[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches
1.
[0002] Derartige Scharniere sind bereits bekannt und werden unter anderem in der
DE 444 2625 A1 und der
EP 0 704 594 A1 gezeigt. Weitere gattungsgemäße Scharniere zeigen die
EP 0 569 818 A1, die
DE 15 84 006 A1 und die
DE 44 42 625 A1. Diese Scharniere werden beispielsweise für ein Möbelstück verwendet, welches mit
Falttüren ausgestattet ist. Durch die Scharniere werden die Falttüren zueinander drehbar
verbunden, wobei die Verbindung der Scharnierhälften mit den Falttüren oftmals über
form- oder kraftschlüssige Befestigungselemente stattfindet. Ein Scharnier ist meist
zweiteilig ausgeführt, wobei die zwei Teile über ein Verbindungselement drehbar miteinander
verbunden sind. Bei der Montage werden Falttüren meist an einem bereits aufgestellten
Möbelkorpus befestigt. Dabei wird die erste Falttüre mit dem Möbelkorpus verbunden,
und die weiteren Falttüren mittels der beschriebenen Scharniere an die erste Falttüre
angehängt. Die Montage der Scharniere erfolgt an der Innenseite der Falttüren, um
diese im geschlossenen Zustand der Falttüren zu verbergen. Der Spalt zwischen den
montierten Falttüren sollte aus optischen Gründen so klein wie möglich sein, um beispielsweise
im geschlossenen Zustand der Falttüren nicht in das Möbelstück einsehen zu können.
[0003] Insbesondere bei großen und schweren Falttüren ist es oft kompliziert, eine Falttüre
an eine bereits am Möbelkorpus befestigte Falttüre anzubauen. Die Falttüre muss zum
einen angehoben, ausgerichtet, gehalten und mit dem Scharnier verbunden werden. Oftmals
muss die Person, welche das Möbelstück zusammenbaut, die Falttüre während dem Verbinden
mit den Scharnieren ausrichten, halten und gleichzeitig verschrauben, wenn keine zweite
Person zur Verfügung steht, welche Hilfe leisten kann. Zusätzlich ist es schwierig,
mit den Fingern in den sehr engen Spalt zwischen den Falttüren zu greifen, um die
Falttüre halten und positionieren zu können. Alle diese Nachteile gelten nicht nur
für die Montage der Falttüren, sondern auch für die Demontage im Falle von z.B. einem
Umzug, wenn das Möbelstück abgebaut werden sollte. Ohne eine weitere Person oder ohne
technische Hilfsmittel muss ständig darauf geachtet werden, beispielsweise den Sitz
der form- oder kraftschlüssigen Befestigungselemente zwischen Scharnier und der Falttüre
nicht zu beschädigen, wenn diese demontiert werden. Bei Scharnieren, welche mit einem
Zapfen ausgestattet sind, muss die Falttüre von oben in den Zapfen eingeführt werden.
Dies ist oftmals aufgrund der Proportionen bzw. auch des Gewichtes der Falttüre sehr
schwierig, vor allem dann, wenn der Spalt zwischen den Türen sehr klein ist. Bei einem
hohen Gewicht und scharfen Kanten an den Türen herrscht zusätzlich sogar eine erhebliche
Verletzungsgefahr für die Finger.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, die vorbeschriebenen Nachteile zu vermeiden und ein
gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Scharnier anzugeben. Dieses Scharnier
sollte es beispielsweise ermöglichen, die Falttüren ohne die Zuhilfenahme von einer
weiteren Person, bzw. einem Hilfsmittel wie beispielsweise einer Stütze, zu montieren.
Weiters sollte es möglich sein, die Falttüren voneinander trennen zu können, ohne
ein Werkzeug dafür verwenden zu müssen. Ein umständliches Anheben, Positionieren und
daraufhin folgendes Verschrauben oder Einfädeln in Zapfen sollte verhindert werden.
Das Verhindern von eingeklemmten Fingern mit den darauffolgenden Verletzungen ist
ein sich aus der Einfachheit der Montage bildender Vorteil.
[0005] Dies wird beim erfindungsgemäßen Scharnier durch die Merkmale des Anspruches 1 erreicht.
[0006] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den
Unteransprüchen.
