SANITÄRE AUSLAUFEINHEIT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine sanitäre Auslaufeinheit gemäß Anspruch 1, wobei bei der Auslaufeinheit ein in einem Strömungsweg in einem Gehäuse angeordnetes Ventilelement zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung umschaltbar ist, wobei die Schließstellung in Gebrauchsstellung unterhalb der Offenstellung angeordnet ist.

[0002] Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren gemäß Anspruch 18, zum Betätigen einer Auslaufeinheit gemäß einem der Ansprüche 1-17, wobei ein in einem Strömungsweg in einem Gehäuse angeordnetes Ventilelement aus einer Schließstellung in eine darüber liegende Offenstellung überführt wird.

[0003] Bei derartigen sanitären Auslaufeinheiten, die grundsätzlich eine Außenkontur aufweisen können, die ein Einsetzen in eine Auslauföffnung einer Sanitärarmatur erlaubt, besteht der Wunsch, unterschiedliche Durchflussmengen zu realisieren. Häufig sehen hier nationale Gesetzgebungen vor, dass eine Durchflussmenge in einem Standardbetrieb auf ein vorgeschriebenes Maß beschränkt ist. Es besteht jedoch der Wunsch des Anwenders, kurzzeitig derartige Durchflussmengenbegrenzungen aufheben zu können.

[0004] Aus WO 2011/147496 A1 ist ein sanitärer Auslaufeinsatz bekannt, bei welchem ein Durchflussquerschnitt eines Durchflussmengenreglers oder Durchflussbegrenzers durch eine axiale Veränderung einer Relativposition eines Stellelements und eines Gegenelements vorwählbar oder variierbar ist, wobei dazu an einer Auslaufstirnseite des Auslaufeinsatzes eine Handhabe vorgesehen ist, die als Drucktaster ausgestaltet ist, und wobei mittels einer Drucktastmechanik eine Stellbewegung an der Handhabe in eine axiale Relativbewegung von Stellelement und Gegenelement umsetzbar ist. Derartige Drucktastmechaniken sind in der Regel bistabil, so dass in der Regel keine selbsttätige Rückkehr in eine bevorzugte Ausgangsstellung erfolgt.

[0005] Weitere Auslaufeinheiten gemäß dem Stand der Technik werden auch in den Dokumenten DE202015000855U1, US2954936A, EP1443151A1 und US3334818A offenbart.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer sanitären Auslaufeinheit unter Beachtung von gesetzlichen Vorgaben die Gebrauchseigenschaften zu verbessern.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe sind erfindungsgemäß bei einer sanitären Auslaufeinheit die Merkmale von Anspruch 1 vorgesehen. Insbesondere wird somit zur Lösung der genannten Aufgabe erfindungsgemäß bei einer sanitären Auslaufeinheit der eingangs beschriebenen Art vorgeschlagen, dass das Ventilelement eine Anlagefläche aufweist, die in der Offenstellung an der Gegenfläche des Gehäuses anliegt und in der Schließstellung zu der Gegenfläche beabstandet ist, so dass die Gegenfläche in der Schließstellung durch Wasser im der Strömungsweg benetzbar ist, und dass an dem Ventilelement eine Beaufschlagungsfläche ausgebildet ist, welche in der Offenstellung durch einen in dem Strömungsweg herrschenden Druck beaufschlagbar ist, so dass die Anlagefläche gegen die Gegenfläche gepresst ist. Somit ist das Ventilelement in der Offenstellung durch den Druck, der in dem Strömungsweg herrscht, haltbar. Sobald dieser Druck abfällt wird erreicht, dass das Ventilelement - beispielsweise aufgrund seines Eigengewichts - in die unter der Offenstellung liegende Schließstellung fallen kann. Hierdurch ist erreichbar, dass die sanitäre Auslaufeinheit nach einer Benutzung selbsttätig in den begrenzenden Betrieb, bei dem das Ventilelement in der Schließstellung den Strömungsweg stärker begrenzt, als in der Offenstellung, zurückkehrt. Andererseits erreicht die Erfindung, dass das Ventilelement selbsttätig in der Offenstellung haltbar eingerichtet sein kann, so lange im Strömungsweg ausreichend Wasser fließt und somit ein ausreichender Druck aufgebaut ist. Dies erleichtert die Benutzung, da der Anwender das Ventilelement beispielsweise manuell in die Offenstellung überführen kann, jedoch nicht das Ventilelement in dieser Offenstellung halten muss. Dies verbessert die Gebrauchseigenschaften der sanitären Auslaufeinheit, wobei gleichzeitig gesetzliche Anforderungen, nach denen die Standardeinstellung im Normalbetrieb die strömungsbegrenzte Einstellung sein soll, erfüllbar ist.

[0008] Bevorzugt ist die Beaufschlagungsfläche an einer von der Anlagefläche abgewandten Seite des Ventilelements ausgebildet. Somit ist ein Anpressdruck direkt auf die Gegenfläche bringbar.

[0009] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass an dem Ventilelement ein Verdrängungskörper ausgebildet ist, welcher in der Offenstellung in einem durch die Anlagefläche und die Gegenfläche abschließbaren Aufnahmeraum und in der Schließstellung zumindest teilweise außerhalb des Aufnahmeraums angeordnet ist. Hierdurch ist ein druckgesteuertes Halten des Ventilelements in der Offenstellung verbesserbar. Denn die Verwendung eines Aufnahmeraumes, dessen Volumen beispielsweise nur geringfügig größer als das oder gleich dem Volumen des Verdrängungskörpers gewählt sein kann, ist erreichbar, dass ein zusätzlicher Widerstand gegen ein selbsttätiges Rückkehren in die Schließstellung entwickelbar ist. Hier macht sich die Ausgestaltung zu Nutze, dass Wasser weniger leicht in einen Aufnahmeraum einströmen kann, als Luft, so dass ein Entfernen des Verdrängungskörpers aus dem Aufnahmeraum in einer Wasserumgebung schwieriger ist als in einer Luftumgebung. Die Luftumgebung stellt sich hierbei beispielsweise ein, wenn der Wasserstrom abgeschaltet wird.

[0010] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Verdrängungskörper in dem Aufnahmeraum geführt ist. Dies erleichtert eine definierte Überführung des Ventilelements zwischen der Schließstellung und der Offenstellung. Besonders günstig ist es, wenn der Verdrängungskörper verschieblich geführt ist. Dies ermöglicht einfache Bewegungsabläufe und kann förderlich zur Unterstützung der Rückkehrbewegung aufgrund der Schwerkraft sein.

[0011] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass zwischen dem Verdrängungskörper und einer Innenwand des Aufnahmeraums wenigstens ein Entlastungskanal ausgebildet ist, über den aus dem Aufnahmeraum verdrängtes Wasser abführbar ist. Dies erleichtert ein Überführen des Ventilelements in die Offenstellung, bei welchem der Verdrängungskörper Wasser aus dem Aufnahmeraum verdrängen muss. Der wenigstens eine Entlastungskanal kann bei der Rückkehr in die Schließstellung günstig für die Belüftung des Aufnahmeraums sein, um den Verdrängungskörper freizugeben. Besonders günstig ist es, wenn der wenigstens eine Entlastungskanal in den Strömungsweg mündet. Dies vereinfacht den konstruktiven Aufbau der sanitären Auslaufeinheit und ermöglicht eine einfache Abführung des verdrängten Wassers aus dem Aufnahmeraum.

[0012] Bei der Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass ein von außerhalb des Gehäuses zugängliches Betätigungselement ausgebildet ist, mit welchem das Ventilelement aus der Schließstellung in die Offenstellung überführbar ist. Von Vorteil ist dabei, dass eine manuelle Betätigung, also ein Umstellen aus der Schließstellung in die Offenstellung von außen einfach ausführbar ist. Bevorzugt ist das Betätigungselement stabförmig ausgebildet, um konstruktiv möglichst einfach zu sein und/oder möglichst wenig Bauraum in der sanitären Auslaufeinheit zu beanspruchen. Bevorzugt ist das stabförmige Betätigungselement längs des Strömungswegs ausgerichtet. Dies hat den Vorteil, dass das Ventilelement von unterhalb der sanitären Auslaufeinheit in Gebrauchsstellung bedienbar ist. Einerseits ist somit das Bedienelement gut in die äußerliche Gestalt der sanitären Auslaufeinheit integrierbar und andererseits sind auf diese Weise keine zusätzlichen Veränderungen beispielsweise an einem Armaturenauslauf, in den die sanitäre Auslaufeinheit eingesetzt werden soll, erforderlich. Weiter ist für den Anwender die Überführungsbewegung aus der Schließstellung in die Offenstellung unmittelbar nachvollziehbar, da sich das Betätigungselement gleichgerichtet zu dem Ventilelement bewegt.

[0013] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Betätigungselement separat von dem Ventilelement ausgebildet ist. Von Vorteil ist dabei, dass sich das Betätigungselement nach Überführung des Ventilelements in die Offenstellung von dem Ventilelement lösen kann. Das Eigengewicht des Betätigungselements muss somit nicht durch den Wasserdruck gehalten werden. Bevorzugt ist hierbei vorgesehen, dass mit dem Betätigungselement ein Teil der Beaufschlagungsfläche abdeckbar und zum Strömungsweg freigebbar ist. Somit ist die Haltekraft für das Ventilelement zusätzlich steigerbar, sobald das Betätigungselement von dem Ventilelement abgelöst ist. Die Erfindung macht sich hier zu Nutze, dass der freigegebene Teil der Beaufschlagungsfläche im Betrieb druckbeaufschlagt ist und somit zur Haltekraft des Ventilelements in der oberen Offenstellung beitragen kann. Das Betätigungselement ist bevorzugt unabhängig von dem Ventilelement bewegbar angeordnet. Somit ist eine Rückkehr in eine Ausgangsposition unabhängig von dem Ventilelement ausführbar.

[0014] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Betätigungselement in dem Gehäuse geführt ist. Von Vorteil ist dabei, dass die Bewegung des Betätigungselements unabhängig von der Bewegung des Ventilelements definierbar ist. Eine Entkopplung der beiden Bewegungen ist somit ermöglicht. Dies vereinfacht die Anforderungen an einzuhaltende Toleranzen, damit das Betätigungselement und das Ventilelement leichtgängig verstellbar sind. Besonders günstig ist es, wenn das Betätigungselement ebenfalls verschieblich geführt ist. Somit ist eine Bewegung des Ventilelements direkt ohne mechanische Umsetzung durch das Betätigungselement bewirkbar.

[0015] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Beaufschlagungsfläche in der Offenstellung im Strömungsweg vor einem Strömungshindernis vorgeschaltet angeordnet ist. Somit ist ein ausreichender Wasserdruck entwickelbar, welcher das Ventilelement in der Offenstellung halten kann. Bevorzugt ist das Strömungshindernis durch einen Ventilsitz des Ventilelements oder an einem Ventilsitz, beispielsweise nahe zu dem Ventilsitz ausgebildet. Zusätzliche Strömungshindernisse sind somit verzichtbar, was den konstruktiven Aufbau vereinfacht.

[0016] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Anlagefläche an einer umlaufenden Krempe ausgebildet ist, die in der Schließstellung mit einem Ventilsitz, beispielsweise dem bereits erwähnten Ventilsitz zu einem zumindest teilweisen Verschließen zusammenwirkt. Somit ist auf einfache Weise eine Schließstellung gebildet, welche nach Art einer Drossel oder mit komplexeren Regelfunktionen ausgebildet sein kann. Die Verwendung einer umlaufenden Krempe hat den zusätzlichen Vorteil, dass auf einfache Weise Bauraum zur Ausbildung der erwähnten Anlagefläche geschaffen ist.

[0017] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass dem Ventilelement im Strömungsweg ein Mengenregler oder Mengenbegrenzer vorgeschaltet ist. Von Vorteil ist dabei, dass gesetzliche Vorgaben auch bei kurzzeitigen Betriebszuständen einhaltbar sind. Von Vorteil ist weiter, dass hinter dem Mengenregler oder Mengenbegrenzer definierte Strömungs- und/oder Druckverhältnisse einrichtbar sind, die ein besonders gutes Funktionieren der erfindungsgemäßen sanitären Auslaufeinheit ermöglichen.

[0018] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Anlagefläche in der Schließstellung an dem Ventilelement zuströmseitig ausgebildet ist. Von Vorteil ist dabei, dass das Ventilelement durch den Wasserdruck im Strömungsweg nach einem ersten Ablösen aus der Offenstellung selbstständig in die Schließstellung bringbar ist. Hierzu greift der Wasserdruck an der Anlagefläche an, sobald diese sich von der Gegenfläche abgelöst hat. Hierdurch ist somit die Rückstellwirkung durch das Eigengewicht des Ventilelements verstärkbar.

[0019] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Verdrängungskörper aus einem metallischen Werkstoff gefertigt ist. Von Vorteil ist dabei, dass ein höheres Eigengewicht erreichbar ist. Bevorzugt ist das gesamte Ventilelement aus dem metallischen Werkstoff gefertigt. Mehrkomponenten sind somit an dieser Stelle vermeidbar. Als ein günstiger metallischer Werkstoff hat sich beispielsweise Messing herausgestellt.

[0020] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Betätigungselement aus Kunststoff gefertigt ist. Dies ermöglicht eine besonders einfache Fertigung des Betätigungselements. Die Ausbildung des Betätigungselements aus Kunststoff ist besonders dann günstig, wenn das Betätigungselement separat von dem Ventilelement ausgebildet und von diesem lösbar angeordnet ist. In diesem Fall ist es erforderlich, dass das Betätigungselement mit einem ausreichenden Eigengewicht versehen ist, da es nicht durch das Ventilelement zurückgehalten wird.

[0021] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass eine Strömungsblende derart angeordnet ist, dass das Ventilelement in der Offenstellung in Umfangsrichtung zumindest abschnittweise abgeschirmt ist. Somit ist eine Anströmung des Ventilelements durch eine verwirbelte Wasserströmung reduzierbar oder sogar ganz vermeidbar. Ein ungewolltes Ablösen des Ventilkörpers von der Gegenfläche, das durch Wirbel und/oder reflektierte Strömungen, die sich zwischen die Anlagefläche und die Gegenfläche einschieben, verursacht werden könnte, ist somit unterdrückbar. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Strömungsblende entlang einer gesamten Umfangslänge des Ventilelements, also beispielsweise über einen Winkel von 360°, den Ventilkörper, insbesondere seine Krempe, abschirmt. Somit ist ein allseitiger Schutz gegen ungewolltes Fallen des Ventilkörpers in die Schließstellung erreichbar. Die Strömungsblende kann hierbei den Ventilkörper ringförmig umgeben. Günstig ist es, wenn die Strömungsblende einen Kreisring beschreibt. Somit passt der möglicherweise unrunde Ventilkörper in den Ring der Strömungsblende, ohne dass es einer drehfesten Führung des Ventilkörpers bedarf.

[0022] Die Strömungsblende kann hierbei stationär angeordnet sein, beispielsweise an dem Gehäuse oder einem Träger- oder Rahmenteil. Von Vorteil ist dabei, dass Energie und/oder Impulse von verwirbelten Strömungsanteilen leicht aufnehmbar und/oder um das Ventilelement herum leitbar ist. Besonders günstig ist es, wenn die Strömungsblende benachbart zu der Gegenfläche angeordnet ist. Somit ist eine Fügefläche oder ein Spalt zwischen der Anlagefläche und der Gegenfläche wirksam abschirmbar.

[0023] Günstig ist es, wenn die Strömungsblende das Ventilelement an dessen Krempe abschirmt, um ein Ablösen besonders wirkungsvoll zu vermeiden. Bevorzugt ist eine Höhe der Strömungsblende auf eine Höhe der Krempe abgestimmt. Somit kann die Krempe vollständig abgedeckt werden.

[0024] Bei dieser Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Strömungsblende entlang des Strömungswegs hinter einer Prallfläche angeordnet ist. Somit sind Wirbel oder Strömungen, die von der Prallfläche reflektiert werden und in Richtung auf das Ventilelement strömen, gut umlenkbar. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Strömungsblende in eine das Ventilelement aufnehmende Ventilkammer abragt.

[0025] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass im Strömungsweg vor dem Ventilelement ein Strömungsgleichrichter angeordnet ist. Somit ist eine Strömung gleichmäßig ausrichtbar. Eine Entstehung von Wirbeln, die insbesondere ein Ablösen des Ventilelements von der Gegenfläche und somit ein Herabfallen des Ventilelements in seine Schließstellung bewirken können, ist somit reduzierbar oder sogar ganz unterdrückbar.

[0026] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Strömungsgleichrichter mehrstufig ausgebildet ist. Dies ist im Vergleich zu einer einstückigen Ausführung eines einzigen, entsprechend längeren Strömungsgleichrichters besser durch Spritzguss zu fertigen. Prinzipiell erscheint es denkbar, auch einen dicken Gleichrichter zu nehmen, der nur eine Platte oder Stufe mit Bohrungen hat. Hier sind aber Randbedingungen der Spritzgusstechnik zu beachten, die bei den hier verwendeten kleinen Bohrungen von beispielsweise 0,25 mm Durchmesser die Gefahr in sich bergen, dass bei der Abkühlung sich die Bohrlöcher durch Schrumpfung wieder verschließen. Eine mehrstufige Ausführung kann helfen, diesen Effekt zu vermeiden.

[0027] Durch den mehrstufigen Aufbau kann das sogenannte Aspektverhältnis, also das Verhältnis von Durchmesser der Bohrungen zur Länge der Bohrungen verbessert werden, sodass der beschriebene Verschluss von Bohrungen aufgrund von Schrumpfung vermieden werden kann.

[0028] Der Strömungsleichrichter kann somit eine Stufe, zwei Stufen, oder mehr als zwei Stufen, beispielsweise drei, vier oder fünf oder mehr als fünf, Stufen aufweisen.

[0029] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Strömungsgleichrichter wenigstens einen Einsatz hat. Somit ist ein Strömungsgleichrichter in einer vorhandenen Auslaufeinheit nachrüstbar und/oder es ist der Strömungsgleichrichter leicht nachträglich entfernbar und/oder austauschbar. Vorzugsweise bildet der Einsatz eine Stufe des Strömungsgleichrichters, insbesondere eine der bereits erwähnten Stufen.

[0030] Der oder jeder Einsatz kann hierbei als Platte mit Bohrungen ausgeführt sein, wobei die Bohrungen durch das bereits erwähnte Aspektverhältnis eine Gleichrichtung bewirken können.

[0031] Ist jede Stufe als Einsatz ausgebildet, so lässt sich ein gleichrichtendes Verhalten des Strömungsgleichrichters leicht modifizieren, indem die Anzahl von Einsätzen verändert und/oder die Ausgestaltung der Einsätze durch Auswechseln modifiziert wird.

[0032] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass im Strömungsweg zwischen dem Strömungsgleichrichter und dem Ventilelement wenigstens eine Durchtrittsdüse angeordnet ist. Ein Rand der Durchtrittsdüse kann auch eine Auflage für die bereits erwähnten Einsätze bilden. Besonders günstig es, wenn die Strömungsblende stufenlos an die Durchtrittsdüse angeschlossen ist. Somit kann eine unerwünschte Wirbelbildung reduziert oder sogar vermieden werden.

[0033] Hierbei ist es besonders günstig, wenn vor der Durchtrittsdüse ein Strömungsgleichrichter, beispielsweise der bereits beschriebene Strömungsgleichrichter, angeordnet ist. Verwirbelungen in der nachgeschalteten Ventilkammer sind somit weitestgehend vermeidbar.

[0034] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Anlagefläche an der Gegenfläche in einem Anlagebereich anliegt und außerhalb von dem Anlagebereich ein Abstand ausgebildet ist. Somit ist ein flächiges, möglichst spaltarmes oder sogar spaltfreies Anliegen der Anlagefläche an der Grenzfläche erreichbar, ohne das fertigungstechnisch unvermeidbare Oberflächenunebenheiten in der Nachbarschaft zu dem Anlagebereich dessen Funktion und insbesondere das Haften in der Offenstellung beinträchtigen würden. Hierbei ist es günstig, wenn ein Flächeninhalt des Anlagebereichs kleiner als ein Flächeninhalt einer von der Anlagefläche abgedeckten Fläche ist. Somit ist ein genauer Sitz der Anlagefläche an der Gegenfläche erreichbar, indem der Anlagebereich möglichst klein gewählt ist. Um einen guten Halt des Ventilelements in der Offenstellung durch den Innendruck des strömenden Wassers zu erreichen, sollte der Bereich, in dem ein Abstand oder Spalt ausgebildet ist, eine im Vergleich zum Anlagebereich möglichst große Ausdehnung längs der Anlagefläche haben.

[0035] Es kann vorgesehen sein, dass der Anlagebereich von einer Stufe begrenzt ist. Dies stellt ein besonders einfaches Mittel dar, einerseits den gewünschten Abstand jenseits des Anlagebereichs einzuhalten und andererseits einen guten Übergang zu dem Anlagebereich zu schaffen. Die Stufe kann hierbei in der Anlagefläche und/oder in der Gegenfläche ausgebildet sein.

[0036] Zur Lösung der genannten Aufgabe sind bei einem Verfahren zum Betätigen eines Ventils erfindungsgemäß die Merkmale des nebengeordneten, auf ein Verfahren gerichteten Anspruchs vorgesehen. Insbesondere wird somit erfindungsgemäß zur Lösung der genannten Aufgabe bei einem Verfahren der eingangs beschriebenen Art vorgeschlagen, dass das Ventilelement in der Offenstellung durch einen im Strömungsweg herrschenden Druck beaufschlagt wird, so dass eine Anlagefläche des Ventils gegen eine Gegenfläche am Gehäuse gepresst und gehalten wird. Somit ist erreichbar, dass das Ventilelement selbsttätig in der Offenstellung verbleibt, solange ein Druck im Strömungsweg anliegt. Dies erleichtert die Bedienung, da ein Anwender nicht gezwungen ist, das Ventilelement in der Offenstellung zu halten.

[0037] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Ventilelement nach einem Druckabfall im Strömungsweg selbsttätig in die Schließstellung fällt. Somit ist erreichbar, dass das Ventil im Normalbetrieb einen Zustand einnimmt, in dem das Ventilelement in der Schließstellung angeordnet ist. Besonders günstig ist es, wenn das Ventilelement aufgrund seines Eigengewichts in die Schließstellung fällt. Zusätzliche Rückstellfedern und dergleichen sind somit verzichtbar.

[0038] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Druck durch ein dem Ventilelement in Offenstellung nachgeschaltetes Strömungshindernis erzeugt wird. Von Vorteil ist dabei, dass keine zusätzlichen Druckerzeugungsmittel erforderlich sind. Besonders günstig ist es, wenn das Strömungshindernis durch einen Ventilsitz des Ventilelements erzeugt wird und/oder wenn das Strömungshindernis in der Schließstellung eine Begrenzung oder Regelung des Wasserflusses im Strömungsweg definiert.

[0039] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass bei der Überführung des Ventilelements in die Offenstellung Wasser aus einem Aufnahmeraum für einen Verdrängungskörper des Ventilelements verdrängt wird. Von Vorteil ist dabei, dass ein zusätzlicher Widerstand aufbaubar ist gegen ein selbsttätiges Rückkehren des Ventilelements in die Schließstellung, solange Wasser vorhanden ist. Insbesondere kann die Verdrängung über wenigstens einen Entlastungskanal, beispielsweise den bereits erwähnten Entlastungskanal, erfolgen.

[0040] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Ventilelement in Schließstellung durch einen an der Anlagefläche anstehenden Druck im Strömungsweg in einem Ventilsitz, beispielsweise dem bereits erwähnten Ventilsitz, gehalten wird. Von Vorteil ist dabei, dass eine Rückkehrbewegung des Ventilelements in die Schließstellung durch einen Druck im Strömungsweg verstärkbar oder unterstützbar ist.

[0041] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit, insbesondere wie zuvor beschrieben und/oder nach einem der auf eine sanitäre Auslaufeinheit gerichteten Ansprüche, verwendet wird. Somit sind die beschriebenen Vorteile der erfindungsgemäßen sanitären Auslaufeinheit bei dem erfindungsgemäßen Verfahren nutzbar.

[0042] Die Erfindung wird nun anhand von einem Ausführungsbeispiel näher beschrieben, ist jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Weitere Ausführungsbeispiele ergeben sich durch Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Schutzansprüche untereinander und/oder mit einzelnen oder mehreren Merkmalen des Ausführungsbeispiels.

[0043] Es zeigt:

Fig. 1

eine erfindungsgemäße sanitäre Auslaufeinheit in einer aufgeschnittenen Darstellung, wobei das Ventilelement in der Schließstellung befindlich ist,

Fig. 2

die sanitäre Auslaufeinheit gemäß Figur 1, wobei das Ventilelement mit dem Betätigungselement in die Offenstellung überführt ist,

Fig. 3

die sanitäre Auslaufeinheit gemäß Figur 1, wobei das Ventilelement in der Offenstellung und das Betätigungselement von dem Ventilelement gelöst angeordnet ist,

Fig. 4

die Situation gemäß Figur 1 in einer Ansicht von der Seite,

Fig. 5

die Situation gemäß Figur 1 in einer Ansicht schräg von unten auf die Auslaufstruktur,

Fig. 6

eine weitere erfindungsgemäße Auslaufeinheit in einer aufgeschnittenen Darstellung, wobei das Ventilelement in der Schließstellung befindlich ist,

Fig. 7

die sanitäre Auslaufeinheit gemäß Figur 6, wobei das Ventilelement mit dem Betätigungselement in die Offenstellung überführt ist,

Fig. 8

die sanitäre Auslaufeinheit gemäß Figur 6, wobei das Ventilelement in der Offenstellung und das Betätigungselement von dem Ventilelement gelöst angeordnet ist,

Fig. 9

die sanitäre Auslaufeinheit gemäß Figur 6 in einem Längsschnitt,

Fig. 10

eine Detailvergrößerung aus Fig. 9,

Fig. 11

die sanitäre Auslaufeinheit gemäß Figur 6 in Explosionsdarstellung,

Fig. 12

die sanitäre Auslaufeinheit gemäß Figur 9 zur Verdeutlichung der Lage der Detailvergrößerung in Fig. 13 und

Fig. 13

eine Detailvergrößerung aus Fig. 12 mit Strömungsgeschwindigkeitsvektoren.

[0044] Die Figuren 1 bis 5 werden im Folgenden zunächst gemeinsam beschrieben, wobei anschließend auf die unterschiedlichen Schaltzustände näher eingegangen wird.

[0045] Eine im Ganzen mit 1 bezeichnete Auslaufeinheit bildet im Inneren einen Strömungsweg 2 für durchströmendes Wasser aus. Der Strömungsweg 2 ist in an sich bekannter Weise in einem mehrteiligen Gehäuse 3 ausgebildet.

[0046] In dem Strömungsweg 2 ist ein Ventilelement 4 angeordnet, das zwischen einer Offenstellung (Figuren 2 und 3) und einer Schließstellung (Figuren 1, 4 und 5) umschaltbar ist.

[0047] Die Schließstellung ist hierbei unterhalb der Offenstellung angeordnet, wenn die sanitäre Auslaufeinheit 1 im Gebrauch in der Orientierung gemäß Figur 1 eingesetzt wird. Hierzu kann die Schließstellung - wie gesagt - genau unterhalb der Offenstellung oder unter der Offenstellung, jedoch seitlich versetzt zu einer Position genau unterhalb, angeordnet sein.

[0048] Im Einsatz wird die sanitäre Auslaufeinheit 1 durch ein Mundstück 5 an einer nicht weiter dargestellten Armatur in an sich bekannter Weise gehalten.

[0049] An dem Ventilelement 4 ist eine Anlagefläche 6 ausgebildet. An dem Gehäuse 3 ist eine korrespondierende Gegenfläche 7 ausgebildet, die mit der Anlagefläche 6 derart zusammenwirkt, dass die Gegenfläche 7 in der Offenstellung des Ventilelements 4 an der Anlagefläche 6 flächig anliegt.

[0050] In der Schließstellung ist dagegen die Anlagefläche 6 von der Gegenfläche 7 beabstandet angeordnet.

[0051] Die Gegenfläche 7 ist in der Schließstellung vom Strömungsweg 2 her zugänglich und wird daher bei Vorhandensein von Wasser im Strömungsweg 2 benetzt.

[0052] An dem Ventilelement 4 ist außerdem eine Beaufschlagungsfläche 8 ausgebildet. Die Beaufschlagungsfläche 8 ist nach unten orientiert, während die Anlagefläche 6 nach oben orientiert ist. Die Beaufschlagungsfläche 8 ist mit anderen Worten in einer von der Anlagefläche 6 abgewandten Orientierung ausgerichtet.

[0053] In der Offenstellung des Ventilelements 4 wird somit die Beaufschlagungsfläche 8 druckbeaufschlagt und drückt das Ventilelement 4 gegen die Gegenfläche 7.

[0054] An dem Ventilelement 4 ist ein Verdrängungskörper 9 ausgebildet, der in einen Aufnahmeraum 10 passt.

[0055] Der Verdrängungskörper 9 ist hierbei beispielhaft mit einer zylindrischen Form dargestellt.

[0056] Der Verdrängungskörper 9 ist in dem Aufnahmeraum 10 durch dessen Innenkontur verschieblich geführt. In der Offenstellung füllt der Verdrängungskörper 9 den Aufnahmeraum 10 vollständig aus. In der Schließstellung ist der Verdrängungskörper 9 dagegen teilweise außerhalb des Aufnahmeraums 10 angeordnet und ragt in diesen nur so weit rein, als es für die erwähnte verschiebliche Führung erforderlich ist.

[0057] Zwischen dem Verdrängungskörper 9 und einer Innenwand 11 des Aufnahmeraums 10 sind mehrere Entlastungskanäle 12 ausgebildet, über welche Wasser, das aus dem Aufnahmeraum 10 verdrängt wird, in den Strömungsweg 2 zurückströmen kann.

[0058] Unterhalb des Ventilelements 4 ist ein stabförmiges Betätigungselement 13 ausgebildet, welches von außen zugänglich ist.

[0059] Das Betätigungselement 13 ist verschieblich in einer Auslaufstruktur 14 geführt und beaufschlagt das Ventilelement 4 von unten, an der Beaufschlagungsfläche 8.

[0060] Das Betätigungselement 13 ist separat von dem Ventilelement 4 ausgebildet, so dass ein Teil der Beaufschlagungsfläche 8 mit dem Betätigungselement 13 abdeckbar und freigebbar ist.

[0061] Hierbei ist dieser Teil der Beaufschlagungsfläche in der Figur 2 bedeckt und in der Figur 3 freigegeben.

[0062] Die Beaufschlagungsfläche 8 ist im Strömungsweg 2 dem Ventilsitz 15 vorgeschaltet angeordnet. Der Ventilsitz 15 bildet ein Strömungshindernis im Strömungsweg 2, so dass sich vor dem Ventilsitz 15 ein Druck aufbaut, welcher das Ventilelement 4 in der Offenstellung hält.

[0063] Die Anlagefläche 6 und die Beaufschlagungsfläche 8 sind an einer umlaufenden Krempe 16 des Ventilelements 4 ausgebildet. Die Krempe 16 verschließt in der Schließstellung den Ventilsitz 15 teilweise, um eine zusätzliche Verengung zu erreichen. Hierzu sind an der Krempe 16, die an sich eine runde Grundform beschreibt, Abflachungen 17 ausgebildet, welche jeweils Durchtrittspalten am Ventilsitz 15 bilden.

[0064] Dem Ventilelement 4 ist im Strömungsweg 2 ein an sich bekannter Mengenregler oder Mengenbegrenzer 18 vorgeschaltet, durch welchen in der Umgebung des Ventilelements 4 definierte Verhältnisse einstellbar sind.

[0065] Die Anlagefläche 6 ist in der Schließstellung an dem Ventilelement 4 zuströmseitig ausgebildet, so dass das Ventilelement 4 durch den Strömungsdruck in die Schließstellung geführt und in der Schießstellung gehalten wird, sobald die Anlagefläche 6 von der Gegenfläche 7 gelöst ist.

[0066] Der Verdrängungskörper 9 und insgesamt das gesamte Ventilelement 4 sind aus Messing gefertigt. Das Betätigungselement 13 ist dagegen aus Kunststoff gefertigt, wie auch das Gehäuse 3 mit der Auslaufstruktur 14.

[0067] Figur 1 zeigt den Ruhezustand der sanitären Auslaufeinheit 1. Das Ventilelement 4 ist in der Schließstellung angeordnet.

[0068] Im Betrieb wird somit der Durchfluss entlang des Strömungswegs 2 durch das Ventilelement 4 und insbesondere die Abflachungen 17 im Ventilsitz 15 definiert.

[0069] Durch einen manuellen Druck auf das Betätigungselement 13 von unten nach oben wird das Ventilelement 4 in die Offenstellung gemäß Figur 2 überführt. Hierbei wird Wasser aus dem Aufnahmeraum 10 mittels des Verdrängungskörpers 9 über die Entlastungskanäle 12 verdrängt.

[0070] Das Ventilelement 4 wird mit seiner Anlagefläche 6 gegen die Gegenfläche 7 am Gehäuse 3 gepresst.

[0071] In dieser Offenstellung wird die Beaufschlagungsfläche 8 durch den im Strömungsweg 2 aufgebauten oder herrschenden Druck beaufschlagt, so dass das Ventilelement 4 in der Offenstellung gehalten wird.

[0072] Daher verbleibt das Ventilelement 4 auch in der Offenstellung, wenn das Betätigungselement 13 sich selbst überlassen wird und sich von dem Ventilelement 4 löst und nach unten fällt. Dieses Halten in der Offenstellung erfolgt solange, wie Wasser in dem Strömungsweg 2 fließt und der notwendige Druck aufgebaut ist.

[0073] Bei einem Druckabfall im Strömungsweg 2 fällt das Ventilelement 4 mit dem Verdrängungskörper 9 aufgrund seines Eigengewichts in die Schließstellung gemäß Figur 1 zurück.

[0074] In der Offenstellung weist der Ventilsitz 15 einen maximalen freien Innenquerschnitt auf, so dass die Durchflussmenge gegenüber der Schließstellung vergrößert ist.

[0075] Aus den Figuren ist noch ersichtlich, dass der Druck, welcher das Ventilelement 4 in Offenstellung hält, durch den Ventilsitz 15 und nachfolgende Strömungshindernisse erzeugt wird.

[0076] Die Figuren 6 bis 13 werden im Folgenden gemeinsam beschrieben, wobei funktionell und/oder konstruktiv zu dem vorangehenden Ausführungsbeispiel gleichartige oder identische Bauteile und Funktionseinheiten mit denselben Bezugszeichen bezeichnet und nicht noch einmal gesondert beschrieben sind. Die Ausführungen zu den vorangehenden Figuren gelten daher zu den Figuren 6 bis 13 entsprechend.

[0077] Das Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 6 bis 13 unterscheidet sich von dem vorangehenden Ausführungsbeispiel zumindest dadurch, dass - einer Durchtrittsdüse 23 vorgelagert - ein Strömungsgleichrichter 20 ausgebildet ist. Dieser Strömungsgleichrichter 20 ist zweilagig aus zwei Stufen, der ersten Stufe 21 und der zweiten Stufe 22, zusammengesetzt. Jede Stufe 21, 22 ist hierbei als ein ringförmiger Einsatz 34 ausgebildet.

[0078] Bei weiteren Ausführungsbeispielen sind andere Anzahlen oder Formen von Stufen 21, 22 ausgebildet, beispielsweise drei oder mehr als drei Stufen und/oder kreisscheibenförmige Einsätze 34.

[0079] In den Figuren 6 bis 13 ist in der Ventilkammer 28, die entlang des Strömungswegs 2 hinter der Durchtrittsdüse 23 ausgebildet ist, eine Strömungsblende 19 ausgebildet. Die Strömungsblende 19 ragt in die Ventilkammer 28 und umschließt das Ventilelement 4 entlang des vollen Umfangs der Krempe 16. Hierbei ist die Strömungsblende 19 dicht an die Gegenfläche 7 herangerückt.

[0080] Die Strömungsblende 19 weist eine Höhe auf, die auf eine Dicke der Krempe 16 abgestimmt ist. Somit ist die Krempe 16 vollständig hinter der Strömungsblende 19 verstreckt.

[0081] Wie aus Figur 11 ersichtlich ist, weist die Krempe 16 eine unrunde Gestalt mit den bereits beschriebenen Abflachungen 17 auf.

[0082] Strömungsblende 19 weist demgegenüber eine Form eines Kreisrings auf, der die Krempe 16 allseitig umschließt. Somit wird vermieden, dass die Krempe 16 durch eine Drehung um ihre Längsachse mit der Strömungsblende 19 kollidieren kann, wobei gleichzeitig die Strömungsblende 19 möglichst nahe an die Krempe 16 herangerückt ist.

[0083] In den Figuren 10 und 12 ist genauer dargestellt, dass die Gegenfläche 7 durch eine Stufe 26 unterteilt ist. Hierdurch ist ein Anlagebereich 24 definiert, in welchem die Anlagefläche 6 und die Gegenfläche 7 flächig aneinander liegen.

[0084] Dieser Anlagebereich 24 ist nur ein Bruchteil der von Ventilelement 4 und genauer dessen Krempe 16 abgedeckten Fläche 25. Dieser geringe Anteil lässt sich fertigungstechnisch einfach ausreichend eben ausbilden, so dass die Anlagefläche 6 genügend dicht an der Gegenfläche 7 anliegt, um das Ventilelement 4 durch den Wasserdruck in der oberen Stellung zu halten.

[0085] Durch die Stufe 26 ist somit ein Spalt 30 gebildet, durch welchen die Anlagefläche 6 von der Gegenfläche 7 jenseits des Anlagebereichs 24 beabstandet ist. Hier spielen somit Unebenheiten für den Halt des Ventilelements 4 keine Rolle.

[0086] In Figur 13 ist der Verlauf der Strömung im Strömungsweg 2 anhand von Strömungsgeschwindigkeitsvektoren 27 angedeutet. Hierbei ist die eingezeichnete Linie des Strömungswegs 2 als Näherungsskizze des prinzipiellen Verlauf der Strömung aufzufassen.

[0087] Die gleichrichtende Wirkung des Strömungsgleichrichters 20 ist daran erkennbar, dass die Strömungsgeschwindigkeitsvektoren 27 nach dem Austritt aus der Durchtrittsdüse 23 eine allgemeine Strömungsrichtung mit einem geringen Grad einer Verwirbelung definieren. Nachfolgende Strukturen bewirken zwar eine erneute Zunahme der Verwirbelung, allerdings auf ein hinnehmbares Maß.

[0088] Es ist ersichtlich, dass die Strömung von einer Prallfläche 29 an dem Prallteil 32 in Richtung auf das Ventilelement 4 reflektiert wird. Um hier zu verhindern, dass die Strömung zwischen die Anlagefläche 6 und die Gegenfläche 7 eindringt und so ein Ablösen des Ventilelements 4 aus der oberen Stellung bewirkt, ist die bereits beschriebenen Strömungsblende 19 ausgebildet.

[0089] Figur 11 zeigt die Auslaufeinheit 1 in Explosionsdarstellung. Die Auslaufeinheit 1 weist demnach einen Mengenregler 18 auf, auf den ein Vorsatzsieb (in Figur 11 nicht ersichtlich) aufgesetzt ist. Der Mengenregler 18 hat in an sich bekannter Weise einen Regelkörper 35, der mit einem Regelprofil 36 einen Regelspalt 37 derart definiert, dass eine konstante Durchflussmenge druckunabhängig erreichbar ist.

[0090] In Strömungsrichtung unterhalb des Mengenreglers 18 ist das Gehäuse 3 angeordnet, in welches die lochplattenartigen Einsätze 34 eingesetzt sind, welche die Stufen 21, 22 des Strömungsgleichrichters 20 bilden.

[0091] Abströmseitig an dem Gehäuse 3 ist der Aufnahmeraum 10 ausgebildet, der den Verdrängungskörper 9 des Ventilelements 4 aufnimmt.

[0092] Auf das Gehäuse 3 folgt das Prallteil 32, welches die Prallfläche 29 (vgl. Fig. 10) und den Ventilsitz 15 bereitstellt.

[0093] Anschließend folgt das Zerlegerteil 31, welches in an sich bekannter Weise eine Belüftung des Wasserstrahls bewirkt.

[0094] In Figur 9 ist noch ersichtlich, dass das Betätigungselement 13 mit außenseitig mit einer hülsenförmigen Handhabe 33 verbunden ist. Das Betätigungselement 13 ist somit von außen betätigbar, ohne dass in den Wasserstrahl eingegriffen werden muss. Diese Verbindung ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel über die Auslaufstruktur 14 realisiert. Sie kann aber auch separat von der Auslaufstruktur 14 ausgebildet sein.

[0095] Ein Hülsenteil 38 nimmt das Zerlegerteil 31, das Prallteil 32 und das Gehäuse 3 mit aufgeclipstem Mengenregler 28 auf. Das Hülsenteil 38 ist in dem Auslaufmundstück 5 gehalten, welches in einen Armaturenauslauf (nicht weiter dargestellt) einschraubbar ist.

[0096] Zusammenfassend wird somit bei einer sanitären Auslaufeinheit 1 erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass an einem in einem Strömungsweg 2 zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellbarem Ventilelement 4 eine Anlagefläche 6 ausgebildet ist, welche in der Offenstellung eine korrespondierende, stationäre Gegenfläche 7 abdeckt und in der Schließstellung freigibt, so dass das Ventilelement 4 durch den Druck im Strömungsweg selbsttätig in der Offenstellung gehalten ist und bei Druckabfall in die Schließstellung zurückkehrt.

Bezugszeichenliste

[0097] 

1

sanitäre Auslaufeinheit

2

Strömungsweg

3

Gehäuse

4

Ventilelement

5

Mundstück

6

Anlagefläche

7

Gegenfläche

8

Beaufschlagungsfläche

9

Verdrängungskörper

10

Aufnahmeraum

11

Innenwand

12

Entlastungskanal

13

Betätigungselement

14

Auslaufstruktur

15

Ventilsitz

16

Krempe

17

Abflachung

18

Mengenbegrenzer

19

Strömungsblende

20

Strömungsgleichrichter

21

erste Stufe von 20

22

zweite Stufe von 20

23

Durchtrittsdüse

24

Anlagebereich

25

Fläche

26

Stufe

27

Strömungsgeschwindigkeitsvektor

28

Ventilkammer

29

Prallfläche

30

Spalt

31

Zerlegerteil

32

Prallteil

33

Handhabe

34

Einsatz

35

Regelkörper

36

Regelprofil

37

Regelspalt

38

Hülsenteil

Ansprüche

1. Sanitäre Auslaufeinheit, bei welcher ein in einem Strömungsweg (2) in einem Gehäuse (3) angeordnetes Ventilelement (4) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung umschaltbar ist, wobei die Schließstellung in Gebrauchsstellung unterhalb der Offenstellung angeordnet ist, wobei das Ventilelement (4) eine Anlagefläche (6) aufweist, die in der Offenstellung an einer Gegenfläche (7) des Gehäuses (3) anliegt und in der Schließstellung zu der Gegenfläche (7) beabstandet ist, so dass die Gegenfläche (7) in der Schließstellung durch Wasser im Strömungsweg (2) benetzbar ist, und dass an dem Ventilelement (4) eine Beaufschlagungsfläche (8) ausgebildet ist, welche in der Offenstellung durch einen in dem Strömungsweg (2) herrschenden Druck beaufschlagbar ist, so dass die Anlagefläche (6) gegen die Gegenfläche (7) gepresst ist, dadurch gekennzeichnet dass ein von außerhalb des Gehäuses (3) zugängliches Betätigungselement (13) ausgebildet ist, mit welchem das Ventilelement (4) aus der Schließstellung in die Offenstellung überführbar ist, wobei in der Schließstellung der Strömungsweg stärker begrenzt ist als in der Offenstellung.

2. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Beaufschlagungsfläche (8) an einer von der Anlagefläche (6) abgewandten Seite des Ventilelements (4) ausgebildet ist und/oder dass an dem Ventilelement (4) ein Verdrängungskörper (9) ausgebildet ist, welcher in der Offenstellung in einem durch die Anlagefläche (6) und die Gegenfläche (7) abschließbaren Aufnahmeraum (10) und in der Schließstellung zumindest teilweise außerhalb des Aufnahmeraums (10) angeordnet ist.

3. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdrängungskörper (9) in dem Aufnahmeraum (10) vorzugsweise verschieblich geführt ist.

4. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Verdrängungskörper (9) und einer Innenwand (11) des Aufnahmeraums (10) wenigstens ein vorzugsweise in den Strömungsweg (2) mündender Entlastungskanal (12) ausgebildet ist, über den aus dem Aufnahmeraum (10) verdrängtes Wasser abführbar ist.

5. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (13) stabförmig ausgebildet ist.

6. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (13) separat, insbesondere unabhängig bewegbar von dem Ventilelement (4) ausgebildet ist, insbesondere wobei mit dem Betätigungselement (13) ein Teil der Beaufschlagungsfläche (8) abdeckbar und zum Strömungsweg (2) freigebbar ist.

7. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (13) in dem Gehäuse (3) vorzugsweise verschieblich geführt ist.

8. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beaufschlagungsfläche (8) in der Offenstellung im Strömungsweg (2) vor einem vorzugsweise durch einen oder an einem Ventilsitz (15) des Ventilelements (4) gebildeten Strömungshindernis vorgeschaltet angeordnet ist.

9. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (6) an einer umlaufenden Krempe (16) ausgebildet ist, die in der Schließstellung mit dem oder einem Ventilsitz (15) zu einem zumindest teilweisen Verschließen zusammenwirkt.

10. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Ventilelement (4) im Strömungsweg (2) ein Mengenregler oder Mengenbegrenzer (18) vorgeschaltet ist.

11. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (6) in der Schließstellung an dem Ventilelement (4) zuströmseitig ausgebildet ist.

12. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdrängungskörper (9), insbesondere das Ventilelement (4), aus einem metallischen Werkstoff, vorzugsweise aus Messing, gefertigt ist und/oder dass das Betätigungselement (13) aus Kunststoff gefertigt ist.

13. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Strömungsblende (19), insbesondere stationär und/oder benachbart zu der Gegenfläche (7), derart angeordnet ist, dass das Ventilelement (4), insbesondere an seiner Krempe (16), in der Schließstellung in Umfangsrichtung zumindest abschnittweise, vorzugsweise entlang einer gesamten Umfangslänge, abgeschirmt ist, insbesondere wobei die Strömungsblende (19) entlang des Strömungswegs (2) hinter einer Prallfläche (29) angeordnet ist und/oder in eine das Ventilelement (4) aufnehmende Ventilkammer (28) abragt.

14. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Strömungsweg (2) vor dem Ventilelement (4) ein Strömungsgleichrichter (20) angeordnet ist.

15. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungsgleichrichter (20) mehrstufig ausgebildet ist und/oder dass der Strömungsgleichrichter (20) wenigstens einen, vorzugsweise eine Stufe (21, 22) bildenden, Einsatz (34) hat.

16. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Strömungsweg (2) zwischen dem Strömungsgleichrichter (20) und dem Ventilelement (4) wenigstens eine Durchtrittsdüse (23) angeordnet ist.

17. Sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (6) an der Gegenfläche (7) in einem Anlagebereich (24) anliegt und außerhalb von dem Anlagebereich (24) ein Abstand ausgebildet ist, insbesondere wobei ein Flächeninhalt des Anlagebereichs (24) kleiner als ein Flächeninhalt einer von der Anlagefläche abgedeckten Fläche (25) ist und/oder der Anlagebereich (24) von einer Stufe (26) begrenzt ist.

18. Verfahren zum Betätigen einer sanitären Auslaufeinheit (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 17, wobei ein in einem Strömungsweg (2) in einem Gehäuse (3) angeordnetes Ventilelement (4) aus einer Schließstellung in eine darüber liegende Offenstellung überführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (4) in der Offenstellung durch einen im Strömungsweg (2) herrschenden Druck beaufschlagt wird, so dass eine Anlagefläche (6) des Ventilelements (4) gegen eine Gegenfläche (7) am Gehäuse (3) gepresst und gehalten wird, wobei das Ventilelement (4) nach einem Druckabfall im Strömungsweg (2) selbsttätig in die Schließstellung fällt.

19. Verfahren nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (4) nach einem Druckabfall im Strömungsweg (2) aufgrund seines Eigengewichts selbsttätig in die Schließstellung fällt.

20. Verfahren nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck durch ein dem Ventilelement (4) in Offenstellung nachgeschaltetes Strömungshindernis erzeugt wird.

21. Verfahren nach einem der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Überführung des Ventilelements (4) in die Offenstellung Wasser aus einem Aufnahmeraum (10) für einen Verdrängungskörper (9) des Ventilelements (4) verdrängt wird, insbesondere über wenigstens einen Entlastungskanal (12).

22. Verfahren nach einem der Ansprüche 18 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (4) in Schließstellung durch einen an der Anlagefläche (6) anstehenden Druck im Strömungsweg (2) in dem oder einem Ventilsitz (15) gehalten wird.

23. Verfahren nach einem der Ansprüche 18 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass eine sanitäre Auslaufeinheit (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 17 verwendet wird.

Claims

1. Sanitary outlet unit in which a valve element (4) arranged in a flow path (2) in a housing (3) is switchable between an open position and a closed position, wherein the closed position is arranged below the open position in the use position, wherein the valve element (4) has a contact surface (6) which, in the open position, bears on a counterpart surface (7) of the housing (3) and, in the closed position, is spaced apart from the counterpart surface (7), such that the counterpart surface (7) in the closed position is wettable by water in the flow path (2), and an impingement surface (8) is formed on the valve element (4) and, in the open position, can be acted upon by a pressure prevailing in the flow path (2), such that the contact surface (6) is pressed against the counterpart surface (7), characterized in that an actuating element (13) is formed which is accessible from outside the housing (3) and with which the valve element (4) is transferable from the closed position to the open position, wherein the flow path is limited to a greater degree in the closed position than in the open position.

2. Sanitary outlet unit (1) according to Claim 1, characterized in that the impingement surface (8) is formed on a side of the valve element (4) directed away from the contact surface (6), and/or in that a displacement body (9) is formed on the valve element (4), which displacement body (9), in the open position, is arranged in a receiving space (10) closeable by the contact surface (6) and the counterpart surface (7) and, in the closed position, is arranged at least partially outside the receiving space (10).

3. Sanitary outlet unit (1) according to either of the preceding claims, characterized in that the displacement body (9) is guided preferably displaceably in the receiving space (10).

4. Sanitary outlet unit (1) according to one of the preceding claims, characterized in that at least one relief channel (12) preferably opening into the flow path (2) is formed between the displacement body (9) and an inner wall (11) of the receiving space (10), and water displaced from the receiving space (10) is removable via said relief channel (12).

5. Sanitary outlet unit (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the actuating element (13) is rod-shaped.

6. Sanitary outlet unit (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the actuating element (13) is formed separately from the valve element (4) and in particular so as to be movable independently thereof, in particular wherein a part of the impingement surface (8) can be covered by the actuating element (13) and can be freed with respect to the flow path (2).

7. Sanitary outlet unit (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the actuating element (13) is guided preferably displaceably in the housing (3).

8. Sanitary outlet unit (1) according to one of the preceding claims, characterized in that, in the open position in the flow path (2), the impingement surface (8) is arranged upstream from a flow obstacle preferably formed by or at a valve seat (15) of the valve element (4).

9. Sanitary outlet unit (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the contact surface (6) is formed on an encircling rim (16) which, in the closed position, interacts with the or a valve seat (15) to provide an at least partial closure.

10. Sanitary outlet unit (1) according to one of the preceding claims, characterized in that a flow rate regulator or flow rate limiter (18) is arranged upstream from the valve element (4) in the flow path (2) .

11. Sanitary outlet unit (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the contact surface (6), in the closed position, is on the inflow side of the valve element (4).

12. Sanitary outlet unit (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the displacement body (9), in particular the valve element (4), is made of a metallic material, preferably of brass, and/or in that the actuating element (13) is made of plastic.

13. Sanitary outlet unit (1) according to one of the preceding claims, characterized in that a flow baffle (19) is arranged, in particular in a stationary manner and/or adjacent to the counterpart surface (7), in such a way that, in the closed position, the valve element (4), in particular at its rim (16), is screened off in the circumferential direction at least in part, preferably along an entire circumferential length, in particular wherein the flow baffle (19) is arranged along the flow path (2) behind an impact surface (29) and/or protrudes into a valve chamber (28) that receives the valve element (4).

14. Sanitary outlet unit (1) according to one of the preceding claims, characterized in that a flow straightener (20) is arranged in the flow path (2) before the valve element (4).

15. Sanitary outlet unit (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the flow straightener (20) has a multi-stage configuration, and/or in that the flow straightener (20) has at least one insert (34) that preferably forms a stage (21, 22).

16. Sanitary outlet unit (1) according to one of the preceding claims, characterized in that at least one through-flow nozzle (23) is arranged in the flow path (2) between the flow straightener (20) and the valve element (4).

17. Sanitary outlet unit (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the contact surface (6) bears on the counterpart surface (7) in a contact region (24), and a distance is formed outside of the contact region (24), in particular wherein a surface area of the contact region (24) is smaller than a surface area of a surface (25) covered by the contact surface, and/or the contact region (24) is delimited by a step (26).

18. Method for actuating a sanitary outlet unit (1) according to one of Claims 1 to 17, wherein a valve element (4) arranged in a flow path (2) in a housing (3) is transferred from a closed position to an open position lying above the closed position, characterized in that the valve element (4), in the open position, is acted upon by a pressure prevailing in the flow path (2), such that a contact surface (6) of the valve element (4) is pressed and held against a counterpart surface (7) on the housing (3), wherein the valve element (4), after a pressure drop in the flow path (2), falls automatically to the closed position.

19. Method according to Claim 18, characterized in that the valve element (4), after a pressure drop in the flow path (2), falls automatically to the closed position by reason of its inherent weight.

20. Method according to Claim 18 or 19, characterized in that the pressure is generated by a flow obstacle arranged downstream from the valve element (4) in the open position.

21. Method according to one of Claims 18 to 20, characterized in that, when the valve element (4) is transferred to the open position, water is displaced from a receiving space (10) for a displacement body (9) of the valve element (4), in particular via at least one relief channel (12).

22. Method according to one of Claims 18 to 21, characterized in that the valve element (4), in the closed position, is held in the or a valve seat (15) by a pressure arising at the contact surface (6) in the flow path (2).

23. Method according to one of Claims 18 to 22, characterized in that a sanitary outlet unit (1) according to one of Claims 1 to 17 is used.

Revendications

1. Unité d'écoulement sanitaire dans laquelle un élément de vanne (4) disposé dans un boîtier (3) dans un chemin d'écoulement (2) peut être déplacé entre une position d'ouverture et une position de fermeture, dans laquelle, en position d'utilisation, la position de fermeture est située au-dessous de la position d'ouverture, dans laquelle l'élément de vanne (4) présente une surface d'appui (6) qui repose contre une surface homologue (7) du boîtier (3) en position d'ouverture et est écartée de la surface homologue (7) en position de fermeture, de sorte qu'en position de fermeture, la surface homologue (7) peut être mouillée par l'eau présente dans le chemin d'écoulement (2), et dans laquelle sur l'élément de vanne (4) est constituée une surface de sollicitation (8), laquelle peut être sollicitée en position d'ouverture par une pression régnant dans le chemin d'écoulement (2), de sorte que la surface d'appui (6) est pressée contre la surface homologue (7), caractérisée en ce qu'il est configuré un élément d'activation (13) accessible de l'extérieur du boîtier (3) avec lequel l'élément de vanne (4) peut être transféré de la position de fermeture à la position d'ouverture, le chemin d'écoulement étant plus fortement limité en position de fermeture qu'en position d'ouverture.

2. Unité d'écoulement sanitaire (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que la surface de sollicitation (8) est constituée sur un côté de l'élément de vanne (4) opposé à la surface d'appui (6) et/ou que sur l'élément de vanne (4) est constitué un corps de refoulement (9) qui est disposé, en position d'ouverture, dans un réceptacle (10) pouvant être fermé par la surface d'appui (6) et la surface homologue (7) et, en position de fermeture, au moins partiellement hors du réceptacle (10).

3. Unité d'écoulement sanitaire (1) selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le corps de refoulement (9) est de préférence conduit dans le réceptacle (10) par coulissement.

4. Unité d'écoulement sanitaire (1) selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'entre le corps de refoulement (9) et une paroi intérieure (11) du réceptacle (10) est configuré au moins un canal de décharge (12) débouchant de préférence dans le chemin d'écoulement (2) par lequel l'eau refoulée du réceptacle (10) peut être évacuée.

5. Unité d'écoulement sanitaire (1) selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément d'activation (13) est configuré en forme de tige.

6. Unité d'écoulement sanitaire (1) selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément d'activation (13) est séparé, en particulier mobile indépendamment de l'élément de vanne (4), en particulier une partie de la surface de sollicitation (8) pouvant être recouverte et dégagée vers le chemin d'écoulement (2) avec l'élément d'activation (13).

7. Unité d'écoulement sanitaire (1) selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément d'activation (13) est de préférence conduit dans le boîtier (3) par coulissement.

8. Unité d'écoulement sanitaire (1) selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'en position d'ouverture, la surface de sollicitation (8) est disposée dans le chemin d'écoulement (2), en amont d'un obstacle à l'écoulement formé par ou au niveau d'un siège de vanne (15) de l'élément de vanne (4).

9. Unité d'écoulement sanitaire (1) selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la surface d'appui (6) est formée au niveau d'un bord périphérique (16) qui, en position de fermeture, coopère avec le ou un siège de vanne (15) pour produire une fermeture au moins partielle.

10. Unité d'écoulement sanitaire (1) selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un régulateur de débit ou un limiteur de débit (18) est connecté en amont de l'élément de vanne (4) dans le chemin d'écoulement (2).

11. Unité d'écoulement sanitaire (1) selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'en position de fermeture, la surface d'appui (6) est formée du côté admission sur l'élément de vanne (4).

12. Unité d'écoulement sanitaire (1) selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le corps de refoulement (9), en particulier l'élément de vanne (4), est fabriqué dans un matériau métallique, de préférence en laiton, et/ou que l'élément d'activation (13) est fabriqué en plastique.

13. Unité d'écoulement sanitaire (1) selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une paroi d'écoulement (19), en particulier stationnaire et/ou adjacente à la surface homologue (7), est disposée de telle sorte qu'en position de fermeture, l'élément de vanne (4), en particulier au niveau de son bord (16), est protégé dans la direction périphérique au moins localement, de préférence sur la totalité d'une longueur périphérique, la paroi d'écoulement (19) étant en particulier disposée le long du chemin d'écoulement (2) derrière une surface d'impact (29) et/ou faisant saillie dans une chambre de vanne (28) abritant l'élément de vanne (4).

14. Unité d'écoulement sanitaire (1) selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un redresseur de flux (20) est disposé dans le chemin d'écoulement (2) devant l'élément de vanne (4).

15. Unité d'écoulement sanitaire (1) selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le redresseur de flux (20) est constitué de plusieurs gradins et/ou que le redresseur de flux (20) a au moins une pièce d'insert (34) formant de préférence un gradin (21, 22).

16. Unité d'écoulement sanitaire (1) selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'au moins une buse traversée (23) est disposée dans le chemin d'écoulement (2) entre le redresseur de flux (20) et l'élément de vanne (4).

17. Unité d'écoulement sanitaire (1) selon une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la surface d'appui (6) repose contre la surface homologue (7) dans une zone d'appui (24) et qu'un écartement est ménagé hors de la zone d'appui (24), une superficie de la zone d'appui (24) étant en particulier inférieure à une superficie d'une surface (25) recouverte par la surface d'appui et/ou la zone d'appui (24) étant limitée par un gradin (26).

18. Procédé pour actionner une unité d'écoulement sanitaire (1) selon une des revendications 1 à 17, selon lequel un élément de vanne (4) disposé dans un boîtier (3) dans un chemin d'écoulement (2) est transféré d'une position de fermeture à une position d'ouverture située au-dessus, caractérisé en ce qu'en position d'ouverture, l'élément de vanne (4) est sollicité par une pression régnant dans le chemin d'écoulement (2) de sorte qu'une surface d'appui (6) de l'élément de vanne (4) est pressée et maintenue contre une surface homologue (7) sur le boîtier (3), l'élément de vanne (4) tombant automatiquement en position de fermeture après une chute de pression dans le chemin d'écoulement (2).

19. Procédé selon la revendication 18, caractérisé en ce qu'après une chute de pression dans le chemin d'écoulement (2), l'élément de vanne (4) tombe automatiquement en position de fermeture sous l'effet de son propre poids.

20. Procédé selon la revendication 18 ou 19, caractérisé en ce que la pression est générée par un obstacle à l'écoulement situé en aval de l'élément de vanne (4) en position d'ouverture.

21. Procédé selon une des revendications 18 à 20, caractérisé en ce que, lors du transfert de l'élément de vanne (4) en position d'ouverture, l'eau est refoulée d'un réceptacle (10) destiné à un corps de refoulement (9) de l'élément de vanne (4), en particulier par au moins un canal de décharge (12).

22. Procédé selon une des revendications 18 à 21, caractérisé en ce qu'en position de fermeture, l'élément de vanne (4) est maintenu dans le ou un siège de vanne (15) par une pression exercée sur la surface d'appui (6) dans le chemin d'écoulement (2).

23. Procédé selon une des revendications 18 à 22, caractérisé en ce qu'une unité d'écoulement sanitaire (1) selon une des revendications 1 à 17 est utilisée.

Zeichnung