DICHTUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN VERSCHIEBBAREN FLÜGEL ALS SCHIEBEFLÜGEL ODER VERSCHIEBBAREN HEBE-SCHIEBEFLÜGEL EINES FENSTERS ODER EINER TÜR

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fenster oder einer Tür Verschiebbare Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbare Hebe-Schiebeflügel eines Fenster oder einer Tür sind in verschiedensten Ausführungen bekannt und bestehen im einfachsten Fall aus einem in einem äußeren Blendrahmen zum Öffnen und Schließen verschiebbar angeordneten Flügel als Schiebeflügel und aus einem, ebenfalls im Blendrahmen angeordneten weiteren Tür- oder Fensterelement, beispielsweise Festfeld.

[0002] Der geschlossene Schiebeflügel kann an seiner dem weiteren Tür- oder Fensterelement abgewandten Seite durch Betätigen eines im Flügelrahmen vorgesehenen Beschlages am Blendrahmen verriegelt und somit gegen unbefugtes Öffnen gesichert werden. Schiebeflügel werden in der Regel über- oder unterhalb des Schiebeflügels verschiebbar aufgenommen. Beim Öffnen, in der Regel mit einem Betätigungsgriff von Hebe-Schiebeflügeln wird der Schiebeflügel mit den Dichtungen angehoben, wodurch er leichter läuft. Der geöffnete Schiebeflügel lässt sich dann vor einem danebenliegenden Festteil schieben.

[0003] Hebe- Schiebeflügel lassen sich je nach Ausführung lediglich schieben oder auch zusätzlich kippen. Beim Schließen wird der Schiebeflügel abgesenkt und somit die Dichtungen wieder angepresst. Das Öffnen und Schließen ist auch über elektrische, hydraulische oder pneumatische Aktuatoren möglich.

[0004] Eine Schwachstelle gegen unbefugtes Öffnen bildet aber der Stoßbereich, an dem der geschlossene Schiebeflügel an das weitere Tür- oder Fensterelement anschließt. In diesem Stoßbereich kann unter Verwendung eines geeigneten Werkzeugs versucht werden, den geschlossenen Schiebeflügel und das weitere Tür- oder Fensterelement senkrecht zur Tür- oder Fensterebene auseinander zu drücken, um so die Tür oder das Fenster gewaltsam zu öffnen.

[0005] Um dies zu verhindern, sind bereits Sicherungsvorrichtungen für den Stoßbereich bekannt, und zwar in Form von zwei gleich geformten Sicherungsschienen oder -profilen. Diese sind aus Metall gefertigt und weisen jeweils einen ersten Profilabschnitt auf, der einteilig mit einem zweiten Profilabschnitt gefertigt ist und von diesem zweiten Profilabschnitt absteht. Die Sicherungsprofile werden dann jeweils so an einem vertikalen Abschnitt des Flügelrahmens und des weiteren Tür- oder Fensterelementes befestigt, dass bei geschlossenem Schiebeflügel die Sicherungsprofile sich im Bereich ihrer ersten Profilabschnitte überlappen und zugleich auch derart hintergreifen, dass durch die Sicherungsprofile einem Versuch wirksam entgegengewirkt wird, den geschlossenen Schiebeflügel und das anschließende weitere Tür- oder Fensterelement für ein gewaltsames Öffnen auseinander zu drücken.

[0006] Ein Nachteil der bekannten Sicherungsprofile ist deren schlechte Wärme- und Schalldämmung, so dass zur Erzielung einer ausreichenden Wärme- und Schalldämmung zusätzlich zu Dichtungen, die bei geschlossenem Schiebeflügel direkt zwischen den Sicherungsprofilen wirken, weitere Dichtungen an den Sicherungsprofilen verwendet werden, die mit dem Flügel bzw. mit dem weiteren Tür- oder Fensterelement zusammenwirken und einem erhöhten Verschleiß durch die Bewegung des Schiebflügels beim Öffnen und Schließen unterliegen.

[0007] Dieses Problem ist bekannt und es sind entsprechende Dichtungsvorrichtungen auf dem Markt.

[0008] Eine bekannte Vorrichtung wird in der DE 20119725 U1 beschrieben. Zum Sichern eines geschlossenen Tür- und/oder Fensterflügels einer Gebäudetür und/oder eines Gebäudefensters in einem Stoßbereich zu einem anschließenden Tür- oder Fensterelementes bildet die Vorrichtung, bestehend aus wenigstens zwei Sicherungsprofilen von denen im Stoßbereich ein Profil mit einer Befestigungsseite am Rahmen des Flügels und ein Profil mit einer Befestigungsseite an dem weiteren Tür- oder Fensterelement befestigbar ist. Profilabschnitte der Sicherungsprofile bilden ein gegenseitiges Über- bzw. Hintergreifen bei geschlossenem Flügel. Dazu sind die Sicherungsprofile jeweils zweiteilig ausgebildet, bestehend aus einem ersten Profilkörper, der wenigstens einen ersten Profilabschnitt bildet, sowie aus einem zweiten, aus einem wärme- und/oder schalldämmenden Material gefertigten Profilkörper, der den ersten Profilkörper an einer der Befestigungsseite abgewandten Seite zumindest teilweise abdeckt.

[0009] Die bekannte Vorrichtung benötigt für die Umsetzung einer Sicherungsvorrichtung durch die zweitteilige Anordnung der Bauteile viel Bauraum, was zu einer Beeinträchtigung der Funktionalität hinsichtlich der Sicherung gegen unbefugtes Öffnen und der Wärme- und Schalldämmung der Vorrichtung führen kann.

[0010] Durch die von der Außenseite des Fensters oder der Tür sichtbar zugängliche Rastvorrichtung des Sicherungsprofils zwischen dem ersten Profilkörper und dem zweiten abdeckenden Profilkörper bietet sich die Möglichkeit, die Rastvorrichtung mit einfachen Mitteln zu lösen, wobei mit Entfernen des abdeckenden Profilkörpers, die zur Befestigung des zweiten Profilkörpers an das Fenster oder die Tür angeordnete Befestigungsschrauben freigesetzt und zugänglich werden und das Fenster oder die Tür leicht zu öffnen ist.

[0011] Unzureichend ist auch die Isolation zur Wärme- und Schalldämmung, da nur der abdeckende Profilkörper mit wärme- und/oder schalldämmendem Material gefertigt ist. Spalten zwischen Schiebeflügel und Festfeld bleiben unberücksichtigt. Maßnahmen zur Dichtigkeit gegen mögliches Eindringen von Wasser durch hohe Windlasten und Schlagregenbeanspruchung sind in der Vorrichtung nicht getroffen worden, was dem zur Folge zu Beeinträchtigungen des gesamten Fensters oder der Tür führen kann.

[0012] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine funktionssichere und kompakte Dichtungsvorrichtung für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fenster oder einer Tür zur Verfügung zu stellen, die die voranstehenden Nachteile behebt, also in Bezug auf die Wärme- und Schalldämmung, die Schlagregendichtigkeit mit Beibehaltung der Sicherheit gegen unbefugtes Eindringen verbessert und mit guter Optik für das Fenster oder die Tür kostengünstig ist und die auf einfache, schnelle, sichere und präzise Weise mit wenig Bauraum montiert und justiert werden kann.

[0013] Zur Lösung dieser Aufgabe weist ein Schiebeflügel oder Hebe- Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür eine Dichtungsvorrichtung auf, die aus ersten und zweiten Dichtleisten besteht, welche in einem Stoßbereich zwischen einem Schiebeflügel, einem Blendrahmen und einem Festfeld zur Abdichtung und zum Sichern der Zwischenräume eines geschlossenen Schiebeflügels des Fensters oder einer Tür angeordnet sind. Dabei ist eine erste Dichtleiste an einer Anlagefläche eines oberen horizontalen Flügelrahmenabschnitts und eine weitere erste Dichtleiste an einer Anlagefläche eines vertikalen Flügelrahmenabschnitts des Schiebeflügels befestigt, wobei den ersten Dichtleisten des Schiebeflügels gegenüberliegend eine zweite Dichtleiste an einer Anlagefläche des oberen horizontalen Blendrahmenabschnitts des Blendrahmens und eine weitere zweite Dichtleiste einer Anlagefläche des vertikalen Festfeldrahmenabschnitts des Festfeldrahmens zugeordnet und befestigt ist. Des Weiteren weisen die aus einem Profilkörper bestehenden ersten und zweiten Dichtleisten erste Profilabschnitte auf, die sich bei geschlossenem Schiebeflügel gegenseitig Über- bzw. Hintergreifen und mit gegenüberliegend angeordneten ersten und zweiten Dichtungen eine wirkverbundene Anlage bilden. Von besonderem Vorteil ist, dass im Bereich des Aufeinandertreffens der ersten und zweiten horizontalen und vertikalen Dichtleisten an den jeweils freien Enden Formteile angeordnet sind, welche die ersten und zweiten vertikalen und horizontalen Dichtleisten zu einer Baueinheit verbinden. Dadurch das die ersten und zweiten Dichtleisten in Verbindung mit den ersten und zweiten Formteilen zusammen mit der ersten und zweiten Dichtung zumindest um eine Ecke des Schiebeflügels in einem Winkel von etwa 90° unterbrechungslos umlaufend geführt sind, lässt sich der offene Stoßbereich lückenlos sichernd abdichten. Der durchgängige Übergang der Dichtungsvorrichtung von dem oberen horizontalen Rahmen des Schiebeflügels bis einschließlich dem vertikalen Rahmen des Schiebeflügels zum Festfeld verhindert außerdem vorrangig das Eindringen von Luft sowie Feuchtigkeit durch das Rahmensystem des Fensters oder der Tür. Damit gewinnt die Dichtungsvorrichtung auch mehr an Bedeutung in der Wärmedämmung, da die Energieentweichung ebenfalls einen kritischen Punkt darstellt. Eine hohe Dichtigkeit gegen ein mögliches Eindringen von Wasser durch Windlasten und Schlagregenbeanspruchung, wird zusätzlich durch das umlaufend komprimierte Anliegen der ersten und zweiten Dichtungen der Dichtungsvorrichtung bei geschlossenem Schiebeflügel erreicht.

[0014] Des Weiteren verleiht die kompakte einteilige Verbindung der Dichtungsvorrichtung, unter anderem bestehend aus den ersten und zweiten Dichtleisten, den ersten und zweiten Formteilen und der ersten und zweiten Dichtung neben einer optimalen Abdichtung zwischen dem Schiebeflügel, dem Blendrahmen und dem Festfeldrahmen eine einfache Montage bei guter Optik. Eine unerwünschte Leckage bei geschlossenem Schiebeflügel an der Stelle des Stoßbereiches, insbesondere im Übergangsbereich vom Horizontalbereich in den Vertikalbereich, wird schließlich mit dem Formschluss der zusammenhängenden Dichtungsvorrichtung durch die ersten und zweiten Formteile vermieden.

[0015] Zur einfachen Montage und einer stabil geführten Lage im unbelasteten Zustand und während einer Beanspruchung durch das Zusammendrücken bei geschlossenem Schiebeflügel, wird die erste und zweite Dichtung vorzugsweise in einer Aufnahmenut der ersten und zweiten Dichtleisten und in einer Führungsnut der ersten und zweiten Formteile formschlüssig führend gehalten. Mit Anpassung der ersten und zweiten Dichtleisten und der ersten und zweiten Formteile in Formgebung des jeweiligen Querschnitts, ergibt sich gleichzeitig eine deckungsgleiche Anordnung der Aufnahmenut und der Führungsnut, so dass die erste und zweite Dichtung umlaufend gleichwirkend angedrückt wird und gleichmäßig abdichtet.

[0016] Um die vorhandene Optik des Fensters oder der Tür nicht zu beeinträchtigen und eine einfache und kostengünstige Herstellung zu erreichen, sind die Formteile vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt und lassen sich mittels einer einfachen Formgebung mit den ersten und zweiten Dichtleisten form- und/ oder kraftschlüssig zu einer Baueinheit bildend verbinden. Dabei weisen die Formteile im Querschnitt bei nahezu gleicher Materialdicke entsprechende Stege auf, die im Profilkörper festigend Hohlkammern ausbilden. Eine Erhöhung der Stabilität der Steckverbindung zwischen den ersten und zweiten Formteilen und den ersten und zweiten Dichtleisten ergibt sich beispielsweise aufgrund der Materialwahl aus Kunststoff und maßlichen Abstimmung der ersten und zweiten Formteile, welche sich in die ersten und zweiten Dichtleisten einpressen lassen.

[0017] Eine funktionelle Erweiterung der Dichtungsvorrichtung hinsichtlich zur Erhöhung der Wärme- und Schalldämmung wird dadurch wirksam, dass die ersten und zweiten Formteile als 90° Winkelecke ausbildet sind und an den jeweiligen Enden eine gerade Schnittfläche zur übergangslosen Anlage an die ersten und zweiten Dichtleisten bilden und dass die ersten und zweiten Formteile und die ersten und zweiten Dichtleisten zumindest der im Querschnitt sichtbaren Außenkontur angepasst ausgebildet sind. Mit angepasster Formgebung der ersten und zweiten Formteile zu den ersten und zweiten Dichtleisten, wird der Spalt im Stoßbereich zwischen Schiebeflügel, Blendrahmen und Festfeldrahmen gleichmäßig verteilt ausgefüllt, so dass eine gleichmäßig dichtende Verteilung bei geschlossenem Schiebeflügel erreicht wird.

[0018] Zur einfachen Verbindung bei der Montage der ersten und zweiten Formteile mit den ersten und zweiten Dichtleisten, sind an den stirnseitigen Enden bzw. den Schnittflächen der ersten und zweiten Formteile Vorsprünge zur steckbaren Verbindung in eine Nut der vorzugsweise als Hohlkammerprofile gefertigten ersten und zweiten Dichtleisten vorgesehen, welche mit der Nut der ersten und zweiten Dichtleisten mittels Passung gepresst, verklebt und/ oder verschraubt werden können. So können die Vorsprünge vorzugsweise Widerhaken aufweisen, die sich beispielweise in einer Nut des Profilkörpers der ersten und zweiten Dichtleisten nach dem Einfügen verschiebesicher fixieren.

[0019] Eine hohe Dichtigkeit der Dichtungsvorrichtung bei den Übergängen der Bauteileverbindung zwischen den ersten und zweiten Dichtleisten und den ersten und zweiten Formteilen wird dadurch erreicht, dass zwischen den ersten und zweiten Formteilen und den ersten und zweiten Dichtleisten formgleich angepasste Dichtungsplatten angeordnet sind. Die Dichtungsplatten sind dabei vorzugsweise aus einem abriebfesten Gummimaterial gefertigt.

[0020] Das die ersten und zweiten Dichtleisten aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sind und im Querschnitt bei nahezu gleicher Materialdicke entsprechende Stege aufweisen und durch den Profilkörper Hohlkammern bilden, erhöht vorzugsweise die Stabilität der ersten und zweiten Dichtleisten für sich selbst und die Verbindung zwischen den ersten und zweiten Dichtleisten des Schiebeflügel, des Blendrahmens und dem Festfeld des gesamten Fensters oder der Tür.

[0021] Vorzugsweise wird die Dichtungsvorrichtung mittels Befestigungsschrauben am Flügelrahmen des Schiebeflügels, an einem Festfeldrahmen des Festfeldes und am Blendrahmen durch an den ersten und zweiten Dichtleisten angeordnete Bohrungen führend befestigt. Zum Schutz von möglichen unbefugten Eingriff der Außenseite des Fensters oder der Tür, sind die Befestigungsschrauben in vorteilhafter Weise nicht sichtbar und unzugänglich angeordnet. Über die gesamte Länge der ersten und zweiten Dichtleisten hinweg angeordnete Bohrungen, ermöglichen ohne weitere Montagehilfe das Positionieren der Befestigungsschrauben und die schraubbare Befestigung der ersten und zweiten Dichtleisten.

[0022] Für eine gleichmäßige Dichtigkeit der gesamten Länge der Dichtungsvorrichtung sorgt die mit einem 90° Radius verlaufende Führungsnut für die erste und zweite Dichtung in den ersten und zweiten Formteilen. Die aus einem Weich-PVC oder aus einem Kautschukmaterial bevorzugt gefertigte Schlauchdichtung, welche sich aufgrund der Materialien als besonders witterungsbeständig erweist, lässt sich aufgrund des 90° Radius Verlaufs ohne Formänderung in die Führungsnut einfügen.

[0023] Ein weiterer Beitrag zur Lösung der Aufgabe wird darin gesehen, dass die Dichtungsvorrichtung für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fenster oder einer Tür, bestehend aus den ersten und zweiten Dichtleisten die in dem Stoßbereich zwischen dem Schiebeflügel und einem Festfeld, sowie zwischen dem Schiebeflügel und einem Blendrahmen zur Abdichtung und zum Sichern der Zwischenräume eines geschlossenen Schiebeflügels des Fensters oder einer Tür angeordnet sind. Davon ist im Stoßbereich eine erste Dichtleiste an einer Anlagefläche eines oberen horizontalen Flügelrahmenabschnitts und eine weitere erste Dichtleiste an einer Anlagefläche eines vertikalen Flügelrahmenabschnitts des Schiebeflügels befestigt. Den ersten Dichtleisten des Schiebeflügels sind gegenüberliegend eine zweite Dichtleiste an einer Anlagefläche eines oberen horizontalen Blendrahmenabschnitts des Blendrahmens und eine weitere zweite Dichtleiste einer Anlagefläche eines vertikalen Festfeldrahmenabschnitts des Festfeldrahmens zugeordnet und befestigt. Die aus einem Profilkörper bestehenden ersten und zweiten Dichtleisten weisen erste Profilabschnitte auf, die sich bei geschlossenem Schiebeflügel gegenseitig Über- bzw. Hintergreifen und mit gegenüberliegend jeweils zugewandt angeordneten ersten und zweiten Dichtungen eine wirkverbundene Anlage bilden. Vorzugsweise sind an den freien Enden der ersten und zweiten Dichtleisten kupplungsbildende Formteile angeordnet, wodurch sich bei geschlossenem Schiebeflügel, ausgehend von der verriegelungsseitig vertikalen Anlagefläche des Blendrahmens und der verriegelungsseitig vertikalen Stirnfläche des Schiebeflügels mit Übergang des oberen horizontalen Blendrahmenabschnitts des Blendrahmens und oberen horizontalen Flügelrahmenabschnitt des Schiebeflügels zum vertikalen Festfeldrahmenabschnitt und vertikalen Flügelrahmenabschnitt bis hin zu einer unteren horizontalen Bodenschelle, eine in der Länge erstreckend zusammenhängend wirkverbundene Bauteileverbindung ergibt. Der durchgängige Übergang der Dichtungsvorrichtung verhindert vorrangig das Eindringen von Luft sowie Feuchtigkeit durch das Rahmensystem des Fensters oder der Tür. Damit gewinnt die Dichtungsvorrichtung mehr an Bedeutung in der Wärmedämmung, da die Energieentweichung ebenfalls einen kritischen Punkt darstellt. Außerdem weisen die ersten und zweiten Dichtleisten und die ersten und zweiten Formteile über die gesamte Länge, so auch an den Kontaktstellen bei geschlossenem Schiebeflügel bei gleicher Formgebung gleiche Materialstärken auf, die bei geschlossenem Schiebeflügel gleich komprimiert abdichtend zusammenwirken. Dadurch wird in vorteilhafter Weise eine winddruckdichte und stabile Überlappung der Vorrichtung zur Abdichtung erzielt. Die zusammenhängende Ausführung der Dichtungsvorrichtung durch das Adaptieren der ersten und zweiten Formteile mit den ersten und zweiten Dichtleisten, erhöht ebenfalls die Steifigkeit und Festigkeit des abzudichtenden Spaltes und damit die Notwendigkeit, die starre und verschleißfeste Anforderung eines guten, wasserdichten und witterungsbeständigen Fensters oder Tür zu erfüllen oder zu übertreffen und den Einsatz auf verschiedene Größen von Fenster oder Türen durch Anpassung eines einfachen Kürzens der ersten und zweiten Dichtleisten zu erreichen.

[0024] Um die Dichtungsvorrichtung den Bedingungen und Vorgaben des Fensters oder der Tür optimal abdichtend anpassen zu können, ist für den Zwischenraum zwischen dem Schiebeflügel und der Bodenschwelle und dem Zwischenraum auf der Verriegelungsseite zwischen der vertikalen Stirnfläche des Schiebeflügels und der vertikalen Anlagefläche des Blendrahmens im Stoßbereich bei geschlossenem Zustand des Schiebeflügels, an den jeweiligen freien Enden der Dichtungsvorrichtung eine Dichtungseinrichtung vorgesehen, welche an den ersten und zweiten Dichtleisten kraft- und/ oder formschlüssig befestigt ist. Dadurch wird eine hohe Dichtigkeit gegen ein mögliches Eindringen von Wasser durch Windlasten und Schlagregenbeanspruchung zusätzlich unterstützt.

[0025] Außerdem hat es sich als vorteilhaft auf die Funktion, Montage und Kosten des Beschlags erwiesen, dass die Dichtungsvorrichtung unabhängig vom Beschlag des Betätigungsgestänges und unabhängig der Herstellung des Fensters oder der Tür montierbar ist.

[0026] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1

eine von der Rauminnenseite perspektivisch dargestellte Vorderansicht eines Fensters oder einer Tür mit einem Schiebeflügel im geschlossenen Zustand, mit einem am Blendrahmen aufweisenden Festfeld mit Darstellung eines Stoßbereiches des Schiebeflügels, des Blendrahmens und des Festfeldes,

Fig. 2

eine Explosionsdarstellung von einer Innenseite eines Gebäudes des Fensters oder einer Tür mit einem Blendrahmen aufweisenden Festfeld, einer Dichtungsvorrichtung für einen Stoßbereich des Schiebeflügels zum Blendrahmen und Festfeld, ein flächenversetzter Schiebeflügel und eine Bodenschwelle,

Fig. 3

eine von der Rauminnenseite dargestellte Vorderansicht eines Fensters oder einer Tür mit einem Schiebeflügel im geschlossenen Zustand, mit einem am Blendrahmen angeordneten festen Festfeld, eine Draufsicht im Schnitt im vergrößerten Ausschnitt eines Stoßbereiches des Schiebeflügels und des Festfeldes und eine Seitenansicht im Schnitt im vergrößerten Ausschnitt eines Stoßbereiches des Schiebeflügels und des Festfeldes, wobei die Stoßbereiche nochmals vergrößert ausgeschnitten sind,

Fig. 4

eine von der Rauminnenseite dargestellte Vorderansicht eines Fensters oder einer Tür ohne Schiebeflügel mit Anordnung der erfindungsgemäßen Dichtungsvorrichtung,

Fig. 5

eine perspektivische Darstellung der Dichtungsvorrichtung mit einer Seite der ersten Dichtleisten zur Anordnung an den Schiebeflügel und einem vergrößerten Ausschnitt eines ersten Formteils,

Fig. 6

eine perspektivische Darstellung der Dichtungsvorrichtung mit einer Seite der zweiten Dichtleisten zur Anordnung an den Blendrahmen und an das Festfeld und einem vergrößerten Ausschnitt eines zweiten Formteils,

Fig. 7

eine schematische Ansicht in Explosionsdarstellung des Aufbaus der Dichtungsvorrichtung mit einer Seite der ersten Dichtleisten zur Anordnung an den Schiebeflügel und einem vergrößerten Ausschnitt eines ersten Formteils nach Fig. 5,

Fig. 8

eine schematische Ansicht in Explosionsdarstellung des Aufbaus der Dichtungsvorrichtung mit einer Seite der zweiten Dichtleisten zur Anordnung an den Blendrahmen und an das Festfeld und einem vergrößerten Ausschnitt eines zweiten Formteils nach Fig. 6,

Fig. 9

eine perspektivische Darstellung eines ersten Formteils in zwei Ansichten nach Fig. 5 und Fig. 7 und

Fig. 10

eine perspektivische Darstellung eines zweiten Formteils in zwei Ansichten nach Fig. 6 und Fig. 8.

[0027] Das in den Figuren mit 1 bezeichnete Fenster oder Tür besteht im Wesentlichen aus einem äußeren Stock- oder Blendrahmen 2, in welchem ein zum Öffnen und Schließen der Tür 1 verschiebbarer Flügel als Schiebeflügel 3 sowie ein Festfeld 4 vorgesehen sind.

[0028] Der Flügel 3, der beispielsweise als Hebe-Schiebe-Flügel ausgebildet ist, weist u.a. den Flügelrahmen 5 und die in diesem Rahmen vorgesehene Verglasung 6 auf. Das Festfeld 4 besteht im Wesentlichen aus dem Rahmen 7 und der zugehörigen Verglasung 8.

[0029] Bei geschlossenem Schiebeflügel 3 nach Fig. 1 und Fig. 3, ist dieser durch Verriegelungen des Blendrahmens 2 eingreifende Verriegelungselemente eines am Flügelrahmen 5 vorgesehenen - nicht dargestellten Beschlages - zumindest an der dem Festfeld 4 abgewandten vertikalen Seite des Flügelrahmens 5 am Blendrahmen 2 verriegelt. Problematisch ist allerdings der Übergang oder Stoßbereich 9 zwischen dem geschlossenen Schiebeflügel 3, dem Blendrahmen 2 und dem Festfeld 4. An dem Übergang zwischen dem Flügelrahmen 5 und dem Festfeldrahmen 7, wobei ein vertikaler Abschnitt 5' des Flügelrahmens 5 und ein vertikaler Abschnitt 7' des Festfeldrahmens 7 in Blickrichtung Frontal auf die Ebene des Schiebeflügels 3 hintereinander angeordnet sind und mit entsprechenden Anlageflächen einander benachbart gegenüber liegen und wobei sich der obere horizontale Rahmenabschnitt 5" des Schiebeflügels 3 mit dem oberen horizontalen Rahmenabschnitt 2' des Blendrahmens 2 überlappen, verbleibt der Stoßbereich 9, der bei geschlossenem Türflügel 3 zwangsläufig ein Spalt 9' zwischen den vertikalen Abschnitten 5' und 7' und den oberen horizontalen Abschnitten 2'und 5" des Schiebeflügels 3 mit dem Blendrahmen 2 bildet, der auch von der Außenseite des Fenster oder der Tür 1 zugänglich ist und an dem mit Hilfe eines Einbruchwerkzeuges ein gewaltsames Öffnen durch Auseinanderdrücken des Schiebeflügels 3 und des Festfeldes 4 möglich wäre. Einen solchen Spalt 9' nach den Fig. 3 zwischen dem Schiebeflügel 3 zum Festfeld 4 bzw. Blendrahmen 2, gilt es zu sichern und abzudichten.

[0030] Um dies zu vermeiden, weist ein Schiebeflügel 3 oder Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür 1 eine Dichtungsvorrichtung 10 nach Figuren 1 bis 3 auf, die aus Vertikal und Horizontal angeordneten ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 besteht, welche in einem Stoßbereich 9 zwischen einem Schiebeflügel 3, dem Festfeld 4 und Blendrahmen 2 zur Abdichtung und zum Sichern eines Zwischenraum bildenden Spalts 9' eines geschlossenen Schiebeflügels 3 des Fensters oder einer Tür 1 angeordnet sind. Dabei ist im Stoßbereich 9 eine erste Dichtleiste 11 an einer Anlagefläche des oberen horizontalen Flügelrahmenabschnitts 5" und eine weitere erste Dichtleiste 11 an einer Anlagefläche des vertikalen Flügelrahmenabschnitts 5' des Schiebeflügels 3 befestigt, wobei den ersten Dichtleisten 11 des Schiebeflügels 3 gegenüberliegend eine zweite Dichtleiste 12 an einer Anlagefläche des oberen horizontalen Blendrahmenabschnitts 2' des Blendrahmens 2 und eine weitere zweite Dichtleiste 12 einer Anlagefläche des vertikalen Festfeldrahmenabschnitts 7'des Festfeldrahmens 7 zugeordnet und befestigt ist. Des Weiteren weisen die aus einem Profilkörper 13 bestehenden ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 erste Profilabschnitte 14 auf, die sich bei geschlossenem Schiebeflügel 3 gegenseitig Über- bzw. Hintergreifen und mit gegenüberliegend angeordneten ersten und zweiten Dichtungen 15 eine wirkverbundene Anlage bilden. Wie aus den Figuren 4 bis 10 weiter ersichtlich, weisen die ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 an jeweils einem der freien Enden entsprechende erste und zweite Formteile 16, 17 auf, welche die vertikalen und horizontalen ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 zu einer Baueinheit verbinden. Dadurch, dass die ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 in Verbindung mit den ersten und zweiten Formteilen 16, 17 zusammen mit der ersten und zweiten Dichtung 15 zumindest um eine Ecke des Schiebeflügels 3 und um eine Ecke des Übergangs von dem oberen horizontalen Blendrahmenabschnitt 2' zum vertikalen Festfeldrahmenabschnitt 7' in einem Winkel von etwa 90° unterbrechungslos umlaufend geführt sind, lässt sich der offene Stoßbereich 9 lückenlos sichernd abdichten. Der durchgängige Übergang der Dichtungsvorrichtung 10 von dem oberen horizontalen Flügelrahmenabschnitt 5" des Schiebeflügels 3 und dem oberen horizontalen Blendrahmenabschnitt 2' des Blendrahmen 2 bis einschließlich dem naheliegenden vertikalen Flügelrahmenabschnitt 5' des Schiebeflügels 3 und dem vertikalen Festfeldrahmenabschnitt 7'des Festfeldes 4, verhindert außerdem vorrangig das Eindringen von Luft sowie Feuchtigkeit durch das Rahmensystem des Fensters oder der Tür. In diesem Bereich dem sogenannten Stoßbereich 9, liegen die ersten und zweiten Dichtungen 15 der Dichtungsvorrichtung 10, wie in den vergrößerten Ausschnitten der Fig. 3 aufgezeigt, bei geschlossenem Schiebeflügel 3 umlaufend komprimiert an.

[0031] Des Weiteren verleiht die kompakte einteilige Verbindung der Dichtungsvorrichtung 10, bestehend aus den ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12, den ersten und zweiten Formteilen 16, 17 und den jeweiligen ersten und zweiten Dichtungen 15 eine optimale Abdichtung zwischen dem Schiebeflügel 3, dem Blendrahmen 2 und dem Festfeldrahmen 7.

[0032] Wie aus den Figuren 7 bis 10 ersichtlich und im eingebauten Zustand der Dichtungsvorrichtung 10 durch die vergrößerten Ausschnitte nach Fig. 3 zu erkennen, sind die ersten und zweiten Dichtungen 15 in den jeweiligen ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 und den ersten und zweiten Formteilen 16, 17 in einer stabil geführten Lage im unbelasteten Zustand und während einer Beanspruchung durch das Zusammendrücken bei geschlossenen Schiebeflügel 3 vorzugsweise in einer Aufnahmenut 18, 19 der ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 und in einer Führungsnut 20, 21 der ersten und zweiten Formteile 16, 17 formschlüssig führend gehalten. Mit Anpassung der ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 und der ersten und zweiten Formteile 16,17 im Querschnitt ergibt sich gleichzeitig eine deckungsgleiche Anordnung der Aufnahmenut 18, 19 mit der Führungsnut 20, 21, so dass die erste und zweite Dichtung 15 umlaufend gleichwirkend angedrückt wird und gleichmäßig abdichtet.

[0033] Einfach und kostengünstig in der Herstellung und zur Ermöglichung einer Vielzahl von funktionellen Eigenschaften, sind die ersten und zweiten Formteile 16, 17 nach Fig. 9 und Fig. 10 vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt und lassen sich mittels einer einfachen Formgebung mit den ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 form- und/ oder kraftschlüssig zu einer Baueinheit bildend verbinden.

[0034] Dabei weisen die ertsten und zweiten Formteile 16, 17 im Querschnitt bei nahezu gleicher Materialdicke entsprechende Stege auf, die durch den Profilkörper Hohlkammern bilden. Eine Erhöhung der Stabilität der Steckverbindung zwischen den ersten und zweiten Formteilen 16, 17 und den ertsten und zweiten Dichtleisten 11,12 ergibt sich beispielsweise aufgrund der Materialwahl aus Kunststoff und maßlichen Abstimmung der ersten und zweiten Formteile 16, 17, welche sich in die ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 einpressen lassen können.

[0035] Um einen einfachen Übergang von dem oberen horizontalen Rahmenabschnitt 5" des Schiebeflügels 3 und dem oberen horizontalen Rahmenabschnitt 2' des Blendrahmens 2 bis hin zum vertikalen Abschnitt 5' des Flügelrahmens 5 und vertikalen Abschnitt 7' des Festfeldrahmens 7 zu ermöglichen, sind die ersten und zweiten Formteile 16, 17 nach Fig. 9 und Fig. 10 als 90° Winkelecke ausbildet und bilden nach Fig. 5 bis Fig. 8 an den jeweiligen Enden 22, 23 eine gerade Schnittfläche 24 zur übergangslosen Anlage an die ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12. Des Weiteren sind die ersten und zweiten Formteile 16, 17 und die ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 zumindest der im Querschnitt sichtbaren Außenkontur 25 angepasst ausgebildet. Mit angepasster Formgebung der ersten und zweiten Formteile 16, 17 zu den ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12, wird der Stoßbereich 9 zwischen Schiebeflügel 3, Blendrahmen 2 und Festfeldrahmen 7 gleichmäßig verteilt ausgefüllt, so dass eine gleichmäßige Verteilung bei geschlossenem Schiebeflügel 3 erreicht wird.

[0036] Nach Fig. 9 und Fig. 10 sind zur Verbindung der ersten und zweiten Formteile 16, 17 mit den ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12, an den stirnseitigen Enden 22, 23 der ersten und zweiten Formteile 16, 17 Vorsprünge 26, 27 zur steckbaren Verbindung in eine Nut 28, 29 der als Hohlkammerprofile gefertigten ersten und zweiten Dichtungsleisten 11, 12 vorgesehen. So lassen sich die ersten und zweiten Formteile 16, 17 mit einer Nut 28, 29 der ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 einpressen, verkleben und/ oder verschrauben. Die Vorsprünge 26, 27 können dazu - nicht dargestellt - Widerhaken aufweisen, die sich beispielweise in einer Nut 28, 29 des Profilkörpers 13 der ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 nach dem Einfügen verschiebesicher fixieren.

[0037] Dem Querschnitt der ersten und zweiten Formteile 16, 17 und der ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 angepasste Dichtungsplatten 30, 31 nach Fig. 7 und Fig. 8 erhöhen zudem die Dichtigkeit der Dichtungsvorrichtung 10 bei den Übergängen der Bauteileverbindung zwischen den ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 und den ersten und zweiten Formteilen 16, 17. Die Dichtungsplatten 30, 31 sind dabei vorzugsweise aus einem abriebfesten Gummimaterial gefertigt.

[0038] Außerdem sind die ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 nach Fig. 7 und Fig. 8 vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt und weisen im Querschnitt bei nahezu gleicher Materialdicke entsprechende Stege auf, die durch den Profilkörper 13 Hohlkammern bilden. Die Stege stabilisieren die ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 und eignen sich, wie auch die ersten und zweiten Formteile 16, 17, übergreifend zur Erhöhung der Dichtigkeit und der Einbruchsicherheit des gesamten Fensters oder der Tür 1.

[0039] Nach Fig. 2 wird die Dichtungsvorrichtung 10 mittels Befestigungsschrauben 32 am Flügelrahmen 5 des Schiebeflügels 3, an einem Festfeldrahmen 7 des Festfeldes 4 und am Blendrahmen 2 durch an den ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 angeordnete Bohrungen 33 führend befestigt. Zum Schutz von möglichen unbefugten Eingriffen der Außenseite des Fensters oder der Tür, sind die Befestigungsschrauben 32 in vorteilhafter Weise nicht sichtbar und unzugänglich angeordnet. Über die gesamte Länge der ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 verteilt angeordnete Bohrungen 33 positionieren ohne weitere Montagehilfe Befestigungsschrauben 32 zum schraubbaren befestigen der ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 an das Fenster oder die Tür. Aus den Fig. 7 bis Fig. 10 wird ebenfalls deutlich, dass auch die ersten und zweiten Formteile 16, 17 über Bohrungen 41, 42 für Befestigungsschrauben 32 verfügen, welche für sich befestigt werden können.

[0040] Eine gleichmäßige Dichtigkeit für die gesamte Länge der Dichtungsvorrichtung 10 erfüllt die mit einem 90° Radius verlaufende Führungsnut 20, 21 für die Dichtung 15 in den ersten und zweiten Formteilen 16, 17 nach den Fig. 9 und Fig. 10. Die aus einem Weich-PVC oder aus einem Kautschukmaterial bevorzugt gefertigte Schlauchdichtung 15 im vergrößerten Ausschnitt nach Fig. 3, welche sich aufgrund der Materialien als besonders witterungsbeständig erweist, lässt sich aufgrund des 90° Radius Verlaufs ohne Formänderung in die Führungsnut 20, 21 einfügen.

[0041] Ein weiterer Beitrag zur Lösung der Aufgabe wird darin gesehen, dass die ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 an einem der freien Enden ersten und zweiten Formteile 16, 17 nach Fig. 5 und Fig. 6 aufweisen und bei geschlossenem Schiebeflügel 3 von der verriegelungsseitig vertikalen Anlagefläche 34 des Blendrahmens 2 und der verriegelungsseitig vertikalen Stirnfläche 35 des Schiebeflügels 3 mit Übergang des oberen horizontalen Bereichs 2' des Blendrahmens 2 und oberen horizontalen Bereichs 5" des Schiebeflügels 3 zum vertikalen Festfeldrahmenabschnitt 7' und vertikalen Flügelrahmenabschnitt 5' bis hin zu einer unteren horizontalen Bodenschelle 36 nach Fig. 4 durch die ersten und zweiten Formteile 16, 17 in der Länge zusammenhängend wirkverbunden sind. Der durchgängige Übergang der Dichtungsvorrichtung 10 verhindert vorrangig das Eindringen von Luft sowie Feuchtigkeit durch das Rahmensystem des Fensters oder der Tür 1. Damit gewinnt die Dichtungsvorrichtung 10 auch mehr an Bedeutung in der Wärmedämmung, da die Energieentweichung ebenfalls einen kritischen Punkt darstellt. Außerdem weisen die ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 und die ersten und zweiten Formteile 16, 17 über die gesamte Länge hinweg, so auch an den Kontaktstellen bei geschlossenem Schiebeflügel 3, eine gleiche Formgebung und gleiche Materialstärken auf, die gleich komprimiert abdichtend durch die angebundenen ersten und zweiten Dichtungen 15 zusammenwirken. Dadurch wird in vorteilhafter Weise eine winddruckdichte und stabile Überlappung der Vorrichtung zu Abdichtung erzielt. Die zusammenhängende Ausführung der Dichtungsvorrichtung 10 durch das Adaptieren der ersten und zweiten Formteile 16, 17 mit den ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12, erhöht ebenfalls die Steifigkeit und Festigkeit des abzudichtenden Spaltes 9' und damit die Notwendigkeit, die starre und verschleißfeste Anforderung eins guten, wasserdichten und witterungsbeständigen Fensters oder Tür 1 zu erfüllen oder zu übertreffen und den Einsatz auf verschiedene Größen von Fenster oder Türen 1 durch Anpassung eines einfachen Kürzens der Dichtleisten 11, 12 zu erreichen.

[0042] Um die Dichtungsvorrichtung 10 den Bedingungen und Vorgaben des Fensters oder der Tür optimal abdichtend anpassen zu können, ist für die Anlagefläche zwischen dem Schiebeflügel 3 und der Bodenschwelle 36 und der Anlagefläche zwischen der vertikalen Stirnfläche 35 des Schiebeflügels 3 und der vertikalen Anlagefläche 34 des Blendrahmens 2 im Stoßbereich 9 bei geschlossenen Zustand des Schiebeflügels 3 an den jeweiligen freien Enden 37, 38 der Dichtungsvorrichtung 10 nach Fig. 2, Fig. 7 und Fig. 8 eine Dichtungseinrichtung 39, 40 vorgesehen, welche an den ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12 kraft- und/ oder formschlüssig befestigt ist. Dadurch wird eine hohe Dichtigkeit gegen ein mögliches Eindringen von Wasser durch Windlasten und Schlagregenbeanspruchung zusätzlich unterstützt.

[0043] Des Weiteren hat es sich als vorteilhaft auf die Funktion, Montage und Kosten des Beschlags erwiesen, dass die Dichtungsvorrichtung 10 unabhängig vom nicht dargestellten Beschlag des Betätigungsgestänges und unabhängig der Herstellung des Fensters oder der Tür 1 nach Fig. 3, sowohl wie voran beschrieben vom vertikalen Stoßbereich 9 mit unterbrechungslosem Übergang durch die ersten und zweiten Formteile 16, 17 zum horizontal oberen Stoßbereich 9, mit der ersten und zweiten Dichtung 15 montierbar ist. Eine Montage oder ein Austausch der Einzelkomponenten der Dichtungsvorrichtung 10, wie die ersten und zweiten Dichtleisten 11, 12, die ersten und zweiten Formteile 16, 17 oder die erste und zweite Dichtung 15, ist aufgrund der Ausgestaltung problemlos möglich.

Bezugszeichenliste

[0044] 

1

Fenster oder Tür

2

Blendrahmen

2'

oberer horizontaler Blendrahmenabschnitt

3

Schiebeflügel

4

Festfeld

5

Flügelrahmen

5'

vertikaler Flügelrahmenabschnitt

5"

oberer horizontaler Flügelrahmenabschnitt

6

Verglasung

7

Festfeldrahmen

7'

vertikaler Festfeldrahmenabschnitt

8

Verglasung

9

Stoßbereich

9'

Spalt

10

Dichtungsvorrichtung

11

Dichtleiste

12

Dichtleiste

13

Profilkörper

14

Profilabschnitt

15

Dichtung

16

Formteil

17

Formteil

18

Aufnahmenut

19

Aufnahmenut

20

Führungsnut

21

Führungsnut

22

Ende

23

Ende

24

Schnittfläche

25

Außenkontur

26

Vorsprung

27

Vorsprung

28

Nut

29

Nut

30

Dichtungsplatte

31

Dichtungsplatte

32

Befestigungsschraube

33

Bohrung

34

Anschlagfläche vertikal

35

Stirnfläche vertikal

36

Bodenschwelle

37

freies Ende

38

freies Ende

39

Dichtungseinrichtung

40

Dichtungseinrichtung

41

Bohrung

42

Bohrung

Ansprüche

1. Dichtungsvorrichtung (10) für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel (3) oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fenster oder einer Tür (1 ), bestehend aus Dichtleisten (11, 12), die in einem Stoßbereich (9) zwischen dem Schiebeflügel (3) und einem Festfeld (4), sowie zwischen dem Schiebeflügel (3) und einem Blendrahmen (2) zur Abdichtung und zum Sichern eines Zwischenraum bildenden Spalts (9') eines geschlossenen Schiebeflügels (3) des Fensters oder einer Tür (1) angeordnet sind, von denen im Stoßbereich (9) eine erste Dichtleiste (11) an einer Anlagefläche eines oberen horizontalen Flügelrahmenabschnitts (5") und eine weitere erste Dichtleiste (11) an einer Anlagefläche eines vertikalen Flügelrahmenabschnitts (5') des Schiebeflügels (3) befestigt sind, wobei den ersten Dichtleisten (11) des Schiebeflügels (3) gegenüberliegend eine zweite Dichtleiste (12) an einer Anlagefläche eines oberen horizontalen Blendrahmenabschnitts (2') des Blendrahmens (2) und eine weitere zweite Dichtleiste (12) einer Anlagefläche eines vertikalen Festfeldrahmenabschnitts (7') eines Festfeldrahmens (7) des weiteren Festfeldes (4) zugeordnet und befestigt ist, wobei die aus einem Profilkörper (13) bestehenden ersten und zweiten Dichtleisten (11, 12) Profilabschnitte (14) aufweisen, die sich bei geschlossenem Schiebeflügel (3) gegenseitig Über- bzw. Hintergreifen und mit gegenüberliegend jeweils zugewandt angeordneten ersten und zweiten Dichtungen (15) eine wirkverbundene Anlage bilden, wobei
die ersten Dichtleisten (11) an den freien Enden ein erstes Formteil (16) aufweist, welches die vertikalen und horizontalen ersten Dichtleisten (11) zu einer Baueinheit verbindet, und dass die zweite Dichtleiste (12) an den freien Enden ein zweites Formteil (17) aufweist, welches die vertikalen und horizontalen zweiten Dichtleisten (12) zu einer Baueinheit verbindet, wobei die ersten und zweiten Dichtleisten (11, 12) und das erste und zweite Formteil (16, 17) mit der jeweiligen ersten und zweiten Dichtung (15) zumindest um eine Ecke des Schiebeflügels (3) in einem Winkel von etwa 90° unterbrechungslos umlaufend geführt sind und den Stoßbereich (9) lückenlos sichernd abdichten, wobei die erste Dichtung (15) in einer Aufnahmenut (18) der ersten Dichtleiste (11) und in einer Führungsnut (20) des ersten Formteils (16) auf der zum Schiebeflügel (3) weisenden Seite an der zweiten Dichtleiste (12) und dem zweiten Formteil (17) umlaufend anliegt und die zweite Dichtung (15) in einer Aufnahmenut (19) der zweiten Dichtleiste (12) und in einer Führungsnut (21) des zweiten Formteils (17) auf der zum Blendrahmen (2) und Festfeldrahmen (7) weisenden Seite an der zweiten Dichtleiste (11) und dem ersten Formteil (16) umlaufend anliegt und dass die erste Dichtung (15) in der Aufnahmenut (18) der ersten Dichtleisten (11) und in der Führungsnut (20) des ersten Formteils (16) formschlüssig führend gehalten ist, und dass die zweite Dichtung (15) in der Aufnahmenut (19) der zweiten Dichtleisten (12) und in der Führungsnut (21) des zweiten Formteils (17) formschlüssig führend gehalten ist.

2. Dichtungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Formteil (16) und das zweite Formteil (17) vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sind und mit den ersten und zweiten Dichtleisten (11, 12) form- und / oder kraftschlüssig zu einer Baueinheit bildend verbindbar sind.

3. Dichtungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das erste und zweite Formteil (16, 17) als 90° Winkelecke ausbildet sind und an den jeweiligen Enden (22, 23) eine gerade Schnittfläche (24) zur übergangslosen Anlage an die ersten und zweiten Dichtleisten (11, 12) bilden, wobei das erste Formteil (16) mit der ersten Dichtleiste (11) und das zweite Formteil (17) mit der zweiten Dichtleiste (12) zumindest der im Querschnitt sichtbaren Außenkontur (25) angepasst ausgebildet sind.

4. Dichtungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das stirnseitige Ende (22) des ersten Formateils (16) einen Vorsprung (26) zur steckbaren Verbindung in eine Nut (28) der vorzugsweise als Hohlkammerprofil gefertigten ersten Dichtleiste (11) aufweist, und das stirnseitige Ende (23) des zweiten Formteils (17) einen Vorsprung (27) zur steckbaren Verbindung in eine Nut (29) der vorzugsweise als Hohlkammerprofil gefertigten zweiten Dichtleiste (12) aufweist, wobei die jeweiligen Vorsprünge (26, 27) der des ersten und zweiten Formteils (16, 17) mit der Nut (28, 29) der ersten und zweiten Dichtleiste (11, 12) mittels Passung gepresst, verklebt und / oder verschraubt sind.

5. Dichtungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem ersten und zweiten Formteil (16, 17) und der ersten und zweiten Dichtleiste (11, 12) dem Querschnitt der ersten und zweiten Formteile (16, 17) und der der ersten und zweiten Dichtleiste (11, 12) angepasste Dichtungsplatten (30, 31) angeordnet sind.

6. Dichtungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste und zweite Dichtleiste (11, 12) vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sind und im Querschnitt bei nahezu gleicher Materialdicke entsprechende Stege aufweisen, die durch den Profilkörper (13) formgebend Hohlkammern bilden.

7. Dichtungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtungsvorrichtung (10) mittels Befestigungsschrauben (32) am Flügelrahmen (5) des Schiebeflügels (3), an einem Festfeldrahmen (7) des Festfeldes (4) und am Blendrahmen (2) durch an der ersten und zweitenDichtleiste (11, 12) angeordnete Bohrungen (33) führend befestigbar ist.

8. Dichtungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungsnut (20, 21) für die Dichtung (15) in dem ersten und zweiten Formteil (16, 17) als 90° Radius ausgebildet ist.

9. Dichtungsvorrichtung (10) für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel (3) oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fenster oder einer Tür (1), bestehend aus Dichtleisten (11, 12), die in einem Stoßbereich (9) zwischen dem Schiebeflügel (3) und einem Festfeld (4), sowie zwischen dem Schiebeflügel (3) und einem Blendrahmen (2) zur Abdichtung und zum Sichern eines Zwischenraum bildenden Spalts (9') eines geschlossenen Schiebeflügels (3) des Fensters oder einer Tür (1) angeordnet sind, von denen im Stoßbereich (9) eine erste Dichtleiste (11) an einer Anlagefläche eines oberen horizontalen Flügelrahmenabschnitts (5") und eine weitere erste Dichtleiste (11) an einer Anlagefläche eines vertikalen Flügelrahmenabschnitts (5') des Schiebeflügels (3) befestigt sind, wobei den ersten Dichtleisten (11) des Schiebeflügels (3) gegenüberliegend eine zweite Dichtleiste (12) an einer Anlagefläche eines oberen horizontalen Blendrahmenabschnitts (2') des Blendrahmens (2) und eine weitere Dichtleiste (12) einer Anlagefläche eines vertikalen Festfeldrahmenabschnitts (7') eines Festfeldrahmens (7) des weiteren Festfeldes (4) zugeordnet und befestigt ist, wobei die aus einem Profilkörper (13) bestehenden ersten und zweiten Dichtleisten (11, 12) Profilabschnitte (14) aufweisen, die sich bei geschlossenem Schiebeflügel (3) gegenseitig Über- bzw. Hintergreifen und mit gegenüberliegend jeweils zugewandt angeordneten ersten und zweiten Dichtungen (15) eine wirkverbundene Anlage bilden,
wobei
die ersten Dichtleisten (11, 12) an den freien Enden kupplungsbildende ein erstes und zweites Formteil (16, 17) aufweisen und bei geschlossenem Schiebeflügel (3) von der verriegelungsseitig vertikalen Anlagefläche (34) des Blendrahmens (2) und der verriegelungsseitig vertikalen Stirnfläche (35) des Schiebeflügels (3) mit Übergang des oberen horizontalen Bereichs des Blendrahmens (2) und des Schiebeflügels (3) zum vertikalen Festfeldrahmenabschnitt (7') und vertikalen Flügelrahmenabschnitt (5') bis hin zu einer unteren horizontalen Bodenschwelle (36) durch das erste und zweite Formteil (16, 17) in der Länge zusammenhängend wirkverbunden sind.

10. Dichtungsvorrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtungsvorrichtung (10) an dem freien Ende (37) eine Dichtungseinrichtung (39) und an dem freien Ende (38) eine Dichtungseinrichtung (40) aufweist, welche an den ersten und zweiten Dichtleisten (11, 12) kraft- und/ oder formschlüssig befestigt ist und in geschlossener Lage des Schiebeflügels (3) mit dem Blendrahmen (2) und der Bodenschwelle (36) dichtend wirkverbunden ist.

Claims

1. A sealing device (10) for a slidable casement as a sliding casement (3) or slidable lifting and sliding casement of a window or a door (1), consisting of sealing strips (11, 12) arranged in an abutment area (9) between the sliding casement (3) and a fixed field (4) as well as between the sliding casement (3) and a window frame (2) for sealing and securing a gap (9') forming an interspace of a closed sliding casement (3) of the window or a door (1), of which, in the abutment area (9), a first sealing strip (11) is fastened to a contact surface of an upper horizontal casement frame portion (5") and a further first sealing strip (11) is fastened to a contact surface of a vertical casement frame portion (5') of the sliding casement (3), wherein, opposite the first sealing strips (11) of the sliding casement (3), a second sealing strip (12) is allocated and fastened to a contact surface of an upper horizontal window frame portion (2') of the window frame (2) and a further second sealing strip (12) is allocated and fastened to a contact surface of a vertical fixed-field frame portion (7') of a fixed-field frame (7) of the further fixed field (4), wherein the first and second sealing strips (11, 12), which consist of a profile body (13), have profile portions (14), which, with the sliding casement (3) closed, engage over or behind, resp., one another and form an operatively connected abutment with oppositely arranged first and second seals (15), respectively facing the strips, wherein the first sealing strips (11) have a first molded part (16) at their free ends, which connects the vertical and horizontal first sealing strips (11) into a structural unit, and the second sealing strips (12) have a second molded part (17) at their free ends, which connects the vertical and horizontal second sealing strips (12) into a structural unit, wherein the first and second sealing strips (11, 12) and the first and second molded parts (16, 17) together with the respective first and second seals (15) are guided around at least one corner of the sliding casement (3) at an angle of about 90 ° in an uninterrupted and circumferential manner and seal the abutment area (9) in a gap-free securing manner, wherein the first seal (15) in a receiving groove (18) of the first sealing strip (11) and in a guiding groove (20) of the first molded part (16), on the side facing the sliding casement (3), rests against the second sealing strip (12) and the second molded part (17) in a circumferential manner, and the second seal (15) in a receiving groove (19) of the second sealing strip (12) and in a guiding groove (21) of the second molded part (17), on the side facing the window frame (2) and the fixed-field frame (7), rests against the second sealing strip (11) and the first molded part (16) in a circumferential manner, and the first seal (15) is held in the receiving groove (18) of the first sealing strip (11) and in the guiding groove (20) of the first molded part (16) in a form-fittingly guided manner, and the second seal (15) is held in the receiving groove (19) of the second sealing strip (12) and in the guiding groove (21) of the second molded part (17) in a form-fittingly guided manner.

2. The sealing device (10) according to claim 1,
characterized in that
the first molded part (16) and the second molded part (17) are preferably manufactured from a plastic material and can be connected to the first and second sealing strips (11, 12) in a form-fitting and/or force-fitting manner to form a structural unit.

3. The sealing device (10) according to claim 1,
characterized in that
the first and second molded parts (16, 17) are formed as a 90 ° angular corner and form a straight interface (24) at the respective ends (22, 23) for seamless abutment with the first and second sealing strips (11, 12), wherein the first molded part (16) is formed to match the first sealing strip (11) and the second molded part (17) is formed to match the second sealing strip (12) at least in the outer contour (25) visible in cross-section.

4. The sealing device (10) according to claim 1,
characterized in that
the front-face end (22) of the first molded part (16) has a projection (26) for plug-in connection into a groove (28) of the first sealing strip (11), preferably manufactured as a hollow-chamber profile, and the front-face end (23) of the second molded part (17) has a projection (27) for plug-in connection into a groove (29) of the second sealing strip (12), preferably manufactured as a hollow-chamber profile, wherein the respective projections (26, 27) of the first and second molded parts (16, 17) are press-fit, glued and/or screwed into the groove (28, 29) of the first and second sealing strips (11, 12).

5. The sealing device (10) according to claim 1,
characterized in that
sealing plates (30, 31) matching the cross-section of the first and second molded parts (16, 17) and of the first and second sealing strips (11, 12) are arranged between the first and second molded parts (16, 17) and the first and second sealing strips (11, 12).

6. The sealing device (10) according to claim 1,
characterized in that
the first and second sealing strips (11, 12) are preferably manufactured from a plastic material and in their cross-section, at almost the same material thickness, have respective webs forming hollow chambers through the profile body (13) in a shaping manner.

7. The sealing device (10) according to claim 1,
characterized in that
the sealing device (10) can be fastened to the casement frame (5) of the sliding casement (3), to a fixed-field frame (7) of the fixed field (4) and to the window frame (2) by means of fastening screws (32) passing through drillholes (33) arranged at the first and second sealing strips (11, 12).

8. The sealing device (10) according to claim 1,
characterized in that
the guiding groove (20, 21) for the seal (15) in the first and second molded parts (16, 17) is formed as a 90 ° radius.

9. A sealing device (10) for a slidable casement as a sliding casement (3) or slidable lifting and sliding casement of a window or a door (1), consisting of sealing strips (11, 12) arranged in an abutment area (9) between the sliding casement (3) and a fixed field (4) as well as between the sliding casement (3) and a window frame (2) for sealing and securing a gap (9') forming an interspace of a closed sliding casement (3) of the window or a door (1), of which, in the abutment area (9), a first sealing strip (11) is fastened to a contact surface of an upper horizontal casement frame portion (5") and a further first sealing strip (11) is fastened to a contact surface of a vertical casement frame portion (5') of the sliding casement (3), wherein, opposite the first sealing strips (11) of the sliding casement (3), a second sealing strip (12) is allocated and fastened to a contact surface of an upper horizontal window frame portion (2') of the window frame (2) and a further sealing strip (12) is allocated and fastened to a contact surface of a vertical fixed-field frame portion (7') of a fixed-field frame (7) of the further fixed field (4), wherein the first and second sealing strips (11, 12), which consist of a profile body (13), have profile portions (14), which, with the sliding casement (3) closed, engage over or behind, resp., one another and form an operatively connected abutment with oppositely arranged first and second seals (15), respectively facing the strips, wherein the first sealing strips (11, 12) have a first and second molded part (16, 17) at their free ends, forming a coupling, and, with the sliding casement (3) closed, are continuously operatively connected along their length from the locking-side vertical abutment surface (34) of the window frame (2) and the locking-side vertical front face (35) of the sliding casement (3) with transition from the upper horizontal area of the window frame (2) and the sliding casement (3) to the vertical fixed-field frame portion (7') and vertical casement frame portion (5') down to a lower horizontal bottom sill (36) by the first and second molded parts (16, 17).

10. The sealing device (10) according to claim 1 or 9,
characterized in that
the sealing device (10) has a sealing means (39) at the free end (37) and a sealing means (40) at the free end (38), which are fastened to the first and second sealing strips (11, 12) in a form-fitting and/or force-fitting manner and which, in the closed position of the sliding casement (3), are operatively connected to the window frame (2) and the bottom sill (36) in a sealing manner.

Revendications

1. Dispositif d'étanchéité (10) pour un battant déplaçable sous la forme d'un battant coulissant (3) ou d'un battant levant-coulissant déplaçable d'une fenêtre ou d'une porte (1), constitué par des baguettes d'étanchéité (11, 12) qui sont agencées dans une zone de contact (9) entre le battant coulissant (3) et un panneau fixe (4), ainsi qu'entre le battant coulissant (3) et un dormant (2) pour assurer l'étanchéité et protéger les interstices (9') formant un espace intermédiaire d'un battant coulissant (3) fermé de la fenêtre ou d'une porte (1), dont une première baguette d'étanchéité (11) est disposée dans la zone de contact (9) sur une surface d'appui d'une partie supérieure horizontale (5"), et une autre première baguette d'étanchéité (11) est fixée dans la zone de contact d'une partie de cadre de battant vertical (5') du battant coulissant (3), une deuxième baguette d'étanchéité (12) étant associée et fixée à une surface d'appui d'une partie de cadre de battant horizontale supérieure (2') du cadre de battant (2) en face des premières baguettes d'étanchéité (11) du battant coulissant (3), et une autre deuxième baguette d'étanchéité (12) étant disposée et fixée sur une surface d'appui d'une partie de cadre de champ fixe verticale (7') d'un cadre de champ fixe (7) de l'autre champ fixe (4), les premières et deuxièmes baguettes d'étanchéité (11, 12) composées d'un corps profilé (13) comportant des parties profilées (14) qui, lorsque le battant coulissant (3) est fermé, viennent se plaquer les unes sur les autres ou les unes derrière les autres et forment avec des premier et deuxième joints d'étanchéité (15) agencés respectivement face à face une zone d'appui en liaison fonctionnelle,
sur lequel les premières baguettes d'étanchéité (11) présentent à leur extrémité libre une première pièce moulée (16) qui relie ensemble les premières baguettes d'étanchéité verticale et horizontale (11) pour former une unité structurale, et la deuxième baguette d'étanchéité (12) sur les extrémités libres forme une deuxième pièce moulée (17) qui relie ensemble les deuxièmes baguettes d'étanchéité (12) pour former une unité structurale, de sorte que les première et deuxième baguettes d'étanchéité (11, 12) et la première et deuxième pièce moulée (16, 17) sont guidées sans interruption avec le premier et deuxième joint (15) respectifs au moins autour d'un coin du battant coulissant (3) à un angle d'environ 90° et assurent une étanchéité fiable et continue de la zone de contact (9), si bien que le premier joint (15) repose de manière périphérique dans une rainure de réception (18) de la première baguette d'étanchéité (11) et dans une rainure de guidage (20) de la première pièce moulée (16) sur le côté tourné vers le battant coulissant (3) sur la deuxième baguette d'étanchéité (12) et la deuxième pièce moulée (17), et le deuxième joint (15) repose de manière périphérique dans une rainure de réception (19) de la deuxième baguette d'étanchéité (12) et dans une rainure de guidage (21) de la deuxième pièce moulée (17) sur le côté tourné vers le dormant (2) et le cadre de fixation (7) sur la deuxième baguette d'étanchéité (11) et la première pièce moulée (16), et que le premier joint (15) est maintenu guidé par assemblage de forme dans la deuxième rainure de réception (18) de la première baguette d'étanchéité (11) et dans la rainure de guidage (20) de la première pièce moulée (16), et que le deuxième joint (15) est maintenu guidé par assemblage de forme dans la rainure de réception (19) de la deuxième baguette d'étanchéité (12) et dans la rainure de guidage (21) de la deuxième pièce moulée (17).

2. Dispositif d'étanchéité (10) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la première pièce moulée (16) et la deuxième pièce moulée (17) sont de préférence fabriquées en une matière plastique et peuvent être reliées aux première et deuxième baguettes d'étanchéité (11, 12) pour former une unité de construction par complémentarité de forme et / ou de force.

3. Dispositif d'étanchéité (10) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la première et la deuxième pièce moulée (16, 17) sont réalisées sous la forme d'un angle angulaire de 90° et forment aux extrémités respectives (22, 23) une surface de coupe droite (24) pour un appui sans transition sur les première et deuxième baguettes d'étanchéité (11, 12), la première pièce moulée (16) étant réalisée avec la première baguette d'étanchéité (11) et la deuxième pièce moulée (17) avec la deuxième baguette d'étanchéité (12) sont au moins adaptés au contour extérieur (25) visible en section transversale.

4. Dispositif d'étanchéité (10) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'extrémité frontale (22) de la première pièce moulée (16) présente une saillie (26) pour la liaison enfichable dans une rainure (28) de la première baguette d'étanchéité (11) fabriquée de préférence sous forme de profilé creux, et que l'extrémité frontale (23) de la deuxième pièce moulée (17) présente une saillie (27) pour la liaison enfichable dans une rainure (29) de la deuxième baguette d'étanchéité (12) fabriquée de préférence sous forme de profilé creux, les saillies respectives (26, 27) de la première et de la deuxième pièce moulée (16, 17) étant pressées, collées et / ou vissées par ajustement avec la rainure (28, 29) de la première et de la deuxième baguette d'étanchéité (11, 12).

5. Dispositif d'étanchéité (10) selon la revendication 1,
caractérisé en ce qu'
entre la première et la deuxième pièce moulée (16, 17) et les première et deuxième baguettes d'étanchéité (11, 12), la section transversale des première et deuxième pièces moulées (16, 17) et la plaque d'étanchéité (30, 31) adaptée aux première et deuxième baguettes d'étanchéité (11, 12) sont disposées.

6. Dispositif d'étanchéité (10) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la première et la deuxième baguette d'étanchéité (11, 12) sont fabriquées de préférence en une matière plastique et présentent en section transversale, pour une épaisseur de matière pratiquement identique, des nervures correspondantes qui forment des chambres creuses formant des formes à travers le corps profilé (13).

7. Dispositif d'étanchéité (10) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le dispositif d'étanchéité (10) peut être fixé au moyen de vis de fixation (32) sur le cadre de battant (5) du battant coulissant (3), sur un cadre de champ fixe (7) du champ fixe (4) et sur le cadre d'obturation (2) par des alésages (33) disposés sur les première et deuxième baguettes d'étanchéité (11, 12).

8. Dispositif d'étanchéité (10) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la rainure de guidage (20, 21) pour le joint d'étanchéité (15) dans la première et la deuxième pièce moulée (16, 17) est réalisée sous la forme d'un rayon de 90°.

9. Dispositif d'étanchéité (10) pour un battant déplaçable sous la forme d'un battant coulissant (3) ou d'un battant levant-coulissant déplaçable d'une fenêtre ou d'une porte (1), constitué par des baguettes d'étanchéité (11, 12) qui sont agencées dans une zone de contact (9) entre le battant coulissant (3) et un panneau fixe (4), ainsi qu'entre le battant coulissant (3) et un dormant (2) pour assurer l'étanchéité et protéger les interstices (9') formant un espace intermédiaire d'un battant coulissant (3) fermé de la fenêtre ou d'une porte (1), dont une première baguette d'étanchéité (11) est disposée dans la zone de contact (9) sur une surface d'appui d'une partie supérieure horizontale (5"), et une autre première baguette d'étanchéité (11) est fixée dans la zone de contact d'une partie de cadre de battant vertical (5') du battant coulissant (3), une deuxième baguette d'étanchéité (12) étant associée et fixée à une surface d'appui d'une partie de cadre de battant horizontale supérieure (2') du cadre de battant (2) en face des premières baguettes d'étanchéité (11) du battant coulissant (3), et une autre baguette d'étanchéité (12) étant disposée et fixée sur une surface d'appui d'une partie de cadre de champ fixe verticale (7') d'un cadre de champ fixe (7) de l'autre champ fixe (4), les premières et deuxièmes baguettes d'étanchéité (11, 12) composées d'un corps profilé (13) comportant des parties profilées (14) qui, lorsque le battant coulissant (3) est fermé, viennent se plaquer les unes sur les autres ou les unes derrière les autres et forment avec des premier et deuxième joints d'étanchéité (15) agencés respectivement face à face une zone d'appui en liaison fonctionnelle, de sorte que les premières et deuxièmes baguettes d'étanchéité (11, 12) présentent sur les extrémités libres une première et une deuxième pièce moulée (16, 17) établissant un accouplement, et lorsque le battant coulissant (3) est fermé, et sont reliés entre eux sur la longueur, de façon opérationnelle, par la surface de contact verticale (34) du côté du verrouillage du dormant (2) et la surface frontale verticale (35) du côté du verrouillage du battant coulissant (3) avec une transition de la zone horizontale supérieure du dormant (2) et du battant coulissant (3) vers la section verticale de la section de cadre de champ fixe verticale (7') et de la section de cadre de champ fixe verticale (5') jusqu'à un seuil de porte horizontal inférieur (36) traversant les première et deuxième pièces moulées (16, 17).

10. Dispositif d'étanchéité (10) selon la revendication 1 ou 9,
caractérisé en ce que
le dispositif d'étanchéité (10) présente, à l'extrémité libre (37), un dispositif d'étanchéité (39) et, à l'extrémité libre (38), un dispositif d'étanchéité (40) qui est fixé par adhérence de force et / ou de forme sur les première et deuxième baguettes d'étanchéité (11, 12) et qui, en position fermée de l'ouvrant coulissant (3), est relié de manière étanche et opérationnelle au dormant (2) et au seuil de porte (36).

Zeichnung