(19)
(11) EP 4 083 338 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
02.11.2022  Patentblatt  2022/44

(21) Anmeldenummer: 21171445.6

(22) Anmeldetag:  30.04.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/04(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E03C 1/0412
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Ideal Standard International NV
1935 Zaventem (BE)

(72) Erfinder:
  • Ludwig, Matthias
    54292 Trier (DE)
  • Winterscheid, Tobias
    54552 Strotzbüsch (DE)

(74) Vertreter: Feucker, Max Martin et al
Becker & Müller Patentanwälte Turmstraße 22
40878 Ratingen
40878 Ratingen (DE)

   


(54) SANITÄRARMATUR


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur mit einer Lichtquelle (6). Die Armatur umfasst
- einen einen Wasserauslauf aufweisenden Armaturenkörper (1),
- eine in dem Armaturenkörper (1) angeordnete Ventileinheit (2), wobei die Ventileinheit (2) einen Betätigungsansatz (3) aufweist,
- einen an den Betätigungsansatz (3) angebrachten Betätigungsgriff (4),
- eine die Ventileinheit (2) zumindest teilweise überdeckende Abdecckappe (5) und
- mindestens eine Lichtquelle (6)
Erfindungsgemäß ist die Abdeckkappe (5) aus einem lichtdurchlässigen Material gebildet, und die Lichtquelle (6) ist so ausgerichtet, dass zumindest ein Teil des von der Lichtquelle (6) emittierten Lichts in die Abdeckkappe (5) eintritt, so dass die Abdeckkappe (5) als leuchtender Körper wahrnehmbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur, welche einen einen Wasserauslauf aufweisenden Armaturenkörper und eine in dem Armaturenkörper angeordnete Ventileinheit umfasst, wobei die Ventileinheit einen Betätigungsansatz aufweist. Die Sanitärarmatur umfasst ferner einen an dem Betätigungsansatz angebrachten Betätigungsgriff, eine die Ventileinheit zumindest teilweise überdeckende Abdeckkappe und mindestens eine Lichtquelle.

[0002] Aus DE 200 17 254 U1 ist beispielsweise eine Sanitärarmatur mit den vorgenannten Merkmalen bekannt, wobei die Lichtquelle so ausgebildet ist, dass ein nach vorne vorgebeugter Benutzer von unten angestrahlt werden kann. Zudem wird offenbart, dass mittels der Lichtquelle die Mischwassertemperatur angezeigt werden kann. Die Lichtquelle muss hierfür allerdings im Betätigungsgriff angeordnet sein. Dies macht einerseits den Schutz gegen Spritzwasser aufwändig und andererseits ist eine elektrische Kontaktierung der Lichtquelle aufgrund der erforderlichen Verbindung zu dem beweglichen Betätigungsgriff störungsanfällig.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die mit Bezug zum Stand der Technik geschilderten Nachteile zu beseitigen und insbesondere eine Sanitärarmatur anzugeben, bei der die Lichtquelle besser vor Spritzwasser geschützt ist und bei der die Kontaktierung der Lichtquelle vereinfacht ist.

[0004] Gelöst wird die Aufgabe durch eine Sanitärarmatur mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs. Vorteilhafte Weiterbildungen der Sanitärarmatur sind in den abhängigen Ansprüchen und in der Beschreibung angegeben, wobei einzelne Merkmale der vorteilhaften Weiterbildungen in technisch sinnvoller Weise miteinander kombinierbar sind.

[0005] Die Aufgabe wird insbesondere durch eine Sanitärarmatur mit den eingangs genannten Merkmalen gelöst, wobei die Abdeckkappe aus einem lichtdurchlässigen Material gebildet ist und die Lichtquelle so ausgerichtet ist, dass zumindest ein Teil des von der Lichtquelle emittierten Lichts in die Abdecckappe eintritt, so dass die Abdeckkappe als leuchtender Körper wahrnehmbar ist.

[0006] Somit erfüllt die Abdeckkappe eine Doppelfunktion. Einerseits dient sie als teilweise Abdeckung und/oder Fixierung der in dem Armaturenkörper angeordneten Ventileinheit und andererseits kann sie als Anzeigefläche einer beispielsweise durch die Lichtfarbe angezeigten Information (wie Mischwassertemperatur) dienen.

