(19)
(11) EP 3 945 187 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
07.12.2022  Patentblatt  2022/49

(21) Anmeldenummer: 21000168.1

(22) Anmeldetag:  28.06.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04H 17/14(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E04H 17/161; E04H 17/164; E04H 17/1413

(54)

WINKELSCHIENE UND VORSATZANORDNUNG HIERMIT

ANGLE RAIL AND ASSEMBLY USING THE SAME

RAIL ANGULAIRE ET AGENCEMENT DE FIXATION CORRESPONDANT


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 26.07.2020 DE 102020119666

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
02.02.2022  Patentblatt  2022/05

(73) Patentinhaber:
  • Borgardt, Eugen
    90469 Nürnberg (DE)
  • Reis, Johann
    95447 Bayreuth (DE)

(72) Erfinder:
  • Borgardt, Eugen
    90469 Nürnberg (DE)
  • Reis, Johann
    95447 Bayreuth (DE)

(74) Vertreter: Dorn, Dietmar 
c/o Merten Patentmanagement Alexanderstrasse 1
90547 Stein bei Nürnberg
90547 Stein bei Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 757 215
DE-U1-202014 000 889
DE-U1-202006 011 879
FR-A1- 2 903 720
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung beschreibt eine Winkelschiene mit einem ersten und einem zweiten Schenkel, die miteinander einen rechten Winkel einschließen, wobei der erste Schenkel eine Mehrzahl von Verbindungseinrichtungen aufweist, die zur Verbindung der Winkelschiene mit Vorsatzelementen vorgesehen und ausgebildet sind. Derartige Vorsatzelemente finden in Kombination mit einer Mehrzahl von Winkelschienen insbesondere Anwendung als Teil einer Vorsatzschale insbesondere für Doppelstabmattenzaunelemente und hieraus ausgebildete Doppelstabmattenzäune.

    [0002] Die DE 10 2009 041 730 A1 offenbart einen Bügel zur Festlegung zumindest einer Tafel an einem Befestigungsgrund, wobei vorgesehen ist, dass die Tafel ein Teil einer Wand mit zumindest zwei Tafeln ist und die Tafeln voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei der Abstand der Tafeln durch Abstandhalter bestimmt ist und die Tafeln und der Befestigungsgrund zumindest einen Bereich eines Füllraums für Füllmaterial begrenzen, und wobei zumindest zwei Randabschnitte der Tafeln durch den Bügel zur Festlegung am Befestigungsgrund vorgesehen sind. Des Weiteren offenbart die DE 20 2014 000 889 U1 eine Winkelschiene, welche zur Verbindung mit Vorsatzelementen vorgesehen und ausgebildet ist.

    [0003] In Kenntnis des Standes der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine einfache, in der Anwendung sehr flexible Winkelschiene zur Ausbildung von Vorsatzelementen und derartige Vorsatzelemente selbst vorzustellen, die dann zur Ausbildung einer Vorsatzschale dienen.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Winkelschiene mit einem ersten und einem zweiten Schenkel, die vorzugsweise einen rechten Winkel einschließen, wobei der erste Schenkel eine Mehrzahl von Verbindungseinrichtungen aufweist, die zur Verbindung der Winkelschiene mit Vorsatzelementen vorgesehen und ausgebildet sind, wobei der zweite Schenkel eine Längskante wie auch eine Längs- und eine dazu orthogonale Querachse aufweist, wobei der zweite Schenkel jeweils eine Mehrzahl erster und zweiter Formschlitze aufweist, wobei die ersten Formschlitze jeweils mit einer ersten Öffnung ausgebildet und von der Längskante ausgehend angeordnet sind und zwei Ausnehmungen aufweisen, die in positiver Richtung der Längsachse reichen und in Querrichtung nebeneinander angeordnet sind, wobei die zweiten Formschlitze jeweils mit einer zweiten Öffnung ausgebildet und von der Längskante ausgehend angeordnet sind und zwei Ausnehmungen aufweisen, die in negativer Richtung der Längsachse reichen und in Querrichtung nebeneinander angeordnet sind.

    [0005] Es ist bevorzugt, wenn die jeweils ersten und zweiten Ausnehmungen, der ersten und zweiten Formschlitze jeweils zueinander in Richtung der Längsachse fluchtend angeordnet sind.

    [0006] Es ist besonders bevorzugt, wenn jeweils einer der ersten und einer der zweiten Formschlitze derart zusammen angeordnet sind, dass ihre jeweiligen ersten und zweiten Öffnungen zusammenfallen und somit einen dritten Formschlitz mit einer Öffnung ausbilden. Hier kann es bevorzugt sein, wenn die erste und zweite Ausnehmung des ersten Formschlitzes zu einer gemeinsamen Ausnehmung und die erste und zweite Ausnehmung des zweiten Formschlitzes zu einer gemeinsamen Ausnehmung entarten.

    [0007] Es kann vorteilhaft sein, wenn die ersten Formschlitze in Richtung der Längsachse äquidistant angeordnet sind. Es ist weiter vorteilhaft, wenn die zweiten Formschlitze in Richtung der Längsachse äquidistant angeordnet sind.

    [0008] Es kann auch bevorzugt sein, wenn die Anordnung aller ersten und zweiten Formschlitze in Richtung der Längsachse symmetrisch zu einer zur Querachse parallelen Symmetrieachse angeordnet sind, wobei die Symmetrieachse in Richtung der Längsachse vorzugsweise mittig auf dem zweiten Schenkel angeordnet ist.

    [0009] Ebenfalls ist es vorteilhaft, wenn eine, vorzugsweise alle ersten Ausnehmungen in ihrem jeweiligen Endbereich rund ausgebildet sind und hierbei ein der zugeordneten zweiten Ausnehmung abgewandtes Viertelkreissegments einen ersten Radius aufweist und ein der zugeordneten zweiten Ausnehmung zugewandtes Viertelkreissegments einen zweiten, kleineren Radius aufweist und wobei eine, vorzugsweise alle, zweiten Ausnehmungen in ihrem jeweiligen Endbereich rund ausgebildet sind und hierbei ein der zugeordneten ersten Ausnehmung abgewandtes Viertelkreissegments einen ersten Radius aufweist und ein der zugeordneten ersten Ausnehmung zugewandtes Viertelkreissegments einen zweiten, kleineren Radius aufweist und vorzugsweise beide ersten und zweiten Radien gleich sind und weiterhin vorzugsweise der zweite Radius um mindestens 20% kleiner ist als der erste Radius.

    [0010] Die Erfindung beschreibt weiterhin ein Vorsatzanordnung zur Ausbildung einer Vorsatzschale insbesondere für Doppelstabmattenzaunelemente oder für Doppelwinkelanordnungen, mit einer ersten und einer zweite Winkelschiene jeweils nach einem der vorhergehenden Ansprüche und mit einem Vorsatzelement, wobei dieses jeweils mit den ersten Schenkeln der jeweiligen Winkelschiene kraft- oder formschlüssig verbunden ist. Hierbei können die einzelnen Vorsatzelemente ausgebildet sein als brettartige oder trogartige Elemente, insbesondere können auch verschiedenartige Vorsatzelemente kombiniert werden.

    [0011] Hierbei kann es bevorzugt sein, wenn die ersten Schenkel der Winkelschienen in einer Ebene liegend angeordnet sind.

    [0012] Es kann auch bevorzugt sein, wenn die ersten Schenkel der jeweiligen Winkelschienen einander zu- oder einander abgewandt angeordnet sind.

    [0013] Es kann vorteilhaft sein, wenn alle ersten und/oder zweiten Ausnehmungen der beiden Winkelschienen in Richtung der Querachse jeweils zueinander fluchtend angeordnet sind.

    [0014] Es kann auch vorteilhaft sein, wenn die Doppelwinkelanordnung aus einem ersten und einem zweiten Winkelelement ausgebildet ist, das jeweils einen ersten und einen senkrecht zum ersten angeordneten zweiten Winkelelementschenkel aufweist, wobei der erste Winkelelementschenkel eine Schenkelkante aufweist und der zweite Winkelelementschenkel fluchtend mit der Schenkelkante einen, vorzugsweise zwei, Zapfen oder Zapfenausnehmungen aufweist.

    [0015] Es kann besonders vorteilhaft sein, wenn die Vorsatzanordnung eine, vorzugsweise einstückig ausgebildete, Sicherungseinrichtung zur Fixierung einer Winkelschiene aufweist, die zwei parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnete Klemmelemente aufweist, die mit einem walzenförmigen Verbindungselement verbunden sind, wobei jeweils ein Endabschnitt einen nockenartigen Verlauf aufweist.

    [0016] Alle hier im Singular genannten Merkmale können selbstverständlich, soweit technisch möglich und vorteilhaft, auch mehrfach vorhanden sein. Es versteht sich weiterhin, dass die verschiedenen Ausgestaltungen der Erfindung, gleich ob sie im Rahmen der Winkelschiene oder der Vorsatzanordnung genannt sind, einzeln oder in beliebigen Kombinationen realisiert sein können, um Verbesserungen zu erreichen. Insbesondere sind die vorstehend genannten und erläuterten, sich nicht selbstverständlich ausschließenden Merkmale nicht nur in den angegebenen Kombinationen, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung einsetzbar, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

    [0017] Weitere Erläuterungen der Erfindung, vorteilhafte Einzelheiten und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der in den Fig. 1 bis 10 dargestellten Ausführungsbeispiele der Erfindung oder von Teilen hiervon.

    Figur 1 zeigt eine erste Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Winkelschiene.

    Figur 2 zeigt eine zweite Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Winkelschiene.

    Figuren 3 und 4 zeigen diese zweite Ausgestaltung in dreidimensionaler Ansicht.

    Figur 5 zeigt ein fachübliches Doppelstabmattenzaunelement im Ausschnitt.

    Figuren 6 und 7 zeigen eine Mehrzahl von erfindungsgemäßen Vorsatzanordnungen angeordnet an Doppelstabmattenzaunelementen.

    Figur 8 zeigt eine Sicherungseinrichtung für eine Vorsatzanordnung.

    Figur 9 zeigt in dreidimensionaler Ansicht ein Winkelelement einer Doppelwinkelanordnung.

    Figur 10 zeigt eine Doppelwinkelanordnung.



