SPENDER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender mit einem Gehäuse für austauschbare Nachfüllungen fließfähiger Produkte, die kopfstehend in eine Aufnahme des Gehäuses eingesetzt werden können.

[0002] Solche Spender sind beispielsweise geeignet, Reinigungsmittel, Pflegemittel, Desinfektionsmittel oder dergleichen dosiert abzugeben. Als fließfähige Produkte kommen insbesondere Fluide, gegebenenfalls auch rieselfähige oder pastöse Medien in Frage.

[0003] Ein Spendesystem mit einem derartigen Spender ist beispielsweise in der WO 2015/089531 des Anmelders beschrieben. Der Spender weist ein Gehäuse mit einer öffenbaren Abdeckung auf, in dessen unterem Bereich ein mit einer Einlassöffnung versehener Zwischenbehälter und eine das Produkt aus dem Zwischenbehälter abgebende Dosierpumpe angeordnet sind. An der Oberseite des Zwischenbehälters sind beidseitig der Einlassöffnung Führungselemente vorgesehen, die das Einschieben einer entsprechend ausgebildeten Nachfüllung gestatten. Die hierfür geeignete Nachfüllung weist ein Bodenelement auf, an dem ein mit einem Schiebeverschluss versehener Stutzen vorgesehen ist, der korrespondierende Schiebeführungselemente trägt. Eine Dichtung zwischen Stutzen und Schiebeverschluss verbleibt an der Nachfüllung und dichtet dessen Stutzen gegen den Zwischenbehälter des Spenders, während der Schiebeverschluss in einem ein Depot bildenden Raum vor der Einlassöffnung verbleibt. Die Nachfüllung wird also mit dem verschlossenen Stutzen nach unten gerichtet in den Spender eingesetzt, indem sie vor der Einlassöffnung des Zwischenbehälters platziert und dann in die Führungselemente eingeschoben wird, wobei der Schiebeverschluss den Stutzen der Nachfüllung freigibt. Bei Entnahme der leeren Nachfüllung oder Wechsel einer noch nicht geleerten Nachfüllung wird diese nach vorne gezogen, wobei sich der im Depot gehaltene Verschluss wieder auf den Stutzen der Nachfüllung dichtend aufschiebt.

[0004] Die Nachfüllung weist bevorzugt eine Hülle aus einer dünnen Kunststofffolie auf, die etwa quaderförmig ist und an der das mit dem Stutzen versehene Bodenelement eine Versteifung bzw. Verstärkung bildet, die auch beim Einschieben der Nachfüllung in den Spender eine Handhabe oder Angriffsmöglichkeit für die Bedienungsperson darstellt.

[0005] Die Stabilität der Handhabe lässt aber zu wünschen übrig, da ja beim Einschieben der Nachfüllung das Öffnen des Schiebeverschlusses durch die erhöhte Reibung des Dichtrings wesentlich erschwert wird.

[0006] Die Erfindung hat es sich daher zur Aufgabe gestellt, den Einsetz- und Entnahmevorgang zu erleichtern und erreicht dies durch die Merkmale des Anspruchs 1.

[0007] Die Aufnahme ist bevorzugt in Art einer Schublade horizontal verschiebbar und die Nachfüllung lässt sich erleichtert in einer aus dem Gehäuse ausgeschobenen Be- bzw. Entladestellung einsetzen bzw. entnehmen und gemeinsam mit der Schublade mit erhöhter Stabilität in die Abgabestellung einschieben, in der die Einlassöffnung des Zwischenbehälters des Spenders mit der Öffnung im Stutzen der Nachfüllung fluchtet.

[0008] Die Aufnahme für die Nachfüllung ist dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse relativ zu einer Ausgabeeinheit und relativ zum Gehäuse verschiebbar gelagert.

[0009] Da die Nachfüllung bevorzugt eine nur wenig formstabile Hülle des Produktes bildet, ist es in einer bevorzugten Ausführung von Vorteil, wenn die Aufnahme eine vordere und eine hintere Seitenwand zur Anlage an der kopfstehend eingesetzten Nachfüllung aufweist, die jeweils senkrecht zur Schieberichtung verläuft, die die Nachfüllung stabilisieren.

[0010] Zudem kann mindestens eine laterale Seitenwand zur Anlage an der kopfstehend eingesetzten Nachfüllung vorgesehen sein. Dabei erstreckt sich die mindestens eine laterale Seitenwand vorzugsweise nur über einen Teil der Seite der Aufnahme, sodass für die Nachfüllung seitlich ein beschränkter Ausweichraum gegeben ist.

[0011] Die Aufnahme mit der vorderen und hinteren Seitenwand und den gegebenenfalls vorhandenen lateralen Seitenwänden bilden insgesamt zusammen mit dem Boden der Aufnahme eine Art Wanne, in die die kopfstehende Nachfüllung lagesicher eingesetzt werden kann.

[0012] Die Nachfüllung besteht vorzugsweise aus einem vorzugsweise quaderförmigen Behälter mit Wänden, die von einer flexiblen Folie gebildet sind, wobei auf einer der Quaderseiten eine feste Fläche aus Kunststoff vorgesehen ist. Diese feste Fläche liegt bei kopfstehender Nachfüllung am Boden der Aufnahme an. Sie enthält auch die Ausgabeöffnung für das fließfähige Produkt.

[0013] In einer weiteren bevorzugten Ausführung ist vorgesehen, dass die Aufnahme einen Boden aufweist, an dem unterseitige Eingriffselemente in Schieberichtung angeordnet sind, die in Gegenelemente des Gehäuses eingreifen, wobei die Eingriffselemente und die Gegenelemente insbesondere eine Gleitführung bilden. Die Be- und Entladestellung sowie die Abgabestellung sind dabei vorzugsweise durch je einen Endanschlag der Gleitführung festgelegt.

[0014] Im eingangs genannten Spendersystem nach der WO 2015/089531 sind auch mehrere Möglichkeiten einer Codierung zwischen dem Spender und den Nachfüllungen vorgesehen, sodass also in einen Spender nur geeignete Nachfüllungen eingesetzt werden können. Die Codierung erfolgt durch Codierelemente, die einerseits am Spender und andererseits an den Nachfüllungen in unterschiedlichen Varianten ausgebildet sein können. So kann beispielsweise der Schiebeverschluss mit außeren Ausnehmungen und Vorsprüngen versehen sein, die mit Gegenelementen im Bereich des Depots zusammenwirken. Weiters können Freistellungen oder Vorsprünge an der Nachfüllung oder ihrem Stutzen mit Gegenelementen in der Umgebung der Einlassöffnung zusammenwirken, bzw. auch Querschnitte der Führungselemente zum Einschieben der Nachfüllung aufeinander abgestimmt sein.

[0015] Codierungen können daher auch erfindungsgemäß ausgebildet sein, indem Codierelemente an der verschiebbaren Aufnahme vorgesehen werden, die zu Gegenelementen an der Nachfüllung passen. In einer ersten bevorzugten Ausführung ist beispielsweise vorgesehen, dass die verschiebbare Aufnahme einen etwa rechteckigen Boden aufweist, und ein Codierelement als in zumindest einem Eckbereich des Bodens hochstehendes Element, insbesondere als Säule, ausgebildet ist. Weist eine Nachfüllung keine dem hochstehenden Element entsprechende Ausnehmung an ihrem Boden auf, kann sie nicht in die Aufnahme eingesetzt werden. Bevorzugt sind in jedem Eckbereich hochstehende Elemente vorgesehen, die runde oder eckige Querschnitte aufweisen können.

[0016] Wie bereits mehrfach erwähnt, ist die Ausstattung der Nachfüllungen mit einem Stutzen und einem Schiebeverschluss besonders vorteilhaft. Die verschiebbare Aufnahme ist aber auch mit Nachfüllungen bestückbar, die in anderer Weise verschlossen sind, beispielsweise könnte die Nachfüllung mit einem Verschluss versehen sein, der in der Abgabestellung mittels eines Dornes vom Spender aus durchstoßen wird. Die Nachfüllung könnte auch ein Ventil enthalten, das in der Abgabestellung hochgedrückt wird und bei Entnahme der Nachfüllung wieder schließt.

[0017] Für Nachfüllungen mit Stutzen und Schiebeverschluss ist in einer weiteren, bevorzugten Ausführung vorgesehen, dass ein Codierelement in Form einer mittigen Öffnung im Boden der verschiebbaren Aufnahme für den Durchtritt des verschlossenen Stutzens der Nachfüllung ausgebildet ist. Beim Einsetzen der Nachfüllung muss daher der Querschnitt des verschlossenen Stutzens der Öffnung im Boden entsprechen, damit die Nachfüllung in die verschiebbare Aufnahme eingesetzt werden kann, wobei der verschlossene Stutzen durch die

[0018] Öffnung im Boden nach unten ragt. Nur dann kann die Aufnahme in die Abgabestellung verschoben werden.

[0019] Bevorzugt liegt die Öffnung in der Be- und Entladestellung der schiebbaren Aufnahme oberhalb des Depots für den Schiebeverschluss des Stutzens, sodass beim Einsetzen der richtig codierten Nachfüllung der Stutzen durch die Öffnung und der Schiebeverschluss in das Depot gelangen. Wird diese Endstellung erreicht, kann die verschiebbare Aufnahme in die Abgabestellung verschoben werden, wobei der Schiebeverschluss im Depot zurück gehalten wird und der geöffnete Stutzen der Nachfüllung mit der Einlassöffnung des Zwischenbehälters des Spenders fluchtet.

[0020] In einer weiteren Ausführung kann dabei noch vorgesehen sein, dass das Gehäuse eine öffenbare, vorzugsweise schwenkbare Abdeckung aufweist, und die verschiebbare Aufnahme für die Nachfüllung mit dem Öffnen und Schließen der Abdeckung bewegungsgekoppelt ist.

[0021] Bevorzugt weist die Ausgabeeinheit eine Fördereinrichtung, vorzugsweise Dosierpumpe, zum Fördern eines fließfähigen Produktes aus der Nachfüllung zu einer Abgabestelle auf. Damit kann ein fließfähiges Produkt durch Betätigen der Fördereinrichtung abgegeben werden.

[0022] Nachstehend wird nun die Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben, ohne darauf beschränkt zu sein. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Schrägansicht eines Spenders für Seife oder dergleichen, mit abgerissener Abdeckung,

Fig. 2

einen Schnitt durch wesentliche Elemente des Spenders in einer Be- bzw. Entladestellung,

Fig. 3

einen Schnitt durch die Elemente nach Fig. 2 in einer Abgabestellung,

Fig. 4

eine Aufnahme und eine Ausgabevorrichtung in einer Be- bzw. Entladestellung in Schrägansicht

Fig. 5

eine Aufnahme und eine Ausgabevorrichtung in einer Abgabestellung in Schrägansicht

Fig. 6

eine zweite Ausführungsform einer Aufnahme für die Nachfüllung in Schrägansicht.

[0023] Eine Nachfüllung 20 aus weichem flexiblem Material, beispielsweise aus dünner Kunststofffolie, ist etwa quaderförmig und weist ein insbesondere mit einer Verstärkung versehenen Boden einen Stutzen 21 mit einer Öffnung auf. Die Verstärkung erstreckt sich über die Fläche des Bodens und umgreift zwei gegenüberliegende Kanten. Details über eine derartige Nachfüllung und deren Herstellung sind etwa der WO 2008/089500 zu entnehmen.

[0024] Die Nachfüllung enthält insbesondere ein flüssiges Produkt wie Seife, Shampoo oder Desinfektionsmittel und wird kopfstehend in das Gehäuse 1 eines Spenders eingesetzt. Der Stutzen 21 trägt beidseitig abstehende Stege in Verlängerung seiner Stirnfläche und einen aus der Stirnfläche geringfügig vorstehenden Dichtungsring. Als Verschluss 22 dient ein etwa klammer- bzw. C-förmiger Körper, der von der Seite aufgeschoben wird, wobei er die Stege hintergreift.

[0025] Die Nachfüllungen 20 werden kopfstehend in einen Spender eingesetzt, der ein Gehäuse 1 mit einer öffenbaren, vorderen Abdeckung 2 versehen ist. Die Abdeckung 2, der in Fig. 1 nur einen oberen Bereich angedeutet ist, ist insbesondere verschwenkbar angeordnet, sodass sie nach oben oder unten geklappt werden kann. Der in Fig. 1 dargestellte Spender weist im Unterteil eine Ausgabeeinheit 13 für das fließfähige Produkt auf. Die Ausgabeeinheit 13 kann beispielsweise eine Fördereinrichtung 16, vorzugsweise eine Dosierpumpe, zum Fördern des fließfähigen Produktes aus der Nachfüllung 20 (Fig. 4) zu einer Abgabestelle 14 (Fig. 1) aufweisen. Zwischen der Nachfüllung 20 und der Abgabestelle 14 kann das fließfähige Produkt temporär in einem Zwischenbehälter 17 aufbewahrt werden. An der Oberseite des Zwischenbehälters 17 ist ein Anschlusselement 9 mit einer Öffnung vorgesehen, an das die Nachfüllung 20 angedockt werden kann. Da die Nachfüllung 20 durch einen Schiebeverschluss 22 verschlossen ist, erfolgt dies durch Verschieben der Nachfüllung 20, d. h. durch Einschieben des Stutzens 21 in das Anschlusselement 9, wobei der Schiebeverschluss 22 abgestreift wird und in einer vor dem Anschlusselement 9 vorgesehenen Vertiefung, die nachfolgend Depot 23 genannt wird, liegen bleibt, wie aus den Figuren 1 bis 3 ersichtlich ist.

[0026] Das Depot 23 ist durch Stege begrenzt, sodass es den Verschluss 22 formschlüssig aufnimmt. Dadurch schiebt sich die Nachfüllung 20 bei der Entnahme wieder auf den Verschluss auf und kann wiederverschlossen aus dem Spender entfernt werden. Die Nachfüllung 20 kann daher auch noch teilgefüllt getauscht werden, ohne dass eine Teilmenge verloren geht.

[0027] Das Einschieben einer gefüllten Nachfüllung 20 in das Anschlusselement 9 bedarf eines bestimmten Kraftaufwandes, da der ober erwähnte Dichtungsring, der den Schiebeverschluss 22 dichtet, mit in das Anschlusselement 9 eingeschoben wird und dort die Abdichtung zum Anschlusselement 9 bewirkt. Insbesondere wenn die Nachfüllung 20 aus einem flexiblen Material besteht, wird sie beim Einschieben in den Spender nur durch die Verstärkung des Bodens stabilisiert.

[0028] Um nun die Handhabung der Nachfüllung 20 zu erleichtern, ist im Gehäuse 1 eine in der Art einer Schublade verschiebbare Aufnahme 3 für die Nachfüllung vorgesehen.

[0029] Die Aufnahme 3 weist einen Boden 5 mit einer Öffnung 8 und eine vordere und eine hintere Seitenwand 4 zur Anlage der kopfstehend eingesetzten Nachfüllung 20 auf. Zudem weist die Aufnahme 3 zwei laterale Seitenwände 15 zur Anlage an der kopfstehend eingesetzten Nachfüllung 20 auf, wobei sich die laterale Seitenwände 15 nur über einen Teil der Seite der Aufnahme 3 erstrecken. Links und rechts ist die Aufnahme 3 weitgehend offen. Die Figuren 4 bis 6 zeigen die Aufnahme 3 jeweils in Schrägansicht von oben, wobei Fig. 4 die herausgezogene Be- bzw. Entladestellung und Fig. 5 die eingeschobene Abgabestellung darstellt. In der Be- und Entladestellung nach Fig. 2 und Fig. 4 wird die verschlossene, kopfstehende Nachfüllung von oben in die Aufnahme 3 eingesetzt. Der verschlossene Stutzen 21 ragt dann durch die Öffnung 8 im Boden 5 der Aufnahme 3 nach unten, wobei der Schiebeverschluss 22 in das unmittelbar unter der Öffnung 8 vorgesehene Depot 23 eingreift. Die Aufnahme 3 wird anschließend in Richtung des Pfeiles A in die Abgabestellung (Fig. 3, 5) verschoben, wobei der Stutzen 21 vom Schiebeverschluss 22 befreit und in das Anschlusselement 9 eingeschoben wird. Der Schiebeweg ist durch einen Anschlag 12 (Fig. 2, 3) begrenzt. Der Schiebeverschluss 22 bleibt im Depot 23 liegen, bis die vollständig oder auch nur teilweise entleerte Nachfüllung 20 wieder aus dem Spender herausgenommen wird, wobei die Aufnahme 3 in Richtung des Pfeiles B wieder in die Be- und Entladestellung verschoben wird. Dabei schiebt sich der Schiebeverschluss 22 wieder auf den Stutzen 21 auf und die Nachfüllung kann - dicht verschlossen - wieder nach oben entnommen werden. Ein nicht näher gezeigter Anschlag legt auch die Be- und Entladestellung der verschiebbaren Aufnahme 3 fest.

[0030] Zwischen der Unterseite der verschiebbaren Aufnahme 3 und dem Anschlusselement 9 im Gehäuse 1 des Spenders ist eine Gleitführung ausgebildet, die unterseitige Eingriffselemente 6 und Gegenelemente 11 umfasst. Diese sind in den Figuren 4 bis 6 in Form von ineinander greifenden abgewinkelten Stegen gezeigt, die sich in Schieberichtung A, B erstrecken.

[0031] Um nun sicher zu stellen, dass in den Spender nur geeignete Nachfüllungen 20 eingesetzt werden können, ist eine Codierung vorgesehen, d. h., an jeder Nachfüllung 20 und am Spender müssen ineinander passende Elemente ausgebildet sein. Hierfür kann, wie vor allem aus den Figuren 4 bis 6 ersichtlich, eine besondere Querschnittsform der Öffnung 8, beispielsweise rechteckig (mit eventuellen zusätzlichen, einander gegenüber liegenden Ausbuchtungen) vorgesehen sein, die auf die Außenkontur des rechteckigen Schiebeverschlusses abgestimmt ist. Es können aber auch oder zusätzlich, wie in Fig. 6 gezeigt, vom Boden 5 der verschiebbaren Aufnahme 3 in den Eckbereichen hochstehende Elemente 7, wie Säulen in Kegelstumpf- oder Quaderform, ausgebildet sein, zu denen an der Verstärkung des Bodens 19 der Nachfüllung 20 passende Ausnehmungen vorgesehen sind.

[0032] Die Bewegung der verschiebbaren Aufnahme 3 zwischen der Be- und Entladestellung (Fig. 2, 4) und der Abgabestellung (Fig. 3, 5) kann wie beschrieben per Hand erfolgen. Es ist aber auch möglich, zwischen der Abdeckung 2 des Gehäuses 1 und der Aufnahme 3 ein nicht gezeigtes Kuppelelement auszubilden, sodass das Öffnen der Abdeckung 2, vor allem nach unten, die Aufnahme 3 herauszieht und der Nachfüllung 20 in das Anschlusselement 9 einschiebt.

Ansprüche

1. Spender mit einem Gehäuse (1) für austauschbare Nachfüllungen (20) fließfähiger Produkte, die kopfstehend in eine Aufnahme (3) des Gehäuses (1) eingesetzt werden können, wobei der Spender eine Ausgabeeinheit (13) für ein fließfähiges Produkt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (3) für die Nachfüllung (20) im Gehäuse (1) relativ zu der im Gehäuse (1) angeordneten Ausgabeeinheit (13) verschiebbar gelagert ist.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (3) zwischen einer aus dem Gehäuse (1) ausgeschobenen Be- und Entladestellung für die Nachfüllung (20) und einer ins Gehäuse (1) eingeschobenen Abgabestellung für das fließfähige Produkt verschiebbar ist.

3. Spender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (3) in Art einer Schublade horizontal verschiebbar ist.

4. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (3) eine vordere und eine hintere Seitenwand (4) zur Anlage an der kopfstehend eingesetzten Nachfüllung (20) aufweist, die jeweils senkrecht zur Schieberichtung (A, B) verläuft.

5. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (3) mindestens eine laterale Seitenwand (15) zur Anlage an der kopfstehend eingesetzten Nachfüllung (20) aufweist, wobei sich die mindestens eine laterale Seitenwand (15) vorzugsweise nur über einen Teil der Seite der Aufnahme (3) erstreckt.

6. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (3) einen Boden (5) aufweist, an dem unterseitige Eingriffselemente (6) in Schieberichtung (A, B) angeordnet sind, die in Gegenelemente (11) des Gehäuses (1) eingreifen.

7. Spender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffselemente (6) und die Gegenelemente (11) eine Gleitführung bilden.

8. Spender nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Be- und Entladestellung sowie die Abgabestellung jeweils durch einen Endanschlag (12) der Gleitführung am Gehäuse (1) festgelegt sind.

9. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der verschiebbaren Aufnahme (3) Codierelemente ausgebildet sind.

10. Spender nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die verschiebbare Aufnahme (3) einen etwa rechteckigen Boden (5) aufweist, und das Codierelement als in zumindest einem Eckbereich des Bodens (5) hochstehendes Element (7) ausgebildet ist.

11. Spender nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das hochstehende Element (7) eine Säule ist.

12. Spender nach einem der Ansprüche 9 bis 11 für eine Nachfüllung (20) mit einem Stutzen (21) und einem Schiebeverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass ein Codierelement in Form einer mittigen Öffnung (8) im Boden (5) der verschiebbaren Aufnahme (3) für den Durchtritt des verschlossenen Stutzens (21) der Nachfüllung (20) ausgebildet ist.

13. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass in der Be- und Entladestellung der verschiebbaren Aufnahme (3) unterhalb einer mittigen Öffnung (8) ein Depot (23) für den Schiebeverschluss (22) der Nachfüllung (20) ausgebildet ist, wobei das Depot (23) vorzugsweise als Teil des oberen Bereichs der Ausgabevorrichtung (13) ausgebildet ist.

14. Spender nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass in der eingeschobenen Abgabestellung der verschiebbaren Aufnahme (3) unterhalb der mittigen Öffnung (8) ein Anschlusselement (9) des Gehäuses (1) für den Stutzen (21) der Nachfüllung (20) liegt.

15. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine öffenbare, vorzugsweise schwenkbare Abdeckung (2) aufweist, und die verschiebbare Aufnahme (3) für die Nachfüllung (20) nach dem Öffnen der Abdeckung (2) aus- und einschiebbar ist.

16. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine öffenbare, vorzugsweise schwenkbare, Abdeckung (2) aufweist, und die verschiebbare Aufnahme (3) für die Nachfüllung (20) mit dem Öffnen und Schließen der Abdeckung (2) bewegungsgekoppelt ist.

17. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabeeinheit (13) eine Fördereinrichtung (16), vorzugsweise eine Dosierpumpe, zum Fördern des fließfähigen Produktes aus der Nachfüllung (20) zu einer Abgabestelle (14) aufweist.

Claims

1. Dispenser with a housing (1) for replaceable refills (20) of flowable products, which can be inserted upside down into a receiver (3) of the housing (1), wherein the dispenser has a dispensing unit (13) for a flowable product, characterized in that the receiver (3) for the refill (20) in the housing (1) is mounted displaceable relative to the dispensing unit (13) arranged in the housing (1).

2. Dispenser according to claim 1, characterized in that the receiver (3) is displaceable between a position slid out of the housing (1), for loading and unloading the refill (20), and a position slid into the housing (1), for discharging the flowable product.

3. Dispenser according to claim 1 or 2, characterized in that the receiver (3) is horizontally displaceable in the manner of a drawer.

4. Dispenser according to one of claims 1 to 3, characterized in that the receiver (3) has a front and a rear side wall (4), for butting against the upside-down inserted refill (20), which each run perpendicular to the sliding direction (A, B).

5. Dispenser according to one of claims 1 to 4, characterized in that the receiver (3) has at least one lateral side wall (15) for butting against the upside-down inserted refill (20), wherein the at least one lateral side wall (15) preferably extends over only part of the side of the receiver (3).

6. Dispenser according to one of claims 1 to 5, characterized in that the receiver (3) has a base (5) on the bottom of which engagement elements (6) are arranged in the sliding direction (A, B), which engage in counter-elements (11) of the housing (1) .

7. Dispenser according to claim 6, characterized in that the engagement elements (6) and the counter-elements (11) form a sliding guide.

8. Dispenser according to one of claims 2 to 7, characterized in that the loading and unloading position as well as the discharging position are each defined by an end stop (12) of the sliding guide on the housing (1).

9. Dispenser according to one of claims 1 to 8, characterized in that coding elements are formed on the displaceable receiver (3).

10. Dispenser according to claim 9, characterized in that the displaceable receiver (3) has an approximately rectangular base (5), and the coding element is formed as an upright element (7) in at least one corner region of the base (5).

11. Dispenser according to claim 10, characterized in that the upright element (7) is a post.

12. Dispenser according to one of claims 9 to 11 for a refill (20) with a connector (21) and a slide closure, characterized in that a coding element in the form of a central opening (8) in the base (5) of the displaceable receiver (3) is formed for the closed connector (21) of the refill (20) to pass through.

13. Dispenser according to one of claims 1 to 12, characterized in that, in the loading and unloading position of the displaceable receiver (3), a repository (23) for the slide closure (22) of the refill (20) is formed below a central opening (8), wherein the repository (23) is preferably formed as part of the upper region of the dispensing device (13).

14. Dispenser according to claim 12 or 13, characterized in that, in the slid-in discharging position of the displaceable receiver (3), a connection element (9) of the housing (1) for the connector (21) of the refill (20) lies below the central opening (8).

15. Dispenser according to one of claims 1 to 14, characterized in that the housing (1) has an openable, preferably pivotable cover (2), and, after opening the cover (2), the displaceable receiver (3) for the refill (20) can be slid out and in.

16. Dispenser according to one of claims 1 to 15, characterized in that the housing (1) has an openable, preferably pivotable, cover (2), and the displaceable receiver (3) for the refill (20) is motion-coupled to the opening and closing of the cover (2) .

17. Dispenser according to one of claims 1 to 16, characterized in that the dispensing unit (13) has a conveying mechanism (16), preferably a metering pump, for conveying the flowable product out of the refill (20) to a discharge point (14).

Revendications

1. Distributeur avec un boîtier (1) pour des recharges (20) interchangeables de produits coulants, qui peuvent être insérées la tête en bas dans un logement (3) du boîtier (1), dans lequel le distributeur présente une unité de distribution (13) pour un produit coulant, caractérisé en ce que le logement (3) pour la recharge (20) est monté dans le boîtier (1) de manière à pouvoir se déplacer par rapport à l'unité de distribution (13) disposée dans le boîtier (1).

2. Distributeur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le logement (3) peut se déplacer entre une position de chargement et de déchargement sortie du boîtier (1) pour la recharge (20) et une position de distribution pour le produit coulant entrée dans le boîtier (1).

3. Distributeur selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le logement (3) peut se déplacer horizontalement à la façon d'un tiroir.

4. Distributeur selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le logement (3) présente une paroi de côté latérale (4) avant et une arrière destinée à être en appui sur la recharge (20) insérée la tête en bas, qui s'étend respectivement perpendiculairement à la direction de déplacement (A, B).

5. Distributeur selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le logement (3) présente au moins une paroi de côté latérale (15) destinée à être en appui sur la recharge (20) insérée la tête en bas, dans lequel la au moins une paroi de côté latérale (15) ne s'étend de préférence que sur une partie du côté du logement (3).

6. Distributeur selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le logement (3) présente un fond (5), sur lequel sont disposés des éléments d'insertion (6) inférieurs dans la direction de déplacement (A, B), qui s'insèrent dans des éléments complémentaires (11) du boîtier (1) .

7. Distributeur selon la revendication 6, caractérisé en ce que les éléments d'insertion (6) et les éléments complémentaires (11) forment un guidage coulissant.

8. Distributeur selon l'une quelconque des revendications 2 à 7, caractérisé en ce que la position de chargement et de déchargement ainsi que la position de distribution sont fixées respectivement par une butée de fin de course (12) du guidage coulissant sur le boîtier (1).

9. Distributeur selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que des éléments de codage sont réalisés sur le logement (3) déplaçable.

10. Distributeur selon la revendication 9, caractérisé en ce que le logement (3) déplaçable présente un fond (5) à peu près rectangulaire, et l'élément de codage est réalisé sous la forme d'un élément vertical (7) dans au moins une zone de coin du fond (5).

11. Distributeur selon la revendication 10, caractérisé en ce que l'élément vertical (7) est une colonne.

12. Distributeur selon l'une quelconque des revendications 9 à 11 pour une recharge (20) avec une tubulure (21) et une fermeture déplaçable, caractérisé en ce qu'un élément de codage sous forme d'une ouverture centrale (8) est réalisé dans le fond (5) du logement (3) déplaçable pour le passage de la tubulure (21) fermée de la recharge (20).

13. Distributeur selon l'une quelconque des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que dans la position de chargement et de déchargement du logement (3) déplaçable, un dépôt (23) pour la fermeture déplaçable (22) de la recharge (20) est réalisé au-dessous d'une ouverture centrale (8), dans lequel le dépôt (23) est réalisé de préférence sous la forme d'une partie de la zone supérieure du dispositif de distribution (13) .

14. Distributeur selon la revendication 12 ou 13, caractérisé en ce que dans la position de distribution entrée du logement (3) déplaçable un élément de raccordement (9) du boîtier (1) pour la tubulure (21) de la recharge (20) se situe au-dessous de l'ouverture centrale (8).

15. Distributeur selon l'une quelconque des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que le boîtier (1) présente un couvercle (2) pouvant être ouvert, de préférence pivotant, et le logement (3) déplaçable pour la recharge (20) peut être sorti et rentré après l'ouverture du couvercle (2).

16. Distributeur selon l'une quelconque des revendications 1 à 15, caractérisé en ce que le boîtier (1) présente un couvercle (2) pouvant être ouvert, de préférence pivotant, et le logement (3) déplaçable pour la recharge (20) peut être accouplé en mouvement à l'ouverture et la fermeture du couvercle (2).

17. Distributeur selon l'une quelconque des revendications 1 à 16, caractérisé en ce que l'unité de distribution (13) présente un dispositif de transport (16), de préférence une pompe doseuse, pour le transport du produit coulant à partir de la recharge (20) vers un point de distribution (14).

Zeichnung