Gebiet der Erfindung
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausgabe von einzelnen Kapseln oder Dragees,
insbesondere Hartkapseln oder beschichteten Weichkapseln sowie ein Verfahren zur Ausgabe
von einzelnen Kapseln oder Dragees in einer derartigen Vorrichtung.
Stand der Technik
[0002] Kapseln oder Dragees mit einer kapselähnlichen Form werden sowohl für pharmazeutische
Darreichungen als auch Nahrungsergänzungsmittel eingesetzt. Dabei kommen häufig beschichtete
Weichkapseln oder aber Hartkapseln zum Einsatz. Hartkapseln können verschiedenste
Inhalte besitzen, wie Pulver, Granulat, Pellets, Einzeltabletten, Flüssigkeiten und
selbst wieder Kapseln. Darüber hinaus können verschiedenste Kombinationen der obengenannten
möglichen Inhalte miteinander kombiniert werden, wie verschiedene Pellets, Pellets
und Pulver, Pulver und Tabletten, Pellets und Tablette, Pellets und Kapseln, aber
auch Pellets und Tabletten in Flüssigkeiten oder Pulver und ein inhalierbarer Inhalt.
Hartkapseln sind in Bezug auf unterschiedliche Kapselgrößen genormt.
[0003] Es besteht ein Bedürfnis danach, die Einnahme von Kapseln oder Dragees zu erleichtern,
indem eine möglichst einfache und seniorenfreundliche Möglichkeit geschaffen wird,
um Kapseln oder Dragees auszugeben. Bei Weichkapseln ist das Herausdrücken aus einer
Blisterverpackung wegen der Gefahr einer Beschädigung der Weichkapseln durch zu hohe
Verformungskräfte problematisch. Bei Hartkapseln oder Dragees ist das Entnehmen aus
einem Aufbewahrungsbehälter in die Hand problematisch, da häufig zu viele Kapseln
oder Dragees in die Handfläche geschüttelt werden, so dass die zu viel entnommenen
Kapseln oder Dragees wieder zurück in den Behälter gelangen, aber durch den Kontakt
mit der Handfläche verkeimt sein können.
Darstellung der Erfindung
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kapselspender vorzuschlagen, der
einfach in der Handhabung ist und eine hygienische Entnahme von Kapseln oder Dragees
ermöglicht.
[0005] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zur Vereinzelung und Ausgabe von Kapseln
oder Dragees mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren mit den Merkmalen
des Anspruchs 11 gelöst. Die Verwendung der Vorrichtung wird durch die Merkmale des
Anspruchs 12 beschrieben. Bevorzugte Ausführungsformen folgen aus den übrigen Ansprüchen.
[0006] Sofern im Folgenden auf Kapseln oder einen Kapselspender Bezug genommen wird, sollte
deutlich sein, dass in gleicher Weise auch auf Dragees Bezug genommen wird, welche
ebenfalls eine kapselähnliche Form besitzen.
[0007] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Vereinzelung und Ausgabe von Kapseln oder Dragees,
insbesondere Hartkapseln oder beschichteten Weichkapseln, umfasst ein erstes Element
mit einer Längsachse sowie ein relativ zu dem ersten Element in Richtung der Längsachse
verschiebliches, zweites Element, das sich im Ruhezustand in einer ersten Position
befindet und durch ein elastisches Element in die erste Position vorgespannt ist.
Das zweite Element umfasst einen Vorratsraum für Kapseln sowie ein Betätigungselement,
und das erste Element umfasst eine Ausgabeöffnung für eine Kapsel sowie eine Dosiereinrichtung
mit einem ersten Sperrelement und einem zweiten Sperrelement. Das erste Sperrelement
und das zweite Sperrelement sind so angeordnet, dass bei einer Verschiebung des zweiten
Elements relativ zum ersten Element gegen die Vorspannung des elastischen Elements
um eine erste Wegstrecke in eine erste Betriebsposition das Betätigungselement nur
das erste Sperrelement betätigt, und bei einer weiteren Verschiebung des zweiten Elements
gegen die Vorspannung des elastischen Elements relativ zum ersten Element um eine
zweite Wegstrecke in eine zweite Betriebsposition das Betätigungselement sowohl das
erste Sperrelement als auch das zweite Sperrelement betätigt.
[0008] Die erfindungsgemäße Vorrichtung lässt sich aus wenigen Einzelteilen aufbauen. Durch
die Abfolge der Betätigungen eines ersten Sperrelements sowie eines zweiten Sperrelements
lassen sich die bei der Vereinzelung und Ausgabe von Kapseln erforderlichen einzelnen
Schritte auf einfache Weise umsetzen. Das zweite Element muss lediglich relativ zum
ersten Element verschoben werden, um das Dosierelement zu betätigen. Das elastische
Element, welches das zweite Element in die erste Position vorspannt, führt anschließend
die Vorrichtung selbsttätig in die Ausgangsposition zurück. Für einen Anwender muss
also lediglich ein einzelner Betätigungsschritt erfolgen, im Rahmen dessen das zweite
Element relativ zum ersten Element in Längsrichtung verschoben wird, um eine einzelne
Kapsel auszugeben. Durch das Vorsehen von zwei separaten Sperrelementen, die in einer
zeitlichen Abfolge betätigbar sind, ist es nicht einmal möglich, bei bewusster oder
unbewusster Fehlbedienung der Vorrichtung eine Abfolge von Kapseln auszugeben, indem
dauerhaft das zweite Element relativ zum ersten Element verschoben wird.
[0009] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst die Vorrichtung weiterhin
eine Dosierkappe, die lösbar an dem ersten Element im Bereich der Ausgabeöffnung befestigbar
ist. Das Vorsehen einer Dosierkappe besitzt den Vorteil, dass selbst bei der gewünschten
Dosierung einer einzelnen Kapsel diese nicht mit der Hand eines Benutzers in Kontakt
gerät, da es nicht erforderlich ist, die einzelne Kapsel entweder direkt in die Handfläche
auszugeben, oder aber auf eine Fläche oder in einen Behälter auszugeben und von dort
wieder manuell zu entnehmen. Das Vorsehen der Dosierkappe ermöglicht es, die ausgegebene,
vereinzelte Kapsel direkt mittels der Dosierkappe oral einzunehmen.
Das Befestigen der Dosierkappe im Bereich der Ausgabeöffnung besitzt darüber hinaus
den weiteren Vorteil, dass der Kapselspender mit aufgesetzter Dosierkappe auch im
Bereich der Ausgabeöffnung dicht abgeschlossen sein kann.
[0010] Das Vorsehen einer Dosierkappe besitzt schließlich den Vorteil, dass sich die Befestigung
der Dosierkappe am ersten Element so gestalten lässt, dass selbst bei einer Betätigung
der Vorrichtung durch Kinder diese die Kapsel nicht aus der Dosierkappe entnehmen
und unbeabsichtigt einnehmen können.
[0011] Vorzugsweise ist die Dosierkappe in Richtung der Längsachse relativ zum ersten Element
zwischen einer ersten Dosierposition und einer zweiten Dosierposition bewegbar, wobei
in der zweiten Dosierposition zwischen der Dosierkappe und der Ausgabeöffnung ein
Auffangvolumen zur Aufnahme einer durch die Aufnahmeöffnung hindurchtretenden Kapsel
besteht. Mit anderen Worten kann die Dosierkappe so am ersten Element befestigbar
sein, dass nur in der zweiten Dosierposition ein ausreichend bemessenes Auffangvolumen
zur Aufnahme einer Kapsel besteht, während in der ersten Dosierposition die Dosierkappe
in geringem Abstand zur Ausgabeöffnung angeordnet ist. Auf diese Weise wird die erfindungsgemäße
Vorrichtung bei geringem Gesamtvolumen dicht geschlossen, wodurch sich die Lagerzeit
von Kapseln erhöht, welche beispielsweise auf Luftfeuchtigkeit sensibel reagieren.
[0012] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das zweite Element im Wesentlichen
rotationssymmetrisch in Bezug auf die Längsachse und relativ zum ersten Element um
die Längsachse rotierbar. Mit anderen Worten ist das zweite Element nicht nur in Richtung
der Längsachse relativ zum ersten Element verschieblich, sondern auch um die Längsachse
relativ zum ersten Element rotierbar. Diese weitere relative Bewegbarkeit kann dazu
eingesetzt werden, um eine definierte Sperrposition zwischen dem ersten Element und
dem zweiten Element vorzusehen, in der keine Verschiebung in Längsrichtung des zweiten
Elements relativ zum ersten Element möglich ist, so dass im Sinne einer Transportsicherung
in dieser Position die Vorrichtung nicht unbeabsichtigt betätigt werden kann.
[0013] Dieser arretierte Zustand dient jedoch nicht nur als Transportsicherung, sondern
kann auch als Kindersicherung dienen, um Kinder daran zu hindern, eine Kapsel zu entnehmen
und einzunehmen.
[0014] Vorzugsweise ist das erste Sperrelement durch die Verschiebung des Betätigungselements
elastisch verformbar. Dies stellt eine sehr einfache Gestaltung des ersten Sperrelements
dar, das bei einer Verschiebung des zweiten Elements relativ zum ersten Element um
die erste Wegstrecke lediglich elastisch von einer Ruheposition in eine Betriebsposition
verschiebbar ist und automatisch wieder in die Ruheposition elastisch zurückkehrt,
wenn das Betätigungselement nicht mehr in Eingriff mit dem ersten Sperrelement ist.
[0015] Auch in Bezug auf das zweite Sperrelement ist es in gleicher Weise bevorzugt, dass
das zweite Sperrelement durch die Verschiebung des Betätigungselements elastisch verformbar
ist. Wird somit das zweite Element relativ zum ersten Element um die zweite Wegstrecke
verschoben, so wird das Betätigungselement, das Teil des zweiten Elements ist, ebenfalls
um die zweite Wegstrecke verschoben und kommt in Eingriff mit dem zweiten Sperrelement,
das elastisch von der Ruheposition in die Betriebsposition verschoben wird. Auch in
Bezug auf das zweite Sperrelement gilt, dass dieses elastisch in seine Ruheposition
zurückkehrt, wenn das Betätigungselement nicht mehr in Eingriff mit dem zweiten Sperrelement
ist.
[0016] Nach einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das erste Element weiterhin ein Vereinzelungseinrichtung,
die sich in der zweiten Betriebsposition in den Vorratsraum des zweiten Elements erstreckt.
In gleicher Weise ist es natürlich auch möglich, dass sich die Vereinzelungseinrichtung
bereits in der ersten Betriebsposition in den Vorratsraum des zweiten Elements erstreckt.
Die Vereinzelungseinrichtung dient dazu, die im Vorratsraum des zweiten Elements befindlichen
Kapseln aufzulockern und verhindert somit, dass sich in speziellen gegenseitigen Anordnungen
mehrere im Vorratsraum befindliche Kapseln gegenseitig blockieren und keine weitere
Kapsel mehr in Richtung der Dosiereinrichtung nachwandert. Dazu hat es sich als besonders
geeignet erwiesen, eine Vereinzelungseinrichtung so zu gestalten, dass sich diese
während der Betätigung der erfindungsgemäßen Vorrichtung in den Vorratsraum hineinerstreckt
und die Anordnung der darin befindlichen Kapseln auflockert. Auch diese technische
Lösung ist sehr einfach und kostengünstig umsetzbar. Außerdem erfolgt die Betätigung
der Vereinzelungseinrichtung von einem Benutzer völlig unbemerkt, so dass kein Augenmerk
auf eine sichere Vereinzelung gerichtet werden muss.
[0017] Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst vorzugsweise weiterhin einen abnehmbaren
Deckel, der einen Einfüllabschnitt des Vorratsraums schließt. Das Vorsehen eines abnehmbaren
Deckels macht die Vorrichtung wiederverwendbar, indem diese erneut mit Kapseln gefüllt
werden kann, wenn die ursprüngliche Füllung ausgegeben wurde. In gleicher Weise ist
es aber auch möglich, den Behälter so auszugestalten, dass das zweite Element oben
fest geschlossen ist und vom Benutzer somit der Deckel nicht abgenommen werden kann.
[0018] Vorzugsweise umfasst die Vorrichtung weiterhin einen Trockenkanister im Vorratsraum.
Auf diese Weise lässt sich nicht nur die Gebrauchsdauer der Vorrichtung, sondern auch
die Lagerzeit insbesondere in tropischen Ländern verlängern, indem Luftfeuchtigkeit,
die in den Behälter eindringt oder auch durch die Wände diffundiert, von dem Trockenkanister
absorbiert werden kann. Der Trockenkanister ist dabei ein handelsüblicher Trockenkanister,
wie er häufig im Bereich der Verpackung pharmazeutischer Produkte verwendet wird.
Häufig verwendete Absorbenzien im Trockenkanister sind Silikagel oder Zeolithe.
[0019] Das erfindungsgemäße Verfahren zur vereinzelten Ausgabe von Kapseln, insbesondere
Hartkapseln oder beschichteten Weichkapseln oder Dragees, in einer erfindungsgemäßen
Vorrichtung umfasst die Schritte:
- (a) Verschieben des zweiten Elements gegen die Vorspannung des elastischen Elements
relativ zum ersten Element um eine erste Wegstrecke von der ersten Position in die
erste Betriebsposition, wodurch das Betätigungselement das erste Sperrelement betätigt,
das die Bewegung einer zweiten Kapsel in Richtung auf eine erste Kapsel sperrt, die
sich in einem an die Ausgabeöffnung anschließenden Ausgabekanal befindet;
- (b) weiteres Verschieben des zweiten Elements gegen die Vorspannung des elastischen
Elements relativ zum ersten Element um eine zweite Wegstrecke in eine zweite Betriebsposition,
in der das Betätigungselement sowohl das erste Sperrelement als auch das zweite Sperrelement
betätigt, wodurch das zweite Sperrelement so betätigt wird, dass es die Ausgabeöffnung
freilegt, wodurch die erste Kapsel durch die Ausgabeöffnung hindurchtreten kann;
- (c) Zurückkehren des zweiten Elements unter der Vorspannung des elastischen Elements
in die erste Position, wodurch die Betätigung des ersten Sperrelements und des zweiten
Sperrelements durch das Betätigungselement beendet wird und die zweite Kapsel in Richtung
auf die Ausgabeöffnung nachrückt.
[0020] Da die erfindungsgemäße Vorrichtung einfach und intuitiv handhabbar und die Dosierung
einer einzelnen Kapsel mit einer einzigen Betätigungsbewegung möglich ist, vor allem
aber da eine hygienische Entnahme einer einzelnen Kapsel möglich ist, lässt sich diese
Vorrichtung erfindungsgemäß für Hartkapseln und beschichtete Weichkapseln mit pharmazeutisch
wirksamen Inhaltsstoffen oder Nahrungsergänzungsmitteln verwenden.
[0021] Schließlich kann die erfindungsgemäße Vorrichtung auf einfache Weise mit einem Originalitätsschutz
versehen werden. Dazu ist es lediglich erforderlich, beispielsweise eine verschweißte
Siegelfolie so auszubringen, dass diese sowohl im Bereich des ersten Elements wie
auch des zweiten Elements anhaftet und auf diese Weise die Relativverschiebung zwischen
erstem Element und zweitem Element verhindert. Beim Vorsehen einer Dosierkappe an
der Vorrichtung kann auch alternativ oder zusätzlich eine Siegelfolie oder ein Klebeetikett
zwischen dem ersten Element und der Dosierkappe vorgesehen sein, das vom Benutzer
im Bereich der Nahtstelle zwischen dem ersten Element und der Dosierkappe durchtrennt
werden kann, so dass ohne Zerstörung des Originalitätsschutzes keine Kapsel aus der
Dosierkappe entnommen werden kann.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0022] Nachfolgend wird die Erfindung rein beispielhaft anhand der beiliegenden Figuren
beschrieben, in denen
- Fig.1
- eine Außenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung im unbetätigten Zustand zeigt;
- Fig. 2
- eine Schnittansicht der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung im unbetätigten Zustand
zeigt;
- Fig. 3
- den Ausschnitt A in Fig. 2 vergrößert zeigt;
- Fig. 4
- eine Schnittansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer ersten Betätigungsposition
zeigt;
- Fig. 5
- eine vergrößerte Ansicht des in Fig. 2 dargestellten Bereichs B darstellt;
- Fig. 6
- eine Schnittansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer zweiten Betätigungsposition
zeigt; und
- Fig. 7
- eine vergrößerte Ansicht des in Fig. 2 dargestellten Bereichs C darstellt.
Wege zur Ausführung der Erfindung
[0023] Der in Fig. 1 dargestellte Behälter 10 zur Vereinzelung und Ausgabe von Kapseln umfasst
ein erstes Element 12 mit einem im Wesentlichen zylinderförmiges Gehäuse 14, das im
Wesentlichen rotationssymmetrisch zur Rotationsachse x gestaltet ist.
[0024] Ein zweites Element 16 erstreckt sich in Längsrichtung über das erste Element 12
hinaus nach oben, wobei der Begriff oben so definiert ist, als würde der in Fig. 1
dargestellte Behälter aufrecht und mit der später erläuterten Ausgabeöffnung nach
unten auf einer ebenen Oberfläche stehen. Das zweite Element weist ein Gehäuse 18
auf, das sich radial innen im Gehäuse 14 des ersten Elements 12 erstreckt und in Pfeilrichtung
L relativ zu dem Gehäuse 14 des ersten Elements verschiebbar ist. Eine Verschiebung
gegen die in Fig. 2 dargestellt Pfeilrichtung L ist nur bis in den in Fig. 1 und 2
dargestellten, unbetätigten Zustand möglich, in dem ein Anschlag 20 eine weitere Relativbewegung
entgegen der Pfeilrichtung L des zweiten Elements 16 relativ zum ersten Element 12
verhindert.
[0025] Das zweite Element 16 ist mit einer Einfüllöffnung 22 versehen, die durch einen Deckel
24 geschlossen ist. Der Deckel kann dabei entweder nach einer herstellerseitigen Befüllung
des Behälters 10 fest mit dem Gehäuse 18 des zweiten Elements verbunden sein, oder
aber der Deckel 24 kann von einem Benutzer abgenommen werden, um den Behälter 10 wiederholt
befüllen zu können. Im Deckel 24 kann eine Aufnahme 66 integriert sein, die dem Einstecken
eines herkömmlichen, zylinderförmigen Trockenkanisters dient.
[0026] Auf der Unterseite des Behälters ist eine Dosierkappe 26 lösbar mit dem ersten Element
12 verbunden. Dazu kann die Dosierkappe so gefertigt sein, dass sie in Pfeilrichtung
L von dem ersten Element 12 abgezogen und entsprechend entgegen der Pfeilrichtung
L auf das erste Element 12 aufgeschoben werden kann, wo die Dosierkappe 26 reibschlüssig
auf dem ersten Element 12 des Behälters befestigbar ist. Alternativ kann die Dosierkappe
aber auch über eine Formschlussverbindung aufschnappbar sein oder über eine Gewindeverbindung
mit dem ersten Element verbunden sein. Die Dosierkappe dichtet dabei gegen das erste
Element 12 ab. In der Darstellung in Fig. 2 ist ein relativ großes Auffangvolumen
28 zur Aufnahme einer Kapsel vorgesehen. Nach einer alternativen Gestaltungsvariante
könnte ein Auffangvolumen 28 nur dann vorhanden sein, wenn die Dosierkappe 26 bereits
teilweise vom ersten Element entfernt wurde, beispielsweise durch eine Relativdrehung
um einen bestimmten Winkelbereich, wodurch sich der Boden 30 der Dosierkappe 26 von
der Bodenfläche 32 des ersten Elements 14 entfernt und dadurch ein Auffangvolumen
28 entsteht.
[0027] Das zweite Element 16 weist einen Vorratsraum 34 für auszugebende Kapseln auf. Im
Vorratsraum 34 könnte zusätzlich auch ein Trockenkanister (nicht dargestellt) vorgesehen
sein, um feuchtigkeitsempfindliche Kapseln zu schützen, indem beim Öffnen des Deckels
24 und Nachfüllen des Vorratsraums 34 mit Kapseln eingedrungene Feuchtigkeit vom Trocknungskanister
adsorbiert und folglich aus der Innenatmosphäre im Vorratsraum 34 entfernt wird.
[0028] Das Gehäuse 18 des zweiten Elements ist im unteren Bereich mit einer trichterförmigen
Verjüngung 36 versehen, die in einen ringförmigen Abschnitt übergeht, der ein Betätigungselement
38 des Behälters 10 darstellt.
[0029] Das erste Element 12 ist mit einer Ausgabeöffnung 40 für eine einzelne Kapsel versehen,
die sich in der Bodenfläche 32 des ersten Elements 12 befindet. Darüber hinaus sind
im ersten Element 12 ein erstes Sperrelement 42 sowie ein zweites Sperrelement 44
vorgesehen, die elastisch verformbar sind. Das erste Sperrelement 42 und das zweite
Sperrelement 44 können entweder einstückig mit dem Gehäuse des ersten Elements ausgestaltet
sein oder aber Teil einer separat vorgesehenen Dosiereinrichtung 64 sein, die sich
im ersten Element 12 befindet.
[0030] Wie in Fig. 2 dargestellt ist, ist ein elastisches Element in Form einer Schraubenfeder
46 vorgesehen, die auf einem ringförmigen Absatz 48 des ersten Elements aufliegt und
im Bereich des trichterförmigen Abschnitts des Gehäuses 18 des zweiten Elements anliegt,
wodurch durch die Rückstellkraft der Schraubenfeder 46 das zweite Element 16 entgegen
der Pfeilrichtung L relativ zum ersten Element verschoben wird, bis das erste Element
und das zweite Element am Anschlag 20 gegeneinander anstehen und keine weitere Längsverschiebung
entgegen der Pfeilrichtung L mehr möglich ist.
[0031] In der Fig. 3 ist der in Fig. 2 dargestellt Bereich A vergrößert dargestellt. Dabei
ist auch deutlicher der ortsfest im ersten Element 12 angeordnete Ausgabekanal 50
für Kapseln dargestellt, in dem sich eine erste Kapsel 61 sowie eine zweite Kapsel
62 befinden. Die erste Kapsel 61 befindet sich dabei im Ausgabekanal näher zur Ausgabeöffnung
40. Die erste Kapsel 61 und die zweite Kapsel 62 liegen direkt aneinander an. Sie
können den Behälter durch die Ausgabeöffnung 40 aber nicht verlassen, weil oberhalb
der Ausgabeöffnung 40 das zweite Sperrelement 44 mit seiner Sperrnase 52 die erste
Kapsel 61 hält und an einer weiteren Bewegung in Schwerkraftrichtung in Richtung auf
die Ausgabeöffnung 40 hindert.
[0032] Der Ausgabekanal 50 weitet sich an seiner Oberseite trichterförmig zu einem Vereinzelungsende
60 auf. Zusätzlich kann der Ausgabekanal mit Führungsrippen 54 versehen sein, durch
die die von dem Vorratsraum 34 des zweiten Elements in den Ausgabekanal 50 des ersten
Elements eintretenden länglichen Kapseln zentriert und ausgerichtet werden.
[0033] Das erste Sperrelement 42 übt in dem in Fig. 1 bis 3 dargestellten, unbetätigten
Zustand des Behälters keine Funktion aus.
[0034] Die Betätigung des erfindungsgemäßen Behälters ist den nachfolgenden Fig. 4 bis 7
dargestellt. Dabei zeigen die Fig. 4 und 5 eine relative Verschiebung des zweiten
Elements 16 relativ zum ersten Element, wobei in den Fig. 4 und 5 das zweite Element
um eine Wegstrecke S1 relativ zum ersten Element bewegt wurde, indem der Benutzer
von oben auf den Deckel 24 drückt. In den Fig. 4 und 5 ist die erste Betriebsposition
der erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt.
[0035] Wie in der Fig. 4 und der vergrößerten Darstellung des Bereichs B in Fig. 5 ersichtlich
ist, hat die Verschiebung des zweiten Elements relativ zum ersten Element um die Wegstrecke
S1 zur Folge, dass das Betätigungselement 38, das Teil des Gehäuses des zweiten Elements
ist, gegen das erste Sperrelement 42 drückt, wodurch sich das erste Sperrelement 42
elastisch verbiegt und mit seiner Vereinzelungsnase 56 in eine Öffnung 58 des Ausgabekanals
50 eindringt.
[0036] Durch die elastische Verschiebung der Vereinzelungsnase 56 in den Ausgabekanal 50
hinein wird die zweite Kapsel 62 daran gehindert, unter Schwerkrafteinfluss im Ausgabekanal
50 nach unten fallen zu können.
[0037] Die erste Kapsel 61 kann in der ersten Betriebsposition nicht durch die Ausgabeöffnung
40 hindurchtreten und in das Auffangvolumen 28 der Dosierkappe 26 fallen, weil sich
die Sperrnase 52 des zweiten Sperrelements 44 in der Sperrposition befindet, in der
sie in den Ausgabekanal 50 hineinragt und eine Bewegung nach unten der ersten Kapsel
61 verhindert. Dementsprechend befindet sich in der ersten Betriebsposition das zweite
Sperrelement 44 in derjenigen Position, die im unbetätigten Zustand vorliegt, der
in den Fig. 2 und 3 dargestellt wurde.
[0038] Durch die Relativbewegung des zweiten Elements 16 relativ zum ersten Element 12 um
die Wegstrecke S1, ragt das Vereinzelungsende 60 des Ausgabekanals 50 in den Vorratsraum
34 hinein. Dies hat zur Folge, dass die im Vorratsraum 34 befindlichen Kapseln (nicht
dargestellt) aufgelockert werden und die nächste, auszugebende Kapsel in den Ausgabekanal
50 bewegt wird. Die in dem Vorratsraum 34 befindlichen Kapseln haben die Tendenz,
sich relativ zueinander so anzuordnen, dass eine möglichst hohe Packungsdichte entsteht.
Dabei können sich mehrere in Kontakt zueinander angeordnete Kapseln gegenseitig im
Vorratsraum verkeilen, so dass keine Kapsel mehr nach unten fallen kann. Diese hohe
Packungsdichte wird beseitigt, indem das Vereinzelungsende 60 des Ausgabekanals 50
bei der Betätigung des Behälters von unten in den Vorratsraum 34 eindringt.
[0039] Bei einer weiteren Relativbewegung des zweiten Elements relativ zum ersten Element
in Pfeilrichtung L durch Druck auf den Deckel 24 entsteht die Situation, die in den
Fig. 6 und 7 dargestellt ist. Dies entspricht der zweiten Betriebsposition der erfindungsgemäßen
Vorrichtung. Es sollte deutlich sein, dass die in den vorangehenden Fig. 4 und 5 dargestellte,
erste Betriebsposition lediglich zur Illustration der Funktionsweise des erfindungsgemäßen
Behälters dargestellt wurde, es sich aber letztlich um eine Momentaufnahme im Verlauf
der kontinuierlichen Betätigung des Behälters handelt. Die in Fig. 6 und 7 dargestellte
Wegstrecke S2 ist etwas größer als die Wegstrecke S1. Vergleicht man Fig. 6 und 7
mit denjenigen nach Fig. 4 und 5, so wird deutlich, dass durch die weitere Verschiebung
des zweiten Elements relativ zum ersten Element in Pfeilrichtung L um die Strecke
S2-S1 das Betätigungselement 38 des zweiten Elements 16 gegen das elastisch verformbare
zweite Sperrelement 44 stößt, wodurch sich das Sperrelement 44 elastisch verformt
und die Sperrnase 52 aus dem Ausgabekanal 50 zurückzieht. Dadurch wird die erste Kapsel
61 nicht länger daran gehindert, in Schwerkraftrichtung nach unten und durch die Ausgabeöffnung
40 in das Auffangvolumen 28 der Dosierkappe 26 zu fallen.
[0040] Die zweite Kapsel 62 hingegen wird in der zweiten Betriebsposition an einer Bewegung
in Schwerkraftrichtung in dem Ausgabekanal 50 gehindert, da die Vereinzelungsnase
56 des ersten Sperrelements 42 in das Durchgangsvolumen des Ausgabekanals 50 hineinragt.
[0041] Wird nach der in Fig. 6 und 7 dargestellten Ausgabe einer einzelnen Kapsel kein Druck
mehr auf den Deckel 24 ausgeübt, so wird durch die Wirkung der Schraubenfeder 46 das
zweite Element 16 relativ zum ersten Element 12 wieder entgegen der Pfeilrichtung
L in Längsrichtung verschoben, bis eine weitere Verschiebebewegung durch den in Fig.
2 dargestellten Anschlag 20 verhindert wird. Gleichzeitig wird in Umkehrung der anhand
der Fig. 4 bis 7 beschriebenen Reihenfolge zunächst wieder der Ausgabekanal 50 im
Bereich der Ausgabeöffnung 40 geschlossen, indem die Sperrnase 52 in das Durchtrittsvolumen
des Ausgabekanals 50 elastisch zurückkehrt, wenn das Betätigungselement 38 nicht mehr
auf das zweite Sperrelement 44 drückt. Im weiteren Verlauf der elastischen Rückführbewegung
des zweiten Elements relativ zum ersten Element wird das Betätigungselement 38 mit
nach oben bewegt, wodurch das Betätigungselement 38 nicht länger auf das erste Sperrelement
42 drückt und das erste Sperrelement 42 elastisch in seine unbelastete Position zurückkehrt,
in der die Vereinzelungsnase 56 nicht mehr in den Ausgabekanal 50 ragt. Dies hat zur
Folge, dass sich wieder der in Fig. 2 und 3 dargestellte Zustand einstellt, bei dem
die bisherige zweite Kapsel nach unten fällt und die Position der früheren ersten
Kapsel einnimmt. Eine weitere Kapsel aus dem Vorratsraum 34 rückt in den Ausgabekanal
50 nach und nimmt die Position der zweiten Kapsel ein, die sich über und in Kontakt
mit der ersten Kapsel befindet, die als nächste ausgegeben wird.
[0042] Zusätzlich zu den in den Figuren dargestellten Funktionalitäten des Behälters 10
kann zusätzlich eine Betätigungssperre vorgesehen sein, welche eine Relativbewegung
in Pfeilrichtung L des zweiten Elements relativ zum ersten Element verhindert. Wie
in den Figuren dargestellt ist, sind das Gehäuse 14 des ersten Elements und das Gehäuse
18 des zweiten Elements bereichsweise konzentrisch relativ zueinander sowie im Wesentlichen
rotationsymmetrisch zueinander ausgestaltet. Daher kann das zweite Element relativ
zum ersten Element um die Längsachse X (siehe Fig. 1) gedreht werden. Durch das Vorsehen
geeigneter Sperrelemente, wie axial angeordneter Sperrnuten und Sperrrippen, kann
eine Arretierung eingerichtet werden. Dabei ist es entweder möglich, dass das erste
und zweite Element so gestaltet sind, dass eine Längsverschiebung des zweiten Elements
relativ zum ersten Element nur in einer bestimmten Rotationsposition möglich ist,
während in allen anderen Positionen eine Verschiebebewegung gesperrt ist, oder aber
dass nur in einer definierten Winkelposition zueinander das zweite Element relativ
zum ersten Element in Längsrichtung gesperrt ist, während in allen anderen Rotationspositionen
relativ zueinander eine Längsverschiebung zwischen zweitem Element und erstem Element
möglich ist.
[0043] Der erfindungsgemäße Behälter ist einfach und intuitiv handhabbar, wobei eine Einhandbedienung
möglich ist. Bei jeder Betätigung wird nur eine einzige Kapsel ausgegeben, die anschließend
mittels der Dosierkappe direkt eingenommen werden kann, so dass kein Kontakt mit der
Handfläche des Benutzers und der damit verbundenen Gefahr einer Verkeimung besteht.
Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht darin, dass insbesondere
bei der Dosierung von beschichteten Weichkapseln kein Herausdrücken der Weichkapseln
aus einer Blisterverpackung erforderlich ist, durch welche die Kapseln verformt werden
können. Durch die hohe Dichtigkeit des Behälters kann zudem eine lange Gebrauchsdauer
und Lagerzeit ermöglicht werden.
[0044] In Bezug auf die verwendeten Materialien lässt sich der erfindungsgemäße Behälter
aus pharmazeutisch zertifizierten Kunststoffmaterialien fertigen, wobei die Dosierkappe
bevorzugt aus transparentem Material, beispielsweise Polyethylen oder Polypropylen
besteht. Ein Sekundärverpackung ist nicht erforderlich.
[0045] Wenn die Dosiereinrichtung als eine Baueinheit umfassend den Ausgabekanal, das erste
Sperrelement und das zweite Sperrelement einstückig gefertigt werden, kann diese Baueinheit
leicht gegen eine ähnlich aufgebaute Baueinheit mit geänderter Geometrie ausgetauscht
werden, um den Behälter für die Dosierung von Kapseln unterschiedlicher Größen anzupassen.