[0007] Die Ventileinheit ist insbesondere eine Einhebelmischkartusche, welche in dem Armaturenkörper angeordnet ist. Die Ventileinheit ist also eingangsseitig über entsprechende Anschlüsse an eine Heißwasserleitung und an eine Kaltwasserleitung anschließbar. Ausgangsseitig steht die in dem Armaturenkörper angeordnete Ventileinheit mit dem Wasserauslauf des Armaturenkörpers in strömungstechnischer Verbindung.

[0008] Die Ventileinheit kann über den Betätigungsansatz verstellt werden. Wenn die Ventileinheit als Einhebelmischkartusche ausgebildet ist, ist genau ein Betätigungsansatz vorgesehen, mit welchem sowohl der Durchfluss als auch die Mischwassertemperatur eingestellt werden kann. Der Betätigungsansatz ist hierzu bei einer Aufrechten Anordnung der Sanitärarmatur insbesondere um eine vertikale Achse drehbar und um eine horizontale Achse schwenkbar.

[0009] Die Ventileinheit wird zumindest teilweise von der Abdeckkappe überdeckt, was bedeutet, dass die Abdeckkappe zumindest mit der Ventileinheit überlappt und insbesondere bei einer Aufrechten Anordnung der Sanitärarmatur abschnittsweise oberhalb eines Gehäuses der Ventileinheit angeordnet ist.

[0010] Die Abdeckkappe wird während der Montage der Sanitärarmatur in der Regel nach der Ventileinheit eingesetzt und ist insbesondere dazu vorgesehen, die Ventileinheit in dem Armaturenkörper zu fixieren.

[0011] Gleichzeitig ist die Abdeckkappe bevorzugt so ausgebildet, dass die Ventileinheit im montierten Zustand der Sanitärarmatur nicht sichtbar ist, wobei insbesondere ein zwischen dem Betätigungsgriff und dem Armaturenkörper ausgebildeter Spalt von der Abdeckkappe abgedeckt ist, so dass nur die Abdeckkappe und nicht die Ventileinheit durch den Spalt hindurch sichtbar ist.

[0012] Die Abdeckkappe ist beispielsweise in der Art einer Kuppe oder zumindest bereichsweise ringförmig ausgebildet, wobei die Abdeckkappe eine zentrale Öffnung aufweist, durch welche Öffnung sich der Betätigungsansatz der Ventileinheit und/oder der Betätigungsgriff hindurch erstreckt. Dabei ist der an dem Betätigungsansatz angebrachte Betätigungsgriff in der Regel so ausgebildet, dass die Öffnung in der Abdeckkappe von dem Betätigungsgriff vollständig überdeckt wird.

[0013] Die Lichtquelle kann also an einem ortsfesten Bauteil der Sanitärarmatur angebracht sein und somit nicht an dem beweglichen Betätigungsgriff. Die Sanitärarmatur ist insbesondere so ausgebildet, dass die Lichtquelle so ausgerichtet ist, dass das emittierte Licht in die Abdeckkappe eingekoppelt wird. Dabei ist die Lichtquelle so ausgerichtet und/oder die Abdeckkappe so ausgebildet, dass das in die Abdeckkappe eingekoppelte Licht an einer Oberfläche aus der Abdeckkappe gegebenenfalls diffus austreten kann. Insbesondere ist die Abdeckkappe so ausgebildet, dass aus der Oberfläche austretendes Licht durch den Spalt zwischen Betätigungsgriff und Armaturenkörper heraustritt. Somit kann die Abdeckkappe als entsprechend der Farbe des von der Lichtquelle emittierten Lichts leuchtender Anzeigekörper wahrgenommen werden.

[0014] Die Lichtquelle umfasst insbesondere mindestens eine LED und bevorzugte mehrere LEDs. Wenn mehrere LEDs vorgesehen sind, ist bevorzugt, dass zumindest zwei LEDs Licht mit unterschiedlicher Farbe emittieren, wobei das von den LEDs emittierte Licht so gemischt wird, dass ein Benutzer nur eine Farbe wahrnimmt. So können beispielsweise rotes Licht und blaues Licht emittierende LEDs benachbart zueinander angeordnet sein, so dass das für einen Benutzer wahrnehmbare Licht eine Mischfarbe zwischen Rot und Blau aufweisen kann, die von dem Verhältnis der Intensität des von den LEDs emittierten Lichts abhängt. Es kann aber auch nur rotes oder nur blaues Licht emittiert werden. Selbstverständlich können auch weitere LEDs zur Emission von Licht mit anderen Farben vorgesehen sein.

[0015] Prinzipiell wäre es ausreichend, wenn eine mehr oder weniger punktförmige Lichtquelle in dem Armaturenkörper angeordnet ist. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die insbesondere mehrere LEDs umfassende Lichtquelle jedoch ringförmig angeordnet. Eine solche ringförmige Ausbildung der Lichtquelle ermöglicht es, das von der Lichtquelle emittierte Licht gleichmäßig in die Abdeckkappe einzukoppeln.

[0016] Prinzipiell kann das Licht der Lichtquelle aus jeder beliebigen Richtung in die Abdeckkappe eingekoppelt werden, beispielsweise (insbesondere in radialer Richtung) von der Seite. Bei einer ringförmigen Ausbildung der Abdecckappe kann die Einkopplung von radial innen oder radial außen erfolgen, wobei die Abdeckkappe so ausgebildet sein kann, dass eine Umlenkung des Lichts innerhalb der Abdeckkappe erfolgt.

[0017] Bevorzugt ist aber, dass die Abdeckkappe die Lichtquelle überdeckt, wobei ferner vorgesehen sein kann, dass die Lichtquelle Licht in einer Hauptabstrahlrichtung senkrecht (bei einer Aufrechten Anordnung der Sanitärarmatur) nach oben emittiert. Die Abdeckkappe ist also zumindest abschnittsweise oberhalb der Lichtquelle angeordnet. Mit einer solchen zumindest teilweisen Überdeckung wird die Lichtquelle durch die Abdeckkappe geschützt.

[0018] In einer Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass der Armaturenkörper und die in dem Armaturenkörper angeordnete Ventileinheit eine Aufnahme ausbilden, in der die Lichtquelle angeordnet ist. Die Aufnahme ist also insbesondere ein Raum, der sowohl von dem Armaturenkörper als auch von der Ventileinheit begrenzt ist, wobei die Aufnahme insbesondere nach oben offen ausgebildet ist. Durch eine solche Anordnung der Lichtquelle in einer Aufnahme kann die Lichtquelle besonders einfach elektrisch kontaktiert werden.

[0019] Die Aufnahme ist insbesondere kreisringförmig ausgebildet und erstreckt sich somit in Umfangsrichtung der insbesondere im Querschnitt kreisförmigen Ventileinheit.

[0020] Es kann insbesondere vorgesehen sein, dass sich die Abdeckkappe zumindest teilweise in die Aufnahme erstreckt. Die Abdeckkappe weist also bevorzugt einen Ansatz auf, der in der durch die Ventileinheit und den Armaturenkörper begrenzten Aufnahme angeordnet ist. Die somit zumindest (bei einer Aufrechten Anordnung der Sanitärarmatur) teilweise oberhalb der Lichtquelle angeordnete Abdeckkappe schützt die Lichtquelle weiter vor Spritzwasser und Verschmutzungen.

[0021] Um die Lichtquelle noch besser zu schützen, kann vorgesehen sein, dass die Abdeckkappe und insbesondere der in der Aufnahme angeordnete Ansatz eine bevorzugt nach unten offene Aussparung aufweist, in der die Lichtquelle angeordnet ist. Die Aussparung kann auf der radialen Innenseite oder Außenseite des in die Aufnahme eingesteckten Ansatzes der Abdeckkappe ausgebildet sein. Bevorzugt ist aber, dass die Aussparung in einer insbesondere nach unten gerichteten Stirnfläche der Abdeckkappe ausgebildet ist, so dass die Aussparung insbesondere sowohl auf der radialen Innen- als auch auf der radialen Außenseite von dem Material der Abdeckkappe begrenzt ist. Es besteht somit die Möglichkeit, dass die Lichtquelle zunächst in der Aussparung der Abdeckkappe angeordnet wird und dann gemeinsam mit der Abdeckkappe in die Aufnahme eingeführt wird. Somit wird auch die Montage der Sanitärarmatur vereinfacht.

