(19)
(11) EP 3 692 880 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
14.09.2022  Patentblatt  2022/37

(21) Anmeldenummer: 20151567.3

(22) Anmeldetag:  14.01.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 5/24(2006.01)
A47L 9/16(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47L 5/24; A47L 9/1691

(54)

HANDGEFÜHRTER ZYKLON-STAUBSAUGER

HAND-GUIDED CYCLONE VACUUM CLEANER

ASPIRATEUR CYCLONIQUE GUIDÉ À LA MAIN


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 07.02.2019 DE 102019103002

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.08.2020  Patentblatt  2020/33

(73) Patentinhaber: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Chwolka, Cornelia
    33334 Gütersloh (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 2 215 950
CN-A- 106 551 654
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen handgeführten Zyklon-Staubsauger, der nachfolgend der Einfachheit halber als Staubsauger bezeichnet wird. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Staubsauger, der einen Sauggutbehälter zur Aufnahme von Sauggut und einen Gerätekorpus aufweist, der lösbar mit dem Sauggutbehälter verbindbar ist und ein Antriebsaggregat aufweist, das ausgebildet ist, einen Saugluftstrom zu erzeugen.

    [0002] Bei einem Zyklon-Staubsauger ist es notwendig, dass er einen abnehmbaren Sauggutbehälter aufweist, damit das aufgesaugte Sauggut aus dem Sauggutbehälter entfernt werden kann. Beim Aufsetzen und Lösen des Sauggutbehälters von dem Gerätekorpus muss mindestens eine Dichtstelle kontaktiert bzw. gelöst werden. Diese mindestens eine Dichtstelle betrifft insbesondere den Zu- und Abluft-Saugstrom des Abscheidesystems, das dem Sauggutbehälter vorgeschaltet ist. Zudem ist es aber notwendig, dass bei dieser mindestens einen Dichtstelle bei Betrieb eine optimale Anpressung erfolgt, so dass Verluste durch Nebenluft neben dem Saugluftstrom minimiert werden.

    [0003] Die EP 2 215 950 A2 offenbart einen handgeführten Zyklon-Staubsauger mit einen Sauggutbehälter zur Aufnahme von Sauggut und einen Gerätekorpus, der lösbar mit dem Sauggutbehälter verbindbar ist und ein Antriebsaggregat aufweist, das ausgebildet ist, einen Saugluftstrom zu erzeugen.

    [0004] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, einen Staubsauger bereitzustellen, der eine optimierte Dichtwirkung zwischen dem Sauggutbehälter und dem Gerätekorpus aufweist.

    [0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Staubsauger mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

    [0006] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen neben einer optimierten Dichtwirkung darin, dass einem Nutzer des Staubsaugers ermöglicht wird, diese Dichtwirkung mit einem relativ geringen Kraftaufwand aufzubringen und aber auch leicht wieder zu lösen. Zudem ist ein einfaches, zerstörungsfreies Überwinden des Mechanismus z.B. für Montagezwecke möglich. Mittels des beschriebenen Konzepts wird eine Anpresskraft bereitgestellt. Bei Betrieb ziehen sich Dichtbereiche an der Dichtstelle heran. Dadurch erfolgt beim Betrieb des Staubsaugers eine verbesserte Abdichtung. Dadurch wird die Dichtwirkung zwischen dem Sauggutbehälter und dem Gerätekorpus optimiert.

    [0007] Die Erfindung betrifft einen handgeführten Zyklon-Staubsauger, aufweisend einen Sauggutbehälter zur Aufnahme von Sauggut und einen Gerätekorpus, der lösbar mit dem Sauggutbehälter verbindbar ist und ein Antriebsaggregat aufweist, das ausgebildet ist, einen Saugluftstrom zu erzeugen, wobei ein sich in dem Sauggutbehälter befindender Luftkanal und ein sich in dem Gehäusekorpus befindender Saugkanal bei einem verbundenen Zustand des Sauggutbehälters und Gehäusekorpus einen Luftweg des Saugluftstroms bei Betrieb aufweisen, der entlang einer Strömungsachse ausgerichtet ist, die parallel zu einer Bewegungsachse beim Verbinden des Sauggutbehälters und des Gerätekorpus ist.

    [0008] Unter dem Ausdruck "handgeführt" ist zu verstehen, dass der Staubsauger per Hand von dem Nutzer bei Betrieb geführt wird. Dazu weist der Staubsauger bevorzugt weiterhin einen Handgriff auf, der mit dem Sauggutbehälter verbindbar ist und bei Betrieb mit ihm verbunden ist.

    [0009] Weiterhin kann der Staubsauger ein Saugrohr aufweisen, das mit dem Sauggutbehälter und/oder dem Gerätekorpus verbindbar ist und bei Betrieb, wenn erforderlich mit einem von ihnen verbunden ist. Optional kann das Saugrohr weiterhin mit dem Handgriff verbunden sein; diese Ausführungsform ist vorteilhaft, wenn das Saugrohr bei Betrieb mit dem Sauggutbehälter verbunden ist. Das Saugrohr kann weiterhin mit einer Bodendüse verbunden sein; diese Ausführungsform ist vorteilhaft, wenn das Saugrohr bei Betrieb mit dem Gerätekorpus verbunden ist und der Sauggutbehälter mit dem Handgriff verbunden ist.

    [0010] Unter dem Begriff "Zyklon-Staubsauger" ist ein Staubsauger zu verstehen, der beutellos ist und bei dem in einem in den Staubsauger eintretenden Luftstrom Wirbel und etwaige Verwirbelungen erzeugt werden, wodurch das Sauggut wie z.B. Staubteilchen aufgrund von Fliehkraft in eine vorbestimmte Richtung gedrückt und abgeschieden werden. Unter dem Ausdruck "beutellos" ist zu verstehen, dass das Sauggut in dem Staubsauger direkt im Sauggutbehälter gesammelt wird, ohne dass in diesem ein Beutel oder ein ähnliches Wechselfiltermedium zur Aufnahme von Sauggut angeordnet ist, so dass der Nutzer zur Entleerung des Saugguts aus dem Sauggutbehälter keinen Beutel oder dgl. aus dem Sauggutbehälter entnimmt. Der Staubsauger kann aber ein oder mehrere Filtermedien aufweisen, die verhindern, dass aufgesaugtes Sauggut in das in dem Gerätekorpus angeordneten Antriebsaggregat gelangt. Sowohl der Sauggutbehälter als auch der Gerätekorpus sind bevorzugt aus Kunststoff gebildet.

    [0011] Der Staubsauger ist bevorzugt ein Akkustaubsauger. D.h., der Staubsauger weist einen Akkumulator auf und ist ausgelegt, mittels des Akkumulators als Stromquelle betrieben zu werden. Der Akkumulator ist mit dem Sauggutbehälter und/oder dem Gerätekorpus bevorzugt dem Gerätekorpus verbindbar.

    [0012] In einer betriebsgemäßen Arbeitsposition befindet sich der Sauggutbehälter an einer Rückseite bzw. am hinterem Ende des Staubsaugers, womit gemeint ist, dass er näher an der Hand des Nutzers und weiter von dem zu saugenden Untergrund entfernt ist als der Gerätekorpus. Der sich in dem Gerätekorpus befindende Saugkanal geht bei Betrieb in den sich in dem Sauggutbehälter befindenden Luftkanal über, d.h., der Saugluftstrom strömt bei Betrieb zuerst durch den Saugkanal und dann durch den Luftkanal.

    [0013] Zum Entleeren ist der Sauggutbehälter vom dem Gerätekorpus getrennt. Bei Betrieb ist der Sauggutbehälter mit dem Gerätekorpus verbunden. Dazu ist er auf den Gerätekorpus aufgesetzt und durch das Antriebsaggregat wird ein Saugluftstrom erzeugt, der durch den Saugkanal des Gerätekorpus und dann durch den Luftkanal des Sauggutbehälters strömt. Durch einen herrschenden Unterdruck werden der Gerätekorpus und der Sauggutbehälter zueinander gezogen, da der Luftweg des Saugluftstroms bei Betrieb entlang der Strömungsachse ausgerichtet ist, die parallel zu einer Bewegungsachse beim Verbinden des Sauggutbehälters und des Gerätekorpus ist. Dadurch wird eine hohe Dichtwirkung zwischen den beiden Bauteilen erzielt. Bei dem Luftweg bleiben die erzeugten Wirbel und etwaige Verwirbelungen des Saugluftstroms unberücksichtigt, gemeint ist vielmehr der Weg der Hauptströmungsrichtung des Saugluftstroms.

    [0014] In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Gerätekorpus eine Basisplatte und einen sich von der Basisplatte weg erstreckenden Stutzen auf und weist der Sauggutbehälter ein Gehäuseteil und einen Vorfilter mit einem hülsenartigen Teil auf, der in dem Gehäuseteil angeordnet ist, wobei ein Ende des Gehäuseteils und ein Rand des Gerätekorpus eine komplementäre Kontur aufweisen und der hülsenartige Teil auf den Stutzen aufsetzbar ist. Bei Betrieb strömt der Saugluftstrom ebenfalls durch den Vorfilter und den Stutzen, sodass der Saugluftstrom zuerst durch den Saugkanal, dann den Luftkanal, und anschließend durch einen durch den Vorfilter und den Stutzen gebildeten Kanal strömt. Die Strömungsachse des Saugkanals und des Luftkanals ist bevorzugt parallel zu der Strömungsachse des durch den Vorfilter und den Stutzen gebildeten Kanals. Dadurch wird die Dichtwirkung zwischen dem Sauggutbehälter und dem Gerätekorpus weiterhin verbessert.

    [0015] Der Luftkanal und der durch den Stutzen und den Vorfilter gebildeten Kanal sind bevorzugt durch einen Verbindungskanal verbunden. Die Strömungsachsen des Saugkanals und des Luftkanals sind parallel zu der Strömungsachse des durch den Stutzen und Vorfilters gebildeten Kanals, aber die Hauptströmungsrichtung des durch den Saugkanal und den Luftkanal strömenden Saugluftstroms ist entgegengesetzt zu der Hauptströmungsrichtung des durch den durch den Stutzen und den Vorfilter gebildeten Kanals, wobei unter der Hauptströmungsrichtung eine Strömungsrichtung zu verstehen ist, bei der die Wirbel und etwaige Verwirbelungen außer Acht gelassen werden. Durch den im Betrieb beim Stutzen herrschenden Unterdruck erfolgt zudem ein zusätzliches Heranziehen des Sauggutbehälters an den Gerätekorpus, was eine optimierte Dichtwirkung an dieser Stelle bewirkt. Der Stutzen ist bevorzugt in Strömungsrichtung des Saugstroms vor dem Antriebsaggregat beispielsweise in Form eines Gebläses angeordnet. Bevorzugt greift der hülsenartige Teil des Vorfilters über den Stutzen, wenn der Sauggutbehälter auf den Gerätekorpus aufgesetzt ist.

    [0016] Bevorzugt weist der Stutzen mehrere Rastnocken auf und weist der Vorfilter mehrere Verriegelungsgeometrien auf, die jeweils ausgebildet und ausgelegt sind, jeweils eine Rastnocke aufzunehmen, wobei jede Verriegelungsgeometrie einen Schlitz, der beim Aufsetzen des Sauggutbehälters auf den Gerätekorpus in Richtung der Basisplatte hin offen ist, sowie jeweils einen sich von dem jeweiligen Schlitz weg erstreckenden Verriegelungsteil aufweist, der in Richtung der Basisplatte hin geschlossen ist und sich winklig von dem jeweiligen Schlitz in die zu der Basisplatte entgegengesetzte Richtung weg erstreckt. Jeder Schlitz jeder Verriegelungsgeometrie ist bevorzugt ausgebildet, eine Rastnocke des Stutzens beim Aufsetzen des Sauggutbehälters auf den Gerätekorpus zumindest teilweise in den hülsenartigen Teil des Vorfilters einführen zu lassen. Dadurch kann das Aufsetzen des Sauggutbehälters auf den Gerätekorpus ohne zusätzliche Krafteinwirkung erfolgen. Der Weg für das Aufsetzen ist limitiert durch einen Anschlag des jeweiligen Schlitzes. Jede Verriegelungsgeometrie weist bevorzugt eine derartige Geometrie auf, dass der Sauggutbehälter in einer vorgegebenen Position aufsetzbar ist. Dadurch ist das System kodiert.

    [0017] Jede Verriegelungsgeometrie weist den einen Schlitz und den einen sich von dem jeweiligen Schlitz weg erstreckenden Verriegelungsteil auf. Die Verriegelungsteile sind in Richtung der Basisplatte hin geschlossen und erstrecken sich winklig von dem jeweiligen Schlitz in die zu der Basisplatte entgegengesetzte Richtung. Sie weisen daher eine Steigung in Bezug auf den jeweiligen Schlitz auf.

    [0018] In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Schlitze der Verriegelungsgeometrien jeweils derart ausgebildet, dass beim Aufsetzen des Vorfilters auf den Stutzen die Rastnocken in den Schlitzen geführt werden. Dieses Aufsetzen wird vom Nutzer ohne Kraftaufwand realisiert. Von dieser Position aus, ist der hülsenartige Teil des Vorfilters derart drehbar, dass die Rastnocken in den jeweiligen Verriegelungsteil einführbar sind. Der hülsenartige Teil des Vorfilters und der Stutzen sind bevorzugt derart ausgebildet, dass sich der Sauggutbehälter bei Drehen der Rastnocken in den jeweiligen Verriegelungsteil über die im Vorfilter befindliche Steigung des Verriegelungsteils über die Rastnocken auf den Stutzen zieht. Ein Hub, welcher daraus resultiert, ist bevorzugt im Bereich von 2 bis 4 mm. Durch diese gewindeartige Konstruktion kann mit einer vergleichsweisen geringen Handkraft eine hohe Dichtkraft aufgebracht werden.

    [0019] Bevorzugt sind der Stutzen und der Vorfilter zumindest teilweise jeweils konisch ausgebildet. Bevorzugt ist der Stutzen mit einer konischen Geometrie ausgestattet, die ausgebildet ist, sich bei dem Hub über einen Dichtbereich an den Vorfilter anzulegen, wenn der Sauggutbehälter mit dem Gerätekorpus verbunden wird. Der Vorfilter ist im Dichtbereich bevorzugt ebenfalls konisch ausgebildet, d.h. bevorzugt ist der hülsenartige Teil zumindest teilweise konisch ausgebildet. Durch Anlegen des Sauggutbehälters an den Gerätekorpus wird auch eine Abdichtung zwischen dem Saugkanal und dem Luftkanal bereitgestellt. Die konische Geometrie des Stutzens ist bevorzugt weiterhin derart ausgebildet, dass beim Lösen des Sauggutbehälters von dem Gerätekorpus die Steigung des Verriegelungsteils bewirkt, dass sich der Stutzen und der Vorfilter leicht voneinander trennen lassen. Mittels der konischen Ausgestaltung wird eine Flächendichtung bereitgestellt.

    [0020] Bevorzugt sind die Rastnocken in einem gleichmäßigen Winkel über den Umfang des Stutzens verteilt und sind die Verriegelungsgeometrien gleichmäßig über den Umfang des Vorfilters verteilt. Dadurch ergibt sich eine gleichmäßige Verteilung einer Kraft beim Arretieren des Sauggutbehälters an dem Gerätekorpus. Beispielsweise weist der Stutzen drei Rastnocken und der Vorfilter drei Verriegelungsgeometrien auf.

    [0021] In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Staubsauger ein Bedienelement auf, das mit dem Sauggutbehälter derart verbunden ist, dass der Sauggutbehälter zwischen dem Bedienelement und dem Gerätekorpus angeordnet ist und dass das Bedienelement von einer offenen Stellung in eine geschlossene Stellung und umgekehrt drehbar ausgebildet ist. Das Bedienelement ist bevorzugt ausgebildet, den Sauggutbehälter an dem Gerätekorpus zu arretieren bzw. zu lösen. Wenn das Bedienelement in der offenen Stellung angeordnet ist, ist der Sauggutbehälter von dem Gerätekorpus gelöst oder lösbar verbunden (d.h. der Sauggutbehälter kann von dem Gerätekorpus durch Ziehen weitestgehend kraftfrei von diesem gelöst werden). Wenn das Bedienelement in der geschlossenen Stellung angeordnet ist, ist der Sauggutbehälter mit dem Gerätekorpus verbunden, d.h. er kann von ihm nicht durch Ziehen von diesem gelöst werden. Vielmehr muss das Bedienelement von der geschlossenen Stellung in die offene Stellung gedreht werden, damit der Sauggutbehälter von dem Gerätekorpus mittels Ziehen lösbar ist.

    [0022] Bevorzugt sind die Verriegelungsgeometrien derart ausgebildet, dass in dem verbundenen Zustand des Sauggutbehälters und des Gehäusekorpus die Rastnocken, wenn sich das Bedienelement in der geschlossenen Stellung befindet, in den jeweiligen Verriegelungsteil eingeführt sind, und, wenn das Bedienelement in der offenen Stellung angeordnet ist, in den jeweiligen Schlitz eingeführt sind. Der Staubsauger ist derart ausgebildet, dass sich der Sauggutbehälter bei Drehen des Bedienelements in die geschlossene Stellung über die im Vorfilter befindliche Steigung in der Verriegelungsgeometrie, d.h. den Verriegelungsteil, über die Rastnocken auf den Stutzen zieht. Der Hub, welcher daraus resultiert, ist bevorzugt im Bereich von 2 bis 4 mm.

    [0023] In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Staubsauger Einlaufschrägen auf, die jeweils an dem Vorfilter angrenzend zu einem der Verriegelungsteile und benachbart zu dem jeweiligen Verriegelungsteil zugeordnetem Schlitz angeordnet sind, wobei die Rastnocken jeweils eine Fase an ihrer beim Aufsetzen des Sauggutbehälters auf den Gerätekorpus zu der Einlaufschräge gerichteten Seite aufweisen. Beim Aufsetzen des Vorfilters auf den Stutzen federt er durch einen Kontakt zwischen den Rastnocken und den Einlaufschrägen auf und die Rastnocken springen in einer Endposition in die Verriegelungsteile der Verriegelungsgeometrien. Dadurch kann der Vorfilter auf den Stutzen ausgesetzt werden, ohne dass die Rastnocken in den Schlitzen geführt werden müssen. Dadurch wird eine Zerstörung der Bauteile unterbunden, wenn der Nutzer eine Fehlbedienung beim Aufsetzen des Sauggutbehälters auf den Gerätekorpus unterläuft. Zudem muss bei einer Montage in der Fertigung des Staubsaugers der Sauggutbehälter nicht gedreht werden, um ihn mit dem Gerätekorpus zu verbinden. Dadurch kann der Sauggutbehälter mit dem Gerätekorpus verbunden werden, auch wenn sich das Bedienelement in der geschlossenen Stellung befindet.

    [0024] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt schematisch und nicht maßstabsgerecht
    Fig. 1
    eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Staubsaugers,
    Fig. 2
    eine weitere perspektivische Teil-Ansicht des in Fig. 1 gezeigten Staubsaugers,
    Fig. 3
    eine Teil-Querschnittsansicht des in Fig. 2 gezeigten Staubsaugers,
    Fig. 4
    eine weitere perspektivische Teil-Ansicht des in Fig. 1 gezeigten Staubsaugers,
    Fig. 5
    eine weitere Teil-Querschnittsansicht des in Fig. 4 gezeigten Staubsaugers,
    Fig. 6
    eine vergrößerte Teil-Querschnittsansicht des in Fig. 3 gezeigten Staubsaugers,
    Fig. 7
    eine vergrößerte Teil-Querschnittsansicht des in Fig. 5 gezeigten Staubsaugers,
    Fig. 8
    eine perspektivische Teil-Ansicht des in Fig. 1 gezeigten Gerätekorpus,
    Fig. 9
    eine perspektivische Teil-Ansicht des in Fig. 1 gezeigten Sauggutbehälters.


    [0025] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Staubsaugers. Der in Fig. 1 gezeigte Staubsauger weist einen Sauggutbehälter 1 zur Aufnahme von Sauggut mit einen Gehäuse 12 auf. Weiterhin weist der Staubsauger einen Gerätekorpus 2 auf, der lösbar mit dem Sauggutbehälter 1 verbindbar ist. Der Gerätekorpus 2 weist eine Basisplatte 13, einen sich von der Basisplatte 13 weg erstreckenden Stutzen 5 und ein sich von der Basisplatte 13 weg erstreckendes Gehäuseteil 15 auf. Der Stutzen 5 ist im Innern des Gehäuseteils 15 angeordnet, das sich in die gleiche Richtung wie der Stutzen 5 von der Basisplatte 13 weg erstreckt. Ein Ende des Gehäuses 12 und Ende des Gehäuseteils 15 weisen eine komplementäre Kontur auf, die aufsetzbar sind, wenn der Sauggutbehälter 1 an den Gerätekorpus 2 angeordnet ist. Weiterhin weist der Gerätekorpus 2 zwei weitere Stutzen 14 auf, die mit einem Saugrohr (nicht gezeigt) und oder einem Handgriff (nicht gezeigt) verbindbar sind. Der Gerätekorpus 2 weist ein Antriebsaggregat (nicht gezeigt) auf, dass ausgebildet ist, bei Betrieb einen Saugluftstrom zu erzeugen, der durch einen in dem Gerätekorpus 2 ausgebildeten Saugkanal 8 strömt. Weiterhin weist der Staubsauger ein Bedienelement 3 auf, das mit dem Sauggutbehälter 1 derart verbunden ist, dass der Sauggutbehälter 1 zwischen dem Bedienelement 3 und dem Gerätekorpus 2 angeordnet ist. Das Bedienelement 3 ist von einer offenen Stellung in eine geschlossene Stellung und umgekehrt drehbar ausgebildet. In der offenen Stellung ist der Gerätekorpus 2 von dem Sauggutbehälter 1 lösbar, wie in Fig. 1 gezeigt ist. In der geschlossenen Stellung ist der Sauggutbehälter 1 mit dem Gerätekorpus 2 derart verbunden, dass er in dieser Stellung nicht von dem Gerätekorpus 2 mittels Ziehen lösbar ist.

    [0026] Fig. 2 zeigt eine weitere perspektivische Teil-Ansicht des in Fig. 1 gezeigten Staubsaugers. Bei der in Fig. 2 gezeigten Teil-Ansicht ist das Gehäuse des Sauggutbehälters1 der Übersichtlichkeit halber weggelassen. Der Sauggutbehälter 1 weist einen hülsenartigen Vorfilter 4 auf, der in dem Gehäuse (nicht gezeigt) des Sauggutbehälters (1) angeordnet ist und der auf den Stutzen 5 des Gerätekorpus 2 aufsetzbar ist. Der hülsenartige Vorfilter 4 ist in Fig. 2 auf den Stutzen 5 aufgesteckt, wobei der Stutzen 5 und der Vorfilter 4 zumindest teilweise jeweils konisch ausgebildet sind. Der Stutzen 5 weist mehrere Rastnocken 6 auf, von denen eine in Fig. 2 gezeigt ist. Der Vorfilter 4 weist mehrere Verriegelungsgeometrien 7 auf, von denen eine in Fig. 2 sichtbar ist. Jede Verriegelungsgeometrie 7 ist ausgebildet und ausgelegt, jeweils eine Rastnocke 6 aufzunehmen. Jede Verriegelungsgeometrie 7 weist einen Schlitz 16 auf, der beim Aufsetzen des Sauggutbehälters 1 auf den Gerätekorpus 2 in Richtung der Basisplatte (nicht gezeigt) hin offen, sowie jeweils einen sich von dem jeweiligen Schlitz 16 weg erstreckenden Verriegelungsteil 17, der in Richtung der Basisplatte hin geschlossen ist und sich winklig von dem jeweiligen Schlitz 16 in die zu der Basisplatte entgegengesetzte Richtung weg erstreckt. In der Fig. 2 ist die Rastnocke 6 in den Schlitz 16 der Verriegelungsgeometrie 7 eingeführt. Die Rastnocke 6 ist von dieser Stellung aus, in den Verriegelungsteil 17 einführbar, um den Sauggutbehälter 1 mit dem Gerätekorpus 2 in dieser Stellung der Rastnocke 6 zu verbinden, oder aus dem Schlitz 16 ziehbar, so dass der Sauggutbehälter 1 von dem Gerätekorpus 2 lösbar ist.

    [0027] Fig. 3 zeigt eine Teil-Querschnittsansicht des in Fig. 2 gezeigten Staubsaugers. Ein Ende des Gehäuses 12 des Sauggutbehälters 1 ist auf ein Ende des Gehäuseteils 15 des Gerätekorpus 2 aufgesetzt. Der Saugkanal 8 des Gerätekorpus 2 und ein Luftkanal 10 des Sauggutbehälters 1 sind über eine Dichtung 9 benachbart zueinander angeordnet und entlang einer Strömungsachse (nicht gezeigt) angeordnet. Bei Betrieb erzeugt das in dem Gehäusekorpus 2 angeordnete Antriebsaggregat (nicht gezeigt) ein Saugluftstrom, der durch den Saugkanal 8, dann den Luftkanal 10, den Vorfilter 4 und den Stutzen 5 strömt.

    [0028] Fig. 4 zeigt eine weitere perspektivische Teil-Ansicht des in Fig. 1 gezeigten Staubsaugers. Der in Fig. 4 gezeigte Staubsauger entspricht dem in Fig. 2 gezeigten Staubsauger mit dem Unterschied, dass die Rastnocke 6 in den Verriegelungsteil 17 eingeführt ist. Da der Verriegelungsteil 17 in Richtung zur Basisplatte (nicht gezeigt) geschlossen ist, besteht in dieser Stellung eine Verriegelung des Sauggutbehälters 1 mit dem Gerätekorpus 2, so dass die Rastnocke 6 in dieser Stellung nicht aus der Verriegelungsgeometrie 7 herausziehbar ist. Der Sauggutbehälter 1 und der Gerätekorpus 2 sind in dieser Stellung der Rastnocke 6 in der Verriegelungsgeometrie 7 nicht durch Ziehen voneinander lösbar.

    [0029] Fig. 5 zeigt eine weitere Teil-Querschnittsansicht des in Fig. 4 gezeigten Staubsaugers. Der in Fig. 5 gezeigte Staubsauger entspricht dem in Fig. 3 gezeigten Staubsauger mit dem Unterschied, dass Rastnocke 6 in den Verriegelungsteil (nicht gezeigt) der Verriegelungsgeometrie (nicht gezeigt) eingeführt ist und im Vergleich zur in Fig. 3 gezeigten Rastnocke 6 höher angeordnet ist, da der Verriegelungsteil 17 eine Steigung (nicht gezeigt) aufweist.

    [0030] Fig. 6 zeigt eine vergrößerte Teil-Querschnittsansicht des in Fig. 3 gezeigten Staubsaugers. Die Rastnocke 6 ist in den Schlitz 16 eingeführt. Der Stutzen 5 weist einen Dichtbereich 19 auf, in dem der Stutzen konisch ausgebildet ist. Weiterhin weist der Vorfilter 4 einen weiteren Dichtbereich 20 auf, in dem er konisch ausgebildet ist.

    [0031] Fig. 7 zeigt eine vergrößerte Teil-Querschnittsansicht des in Fig. 5 gezeigten Staubsaugers. Der in Fig. 7 gezeigte Staubsauger entspricht dem in Fig. 6 gezeigten Staubsauger mit dem Unterschied, dass die Rastnocke 6 in den Verriegelungsteil 17 eingeführt ist und dass sich der konisch ausgebildete Dichtbereich 19 über den konisch ausgebildeten weiteren Dichtbereich 20 an den Vorfilter 4 anlegt. Die Dichtbereiche 19, 20 haben sich daher im Vergleich zu ihrer in Fig. 6 gezeigten Stellung herangezogen.

    [0032] Fig. 8 zeigt eine weitere perspektivische Teil-Ansicht des in Fig. 1 gezeigten Gerätekorpus. Das Gehäuseteil 15 und der Stutzen 5 erstrecken sich in die gleiche Richtung von der Basisplatte 13 weg. Der Stutzen 5 weist mehrere Rastnocken 6 auf, die um seinen Umfang gleichmäßig verteilt angeordnet sind. Rein beispielhaft weist der Stutzen drei Rastnocken 6 auf, von denen in Fig. 8 zwei sichtbar sind. Die Rastnocken 6 sind an dem Stutzen 5 schräg in Bezug zur Basisplatte 13 angeordnet und derart ausgebildet, dass sie in den Verriegelungsteil (nicht gezeigt) des Sauggutbehälters (nicht gezeigt) durch eine Drehbewegung einführbar sind. Jede Rastnocken 6 weist jeweils eine Fase 18 auf.

    [0033] Fig. 9 zeigt eine weitere perspektivische Teil-Ansicht des in Fig. 1 gezeigten Sauggutbehälters. Der Sauggutbehälter 1 weist den Vorfilter 4 auf, der einen hülsenartigen Teil aufweist. Der Vorfilter 4 weist - rein beispielhaft 3 - Verriegelungsgeometrien 7 auf, die jeweils den Schlitz 16 und den Verriegelungsteil 17 aufweisen und um den Umfang des hülsenartigen Teils des Vorfilters 4 gleichmäßig verteilt angeordnet sind, so dass die in Fig. 8 gezeigten Rastnocken in sie einführbar sind. Benachbart zu jedem Schlitz 16 und angrenzend zu jedem Verriegelungsteil 17 ist jeweils eine Einlaufschräge 11 im Innern des Vorfilters 4 ausgebildet. Jede Einlaufschräge 11 ist derart ausgebildet, dass jeweils eine der Rastnocken des in Fig. 8 gezeigten Gerätekorpus (nicht gezeigt) in ihnen einlaufen kann und in den Verriegelungsteil 17 einführbar ist. Beim Aufsetzen des Vorfilters 4 auf den in Fig. 8 gezeigten Stutzen federt er durch einen Kontakt zwischen den Rastnocken und den Einlaufschrägen 11 auf, und die Rastnocken springen in einer Endposition in die Verriegelungsteile 17 der Verriegelungsgeometrien 7.

    Bezugszeichenliste



    [0034] 
    1
    Sauggutbehälter
    2
    Gerätekorpus
    3
    Bedienelement
    4
    Vorfilter
    5
    Stutzen
    6
    Rastnocken
    7
    Verriegelung
    8
    Saugkanal
    9
    Dichtung
    10
    Luftkanal
    11
    Einlaufschräge
    12
    Gehäuse
    13
    Basisplatte
    14
    weiterer Stutzen
    15
    Gehäuseteil
    16
    Schlitz
    17
    Verriegelungsteil
    18
    Fase
    19
    Dichtbereich
    20
    Weiterer Dichtbereich



    Ansprüche

    1. Handgeführter Zyklon-Staubsauger, aufweisend

    - einen Sauggutbehälter (1) zur Aufnahme von Sauggut,

    - einen Gerätekorpus (2), der lösbar mit dem Sauggutbehälter (1) verbindbar ist und ein Antriebsaggregat aufweist, das ausgebildet ist, einen Saugluftstrom zu erzeugen,

    dadurch gekennzeichnet, dass ein sich in dem Sauggutbehälter (1) befindender Luftkanal (10) und ein sich in dem Gehäusekorpus (2) befindender Saugkanal (8) bei einem verbundenen Zustand des Sauggutbehälters (1) und Gehäusekorpus (2) einen Luftweg des Saugluftstroms bei Betrieb aufweisen, der entlang einer Strömungsachse ausgerichtet ist, die parallel zu einer Bewegungsachse beim Verbinden des Sauggutbehälters (1) und des Gerätekorpus (2) ist.
     
    2. Handgeführter Zyklon-Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass

    - der Gerätekorpus (2) eine Basisplatte (13) und einen sich von der Basisplatte (13) weg erstreckenden Stutzen (5) aufweist, und

    - der Sauggutbehälter (1) ein Gehäuse (12) und einen Vorfilter (4) mit einem hülsenartigen Teil aufweist, der in dem Gehäuse (12) angeordnet ist, wobei ein Ende des Gehäuses (12) und ein Ende eines Gehäuseteils (15) des Gerätekorpus (2) eine komplementäre Kontur aufweisen und der hülsenartige Teil auf den Stutzen (5) aufsetzbar ist.


     
    3. Handgeführter Zyklon-Staubsauger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (5) mehrere Rastnocken (6) aufweist und der Vorfilter (4) mehrere Verriegelungsgeometrien (7) aufweist, die jeweils ausgebildet und ausgelegt sind, jeweils eine Rastnocke (6) aufzunehmen, wobei jede Verriegelungsgeometrie (7) einen Schlitz (16), der beim Aufsetzen des Sauggutbehälters (1) auf den Gerätekorpus (2) in Richtung der Basisplatte (13) hin offen ist, sowie jeweils einen sich von dem jeweiligen Schlitz (16) weg erstreckenden Verriegelungsteil (17) aufweist, der in Richtung der Basisplatte (13) hin geschlossen ist und sich winklig von dem jeweiligen Schlitz (16) in die zu der Basisplatte (13) entgegengesetzte Richtung weg erstreckt.
     
    4. Handgeführter Zyklon-Staubsauger nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze (16) der Verriegelungsgeometrien (7) jeweils derart ausgebildet sind, dass bei Aufsetzen des Vorfilters (4) auf den Stutzen (5) die Rastnocken (6) in den Schlitzen (16) geführt werden.
     
    5. Handgeführter Zyklon-Staubsauger nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnocken (6) in einem gleichmäßigen Winkel über den Umfang des Stutzens (5) verteilt sind und die Verriegelungsgeometrien (7) gleichmäßig über den Umfang des Vorfilters (4) verteilt sind.
     
    6. Handgeführter Zyklon-Staubsauger nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (5) und der Vorfilter (4) zumindest teilweise jeweils konisch ausgebildet sind.
     
    7. Handgeführter Zyklon-Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Bedienelement (3), das mit dem Sauggutbehälter (1) derart verbunden ist, dass der Sauggutbehälter (1) zwischen dem Bedienelement (3) und dem Gerätekorpus (2) angeordnet ist, und dass das Bedienelement (3) von einer offenen Stellung in eine geschlossene Stellung und umgekehrt drehbar ausgebildet ist.
     
    8. Handgeführter Zyklon-Staubsauger nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsgeometrien (7) derart ausgebildet sind, dass in dem verbundenen Zustand des Sauggutbehälters (1) und des Gehäusekorpus (2) die Rastnocken (6), wenn sich das Bedienelement (3) in der geschlossenen Stellung befindet, in den jeweiligen Verriegelungsteil (17) eingeführt sind, und, wenn das Bedienelement (3) in der offenen Stellung angeordnet ist, in den jeweiligen Schlitz (16) eingeführt sind.
     
    9. Handgeführter Zyklon-Staubsauger nach einem der vorangehenden Ansprüche 3 bis 8, gekennzeichnet durch Einlaufschrägen (11), die jeweils an dem Vorfilter (4) angrenzend zu einem der Verriegelungsteile (17) und benachbart zu dem jeweiligen Verriegelungsteil (17) zugeordnetem Schlitz (16) angeordnet sind, wobei die Rastnocken (6) jeweils eine Fase (18) an ihrer beim Aufsetzen des Sauggutbehälters (1) auf den Gerätekorpus (2) zu der Einlaufschräge (11) gerichteten Seite aufweisen.
     


    Claims

    1. Hand-held cyclone vacuum cleaner, comprising

    - a suctioned material container (1) for receiving suctioned material,

    - a device body (2) which can be releasably connected to the suctioned material

    container (1) and has a drive unit which is designed to generate a suction air flow, characterised in that an air duct (10) located in the suctioned material container (1) and a suction channel (8) located in the housing body (2), when the suctioned material container (1) and housing body (2) are in a connected state, have an air path for the suction air flow during operation, which air path is oriented along a flow axis which is parallel to a movement axis when the suctioned material container (1) and the device body (2) are connected.
     
    2. Hand-held cyclone vacuum cleaner according to claim 1, characterised in that

    - the device body (2) has a base plate (13) and a connecting piece (5) extending away from the base plate (13), and

    - the suctioned material container (1) has a housing (12) and a prefilter (4) having a sleeve-like part which is arranged in the housing (12), one end of the housing (12) and one end of a housing part (15) of the device body (2) having a complementary contour and it being possible for the sleeve-like part to be placed on the connecting piece (5).


     
    3. Hand-held cyclone vacuum cleaner according to claim 2, characterised in that the connecting piece (5) has a plurality of latching cams (6) and the prefilter (4) has a plurality of locking geometries (7) which are each designed and configured to receive a latching cam (6), each locking geometry (7) having a slot (16) which is open in the direction of the base plate (13) when the suctioned material container (1) is placed on the device body (2), and a locking portion (17) which extends away from the relevant slot (16), is closed in the direction of the base plate (13) and extends at an angle away from the relevant slot (16) in the opposite direction to the base plate (13).
     
    4. Hand-held cyclone vacuum cleaner according to claim 3, characterised in that the slots (16) of the locking geometries (7) are each designed in such a way that when the prefilter (4) is placed on the connecting piece (5), the latching cams (6) are guided in the slots (16).
     
    5. Hand-held cyclone vacuum cleaner according to either claim 3 or claim 4, characterised in that the latching cams (6) are distributed at a uniform angle over the circumference of the connecting piece (5) and the locking geometries (7) are distributed uniformly over the circumference of the prefilter (4).
     
    6. Hand-held cyclone vacuum cleaner according to any of claims 2 to 5, characterised in that the connecting piece (5) and the prefilter (4) are each at least partially conical.
     
    7. Hand-held cyclone vacuum cleaner according to any of the preceding claims, characterised by an operating element (3) which is connected to the suctioned material container (1) in such a way that the suctioned material container (1) is arranged between the operating element (3) and the device body (2), and the operating element (3) is designed to be rotatable from an open position into a closed position and vice versa.
     
    8. Hand-held cyclone vacuum cleaner according to claim 7, characterised in that the locking geometries (7) are designed in such a way that, in the connected state of the suctioned material container (1) and the housing body (2), the latching cams (6) are inserted into the relevant locking part (17) when the operating element (3) is in the closed position and are inserted into the relevant slot (16) when the operating element (3) is arranged in the open position.
     
    9. Hand-held cyclone vacuum cleaner according to any of the preceding claims 3 to 8, characterised by lead-in bevels (11) which are in each case arranged on the prefilter (4) adjacent to one of the locking parts (17) and adjacent to the slot (16) assigned to the relevant locking part (17), the latching cams (6) each having a chamfer (18) on the side thereof which faces the lead-in bevel (11) when the suctioned material container (1) is placed on the device body (2).
     


    Revendications

    1. Aspirateur cyclonique guidé à la main, présentant

    - un récipient de matières aspirées (1) permettant de recevoir des matières aspirées,

    - un corps d'appareil (2) qui peut être relié de manière amovible au récipient de matières aspirées (1) et qui présente une unité d'entraînement conçue pour générer un courant d'air d'aspiration,

    caractérisé en ce qu'un conduit d'air (10) situé dans le récipient de matières aspirées (1) et un conduit d'aspiration (8) situé dans le corps de boîtier (2) présentent un trajet d'air pour le courant d'air d'aspiration lorsque le récipient de matières aspirées (1) et le corps de boîtier (2) sont dans un état relié pendant le fonctionnement, lequel trajet d'air est aligné le long d'un axe d'écoulement qui est parallèle à un axe de mouvement lors de la liaison du récipient de matières aspirées (1) et du corps d'appareil (2).
     
    2. Aspirateur cyclonique guidé à la main selon la revendication 1, caractérisé en ce que

    - le corps d'appareil (2) présente une plaque de base (13) et une douille (5) s'étendant à l'écart de la plaque de base (13), et

    - le récipient de matières aspirées (1) présente un boîtier (12) et un préfiltre (4) comportant une partie en forme de manchon qui est disposée dans le boîtier (12), une extrémité du boîtier (12) et une extrémité d'une partie de boîtier (15) du corps d'appareil (2) présentant un contour complémentaire et la partie en forme de manchon pouvant être placée sur la douille (5).


     
    3. Aspirateur cyclonique guidé à la main selon la revendication 2, caractérisé en ce que la douille (5) présente plusieurs cames d'encliquetage (6) et le préfiltre (4) présente plusieurs géométries de verrouillage (7) qui sont respectivement conçues et prévues pour recevoir respectivement une came d'encliquetage (6), chaque géométrie de verrouillage (7) présentant une fente (16) qui est ouverte en direction de la plaque de base (13) lorsque le récipient de matières aspirées (1) est placé sur le corps d'appareil (2), et respectivement une partie de verrouillage (17) s'étendant à l'écart de la fente (16) respective, laquelle partie de verrouillage étant fermée en direction de la plaque de base (13) et s'étendant angulairement à l'écart de la fente (16) respective dans la direction opposée à la plaque de base (13).
     
    4. Aspirateur cyclonique guidé à la main selon la revendication 3, caractérisé en ce que les fentes (16) des géométries de verrouillage (7) sont respectivement conçues de telle sorte que lorsque le préfiltre (4) est placé sur la douille (5), les cames d'encliquetage (6) sont guidées dans les fentes (16).
     
    5. Aspirateur cyclonique guidé à la main selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que les cames d'encliquetage (6) sont réparties selon un angle uniforme sur la circonférence de la douille (5) et les géométries de verrouillage (7) sont réparties uniformément sur la circonférence du préfiltre (4).
     
    6. Aspirateur cyclonique guidé à la main selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que la douille (5) et le préfiltre (4) sont respectivement conçus de manière au moins partiellement conique.
     
    7. Aspirateur cyclonique guidé à la main à main selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par un élément de commande (3) qui est relié au récipient de matières aspirées (1) de telle manière que le récipient de matières aspirées (1) est disposé entre l'élément de commande (3) et le corps d'appareil (2), et en ce que l'élément de commande (3) est conçu pour pouvoir pivoter d'une position ouverte à une position fermée et inversement.
     
    8. Aspirateur cyclonique guidé à la main selon la revendication 7, caractérisé en ce que les géométries de verrouillage (7) sont conçues de telle sorte que, à l'état relié du récipient de matières aspirées (1) et du corps de boîtier (2), les cames d'encliquetage (6) sont insérées dans la partie de verrouillage (17) respective lorsque l'élément de commande (3) est dans la position fermée et sont insérées dans la fente (16) respective lorsque l'élément de commande (3) est disposé dans la position ouverte.
     
    9. Aspirateur cyclonique guidé à la main selon l'une des revendications précédentes 3 à 8, caractérisé par des biseaux d'introduction (11) qui sont respectivement disposés sur le préfiltre (4) à côté de l'une des parties de verrouillage (17) et adjacents à la fente (16) associée à la partie de verrouillage (17) respective, les cames d'encliquetage (6) présentant respectivement un chanfrein (18) sur leur côté dirigé vers le biseau d'introduction (11) lorsque le récipient de matières aspirées (1) est placé sur le corps d'appareil (2).
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente