(19)
(11) EP 4 074 211 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.10.2022  Patentblatt  2022/42

(21) Anmeldenummer: 22167841.0

(22) Anmeldetag:  12.04.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45B 9/02(2006.01)
A45C 11/00(2006.01)
A47G 23/02(2006.01)
A45D 33/26(2006.01)
A45C 13/28(2006.01)
A45B 3/00(2006.01)
A45F 5/00(2006.01)
A63C 11/22(2006.01)
A45C 13/26(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A45B 9/02; A45B 3/00; A45B 2200/1054; A63C 11/227; A45B 2200/1081; A45F 5/00; A45F 2200/0583; A47G 23/0225
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 16.04.2021 DE 202021102045 U
16.04.2021 DE 102021109602

(71) Anmelder:
  • Sächtig, Jan
    60486 Frankfurt am Main (DE)
  • Wolf, Alexander
    70174 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Sächtig, Jan
    60486 Frankfurt am Main (DE)
  • Wolf, Alexander
    70174 Stuttgart (DE)

(74) Vertreter: Spachmann, Holger 
Stumpf Patentanwälte PartGmbB Alte Weinsteige 73
70597 Stuttgart
70597 Stuttgart (DE)

   


(54) GRIFFVORRICHTUNG


(57) Die Erfindung betrifft eine Griffvorrichtung (10) für einen Spazierstock (12), Regenschirm (14) oder Sonnenschirm (16) zur Halterung eines Gebrauchsgegenstands (18), insbesondere eines Getränkebechers wie z.B. ein Kaffeebecher (20), einer Getränkeflasche, eines Smartphones, eines E-Books, eines Notizblocks oder ähnliches, umfassend eine Lagereinrichtung (28)
Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Klappmechanikeinrichtung (22) mit zumindest einem Tragelement (24) umfasst ist, wobei das Tragelement (24) mit zumindest einem, insbesondere zwei elastischen Fixierungsbändern (26) vorgesehen ist, so dass der Gebrauchsgegenstand (18), insbesondere der Kaffeebecher (20) mittels des bzw. der Fixierungsbänder (26) aufnehmbar und einspannend haltbar ist, dass das Tragelement (24) mittels der Klappmechanikeinrichtung (22) vollständig in die Lagereinrichtung (28) einklappbar und dadurch vollständig in der Lagereinrichtung (28) aufnehmbar ist, wobei in einer Einklappposition (64) eine geschlossene Mantelfläche (68) der Griffvorrichtung aus einem Mantelbereich (60) der Lagervorrichtung (28) und einem Mantelbereich (62) des Tragelements (24) ausgebildet wird, so dass das Tragelement (24) von außen nicht erkennbar ist.
Weiterhin wird ein Regen- oder Sonnenschirm (14, 16) mit einer derartigen Griffvorrichtung (10) sowie ein Spazierstock (12) mit einer derartigen Griffvorrichtung (10) vorgeschlagen.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Griffvorrichtung für einen Spazierstock, Regenschirm oder Sonnenschirm zur bedarfsweisen Halterung eines Gebrauchsgegenstands, insbesondere eines Getränkebechers wie z.B. einen Kaffeebecher, eine Getränkeflasche, aber auch eines Smartphones, eines E-Books, eines Notizblocks oder ähnliches.

[0002] Die Erfindung bezieht sich auch auf einen Regen- oder Sonnenschirm umfassend eine derartige Griffvorrichtung. Die Erfindung betrifft ferner einen Spazierstock umfassend eine derartige Griffvorrichtung.

STAND DER TECHNIK



[0003] Aus dem Stand der Technik dienen Schirme im Allgemeinen dazu, einem Benutzer zum einem wie ein gewöhnlicher Regenschirm Schutz vor Niederschlägen zu bieten, oder wie ein gewöhnlicher Sonnenschirm Schutz vor Sonneneinstrahlung zu gewähren. Der gewöhnliche Regen- oder Sonnenschirm besteht aus einem Schirmstock und einer daran angeordneten, aufspannbaren Haube, welche von einem zusammenklappbaren Gestänge getragen wird.

[0004] Ein herkömmlicher Spazierstock oder Walkingstock besteht aus einem Stock und einem Griff, der sich in eine Hand nehmen lässt. Der Spazierstock dient vor allem dazu, den Körper beim Gehen zu entlasten und einen sicheren Halt zu gewährleisten. Damit kann der Spazierstock zur Unterstützung des Gehens oder Walkens verwendet werden.

[0005] Ein herkömmlicher Regen- oder Sonnenschirm ist beispielsweise in der DE 20 2017 100 570 U1 beschrieben. Der Regen- oder Sonnenschirm besteht aus einem Schirmstock und einer Haube sowie einer Zusatzvorrichtung. Mit der Zusatzvorrichtung kann eine zusätzliche Funktion angeboten werden. Die Zusatzvorrichtung kann einen Getränkebehälterhalter bereitstellen, so dass ein Getränkebehälter einfach aufgenommen und sicher gehalten werden kann. Die als Getränkebehälterhalter ausgebildete Zusatzvorrichtung stört allerdings im Nichtgebrauch und kann nicht nach Bedarf weggeklappt werden.

[0006] Die US 10 856 629 B1 beschreibt einen Trekkingstock umfassend Griffe, die entlang einer Hauptwelle seitlich ausgebildet sind. Eine externe Vorrichtung für Haltern eines mobilen Geräts kann durch eine Klemme an der Hauptwelle lösbar befestigt werden. Zum Verbinden der Vorrichtung und der Klemme ist eine Kugellagerbefestigung angeordnet, wobei die Kugellagerbefestigung eine Kugelgelenke und eine Doppelverriegelung aufweist. Dadurch kann die Vorrichtung um die Doppelverriegelung geschwenkt werden. Die Vorrichtung weist ferner eine Schleife auf. Zum Befestigen des mobilen Geräts wird die Schleife um das mobile Gerät und einen Haken der Vorrichtung gewickelt. Bei Nichtbedarf kann die Vorrichtung in die Hauptwelle nicht eingeklappt und dadurch aufgenommen werden. Somit kann die externe Vorrichtung nicht als Griffe dienen.

[0007] In der KR 10 1 914 868 B1 ist ein Wanderstock umfassend einen Griff gezeigt. Der Wanderstock weist eine Halteeinrichtung auf, wobei die Halteeinrichtung eine mit dem Griff gekoppelte Halterung und ein Befestigungselement zum Verbinden der Halterung mit des Griffs aufweist. Die Halterung kann mittels des Befestigungselements schwenkbar befestigt und somit aus- und eingeklappt werden. Mittels der Halterung kann ein tragbares Endgerät gehalten werden. Die Halterung in der KR 10 1 914 868 B1 ist in einer Einklappposition nicht vollständig in den Griff einklappbar, sondern durch eine als Vertiefung ausgebildete Halternut in einer Oberfläche des Griffs aufzunehmen, so dass die Halterung von außen sichtbar ist. Somit ist der Griff in der Einklappposition von der Außenerscheinung nicht als Ganzes zu betrachten.

