FALTVORRICHTUNG FÜR FLÄCHIGE MATERIALBAHNEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Faltvorrichtung für flächige Materialbahnen, insbesondere zur Faltung bzw. zur kontinuierlichen Faltung von Materialbahnen auf Basis von Zellulose, Papier, Kunststoff und/oder Drahtgewebe und/oder auf Basis von Kombinationen oder Laminaten der vorgenannten Materialien. Bei der zu faltenden Materialbahn kann es sich um eine drahtgewebeverstärkte Materialbahn auf Basis von Zellulose, Papier, Kunststoff oder dergleichen Materialien handeln. Die erfindungsgemäße Faltvorrichtung weist einen Einlauftisch für die kontinuierliche Zuführung der Materialbahn auf sowie zumindest einen Faltbalken mit einem daran fixierten Faltmesser, das für bestimmte Falthöhen eingerichtet ist. Der Faltbalken ist taktweise auf- und abbewegbar, so dass mit dem auf die Materialbahn einwirkenden Faltmesser Falten in die Materialbahn eingebracht werden können. Zweckmäßigerweise wird die Materialbahn mittels dieser Faltvorrichtung faltenbalgartig gefaltet und zwar insbesondere kontinuierlich faltenbalgartig gefaltet.

[0002] Faltvorrichtungen der vorstehend genannten Art siehe z.B. US 5,961,435 A, sind aus der Praxis und aus dem Stand der Technik in verschiedenen Ausführungsvarianten bekannt. Die Faltmesser sind in der Regel mit Schrauben, Bolzen oder dergleichen Fixierungselementen an dem zugeordneten Faltbalken fixiert. Jedes Faltmesser ist für bestimmte Falthöhen eingerichtet und weist eine entsprechende Messerhöhe h auf.

[0003] Wenn in der Materialbahn die Höhe der einzubringenden Falten geändert werden soll, muss bei den aus der Praxis bekannten Faltvorrichtungen das an dem Faltbalken fixierte Faltmesser zunächst demontiert werden und gegen ein weiteres Faltmesser alternativer Messerhöhe h ausgetauscht werden, der für alternative Falthöhen eingerichtet ist. Diese Maßnahmen sind aufwendig. Der kontinuierliche Betrieb der Vorrichtung wird durch ein solches Austauschen des Faltmessers über eine unerwünscht lange Zeitspanne unterbrochen. Im Übrigen ist die Demontage bzw. Montage der Faltmesser auch fehleranfällig. Diese bekannten Maßnahmen sind im Ergebnis also mit relativ hohem Aufwand und relativ hohen Kosten verbunden. Insoweit besteht Verbesserungsbedarf.

[0004] Demgegenüber liegt der Erfindung das technische Problem zugrunde, eine Faltvorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, bei der auf einfache, wenig aufwendige und funktionssichere Weise das Faltmesser des Faltbalkens gewechselt werden kann.

[0005] Zur Lösung dieses technischen Problems lehrt die Erfindung eine Faltvorrichtung der eingangs beschriebenen Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass an dem Faltbalken zumindest ein weiteres zweites Faltmesser fixiert ist und dass durch Drehung des Faltbalkens um eine sich parallel zur Längsrichtung des Faltbalkens erstreckende Rotationsachse R anstelle des ersten Faltmessers das zweite Faltmesser für die Einbringung der Falten in die Materialbahn zur Verfügung steht.

[0006] Es wurde bereits oben dargelegt, dass es sich bei den kontinuierlich zugeführten Materialbahnen vorzugsweise um Materialbahnen auf Basis von Zellulose, Papier, Kunststoff und/oder Drahtgewebe handelt oder um Kombinationen bzw. um Laminate aus diesen Materialien. Gemäß einer Ausführungsvariante werden die gefalteten Materialbahnen für Filtermedien eingesetzt. Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Falten mit der Maßgabe in die Materialbahn eingebracht werden, dass die Materialbahn faltenbalgartig gefaltet wird.

[0007] Es liegt weiterhin im Rahmen der Erfindung, dass ein Faltbalken und die daran angeschlossenen Faltmesser senkrecht bzw. im Wesentlichen senkrecht zur Zuführrichtung bzw. zur Längsrichtung der Materialbahn angeordnet sind. Ein Faltmesser erstreckt sich zweckmäßigerweise in Längsrichtung des zugeordneten Faltbalkens und zwar vorzugsweise über zumindest den größten Teil der Länge des zugeordneten Faltbalkens. Die Fixierung eines Faltmessers an dem zugeordneten Faltbalken erfolgt empfohlenermaßen mittels Fixierungselementen wie Schrauben, Bolzen, Klemmelementen oder dergleichen. Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass ein Faltmesser über seine Messerhöhe h über den Rand des zugeordneten Faltbalkens vorkragt.

[0008] Nach besonders bevorzugter Ausführungsform ist das erste Faltmesser und das zumindest eine weitere bzw. zweite Faltmesser jeweils für unterschiedliche Falthöhen eingerichtet. Zweckmäßigerweise kragen die zumindest zwei Faltmesser unterschiedlich weit über den zugeordneten Faltbalken vor. - Eine sehr empfohlene Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Faltmesser und ein weiteres zweites Faltmesser an gegenüberliegenden Längsseiten des Faltbalkens angeordnet sind. Vorzugsweise steht dann durch Drehung des Faltbalkens um die Rotationsachse um einen Drehwinkel von 150° bis 210°, insbesondere von 160° bis 200°, bevorzugt von 170° bis 190° und sehr bevorzugt von 175° bis 185° das jeweils andere Faltmesser zum Falten zur Verfügung. Nach einer sehr bewährten Ausführungsform sind die beiden Faltmesser an gegenüberliegenden Längsseiten des Faltbalkens angeordnet und durch Drehung des Faltbalkens um die Rotationsachse um 180° bzw. um etwa 180° steht das jeweils andere Faltmesser zum Falten zur Verfügung.

[0009] Nach einer Ausführungsvariante der Erfindung sind zumindest drei Faltmesser mit gegenseitigem Abstand an dem Faltbalken fixiert und durch Drehung des Faltbalkens um einen dem Abstand der Faltmesser voneinander entsprechenden Drehwinkel erfolgt ein Wechsel der Faltmesser. Zweckmäßigerweise sind die zumindest drei bzw. die drei Faltmesser gleichmäßig über den Umfang des Faltbalkens verteilt fixiert. Die Drehung des Faltbalkens zum Wechsel eines Faltmessers erfolgt dann zweckmäßigerweise um 120° bzw. um etwa 120° oder um 240° bzw. um etwa 240°.

[0010] Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Faltmesser des ersten Faltbalkens als Obermesser eingerichtet sind und dass ein zweiter Faltbalken unterhalb des ersten Faltbalkens angeordnet ist, der zumindest ein Gegen-Faltmesser aufweist, das als Untermesser zur Wechselwirkung mit einem als Obermesser funktionierenden Faltmesser des ersten Faltbalkens eingerichtet ist. Die Angabe, dass der zweite Faltbalken unterhalb des ersten Faltbalkens angeordnet ist, bezieht sich auf den aufgestellten Zustand der Vorrichtung mit oberseitigem ersten Faltbalken und unterseitigem zweiten Faltbalken. Die Wechselwirkung zwischen einem als Obermesser funktionierenden Faltmesser des ersten Faltbalkens und einem als Untermesser funktionierenden Gegen-Faltmesser des zweiten Faltbalkens geht zweckmäßigerweise wie folgt von statten: Bei der Auf- und Abbewegung des ersten Faltbalkens gleitet ein als Obermesser funktionierendes Faltmesser des ersten Faltbalkens unmittelbar flächig an einem als Untermesser funktionierenden Gegen-Faltmesser des zweiten Faltbalkens vorbei. Auf diese Weise können funktionssicher Falten in der kontinuierlich zugeführten Materialbahn gebildet werden und die Materialbahn kann auf diese Weise insbesondere faltenbalgartig gefaltet werden.

[0011] Nach einer Ausführungsform der Erfindung weist der zweite Faltbalken zumindest zwei Gegen-Faltmesser auf. Vorzugsweise steht dann durch Drehung des zweiten Faltbalkens um eine sich parallel zur Längsrichtung des zweiten Faltbalkens erstreckende zweite Rotationsachse wahlweise das an dem zweiten Faltbalken fixierte erste oder zweite Gegen-Faltmesser als Untermesser zur Verfügung. Empfohlenermaßen sind zwei Gegen-Faltmesser an gegenüberliegenden Seiten bzw. an gegenüberliegenden Längsseiten des zweiten Faltbalkens fixiert. Zweckmäßigerweise erfolgt ein Wechsel zwischen den beiden Gegen-Faltmessern durch Drehung des Faltbalkens um seine Rotationsachse und zwar bevorzugt durch Drehung um einen Drehwinkel von 180° bzw. um etwa 180°. Zumindest drei Gegen-Faltmesser, insbesondere drei Gegen-Faltmesser sind als Untermesser an dem zweiten Faltbalken fixiert .

[0012] Vorzugsweise gelten für den zweiten Faltbalken bzw. für die daran fixierten Gegen-Faltmesser die gleichen Merkmale und Maßnahmen wie zum ersten Faltbalken beschrieben und zwar insbesondere bezüglich Anzahl und/oder Anordnung und/oder Fixierung und/oder Drehung bzw. Drehwinkel der Faltmesser bzw. Gegen-Faltmesser. Zwecks Vermeidung von Wiederholungen wird deshalb auf die Merkmale des ersten Faltbalkens verwiesen.

[0013] Eine besonders empfohlene Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass jedes Gegen-Faltmesser des zweiten Faltbalkens bezüglich der gewünschten Falthöhen an ein Faltmesser des ersten Faltbalkens angepasst ist und dass vorzugsweise durch Drehung des ersten Faltbalkens sowie durch Drehung des zweiten Faltbalkens ein Faltmesser und ein komplementäres Gegen-Faltmesser in eine Faltposition überführbar sind. Faltposition von Faltmesser und Gegen-Faltmesser meint im Rahmen der Erfindung insbesondere, dass nach der Drehung des ersten bzw. des zweiten Faltbalkens das Faltmesser mit dem entsprechenden Gegen-Faltmesser beim anschließenden Faltvorgang wechselwirkt.

[0014] Für einen Wechsel eines Faltmessers des ersten Faltbalkens und für einen Wechsel des Gegen-Faltmessers des zweiten Faltbalkens können die beiden Faltbalken gleichzeitig oder in etwa gleichzeitig um ihre Rotationsachse gedreht werden

[0015] Grundsätzlich können die beiden Faltbalken aber auch nacheinander verdreht werden.

[0016] Es empfiehlt sich, dass die Messerhöhe h₁ eines ersten Faltmessers mindestens 1,2-mal, vorzugsweise mindestens 1,3-mal, bevorzugt mindestens 1,4-mal und sehr bevorzugt mindestens 1,5-mal so groß ist wie die Messerhöhe h₂ eines zweiten Faltmessers des Faltbalkens. Fernerhin ist bewährtermaßen die Messerhöhe h₁ eines ersten Gegen-Faltmessers mindestens 1,2-mal, vorzugsweise mindestens 1,3-mal, bevorzugt mindestens 1,4-mal und sehr bevorzugt mindestens 1,5-mal so groß wie die Messerhöhe h₂ eines zweiten Gegen-Faltmessers des zweiten Faltbalkens.

[0017] Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass mit der erfindungsgemäßen Faltvorrichtung ein sehr einfacher und wenig aufwendiger Wechsel von einem Faltmesser bzw. Gegen-Faltmesser zu einem weiteren Faltmesser bzw. Gegen-Faltmesser möglich ist. Aufwendige Demontagearbeiten und Montagearbeiten entfallen bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Lediglich durch Drehung der Faltbalken ist ein zügiger Wechsel der Obermesser bzw. Untermesser möglich. Insoweit wird auch der Betrieb bzw. der kontinuierliche Betrieb der Vorrichtung nur kurzzeitig unterbrochen. Hervorzuheben ist, dass diese vorteilhaften Maßnahmen mit relativ geringen Kosten realisierbar sind. Die Erfindung zeichnet sich somit durch Einfachheit, geringen Aufwand und geringen Kostenaufwand aus.

[0018] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen in schematischer Darstellung:

Fig. 1

eine Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 2

eine Seitenansicht eines Faltbalkens der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit zwei angeschlossenen Faltmessern und

Fig. 3

einen Schnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 2.

[0019] Die Figuren zeigen eine erfindungsgemäße Faltvorrichtung für flächige Materialbahnen 1, und zwar zur kontinuierlichen Faltung dieser Materialbahnen 1. Im Ausführungsbeispiel mag es sich um eine drahtgewebeverstärkte Materialbahn 1 auf Basis von Zellulose handeln. Zweckmäßigerweise und im Ausführungsbeispiel wird die kontinuierlich zugeführte Materialbahn 1 faltenbalgartig gefaltet. Der vergrößerte Ausschnitt aus der Fig. 1 zeigt die in die Materialbahn 1 eingebrachten Falten 7 bei einer solchen faltenbalgartigen Faltung. - In der Fig. 1 ist weiterhin dargestellt, dass die Materialbahn 1 über einen Einlauftisch 2 kontinuierlich zugeführt wird, und zwischen zwei in Zuführrichtung hinter dem Einlauftisch 2 angeordneten Faltbalken 3, 4 hindurchgeführt wird. Zur Erzeugung der Faltung wird der erste obere Faltbalken 3 taktweise auf- und abbewegt, so dass die faltenbalgartige Faltung in der Materialbahn realisiert wird. Zweckmäßigerweise erstrecken sich die Faltbalken 3, 4 senkrecht zur Zuführrichtung bzw. zur Längsrichtung der Materialbahn 1.

[0020] An dem oberen Faltbalken 3 sind bevorzugt und im Ausführungsbeispiel zwei Faltmesser 5, 6 fixiert, die an gegenüberliegenden Seiten dieses Faltbalkens 3 über den Faltbalken 3 vorkragen. Dabei kragen die Faltmesser 5, 6 über ihre Messerhöhe h über den Rand des Faltbalkens 3 vor. - Empfohlenermaßen und im Ausführungsbeispiel weist der untere zweite Faltbalken 4 zwei Gegen-Faltmesser 8 auf, die vorzugsweise und im Ausführungsbeispiel an gegenüberliegenden Seiten des zweiten unteren Faltbalkens 4 über den Rand des Faltbalkens 4 vorkragen, und zwar über ihre Messerhöhe h. Die beiden Faltmesser 5, 6 des ersten oberen Faltbalkens 3 funktionieren bei der Faltung als Obermesser und die beiden Gegen-Faltmesser 8 des zweiten unteren Faltbalkens 4 funktionieren bei der Faltung als Untermesser. Die Faltmesser 5, 6 des ersten Faltbalkens 3 weisen eine unterschiedliche Messerhöhe h auf. Zweckmäßigerweise ist auch die Messerhöhe h der Gegen-Faltmesser 8 des zweiten unteren Faltbalkens 4 unterschiedlich. Um bei der Faltung von einem Faltmesser 5 zu dem anderen Faltmesser 6 zu wechseln, wird der erste obere Faltbalken 3 bevorzugt und im Ausführungsbeispiel um eine sich parallel zu seiner Längsrichtung erstreckende Rotationsachse gedreht, und zwar insbesondere und im Ausführungsbeispiel um 180° gedreht. Das wird beispielsweise in der Fig. 3 durch einen entsprechenden Pfeil angedeutet. Zum Wechsel der Gegen-Faltmesser 8 des zweiten unteren Faltbalkens 4 wird auch dieser bevorzugt und im Ausführungsbeispiel um eine parallel zu seiner Längsrichtung orientierte Rotationsachse gedreht, und zwar bevorzugt und im Ausführungsbeispiel um 180° gedreht.

[0021] Ein Wechsel von einem Faltmesser 5 zu einem weiteren Faltmesser 6 bzw. von einem Gegen-Faltmesser 8 zu einem weiteren Gegen-Faltmesser 8 kann also durch eine einfache Drehung des ersten Faltbalkens 3 bzw. des zweiten Faltbalkens 4 um die jeweilige Rotationsachse R erreicht werden. Dieser Rotationswechsel der Faltmesser 5, 6 bzw. Gegen-Faltmesser 8 ist einfach, zügig und mit geringem Aufwand durchführbar. Aufwendige Montage- und Demontagearbeiten entfallen im Vergleich zu den aus dem Stand der Technik bekannten Maßnahmen. Für einen Wechsel der Messer muss der Betrieb der erfindungsgemäßen Faltvorrichtung im Gegensatz zu den aus der Praxis bekannten Faltvorrichtungen lediglich kurzzeitig unterbrochen werden. Auf diese Weise wird auch eine Steigerung der Produktionsgeschwindigkeit erreicht.

Ansprüche

1. Faltvorrichtung für flächige Materialbahnen (1), insbesondere zur kontinuierlichen Faltung von Materialbahnen auf Basis von Zellulose, Papier, Kunststoff und/oder Drahtgewebe sowie in Form von mehrlagigen Laminaten aus den vorgenannten Materialien, mit einem Einlauftisch (2) für die kontinuierliche Zuführung der Materialbahn (1) und mit zumindest einem Faltbalken (3, 4) mit einem ersten daran fixierten Faltmesser (5, 6), das für bestimmte Falthöhen eingerichtet ist, wobei der Faltbalken (3, 4) taktweise auf- und abbewegbar ist, so dass mit dem auf die Materialbahn (1) einwirkenden Faltmesser (5) Falten (7) in die Materialbahn (1) einbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Faltbalken (3,4) zumindest ein weiteres zweites Faltmesser (6) fixiert ist und dass durch Drehung des Faltbalkens (3, 4) um eine sich parallel zur Längsrichtung des Faltbalkens (3, 4) erstreckende Rotationsachse R anstelle des ersten Faltmessers (5) das zweite Faltmesser (6) für die Einbringung der Falten (7) in die Materialbahn (1) zur Verfügung steht.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Falten (7) mit der Maßgabe in die Materialbahn (1) einbringbar sind, dass die Materialbahn (1) faltenbalgartig faltbar ist.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Faltbalken (3, 4) und die Faltmesser (5, 6) senkrecht bzw. im Wesentlichen senkrecht zur Zuführrichtung bzw. zur Längsrichtung der Materialbahn (1) angeordnet sind.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltmesser (5, 6) um ihre Messerhöhe (h) über den Rand des zugeordneten Faltbalkens (3, 4) vorkragen.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Faltmesser (5) und das zumindest eine weitere Faltmesser (6) unterschiedliche Messerhöhen (h) aufweisen.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Faltmesser (5) und ein weiteres zweites Faltmesser (6) an gegenüberliegenden Längsseiten des Faltbalkens (3, 4) angeordnet sind und dass vorzugsweise durch Drehung des Faltbalkens (3, 4) um einen Drehwinkel von 150° bis 210°, insbesondere von 160° bis 200°, bevorzugt von 170° bis 190° und sehr bevorzugt von 175° bis 185° das jeweilige andere Faltmesser (5, 6) zum Falten zur Verfügung steht.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest drei Faltmesser (5, 6) mit gegenseitigem Abstand an dem Faltbalken (3, 4) fixiert sind und dass durch Drehung des Faltbalkens (3, 4) um einen dem Abstand der Faltmesser (5, 6) voneinander entsprechenden Drehwinkel ein Wechsel der Faltmesser (5,6) erfolgt.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltmesser (5, 6) des ersten Faltbalkens (3) als Obermesser eingerichtet sind und dass ein zweiter Faltbalken (4) unterhalb des ersten Faltbalkens (3) angeordnet ist, der zumindest ein Gegen-Faltmesser (8) aufweist, das als Untermesser zur Wechselwirkung mit einem als Obermesser funktionierenden Faltmesser (5, 6) des ersten Faltbalkens (3) eingerichtet ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Faltbalken (4) zumindest zwei Gegen-Faltmesser (8) aufweist und dass durch Drehung des zweiten Faltbalkens (4) um eine sich parallel zur Längsrichtung des zweiten Faltbalkens (4) erstreckende zweite Rotationsachse wahlweise das an dem zweiten Faltbalken (4) fixierte erste oder zweite Gegen- Faltmesser (8) als Untermesser zur Verfügung steht.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Gegen-Faltmesser (8) des zweiten Faltbalkens (4) bezüglich der gewünschten Falthöhen an ein Faltmesser (5, 6) des ersten Faltbalkens (3) angepasst ist und dass durch Drehung des ersten Faltbalkens (3) sowie durch Drehung des zweiten Faltbalkens (4) ein Faltmesser (5,6) und ein komplementäres Gegen-Faltmesser (8) in eine Faltposition überführbar sind.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Messerhöhe (h₁) eines ersten Faltmessers (5) mindestens 1,2-mal, vorzugsweise mindestens 1,3-mal und bevorzugt mindestens 1,4-mal so groß ist wie die Messerhöhe (h₂) eines zweiten Faltmessers (6) des Faltbalkens (3) und/oder wobei die Messerhöhe h₁ eines ersten Gegen-Faltmessers (8) mindestens 1,2-mal, vorzugsweise mindestens 1,3-mal, bevorzugt mindestens 1,4-mal so groß ist wie die Messerhöhe (h₂) eines zweiten Gegen-Faltmessers (8) des zweiten Faltbalkens (4).

Claims

1. A folding device for flat material webs (1), in particular for continuously folding material webs based on cellulose, paper, plastic and/or wire mesh, as well as in the form of multilayer laminates comprised of the aforementioned materials, with an infeed table (2) for continuously feeding the material web (1) and with at least one folding bar (3, 4) with a first folding knife (5, 6) fixed thereto, which is set for specific folding heights, wherein the folding bar (3, 4) can be moved up and down in cycles, so that folds (7) can be introduced into the material web (1) with the folding knife (5) acting on the material web (1), characterized in that at least one additional second folding knife (6) is fixed to the folding bar (3, 4), and that turning the folding bar (3, 4) around an axis of rotation R extending parallel to the longitudinal direction of the folding bar (3, 4) makes the second folding knife (6) available for introducing the folds (7) into the material web (1) instead of the first folding knife (5) .

2. The device according to claim 1, characterized in that the folds (7) can be introduced into the material web (1) with the condition that the material web (1) can be folded like a bellows.

3. The device according to one of claims 1 or 2, characterized in that the folding bar (3, 4) and folding knives (5, 6) are arranged perpendicular or essentially perpendicular to the feeding direction or longitudinal direction of the material web (1).

4. The device according to one of claims 1 to 3, characterized in that the folding knives (5, 6) protrude over the edge of the allocated folding bar (3, 4) by their knife height (h).

5. The device according to one of claims 1 to 4, characterized in that the first folding knife (5) and the at least one additional folding knife (6) have different knife heights (h).

6. The device according to one of claims 1 to 5, characterized in that the first folding knife (5) and an additional second folding knife (6) are arranged on opposing longitudinal sides of the folding bar (3, 4), and that turning the folding bar (3, 4) by an angle of rotation of 150° to 210°, in particular 160° to 200°, preferably of 170° to 190° and very preferably 175° to 185°, preferably makes the respective other folding knife (5, 6) available for folding.

7. The device according to one of claims 1 to 6, characterized in that at least three folding knives (5, 6) are fixed on the folding bar (3, 4) spaced mutually apart, and that turning the folding bar (3, 4) by an angle of rotation corresponding to the distance between the folding knives (5, 6) causes a switching of the folding knives (5, 6) to take place.

8. The device according to one of claims 1 to 7, characterized in that the folding knives (5, 6) of the first folding bar (3) are set up as the upper knives, and that a second folding bar (4) is arranged below the first folding bar (3), and has at least one counter-folding knife (8), which is set up as the lower knife for interacting with a folding knife (5, 6) of the first folding bar (3) that functions as the upper knife.

9. The device according to claim 8, characterized in that the second folding bar (4) has at least two counter-folding knives (8), and that turning the second folding bar (4) around a second axis of rotation extending parallel to the longitudinal direction of the second folding bar (4) selectively makes the first or second counter-folding knife (8) fixed to the second folding bar (4) available as the lower knife.

10. The device according to one of claims 8 or 9, characterized in that each counter-folding knife (8) of the second folding bar (4) is adjusted in terms of the desired folding heights to a folding knife (5, 6) of the first folding bar (3), and that turning the first folding bar (3) and turning the second folding bar (4) makes it possible to transfer the folding knife (5, 6) and a complementary counter-folding knife (8) into a folding position.

11. The device according to one of claims 8 to 10, characterized in that the knife height (h₁) of a first folding knife (5) is at least 1.2 times, preferably at least 1.3 times, and primarily 1.4 times as large as the knife height (h₂) of a second folding knife (6) of the folding bar (3) and/or wherein the knife height h₁ of a first counter-folding knife (8) is at least 1.2 times, preferably at least 1.3 times, primarily at least 1.4 times as large as the knife height (h₂) of a second counter-folding knife (8) of the second folding bar (4) .

Revendications

1. Dispositif de pliage de bandes de matière (1) planes, dédié notamment au pliage continu de bandes de matière à base de cellulose, de papier, de matière plastique et/ou de toile métallique et se présentant sous la forme de laminés multicouches des matières précédemment citées, pourvu d'une table d'alimentation (2) pour amener de manière continue la bande de matière (1) et pourvu d'au moins une barre de pliage (3, 4), dotée d'une première lame de pliage (5, 6), fixée sur cette dernière, qui est aménagée pour des hauteurs de pliage déterminées, la barre de pliage (3, 4) étant déplaçable de manière cadencée vers le haut et vers le bas, de telle sorte qu'à l'aide de la lame de pliage (5) agissant sur la bande de matière (1), des plis (7) puissent être ménagés dans la bande de matière (1), caractérisé en ce que sur la barre de pliage (3, 4) est fixée au moins une deuxième lame de pliage (6) supplémentaire et en ce que par une rotation de la barre de pliage (3, 4) autour d'un axe de rotation R qui s'étend à la parallèle de la direction longitudinale de la barre de pliage (3, 4), en remplacement de la première lame de pliage (5), la deuxième lame de pliage (6) soit disponible, pour ménager les plis (7) dans la bande de matière (1).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les plis (7) sont susceptibles d'être ménagés dans la bande de matière (1) à condition que la bande de matière (1) puisse se plier à la manière d'un soufflet.

3. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que la barre de pliage (3, 4) et la lame de pliage (5, 6) sont placées à la perpendiculaire ou sensiblement à la perpendiculaire de la direction d'aménagé ou de la direction longitudinale de la bande de matière (1).

4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les lames de pliage (5, 6) débordent de la valeur de leur hauteur de lame (h) au-delà du bord de la barre de pliage (3, 4) associée.

5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la première lame de pliage (5) et l'au moins une lame de pliage (6) supplémentaire présentent des hauteurs de lame (h) différentes.

6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la première lame de pliage (5) et une deuxième lame de pliage (6) supplémentaire sont placées sur des faces longitudinales opposées de la barre de pliage (3, 4) et en ce que de préférence, par une rotation de la barre de pliage (3, 4) autour d'un angle de rotation de 150° à 210°, notamment de 160° à 200°, de préférence de 170° à 190° et de manière très préférentielle, de 175° à 185° l'autre lame de pliage (5, 6) respective soit disponible pour le pliage.

7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'au moins trois lames de pliage (5, 6) sont fixées avec un écart mutuel sur la barre de pliage (3, 4) et en ce que par une rotation de la barre de pliage (3, 4) de la valeur d'un angle de rotation correspondant à l'écart mutuel entre les lames de pliage (5, 6), un changement de lame de pliage (5, 6) ait lieu.

8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les lames de pliage (5, 6) de la première barre de pliage (3) sont aménagées en tant que lames supérieures et en ce qu'une deuxième barre de pliage (4), qui comporte au moins une contre-lame de pliage (8), qui en tant que lame inférieure est aménagée pour interagir avec une lame de pliage (5, 6) de la première barre de pliage (3), est placée en dessous de la première barre de pliage (3).

9. Dispositif selon la revendication 8, caractérisé en ce que la deuxième barre de pliage (4) comporte au moins deux contre-lames de pliage (8) et en ce que par une rotation de la deuxième barre de pliage (4) autour d'un deuxième axe de rotation s'étendant à la parallèle de la direction longitudinale de la deuxième barre de pliage (4), sélectivement la première ou la deuxième contre-lame de pliage (8) fixée sur la deuxième barre de pliage (4) soit disponible en tant que lame inférieure.

10. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 8 ou 9, caractérisé en ce que chaque contre-lame de pliage (8) de la deuxième barre de pliage (4) est adaptée en rapport aux hauteurs de pliage souhaitées à une lame de pliage (5, 6) de la première barre de pliage (3) et en ce que par une rotation de la première barre de pliage (3), ainsi que par une rotation de la deuxième barre de pliage (4), une lame de pliage (5, 6) et une contre-lame de pliage (8) complémentaire puissent être amenées dans une position de pliage.

11. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 8 à 10, caractérisé en ce que la hauteur de lame (h₁) d'une première lame de pliage (5) correspond à au moins 1,2 fois, de préférence à au moins 1,3 fois et de manière préférentielle, à au moins 1,4 fois la hauteur de lame (h₂) d'une deuxième lame de pliage (6) de la barre de pliage (3) et / ou la hauteur de lame h₁ d'une première contre-lame de pliage (8) correspondant à au moins 1,2 fois, de préférence à au moins 1,3 fois, de manière préférentielle, à au moins 1,4 fois la hauteur de lame (h₂) d'une deuxième contre-lame de pliage (8) de la deuxième barre de pliage (4).

Zeichnung