HAUSHALTSGERÄT

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Haushaltsgargerät.

[0002] Bedienelemente für Haushaltsgeräte, wie beispielsweise Drehschalter oder dergleichen, umfassen eine drehbar in einem Gehäuse des Bedienelements gelagerte Betätigungswelle. An dieser Betätigungswelle kann ein Drehknopf vorgesehen sein, der beispielsweise mit Hilfe einer Blattfeder mit der Betätigungswelle gekoppelt ist.

[0003] Die EP 2 620 831 A2 zeigt ein Bedienelement für ein Ventil eines Haushaltsgeräts. Das Bedienelement umfasst eine Greiffläche zum Greifen des Bedienelements durch einen Benutzer und eine Kopplungseinrichtung zur lösbaren Kopplung des Bedienelements mit einer Ventilwelle des Ventils, wobei die Kopplungseinrichtung ein Schnappelement aufweist, welches an ein entsprechendes Element der Ventilwelle angepasst ist, um mit ihm einen Schnappverschluss zu bilden.

[0004] Die DE 10 2012 224 126 A1 beschreibt eine Schalteranordnung für Haushaltsgeräte mit einem Drehschalter, einem Knebel und einem Fixierelement zum Fixieren des Knebels auf einer Schaltachse des Drehschalters. Das Fixierelement ist zwischen der Schaltachse und dem Knebel angeordnet. Das Fixierelement weist einen Durchbruch auf, wodurch es auf die Schaltachse aufschiebbar ist.

[0005] Die EP 1 385 076 A1 zeigt eine Drehschaltervorrichtung mit einem Trägerelement und einem Schalter, dessen Schalterwelle über eine Betätigungseinheit betätigbar ist. An das Trägerelement wird eine Welle angespritzt, die im montierten Zustand mit der Schalterwelle des Schalters über eine Koppelstelle gekoppelt ist.

[0006] Die EP 2 980 672 A2 zeigt ein Bedienelement für ein Haushaltsgerät mit einem zylinderförmigen Bedienelementknopf, welcher um eine Längsachse des Bedienelements drehbar angeordnet ist, und mit einer hohlen Bedienelementknopfaufnahme, in welche sich der Bedienelementknopf zumindest bereichsweise hineinerstreckt, und welche um die Längsachse umlaufend geschlossen ist, wobei die Bedienelementkopfaufnahme aus zumindest zwei separaten Teilen ausgebildet ist.

[0007] Die DE 10 2008 042 826 A1 beschreibt eine Hausgerätbetätigungsvorrichtung mit zumindest einem Lager, welches wenigstens einen Lagerkörper aufweist, sowie mit mindestens einem Griffmittel und zumindest einer Kopplungseinheit, welche das Griffmittel mit dem Lagerkörper koppelt, wobei die Kopplungseinheit dazu vorgesehen ist, das Griffmittel zerstörungsfrei ablösbar zu befestigen.

[0008] Die JP 2011 059990 A zeigt ein Bedienelement für ein Gerät. Das Bedienelement umfasst eine Betätigungswelle und einen Drehknopf. Zwischen der Betätigungswelle und dem Drehknopf ist eine Drehmomentübertragungseinrichtung zum Übertragen eines Drehmoments von dem Drehknopf auf die Betätigungswelle vorgesehen. Der Drehknopf weist einen Eingriffsabschnitt auf. Die Drehmomentübertragungseinrichtung weist einen Gegeneingriffsabschnitt auf, in den der Eingriffsabschnitt eingreift.

[0009] Die FR 2 780 111 A1 beschreibt ebenfalls ein Bedienelement für ein Gerät. Das Bedienelement umfasst einen Drehknopf, eine Betätigungswelle und eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die zwischen dem Drehknopf und der Betätigungswelle angeordnet ist. Die Drehmomentübertragungseinrichtung ist mit Hilfe von Schnappverbindungen mit der Betätigungswelle und dem Drehknopf verbunden.

[0010] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, ein verbessertes Haushaltsgerät zur Verfügung zu stellen.

[0011] Demgemäß wird ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Haushaltsgargerät, vorgeschlagen. Das Haushaltsgerät umfasst ein Bedienelement zum Bedienen des Haushaltsgeräts, wobei das Bedienelement eine drehbare Betätigungswelle zum Betätigen des Bedienelements umfasst, einen Drehknopf und eine zwischen der Betätigungswelle und dem Drehknopf angeordnete Drehmomentübertragungseinrichtung zum Übertragen eines Drehmoments von dem Drehknopf auf die Betätigungswelle, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung drehfest mit der Betätigungswelle und dem Drehknopf verbunden ist, wobei der Drehknopf einen Eingriffsabschnitt und die Drehmomentübertragungseinrichtung einen Gegeneingriffsabschnitt aufweist, in den der Eingriffsabschnitt formschlüssig eingreift, und wobei der Eingriffsabschnitt und der Gegeneingriffsabschnitt derart ausgebildet sind, dass eine Aufsteckkraft zum Aufstecken des Drehknopfs auf die Drehmomentübertragungseinrichtung kleiner als eine Abzugskraft zum Abziehen des Drehknopfs von der Drehmomentübertragungseinrichtung ist. Dabei weist der Eingriffsabschnitt eine in einem ersten Neigungswinkel zu einer Drehachse der Betätigungswelle geneigte erste Kontaktfläche und der Gegeneingriffsabschnitt eine in einem zweiten Neigungswinkel zu der Drehachse geneigte zweite Kontaktfläche auf, wobei die erste Kontaktfläche die zweite Kontaktfläche bei einem Abziehen des Drehknopfs von der Drehmomentübertragungseinrichtung kontaktiert.

[0012] Dadurch, dass der Drehknopf den Eingriffsabschnitt und die Drehmomentübertragungseinrichtung den korrespondierenden Gegeneingriffsabschnitt aufweist, kann der Drehknopf mit der Drehmomentübertragungseinrichtung im Sinne einer Nut-Feder-Verbindung verbunden werden. Ein zusätzliches Bauteil in Form einer Blattfeder ist daher verzichtbar. Durch eine entsprechende konstruktive Ausgestaltung des Eingriffsabschnitts und des dazu korrespondierenden Gegeneingriffsabschnitts kann sowohl die Abzugskraft als auch die Aufsteckkraft gezielt beeinflusst werden. Hierdurch können entsprechende Anforderungen eingehalten werden, die die Abzugskraft, die Aufsteckkraft und die Differenz der beiden Kräfte definieren.

[0013] Vorzugsweise ist das Bedienelement, der Drehknopf und die Drehmomentübertragungseinrichtung Teil einer Betätigungsvorrichtung des Haushaltsgeräts. Das Haushaltsgerät kann mehrere derartige Betätigungsvorrichtungen umfassen. Das Bedienelement umfasst vorzugsweise einen Basiskörper, in dem die Betätigungswelle drehbar gelagert ist. In dem Basiskörper können beispielsweise elektronische Komponenten des Bedienelements vorgesehen sein. Das Bedienelement kann beispielsweise ein Drehschalter, ein Potentiometer oder dergleichen oder auch ein Gasventil sein. Vorzugsweise ist der Drehknopf ein Kunststoffbauteil, insbesondere ein Kunststoffspritzgussbauteil. Die Drehmomentübertragungseinrichtung ist vorzugsweise ebenfalls ein Kunststoffbauteil, vorzugsweise ein Kunststoffspritzgussbauteil. Dabei kann die Drehmomentübertragungseinrichtung einteilig oder mehrteilig ausgebildet sein. Darunter, dass die Drehmomentübertragungseinrichtung zwischen dem Drehknopf und der Betätigungswelle angeordnet ist, ist zu verstehen, dass die Drehmomentübertragungseinrichtung entlang einer Drehachse der Betätigungswelle betrachtet axial zwischen dem Drehknopf und der Betätigungswelle angeordnet ist. Der Drehknopf ist vorzugsweise ein von der Drehmomentübertragungseinrichtung getrenntes Bauteil.

[0014] Der Eingriffsabschnitt weist eine in einem ersten Neigungswinkel zu einer Drehachse der Betätigungswelle geneigte erste Kontaktfläche und der Gegeneingriffsabschnitt eine in einem zweiten Neigungswinkel zu der Drehachse geneigte zweite Kontaktfläche auf, wobei die erste Kontaktfläche die zweite Kontaktfläche bei einem Abziehen des Drehknopfs von der Drehmomentübertragungseinrichtung kontaktiert.

[0015] Mit Hilfe der Ausgestaltung der Neigungswinkel kann somit die Abzugskraft genau definiert werden. Der erste Neigungswinkel und der zweite Neigungswinkel kann jeweils beispielsweise zwischen 35° und 55°, bevorzugt zwischen 40° und 50°, weiter bevorzugt 45°, betragen. Die erste Kontaktfläche und die zweite Kontaktfläche können jeweils ringförmig um den Drehknopf und/oder die Drehmomentübertragungseinrichtung umlaufen. Alternativ können die erste Kontaktfläche und die zweite Kontaktfläche auch gerade verlaufen.

[0016] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind der erste Neigungswinkel und der zweite Neigungswinkel gleich groß.

[0017] Der erste Neigungswinkel und der zweite Neigungswinkel können auch unterschiedlich groß sein. Hierdurch kann die Abzugskraft genau eingestellt werden.

[0018] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Eingriffsabschnitt eine der ersten Kontaktfläche abgewandt und entlang der Drehachse betrachtet näher an dem Bedienelement angeordnete erste Radiusfläche und der Gegeneingriffsabschnitt eine der zweiten Kontaktfläche abgewandt und entlang der Drehachse betrachtet näher an dem Bedienelement angeordnete zweite Radiusfläche auf.

[0019] Die erste Radiusfläche und die zweite Radiusfläche können jeweils ringförmig um den Drehknopf und/oder die Drehmomentübertragungseinrichtung umlaufen. Alternativ können die erste Radiusfläche und die zweite Radiusfläche auch gerade verlaufen.

[0020] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind ein Radius der ersten Radiusfläche und ein Radius der zweiten Radiusfläche gleich groß.

[0021] Alternativ können der Radius der ersten Radiusfläche und der Radius der zweiten Radiusfläche auch unterschiedlich groß sein.

[0022] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Drehmomentübertragungseinrichtung zumindest eine ebene Drehmomentübertragungsfläche und der Drehknopf zumindest eine zu der zumindest einen Drehmomentübertragungsfläche korrespondierende ebene Gegenfläche auf, an der die zumindest eine Drehmomentübertragungsfläche zum Übertragen des Drehmoments von dem Drehknopf auf die Drehmomentübertragungseinrichtung anliegt.

[0023] Unter einer ebenen Fläche ist vorliegend eine Fläche zu verstehen, die eine Ebene aufspannt. Insbesondere ist eine derartige ebene Fläche nicht gekrümmt. Vorzugsweise sind zwei derartige Drehmomentübertragungsflächen vorgesehen, die beabstandet voneinander und parallel zueinander angeordnet sind. Dementsprechend sind auch vorzugsweise zwei dazu korrespondierende Gegenflächen vorgesehen, die voneinander beabstandet und parallel zueinander positioniert sind.

[0024] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die zumindest eine Drehmomentübertragungsfläche einen Schlitz und die zumindest eine Gegenfläche einen Steg auf, der formschlüssig in den Schlitz eingreift.

[0025] Das heißt, der Steg erstreckt sich aus der Gegenfläche heraus in Richtung der Drehmomentübertragungsfläche. Insbesondere teilt der Schlitz die Drehmomentübertragungsfläche in zwei Flächen. Hierdurch ist eine verkehrte Montage des Drehknopfs an der Drehmomentübertragungseinrichtung nicht möglich. Hierdurch kann eine Fehlmontage ausgeschlossen werden.

[0026] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Eingriffsabschnitt ein ringförmig um den Drehknopf umlaufender Steg und der Gegeneingriffsabschnitt ist ein ringförmig um die Drehmomentübertragungseinrichtung umlaufende Nut.

[0027] Der Steg kann beispielsweise durch die beiden Gegenflächen unterbrochen sein. Insbesondere kann auch die den Gegeneingriffsabschnitt bildende Nut im Bereich der Drehmomentübertragungsflächen unterbrochen sein.

[0028] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Drehmomentübertragungseinrichtung zumindest mit einem die Drehmomentübertragungseinrichtung zumindest abschnittsweise aufnehmenden Gehäuse als Zweikomponentenspritzgussteil ausgebildet.

[0029] Vorzugsweise werden die Drehmomentübertragungseinrichtung und das diese aufnehmende Gehäuse insbesondere in einem Montagespritzgussverfahren hergestellt. Das heißt, die Drehmomentübertragungseinrichtung ist drehbar zu dem Gehäuse aufgenommen.

[0030] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Drehmomentübertragungseinrichtung ein Achselement und eine drehfest mit dem Achselement und linear zu diesem verlagerbare Achshülse auf, wobei das Achselement drehfest mit der Betätigungswelle und der Drehknopf drehfest mit der Achshülse verbunden ist.

[0031] Das heißt, in diesem Fall ist die Drehmomentübertragungseinrichtung zweiteilig ausgebildet und umfasst das Achselement und die Achshülse. Das Achselement und die Achshülse sind vorzugsweise als Kunststoffspritzgussbauteile ausgeführt. Insbesondere ist das Achselement auf die Betätigungswelle aufgesteckt, und die Achshülse ist auf das Achselement aufgesteckt. Zwischen der Achshülse und dem Achselement kann eine Federeinrichtung vorgesehen sein. Ferner kann das Achselement auch eine Zahnstange aufweisen, in die ein Rotationsdämpfer eingreift, um die lineare Bewegung der Achshülse relativ zum Achselement zu dämpfen. Weiterhin kann das Achselement zusammen mit einem Gleitstein auch eine Kulissenführung aufweisen. Hierzu ist an dem Achselement bevorzugt eine Nut für den Gleitstein vorgesehen. Die Nut kann herzförmig sein.

[0032] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Drehknopf mit Hilfe eines linearen Verlagerns der Achshülse relativ zu dem Achselement zumindest abschnittsweise in einem Gehäuse versenkbar.

[0033] Das heißt, der Drehknopf kann in das Gehäuse eingedrückt werden, wobei dieser mit Hilfe der zuvor erwähnten Kulissenführung in dem eingedrückten Zustand verrastet. Durch erneutes Drücken des Drehknopfs löst sich die Verrastung und der Drehknopf wird mit Hilfe des Federelements wieder aus dem Gehäuse herausgedrückt. Dabei dämpft der Rotationsdämpfer die Bewegung des Drehknopfs.

[0034] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Gegeneingriffsabschnitt an der Achshülse vorgesehen.

[0035] Der Gegeneingriffsabschnitt verläuft hierbei vorzugsweise senkrecht zu der Drehachse der Betätigungswelle.

[0036] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Achshülse eine ebene Fläche mit zumindest einem sich aus der Fläche herauserstreckenden Steg auf, wobei der Gegeneingriffsabschnitt eine an dem zumindest einen Steg vorgesehene Nut ist.

[0037] Die Fläche ist vorzugweise senkrecht zu der zumindest einen Drehmomentübertragungsfläche angeordnet. Vorzugsweise ist die Achshülse im Querschnitt rechteckförmig. Insbesondere durchbricht die Nut den Steg.

[0038] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind zwei voneinander beabstandet angeordnete und parallel zueinander verlaufende Stege vorgesehen.

[0039] Die Anzahl der Stege ist beliebig. Es kann auch nur ein Steg oder es können mehr als zwei Stege vorgesehen sein. Die Stege verlaufen bevorzugt entlang der Drehachse der Betätigungswelle. Der Gegeneingriffsabschnitt durchbricht vorzugsweise die beiden Stege.

[0040] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Betätigungswelle, der Drehknopf und die Drehmomentübertragungseinrichtung als voneinander getrennte Bauteile ausgebildet.

[0041] Insbesondere sind auch das Achselement und die Achshülse als voneinander getrennte Bauteile ausgebildet.

[0042] Weitere mögliche Implementierungen des Haushaltsgeräts umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmalen oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform des Haushaltsgeräts hinzufügen.

[0043] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte des Haushaltsgeräts sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele des Haushaltsgeräts. Im Weiteren wird das Haushaltsgerät anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Fig. 1

zeigt eine schematische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgeräts;

Fig. 2

zeigt eine schematische Explosionsansicht einer Ausführungsform einer Bedienvorrichtung für das Haushaltsgerät gemäß Fig. 1;

Fig. 3

zeigt eine schematische perspektivische Explosionsansicht der Bedienvorrichtung gemäß Fig. 2;

Fig. 4

zeigt eine schematische Schnittansicht der Bedienvorrichtung gemäß Fig. 2;

Fig. 5

zeigt die Detailansicht V gemäß Fig. 4;

Fig. 6

zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Drehmomentübertragungseinrichtung für die Bedienvorrichtung gemäß Fig. 2;

Fig. 7

zeigt eine weitere schematische perspektivische Explosionsansicht der Bedienvorrichtung gemäß Fig. 2;

Fig. 8

zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Bedienvorrichtung für das Haushaltsgerät gemäß Fig. 1;

Fig. 9

zeigt eine schematische Vorderansicht der Bedienvorrichtung gemäß Fig. 8;

Fig. 10

zeigt eine schematische Schnittansicht der Bedienvorrichtung gemäß der Schnittlinie X-X der Fig. 9;

Fig. 11

zeigt die Detailansicht XI gemäß Fig. 10;

Fig. 12

zeigt eine schematische perspektivische Explosionsansicht der Bedienvorrichtung gemäß Fig. 8; und

Fig. 13

zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Achshülse für die Bedienvorrichtung gemäß Fig. 8.

[0044] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

[0045] Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines Haushaltsgeräts 1. Das Haushaltsgerät 1 ist insbesondere ein Haushaltsgargerät, wie beispielsweise ein Elektroherd oder ein Gasherd. Das Haushaltsgerät 1 kann jedoch auch beispielsweise zur Pflege von Wäschestücken ausgebildet sein und beispielsweise eine Waschmaschine oder ein Wäschetrockner sein. Ebenso kann das Haushaltsgerät 1 auch beispielsweise zum Lagern und Konservieren von Lebensmitteln, beispielsweise ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät, sein. Ebenso kann das Haushaltsgerät 1 auch ein anderweitiges Haushaltsgargerät sein, beispielsweise ein Mikrowellengargerät oder ein Dampfgargerät.

[0046] Das Haushaltsgerät 1 umfasst ein Gehäuse 2, an welchem eine Tür 3 verschwenkbar angeschlagen ist. Die Tür 3 kann einen Handgriff 4 umfassen. Durch die Tür 3 kann ein Aufnahmeraum für Lebensmittel, in welchem diese zubereitet werden können, verschlossen werden. Das Haushaltsgerät 1 umfasst darüber hinaus eine Bedien- und Anzeigevorrichtung 5. Die Bedien- und Anzeigevorrichtung 5 umfasst eine Anzeigeeinheit 6, beispielsweise ein LCD-Display, und mehrere, beispielsweise zwei, Bedienvorrichtungen 7. Die Anzahl der Bedienvorrichtungen 7 ist jedoch beliebig. Beispielsweise kann mit Hilfe jeder Bedienvorrichtung 7 jeweils eine Temperatur einer Herdplatte oder eines Backofens des Haushaltsgeräts 1 eingestellt werden. Die Anzeigeeinheit 6 und die Bedienvorrichtungen 7 sind an einer Bedienblende 8 des Haushaltsgeräts 1 montiert.

[0047] Die Fig. 2 zeigt eine schematische Explosionsansicht einer Ausführungsform einer Bedienvorrichtung 7, die Fig. 3 zeigt eine schematische perspektivische Explosionsansicht der Bedienvorrichtung 7, die Fig. 4 zeigt eine schematische Schnittansicht der Bedienvorrichtung 7, und die Fig 5 zeigt die Detailansicht V gemäß der Fig. 4. Im Folgenden wird auf die Fig. 2 bis 5 gleichzeitig Bezug genommen.

[0048] Die Bedienvorrichtung 7 umfasst ein Bedienelement 9 zum Bedienen des Haushaltsgeräts 1. Beispielsweise kann mit Hilfe des Bedienelements 9 eine Temperatur einer Kochplatte oder eines Backofens des Haushaltsgeräts 1 eingestellt werden. Das Bedienelement 9 kann beispielsweise ein Drehschalter, ein Potentiometer oder auch ein Gasventil sein. Das Bedienelement 9 umfasst einen Basiskörper 10, der beispielsweise elektronische Bauteile des Bedienelements 9 aufnimmt. In dem Basiskörper 10 ist eine Betätigungswelle 11 drehbar gelagert. Mit Hilfe der Betätigungswelle 11 kann das Bedienelement 9 betätigt werden. Die Betätigungswelle 11 kann beispielsweise eine seitliche Abflachung aufweisen. Die Betätigungswelle 11 kann im Querschnitt jedoch eine beliebige Geometrie aufweisen. Die Betätigungswelle 11 ist um eine Drehachse D relativ zu dem Basiskörper 10 drehbar. Die Drehachse D kann auch eine Mittel- oder Symmetrieachse der Bedienvorrichtung 7 sein.

[0049] Die Bedienvorrichtung 7 umfasst neben dem Bedienelement 9 ein Gehäuse 12, in dem das Bedienelement 9 zumindest abschnittsweise aufgenommen sein kann. Das Gehäuse 12 ist vorzugsweise ein Kunststoffspritzgussbauteil. Das Gehäuse 12 weist, wie in der Fig. 4 gezeigt, einen vorzugsweise rotationssymmetrisch zu der Drehachse D ausgebildeten Aufnahmeabschnitt 13 auf, der eine Drehmomentübertragungseinrichtung 14 aufnimmt. Die Drehmomentübertragungseinrichtung 14 ist vorzugsweise als Kunststoffspritzgussbauteil ausgebildet. Insbesondere sind das Gehäuse 12 und die Drehmomentübertragungseinrichtung 14 als voneinander getrennte Bauteile ausgebildet, die jedoch in einem Montagespritzgussverfahren, insbesondere in einem Zweikomponentenspritzgussverfahren, derart gefertigt sind, dass die Drehmomentübertragungseinrichtung 14 in dem Gehäuse 12 aufgenommen und um die Drehachse D drehbar gelagert ist. Die Drehmomentübertragungseinrichtung 14 weist einen zylinderförmigen Basisabschnitt 15 auf, der in dem Aufnahmeabschnitt 13 des Gehäuses 12 aufgenommen ist.

[0050] Weiterhin umfasst die Drehmomentübertragungseinrichtung 14 einen Aufnahmeabschnitt 16 zum Aufnehmen der Betätigungswelle 11. Die Betätigungswelle 11 ist dabei so in dem Aufnahmeabschnitt 16 aufgenommen, dass die Drehmomentübertragungseinrichtung 14 drehfest mit der Betätigungswelle 11 verbunden ist. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass an der Betätigungswelle 11 eine seitliche Abflachung vorgesehen ist, in die der Aufnahmeabschnitt 16 formschlüssig eingreift. Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinander- oder Hintergreifen von mindestens zwei Verbindungspartnern, in diesem Fall dem Aufnahmeabschnitt 16 der Drehmomentübertragungseinrichtung 14 und der Betätigungswelle 11.

[0051] An den Basisabschnitt 15 schließt sich eine ringförmig um die Drehmomentübertragungseinrichtung 14 umlaufende Nut 17 an. In diese ringförmig umlaufende Nut 17 greift ein in den Aufnahmeabschnitt 13 des Gehäuses 12 hineinragender Eingriffsabschnitt 18 formschlüssig ein. Hierdurch ist die Drehmomentübertragungseinrichtung 14 linear entlang der Drehachse D festgelegt und kann um die Drehachse D gedreht werden. Ein sich an die Nut 17 anschließender umlaufender Bund 19 der Drehmomentübertragungseinrichtung 14 liegt vorderseitig an dem Eingriffsabschnitt 18 an.

[0052] Die Bedienvorrichtung 7 umfasst weiterhin einen Drehknopf 20, wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung 14 entlang der Drehachse D betrachtet zwischen dem Drehknopf 20 und der Betätigungswelle 11 angeordnet ist. Der Drehknopf 20 ist drehfest mit der Drehmomentübertragungseinrichtung 14 verbunden. Das heißt, mit Hilfe der Drehmomentübertragungseinrichtung 14 kann von dem Drehknopf 20 auf die Betätigungswelle 11 ein Drehmoment M (Fig. 3) zum Betätigen des Bedienelements 9 übertragen werden. Das Drehmoment M kann dabei in oder entgegen dem Uhrzeigersinn orientiert sein. Der Drehknopf 20 umfasst einen rohrförmigen Aufnahmeabschnitt 21, in dem die Drehmomentübertragungseinrichtung 14 zumindest abschnittsweise aufnehmbar ist. Innenseitig umlaufend an dem Aufnahmeabschnitt 21 ist ein als ringförmig um den Aufnahmeabschnitt 21 umlaufender Eingriffsabschnitt 22 in Form eines Steges vorgesehen. Vorzugsweise sind zwei derartige Eingriffsabschnitte 22, 23, insbesondere ein erster Eingriffsabschnitt 22 und ein zweiter Eingriffsabschnitt 23, vorgesehen.

[0053] Die Drehmomentübertragungseinrichtung 14 umfasst zu den Eingriffsabschnitten 22, 23 korrespondierende Gegeneingriffsabschnitte 24, 25. Es sind ein erster Gegeneingriffsabschnitt 24 und ein zweiter Gegeneingriffsabschnitt 25 vorgesehen. Die Gegeneingriffsabschnitte 24, 25 sind jeweils als ringförmig um die Drehmomentübertragungseinrichtung 14 umlaufende Nut ausgebildet. Dabei sind die Eingriffsabschnitte 22, 23 dazu eingerichtet, formschlüssig in die Gegeneingriffsabschnitte 24, 25 einzugreifen, um den Drehknopf 20 formschlüssig mit der Drehmomentübertragungseinrichtung 14 zu verbinden. Hierbei sind die Eingriffsabschnitte 22, 23 und die Gegeneingriffsabschnitte 24, 25 derart ausgebildet, dass eine Aufsteckkraft Fauf (Fig. 4) zum Aufstecken des Drehknopfs 20 auf die Drehmomentübertragungseinrichtung 14 kleiner als eine Abzugskraft Fab zum Abziehen des Drehknopfs 20 von der Drehmomentübertragungseinrichtung 14 ist.

[0054] Dass die Aufsteckkraft Fauf kleiner als die Abzugskraft Fab ist, kann durch eine geeignete geometrische Ausgestaltung der Eingriffsabschnitte 22, 23 und der Gegeneingriffsabschnitte 24, 25 erreicht werden. Hierzu weist der jeweilige Eingriffsabschnitt 22, 23, wie in der Fig. 5 gezeigt, eine in einem ersten Neigungswinkel α1 zu der Drehachse D der Betätigungswelle 11 geneigte erste ringförmig umlaufende Kontaktfläche 26 und der jeweilige Gegeneingriffsabschnitt 24, 25 eine in einem zweiten Neigungswinkel α2 zu der Drehachse D geneigte zweite Kontaktfläche 27 auf. Dabei kontaktiert die erste Kontaktfläche 26 die zweite Kontaktfläche 27 bei einem Abziehen des Drehknopfs 20 von der Drehmomentübertragungseinrichtung 14. Die Neigungswinkel α1, α2 sind vorzugweise gleich groß. Alternativ können die Neigungswinkel α1, α2 auch unterschiedlich groß sein, so dass die Abzugskraft Fab beliebig eingestellt werden kann.

[0055] Die jeweiligen Eingriffsabschnitte 22, 23 weisen der ersten Kontaktfläche 26 abgewandt und entlang der Drehachse D betrachtet näher an dem Bedienelement 9 angeordnete erste Radiusfläche 28 auf. Der entsprechende Gegeneingriffsabschnitt 24, 25 weist dementsprechend eine der zweiten Kontaktfläche 27 abgewandte und entlang der Drehachse D betrachtet näher an dem Bedienelement 9 angeordnete zweite Radiusfläche 29 auf. Radien R28, R29 der beiden Radiusflächen 28, 29 sind bevorzugt gleich groß. Die Radien R28, R29 können jedoch auch unterschiedlich groß sein.

[0056] Die Drehmomentübertragungseinrichtung 14 umfasst zumindest eine, bevorzugt jedoch zwei ebene Drehmomentübertragungsflächen 30, 31 (Fig. 6), und der Drehknopf 20 weist zumindest eine, bevorzugt jedoch zwei zu den Drehmomentübertragungsflächen 30, 31 der Drehmomentübertragungseinrichtung 14 korrespondierende ebene Gegenflächen 32, 33 (Fig. 3) auf. Zum Übertragen des Drehmoments M von dem Drehknopf 20 auf die Drehmomentübertragungseinrichtung 14 liegen die Drehmomentübertragungsflächen 30, 31 an den korrespondierenden Gegenflächen 32, 33 an.

[0057] Die Drehmomentübertragungsflächen 30, 31 sind bevorzugt beabstandet voneinander und parallel zueinander positioniert. Ebenso sind die Gegenflächen 32, 33 beabstandet voneinander und parallel zueinander positioniert. Zumindest eine der Drehmomentübertragungsflächen 30, 31, beispielsweise die Drehmomentübertragungsfläche 30, ist mit Hilfe eines Schlitzes 34 geschlitzt. Ein an der entsprechenden Gegenfläche 32 vorgesehener Steg 35 greift formschlüssig in den Schlitz 34 ein. Hierdurch kann eine Fehlmontage des Drehknopfs 20 verhindert werden.

[0058] Wie die Fig. 7 in einer weiteren schematischen Explosionsansicht der Bedienvorrichtung 7 zeigt, sind an der Bedienblende 8 Durchbrüche oder Bohrungen 36 vorgesehen, an denen jeweils eine derartige Bedienvorrichtung 7 montiert werden kann.

[0059] Die Fig. 8 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Bedienvorrichtung für das Haushaltsgerät 1 gemäß Fig. 1. Die Fig. 9 zeigt eine schematische Vorderansicht der Bedienvorrichtung 7, die Fig. 10 zeigt eine schematische Schnittansicht der Bedienvorrichtung 7 gemäß der Schnittlinie X-X der Fig. 9, die Fig. 11 zeigt die Detailansicht XI gemäß der Fig. 10, und die Fig. 12 zeigt eine schematische perspektivische Explosionsansicht der Bedienvorrichtung 7. Im Folgenden wird auf die Fig. 8 bis 12 gleichzeitig Bezug genommen.

[0060] Das zuvor erwähnte Bedienelement 9 ist in den Fig. 8 bis 12 nicht gezeigt. Die Bedienvorrichtung 7 umfasst ein zweiteiliges Gehäuse 12, das aus einer Oberschale 37 und einer Unterschale 38 ausgebildet sein kann, die miteinander verclipst sind. In dem Gehäuse 12 kann auch das Bedienelement 9 angeordnet sein. Die Bedienvorrichtung 7 umfasst weiterhin keine einteilige sondern eine zweiteilige Drehmomentübertragungseinrichtung 14, die ein Achselement 39, das drehfest mit der Betätigungswelle 11 verbunden ist, und eine auf das Achselement 39 aufgesteckte Achshülse 40 aufweist. Dabei ist das Achselement 39 drehfest mit der Betätigungswelle 11 verbunden, und ein wie zuvor schon beschriebener Drehknopf 20 der Bedienvorrichtung 7 ist drehfest mit der Achshülse 40 verbunden. Das Achselement 39 umfasst oberseitig eine Zahnstange 41, in die ein nicht gezeigter Rotationsdämpfer formschlüssig eingreift.

[0061] Der Zahnstange 41 abgewandt ist an dem Achselement 39 unterseitig eine Führungsnut 42 vorgesehen. Die Führungsnut 42 kann Teil einer Kulissenführung sein. Diese Kulissenführung umfasst weiterhin einen Kulissenstein 43, der in der Achshülse 40 gelagert sein kann und der in die Führungsnut 42 eingreift. Die Führungsnut 42 kann herzförmig ausgestaltet sein. Das Achselement 39 umfasst ferner einen Aufnahmeabschnitt 16 (Fig. 10) zum Aufnehmen der Betätigungswelle 11 und einen Aufnahmeabschnitt 44 zum Aufnehmen eines Federelements 45. Das Federelement 45 ist beispielsweise eine Zylinderfeder, insbesondere eine Druckfeder. Das Federelement 45 ist zwischen dem Achselement 39 und der Achshülse 40 angeordnet. Die Achshülse 40 umfasst hierzu einen Aufnahmeabschnitt 46, in dem das Federelement 45 aufgenommen ist.

[0062] Die Achshülse 40 kann entlang einer wie zuvor beschriebenen Drehachse D relativ zu dem Achselement 39 verlagert werden. Hierdurch kann der Drehknopf 20 in dem Gehäuse 12 versenkt werden. Mit Hilfe des nicht gezeigten Rotationsdämpfers kann ein Ausfahren des Drehknopfs 20 aus dem Gehäuse gedämpft werden. Das Achselement 39 kann zwei Stege 47 (Fig. 12) aufweisen, mit deren Hilfe das Achselement 39 linear an der Achshülse 40 geführt ist. Die Achshülse 40 kann hierzu entsprechende Aufnahmenuten aufweisen. Die Achshülse 40 weist ferner zwei Drehmomentübertragungsflächen 30, 31 (Fig. 13) auf, denen korrespondierende Gegenflächen 32, 33 an dem Drehknopf 20 zugeordnet sind. Die Gegenflächen 32, 33 sind in den Fig. 8 bis 12 nicht gezeigt. Die Gegenflächen 32, 33 sind jedoch analog zu dem in der Fig. 3 gezeigten Drehknopf 20 vorgesehen.

[0063] Weiterhin umfasst der Drehknopf 20 einen Eingriffsabschnitt 48 (Fig. 11) und die Achshülse 40 einen dazu korrespondierenden Gegeneingriffsabschnitt 49, in den der Eingriffsabschnitt 48 formschlüssig eingreift. Der Eingriffsabschnitt 48 und der Gegeneingriffsabschnitt 49 sind hierbei nicht als ringförmige Nuten beziehungsweise ringförmige Stege ausgebildet, sondern an der Achshülse 40 ist eine senkrecht zu der Drehmomentübertragungsfläche 30, 31 angeordnete Fläche 50 (Fig. 13) vorgesehen. Aus dieser Fläche 50 erstrecken sich zwei parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnete Stege 51, 52 heraus, die von dem als Nut ausgebildeten Gegeneingriffsabschnitt 49 unterbrochen werden.

[0064] Analog zu der Darstellung gemäß Fig. 5 umfasst der Eingriffsabschnitt 48, wie in der Fig. 11 gezeigt, eine erste Kontaktfläche 53, und der Gegeneingriffsabschnitt 49 umfasst eine dazu korrespondierende zweite Kontaktfläche 54. Dementsprechend umfasst der Eingriffsabschnitt 48 eine erste Radiusfläche 55, und der Gegeneingriffsabschnitt umfasst eine dazu korrespondierende zweite Radiusfläche 56. Neigungswinkel α1, α2 der Kontaktflächen 53, 54 sind vorzugsweise gleich groß. Radien R55, R56 der Radiusflächen 55, 56 sind bevorzugt gleich groß.

[0065] Aufgrund der Verwendung des Eingriffsabschnitts 22, 23, 48 und des korrespondierenden Gegeneingriffsabschnitts 24, 25, 49 kann auf eine Blattfeder verzichtet werden. Hierdurch reduzieren sich die Material- und Montagekosten. Auch fertigungsbedinge schwankende Toleranzen der Blattfeder sind nicht mehr zu berücksichtigen. Die Aufsteckkraft Fauf und die Abzugskraft Fab können durch eine bessere Abstimmung des jeweiligen Gegeneingriffsabschnittes 24, 25, 49 und des Eingriffsabschnittes 22, 23, 48 besser aufeinander abgestimmt werden. Die Schwankung der Abzugskraft Fab kann bei Betriebstemperatur wesentlich besser eingegrenzt werden. Es ist somit eine prozesssichere Größe und Konstanz der Abzugskraft Fab zu erreichen.

[0066] Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen:

[0067] 

1

Haushaltsgerät

2

Gehäuse

3

Tür

4

Handgriff

5

Bedien- und Anzeigevorrichtung

6

Anzeigeeinheit

7

Bedienvorrichtung

8

Bedienblende

9

Bedienelement

10

Basiskörper

11

Betätigungswelle

12

Gehäuse

13

Aufnahmeabschnitt

14

Drehmomentübertragungseinrichtung

15

Basisabschnitt

16

Aufnahmeabschnitt

17

Nut

18

Eingriffsabschnitt

19

Bund

20

Drehknopf

21

Aufnahmeabschnitt

22

Eingriffsabschnitt

23

Eingriffsabschnitt

24

Gegeneingriffsabschnitt

25

Gegeneingriffsabschnitt

26

Kontaktfläche

27

Kontaktfläche

28

Radiusfläche

29

Radiusfläche

30

Drehmomentübertragungsfläche

31

Drehmomentübertragungsfläche

32

Gegenfläche

33

Gegenfläche

34

Schlitz

35

Steg

36

Bohrung

37

Oberschale

38

Unterschale

39

Achselement

40

Achshülse

41

Zahnstange

42

Führungsnut

43

Kulissenstein

44

Aufnahmeabschnitt

45

Federelement

46

Aufnahmeabschnitt

47

Steg

48

Eingriffsabschnitt

49

Gegeneingriffsabschnitt

50

Fläche

51

Steg

52

Steg

53

Kontaktfläche

54

Kontaktfläche

55

Radiusfläche

56

Radiusfläche

D

Drehachse

Fauf

Aufsteckkraft

Fab

Abzugskraft

M

Drehmoment

R28

Radius

R29

Radius

R55

Radius

R56

Radius

α1

Winkel

α2

Winkel

Ansprüche

1. Haushaltsgerät (1), insbesondere Haushaltsgargerät, mit einem Bedienelement (9) zum Bedienen des Haushaltsgeräts (1), wobei das Bedienelement (9) eine drehbare Betätigungswelle (11) zum Betätigen des Bedienelements (9) umfasst, einem Drehknopf (20), und einer zwischen der Betätigungswelle (11) und dem Drehknopf (20) angeordneten Drehmomentübertragungseinrichtung (14) zum Übertragen eines Drehmoments (M) von dem Drehknopf (20) auf die Betätigungswelle (11), wobei die Drehmomentübertragungseinrichtung (14) drehfest mit der Betätigungswelle (11) und dem Drehknopf (20) verbunden ist, wobei der Drehknopf (20) einen Eingriffsabschnitt (22, 23, 48) und die Drehmomentübertragungseinrichtung (14) einen Gegeneingriffsabschnitt (24, 25, 49) aufweist, in den der Eingriffsabschnitt (22, 23, 48) formschlüssig eingreift, wobei der Eingriffsabschnitt (22, 23, 48) und der Gegeneingriffsabschnitt (24, 25, 49) derart ausgebildet sind, dass eine Aufsteckkraft (Fauf) zum Aufstecken des Drehknopfs (20) auf die Drehmomentübertragungseinrichtung (14) kleiner als eine Abzugskraft (Fab) zum Abziehen des Drehknopfs (20) von der Drehmomentübertragungseinrichtung (14) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsabschnitt (22, 23, 48) eine in einem ersten Neigungswinkel (α1) zu einer Drehachse (D) der Betätigungswelle (11) geneigte erste Kontaktfläche (26, 53) und der Gegeneingriffsabschnitt (24, 25, 49) eine in einem zweiten Neigungswinkel (α2) zu der Drehachse (D) geneigte zweite Kontaktfläche (27, 54) aufweist, und wobei die erste Kontaktfläche (26, 53) die zweite Kontaktfläche (27, 54) bei einem Abziehen des Drehknopfs (20) von der Drehmomentübertragungseinrichtung (14) kontaktiert.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Neigungswinkel (α1) und der zweite Neigungswinkel (α2) gleich groß sind.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsabschnitt (22, 23, 48) einen der ersten Kontaktfläche (26, 53) abgewandt und entlang der Drehachse (D) betrachtet näher an dem Bedienelement (9) angeordnete erste Radiusfläche (28, 55) und der Gegeneingriffsabschnitt (24, 25, 49) eine der zweiten Kontaktfläche (27, 54) abgewandt und entlang der Drehachse (D) betrachtet näher an dem Bedienelement (9) angeordnete zweite Radiusfläche (29, 56) aufweist.

4. Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Radius (R28, R55) der ersten Radiusfläche (28, 55) und ein Radius (R29, R56) der zweiten Radiusfläche (29, 56) gleich groß sind.

5. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentübertragungseinrichtung (14) zumindest eine ebene Drehmomentübertragungsfläche (30, 31) und der Drehknopf (20) zumindest eine zu der zumindest einen Drehmomentübertragungsfläche (30, 31) korrespondierende ebene Gegenfläche (32, 33) aufweist, an der die zumindest eine Drehmomentübertragungsfläche (30, 31) zum Übertragen des Drehmoments (M) von dem Drehknopf (20) auf die Drehmomentübertragungseinrichtung (14) anliegt.

6. Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Drehmomentübertragungsfläche (30, 31) einen Schlitz (34) und die zumindest eine Gegenfläche (32, 33) einen Steg (35) aufweist, der formschlüssig in den Schlitz (34) eingreift.

7. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsabschnitt (22, 23) ein ringförmig um den Drehknopf (20) umlaufender Steg und der Gegeneingriffsabschnitt (24, 25) eine ringförmig um die Drehmomentübertragungseinrichtung (14) umlaufende Nut ist.

8. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentübertragungseinrichtung (14) zusammen mit einem die Drehmomentübertragungseinrichtung (14) zumindest abschnittsweise aufnehmenden Gehäuse (12) als Zweikomponentenspritzgussbauteil ausgebildet ist.

9. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentübertragungseinrichtung (14) ein Achselement (39) und eine drehfest mit dem Achselement (39) und linear zu diesem verlagerbare Achshülse (40) aufweist, wobei das Achselement (39) drehfest mit der Betätigungswelle (11) und der Drehknopf (20) drehfest mit der Achshülse (40) verbunden ist.

10. Haushaltsgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehknopf (20) mit Hilfe eines linearen Verlagerns der Achshülse (40) relativ zu dem Achselement (39) zumindest abschnittsweise in einem Gehäuse (12) versenkbar ist.

11. Haushaltsgerät nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegeneingriffsabschnitt (49) an der Achshülse (40) vorgesehen ist.

12. Haushaltsgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Achshülse (40) eine ebene Fläche (50) mit zumindest einem sich aus der Fläche (50) herauserstreckenden Steg (51, 52) aufweist, wobei der Gegeneingriffsabschnitt (49) eine an dem zumindest einen Steg (51, 52) vorgesehene Nut ist.

13. Haushaltsgerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass zwei voneinander beabstandet angeordnete und parallel zueinander verlaufende Stege (51, 52) vorgesehen sind.

14. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 - 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungswelle (11), der Drehknopf (20) und die Drehmomentübertragungseinrichtung (14) als voneinander getrennte Bauteile ausgebildet sind.

Claims

1. Household appliance (1), in particular household cooking appliance, having an operating element (9) for operating the household appliance (1), wherein the operating element (9) comprises a rotatable actuation shaft (11) for actuating the operating element (9), a rotary knob (20) and a torque transmission device (14) arranged between the actuation shaft (11) and the rotary knob (20) for transmitting a torque (M) from the rotary knob (20) to the actuation shaft (11), wherein the torque transmission device (14) is connected in a torque-proof manner with the actuation shaft (11) and the rotary knob (20), wherein the rotary knob (20) has an engaging portion (22, 23, 48) and the torque transmission device (14) has a counter engaging portion (24, 25, 49), into which the engaging portion (22, 23, 48) engages in a form-fit manner, wherein the engaging portion (22, 23, 48) and the counter engaging portion (24, 25, 49) are embodied so that an attachment force (Fauf) for attaching the rotary knob (20) to the torque transmission device (14) is less than a pull-off force (Fab) for removing the rotary knob (20) from the torque transmission device (14), characterised in that the engaging portion (22, 23, 48) has a first contact surface (26, 53) inclined at a first angle of inclination (α1) with respect to an axis of rotation (D) of the actuation shaft (11) and the counter engaging portion (24, 25, 49) has a second contact surface (27, 54) inclined at a second angle of inclination (α2) with respect to the axis of rotation (D), and wherein the first contact surface (26, 53) contacts the second contact surface (27, 54) when the rotary knob (20) is removed from the torque transmission device (14).

2. Household appliance according to claim 1, characterised in that the first angle of inclination (α1) and the second angle of inclination (α2) are the same size.

3. Household appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the engaging portion (22, 23, 48) has a first radius surface (28, 55) facing away from the first contact surface (26, 53) and viewed along the axis of rotation (D) arranged closer to the operating element (9) and the counter engaging portion (24, 25, 49) has a second radius surface (29, 56) facing away from the second contact surface (27, 54) and viewed along the axis of rotation (D) arranged closer to the operating element (9).

4. Household appliance according to claim 3, characterised in that a radius (R28, R55) of the first radius surface (28, 55) and a radius (R29, R56) of the second radius surface (29, 56) are the same size.

5. Household appliance according to one of claims 1 - 4, characterised in that the torque transmission device (14) has at least one planar torque transmission surface (30, 31) and the rotary knob (20) has at least one planar counter surface (32, 33) which corresponds to the at least one torque transmission surface (30, 31), on which counter surface the at least one torque transmission surface (30, 31) rests for transmitting the torque (M) from the rotary knob (20) to the torque transmission device (14).

6. Household appliance according to claim 5, characterised in that the at least one torque transmission surface (30, 31) has a slot (34) and the at least one counter surface (32, 33) has a web (35) which engages in a form-fit manner into the slot (34).

7. Household appliance according to one of claims 1 - 6, characterised in that the engaging portion (22, 23) is a web which circulates in an annular manner about the rotary knob (20) and the counter engaging portion (24, 25) is a groove which circulates in an annular manner about the torque transmission device (14).

8. Household appliance according to one of claims 1 - 7, characterised in that the torque transmission device (14) together with a housing (12) receiving the torque transmission device (14) at least in sections is embodied as a two-component injection moulded part.

9. Household appliance according to one of claims 1 - 5, characterised in that the torque transmission device (14) has an axle element (39) and an axle sleeve (40) which can be connected in a torque-proof manner with the axle element (39) and can be displaced linearly hereto, wherein the axle element (39) is connected in a torque-proof manner with the actuation shaft (11) and the rotary knob (20) is connected in a torque-proof manner with the axle sleeve (40).

10. Household appliance according to claim 9, characterised in that the rotary knob (20) can be lowered at least in sections into a housing (12) with the aid of a linear displacement of the axle sleeve (40) relative to the axle element (39).

11. Household appliance according to claim 9 or 10, characterised in that the counter engaging portion (49) is provided on the axle sleeve (40).

12. Household appliance according to claim 11, characterised in that the axle sleeve (40) has a planar surface (50) with at least one web (51, 52) which extends out of the surface (50), wherein the counter engaging portion (49) is a groove provided on the at least one web (51, 52).

13. Household appliance according to claim 12, characterised in that two webs (51, 52) which are arranged at a distance from one another and run parallel to one another are provided.

14. Household appliance according to one of claims 1 - 13, characterised in that the actuation shaft (11), the rotary knob (20) and the torque transmission device (14) are embodied as components which are separate from one another.

Revendications

1. Appareil ménager (1), et plus particulièrement appareil ménager de cuisson, comprenant un élément de commande (9) pour commander l'appareil ménager (1), l'élément de commande (9) comprenant un arbre rotatif d'actionnement (11) pour actionner l'élément de commande (9), un bouton rotatif (20) et un dispositif de transmission de couple (14) agencé entre l'arbre d'actionnement (11) et le bouton rotatif (20) pour transmettre un couple (M) du bouton rotatif (20) à l'arbre d'actionnement (11), le dispositif de transmission de couple (14) étant relié de manière solidaire en rotation à l'arbre d'actionnement (11) et au bouton rotatif (20), le bouton rotatif (20) comprenant une partie d'engagement (22, 23, 48) et le dispositif de transmission de couple (14), une partie d'engagement complémentaire (24, 25, 49) dans laquelle la partie d'engagement (22, 23, 48) s'engage par complémentarité de forme, la partie d'engagement (22, 23, 48) et la partie d'engagement complémentaire (24, 25, 49) étant configurée de telle sorte qu'une force d'emboîtement (Fauf) pour emboîter le bouton rotatif (20) sur le dispositif de transmission de couple (14) est inférieure à une force d'extraction (Fab) pour retirer le bouton rotatif (20) du dispositif de transmission de couple (14), caractérisé en ce que la partie d'engagement (22, 23, 48) présente une première surface de contact (26, 53) inclinée selon un premier angle d'inclinaison (α1) vers un axe de rotation (D) de l'arbre d'actionnement (11) et la partie d'engagement complémentaire (24, 25, 49) présente une deuxième surface de contact (27, 54) inclinée vers l'axe de rotation (D) selon un deuxième angle d'inclinaison (α2) et la première surface de contact (26, 53) contactant la deuxième surface de contact (27, 54) lors d'un retrait du bouton rotatif (20) du dispositif de transmission de couple (14).

2. Appareil ménager selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier angle d'inclinaison (α1) et le deuxième angle d'inclinaison (α2) sont de même taille.

3. Appareil ménager selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la partie d'engagement (22, 23, 48) présente une première surface de rayon (28, 55) opposée à la première surface de contact (26, 53) et, vue le long de l'axe de rotation (D), située plus proche de l'élément de commande (9) et la partie d'engagement complémentaire (24, 25, 49) présente une deuxième surface de rayon (29, 56) opposée à la deuxième surface de contact (27, 54) et, vue le long de l'axe de rotation (D), située plus proche de l'élément de commande (9).

4. Appareil ménager selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'un rayon (R28, R55) de la première surface de rayon (28, 55) et un rayon (R29, R56) de la deuxième surface de rayon (29, 56) sont de même taille.

5. Appareil ménager selon l'une des revendications 1 - 4, caractérisé en ce que le dispositif de transmission de couple (14) présente au moins une surface de transmission de couple plane (30, 31) et le bouton rotatif (20) présente au moins une contre-surface (32, 33) plane correspondant à l'au moins une surface de transmission de couple (30, 31) et contre laquelle se trouve l'au moins une surface de transmission de couple (30, 31) pour transmettre le couple (M) du bouton rotatif (20) au dispositif de transmission de couple (14).

6. Appareil ménager selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'au moins une surface de transmission de couple (30, 31) comporte une fente (34) et l'au moins une contre-surface (32, 33), une nervure (35) qui s'engage par complémentarité de forme dans la fente (34).

7. Appareil ménager selon l'une des revendications 1 - 6, caractérisé en ce que la partie d'engagement (22, 23) est une nervure entourant circulairement le bouton rotatif (20) et la partie d'engagement complémentaire (24, 25) est une rainure entourant circulairement le dispositif de transmission de couple (14).

8. Appareil ménager selon l'une des revendications 1 - 7, caractérisé en ce que le dispositif de transmission de couple (14) est réalisé conjointement avec un boîtier (12) recevant au moins en partie le dispositif de transmission de couple (14) en tant que pièce moulée par injection bi-composant.

9. Appareil ménager selon l'une des revendications 1 - 5, caractérisé en ce que le dispositif de transmission de couple (14) comporte un élément d'axe (39) et une douille d'axe (40) déplaçable de manière solidaire en rotation de l'élément d'axe (39) et linéairement par rapport à celui-ci, l'élément d'axe (39) étant relié de manière solidaire en rotation à l'arbre d'actionnement (11) et le bouton rotatif (20) étant relié de manière solidaire en rotation à la douille d'axe (40).

10. Appareil ménager selon la revendication 9, caractérisé en ce que le bouton rotatif (20) est escamotable à l'aide d'un déplacement linéaire de la douille d'axe (40) par rapport à l'élement d'axe (39) au moins en partie dans un boîtier (12).

11. Appareil ménager selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que la partie d'engagement complémentaire (49) est prévue sur la douille d'axe (40).

12. Appareil ménager selon la revendication 11, caractérisé en ce que la douille d'axe (40) présente une surface plane (50) avec au moins une nervure (51, 52) faisant saillie sur la surface (50), la partie d'engagement complémentaire (49) étant une rainure prévue sur l'au moins une nervure (51, 52).

13. Appareil ménager selon la revendication 12, caractérisé en ce que sont prévues deux nervures (51, 52) distantes l'une de l'autre et parallèles entre elles.

14. Appareil ménager selon l'une des revendications 1 - 13, caractérisé en ce que l'arbre d'actionnement (11), le bouton rotatif (20) et le dispositif de transmission de couple (14) sont conçus en tant que composants séparés les uns des autres.

Zeichnung