[0022] Es kann auch vorgesehen sein, dass in der Abdeckkappe und insbesondere in dem in die Aufnahme eingesteckten Ansatz der Abdeckkappe eine Nut ausgebildet ist, in welcher eine Dichtung angeordnet ist. Die insbesondere über den gesamten Umfang der Abdeckkappe umlaufende Nut kann dabei auf der radialen Innenseite und/oder auf der radialen Außenseite angeordnet sein. In jeder Nut kann dabei eine beispielsweise als O-Ring ausgebildete Dichtung angeordnet sein, die somit die Abdeckkappe beziehungsweise den Ansatz der Abdeckkappe gegenüber dem Armaturenkörper oder die Abdeckkappe gegenüber der Ventileinheit abdichtet. Durch eine solche Anordnung ist somit die Lichtquelle noch besser gegen das Eindringen von Wasser geschützt.

[0023] In einer Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass in den Betätigungsgriff ein lichtdurchlässiges Element, also ein Bauteil aus einem lichtdurchlässigen Material, eingelassen ist, wobei das lichtdurchlässige Element so angeordnet ist, dass von der Abdeckkappe transmittiertes Licht zu einer Oberseite des Betätigungsgriffs gelangen kann. Das lichtdurchlässige Element erstreckt sich also von einer Oberseite des Betätigungsgriffs zu einer der Abdeckkappe zugewandten Unterseite des Betätigungsgriffs, so dass aus der Abdeckkappe austretendes Licht in das lichtdurchlässige Element eingekoppelt werden kann und auf der Oberseite des Betätigungsgriffs austreten kann. Das lichtdurchlässige Element wird somit als leuchtendes Element wahrgenommen, welches in den Betätigungsgriff integriert ist. Das lichtdurchlässige Element kann dabei einen insbesondere kreisrunden Durchmesser von nicht mehr als 10 mm, bevorzugt nicht mehr als 5 mm, aufweisen. Alternativ kann das lichtdurchlässige Element auch eine rechteckförmige, insbesondere quadratische Querschnittsform insbesondere mit einer maximalen Kantenlänge von maximal 10 mm aufweisen.

[0024] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden im Folgenden anhand der Figur beispielhaft erläutert. Die Figur zeigt einen Teil einer Sanitärarmatur in einer Schnittdarstellung.

[0025] Die Sanitärarmatur umfasst einen Armaturenkörper 1, der einen Wasserauslauf ausbildet. In dem Armaturenkörper 1 ist eine Ventileinheit 2 angeordnet, die einen Betätigungsansatz 3 aufweist.

[0026] An dem Betätigungsansatz 3 der als Einhebelmischkartusche ausgebildeten Ventileinheit 2 ist ein Betätigungsgriff 4 angebracht. In dem Betätigungsgriff 4 ist eine Ausnehmung ausgebildet, in der ein lichtdurchlässiges Element 9 angeordnet ist.

[0027] Die Ventileinheit 2 und der Armaturenkörper 1 bilden gemeinsam eine Aufnahme 7 aus.

[0028] In die Aufnahme 7 ist ein Ansatz einer Abdeckkappe 5 eingesteckt, wodurch die Abdeckkappe 7 fixiert wird. Die Abdeckkappe 5 weist eine Öffnung 12 auf, durch welche sich der Betätigungsansatz 3 der Ventileinheit 2 erstreckt. Die Öffnung 12 wird von dem Betätigungsgriff 4 überdeckt.

[0029] Der in der Aufnahme 7 angeordnete Ansatz der Abdeckkappe 5 weist eine ringförmig umlaufende Aussparung 8 in seiner Stirnfläche auf. In der Aussparung 8 ist eine ringförmige Lichtquelle 6 angeordnet. Die Lichtquelle 6 umfasst LEDs, die Licht mit einer Hauptabstrahlrichtung nach oben emittieren, so dass das abgestrahlte Licht in die aus einem lichtdurchlässigen Material bestehende Abdeckkappe 5 eingekoppelt wird. Das so in die Abdeckkappe 5 eingekoppelte Licht kann außerhalb der Aufnahme 7 aus der Abdeckkappe 5 austreten und somit auch durch einen Spalt zwischen dem Betätigungsgriff 4 und dem Armaturenkörper 1. Die Abdeckkappe 5 kann somit als leuchtender Körper wahrgenommen werden. Wenn die Lichtquelle 6 Licht mit unterschiedlicher Farbe emittierende LEDs umfasst, so kann die Abdeckkappe 5 in unterschiedlichen Farben leuchten.

[0030] Das aus der Abdeckkappe 5 austretende Licht kann zudem in das lichtdurchlässige Element 9 eingekoppelt werden und an einer Oberseite des Betätigungsgriffs 4 aus dem lichtdurchlässigen Element 9 heraustreten. Somit wird das lichtdurchlässige Element 9 als punktförmig leuchtender Körper wahrgenommen, der in der gleichen Farbe leuchtet wie die Abdeckkappe 5.

[0031] Damit die Lichtquelle 6 noch besser gegen eindringende Feuchtigkeit geschützt ist, weist die Abdeckkappe 5 an ihrem in der Aufnahme 7 angeordneten Ansatz eine umlaufende Nut 10 auf, in welcher ein O-Ring als Dichtung 11 angeordnet ist.

Bezugszeichenliste



[0032] 
1
Armaturenkörper
2
Ventileinheit
3
Betätigungsansatz
4
Betätigungsgriff
5
Abdeckkappe
6
Lichtquelle
7
Aufnahme
8
Aussparung
9
lichtdurchlässiges Element
10
Nut
11
Dichtung
12
Öffnung



Ansprüche

1. Sanitärarmatur, umfassend

- einen einen Wasserauslauf aufweisenden Armaturenkörper (1),

- eine in dem Armaturenkörper (1) angeordnete Ventileinheit (2), wobei die Ventileinheit (2) einen Betätigungsansatz (3) aufweist,

- einen an den Betätigungsansatz (3) angebrachten Betätigungsgriff (4),

- eine die Ventileinheit (2) zumindest teilweise überdeckende Abdeckkappe (5) und

- mindestens eine Lichtquelle (6),

dadurch gekennzeichnet, dass
die Abdeckkappe (5) aus einem lichtdurchlässigen Material gebildet ist und die Lichtquelle (6) so ausgerichtet ist, dass zumindest ein Teil des von der Lichtquelle (6) emittierten Lichts in die Abdeckkappe (5) eintritt, so dass die Abdeckkappe (5) als leuchtender Körper wahrnehmbar ist.
 
2. Sanitärarmatur nach Anspruch 1, wobei die Lichtquelle (6) ringförmig ausgebildet ist.
 
3. Sanitärarmatur nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Abdeckkappe (5) die Lichtquelle (6) überdeckt.
 
4. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Lichtquelle (6) in einer durch den Armaturenkörper (1) und durch die Ventileinheit (2) gebildeten Aufnahme (7) angeordnet ist.
 
5. Sanitärarmatur nach Anspruch 4, wobei sich die Abdeckkappe (5) in die Aufnahme (7) erstreckt.
 
6. Sanitärarmaturen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Abdeckkappe (5) eine Aussparung (8) aufweist, in der die Lichtquelle (6) angeordnet ist.
 
7. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in dem Betätigungsgriff (4) ein lichtdurchlässiges Element (9) eingelassen ist, durch welches von der Abdeckkappe (5) transmittiertes Licht zu einer Oberseite des Betätigungsgriffs (4) gelangt.
 
8. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sich der Betätigungsansatz (3) durch eine Öffnung (12) in der Abdeckkappe (5) erstreckt.
 
9. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Betätigungsgriff (4) eine Öffnung (12) in der Abdeckkappe (5) überdeckt.
 
10. Sanitärarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in der Abdeckkappe (5) eine Nut (10) ausgebildet ist, in welcher eine Dichtung (11) angeordnet ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente