TÜRÖFFNER MIT SELBSTHEMMUNG DES AUFSCHRAUBSTÜCKS

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Türöffner mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0002] Aus der EP 0 626 493 A2 ist ein Türöffner bekannt mit einem Anpasselement, welches auf der Sperrfläche des Fallengrundkörpers fixiert ist. Durch unterschiedliche Dicken des Anpasselements kann die Verschiebbarkeit eines Aufschraubstücks ersetzt werden. Die Verbindung des Anpasselements kann über eine Schraubenverbindung und/oder über Formschluss, Verkleben oder Vernieten erreicht werden.

[0003] Aus der DE 10 2015 114 887 A1 ist ein Türöffner mit einem verstellbaren Aufschraubstück bekannt, wobei an den zugeordneten Kontaktflächen der Schwenkfalle und des Aufschraubstücks ineinandergreifende Verzahnungen ausgebildet sind. Diese ineinandergreifenden Verzahnungen sind kraftübertragend, indem sie die Kräfte der Schlossfalle beim Schließen oder in der Geschlossenstellung der Türe aufnehmen. Die Verzahnungen verhindern damit ein Verschieben des Aufschraubstücks auf der Schwenkfalle. Ein stufenloses Verstellen des Aufschraubstücks auf der Schwenkfalle ist aufgrund der Verzahnung nicht möglich.

[0004] Aus der EP 0 841 447 A1 ist ein Türöffner bekannt, bei dem eine stufenlose, äußerst exakte Feinverstellung einer Schwenkfalle möglich ist, indem ein als Exzenter wirkendes Verstellelement zwischen der Schwenkfalle und dem Aufschraubstück angeordnet ist.

[0005] Aus der DE 33 08 154 A1 ist ein Türöffner bekannt, bei dem in der Schwenkfalle Schiebeführungen ausgebildet sind. Die Schrauben des Aufschraubstücks wirken mit Befestigungsplatten in den Schiebeführungen zusammen, wobei das Aufschraubstück stufenlos auf der Schwenkfalle positioniert werden kann. Zur Feineinstellung der Position ist eine Madenschraube zwischen dem Aufschraubstück und der Schwenkfalle angeordnet.

[0006] Aus der DE 196 42 924 C1 ist ein Türöffner bekannt, bei dem Befestigungsschrauben das Aufschraubstück durchgreifen und in Gewindelöcher der Schwenkfalle eingreifen. Eine Justage der Position des Aufschraubstücks kann durch eine Verstellschraube, welche zwischen dem Aufschraubstück und der Schwenkfalle angeordnet ist, erreicht werden.

[0007] Die bekannten Türöffner, die ein stufenloses Verstellen der Schwenkfalle erlauben, haben das Problem, dass diese keine hohen Haltekräfte aufnehmen können, welche durch eine Schlossfalle eines Türschlosses auf das Aufschraubstück in der Geschlossenstellung der Türe einwirken.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Türöffner bereitzustellen, der bei einem kompakten Aufbau eine hohe Funktionssicherheit aufweist und dabei sehr hohe Haltekräfte ermöglicht.

[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Türöffner gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bei der erfindungsgemäßen Lösung handelt es sich um einen Türöffner umfassend eine bewegbar gelagerte Türöffnerfalle und eine damit zusammenwirkende elektrische Sperreinrichtung. Die elektrische Sperreinrichtung wirkt mit der Türöffnerfalle zusammen, indem die elektrische Sperreinrichtung in einer ersten Schaltstellung die Türöffnerfalle sperrt und in einer zweiten Schaltstellung die Türöffnerfalle freigibt. Die Türöffnerfalle umfasst eine Schwenkfalle und ein verstellbares Aufschraubstück, wobei das Aufschraubstück mit einer Aufschraubstück-Rückseite auf einer Schwenkfallen-Vorderseite der Schwenkfalle angeordnet ist, und wobei die Aufschraubstück-Rückseite und die Schwenkfallen-Vorderseite Kontaktflächen ausbilden. Das Aufschraubstück ist parallel zu seiner Kontaktfläche verschiebbar und über mindestens eine Schraubverbindung in wählbarer Position auf der Schwenkfalle fixierbar, wobei an dem Aufschraubstück eine Auflagebahn für die Schraubverbindung ausgebildet ist.

[0010] Wesentlich dabei ist, dass die Aufschraubstück-Rückseite parallel zur Türöffnungsrichtung und/oder Türschließrichtung ausgebildet ist, und dass die Auflagebahn spitzwinkelig zur Aufschraubstück-Rückseite angeordnet ist, wobei die spitzwinkelige Anordnung zur Türöffnungsrichtung oder zur Türschließrichtung spitzwinkelig zulaufend ausgebildet ist;

oder dass die Auflagebahn parallel zur Türöffnungsrichtung und/oder Türschließrichtung ausgebildet ist, und dass die Aufschraubstück-Rückseite spitzwinkelig zur Auflagebahn angeordnet ist, wobei die spitzwinkelige Anordnung zur Türöffnungsrichtung oder zur Türschließrichtung spitzwinkelig zulaufend ausgebildet ist;

oder dass die Auflagebahn und die Aufschraubstück-Rückseite nicht parallel zur Türöffnungsrichtung und/oder Türschließrichtung angeordnet sind, und dass die Auflagebahn und die Aufschraubstück-Rückseite spitzwinkelig zueinander angeordnet sind, wobei die spitzwinkelige Anordnung zur Türöffnungsrichtung oder zur Türschließrichtung spitzwinkelig zulaufend ausgebildet ist.

[0011] Es kann vorgesehen sein, dass die Auflagebahn als eine Nut im Aufschraubstück ausgebildet ist.

[0012] Es kann vorgesehen sein, dass die Auflagebahn auf einer Vorderseite des Aufschraubstücks ausgebildet ist.

[0013] In einem weiteren erfindungsgemäßen Türöffner wird die Aufgabe durch einen Türöffner gemäß den Merkmalen des Anspruchs 5 gelöst. Bei der erfindungsgemäßen Lösung handelt es sich um einen Türöffner, umfassend eine bewegbar gelagerte Türöffnerfalle und eine damit zusammenwirkende elektrische Sperreinrichtung. Die elektrische Sperreinrichtung wirkt mit der Türöffnerfalle zusammen, indem die elektrische Sperreinrichtung in einer ersten Schaltstellung die Türöffnerfalle sperrt und in einer zweiten Schaltstellung die Türöffnerfalle freigibt. Die Türöffnerfalle umfasst eine Schwenkfalle und ein verstellbares Aufschraubstück, wobei das Aufschraubstück mit einer Aufschraubstück-Rückseite auf einer Schwenkfallen-Vorderseite der Schwenkfalle angeordnet ist und wobei die Aufschraubstück-Rückseite und die Schwenkfallen-Vorderseite Kontaktflächen ausbilden. Das Aufschraubstück ist parallel zu seiner Kontaktfläche verschiebbar und über mindestens eine Schraubverbindung in wählbarer Position auf der Schwenkfalle fixierbar, wobei an der Schwenkfalle eine Auflagebahn für Schraubverbindung die ausgebildet ist.

[0014] Wesentlich dabei ist, dass die Schwenkfallen-Vorderseite parallel zur Türöffnungsrichtung und/oder Türschließrichtung ausgebildet ist, und dass die Auflagebahn spitzwinkelig zur Schwenkfallen-Vorderseite angeordnet ist, wobei die spitzwinkelige Anordnung zur Türöffnungsrichtung oder zur Türschließrichtung spitzwinkelig zulaufend ausgebildet ist;

oder dass die Auflagebahn parallel zur Türöffnungsrichtung und/oder Türschließrichtung ausgebildet ist, und dass die Schwenkfallen-Vorderseite spitzwinkelig zur Auflagebahn angeordnet ist, wobei die spitzwinkelige Anordnung zur Türöffnungsrichtung oder zur Türschließrichtung spitzwinkelig zulaufend ausgebildet ist;

oder dass die Auflagebahn und die Schwenkfallen-Vorderseite nicht parallel zur Türöffnungsrichtung und/oder Türschließrichtung angeordnet sind, und dass die Auflagebahn und die Schwenkfallen-Vorderseite spitzwinkelig zueinander angeordnet sind, wobei die zueinander spitzwinkelige Anordnung zur Türöffnungsrichtung oder zur Türschließrichtung spitzwinkelig zulaufend ausgebildet ist.

[0015] Es kann vorgesehen sein, dass die Auflagebahn als eine Nut in der Schwenkfalle ausgebildet ist.

[0016] Es kann vorgesehen sein, dass die Auflagebahn auf einer Rückseite der Schwenkfalle ausgebildet ist.

[0017] Für beide erfindungsgemäße Ausführungsbeispiele kann vorgesehen sein, dass der Türöffner ein Türöffnergehäuse aufweist, mit vorzugsweise quaderförmiger Konfiguration.

[0018] Die Verschiebbarkeit des Aufschraubstücks in Türöffnungsrichtung und/oder Türschließrichtung bedeutet für alle erfindungsgemäßen Ausführungsbeispielen, dass das Aufschraubstück auf der Schwenkfalle in unterschiedlichen Positionen verschoben werden kann und dann fixierbar ist. Dabei ist die die Verschieberichtung von der Schwenkfallen-Vorderseite abhängig, welche vorzugsweise in Türöffnungsrichtung und/oder Türschließrichtung oder im Wesentlichen in Türöffnungsrichtung und/oder Türschließrichtung ausgebildet ist.

[0019] Eine zueinander spitzwinkelige Anordnung zweier Flächen bedeutet bei allen erfindungsgemäßen Ausführungsbeispielen, dass beide Flächen unter einen Winkel zusammenlaufen. Eine Neigung, also die zueinander spitzwinkelig Anordnung, oder auch spitzwinkeliges Zulaufen der Flächen, bedeutet hier, dass der Abstand zwischen der Auflagebahn und der Unterseite des Aufschraubstücks in Türöffnungsrichtung oder Türschließrichtung abnimmt und beide Flächen unter einem spitzen Winkel zueinander angeordnet sind. Dabei ist der spitze Winkel ein Winkel kleiner als 90°, vorzugsweise kleiner 45°, höchst vorzugsweise kleiner 25%. Dabei ist es nicht notwendig, dass sich beide Flächen an der Spitze berühren, d.h, dass nur eine bildliche Verlängerung der ausgebildeten Flächen eine Berührungslinie aufweisen kann.

[0020] Türschließrichtung bedeutet hier die Bewegungsrichtung eines Türflügels kurz vor der Schließstellung. Es kann vorgesehen sein, dass der erfindungsgemäße Türöffner in einem Türrahmen angeordnet ist, an dem ein beweglich gelagerter Türflügel angeordnet ist. In dem Türflügel kann ein Türschloss mit einer Schlossfalle angeordnet sein. Die Türe ist in der Schließstellung, d.h. in geschlossener Stellung, wenn das Türschloss dem Türöffner zugeordnet ist, sodass die Schlossfalle des Türschlosses in den Türöffner eingreifen kann. Türöffnungsrichtung bedeutet hier die Bewegungsrichtung des Türflügels aus der Schließstellung heraus.

[0021] In der Schließstellung der Tür wirkt eine Kraft F1 in Türöffnungsrichtung durch die Schlossfalle auf das Aufschraubstück. Wenn der Türflügel beim Schließen in die Schließstellung bewegt wird, wirkt die Kraft F2 in Türschließrichtung durch die Schlossfalle auf das Aufschraubstück.

[0022] Die Auflagebahn bedeutet für alle erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiele, dass ein Bauteil der Schraubverbindung auf der Auflagebahn in verschiedenen Positionen angeordnet werden kann. Die unterschiedlichen Positionen können durch das Verschieben des Aufschraubstücks auf der Schwenkfalle erreicht werden. Durch diese Verstellbarkeit des Sperrklobens können Ungenauigkeiten bei der Montage ausgeglichen werden, ohne dass die gesamte Türöffneranordnung versetzt werden muss.

[0023] Für alle erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiele gilt, dass die Kontaktflächen, d.h. die Aufschraubstück-Rückseite und die Schwenkfallen-Frontseite eben ausgebildet sein können. Die Kontaktflächen können aber auch eine Zahn- oder Rillenstruktur aufweisen, insbesondere eine sehr feine Verzahnung oder Rillung. Vorteil einer sehr feinen Verzahnung in Verbindung mit dem erfindungsgemäßen Gegenstand ist, dass die Kräfte der Schlossfalle auf das Aufschraubstück nicht durch die Verzahnung aufgenommen werden müssen, sondern nur die Montage des Aufschraubstücks bzw. die Fixierung an der gewünschten Stelle erleichtern. Eine feine Ausgestaltung der Verzahnung ist notwendig, um eine annähernd stufenlose Einstellung der Position des Aufschraubstücks auf der Schwenkfalle zu gewährleisten.

[0024] Die elektrische Sperreinrichtung wirkt mit der Türöffnerfalle zusammen, indem die elektrische Sperreinrichtung in einer ersten Schaltstellung die Türöffnerfalle sperrt und in einer zweiten Schaltstellung die Türöffnerfalle freigibt. Bei der Sperrung der Türöffnerfalle bildet das Aufschraubstück in der Geschlossenstellung der Türe eine Haltefläche für die Schlossfalle in Türöffnungsrichtung und eine Auflagefläche für die Schlossfalle in Richtung der Eindringtiefe. Bei der Freigabe der Türöffnerfalle kann die Türöffnerfalle durch eine Bewegung der Schlossfalle in Türöffnungsbewegung der Türe versenkt werden.

[0025] Alle folgenden Weiterbildungen gelten für beide erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiele.

[0026] Es kann vorgesehen sein, dass an der Aufschraubstück-Rückseite und der Schwenkfallen-Vorderseite eine Führung ausgebildet ist. Die Führung dient dazu, dass sich das Aufschraubstück bei einer Einwirkung der Kraft F1 oder F2 auf der Schwenkfalle nicht verdrehen kann.

[0027] Es kann vorgesehen sein, dass die Führung in Richtung Türöffnungsrichtung und/oder Türschließrichtung ausgebildet ist. Es kann vorgesehen sein, dass die Führung auf der Schwenkfallen-Vorderseite und der Aufschraubstück-Rückseite ausgebildet ist.

[0028] Es kann vorgesehen sein, dass die Führung als ein Steg in der Schwenkfalle und/oder im Aufschraubstück ausgebildet ist, welcher in eine dazu korrespondierende Nut in dem Aufschraubstück und/oder der Schwenkfalle eingreift.

[0029] Es kann vorgesehen sein, dass die Führung als eine Schwalbenschwanzführung in der Schwenkfalle und/oder im Aufschraubstück ausgebildet ist, welche in eine korrespondierende Schwalbenschwanznut in dem Aufschraubstück und/oder der Schwenkfalle eingreift.

[0030] Es kann vorgesehen sein, dass mehrere Stege parallel zueinander versetzt auf der Aufschraubstück-Rückseite und/oder der Schwenkfallen-Vorderseite angeordnet sind, welche in dazu korrespondierenden Nuten in die Schwenkfallen-Vorderseite und/oder Aufschraubstück-Rückseite eingreifen.

[0031] Es kann vorgesehen sein, dass die Auflagebahn von einem Langloch durchgriffen ist, durch das ein Schraubenschaft oder ein Gewindeschaft der Schraubverbindung hindurchgreift. Das Langloch erstreckt sich dabei mit seiner Längserstreckung vorzugsweise entlang der Längserstreckung der Auflagebahn.

[0032] Es kann vorgesehen sein, dass mindestens zwei Schraubverbindungen am Türöffner ausgebildet sind.

[0033] Es kann vorgesehen sein, dass jeder Schraubverbindung eine separate Auflagebahn zugordnet ist.

[0034] Es kann vorgesehen sein, dass mindestens eine Auflagebahn der mindestens zwei Auflagebahnen der mindestens zwei Schraubverbindungen in Türöffnungsrichtung oder in Türschließrichtung geneigt ausgebildet ist.

[0035] Es kann vorgesehen sein, dass mindestens zwei Auflagebahnen der mindestens zwei Schraubverbindungen in Türöffnungsrichtung oder in Türschließrichtung geneigt ausgebildet sind.

[0036] Es kann vorgesehen sein, dass mindestens eine Auflagebahn der mindestens zwei Auflagebahnen der mindestens zwei Schraubverbindungen in Türöffnungsrichtung geneigt ausgebildet ist, und dass mindestens eine weitere Auflagebahn der mindestens zwei Auflagebahnen der mindestens zwei Schraubverbindungen in Türschließrichtung geneigt ausgebildet ist.

[0037] Es kann vorgesehen sein, dass die Schraubverbindung als eine Schraube oder als ein Gewindestift ausgebildet ist, wobei die Schraube oder der Gewindestift durch ein Langloch des Aufschraubstücks durchgreift und die Schraube in ein Gewindeloch der Schwenkfalle eingeschraubt ist oder der Gewindestift mit seinem Schaft ein Durchgangsloch der Schwenkfalle durchgreift.

[0038] Es kann vorgesehen sein, dass die Schraubverbindung als eine Schraube oder als ein Gewindestift ausgebildet ist, wobei die Schraube oder der Gewindestift durch ein Langloch der Schwenkfalle durchgreift und die Schraube in ein Gewindeloch des Aufschraubstücks eingeschraubt ist oder der Gewindestift mit seinem Schaft ein Durchgangsloch des Aufschraubstücks durchgreift.

[0039] Es kann vorgesehen sein, dass die Schraube als Zylinderkopfschraube, Flachkopfschraube oder Senkkopfschraube ausgebildet ist oder der Gewindestift eine Schraubenmutter aufweist.

[0040] Es kann vorgesehen sein, dass der Kopf der Zylinderkopfschraube, Flachkopfschraube oder die Mutter des Gewindestiftes eine Auflagefläche aufweist, welche senkrecht zur Achse der Schraube und/oder des Gewindelochs oder senkrecht zur Achse des Gewindestiftes und/oder des Durchgangslochs ausgebildet ist.

[0041] Es kann vorgesehen sein, dass die Schraubverbindung als eine Gewindestange an der Schwenkfalle ausgebildet ist, welche durch eine Mutter das Aufschraubstück über die Auflagebahn fixiert.

[0042] Weitere Ausgestaltungen des Türöffners sind in den Figuren dargestellt und nachfolgend beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1:

eine schematische Ansicht des erfindungsgemäßen Türöffners;

Fig. 2a:

eine schematische Ansicht des erfindungsgemäßen Türöffners aus Fig. 1 mit Blickrichtung schräg von oben;

Fig. 2b:

Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Türöffners aus Fig. 2a durch die Schnittebene A-A;

Fig. 2c:

Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Türöffners aus Fig. 2a durch die Schnittebene B-B;

Fig. 3a:

eine schematische Ansicht des erfindungsgemäßen Türöffners aus Fig. 1 oder 2a;

Fig. 3b:

vereinfachte Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Aufschraubstücks aus Fig. 3a durch den Schnitt A-A;

Fig. 3c:

vereinfachte Schnittdarstellung der erfindungsgemäßen Schwenkfalle aus Fig. 3a durch den Schnitt A-A;

Fig. 3d:

vereinfachte Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Aufschraubstücks aus Fig. 3a durch den Schnitt B-B;

Fig. 3e:

vereinfachte Schnittdarstellung der erfindungsgemäßen Schwenkfalle aus Fig. 3a durch den Schnitt B-B;

Fig. 4a:

Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Türöffners aus Fig. 1, 2a oder 3a durch den Schnitt A-A mit einem in Türschließrichtung maximal eingeschobenen Aufschraubstück;

Fig. 4b:

Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Türöffners aus Fig. 1, 2a oder 3a durch den Schnitt A-A mit einem in Türöffnungsrichtung maximal ausgeschobenen Aufschraubstück;

Fig. 5a:

Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Türöffners aus Fig. 1, 2a oder 3a durch den Schnitt B-B mit einem in Türschließrichtung maximal eingeschobenen Aufschraubstück;

Fig. 5b:

Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Türöffners aus Fig. 1, 2a oder 3a durch den Schnitt B-B mit einem in Türöffnungsrichtung maximal ausgeschobenen Aufschraubstück;

Fig. 6a:

vereinfachte Schnittdarstellung eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Schwenkfalle und des Aufschraubstücks mit der Aufschraubstück-Rückseite parallel zur Türöffnungsrichtung und einer Selbsthemmung bei Kraft F1 des erfindungsgemäßen Türöffners;

Fig. 6b:

vereinfachte Schnittdarstellung eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Schwenkfalle und des Aufschraubstücks mit der Aufschraubstück-Rückseite parallel oder zur Türöffnungsrichtung und einer Selbsthemmung bei Kraft F2 des erfindungsgemäßen Türöffners;

Fig. 6c:

vereinfachte Schnittdarstellung eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Schwenkfalle und des Aufschraubstücks mit der Auflagebahn parallel zur Türöffnungsrichtung und einer Selbsthemmung bei Kraft F1 des erfindungsgemäßen Türöffners;

Fig. 6d:

vereinfachte Schnittdarstellung eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Schwenkfalle und des Aufschraubstücks mit der Auflagebahn parallel zur Türöffnungsrichtung und einer Selbsthemmung bei Kraft F2 des erfindungsgemäßen Türöffners;

Fig. 6e:

vereinfachte Schnittdarstellung eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Schwenkfalle und des Aufschraubstücks mit der Auflagebahn und Schwenkfallen-Vorderseite nicht parallel zur Türöffnungsrichtung und einer Selbsthemmung bei Kraft F1 des erfindungsgemäßen Türöffners;

Fig. 6f:

vereinfachte Schnittdarstellung eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Schwenkfalle und des Aufschraubstücks mit der Auflagebahn und Schwenkfallen-Vorderseite nicht parallel zur Türöffnungsrichtung und einer Selbsthemmung bei Kraft F2 des erfindungsgemäßen Türöffners;

Fig. 6g:

vereinfachte Schnittdarstellung eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Schwenkfalle und des Aufschraubstücks mit der Auflagebahn und Schwenkfallen-Vorderseite nicht parallel zur Türöffnungsrichtung und einer Selbsthemmung bei Kraft F1 des erfindungsgemäßen Türöffners;

Fig. 6h:

vereinfachte Schnittdarstellung eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Schwenkfalle und des Aufschraubstücks mit der Auflagebahn und Schwenkfallen-Vorderseite nicht parallel zur Türöffnungsrichtung und einer Selbsthemmung bei Kraft F2 des erfindungsgemäßen Türöffners;

Fig. 7a:

Auflagebahn und Aufnahmenut für eine Zylinderkopfschraube;

Fig. 7b:

Auflagebahn und Aufnahmenut für eine Senkkopfschraube;

Fig. 8:

Aufschraubstück mit zwei Auflagebahnen und Aufnahmenuten für Zylinderkopfschrauben;

[0043] Bei dem in den Figuren 1 bis 5 dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich um einen elektrischen Türöffner 1 mit einem Gehäuse 2, wobei in dem Gehäuse 2 eine Türöffnerfalle 3 schwenkbar gelagert ist und eine in den Figuren nicht dargestellte elektrische Sperreinrichtung angeordnet ist. Die elektrische Sperreinrichtung wirkt mit der Türöffnerfalle 3 zusammen, indem die elektrische Sperreinrichtung in einer ersten Schaltstellung die Türöffnerfalle 3 sperrt und in einer zweiten Schaltstellung die Türöffnerfalle 3 freigibt. Die Türöffnerfalle 3 weist eine Schwenkfalle 4 und ein darauf angeordnetes Aufschraubstück 5 auf. Die Schwenkfalle 4 ist um eine Schwenkfallenachse 8 schwenkbar im Gehäuse 2 gelagert. Das Aufschraubstück 5 ist mittels Einstellschrauben 6 an der gewünschten Position auf der Schwenkfalle 4 fixierbar.

[0044] Das Gehäuse 2 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel als ein Gestell mit quaderförmiger Grundkonfiguration ausgebildet. Das Gehäuse weist, wie in den Figuren 1, 2a und 3a gezeigt, im Bereich seiner beiden Längsenden Gehäuse-Gewindelöcher 7 auf, in denen Befestigungsschrauben eingeschraubt sind, die zur Befestigung des elektrischen Türöffners 1 in einem Türrahmen, vorzugsweise in einem türrahmenseitigen Schließblech dienen. In der montierten Stellung wirkt der elektrische Türöffner 1 mit seiner Türöffnerfalle 3 mit einer Schlossfalle eines nicht dargestellten zugeordneten Schlosses zusammen, welches türflügelseitig montiert ist. Die umgekehrte Montage, bei der der Türöffner türflügelseitig und das zugeordnete Schloss mit Schlossfalle rahmenseitig montiert ist, ist ebenfalls möglich.

[0045] Die Türöffnerfalle 3 setzt sich aus der Schwenkfalle 4 und dem Aufschraubstück 5 zusammen. Wie in den Figuren 2b und 2c gezeigt, liegt das Aufschraubstück 5 mit seiner Rückseite 53 auf der Frontseite 43 der Schwenkfalle 4 auf. Dabei bilden die Rückseite 53 des Aufschraubstücks 5 und die Frontseite 43 der Schwenkfalle 4 Kontaktflächen des Aufschraubstücks 5 und der Schwenkfalle 4. Die Kontaktflächen sind als ebene Flächen ausgebildet, können aber auch feine Verzahnungen aufweisen. Das Aufschraubstück 5 ist im Querschnitt L-förmig ausgebildet, wobei der erste Arm eine Frontseite 55 und die Rückseite 53 des Aufschraubstücks 5 ausbildet und der zweite Arm eine Haltefläche für eine in den Figuren nicht dargestellte Schlossfalle eines zugeordneten Schlosses in der Geschlossenstellung ausbildet.

[0046] Das Aufschraubstück 5 wird durch zwei Einstellschrauben 6 (siehe Figur 1, 2a und 3a) auf der Schwenkfalle 4 fixiert und kann bei gelösten Einstellschrauben 6 parallel oder im Wesentlichen parallel (siehe hierfür auch die Figuren 6c bis 6h) zur Türöffnungsrichtung TÖ und/oder Türschließrichtung TS verstellt werden. Die Einstellschrauben 6 weisen einen Schraubenkopf 61 und einen Schraubenschaft 62 mit Gewinde auf. Der Schraubenkopf 61 ist in dem Aufschraubstück 5 in einer Aufnahmenut 51 angeordnet und liegt mit der Schraubenkopf-Unterseite auf der Auflagebahn 54 der Aufnahmenut 51 auf. Der Schraubenschaft 62 durchgreift das Aufschraubstück 5 durch eine Langloch 52, welches im Boden der Aufnahmenut 51 ausgebildet ist. Weiter greift der Schraubenschaft 62 mit seinem Gewinde in Gewindelöcher 42 in der Schwenkfalle 4 ein. Durch das Einschrauben der Schraube 6 in das Gewindeloch 42 kann das Aufschraubstück 5 auf der Schwenkfalle 4 fixiert werden.

[0047] Um die Position des Aufschraubstücks 4 auf der Schwenkfalle 5 zu verstellen, kann bei gelockerten Einstellschrauben 6 das Aufschraubstück 4 durch die Aufnahmenuten 51 und den darin ausgebildeten Langlöchern 52 relativ zu den Einstellschrauben 6 in Türöffnungsrichtung TÖ und/oder in Türschließrichtung TS verschoben werden. Die Aufnahmenut 51 ist in dem Ausführungsbeispiel derart ausgebildet, dass der Schraubenkopf 61 darin geführt wird. Durch die Einstellschrauben 6, welche einerseits in die Aufnahmenut 51 und andererseits in die Schwenkfalle 4 eingreifen, wird das Aufschraubstück 5 über die Aufnahmenuten 51 in die Verschieberichtungen geführt.

[0048] Die Auflagebahn 54 ist so ausgebildet, dass die Schraubenkopf-Unterseite beim Fixieren der Einstellschraube 6 als Auflagefläche dient. Im dargestellten Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 6 ist die Einstellschraube 6 als eine Zylinderkopfschraube ausgebildet und die Auflagebahn 54 entsprechend der Schraubenkopf-Unterseite einer Zylinderkopfschraube als eine Ebene ausgebildet, welche von dem Langloch 52 durchbrochen ist. In einem anderen Ausführungsbeispiel (Figur 7b) kann die Einstellschraube 6 auch als Senkkopfschraube oder Linsenkopfschraube ausgebildet sein und dann die Auflagebahn 54 als Gegenstück der Schraubenkopf-Unterseite einer Senkkopfschraube oder als Linsenkopfschraube ausgebildet sein. Die Auflagebahn 54 für eine Senkkopfschraube oder eine Linsenkopfschraube ist dann im Querschnitt mit Blick in die Türöffnungsrichtung oder Türschließrichtung V-Förmig ausgebildet und ist ebenfalls von dem Langloch 52 durchbrochen.

[0049] Wie nachfolgend beschrieben wird, sind die Auflagebahn 54 und die Rückseite 53 des Aufschraubstücks 5 zueinander in einer speziellen Beziehung ausgebildet, um ein Lockern oder Verschieben des Aufschraubstücks 5 bei fixierter Einstellschraube 6 zu verhindern.

[0050] Bei geschlossener Türe wirkt durch die in den Figuren nicht dargestellte Schlossfalle eine Kraft F1 in Türöffnungsrichtung TÖ auf das Aufschraubstück 5 (siehe Figuren 2b, 3b in Verbindung mit 3c, 4a in Verbindung mit 4b sowie 6a in Verbindung mit 6c und 6e in Verbindung mit 6g). Beim Schließvorgang der Türe wirkt durch die nicht dargestellte Schlossfalle eine Kraft F2 in Türschließrichtung TS auf das Aufschraubstück 5 (siehe Figuren 2c, 3d in Verbindung mit 3e, 5a in Verbindung mit 5b, 6b in Verbindung mit 6d und 6f in Verbindung mit 6h). Um ein Lockern des Aufschraubstücks durch Kraft F1 und/oder Kraft F2 zu verhindern, sind die Einstellschrauben 6, sowie das Aufschraubstück 5 und die Schwenkfalle 4, wie nachfolgend noch näher beschrieben wird, derart ausgebildet, dass sich beim Einwirken einer Kraft F1 und/oder F2 das Aufschraubstück 5 mit den Einstellschrauben 6 in einer Selbsthemmung verkeilt.

[0051] Für das Verkeilen des Aufschraubstücks 5 bei einer Kraft F1, d.h. eine Kraft die in Türöffnungsrichtung wirkt, ist die in dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1, 2a und 3a gezeigte erste, linke Einstellschraube 6 bzw. der linke Teil des Aufschraubstücks 5 und der linke Teil der Schwenkfalle 4 für eine Selbsthemmung bei Kraft F1 ausgebildet. Die Ausbildung der Bauteile zur Selbsthemmung bei Kraft F1 ist im Schnitt A-A in den Figuren 1, 2a und 3a durch die Figuren 2b, 3b, 3c, 4a und 4b dargestellt.

[0052] Für das Verkeilen des Aufschraubstücks 5 bei einer Kraft F2, d.h. eine Kraft die in Türschließrichtung wirkt, ist die in dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1, 2a und 3a gezeigte zweite, rechte Einstellschraube 6 bzw. der rechte Teil des Aufschraubstücks 5 und der rechte Teil der Schwenkfalle 4 für eine Selbsthemmung bei Kraft F2 ausgebildet. Die Ausbildung der Bauteile zur Selbsthemmung bei Kraft F2 ist im Schnitt B-B in den Figuren 1, 2a und 3a durch die Figuren 2c, 3d, 3e, 5a und 5b dargestellt.

Selbsthemmung bei Kraft F1

[0053] Was die Ausgestaltung des Aufschraubstücks 5 und der Schwenkfalle 4 zur Selbsthemmung bei der Kraft F1 betrifft, sei verwiesen auf die Schnittdarstellungen in den Figuren 2b, 3b in Verbindung mit 3c und 4a in Verbindung mit 4b, welche die Schnittebene A-A aus den Figuren 2a und 3a zeigen.

[0054] Bei geschlossener Türe wirkt durch die in den Figuren nicht dargestellte Schlossfalle die Kraft F1 auf das Aufschraubstück 5 in Türöffnungsrichtung TÖ. Um ein Lockern des Aufschraubstücks 5 zu verhindern ist die Bodenfläche, d.h. die erste Auflagebahn 54, der erste Aufnahmenut 51 schräg zur Aufschraubstück-Rückseite 53 geneigt ausgebildet. Die Aufschraubstück-Rückseite 53 ist in den Figuren 2 bis 4 parallel oder im Wesentlichen parallel zur Türöffnungsrichtung und/oder Türschließrichtung TS ausgebildet. Diese erste Neigung ist derart ausgebildet, dass die erste Auflagebahn 54 der ersten Aufnahmenut 51, von der parallel zur Türöffnungsrichtung TÖ ausgebildeten Aufschraubstück-Rückseite 53 aus gesehen, in Türschließrichtung TS ansteigt und in Türöffnungsrichtung TÖ abfällt (siehe Figuren 2b, 3b in Verbindung mit 3c, 4a und 4b). Die erste Neigung ist unter einen Winkel α zwischen der Aufschraubstück-Rückseite 53 und der ersten Auflagebahn 54 ausgebildet.

[0055] Durch die in Türschließrichtung TS ansteigende erste Neigung der ersten Auflagebahn 54 verkeilt sich die erste Einstellschraube 6 mit dem Aufschraubstück 5, wenn die Kraft F1 auf das Aufschraubstück 5 einwirkt. Die Verkeilung tritt durch das Zusammenspiel der eingeschraubten ersten Einstellschraube 6 und der in Türschließrichtung TS steigenden ersten Auflagebahn 54 auf. Durch die Kraft F1 will sich das Aufschraubstück 5 in Türöffnungsrichtung verschieben, wobei aber durch die fixierte, erste Einstellschraube 6 und der ersten Auflagebahn 54 ein Verschieben des Aufschraubstücks 5 durch die in Türschließrichtung TS steigende Richtung der ersten Auflagebahn 54 nur im geringen Maße oder gar nicht möglich ist. Das Aufschraubstück 5 wird durch die Kraft F1 noch fester unter die erste Einstellschraube 6 gedrückt.

[0056] Die erste Einstellschraube 6 ist entsprechend der ersten Auflagebahn 54 unter dem Winkel α im Aufschraubstück 5 angeordnet. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die erste Gewindelochachse 44 des Gewindelochs 42 in der Schwenkfalle 4 für die erste Einstellschraube 6 unter dem Winkel α zu den Kontaktflächen, d.h. zu der Schwenkfallen-Frontseite 43 und der Aufschraubstück-Rückseite 53 ausgebildet. Die Kontaktflächen sind, wie oben bereits erwähnt, in dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Figuren 2, 3 und 4 parallel oder annähernd parallel zur Türöffnungsrichtung ausgebildet.

Selbsthemmung bei Kraft F2

[0057] Was die Ausgestaltung des Aufschraubstücks 5 und der Schwenkfalle 4 zur Selbsthemmung bei der Kraft F2 betrifft, sei verwiesen auf die Schnittdarstellungen der Figuren 2c, 3d in Verbindung mit 3e und 5a in Verbindung mit 5b, die den Schnitt in der Schnittebene B-B in den Figuren 2a und 3a zeigen.

[0058] Die Kraft F2 wirkt auf das Aufschraubstück 5 beim Schließvorgang der Türe durch die in den Figuren nicht dargestellte Schlossfalle in Türschließrichtung TS. Um ein Lockern des Aufschraubstücks 5 zu verhindern, ist die Bodenfläche, d.h. die zweite Auflagebahn 54 der zweiten Aufnahmenut 51 schräg zur Aufschraubstück-Rückseite 53 geneigt ausgebildet. Die Aufschraubstück-Rückseite 53 ist in den Figuren 2 bis 4 parallel oder im Wesentlichen parallel zur Türöffnungsrichtung TÖ und/oder Türschließrichtung TS ausgebildet. Diese zweite Neigung ist derart ausgebildet, dass die zweite Auflagebahn 54 der zweiten Aufnahmenut 51, von der parallel zur Türöffnungsrichtung TÖ ausgebildeten Aufschraubstück-Rückseite 53 aus gesehen, in Türschließrichtung TS abfällt, also in Türöffnungsrichtung TÖ ansteigt, d.h. genau gegenläufig zur ersten Neigung der Ausgestaltung in der Schnittdarstellung A-A (siehe Figuren 2c, 3d in Verbindung mit 3e, 5a und 5b). Die zweite Neigung ist unter einen Winkel α zwischen der Aufschraubstück-Rückseite 53 und der zweiten Auflagebahn 54 ausgebildet.

[0059] Durch die in Türschließrichtung TS abfallende zweite Neigung der zweiten Auflagebahn 54 verkeilt sich die zweite Einstellschraube 6 mit dem Aufschraubstück 5, wenn die Kraft F2 auf das Aufschraubstück 5 einwirkt. Die Verkeilung tritt durch das Zusammenspiel der eingeschraubten zweiten Einstellschraube 6 und der in Türöffnungsrichtung TÖ ansteigenden zweiten Auflagebahn 54 auf. Durch die Kraft F2 will sich das Aufschraubstück 5 in Türschließrichtung TS verschieben, wobei aber durch die fixierte zweite Einstellschraube 6 und der zweiten Auflagebahn 54 ein Verschieben des Aufschraubstücks 5 durch die in Türöffnungsrichtung TÖ steigende Richtung der zweiten Auflagebahn 54 nur in geringem Maße oder gar nicht möglich ist. Das Aufschraubstück 5 wird durch die Kraft F2 noch fester unter die zweite Einstellschraube 6 gedrückt.

[0060] Die zweite Einstellschraube 6 ist entsprechend der zweiten Auflagebahn 54 unter dem Winkel α im Aufschraubstück 5 angeordnet. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die zweite Gewindelochachse 44 in der Schwenkfalle 4 für die zweite Einstellschraube 6 unter dem Winkel α zu den Kontaktflächen K, d.h. zu der Schwenkfallen-Frontseite 43 und der Aufschraubstück-Rückseite 53 ausgebildet. Die Kontaktflächen sind, wie oben bereits erwähnt, in dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Figuren 2, 3 und 4 parallel oder annähernd parallel zur Türöffnungsrichtung ausgebildet.

[0061] In den Figuren 3b bis 3e sind vereinfachte Schnittdarstellungen des Aufschraubstücks 5 und der Schwenkfalle 4 dargestellt, in denen die Kanten der Krümmungsradien des Langlochs 52 und der Aufnahmenut 51 nicht eingezeichnet sind. In den Figuren sind die Flächen, zwischen denen die Neigung ausgebildet wird, fett dargestellt, welche in diesem Ausführungsbeispiel die Auflagebahn 54 und die Aufschraubstück-Rückseite 53 sind. Weiter ist der Winkel α der Auflagebahn 54 zur Frontseite 43 der Schwenkfalle 4 und zur Rückseite 53 des Aufschraubstücks 5 dargestellt. Der Winkel α kann für die Aufnahme der Kraft F1 auf der linken Seite des Aufschraubstücks 5 und der Schwenkfalle 4 (Schnitt A-A, gezeigt in den Figuren 3b und 3c), sowie für die Kraft F2 auf der rechten Seite des Aufschraubstücks 5 und der Schwenkfalle 4 (Schnitt B-B, gezeigt in den Figuren 3d und 3e) gegensinnig ausgebildet sein. In diesen Fall weist das Aufschraubstück 5 links eine erste Auflagebahn 54, wie in Figuren 3b und 3c, zur Selbsthemmung bei Kraft F1 auf und eine zweite Auflagebahn 54 rechts, wie in den Figuren 3d und 3e, zur Selbsthemmung bei Kraft F2 auf. Die Winkel α der Neigungen der linken und rechten Auflagebahnen 54 können unterschiedlich groß ausgebildet sein.

[0062] In den Figuren 4 und 5 sind verschiedene Positionen des Aufschraubstücks 5 auf der Schwenkfalle 4 dargestellt, wobei in den Figuren 4a und 4b der Schnitt A-A durch den Türöffner aus den Figur 1, 2a oder 3a gezeigt ist und in den Figuren 5a und 5b der Schnitt B-B aus den Figur 1, 2a oder 3a gezeigt ist.

[0063] Die Figuren 4a und 4b zeigen den Schnitt A-A durch den Türöffner 1 und zeigen damit auch die Ausgestaltung des Türöffners im Schnitt A-A zur Selbsthemmung der Bewegung des Aufschraubstücks 5 bei einer Kraft F1. In Figur 4a ist das Aufschraubstück 5 in der zur Türschließrichtung TS maximal verschobenen Position auf der Schwenkfalle 4 fixiert. In der Figur 4b ist das Aufschraubstück 5 in der zur Türöffnungsrichtung TÖ maximal ausgeschobenen Position auf der Schwenkfalle fixiert. Auch in jeder Position dazwischen kann das Aufschraubstück 5 durch das stufenlose Verstellen auf der Schwenkfalle 4 fixiert werden.

[0064] Die Figuren 5a und 5b zeigen den Schnitt B-B durch den Türöffner 1 und zeigen damit die Ausgestaltung des Türöffners im Schnitt B-B zur Selbsthemmung der Bewegung des Aufschraubstücks 5 bei einer Kraft F2. In Figur 5a ist das Aufschraubstück 5 in der zur Türschließrichtung TS maximal eingeschobenen Position auf der Schwenkfalle 4 fixiert. In der Figur 5b ist das Aufschraubstück 5 in der zur Türöffnungsrichtung TÖ maximal ausgeschobenen Position auf der Schwenkfalle fixiert. Auch in jeder Position dazwischen kann das Aufschraubstück 5 durch das stufenlose Verstellen auf der Schwenkfalle 4 fixiert werden.

[0065] Um die gewünschte Position des Aufschraubstücks 5 zu erhalten, müssen beide Einstellschrauben 6 gelöst werden. Das Aufschraubstück 5 kann dann entsprechend der Position der nicht gezeigten Schlossfalle verschoben werden. Anschließend wird durch das Fixieren der beiden Einstellschrauben 6 das Aufschraubstück 5 verschiebesicher auf der Schwenkfalle 4 gehalten.

[0066] Wie in den Figuren 2a und 3a gezeigt, sind an der Frontseite 43 der Schwenkfalle 4 zwei Führungsleisten 91 parallel zur Türöffnungsrichtung ausgebildet, die in zwei Führungsnuten 92 in die Aufschraubstück-Rückseite 53 eingreifen und damit eine Führung 9 des Aufschraubstücks 5 auf der Schwenkfalle 4 ausbilden. Durch die Ausbildung der Führungsleisten 91 und der Führungsnuten 92 parallel zur Türöffnungsrichtung kann das Aufschraubstück 5 exakt geführt parallel, oder im Wesentlichen parallel, zur Türöffnungsrichtung verschoben werden. Ein Verdrehen des Aufschraubstücks 5 auf der Schlossfalle 4 um eine Achse senkrecht zu den Kontaktflächen wird durch die Führung 9 verhindert. Wenn im Ausführungsbeispiel der Figuren 1, 2 und 3 die Kraft F1 auf das Aufschraubstück wirkt, bewirkt die erste Einstellschraube 6 eine Selbsthemmung aber die zweite Einstellschraube 6 hat den Drang sich zu lösen. Wenn die Kraft F2 auf das Aufschraubstück wirkt, bewirkt die zweite Einstellschraube 6 eine Selbsthemmung aber die erste Einstellschraube 6 hat den Drang, sich zu lösen, da die Neigungen gegenläufig ausgebildet sind. Durch die Führung 9 wird eine Schieflage des Aufschraubstücks 5 auf der Schlossfalle 4 verhindert und ein Lösen der entsprechenden Einstellschrauben 6 verhindert.

[0067] In den Figuren 6 werden neben dem ersten Ausführungsbeispiel der Neigungen zwischen der Auflagebahn 54 und der Aufschraubstück-Rückseite 53 weitere Ausführungsbeispiele dargestellt. Wesentlich dabei ist, dass in allen Ausführungsbeispielen in den Figuren 6 eine Neigung zwischen der Aufschraubstück-Rückseite 53 und der Auflagebahn 54 ausgebildet ist. Die Flächen, zwischen denen die Neigung ausgebildet wird, sind in den Figuren 6 fett dargestellt. Die Ausführungsbeispiele unterscheiden sich untereinander darin, wie die Aufschraubstück-Rückseite 53 und die Auflagebahn 54 zur Türöffnungsrichtung TÖ, bzw. zur Türschließrichtung TS ausgebildet sind. In den Figuren 6 ist die Einstellschraube 6 nicht dargestellt. Die Unterseite der nicht dargestellten Einstellschraube 6 wirkt in allen Ausführungsbeispielen der Figur 6 mit der Auflagebahn 54 zusammen und bewirkt bei Kraft F1 oder F2 eine Selbsthemmung in die Türöffnungsrichtung TÖ oder Türschließrichtung TS.

[0068] Die Figuren 6a und 6b zeigen eine Ausbildung der Neigung unter einem Winkel a, wie sie bereits in Zusammenhang mit den Figuren 1 bis 5 beschrieben wurde. Dabei ist es möglich, dass beide Auflagebahnen 54 des Türöffners 1 des Aufschraubstücks 4 wie in Figur 6a oder 6b ausgebildet sind. Dadurch wird eine Selbsthemmung immer nur in Türöffnungsrichtung TÖ oder Türschließrichtung TS ermöglicht. Es ist auch möglich, dass eine Auflagebahn 54 des Aufschraubstücks 4, wie in Figur 6a und die zweite wie in Figur 6b dargestellt, ausgebildet sind. Dadurch wird eine Selbsthemmung in Türöffnungsrichtung TÖ und in Türschließrichtung TS ermöglicht.

[0069] Im Unterschied zu den vorher beschrieben Ausführungsbeispielen sind in den Figuren 6c und 6d die Auflagebahnen 54 parallel oder im Wesentlichen parallel zur Türöffnungsrichtung TÖ und Türschließrichtung TS ausgebildet und die Aufschraubstück-Rückseite 53 unter einen Winkel a zur Türöffnungsrichtung TÖ oder Türschließrichtung TS ausgebildet. Dabei ist die Schwenkfallen-Frontseite 43 entsprechend des Winkels a zur Türöffnungsrichtung TÖ oder Türschließrichtung TS ausgebildet. Die Neigung in diesem Ausführungsbeispiel wird durch die zur Türöffnungsrichtung TÖ oder Türschließrichtung TS parallelen oder im Wesentlichen parallelen Auflagebahnen 54 und die unter dem Winkel a zur Türöffnungsrichtung TÖ oder Türschließrichtung TS ausgebildeten Aufschraubstück-Rückseite 53 ausgebildet. In der Figur 6c wird eine Selbsthemmung bei Einwirken der Kraft F1 auf das Aufschraubstück 5 erreicht.

[0070] In der Figur 6d wird eine Selbsthemmung bei Einwirken der Kraft F2 auf das Aufschraubstück 5 erreicht. Bei den Ausführungsbeispielen der Figuren 6c und 6d ist zu beachten, dass durch die unterschiedlich schräg ausgebildete Aufschraubstück-Rückseite 53 eine Selbsthemmung entweder in Türöffnungsrichtung TÖ oder in Türschließrichtung TS erreicht werden kann. Bei den unterschiedlichen Ausführungsbeispielen kann somit die Aufschraubstück-Rückseite 53 jeweils in ihrer Gesamtheit nur in eine Richtung geneigt ausgebildet sein, um ein stufenloses Verschieben des Aufschraubstücks 5 auf der Schwenkfalle 4 zu gewährleisten.

[0071] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Neigungen ist in den Figuren 6e bis 6f dargestellt. Wie im vorrangehenden Ausführungsbeispiel der Figuren 6c und 6d ist die Aufschraubstück-Rückseite 53 unter einem Winkel β zur Türöffnungsrichtung TÖ oder Türschließrichtung TS ausgebildet und nicht parallel dazu. In den Figuren 6e und 6f ist zusätzlich zur Neigung der Aufschraubstück-Rückseite 53 die Auflagebahn 54 geneigt ausgebildet. Die Neigung zwischen Aufschraubstück-Rückseite 53 und Auflagebahn 54 schließt den Winkel α ein. D.h. die Auflagebahn 54 ist um einen Winkel α + β geneigt zur Türöffnungsrichtung TÖ oder Türschließrichtung TS ausgebildet. Dabei ist in Figur 6e die Aufschraubstück-Rückseite 53 unter den Winkel β fallend zur Türöffnungsrichtung TÖ ausgebildet und die Auflagebahn 54 unter den Winkel α auch fallend zur Türöffnungsrichtung TÖ ausgebildet. In Figur 6f ist die Aufschraubstück-Rückseite 53 unter den Winkel β fallend zur Türschließrichtung TS ausgebildet und die Auflagebahn 54 unter den Winkel α auch fallend zur Türschließrichtung TS ausgebildet. In der Figur 6e wird eine Selbsthemmung bei Einwirken der Kraft F1 auf das Aufschraubstück 5 erreicht. In der Figur 6f wird eine Selbsthemmung bei Einwirken der Kraft F2 auf das Aufschraubstück 5 erreicht.

[0072] In den Ausführungsbeispielen der Figuren 6g und 6h ist die Neigung zwischen Aufschraubstück-Rückseite 53 und Auflagebahn 54 zueinander gegenläufig zur Türöffnungsrichtung TÖ oder Türschließrichtung TS ausgebildet unter einem Winkel γ. Dabei ist in Figur 6g die Aufschraubstück-Rückseite 53 unter den Winkel β steigend zur Türöffnungsrichtung TÖ ausgebildet und die Auflagebahn 54 unter den Winkel α fallend zur Türöffnungsrichtung TÖ ausgebildet. Der Winkel α ist dabei größer als der Winkel β. Dadurch wird eine Selbsthemmung bei Einwirken der Kraft F1 auf das Aufschraubstück 5 erreicht. In der Figur 6h ist die Aufschraubstück-Rückseite 53 unter den Winkel β steigend zur Türschließrichtung TS ausgebildet und die Auflagebahn 54 unter den Winkel α fallend zur Türschließrichtung TS ausgebildet. Der Winkel α ist dabei größer als der Winkel β. Dadurch wird eine Selbsthemmung bei Einwirken der Kraft F1 auf das Aufschraubstück 5 erreicht.

[0073] Entsprechend wie bei den Ausführungsbeispielen der Figuren 6c und 6d gilt auch bei den Ausführungsbeispielen der Figuren 6e bis 6g, dass durch die unterschiedlich schräg ausgebildete Aufschraubstück-Rückseite 53 eine Selbsthemmung entweder in Türöffnungsrichtung TÖ oder in Türschließrichtung TS erreicht werden kann. Bei den unterschiedlichen Ausführungsbeispielen kann somit die Aufschraubstück-Rückseite 53 jeweils in ihrer Gesamtheit nur in eine Richtung geneigt ausgebildet sein, um ein stufenloses Verschieben des Aufschraubstücks 5 auf der Schwenkfalle 4 zu gewährleisten.

[0074] Die Figuren 7a und 7b zeigen schematisch einen Bereich des Aufschraubstücks 5. Die Aufschraubstück-Frontseite 55 ist in den Figuren 7 durch einen ovalen Kreis angedeutet und nicht vollständig dargestellt. Figur 8 zeigt ein Aufschraubstück 5 mit zwei Auflagebahnen 54, welche wie in der Figur 7a ausgebildet sind, wobei hier die Ausbildung der Auflagebahnen 54 in dem Aufschraubstück 5 zu erkennen sind. In der Figur 7a ist die Auflagebahn 54 für eine Zylinderkopfschraube ausgebildet. In der Aufnahmenut 51, welche den Schraubenkopf 61 der Zylinderkopfschraube aufnehmen kann und den Schraubenkopf in Türöffnungsrichtung TÖ oder Türschließrichtung TS führt, ist ein Langloch 52 ausgebildet, welches von dem Schraubenschaft 62 durchgriffen wird. Die Auflagebahn 54 in der Figur 7a ist als eine Ebene ausgebildet.

[0075] Figur 7b zeigt eine Auflagebahn 54 für eine Senkkopfschraube. Wie in der Figur 7a ist in der Figur 7b eine Aufnahmenut 51 und eine Langloch 52 ausgebildet. Im Gegensatz zur Figur 7a ist in der Figur 7b die Auflagebahn 54 als Auflagefläche für eine Senkkopfschraube ausgebildet. Die Auflagebahn 54 ist V-Förmig ausgebildet, wobei an der Spitze des V's das Langloch 52 ausgebildet ist.

Bezugszeichenliste

[0076] 

1

Türöffner

2

Gehäuse

3

Türöffnerfalle

4

Schwenkfalle

42

Gewindeloch

43

Schwenkfallen-Frontseite

44

Gewindelochachse

5

Aufschraubstück

51

Aufnahmenut

52

Langloch

53

Aufschraubstück-Rückseite

54

Auflagebahn

55

Aufschraubstück-Frontseite

6

Einstellschraube

61

Schraubenkopf

62

Schraubenschaft

7

Gehäuse-Gewindeloch

8

Schwenkfallenachse

9

Führung

91

Führungsleiste

92

Führungsnut

TÖ

Türöffnungsrichtung

TS

Türschließrichtung

Ansprüche

1. Türöffner (1), umfassend eine bewegbar gelagerte Türöffnerfalle (3) und eine damit zusammenwirkende elektrische Sperreinrichtung,

wobei die elektrische Sperreinrichtung mit der Türöffnerfalle (3) zusammenwirkt, indem die elektrische Sperreinrichtung in einer ersten Schaltstellung die Türöffnerfalle (3) sperrt und in einer zweiten Schaltstellung die Türöffnerfalle (3) freigibt,

wobei die Türöffnerfalle (3) eine Schwenkfalle (4) und ein verstellbares Aufschraubstück (5) umfasst,

wobei das Aufschraubstück (5) mit einer Aufschraubstück-Rückseite (53) auf einer Schwenkfallen-Vorderseite (43) der Schwenkfalle (4) angeordnet ist und wobei die Aufschraubstück-Rückseite (53) und die Schwenkfallen-Vorderseite (43) Kontaktflächen (K) ausbilden,

wobei das Aufschraubstück (5) parallel zu seiner Kontaktfläche verschiebbar ist und über mindestens eine Schraubverbindung (9) in wählbarer Position auf der Schwenkfalle (4) fixierbar ist,

wobei an dem Aufschraubstück (5) eine Auflagebahn (54) für die Schraubverbindung (9) ausgebildet ist,

dadurch gekennzeichnet,

a) - dass die Aufschraubstück-Rückseite (53) parallel zur Türöffnungsrichtung und/oder Türschließrichtung ausgebildet ist, und

- dass die Auflagebahn (54) spitzwinkelig zur Aufschraubstück-Rückseite (53) angeordnet ist,

- wobei die spitzwinkelige Anordnung zur Türöffnungsrichtung oder zur Türschließrichtung spitzwinkelig zulaufend ausgebildet ist; oder

b) - dass die Auflagebahn (54) parallel zur Türöffnungsrichtung und/oder Türschließrichtung ausgebildet ist, und

- dass die Aufschraubstück-Rückseite (53) spitzwinkelig zur Auflagebahn (54) angeordnet ist,

- wobei die spitzwinkelige Anordnung zur Türöffnungsrichtung oder zur Türschließrichtung zulaufend ausgebildet ist; oder

c) - dass die Auflagebahn (54) und die Aufschraubstück-Rückseite (53) nicht parallel zur Türöffnungsrichtung und/oder Türschließrichtung angeordnet sind, und

- dass die Auflagebahn (54) und die Aufschraubstück-Rückseite (53) spitzwinkelig zueinander angeordnet sind,

- wobei die spitzwinkelige Anordnung zur Türöffnungsrichtung oder zur Türschließrichtung zulaufend ausgebildet ist.

2. Türöffner (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Auflagebahn (54) als eine Nut im Aufschraubstück (5) ausgebildet ist.

3. Türöffner (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Auflagebahn (54) auf einer Vorderseite des Aufschraubstücks (5) ausgebildet ist.

4. Türöffner (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schraubverbindung als eine Schraube (6) oder als ein Gewindestift ausgebildet ist, wobei die Schraube (6) oder der Gewindestift durch ein Langloch des Aufschraubstücks durchgreift und die Schraube in ein Gewindeloch (42) der Schwenkfalle (4) eingeschraubt ist oder der Gewindestift mit seinem Schaft ein Durchgangsloch der Schwenkfalle durchgreift.

5. Türöffner (1), umfassend eine bewegbar gelagerte Türöffnerfalle (3) und eine damit zusammenwirkende elektrische Sperreinrichtung,

wobei die elektrische Sperreinrichtung mit der Türöffnerfalle (3) zusammenwirkt, indem die elektrische Sperreinrichtung in einer ersten Schaltstellung die Türöffnerfalle (3) sperrt und in einer zweiten Schaltstellung die Türöffnerfalle (3) freigibt,

wobei die Türöffnerfalle (3) eine Schwenkfalle (4) und ein verstellbares Aufschraubstück (5) umfasst,

wobei das Aufschraubstück (5) mit einer Aufschraubstück-Rückseite (53) auf einer Schwenkfallen-Vorderseite (43) der Schwenkfalle (4) angeordnet ist und wobei die Aufschraubstück-Rückseite (53) und die Schwenkfallen-Vorderseite (43) Kontaktflächen (K) ausbilden,

wobei das Aufschraubstück (5) parallel zu seiner Kontaktfläche verschiebbar ist und über mindestens eine Schraubverbindung (9) in wählbarer Position auf der Schwenkfalle (4) fixierbar ist,

wobei an der Schwenkfalle (4) eine Auflagebahn (54) für die Schraubverbindung (9) ausgebildet ist,

dadurch gekennzeichnet,

a) - dass die Schwenkfallen-Vorderseite (43) parallel zur Türöffnungsrichtung und/oder Türschließrichtung ausgebildet ist, und

- dass die Auflagebahn (54) spitzwinkelig zur Schwenkfallen-Vorderseite (43) angeordnet ist,

- wobei die spitzwinkelige Anordnung zur Türöffnungsrichtung oder zur Türschließrichtung zulaufend ausgebildet ist; oder

b) - dass die Auflagebahn (54) parallel zur Türöffnungsrichtung und/oder Türschließrichtung ausgebildet ist, und

- dass die Schwenkfallen-Vorderseite (43) spitzwinkelig zur Auflagebahn (54) angeordnet ist,

- wobei die spitzwinkelige Anordnung zur Türöffnungsrichtung oder zur Türschließrichtung zulaufend ausgebildet ist; oder

c) - dass die Auflagebahn (54) und die Schwenkfallen-Vorderseite (43) nicht parallel zur Türöffnungsrichtung und/oder Türschließrichtung angeordnet sind, und

- dass die Auflagebahn (54) und die Schwenkfallen-Vorderseite (43) spitzwinkelig zueinander angeordnet sind,

- wobei die zueinander spitzwinkelige Anordnung zur Türöffnungsrichtung oder zur Türschließrichtung zulaufend ausgebildet ist.

6. Türöffner (1) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Auflagebahn (54) als eine Nut in der Schwenkfalle (4) ausgebildet ist.

7. Türöffner (1) nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Auflagebahn (54) auf einer Rückseite der Schwenkfalle ausgebildet ist.

8. Türöffner (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schraubverbindung als eine Schraube (6) oder als ein Gewindestift ausgebildet ist, wobei die Schraube (6) oder der Gewindestift durch ein Langloch der Schwenkfalle durchgreift und die Schraube in ein Gewindeloch (42) des Aufschraubstücks eingeschraubt ist oder der Gewindestift mit seinem Schaft ein Durchgangsloch des Aufschraubstücks durchgreift.

9. Türöffner (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Aufschraubstück-Rückseite (53) und der Schwenkfallen-Vorderseite (43) eine Führung (9) ausgebildet ist.

10. Türöffner (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Auflagebahn (54) von einem Langloch durchgriffen ist, durch das ein Schraubenschaft oder ein Gewindeschaft der Schraubverbindung (9) hindurchgreift.

11. Türöffner (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens zwei Schraubverbindungen (9) am Türöffner (1) ausgebildet sind.

12. Türöffner (1) nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass jeder Schraubverbindung (9) eine separate Auflagebahn (54) zugeordnet ist.

13. Türöffner (1) nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens eine Auflagebahn (54) der mindestens zwei Auflagebahnen (54) der mindestens zwei Schraubverbindungen in Türöffnungsrichtung oder in Türschließrichtung geneigt ausgebildet ist.

14. Türöffner (1) nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens zwei Auflagebahnn (54) der mindestens zwei Schraubverbindungen (9) in Türöffnungsrichtung oder in Türschließrichtung geneigt ausgebildet sind.

15. Türöffner (1) nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,

dass mindestens eine Auflagebahn (54) der mindestens zwei Auflagebahnen (54) der mindestens zwei Schraubverbindungen in Türöffnungsrichtung geneigt ausgebildet ist, und

dass mindestens eine weitere Auflagebahn (54) der mindestens zwei Auflagebahnen (54) der mindestens zwei Schraubverbindungen in Türschließrichtung geneigt ausgebildet ist.

Claims

1. Door opener (1), comprising a moveably mounted door opener latch (3) and an electrical blocking device interacting with it,

wherein the electrical blocking device interacts with the door opener latch (3) by the electrical blocking device in a first switching position blocking the door opener latch (3) and, in a second switching position, releasing the door opener latch (3), wherein the door opener latch (3) comprises a pivoting latch (4) and an adjustable screw-attached piece (5),

wherein the screw-attached piece (5) with a screw-attached piece rear side (53) is arranged on a pivoting latch front side (43) of the pivoting latch (4), and wherein the screw-attached piece rear side (53) and the pivoting latch front side (43) form contact surfaces (K),

wherein the screw-attached piece (5) is shiftable in parallel to its contact surface and is fixable on the pivoting latch (4) in a selectable position via at least one screwing connection (9),

wherein a supporting track (54) for the screw connection (9) is formed on the screw-attached piece (5),

characterised in that

a) - the screw-attached piece rear side (53) is formed in parallel to the door opening direction and/or door closing direction, and

- the supporting track (54) is arranged at an acute angle to the screw-attached piece rear side (53),

- wherein the acute-angled arrangement is formed to taper at an acute angle in relation to the door opening direction or to the door closing direction; or

b) - the supporting track (54) is formed in parallel to the door opening direction and/or door closing direction, and

- the screw-attached piece rear side (53) is arranged at an acute angle to the supporting track (54),

- wherein the acute-angled arrangement is formed to taper in relation to the door opening direction or the door closing direction; or

c) - the supporting track (54) and the screw-attached piece rear side (53) are not arranged in parallel to the door opening direction and/or door closing direction, and

- the supporting track (54) and the screw-attached piece rear side (53) are arranged at an acute angle in relation to each other,

- wherein the acute-angled arrangement is formed to taper in relation to the door opening direction or to the door closing direction.

2. Door opener (1) according to claim 1,
characterised in that
the supporting track (54) is formed as a groove in the screw-attached piece (5).

3. Door opener (1) according to claim 1 or 2,
characterised in that
the supporting track (54) is formed on a front side of the screw-attached piece (5).

4. Door opener (1) according to one of claims 1 to 3,
characterised in that
the screw connection is formed as a screw (6) or as a threaded pin, wherein the screw (6) or the threaded pin engages through an elongated hole of the screw-attached piece, and the screw is screwed into a threaded hole (42) of the pivoting latch (4) or the threaded pin engages through a through-hole of the pivoting latch with its shaft.

5. Door opener (1), comprising a moveably mounted door opener latch (3) and an electrical blocking device interacting with it,

wherein the electrical blocking device interacts with the door opener latch (3) by the electrical blocking device in a first switching position blocking the door opener latch (3) and, in a second switching position, releasing the door opener latch (3), wherein the door opener latch (3) comprises a pivoting latch (4) and an adjustable screw-attached piece (5),

wherein the screw-attached piece (5) with a screw-attached piece rear side (53) is arranged on a pivoting latch front side (43) of the pivoting latch (4), and wherein the screw-attached piece rear side (53) and the pivoting latch front side (43) form contact surfaces (K),

wherein the screw-attached piece (5) is shiftable in parallel to its contact surface and is fixable on the pivoting latch (4) in a selectable position via at least one screwing connection (9),

wherein a supporting track (54) for the screw connection (9) is formed on the pivoting latch (4),

characterised in that

a) - the pivoting latch front side (43) is formed in parallel to the door opening direction and/or door closing direction, and

- the supporting track (54) is arranged at an acute angle to the pivoting latch front side (43),

- wherein the acute-angled arrangement is formed to taper in relation to the door opening direction or to the door closing direction; or

b) - the supporting track (54) is formed in parallel to the door opening direction and/or door closing direction, and

- the pivoting latch front side (43) is arranged at an acute angle to the supporting track (54),

- wherein the acute-angled arrangement is formed to taper in relation to the door opening direction or to the door closing direction; or

c) - the supporting track (54) and the pivoting latch front side (43) are not arranged in parallel to the door opening direction and/or door closing direction, and

- the supporting track (54) and the pivoting latch front side (43) are arranged at an acute angle to each other,

- wherein the mutually acute-angled arrangement is formed to taper in relation to the door opening direction or the door closing direction.

6. Door opener (1) according to claim 5,
characterised in that
the supporting track (54) is formed as a groove in the pivoting latch (4).

7. Door opener (1) according to claim 5 or 6,
characterised in that
the supporting track (54) is formed on a rear side of the pivoting latch.

8. Door opener (1) according to one of claims 5 to 7,
characterised in that
the screw connection is formed as a screw (6) or as a threaded pin, wherein the screw (6) or the threaded pin engages through an elongated hole of the pivoting latch, and the screw is screwed into a threaded hole (42) of the screw-attached piece, or the threaded pin engages through a through-hole of the screw-attached piece with its shaft.

9. Door opener (1) according to one of the preceding claims,
characterised in that
a guide (9) is formed on the screw-attached piece rear side (53) and the pivoting latch front side (43).

10. Door opener (1) according to one of the preceding claims,
characterised in that
the supporting track (54) is engaged through by an elongated hole, through which a screw shaft or a threaded shaft of the screw connection (9) engages.

11. Door opener (1) according to one of the preceding claims,
characterised in that
at least two screw connections (9) are formed on the door opener (1).

12. Door opener (1) according to claim 11,
characterised in that
a separate supporting track (54) is allocated to each screw connection (9).

13. Door opener (1) according to claim 12,
characterised in that
at least one supporting track (54) of the at least two supporting tracks (54) of the at least two screw connections is formed inclined in the door opening direction or in the door closing direction.

14. Door opener (1) according to claim 12,
characterised in that
at least two supporting tracks (54) of the at least two screw connections (9) are formed inclined in the door opening direction or in the door closing direction.

15. Door opener (1) according to claim 12,
characterised in that
at least one supporting track (54) of the at least two supporting tracks (54) of the at least two screw connections are formed inclined in the door opening direction, and at least one further supporting track (54) of the at least two supporting tracks (54) of the at least two screw connections is formed inclined in the door closing direction.

Revendications

1. Dispositif d'ouverture de porte (1) comprenant une gâche (3) logée de manière mobile et un dispositif de blocage électrique en interaction avec celle-ci,

dans lequel le dispositif de blocage électrique interagit avec la gâche (3) grâce au fait que le dispositif de blocage électrique, dans une première position de commutation, bloque la gâche (3) et, dans une deuxième position de commutation, libère la gâche (3),

dans lequel la gâche (3) comprend une gâche pivotante (4) et une pièce boulonnée réglable (5),

dans lequel la pièce boulonnée (5) est disposée avec un côté arrière de pièce boulonnée (53) sur un côté avant (43) de la gâche pivotante (4), et dans lequel le côté arrière de la pièce boulonnée (53) et le côté avant de la gâche pivotante (43) forment des surfaces de contact (K),

dans lequel la pièce boulonnée (5) est mobile parallèlement à sa surface de contact et est fixable, par l'intermédiaire d'au moins une liaison vissée (9), dans une position sélectionnable sur la gâche pivotante (4),

dans lequel, sur la pièce boulonnée (5), est réalisée une piste d'appui (54) pour la liaison vissée (9),

caractérisé en ce que

a) - le côté arrière de la pièce boulonnée (53) est réalisé parallèlement au sens d'ouverture de la porte et/ou au sens de fermeture de la porte et

- la piste d'appui (54) est disposée avec un angle aigu par rapport au côté arrière de la pièce boulonnée (53),

- dans lequel la disposition à angle aigu est réalisée de manière convergente à angle aigu par rapport au sens d'ouverture de la porte ou au sens de fermeture de la porte ; ou

b) - la piste d'appui (54) est réalisée parallèlement au sens d'ouverture de la porte et/ou au sens de fermeture de la porte et

- le côté arrière de la pièce boulonnée (53) est disposé avec un angle aigu par rapport à la piste d'appui (54),

- dans lequel la disposition à angle aigu est réalisée de manière convergente par rapport au sens d'ouverture de la porte ou au sens de fermeture de la porte ; ou

c) - la piste d'appui (54) et le côté arrière de la pièce boulonnée (53) ne sont pas disposés parallèlement au sens d'ouverture de la porte et/ou au sens de fermeture de la porte et

- la piste d'appui (54) et le côté arrière de la pièce boulonnée (53) sont disposés avec un angle aigu l'un par rapport à l'autre,

- dans lequel la disposition à angle aigu est réalisée de manière convergente par rapport au sens d'ouverture de la porte ou au sens de fermeture de la porte.

2. Dispositif d'ouverture de porte (1) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la piste d'appui (54) est conçue comme une rainure dans la pièce boulonnée (5).

3. Dispositif d'ouverture de porte (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que
la piste d'appui (54) est réalisée sur un côté avant de la pièce boulonnée (5).

4. Dispositif d'ouverture de porte (1) selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que
la liaison vissée est conçue comme une vis (6) ou comme une tige filetée, dans lequel la vis (6) ou la tige filetée traverse un trou oblong de la pièce boulonnée et la vis est vissée dans un trou taraudé (42) de la gâche pivotante (4) ou la tige filetée traverse, avec son axe, un trou traversant de la gâche pivotante.

5. Dispositif d'ouverture de porte (1) comprenant une gâche (3) logée de manière mobile et un dispositif de blocage électrique en interaction avec celle-ci,

dans lequel le dispositif de blocage électrique interagit avec la gâche (3) grâce au fait que le dispositif de blocage électrique, dans une première position de commutation, bloque la gâche (3) et, dans une deuxième position de commutation, libère la gâche (3),

dans lequel la gâche (3) comprend une gâche pivotante (4) et une pièce boulonnée réglable (5),

dans lequel la pièce boulonnée (5) est disposée avec un côté arrière de pièce boulonnée (53) sur un côté avant (43) de la gâche pivotante (4), et dans lequel le côté arrière de la pièce boulonnée (53) et le côté avant de la gâche pivotante (43) forment des surfaces de contact (K),

dans lequel la pièce boulonnée (5) est mobile parallèlement à sa surface de contact et est fixable, par l'intermédiaire d'au moins une liaison vissée (9), dans une position sélectionnable sur la gâche pivotante (4),

dans lequel, sur la pièce boulonnée (5), est réalisée une piste d'appui (54) pour la liaison vissée (9),

caractérisée en ce que

a) - le côté avant de la gâche pivotante (43) est réalisé parallèlement au sens d'ouverture de la porte et/ou au sens de fermeture de la porte et

- la piste d'appui (54) est disposée avec un angle aigu par rapport au côté avant de la gâche pivotante (43),

- dans lequel la disposition à angle aigu est réalisée de manière convergente par rapport au sens d'ouverture de la porte ou au sens de fermeture de la porte ; ou

b) - la piste d'appui (54) est réalisée parallèlement au sens d'ouverture de la porte et/ou au sens de fermeture de la porte et

- le côté avant de la gâche pivotante (43) est disposé avec un angle aigu par rapport à la piste d'appui (54),

- dans lequel la disposition à angle aigu est réalisée de manière convergente par rapport au sens d'ouverture de la porte ou au sens de fermeture de la porte ; ou

c) - la piste d'appui (54) et le côté avant de la gâche pivotante (43) ne sont pas disposés parallèlement au sens d'ouverture de la porte et/ou au sens de fermeture de la porte et

- la piste d'appui (54) et le côté avant de la gâche pivotante (43) sont disposés avec un angle aigu l'un par rapport à l'autre,

- dans lequel la disposition à angle aigu l'un par rapport à l'autre est réalisée de manière convergente par rapport au sens d'ouverture de la porte ou au sens de fermeture de la porte.

6. Dispositif d'ouverture de porte (1) selon la revendication 5,
caractérisé en ce que
la piste d'appui (54) est conçue comme une rainure dans la gâche pivotante (4).

7. Dispositif d'ouverture de porte (1) selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que
la piste d'appui (54) est réalisé sur un côté arrière de la gâche pivotante.

8. Dispositif d'ouverture de porte (1) selon l'une des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que
la liaison vissée est conçue comme une vis (6) ou comme une tige filetée, dans lequel la vis (6) ou la tige filetée traverse un trou oblong de la gâche pivotante et la vis est vissée dans un trou taraudé (42) de la pièce boulonnée ou la tige filetée traverse, avec son axe, un trou traversant de la pièce boulonnée.

9. Dispositif d'ouverture de porte (1) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
sur le côté arrière de la pièce boulonnée (53) et le côté avant de la gâche pivotante (43), est réalisé un guidage (9).

10. Dispositif d'ouverture de porte (1) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la piste d'appui (54) est traversée par un trou oblong à travers lequel passe un axe de vis ou une tige filetée de la liaison vissée (9).

11. Dispositif d'ouverture de porte (1) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
au moins deux liaisons vissées (9) sont réalisées sur le dispositif d'ouverture de porte (1).

12. Dispositif d'ouverture de porte (1) selon la revendication 11,
caractérisé en ce que
à chaque liaison vissée (9) correspond une piste d'appui (54) séparée.

13. Dispositif d'ouverture de porte (1) selon la revendication 12,
caractérisé en ce que
au moins une piste d'appui (54) des au moins deux pistes d'appui (54) des au moins deux liaisons vissées est réalisée de manière inclinée dans le sens d'ouverture de la porte ou dans le sens de fermeture de la porte.

14. Dispositif d'ouverture de porte (1) selon la revendication 12,
caractérisé en ce que
au moins deux pistes d'appui (54) des au moins deux liaisons vissées (9) sont réalisées de manière inclinée dans le sens d'ouverture de la porte ou dans le sens de fermeture de la porte.

15. Dispositif d'ouverture de porte (1) selon la revendication 12,
caractérisé en ce que

au moins une piste d'appui (54) des au moins deux pistes d'appui (54) des au moins deux liaisons vissées est réalisée de manière inclinée dans le sens d'ouverture de la porte et

au moins une autre piste d'appui (54) des au moins deux pistes d'appui (54) des au moins deux liaisons vissées est réalisée de manière inclinée dans le sens de fermeture de la porte.

Zeichnung