[0008] Die US 2017/0277021 A1 beschreibt einen Selfie-Stick für ein mobiles Gerät, wobei der Selfie-Stick einen Vorrichtungshalter für Halterung des mobilen Geräts wie z.B. eines Smartphones und einen klappbaren Griff umfasst. Unter Verwendung des Griffs kann der Selfie-Stick als Spazier- und Wanderstock dienen. In der US 2017/0277021 A1 sind der Griff und der Vorrichtungshalter getrennt voneinander angeordnet. Mit anderen Worten ist keine Haltefunktion in dem Griff integriert.

[0009] Nachteilig am Stand der Technik ist, dass ein genannter Regen- oder Sonnenschirm und Spazierstock entweder keine Haltevorrichtung für z.B. einen Gebrauchsgegenstand wie Getränkebecher oder Smartphone aufweist oder mit einer nicht zurückklappbaren Haltevorrichtung ausgestattet ist, so dass nach Nutzung die Haltevorrichtung beispielsweise in den Schirmstock oder in den Spazierstock nicht einzuklappen ist und im üblichen Gebrauch stört. Daneben lässt sich eine Außenerscheinung der Haltevorrichtung ästhetisch bemerken. Im Vergleich zu seiner Ursprungsform wird eine Außenerscheinung des Spazierstocks und Regen- oder Sonnenschirms somit optisch unschön verändert. Mit der nicht zurückklappbaren Haltevorrichtung gibt es weiterhin eine Gefahr, hängen zu bleiben oder anzuecken. Weiterhin müssen der Regen- oder Sonnenschirm und Spazierstock kompliziert umgebaut werden, um den Gebrauchsgegenstand halten zu können.

[0010] Ausgehend von dem obigen Stand der Technik ist es Aufgabe der Erfindung, eine Haltemöglichkeit für einen Gebrauchsgegenstand wie z.B. einen Getränkebecher wie z.B. ein Kaffeebecher, eine Getränkeflasche, ein Smartphone, ein E-Book, ein Notizblock oder ähnliches, bereitzustellen, so dass Hände eines Benutzers eines Regen- oder Sonnenschirms und eines Spazierstocks entlastet werden können und die Nichtgebrauch kein störende Gebrauchswirkung entfaltet.

[0011] Es ist weiterhin Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Haltemöglichkeit zur Halterung und Befestigung eines Gebrauchsgegenstands im Vergleich zum Stand der Technik zu schaffen, die ein ästhetisches Erscheinungsbild des Regen- oder Sonnenschirms und Spazierstocks nicht störend beeinflusst.

[0012] Diese Aufgabe wird durch eine Griffvorrichtung, einen Regen- oder Sonnenschirm, und einen Spazierstock mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG



[0013] Die Erfindung betrifft eine Griffvorrichtung für einen Spazierstock, Regenschirm oder Sonnenschirm zur Halterung eines Gebrauchsgegenstands, insbesondere einen Getränkebecher wie z.B. ein Kaffeebecher, eine Getränkeflasche, ein Smartphone, ein E-Book, ein Notizblock oder ähnliches, umfassend eine Lagereinrichtung. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Klappmechanikeinrichtung mit zumindest einem Tragelement umfasst ist, wobei das Tragelement mit zumindest einem, insbesondere zwei elastischen Fixierungsbändern vorgesehen ist, so dass der Gebrauchsgegenstand, insbesondere der Kaffeebecher mittels des bzw. der Fixierungsbänder aufnehmbar und einspannend haltbar ist, dass das Tragelement mittels der Klappmechanikeinrichtung vollständig in die Lagereinrichtung einklappbar und dadurch vollständig in der Lagereinrichtung aufnehmbar ist, wobei in einer Einklappposition eine geschlossene Mantelfläche der Griffvorrichtung aus einem Mantelbereich der Lagervorrichtung und einem Mantelbereich des Tragelements ausgebildet wird, so dass das Tragelement von außen nicht erkennbar ist.

[0014] Somit wird eine Griffvorrichtung vorgeschlagen, die aus einer Lagereinrichtung und einer Klappmechanikeinrichtung besteht, wobei die Klappmechanikeinrichtung an bzw. in der Lagereinrichtung befestigt bzw. in einer Einklappposition aufgenommen ist. Die Gesamtkontur der Griffvorrichtung ist im eingeklappten Zustand der Lagereinrichtung derart, dass die Lagereinrichtung als ausklappbares Teil im Konturverlauf der Griffvorrichtung integriert ist. Bevorzugt ist die Griffvorrichtung derart ausgeführt, dass diese einer gewöhnlichen Griffvorrichtung eines Regenschirms gleicht, oder im Konturverlauf eines Spazierstocks oder Sonnenschirms integriert ist, und im ausgeklappten Zustand der Lagereinrichtung die Möglichkeit einer Aufnahme beispielsweise eines Mobiltelefons oder Kaffeebechers bietet. Die erfindungsgemäße Griffvorrichtung dient einerseits als Griff des Regen- oder Sonnenschirms bzw. Spazierstocks und andererseits als Aufnahme und Halterung für den Gebrauchsgegenstand.

[0015] Die Klappmechanikeinrichtung ist nach Bedarf ausklappbar und wieder zurückklappbar. Die Klappmechanikeinrichtung weist ferner zumindest ein Tragelement zur Halterung eines Gebrauchsgegenstands auf, der beispielsweise ein Kaffeebecher oder ein Smartphone ist. Um den Gebrauchsgegenstand am Tragelement bzw. an der Klappmechanikeinrichtung werkzeugfrei zu befestigen, ist das Tragelement mit zumindest einem, insbesondere zwei elastischen Fixierungsbändern bereitgestellt. Ist das Tragelement mit zwei elastischen Fixierungsbändern vorgesehen, kann der Gebrauchsgegenstand durch die Klappmechanikeinrichtung aufgenommen und somit einspannend befestigt werden. Statt der beiden Fixierungsbands kann das Tragelement mit einer Anschlagfläche und einem Fixierungsband versehen sein. Dadurch kann das Handy an die Anschlagfläche gelegen und mit dem elastischen Fixierungsband einspannend an der Anschlagfläche befestigt werden. Die Auflagefläche dient dazu, ein Abgleiten des Handys von dem Tragelement bzw. der Klappmechanikeinrichtung zu vermeiden. Die Anschlagfläche kann aus einem Kunststoff, Holz, einem Metall oder einem anderen leichtgewichtigen Material bestehen.

[0016] Es ist vorteilhaft, dass sich die Klappmechanikeinrichtung in zwei Konfigurationen, nämlich in einer geöffneten und geschlossenen Konfiguration, bevorzugt arretierbar, befinden kann. Wird die Klappmechanikeinrichtung in die geöffneten bzw. in die ausgeklappte Konfiguration verschwenkt, wird das Tragelement aus der Lagereinrichtung geschwenkt. Damit kann der Gebrauchsgegenstand mittels des Tragelements aufgenommen und einspannend gehalten werden. Dadurch wird beispielsweise beim Öffnen einer Tür vorteilhaft erreicht, dass ein Benutzer eine Hand frei hat und die Hand anderweitig nutzen kann.

[0017] Dadurch, dass die Klappmechanikeinrichtung in der Griffvorrichtung integriert ausgebildet ist, wird vorteilhaft erreicht, dass die Klappmechanikeinrichtung die herkömmliche Verwendung des Regen- oder Sonnenschirms und Spazierstocks nicht stört. Es ist weiterhin vorteilhaft, dass die Klappmechanikeinrichtung zurückklappbar und in der Griffvorrichtung integriert ist, so dass die Klappmechanikeinrichtung, wenn sich die Klappmechanikeinrichtung in der geschlossenen Konfiguration befindet, nicht sichtbar ist, insbesondere in der Lagereinrichtung aufgenommen ist.