    [0018] Figur 1 zeigt eine erste Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Winkelschiene 1a,1b mit einem ersten und einem zweiten Schenkel 10,20, die miteinander einen rechten Winkel einschließen. Hierbei weist diese Winkelschiene 1a,1b, wie auch alle anderen erfindungsgemäßen Ausgestaltungen eine Längsachse L und eine Querachse Q, die auf dem zweiten Schenkel 20 liegt, auf. Dargestellt ist eine Draufsicht auf den zweiten Schenkel 20, der eine Mehrzahl von Formschlitzen 24,26 aufweist, die alle von einer dem ersten Schenkel 10 gegenüber liegenden Längskante 22 ausgehend sich in den zweiten Schenkel 20 hinein erstrecken und an der Längskante 22 jeweils eine erste bzw. zweite Öffnung 240,260 aufweisen.

    [0019] Diese Winkelschiene 1a,1b weist vier unterschiedlich ausgebildete Formschlitze auf, nämlich erste und weitere erste Formschlitze 24,24a, die im Grunde gleichartig ausgebildet sind, wie auch zweite und weitere zweite Formschlitze 26,26a, die ebenfalls im Grunde gleichartig ausgebildet sind.

    [0020] Die ersten und weitere ersten Formschlitze 24,24a weisen jeweils in positiver Längsrichtung L reichend und jeweils in Querrichtung Q nebeneinander angeordnet eine erste und eine zweite Ausnehmung 242,244 auf. Beide jeweiligen Ausnehmungen 242,244 weisen in ihrem Endbereich jeweils eine Halbkreissegment auf. Jeweils in Längsrichtung L unmittelbar benachbarte erste und weitere erste Formschlitze 24,24a weisen hierbei unterschiedliche Radien dieser Halbkreissegmente auf, wobei die Ausnehmungen 242,244 der ersten Formschlitze 24 einen Radius von 4 mm aufweisen, während die Ausnehmungen der weiteren ersten Formschlitze 24a einen Radius von 3 mm aufweisen. Die Anordnung dieser ersten und weiteren ersten Formschlitze 24,24a wiederholt sich mehrfach, hier dreifach, im Verlauf der Längsachse L der Winkelschiene 1a,1b. Gleiche erste und weitere erste Formschlitze 24,24a sind jeweils äquidistant mit einem Abstand D1 von hier 20 cm angeordnet.

    [0021] Die zweiten und weitere zweite Formschlitze 26,26a weisen jeweils in negativer Längsrichtung L reichend und jeweils in Querrichtung Q nebeneinander angeordnet eine erste und eine zweite Ausnehmung 262,264 auf. Beide jeweiligen Ausnehmungen 262,264 weisen in ihrem Endbereich jeweils eine Halbkreissegment auf. Jeweils in Längsrichtung L unmittelbar benachbarte zweite und weitere zweite Formschlitze 26,26a weisen hierbei unterschiedliche Radien dieser Halbkreissegmente auf, wobei die Ausnehmungen 262,264 der zweiten Formschlitze 26 einen Radius von 4 mm aufweisen, während die Ausnehmungen der weiteren zweiten Formschlitze 26a einen Radius von 3 mm aufweisen. Die Anordnung dieser zweiten und weiteren zweiten Formschlitze 26,26a wiederholt sich mehrfach, hier dreifach, im Verlauf der Längsachse L der Winkelschiene 1a,1b. Gleiche zweite Formschlitze sind jeweils äquidistant mit einem Abstand D2, der identisch ist dem Abstand D1, von hier 20 cm angeordnet.

    [0022] Die oben genannten Halbkreissegmente sind eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung. In der Ausschnittsvergrößerung und nur da sind ebenfalls rein beispielhaft weitere nicht-runde Ausführungsformen des Endbereichs der Ausnehmungen dargestellt.

    [0023] Die Gesamtheit aller Formschlitze ist hier symmetrisch zu einer Symmetrieachse S, die in Querrichtung Q verläuft und in Längsrichtung L mittig auf dem zweiten Schenkel 20 angeordnet ist.

    [0024] Figur 2 zeigt eine zweite Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Winkelschiene la,lb, die eine Mehrzahl dritter Formschlitze 28 aufweist. Ein dritter Formschlitz 28 wird hierbei ausgebildet durch jeweils einen ersten und einen zweiten Formschlitz 24,26, deren Öffnungen 240,260 zu einer gemeinsamen Öffnung 280 entarten also zusammenfallen. Diese gemeinsame Öffnung 280 bildet somit sowohl die Öffnung des ersten wie auch des zweiten Formschlitzes 24,26 aus.

    [0025] Die ersten Formschlitze 24 weisen jeweils in positiver Längsrichtung L reichend und jeweils in Querrichtung Q nebeneinander angeordnet eine erste und eine zweite Ausnehmung 242,244 auf. Die erste, dem ersten Schenkel 10 benachbarte Ausnehmung 244, weist ein der zugeordneten zweiten Ausnehmung 244 abgewandtes erstes Viertelkreissegment mit einen ersten Radius R1, hier 4 mm, auf und weist ein der zugeordneten zweiten Ausnehmung 244 zugewandtes zweites Viertelkreissegment mit einem zweiten, kleineren Radius R2, hier 3 mm, auf. Die zweite Ausnehmung 244 weist ein der zugeordneten ersten Ausnehmung 242 abgewandtes zweites Viertelkreissegments mit dem gleichen ersten Radius R1 auf und weist ein der zugeordneten ersten Ausnehmung 242 zugewandtes Viertelkreissegments dem gleiche zweiten Radius R2 auf.

    [0026] Die zweiten Formschlitze 26 weisen jeweils in negativer Längsrichtung L reichend und jeweils in Querrichtung Q nebeneinander angeordnet eine erste und eine zweite Ausnehmung 262,264 auf. Die erste, dem ersten Schenkel 10 benachbarte Ausnehmung 262, weist ein der zugeordneten zweiten Ausnehmung 264 abgewandtes erstes Viertelkreissegment mit einen ersten Radius R1, hier 4 mm, auf und weist ein der zugeordneten zweiten Ausnehmung 264 zugewandtes zweites Viertelkreissegment mit einem zweiten, kleineren Radius R2, hier 3 mm, auf. Die zweite Ausnehmung 264 weist ein der zugeordneten ersten Ausnehmung 262 abgewandtes zweites Viertelkreissegments mit dem gleichen ersten Radius R1 auf und weist ein der zugeordneten ersten Ausnehmung 262 zugewandtes Viertelkreissegments dem gleiche zweiten Radius R2 auf.

    [0027] Die ersten Radien R1 sind jeweils an Querstäbe 42,44 eines Doppeldrahtmattenzaunelements 4, vgl. Figur 6, mit einem Durchmesser von 8 mm angepasst, während die zweiten Radien R2 jeweils an Querstäbe eines Doppeldrahtmattenzaunelements, vgl. Figur 6, mit einem Durchmesser von 6 mm angepasst sind.

    [0028] Die Anordnung dieser dritten Formschlitze 28 wiederholt sich mehrfach, im Verlauf der Längsachse L der Winkelschiene 1a,1b. Diese Formschlitze 28 sind hier jeweils äquidistant mit einem Abstand D3 von hier 20 cm angeordnet. Die Gesamtheit aller dritten Formschlitze 28 ist hier symmetrisch zu einer Symmetrieachse S, die in Querrichtung Q verläuft und in Längsrichtung L mittig auf dem zweiten Schenkel 20 angeordnet ist.

    [0029] In einer vereinfachten Ausgestaltung der dritten Formschlitze 280 entarten, wie nur in der unteren Ausschnittsvergrößerung dargestellt, die ersten und zweiten Ausnehmung 242,244 des ersten Formschlitzes 24 zu einer gemeinsamen Ausnehmung 282 und die erste und zweite Ausnehmung 262,264 des zweiten Formschlitzes 26 zu einer gemeinsamen Ausnehmung 284.

    [0030] Figuren 3 und 4 zeigen diese zweite Ausgestaltung einer Winkelschiene 1a,1b in dreidimensionaler Ansicht, wobei die Merkmale denen der Figur 2 vollständig entsprechen. Zusätzlich dargestellt ist in Figur 4 eine Mehrzahl von Verbindungseinrichtungen 12, hier ausgebildet als äquidistante Durchganglöcher zur Schraubbefestigung von Vorsatzelementen, vgl. Figuren 6 und 7.

    [0031] Figur 5 zeigt ein fachübliches Doppelstabmattenzaunelement 4 im Ausschnitt.

    [0032] Derartige Doppelstabmattenzaunelemente 4 weisen eine Mehrzahl äquidistant angeordneter Längsstäbe 40 auf, die mit äquidistant angeordneten Paaren von Querstäben 42,44 miteinander verbunden sind, wobei die Längsstäbe zwischen den ein Paar bildenden Querstäben 42,44 angeordnet sind und damit deren Abstand definieren.

    [0033] Figuren 6 und 7 zeigen eine Mehrzahl von erfindungsgemäßen Vorsatzanordnungen 3 angeordnet an Doppelstabmattenzaunelementen 4, wobei je Doppelstabmattenzaunelement 4 hier zwei Vorsatzanordnungen 3 übereinander vorgesehen sind. Die jeweilige Vorsatzanordnung 3 weist hier zwei oben beschriebene, also eine erste und eine zweite Winkelschienen auf. Durch die oben genannte Symmetrie zur mittigen Symmetrieachse, vgl. Figur 2, fluchten alle Formschlitze der beiden Winkelschienen in Querrichtung zueinander, auch wenn eine der Winkelschienen um 180° zur Symmetrieachse gedreht angeordnet ist.

    [0034] Durch diese Symmetrie ist also nur eine Ausgestaltung der Winkelschiene 1a,1b notwendig, auch wenn sie so zueinander angeordnet sein sollen, dass ihre ersten Schenkel 10 aufeinander zu oder voneinander weg zeigen sollen.

    [0035] Die jeweiligen ersten und zweiten Winkelschienen 1a,1b sind hier mittels jeweils sieben Vorsatzelementen 30 miteinander verbunden, um die Vorsatzanordnung 3 auszubilden. Die Vorsatzelemente 30 können insbesondere quaderförmige Holzelemente mit beliebigem Querschnitt sein. Es können auch einzelne oder alle dieser Elemente durch Pflanzenaufnahmeelemente ersetzt werden. Im Grund ist die Ausgestaltung dieser Vorsatzelemente 30 beliebig, es können auch zur Quer- oder Längsachse der Winkelschienen drehbare oder verdrehbare Teile aufweisende Vorsatzelemente angeordnet werden.