Figurenbeschreibung:
[0007] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung
unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im
Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:
- Fig. 1a
- ein Möbelkorpus mit angebauten Falttüren
- Fig. 1b
- eine Kombination aus Falttüren, verbunden mit mehreren Scharnieren
- Fig. 2
- ein Scharnier im eingebauten Zustand zwischen zwei Falttüren
- Fig. 3
- eine Explosionszeichnung eines Scharniers in der Schrägansicht
- Fig. 4a, 4b bis 8a, 8b
- Falttüren mit vormontierten Scharnieren in verschiedenen Arbeitsschritten
[0008] Nachstehend wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen unter
Bezugnahme auf die einzelne Figur näher erläutert.
[0009] Figur 1a zeigt einen Möbelkorpus 6 mit bereits montierten Falttüren 12, 13. Die am
Möbelkorpus 6 fixierte Korpustüre 12 ist bereits mit Scharnieren 1 derselben oder
einer anderen Bauart am Möbelkorpus schwenkbar befestigt. An der Korpustüre 12 befindet
sich der Innenscharnierteil 2 des Scharniers 1. An der Außentüre 13, einer weiteren
Falttüre, befindet sich der Außenscharnierteil 3. Je nach Gewicht und Proportion der
Falttüren wird die Anzahl der Scharniere 1 bestimmt. Der Innenscharnierteil 2 und
der Außenscharnierteil 3 werden miteinander durch die Verbindungsvorrichtung 4 verlinkt.
Durch die Verbindungsvorrichtung 4 sind daraufhin Falttüren zueinander drehbar gelagert.
[0010] Figur 1b zeigt eine Korpustüre 12 und einer Außentüre 13, welche durch vier Scharniere
1 miteinander verbunden sind. Durch die Scharniere 1 sind die Falttüren 12, 13 zueinander
schwenkbar gelagert.
[0011] Figur 2 zeigt ein Scharnier 1 im eingebauten Zustand an eine Korpustüre 12 und eine
Außentüre 13, wobei das Scharnier 1 über die Befestigungsabschnitte 17 an die Flügeltür
12, 13 montiert werden kann. In diesem Ausführungsbeispiel würde die Befestigung mittels
Schrauben stattfinden. Das Innenscharnierteil 2 des Scharniers 1 besteht aus einem
Grundkörper 5 und einem Linearschieber 8, welcher die untere Aufnahmevorrichtung 30a
beinhaltet. Der Linearschieber 8 lässt sich auf dem Grundkörper 5 durch einen von
dem Grundkörper 5 ausgebildeten Laufsteg 31 verschieben, wobei der Linearschieber
8 die untere Aufnahmevorrichtung 30a dabei durch seine Ausformung den Laufsteg 31
an der Ober- und Unterkante umschließt. Weiters bildet der Grundkörper 5 eine Oberlasche
9 aus, welche die obere Aufnahmevorrichtung 30c beinhaltet. Der an der Außentüre 13
befestigte Außenscharnierteil 3, durch eine Zwischenlasche 18 gekennzeichnet, sitzt
mit ihrer mittleren Aufnahmevorrichtung 30a zwischen den Aufnahmevorrichtungen 30a
und 30c, welche durch das Innenscharnierteil 2 ausgebildet werden. Die drei Aufnahmevorrichtungen
30a, 30b, 30c sind über die Verbindungsvorrichtung 4 miteinander verbunden.
[0012] Figur 3 zeigt die einzelnen Bestandteile des Scharniers 1 in einer Explosionszeichnung.