[0018] Es ist weiterhin vorteilhaft, dass keine starre Haltekonstruktion für den Gebrauchsgegenstand an dem Schirmstock oder Spazierstock fest angebracht werden muss, so dass eine Außenerscheinung der Griffvorrichtung ästhetisch unauffällig ist und eine Ursprungsform des Regen- oder Sonnenschirms und Spazierstocks beibehalten werden kann. Es entsteht weiterhin keine Gefahr, irgendwo hängen zu bleiben oder anzuecken. Des Weiteren wird vorteilhaft erreicht, dass der Regen- oder Sonnenschirm und Spazierstock nicht kompliziert umgebaut werden muss, um den Gebrauchsgegenstand halten zu können.

[0019] Es ist weiterhin vorteilhaft, dass in der Einklappposition die geschlossene Mantelfläche der Griffvorrichtung aus dem Mantelbereich der Lagervorrichtung und dem Mantelbereich des Tragelements ausgebildet wird, so dass ein geschlossener Konturverlauf der Griffvorrichtung bzw. eines Abschnitts eines Stockverlaufs eines Spazierstocks oder Sonnenschirms ausgebildet wird. Um dies bereitzustellen, ist das Tragelement in die Lagereinrichtung vollständig eingeklappt. Das heißt, dass sich in einer Einklappposition die Mittelachsen jeweils der Lagereinrichtung und des Tragelements parallel zueinander sind oder überlappen, so dass die Griffvorrichtung von der Außenerscheinung als Ganzes betrachtet wird, und ein Außenmantel der Lagereinrichtung und des Tragelements im Wesentlichen einen geschlossenen Außenmantel der Griffvorrichtung ausbilden. Dieser Außenmantel dient als Grifffläche des Schirms bzw. des Spazierstocks.

[0020] In einer vorteilhaften Weiterbildung der Griffvorrichtung können die Fixierungsbänder aus einem gummielastischen Band, einem Spiralfederelement oder einem elastischen Kunststoff bestehen. Die Fixierungsbänder sind bei Abnutzung nach Bedarf austauschbar. In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung kann das Tragelement aus der Einklappposition, in der das Tragelement vollständig in der Lagereinrichtung aufgenommen ist, mittels der Klappmechanikeinrichtung in eine Ausklappposition ausklappbar sein, in der das Tragelement im Wesentlichen rechtwinklig aus der Lagereinrichtung herausragt. In der Einklappposition und / oder in der Ausklappposition kann bevorzugt das Tragelement gegenüber der Lagereinrichtung arretierbar sein, beispielsweise mittels einer Rast-, Schraub- oder Schnapparretierung oder ähnliches. Mit anderen Worten ist die Ausklappposition im Wesentlichen rechtwinklig zur Einklappposition ausgebildet. Befindet sich das Tragelement in einer Einklappposition, befindet sich die Klappmechanikeinrichtung in einer geschlossenen Konfiguration. Befindet sich das Tragelement in einer Ausklappposition, befindet sich die Klappmechanikeinrichtung in einer geöffneten Konfiguration, d.h. in einer Aufnahme- und Tragekonfiguration. Dadurch kann vorteilhaft erreicht werden, dass zumindest in der Einklappposition die Grifffunktion der Griffvorrichtung nicht durch die Haltefunktion gestört wird.

[0021] In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung kann das Tragelement eine Stützeinheit aufweisen, wobei das erste Bandende und / oder das zweite Bandende des Fixierungsbands, bevorzugt jeweils über zumindest ein Endelement, mittels zumindest eines Befestigungsmittels, insbesondere mittels zumindest einer Schraubenverbindung und / oder zumindest einer Rastverbindung, entsprechend an der Stützeinheit und / oder der Lagereinrichtung befestigt ist. Um die Befestigung des Fixierungsbands an der Lagereinrichtung und der Stützeinheit zu vereinfachen, ist es vorteilhaft, dass das Fixierungsband über das Endelement an der Stützeinheit und der Lagereinrichtung angebracht ist, wobei das erste und zweite Bandende des Fixierungsbands durch eine Befestigungsmittel beispielsweise durch Schrauben oder Klemmen mit dem Endelement verbunden sein können. Es ist weiterhin vorteilhaft, dass das Endelement mittels einer Befestigungsmittel wie z.B. einer Schraubenverbindung oder einer Rastverbindung an der Lagereinrichtung und / oder an der Stützeinheit befestigt werden kann. Es ist weiterhin möglich, dass das erste und zweite Bandende des Fixierungsbands unmittelbar beispielsweise durch eine Schraubenverbindung an der Lagereinrichtung und der Stützeinheit befestigt werden.

[0022] In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung kann die Stützeinheit zumindest eine bevorzugt über ihre Profillänge durch durchgehende Ausnehmung mit einer Innenfläche für Hindurchführen des ersten Bandendes des Fixierungsbands und / oder für Befestigung des ersten Bandendes des Fixierungsbands aufweisen. Es ist vorteilhaft, dass durch Bereitstellen der Ausnehmung nur ein Fixierungsband in dieser Ausführungsform benötigt werden kann. Die Befestigung des Fixierungsbands kann derart erfolgen, dass das erste Bandende zunächst durch die Ausnehmung durchgeführt und dann mittels zumindest eines Befestigungsmittels wie z.B. einer Schraubenverbindung an der Lagereinrichtung befestigt werden kann. Vorteilhafterweise kann erreicht werden, dass zwischen dem Fixierungsband und der Stützeinheit kein zusätzliches Befestigungsmittel benötigt wird. Sind mehrere Fixierungsbänder umfasst, können erste Bandenden der Fixierungsbänder an der Innenfläche der Ausnehmung befestigt und zweite Bandenden der Fixierungsbänder an der Lagereinrichtung mittels des Befestigungsmittels angeracht werden.

[0023] In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung kann das Tragelement eine an der Lagereinrichtung über ein Verbindungselement, bevorzugt über einen Scharnierverbinder, verschwenkbar befestigte Schwenkeinheit aufweisen, so dass das Tragelement in der Ausklappposition durch Verschwenken der Schwenkeinheit in die Lagereinrichtung abgestützt ist. Dadurch, dass die Schwenkeinheit mittels des Verbindungselements um die Lagereinrichtung verschwenkt werden kann, kann die Klappmechanikeinrichtung in der geöffneten Konfiguration mechanisch fixiert und gehalten werden. Vorteilhafterweise kann die Schwenkeinheit einen Mantelabschnitt des Tragelements bilden.

[0024] Ausgehend von der vorigen Ausführungsform ist in einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung das Verbindungselement als Kugelgelenk und / oder gefederte Lagerung ausgebildet sein, so dass das Tragelement, insbesondere durch eine Nut der Lagereinrichtung, in der Lagereinrichtung flexibel lagerbar und in einer horizontalen Ebene bewegbar. Dadurch kann eine horizontale Lagerung eines Gebrauchsgegenstands, insbesondere eines Getränkebechers, einer Getränkeflasche, eines Smartphones, eines E-Books und eines Notizblocks, durch eine Schwerkraft ermöglicht werden, wenn die Griffvorrichtung nicht senkrecht gehalten wird. Weiterhin kann vorteilhaft erreicht werden, dass das Tragelement nicht nur in einer vertikalen Ebene, sondern auch in der horizontalen Ebene bewegt werden. Nach Bedarf kann in der Ausklappposition das Tragelement an verschiedenen Positionen in der horizontalen Ebene abgestützt werden. In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung kann das Tragelement eine Führungseinheit aufweisen, so dass das Tragelement in der Ausklappposition durch teilweises Einschieben der Führungseinheit in eine formkomplementäre Aufnahme die Lagereinrichtung mechanisch abgestützt ist. Dadurch, dass die Führungseinheit in die Lagereinrichtung eingeschoben werden kann, kann die Klappmechanikeinrichtung in der geöffneten Konfiguration mechanisch fixiert und gehalten werden. Vorteilhafterweise kann die Führungseinheit einen Mantelabschnitt des Tragelements bilden.

[0025] Ausgehend von den vorherigen Ausführungsformen kann die Stützeinheit durch zumindest ein Verbindungselement, insbesondere mittels zumindest eines Gelenkverbinders und / oder zumindest eines Schwenkverbinders und / oder zumindest eines Scharnierverbinders und / oder zumindest eines Kugelgelenks und / oder zumindest einer gefederten Lagerung an der Führungseinheit und / oder an der Schwenkeinheit verschwenkbar angebracht sein. Wird die Klappmechanikeinrichtung in eine Ausklappposition bewegt, wird die Stützeinheit über das Verbindungselement um die Führungs- und / oder die Schwenkeinheit geschwenkt. Es ist weiterhin vorteilhaft, dass das Tragelement in der Ausklappposition durch die Führungseinheit und / oder die Schwenkeinheit abgestützt werden kann.

[0026] In einer, alternativ oder zusätzlich zur vorgenannten Ausführungsform, vorteilhaften Weiterbildung der Griffvorrichtung kann das Tragelement über einen, einen Gelenkabschnitt aufweisenden, Gelenkverbinder mittels zumindest eines Befestigungsmittels, insbesondere mittels zumindest einer Schraubenverbindung und / oder zumindest einer Rastverbindung, an der Lagereinrichtung in der Einklappposition befestigt sein, wobei der Gelenkabschnitt als Schwenkverbindung ausgebildet ist. Wird die Klappmechanikeinrichtung in eine geöffnete Konfiguration bzw. in eine Ausklappposition bewegt, wird das Tragelement über den Gelenkabschnitt um die Lagereinrichtung geschwenkt. Statt der Führungseinheit in der vorstehenden Ausführungsform kann das Tragelement in der Ausklappposition durch den Gelenkverbinder abgestützt werden.

[0027] Alternativ zur vorstehenden Ausführungsform kann in einer vorteilhaften Weiterbildung der Griffvorrichtung das Tragelement über einen umklappbaren Doppelgelenkverbinder, die zwei Gelenkabschnitte aufweist, mittels zumindest eines Befestigungsmittels, insbesondere mittels zumindest einer Schraubenverbindung und / oder zumindest einer Rastverbindung, an der Lagereinrichtung in der Einklappposition befestigt sein, wobei die Gelenkabschnitte als Schwenkgelenke ausgebildet sind. In dem Doppelgelenkverbinder sind durch Bereitstellen der zwei Gelenkabschnitte zwei Schwenkpunkte gebildet. Das Tragelement ist durch den ersten Gelenkabschnitt bzw. den ersten Schwenkpunkt umklappbar und durch den zweiten Gelenkabschnitt bzw. den zweiten Schwenkpunkt zurückziehbar. Hierdurch kann das Tragelement in der Ausklappposition fest gehalten werden. Mit dieser Ausführungsform kann vorteilhaft erreicht werden, dass der Gebrauchsgegenstand tief eingesteckt und mittels der Fixierungsbänder somit sicher gehalten werden kann.

[0028] In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung kann das Tragelement einen Bodenabschnitt als Durchrutschsicherung des Gebrauchsgegenstands umfassen, wobei bevorzugt der Bodenabschnitt durch einen Gelenkverbinder an dem Tragelement ausklappbar befestigt und mit einer Drehung von maximal 90° zum Tragelement verstellbar ist, und wobei weiterhin bevorzugt der Bodenabschnitt den Mantelabschnitt des Tragelements ausbildet. Es ist vorteilhaft, dass der Bodenabschnitt als zusätzliches bodenseitiges Sicherungselement für die Halterung des Gebrauchsgegenstands ausgebildet ist. Durch einen Gelenkverbinder kann der Bodenabschnitt ausgeklappt und zum Tragelement mit einer passenden Drehung verstellt werden, so dass der Gebrauchsgegenstand durch den Bodenabschnitt in einer gewünschten Position abgestützt werden und sich eine Einstecktiefe des Gebrauchsgegenstands gegenüber dem Tragelement nicht unerwünscht selbsttätig verändern kann.

[0029] In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung kann die Griffvorrichtung einen Knopfmechanismus umfassen, wobei der Knopfmechanismus bevorzugt als federgelagerter Schieber ausgebildet ist, so dass durch Drücken eines Knopfelements des Knopfmechanismus die Klappmechanikeinrichtung ausklappbar ist. Durch Knopfdruck kann das Tragelement aus der Lagereinrichtung ausfahren. Mittels des bevorzug als federgelagerter Schieber ausgebildeten Knopfmechanismus kann vorteilhaft erreicht werden, das ausfahrbare Tragelement gegen den Lagereinrichtung zu halten, wenn sich die Klappmechanikeinrichtung in einer geöffneten Konfiguration befindet. Zumindest ein Abschnitt des Knopfmechanismus, insbesondere das Knopfelement, kann sich radial auswärts der Griffvorrichtung erstrecken. Vorteilhafterweise kann der Knopfmechanismus über eine als Spiralfeder ausgebildete Federelement und eine magnetische Arretierung erfolgen. Das Federelement kann zwischen der Lagereinrichtung und dem Tragelement angeordnet sein. Ein Magnetelement kann beispielsweise durch Kleben mit einer Innenseite der Lagereinrichtung verbunden und das Tragelement mit einer eingebauten Eisenplatte versehen sein, mit welcher das Magnetelement in der Einklappposition zusammenwirken kann. Diese Anordnung ist selbstverständlich vertauschbar, so dass das Magnetelement am Tragelement und die Eisenplatte an der Innenseite der Lagereinrichtung angeordnet werden kann. Während in einer Ausklappposition das Magnetelement aufgrund seiner großen räumlichen Entfernung von der Eisenplatte keine wirksame Anziehungskraft erzeugt, besteht in einer Einklappposition aufgrund eines nunmehr sehr geringen Abstands des Magnetelements von der Eisenplatte eine hohe wirksame Anziehungskraft zwischen dem Magnetelement und der Eisenplatte, welche wesentlich größer als die diese Anziehungskraft entgegenwirkende Federkraft des zusammengedrückten Federelements ist und damit das Tragelement in ihrer Einklappposition halten kann. Alternativ kann auch ein Rast, Schnapp oder Drehmechanismus in ähnlicher Weise umfasst sein.

[0030] In der Regel kann die Griffvorrichtung einstückig mit dem Stock eines Schirms oder eines Spazierstocks ausgeführt sein. In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung kann die Griffvorrichtung und ein Schirmstock des Regen- oder Sonnenschirms oder die Griffvorrichtung und der Spazierstock mittels zumindest einer form- und / oder kraftschlüssigen Kontur reversibel, bevorzugt mittels einer Rastverbindung und / oder einer Schraubenverbindung, aneinander fixierbar sein, so dass die Griffvorrichtung in dem Regenschirm, Sonnenschirm oder Spazierstock integrierbar ist. Für eine Rastverbindung können Rastnasen, Halbkugelkonturen, Rippen, Stege oder dergleichen vorgesehen sein. Vorteilhafterweise kann eine Arretierung der Griffvorrichtung am Schirmstock oder Spazierstock durch eine Bajonettverriegelung erfolgen, da sie eine rastende Drehverriegelung darstellt, die durch Drehen leicht entriegelbar ist und gegenüber einer Schraubverbindung den Vorteil hat, dass sie sich nicht unbeabsichtigt aufdreht. Denkbar ist auch eine Verrastung mittels federnder fingerbestätigbarer Rastelemente, die an der Griffvorrichtung diametral gegenüberliegend angeordnet sein und in Gegenelemente am Innenumfang des Schirmstocks eingerastet werden können sowie zum Lösen durch Fingerdruck entriegelbar sind.

[0031] Ausgehend von der vorigen Ausführungsform kann in einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ein oberer Befestigungsbereich und / oder ein unterer Befestigungsbereich zur, bevorzugt werkzeugfreien, Befestigung an einem Stockbereich und / oder Griffbereich des Regen- oder Sonnenschirms oder des Spazierstocks umfasst sein. Vorteilhafterweise kann die Griffvorrichtung direkt als Griff angeordnet sein, so dass kein zusätzlicher Griff nötig ist. Dafür kann die Griffvorrichtung einen oberen Befestigungsbereich umfassen, mit welchem die Griffvorrichtung werkzeugfreien beispielsweise über eine Bajonettverriegelung an ein unteres Ende eines Stockbereichs oder an den Griffbereich des Regen- oder Sonnenschirms befestigt werden kann. Dadurch, dass die Griffvorrichtung den unteren Befestigungsbereich aufweist, kann die Griffvorrichtung werkzeugfreien beispielsweis über eine Rastverbindung an dem Griffbereich des Spazierstocks angebracht werden. Sind sowohl ein unterer als auch ein oberer Befestigungsbereich vorgesehen, kann der Griffbereich an einer beliebigen Stelle im Stock des Schirms bzw. im Spazierstock bevorzugt auswechselbar, angeordnet sein.

[0032] In einem nebengeordneten Aspekt wird ein Regen- oder Sonnenschirm vorgeschlagen, der eine Griffvorrichtung nach einer vorgenannten Ausführungsform der Griffvorrichtung umfasst.

[0033] In einem weiteren nebengeordneten Aspekt wird ein Spazierstock vorgeschlagen, der eine Griffvorrichtung nach einer vorgenannten Ausführungsform der Griffvorrichtung umfasst.

ZEICHNUNGEN



[0034] Weitere Vorteile ergeben sich aus den Figuren und der zugehörigen Zeichnungsbeschreibung.

[0035] In den Figuren sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Figuren, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombinationen. Der Fachmann wird diese Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen. Es zeigen:
Fig. 1
in einer Frontalansicht ein Regen- oder Sonnenschirm gemäß einer Ausführungsform;
Fig. 2
in einer Frontalansicht ein Spazierstock gemäß einer Ausführungsform;
Fig. 3
in einer perspektivischen Darstellung eine erste Ausführungsform einer Griffvorrichtung;
Fig. 4a
in einer Frontalansicht eine weitere Ausführungsform einer Griffvorrichtung in einer Einklappposition;
Fig. 4b
in einer Frontalansicht die in Fig. 4a dargestellten Griffvorrichtung mit einem Gebrauchsgegenstand in einer Ausklappposition;
Fig. 4c
Draufsicht der in Fig. 4b dargestellten Griffvorrichtung in der Ausklappposition ohne Gebrauchsgegenstand;
Fig. 4d
Draufsicht der in Fig. 4b dargestellten Griffvorrichtung in der Ausklappposition;
Fig. 5a
in einer Frontalansicht eine weitere Ausführungsform einer Griffvorrichtung in einer Einklappposition;
Fig. 5b
in einer Frontalansicht der in Fig. 5a dargestellten Griffvorrichtung mit einem Gebrauchsgegenstand in einer Ausklappposition;
Fig. 6a
in einer perspektivischen Darstellung eine weitere Ausführungsform einer Griffvorrichtung in einer Ausklappposition;
Fig. 6b
in einer perspektivischen Darstellung die in Fig. 6a gezeigte Griffvorrichtung in einer Einklappposition;
Fig. 7
in einer perspektivischen Darstellung eine weitere Ausführungsform einer Griffvorrichtung in einer Einklappposition;
Fig. 8
in einer perspektivischen Darstellung eine weitere Ausführungsform einer Griffvorrichtung in einer Ausklappposition;
Fig. 9
in einer perspektivischen Darstellung eine weitere Ausführungsform einer Griffvorrichtung in einer Ausklappposition.


[0036] In den Figuren sind gleiche oder gleichartige Komponenten mit gleichen Bezugszeichen beziffert.

[0037] Die Fig. 1 und 2 zeigen jeweils in einer Frontalansicht einen Regen- oder Sonnenschirm 14, 16 und einen Spazierstock 12. Der Regen- oder Sonnenschirm 14, 16 umfasst einen

[0038] Schirmstock 40 und eine Ausführungsform einer Griffvorrichtung 10, wobei die Griffvorrichtung 10 mit dem Schirmstock 40 verbunden und als Griff des Regen- oder Sonnenschirm 14, 16 ausgebildet ist.

[0039] Der Spazierstock 12 in der Fig. 2 weist eine Griffvorrichtung 10 auf, wobei die Griffvorrichtung 10 in dem Spazierstock 12 integriert ist. Die Griffvorrichtungen 10 in der Fig. 1 und 2 befinden sich in einer Einklappposition 64, in der die Griffvorrichtungen 10 geschlossene Mantelflächen 68 aufweisen, die als Griffflächen dienen.

[0040] In der Fig. 3 ist eine Griffvorrichtung 10 perspektivisch in einer Ausklappposition 66 dargestellt. Die Griffvorrichtung 10 umfasst eine Lagereinrichtung 28 und eine Klappmechanikeinrichtung 22 mit einem Tragelement 24, wobei zwei elastische Fixierungsbänder 26 mittels zwei Befestigungselemente 46 an dem Tragelement 24 befestigt sind. Die Lagereinrichtung 28 weist einen Mantelabschnitt 60 auf. Mittels der Fixierungsbänder 26 ist ein nicht dargestellter Gebrauchsgegenstand 18, beispielsweise ein Kaffeebecher, aufnehmbar und einspannend haltbar. Das Tragelement 24 ist aus einer Einklappposition 64 in Ausklapprichtung A mittels der Klappmechanikeinrichtung 22 in die Ausklappposition 66 ausgeklappt, in der das Tragelement 24 im Wesentlichen rechtwinklig aus der Lagereinrichtung 28 herausragt. Das Tragelement umfasst ferner eine Führungseinheit 30, so dass das Tragelement 24 in der Ausklappposition 66 durch Einschieben der Führungseinheit 30 in einen zwischen einer Bodenfläche der Lagereinrichtung 28 und einem Halteelement 50 ausgebildeten Schlitz 48 der Lagereinrichtung 28 abgestützt ist. Die Führungseinheit 30 bildet einen Mantelabschnitt des Tragelements 62 aus.

[0041] In der Fig. 4a ist eine Griffvorrichtung 10 in einer Einklappposition 64 gezeigt, in der ein Tragelement 24 einer Klappmechanikeinrichtung 22 vollständig in einer Lagereinrichtung 28 aufgenommen ist. Das Tragelement 24 umfasst zwei Fixierungsbänder 26, die mittels zwei Befestigungselemente 46 an dem Tragelement 24 befestigt sind. Das Tragelement 24 kann weiterhin über einen Gelenkverbinder 32 mittels einer Schraubenverbindung und / oder einer Rastverbindung an der Lagereinrichtung 28 in der Einklappposition 64 befestigt sein, wobei der Gelenkverbinder 32 einen als Schwenkverbindung 34 ausgebildeten Gelenkabschnitt 52 aufweist. Die Griffvorrichtung 10 umfasst ferner einen Knopfmechanismus 42. Durch Drücken eines Knopfelements 44 des Knopfmechanismus 42 ist die Klappmechanikeinrichtung 22 ausklappbar. Die Griffvorrichtung 10 weist weiterhin einen oberen Befestigungsbereich 56 auf, womit die Griffvorrichtung 10 als Griff an einem Regen- oder Sonnenschirm 14, 16 angebracht werden kann. Das Tragelement 24 ist mit einem Bodenabschnitt 38 vorgesehen, der als Durchrutschsicherung eines Gebrauchsgegenstands 18 bedienen kann.

[0042] In der Fig. 4b ist die in der Fig. 4a dargestellte Griffvorrichtung 10 in einer Ausklappposition 66 gezeigt. Ein Kaffeebecher 20 ist als Gebrauchsgegenstand 18 mittels der Fixierungsbänder 26 durch die Griffvorrichtung 10 aufgenommen und einspannend gehalten. Der Bodenabschnitt 38 ist durch einen Gelenkverbinder 32 an dem Tragelement 24 befestigt und mit einer Drehung von einem Winkel B zum Tragelement 24 verstellt, um einen Durchrutsch des Kaffeebechers 20 zu vermeiden.

[0043] Die Fig. 4c stellt eine Draufsicht der sich in der Ausklappposition 66 befindenden Griffvorrichtung 10 dar, wobei zwischen den beiden Fixierungsbändern 26 kein Gebrauchsgegenstand 18, insbesondere kein Kaffeebecher 20, eingesteckt ist. Die Fixierungsbänder 26 sind jeweils durch eine Schraube 54 an dem Befestigungselement 46 angebracht. Die Lagereinrichtung 28 weist einen Mantelabschnitt 60 auf.

[0044] In der Fig. 4d ist eine Draufsicht der in der Fig. 4b dargestellten Griffvorrichtung 10 gezeigt, wobei der Kaffeebecher 20 als Gebrauchsgegenstand 18 mittels der Fixierungsbänder 26 einspannend gehalten ist.

[0045] In der Fig. 5a ist eine Griffvorrichtung 10 in einer Einklappposition 64 gezeigt, in der ein Tragelement 24 einer Klappmechanikeinrichtung 22 vollständig in einer Lagereinrichtung 28 aufgenommen ist. Das Tragelement 24 umfasst zwei Fixierungsbänder 26, die mittels zwei Befestigungselemente 64 an dem Tragelement 24 befestigt sind. Das Tragelement 24 kann weiterhin über einen Doppelgelenkverbinder 36 mittels einer Schraubenverbindung und / oder einer Rastverbindung an der Lagereinrichtung 28 in der Einklappposition 64 befestigt sein, wobei der Doppelgelenkverbinder 36 zwei als Schwenkverbindungen 34 ausgebildete Gelenkabschnitte 52 aufweist. Die Griffvorrichtung 10 umfasst ferner einen Knopfmechanismus 42. Durch Drücken eines Knopfelements 44 des Knopfmechanismus 42 ist die Klappmechanikeinrichtung 22 ausklappbar. Die Griffvorrichtung 10 weist weiterhin einen oberen Befestigungsbereich 56 und einen unteren Befestigungsbereich 58 auf, womit die Griffvorrichtung 10 an einem Stockbereich eines Regen- oder Sonnenschirms 14, 16 oder eines Spazierstock 12 angebracht werden kann. Das Tragelement 24 ist weiterhin mit einem Bodenabschnitt 38 vorgesehen, der als Durchrutschsicherung eines Gebrauchsgegenstands 18 bedienen kann.

[0046] In der Fig. 5b ist die in der Fig. 5a dargestellte Griffvorrichtung 10 in einer Ausklappposition 66 gezeigt. Ein Kaffeebecher 20 ist als Gebrauchsgegenstand 18 mittels der Fixierungsbänder 26 durch die Griffvorrichtung 10 aufgenommen und einspannend gehalten. Der Bodenabschnitt 38 ist durch einen Gelenkverbinder 32 an dem Tragelement 24 befestigt und mit einer Drehung um einen Winkel B zum Tragelement 24 verstellt, um einen Durchrutschen des Kaffeebechers 20 zu verhindern. Die Einstellung des Winkels B bestimmt eine Einstecktiefe eines Gebrauchsgegenstands 18 in die Fixierungsbänder 26 und kann folglich der Größe und dem Gewicht des Gebrauchsgegenstands 18 angepasst werden. Beim Ausklappen der Klappmechanikeinrichtung 22 kann das Tragelement 24 über den ersten Gelenkabschnitt 52 bzw. den ersten Schwenkpunkt umgeklappt und über den zweiten Gelenkabschnitt 52 bzw. den zweiten Schwenkpunkt zum Lagereinrichtung 28 zurückgezogen werden. Somit kann das Tragelement 24 in der Ausklappposition 66 fest gehalten werden.

[0047] In den Figs. 6a und 6b ist eine Griffvorrichtung 10 perspektivisch in einer Ausklappposition 66 und in einer Einklappposition 64 gezeigt. Die Griffvorrichtung 10 umfasst eine Lagereinrichtung 28 mit einem Mantelabschnitt 60 und eine Klappmechanikeinrichtung 22 mit einem Tragelement 24, wobei das Tragelement 24 eine Stützeinheit 84 aufweist. Die Stützeinheit 84 weist eine über ihre Profillänge L durchgehende Ausnehmung 72 für Hindurchführen eines ersten Bandendes 86a eines Fixierungsbands 26 auf. Weiterhin weist das Tragelement 24 eine an der Lagereinrichtung 28 über ein Verbindungselement 88 befestigte Schwenkeinheit 82 auf, wobei die Schwenkeinheit 82 über das Verbindungselement 88 in Schwenkrichtung S verschwenkt werden kann. Das Verbindungselement 88 kann als Kugelgelenk und / oder gefederte Lagerung, ausgebildet sein, so dass das Tragelement 24 in der Lagereinrichtung 28 flexibel lagerbar und in einer horizontalen Ebene bewegbar ist. Die Lagereinrichtung 28 kann zur Aufnahme des Tragelements 24 eine Nut aufweisen. Dadurch ist Das Tragelement 24 aus der in Fig. 6b gezeigten Einklappposition 64 in Ausklapprichtung A mittels der Klappmechanikeinrichtung 22 in die Ausklappposition 66 durch Verschwenken der Schwenkeinheit 82 ausklappbar. Die Schwenkeinheit 82 bildet einen Mantelabschnitt des Tragelements 62 aus. Weiterhin ist die Stützeinheit 84 durch einen als Verbindungselement 88, das bevorzugt als Kugelelement und / oder gefederte Lagerung ausgebildet ist, ausgebildeten Schwenkverbinder 80 mit der Schwenkeinheit 82 schwenkbar verbunden. Die Schwenkeinheit 82 kann zur Aufnahme der Stützeinheit 84 eine Nut ausweisen. Wie in der Fig. 6b gezeigt, ist das Tragelement 24 in der Einklappposition 64 vollständig in die Lagereinrichtung 28 eingeklappt und damit aufgenommen. Die Griffvorrichtung 10 weist weiterhin einen oberen Befestigungsbereich 56 auf, womit die Griffvorrichtung 10 an einem Stockbereich eines Regen- oder Sonnenschirms 14, 16 oder eines Spazierstocks 12 angebracht werden kann.

[0048] In der Fig. 7 ist eine Griffvorrichtung 10 perspektivisch in einer Einklappposition 64 dargestellt. Die Griffvorrichtung 10 umfasst eine Lagereinrichtung 28 mit einem Mantelabschnitt 60. Ein Tragelement 24 ist in der Einklappposition 64 vollständig in die Lagereinrichtung 28 eingeklappt und aufgenommen. Weiterhin weist das Tragelement 24 eine an der Lagereinrichtung 28 befestigte Schwenkeinheit 82 auf, wobei die Schwenkeinheit 82 einen Mantelabschnitt des Tragelements 62 ausbildet. Die Griffvorrichtung 10 weist einen oberen Befestigungsbereich 56 auf. Damit ist die Griffvorrichtung 10 an einem Stockbereich eines Regen- oder Sonnenschirms 14, 16 oder eines Spazierstocks 20 anbringbar. Die Griffvorrichtung 10 umfasst ferner ein Knopfelement 44 und einen Knopfmechanismus 42, der nicht in der Fig. 7 gezeigt ist. Durch Drück des Knopfelements 44 des Knopfmechanismus 42 ist eine Klappmechanikeinrichtung 22 ausklappbar, so dass das Tragelement 24 in einer Ausklappposition 66 verschwenkt werden kann. Der Knopfmechanismus 42 kann als federgelagerter Schieber ausgebildet sein.

[0049] In der Fig. 8 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Griffvorrichtung 10 perspektivisch in einer Ausklappposition 66 dargestellt. Im Wesentlichen ist die Griffvorrichtung 10 mit dem konstruktiven Aufbau der in den Figs. 6a und 6b dargestellten Ausführungsform identisch. Allerdings unterscheidet sich die in der Fig. 7 gezeigte Griffvorrichtung 10 zur Ausführungsform in den Figs. 6a, 6b dadurch, dass die Schwenkeinheit 82 derart ausgebildet ist, dass in einer Einklappposition 64 ein Bodenabschnitt des Tragelements 78 einen Bodenabschnitt der Lagereinrichtung 90 ausbildet. Weiterhin ist in der Fig. 7 ein Fixierungsband 26 gezeigt, dessen zweites Bandende 86b an einer Innenfläche einer Lageeinrichtung 28 befestigt und dessen erstes Bandende 86a durch eine Ausnehmung 72 einer Stützeinheit 84 durchgeführt und an der Innenfläche der Lagereinrichtung 28 befestigt ist.

[0050] In der Fig. 9 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Griffvorrichtung 10 perspektivisch in einer Ausklappposition 66 gezeigt. Im Wesentlichen ist die Griffvorrichtung 10 mit dem konstruktiven Aufbau der in der Fig. 7 dargestellten Ausführungsform identisch. Allerdings unterscheidet sich die in der Fig. 8 gezeigte Griffvorrichtung 10 zur Ausführungsform in der Fig. 7 dadurch, dass ein Tragelement 24 eine Schwenkeinheit 82 aufweist, die an einer Lagereinrichtung 28 über einen als Verbindungselement 88 ausgebildeten zweiten Scharnierverbinder 76b verschwenkbar befestigt ist. Der zweite Scharnierverbinder 76b weist einen Öffnungswinkel von 180° auf. Alternativ kann statt des zweiten Scharnierverbinders 76b eine gefederte Lagerung vorgesehen sein, so dass in der Ausklappposition 66 das Tragelement 24 mittels der gefederten Lagerung durch Einschub in die Lagereinrichtung 28 abgestützt werden kann. Eine Stützeinheit 84 des Tragelements 24 ist weiterhin durch einen als Verbindungselement 88 ausgebildeten ersten Scharnierverbinders 76a an der Schwenkeinheit 82 verschwenkbar angebracht, wobei der erste Scharnierverbinder 76a einen Öffnungswinkel von 90° aufweist. Weiterhin sind zwei Fixierungsbänder 26 vorgesehen, wobei erste Bandenden 86a und zweite Bandenden 86b der Fixierungsbänder 26, jeweils über ein Endelement 74 entsprechend an der Stützeinheit 84 und der Lagereinrichtung 28 befestigt sind, Die Endelemente 74 können mittels zumindest eines Befestigungsmittels, insbesondere mittels zumindest einer Schraubenverbindung und / oder zumindest einer Rastverbindung an der Stützeinheit 84 und der Lagereinrichtung befestigt sein.

Bezugszeichenliste



[0051] 
10
Griffvorrichtung
12
Spazierstock
14
Regenschirm
16
Sonnenschirm
18
Gebrauchsgegenstand
20
Kaffeebecher
22
Klappmechanikeinrichtung
24
Tragelement
26
Fixierungsband
28
Lagereinrichtung
30
Führungseinheit
32
Gelenkverbinder
34
Schwenkverbindung
36
Doppelgelenkverbinder
38
Bodenabschnitt
40
Schirmstock
42
Knopfmechanismus
44
Knopfelement
46
Befestigungselement
48
Schlitz
50
Halteelement
52
Gelenkabschnitt
54
Schraube
56
oberer Befestigungsbereich
58
unterer Befestigungsbereich
60
Mantelabschnitt der Lagereinrichtung
62
Mantelabschnitt des Tragelements
64
Einklappposition
66
Ausklappposition
68
Geschlossene Mantelfläche
70
Aufnahmeraum
72
Ausnehmung
74
Endelement
76
Scharnierverbinder
76a
Erstes Scharnierverbinder
76b
Zweites Scharnierverbinder
78
Bodenabschnitt des Tragelements
80
Schwenkverbinder
82
Schwenkeinheit
84
Stützeinheit
86a
Erstes Bandende
86b
Zweites Bandende
88
Verbindungselement
90
Bodenabschnitt der Lagereinrichtung
A
Ausklapprichtung
B
Winkel
C
Einklapprichtung
S
Schwenkrichtung
L
Profillänge



Ansprüche

1. Griffvorrichtung (10) für einen Spazierstock (12), Regenschirm (14) oder Sonnenschirm (16) zur Halterung eines Gebrauchsgegenstands (18), insbesondere eines Getränkebechers wie z.B. ein Kaffeebecher (20), einer Getränkeflasche, eines Smartphones, eines E-Books, eines Notizblocks oder ähnliches, umfassend eine Lagereinrichtung (28), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Klappmechanikeinrichtung (22) mit zumindest einem Tragelement (24) umfasst ist, wobei das Tragelement (24) mit zumindest einem, insbesondere zwei elastischen Fixierungsbändern (26) vorgesehen ist, so dass der Gebrauchsgegenstand (18), insbesondere der Kaffeebecher (20) mittels des bzw. der Fixierungsbänder (26) aufnehmbar und einspannend haltbar ist, dass das Tragelement (24) mittels der Klappmechanikeinrichtung (22) vollständig in die Lagereinrichtung (28) einklappbar und dadurch vollständig in der Lagereinrichtung (28) aufnehmbar ist, wobei in einer Einklappposition (64) eine geschlossene Mantelfläche (68) der Griffvorrichtung aus einem Mantelbereich (60) der Lagervorrichtung (28) und einem Mantelbereich (62) des Tragelements (24) ausgebildet wird, so dass das Tragelement (24) von außen nicht erkennbar ist.
 
2. Griffvorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierungsbänder (26) aus einem gummielastischen Band, einem Spiralfederelement oder einem elastischen Kunststoff bestehen, wobei jedes Fixierungsband (26) ein erstes Bandende (86a) und ein zweites Bandende (86b) aufweist.
 
3. Griffvorrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (24) aus der Einklappposition (64), in der das Tragelement (24) vollständig in der Lagereinrichtung (28) aufgenommen ist, mittels der Klappmechanikeinrichtung (22) in eine Ausklappposition (66) ausklappbar ist, in der das Tragelement (24) im Wesentlichen rechtwinklig aus der Lagereinrichtung (28) herausragt.
 
4. Griffvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (24) eine Stützeinheit (84) aufweist, wobei das erste Bandende (86a) und / oder das zweite Bandende (86b) des Fixierungsbands (26), bevorzugt jeweils über zumindest ein Endelement (74), mittels zumindest eines Befestigungsmittels, insbesondere mittels zumindest einer Schraubenverbindung und / oder zumindest einer Rastverbindung, entsprechend an der Stützeinheit (84) und / oder der Lagereinrichtung (28) befestigt ist.
 
5. Griffvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinheit (84) zumindest eine bevorzugt über ihre Profillänge (L) durchgehende Ausnehmung (72) mit einer Innenfläche für Hindurchführen des ersten Bandendes (86a) des Fixierungsbands (26) und / oder für Befestigung des ersten Bandendes (86a) des Fixierungsbands (26) aufweist.
 
6. Griffvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (24) eine an der Lagereinrichtung (28) über ein Verbindungselement (88), bevorzugt über einen Scharnierverbinder (76), verschwenkbar befestigte Schwenkeinheit (82) aufweist, so dass das Tragelement (24) in der Ausklappposition (66) durch Verschwenken der Schwenkeinheit (82) in die Lagereinrichtung (28) abgestützt ist.
 
7. Griffvorrichtung (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (88) als Kugelgelenk und / oder gefederte Lagerung ausgebildet ist, so dass das Tragelement (24), insbesondere durch eine Nut der Lagereinrichtung (28), in der Lagereinrichtung (28) flexibel lagerbar und in einer horizontalen Ebene bewegbar ist.
 
8. Griffvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (24) eine Führungseinheit (30) aufweist, so dass das Tragelement (24) in der Ausklappposition (66) durch Einschieben der Führungseinheit (30) in die Lagereinrichtung (28) abgestützt ist.
 
9. Griffvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützeinheit (84) durch zumindest ein Verbindungselement (88), insbesondere mittels zumindest eines Gelenkverbinders (32) und / oder zumindest eines Schwenkverbinders (80) und / oder zumindest eines Scharnierverbinders (76) und / oder zumindest eines Kugelgelenks und / oder zumindest einer gefederten Lagerung an der Führungseinheit (30) und / oder an der Schwenkeinheit (82) verschwenkbar angebracht ist.
 
10. Griffvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (24) über einen, einen Gelenkabschnitt (52) aufweisenden, Gelenkverbinder (32) mittels zumindest eines Befestigungsmittels, insbesondere mittels zumindest einer Schraubenverbindung und / oder zumindest einer Rastverbindung, an der Lagereinrichtung (28) in der Einklappposition (64) befestigt ist, wobei der Gelenkabschnitt (52) als Schwenkverbindung (34) ausgebildet ist.
 
11. Griffvorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (24) über einen umklappbaren Doppelgelenkverbinder (36), die zwei Gelenkabschnitte (52) aufweist, mittels zumindest eines Befestigungsmittels, insbesondere mittels zumindest einer Schraubenverbindung und / oder zumindest einer Rastverbindung, an der Lagereinrichtung (28) in der Einklappposition (64) befestigt ist, wobei die Gelenkabschnitte (52) als Schwenkverbindungen (34) ausgebildet sind.
 
12. Griffvorrichtung (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (24) einen Bodenabschnitt (38) als Durchrutschsicherung des Gebrauchsgegenstands (18) umfasst, wobei bevorzugt der Bodenabschnitt (38) durch einen Gelenkverbinder (32) an dem Tragelement (24) ausklappbar befestigt und mit einer Drehung von maximal 90° zum Tragelement (24) verstellbar ist, und wobei weiterhin bevorzugt der Bodenabschnitt (38) den Mantelabschnitt (62) des Tragelements (24) ausbildet.
 
13. Griffvorrichtung (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffvorrichtung (10) einen Knopfmechanismus (42) umfasst, wobei der Knopfmechanismus (42) bevorzugt als federgelagerter Schieber ausgebildet ist, so dass durch Drücken eines Knopfelements (44) des Knopfmechanismus (42) die Klappmechanikeinrichtung (22) ausklappbar ist.
 
14. Griffvorrichtung (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffvorrichtung (10) und ein Schirmstock (40) des Regen- oder Sonnenschirms (14, 16) oder die Griffvorrichtung (10) und der Spazierstock (12) mittels zumindest einer form- und / oder kraftschlüssigen Kontur reversibel, bevorzugt mittels einer Rastverbindung und / oder einer Schraubenverbindung, aneinander fixierbar sind, so dass die Griffvorrichtung (10) in dem Regenschirm (14), Sonnenschirm (16) oder Spazierstock (12) integrierbar ist.
 
15. Griffvorrichtung (10) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer Befestigungsbereich (56) und / oder ein unterer Befestigungsbereich (58) zur, bevorzugt werkzeugfreien, Befestigung an einem Stockbereich und / oder Griffbereich des Regen- oder Sonnenschirms (14, 16) oder des Spazierstocks (12) umfasst ist.
 
16. Regen- oder Sonnenschirm (14, 16) umfassend eine Griffvorrichtung (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche.
 
17. Spazierstock (12) umfassend eine Griffvorrichtung (10) nach einem der vorangegangenen Ansprüche 1 bis 15.
 




Zeichnung































Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente