[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kabinentüranordnung für einen Aufzug mit
einer mechanischen Kabinentürverriegelung sowie einen Aufzug, umfassend eine verfahrbare
Fahrkabine mit einer derartigen Kabinentüranordnung.
[0002] Gemäß der Norm EN 81-20: 2014 muss in einem Aufzug eine Einrichtung vorhanden sein,
die das Öffnen der Fahrkorbtür aus dem Inneren heraus außerhalb einer definierten
Entriegelungszone im Bereich der Schachttüren beschränkt.
[0003] Weiterhin muss sichergestellt werden, dass das Öffnen der Fahrkorbtür vom Inneren
des Fahrkorbs aus nur möglich ist, wenn sich der Fahrkorb in der Entriegelungszone
befindet, wobei andererseits in einem Fall, in dem der Fahrkorb in der Entriegelungszone
aus einem beliebigen Grund zum Stehen kommt, es möglich sein muss, mit einer Kraft,
die nicht größer ist als 300 N, die Fahrkorb- und Schachttür von Hand vom Inneren
des Fahrkorbs aus zu öffnen.
[0004] Zwar sind unterschiedliche Mittel vorgeschlagen worden, mithilfe derer die genannte
Norm eingehalten werden kann, diese erfordern jedoch sämtlich eine aufwendige Konstruktion
mit vielen beweglichen Teilen und sind daher in ihrer Herstellung und Wartung relativ
teuer. Die KR 101 727 187 B1 offenbart eine Kabinentüranordnung gemäß der Präambel
des unabhängigen Vorrichtungsanspruchs 1.
[0005] Es ist somit die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Kabinentüranordnung für
einen Aufzug mit den oben geforderten Eigenschaften bereitzustellen, die sich durch
eine einfache Konstruktion, eine kostengünstige Herstellung und einen sicheren und
langlebigen Betrieb auszeichnet.
[0006] Zu diesem Zweck umfasst die erfindungsgemäße Kabinentüranordnung ein der Kabinentür
zugeordnetes und schwenkbar gelagertes Gelenkteil, welches dazu eingerichtet ist,
wenigstens ein Mitnehmerschwert zu tragen, wobei das wenigstens eine Mitnehmerschwert
dazu eingerichtet ist, im Bereich einer Entriegelungszone des Aufzugs mit wenigstens
einem einer Schachttür zugeordneten Gegenelement zum gemeinsamen Öffnen und Schließen
der Kabinentür und der Schachttür in Eingriff zu treten, wobei dem Gelenkteil ferner
wenigstens ein Anschlagelement zugeordnet ist, ein Rückstellelement, welches derart
direkt oder indirekt mit dem schwenkbaren Gelenkteil zusammenwirkt, dass dieses in
eine Richtung entgegen einer ersten Endstellung vorbelastet wird, eine Antriebseinrichtung,
welche dazu eingerichtet ist, bei einer Betätigung davon in der Entriegelungszone
derart mit dem Gelenkteil zusammenzuwirken, dass für ein gemeinsames Öffnen der Kabinentür
und der Schachttür zunächst ein Schwenken des Gelenkteils in Richtung der Wirkung
des Rückstellelements bis zu einer Eingriffsposition des wenigstens einen Mitnehmerschwerts
mit dem wenigstens einen Gegenelement und dann eine Linearbewegung des Gelenkteils
hervorgerufen wird, und dass für ein gemeinsames Schließen der Kabinentür und der
Schachttür zunächst eine Linearbewegung des Gelenkteils und dann ein Schwenken des
Gelenkteils entgegen der Richtung der Wirkung des Rückstellelements hervorgerufen
wird. Hierbei ist erfindungsgemäß das Gelenkteil ferner derart gelagert, dass es im
Fall eines Ausfalls der Antriebseinrichtung außerhalb der Entriegelungszone durch
die Wirkung des Rückstellelements die Eingriffsposition überstreicht und zu einer
zweiten Endstellung gelangt, wobei die erfindungsgemäße Kabinentüranordnung ferner
ein erstes und ein zweites Fangelement umfasst, welche jeweils derart angeordnet und
eingerichtet sind, dass in der ersten Endstellung des Gelenkteils durch ein Zusammenwirken
des oder eines der Anschlagelemente mit dem ersten Fangelement eine Linearbewegung
des Gelenkteils in Öffnungsrichtung der Kabinentür auf einen ersten Öffnungsweg begrenzt
ist und in der zweiten Endstellung des Gelenkteils durch ein Zusammenwirken des oder
eines der Anschlagelemente mit dem zweiten Fangelement eine Linearbewegung des Gelenkteils
in Öffnungsrichtung der Kabinentür auf einen zweiten Öffnungsweg begrenzt ist.
[0007] Somit wird bei einem normalen Betrieb in einem geschlossenen Zustand der Kabinentür
durch die Antriebseinrichtung das Gelenkteil entgegen der Wirkung des Rückstellelements
in der ersten Endstellung gehalten. Hierbei lässt sich die Bestromung und somit die
von der Antriebseinrichtung eingewirkte Kraft derart einstellen, dass die Kraft, welche
nötig ist, um die Tür von Hand zu öffnen, zwischen 50 N und 300 N beträgt und somit
die oben zitierte Norm erfüllt ist.
[0008] Demhingegen wird in einem Zustand, in welchem die Antriebseinrichtung ausfällt und
somit dem Rückstellelement keine Kraft mehr entgegengestellt wird, das Gelenkteil
durch die Wirkung des Rückstellelements innerhalb von Sekundenbruchteilen in die zweite
Endstellung überführt, sodass ein manuelles Öffnen der Tür durch das Zusammenwirken
des zweiten Fangelements mit dem oder einem der Anschlagelemente nur um den zweiten
Öffnungsweg möglich ist.
[0009] Somit sind in der vorliegenden Anordnung im Wesentlichen drei Fälle oder Betriebszustände
des Gelenkteils zu unterscheiden. Im ersten Fall steht die Kabinentür durch eine entsprechende
Bewegung des Aufzugs in einer Entriegelungszone. Bei einem angewiesenen Öffnen der
Kabinentür kommt bei einem durch die Antriebseinrichtung angetriebenen Schwenken des
Gelenkteils im Verlauf des Öffnungsvorgangs das wenigstens eine dem Gelenkteil zugeordnete
Mitnehmerschwert mit einem entsprechenden Gegenelement in Kontakt, das den Schwenkweg
des Gelenkteils in einer Weise begrenzt, dass ein Öffnen und Schließen der Kabinentür
zusammen mit der Schachttür möglich ist.
[0010] Im zweiten Fall wird die Antriebseinrichtung gemäß einer Schließrichtung der Kabinentür
bestromt und ein manuelles Öffnen der Kabinentür ist durch das Zusammenwirken des
ersten Fangelements mit dem oder einem der Anschlagelemente nur um den ersten Öffnungsweg
möglich. Dieser zweite Betriebszustand wird beispielsweise während einer Bewegung
des Aufzugs zwischen den Entriegelungszonen eingenommen.
[0011] Im dritten Fall befindet sich die Kabinentür außerhalb einer Entriegelungszone und
die Antriebseinrichtung fällt aus, d. h. der entsprechende Motor wird vollständig
stromlos. In diesem Betriebszustand kann durch die Abwesenheit einer Schachttür und
damit von Gegenelementen zum Stoppen der Bewegung des wenigstens einen Mitnehmerschwerts
und damit des Gelenkteils dieses Gelenkteil über die im Zusammenhang mit dem ersten
Fall beschriebene Position hinaus durch die Wirkung des Rückstellelements schwenken,
sodass es die zweite Endposition erreicht, in der das zweite Fangelement mit dem oder
einem der Anschlagelemente in Kontakt kommt und ein manuelles Öffnen der Tür nur um
den zweiten Öffnungsweg möglich ist. In manchen Varianten der vorliegenden Erfindung
kann ferner eine Vorrichtung umfasst sein, welche in diesem Zustand der Kabinentür
ein Notentriegeln ermöglicht.
[0012] Somit wird durch die vorliegende Erfindung sichergestellt, dass ein Öffnen der Kabinentür
lediglich innerhalb einer Entriegelungszone um mehr als den ersten oder zweiten Öffnungsweg
möglich ist. Andererseits erreicht in einem Fall, in welchem innerhalb der Entriegelungszone
die Antriebseinrichtung ausfällt, das Gelenkteil die Stellung wie im Zusammenhang
mit dem ersten Fall beschrieben durch das Zusammenwirken von Mitnehmerschwert und
Gegenelement, wobei diese Bewegung durch das Rückstellelement angetrieben ist, so
dass in diesem Fall ein Öffnen der Kabinentür zusammen mit der Schachttür auch manuell
mit einer vorgebbaren Kraft möglich ist. Somit können alle oben beschriebenen Forderungen
der entsprechenden Norm mit einer relativ einfachen und betriebssicheren Konstruktion
erfüllt werden.
[0013] In einer besonders einfachen Ausführungsform kann lediglich ein einzelnes Anschlagelement
vorgesehen sein, welches dementsprechend in den unterschiedlichen Zuständen jeweils
mit dem ersten oder dem zweiten Fangelement in Eingriff treten kann, um die entsprechende
Blockierung der Kabinentür bzw. Beschränkung des Öffnungswegs zu erreichen.
[0014] In jedem Fall kann in einer weiteren Ausführungsform das oder eines der Anschlagelemente
aus der Ebene des
[0015] Gelenkteils herausragen, insbesondere in einer als zylindrischer Vorsprung von dem
Gelenkteil ausgebildeten Weise. Alternativ könnten jedoch auch beliebige anders ausgebildete
Anschlagelemente vorgesehen werden, wobei jedoch die Gestaltung des einzelnen Anschlagelements
als zylindrischer Vorsprung von dem Gelenkteil eine Positionierung des ersten und
zweiten Fangelements knapp neben der Ebene des Gelenkteils und somit eine gute Kraftübertragung
zwischen dem entsprechenden Fangelement, dem Anschlagelement und dem Gelenkteil ermöglicht.
[0016] Das Rückstellelement der erfindungsgemäßen Anordnung kann erfindungsgemäß durch eine
Feder, insbesondere eine Spiral-Druckfeder, oder mittels eines Gegengewichts gebildet
sein, welche beispielsweise auf das oder eines der Mitnehmerschwerter oder das Gelenkteil
oder ein weiteres Gelenkteil wirken kann, welches ebenfalls mit dem wenigstens einen
Mitnehmerschwert verbunden ist. Hierbei kann an die aus dem Stand der Technik bekannten
Parallelogramm-Anordnungen gedacht werden, in denen wenigstens ein oberes und ein
unteres Gelenkteil und wenigstens ein Mitnehmerschwert in einer Weise miteinander
verbunden sind, dass das wenigstens eine Mitnehmerschwert bei einer Rotation der beiden
Gelenkteile seine räumliche Ausrichtung im Wesentlichen beibehält und in dieser Orientierung
lediglich auf einer bogenförmigen Bahnkurve verlagert wird. Somit bietet in dieser
Konfiguration das weitere Gelenkteil einen hervorragenden Ansatzpunkt für das Rückstellelement,
ohne dass die oben beschriebene Anordnung im Zusammenhang mit dem anderen Gelenkteil
hierdurch beeinflusst werden würde.
[0017] Wenngleich der erste und der zweite Öffnungsweg einerseits im Wesentlichen beliebig
klein gewählt werden können, um ein Verlagern der Kabinentür in einem hierzu nicht
vorgesehenen Zustand im Wesentlichen vollständig zu unterbinden, so kann auch gewünscht
sein, einen gewissen Öffnungsweg jeweils zuzulassen, wobei in einer weiteren Ausführungsform
der erste und der zweite Öffnungsweg jedoch jeweils weniger als 50 mm betragen sollten,
insbesondere zwischen 15 und 25 mm und/oder im Wesentlichen gleich sein können.
[0018] Für eine korrekte Steuerung des gesamten Betriebs des mit der erfindungsgemäßen Kabinentüranordnung
ausgestatteten Aufzugs kann es für eine Ansteuerung verschiedener Funktionen durch
eine zentrale Aufzugssteuerung notwendig sein, festzustellen, in welchem Zustand sich
die Kabinentür momentan befindet, wobei insbesondere eine Bewegung der Kabine nur
dann möglich sein sollte, wenn die Kabinentür geschlossen ist. Hierzu kann die erfindungsgemäße
Kabinentüranordnung ferner in einer weiteren Ausführungsform eine zweiteilige Türkontakt-Anordnung
umfassen, welche dazu eingerichtet ist, ein elektrisches Signal auszugeben, welches
anzeigt, dass die Kabinentür momentan geschlossen ist, wenn die beiden Teile davon
miteinander in Kontakt stehen, wobei eines der beiden Teile gemeinsam mit dem Gelenkteil
linear beweglich angeordnet ist. Wenngleich derartige Türkontakt-Anordnungen bereits
aus dem Stand der Technik bekannt sind, so bietet die erfindungsgemäße Gestaltung
des Gelenkteils die Möglichkeit, das entsprechende Teil direkt diesem zuzuordnen und
somit Bauraum einzusparen.
[0019] Weiterhin kann die erfindungsgemäße Kabinentüranordnung in einer weiteren Ausführungsform
ein Klinkenelement umfassen, welches dazu eingerichtet und angeordnet ist, in der
Eingriffsposition das Gelenkteil während der Linearbewegung davon bezüglich einer
Rotation festzusetzen. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass das Gelenkteil
beim Öffnen und Schließen der Kabinentür zusammen mit der Schachttür in seiner vorgesehenen
Rotationsposition verbleibt. Es zeigt sich, dass die vorliegende Erfindung mit beliebigen
Varianten von
[0020] Mitnehmeranordnungen einsetzbar ist, sodass in einer weiteren Ausführungsform durch
das wenigstens eine Mitnehmerschwert und das wenigstens eine Gegenelement sowohl eine
Klemm-Mitnehmeranordnung als auch eine Spreiz-Mitnehmeranordnung gebildet sein kann.
[0021] Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung in einer weiteren Ausführungsform einen
Aufzug, umfassend eine verfahrbare Fahrkabine mit einer erfindungsgemäßen Kabinentüranordnung
wie oben beschrieben sowie einer Mehrzahl von Schachttüren. Auch hierbei können beliebige
Ausführungsformen von Kabinentür und Schachttür hinsichtlich ihres Bewegungsmusters
eingesetzt werden, beispielsweise kann es sich in einer weiteren Ausführungsform um
eine einseitig öffnende Aufzugtür oder um eine mittig öffnende Aufzugtür mit zwei
getrennten Türabschnitten handeln.
[0022] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der nachfolgenden
Beschreibung einer Ausführungsform davon deutlich, wenn diese zusammen mit den beiliegenden
Figuren betrachtet wird. Diese zeigen im Einzelnen:
- Fig. 1
- eine schematische Frontalansicht eines Teils einer erfindungsgemäßen Kabinentüranordnung
in einem ersten Zustand;
- Fig. 2a und 2b
- isometrische Ansichten eines anderen Abschnitts der Anordnung in dem Zustand aus Figur
1 sowie einer abgewandelten Variante davon;
- Fig. 3a und 3b
- die Anordnung aus Figur 1 in einem zweiten Zustand;
- Fig. 4
- einen ersten Teil der Anordnung aus Figur 1 in einem dritten Zustand;
- Fig. 5
- einen anderen Teil der Anordnung in dem Zustand aus Figur 4;
- Fig. 6
- eine isometrische Ansicht eines weiteren Teils der Anordnung in dem Zustand aus Figur
4; und
- Fig. 7
- eine isometrische Detailansicht der Rückseite der Anordnung in der Darstellung aus
Figur 4.
[0023] Die Figuren 1 und 2a zeigen zunächst jeweilige Abschnitte einer erfindungsgemäßen
Kabinentüranordnung, die ganz allgemein mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet ist. Hierbei
befindet sich in den Figuren 1 und 2a die Anordnung 10 in einem ersten Zustand, in
welchem ein Öffnen der Kabinentür zusammen mit einer Schachttür möglich ist, wie durch
die Pfeile P1 angedeutet ist. Zu diesem Zweck ist durch eine nicht dargestellte Antriebseinrichtung
beispielsweise über einen Zahnriemen oder auch einen Kettenzug eine Kraft auf ein
an einer Mitnehmergrundplatte 11 schwenkbar gelagertes Gelenkteil 12 ausgeübt worden,
welche dieses in einer Schwenkbewegung in die in Figur 1 gezeigte, im Wesentlichen
horizontale Ausrichtung geschwenkt hat.
[0024] Wie ferner insbesondere der Figur 2a zu entnehmen ist, sind in diesem vertikalen
Zustand des im Wesentlichen eben ausgebildeten Gelenkteils 12 zwei an dem Gelenkteil
12 angebrachte, jedoch in Figur 1 aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht gezeigte
Mitnehmerschwerter 14a und 14b mit entsprechenden rollenförmigen Anlageabschnitten
14c in Kontakt mit jeweiligen Gegenelementen 16a und 16b gekommen, indem durch die
Schwenkbewegung des Gelenkteils 12 die beiden Mitnehmerschwerter 14a und 14b geklemmt
worden sind.
[0025] Hierbei sind die beiden Gegenelemente 16a und 16b einer Schachttür des Aufzugs zugeordnet
und ermöglichen einerseits eine gemeinsame Bewegung, d. h. ein gemeinsames Öffnen
und Schließen von Kabinentür und Schachttür, und andererseits begrenzen sie durch
ihren Kontakt mit den Anlageabschnitten 14c der Schwerter 14a und 14b die Schwenkbewegung
des Gelenkteils 12 auf die in Figur 1 gezeigte horizontale Ausrichtung. Eine abgewandelte
Variante der Konfiguration aus Figur 2a ist in Figur 2b gezeigt. Hierbei handelt es
sich um einen Spreizmitnehmer, wobei den beiden Mitnehmerschwertern 14a' und 14b'
jeweils ein abgewinkelter Anlageabschnitt 14c' zugeordnet ist, wobei in diesem Fall
die der Schachttür zugeordneten Gegenelemente 16a' und 16b' rollenförmig ausgebildet
sind.
[0026] Es versteht sich dementsprechend, dass unter Bezugnahme lediglich auf die Variante
aus Figur 2a nur in Fällen, in welchen die mit der Anordnung 10 ausgerüstete Kabinentür
sich in einer Entriegelungszone des Aufzugs befindet, d. h. ihr eine Schachttür mit
den entsprechenden Gegenelementen 16a und 16b an einer korrekten Position gegenüberliegt,
die in den Figuren 1 und 2a gezeigte Ausrichtung von Gelenkteil 12 und Mitnehmerschwertern
14a, 14b stabil eingehalten wird. Zu diesem Zweck ist weiterhin ein Klinkenelement
18 vorgesehen, welches an einer Seite auf das Gelenkteil 12 einwirkt und es zusätzlich
in der in Figur 1 gezeigten Schwenkposition festsetzt. Die Bewegung des Gelenkteils
12 in Richtung der Pfeile P1 wird ferner dadurch ermöglicht, dass ein in Figur 1 lediglich
angedeutetes Anschlagelement 20 in einer geeigneten Position befindlich ist, um zwischen
einem ersten Fangelement 22 und einem zweiten Fangelement 24 in Richtung der Pfeile
P1 hindurchtreten zu können.
[0027] Die Wirkung insbesondere des ersten Fangelements 22 ist in den Figuren 3a und 3b
gezeigt, in welchen ein zweiter Zustand vorliegt, in welchem sich das Gelenkteil 12
in einer ersten Endstellung befindet. Diese Endstellung aus den Figuren 3a und 3b
wird dadurch erreicht, dass die bereits angesprochene Antriebseinrichtung das Gelenkteil
12 zu einer Rotation im Uhrzeigersinn angetrieben hat, wobei in dieser Stellung dann
die beiden in den Figuren 3a und 3b nicht gezeigten Mitnehmerschwerter 14a und 14b
soweit zusammengeführt worden sind, dass sie aus dem Eingriff mit den Gegenelementen
16a und 16b heraustreten und somit eine Bewegung der Aufzugkabine möglich ist. Dementsprechend
stellen die Figuren 3a und 3b eine geschlossene Konfiguration der Kabinentür dar,
die beispielsweise während der Fahrt der Kabine vorgesehen ist, und in der eine manuelle
Öffnung der Kabinentür aus Sicherheitsgründen verhindert werden muss.
[0028] Weiterhin ist ebenfalls in den Figuren 3a und 3b zu erkennen, dass das Klinkenelement
18 aus dem Eingriff mit dem Gelenkteil 12 herausgeschwenkt worden ist, was darin begründet
liegt, dass bei einer vollständigen Schließbewegung der Kabinentür das Gelenkelement
12 gegen ein entsprechendes Gegenelement zur Anlage kommt, was eine Schwenkbewegung
des Klinkenelements 18 gegen die Wirkung einer in den Figuren nicht dargestellten
Spiralfeder auslöst, die das Klinkenelement 18 in Richtung der in Figur 1 gezeigten
Position vorbelastet.
[0029] Um die Wirkung der Sicherheitsmaßnahme zur Beschränkung des ersten maximalen Öffnungswegs
W1 sicherzustellen, der in Figur 3a durch einen entsprechenden Doppelpfeil angedeutet
ist und beispielsweise kleiner oder gleich 23 mm betragen kann, ist das Anschlagelement
20 in der horizontalen Verlängerung des bereits angesprochenen ersten Fangelements
22 platziert. Wird nun von einem Insassen der Aufzugkabine versucht, durch manuelle
Krafteinwirkung die Kabinentür zu öffnen, so folgt das Gelenkteil 12 wie in Figur
3b angedeutet dem Pfeil P2 und es kommt zu einem Einliegen des Anschlagelements 20
innerhalb einer entsprechenden Gegenausnehmung des ersten Fangelements 22. Durch diese
Anlage wird eine weitere Bewegung des Gelenkteils 12 und damit der Kabinentür in Richtung
des Pfeils P2 verhindert und die maximal manuell auslösbare Öffnung der Kabinentür
ist auf den ersten Öffnungsweg W1 beschränkt.
[0030] Demhingegen sind in den Figuren 4 und 5 zwei Abschnitte der Anordnung 10 in einem
dritten Zustand gezeigt, welcher im Fällen eintritt, in welchen die Antriebseinrichtung
aus welchem Grund auch immer ausfällt, d. h. keine Kraft mehr von ihr auf das Gelenkteil
12 für eine Rotation im Uhrzeigersinn ausgeübt wird. Hierzu ist das in Figur 5 gezeigte
Rückstellelement 26 vorgesehen, welches weiter unten detailliert beschrieben werden
wird und das Gelenkteil 12 indirekt in die Schwenkrichtung von der in den Figuren
3a und 3b gezeigten Position in die in Figur 1 gezeigte Position vorbelastet.
[0031] Demnach würde in Fällen, in welchen sich bei einem derartigen Ausfall der Antriebseinrichtung
die Kabine im Bereich einer Entriegelungszone befindet, der Zustand aus den Figuren
1 und 2a durch den Kontakt der Mitnehmerschwerter 14a und 14b mit den Gegenelementen
16a und 16b eintreten und ein relativ einfaches manuelles gemeinsames Öffnen von Kabinentür
und Schachttür wäre möglich.
[0032] Sollte jedoch die Kabinentür nicht in einer derartigen Entriegelungszone befindlich
sein, so muss Sorge dafür getragen werden, dass ein manuelles Öffnen der Kabinentür
verhindert wird. Zu diesem Zweck ist die Anordnung 10 mit dem bereits angesprochenen
Rückstellelement 26 in Form einer Spiral-Druckfeder ausgerüstet, die auf ein weiteres
schwenkbar gelagertes Gelenkteil 28 wirkt, das zusammen mit dem bereits angesprochenen
Gelenkteil 12 und den beiden Mitnehmerschwertern 14a und 14b eine Parallelogramm-Anordnung
bildet. Diese Parallelogramm-Anordnung ermöglicht einerseits das Bewegen der beiden
Mitnehmerschwerter 14a und 14b bei im Wesentlichen gleicher räumlicher Ausrichtung
auf jeweiligen bogenförmigen Bahnen, erlaubt andererseits jedoch auch das Übertragen
der Kraft durch das Rückstellelement 26 in einer Richtung, die einem Schwenken des
Gelenkteils 12 im Gegenuhrzeigersinn entspricht. Hierbei ist die Kraftwirkung des
Rückstellelements 26 durch den Pfeil F in Figur 5 angedeutet.
[0033] Da nun wie angesprochen in dem Zustand aus den Figuren 4 und 5 den beiden Mitnehmerschwertern
14a und 14b keine Gegenelemente 16a und 16b gegenüberstehen, wird die Schwenkbewegung
des Gelenkteils 12 nicht in der in Figur 1 gezeigten ersten Stellung enden, sondern
wird diese durchlaufen, bis das Gelenkteil 12 in der in Figur 4 dargestellten zweiten
Endstellung mit dem Anschlagelement 20 in dem zweiten Fangelement 24 zum Anschlag
kommt.
[0034] Hierbei sei insbesondere ferner auf die Figur 6 verwiesen, die in isometrischer Ansicht
von schräg vorne links gemäß der Ansicht von Figur 4 den Bereich des Gelenkteils 12
zeigt, welchem das Anschlagelement 20 zugeordnet ist, das in der gezeigten Stellung
in der angesprochenen Weise in dem zweiten Fangelement 24 einliegt, das durch eine
Vertiefung in einem plattenförmigen Element gebildet ist. In dieser Ansicht aus Figur
6 ist ferner zum ersten Mal das Anschlagelement 20 selbst zu erkennen und als zylinderförmiger
Vorsprung von dem Gelenkteil 12 aus dessen Ebene heraus dargestellt.
[0035] Wie durch den durchgestrichenen Pfeil P3 in Figur 4 angedeutet ist, dient das zweite
Fangelement 24 nicht nur als Begrenzung der Schwenkbewegung des Gelenkteils 12 entgegen
dem Uhrzeigersinn in der oben beschriebenen Weise, sondern ferner auch als Mittel
zum Beschränken des zweiten maximalen Öffnungswegs W2 in dem in Figur 4 gezeigten
Zustand, beispielsweise ebenfalls auf einen Wert von etwa 18 bis 23 mm. Indem das
zweite Fangelement 24 nämlich taschenförmig ausgebildet ist, kann eine manuelle Öffnungsbewegung
der Kabinentür und damit des Gelenkteils 12 und des Anschlagelements 20 lediglich
im Bereich dieser Tasche ausgeführt werden.
[0036] Zuletzt sei noch auf Figur 7 verwiesen, die eine zweiteilige Türkontakt-Anordnung
30 zeigt, welche dazu eingerichtet ist, ein elektrisches Signal auszugeben, welches
anzeigt, dass die Kabinentür momentan geschlossen ist, wenn die beiden Teile 30a und
30b davon miteinander in Kontakt stehen. Dieses Signal kann wiederum an eine Steuerung
des Aufzugs weitergegeben werden, sodass insbesondere ein Fahren des Aufzugs nur in
einem Zustand von der Steuerung freigegeben werden kann, in welchem von der Türkontakt-Anordnung
30 der geschlossene Zustand der Kabinentür gemeldet wird. In der gezeigten Ausführungsform
ist das zweite Teil 30b der Türkontakt-Anordnung 30 der Mitnehmergrundplatte 11 zugeordnet
und demzufolge zusammen mit dem Gelenkteil 12 während einer Öffnungs- und Schließbewegung
der Kabinentür linear verfahrbar. In Varianten der gezeigten Ausführungsform könnte
das zweite Teil 30b der Türkontakt-Anordnung 30 jedoch auch einer Zahnradanbindung
oder einer Wippe zugeordnet sein. In jedem Fall kann ein bauraumsparender Einbau der
Türkontakt-Anordnung 30 in der vorliegenden Ausführungsform einer Kabinentüranordnung
10 erzielt werden.
[0037] Es bleibt an dieser Stelle lediglich noch nachzutragen, dass die vorliegende Erfindung
nicht nur mit der in dem Ausführungsform gezeigten Konfiguration eingesetzt werden
kann, sondern sowohl mit Einfach- wie auch mit Doppelmitnehmern, welche wiederum als
Spreizer oder Klemmer ausgebildet sein können, wobei ferner auch die Zuordnung von
sowohl Schwertern als auch Rollen zu den Mitnehmern frei ist, so dass sich in dieser
Hinsicht insgesamt acht Varianten ergeben.
1. Kabinentüranordnung (10) für einen Aufzug mit einer mechanischen Kabinentürverriegelung,
umfassend:
- ein der Kabinentür zugeordnetes und schwenkbar gelagertes Gelenkteil (12), welches
dazu eingerichtet ist, wenigstens ein Mitnehmerschwert (14a, 14b) zu tragen, wobei
das wenigstens eine Mitnehmerschwert (14a, 14b) wiederum dazu eingerichtet ist, im
Bereich einer Entriegelungszone des Aufzugs mit wenigstens einem einer Schachttür
zugeordneten Gegenelement (16a, 16b) zum gemeinsamen Öffnen und Schließen der Kabinentür
und der Schachttür in Eingriff zu treten, wobei dem Gelenkteil (12) ferner wenigstens
ein Anschlagelement (20) zugeordnet ist;
- ein Rückstellelement (26), welches derart direkt oder indirekt mit dem schwenkbaren
Gelenkteil (12) zusammenwirkt, dass dieses in eine Richtung entgegen einer ersten
Endstellung vorbelastet wird;
- eine Antriebseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, bei einer Betätigung davon
in der Entriegelungszone derart mit dem Gelenkteil (12) zusammenzuwirken, dass für
ein gemeinsames Öffnen der Kabinentür und der Schachttür zunächst ein Schwenken des
Gelenkteils (12) in Richtung der Wirkung des Rückstellelements (26) bis zu einer Eingriffsposition
des wenigstens einen Mitnehmerschwerts (14a, 14b) mit dem wenigstens einen Gegenelement
(16a, 16b) und dann eine Linearbewegung des Gelenkteils (12) hervorgerufen wird und
dass für ein gemeinsames Schließen der Kabinentür und der Schachttür zunächst eine
Linearbewegung des Gelenkteils (12) und dann ein Schwenken des Gelenkteils (12) entgegen
der Richtung der Wirkung des Rückstellelements (26) hervorgerufen wird;
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gelenkteil (12) ferner derart gelagert ist, dass es im Fall eines Ausfalls der
Antriebseinrichtung außerhalb der Entriegelungszone durch die Wirkung des Rückstellelements
(26) die Eingriffsposition überstreicht und zu einer zweiten Endstellung gelangt;
- ein erstes und ein zweites Fangelement (22, 24), welche jeweils derart angeordnet
und eingerichtet sind, dass in der ersten Endstellung des Gelenkteils (12) durch ein
Zusammenwirken des oder eines der Anschlagelemente (20) mit dem ersten Fangelement
(22) eine Linearbewegung des Gelenkteils (12) in Öffnungsrichtung der Kabinentür auf
einen ersten Öffnungsweg (W1) begrenzt ist und in der zweiten Endstellung des Gelenkteils
(12) durch ein Zusammenwirken des oder eines der Anschlagelemente (20) mit dem zweiten
Fangelement (24) eine Linearbewegung des Gelenkteils (12) in Öffnungsrichtung der
Kabinentür auf einen zweiten Öffnungsweg (W2) begrenzt ist.
2. Kabinentüranordnung (10) nach Anspruch 1,
wobei ein einzelnes Anschlagelement (20) vorgesehen ist.
3. Kabinentüranordnung (10) nach Anspruch 1 oder 2,
wobei das oder wenigstens eines der Anschlagelemente (20) aus der Ebene des Gelenkteils
(12) herausragt, insbesondere in einer als zylindrischer Vorsprung von dem Gelenkteil
(12) ausgebildeten Weise.
4. Kabinentüranordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei das Rückstellelement (26) durch eine Feder, insbesondere eine Spiral-Druckfeder,
oder mittels eines Gegengewichts gebildet ist, welche beispielsweise auf das oder
eines der Mitnehmerschwerter (14a, 14b) oder das Gelenkteil (12) oder ein weiteres
Gelenkteil (28) wirken kann, welches ebenfalls mit dem wenigstens einen Mitnehmerschwert
(14a, 14b) verbunden ist.
5. Kabinentüranordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei der erste und der zweite Öffnungsweg (W1, W2) jeweils weniger als 50 mm betragen,
insbesondere zwischen 15 und 25 mm und/oder im Wesentlichen gleich sind.
6. Kabinentüranordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
ferner umfassend eine zweiteilige Türkontakt-Anordnung (30), welche dazu eingerichtet
ist, ein elektrisches Signal auszugeben, welches anzeigt, dass die Kabinentür momentan
geschlossen ist, wenn die beiden Teile (30a, 30b) davon miteinander in Kontakt stehen,
wobei eines der beiden Teile (30a, 30b) gemeinsam mit dem Gelenkteil (12) linear beweglich
angeordnet ist.
7. Kabinentüranordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
ferner umfassend ein Klinkenelement (18), welches dazu eingerichtet und angeordnet
ist, in der Eingriffsposition das Gelenkteil (12) während der Linearbewegung davon
bezüglich einer Rotation festzusetzen.
8. Kabinentüranordnung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei durch das wenigstens eine Mitnehmerschwert (14a, 14b) und das wenigstens eine
Gegenelement (16a, 16b) eine Klemm-Mitnehmeranordnung oder eine Spreiz-Mitnehmeranordnung
gebildet ist.
9. Aufzug, umfassend eine verfahrbare Fahrkabine mit einer Kabinentüranordnung (10) nach
einem der vorhergehenden Ansprüche und eine Mehrzahl von Schachttüren.
10. Aufzug nach Anspruch 9,
wobei die Kabinentüranordnung (10) und die Schachttüren eine einseitig öffnende Aufzugtür
oder eine mittig öffnende Aufzugtür bilden.
1. Cabin door assembly (10) for a lift, having a mechanical cabin door lock, comprising:
- a pivotably mounted articulated part (12) which is assigned to the cabin door and
which is designed to support at least one driver blade (14a, 14b), the at least one
driver blade (14a, 14b) in turn being designed to engage, in the region of an unlocking
zone of the lift, with at least one counter-element (16a, 16b) which is assigned to
a shaft door, for joint opening and closing of the cabin door and the shaft door,
at least one stop element (20) also being assigned to the articulated part (12);
- a restoring element (26) which interacts directly or indirectly with the pivotable
articulated part (12) in such a way that said articulated part is preloaded in a direction
counter to a first end position;
- a drive device which is designed, when actuated in the unlocking zone, to interact
with the articulated part (12) in such a way that, for joint opening of the cabin
door and the shaft door, the articulated part (12) is first pivoted in the direction
of the action of the restoring element (26) as far as an engagement position of the
at least one driver blade (14a, 14b) with the at least one counter-element (16a, 16b),
and then the articulated part (12) is moved linearly, and, for joint closing of the
cabin door and the shaft door, the articulated part (12) is first moved linearly and
then the articulated part (12) is pivoted counter to the direction of the action of
the restoring element (26);
characterised in that the articulated part (12) is also mounted in such a way that, in the event of a failure
of the drive device outside the unlocking zone, it passes over the engaged position
as a result of the action of the restoring element (26) and reaches a second end position;
- a first and a second catch element (22, 24), each of which is arranged and designed
in such a way that in the first end position of the articulated part (12), a linear
movement of the articulated part (12) in the opening direction of the cabin door is
limited to a first opening path (W1) by an interaction of the or one of the stop elements
(20) with the first catch element (22), and in the second end position of the articulated
part (12), a linear movement of the articulated part (12) in the opening direction
of the cabin door is limited to a second opening path (W2) by an interaction of the
or one of the stop elements (20) with the second catch element (24).
2. Cabin door assembly (10) according to claim 1,
wherein a single stop element (20) is provided.
3. Cabin door assembly (10) according to either claim 1 or claim 2,
wherein the or at least one of the stop elements (20) protrudes from the plane of
the articulated part (12), in particular in the form of a cylindrical projection from
the articulated part (12).
4. Cabin door assembly (10) according to any of the preceding claims,
wherein the restoring element (26) is formed by a spring, in particular a spiral compression
spring, or by means of a counterweight, which can act, for example, on the or one
of the driver blades (14a, 14b) or the articulated part (12) or an additional articulated
part (28) which is also connected to the at least one driver blade (14a, 14b).
5. Cabin door assembly (10) according to any of the preceding claims,
wherein the first and the second opening path (W1, W2) are each less than 50 mm, in
particular between 15 and 25 mm, and/or are substantially the same.
6. Cabin door assembly (10) according to any of the preceding claims,
further comprising a two-piece door contact assembly (30) designed to emit an electrical
signal which indicates that the cabin door is currently closed when the two pieces
(30a, 30b) thereof are in contact with one another, wherein one of the two parts (30a,
30b) is arranged so as to be linearly movable together with the articulated part (12).
7. Cabin door assembly (10) according to any of the preceding claims,
further comprising a latch element (18) which, in the engaged position, is designed
and arranged so as to fix the articulated part (12) against rotation during linear
movement thereof.
8. Cabin door assembly (10) according to any of the preceding claims,
wherein a clamping driver assembly or a spreading driver assembly is formed by the
at least one driver blade (14a, 14b) and the at least one counter-element (16a, 16b).
9. Lift comprising a movable cabin comprising a cabin door assembly (10) according to
any of the preceding claims and a plurality of shaft doors.
10. Lift according to claim 9,
wherein the cabin door assembly (10) and the shaft doors form a side-opening lift
door or a centre-opening lift door.
1. Ensemble de porte de cabine (10) pour un ascenseur avec un verrouillage mécanique
de la porte de cabine, comprenant :
- une partie d'articulation (12) associée à la porte de cabine et montée de manière
pivotante, qui est conçue pour porter au moins une lame d'entraînement (14a, 14b),
dans lequel ladite au moins une lame d'entraînement (14a, 14b) est à son tour conçue
pour entrer en prise dans la région d'une zone de déverrouillage de l'ascenseur, avec
au moins un contre-élément (16a, 16b) associé à une porte palière pour ouvrir et fermer
conjointement la porte de la cabine et la porte palière, dans lequel au moins un élément
de butée (20) est en outre associé à la partie d'articulation (12) ;
- un élément de rappel (26) qui coopère directement ou indirectement avec la partie
d'articulation pivotante (12) de telle sorte que celle-ci soit précontrainte dans
une direction opposée à une première position finale ;
- un dispositif d'entraînement qui est conçu pour coopérer avec la partie d'articulation
(12) lors d'un actionnement de celle-ci dans la zone de déverrouillage de telle sorte
que, pour une ouverture commune de la porte de cabine et de la porte palière, il faut
d'abord faire pivoter la partie d'articulation (12) dans la direction de l'action
de l'élément de rappel (26) jusqu'à une position d'engagement de ladite au moins une
lame d'entraînement (14a, 14b) avec ledit au moins un contre-élément (16a, 16b), puis
un mouvement linéaire de la partie d'articulation (12), et en ce que, pour une fermeture
commune de la porte de cabine et de la porte palière, on provoque d'abord un mouvement
linéaire de la partie d'articulation (12), puis un pivotement de la partie d'articulation
(12) dans le sens opposé à la direction d'action de l'élément de rappel (26) ;
caractérisé en ce que la partie d'articulation (12) est en outre logée de telle sorte qu'en cas de défaillance
du dispositif d'entraînement en dehors de la zone de déverrouillage, elle balaye la
position d'engagement sous l'effet de l'élément de rappel (26) et parvient à une deuxième
position finale ;
- un premier et un deuxième élément d'arrêt (22, 24), qui sont respectivement disposés
et aménagés de telle sorte, que dans la première position finale de la partie d'articulation
(12), un mouvement linéaire de la partie d'articulation (12) dans le sens d'ouverture
de la porte de cabine est limité à une première course d'ouverture (W1) par une coopération
du ou de l'un des éléments de butée (20) avec le premier élément d'arrêt (22) et dans
la deuxième position finale de la partie d'articulation (12), un mouvement linéaire
de la partie d'articulation (12) dans la direction d'ouverture de la porte de cabine
est limité à une deuxième course d'ouverture (W2) par une coopération du ou de l'un
des éléments de butée (20) avec le deuxième élément d'arrêt (24).
2. Ensemble de porte de cabine (10) selon la revendication 1, dans lequel un seul élément
de butée (20) est prévu.
3. Ensemble de porte de cabine (10) selon la revendication 1 ou 2, dans lequel le ou
au moins l'un des éléments de butée (20) fait saillie hors du plan de la partie d'articulation
(12), en particulier d'une manière configurée comme une saillie cylindrique de la
partie d'articulation (12).
4. Ensemble de porte de cabine (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
dans lequel l'élément de rappel (26) est formé par un ressort, notamment un ressort
de compression hélicoïdal, ou au moyen d'un contrepoids, qui peut par exemple agir
sur la ou l'une des lames d'entraînement (14a, 14b) ou sur la partie d'articulation
(12) ou sur une autre partie d'articulation (28) qui est également reliée à ladite
au moins une lame d'entraînement (14a, 14b).
5. Ensemble de porte de cabine (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
dans lequel la première et la deuxième course d'ouverture (W1, W2) sont chacune inférieures
à 50 mm, notamment comprises entre 15 et 25 mm et/ou sensiblement égales.
6. Ensemble de porte de cabine (10) selon l'une des revendications précédentes, comprenant
en outre un ensemble de contact de porte en deux parties (30) adapté pour émettre
un signal électrique indiquant que la porte de cabine est momentanément fermée lorsque
les deux parties (30a, 30b) de celle-ci sont en contact l'une avec l'autre, dans lequel
l'une des deux parties (30a, 30b) est agencée pour se déplacer linéairement conjointement
avec la partie d'articulation (12).
7. Ensemble de porte de cabine (10) selon l'une des revendications précédentes, comprenant
en outre un élément de cliquet (18) adapté et agencé pour bloquer en position d'engagement
la partie d'articulation (12) par rapport à une rotation pendant le déplacement linéaire
de celle-ci.
8. Ensemble de porte de cabine (10) selon l'une des revendications précédentes, dans
lequel un ensemble d'entraînement par serrage ou un ensemble d'entraînement par écartement
est formé par ladite au moins une lame d'entraînement (14a, 14b) et ledit au moins
un contre-élément (16a, 16b).
9. Ascenseur comprenant une cabine mobile comportant un ensemble de portes de cabine
(10) selon l'une des revendications précédentes et une pluralité de portes palières.
10. Ascenseur selon la revendication 9, dans lequel l'ensemble de portes de cabine (10)
et les portes palières forment une porte d'ascenseur à ouverture unidirectionnelle
ou une porte d'ascenseur à ouverture centrale.