Bezugszeichenliste
[0046]
- 10
- Behälter
- 12
- erstes Element
- 14
- Gehäuse des ersten Elements
- 16
- zweites Element
- 18
- Gehäuse des zweiten Elements
- 20
- Anschlag
- 22
- Einfüllöffnung
- 24
- Deckel
- 26
- Dosierkappe
- 28
- Auffangvolumen
- 30
- Boden
- 32
- Bodenfläche
- 34
- Vorratsraum
- 36
- trichterförmiger Abschnitt
- 38
- Betätigungselement
- 40
- Ausgabeöffnung
- 42
- erstes Sperrelement
- 44
- zweites Sperrelement
- 46
- Schraubenfeder
- 48
- Absatz
- 50
- Ausgabekanal
- 52
- Sperrnase
- 54
- Führungsrippe
- 56
- Vereinzelungsnase
- 58
- Öffnung
- 60
- Vereinzelungsende
- 61
- erste Kapsel
- 62
- zweite Kapsel
- 64
- Dosiereinrichtung
- 66
- Aufnahme für Trockenkanister
1. Vorrichtung zur vereinzelten Ausgabe von Kapseln oder Dragees, insbesondere Hartkapseln
oder beschichteten Weichkapseln, umfassend:
- ein erstes Element (12) mit einer Längsachse X, sowie
- ein relativ zu dem ersten Element (12) in Richtung der Längsachse X verschiebliches,
zweites Element (16), das sich im Ruhezustand in einer ersten Position befindet und
durch ein elastisches Element (46) in die erste Position vorgespannt ist; wobei
- das zweite Element umfasst:
- einen Vorratsraum (34) für Kapseln; sowie
- ein Betätigungselement (38); und
- das erste Element (12) umfasst:
- eine Ausgabeöffnung (40) für eine Kapsel; und
- eine Dosiereinrichtung mit einem ersten Sperrelement (42) und einem zweiten Sperrelement
(44); wobei
- das erste Sperrelement (42) und das zweite Sperrelement (44) so angeordnet sind,
dass bei einer Verschiebung des zweiten Elements (16) gegen die Vorspannung des elastischen
Elements (46) relativ zum ersten Element (12) um eine erste Wegstrecke (S1) in eine
erste Betriebsposition das Betätigungselement (38) nur das erste Sperrelement (42)
betätigt; und
- bei einer Verschiebung des zweiten Elements (16) gegen die Vorspannung des elastischen
Elements (46) relativ zum ersten Element (12) um eine zweite Wegstrecke (S2) in eine
zweite Betriebsposition das Betätigungselement (38) sowohl das erste Sperrelement
(42) als auch das zweite Sperrelement (44) betätigt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, weiter umfassend eine Dosierkappe (26), die lösbar an
dem ersten Element (12) im Bereich der Ausgabeöffnung (40) befestigt ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Dosierkappe (26) in Richtung der Längsachse X relativ zum ersten Element (12)
zwischen einer ersten Dosierposition und einer zweiten Dosierposition bewegbar ist,
wobei in der zweiten Dosierposition zwischen der Dosierkappe (28) und der Ausgabeöffnung
(40) ein Auffangvolumen (28) zur Aufnahme einer durch die Aufnahmeöffnung (40) hindurchtretenden
Kapsel oder Dragee besteht.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das zweite Element (16) im Wesentlichen rotationssymmetrisch in Bezug auf die Längsachse
X ist und relativ zum ersten Element (12) um die Längsachse X rotierbar ist.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das zweite Element (16) in der ersten Position relativ zum ersten Element (12) arretierbar
ist, wobei im arretierten Zustand eine Verschiebung in Richtung der Längsachse X des
zweiten Elements (16) relativ zum ersten Element (12) gesperrt ist.
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das erste Sperrelement (42) durch die Verschiebung des Betätigungselements (38) elastisch
verformbar ist.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das zweite Sperrelement (44) durch die Verschiebung des Betätigungselements (38) elastisch
verformbar ist.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das erste Element (12) weiterhin eine Vereinzelungseinrichtung (60) umfasst, die sich
in der zweiten Betriebsposition in den Vorratsraum (34) des zweiten Elements (16)
erstreckt.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, weiter umfassend einen abnehmbaren
Deckel (24), der einen Einfüllabschnitt (22) des Vorratsraums (34) des zweiten Elements
(16) schließt.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, weiterhin umfassend einen Trockenkanister
im Vorratsraum (34) .
11. Verfahren zur vereinzelten Ausgabe von Kapseln, insbesondere Hartkapseln, beschichteten
Weichkapseln oder Dragees, in einer Vorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, umfassend die Schritte:
- Verschieben des zweiten Elements (16) gegen die Vorspannung des elastischen Elements
(46) relativ zum ersten Element (12) um eine erste Wegstrecke (S1) von der ersten
Position in die erste Betriebsposition, wodurch das Betätigungselement (38) das erste
Sperrelement (42) betätigt, das die Bewegung einer zweiten Kapsel (62) in Richtung
auf eine erste Kapsel (61) sperrt, die sich in einem an die Ausgabeöffnung (40) anschließenden
Ausgabekanal (50) befindet;
- weiteres Verschieben des zweiten Elements (16) gegen die Vorspannung des elastischen
Elements (46) relativ zum ersten Element (12) um eine zweite Wegstrecke (S2) in eine
zweite Betriebsposition, in der das Betätigungselement (38) sowohl das erste Sperrelement
(42) als auch das zweite Sperrelement (44) betätigt, wodurch das zweite Sperrelement
(44) so betätigt wird, dass es die Ausgabeöffnung (40) freilegt, wodurch die erste
Kapsel (61) durch die Ausgabeöffnung (40) hindurchtreten kann;
- Zurückkehren des zweiten Elements (16) unter der Vorspannung des elastischen Elements
(46) in die erste Position, wodurch die Betätigung des ersten Sperrelements (42) und
des zweiten Sperrelements (44) durch das Betätigungselement (38) beendet wird und
die zweite Kapsel (62) in Richtung auf die Ausgabeöffnung (40) nachrückt.
12. Verwendung der Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10 für Hartkapseln oder
beschichtete Weichkapseln oder Dragees mit pharmazeutisch wirksamen Inhaltsstoffen
oder Nahrungsergänzungsmitteln.