(19)
(11) EP 3 749 494 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
14.09.2022  Patentblatt  2022/37

(21) Anmeldenummer: 19706869.5

(22) Anmeldetag:  30.01.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B26F 1/44(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B26F 1/44; B26F 2001/4463
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE2019/100098
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2019/154458 (15.08.2019 Gazette  2019/33)

(54)

STANZ- UND RILLWERKZEUG

STAMPING AND SCORING TOOL

OUTIL DE POINÇONNAGE ET DE RAINAGE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 07.02.2018 DE 102018102694

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
16.12.2020  Patentblatt  2020/51

(73) Patentinhaber: Kirmse, Uwe
51381 Leverkusen (DE)

(72) Erfinder:
  • D'AURIA, Ferdinando
    4616 Gunzgen (CH)

(74) Vertreter: Patentanwälte Vomberg & Schart 
Schulstraße 8
42653 Solingen
42653 Solingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-01/81051
US-A- 3 479 931
US-A- 4 052 886
US-A- 5 197 367
US-A1- 2011 174 131
CN-B- 103 406 936
US-A- 3 941 038
US-A- 5 029 505
US-A- 5 275 076
US-B1- 6 779 426
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stanz- und Rillwerkzeug, insbesondere zur Herstellung von Faltschachtelzuschnitten, mit einer Trägerplatte, in der mindestens eine Ausnehmung zur Lagerung mindestens einer Stanz- und/oder Rilllinie in Form eines Bandstahlschnitts ausgebildet ist, wobei zur klemmenden und lösbaren Halterung der Stanz- und/oder Rilllinie mindestens ein elastisches Halteelement angeordnet ist, das in die Ausnehmung und/oder in eine zusätzliche Aussparung der Trägerplatte einführbar ist und dort lösbar gehalten ist.

    [0002] Derartige Stanz- und Rillwerkzeuge sind aus dem Stand der Technik, insbesondere aus US 5,275,076 A, US 3,941,038 A, US 3,479,931 A, US 5,197,367 A und CN 103406936 B bekannt und werden im Folgenden mit Bezug auf die Fig. 1 bis 3d erläutert.

    [0003] Fig. 1 zeigt einen bereits gestanzten und gerillten Faltschachtelzuschnitt 1, wie er mit einem herkömmlichen Stanz- und Rillwerkzeug aus einem Flachmaterial, wie beispielsweise Karton, hergestellt werden kann. Hierzu wird das Flachmaterial in eine Stanzmaschine eingelegt, wo die äußere Form des Faltschachtelzuschnitts 1 aus dem Flachmaterial herausgestanzt wird, was in Fig. 1 mit den durchgezogenen Linien 2 angedeutet ist. Die Rilllinien durchtrennen demgegenüber nicht das Flachmaterial, sondern erzeugen einen strichliniert dargestellten Falz 3, wodurch sich der Faltschachtelzuschnitt 1 entlang der vorgegebenen Linien zu einer fertigen Schachtel zusammenfalten lässt.

    [0004] Zur Herstellung eines solchen Faltschachtelzuschnitts 1 besitzt das Stanz- und Rillwerkzeug eine Trägerplatte 4, wie sie in einer Draufsicht in Fig. 2 schematisch dargestellt ist. Die Trägerplatte 4 weist mehrere Ausnehmungen 5 auf, die das komplette Material der Trägerplatte 4 von der Oberseite bis zur Unterseite durchgreifen. Zwischen den Ausnehmungen 5 sind Brücken 6 ausgebildet, so dass die Trägerplatte 4 in sich stabil ausgebildet ist.

    [0005] Um eine ununterbrochene Kontur von Stanz- und Rilllinien zu schaffen, werden die Stanz- und Rilllinien in Form von Bandstahlschnitten in die Ausnehmungen 5 der Trägerplatte 4 eingesteckt, wo sie klemmend gehalten sind. Detailansichten einer Trägerplatte 4 mit einer beispielhaft dargestellten Rilllinie 7 sind in den Fig. 3a, c (Längsschnittdarstellungen) und 3b, d (Querschnittsdarstellungen) gezeigt. Dargestellt ist jeweils eine Rilllinie 7 mit einer oberen Rilllinienkante 8 und zwei Ausschneidungen 9, 9' zur Aufnahme jeweils einer Brücke 6, 6' der Trägerplatte 4. Die Rilllinie 7 wird in Pfeilrichtung 10 in die Ausnehmungen 5, 5', 5" der Trägerplatte 4 eingesteckt, so dass die Rilllinie 7 hierin kraft- bzw. reibschlüssig gehalten ist.

    [0006] Die Fig. 3c und 3d zeigen das Stanz- und Rillwerkzeug im zusammengesetzten Zustand, das in Pfeilrichtung 11 Stanzhübe auf eine Konterplatte 12 ausübt. Hierzwischen eingelegtes Flachmaterial 13 wird den vorgegebenen Konturen entsprechend von Stanzlinien gestanzt. Rilllinien erzeugen demgegenüber Falze, indem die Rilllinien das Flachmaterial 13 in Nuten 14 pressen, die auf der Konterplatte 12 ausgebildet sind.

    [0007] Nachteiliger Weise ist die klemmende Halterung der Stanz- und Rilllinien innerhalb der Trägerplatte mit dem Nachteil verbunden, dass das Einbringen der Rilllinien in die Ausnehmungen zu einer unerwünschten Ausdehnung der Trägerplatte führt, weshalb die Maßhaltigkeit der Trägerplatte nicht gegeben ist. Hierdurch verändert sich nicht nur die Kontur des Stanz- und Rillverlaufs, womit ungleichmäßige Faltschachtelzuschnitte entstehen, sondern in Extremfällen verschiebt sich eine Rilllinie gegenüber der Konterplatte soweit, dass das Flachmaterial von der Rilllinie nicht mehr in die Nut gedrückt wird, sondern geschnitten wird, so dass ein sogenannter Rillbruch entsteht. Fehlchargen und unpräzise Faltschachtelzuschnitte sind die unerwünschte Folge.

    [0008] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Stanz- und Rillwerkzeug anzugeben, dass eine konstante Zurichtung von Faltschachtelzuschnitten erlaubt und die Maßhaltigkeit der Trägerplatte erhöht.

    [0009] Diese Aufgabe wird durch das Stanz- und Rillwerkzeug nach Anspruch 1 gelöst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Haltelement im vertikalen Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und zwei freie Schenkel aufweist, zwischen denen eine Nut zur Aufnahme und klemmenden Halterung der Stanz- und/oder Rilllinie ausgebildet ist. Die freien Schenkel der U-förmigen Halterung sind dabei über einen Steg miteinander verbunden, so dass das im Querschnitt U-förmige Profil entsteht. Hierdurch werden die erforderlichen Klemmkräfte nicht mehr auf die Trägerplatte übertragen, weshalb die Ausdehnung der Trägerplatte beim Einstecken der Stanz- und/oder Rilllinien verhindert und die Maßhaltigkeit erhöht wird. Die erfindungsgemäße Kombination aus Trägerplatte, elastischer Halterung und hierin gehaltener Stanz- und/oder Rilllinien erlaubt es dem System sich selbst beispielsweise im Rillkanal zu zentrieren, was die Präzession des Stanz- und Rillverlaufs erhöht. Mit anderen Worten halten die elastischen Halterungen die Stanz- und/oder Rilllinien einerseits fest, damit sie nicht aus der Trägerplatte herausfallen, und andererseits bewirken sie, dass die Stanz- und/oder Rilllinien zentriert bleiben und sich beim Stanzen ggf. selbst ausrichten können.

    [0010] Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend und in den Unteransprüchen beschrieben.

    [0011] Das Halteelement ist im Längsschnitt und/oder im horizontalen Querschnitt vorzugsweise rechteckig ausgebildet, so dass das Halteelement in eine quaderförmige Aussparung der Trägerplatte einführbar ist. Ein solches Haltelement lässt sich einfach aus einem quaderförmigen Elastomer oder Kunststoff herstellen, indem die Nut zur Aufnahme und klemmenden Halterung der Stanz- und/oder Rilllinie in den quaderförmigen Elastomer hineingeschnitten wird, so dass das U-förmige Profil des Halteelementes entsteht.

    [0012] In bevorzugter Ausführungsform ist die Stanz- und/oder Rilllinie in Form eines Bandstahlschnitts ausgebildet und auf der der Stanz- oder Rilllinienkante gegenüberliegenden Seite ist mindestens eine erste Ausschneidung zur Aufnahme des Stegs des elastischen Halteelementes ausgebildet. Hierdurch wird vermieden, dass das Material des Halteelementes im Bereich des Stegs durch die Stanz- und/oder Rilllinie beschädigt oder im ungünstigsten Fall durchtrennt wird.

    [0013] Darüber hinaus weist die Stanz- und/oder Rilllinie auf der der Stanz- oder Rilllinienkante gegenüberliegenden Seite mindestens eine zweite Ausschneidung zur Aufnahme einer Brücke der Trägerplatte auf, die zwischen zwei voneinander beabstandeten Ausnehmungen ausgebildet ist. Die hierdurch ausgebildete Brücke der Stanz- und/oder Rilllinie liegt im zusammengesetzten Zustand des Stanz- und Rillwerkzeugs auf der Brücke der Trägerplatte auf, weshalb vermieden wird, dass die Stanz- und/oder Rilllinie beim Stanzen in die Ausnehmungen hineingedrückt wird. Vielmehr ist hierdurch ein konstanter Abstand zwischen der Stanz- oder Rilllinienkante und der Oberfläche der Trägerplatte gewährleistet.

    [0014] Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die Trägerplatte mehrere Ausnehmungen und/oder Aussparungen zur Aufnahme mehrerer Halterungen sowie mehrerer Stanz- und/oder Rilllinien aufweist, die eine geschlossene Stanz- und Rillkontur bilden. Vorzugsweise sind dabei die Stanzlinien unmittelbar klemmend in den Ausnehmungen der Trägerplatte gehalten und die Rilllinien sind klemmend in den elastischen Halteelementen gelagert. Mithin werden die Stanzlinien in an sich bekannter Weise in die Ausnehmungen der Trägerplatte eingesteckt und werden hierin kraft- bzw. reibschlüssig gehalten. Nur die Rilllinien werden in diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel durch ein erfindungsgemäßes Halteelement gehalten.

    [0015] Konkrete Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend anhand der Figuren erläutert. Es zeigen:
    Fig. 4a-d:
    unterschiedliche schematische Ansichten einer Trägerplatte und
    Fig. 5:
    eine perspektivische Darstellung eines Halteelementes.


    [0016] Fig. 4a zeigt einen Ausschnitt einer Trägerplatte 4 mit zwei Ausnehmungen 5, 5' zur Aufnahme einer Stanz- oder Rilllinie in einer Draufsicht. Die Ausnehmungen 5, 5' sind mit zusätzlichen Aussparungen 15, 15' verbunden, die ausgebildet sind, um jeweils ein elastisches Halteelement 16, 16' aufzunehmen, das in die Aussparungen 15, 15' eingeführt werden kann. Die Halteelemente 16, 16' besitzen jeweils eine Nut 17, 17', die im Vergleich zu den Ausnehmungen 5, 5' schmaler ausgestaltet sind. Hierdurch wird die Stanz- und/oder Rilllinie ausschließlich von den elastischen Halteelementen 16, 16' gehalten und ein unmittelbarer Kontakt zwischen der Stanz- und/oder Rilllinie und der Trägerplatte 4 wird - zumindest zur Vermeidung einer Klemmung - verhindert.

    [0017] Fig. 4b zeigt den Querschnitt A-A der Trägerplatte 4 mit eingelegter Rilllinie 7 in einem Bereich außerhalb der Aussparung 15, 15'. Im zusammengesetzten Zustand ist zwischen der Rilllinie 7 und der Trägerplatte 4 ein Spalt 18 angeordnet, der eine Zentrierung der Rilllinie 7 erlaubt und der verhindert, dass Klemmkräfte von der Rilllinie 7 auf die Trägerplatte 4 übertragen werden, womit eine unerwünschte Ausdehnung der Trägerplatte 4 vermieden wird.

    [0018] Fig. 4c zeigt den Querschnitt B-B und mithin die klemmende Lagerung der Rilllinie 7 in einem elastischen und im Querschnitt U-förmigen Halteelement 16, das in der Aussparung 15 der Trägerplatte 4 angeordnet ist und dass ein Herausrutschen der Rilllinie 7 vermeidet.

    [0019] Die Längsschnittdarstellung in Fig. 4d zeigt die Seitenansicht der Rilllinie 7, die an der Unterkante 21 zwei Ausschneidungen 19, 19' zur Aufnahme der Stege 20, 20' der U-förmigen Halteelemente 16, 16' aufweist, damit die Stege 20, 20' beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des Stanz- und Rillwerkzeugs nicht beschädigt oder durchtrennt werden. In an sich bekannter Weise ist eine weitere Ausschneidung 9 zur Aufnahme der Brücke 6 zwischen den Ausnehmungen 5, 5' der Trägerplatte 4 vorgesehen.

    [0020] Schließlich zeigt Fig. 5 eine perspektivische Darstellung eines elastischen Halteelementes 16 mit einem rechteckigen Längsschnitt und einem rechteckigen horizontalen Querschnitt. Im vertikalen Querschnitt ist das Halteelement 16 U-förmig ausgebildet und besitzt eine Steg 20 sowie zwei freie Schenkel 22, 22', zwischen denen die Nut 17 zur klemmenden Lagerung der Stanz- und/oder Rilllinie (in Fig. 5 nicht dargestellt) ausgebildet ist.


    Ansprüche

    1. Stanz- und Rillwerkzeug, insbesondere zur Herstellung von Faltschachtelzuschnitten (1), mit einer Trägerplatte (4), in der mindestens eine Ausnehmung (5, 5', 5") zur Lagerung mindestens einer Stanz- und/oder Rilllinie (7) in Form eines Bandstahlschnitts ausgebildet ist, wobei zur klemmenden und lösbaren Halterung der Stanz- und/oder Rilllinie (7) mindestens ein elastisches Halteelement (16, 16') angeordnet ist, das in die Ausnehmung (5, 5', 5") und/oder in eine zusätzliche Aussparung (15, 15') der Trägerplatte (4) einführbar ist und dort lösbar gehalten ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Halteelement (16, 16') im vertikalen Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und zwei freie Schenkel (22, 22') aufweist, zwischen denen eine Nut (17, 17') zur Aufnahme und klemmenden Halterung der Stanz- und/oder Rilllinie (7) ausgebildet ist, wobei die freien Schenkel (22, 22') der U-förmigen Halterung (16, 16') über einen Steg (20, 20') miteinander verbunden sind.
     
    2. Stanz- und Rillwerkzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (16, 16') im Längsschnitt und/oder im horizontalen Querschnitt rechteckig ausgebildet ist, so dass das Halteelement (16, 16') in eine quaderförmige Aussparung (15, 15') der Trägerplatte (4) einführbar ist.
     
    3. Stanz- und Rillwerkzeug nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stanz- und/oder Rilllinie (7) auf der der Stanz- oder Rilllinienkante (8) gegenüberliegenden Seite mindestens eine erste Ausschneidung (19, 19') zur Aufnahme des Stegs (20, 20') des Halteelementes (16, 16') aufweist.
     
    4. Stanz- und Rillwerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stanz- und/oder Rilllinie (7) auf der der Stanz- oder Rilllinienkante (8) gegenüberliegenden Seite mindestens eine zweite Ausschneidung (9) zur Aufnahme einer Brücke (6) der Trägerplatte (4) aufweist, die zwischen zwei voneinander beabstandeten Ausnehmungen (5, 5', 5") ausgebildet ist.
     
    5. Stanz- und Rillwerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerplatte (4) mehrere Ausnehmungen (5, 5', 5") und/oder Aussparungen (15, 15') zur Aufnahme mehrerer Halterungen (16, 16') sowie mehrerer Stanz- und/oder Rilllinien (7) aufweist, die eine geschlossene Stanz- und Rillkontur bilden.
     
    6. Stanz- und Rillwerkzeug nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Stanzlinien unmittelbar klemmend in den Ausnehmungen (5, 5', 5") der Trägerplatte (4) gehalten sind und nur die Rilllinien klemmend in einem elastischen Halteelement (16, 16') gelagert sind.
     


    Claims

    1. Stamping and creasing tool, in particular for producing folding box blanks (1), with a carrier plate (4) in which at least one recess (5, 5', 5") for storing at least one stamping and/or creasing line (7) in the form a strip steel section is arranged, wherein at least one elastic holding element (16, 16') is arranged for the clamping and detachable holding of the punching and/or creasing line (7), which is inserted into the recess (5, 5', 5") and/or can be inserted into an additional recess (15, 15') in the carrier plate (4) and is held there in a detachable manner, characterized in that the holding element (16, 16') is U-shaped in vertical cross section and has two free legs (22, 22'), between which a groove (17, 17') is designed to receive and clamp the punching and/or creasing line (7), wherein the free legs (22, 22') of the U-shaped holder (16, 16') are connected to one another via a web (20, 20').
     
    2. Punching and creasing tool according to claim 1, characterized in that the holding element (16, 16') is rectangular in longitudinal section and/or in horizontal cross section, so that the holding element (16, 16') fits into a cuboid recess (15, 15') of the carrier plate (4).
     
    3. Punching and creasing tool according to one of the claims 1 or 2, characterized in that the punching and/or creasing line (7) has at least one first cut-out (19, 19') for receiving the web (20, 20') of the holding element (16, 16') on the side opposite to the punching or creasing line edge (8).
     
    4. Punching and creasing tool according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the punching and/or creasing line (7) has at least one second cut-out (9) on the side opposite the punching or creasing line edge (8) for receiving a bridge (6) of the carrier plate (4), which is formed between two spaced-apart recesses (5, 5', 5").
     
    5. Punching and creasing tool according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the carrier plate (4) has a plurality of recesses (5, 5', 5") and/or recesses (15, 15') for receiving a plurality of holders (16, 16 ') and several stamping and/or creasing lines (7) which form a closed stamping and creasing contour.
     
    6. Punching and creasing tool according to claim 5, characterized in that the punching lines are held in a directly clamping manner in the recesses (5, 5', 5") of the carrier plate (4) and only the creasing lines are clamped in an elastic holding element (16, 16').
     


    Revendications

    1. Outil de poinçonnage et de rainage, en particulier pour la production de découpes de boîtes pliantes (1), comprenant une plaque de support (4) dans laquelle est réalisé au moins un évidement (5, 5', 5") destiné à loger au moins un filet de poinçonnage et/ou de rainage (7) sous la forme d'un outil à découper à bande d'acier, dans lequel, pour maintenir par serrage et de manière amovible le filet de poinçonnage et/ou de rainage (7), au moins un élément de maintien (16, 16') élastique est agencé qui peut être inséré dans l'évidement (5, 5', 5") et/ou dans une échancrure (15, 15') supplémentaire de la plaque de support (4) et y est maintenu de manière amovible, caractérisé par le fait que l'élément de maintien (16, 16') est en forme de U en section transversale verticale et présente deux branches libres (22, 22') entre lesquelles est formée une rainure (17, 17') destinée à recevoir et à maintenir par serrage le filet de poinçonnage et/ou de rainage (7), dans lequel les branches libres (22, 22') de l'élément de maintien (16, 16') en forme de U sont reliées entre elles par une entretoise (20, 20').
     
    2. Outil de poinçonnage et de rainage selon la revendication 1, caractérisé par le fait que l'élément de maintien (16, 16') est rectangulaire en section longitudinale et/ou en section transversale horizontale de sorte que l'élément de maintien (16, 16') peut être inséré dans un évidement (15, 15') en forme de parallélépipède rectangle de la plaque de support (4).
     
    3. Outil de poinçonnage et de rainage selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé par le fait que le filet de poinçonnage et/ou de rainage (7) présente, du côté opposé au bord de filet de poinçonnage ou de rainage (8), au moins une première découpe (19, 19') destinée à recevoir ladite entretoise (20, 20') de l'élément de maintien (16, 16').
     
    4. Outil de poinçonnage et de rainage selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que le filet de poinçonnage et/ou de rainage (7) présente, du côté opposé au bord de filet de poinçonnage et/ou de rainage (8), au moins une deuxième découpe (9) destinée à recevoir un pont (6) de la plaque de support (4), qui est formé entre deux évidements (5, 5', 5") espacés.
     
    5. Outil de poinçonnage et de rainage selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que la plaque de support (4) présente une pluralité d'évidements (5, 5', 5") et/ou d'échancrures (15, 15') destinées à recevoir une pluralité d'éléments de maintien (16, 16') ainsi qu'une pluralité de filets de poinçonnage et/ou de rainage (7) qui forment un contour fermé de poinçonnage et de rainage.
     
    6. Outil de poinçonnage et de rainage selon la revendication 5, caractérisé par le fait que les filets de poinçonnage sont maintenus directement par serrage dans les évidements (5, 5', 5") de la plaque de support (4) et que seuls les filets de rainage sont logés par serrage dans un élément de maintien (16, 16') élastique.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente