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(11) |
EP 3 945 187 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.12.2022 Patentblatt 2022/49 |
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Anmeldetag: 28.06.2021 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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WINKELSCHIENE UND VORSATZANORDNUNG HIERMIT
ANGLE RAIL AND ASSEMBLY USING THE SAME
RAIL ANGULAIRE ET AGENCEMENT DE FIXATION CORRESPONDANT
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
26.07.2020 DE 102020119666
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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02.02.2022 Patentblatt 2022/05 |
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Patentinhaber: |
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- Borgardt, Eugen
90469 Nürnberg (DE)
- Reis, Johann
95447 Bayreuth (DE)
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| (72) |
Erfinder: |
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- Borgardt, Eugen
90469 Nürnberg (DE)
- Reis, Johann
95447 Bayreuth (DE)
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| (74) |
Vertreter: Dorn, Dietmar |
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c/o Merten Patentmanagement
Alexanderstrasse 1 90547 Stein bei Nürnberg 90547 Stein bei Nürnberg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 757 215 DE-U1-202014 000 889
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DE-U1-202006 011 879 FR-A1- 2 903 720
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung beschreibt eine Winkelschiene mit einem ersten und einem zweiten Schenkel,
die miteinander einen rechten Winkel einschließen, wobei der erste Schenkel eine Mehrzahl
von Verbindungseinrichtungen aufweist, die zur Verbindung der Winkelschiene mit Vorsatzelementen
vorgesehen und ausgebildet sind. Derartige Vorsatzelemente finden in Kombination mit
einer Mehrzahl von Winkelschienen insbesondere Anwendung als Teil einer Vorsatzschale
insbesondere für Doppelstabmattenzaunelemente und hieraus ausgebildete Doppelstabmattenzäune.
[0002] Die
DE 10 2009 041 730 A1 offenbart einen Bügel zur Festlegung zumindest einer Tafel an einem Befestigungsgrund,
wobei vorgesehen ist, dass die Tafel ein Teil einer Wand mit zumindest zwei Tafeln
ist und die Tafeln voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei der Abstand der
Tafeln durch Abstandhalter bestimmt ist und die Tafeln und der Befestigungsgrund zumindest
einen Bereich eines Füllraums für Füllmaterial begrenzen, und wobei zumindest zwei
Randabschnitte der Tafeln durch den Bügel zur Festlegung am Befestigungsgrund vorgesehen
sind. Des Weiteren offenbart die
DE 20 2014 000 889 U1 eine Winkelschiene, welche zur Verbindung mit Vorsatzelementen vorgesehen und ausgebildet
ist.
[0003] In Kenntnis des Standes der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine
einfache, in der Anwendung sehr flexible Winkelschiene zur Ausbildung von Vorsatzelementen
und derartige Vorsatzelemente selbst vorzustellen, die dann zur Ausbildung einer Vorsatzschale
dienen.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Winkelschiene mit einem ersten
und einem zweiten Schenkel, die vorzugsweise einen rechten Winkel einschließen, wobei
der erste Schenkel eine Mehrzahl von Verbindungseinrichtungen aufweist, die zur Verbindung
der Winkelschiene mit Vorsatzelementen vorgesehen und ausgebildet sind, wobei der
zweite Schenkel eine Längskante wie auch eine Längs- und eine dazu orthogonale Querachse
aufweist, wobei der zweite Schenkel jeweils eine Mehrzahl erster und zweiter Formschlitze
aufweist, wobei die ersten Formschlitze jeweils mit einer ersten Öffnung ausgebildet
und von der Längskante ausgehend angeordnet sind und zwei Ausnehmungen aufweisen,
die in positiver Richtung der Längsachse reichen und in Querrichtung nebeneinander
angeordnet sind, wobei die zweiten Formschlitze jeweils mit einer zweiten Öffnung
ausgebildet und von der Längskante ausgehend angeordnet sind und zwei Ausnehmungen
aufweisen, die in negativer Richtung der Längsachse reichen und in Querrichtung nebeneinander
angeordnet sind.
[0005] Es ist bevorzugt, wenn die jeweils ersten und zweiten Ausnehmungen, der ersten und
zweiten Formschlitze jeweils zueinander in Richtung der Längsachse fluchtend angeordnet
sind.
[0006] Es ist besonders bevorzugt, wenn jeweils einer der ersten und einer der zweiten Formschlitze
derart zusammen angeordnet sind, dass ihre jeweiligen ersten und zweiten Öffnungen
zusammenfallen und somit einen dritten Formschlitz mit einer Öffnung ausbilden. Hier
kann es bevorzugt sein, wenn die erste und zweite Ausnehmung des ersten Formschlitzes
zu einer gemeinsamen Ausnehmung und die erste und zweite Ausnehmung des zweiten Formschlitzes
zu einer gemeinsamen Ausnehmung entarten.
[0007] Es kann vorteilhaft sein, wenn die ersten Formschlitze in Richtung der Längsachse
äquidistant angeordnet sind. Es ist weiter vorteilhaft, wenn die zweiten Formschlitze
in Richtung der Längsachse äquidistant angeordnet sind.
[0008] Es kann auch bevorzugt sein, wenn die Anordnung aller ersten und zweiten Formschlitze
in Richtung der Längsachse symmetrisch zu einer zur Querachse parallelen Symmetrieachse
angeordnet sind, wobei die Symmetrieachse in Richtung der Längsachse vorzugsweise
mittig auf dem zweiten Schenkel angeordnet ist.
[0009] Ebenfalls ist es vorteilhaft, wenn eine, vorzugsweise alle ersten Ausnehmungen in
ihrem jeweiligen Endbereich rund ausgebildet sind und hierbei ein der zugeordneten
zweiten Ausnehmung abgewandtes Viertelkreissegments einen ersten Radius aufweist und
ein der zugeordneten zweiten Ausnehmung zugewandtes Viertelkreissegments einen zweiten,
kleineren Radius aufweist und wobei eine, vorzugsweise alle, zweiten Ausnehmungen
in ihrem jeweiligen Endbereich rund ausgebildet sind und hierbei ein der zugeordneten
ersten Ausnehmung abgewandtes Viertelkreissegments einen ersten Radius aufweist und
ein der zugeordneten ersten Ausnehmung zugewandtes Viertelkreissegments einen zweiten,
kleineren Radius aufweist und vorzugsweise beide ersten und zweiten Radien gleich
sind und weiterhin vorzugsweise der zweite Radius um mindestens 20% kleiner ist als
der erste Radius.
[0010] Die Erfindung beschreibt weiterhin ein Vorsatzanordnung zur Ausbildung einer Vorsatzschale
insbesondere für Doppelstabmattenzaunelemente oder für Doppelwinkelanordnungen, mit
einer ersten und einer zweite Winkelschiene jeweils nach einem der vorhergehenden
Ansprüche und mit einem Vorsatzelement, wobei dieses jeweils mit den ersten Schenkeln
der jeweiligen Winkelschiene kraft- oder formschlüssig verbunden ist. Hierbei können
die einzelnen Vorsatzelemente ausgebildet sein als brettartige oder trogartige Elemente,
insbesondere können auch verschiedenartige Vorsatzelemente kombiniert werden.
[0011] Hierbei kann es bevorzugt sein, wenn die ersten Schenkel der Winkelschienen in einer
Ebene liegend angeordnet sind.
[0012] Es kann auch bevorzugt sein, wenn die ersten Schenkel der jeweiligen Winkelschienen
einander zu- oder einander abgewandt angeordnet sind.
[0013] Es kann vorteilhaft sein, wenn alle ersten und/oder zweiten Ausnehmungen der beiden
Winkelschienen in Richtung der Querachse jeweils zueinander fluchtend angeordnet sind.
[0014] Es kann auch vorteilhaft sein, wenn die Doppelwinkelanordnung aus einem ersten und
einem zweiten Winkelelement ausgebildet ist, das jeweils einen ersten und einen senkrecht
zum ersten angeordneten zweiten Winkelelementschenkel aufweist, wobei der erste Winkelelementschenkel
eine Schenkelkante aufweist und der zweite Winkelelementschenkel fluchtend mit der
Schenkelkante einen, vorzugsweise zwei, Zapfen oder Zapfenausnehmungen aufweist.
[0015] Es kann besonders vorteilhaft sein, wenn die Vorsatzanordnung eine, vorzugsweise
einstückig ausgebildete, Sicherungseinrichtung zur Fixierung einer Winkelschiene aufweist,
die zwei parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnete Klemmelemente
aufweist, die mit einem walzenförmigen Verbindungselement verbunden sind, wobei jeweils
ein Endabschnitt einen nockenartigen Verlauf aufweist.
[0016] Alle hier im Singular genannten Merkmale können selbstverständlich, soweit technisch
möglich und vorteilhaft, auch mehrfach vorhanden sein. Es versteht sich weiterhin,
dass die verschiedenen Ausgestaltungen der Erfindung, gleich ob sie im Rahmen der
Winkelschiene oder der Vorsatzanordnung genannt sind, einzeln oder in beliebigen Kombinationen
realisiert sein können, um Verbesserungen zu erreichen. Insbesondere sind die vorstehend
genannten und erläuterten, sich nicht selbstverständlich ausschließenden Merkmale
nicht nur in den angegebenen Kombinationen, sondern auch in anderen Kombinationen
oder in Alleinstellung einsetzbar, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
[0017] Weitere Erläuterungen der Erfindung, vorteilhafte Einzelheiten und Merkmale ergeben
sich aus der nachfolgenden Beschreibung der in den Fig. 1 bis 10 dargestellten Ausführungsbeispiele
der Erfindung oder von Teilen hiervon.
Figur 1 zeigt eine erste Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Winkelschiene.
Figur 2 zeigt eine zweite Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Winkelschiene.
Figuren 3 und 4 zeigen diese zweite Ausgestaltung in dreidimensionaler Ansicht.
Figur 5 zeigt ein fachübliches Doppelstabmattenzaunelement im Ausschnitt.
Figuren 6 und 7 zeigen eine Mehrzahl von erfindungsgemäßen Vorsatzanordnungen angeordnet
an Doppelstabmattenzaunelementen.
Figur 8 zeigt eine Sicherungseinrichtung für eine Vorsatzanordnung.
Figur 9 zeigt in dreidimensionaler Ansicht ein Winkelelement einer Doppelwinkelanordnung.
Figur 10 zeigt eine Doppelwinkelanordnung.
[0018] Figur 1 zeigt eine erste Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Winkelschiene 1a,1b
mit einem ersten und einem zweiten Schenkel 10,20, die miteinander einen rechten Winkel
einschließen. Hierbei weist diese Winkelschiene 1a,1b, wie auch alle anderen erfindungsgemäßen
Ausgestaltungen eine Längsachse L und eine Querachse Q, die auf dem zweiten Schenkel
20 liegt, auf. Dargestellt ist eine Draufsicht auf den zweiten Schenkel 20, der eine
Mehrzahl von Formschlitzen 24,26 aufweist, die alle von einer dem ersten Schenkel
10 gegenüber liegenden Längskante 22 ausgehend sich in den zweiten Schenkel 20 hinein
erstrecken und an der Längskante 22 jeweils eine erste bzw. zweite Öffnung 240,260
aufweisen.
[0019] Diese Winkelschiene 1a,1b weist vier unterschiedlich ausgebildete Formschlitze auf,
nämlich erste und weitere erste Formschlitze 24,24a, die im Grunde gleichartig ausgebildet
sind, wie auch zweite und weitere zweite Formschlitze 26,26a, die ebenfalls im Grunde
gleichartig ausgebildet sind.
[0020] Die ersten und weitere ersten Formschlitze 24,24a weisen jeweils in positiver Längsrichtung
L reichend und jeweils in Querrichtung Q nebeneinander angeordnet eine erste und eine
zweite Ausnehmung 242,244 auf. Beide jeweiligen Ausnehmungen 242,244 weisen in ihrem
Endbereich jeweils eine Halbkreissegment auf. Jeweils in Längsrichtung L unmittelbar
benachbarte erste und weitere erste Formschlitze 24,24a weisen hierbei unterschiedliche
Radien dieser Halbkreissegmente auf, wobei die Ausnehmungen 242,244 der ersten Formschlitze
24 einen Radius von 4 mm aufweisen, während die Ausnehmungen der weiteren ersten Formschlitze
24a einen Radius von 3 mm aufweisen. Die Anordnung dieser ersten und weiteren ersten
Formschlitze 24,24a wiederholt sich mehrfach, hier dreifach, im Verlauf der Längsachse
L der Winkelschiene 1a,1b. Gleiche erste und weitere erste Formschlitze 24,24a sind
jeweils äquidistant mit einem Abstand D1 von hier 20 cm angeordnet.
[0021] Die zweiten und weitere zweite Formschlitze 26,26a weisen jeweils in negativer Längsrichtung
L reichend und jeweils in Querrichtung Q nebeneinander angeordnet eine erste und eine
zweite Ausnehmung 262,264 auf. Beide jeweiligen Ausnehmungen 262,264 weisen in ihrem
Endbereich jeweils eine Halbkreissegment auf. Jeweils in Längsrichtung L unmittelbar
benachbarte zweite und weitere zweite Formschlitze 26,26a weisen hierbei unterschiedliche
Radien dieser Halbkreissegmente auf, wobei die Ausnehmungen 262,264 der zweiten Formschlitze
26 einen Radius von 4 mm aufweisen, während die Ausnehmungen der weiteren zweiten
Formschlitze 26a einen Radius von 3 mm aufweisen. Die Anordnung dieser zweiten und
weiteren zweiten Formschlitze 26,26a wiederholt sich mehrfach, hier dreifach, im Verlauf
der Längsachse L der Winkelschiene 1a,1b. Gleiche zweite Formschlitze sind jeweils
äquidistant mit einem Abstand D2, der identisch ist dem Abstand D1, von hier 20 cm
angeordnet.
[0022] Die oben genannten Halbkreissegmente sind eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung.
In der Ausschnittsvergrößerung und nur da sind ebenfalls rein beispielhaft weitere
nicht-runde Ausführungsformen des Endbereichs der Ausnehmungen dargestellt.
[0023] Die Gesamtheit aller Formschlitze ist hier symmetrisch zu einer Symmetrieachse S,
die in Querrichtung Q verläuft und in Längsrichtung L mittig auf dem zweiten Schenkel
20 angeordnet ist.
[0024] Figur 2 zeigt eine zweite Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Winkelschiene la,lb,
die eine Mehrzahl dritter Formschlitze 28 aufweist. Ein dritter Formschlitz 28 wird
hierbei ausgebildet durch jeweils einen ersten und einen zweiten Formschlitz 24,26,
deren Öffnungen 240,260 zu einer gemeinsamen Öffnung 280 entarten also zusammenfallen.
Diese gemeinsame Öffnung 280 bildet somit sowohl die Öffnung des ersten wie auch des
zweiten Formschlitzes 24,26 aus.
[0025] Die ersten Formschlitze 24 weisen jeweils in positiver Längsrichtung L reichend und
jeweils in Querrichtung Q nebeneinander angeordnet eine erste und eine zweite Ausnehmung
242,244 auf. Die erste, dem ersten Schenkel 10 benachbarte Ausnehmung 244, weist ein
der zugeordneten zweiten Ausnehmung 244 abgewandtes erstes Viertelkreissegment mit
einen ersten Radius R1, hier 4 mm, auf und weist ein der zugeordneten zweiten Ausnehmung
244 zugewandtes zweites Viertelkreissegment mit einem zweiten, kleineren Radius R2,
hier 3 mm, auf. Die zweite Ausnehmung 244 weist ein der zugeordneten ersten Ausnehmung
242 abgewandtes zweites Viertelkreissegments mit dem gleichen ersten Radius R1 auf
und weist ein der zugeordneten ersten Ausnehmung 242 zugewandtes Viertelkreissegments
dem gleiche zweiten Radius R2 auf.
[0026] Die zweiten Formschlitze 26 weisen jeweils in negativer Längsrichtung L reichend
und jeweils in Querrichtung Q nebeneinander angeordnet eine erste und eine zweite
Ausnehmung 262,264 auf. Die erste, dem ersten Schenkel 10 benachbarte Ausnehmung 262,
weist ein der zugeordneten zweiten Ausnehmung 264 abgewandtes erstes Viertelkreissegment
mit einen ersten Radius R1, hier 4 mm, auf und weist ein der zugeordneten zweiten
Ausnehmung 264 zugewandtes zweites Viertelkreissegment mit einem zweiten, kleineren
Radius R2, hier 3 mm, auf. Die zweite Ausnehmung 264 weist ein der zugeordneten ersten
Ausnehmung 262 abgewandtes zweites Viertelkreissegments mit dem gleichen ersten Radius
R1 auf und weist ein der zugeordneten ersten Ausnehmung 262 zugewandtes Viertelkreissegments
dem gleiche zweiten Radius R2 auf.
[0027] Die ersten Radien R1 sind jeweils an Querstäbe 42,44 eines Doppeldrahtmattenzaunelements
4, vgl. Figur 6, mit einem Durchmesser von 8 mm angepasst, während die zweiten Radien
R2 jeweils an Querstäbe eines Doppeldrahtmattenzaunelements, vgl. Figur 6, mit einem
Durchmesser von 6 mm angepasst sind.
[0028] Die Anordnung dieser dritten Formschlitze 28 wiederholt sich mehrfach, im Verlauf
der Längsachse L der Winkelschiene 1a,1b. Diese Formschlitze 28 sind hier jeweils
äquidistant mit einem Abstand D3 von hier 20 cm angeordnet. Die Gesamtheit aller dritten
Formschlitze 28 ist hier symmetrisch zu einer Symmetrieachse S, die in Querrichtung
Q verläuft und in Längsrichtung L mittig auf dem zweiten Schenkel 20 angeordnet ist.
[0029] In einer vereinfachten Ausgestaltung der dritten Formschlitze 280 entarten, wie nur
in der unteren Ausschnittsvergrößerung dargestellt, die ersten und zweiten Ausnehmung
242,244 des ersten Formschlitzes 24 zu einer gemeinsamen Ausnehmung 282 und die erste
und zweite Ausnehmung 262,264 des zweiten Formschlitzes 26 zu einer gemeinsamen Ausnehmung
284.
[0030] Figuren 3 und 4 zeigen diese zweite Ausgestaltung einer Winkelschiene 1a,1b in dreidimensionaler
Ansicht, wobei die Merkmale denen der Figur 2 vollständig entsprechen. Zusätzlich
dargestellt ist in Figur 4 eine Mehrzahl von Verbindungseinrichtungen 12, hier ausgebildet
als äquidistante Durchganglöcher zur Schraubbefestigung von Vorsatzelementen, vgl.
Figuren 6 und 7.
[0031] Figur 5 zeigt ein fachübliches Doppelstabmattenzaunelement 4 im Ausschnitt.
[0032] Derartige Doppelstabmattenzaunelemente 4 weisen eine Mehrzahl äquidistant angeordneter
Längsstäbe 40 auf, die mit äquidistant angeordneten Paaren von Querstäben 42,44 miteinander
verbunden sind, wobei die Längsstäbe zwischen den ein Paar bildenden Querstäben 42,44
angeordnet sind und damit deren Abstand definieren.
[0033] Figuren 6 und 7 zeigen eine Mehrzahl von erfindungsgemäßen Vorsatzanordnungen 3 angeordnet
an Doppelstabmattenzaunelementen 4, wobei je Doppelstabmattenzaunelement 4 hier zwei
Vorsatzanordnungen 3 übereinander vorgesehen sind. Die jeweilige Vorsatzanordnung
3 weist hier zwei oben beschriebene, also eine erste und eine zweite Winkelschienen
auf. Durch die oben genannte Symmetrie zur mittigen Symmetrieachse, vgl. Figur 2,
fluchten alle Formschlitze der beiden Winkelschienen in Querrichtung zueinander, auch
wenn eine der Winkelschienen um 180° zur Symmetrieachse gedreht angeordnet ist.
[0034] Durch diese Symmetrie ist also nur eine Ausgestaltung der Winkelschiene 1a,1b notwendig,
auch wenn sie so zueinander angeordnet sein sollen, dass ihre ersten Schenkel 10 aufeinander
zu oder voneinander weg zeigen sollen.
[0035] Die jeweiligen ersten und zweiten Winkelschienen 1a,1b sind hier mittels jeweils
sieben Vorsatzelementen 30 miteinander verbunden, um die Vorsatzanordnung 3 auszubilden.
Die Vorsatzelemente 30 können insbesondere quaderförmige Holzelemente mit beliebigem
Querschnitt sein. Es können auch einzelne oder alle dieser Elemente durch Pflanzenaufnahmeelemente
ersetzt werden. Im Grund ist die Ausgestaltung dieser Vorsatzelemente 30 beliebig,
es können auch zur Quer- oder Längsachse der Winkelschienen drehbare oder verdrehbare
Teile aufweisende Vorsatzelemente angeordnet werden.
[0036] In der linken Ausschnittsvergrößerung in Figur 6 ist dargestellt, wie jeweils zweite
Ausnehmungen 262,264 als Teil eines jeweiligen dritten Formschlitzes 28, vgl. Figur
2, in die Querstäbe 42,44 des Doppelstabmattenzaunelements 4 eingreifen. Hierbei ist
die Winkelschiene 1a wie oben beschreiben gedreht angeordnet. In der rechten Ausschnittsvergrößerung
ist dargestellt, wie jeweils erste Ausnehmungen 242,244 als Teil eines jeweiligen
dritten Formschlitzes 28 in die Querstäbe 42,44 des Doppelstabmattenzaunelements 4
eingreifen. Hierbei ist die Winkelschiene 1b in der Ausrichtung wie in den Figuren
2 bis 4 dargestellt ausgerichtet.
[0037] Figur 8 zeigt eine Sicherungseinrichtung 6 für eine Vorsatzanordnung 3. Diese einstückig
ausgebildete Sicherungseinrichtung 6 dient der Fixierung der Vorsatzanordnung 3 wie
in den Figuren 6 und 7 dargestellt. Die Sicherungseinrichtung 6 weist hierzu zwei
parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnete Klemmelemente 60 auf,
die mit einem walzenförmigen Verbindungselement 62 verbunden sind, wobei jeweils ein
Endabschnitt 64 der Klemmelemente 60 einen nockenartigen Verlauf aufweist. Das Verbindungselement
62 des Sicherungselements 6 wird in negativer Querrichtung Q in die Öffnung 280 des,
hier dritten, Formschlitzes 28 eingeschoben, anschließend wird das Verbindungselement
6 in einer der beiden, vorzugsweise der ersten Ausnehmung 262 angeordnet und derart
um die Achse des Verbindungselement 62 verdreht, wodurch das Klemmelement 60, genauer
die Oberfläche des Endabschnitts 64, gegen einen der Querstäbe 42 gedrückt wird. Dieses
Verfahren soll durch die drei abgebildeten Pfeile angedeutet werden.
[0038] Figur 9 zeigt in dreidimensionaler Ansicht eine Ausgestaltung eines Winkelelements
50 einer Doppelwinkelanordnung 5, vgl. Figur 10. Das Winkelelement 50 weist einen
ersten und einen senkrecht zum ersten angeordneten zweiten Winkelelementschenkel 52,54
auf, wobei der erste Winkelelementschenkel 52 eine Schenkelkante 520 aufweist und
das zweite Winkelelementschenkel 54 fluchtend mit der Schenkelkante 520 zwei Zapfenausnehmungen
56 aufweist. Weiterhin weist das Winkelelement zwei Befestigungsausnehmungen 540 zur
Schraubbefestigung, insbesondere an einem Holzpfosten, vgl. Figur 10, auf.
[0039] Figur 10 zeigt eine Doppelwinkelanordnung 5 aus zwei Winkelelementen 50 angeordnet
und befestigt an einem Pfosten 7, vorzugsweise einem Holzpfosten. Die beiden Winkelelemente
50 sind identisch ausgebildet und derart angeordnet, dass ihre Schenkelkanten 520
aneinanderstoßen. Bei dieser Ausgestaltung weist jedes Winkelelement 50 zwei in Richtung
der Zeichenebene hintereinander liegende und damit mit der jeweiligen Schenkelkante
520 fluchtende, Zapfen 58 auf. Die zylinderförmigen Zapfen 58 der beiden Winkelelemente
50 fluchten paarweise in Richtung der zentralen Zylinderachse, die hier in y-Richtung
verläuft, zueinander. Diese Zapfen 58 sind dafür ausgebildet und vorgesehen in Ausnehmungen
242,244,262,264 einer Winkelschiene 1a,1b einzugreifen und als ein Analogon zu den
Querstäben 42,44 eines Doppelstabmattenzaunelements zur Anordnung der Winkelschiene
1a,1b zu wirken.
1. Winkelschiene (1a,1b) zur Ausbildung einer Vorsatzschale insbesondere für Doppelstabmattenzaunelemente,
mit einem ersten und einem zweiten Schenkel (10,20), wobei der erste Schenkel (10)
eine Mehrzahl von Verbindungseinrichtungen (12) aufweist, die zur Verbindung der Winkelschiene
mit Vorsatzelementen (30) vorgesehen und ausgebildet sind, wobei der zweite Schenkel
(20) eine Längskante (22) wie auch eine Längs- und eine dazu orthogonale Querachse
(Q) aufweist, wobei der zweite Schenkel (20) jeweils eine Mehrzahl erster und zweiter
Formschlitze (24,26) aufweist, wobei die ersten Formschlitze (24) jeweils mit einer
ersten Öffnung (240) ausgebildet und von der Längskante (22) ausgehend angeordnet
sind und zwei Ausnehmungen (242,244) aufweisen, die in positiver Richtung der Längsachse
(L) reichen und in Querrichtung (Q) nebeneinander angeordnet sind, wobei die zweiten
Formschlitze (26) jeweils mit einer zweiten Öffnung (260) ausgebildet und von der
Längskante (22) ausgehend angeordnet sind und zwei Ausnehmungen (262,264) aufweisen,
die in negativer Richtung der Längsachse (L) reichen und in Querrichtung (Q) nebeneinander
angeordnet sind.
2. Winkelschiene nach Anspruch 1, wobei
die jeweils ersten und zweiten Ausnehmungen (242,244,262,264), der ersten und zweiten
Formschlitze (24,26) jeweils zueinander in Richtung der Längsachse (L) fluchtend angeordnet
sind.
3. Winkelschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei jeweils einer der ersten
und einer der zweiten Formschlitze (24,26) derart zusammen angeordnet sind, dass ihre
jeweiligen ersten und zweiten Öffnungen (240,260) zusammenfallen und somit einen dritten
Formschlitz (28) mit einer Öffnung (280) ausbilden.
4. Winkelschiene nach Anspruch 3, wobei
die erste und zweite Ausnehmung (242,244) des ersten Formschlitzes (24) zu einer gemeinsamen
Ausnehmung (282) und die erste und zweite Ausnehmung (262,264) des zweiten Formschlitzes
(26) zu einer gemeinsamen Ausnehmung (284) entarten.
5. Winkelschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die ersten Formschlitze
24 in Richtung der Längsachse L äquidistant angeordnet sind.
6. Winkelschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die zweiten Formschlitze
(26) in Richtung der Längsachse (L) äquidistant angeordnet sind.
7. Winkelschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Anordnung aller ersten
und zweiten Formschlitze (24,26) in Richtung der Längsachse (L) symmetrisch zu einer
zur Querachse (Q) parallelen Symmetrieachse (S) angeordnet sind, wobei die Symmetrieachse
(S) in Richtung der Längsachse (L) vorzugsweise mittig auf dem zweiten Schenkel (20)
angeordnet ist.
8. Winkelschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine, vorzugsweise alle,
ersten Ausnehmungen (242,262) in ihrem jeweiligen Endbereich rund ausgebildet sind
und hierbei ein der zugeordneten zweiten Ausnehmung (244,264) abgewandtes Viertelkreissegments
einen ersten Radius (R1) aufweist und ein der zugeordneten zweiten Ausnehmung zugewandtes
Viertelkreissegments einen zweiten, kleineren Radius (R2) aufweist und wobei eine,
vorzugsweise alle, zweiten Ausnehmungen (244,264) in ihrem jeweiligen Endbereich rund
ausgebildet sind und hierbei ein der zugeordneten ersten Ausnehmung (242,262) abgewandtes
Viertelkreissegments einen ersten Radius (R1) aufweist und ein der zugeordneten ersten
Ausnehmung (242,262) zugewandtes Viertelkreissegments einen zweiten, kleineren Radius
(R2) aufweist und vorzugsweise beide ersten und zweiten Radien (R1,R2) gleich sind
und weiterhin vorzugsweise der zweite Radius (R2) um mindestens 20% kleiner ist als
der erste Radius (R1).
9. Vorsatzanordnung zur Ausbildung einer Vorsatzschale (3), insbesondere für Doppelstabmattenzaunelemente
(4) oder für Doppelwinkelanordnungen (5), mit einer ersten und einer zweite Winkelschiene
(1a,1b), jeweils nach einem der vorhergehenden Ansprüche und mit einem Vorsatzelement
(30), wobei dieses jeweils mit den ersten Schenkeln (10) der jeweiligen Winkelschiene
(la,b) kraft- oder formschlüssig verbunden ist.
10. Vorsatzanordnung nach Anspruch 9, wobei
die ersten Schenkel (10) der Winkelschienen (1a,1b) in einer Ebene liegend angeordnet
sind.
11. Vorsatzanordnung nach einem der Ansprüche 9 oder 10, wobei die ersten Schenkel (10)
der jeweiligen Winkelschienen (1a,1b) einander zu- oder einander abgewandt angeordnet
sind.
12. Vorsatzanordnung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, wobei alle ersten und/oder zweiten
Ausnehmungen (242,244,262,264) der beiden Winkelschienen (1a,1b) in Richtung der Querachse
(Q) jeweils zueinander fluchtend angeordnet sind.
13. Vorsatzanordnung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, wobei das Doppelwinkelanordnung
(5) aus einem ersten und einem zweiten Winkelelement (50) ausgebildet, das jeweils
einen ersten und einen senkrecht zum ersten angeordneten zweiten Winkelelementschenkel
(52,54) aufweist, wobei das erste Winkelelementschenkel (52) eine Schenkelkante (520)
aufweist und das zweite Winkelelementschenkel (54) fluchtend mit der Schenkelkante
(520) einen, vorzugsweise zwei, Zapfen (58) oder Zapfenausnehmungen (56) aufweist.
14. Vorsatzanordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, wobei diese eine, vorzugsweise
einstückig ausgebildete, Sicherungseinrichtung (6) zur Fixierung einer Winkelschiene
(1a,1b) aufweist, die zwei parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnete
Klemmelemente (60) aufweist, die mit einem walzenförmigen Verbindungselement (62)
verbunden sind, wobei jeweils ein Endabschnitt (64) einen nockenartigen Verlauf aufweist.
1. An angle rail (1a, 1b) for forming a facing shell, in particular for double-rod mesh
fence elements, having a first and a second leg (10, 20), wherein the first leg (10)
has a plurality of connecting devices (12) which are provided and designed for connecting
the angle rail to facing elements (30), wherein the second leg (20) has a longitudinal
edge (22) as well as a longitudinal axis and a transverse axis (Q) orthogonal thereto,
wherein the second leg (20) has in each case a plurality of first and second shaped
slots (24, 26), wherein the first shaped slots (24) are each formed with a first opening
(240) and are arranged starting from the longitudinal edge (22) and have two recesses
(242, 244) which extend in the positive direction of the longitudinal axis (L) and
are arranged next to one another in the transverse direction (Q), wherein the second
shaped slots (26) are each formed with a second opening (260) and are arranged starting
from the longitudinal edge (22) and have two recesses (262, 264) which extend in the
negative direction of the longitudinal axis (L) and are arranged next to one another
in the transverse direction (Q).
2. The angle rail according to claim 1, wherein the respective first and second recesses
(242, 244, 262, 264) of the first and second shaped slots (24,26) are each arranged
in alignment with one another in the direction of the longitudinal axis (L).
3. The angle rail according to any one of the preceding claims, wherein one of the first
and one of the second shaped slots (24,26) are each arranged together in such a manner
that their respective first and second openings (240, 260) coincide and thus form
a third shaped slot (28) having an opening (280).
4. The angle rail of claim 3, wherein the first and second recesses (242, 244) of the
first shaped slot (24) degenerate into a common recess (282) and the first and second
recesses (262,264) of the second shaped slot (26) degenerate into a common recess
(284).
5. The angle rail according to any one of the preceding claims, wherein the first shaping
slots (24) are arranged equidistantly in the direction of the longitudinal axis L.
6. The angle rail according to any one of the preceding claims, wherein the second shaped
slots (26) are arranged equidistantly in the direction of the longitudinal axis (L).
7. The angle rail according to any one of the preceding claims, wherein the arrangement
of all first and second shaped slots (24, 26), in the direction of the longitudinal
axis (L), are arranged symmetrically with respect to an axis of symmetry (S) parallel
to the transverse axis (Q), wherein the axis of symmetry (S), in the direction of
the longitudinal axis (L), is preferably arranged centrally on the second leg (20).
8. The angled rail according to any one of the preceding claims, wherein one, preferably
all, first recesses (242, 262) are formed to be round in their respective end region
and in this case, a quarter-circle segment facing away from the associated second
recess (244, 264) has a first radius (R1) and a quarter-circle segment facing the
associated second recess has a second, smaller radius (R2) and wherein one, preferably
all, second recesses (244, 264) are round in their respective end region and in this
case, a quarter-circle segment facing away from the associated first recess (242,
262) has a first radius (R1) and a quarter-circle segment facing the associated first
recess (242, 262) has a second, smaller radius (R2) and preferably both first and
second radii (R1, R2) are equal and furthermore preferably the second radius (R2)
is at least 20% smaller than the first radius (R1).
9. A facing arrangement for forming a facing shell (3) in particular for double-rod mesh
fence elements (4) or for double-angle arrangements (5), having a first and a second
angle rail (1a, 1b), in each case according to any one of the preceding claims, and
having a facing element (30), wherein the latter is connected in each case to the
first legs (10) of the respective angle rail (1a, b) in a force-fitting or form-fitting
manner.
10. The facing arrangement according to claim 9, wherein the first legs (10) of the angle
rails (1a, 1b) are arranged lying in one plane.
11. The facing arrangement according to any one of claims 9 or 10, wherein the first legs
(10) of the respective angle rails (1a, 1b) are arranged facing towards or away from
each other.
12. The facing arrangement according to any one of claims 9 to 11, wherein all first and/or
second recesses (242, 244, 262, 264) of the two angle rails (1a, 1b) are arranged
in each case in alignment with each other in the direction of the transverse axis
(Q).
13. The facing arrangement according to any one of claims 9 to 12, wherein the double-angle
arrangement (5) is formed from a first and a second angle rail (50), each having a
first and a second angle rail leg (52,54) arranged perpendicular to the first angle
rail leg, wherein the first angle rail leg (52) has a leg edge (520) and the second
angle rail leg (54) has one, preferably two, pegs (58) or peg recesses (56) in alignment
with the leg edge (520).
14. The facing arrangement according to any one of claims 8 to 12, wherein the facing
arrangement has a preferably integrally formed securing device (6) for fixing an angle
rail (1a, 1b) which has two clamping elements (60) which are arranged parallel to
one another and spaced apart from one another and are connected to a roller-shaped
connecting element (62), wherein in each case one end section (64) has a cam-like
profile.
1. Cornière (1a,1b), destinée à créer une paroi de parement, notamment pour des éléments
de clôture rigide double fil, pourvue d'une première et d'une deuxième branches (10,
20), la première branche (10) comportant une multiplicité de dispositifs d'assemblage
(12), qui sont prévus et conçus pour assembler la cornière avec des éléments de parement
(30), la deuxième branche (20) comportant une arête longitudinale (22), ainsi qu'un
axe longitudinal et un axe transversal (Q) orthogonal par rapport à ce dernier, la
deuxième branche (20) comportant respectivement une multiplicité de premières et deuxièmes
fentes moulées (24, 26), les premières fentes moulées (24) étant conçues chacune avec
un premier orifice (240) et étant placées en partant de l'arête longitudinale (22)
et comportant deux évidements (242, 244), qui arrivent dans la direction positive
de l'axe longitudinal (L) et qui sont placés côte à côte dans la direction transversale
(Q), les deuxièmes fentes moulées (26) étant conçues chacune avec un deuxième orifice
(260) et, étant placées en partant de l'arête longitudinale (22) et comportant deux
évidements (262, 264) qui arrivent dans la direction négative de l'axe longitudinal
(L) et qui sont placés côte à côte dans la direction transversale (Q).
2. Cornière selon la revendication 1, les respectivement premiers et deuxièmes évidements
(242, 244, 262, 264) de la première et de la deuxième fentes moulées (24, 26) étant
placés en étant alignés chacun l'un par rapport à l'autre en direction de l'axe longitudinal
(L) .
3. Cornière selon l'une quelconque des revendications précédentes, chaque fois l'une
des premières et deuxièmes fentes moulées (24, 26) étant placées les unes avec les
autres, de telle sorte que leurs premiers et deuxièmes orifices (240, 260) respectifs
coïncident et constituent ainsi une troisième fente moulée (28) avec un orifice (280).
4. Cornière selon la revendication 3, le premier et deuxième évidement (242, 244) de
la première fente moulée (24) finissant en un évidement commun (282) et le premier
et deuxième évidement (262, 264) de la deuxième fente moulée (26) finissant en un
évidement commun (284).
5. Cornière selon l'une quelconque des revendications précédentes, les premières fentes
moulées (24) étant placées de manière équidistante dans la direction de l'axe longitudinal
(L).
6. Cornière selon l'une quelconque des revendications précédentes, les deuxièmes fentes
moulées (26) étant placées de manière équidistante dans la direction de l'axe longitudinal
L.
7. Cornière selon l'une quelconque des revendications précédentes, le placement de toutes
les premières et deuxièmes fentes moulées (24, 26) étant configuré dans la direction
de l'axe longitudinal (L) en symétrie d'un axe de symétrie (S) parallèle à l'axe transversal
(Q), l'axe de symétrie (S) étant placé de préférence au centre sur la deuxième branche
(20), en direction de l'axe longitudinal (L).
8. Cornière selon l'une quelconque des revendications précédentes, un, de préférence
tous les premiers évidements (242, 262) étant de configuration ronde dans leur zone
extrême respective et à cet effet, un segment de quart de cercle opposé au deuxième
évidement (244, 264) associé présentant un premier rayon (R1) et un segment de quart
de cercle faisant face au deuxième évidement associé présentant un deuxième rayon
(R2) plus petit, et un, de préférence tous les deuxièmes évidements (244, 264) étant
de configuration ronde dans leur zone extrême respective et à cet effet, un segment
de quart de cercle opposé au premier évidement (242, 262) associé présentant un premier
rayon (R1) et un segment de quart de cercle faisant face au premier évidement (242,
262) associé présentant un deuxième rayon (R2) plus petit et de préférence les deux
premiers et deuxièmes rayons (R1, R2) étant identiques, et de préférence par ailleurs,
le deuxième rayon (R2) étant inférieur d'au moins 20 % au premier rayon (R1).
9. Ensemble de parement, destiné à créer une paroi de parement (3), notamment pour des
éléments de clôture rigide double fil (4) ou pour des ensembles à double cornière
(5), pourvu d'une première et d'une deuxième cornières (1a, 1b), chacune selon l'une
quelconque des revendications précédentes et pourvu d'un élément de parement (30),
celui-ci étant assemblé chaque fois par complémentarité de force ou par complémentarité
de forme avec les premières branches (10) de la cornière (1a, b) respective.
10. Ensemble de parement selon la revendication 9, les premières branches (10) des cornières
(1a, 1b) respectives étant placées en étant situées dans un plan.
11. Ensemble de parement selon l'une quelconque des revendications 9 ou 10, les premières
branches (10) des cornières (1a, 1b) respectives étant placées en étant opposées les
unes aux autres ou en se faisant face.
12. Ensemble de parement selon l'une quelconque des revendications 9 à 11, tous les premiers
et / ou deuxièmes évidements (242, 244, 262, 264) des deux cornières (1a, 1b) étant
placés en étant alignés chacun l'un par rapport à l'autre en direction de l'axe longitudinal
(L).
13. Ensemble de parement selon l'une quelconque des revendications 9 à 12, l'ensemble
à double cornière (5) étant constitué d'un premier et d'un deuxième élément de cornière
(50), dont chacun comporte une première et une deuxième branche (52, 54) d'élément
de cornière, placée à la perpendiculaire de la première, la première branche (52)
d'élément de cornière comportant une arête (520) de branche et la deuxième branche
(54) d'élément de cornière comportant en alignement avec l'arête (520) de branche,
un(e), de préférence deux tenons (58) ou mortaises (56).
14. Ensemble de parement selon l'une quelconque des revendications 8 à 12, celui-ci comportant
un dispositif de blocage (6), conçu de préférence en monobloc, pour la fixation d'une
cornière (1a, 1b) qui comporte deux éléments de serrage (60) placés à la parallèle
l'un de l'autre et avec un écart mutuel, qui sont assemblés par un élément d'assemblage
(62) en forme de cylindre, chaque fois une section d'extrémité (64) présentant un
trajet en forme de came.
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