| (19) |
 |
|
(11) |
EP 3 795 780 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
18.01.2023 Patentblatt 2023/03 |
| (22) |
Anmeldetag: 07.09.2020 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
SCHLOSS MIT EINER RIEGELEINRICHTUNG
LOCK WITH A LATCHING DEVICE
SERRURE À PÊNE
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
19.09.2019 DE 102019214300
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
24.03.2021 Patentblatt 2021/12 |
| (73) |
Patentinhaber: Aug. Winkhaus GmbH & Co. KG |
|
48291 Telgte (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Halver, Thomas
98553 Schleusingen (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 682 167 EP-A1- 2 584 123 EP-A2- 2 615 229 DE-A1- 10 202 088
|
EP-A1- 1 953 313 EP-A1- 3 498 942 EP-A2- 2 860 332 GB-A- 2 175 950
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einer Riegeleinrichtung, wobei die Riegeleinrichtung
von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung antreibbar ist, mit
einer Aufnahme für einen Schließzylinder, mit zumindest einer zur Verbindung mit einer
Handhabe vorgesehenen Nuss, mit einem von einem Schließbart des in die Aufnahme eingesetzten
Schließzylinders und von der Nuss antreibbaren Riegelschieber zur Ansteuerung der
Riegeleinrichtung und mit einer die Nuss mit dem Riegelschieber verbindenden Koppeleinrichtung,
wobei ein Sperrschieber mit dem Schließzylinder koppelbar ist und der Sperrschieber
von einer die Koppeleinrichtung freigebenden Stellung in eine die Koppeleinrichtung
blockierende Stellung bewegbar ist.
[0002] Ein Schloss der eingangs genannten Art ist aus der
EP 1 953 313 A1 mit einer Außendrückernuss bekannt, in dem ein Blockierschieber zur Ansteuerung eines
Riegels verschieblich geführt ist. Die Bewegung des Blockierschiebers lässt sich von
einem mittels des Schließzylinders beweglichen Querschieber in der verriegelten Stellung
des Schlosses blockieren. In dieser Stellung ist auch die Bewegung der Außendrückernuss
über einen an einem Steuerarm angeordneten Kupplungsvorsprung gehalten.
[0003] Weiterhin offenbart die
DE 102 02 088 A1 ein Schloss, bei dem eine drückerbediente Ausführungsform von einer schlüsselbedienten
Ausführungsform umgestellt werden kann. Hierzu wird ein Schieber innerhalb des Schlosses
verschoben.
[0004] Ein Schloss ist beispielsweise aus der
EP 3 498 942 A1 bekannt. Dieses Schloss hat zwei über einen Schließzylinder antreibbare Segmente.
Mit einem der Segmente lässt sich eine Riegeleinrichtung ansteuern, während mit dem
anderen Segment eine Sperreinrichtung angesteuert wird. Die Sperreinrichtung blockiert
anschließend die Riegeleinrichtung in der verriegelten Stellung. Damit hat das Schloss
einen hohen Schutz vor Manipulation.
[0005] Aus der
EP 2 615 229 A2 ist eine Schließanlage bekannt geworden, bei der ein Zentralschloss über eine Schlossnuss
und über einen Schließzylinder betätigbar ist. Die Schlossnuss arbeitet über eine
Schlosskette auf einem Zentralriegel. Der Schließzylinder hat eine von dem Schließzylinder
antreibbare Riegelsperre, mit der die Schlosskette in einer Verriegelungsstellung
oder in einer Entriegelungsstellung gehalten wird.
[0006] Häufig besteht jedoch der Wunsch, ein Schloss sowohl mittels der Handhabe als auch
mittels des Schließzylinders entriegeln zu können. Jedoch soll die Möglichkeit der
Entriegelung über die Handhabe abschaltbar sein, so dass zumindest vorübergehend das
Schloss ausschließlich mittels des Schließzylinders entriegelt werden kann.
[0007] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Schloss der eingangs genannten Art
so weiter zu bilden, dass die Entriegelungsmöglichkeit über die Handhabe besonders
komfortabel gesteuert werden kann.
[0008] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Sperrschieber mit einem
in die Aufnahme des Schließzylinders einschwenkbaren Kippheber verbunden ist und dass
der Kippheber in der eingeschwenkten Stellung mit seinem freien Ende in die Aufnahme
des Schließzylinders zum Antrieb des Sperrschiebers in einer Bewegungsrichtung hineinragt.
[0009] Durch diese Gestaltung greift der Sperrschieber in den Bereich der Verbindung der
Handhabe mit der Riegeleinrichtung ein. Ein direkter Eingriff in die Riegeleinrichtung
wird hierdurch vermieden. Der Sperrschieber blockiert damit die Eingriffsmöglichkeit
der Handhabe durch die Blockierung der Nuss. Die Koppeleinrichtung kann dabei aus
einer riegelschieberseitigen Stützfläche und einer nussseitigen Mitnehmernase bestehen.
[0010] Damit kann das Schloss unabhängig von der Stellung des Sperrschiebers über den Schließzylinder
geschlossen werden. Da die Entriegelungsmöglichkeit mittels der Handhabe über den
Schließzylinder gesteuert wird, ist das Schloss besonders komfortabel in der Handhabung.
Die Steuerung der Bewegung des Sperrschiebers in die eine Bewegungsrichtung gestaltet
sich besonders einfach, weil der Sperrschieber mit einem in die Aufnahme des Schließzylinders
einschwenkbaren Kippheber verbunden ist und weil der Kippheber in der eingeschwenkten
Stellung mit seinem freien Ende in die Aufnahme des Schließzylinders zum Antrieb des
Sperrschiebers in einer Bewegungsrichtung hineinragt. Durch diese Gestaltung kann
der Sperrschieber angetrieben werden, bis er von der Rasteinrichtung gehalten ist.
[0011] Die Steuerung der Koppeleinrichtung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften
Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn der Sperrschieber von einer Rasteinrichtung
in einer Stellung gehalten ist und in Richtung der anderen Stellung vorgespannt ist.
Vorzugsweise ist der Sperrschieber in der die Koppeleinrichtung blockierende Stellung
von der Rasteinrichtung gehalten.
[0012] Die Vorspannung des Sperrschiebers in die eine Stellung gestaltet sich gemäß einer
anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn der Sperrschieber
über eine Sperrschieberfeder an einem feststehenden Bauteil des Schlosses abgestützt
ist. Vorzugsweise ist das feststehende Bauteil ein Schlosskasten.
[0013] Die Lösung des Riegelschiebers von der Rasteinrichtung gestaltet sich gemäß einer
anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn der Riegelschieber
einen die Rasteinrichtung ansteuernde Steuernocken hat. Durch diese Gestaltung wird
die Rasteinrichtung gelöst, wenn der Riegelschieber durch gewöhnliches Schließen mit
dem Schließzylinder angetrieben wird. Dabei löst der Steuernocken die Rasteinrichtung,
so dass der Sperrschieber durch seine Vorspannung in die andere, die Koppeleinrichtung
freigebende Stellung bewegt wird.
[0014] Die Koppeleinrichtung gestaltet sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der
Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn die Koppeleinrichtung einen an der Nuss
angeordneten Nussarm und eine an dem Riegelschieber angeordnete Mitnehmernase hat.
[0015] Die Koppeleinrichtung gestaltet sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der
Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn der Sperrschieber in der die Koppeleinrichtung
blockierende Stellung in den Bewegungsbereich des Nussarms hineinragt.
[0016] Die Blockierung der Koppeleinrichtung gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften
Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn der Sperrschieber eine in den
Bewegungsbereich der Bauteile der Koppeleinrichtung hineinbewegbare Sperrnase hat.
Durch diese Gestaltung ragt die Sperrnase in den Bewegungsbereich der Koppeleinrichtung
hinein und vermag damit die Bewegung des Riegelschiebers über die Nuss zu blockieren.
Jedoch kann die Sperrnase auch aus dem Bewegungsbereich der Koppeleinrichtung herausbewegt
werden und damit die Bewegung des Riegelschiebers über die Nuss freigeben.
[0017] Das Schloss gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung
konstruktiv besonders einfach, wenn der Nussarm an seinem freien Ende eine Stützfläche
hat, wenn die Stützfläche der Mitnehmernase gegenübersteht und wenn die Sperrnase
in der die Koppeleinrichtung blockierende Stellung vor der Stützfläche und in der
die Koppeleinrichtung freigebende Stellung außerhalb des Bewegungsbereichs der Stützfläche
angeordnet ist.
[0018] Der Antrieb des Kipphebers ist abhängig von der Antriebsrichtung des Schließbartes
des Schließzylinders, wenn der Kippheber von einer Kippheberfeder in die Aufnahme
des Schließzylinders vorgespannt ist. Durch diese Gestaltung kann der Kippheber in
einer Antriebsrichtung des Schließbartes aus der Aufnahme des Schließzylinders herausgedrückt
und in der anderen Antriebsrichtung von dem Schließbart zum Antrieb des Sperrschiebers
axial verlagert werden.
[0019] Bei in blockierter Stellung befindlicher Koppeleinrichtung lässt sich gemäß einer
anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung eine Beschädigung des Schlosses
vermeiden, wenn die Koppeleinrichtung eine die Kraftübertragung von der Nuss gegen
die Kraft des Sperrschiebers begrenzende Querschnittsverengung hat. Durch diese Gestaltung
bildet die Querschnittsverengung eine Sollbruchstelle an der Nuss, so dass bei dem
Versuch einer gewaltsamen Entriegelung des Schlosses die Beschädigung auf die Nuss
begrenzt ist. Die Möglichkeit der Entriegelung des Schlosses über die Nuss ist damit
zerstört.
[0020] Das Schloss ist besonders kompakt und funktionssicher aufgebaut, wenn der Riegelschieber
und der Sperrschieber auf parallel beabstandeten Ebenen angeordnet sind und in dem
Bauraum zwischen diesen Ebenen zumindest ein Bauteil des Schlosses zumindest abschnittsweise
angeordnet ist. Dadurch wird der Bauraum zwischen dem Riegelschieber und dem Sperrschieber
für weitere Bauteile, etwa dem Riegel, genutzt. Die Schieber sind dabei idealerweise
nahe am Schlosskasten und somit auf entgegengesetzten Seiten des Schlosses angeordnet
und können dadurch funktionssicher und unabhängig voneinander geführt werden. Die
Bauteile zwischen den Schiebern sind durch diese Anordnung zusätzlich geschützt.
[0021] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung
ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend
beschrieben. Diese zeigt in
- Fig.1
- ein Schloss in einer verriegelten Stellung und freigegebener Stellung einer Koppeleinrichtung,
- Fig.2
- das Schloss aus Figur 1 in einer Rückansicht,
- Fig.3
- das Schloss aus Figur 1 in verriegelter Stellung und einer blockierten Stellung der
Koppeleinrichtung,
- Fig.4
- das Schloss aus Figur 3 in einer Rückansicht,
- Fig.5
- das Schloss aus Figur 1 beim Entriegeln mittels einer Handhabe,
- Fig.6
- das Schloss aus Figur 5 in einer Rückansicht,
- Fig.7
- das Schloss aus Figur 1 beim Entriegeln über einen Schließzylinder,
- Fig.8
- das Schloss aus Figur 7 in einer Rückansicht,
- Fig.9
- das Schloss aus Figur 1 beim Fallenrückzug über den Schließzylinder,
- Fig.10
- das Schloss aus Figur 9 in einer Rückansicht.
[0022] Figur 1 zeigt ein Schloss mit einer einen Riegel 1 aufweisenden Riegeleinrichtung
2 und mit einer Falle 3. Das Schloss hat eine Aufnahme 4 für einen Schließzylinder
5 und eine Nuss 6 zur Verbindung mit einer nicht dargestellten Handhabe. Der Schließzylinder
hat einen Schließbart 7 zum Antrieb eines um die Aufnahme 4 geführten Antriebsbogens
8. Der Antriebsbogen 8 ist über einen Koppelhebel 9 mit einem in Figur 2 dargestellten
Riegelschieber 10 gekoppelt, so dass die Bewegungen des Antriebsbogens 8 auf den Riegelschieber
10 übertragen werden. Wie Figur 2 in einer Rückansicht zeigt, hat der Riegelschieber
10 eine Kulissenführung 11 für den Riegel 1. Bei einer Verschiebung des Riegelschiebers
10 wird der Riegel 1 aus- oder eingefahren. Der Riegelschieber 10 kann mit weiteren,
nicht dargestellten Riegeleinrichtungen wie Treibstange oder Nebenschlössern verbunden
sein.
[0023] Aus Figur 1 mit Figur 2 ist ersichtlich, dass der Riegelschieber 10 und der Sperrschieber
19 auf parallel beabstandeten Ebenen angeordnet sind und sich in dem Bauraum zwischen
diesen Ebenen der Riegel 1 abschnittsweise angeordnet ist.
[0024] Die Nuss 6 hat einen Nussarm 12 mit einer am freien Ende angeordneten Stützfläche
13. Die Stützfläche 13 steht einer Mitnehmernase 14 des Riegelschiebers 10 gegenüber.
Stützfläche 13 und Mitnehmernase 14 bilden damit eine Koppeleinrichtung 15 zur Koppelung
der Bewegung der Nuss 6 mit der Riegeleinrichtung 2. Bei einer Verschwenkung der Nuss
6 wird der Riegelschieber 10 angetrieben und damit der Riegel 1 ebenfalls in die Entriegelungsstellung
zurückgezogen. Wie Figur 2 in einer rückseitigen Ansicht zeigt, hat die Nuss 6 zudem
einen Fallenhebel 16, welcher beim Verschwenken der Nuss 6 einen Rückzug der Falle
3 gegen die Kraft einer Fallenfeder 17 ermöglicht. Eine Rückstellfeder hält die Nuss
6 in der dargestellten Grundstellung.
[0025] Weiterhin zeigt Figur 1, dass das Schloss einen von einer Sperrschieberfeder 18 in
die dargestellte Stellung vorgespannten Sperrschieber 19 mit einer Sperrnase 20 hat.
In der dargestellten Stellung befindet sich die Sperrnase 20 außerhalb des Bewegungsbereichs
der Stützfläche 13 des Nussarms 12 und damit außerhalb der Koppeleinrichtung 15. Damit
ist die Koppeleinrichtung 15 freigegeben und die Riegeleinrichtung 2 kann wie oben
beschrieben von der Nuss 6 angesteuert werden.
[0026] Der Sperrschieber 19 ist mit einem schwenkbaren Kippheber 21 verbunden. Der Kippheber
21 ist mittels einer schematisch dargestellten Kippheberfeder 22 in den Bewegungsbereich
des Schließbartes 7 vorgespannt und kann von dem Antriebsbogen 8 aus dem Bewegungsbereich
herausgedrückt werden. Beim Antrieb des Schließbartes 7 des Schließzylinders 5 gegen
den Uhrzeigersinn aus Figur 1 werden der Antriebsbogen 8 und damit die Riegeleinrichtung
2 angetrieben und der Kippheber 21 gegen die Kraft der Kippheberfeder 22 aus der Aufnahme
4 für den Schließzylinder 5 herausgedrückt. Beim Antrieb des Schließbartes 7 des Schließzylinders
5 in Uhrzeigersinn gelangt der Schließbart 7 gegen das freie Ende des Kipphebers 21
und verschiebt diesen gegen den Sperrschieber 19. Damit wird der Sperrschieber 19
bewegt und die Sperrnase 20 vor die Stützfläche 13 des Nussarms 12 bewegt.
[0027] Figur 3 zeigt die vor die Stützfläche 13 des Nussarms 12 bewegte Sperrnase 20. Diese
Stellung wird erreicht, wenn ausgehend von der Stellung aus Figur 1, der Schließbart
7 des Schließzylinders 5 im Uhrzeigersinn gedreht wird. Dies kennzeichnet die blockierte
Stellung der Koppeleinrichtung 15. Versucht man ausgehend von der in Figur 3 dargestellten
Stellung mittels der Nuss 6 die Riegeleinrichtung 2 anzusteuern, wird die Stützfläche
13 des Nussarms 12 von der Sperrnase 20 gehalten und damit die Koppeleinrichtung 15
blockiert. Eine von einer Querschnittsverengung 23 im Nussarm 12 gebildete Sollbruchstelle
begrenzt die maximal mögliche Kraft, die auf die Sperrnase 20 übertragen werden kann.
[0028] Weiterhin zeigt Figur 3, dass der Sperrschieber 16 von einer Rasteinrichtung 24 in
der dargestellten Stellung gehalten ist. Die Rasteinrichtung 24 und der Sperrschieber
19 haben einander korrespondierende Haken 25, 26. Wie Figur 4 in einer rückseitigen
Ansicht des Schlosses aus Figur 3 zeigt, hat die Rasteinrichtung 24 eine Rampe 27,
welche einem Steuernocken 28 am Riegelschieber 10 gegenübersteht. Wird der Riegelschieber
10 mit dem Steuernocken 28 über die Rampe 27 bewegt, werden die Haken 25, 26 getrennt
und die Bewegung des Sperrschiebers 19 freigegeben, wodurch dieser durch die Kraft
der Sperrschieberfeder 18 wieder in die in Figur 1 dargestellte Stellung bewegt wird.
[0029] Figur 5 zeigt das Schloss aus Figur 1 beim Entriegeln über die Nuss 6. Figur 6 zeigt
diese Stellung in der rückseitigen Ansicht. Da die Sperrnase 20 außerhalb des Bewegungsbereichs
der Stützfläche 13 des Nussarms 12 angeordnet ist, bewegt die Stützfläche 13 beim
Verschwenken der Nuss 6 die Mitnehmernase 14 des Riegelschiebers 10, so dass die Riegeleinrichtung
2 in die entriegelte Stellung angetrieben ist. Zudem wird die Falle 3 über den Fallenhebel
16 zurückgezogen.
[0030] Figur 7 zeigt das Schloss in einer entriegelten Stellung, in der ausschließlich die
Falle hervorsteht. Figur 8 zeigt das Schloss aus Figur 7 in einer rückseitigen Ansicht.
Ausgehend von der Stellung aus Figur 1 ist die Riegeleinrichtung 2 mittels des Schließzylinders
5 in eine entriegelte Stellung bewegt. Der Riegel 1 wird in seiner zurückgezogenen
Stellung in der Kulissenführung 11 gehalten.
[0031] Vergleicht man die Figuren 4 und 8 zeigt sich, dass beim Entriegeln des Schlosses
mittels des Schließzylinders 5 der Steuernocken 28 über die Rampe 27 der Rasteinrichtung
24 bewegt wurde. Bei dieser Bewegung wurden die in den Figuren 3 und 7 dargestellten
Haken 25, 26 des Sperrschiebers 19 und der Rasteinrichtung 24 getrennt und der Sperrschieber
19 von der Kraft der Sperrschieberfeder 18 in die in den Figuren 3 und 4 dargestellte
Stellung bewegt, so dass sich die Sperrnase 20 wieder außerhalb des Bewegungsbereichs
der Stützfläche 13 des Nussarms 12 befindet.
[0032] Figuren 9 und 10 zeigen das Schloss aus Figur 1 bei einem Fallenrückzug über den
Schließzylinder 5. Der Schließzylinder 5 treibt den Antriebsbogen 8 an, welcher über
den Koppelhebel 9 den Riegelschieber 10 verschiebt. Der Riegelschieber 10 treibt anschließend
den Fallenhebel 16 der Nuss 6 an und zieht die Falle 3 zurück.
1. Schloss mit einer Riegeleinrichtung (2), wobei die Riegeleinrichtung (2) von einer
Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung antreibbar ist, mit einer Aufnahme
(4) für einen Schließzylinder (5), mit zumindest einer zur Verbindung mit einer Handhabe
vorgesehenen Nuss (6), mit einem von einem Schließbart (7) des in die Aufnahme (4)
eingesetzten Schließzylinders (5) und von der Nuss (6) antreibbaren Riegelschieber
(10) zur Ansteuerung der Riegeleinrichtung (2) und mit einer die Nuss (6) mit dem
Riegelschieber (10) verbindenden Koppeleinrichtung (15), wobei ein Sperrschieber (19)
mit dem Schließzylinder (5) koppelbar ist und der Sperrschieber (19) von einer die
Koppeleinrichtung (15) freigebenden Stellung in eine die Koppeleinrichtung (15) blockierende
Stellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber (19) mit einem in die Aufnahme (4) des Schließzylinders (5) einschwenkbaren
Kippheber (21) verbunden ist und dass der Kippheber (21) in der eingeschwenkten Stellung
mit seinem freien Ende in die Aufnahme (4) des Schließzylinders (5) zum Antrieb des
Sperrschiebers (19) in einer Bewegungsrichtung hineinragt.
2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber (19) von einer Rasteinrichtung (24) in einer Stellung gehalten
ist und in Richtung der anderen Stellung vorgespannt ist.
3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber (19) über eine Sperrschieberfeder (18) an einem feststehenden Bauteil
des Schlosses abgestützt ist.
4. Schloss nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegelschieber (10) einen die Rasteinrichtung (24) ansteuernden Steuernocken
(28) hat.
5. Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung (15) einen an der Nuss (6) angeordneten Nussarm (12) und eine
an dem Riegelschieber (10) angeordnete Mitnehmernase (14) hat.
6. Schloss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber (19) in der die Koppeleinrichtung (15) blockierende Stellung in
den Bewegungsbereich des Nussarms (12) hineinragt.
7. Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrschieber (19) eine in den Bewegungsbereich der Bauteile der Koppeleinrichtung
(15) hineinbewegbare Sperrnase (20) hat.
8. Schloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Nussarm (12) an seinem freien Ende eine Stützfläche (13) hat, dass die Stützfläche
(13) der Mitnehmernase (14) gegenübersteht und dass die Sperrnase (20) in der die
Koppeleinrichtung (15) blockierende Stellung vor der Stützfläche (13) und in der die
Koppeleinrichtung (15) freigebende Stellung außerhalb des Bewegungsbereichs der Stützfläche
(13) angeordnet ist.
9. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kippheber (21) von einer Kippheberfeder (22) in die Aufnahme (4) des Schließzylinders
(5) vorgespannt ist.
10. Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung (15) eine die Kraftübertragung von der Nuss (6) gegen die Kraft
des Sperrschiebers (19) begrenzende Querschnittsverengung (23) hat.
11. Schloss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegelschieber (10) und der Sperrschieber (19) auf parallel beabstandeten Ebenen
angeordnet sind und in dem Bauraum zwischen diesen Ebenen zumindest ein Bauteil des
Schlosses zumindest abschnittsweise angeordnet ist.
1. A lock with a latching device (2), wherein the latching device (2) can be driven from
a locking position to an unlocking position, having a receptacle (4) for a lock cylinder
(5), having at least one nut (6) provided for connection to a handle, having a latching
slider (10) that can be driven by a lock bit (7) of the lock cylinder (5) inserted
into the receptacle (4) and by the nut (6) for controlling the latching device (2)
and having a coupling device (15) connecting the nut (6) to the latching slider (10),
wherein a locking slider (19) can be coupled to the lock cylinder (5) and the locking
slider (19) can be moved from a position releasing the coupling device (15) to a position
blocking the coupling device (15), characterized in that the locking slider (19) is connected to a tilting lever (21) can be pivoted in the
receptacle (4) of the lock cylinder (5) and in that, in the pivoted position the tilting lever (21) protrudes with its free end into
the receptacle (4) of the lock cylinder (5) for driving the locking slider (19) in
a direction of movement.
2. The lock according to claim 1, characterized in that the locking slider (19) is held by a locking device (24) in one position and is pre-tensioned
toward the other position.
3. The lock according to claim 1 or 2, characterized in that the locking slider (19) is supported via a locking slider spring (18) at a stationary
component of the lock.
4. The lock according to claim 2 or 3, characterized in that the latching slider (10) has a control cam (28) controlling the locking device (24).
5. The lock according to at least one of the foregoing claims, characterized in that the coupling device (15) has a nut arm (12) arranged on the nut (6) and a carrier
nose (14) arranged on the latching slider (10).
6. The lock according to claim 5, characterized in that the locking slider (19) protrudes in the position blocking the coupling device (15)
into the motion range of the nut arm (12).
7. The lock according to at least one of the foregoing claims, characterized in that the locking slider (19) has a locking nose (20) that can be moved into the motion
range of the components of the coupling device (15).
8. The lock according to claim 7, characterized in that the nut arm (12) has a support surface (13) at its free end, in that the support surface (13) faces the carrier nose (14) and in that the locking nose (20) is arranged in the position blocking the coupling device (15)
in front of the support surface (13) and in the position releasing the coupling device
(15) outside of the motion range of the support surface (13).
9. The lock according to claim 1, characterized in that the tilting lever (21) is pre-tensioned by a tilting lever spring (22) into the receptacle
(4) of the lock cylinder (5).
10. The lock according to at least one of the foregoing claims, characterized in that the coupling device (15) has a cross-sectional narrowing (23) limiting the transfer
of force from the nut (6) against the force of the locking slider (19).
11. The lock according to at least one of the foregoing claims, characterized in that the latching slider (10) and the locking slider (19) are arranged on parallel spaced
planes and in that at least one component of the lock is arranged at least in sections in the installation
space between these planes.
1. Serrure avec un dispositif de verrouillage (2), dans laquelle le dispositif de verrouillage
(2) peut être entraîné à partir d'une position de verrouillage dans une position de
déverrouillage, avec un logement (4) pour un barillet (5), avec au moins un fouillot
(6) prévu pour la liaison à une poignée, avec une targette (10) pouvant être entraînée
par un panneton (7) du barillet (5) inséré dans le logement (4) et par le fouillot
(6) pour la commande du dispositif de verrouillage (2) et avec un dispositif d'accouplement
(15) reliant le fouillot (6) à la targette (10), dans laquelle un coulisseau de blocage
(19) peut être accouplé au barillet (5) et le coulisseau de blocage (19) est mobile
à partir d'une position libérant le dispositif d'accouplement (15) dans une position
bloquant le dispositif d'accouplement (15), caractérisée en ce que le coulisseau de blocage (19) est relié à un vérin basculant (21) pouvant rentrer
par pivotement dans le logement (4) du barillet (5) et que le vérin basculant (21)
dans la position rentrée par pivotement fait saillie avec son extrémité libre dans
le logement (4) du barillet (5) pour l'entraînement du coulisseau de blocage (19)
dans une direction de mouvement.
2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que le coulisseau de blocage (19) est retenu dans une position et précontraint en direction
de l'autre position par un dispositif d'encliquetage (24).
3. Serrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le coulisseau de blocage (19) est en appui sur une pièce fixe de la serrure par l'intermédiaire
d'un ressort de coulisseau de blocage (18).
4. Serrure selon la revendication 2 ou 3, caractérisée en ce que la targette (10) possède une came de commande (28) commandant le dispositif d'encliquetage
(24).
5. Serrure selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif d'accouplement (15) possède un bras de fouillot (12) disposé sur le
fouillot (6) et un bec d'entraîneur (14) disposé sur la targette (10).
6. Serrure selon la revendication 5, caractérisée en ce que le coulisseau de blocage (19) dans la position bloquant le dispositif d'accouplement
(15) fait saillie à l'intérieur de la zone de mouvement du bras de fouillot (12).
7. Serrure selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le coulisseau de blocage (19) possède un bec de blocage (20) pouvant se déplacer
à l'intérieur de la zone de mouvement des pièces du dispositif d'accouplement (15).
8. Serrure selon la revendication 7, caractérisée en ce que le bras de fouillot (12) possède sur son extrémité libre une surface d'appui (13),
que la surface d'appui (13) est en regard du bec d'entraîneur (14) et que le bec de
blocage (20) dans la position bloquant le dispositif d'accouplement (15) est disposé
devant la surface d'appui (13) et dans la position libérant le dispositif d'accouplement
(15) à l'extérieur de la zone de mouvement de la surface d'appui (13).
9. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que le vérin basculant (21) est précontraint par un ressort de vérin basculant (22) dans
le logement (4) du barillet (5).
10. Serrure selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif d'accouplement (15) possède un rétrécissement de section (23) limitant
la transmission de force à partir du fouillot (6) à l'encontre de la force du coulisseau
de blocage (19).
11. Serrure selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la targette (10) et le coulisseau de blocage (19) sont disposés sur des plans espacés
parallèlement et au moins une pièce de la serrure est disposée au moins sur certaines
parties dans l'espace de construction entre ces plans.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente