[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät zum Behandeln von Behandlungsgut umfassend
eine Behandlungskammer zum Aufnehmen des Behandlungsguts, eine Zuführeinrichtung zum
Zuführen von Wasser aus einem Frischwasseranschluss zur Behandlungskammer sowie einen
Nebelerzeuger zum Erzeugen von Nebel und Zuführen des Nebels zur Behandlungskammer,
wobei die Zuführeinrichtung eine Vorkammer, eine den Frischwasseranschluss mit der
Vorkammer verbindende erste Zuleitung und zumindest eine die Vorkammer mit der Behandlungskammer
verbindende Überleitung aufweist, wobei in der ersten Zuleitung eine Einlassventilanordnung
umfassend zumindest ein erstes Ventil und zwischen dem ersten Ventil und der Vorkammer
eine mit der Vorkammer verbundene erste Luftstrecke angeordnet sind, und wobei der
Nebelerzeuger über eine zweite Zuleitung mit dem Frischwasseranschluss verbunden ist,
welche zweite Zuleitung ein zweites Ventil aufweist.
[0002] Das Dokument
EP 2 850 241 B1 offenbart ein Haushaltsgerät der oben definierten Gattung. Dieses Haushaltsgerät
ist insbesondere als Wäschepflegemaschine zum Pflegen von Wäschetücken ausgebildet,
insbesondere als Waschmaschine oder Waschtrockner, und weist einen Nebelerzeuger auf.
Dieser umfasst einen aus einem Frischwasseranschluss mit Frischwasser zu befüllenden
Wassertank, in welchem ein Ultraschallgeber angeordnet ist. Durch diesen Ultraschallgeber
ist in dem Wassertank oberhalb eines Wasserspiegels ein kalter Nebel erzeugbar, welcher
über einen als Kreislauf ausgebildeten Nebelanal mittels eines von einem Gebläse erzeugten
Luftstroms dem in einer Behandlungskammer, konkret einem Laugenbehälter mit darin
befindlicher drehbarer Trommel, vorliegenden Behandlungsgut zugeführt wird. Der Nebelkanal
umfasst außerdem einen Reaktivgasgenerator zum Erzeugen eins Reaktivgases, speziell
Ozon, welches über den Nebelkanal zusammen mit dem Nebel dem Behandlungsgut zuführbar
ist. Schließlich ist in dem Nebelkanal auch ein Reaktivgasfilter enthalten, mit welchem
das Reaktivgas aus dem Luftstrom entfernbar ist, um dessen unkontrollierte Ausbreitung
zu verhindern.
[0003] Das Dokument
EP 2 855 754 B1 offenbart ein wasserführendes Haushaltsgerät, welches einen Behandlungsgasgenerator
und eine Einspülanordnung sowie einen Nebelerzeuger aufweist. Ein Nebelkanal zum Einführen
von Behandlungsgas und Nebel in die Behandlungskammer mit dem Behandlungsgut kommuniziert
mit der Einspülanordnung, welche über mehrere Wasservorlagen oder Siphone mit der
Behandlungskammer in Verbindung steht.
[0004] Das Dokument
EP 2 858 545 B1 offenbart ein wasserführendes Haushaltsgerät, welches einen Ozongenerator und einen
Nebelerzeuger sowie einen Ozonfilter aufweist, welche in einem Nebelkanal angeordnet
sind, der mit der Behandlungskammer einen im Wesentlichen geschlossenen Kreislauf
bildet und in dem auch ein Gebläse zum Antreiben eines Luftstroms, der das Ozon und
den Nebel zur Behandlungskammer führt, aufweist. Zum Zweck des Führens zur Behandlungskammer
wird das Gebläse so betrieben, dass der Luftstrom entlang einer Hauptrichtung durch
den Nebelkanal fließt. Zum Zweck des Entfernens des Ozons aus dem Luftstrom nach vollendetem
Behandeln des vorgelegten Behandlungsgutes wird das Gebläse so betrieben, dass der
Luftstrom entgegen der Hauptrichtung durch den Nebelkanal fließt. Auf diese Weise
gelangt Ozon aus der Behandlungskammer im Nebelkanal zunächst zu dem Ozonfilter, wo
es insbesondere durch Reaktion an Aktivkohle abgebaut wird.
[0005] Das Dokument
EP 2 598 682 B1 offenbart ein Haushaltsgerät, welches einen Ozongenerator aufweist. Diesem Ozongenerator
wird mit Wasserdampf versetzter Luftstrom zugeführt, und in dem Ozongenerator wird
in diesem Luftstrom durch Einwirkung ultravioletten Lichts aus einer entsprechenden
Lichtquelle Ozon erzeugt. Der somit mit Ozon versetzte Luftstrom wird sodann einer
Behandlungskammer mit Behandlungsgut zugeführt, um das Behandlungsgut mit dem Ozon
zu behandeln.
[0006] Die Norm DIN EN 61770/A11:2018 erfordert für ein wasserführendes Haushaltsgerät,
welches an einen Frischwasseranschluss zu einem Versorgungsnetz für Wasser zum menschlichen
Verbrauch angeschlossen wird, dass jedes Material des Haushaltsgerätes, welches mit
solchem Wasser in Berührung kommt, weder ein Gesundheitsrisiko für solches Wasser
noch irgendeine Veränderung in Qualität, äußerem Eindruck, Geruch oder Geschmack bedingen
darf. Deshalb muss ein solches Haushaltsgerät gegen Rückfluss von Wasser in den Frischwasseranschluss
gesichert sein, und ein Kontakt von in das Haushaltsgerät eingeführtem Frischwasser
zu irgendeinem Material oder Agens, welches ein potenzielles Risiko zur Beeinträchtigung
von Frischwasser zum menschlichen Verbrauch darstellt, darf nur abströmseitig einer
entsprechenden Sicherung gegen Rückfluss erfolgen. Als Sicherung gegen Rückfluss kann
eine Luftstrecke verwendet werden; dies ist eine Einrichtung, welche in ein Rohr-
oder Schlauchsystem eingebaut werden kann und in der die durchfließende Flüssigkeit
eine kurze Strecke lang frei von einem Rohrstutzen zu einem anderen fließt. Hinweise
zur Auslegung einer solchen Luftstrecke sind genannter Norm entnehmbar.
[0007] Unter einem Haushaltsgerät wird vorliegend eine Einrichtung verstanden, die zur Nutzung
beim Führen eines privaten Haushalts zur Bewirkung eines dabei angestrebten materiellen
Erfolges geeignet und bestimmt ist. Vorliegend wird insbesondere ein wasserführendes
Haushaltsgerät betrachtet, also ein Haushaltsgerät, in welchem Wasser bei der Bewirkung
des gewünschten Erfolges eine Rolle spielt, wobei dieses Wasser insbesondere einem
Versorgungsnetz für Wasser zum menschlichen Verbrauch entnommen werden muss. Ein solches
Haushaltsgerät kann insbesondere eine Spülmaschine zum Spülen von Geschirr und eine
Wäschepflegemaschine zum Pflegen, insbesondere Waschen, von Wäschestücken sein.
[0008] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein weiterentwickeltes Haushaltsgerät der eingangs
definierten Gattung anzugeben.
[0009] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß ein Haushaltsgerät nach dem Oberbegriff
des entsprechenden unabhängigen Patentanspruchs angegeben, welches zusätzlich die
Merkmale des kennzeichnenden Teils des unabhängigen Patentanspruchs aufweist.
[0010] Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen
sowie in nachfolgender Beschreibung aufgeführt und können auch in Kombinationen untereinander
angewendet werden, soweit technische Erwägungen dies gestatten, auch soweit dies hierin
nicht explizit ausgeführt ist.
[0011] Zur Lösung der Aufgabe wird gemäß der Erfindung dementsprechend angegeben ein Haushaltsgerät
zum Behandeln von Behandlungsgut umfassend eine Behandlungskammer zum Aufnehmen des
Behandlungsguts, eine Zuführeinrichtung zum Zuführen von Wasser aus einem Frischwasseranschluss
zur Behandlungskammer sowie einen Nebelerzeuger zum Erzeugen von Nebel und Zuführen
des Nebels zur Behandlungskammer, wobei die Zuführeinrichtung eine Vorkammer, eine
den Frischwasseranschluss mit der Vorkammer verbindende erste Zuleitung und zumindest
eine die Vorkammer mit der Behandlungskammer verbindende Überleitung aufweist, wobei
in der ersten Zuleitung eine Einlassventilanordnung umfassend zumindest ein erstes
Ventil und zwischen dem ersten Ventil und der Vorkammer eine mit der Vorkammer verbundene
erste Luftstrecke angeordnet sind, und wobei der Nebelerzeuger über eine zweite Zuleitung
mit dem Frischwasseranschluss verbunden ist, welche zweite Zuleitung ein zweites Ventil
aufweist, bei welchem Haushaltsgerät außerdem in der zweiten Zuleitung zwischen dem
zweiten Ventil und dem Nebelerzeuger eine zweite Luftstrecke angeordnet ist, welche
mit der Vorkammer verbunden ist.
[0012] Somit ist in dem erfindungsgemäßen Haushaltsgerät eine Sicherung gegen einen Rückfluss
von Wasser aus dem Nebelerzeuger in Form der zweiten Luftstrecke vorgesehen, und diese
Sicherung ist mit der ersten Luftstrecke, welche eine Sicherung gegen Rückfluss aus
der Vorkammer darstellt, in der Weise kombiniert, dass beide Luftstrecken in Verbindung
mit dem Inneren der Vorkammer und damit mit dem Inneren der Behandlungskammer stehen.
Dadurch wahrt die zweite Luftstrecke eine Abgeschlossenheit des Systems aus Nebelerzeuger
und Behandlungskammer, und ein unkontrollierter Austritt von Nebel aus dem Nebelerzeuger
oder der Behandlungskammer ist vermieden. Darüber hinaus besteht an beiden Luftstrecken
immer gleicher Luftdruck. Damit sprechen beide Luftstrecken im Fall eines Rücksaugens
gleich an, und es kann bei solch gemeinsamem Ansprechen auch nicht zur unkontrollierten
Verlagerung von Luft oder Nebel innerhalb des Haushaltsgerätes kommen.
[0013] Grundsätzlich kann die Erfindung an einem wasserführenden Haushaltsgerät beliebigen
Typs angewendet werden, zumal der zur Anwendung der Erfindung notwendige Aufwand recht
gering ist. Insbesondere kommen als solches Haushaltsgerät eine Wäschepflegemaschine
wie eine Waschmaschine und ein Waschtrockner sowie eine Spülmaschine in Betracht.
[0014] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Vorkammer an einer Oberseite
durch einen Deckel abgedeckt, und die zweite Luftstrecke ist auf dem Deckel angebracht
und weist eine den Deckel durchdringende Verbindung zur Vorkammer auf. Mit weiterem
Vorzug ist die zweite Luftstrecke eine Ausbuchtung des Deckels, an welche zwei erste
Rohrstutzen angeschlossen sind, an die die zweite Zuleitung angeschlossen ist. Dabei
sind mit noch weiterem Vorzug die zweite Luftstrecke, die ersten Rohrstutzen und der
Deckel einstückig geformt. Derart ist die zweite Luftstrecke weitgehend in den Aufbau
einer vorhandenen Komponente des Haushaltsgerätes integriert, somit einfach und kostengünstig
herstellbar und robust in die Struktur des Haushaltsgerätes integriert.
[0015] In einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die erste Ventilanordnung
und das zweite Ventil räumlich miteinander verbunden, insbesondere gemeinsam an der
Vorkammer angeordnet und befestigt. Auch damit ist eine einfache und kostengünstige
Herstellung möglich und eine robuste Integration in die Struktur des Haushaltsgerätes
erreicht.
[0016] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind der Nebelerzeuger
und die Behandlungskammer über einen Nebelkanal zu einem Kreislauf verbunden. Mit
weiterem Vorzug ist dieser Kreislauf im Wesentlichen in sich geschlossen. Mit noch
weiterem Vorzug weist der Nebelkanal ein Gebläse auf, durch welches in dem Kreislauf
ein in einer Hauptrichtung fließender Luftstrom ausbildbar ist. Mit darüber hinaus
gehendem Vorzug ist das Gebläse bezüglich der Hauptrichtung stromaufwärts des Nebelerzeugers
angeordnet. In dem solcherart ausgebildeten Haushaltsgerät kann eine intensive Beaufschlagung
der Behandlungskammer mit dem darin vorgelegten Behandlungsgut erfolgen, indem das
Gebläse den im Nebelerzeuger erzeugten Nebel durch den Nebelkanal in die Behandlungskammer
treibt. Es mag auch vorgesehen sein, dass das Gebläse derart betrieben werden kann,
dass der Luftstrom im Nebelkanal in einer Richtung entgegen der Hauptrichtung fließt
und auf diese Weise nach vollendeter Behandlung in der Behandlungskammer verbliebenen
Nebel zur Entsorgung zurück in den Nebelkanal fördert.
[0017] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind in dem Kreislauf
ein Reaktivgaserzeuger zur Erzeugung eines Reaktivgases bezüglich der Hauptrichtung
stromabwärts des Gebläses und stromaufwärts der Behandlungskammer und ein Reaktivgasfilter
zur Eliminierung des Reaktivgases bezüglich der Hauptrichtung stromaufwärts des Gebläses
und stromabwärts der Behandlungskammer angeordnet. Dadurch kann eine Behandlung des
Behandlungsgutes mit einem Reaktivgas erfolgen, welches zusätzlich zum Nebel in dem
Nebelkanal erzeugt wird. Die Anordnung des Reaktivgaserzeugers stromabwärts des Nebelerzeugers
bewirkt, dass das Reaktivgas in einem mit dem Nebel angereicherten Luftstrom erzeugt
wird, wobei gegebenenfalls die Erzeugung des Reaktivgases durch eine Reaktion mit
dem Wasser des Nebels erfolgen kann oder das Reaktivgas sich mit dem Nebel verbindet,
beispielsweise durch Diffusion des Reaktivgases in die Tröpfchen des Nebels. Auch
kann die Behandlung derart vorgesehen sein, dass am oder im Behandlungsgut eine Reaktion
erfolgt, die gleichzeitige Anwesenheit von Wasser und Reaktivgas erfordert, wobei
der Nebel die Anwesenheit einer effektiven Menge von Wasser am oder im Behandlungsgut
sicherstellt. Schließlich ist es auch schon vorteilhaft, mit dem von einer Nutzerperson
des Haushaltsgerätes sichtbaren Nebel einen optischen Indikator bereitzustellen, aus
dessen Erscheinen die Nutzerperson die Behandlung des Behandlungsgutes mit dem Reaktivgas
wahrnehmen kann.
[0018] In einer noch weiter bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Reaktivgaserzeuger
zum Erzeugen von Ozon als das Reaktivgas ausgebildet, und ist der Reaktivgasfilter
ein Aktivkohlefilter. Damit wird die Nutzung der Erfindung zur Anwendung mit Ozon,
einem sehr effektiven Oxidationsmittel, welches beispielsweise den Abbau von fest
sitzenden Verschmutzungen und eine effektive Desodorierung und Desinfizierung von
Behandlungsgut, insbesondere Wäschestücken, separat oder zusätzlich zu weiteren Behandlungsprozessen
ermöglicht, erschlossen.
[0019] In noch einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Nebelerzeuger einen
Wassertank auf und ist eingerichtet zum Erzeugen eines kalten Nebels. Mit weiterem
Vorzug ist dabei ein zum Erzeugen des kalten Nebels eingerichteter Ultraschallgeber
in dem Wassertank angeordnet. Der kalte Nebel ist eine Dispersion von feinsten Wassertröpfchen
in Luft und entsteht nur durch Einwirkung des vom Ultraschallgeber erzeugten Ultraschalls
auf das Wasser im Wassertank, ohne dass eine wesentliche Erhöhung der Temperatur des
Wassers oder des Nebels erfolgt. Damit erfordert der Nebelerzeuger zum Bilden des
Nebels keine gegenüber einer Umgebung des Haushaltsgerätes erhöhte Temperatur, was
seine Betriebssicherheit erhöht.
[0020] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das entsprechende
Haushaltsgerät als Wäschepflegemaschine zum Behandeln von Wäschestücken als Behandlungsgut
eingerichtet. Dabei ist mit weiterem Vorzug das Haushaltsgerät zum Waschen der Wäschestücke
ausgebildet. Mit zusätzlichem Vorzug ist in der Behandlungskammer eine drehbare und
perforierte Trommel zum Aufnehmen der Wäschestücke angeordnet. Mit noch weiterem Vorzug
weist die Vorkammer eine Einspülanordnung auf, insbesondere eine Einspülschale, in
welcher zur Behandlungskammer durchlaufendem Frischwasser ein Behandlungsmittel, insbesondere
Wäschepflegemittel wie Waschmittel und Weichspüler, beimischbar ist.
[0021] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematisierte frontale Ansicht eines erfindungsgemäß ausgestatteten Haushaltsgerätes;
- Fig. 2
- eine schematisierte Ansicht einer zweiten Luftstrecke im Haushaltsgerät gemäß Figur
1; und
- Fig. 3
- eine schematisierte Ansicht eines vertikalen Schnitts durch den Wassertank im Haushaltsgerät
gemäß Figur 1.
[0022] Figur 1 zeigt eine schematisierte erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes
1, hier ausgestaltet als Waschmaschine 1, zum Behandeln von Behandlungsgut 2, hier
Wäschestücken 2. Das Haushaltsgerät 1 umfasst eine Behandlungskammer 3 zum Aufnehmen
des Behandlungsguts 2, die Behandlungskammer 3 hier ausgebildet als schwingend aufgehängter
Laugenbehälter 3, in welchem eine drehbare und perforierte Trommel 4 angeordnet ist,
welche das Behandlungsgut 2 aufnimmt und durch Drehen während des Waschens oder anderweiten
Behandelns bewegt, wozu auch die Mitnehmer 5 dienlich sind.
[0023] Aus einem an ein Netz zur Versorgung mit zum menschlichen Verbrauch bestimmtem Wasser
(Trinkwasser) angeschlossenen Frischwasseranschluss 6 kann eine Zuführeinrichtung
7 der Behandlungskammer 3 Wasser zuführen. Die Zuführeinrichtung 7 weist eine Vorkammer
8 mit einem Deckel 9 und eine den Frischwasseranschluss 6 mit der Vorkammer 8 verbindende
erste Zuleitung 10 auf, wobei in der ersten Zuleitung 10 eine Einlassventilanordnung
umfassend zumindest ein erstes Ventil 11 und zwischen dem ersten Ventil 11 und der
Vorkammer 8 eine mit der Vorkammer 8 verbundene erste Luftstrecke 12 angeordnet sind.
Die Vorkammer 8 ist vorliegend eine Einspülkammer 8 mit einer darin angeordneten,
in Figur 1 der Übersicht halber nicht dargestellten Einspülanordnung, in welcher zur
Behandlungskammer 3 durchlaufendem Frischwasser ein Behandlungsmittel, vorliegend
insbesondere ein Waschmittel oder Weichspüler, beimischbar ist. Das eine erste Ventil
11 ist hier als Repräsentant für eine Mehrzahl oder Vielzahl von Ventilen zu sehen,
welche zum sequentiellen Einspülen verschiedener Mengen von Behandlungsmitteln, die
in verschiedenen Kammersegmenten der Einspülanordnung vorlegbar sind, dienen. Zumindest
eine die Vorkammer 8 mit der Behandlungskammer 3 verbindende Überleitung 13 dient
zum Zuführen des Wassers zur Behandlungskammer 3. Durch mehrere Überleitungen 13 kann
gegebenenfalls mit Behandlungsmittel versetztes Wasser an verschiedene Stellen der
Behandlungskammer 3 geleitet werden, insbesondere um die Benetzung des Behandlungsgutes
zu vergleichmäßigen.
[0024] Eine Abpumpleitung 14 nebst darin angeordneter Laugenpumpe 15 dient dazu, nach Abschluss
einer Behandlung Wasser, Waschlauge oder Spüllauge aus der Behandlungskammer 3 abzuführen
und durch einen Abwasseranschluss 16 in ein Netz zum Entsorgen von Abwasser zu entsorgen.
[0025] Das Haushaltsgerät 1 weist weiterhin einen Nebelerzeuger 17 zum Erzeugen von Nebel
und Zuführen des Nebels zur Behandlungskammer 3 auf. Dieser Nebelerzeuger 17 hat einen
Wassertank 18 und ist eingerichtet zum Erzeugen eines kalten Nebels, indem ein zum
Erzeugen des kalten Nebels eingerichteter Ultraschallgeber 19 unterhalb eines Wasserspiegels
20 in dem Wassertank 18 angeordnet ist. Der kalte Nebel ist eine Dispersion von feinsten
Wassertröpfchen in Luft und entsteht nur durch Einwirkung des vom Ultraschallgeber
19 erzeugten Ultraschalls auf das Wasser im Wassertank 18, ohne dass eine wesentliche
Erhöhung der Temperatur des Wassers oder des Nebels erfolgt.
[0026] Der Nebelerzeuger 17 ist über eine zweite Zuleitung 21 mit dem Frischwasseranschluss
6 verbunden, welche zweite Zuleitung 21 ein zweites Ventil 22 aufweist, und wobei
in der zweiten Zuleitung 21 zwischen dem zweiten Ventil 22 und dem Nebelerzeuger 17
eine zweite Luftstrecke 23 angeordnet ist, welche mit der Vorkammer 8 verbunden ist.
Außerdem sind die erste Ventilanordnung und das zweite Ventil 22 räumlich miteinander
verbunden, wobei sie insbesondere eine einheitliche Ventilanordnung bilden, die alle
ersten Ventile 11 und das zweite Ventil 22 umfasst. Eine Ablassleitung 24 und ein
Ablassventil 25 sind vorgesehen, um nach einer Behandlung im Wassertank 18 verbliebenes
Wasser in die Abpumpleitung 14 fließen zu lassen.
[0027] Der Nebelerzeuger 17 und die Behandlungskammer 3 sind über einen Nebelkanal 26 zu
einem Kreislauf verbunden, wobei der Kreislauf im Wesentlichen in sich geschlossen
ist. Der Nebelkanal 26 weist auch ein Gebläse 27 auf, durch welches in dem Kreislauf
ein in einer Hauptrichtung 28 fließender Luftstrom ausbildbar ist. Das Gebläse 27
ist bezüglich der Hauptrichtung 28 stromaufwärts des Nebelerzeugers 17 angeordnet.
Dadurch wird eine Beaufschlagung des Gebläses 26 mit dem Nebel verringert. Gegebenenfalls
kann das Gebläse auch eingerichtet sein, um den Luftstrom in einer Richtung entgegen
der Hauptrichtung 28 zu betreiben, um Nebel quasi rückwärts aus der Behandlungskammer
3 abzusaugen.
[0028] Neben dem Nebelerzeuger 17 sind in dem Kreislauf ein Reaktivgaserzeuger 29 zur Erzeugung
eines Reaktivgases bezüglich der Hauptrichtung 28 stromabwärts des Gebläses 27 und
stromaufwärts der Behandlungskammer 3 und ein Reaktivgasfilter 30 zur Eliminierung
des Reaktivgases bezüglich der Hauptrichtung 28 stromaufwärts des Gebläses 27 und
stromabwärts der Behandlungskammer 3 angeordnet. Der Reaktivgaserzeuger 29 ist zum
Erzeugen von Ozon als das Reaktivgas ausgebildet, und der Reaktivgasfilter 30 ist
ein Aktivkohlefilter 30, an welchem sich das Ozon gegebenenfalls abbaut. Dadurch kann
eine Behandlung des Behandlungsgutes 2 mit Ozon erfolgen, welches zusätzlich zum Nebel
in dem Nebelkanal 26 erzeugt wird. Die Anordnung des Reaktivgaserzeugers 29 stromabwärts
des Nebelerzeugers 17 bewirkt, dass das Reaktivgas in einem mit dem Nebel angereicherten
Luftstrom erzeugt wird. Ozon ist ein sehr effektives Oxidationsmittel, welches beispielsweise
den Abbau von fest sitzenden Verschmutzungen und eine effektive Desodorierung und
Desinfizierung Wäschestücken 2, separat von oder zusätzlich zu weiteren Behandlungsprozessen
wie Waschen und Spülen ermöglicht.
[0029] Figur 2 zeigt eine schematisierte Ansicht einer zweiten Luftstrecke 23 im Haushaltsgerät
1 gemäß Figur 1. Die in Figur 2 nicht sichtbare Vorkammer 8 ist an ihrer Oberseite
durch den Deckel 9 abgedeckt, und die zweite Luftstrecke 23 ist auf dem Deckel 9 angebracht
und weist eine den Deckel 9 durchdringende Verbindung 31 zur Vorkammer 8 auf. Die
zweite Luftstrecke 23 ist somit eine Ausbuchtung des Deckels 9, an welche zwei erste
Rohrstutzen 32 angeschlossen sind, an die die zweite Zuleitung 21 angeschlossen ist.
Die zweite Luftstrecke 23, die ersten Rohrstutzen 32 und der Deckel 9 sind dabei einstückig
geformt, insbesondere durch Spritzguss.
[0030] Gemäß Figur 2 sind innerhalb der Luftstrecke 23 die einander benachbarten Enden der
beiden ersten Rohrstutzen 32 um eine gewisse Distanz voneinander beabstandet, wobei
der entsprechende Abstand entsprechend genannter Norm DIN EN 61770/A11:2018 festgelegt
ist. Entsprechend der Darstellung in Figur 1 wird die Luftstrecke 23 von links nach
rechts von Frischwasser durchströmt. Über der Verbindung 31 tritt das Frischwasser
aus dem linken ersten Rohrstutzen 32 aus und fliegt eine kurze Strecke frei durch
die Luft, um dann in den rechten ersten Rohrstutzen 32 einzutreten und zum Nebelerzeuger
17 zu fließen. Wird der Förderdruck des Frischwassers am Frischwasseranschluss 6 durch
einen Druckstoß von positiv nach negativ verändert, so entwickelt sich in der zweiten
Zuleitung 21 ein Sog, der sich aber nur bis zur zweiten Luftstrecke 23 fortsetzt und
dort den frei fliegenden Strahl des Wassers zwischen den Enden der ersten Rohrstutzen
32 abreißt. Eine Rückförderung von Frischwasser aus der zweiten Zuleitung 21 hinter
der zweiten Luftstrecke 23 ist damit ausgeschlossen.
[0031] Figur 3 zeigt eine schematisierte Ansicht eines vertikalen Schnitts durch den Wassertank
18 im Haushaltsgerät gemäß Figur 1. Die zweite Zuleitung 21 ist an einen zweiten Rohrstutzen
33 angeschlossen, der unterhalb des beim Betrieb des Nebelerzeugers 17 bestimmungsgemäß
positionierten Wasserspiegels 20 liegt und damit in den zum Betrieb mit Wasser gefüllten
Bereich des Wassertanks 18 hineinragt. Dadurch ist vermieden, dass mit Nebel und/oder
Ozon angereicherte Luft aus dem Nebelkanal 26, zu welchem gemäß Figur 1 der nicht
mit Wasser gefüllte Bereich des Wassertanks 18 gehört, in die zweite Luftstrecke 23
und in die Vorkammer 8 gelangen kann. Es ist also eine Sperre gebildet, die den Nebelkanal
26 von der Vorkammer 8 trennt.
[0032] In dem erfindungsgemäßen Haushaltsgerät 1 ist eine Sicherung gegen einen Rückfluss
von Wasser aus dem Nebelerzeuger 17 in Form der zweiten Luftstrecke 23 vorgesehen,
und diese Sicherung ist mit der ersten Luftstrecke 12, welche eine Sicherung gegen
Rückfluss von Frischwasser aus der Vorkammer 8 darstellt, in der Weise kombiniert,
dass beide Luftstrecken 12 und 23 in Verbindung mit dem Inneren der Vorkammer 8 und
damit mit dem Inneren der Behandlungskammer 3 stehen. Dadurch wahrt die zweite Luftstrecke
23 eine Abgeschlossenheit des Systems aus Nebelerzeuger 17 und Behandlungskammer 3,
und ein unkontrollierter Austritt von Nebel aus dem Nebelerzeuger 17 oder der Behandlungskammer
3 ist vermieden. Darüber hinaus besteht an beiden Luftstrecken 12 und 23 immer gleicher
Luftdruck. Damit sprechen beide Luftstrecken 12 und 23 im Fall eines Rücksaugens gleich
an, und es kann insbesondere bei solch gemeinsamem Ansprechen nicht zur unkontrollierten
Verlagerung von Luft oder Nebel innerhalb des Haushaltsgerätes 1 kommen.
Bezugszeichenliste
[0033]
- 1
- Haushaltsgerät, Waschmaschine
- 2
- Behandlungsgut, Wäschestücke
- 3
- Behandlungskammer
- 4
- Trommel
- 5
- Mitnehmer
- 6
- Frischwasseranschluss
- 7
- Zuführeinrichtung
- 8
- Vorkammer
- 9
- Deckel
- 10
- Erste Zuleitung
- 11
- Erstes Ventil
- 12
- Erste Luftstrecke
- 13
- Überleitung
- 14
- Abpumpleitung
- 15
- Laugenpumpe
- 16
- Abwasseranschluss
- 17
- Nebelerzeuger
- 18
- Wassertank
- 19
- Ultraschallgeber
- 20
- Wasserspiegel
- 21
- Zweite Zuleitung
- 22
- Zweites Ventil
- 23
- Zweite Luftstrecke
- 24
- Ablassleitung
- 25
- Ablassventil
- 26
- Nebelkanal
- 27
- Gebläse
- 28
- Hauptrichtung
- 29
- Reaktivgaserzeuger
- 30
- Reaktivgasfilter
- 31
- Verbindung
- 32
- Erster Rohrstutzen
- 33
- Zweiter Rohrstutzen
1. Haushaltsgerät (1) zum Behandeln von Behandlungsgut (2) umfassend eine Behandlungskammer
(3) zum Aufnehmen des Behandlungsguts (2), eine Zuführeinrichtung (7) zum Zuführen
von Wasser aus einem Frischwasseranschluss (6) zur Behandlungskammer (3) sowie einen
Nebelerzeuger (17) zum Erzeugen von Nebel und Zuführen des Nebels zur Behandlungskammer
(3), wobei die Zuführeinrichtung (7) eine Vorkammer (8), eine den Frischwasseranschluss
(6) mit der Vorkammer (8) verbindende erste Zuleitung (10) und zumindest eine die
Vorkammer (8) mit der Behandlungskammer (3) verbindende Überleitung (13) aufweist,
wobei in der ersten Zuleitung (10) eine Einlassventilanordnung umfassend zumindest
ein erstes Ventil (11) und zwischen dem ersten Ventil (11) und der Vorkammer (8) eine
mit der Vorkammer (8) verbundene erste Luftstrecke (12) angeordnet sind, und wobei
der Nebelerzeuger (17) über eine zweite Zuleitung (21) mit dem Frischwasseranschluss
(6) verbunden ist, welche zweite Zuleitung (21) ein zweites Ventil (22) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Zuleitung (21) zwischen dem zweiten Ventil (22) und dem Nebelerzeuger
(17) eine zweite Luftstrecke (23) angeordnet ist, welche mit der Vorkammer (8) verbunden
ist.
2. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1, bei welchem die Vorkammer (8) an einer Oberseite
durch einen Deckel (9) abgedeckt ist, und die zweite Luftstrecke (23) auf dem Deckel
(9) angebracht ist und eine den Deckel (9) durchdringende Verbindung (31) zur Vorkammer
(8) aufweist.
3. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 2, bei welchem die zweite Luftstrecke (23) eine Ausbuchtung
des Deckels (9) ist, an welche zwei erste Rohrstutzen (32) angeschlossen sind, an
die die zweite Zuleitung (21) angeschlossen ist.
4. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 3, bei welchem die zweite Luftstrecke (23), die ersten
Rohrstutzen (32) und der Deckel (9) einstückig geformt sind.
5. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, bei welchem die erste Ventilanordnung
und das zweite Ventil (22) räumlich miteinander verbunden sind.
6. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorigen Ansprüche, bei welchem der Nebelerzeuger
(17) und die Behandlungskammer (3) über einen Nebelkanal (26) zu einem Kreislauf verbunden
sind.
7. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 6, bei welchem der Kreislauf im Wesentlichen in sich
geschlossen ist.
8. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 6 und 7, bei welchem der Nebelkanal (26)
ein Gebläse (27) aufweist, durch welches in dem Kreislauf ein in einer Hauptrichtung
(28) fließender Luftstrom ausbildbar ist.
9. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 8, bei welchem das Gebläse (27) bezüglich der Hauptrichtung
(28) stromaufwärts des Nebelerzeugers (17) angeordnet ist.
10. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 9, bei welchem in dem Kreislauf ein Reaktivgaserzeuger
(29) zur Erzeugung eines Reaktivgases bezüglich der Hauptrichtung (28) stromabwärts
des Gebläses (27) und stromaufwärts der Behandlungskammer (3) und ein Reaktivgasfilter
(30) zur Eliminierung des Reaktivgases bezüglich der Hauptrichtung (28) stromaufwärts
des Gebläses (27) und stromabwärts der Behandlungskammer (3) angeordnet sind.
11. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 10, bei welchem der Reaktivgaserzeuger (29) zum Erzeugen
von Ozon als das Reaktivgas ausgebildet ist, und bei dem der Reaktivgasfilter (30)
ein Aktivkohlefilter (30) ist.
12. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorigen Ansprüche, bei welchem der Nebelerzeuger
(17) einen Wassertank (18) aufweist und eingerichtet ist zum Erzeugen eines kalten
Nebels.
13. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 12, bei welchem ein zum Erzeugen des kalten Nebels
eingerichteter Ultraschallgeber (19) in dem Wassertank (18) angeordnet ist.
14. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorigen Ansprüche, welches als Wäschepflegemaschine
(1) zum Behandeln von Wäschestücken (2) als Behandlungsgut (2) eingerichtet ist.
15. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 14, welches zum Waschen der Wäschestücke (2) ausgebildet
ist.
16. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 14 und 15, bei welchem in der Behandlungskammer
(3) eine drehbare und perforierte Trommel (4) zum Aufnehmen der Wäschestücke (2) angeordnet
ist.
17. Haushaltsgerät (1) nach einem der Ansprüche 14 bis 16, bei welchem die Vorkammer (8)
eine Einspülanordnung aufweist, in welcher zur Behandlungskammer (3) durchlaufendem
Frischwasser ein Behandlungsmittel beimischbar ist.