Der Grundkörper 5 mit seiner angeformten Laufbahn 32 weist zwei Verriegelungspunkte
32a und 32b auf. In diese Verriegelungspunkte 32a und 32b kann in weiterer Folge die
Kugel 15 des Verriegelungselements 7 eingreifen. Im zusammengebauten Zustand des Innenscharnierteiles
2 wird die Kugel 15 durch die Feder 22, abhängig von der Position des Linearschiebers
8 in den Verriegelungspunkt 32a oder 32b gedrückt. Daraus ergeben sich zwei definierte
Wirkbereiche des Linearschiebers 8. Befindet sich das Verriegelungselement 7 beispielsweise
im Verriegelungspunkt 32a, so ist die untere Aufnahmevorrichtung 30a des Linearschiebers
8 an einer exponierteren Stelle des Innenscharnierteiles 2 als die obere Aufnahmevorrichtung
30c an der Oberlasche 9. In anderen Worten steht die untere Aufnahmevorrichtung 30a
weiter vom Innenscharnierteil 2 ab als die obere Aufnahmevorrichtung 30c. Befindet
sich das Verriegelungselement 7 im Verriegelungspunkt 32b, steht die untere Aufnahmevorrichtung
30a genau unter der oberen Aufnahmevorrichtung 30c. Die Federkraft der Feder 22 ist
dabei ausreichend stark, dass der Linearschieber 8 sich nicht mehr von selbst aus
seiner Position befreien kann - auch dann nicht, wenn beispielsweise das Außenscharnierteil
3 samt Außentüre 13 an der unteren Aufnahmevorrichtung 30a des Linearschiebers 8 aufgesetzt
wird.
[0013] Die Verbindungsvorrichtung 4 ist durch zwei Montagebereiche 35a und 35b gekennzeichnet.
Die hier als Ausnehmungen im Verbindungselement 4 ausgeformten Montagebereiche 35a
und 35b wirken zusammen mit der Arretiervorrichtung 26. Die Arretierungsvorrichtung
26 besteht, wie auch das Verriegelungselement 7, aus einer Feder 22 und einer Kugel
15. Die Arretiervorrichtung 26 ist ein Bestandteil des Linearschiebers 8 und wirkt
auf die als Ausnehmungen ausgeformten Montagebereiche 35a und 35b des Verbindungselements
4. Die Federkraft der Feder 22 ist dabei stark genug, um die Verbindungsvorrichtung
4 selbst bei einwirkenden Kräften, ausgeübt durch die Falttüren 12 und 13 in ihrer
Position zu halten. Aufgrund der besseren Lagerungs- und Gleiteigenschaften werden
zwischen den Aufnahmevorrichtungen 30a, 30b und 30c Lagerringe 28 eingesetzt. Daraus
ergibt sich auch eine exakte Positionierung der Aufnahmevorrichtungen 30a, 30b und
30c - zueinander, in anderen Worten, eine genau definierte Position der Zwischenlasche
18 zwischen der Oberlasche 9 und dem Linearschieber 8.
[0014] Figur 4a zeigt eine vorbereitete Korpustüre 12 mit einer vorbereiteten Außentüre
13, wobei das Innenscharnierteil 2 des Scharniers 1 noch nicht mit dem Außenscharnierteil
3 verbunden ist. Dies zeigt den vorbereitenden Montageschritt vor dem Zusammenbau
der Falttüren 12 und 13.
[0015] Figur 4b zeigt ein montiertes Innenscharnierteil 2 an einer Korpustüre 12 bzw. ein
Außenscharnierteil 3 an einer Außentüre 13 im nicht verbundenen Zustand. Die Montage
der Scharnierteile 2, 3 an den Falttüren 12, 13 kann beispielsweise mittels Schrauben,
welche am Befestigungsabschnitt 17 gesetzt werden, erfolgen. Durch die trennbare Ausführung
der Scharnieteile 2, 3 ist es möglich, die Scharnierteile 2 und 3 vor dem Ausrichten
der Falttüren 12, 13 zu montieren. Hierzu können die Türen 12, 13 beispielsweise auch
im liegenden Zustand am Boden oder auf einer Arbeitsunterlage aufgelegt werden und
müssen nicht im stehenden Zustand montiert werden. Sind die Scharnierteile 2 und 3
zueinander passend an den Falttüren 12, 13 montiert, kann als nächster Montageschritt
jeder Linearschieber 8 der montierten Innenscharnierteile 2 in seinen Verriegelungspunkt
32a gebracht werden, sodass er weiter von den Innenscharnierteilen 2 absteht. Das
Verriegelungselement 7 verriegelt in dieser Position den Linearschieber 8. Die Verbindungsvorrichtung
4 kann bei diesem Montageschritt noch weggelassen werden, oder auch schon zum Teil
in der unteren Aufnahmevorrichtung 30a eingesetzt werden - je nach Belieben der Person,
welche das Möbelstück zusammenbaut. Nun wird die Außentüre 13 mit der durch die obere
Aufnahmevorrichtung 30c ausgebildeten Auflagefläche der Zwischenlasche 18 auf die
untere Aufnahmevorrichtung 30a mitsamt dem eingesetzten Ringlager 28 aufgelegt. Liegt
die mittlere Aufnahmevorrichtung 30a über der unteren Aufnahmevorrichtung 30a, sind
die Falttüren 12 und 13 zueinander korrekt positioniert und ein erster Montageschritt
ist erfolgt.
[0016] Figur 5a zeigt die grob zueinander positionierten Falttüren 12, 13, wobei die Außentüre
13 mit ihrem montierten Außenscharnierteil 3 auf dem Innenscharnierteil 2 der Korpustüre
12 aufliegt.
[0017] Figur 5b zeigt im Detail wie die Mittlere Aufnahmevorrichtung 30a nun über der unteren
Aufnahmevorrichtung 30a positioniert ist und die Verbindungsvorrichtung 4 von unten
in die untere Aufnahmevorrichtung 30a eingeschoben werden kann. Erkennbar ist der
breite Spalt x zwischen den Falttüren 12 und 13, welcher es erleichtert, die Außentüre
13 exakt zur Korpustüre 12 zu positionieren, da man beide Seiten der Außentüre 13
angreifen kann. Aufgrund dieses breiten Spaltes x kann die Verbindungsvorrichtung
4 auch von außen zugänglich eingeschoben werden. Die Verletzungsgefahr durch ein Einklemmen
der Finger oder Hände ist dabei geringer als bei handelsüblichen Scharnieren.
[0018] Figur 6a zeigt zwei Falttüren 12, 13, welche durch das Scharnier 1 zueinander positioniert
sind, wobei sich die Außentüre 13 nun am Scharnier 1 abstützt und nicht mehr gehalten
werden muss.
[0019] Figur 6b zeigt wie nun die Verbindungsvorrichtung 4 in ihren ersten Montagebereich
35a eingeschoben wurde. Im Montagebereich 35a hält die Verbindungsvorrichtung 4 aufgrund
der Verbindung mit der unteren Aufnahmevorrichtung 30a bzw. der mittleren Aufnahmevorrichtung
30b die Außentüre 13. Sind, wie in Figur 6a dargestellt, mehrere Scharniere 1 verbaut,
können nun alle Verbindungsvorrichtungen 4 in die Montagebereiche 35a geschoben werden.
Durch den spürbaren Widerstand beim Einrasten der Arretierungsvorrichtung 26 in die
Ausnehmung des Montagebereich 35a, bzw. durch ein Klickgeräusch, das entsteht, wenn
die Kugel 15 der Arretiervorrichtung 26 in die Ausnehmung der Montagebereiche 35a,
35b rutscht, ist bemerkbar, dass sich die Verbindungsvorrichtung 4 im gewünschten
Montagebereich 35a, 35b befindet.
[0020] Figur 7a zeigt einen der letzten Montageschritte bei der Montage der Falttüren 12,
13, wobei nun der Spalt y zwischen den Falttüren 12, 13 eingestellt wird.
[0021] Figur 7b zeigt im Detail das vorbereitende Anpassen des Spalts y für das darauffolgende
Verriegeln der Scharniere 1. Um den gewünschten Spalt zwischen den Falttüren 12, 13
zu erreichen, wird nun die Außentüre 13 mit den montierten Außenscharnierteilen 3,
welche über die Verbindungsvorrichtung 4 mit dem Linearschieber 8 verbunden sind,
gegen die Korpustüre 12 gedrückt. Die so aufgebrachte Kraft übersteigt die Federkraft
der Feder 22 im Verriegelungselement 7. Die über die Feder 22 vorgespannte Kugel 15
des Verriegelungselements 7 rutscht dabei aus ihrem Verriegelungspunkt 32a. Der Linearschieber
8 bewegt sich über den Laufsteg 31 bis sich die Kugel 15 des Verriegelungselements
7 im Verriegelungspunkt 32b setzt. Arretiert der Linearschieber 8 im Verriegelungspunkt
32b, befindet sich die untere Aufnahmevorrichtung 30a des Linearschiebers 8 gemeinsam
mit der oberen Aufnahmevorrichtung 30c der Zwischenlasche 18 exakt unter der oberen
Aufnahmevorrichtung 30c der Oberlasche 9. Der Spalt y zwischen der Korpustüre 12 und
der Außentüre 13 ist somit eingestellt und die Verriegelung über die Verbindungsvorrichtung
4 ist vorbereitet.
[0022] Figur 8a zeigt eine Korpustüre 12 und eine Außentüre 13 im fertig zusammengebauten,
verriegelten Zustand des Scharniers 1.
[0023] Figur 8b zeigt wie die Verbindungsvorrichtung 4 vollständig in die Aufnahmevorrichtungen
30a, 30b, 30c eingeschoben wurde. Dies stellt den Montagebereich 35b des Verbindungselementes
4 zusammenwirkend mit der Arretierungsvorrichtung 26 dar. Das Gewicht der Außentüre
13 hängt somit nicht nur mehr an der durch die Feder 22 vorgespannten Kugel 15 des
Verriegelungselements 7, sondern wird durch die Verbindung zwischen Aufnahmevorrichtung
30c der Oberlasche 9 und Verbindungsvorrichtung 4 zusammenwirkend mit der unteren
Aufnahmevorrichtung 30a des Linearschiebers 8 aufgenommen.
[0024] Sollten die Falttüren 12, 13 voneinander getrennt werden, muss nur die Verbindungsvorrichtung
4 nach unten gezogen werden, bis sie in den Montagebereich 35a einrastet. In weiterer
Folge kann man durch Ziehen an der Außentüre 13 den Linearschieber in den Verriegelungspunkt
32a ziehen. Durch schrittweises Herausnehmen der Verbindungsvorrichtungen 4 kann somit
die Außentüre 13 von der Korpustüre 12 getrennt werden.
1. Scharnier (1), insbesondere für ein Möbelstück (40), umfassend:
- ein am Möbelkorpus (6) oder einer daran angelenkten Korpustüre (12) befestigbares
Innenscharnierteil (2),
- ein an einer Außentüre (13) befestigbares Außenscharnierteil (3),
- eine Verbindungsvorrichtung (4), welche das Innenscharnierteil (2) mit dem Außenscharnierteil
(3) über drei Aufnahmevorrichtungen (30a, 30b, 30c), nämlich eine untere Aufnahmevorrichtung
(30a), eine mittlere Aufnahmevorrichtung (30b) und eine obere Aufnahmevorrichtung
(30c), zueinander schwenkbar verbindet,
wobei das Innenscharnierteil (2) einen am Möbelkorpus (6) oder der daran angelenkten
Korpustüre (12) befestigbaren Grundkörper (5), sowie die untere Aufnahmevorrichtung
(30a) aufweist, welche relativ zu der am Grundkörper (5), vorzugsweise starr,
gelagerten oberen Aufnahmevorrichtung (30c) bewegbar, vorzugsweise verschiebbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die untere Aufnahmevorrichtung (30a) an zwei Verriegelungspunkten (32a, 32b) des
Grundkörpers (5) durch ein Verriegelungselement (7) verriegelbar ist und das Außenscharnierteil
(3) die mittlere Aufnahmevorrichtung (30b) aufweist, welche auf der unteren Aufnahmevorrichtung
(30a) aufsetzbar ist und die Verbindungsvorrichtung (4) durch beide Aufnahmevorrichtungen
(30a, 30b) einschiebbar ist, wenn die untere Aufnahmevorrichtung (30a) sich dabei
im ersten Verriegelungspunkt (32a) befindet und wobei die Verbindungsvorrichtung (4)
durch die untere, mittlere und obere Aufnahmevorrichtung (30a, 30b, 30c) einschiebbar
ist, wenn die untere Aufnahmevorrichtung (30a) sich dabei im zweiten Verriegelungspunkt
(32b) des Grundkörpers befindet, wobei sich an dem zweiten Verriegelungspunkt (32b)
die untere Aufnahmevorrichtung (30a) mit der oberen Aufnahmevorrichtung (30c) überdeckt,
wobei sich an dem ersten Verriegelungspunkt (32 a) die untere Aufnahmevorrichtung
(30a) an einer relativ zum Grundkörper (5) exponierteren Stelle des Innenscharnierteiles
(2) befindet als die obere Aufnahmevorrichtung (30c), so dass der Spalt (x) zwischen
dem Möbelkorpus (6) oder der daran angelenkten Korpustüre (12) und der Außentüre (13)
breiter ist.
2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Verriegelungselement (7) als eine mittels Feder (22) beaufschlagte
Kugel (15), welche in zumindest eine dafür vorgesehene Ausnehmung (16) einrastet,
ausführbar ist.
3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung (4) zumindest zwei getrennte Montagebereiche (35a, 35b)
aufweist.
4. Scharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verbindungsvorrichtung (4) in ihrer Stellung im ersten Montagebereich (35a)
nur in der unteren Aufnahmevorrichtung (30a) und in der mittleren Aufnahmevorrichtung
(30b) befindet.
5. Scharnier nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Verbindungsvorrichtung (4) in ihrer Stellung im zweiten Montagebereich (35b)
in der unteren Aufnahmevorrichtung (30a), in der mittleren Aufnahmevorrichtung (30b)
und in der oberen Aufnahmevorrichtung (30c) befindet.
6. Scharnier nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagebereiche (35a, 35b) der Verbindungsvorrichtung (4) durch zumindest eine
Arretierungsvorrichtung (26) verriegelbar sind.
7. Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Arretiervorrichtung (26) als eine mittels Feder (22) beaufschlagte
Kugel (15), welche in zumindest eine dafür vorgesehene Ausnehmung (16) einrastet,
ausführbar ist.
8. Möbelstück (40) mit einem Scharnier (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7.
1. A hinge (1), in particular for an article of furniture (40), including
- an inner hinge portion (2) which can be fixed to the furniture carcass (6) or to
a carcass door (12) pivotably mounted thereto,
- an outer hinge portion (3) which can be fixed to an outer door (13), and
- a connecting device (4) which connects the inner hinge portion (2) to the outer
hinge portion (3) pivotably relative to each other by way of three receiving devices
(30a, 30b, 30c), namely a lower receiving device (30a), a central receiving device
(30b) and an upper receiving device (30c),
wherein the inner hinge portion (2) has a main body (5) which can be fixed to the
furniture carcass (6) or to the carcass door (12) pivotably mounted thereto, and the
lower receiving device (30a) which is moveable, preferably slidable, relative to an
upper receiving device (30c) which is mounted - preferably rigidly - to the main body
(5),
characterized in that the lower receiving device (30a) is lockable by a locking element (7) at two locking
points (32a, 32b) of the main body (5) and the outer hinge portion (3) has the central
receiving device (30b) which can be fitted on the lower receiving device (30a) and
the connecting device (4) can be pushed in through both receiving devices (30a, 30b)
when the lower receiving device (30a) is in that case disposed in the first locking point (32a) and wherein the connecting device
(4) can be inserted through the lower, central and upper receiving devices (30a, 30b,
30c), when the lower receiving device (30a) is in that case disposed in the second locking point (32b) of the main body, wherein at a second
locking point (32b) the lower receiving device (30a) overlaps with the upper receiving
device (30c), wherein at a first locking point (32a) the lower receiving device (30a)
is disposed at a location of the inner hinge portion (2), that is more exposed relative
to the main body (5), than the upper receiving device (30c) so that the gap (x) between
the furniture carcass (6) or the carcass door (12) pivotably mounted thereto and the
outer door (13) is wider.
2. The hinge as set forth in claim 1, characterized in that the at least one locking element (7) can be in the form of a ball (15) which can
be acted upon by means of a spring (22) and which latches into at least one recess
(16) provided for same.
3. The hinge as set forth in claim 1 or 2, characterized in that the connecting device (4) has at least two separate mounting regions (35a, 35b).
4. The hinge as set forth in claim 3, characterized in that that the connecting device (4) is disposed in its position in the first mounting
region (35a) only in the lower receiving device (30a) and in the central receiving
device (30b).
5. The hinge as set forth in claim 3 or 4, characterized in that the connecting device (4) is disposed in its position in the second mounting region
(35b) in the lower receiving device (30a), in the central receiving device (30b) and
in the upper receiving device (30c).
6. The hinge as set forth in one of claims 3 through 5, characterized in that the mounting regions (35a, 35b) of the connecting device (4) are lockable by at least
one arresting device (26).
7. The hinge as set forth in claim 6, characterized in that the at least one arresting device (26) can be in the form of a ball (15) which is
acted upon by means of a spring (22) and which latches into at least one recess (16)
provided for same.
8. An article of furniture (40) having a hinge (1) as set forth in one of claims 1 through
7.
1. Charnière (1), en particulier pour un meuble (40), comprenant :
- une partie de charnière intérieure (2) pouvant être fixée sur la carcasse de meuble
(6) ou une porte de carcasse (12) articulée sur celle-ci,
- une partie de charnière extérieure (3) pouvant être fixée sur une porte extérieure
(13),
- un dispositif de liaison (4), lequel relie la partie de charnière intérieure (2)
à la partie de charnière extérieure (3) de manière pivotante l'une par rapport à l'autre
par l'intermédiaire de trois dispositifs de réception (30a, 30b, 30c), à savoir un
dispositif de réception inférieur (30a), un dispositif de réception central (30b)
et un dispositif de réception supérieur (30c),
dans laquelle la partie de charnière intérieure (2) présente un corps de base (5)
pouvant être fixé sur la carcasse de meuble (6) ou la porte de carcasse (12) articulée
sur celle-ci, ainsi que le dispositif de réception inférieur (30a), lequel est mobile,
de préférence déplaçable, par rapport au dispositif de réception supérieur (30c) monté,
de préférence de manière fixe, sur le corps de base (5),
caractérisé en ce que le dispositif de réception inférieur (30a) peut être verrouillé sur deux points de
verrouillage (32a, 32b) du corps de base (5) par un élément de verrouillage (7) et
la partie de charnière extérieure (3) présente le dispositif de réception central
(30b), lequel peut être posé sur le dispositif de réception inférieur (30a) et le
dispositif de liaison (4) peut être introduit à travers les deux dispositifs de réception
(30a, 30b), lorsque le dispositif de réception inférieur (30a) se trouve ce faisant
dans le premier point de verrouillage (32a) et dans laquelle le dispositif de liaison
(4) peut être introduit à travers le dispositif de réception (30a, 30b, 30c) inférieur,
central et supérieur, lorsque le dispositif de réception inférieur (30a) se trouve
ce faisant dans le deuxième point de verrouillage (32b) du corps de base, dans lequel
le dispositif de réception inférieur (30a) se croise avec le dispositif de réception
supérieur (30c) sur le deuxième point de verrouillage (32b), dans lequel sur le premier
point de verrouillage (32a) le dispositif de réception inférieur (30a) se trouve sur
un emplacement de la partie de charnière intérieure (2) exposé par rapport au corps
de base (5) en tant que dispositif de réception supérieur (30c), de sorte que la fente
(x) entre la carcasse de meuble (6) ou la porte de carcasse (12) articulée sur celle-ci
et la porte extérieure (13) est plus large.
2. Charnière selon la revendication 1, caractérisée en ce que le au moins un élément de verrouillage (7) peut être réalisé sous la forme d'une
bille (15) sollicitée au moyen de ressorts (22), laquelle s'encliquète dans au moins
un évidement (16) prévu pour cela.
3. Charnière selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le dispositif de liaison (4) présente au moins deux zones de montage (35a, 35b) séparées.
4. Charnière selon la revendication 3, caractérisée en ce que le dispositif de liaison (4) se trouve dans sa position dans la première zone de
montage (35a) uniquement dans le dispositif de réception inférieur (30a) et dans le
dispositif de réception central (30b).
5. Charnière selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que le dispositif de liaison (4) se trouve dans sa position dans la deuxième zone de
montage (35b) dans le dispositif de réception inférieur (30a), dans le dispositif
de réception central (30b) et dans le dispositif de réception supérieur (30c).
6. Charnière selon l'une quelconque des revendications 3 à 5, caractérisée en ce que les zones de montage (35a, 35b) du dispositif de liaison (4) peuvent être verrouillées
par au moins un dispositif d'arrêt (26).
7. Charnière selon la revendication 6, caractérisée en ce que le au moins un dispositif d'arrêt (26) peut être réalisé sous la forme d'une bille
(15) sollicitée au moyen de ressorts (22), laquelle s'encliquète dans au moins un
évidement (16) prévu pour cela.
8. Meuble (40) avec une charnière (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 7.