    [0036] In der linken Ausschnittsvergrößerung in Figur 6 ist dargestellt, wie jeweils zweite Ausnehmungen 262,264 als Teil eines jeweiligen dritten Formschlitzes 28, vgl. Figur 2, in die Querstäbe 42,44 des Doppelstabmattenzaunelements 4 eingreifen. Hierbei ist die Winkelschiene 1a wie oben beschreiben gedreht angeordnet. In der rechten Ausschnittsvergrößerung ist dargestellt, wie jeweils erste Ausnehmungen 242,244 als Teil eines jeweiligen dritten Formschlitzes 28 in die Querstäbe 42,44 des Doppelstabmattenzaunelements 4 eingreifen. Hierbei ist die Winkelschiene 1b in der Ausrichtung wie in den Figuren 2 bis 4 dargestellt ausgerichtet.

    [0037] Figur 8 zeigt eine Sicherungseinrichtung 6 für eine Vorsatzanordnung 3. Diese einstückig ausgebildete Sicherungseinrichtung 6 dient der Fixierung der Vorsatzanordnung 3 wie in den Figuren 6 und 7 dargestellt. Die Sicherungseinrichtung 6 weist hierzu zwei parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnete Klemmelemente 60 auf, die mit einem walzenförmigen Verbindungselement 62 verbunden sind, wobei jeweils ein Endabschnitt 64 der Klemmelemente 60 einen nockenartigen Verlauf aufweist. Das Verbindungselement 62 des Sicherungselements 6 wird in negativer Querrichtung Q in die Öffnung 280 des, hier dritten, Formschlitzes 28 eingeschoben, anschließend wird das Verbindungselement 6 in einer der beiden, vorzugsweise der ersten Ausnehmung 262 angeordnet und derart um die Achse des Verbindungselement 62 verdreht, wodurch das Klemmelement 60, genauer die Oberfläche des Endabschnitts 64, gegen einen der Querstäbe 42 gedrückt wird. Dieses Verfahren soll durch die drei abgebildeten Pfeile angedeutet werden.

    [0038] Figur 9 zeigt in dreidimensionaler Ansicht eine Ausgestaltung eines Winkelelements 50 einer Doppelwinkelanordnung 5, vgl. Figur 10. Das Winkelelement 50 weist einen ersten und einen senkrecht zum ersten angeordneten zweiten Winkelelementschenkel 52,54 auf, wobei der erste Winkelelementschenkel 52 eine Schenkelkante 520 aufweist und das zweite Winkelelementschenkel 54 fluchtend mit der Schenkelkante 520 zwei Zapfenausnehmungen 56 aufweist. Weiterhin weist das Winkelelement zwei Befestigungsausnehmungen 540 zur Schraubbefestigung, insbesondere an einem Holzpfosten, vgl. Figur 10, auf.

    [0039] Figur 10 zeigt eine Doppelwinkelanordnung 5 aus zwei Winkelelementen 50 angeordnet und befestigt an einem Pfosten 7, vorzugsweise einem Holzpfosten. Die beiden Winkelelemente 50 sind identisch ausgebildet und derart angeordnet, dass ihre Schenkelkanten 520 aneinanderstoßen. Bei dieser Ausgestaltung weist jedes Winkelelement 50 zwei in Richtung der Zeichenebene hintereinander liegende und damit mit der jeweiligen Schenkelkante 520 fluchtende, Zapfen 58 auf. Die zylinderförmigen Zapfen 58 der beiden Winkelelemente 50 fluchten paarweise in Richtung der zentralen Zylinderachse, die hier in y-Richtung verläuft, zueinander. Diese Zapfen 58 sind dafür ausgebildet und vorgesehen in Ausnehmungen 242,244,262,264 einer Winkelschiene 1a,1b einzugreifen und als ein Analogon zu den Querstäben 42,44 eines Doppelstabmattenzaunelements zur Anordnung der Winkelschiene 1a,1b zu wirken.


    Ansprüche

    1. Winkelschiene (1a,1b) zur Ausbildung einer Vorsatzschale insbesondere für Doppelstabmattenzaunelemente, mit einem ersten und einem zweiten Schenkel (10,20), wobei der erste Schenkel (10) eine Mehrzahl von Verbindungseinrichtungen (12) aufweist, die zur Verbindung der Winkelschiene mit Vorsatzelementen (30) vorgesehen und ausgebildet sind, wobei der zweite Schenkel (20) eine Längskante (22) wie auch eine Längs- und eine dazu orthogonale Querachse (Q) aufweist, wobei der zweite Schenkel (20) jeweils eine Mehrzahl erster und zweiter Formschlitze (24,26) aufweist, wobei die ersten Formschlitze (24) jeweils mit einer ersten Öffnung (240) ausgebildet und von der Längskante (22) ausgehend angeordnet sind und zwei Ausnehmungen (242,244) aufweisen, die in positiver Richtung der Längsachse (L) reichen und in Querrichtung (Q) nebeneinander angeordnet sind, wobei die zweiten Formschlitze (26) jeweils mit einer zweiten Öffnung (260) ausgebildet und von der Längskante (22) ausgehend angeordnet sind und zwei Ausnehmungen (262,264) aufweisen, die in negativer Richtung der Längsachse (L) reichen und in Querrichtung (Q) nebeneinander angeordnet sind.
     
    2. Winkelschiene nach Anspruch 1, wobei
    die jeweils ersten und zweiten Ausnehmungen (242,244,262,264), der ersten und zweiten Formschlitze (24,26) jeweils zueinander in Richtung der Längsachse (L) fluchtend angeordnet sind.
     
    3. Winkelschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei jeweils einer der ersten und einer der zweiten Formschlitze (24,26) derart zusammen angeordnet sind, dass ihre jeweiligen ersten und zweiten Öffnungen (240,260) zusammenfallen und somit einen dritten Formschlitz (28) mit einer Öffnung (280) ausbilden.
     
    4. Winkelschiene nach Anspruch 3, wobei
    die erste und zweite Ausnehmung (242,244) des ersten Formschlitzes (24) zu einer gemeinsamen Ausnehmung (282) und die erste und zweite Ausnehmung (262,264) des zweiten Formschlitzes (26) zu einer gemeinsamen Ausnehmung (284) entarten.
     
    5. Winkelschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die ersten Formschlitze 24 in Richtung der Längsachse L äquidistant angeordnet sind.
     
    6. Winkelschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die zweiten Formschlitze (26) in Richtung der Längsachse (L) äquidistant angeordnet sind.
     
    7. Winkelschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Anordnung aller ersten und zweiten Formschlitze (24,26) in Richtung der Längsachse (L) symmetrisch zu einer zur Querachse (Q) parallelen Symmetrieachse (S) angeordnet sind, wobei die Symmetrieachse (S) in Richtung der Längsachse (L) vorzugsweise mittig auf dem zweiten Schenkel (20) angeordnet ist.
     
    8. Winkelschiene nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine, vorzugsweise alle, ersten Ausnehmungen (242,262) in ihrem jeweiligen Endbereich rund ausgebildet sind und hierbei ein der zugeordneten zweiten Ausnehmung (244,264) abgewandtes Viertelkreissegments einen ersten Radius (R1) aufweist und ein der zugeordneten zweiten Ausnehmung zugewandtes Viertelkreissegments einen zweiten, kleineren Radius (R2) aufweist und wobei eine, vorzugsweise alle, zweiten Ausnehmungen (244,264) in ihrem jeweiligen Endbereich rund ausgebildet sind und hierbei ein der zugeordneten ersten Ausnehmung (242,262) abgewandtes Viertelkreissegments einen ersten Radius (R1) aufweist und ein der zugeordneten ersten Ausnehmung (242,262) zugewandtes Viertelkreissegments einen zweiten, kleineren Radius (R2) aufweist und vorzugsweise beide ersten und zweiten Radien (R1,R2) gleich sind und weiterhin vorzugsweise der zweite Radius (R2) um mindestens 20% kleiner ist als der erste Radius (R1).
     
    9. Vorsatzanordnung zur Ausbildung einer Vorsatzschale (3), insbesondere für Doppelstabmattenzaunelemente (4) oder für Doppelwinkelanordnungen (5), mit einer ersten und einer zweite Winkelschiene (1a,1b), jeweils nach einem der vorhergehenden Ansprüche und mit einem Vorsatzelement (30), wobei dieses jeweils mit den ersten Schenkeln (10) der jeweiligen Winkelschiene (la,b) kraft- oder formschlüssig verbunden ist.
     
    10. Vorsatzanordnung nach Anspruch 9, wobei
    die ersten Schenkel (10) der Winkelschienen (1a,1b) in einer Ebene liegend angeordnet sind.
     
    11. Vorsatzanordnung nach einem der Ansprüche 9 oder 10, wobei die ersten Schenkel (10) der jeweiligen Winkelschienen (1a,1b) einander zu- oder einander abgewandt angeordnet sind.
     
    12. Vorsatzanordnung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, wobei alle ersten und/oder zweiten Ausnehmungen (242,244,262,264) der beiden Winkelschienen (1a,1b) in Richtung der Querachse (Q) jeweils zueinander fluchtend angeordnet sind.
     
    13. Vorsatzanordnung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, wobei das Doppelwinkelanordnung (5) aus einem ersten und einem zweiten Winkelelement (50) ausgebildet, das jeweils einen ersten und einen senkrecht zum ersten angeordneten zweiten Winkelelementschenkel (52,54) aufweist, wobei das erste Winkelelementschenkel (52) eine Schenkelkante (520) aufweist und das zweite Winkelelementschenkel (54) fluchtend mit der Schenkelkante (520) einen, vorzugsweise zwei, Zapfen (58) oder Zapfenausnehmungen (56) aufweist.
     
    14. Vorsatzanordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, wobei diese eine, vorzugsweise einstückig ausgebildete, Sicherungseinrichtung (6) zur Fixierung einer Winkelschiene (1a,1b) aufweist, die zwei parallel zueinander und beabstandet voneinander angeordnete Klemmelemente (60) aufweist, die mit einem walzenförmigen Verbindungselement (62) verbunden sind, wobei jeweils ein Endabschnitt (64) einen nockenartigen Verlauf aufweist.
     


    Claims

    1. An angle rail (1a, 1b) for forming a facing shell, in particular for double-rod mesh fence elements, having a first and a second leg (10, 20), wherein the first leg (10) has a plurality of connecting devices (12) which are provided and designed for connecting the angle rail to facing elements (30), wherein the second leg (20) has a longitudinal edge (22) as well as a longitudinal axis and a transverse axis (Q) orthogonal thereto, wherein the second leg (20) has in each case a plurality of first and second shaped slots (24, 26), wherein the first shaped slots (24) are each formed with a first opening (240) and are arranged starting from the longitudinal edge (22) and have two recesses (242, 244) which extend in the positive direction of the longitudinal axis (L) and are arranged next to one another in the transverse direction (Q), wherein the second shaped slots (26) are each formed with a second opening (260) and are arranged starting from the longitudinal edge (22) and have two recesses (262, 264) which extend in the negative direction of the longitudinal axis (L) and are arranged next to one another in the transverse direction (Q).
     
    2. The angle rail according to claim 1, wherein the respective first and second recesses (242, 244, 262, 264) of the first and second shaped slots (24,26) are each arranged in alignment with one another in the direction of the longitudinal axis (L).
     
    3. The angle rail according to any one of the preceding claims, wherein one of the first and one of the second shaped slots (24,26) are each arranged together in such a manner that their respective first and second openings (240, 260) coincide and thus form a third shaped slot (28) having an opening (280).
     
    4. The angle rail of claim 3, wherein the first and second recesses (242, 244) of the first shaped slot (24) degenerate into a common recess (282) and the first and second recesses (262,264) of the second shaped slot (26) degenerate into a common recess (284).
     
    5. The angle rail according to any one of the preceding claims, wherein the first shaping slots (24) are arranged equidistantly in the direction of the longitudinal axis L.
     
    6. The angle rail according to any one of the preceding claims, wherein the second shaped slots (26) are arranged equidistantly in the direction of the longitudinal axis (L).
     
    7. The angle rail according to any one of the preceding claims, wherein the arrangement of all first and second shaped slots (24, 26), in the direction of the longitudinal axis (L), are arranged symmetrically with respect to an axis of symmetry (S) parallel to the transverse axis (Q), wherein the axis of symmetry (S), in the direction of the longitudinal axis (L), is preferably arranged centrally on the second leg (20).
     
    8. The angled rail according to any one of the preceding claims, wherein one, preferably all, first recesses (242, 262) are formed to be round in their respective end region and in this case, a quarter-circle segment facing away from the associated second recess (244, 264) has a first radius (R1) and a quarter-circle segment facing the associated second recess has a second, smaller radius (R2) and wherein one, preferably all, second recesses (244, 264) are round in their respective end region and in this case, a quarter-circle segment facing away from the associated first recess (242, 262) has a first radius (R1) and a quarter-circle segment facing the associated first recess (242, 262) has a second, smaller radius (R2) and preferably both first and second radii (R1, R2) are equal and furthermore preferably the second radius (R2) is at least 20% smaller than the first radius (R1).
     
    9. A facing arrangement for forming a facing shell (3) in particular for double-rod mesh fence elements (4) or for double-angle arrangements (5), having a first and a second angle rail (1a, 1b), in each case according to any one of the preceding claims, and having a facing element (30), wherein the latter is connected in each case to the first legs (10) of the respective angle rail (1a, b) in a force-fitting or form-fitting manner.
     
    10. The facing arrangement according to claim 9, wherein the first legs (10) of the angle rails (1a, 1b) are arranged lying in one plane.
     
    11. The facing arrangement according to any one of claims 9 or 10, wherein the first legs (10) of the respective angle rails (1a, 1b) are arranged facing towards or away from each other.
     
    12. The facing arrangement according to any one of claims 9 to 11, wherein all first and/or second recesses (242, 244, 262, 264) of the two angle rails (1a, 1b) are arranged in each case in alignment with each other in the direction of the transverse axis (Q).
     
    13. The facing arrangement according to any one of claims 9 to 12, wherein the double-angle arrangement (5) is formed from a first and a second angle rail (50), each having a first and a second angle rail leg (52,54) arranged perpendicular to the first angle rail leg, wherein the first angle rail leg (52) has a leg edge (520) and the second angle rail leg (54) has one, preferably two, pegs (58) or peg recesses (56) in alignment with the leg edge (520).
     
    14. The facing arrangement according to any one of claims 8 to 12, wherein the facing arrangement has a preferably integrally formed securing device (6) for fixing an angle rail (1a, 1b) which has two clamping elements (60) which are arranged parallel to one another and spaced apart from one another and are connected to a roller-shaped connecting element (62), wherein in each case one end section (64) has a cam-like profile.
     


    Revendications

    1. Cornière (1a,1b), destinée à créer une paroi de parement, notamment pour des éléments de clôture rigide double fil, pourvue d'une première et d'une deuxième branches (10, 20), la première branche (10) comportant une multiplicité de dispositifs d'assemblage (12), qui sont prévus et conçus pour assembler la cornière avec des éléments de parement (30), la deuxième branche (20) comportant une arête longitudinale (22), ainsi qu'un axe longitudinal et un axe transversal (Q) orthogonal par rapport à ce dernier, la deuxième branche (20) comportant respectivement une multiplicité de premières et deuxièmes fentes moulées (24, 26), les premières fentes moulées (24) étant conçues chacune avec un premier orifice (240) et étant placées en partant de l'arête longitudinale (22) et comportant deux évidements (242, 244), qui arrivent dans la direction positive de l'axe longitudinal (L) et qui sont placés côte à côte dans la direction transversale (Q), les deuxièmes fentes moulées (26) étant conçues chacune avec un deuxième orifice (260) et, étant placées en partant de l'arête longitudinale (22) et comportant deux évidements (262, 264) qui arrivent dans la direction négative de l'axe longitudinal (L) et qui sont placés côte à côte dans la direction transversale (Q).
     
    2. Cornière selon la revendication 1, les respectivement premiers et deuxièmes évidements (242, 244, 262, 264) de la première et de la deuxième fentes moulées (24, 26) étant placés en étant alignés chacun l'un par rapport à l'autre en direction de l'axe longitudinal (L) .
     
    3. Cornière selon l'une quelconque des revendications précédentes, chaque fois l'une des premières et deuxièmes fentes moulées (24, 26) étant placées les unes avec les autres, de telle sorte que leurs premiers et deuxièmes orifices (240, 260) respectifs coïncident et constituent ainsi une troisième fente moulée (28) avec un orifice (280).
     
    4. Cornière selon la revendication 3, le premier et deuxième évidement (242, 244) de la première fente moulée (24) finissant en un évidement commun (282) et le premier et deuxième évidement (262, 264) de la deuxième fente moulée (26) finissant en un évidement commun (284).
     
    5. Cornière selon l'une quelconque des revendications précédentes, les premières fentes moulées (24) étant placées de manière équidistante dans la direction de l'axe longitudinal (L).
     
    6. Cornière selon l'une quelconque des revendications précédentes, les deuxièmes fentes moulées (26) étant placées de manière équidistante dans la direction de l'axe longitudinal L.
     
    7. Cornière selon l'une quelconque des revendications précédentes, le placement de toutes les premières et deuxièmes fentes moulées (24, 26) étant configuré dans la direction de l'axe longitudinal (L) en symétrie d'un axe de symétrie (S) parallèle à l'axe transversal (Q), l'axe de symétrie (S) étant placé de préférence au centre sur la deuxième branche (20), en direction de l'axe longitudinal (L).
     
    8. Cornière selon l'une quelconque des revendications précédentes, un, de préférence tous les premiers évidements (242, 262) étant de configuration ronde dans leur zone extrême respective et à cet effet, un segment de quart de cercle opposé au deuxième évidement (244, 264) associé présentant un premier rayon (R1) et un segment de quart de cercle faisant face au deuxième évidement associé présentant un deuxième rayon (R2) plus petit, et un, de préférence tous les deuxièmes évidements (244, 264) étant de configuration ronde dans leur zone extrême respective et à cet effet, un segment de quart de cercle opposé au premier évidement (242, 262) associé présentant un premier rayon (R1) et un segment de quart de cercle faisant face au premier évidement (242, 262) associé présentant un deuxième rayon (R2) plus petit et de préférence les deux premiers et deuxièmes rayons (R1, R2) étant identiques, et de préférence par ailleurs, le deuxième rayon (R2) étant inférieur d'au moins 20 % au premier rayon (R1).
     
    9. Ensemble de parement, destiné à créer une paroi de parement (3), notamment pour des éléments de clôture rigide double fil (4) ou pour des ensembles à double cornière (5), pourvu d'une première et d'une deuxième cornières (1a, 1b), chacune selon l'une quelconque des revendications précédentes et pourvu d'un élément de parement (30), celui-ci étant assemblé chaque fois par complémentarité de force ou par complémentarité de forme avec les premières branches (10) de la cornière (1a, b) respective.
     
    10. Ensemble de parement selon la revendication 9, les premières branches (10) des cornières (1a, 1b) respectives étant placées en étant situées dans un plan.
     
    11. Ensemble de parement selon l'une quelconque des revendications 9 ou 10, les premières branches (10) des cornières (1a, 1b) respectives étant placées en étant opposées les unes aux autres ou en se faisant face.
     
    12. Ensemble de parement selon l'une quelconque des revendications 9 à 11, tous les premiers et / ou deuxièmes évidements (242, 244, 262, 264) des deux cornières (1a, 1b) étant placés en étant alignés chacun l'un par rapport à l'autre en direction de l'axe longitudinal (L).
     
    13. Ensemble de parement selon l'une quelconque des revendications 9 à 12, l'ensemble à double cornière (5) étant constitué d'un premier et d'un deuxième élément de cornière (50), dont chacun comporte une première et une deuxième branche (52, 54) d'élément de cornière, placée à la perpendiculaire de la première, la première branche (52) d'élément de cornière comportant une arête (520) de branche et la deuxième branche (54) d'élément de cornière comportant en alignement avec l'arête (520) de branche, un(e), de préférence deux tenons (58) ou mortaises (56).
     
    14. Ensemble de parement selon l'une quelconque des revendications 8 à 12, celui-ci comportant un dispositif de blocage (6), conçu de préférence en monobloc, pour la fixation d'une cornière (1a, 1b) qui comporte deux éléments de serrage (60) placés à la parallèle l'un de l'autre et avec un écart mutuel, qui sont assemblés par un élément d'assemblage (62) en forme de cylindre, chaque fois une section d'extrémité (64) présentant un trajet en forme de came.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente