SANITÄRARTIKELANORDNUNG MIT HÖHENVERSTELLUNG

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärartikelanordnung gemäss Anspruch 1 sowie ein Verfahren zur Montage einer Sanitärartikelanordnung gemäss Anspruch 15.

STAND DER TECHNIK

[0002] In der Regel können wandhängende Sanitärartikel wie zum Beispiel ein Bidet oder eine Toilette einzig auf einer Montagehöhe montiert werden. Die Montagehöhe wird dabei einerseits durch die wandseitige Lagerstelle und andererseits durch die für die Montage des Sanitärartikels an der Lagerstelle vorgesehenen Montageöffnungen im Sanitärartikel definiert. Eine gewünschte Montagehöhe kann daher nur im Rohbau eingestellt werden.

[0003] CN104358299A, CN206495294U, CN207331912U, CN207392360U, DE202010009280U1 und WO2017203335A1 zeigen Befestigungssysteme, bei welchen eine Toilettenschüssel zu einer Wand montiert werden kann. Es ist jeweils eine seitliche Betätigung von Schraubenelementen mit dem Zweck der Klemmung der Toilettenschüssel zur Wand vorgesehen.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0004] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sanitärartikelanordnung anzugeben, welche eine flexible und einfache Montage eines Sanitärartikels erlaubt.

[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Sanitärartikelanordnung gemäss Anspruch 1 gelöst. Insbesondere wird eine Sanitärartikelanordnung angegeben, welche einen Sanitärartikel, insbesondere ein Bidet oder eine Toilettenschüssel oder ein Urinal oder ein Waschtisch, mit einer sich in Einbaulage in vertikaler Richtung erstreckenden Aufnahme, die sich durch eine Rückwand des Sanitärartikels erstreckt, ein Befestigungselement zur Befestigung des Sanitärartikels an einer gebäudeseitigen Lagerstelle, mindestens ein Positionselement, welches in die Aufnahme einlegbar ist und eine Durchgangsöffnung aufweist, und mindestens ein Feststellelement, welches in die Durchgangsöffnung des Positionselements einlegbar ist, umfasst. Das Positionselement und das Feststellelement verfügen jeweils über mindestens eine Eingriffsstruktur, welche miteinander in Eingriff und ausser Eingriff bringbar sind. In einer Fixierposition, in welcher die Eingriffsstrukturen miteinander in Eingriff sind, ist das Positionselement bezüglich einer Verschiebung gegenüber dem Feststellelement entlang der vertikalen Richtung fixiert. In einer Verstellposition, in welcher die Eingriffsstrukturen ausser Eingriff sind, ist das Positionselement gegenüber dem Feststellelement entlang der vertikalen Richtung verschiebbar, wodurch eine Montagehöhe des Sanitärartikels bezüglich der gebäudeseitigen Lagerstelle einstellbar ist.

[0006] Das heisst, durch Verschieben des Positionselements entlang der vertikalen Richtung wird ein vertikaler Abstand zwischen dem Positionselement und dem Feststellelement eingestellt. Wie nachfolgend eingehender erläutert wird, steht das Feststellelement mit der gebäudeseitigen Lagerstelle in Verbindung. Dadurch, dass das Positionselement im Sanitärartikel gelagert ist, führt eine vertikale Verschiebung des Positionselements gegenüber dem Feststellelement zu einer vertikalen Verschiebung des Sanitärartikels gegenüber der gebäudeseitigen Lagerstelle. Folglich lässt sich eine gewünschte Montagehöhe des Sanitärartikels durch eine entsprechende vertikale Verschiebung einstellen. Diese Sanitärartikelanordnung erlaubt somit eine einfache und flexible Einstellung der Montagehöhe des Sanitärartikels.

[0007] Vorzugsweise sind das Positionselement und das Feststellelement bzw. die Eingriffsstrukturen derart ausgebildet, dass eine vertikale Verschiebung in einem Bereich von 2 cm bis 6 cm, insbesondere von 4 cm möglich ist. Dies kann dadurch realisiert werden, dass die Durchgangsöffnung im Positionselement entlang der vertikalen Richtung gesehen eine lichte Weite von 2 cm bis 6 cm, insbesondere von 4 cm aufweist, so dass das Positionselement um diesen Bereich bezüglich dem Feststellelement vershoben werden kann.

[0008] Das Feststellelement umfasst vorzugsweise eine Durchgangsöffnung und das Befestigungselement kann mindestens einen Befestigungsabschnitt aufweisen, welcher sich zumindest teilweise durch die Durchgangsöffnung des Feststellelements hindurch erstreckt, wobei das Befestigungselement bezüglich einer senkrecht zur vertikalen Richtung verlaufenden Drehachse drehbar im Sanitärartikel gelagert und durch Drehung in mindestens eine erste Drehposition und in eine zweite Drehposition bringbar ist. Das Feststellelement ist in der ersten Drehposition vorzugsweise an einer Verschiebung entlang einer parallel zur Drehachse verlaufenden horizontalen Richtung gehindert und in der zweiten Drehposition bezüglich der horizontalen Richtung verschiebbar auf dem Befestigungsabschnitt gelagert.

[0009] Die Sanitärartikelanordnung befindet sich vorzugsweise in der Fixierposition wenn sich das Befestigungselement in der ersten Drehposition befindet und die Sanitärartikelanordnung befindet sich vorzugsweise in der Verstellposition wenn sich das Befestigungselement in der zweiten Drehposition befindet.

[0010] Das heisst, befindet sich das Befestigungselement in der ersten Drehposition, befindet sich die Sanitärartikelanordnung in der Fixierposition, wobei die Eingriffsstrukturen des Positionselements und des Feststellelements miteinander in Eingriff sind und wobei eine Verschiebung des Feststellelements in horizontaler Richtung verunmöglicht ist. Der Eingriff zwischen den Eingriffsstrukturen verhindert dabei eine Verschiebung des Positionselements gegenüber dem Feststellelement entlang der vertikalen Richtung. Wie später noch erläutert wird, verhindert das Befestigungselement, insbesondere dessen Befestigungsabschnitt, eine horizontale Verschiebung des Feststellelements aus der Durchgangsöffnung des Positionselements heraus, wodurch der Eingriff zwischen den Eingriffsstrukturen nicht gelöst wird. Befindet sich das Befestigungselement in der zweiten Drehposition, befindet sich die Sanitärartikelanordnung in der Verstellposition, wobei die Eingriffsstrukturen des Positionselements und des Feststellelements ausser Eingriff sind und wobei eine Verschiebung des Feststellelements entlang der horizontalen Richtung möglich ist. Wird nun das Feststellelement in horizontaler Richtung verschoben wird der Eingriff zwischen den Eingriffsstrukturen am Positionselement und am Feststellelement gelöst, wodurch das Positionselement in vertikaler Richtung verschiebbar ist.

[0011] Der Befestigungsabschnitt kann elastisch ausgebildet sein und das Feststellelement kann über einen Wirkabschnitt verfügen, welcher derart ausgebildet ist, dass ein radialer Abstand des Befestigungsabschnitts bezüglich einer zentral durch das Befestigungselement verlaufenden Mittelachse bei einer Drehung des Befestigungselements veränderbar ist. Vorzugsweise umfasst das Befestigungselement eine Vielzahl von Befestigungsabschnitten, insbesondere in der Form von Federarmen, wobei die Vielzahl der Befestigungsabschnitte im Wesentlichen konzentrisch bezüglich der Mittelachse angeordnet sind.

[0012] Am Befestigungsabschnitt kann eine Lasche ausgebildet sein und das Feststellelement, insbesondere dessen Wirkabschnitt, kann über mindestens einen Anschlagsabschnitt und mindestens einen Löseabschnitt verfügen, wobei in der ersten Drehposition ein Anschlag zwischen der Lasche und dem Anschlagsabschnitt ausgebildet ist so dass eine Verschiebung des Feststellelements entlang der horizontalen Richtung verhindert ist, und wobei in der zweiten Drehposition der Anschlag zwischen der Lasche und dem Anschlagsabschnitt aufgehoben ist so dass eine Verschiebung des Feststellelements entlang der horizontalen Richtung ermöglicht ist.

[0013] Im Falle eines bzw. mehreren Befestigungsabschnitten in Form von elastischen Federarmen sind die Laschen vorzugsweise an den freien Enden der Federarmen angeformt. Der Wirkabschnitt stellt durch dessen Anschlagsabschnitte einen Anschlag für die Laschen bereit, welcher eine horizontale Verschiebung des Feststellelements aus dem Positionselement verhindert. Dadurch bleibt der Eingriff zwischen den Eingriffsstrukturen am Positionselement und am Feststellelement bestehen, wodurch eine vertikale Verschiebung des Positionselements verhindert wird. Mittels der Löseabschnitte wird der Anschlag zwischen den Laschen und den Anschlagsabschnitten aufgehoben, so dass eine horizontale Verschiebung des Feststellelements aus dem Positionselement und folglich eine vertikale Verschiebung des Positionselements möglich ist.

[0014] Der Löseabschnitt kann über mindestens eine Gleitfläche verfügen, entlang welcher die Lasche bei einer Drehung des Befestigungselements von der zweiten Drehposition in die erste Drehposition gleitbar ist, wobei der radiale Abstand der Lasche bezüglich der Mittelachse kontinuierlich grösser wird, und entlang welcher die Lasche bei einer Drehung des Befestigungselements von der ersten Drehposition in die zweite Drehposition gleitbar ist, wobei der radiale Abstand der Lasche bezüglich der Mittelachse kontinuierlich kleiner wird. Durch die Löseabschnitte, insbesondere deren Gleitflächen, kann der radiale Abstand der Laschen soweit verkleinert werden, dass der Anschlag zwischen den Laschen und den Anschlagsabschnitten entfällt. Die elastischen Befestigungsabschnitte mit ihren Laschen werden gewissermassen durch den Wirkabschnitt des Feststellelements radial zusammengedrückt. Bei einer Drehung des Befestigungselements in die entgegengesetzte Drehrichtung gelangen die Federarme mit ihren Laschen wieder in die ursprüngliche Position zurück, in welcher die Anschlagsabschnitte einen Anschlag für die Laschen bilden.

[0015] Die Eingriffsstruktur des Positionselements ist vorzugsweise in Form einer sich entlang der vertikalen Richtung erstreckenden Verzahnung vorgesehen, welche im Bereich der Durchgangsöffnung des Positionselements angeordnet ist, und die Eingriffsstruktur des Feststellelements ist vorzugsweise in Form einer Rastnase vorgesehen ist, welche auf einer Aussenfläche des Feststellelements angeordnet ist.

[0016] Besonders bevorzugt sind im Bereich der Durchgangsöffnung des Positionselements auf einander gegenüberliegenden Seiten zwei Verzahnungen vorgesehen und das Feststellelement weist auf seiner Aussenseite zwei einander gegenüberliegende Rastnasen auf. Die Länge der Verzahnung in vertikaler Richtung definiert im Wesentlichen den Bereich, um welchen eine Höhenverstellung des Sanitärartikels möglich ist. In anderen Worten gesagt kann das Feststellelement mittels seiner Rastnasen auf verschiedene Höhen, welche durch die Art und Länge der Verzahnung bestimmt werden, eingesetzt werden. Diese Position gibt dann wiederum die Montagehöhe des Sanitärartikels vor.

[0017] Das Positionselement ist vorzugsweise derart in die Aufnahme einlegbar, dass der Befestigungsabschnitt des Befestigungselements durch einen Schlitz im Sanitärartikel, durch die Aufnahme, durch die Durchgangsöffnung im Positionselement sowie durch die Durchgangsöffnung im Feststellelement hindurch geführt wird.

[0018] Das heisst, der Sanitärartikel kann über mindestens einen Schlitz, in welchen die Aufnahme mündet, umfassen, wobei das Positionselement derart in die Aufnahme sowie das Feststellelement derart in die Durchgangsöffnung im Positionselement eingelegt sind, dass der Befestigungsabschnitt des Befestigungselement durch diese Komponenten hindurchgeführt wird.

[0019] Das Feststellelement kann im Wesentlichen vollständig innerhalb der Durchgangsöffnung des Positionselements aufnehmbar sein. Vorzugsweise ist das Feststellelement mit Ausnahme des Wirkabschnitts vollständig in der Durchgangsöffnung des Positionselements aufgenommen.

[0020] Die Form der Aufnahme ist vorzugsweise im Wesentlichen komplementär zur Form des Positionselements, wobei das Positionselement vorzugsweise vollständig in der Aufnahme aufnehmbar ist und/oder wobei das Positionselement die Aufnahme vorzugsweise vollständig ausfüllt. Beispielsweise könnten das Positionselement und die Aufnahme jeweils eine im Wesentlichen elliptische Form haben. Zum Beispiel kann die Durchgangsöffnung des Positionselements durch einen länglichen, elliptischen Rand begrenzt sein und die Aufnahme wiederum über lichte Weiten verfügen, welche im Wesentlichen den geometrischen Abmessungen des Rands des Positionselements entsprechen. Dadurch wird ermöglicht, dass das Positionselement im Wesentlichen vollständig in der Aufnahme aufgenommen werden kann und die Aufnahme dabei im Wesentlichen vollständig ausfüllt. Das heisst, der Rand des Positionselements kommt in Kontakt mit der die Aufnahme begrenzenden Seitenfläche des Sanitärartikels. Es ist denkbar, dass der Rand des Positionselements passgenau und im Wesentlichen spielfrei in der Aufnahme aufnehmbar ist. Anders gesagt kann das Positionselement formschlüssig in der Aufnahme aufgenommen und dadurch darin fixiert werden. Andererseits oder zusätzlich ist es denkbar, dass das Positionselement über Verbindungsstrukturen wie z.B. Vorsprünge verfügt, welche mit entsprechenden Verbindungsstrukturen wie z.B. Ausnehmungen in der Aufnahme zusammenwirken und dadurch eine (zusätzliche) Befestigung des Positionselements in der Aufnahme ermöglichen.

[0021] Das Befestigungselement kann weiter eine Lagerstange aufweisen, welche sich durch die Aufnahme, die Durchgangsöffnung des Positionselements sowie durch das Feststellelement, insbesondere durch die Durchgangsöffnung des Feststellelements hindurch erstreckt, und wobei der Befestigungsabschnitt des Befestigungselements bezüglich der Mittelachse vorzugsweise radial beabstandet von der Lagerstange angeordnet ist.

[0022] Die Lagerstange ist vorzugsweise eine Gewindestange und kann mit einem gebäudeseitig orstfest montierten Gegenstück verbunden werden. Vorzugsweise weist das Befestigungselement weiter ein mit der Lagerstange zusammenwirkendes Halteelement auf. Das Halteelement ist vorzugsweise ein Gewindeelement, welches mit einem Werkzeug betätigbar ist.

[0023] Vorzugsweise weist das Befestigungselement weiter eine Betätigungsstange auf, wobei eine Betätigung der Betätigungsstange eine Drehung des Befestigungselements um die Drehachse herum bewirkt. So kann die Betätigungsstange vom Monteur erfasst und um die Drehachse herum verschwenkt werden, wobei abhängig von der Verschwenkungsrichtung das Befestigungselement in die erste Drehposition oder in die zweite Drehposition und umgekehrt überführt wird.

[0024] Das Feststellelement ist vorzugsweise bezüglich dem Positionselement und dem Befestigungselement verschiebbar aber nicht drehbar im Sanitärartikel gelagert, und/oder das Positionselement ist vorzugsweise bezüglich dem Feststellelement und dem Befestigungselement verschiebbar aber nicht drehbar im Sanitärartikel gelagert, und/oder das Befestigungselement ist vorzugsweise drehbar bezüglich dem Positionselement und dem Feststellelement aber nicht verschiebbar im Sanitärartikel gelagert.

[0025] Ein Verfahren zur Montage einer Sanitärartikelanordnung wie oben beschrieben umfasst in einem ersten Schritt das Montieren des Sanitärartikel an der gebäudeseitigen Lagerstelle und in einem zweiten Schritt das Einstellen einer gewünschte Montagehöhe des Sanitärartikels.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0026] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer Sanitärartikelanordnung gemäss der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2

eine Explosionsansicht der Sanitärartikelanordnung gemäss Figur 1;

Fig. 3

eine teilweise Explosionsansicht der Sanitärartikelanordnung gemäss Figur 1;

Fig. 4

eine perspektivische Teilansicht der Sanitärartikelanordnung gemäss Figur 1;

Fig. 5

eine Teilschnittansicht der Sanitärartikelanordnung gemäss Figur 1 mit einem Betätigungselement in einer ersten Position;

Fig. 6

eine Schnittansicht durch eine Sanitärartikelanordnung gemäss Figur 1 mit dem Betätigungselement in der ersten Position;

Fig. 7

eine frontale Teilansicht der Sanitärartikelanordnung gemäss Figur 1 mit dem Betätigungselement in der ersten Position;

Fig. 8

eine frontale Teilansicht der Sanitärartikelanordnung gemäss Figur 1 mit dem Betätigungselement in einer zweiten Position;

Fig. 9

eine Teilschnittansicht der Sanitärartikelanordnung gemäss Figur 1 mit dem Betätigungselement in der zweiten Position.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0027] In den Figuren 1 bis 9 werden verschiedene Aspekte einer erfindungsgemässen Sanitärartikelanordnung diskutiert, deren Montagehöhe bezüglich einer gebäudeseitigen Lagerstelle einstellbar ist. Die gebäudeseitige Lagerstelle ist in den Figuren nicht dargestellt. Bei der gebäudeseitigen Lagerstelle handelt es sich beispielsweise um einen Montagerahmen oder eine anderweitige Befestigungsstruktur.

[0028] Wie insbesondere aus den Figuren 1 bis 4 hervorgeht, umfasst diese Sanitärartikelanordnung 1 einen Sanitärartikel 2 in Form eines Bidets, welcher hier zwei sich in Einbaulage in vertikaler Richtung V erstreckende Aufnahmen 21 umfasst. Diese Aufnahmen 21 erstrecken sich durch eine Rückwand 22 des Sanitärartikels und münden jeweils in einen sich ebenfalls entlang der vertikalen Richtung V erstreckenden Schlitz 23 in der Rückwand 22. In Einbaulage liegt der Sanitärartikel 2 mit der Rückwand 22 an der gebäudeseitigen Wand an. Weiter umfasst die Sanitärartikelanordnung 1 hier zwei Positionselemente 4, welche jeweils in eine der Aufnahmen 21 einlegbar sind und welche jeweils eine Durchgangsöffnung 41 aufweisen. Zudem sind hier zwei Feststellelemente 5 vorgesehen, welche jeweils eine Durchgangsöffnung 51 umfassen und welche jeweils in die Durchgangsöffnung 41 eines Positionselements 4 einsetzbar sind. Wie im Zusammenhang mit den Figuren 6 bis 9 eingehender erläutert wird, verfügt das Feststellelement 5 an einem Ende über einen Wirkabschnitt 53 mit mehreren alternierend zueinander angeordneten Anschlagsabschnitten 54 und Löseabschnitten 55.

[0029] Sowohl das Positionselement 4 als auch das Feststellelement 5 verfügen jeweils über Eingriffsstrukturen 42, 52, welche miteinander in Eingriff gehen können sowie ausser Eingriff gebracht werden können. In einer Fixierposition, in welcher die Eingriffsstrukturen 42, 52 miteinander in Eingriff sind, ist das Positionselement 4 bezüglich einer Verschiebung gegenüber dem Feststellelement 5 entlang der vertikalen Richtung V fixiert. In einer Verstellposition, in welcher die Eingriffsstrukturen 42, 52 ausser Eingriff sind, ist das Positionselement 4 allerdings gegenüber dem Feststellelement 5 entlang der vertikalen Richtung V verschiebbar, wodurch eine Montagehöhe des Sanitärartikels 2 bezüglich der gebäudeseitigen Lagerstelle einstellbar ist. Wie insbesondere aus den Figuren 2 und 4 hervorgeht, kann es sich bei der Eingriffsstruktur 42 des Positionselements 4 um eine Verzahnung handeln, welche sich beidseitig im Bereich der Durchgangsöffnung 41 in vertikaler Richtung V entlang der Durchgangsöffnung 41 des Positionselements 4 erstreckt. Die Eingriffsstruktur 52 des Feststellelements 5 ist hier in Form von zwei Rastnasen vorgesehen, welche einander diametral gegenüberliegend auf einer Aussenfläche 57 des Feststellelements 5 angeordnet sind.

[0030] Die Form der Aufnahme 21 ist im Wesentlichen komplementär zur Form des Positionselements 4. Hier weist das Positionselement 4 als auch die Aufnahme 21 jeweils eine längliche, elliptische Form auf. Wie beispielsweise aus den Figuren 2, 3, 5 und 6 hervorgeht, wird die Durchgangsöffnung 41 des Positionselements 4 durch einen länglichen, elliptischen Rand 43 begrenzt. Die Aufnahme 21 wiederum verfügt über eine lichte Weite, welche im Wesentlichen den geometrischen Abmessungen des Rands 43 des Positionselements 4 entspricht. Dadurch wird ermöglicht, dass das Positionselement 4 im Wesentlichen vollständig in der Aufnahme 21 aufgenommen werden kann und die Aufnahme 21 dabei im Wesentlichen vollständig ausfüllt. Das heisst, der Rand 43 des Positionselements 4 kommt in Kontakt mit der die Aufnahme 21 begrenzenden Seitenfläche 24 des Sanitärartikels 2. Für eine bessere Befestigung des Positionselements 4 in der Aufnahme 21 sind aussenseitig am Rand 43 des Positionselements 4 Vorsprünge 44 vorgesehen, welche in entsprechende Ausnehmungen in der Seitenfläche 24 des Sanitärartikels 2 aufnehmbar sind.

[0031] Das Feststellelement 5 wiederum ist im Wesentlichen vollständig innerhalb der Durchgangsöffnung 41 des Positionselements 4 aufnehmbar. Wie zum Beispiel in den Figuren 2 und 3 ersichtlich ist, wird die Durchgangsöffnung 51 durch einen annährend zylindrischen Rand 58 begrenzt. Der Aussenumfang des Randes 58 variiert über die Länge des Feststellelements 5. So ist der Aussenumfang im Bereich der Aussenfläche 57, wo die zuvor erwähnten Rastnasen 52 vorgesehen sind, grösser als der von einem sich daran anschliessenden Innenabschnitt 59, welcher bei aufgenommenem Feststellelement 5 der Innenseite des Sanitärartikels 2 zugewandt ist. Der die Aussenfläche 57 aufweisende Bereich des Feststellelements 5 kann auch als Zwischenabschnitt 510 bezeichnet werden. Wie nachfolgend noch eingehender erläutert wird, verfügt das Feststellelement 5 allerdings auch über einen Wirkabschnitt 53, welcher auf einer dem Innenabschnitt 59 gegenüberliegenden Seite am Feststellelement 5 ausgebildet ist. Der Aussenumfang des Wirkabschnitts 53 ist grösser als derjenige des Zwischenabschnitts 510 und folglich auch grösser als derjenige des Innenabschnitts 59. Der Aussenumfang des Zwischenabschnitts 510 sowie des Innenabschnitts 59 ist jeweils kleiner als die lichte Weite der Durchgangsöffnung 41 im Positionselement 4. Dadurch wird ermöglicht, dass diese Abschnitte 59, 510 vollständig in der Durchgangsöffnung 41 des Positionselements 4 aufnehmbar sind. Der Aussendurchmesser des Wirkabschnitts 53 hingegen ist grösser als die lichte Weite der Durchgangsöffnung 41, so dass der Wirkabschnitt 53 bei aufgenommenem Feststellelement 5 aus der Durchgangsöffnung 41 des Positionselements 4 hervorsteht, siehe z.B. Figur 4.

[0032] Wie gut in den Figuren 5 und 6 ersichtlich ist, erfolgt eine Befestigung des Sanitärartikels 2 an der gebäudeseitigen Lagerstelle über zwei Befestigungselemente 3, welche jeweils eine Lagerstange 33, hier eine Gewindestange, eine Betätigungsstange 34, sowie einen Befestigungsabschnitt 31 aufweisen. Sowohl die Lagerstange 33 als auch der Befestigungsabschnitt 31 erstrecken sich vollständig durch den Schlitz 23, die Aufnahme 21 und durch die Durchgangsöffnung 41 des Positionselements 4 wie auch durch die Durchgangsöffnung 51 des Feststellelements 5 hindurch. In der gezeigten Ausführungsform ist der Befestigungsabschnitt 31 in Form einer Vielzahl von elastischen Federarmen, welche im Wesentlichen konzentrisch bezüglich einer zentral durch das Befestigungselement 3 verlaufenden Mittelachse M angeordnet sind. Weiter sind die Federarme 31 von der Lagerstange 33 radial beabstandet angeordnet. Jeder Federarm 31 weist an seinem vorderen Ende eine Lasche 32 auf. Gegenüber den Federarmen 31 weist das Befestigungselement 3 ein Halteelement 35 mit einer Gewindemutter 36 auf, wobei das Halteelement 35 mit der Betätigungsstange 34 in Wirkverbindung steht und die Gewindemutter 36 mit der Lagerstange 33 in Eingriff gehen kann. Wie nachfolgend eingehender erläutert wird, dienen die Befestigungsabschnitte 31 und insbesondere die Laschen 32 einer Befestigung des Positionselements 4 und dadurch auch des Feststellelements 5 in der Aufnahme 21.

[0033] Das Befestigungselement 3 ist bezüglich einer senkrecht zur vertikalen Richtung V verlaufenden Drehachse D drehbar im Sanitärartikel 2 gelagert und kann durch Drehung in mindestens eine erste Drehposition d1 und in eine zweite Drehposition d2 überführt werden. Eine Drehung des Befestigungselements 3 wird durch Verschwenken der Betätigungsstange 34 um die Drehachse D herum erreicht. Diese Verschwenkung wird alsdann über die Gewindemutter 36 und das Halteelement 35 auf den Befestigungsabschnitt 31 übertragen, so dass sich der Befestigungsabschnitt 31 um die Drehachse D herum dreht. In einer ersten Drehposition d1 verläuft die Betätigungsstange 34 parallel zur vertikalen Richtung V und das Feststellelement 5 ist an einer Verschiebung bezüglich einer parallel zur Drehachse D verlaufenden horizontalen Richtung H gehindert. Dann befindet sich die Sanitärartikelanordnung 1 in der Fixierposition, wobei eine Einstellung der Montagehöhe nicht möglich ist. Diese Position ist in den Figuren 1 bis 7 dargestellt. Wie insbesondere aus den Figuren 6 und 7 hervorgeht, befinden sich die Laschen 32 des Befestigungselements 3 in der Fixierposition zwischen den Löseabschnitt 55 im Bereich der Anschlagsabschnitte 54 des Feststellelements 5. Konkret sind die Laschen 32 ausgehend von den Laschen 32 in Richtung des Halteelements 35 entlang der horizontalen Richtung H gesehen vor den Anschlagsabschnitten 54 angeordnet. In dieser Position bilden die Laschen 32 daher einen Anschlag für die Anschlagsabschnitte 54, so dass eine Verschiebung des Feststellelements 5 entlang der horizontalen Richtung H aus der Durchgangsöffnung 41 des Positionselements 4 heraus verhindert ist. Da dabei die Rastnasen 52 des Feststellelements 5 mit den Verzahnungen 42 des Positionselements 4 in Eingriff stehen, kann das Positionselement 4 bezüglich dem Feststellelement 5, dem Befestigungselement 3 und folglich der Lagerstange 33 in vertikaler Richtung V nicht verschoben werden. In anderen Worten gesagt ist eine Höheneinstellung des Sanitärartikels 2 verunmöglicht.

[0034] In der zweiten Drehposition d2 verläuft die verschwenkte Betätigungsstange 34 winklig zur vertikalen Richtung V und das Feststellelement 5 ist bezüglich der horizontalen Richtung H verschiebbar auf dem Befestigungsabschnitt 31 gelagert. Dann befindet sich die Sanitärartikelanordnung 1 in der Verstellposition, wobei eine Einstellung der Montagehöhe möglich ist. Diese Position ist in den Figuren 8 und 9 dargestellt. In den Figuren 8 und 9 ist ersichtlich, dass sich die Laschen 32 des Befestigungselements 3 in der Verstellposition zwischen den Anschlagsabschnitten 54 im Bereich der Löseabschnitte 55 befinden. Wie aus einem Vergleich der Figuren 6 und 9 bzw. 7 und 8 hervorgeht, ist ein radialer Abstand A der Befestigungsabschnitte 31, und insbesondere der Laschen 32, bezüglich der Mittelachse M in der Verstellposition kleiner als in der Fixierposition. Weiter hat die Drehung des Befestigungselements 3 bewirkt, dass die Befestigungsabschnitte 31, insbesondere die Laschen 32, in Richtung der Mittelachse M gedrückt und die Laschen 32 von den Anschlagabschnitten 54 weggeführt wurden. Der in der Fixierposition bestehende Anschlag zwischen den Laschen 32 und den Anschlagsabschnitte 54 wurde dadurch aufgehoben. Weiter ist der radiale Abstand A der Laschen 32 bezüglich der Mittelachse M in der Verstellposition kleiner als in der Fixierposition. Insbesondere ist nun ein äusserer Umfang der Laschen 32 kleiner als der Durchmesser der Durchgangsöffnung 51 des Feststellelements 5. Dadurch kann das Feststellelement 5 in der Verstellposition entlang der horizontalen Richtung H aus der Durchgangsöffnung 41 des Positionselements 4 heraus verschoben werden. Wird das Feststellelement 5 zumindest teilweise aus dem Positionselement 4 heraus entfernt, so wird der Eingriff zwischen den Rastnasen 52 am Feststellelement 5 und den Verzahnungen 42 am Positionselement 4 gelöst. Dies ermöglicht, dass das Positionselement 4 bezüglich dem Feststellelement 5, dem Befestigungselement 3 und folglich der Lagerstange 33 in vertikaler Richtung V verschoben werden kann. In anderen Worten gesagt ist eine Höheneinstellung des Sanitärartikels 2 nun möglich. Dazu wird der Sanitärartikel 2 vom Monteur hochgehoben bzw. heruntergelassen und, sobald das Feststellelement 5 entlang der horizontalen Richtung H in die Durchgangsöffnung 41 des Positionselements 4 eingeschoben wurde, rastet das Feststellelement 5 mit seinen Rastnasen 52 an einer bezüglich der ursprünglichen Verzahnung höhergelegenen bzw. tiefergelegenen Verzahnung ein.

[0035] Eine Verkleinerung des radialen Abstandes A der Laschen 32 zur Mittelachse M und ein Wegführen der Laschen 32 von den Anschlagsabschnitten 54 wird durch die Ausgestaltung der Löseabschnitte 55 bewirkt. Wie zum Beispiel aus Figur 3 hervorgeht, weisen die Löseabschnitte 55 die Form eines in Richtung der Mittelachse M spitz zulaufenden Dreiecks auf. Die Seitenschenkel des Dreiecks, also die Seitenflächen der Löseabschnitte, bilden eine Gleitfläche 56 für die Laschen, entlang welcher die Laschen 32 bei einer Drehung des Befestigungselements 3 von der ersten Drehposition d1 in die zweite Drehposition d2 und umgekehrt gleiten und dabei in Richtung der Mittelachse M geführt bzw. von der Mittelachse M weggeführt werden. Die Gleitflächen 56 erlauben, dass der radiale Abstand A der Lasche 32 bezüglich der Mittelachse M während der Drehbewegung des Betätigungselements 3 von der ersten Drehposition d1 in die zweite Drehposition d2 und umgekehrt kontinuierlich kleiner bzw. grösser wird.

[0036] Angesichts der obigen Ausführungen kann also gesagt werden, dass das Feststellelement 5 bezüglich dem Positionselement 4 und dem Befestigungselement 3 entlang der horizontalen Richtung H verschiebbar in der Sanitärartikel 2 gelagert ist. Das Positionselement 4 wiederum ist bezüglich des Feststellelements 5 und dem Befestigungselement 3 entlang der vertikalen Richtung V verschiebbar im Sanitärartikel 2 gelagert. Weder das Feststellelement 5 noch das Positionselement 4 sind dabei allerdings drehbar. Hingegen ist das Befestigungselement 3 bezüglich des Positionselements 4 und dem Feststellelement 5 um die Drehachse D drehbar aber nicht verschiebbar im Sanitärartikel 2 gelagert.

BEZUGSZEICHENLISTE

1	Sanitärartikelanordnung	51	Durchgangsöffnung
2	Sanitärartikel	52	Eingriffsstruktur
21	Aufnahme	53	Wirkabschnitt
22	Rückwand	54	Anschlagabschnitt
23	Schlitz	55	Löseabschnitt
24	Seitenfläche	56	Gleitfläche
3	Befestigungselement	57	Aussenfläche
31	Befestigungsabschnitt	58	Rand
32	Lasche	59	Innenabschnitt
33	Lagerstange	510	Zwischenabschnitt
34	Betätigungsstange
35	Halteelement	V	vertikale Richtung
36	Gewindemutter	H	horizontale Richtung
4	Positionselement	M	Mittelachse
41	Durchgangsöffnung	D	Drehachse
42	Eingriffsstruktur	d1	erste Drehposition
43	Rand	d2	zweite Drehposition
44	Vorsprung	A	Abstand
5	Feststellelement

Ansprüche

1. Sanitärartikelanordnung (1) umfassend:

einen Sanitärartikel (2), insbesondere ein Bidet oder eine Toilettenschüssel oder ein Urinal oder ein Waschtisch, mit einer sich in Einbaulage in vertikaler Richtung (V) erstreckenden Aufnahme (21), die sich durch eine Rückwand (22) des Sanitärartikels (2) erstreckt,

ein Befestigungselement (3) zur Befestigung des Sanitärartikels (2) an einer gebäudeseitigen Lagerstelle,

mindestens ein Positionselement (4), welches in die Aufnahme (21) einlegbar ist und eine Durchgangsöffnung (41) aufweist, und

mindestens ein Feststellelement (5), welches in die Durchgangsöffnung (41) des Positionselements (4) einlegbar ist,

wobei das Positionselement (4) und das Feststellelement (5) jeweils über mindestens eine Eingriffsstruktur (42; 52) verfügen, welche miteinander in Eingriff und ausser Eingriff bringbar sind,

wobei in einer Fixierposition, in welcher die Eingriffsstrukturen (42; 52) miteinander in Eingriff sind, das Positionselement (4) bezüglich einer Verschiebung gegenüber dem Feststellelement (5) entlang der vertikalen Richtung (V) fixiert ist, und

wobei in einer Verstellposition, in welcher die Eingriffsstrukturen (42; 52) ausser Eingriff sind, das Positionselement (4) gegenüber dem Feststellelement (5) entlang der vertikalen Richtung (V) verschiebbar ist, wodurch eine Montagehöhe des Sanitärartikels (2) bezüglich der gebäudeseitigen Lagerstelle einstellbar ist.

2. Sanitärartikelanordnung (1) gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (5) eine Durchgangsöffnung (51) umfasst und das Befestigungselement (3) mindestens einen Befestigungsabschnitt (31) aufweist, welcher sich zumindest teilweise durch die Durchgangsöffnung (51) des Feststellelements (5) hindurch erstreckt,

wobei das Befestigungselement (3) bezüglich einer senkrecht zur vertikalen Richtung (V) verlaufenden Drehachse (D) drehbar im Sanitärartikel (2) gelagert und durch Drehung in mindestens eine erste Drehposition (d1) und in eine zweite Drehposition (d2) bringbar ist, und

wobei das Feststellelement (5) in der ersten Drehposition (d1) an einer Verschiebung entlang einer parallel zur Drehachse (D) verlaufenden horizontalen Richtung (H) gehindert ist und in der zweiten Drehposition (d2) bezüglich der horizontalen Richtung (H) verschiebbar auf dem Befestigungsabschnitt (31) gelagert ist.

3. Sanitärartikelanordnung (1) gemäss Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Sanitärartikelanordnung (1) in der Fixierposition befindet wenn sich das Befestigungselement (3) in der ersten Drehposition (d1) befindet, und dass sich die Sanitärartikelanordnung (1) in der Verstellposition befindet wenn sich das Befestigungselement (3) in der zweiten Drehposition (d2) befindet.

4. Sanitärartikelanordnung (1) gemäss Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (31) elastisch ausgebildet ist und das Feststellelement (5) über einen Wirkabschnitt (53) verfügt, welcher derart ausgebildet ist, dass ein radialer Abstand (A) des Befestigungsabschnitts (31) bezüglich einer zentral durch das Befestigungselement (3) verlaufenden Mittelachse (M) bei einer Drehung des Befestigungselement (3) veränderbar ist.

5. Sanitärartikelanordnung (1) gemäss Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (3) eine Vielzahl von Befestigungsabschnitten (31) insbesondere in der Form von Federarmen umfasst, wobei die Vielzahl der Befestigungsabschnitte (31) im Wesentlichen konzentrisch bezüglich der Mittelachse (M) angeordnet sind.

6. Sanitärartikelanordnung (1) gemäss einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass am Befestigungsabschnitt (31) eine Lasche (32) ausgebildet ist und das Feststellelement (5), insbesondere dessen Wirkabschnitt (53), über mindestens einen Anschlagsabschnitt (54) und mindestens einen Löseabschnitt (55) verfügt,

wobei in der ersten Drehposition (d1) ein Anschlag zwischen der Lasche (32) und dem Anschlagsabschnitt (54) ausgebildet ist so dass eine Verschiebung des Feststellelements (5) entlang der horizontalen Richtung (H) verhindert ist, und

wobei in der zweiten Drehposition (d2) der Anschlag zwischen der Lasche (32) und dem Anschlagsabschnitt (54) aufgehoben ist so dass eine Verschiebung des Feststellelements (5) entlang der horizontalen Richtung (H) ermöglicht ist.

7. Sanitärartikelanordnung (1) gemäss Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Löseabschnitt (55) über mindestens eine Gleitfläche (56) verfügt, entlang welcher die Lasche (32) bei einer Drehung des Befestigungselements (3) von der ersten Drehposition (d1) in die zweite Drehposition (d2) gleitbar ist, wobei der radiale Abstand (A) der Lasche (32) bezüglich der Mittelachse (M) kontinuierlich kleiner wird, und
entlang welcher die Lasche (32) bei einer Drehung des Befestigungselements (3) von der zweiten Drehposition (d2) in die erste Drehposition (d1) gleitbar ist, wobei der radiale Abstand (A) der Lasche (32) bezüglich der Mittelachse (M) kontinuierlich grösser wird.

8. Sanitärartikelanordnung (1) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsstruktur (42) des Positionselements (4) in Form einer sich entlang der vertikalen Richtung (V) erstreckenden Verzahnung vorgesehen ist, welche im Bereich der Durchgangsöffnung (41) des Positionselements (4) angeordnet ist, und
dass die Eingriffsstruktur (52) des Feststellelements (5) in Form einer Rastnase vorgesehen ist, welche auf einer Aussenfläche (57) des Feststellelements (5) angeordnet ist.

9. Sanitärartikelanordnung (1) gemäss einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionselement (4) derart in die Aufnahme (21) einlegbar ist, dass der Befestigungsabschnitt (31) des Befestigungselements (3) durch einen Schlitz (23) im Sanitärartikel (2), durch die Aufnahme (21), durch die Durchgangsöffnung (41) im Positionselement (4) sowie durch die Durchgangsöffnung (51) im Feststellelement (5) hindurch geführt wird.

10. Sanitärartikelanordnung (1) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (5) im Wesentlichen vollständig innerhalb der Durchgangsöffnung (41) des Positionselements (4) aufnehmbar ist.

11. Sanitärartikelanordnung (1) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Form der Aufnahme (21) im Wesentlichen komplementär zur Form des Positionselements (4) ist, wobei das Positionselement (4) vorzugsweise vollständig in der Aufnahme (21) aufnehmbar ist und/oder wobei das Positionselement (4) die Aufnahme (21) vorzugsweise vollständig ausfüllt.

12. Sanitärartikelanordnung (1) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (3) weiter eine Lagerstange (33) aufweist, welche sich durch die Aufnahme (21), die Durchgangsöffnung (41) des Positionselements (4) sowie durch das Feststellelement (5), insbesondere durch die Durchgangsöffnung (51) des Feststellelements (5) hindurch erstreckt, und wobei der Befestigungsabschnitt (31) des Befestigungselements (3) bezüglich der Mittelachse (M) vorzugsweise radial beabstandet von der Lagerstange (33) angeordnet ist.

13. Sanitärartikelanordnung (1) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (3) weiter eine Betätigungsstange (34) aufweist, wobei eine Betätigung der Betätigungsstange (34) eine Drehung des Befestigungselements (3) um die Drehachse (D) herum bewirkt.

14. Sanitärartikelanordnung (1) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellelement (5) bezüglich dem Positionselement (4) und dem Befestigungselement (3) verschiebbar aber nicht drehbar im Sanitärartikel (2) gelagert ist, und/oder

dass das Positionselement (4) bezüglich dem Feststellelement (5) und dem Befestigungselement (3) verschiebbar aber nicht drehbar im Sanitärartikel (2) gelagert, und/oder

dass das Befestigungselement (3) drehbar bezüglich dem Positionselement (4) und dem Feststellelement (5) aber nicht verschiebbar im Sanitärartikel (2) gelagert ist.

15. Verfahren zur Montage einer Sanitärartikelanordnung (1) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Schritt der Sanitärartikel (2) an der gebäudeseitigen Lagerstelle montiert wird, und dass in einem zweiten Schritt eine gewünschte Montagehöhe des Sanitärartikels (2) eingestellt wird.

Claims

1. Sanitary article arrangement (1) comprising:

a sanitary article (2), in particular a bidet or a toilet bowl or a urinal or a washstand, with a receptacle (21) extending in the vertical direction (V) in the installation position, which receptacle extends through a rear wall (22) of the sanitary article (2),

a fastening element (3) for fastening the sanitary article (2) to a bearing point on the building side,

at least one positioning element (4) which can be inserted into the receptacle (21) and has a through-opening (41), and

at least one locking element (5) which can be inserted into the through-opening (41) of the positioning element (4),

wherein the positioning element (4) and the locking element (5) each have at least one engagement structure (42; 52) which can be brought into and out of engagement with one another,

wherein in a fixing position, in which the engagement structures (42; 52) are engaged with one another, the position element (4) is fixed with respect to a displacement relative to the locking element (5) along the vertical direction (V), and

wherein in an adjustment position in which the engagement structures (42; 52) are disengaged, the positioning element (4) is displaceable relative to the locking element (5) along the vertical direction (V), whereby a mounting height of the sanitary article (2) relative to the building side bearing location is adjustable.

2. A sanitary article arrangement (1) according to claim 1, characterized in that the locking element (5) comprises a through-opening (51) and the fastening element (3) comprises at least one fastening portion (31) extending at least partially through the through-opening (51) of the fixing element (5),

wherein the fastening element (3) is rotatably mounted in the sanitary article (2) with respect to an axis of rotation (D) extending perpendicularly to the vertical direction (V) and can be brought into at least a first rotational position (d1) and into a second rotational position (d2) by rotation, and

wherein in the first rotational position (d1) the locking element (5) is prevented from displacement along a horizontal direction (H) extending parallel to the rotational axis (D) and in the second rotational position (d2) is mounted on the fastening portion (31) so as to be displaceable with respect to the horizontal direction (H).

3. Sanitary article arrangement (1) according to claim 2, characterised in that the sanitary article arrangement (1) is in the fixing position when the fixing element (3) is in the first rotational position (d1), and in that the sanitary article arrangement (1) is in the adjusting position when the fixing element (3) is in the second rotational position (d2).

4. Sanitary article arrangement (1) according to claim 2 or 3, characterised in that the fastening portion (31) is resilient and the locking element (5) has an active section (53) which is designed in such a way that a radial distance (A) of the fastening portion (31) relative to a central axis (M) extending centrally through the fastening element (3) can be varied when the fastening element (3) is rotated.

5. Sanitary article arrangement (1) according to claim 4, characterised in that the fastening element (3) comprises a plurality of fastening portions (31), in particular in the form of spring arms, the plurality of fastening portions (31) being arranged substantially concentrically with respect to the central axis (M).

6. Sanitary article arrangement (1) according to one of claims 2 to 5, characterised in that a lug (32) is formed on the fastening portion (31) and the locking element (5), in particular its active portion (53), has at least one stop portion (54) and at least one release portion (55),

wherein in the first rotational position (d1) a stop is formed between the lug (32) and the stop portion (54) so that a displacement of the locking element (5) along the horizontal direction (H) is prevented, and

wherein in the second rotational position (d2) the stop between the lug (32) and the stop portion (54) is removed so that a displacement of the locking element (5) along the horizontal direction (H) is allowed.

7. Sanitary article arrangement (1) according to claim 6, characterized in that the release portion (55) has at least one sliding surface (56) along which the lug (32) is slidable upon rotation of the fastening element (3) from the first rotational position (d1) to the second rotational position (d2), the radial distance (A) of the lug (32) with respect to the central axis (M) becoming continuously smaller, and
along which the lug (32) is slidable during a rotation of the fastening element (3) from the second rotational position (d2) into the first rotational position (d1), wherein the radial distance (A) of the lug (32) with respect to the centre axis (M) continuously increases.

8. Sanitary article arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the engagement structure (42) of the positioning element (4) is provided in the form of a toothing extending along the vertical direction (V), which is arranged in the region of the through-opening (41) of the positioning element (4), and
in that the engagement structure (52) of the locking element (5) is provided in the form of a latching lug which is arranged on an outer surface (57) of the locking element (5).

9. Sanitary article arrangement (1) according to any one of claims 2 to 8, characterised in that the positioning element (4) is insertable into the receptacle (21) in such a way that the fastening portion (31) of the fastening element (3) is guided through a slot (23) in the sanitary article (2), through the receptacle (21), through the through-opening (41) in the positioning element (4) and through the through-opening (51) in the locking element (5).

10. Sanitary article arrangement (1) according to any one of the preceding claims, characterized in that the locking element (5) is substantially completely receivable within the through-opening (41) of the positioning element (4).

11. Sanitary article arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the shape of the receptacle (21) is substantially complementary to the shape of the positioning element (4), wherein the positioning element (4) is preferably completely receivable in the receptacle (21) and/or wherein the positioning element (4) preferably completely fills the receptacle (21).

12. Sanitary article arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the fastening element (3) further comprises a bearing rod (33) which extends through the receptacle (21), the through-opening (41) of the positioning element (4) as well as through the locking element (5), in particular through the through-opening (51) of the locking element (5), and wherein the fastening portion (31) of the fastening element (3) is arranged preferably radially spaced from the bearing rod (33) with respect to the centre axis (M).

13. Sanitary article arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the fastening element (3) further comprises an actuating rod (34), wherein an actuation of the actuating rod (34) causes a rotation of the fastening element (3) about the axis of rotation (D).

14. Sanitary article arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the locking element (5) is mounted in the sanitary article (2) so as to be displaceable but not rotatable with respect to the positioning element (4) and the fastening element (3), and/or

in that the positioning element (4) is mounted in the sanitary article (2) so as to be displaceable but not rotatable with respect to the locking element (5) and the fastening element (3), and/or

in that the fastening element (3) is mounted in the sanitary article (2) such that it can be rotated with respect to the positioning element (4) and the locking element (5) but cannot be displaced.

15. Method for mounting a sanitary article arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterised in that in a first step the sanitary article (2) is mounted at the bearing point on the building side, and that in a second step a desired mounting height of the sanitary article (2) is set.

Revendications

1. Agencement d'article sanitaire (1) comprenant:

un article sanitaire (2), notamment un bidet ou une cuvette de toilette ou un urinoir ou un lavabo, avec un logement (21) qui s'étend dans la direction verticale (V) en position montée et qui s'étend à travers une paroi arrière (22 ) de l'article sanitaire (2),

un élément de fixation (3) pour fixer l'article sanitaire (2) à un point de montage côté bâtiment,

au moins un élément de positionnement (4) pouvant être inséré dans le logement (21) et présentant une ouverture traversante (41), et

au moins un élément de fixation (5) qui peut être inséré dans l'ouverture traversante (41) de l'élément de positionnement (4),

dans lequel l'élément de positionnement (4) et l'élément de fixation (5) présentent chacun au moins une structure d'engagement (42 ; 52) qui peuvent être engagées et dégagées l'une avec l'autre,

dans lequel, dans une position de fixation dans laquelle les structures d'engagement (42 ; 52) sont engagées l'une avec l'autre, l'élément de positionnement (4) est fixe par rapport au déplacement par rapport à l'élément de fixation (5) le long de la direction verticale (V), et

dans lequel, dans une position de réglage dans laquelle les structures d'engagement (42 ; 52) sont désengagées, l'élément de positionnement (4) peut être déplacé par rapport à l'élément de fixation (5) le long de la direction verticale (V), moyennant quoi une hauteur de montage de l'article sanitaire (2) par rapport au point de montage côté bâtiment est réglable.

2. Agencement d'article sanitaire (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de fixation (5) comprend une ouverture traversante (51) et l'élément de fixation (3) présente au moins une section de fixation (31) qui s'étend au moins partiellement à travers l'ouverture traversante (51) de l'élément de fixation (5),

dans lequel l'élément de fixation (3) est monté rotatif dans l'article sanitaire (2) par rapport à un axe de rotation (D) s'étendant perpendiculairement à la direction verticale (V) et peut être amené dans au moins une première position de rotation (d1) et dans une deuxième position de rotation (d2) par rotation, et

dans lequel l'élément de fixation (5) dans la première position de rotation (d1) est empêché de se déplacer le long d'une direction horizontale (H) s'étendant parallèlement à l'axe de rotation (D) et dans la deuxième position de rotation (d2) est monté de manière déplaçable par rapport à la direction horizontale (H) sur la section de fixation (31).

3. Agencement d'article sanitaire (1) selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'agencement d'article sanitaire (1) est dans la position de fixation lorsque l'élément de fixation (3) est dans la première position de rotation (d1), et en ce que l'agencement d'article sanitaire (1) est en position de réglage lorsque l'élément de fixation (3) est dans la deuxième position de rotation (d2).

4. Agencement d'article sanitaire (1) selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que la section de fixation (31) est réalisée de manière élastique et l'élément de fixation (5) présente une section active (53) qui est conçue de telle sorte qu'une distance radiale (A) de la section de fixation (31) peut être modifiée par rapport à un axe central (M) s'étendant centralement à travers l'élément de fixation (3) lorsque l'élément de fixation (3) est tourné.

5. Agencement d'article sanitaire (1) selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'élément de fixation (3) comprend une multiplicité de sections de fixation (31), en particulier sous la forme de bras à ressort, la multiplicité de sections de fixation (31) étant agencée essentiellement concentriquement par rapport à l'axe central (M).

6. Agencement d'articles sanitaires (1) selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisé en ce qu'une languette (32) est formée sur la section de fixation (31) et l'élément de fixation (5), en particulier sa section active (53), présente au moins une section de butée (54) et présente au moins une section de libération (55),

dans lequel, dans la première position de rotation (d1), une butée est formée entre la languette (32) et la partie de butée (54) de sorte qu'un déplacement de l'élément de fixation (5) le long de la direction horizontale (H) est empêché, et

dans lequel, dans la deuxième position de rotation (d2), la butée entre la languette (32) et la section de butée (54) est annulée de sorte que l'élément de fixation (5) peut être déplacé le long de la direction horizontale (H).

7. Agencement d'articles sanitaires (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce que la section de libération (55) présente au moins une surface de glissement (56) le long de laquelle la languette (32) peut glisser lors d'un rotation de l'élément de fixation (3) depuis la première position de rotation (d1) vers la deuxième position de rotation (d2), la distance radiale (A) de la languette (32) par rapport à l'axe central (M) devenant de plus en plus petite de manière continue, et
le long de laquelle la languette (32) fait tourner l'élément de fixation (3) de la deuxième position de rotation (d2) peut glisser lors d'une rotation de l'élément de fixation (3) depuis la deuxième position de rotation (d2) vers la première position de rotation (d1), la distance radiale (A) de la languette (32) par rapport à l'axe central (M) devenant de plus en plus grande de manière continue.

8. Agencement d'article sanitaire (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la structure d'engagement (42) de l'élément de positionnement (4) est prévue sous la forme d'une denture s'étendant le long de la direction verticale (V), qui est disposée dans la région de l'ouverture traversante (41) de l'élément de positionnement (4), et
en ce que la structure d'engagement (52) de l'élément de verrouillage (5) est prévue sous la forme d'un cran qui est agencé sur une surface extérieure (57) de l'élément de fixation (5).

9. Agencement d'article sanitaire (1) selon l'une des revendications 2 à 8, caractérisé en ce que l'élément de positionnement (4) peut être inséré dans le logement (21) de telle sorte que la section de fixation (31) de l'élément de fixation (3) passe à travers une fente (23) de l'article sanitaire (2), à travers le logement (21), à travers l'ouverture traversante (41) de l'élément de positionnement (4) et à travers l'ouverture traversante (51) de l'élément de fixation (5).

10. Agencement d'article sanitaire (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de fixation (5) peut être logé essentiellement complètement à l'intérieur de l'ouverture traversante (41) de l'élément de positionnement (4).

11. Agencement d'article sanitaire (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la forme du logement (21) est essentiellement complémentaire de la forme de l'élément de positionnement (4), l'élément de positionnement (4) pouvant de préférence être entièrement reçu en le logement (21) et/ou dans lequel l'élément de positionnement (4) remplit de préférence entièrement le réceptacle (21).

12. Agencement d'article sanitaire (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de fixation (3) présente en outre une tige d'appui (33) qui s'étend à travers le logement (21), l'ouverture traversante (41) de l'élément de positionnement (4) ainsi qu'à travers l'élément de fixation (5), en particulier à travers l'ouverture traversante (51) de l'élément de fixation (5), et dans lequel la section de fixation (31) de l'élément de fixation (3) est de préférence agencée à une distance radiale de la tige d'appui (33) par rapport à l'axe central (M).

13. Agencement d'article sanitaire (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de fixation (3) présente en outre une tige d'actionnement (34), l'actionnement de la tige d'actionnement (34) entraînant la rotation de l'élément de fixation (3) autour l'axe de rotation (D).

14. Agencement d'article sanitaire (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de fixation (5) est monté de manière à pouvoir coulisser mais non à tourner dans l'article sanitaire (2) par rapport à l'élément de positionnement (4) et à l'élément de fixation (3), et/ou

en ce que l'élément de positionnement (4) est monté dans l'article sanitaire (2) de manière à pouvoir coulisser mais non à tourner par rapport à l'élément de verrouillage (5) et à l'élément de fixation (3), et/ou

en ce que l'élément de fixation (3) est monté dans l'article sanitaire (2) de manière à pouvoir tourner mais non à coulisser par rapport à l'élément de positionnement (4) et à l'élément de fixation (5).

15. Procédé de montage d'un agencement d'article sanitaire (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que dans une première étape l'article sanitaire (2) est monté au point de montage côté bâtiment et dans une deuxième étape une hauteur de montage souhaitée de l'article sanitaire (2) est réglée.

Zeichnung