(19)
(11) EP 3 926 130 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
31.08.2022  Patentblatt  2022/35

(21) Anmeldenummer: 21176957.5

(22) Anmeldetag:  31.05.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 45/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05B 45/005

(54)

TRAGBARES ELEKTRONISCHES SCHLOSS

PORTABLE ELECTRONIC LOCK

SERRURE ÉLECTRONIQUE PORTATIVE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 17.06.2020 DE 102020116008

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
22.12.2021  Patentblatt  2021/51

(73) Patentinhaber: ABUS August Bremicker Söhne KG
58300 Wetter-Volmarstein (DE)

(72) Erfinder:
  • Die Erfinder haben auf ihr Recht verzichtet, als solche bekannt gemacht zu werden.

(74) Vertreter: Manitz Finsterwald Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB 
Martin-Greif-Strasse 1
80336 München
80336 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 4 229 324
US-A1- 2016 237 721
US-B2- 8 640 513
DE-A1-102018 111 302
US-B1- 6 389 854
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein tragbares elektronisches Schloss, welches einen Schlosskörper mit einer Verriegelungseinrichtung und einen Schließbügel aufweist, der relativ zu dem Schlosskörper zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung beweglich ist, wobei der Schließbügel in der Geschlossenstellung mittels der Verriegelungseinrichtung an dem Schlosskörper verriegelbar ist.

    [0002] Ein derartiges Schloss kann bei mobilen Anwendungen dazu dienen, einen Gegenstand - beispielsweise ein Zweirad - an einem stationären Objekt festzulegen, oder den Gegenstand bewegungsunfähig zu machen. Ein derartiges Schloss kann auch dazu dienen, wahlweise an einer Sicherungseinrichtung eines stationären Objekts - beispielsweise an einer Überfalle einer Gebäudetür - angebracht zu werden, um einen Zugang zu sichern.

    [0003] Ein derartiges Schloss kann ferner eine elektrische Einheit, eine elektrische Energiequelle, einen Signalgeber und eine Steuereinheit aufweisen. Die Steuereinheit kann mit der elektrischen Einheit, der elektrischen Energiequelle und dem Signalgeber verbunden sein, insbesondere um die elektrische Einheit und den Signalgeber zu steuern und um von der elektrischen Energiequelle mit Energie versorgt zu werden. Die elektrische Einheit kann Teil der Verriegelungseinrichtung des Schlosses oder hiervon unabhängig sein. Durch Integrieren einer elektrischen Einheit in das Schloss, insbesondere in den Schlosskörper, kann ein erweiterter Funktionsumfang des Schlosses ermöglicht werden, beispielsweise im Falle einer elektromechanischen Verriegelungseinrichtung eine elektronische Steuerung der Verriegelungseinrichtung durch lokale Authentifizierung (z.B. mittels eines biometrischen Sensors, oder mittels einer RFID-Sende-/Empfangseinheit, oder durch Eingabe eines Codes direkt an dem Schloss oder über ein mobiles Endgerät). Ein erweiterter Funktionsumfang des Schlosses kann alternativ oder zusätzlich auch eine Alarmfunktion, eine Fernabfrage von Zuständen oder eine Fernsteuerung umfassen. Bei einem mobilen Schloss ist hierfür eine eigene elektrische Energiequelle erforderlich, insbesondere eine Batterie, beispielsweise ein elektrischer Ackumulator. Die Steuereinheit kann dazu ausgebildet sein, einen Ladezustand der elektrischen Energiequelle zu überwachen.

    [0004] Beispielsweise ist aus DE 10 2018 111 302 A1 ein U-Bügelschloss mit einer elektromechanischen Verriegelungseinrichtung und einer Alarmeinrichtung bekannt. Aus DE 10 2017 105 031 A1 ist ein tragbares Faltschloss für Zweiräder mit einer Alarmeinrichtung bekannt.

    [0005] Im Betrieb des Schlosses können an den Benutzer Quittierungs- oder Warnsignale ausgegeben werden, insbesondere als akustisch oder optisch wahrnehmbare Signale. Hierfür kann das Schloss insbesondere einen akustischen Signalgeber (beispielsweise einen Piezo-Signalgeber) oder einen optischen Signalgeber (beispielsweise eine Leuchtdiode) aufweisen. Ein akustischer oder optischer Signalgeber kann in einem tragbaren Schloss leicht untergebracht werden und ist robust, was insbesondere von Vorteil ist, wenn das tragbare Schloss auch in einem Außeneinsatz verwendet werden soll. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass an den Benutzer Quittierungssignale für die Zustände "Entriegelungsbefehl erhalten/ausgeführt", "Verriegelungsbefehl erhalten/ausgeführt", "Befehl zur Aktivierung der Alarmeinrichtung erhalten/ausgeführt" und/oder "Befehl zur Deaktivierung der Alarmeinrichtung erhalten/ausgeführt" ausgegeben werden. Allerdings ist die Anzahl der vom Benutzer unterscheidbaren Quittierungs- oder Warnsignale begrenzt.

    [0006] Sofern im Laufe des Betriebs des tragbaren Schlosses der in der elektrischen Energiequelle gespeicherte Energieinhalt allmählich zur Neige geht - was im Vergleich zu den Ver- und Entriegelungsvorgängen ein relativ seltenes Ereignis ist - und falls dies dem Benutzer durch ein weiteres (z.B. akustisches oder optisches) Signal angezeigt werden soll, wird dieses Warnsignal vom Benutzer eventuell nicht erkannt oder fehlinterpretiert. Eine Anzeigeeinrichtung (Display), die einen entsprechenden Hinweistext wiedergeben könnte, ist bei tragbaren Schlössern hingegen oftmals zu aufwendig, zu groß, zu empfindlich hinsichtlich Witterungseinflüssen und hat einen zu hohen Energieverbrauch.

    [0007] Aus der US 2016/237721 A1 ist ein tragbares elektronisches Schloss mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 bekannt. Die US 8 640 513 B2 offenbart ebenfalls ein derartiges tragbares elektronisches Schloss. Die US 6 389 854 B1 offenbart ein tragbares elektronisches Schloss, das einen Audioalarm oder SOS-Signal ausgibt, wenn der Benutzer sich zu weit entfernt oder wenn ein Aufbruchsversuch detektiert wird.

    [0008] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein tragbares Schloss der genannten Art bereitzustellen, welches dem Benutzer eine besser wahrnehmbare Warnung im Falle eines zur Neige gehenden Ladezustands der elektrischen Energiequelle vermittelt.

    [0009] Diese Aufgabe wird durch ein tragbares elektronisches Schloss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, und insbesondere dadurch, dass die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, den Signalgeber zum Ausgeben einer Ladezustandswarnsignalfolge in Form der Buchstabenfolge "S-O-S" gemäß dem Morse-Alphabet anzusteuern, falls der Ladezustand der elektrischen Energiequelle einen vorbestimmten Grenzwert unterschreitet.

    [0010] Die Steuereinheit kann bei einem derartigen Schloss also überwachen, ob die verbleibende Kapazität der elektrischen Energiequelle einen vorbestimmten Grenzwert unterschreitet. Dies kann beispielsweise durch Überwachen eines Spannungsgrenzwerts geschehen, oder durch Bilanzieren einer entnommenen Energiemenge gegenüber einer zugeführten Energiemenge. Der vorbestimmte Grenzwert kann insbesondere einem Wert im Bereich von 5% bis 20%, beispielsweise einem Wert von 10% oder 15% oder 20%, der nominellen Kapazität der elektrischen Energiequelle entsprechen.

    [0011] Falls die Überwachung ergibt, dass der Ladezustand der elektrischen Energiequelle einen vorbestimmten Grenzwert unterschreitet, kann die Steuereinheit (unmittelbar oder infolge eines weiteren Auslösers) den Signalgeber des Schlosses zum Ausgeben einer Ladezustandswarnsignalfolge ansteuern. Diese Ladezustandswarnsignalfolge entspricht der Buchstabenfolge "S-O-S" gemäß dem Morsealphabet.

    [0012] Die Buchstabenfolge "S-O-S" (als Abkürzung für "Save Our Souls") ist vielen Menschen geläufig, als akustisches oder optisches Signal leicht identifizierbar, und ohne weiteres einem kritischen Zustand zuzuordnen. Im Zusammenhang mit einem tragbaren Schloss ist das Aussenden eines "S-O-S"-Signals unüblich und kann vom Benutzer leicht mit einem "Notruf" des Schlosses selbst assoziiert werden. Die Verwendung der Buchstabenfolge "S-O-S" für das relativ selten eintretende Ereignis eines zur Neige gehenden Energievorrats der elektrischen Energiequelle ist somit für den Benutzer besonders einprägsam und leicht erkennbar, so dass Fehlinterpretationen und das Verpassen eines rechtzeitigen Ersetzens oder Wiederaufladens der elektrischen Energiequelle besser vermieden werden können. Hierdurch ist eine dauerhafte Funktionsfähigkeit des elektronischen Schlosses und dessen elektrischer Einheit gewährleistet, wobei aufgrund der Verwendung einer eingänglichen und leicht erkennbaren Ladezustandswarnsignalfolge nur ein geringer baulicher Aufwand erforderlich ist, was den Signalgeber bzw. eine (somit entbehrliche) Anzeigeeinrichtung des Schlosses betrifft.

    [0013] Die Ladezustandswarnsignalfolge kann insbesondere mit einer Lautstärke oder Intensität ausgegeben werden, die einer Wahrnehmungsreichweite (z.B. Hörreichweite oder Sichtweite) von wenigen Metern, beispielsweise maximal 20 Metern oder maximal 10 Metern oder maximal 3 Metern oder maximal 2 Metern bei üblichen Umgebungsbedingungen, entspricht. Somit wird verhindert, dass die Ladezustandswarnsignalfolge andere Personen als den sich in der Nähe des Schlosses befindlichen Benutzer auf den geringen Ladezustand aufmerksam macht oder unnötig alarmiert. Im Falle eines akustischen Signalgebers kann die Lautstärke, mit der die Ladezustandswarnsignalfolge ausgegeben wird, insbesondere geringer sein, als die Lautstärke, mit der ein Alarmsignal einer Alarmeinrichtung des Schlosses ausgegeben wird.

    [0014] Die Ladezustandswarnsignalfolge kann insbesondere eine Folge von drei kurzen, drei langen und drei kurzen Signalen umfassen, insbesondere eine Folge von drei kurzen, drei langen und drei kurzen Tönen (in gleicher oder unterschiedlicher Tonhöhe).

    [0015] Weitere Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend erläutert.

    [0016] Bei einigen Ausführungsformen kann der Signalgeber als ein akustischer Signalgeber ausgebildet sein, beispielsweise als ein Piezo-Signalgeber, zum Ausgeben von Signaltönen. Die Ladezustandswarnsignalfolge kann dann durch eine Ladezustandswarntonfolge gebildet sein.

    [0017] Alternativ oder zusätzlich zu einem akustischen Signalgeber kann das Schloss auch einen optischen Signalgeber aufweisen, beispielsweise eine oder mehrere Leuchtdioden.

    [0018] Bei einigen Ausführungsformen kann das Schloss ohne eine Anzeigeeinrichtung ausgebildet ist, an der ein dem Ladezustand der elektrischen Energiequelle entsprechender Hinweistext wiedergegeben werden könnte.

    [0019] Bei einigen Ausführungsformen kann die elektrische Einheit des Schlosses wenigstens eine der folgenden Einrichtungen umfassen:
    • eine elektrische Antriebseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, einen Riegel der Verriegelungseinrichtung anzutreiben;
    • eine elektronische Alarmeinrichtung, die dazu ausgebildet ist, einen Manipulationsversuch zu detektieren und über den Signalgeber ein akustisches Alarmsignal auszugeben; und/oder
    • eine Funkkommunikationseinrichtung.


    [0020] Durch Vorsehen einer elektrischen Antriebseinrichtung kann eine elektromechanische Verriegelungseinrichtung verwirklicht werden. Der Riegel der Verriegelungseinrichtung kann den Schließbügel des Schlosses direkt (beispielsweise durch Eingriff in den Schließbügel) oder indirekt (beispielsweise über ein angetriebenes oder hintergriffenes Blockierelement) verriegeln. Der Riegel kann in einer Verriegelungsstellung zumindest ein Ende des Schließbügels an dem Schlosskörper verriegeln und in einer Freigabestellung das jeweilige Ende des Schließbügels für ein Lösen von dem Schlosskörper freigeben. Die elektrische Antriebseinrichtung kann einen Elektromotor, insbesondere einen Getriebemotor, oder einen Elektromagneten aufweisen.

    [0021] Bei Verwendung einer elektrischen Antriebseinrichtung kann die Steuereinheit dazu ausgebildet sein, ein Ansteuern der elektrischen Antriebseinrichtung zum Antreiben des Riegels in eine Verriegelungsstellung zu unterlassen, falls der Ladezustand der elektrischen Energiequelle den genannten vorbestimmten Grenzwert oder einen anderen Grenzwert unterschreitet. Hierdurch kann verhindert werden, dass das Schloss verriegelt wird, obwohl voraussichtlich nicht mehr genügend Energie zur Verfügung stehen wird, um das Schloss nachfolgend wieder zu entriegeln. Der genannte andere Grenzwert kann insbesondere einem niedrigeren Ladezustand entsprechen als der genannte vorbestimmte Grenzwert für das Ausgeben der Ladezustandswarnsignalfolge.

    [0022] Die Alarmeinrichtung kann einen Beschleunigungssensor aufweisen. Insbesondere kann ein solcher Beschleunigungssensor als Erschütterungssensor konfiguriert sein, mittels dessen Erschütterungen, die das tragbare elektronische Schloss während eines Aufbruchsversuchs typischerweise erfährt, erfasst werden können. Dies ermöglicht es, Aufbruchsversuche zu erkennen und daraufhin ein insbesondere akustisch wahrnehmbares Alarmsignal auszulösen bzw. über den Signalgeber auszugeben. Die Steuereinrichtung des Schlosses kann dazu ausgebildet sein, die Alarmeinrichtung zu steuern. Insbesondere kann die Steuereinrichtung dazu ausgebildet sein, die Alarmeinrichtung zu aktivieren oder zu deaktivieren, um beispielsweise das Auslösen eines ungewünschten Alarmsignals zu verhindern.

    [0023] Die Funkkommunikationseinrichtung kann einen Funksender und/oder einen Funkempfänger aufweisen, beispielsweise um Steuerbefehle und/oder Authentisierungssignale des berechtigten Benutzers zu empfangen und/oder um Zustandsinformationen oder Bestätigungssignale auszusenden. Die Funkkommunikationseinrichtung kann insbesondere mit einer Funkfernbedienung oder mit einem mobilen Endgerät des Benutzers (beispielsweise Smartphone) kommunizieren.

    [0024] Bei einigen Ausführungsformen kann die Steuereinheit dazu ausgebildet sein, den Signalgeber zum Ausgeben der Ladezustandswarnsignalfolge lediglich dann anzusteuern, wenn mittels der Steuereinheit eine Betätigung des Schlosses festgestellt wird. Somit wird die Ladezustandswarnsignalfolge nicht unbedingt sofort bei Erreichen oder Feststellen des genannten vorbestimmten Grenzwerts ausgegeben, sondern erst, wenn an dem tragbaren Schloss eine das Ausgeben der Ladezustandswarnsignalfolge auslösende Betätigung erfolgt, insbesondere eine Betätigung durch einen berechtigten Benutzer. Hierdurch wird erreicht, dass die Ladezustandswarnsignalfolge nur dann ausgegeben wird, wenn ein Benutzer, insbesondere der berechtigte Benutzer, sich in der Nähe des tragbaren Schlosses befindet.

    [0025] Die Überwachung des Ladezustands der elektrischen Energiequelle mittels der Steuereinheit kann regelmäßig oder ebenfalls lediglich dann erfolgen, wenn die Steuereinheit eine die Überprüfung des Ladezustands auslösende Betätigung des Schlosses feststellt, insbesondere eine Betätigung durch einen berechtigten Benutzer.

    [0026] Ein berechtigter Benutzer kann im Zusammenhang mit der Erfindung ein Benutzer sein, der über das Schließgeheimnis des Schlosses verfügt (elektronisches Schließgeheimnis, beispielsweise als Zahlencode oder als Transponder, oder mechanisches Schließgeheimnis, beispielsweise als mechanischer Schlüssel), und/oder dessen biometrische Daten in dem Schloss gespeichert sind, damit eine Authentifizierung durchgeführt werden kann (beispielsweise Fingerabdruck).

    [0027] Eine von der Steuereinheit feststellbare Betätigung des Schlosses, die das Ausgeben der Ladezustandswarnsignalfolge und/oder die Überprüfung des Ladezustands der elektrischen Energiequelle auslöst, kann beispielsweise umfassen:
    • eine Betätigung eines biometrischen Sensors des Schlosses, beispielsweise eines Fingerabdrucksensors, wobei bei einigen Ausführungsformen eine "Betätigung des Schlosses" insbesondere nur dann vorliegt, wenn die Betätigung des biometrischen Sensors zu einer erfolgreichen Authentisierung des Benutzers führt;
    • ein Empfangen eines Funksignals (z.B. Mobilfunk, Bluetooth, WLAN, RFID), welches einen Entriegelungsbefehl oder einen Verriegelungsbefehl repräsentiert und/oder welches einen berechtigten Benutzer ausweist; und/oder
    • eine Betätigung eines Schalters des Schlosses;
    • eine Betätigung eines Schließzylinders der Verriegelungseinrichtung mittels eines zugeordneten Schlüssels.


    [0028] Bei einigen Ausführungsformen kann der Schließbügel des tragbaren Schlosses einen starren Bügel (beispielsweise einen U-förmigen Bügel bei einem Hangschloss) oder einen flexiblen Bügel umfassen, insbesondere einen Gelenkstabbügel (beispielsweise bei einem Faltschloss), ein Drahtseil oder eine Kette.

    [0029] Bei einigen Ausführungsformen kann der Schließbügel des tragbaren Schlosses wenigstens ein freies Ende aufweisen, welches an dem Schlosskörper verriegelbar ist, um eine geschlossene Schlaufe zu bilden. Bei einigen Ausführungsformen kann der Schließbügel ein weiteres Ende aufweisen, welches dauerhaft mit dem Schlosskörper verbunden ist.

    [0030] Bei einigen Ausführungsformen, insbesondere bei einem als Hangschloss ausgebildeten tragbaren Schloss, kann ein U-förmiger Schließbügel mit zwei verschieden langen Schenkeln vorgesehen sein, wobei der lange Schenkel dauerhaft an dem Schlosskörper gesichert ist und in der Offenstellung lediglich der kurze Schenkel von dem Schlosskörper gelöst ist. Dies kann es ermöglichen, den U-Bügel um die Achse des langen Schenkels zu schwenken, sodass der U-Bügel ausgehend von dem kurzen Schenkel durch ein Objekt geführt werden kann, ohne dass der Schließbügel vollständig von dem Schlosskörper gelöst werden muss.

    [0031] Bei einigen Ausführungsformen kann der Schließbügel des tragbaren Schlosses einen Kloben aufweisen, der in der Offenstellung von dem Schlosskörper gelöst ist und in der Geschlossenstellung in den Schlosskörper eingesetzt ist. Beispielsweise kann ein derartiges Schloss als ein Bremsscheibenschloss für Motorräder ausgebildet sein.

    [0032] Das genannte Unterlassen des Verriegelns des Schlosses bei einem zu niedrigen Ladezustand der elektrischen Energiequelle bildet einen unabhängigen Aspekt der vorliegenden Erfindung und ist auch sinnvoll, wenn die Steuereinheit den Signalgeber des Schlosses nicht zum Ausgeben der "S-O-S"-Ladezustandswarnsignalfolge ansteuert. Insofern bezieht sich die Erfindung auch generell auf ein tragbares elektronisches Schloss, welches einen Schlosskörper mit einer Verriegelungseinrichtung und einem Schließbügel aufweist, der relativ zu dem Schlosskörper zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung beweglich ist, wobei der Schließbügel in der Geschlossenstellung mittels der Verriegelungseinrichtung an dem Schlosskörper verriegelbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung wenigstens einen Riegel zum Verriegeln des Schließbügels in der Geschlossenstellung und eine elektrische Antriebseinrichtung (beispielsweise Elektromotor oder Elektromagnet) zum Antreiben des Riegels aufweist, wobei das Schloss eine elektrische Energiequelle und eine Steuereinheit aufweist, wobei die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, einen Ladezustand der elektrischen Energiequelle zu überwachen, und wobei die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, ein Ansteuern der elektrischen Antriebseinrichtung zum Verriegeln des Schließbügels (insbesondere zum Antreiben des Riegels in eine Verriegelungsstellung) zu unterlassen, falls der Ladezustand der elektrischen Energiequelle einen vorbestimmten Grenzwert unterschreitet. Hierdurch kann, wie erläutert, verhindert werden, dass das Schloss verriegelt wird, obwohl voraussichtlich nicht mehr genügend Energie zur Verfügung stehen wird, um das Schloss bzw. den Schließbügel nachfolgend wieder zu entriegeln.

    [0033] Der genannte vorbestimmte Grenzwert kann einem Wert im Bereich von 5% bis 20%, beispielsweise einem Wert von 15% oder 10% oder 5%, der nominellen Kapazität der elektrischen Energiequelle entsprechen.

    [0034] Dieses Unterlassen des Verriegelns des Schlosses bzw. des Schließbügels kann insbesondere selbst dann vorgesehen sein, wenn ein Verriegelungsbefehl empfangen wird, beispielsweise aufgrund des Signals eines Sensors, der ein Einsetzen des Schließbügels in den Schlosskörper repräsentiert.

    [0035] Im Übrigen können weitere Ausführungsformen eines solchen Schlosses vorgesehen sein, wie für das Schloss mit Ausgabe der "S-O-S"-Ladezustandswarnsignalfolge erläutert ist.

    [0036] Die Erfindung wird im Folgenden rein beispielhaft anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert.
    Fig. 1
    zeigt eine schematische Darstellung eines als Hangschloss ausgebildeten tragbaren elektronischen Schlosses.


    [0037] Fig. 1 zeigt ein tragbares bzw. mobiles Schloss mit einem Schlosskörper 11 und einem U-förmigen Schließbügel 13. In dem Schlosskörper 11 ist eine elektromechanische Verriegelungseinrichtung 15 angeordnet. Die Verriegelungseinrichtung 15 umfasst einen Elektromotor 17, einen von dem Elektromotor 17 angetriebenen Drehriegel 19 in Form eines Nockens, und zwei Blockierelemente 21. In einer Verriegelungsstellung des Drehriegels 19 sind die Blockierelemente 21 radial nach außen in Eingriffsvertiefungen 23 des Schließbügels 13 gedrängt. Der Schließbügel 13 ist somit in der in Fig. 1 gezeigten Geschlossenstellung verriegelt und bildet eine geschlossene Schlaufe. In einer Freigabestellung des Drehriegels 19 sind die Blockierelemente 21 für ein Zurückweichen radial nach innen freigegeben, so dass der Schließbügel 13 von der gezeigten Geschlossenstellung in eine Offenstellung bewegt werden kann. Ausgehend von der Offenstellung kann der Schließbügel 13 händisch in die Geschlossenstellung bewegt und sodann wieder elektromechanisch verriegelt werden.

    [0038] In dem Schlosskörper 11 sind ferner ein Beschleunigungssensor 25, ein akustischer Signalgeber 27, ein Fingerabdrucksensor 29, eine Funkkommunikationseinrichtung 31 und eine elektrische Energiequelle in Form einer Batterie 33 angeordnet. Die Batterie 33 versorgt den Elektromotor 17, den Beschleunigungssensor 25, den Signalgeber 27, den Fingerabdrucksensor 29 und die Funkkommunikationseinrichtung 31 mit elektrischer Energie. Außerdem ist eine elektronische Steuereinheit 35 vorgesehen, die den Elektromotor 17 in Ansprechen auf Signale des Fingerabdrucksensors 29 und auf Befehlssignale, die über die Funkkommunikationseinrichtung 31 empfangen werden, ansteuert, um den Schließbügel 13 zu entriegeln. Die Steuereinheit 35 ist weiterhin dazu ausgebildet, in einem Alarmmodus die Signale des Beschleunigungssensors 25 im Hinblick auf Erschütterungen auszuwerten, um bei Detektion von Erschütterungen den Signalgeber 27 zum Ausgeben eines Alarmsignaltons anzusteuern. Hierdurch ist die Steuereinheit 35 also als eine Alarmeinrichtung konfiguriert, die wahlweise aktiviert oder deaktiviert werden kann.

    [0039] Die Steuereinheit 35 ist ferner dazu ausgebildet, den Signalgeber 27 zum Ausgeben von akustischen Quittierungssignalen an den Benutzer anzusteuern, nämlich für die Zustände "Entriegelungsbefehl erhalten", "Verriegelungsbefehl erhalten", "Alarmmodus aktiviert" und "Alarmmodus deaktiviert".

    [0040] Die Steuereinheit 35 ist außerdem dazu ausgebildet, den Ladezustand der Batterie 33 zu überwachen und auszuwerten, wobei die Steuereinheit 35 den Signalgeber 27 zum Ausgeben einer Ladezustandswarnsignalfolge in Form einer Ladezustandswarntonfolge ansteuert, falls der festgestellte (z.B. ermittelte oder errechnete) Ladezustand der Batterie 33 einen vorbestimmten Grenzwert (z.B. 20% der nominellen Kapazität) unterschreitet. Diese Ladezustandswarnsignalfolge hat die Form der Buchstabenfolge "S-O-S" gemäß dem Morsealphabet, also eine Folge von drei kurzen, drei langen und drei kurzen Tönen. Diese Buchstabenfolge kann von dem Benutzer, auch wenn sie nur selten ausgegeben wird, leicht identifiziert und dem zugrunde liegenden Ereignis, also dem zur Neige gehenden Energievorrat, zugeordnet werden, so dass der Benutzer rechtzeitig die erforderlichen Gegenmaßnahmen ergreifen kann (Ersetzen oder Wiederaufladen der Batterie 33). Die Steuereinheit 35 steuert den Signalgeber 27 jedoch nur dann zum Ausgeben der Ladezustandswarnsignalfolge an, wenn ein Signal von dem Fingerabdrucksensor 29 oder der Funkkommunikationseinrichtung 31 empfangen wird und somit davon auszugehen ist, dass der berechtigte Benutzer sich in der Nähe des Schlosses aufhält und die Ladezustandswarnsignalfolge auch wahrnimmt.

    [0041] Gemäß einem unabhängig vorteilhaften Aspekt ist die Steuereinheit 35 ferner dazu ausgebildet, selbst bei Empfangen eines Verriegelungsbefehls (z.B. über den Fingerabdrucksensor 29, die Funkkommunikationseinrichtung 31 oder einen weiteren Sensor, der insbesondere ein Einsetzen des Schließbügels 13 in den Schlosskörper 11 repräsentieren kann) ein Ansteuern des Elektromotors 17 zum Verriegeln des Schließbügels 13 zu unterlassen, falls der festgestellte Ladezustand der Batterie 33 einen vorbestimmten Grenzwert unterschreitet. Hierdurch kann verhindert werden, dass der Schließbügel 13 verriegelt wird, obwohl voraussichtlich nicht mehr genügend Energie zur Verfügung stehen wird, um den Schließbügel 13 nachfolgend wieder zu entriegeln.

    [0042] Während die Erfindung vorstehend anhand eines Schlosses erläutert wurde, bei dem der Schließbügel 13 händisch von der Offenstellung in die Geschlossenstellung bewegt wird, ist es im Rahmen der Erfindung auch möglich, nicht nur den Drehriegel 19, sondern auch den Schließbügel 13 mittels des Elektromotors 17 anzutreiben (zu einer Bewegung aus der Offenstellung in die Geschlossenstellung und/oder der Geschlossenstellung in die Offenstellung).

    Bezugszeichenliste



    [0043] 
    11
    Schlosskörper
    13
    Schließbügel
    15
    Verriegelungseinrichtung
    17
    Elektromotor
    19
    Drehriegel
    21
    Blockierelement
    23
    Eingriffsvertiefung
    25
    Beschleunigungssensor
    27
    Signalgeber
    29
    Fingerabdrucksensor
    31
    Funkkommunikationseinrichtung
    33
    Batterie
    35
    Steuereinheit



    Ansprüche

    1. Tragbares elektronisches Schloss, welches einen Schlosskörper (11) mit einer Verriegelungseinrichtung (15) und einen Schließbügel (13) aufweist, der relativ zu dem Schlosskörper (11) zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung beweglich ist, wobei der Schließbügel (13) in der Geschlossenstellung mittels der Verriegelungseinrichtung (15) an dem Schlosskörper (11) verriegelbar ist,

    wobei das Schloss wenigstens eine elektrische Einheit, eine elektrische Energiequelle (33), einen Signalgeber (27) und eine Steuereinheit (35) aufweist,

    wobei die Steuereinheit (35) dazu ausgebildet ist, einen Ladezustand der elektrischen Energiequelle (33) zu überwachen, und

    wobei die Steuereinheit (35) dazu ausgebildet ist, den Signalgeber (27) zum Ausgeben einer Ladezustandswarnsignalfolge anzusteuern, falls der Ladezustand der elektrischen Energiequelle (33) einen vorbestimmten Grenzwert unterschreitet,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass die Steuereinheit (35) dazu ausgebildet ist, den Signalgeber (27) zum Ausgeben der Ladezustandswarnsignalfolge in Form der Buchstabenfolge "S-O-S" gemäß dem Morsealphabet anzusteuern.


     
    2. Tragbares elektronisches Schloss nach Anspruch 1,
    wobei die Ladezustandswarnsignalfolge eine Folge von drei kurzen, drei langen und drei kurzen Signalen umfasst.
     
    3. Tragbares elektronisches Schloss nach Anspruch 1 oder 2,
    wobei der Signalgeber (27) als ein akustischer Signalgeber (27) ausgebildet ist.
     
    4. Tragbares elektronisches Schloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    wobei das Schloss ohne eine Anzeigeeinrichtung ausgebildet ist, an der ein dem Ladezustand der elektrischen Energiequelle (33) entsprechender Hinweistext wiedergegeben werden könnte.
     
    5. Tragbares elektronisches Schloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,

    wobei die elektrische Einheit eine elektrische Antriebseinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen Riegel (19) der Verriegelungseinrichtung (15) anzutreiben,

    wobei die elektrische Antriebseinrichtung insbesondere einen Elektromotor (17) oder einen Elektromagneten aufweist.


     
    6. Tragbares elektronisches Schloss nach Anspruch 5,
    wobei die Steuereinheit (35) dazu ausgebildet ist, ein Ansteuern der elektrischen Antriebseinrichtung zum Verriegeln des Schließbügels (13) zu unterlassen, falls der Ladezustand der elektrischen Energiequelle (33) den vorbestimmten Grenzwert oder einen anderen Grenzwert unterschreitet.
     
    7. Tragbares elektronisches Schloss nach Anspruch 6,
    wobei der andere Grenzwert einem niedrigeren Ladezustand der elektrischen Energiequelle (33) entspricht als der vorbestimmte Grenzwert für das Ausgeben der Ladezustandswarnsignalfolge.
     
    8. Tragbares elektronisches Schloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    wobei die elektrische Einheit eine elektronische Alarmeinrichtung aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen Manipulationsversuch zu detektieren und über den Signalgeber (27) ein akustisches Alarmsignal auszugeben, wobei die elektronische Alarmeinrichtung insbesondere einen Beschleunigungssensor (25) aufweist.
     
    9. Tragbares elektronisches Schloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,

    wobei die elektrische Einheit eine Funkkommunikationseinrichtung (31) aufweist,

    wobei die Funkkommunikationseinrichtung insbesondere einen Funksender und/oder einen Funkempfänger aufweist.


     
    10. Tragbares elektronisches Schloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    wobei die Steuereinheit (35) dazu ausgebildet ist, den Signalgeber (27) zum Ausgeben der Ladezustandswarnsignalfolge lediglich dann anzusteuern, wenn eine Betätigung des Schlosses festgestellt wird, insbesondere eine Betätigung des Schlosses durch einen berechtigten Benutzer.
     
    11. Tragbares elektronisches Schloss nach Anspruch 10,
    wobei die Steuereinheit (35) dazu ausgebildet ist, eine Betätigung des Schlosses im Falle eines der folgenden Ereignisse festzustellen:

    - eine Betätigung eines biometrischen Sensors des Schlosses;

    - ein Empfangen eines Funksignals, welches einen Entriegelungsbefehl oder einen Verriegelungsbefehl repräsentiert und/oder welches einen berechtigten Benutzer ausweist;

    - eine Betätigung eines Schalters des Schlosses; und/oder

    - eine Betätigung eines Schließzylinders der Verriegelungseinrichtung mittels eines zugeordneten Schlüssels.


     
    12. Tragbares elektronisches Schloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    wobei der Schließbügel (13) einen starren Bügel oder einen flexiblen Bügel, insbesondere einen Gelenkstabbügel, ein Drahtseil oder eine Kette, umfasst.
     
    13. Tragbares elektronisches Schloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    wobei der Schließbügel (13) wenigstens ein freies Ende aufweist, welches an dem Schlosskörper (11) verriegelbar ist, um eine geschlossene Schlaufe zu bilden.
     
    14. Tragbares elektronisches Schloss nach einem der vorstehenden Ansprüche,
    wobei der Schließbügel einen Kloben aufweist, der in der Offenstellung von dem Schlosskörper (11) gelöst ist und in der Geschlossenstellung in den Schlosskörper (11) eingesetzt ist.
     


    Claims

    1. A portable electronic lock that has a lock body (11) having a locking device (15) and a closing hoop (13) which is movable relative to the lock body (11) between a closed position and an open position, wherein the closing hoop (13) can be locked to the lock body (11) by means of the locking device (15) in the closed position,

    wherein the lock at least has an electrical unit, an electrical energy source (33), a signal generator (27) and a control unit (35),

    wherein the control unit (35) is configured to monitor a charge state of the electrical energy source (33), and

    wherein the control unit (35) is configured to control the signal generator (27) to output a charge state warning signal sequence if the charge state of the electrical energy source (33) falls below a predetermined threshold value,

    characterized in that

    the control unit (35) is configured to control the signal generator (27) to output the charge state warning signal sequence in the form of the letter sequence "S-O-S" in accordance with Morse code.


     
    2. A portable electronic lock in accordance with claim 1,
    wherein the charge state warning signal sequence comprises a sequence of three short signals, three long signals and three short signals.
     
    3. A portable electronic lock in accordance with claim 1 or claim 2,
    wherein the signal generator (27) is configured as an acoustic signal generator (27).
     
    4. A portable electronic lock in accordance with any one of the preceding claims,
    wherein the lock is configured without a display device at which a textual warning message corresponding to the charge state of the electrical energy source (33) could be displayed.
     
    5. A portable electronic lock in accordance with any one of the preceding claims,

    wherein the electrical unit has an electrical drive device which is configured to drive a latch (19) of the locking device (15),

    wherein the electrical drive device in particular has an electric motor (17) or an electromagnet.


     
    6. A portable electronic lock in accordance with claim 5,
    wherein the control unit (35) is configured not to control the electrical drive device to lock the closing hoop (13) if the charge state of the electrical energy source (33) falls below the predetermined threshold value or another threshold value.
     
    7. A portable electronic lock in accordance with claim 6,
    wherein the other threshold value corresponds to a lower charge state of the electrical energy source (33) than the predetermined threshold value for the output of the charge state warning signal sequence.
     
    8. A portable electronic lock in accordance with any one of the preceding claims,

    wherein the electrical unit has an electronic alarm device which is configured to detect a manipulation attempt and to output an acoustic alarm signal via the signal generator (27),

    wherein the electronic alarm device in particular has an acceleration sensor (25).


     
    9. A portable electronic lock in accordance with any one of the preceding claims,
    wherein the electrical unit has a radio communication device (31), wherein the radio communication device in particular has a radio transmitter and/or a radio receiver.
     
    10. A portable electronic lock in accordance with any one of the preceding claims,
    wherein the control unit (35) is configured to only control the signal generator (27) to output the charge state warning signal sequence when an actuation of the lock is determined, in particular an actuation of the lock by an authorized user.
     
    11. A portable electronic lock in accordance with claim 10,
    wherein the control unit (35) is configured to determine an actuation of the lock in the event of one of the following events:

    - an actuation of a biometric sensor of the lock;

    - a reception of a radio signal which represents an unlocking command or a locking command and/or which has an authorized user;

    - an actuation of a switch of the lock; and/or

    - an actuation of a lock cylinder of the locking device by means of an associated key.


     
    12. A portable electronic lock in accordance with any one of the preceding claims,
    wherein the closing hoop (13) comprises a rigid hoop or a flexible hoop, in particular a jointed bar hoop, a metal wire or a chain.
     
    13. A portable electronic lock in accordance with any one of the preceding claims,
    wherein the closing hoop (13) has at least one free end which can be locked to the lock body (11) to form a closed loop.
     
    14. A portable electronic lock in accordance with any one of the preceding claims,
    wherein the closing hoop has a bolt which is released from the lock body (11) in the open position and which is inserted into the lock body (11) in the closed position.
     


    Revendications

    1. Antivol électronique portatif comprenant un corps d'antivol (11) muni d'un dispositif de verrouillage (15) et un étrier de fermeture (13) mobile par rapport au corps d'antivol (11) entre une position fermée et une position ouverte,

    dans lequel

    dans la position fermée, l'étrier de fermeture (13) peut être verrouillé sur le corps d'antivol (11) au moyen du dispositif de verrouillage (15),

    l'antivol comprend au moins une unité électrique, une source d'énergie électrique (33), un générateur de signaux (27) et une unité de commande (35),

    l'unité de commande (35) est réalisée pour surveiller un état de charge de la source d'énergie électrique (33), et

    l'unité de commande (35) est réalisée pour piloter le générateur de signaux (27) afin d'émettre une séquence de signaux d'avertissement d'état de charge, si l'état de charge de la source d'énergie électrique (33) passe en dessous d'une valeur limite prédéterminée,

    caractérisé en ce que

    l'unité de commande (35) est réalisée pour piloter le générateur de signaux (27) afin d'émettre la séquence de signaux d'avertissement d'état de charge sous la forme de la séquence de lettres "S-O-S" selon l'alphabet morse.


     
    2. Antivol électronique portatif selon la revendication 1,
    dans lequel la séquence de signaux d'avertissement d'état de charge comprend une séquence de trois signaux courts, trois signaux longs et trois signaux courts.
     
    3. Antivol électronique portatif selon la revendication 1 ou 2,
    dans lequel le générateur de signaux (27) est réalisé sous forme de générateur de signaux acoustiques (27).
     
    4. Antivol électronique portatif selon l'une des revendications précédentes, l'antivol étant dépourvu de dispositif d'affichage sur lequel un texte d'indication correspondant à l'état de charge de la source d'énergie électrique (33) pourrait être reproduit.
     
    5. Antivol électronique portatif selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'unité électrique comprend un dispositif d'entraînement électrique réalisé pour entraîner un verrou (19) du dispositif de verrouillage (15), le dispositif d'entraînement électrique comprend en particulier un moteur électrique (17) ou un électro-aimant.
     
    6. Antivol électronique portatif selon la revendication 5,
    dans lequel l'unité de commande (35) est réalisée pour ne pas piloter le dispositif d'entraînement électrique afin de verrouiller l'étrier de fermeture (13), si l'état de charge de la source d'énergie électrique (33) passe en dessous de la valeur limite prédéterminée ou en dessous d'une autre valeur limite.
     
    7. Antivol électronique portatif selon la revendication 6,
    dans lequel l'autre valeur limite correspond à un état de charge de la source d'énergie électrique (33) plus faible que celui auquel correspond la valeur limite prédéterminée pour l'émission de la séquence de signaux d'avertissement d'état de charge.
     
    8. Antivol électronique portatif selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'unité électrique comprend un dispositif d'alarme électronique qui est réalisé pour détecter une tentative de manipulation et pour émettre un signal d'alarme acoustique par l'intermédiaire du générateur de signaux (27),
    le dispositif d'alarme électronique comprend en particulier un capteur d'accélération (25).
     
    9. Antivol électronique portatif selon l'une des revendications précédentes,

    dans lequel l'unité électrique comprend un dispositif de communication radio (31),

    le dispositif de communication radio comprend en particulier un émetteur radio et/ou un récepteur radio.


     
    10. Antivol électronique portatif selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'unité de commande (35) est réalisée pour piloter le générateur de signaux (27) afin d'émettre la séquence de signaux d'avertissement d'état de charge uniquement lorsqu'un actionnement de l'antivol est détecté, en particulier un actionnement de l'antivol par un utilisateur autorisé.
     
    11. Antivol électronique portatif selon la revendication 10,
    dans lequel l'unité de commande (35) est réalisée pour détecter un actionnement de l'antivol dans le cas de l'un des événements suivants :

    - un actionnement d'un capteur biométrique de l'antivol ;

    - une réception d'un signal radio représentant un ordre de déverrouillage ou un ordre de verrouillage et/ou identifiant un utilisateur autorisé ;

    - un actionnement d'un interrupteur de l'antivol ; et/ou

    - un actionnement d'un cylindre de fermeture du dispositif de verrouillage au moyen d'une clé associée.


     
    12. Antivol électronique portatif selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'étrier de fermeture (13) comprend un étrier rigide ou un étrier flexible, en particulier un étrier à tiges articulées, un câble métallique ou une chaîne.
     
    13. Antivol électronique portatif selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'étrier de fermeture (13) présente au moins une extrémité libre qui peut être verrouillée sur le corps d'antivol (11), afin de former une boucle fermée.
     
    14. Antivol électronique portatif selon l'une des revendications précédentes, dans lequel l'étrier de fermeture comprend un gond qui est détaché du corps d'antivol (11) dans la position ouverte et qui est inséré dans le corps d'antivol (11) dans la position fermée.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente