VERPACKUNGSMASCHINE ZUM HERSTELLEN VON ZIGARETTENPACKUNGEN

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine zum Herstellen von Packungen mit einer Gruppe von Zigaretten als Packungsinhalt mit einzelnen, in einem Fertigungsstrang nebeneinander angeordneten Fertigungseinheiten. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Überführen einer solchen Verpackungsmaschine von einer ersten Konfiguration, in der eine erste Packungsart fertigbar ist, in eine zweite Konfiguration, in der eine sich von der ersten Packungsart unterscheidende Packungsart fertigbar ist. Solch Verfahren und Verpackungsmaschinen sind z.B. aus dem Dokument DE102013011884A1 allgemein bekannt.

[0002] Im Zigarettenverpackungsbereich sind seit einigen Jahren besondere Packungen von Interesse. Zum einen Packungen, bei denen die Zigarettengruppe bis auf den Bereich einer Entnahmeöffnung nahezu vollständig von einer formstabilen Innenumhüllung umgeben ist, wobei die Entnahmeöffnung durch eine insbesondere wiederverschließbare Verschlusslasche bzw. ein Verschlussetikett abgedeckt ist. Diese Innenpackung ist in eine ebenfalls formstabile Außenumhüllung integriert, beispielsweise eine Klapp-Schachtel aus Karton. Eine solche Packung wird auch als Box-in-Box-Packung bezeichnet. Ebenfalls besonderes Interesse haben Packungen geweckt, die zwar auch eine Innenpackung bzw. ein Tray aus formstabilem Material aufweisen, die allerdings wiederum zunächst in eine gesonderte Dichtinnenpackung aus Folie integriert ist, wobei die Dichtinnenpackung eine von einem Verschlussetikett überdeckte Entnahmeöffnung aufweist. Die Dichtinnenpackung wiederum ist in einer gesonderten, formstabilen Außenpackung integriert.

[0003] Für die verschiedenen Ausführungsformen solcher Packungen sind unterschiedliche Verpackungsmaschinen notwendig. Dies ist aufwändig und teuer.

[0004] Ausgehend hiervon ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verpackungsmaschine der eingangs genannten Art anzugeben, mit der unterschiedliche Packungsarten bedarfsweise gefertigt werden können. Es ist weiterhin Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren anzugeben, mit dem eine solche Verpackungsmaschine von der Produktion einer ersten Verpackungsart zu der Produktion einer zweiten, sich unterscheidenden Packungsart überführt werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Verpackungsmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 17.

[0006] Danach wird eine Verpackungsmaschine zum Herstellen von Packungen mit einer Gruppe von Zigaretten als Packungsinhalt angegeben mit einzelnen, in einem insbesondere geradlinigen Fertigungsstrang nebeneinander angeordneten Fertigungseinheiten, die jeweils im Bereich oder entlang von insbesondere senkrecht zum Fertigungsstrang bzw. senkrecht zur Fertigungsflussrichtung verlaufenden, bevorzugt vertikalen (gedachten) Trennebenen zwischen ihnen (zerstörungsfrei) voneinander separierbar und bei Bedarf aus dem Fertigungsstrang entfernbar sind, wobei die Verpackungsmaschine durch Entfernen mindestens einer separierbaren Fertigungseinheit aus dem Fertigungsstrang, durch Ersetzen mindestens einer separierbaren Fertigungseinheit durch eine andere separierbare Fertigungseinheit und/oder durch Hinzufügen mindestens einer weiteren separierbaren Fertigungseinheit zu dem Fertigungsstrang von einer ersten Konfiguration, in der eine erste Packungsart fertigbar ist, in eine zweite Konfiguration überführbar ist, in der eine zweite, sich von der ersten Packungsart unterscheidende Packungsart fertigbar ist.

[0007] Die Verpackungsmaschine weist in der ersten Konfiguration in Fertigungsflussrichtung nacheinander mindestens auf:

• eine separierbare Fertigungseinheit zum Formieren von Zigarettengruppen - Formierungseinheit -,
• eine erste separierbare Fertigungseinheit - erste Falteinheit -, in der unter Bildung einer Innenpackung ein Innenzuschnitt aus Karton oder aus einem anderen zur Bildung einer formstabilen (Innen-)Packung geeigneten (faltbaren) Material um die jeweilige Zigarettengruppe gefaltet wird,
• insbesondere an diese angrenzend eine separierbare Fertigungseinheit - Dichtinnenpackungseinheit -, in der jeweils aus der Innenpackung eine Dichtinnenpackung erster Art gebildet oder in der eine Dichtinnenpackung erster Art endgefaltet wird oder in der jeweils eine die Innenpackung beinhaltende Dichtinnenpackung erster Art gebildet wird,
• insbesondere an diese angrenzend eine zweite separierbare Fertigungseinheit - zweite Falteinheit -, in der jeweils unter Bildung einer Außenpackung ein Außenzuschnitt aus Karton oder einem anderen zur Bildung einer formstabilen (Außen-)Packung geeigneten (faltbaren) Material jeweils um die Dichtinnenpackung erster Art gefaltet wird,
• insbesondere an diese angrenzend eine separierbare Fertigungseinheit - Aushärteeinheit -, in der zwischen miteinander verklebten Faltlappen angeordneter Klebstoff des jeweiligen Außenzuschnitts der Außenpackung aushärten kann.

[0008] Unter "Aushärten" sind sämtliche physikalischen oder chemischen Aushärtearten zu verstehen. Unter anderem bei Wasser oder andere Lösungsmittel enthaltenden Klebstoffen das Trocknen derselben oder bei Hot-Melt-Klebstoff das Abbinden etc. desselben.

[0009] Vorzugsweise verfügen die separierbaren Fertigungseinheiten jeweils über mindestens einen eigenen Servomotor zum Antrieb mindestens eines bewegbaren Organs der Fertigungseinheit bzw. der Fertigungseinheiten, bevorzugt sämtlicher anzutreibender bewegbarer Organe der Fertigungseinheit(en), insbesondere mindestens eines Förderorgan.

[0010] Alternativ kann auch mehreren der separierbaren Fertigungseinheiten, insbesondere jeweils höchstens zwei oder drei der separierbaren Fertigungseinheiten, jeweils ein gemeinsamer solcher Servomotor zugeordnet sein.

[0011] Vorzugsweise ist mindestens zwei separierbaren Fertigungseinheiten jeweils ein gemeinsamer Servomotor zum Antrieb von bewegbaren Organen der Fertigungseinheiten zugeordnet, wobei nur eine dieser separierbaren Fertigungseinheiten den Servomotor aufweist, und wobei mindestens ein bewegbares Organ der nicht den Servomotor aufweisenden separierbaren Fertigungseinheit über ein Getriebe mit dem Servomotor der anderen, den Servomotor aufweisenden separierbaren Fertigungseinheit verbunden ist.

[0012] Weiter vorzugsweise verfügen mindestens zwei oder sämtliche der separierbaren Fertigungseinheiten jeweils ausschließlich über Gehäuse bzw. Einhausungen, die nur ihnen zugeordnet sind und sich insbesondere nicht in den Bereich der jeweils im Fertigungsstrang benachbarten Fertigungseinheit erstrecken.

[0013] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Verpackungsmaschine in der zweiten Konfiguration in Fertigungsflussrichtung nacheinander mindestens auf:

• die separierbare Formierungseinheit,
• die erste separierbare Falteinheit,
• insbesondere angrenzend an diese anstelle der separierbaren Dichtinnenpackungseinheit für die Bildung der Dichtinnenpackung erster Art eine andere separierbare Dichtinnenpackungseinheit für die Bildung einer Dichtinnenpackung zweiter, sich von der ersten unterscheidenden Art,
• insbesondere an diese angrenzend die zweite separierbare Falteinheit, in der jeweils ein Außenzuschnitt aus Karton oder aus einem anderen, zur Bildung einer formstabilen (Außen-)Packung geeigneten Material um die Dichtinnenpackung zweiter Art gefaltet wird,
• insbesondere an diese angrenzend die separierbare Aushärteeinheit.

[0014] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Verpackungsmaschine in der zweiten Konfiguration in Fertigungsflussrichtung nacheinander mindestens auf:

• die separierbare Formierungseinheit,
• an diese angrenzend eine separierbare Fertigungseinheit - Hülleinheit -, in der ein Zuschnitt aus Hüllmaterial, insbesondere Folienmaterial oder (beschichtetes) Papier, etwa Stanniol oder alukaschiertes Papier, zur Bildung einer die Zigarettengruppe ganz oder teilweise umgebenden Hülle um die Zigarettengruppe gefaltet wird,
• an diese angrenzend - nach Entfernung der ersten separierbaren Falteinheit, sowie nach Entfernung der separierbaren Dichtinnenpackungseinheit zur Bildung einer Dichtinnenpackung erster Art -, die zweite separierbare Falteinheit, in der unter Bildung einer Außenpackung ein Außenzuschnitt aus (dünnem) Karton oder einem anderen zur Bildung einer formstabilen (Außen-)Packung geeigneten Material um die teilweise oder vollständig von dem Hüllmaterialzuschnitt umgebene Zigarettengruppe gefaltet wird,
• an diese angrenzend die separierbare Aushärteeinheit.

[0015] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist zwischen der separierbaren Formierungseinheit und der ersten separierbaren Falteinheit, insbesondere jeweils an diese beiden angrenzend, eine separierbare Fertigungseinheit angeordnet, - Transfereinheit -, die die jeweiligen Zigarettengruppen von der separierbaren Formierungseinheit zu der ersten separierbaren Falteinheit fördert.

[0016] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung hüllt die separierbare Transfereinheit die Zigarettengruppen zusätzlich ganz oder teilweise in einen Zuschnitt aus Hüllmaterial ein, insbesondere Folienmaterial oder (beschichtetes) Papier, etwa Stanniol oder alukaschiertes Papier, insbesondere derart, dass der jeweilige Hüllmaterialzuschnitt becherartig oder u-förmig um die jeweilige Zigarettengruppe gefaltet wird, sodass der Hüllmaterialzuschnitt die Filter der Zigaretten mindestens in ihrem Endbereich nicht überdeckt.

[0017] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist im Bereich oder entlang der Trennebene zwischen jeweils zwei separierbaren Fertigungseinheiten jeweils ein Förderorgan der einen separierbaren Fertigungseinheit benachbart zu einem Förderorgan der anderen separierbaren Fertigungseinheit angeordnet, und zwar derart, dass die jeweiligen Zigarettengruppen von dem einen Förderorgan zu dem anderen Förderorgan übergeben werden können.

[0018] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst die erste und/oder die zweite Falteinheit einen Faltrevolver, der unter Bildung der Innenpackung den Innenzuschnitt um die Zigarettengruppe faltet bzw. der unter Bildung der Außenpackung den Außenzuschnitt jeweils um die Dichtinnenpackung faltet.

[0019] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist/sind die Rotationsebene des Faltrevolvers der ersten separierbaren Faltrevolvereinheit und/oder die Rotationsebene des Faltrevolvers der zweiten separierbaren Faltrevolvereinheit horizontal angeordnet.

[0020] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die erste separierbare Falteinheit und die zweite separierbare Falteinheit (im Wesentlichen) identisch ausgebildet.

[0021] Die separierbare Dichtinnenpackungseinheit weist eine Wendeeinrichtung auf, die die jeweilige Innen- oder Dichtinnenpackung mit der in ihr integrierten Zigarettengruppe innerhalb der Förderebene, in der die Zigarettengruppe im Bereich der Wendeeinrichtung gefördert wird, oder innerhalb einer Ebene parallel zu dieser dreht, insbesondere um 180°, ggf. in einzelnen Teildrehungen, nämlich in einer Horizontalebene.

[0022] Es kann alternativ auch vorgesehen sein, die jeweilige Innen- oder Dichtinnenpackung in zwei oder mehr Einzeldrehungen so zu drehen, dass bezogen auf die Förderstrecke, entlang der die Innen- oder Dichtinnenpackung im Bereich der Wendeeinrichtung gefördert wird, insgesamt eine 0°-Drehung erfolgt. Also beispielsweise, indem zunächst eine erste Drehung (bspw. 90°) in einer ersten Drehrichtung erfolgt, anschließend eine zweite Drehung gleichen Betrags in einer zweiten, entgegengesetzten Drehrichtung (bspw. -90°).

[0023] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Dichtpackungseinheit eine Fördereinrichtung auf, die die jeweilige Innen- oder Dichtinnenpackung mit parallel zur Förderrichtung ausgerichteten Zigaretten in den Bereich der Wendeeinrichtung fördert, insbesondere entlang einer geradlinigen Förderstrecke der Fördereinrichtung.

[0024] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Dichtinnenpackung jeweils eine allseitig dichte, separate Packung, insbesondere teilweise aus Folie mit einer von einem Verschlussetikett überdeckten Entnahmeöffnung, die die jeweilige Innenpackung mitsamt Zigarettengruppe vollständig umhüllt.

[0025] Alternativ ist die Dichtinnenpackung eine jeweils allseitig dichte, aus der jeweiligen Innenpackung gebildete bzw. entstandene Packung, bei der eine oder jede Öffnung der Innenpackung vollflächig mit einem Etikett überdeckt ist, insbesondere einem Verschlussetikett.

[0026] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird das oder jedes die Öffnung überdeckende Etikett in der separierbaren Dichtinnpackungseinheit auf die Innenpackung aufgebracht, bevorzugt nach bzw. stromab einer (ggf. ersten Teil-)Drehung der Innenpackung durch die Wendeeinrichtung.

[0027] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Innenzuschnitt, der in der ersten separierbaren Falteinheit um die Zigarettengruppe gefaltet wird, vor dem Faltenvorgang bereits mit einem Verschlussetikett versehen, das so angeordnet ist, dass es eine Entnahmeöffnung der späteren Dichtinnenpackung überdeckt.

[0028] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Aushärteeinrichtung eine Fördereinrichtung mit einer senkrecht zur insbesondere geradlinigen Förderstrecke der Förderreinrichtung der Dichtinnenpackungseinheit verlaufenden, insbesondere ebenfalls geradlinigen Förderstrecke auf, entlang der die Außenpackungen gefördert werden, insbesondere aus der Verpackungsmaschine ausgeschleust werden.

[0029] Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Verpackungsmaschine von der ersten Konfiguration, in der die erste Packungsart fertigbar ist, in eine zweite Konfiguration überführt wird, in der eine zweite, sich von der ersten Packungsart unterscheidende Packungsart fertigbar ist, indem mindestens eine der separierbaren Fertigungseinheiten aus dem Fertigungsstrang entfernt wird, indem in dem Fertigungsstrang mindestens eine der separierbaren Fertigungseinheiten durch eine andere separierbare Fertigungseinheit ersetzt wird und/oder indem mindestens eine weitere separierbare Fertigungseinheit dem Fertigungsstrang hinzugefügt wird.

[0030] In einer Weiterbildung dieses Gedankens wird die Verpackungsmaschine in die zweite Konfiguration überführt, indem die separierbare Dichtinnenpackungseinheit für die Bildung der Dichtinnenpackung erster Art aus dem Fertigungsstrang entfernt und durch eine andere separierbare Dichtinnenpackungseinheit für die Bildung einer Dichtinnenpackung zweiter, sich von der ersten unterscheidenden Art ersetzt wird.

[0031] Weitere Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Patentansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung. Darin zeigt:

Fig. 1

schematisch Haupthandhabungsschritte, die in verschiedenen Konfigurationen einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verpackungsmaschine ablaufen,

Fig. 2

eine schematische Darstellung einzelner Fertigungsstufen verschiedener Packungsarten, die in verschiedenen Konfigurationen der Verpackungsmaschine gefertigt werden können,

Fig. 3

in Schrägansicht eine sogenannte Box-in-Box-Packung, herstellbar in einer ersten Konfiguration der Verpackungsmaschine,

Fig. 4

die Zigarettenpackung aus Fig. 3, allerdings zusätzlich mit einer innersten Hüllmaterial- bzw. Stanniolumhüllung der Zigarettengruppe, die die Zigarettengruppe teilweise umgibt, herstellbar in einer weiteren Konfiguration der Verpackungsmaschine,

Fig. 5

eine Standard-Klappschachtel, wobei eine Hüllmaterial- bzw. Stanniolumhüllung die Zigarettengruppe vollständig umgibt, herstellbar in einer weiteren Konfiguration der erfindungsgemäßen Verpackungsmaschine,

Fig. 6

sämtliche separierbaren Fertigungseinheiten der Verpackungsmaschine in Schrägansicht, der Übersichtlichkeit halber jeweils voneinander beabstandet,

Fig. 7

die Verpackungsmaschine aus Fig. 6 in einer/der Konfiguration, in der sie zur Herstellung einer Box-in-Box-Packung entsprechend Fig. 4 geeignet ist,

Fig. 8

eine Seitenansicht einer separierbaren Dichtinnenpackungseinheit der Verpackungsmaschine entsprechend der Konfiguration aus Fig. 7,

Fig. 9

die Einzelheit IX aus Fig. 8 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 10

eine Draufsicht entsprechend der Pfeilrichtung X in Fig. 9,

Fig. 11

einen Schnitt durch die Einzelheit der Fig. 9 entlang der Schnittlinie XI-XI,

Fig. 12

die Einzelheit XII aus Fig. 10 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 13

die Einzelheit aus Fig. 12 in einem späteren Bewegungszustand,

Fig. 14

eine Draufsicht auf den Abschnitt der separierbaren Dichtinnenpackungseinheit aus Fig. 8 entsprechend der Blickrichtung XIV in Fig. 8,

Fig. 15

eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie XV-XV in Fig. 14,

Fig. 16

eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie XVI-XVI in Fig. 14,

Fig. 17

eine weitere Konfiguration der Verpackungsmaschine zur Herstellung von Box-in-Box-Packungen entsprechend Fig. 3,

Fig. 18

eine Übersicht über verschiedene Haupthandhabungsschritte in weiteren alternativen Konfigurationen der Verpackungsmaschine, in denen anstelle von Box-in-Box-Packungen sogenannte Sealed-Bundle-Packungen mit Kuvertfaltung bzw. Flow-Wrap-Packungen gefertigt werden können.

[0032] Eine erfindungsgemäße Verpackungsmaschine 10 zur Herstellung von Zigarettenpackungen verfügt in einer ersten Konfiguration über einzelne, in einem Fertigungsstrang nebeneinander angeordnete, separierbare Fertigungseinheiten 11-16, vgl. Fig. 7.

[0033] In der Konfiguration gemäß Fig. 7 ist es unter anderem möglich, die in Fig. 4 dargestellte Packungsart 18 "Box-in-Box mit Stanniol/Hüllmaterial-Teilumhüllung" herzustellen.

[0034] Die Verpackungsmaschine 10 kann in einfacher Weise in andere Konfigurationen überführt werden, in denen es jeweils möglich ist, unter anderem die in den Fig. 3 und 5 dargestellten Packungsarten 17 "Box-in-Box ohne Stanniol/Hüllmaterial-Teilumhüllung" und 19 "Standard Hinge-Lid mit vollständiger Stanniol/Hüllmaterial-Umhüllung" herzustellen.

[0035] Weiter ist die Verpackungsmaschine 10 in Konfigurationen überführbar, in denen sogenannte Sealed-Bundle-Packungen hergestellt werden können. Einmal Sealed-Bundle-Packungen 20, vgl. Fig. 18, mit sogenannter Kuvertfaltung sowie Sealed-Bundle-Packungen 21 als Flow-Wrap-Packung.

[0036] Die vorliegenden Ausführungsbeispiele der Konfigurationen der Verpackungsmaschine 10 konzentrieren sich - ohne beschränkend zu wirken - vornehmlich auf die Herstellung der vorgenannten Packungsarten 17 - 19.

[0037] Diese sind wie folgt aufgebaut:
Bei der im Wesentlichen quaderförmigen Box-in-Box-Packung 17 umgibt eine Innenpackung 22 aus formstabilem, faltbarem Material, insbesondere (dünnem) Karton oder (dickerem) Papier, eine formierte Zigarettengruppe 23. Die Innenpackung 22 weist im oberen Bereich eine Entnahmeöffnung 24 zur Entnahme der Zigaretten 29 der Zigarettengruppe 23 auf, die im geschlossenen Zustand der Packung 17 durch ein Verschlussetikett 25 verschlossen ist.

[0038] Das Verschlussetikett 25 ist vorzugsweise mit einem Leim versehen, der ein mehrfaches Verwenden bzw. ein mehrfaches Schließen und Öffnen des Verschlussetiketts 25 ermöglicht.

[0039] Das Verschlussetikett 25 bildet zusammen mit der Innenpackung 22 eine Dichtinnenpackung 26, die die Zigarettengruppe 23 nach außen abdichtet.

[0040] Die Dichtinnenpackung 26 sitzt in einer gesonderten Außenpackung 27 aus ebenfalls formstabilem Material, insbesondere (dünnem) Karton oder (dickerem) Papier. Die Außenpackung 27 ist vorliegend als sogenannte Klappschachtel-oder Hinge-Lid-Packung ausgebildet. Sie kann alternativ auch als Kappenschachtel oder Schieber-Hülse-Packung oder eine andere Packungsart aus formstabilem Material ausgebildet sein.

[0041] Das Verschlussetikett 25 ist in einem Endbereich an einem schwenkbaren Deckelteil 28 der Außenpackung 27 angebracht, sodass beim Öffnen des Deckelteils 28 relativ zu einem durch das Deckelteil 28 verschließbaren, becherförmigen Schachtelteil 33, an dem das Deckelteil 28 schwenkbar angelegt ist, automatisch das Verschlussetikett 25 von einer/der Verschlussstellung, in der es die Entnahmeöffnung 24 überdeckt, in eine in Fig. 3 dargestellte, die Entnahmeöffnung freigebende Stellung überführt wird.

[0042] Dies muss aber nicht sein. Es ist auch denkbar, das Verschlussetikett 25 nicht an dem Deckelteil 28 anzubringen. In diesem Fall würde das Verschlussetikett 25 einen Handhabungsabschnitt aufweisen, der es einem Benutzer erlaubt, das Verschlussetikett 25 von Hand nach oben zu ziehen, um die Entnahmeöffnung 24 freizugeben.

[0043] Die Packung 18 gemäß Fig. 4 gleicht der Packung 17 weitgehend, sodass übereinstimmende Teile mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Allerdings ist die Zigarettengruppe 23 in der Packung 18 zusätzlich noch unmittelbar mit einer becherartigen Hülle 30 teilweise umhüllt, nämlich unter mindestens bereichsweise, bevorzugt vollständiger Freilassung der Filter 31 der Zigaretten 29.

[0044] Die Hülle oder Umhüllung 30 besteht vorliegend aus Stanniol. Es können aber auch andere Hüllmaterialien verwendet werden, wie etwa (alukaschiertes) Papier.

[0045] Über diese Hülle 30 können beispielsweise Aromastoffe, wie etwa Menthol oder dergleichen, in die Zigaretten 29 eingebracht werden, mit denen die Hülle 30 zu diesem Zweck getränkt ist.

[0046] Bei der Zigarettenpackung 19 gemäß Fig. 5 handelt es sich um eine konventionelle Klappschachtel bzw. Hinge-Lid-Packung. Die Außenpackung 27 entspricht dabei derjenigen der Packungen 17, 18. Allerdings ist die (nicht erkennbare) Zigarettengruppe 23 nicht in eine formstabile Innenpackung integriert, sondern ausschließlich von einer Hülle 30 umgeben, und zwar vollständig.

[0047] Auch bei dem Material der Hülle 30 der Packung 19 kann es sich um Stanniol, alukaschiertes Papier oder ein anderes geeignetes Hüllmaterial handeln. Die Zigarettenpackung 19 weist zudem in bekannter Weise einen Kragen 32 auf.

[0048] Die einzelnen separierbaren Fertigungseinheiten 11-16 der Verpackungsmaschine 10 sind im Bereich von (gedachten) Trennbereichen bzw. (insbesondere vertikalen) Trennebenen zwischen jeweils zwei benachbarten separierbaren Fertigungseinheiten 11-16 voneinander zerstörungsfrei separierbar. In Fig. 6 sind die Fertigungseinheiten 11-16 in separiertem Zustand gezeigt. Jeweils benachbarte Fertigungseinheiten 11-16 weisen eine Lücke zwischeneinander auf, während sie in Fig. 7 jeweils einander angrenzen.

[0049] Die Verpackungsmaschine 10 kann - wie oben angedeutet - verschiedene Konfigurationen annehmen bzw. jeweils in eine andere Konfiguration überführt werden.

[0050] Nachfolgend werden zunächst die Hauptfunktionen der einzelnen separierbaren Fertigungseinheiten 11-16 der Verpackungsmaschine 10 beschrieben.

[0051] Mit der Maschinenkonfiguration gemäß Fig. 7 können Box-in-Box-Packungen 18 mit teilweiser Hülle 30 gefertigt werden.

[0052] In der separierbaren Fertigungseinheit 11 - Formierungseinheit - werden einzelne, aus einem Zigarettenmagazin 34 stammende Zigaretten 29 zu Zigarettengruppen 23 formiert (in der Regel besteht eine Zigarettengruppe aus drei übereinander angeordneten Lagen von Zigaretten, es können aber auch mehr oder weniger sein) und anschließend an die separierbare Fertigungseinheit 12 übergeben.

[0053] Die separierbare Fertigungseinheit 12 ist eine Transfereinheit, deren eine Funktion ist, die Zigarettengruppen 23 zu der nachfolgenden angrenzenden separierbaren Fertigungseinheit zu transferieren, nämlich einer ersten separierbaren Falteinheit 13.

[0054] Die separierbare Transfereinheit 12 versieht die Zigarettengruppen 23 des Weiteren jeweils mit einer bzw. der Hülle 30. Zu diesem Zweck werden in diesem Fall von einer Hüllmaterialbobine 84 Zuschnitte 35 abgetrennt und jeweils ein Zuschnitt 35 für eine solche Hülle 30, vgl. auch Fig. 18, wird um die Zigarettengruppe 23 gefaltet.

[0055] Falls eine solche Hülle 30 nicht gewünscht sein sollte, etwa weil die Box-in-Box-Packungen 17 ohne Hülle gefertigt werden sollen, kann die separierbare Transfereinheit 12 durch eine andere Transfereinheit ersetzt werden, bei der entsprechende Aggregate zum Versehen der Zigarettengruppe 23 mit der Umhüllung 30 fehlen.

[0056] Alternativ könnte die separierbare Transfereinheit 12 zu diesem Zweck aus der Verpackungsmaschine 10 auch ersatzlos entfernt und die separierbaren Fertigungseinheiten 11, 13 in den Trennbereichen bzw. Trennebenen unmittelbar aneinander gerückt werden. Die Zigarettengruppen 23 würden dann unmittelbar von der Formierungseinheit 11 zu der ersten Falteinheit 13 gefördert werden.

[0057] Es ist nochmals alternativ auch vorstellbar, die separierbare Transfereinheit 12 so auszubilden, dass bedarfsweise alternativ entweder die Zigarettengruppen 23 mit der Umhüllung 30 versehen werden oder die Zigarettengruppen 23 ohne weitere Maßnahmen zu der ersten Falteinheit 13 weitergefördert werden. Die Zigarettengruppe 23 kann dann entweder mit oder ohne Hülle 30 zu der ersten Falteinheit 13 gefördert werden.

[0058] In der separierbaren ersten Falteinheit 13 wird in der Konfiguration der Fig. 7 die Innenpackung 22 gebildet, indem jeweils ein aus einem Zuschnittmagazin 82 stammender Innenzuschnitt 39, der für die Bildung der Innenpackung 22 geeignet ist (aus Karton oder dem anderen formstabilen Material), um die jeweilige Zigarettengruppe 23 gefaltet wird.

[0059] Zu diesem Zweck verfügt die separierbare erste Falteinheit 13 über eine Falteinrichtung 37, die unter anderem einen Faltrevolver 38, vorliegend in einer horizontalen Ebene drehend, umfasst.

[0060] In der ersten separierbaren Falteinheit 13, vgl. auch Fig. 1, wird die Zigarettengruppe 23 (gegebenenfalls zusammen mit der Hülle 30) in einen bereitgehaltenen Innenzuschnitt 39 integriert, der zur Bildung der Innenpackung 22 mittels geeigneter Faltorgane um die Zigarettengruppe 23 herumgefaltet wird.

[0061] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wird die gebildete Innenpackung 22 in der ersten separierbaren Falteinheit 13 bis auf zwei (in einer Horizontalebene) abstehende Seitenlappen 39a, 39b weitgehend endgefaltet.

[0062] Die Seitenlappen 39a, 39b werden erst in der in Fertigungsflussrichtung nächsten, angrenzenden separierbaren Fertigungseinheit 14 endgefaltet und verleimt.

[0063] Bei dieser separierbaren Fertigungseinheit 14, zu der die Innenpackungen 22 nach teilweiser Fertigstellung gefördert werden, handelt es sich um eine separierbare Dichtinnenpackungseinheit, in der jeweils aus der Innenpackung 22 eine bzw. die Dichtinnenpackung 26 gebildet bzw. gefertigt wird.

[0064] Zu diesem Zweck wird insbesondere, vgl. auch Fig. 1, jeweils das Verschlussetikett 25 mittels eines Etikettieraggregats 40 auf die Entnahmeöffnung 24 der jeweiligen Innenpackung 22 aufgebracht.

[0065] Weiter umfasst die separierbare Dichtinnenpackungseinheit 14 eine Wendeeinrichtung 60, die die jeweilige Innenpackung 22 bzw. die aus der Innenpackung 22 gefertigte Dichtinnenpackung 26 in zwei Schritten um jeweils 90° und somit insgesamt um 180° relativ zu einer Förderstrecke 50 einer Fördereinrichtung 49 der separierbaren Dichtinnenpackungseinheit dreht, entlang der die Innenpackungen 22 jeweils gefördert werden.

[0066] Zuvor werden in der separierbaren Dichtinnenpackungseinheit 14 die noch nicht endgefalteten Seitenlappen 39a, 39b der Innenpackung 22 mit Leim versehen und endgefaltet.

[0067] Die weiteren Details hierzu werden weiter unten noch näher erläutert.

[0068] Die von der separierbaren Dichtinnenpackungseinheit 14 aus den Innenpackungen 22 gefertigten Dichtinnenpackungen 26 werden dann an eine separierbare zweite Falteinheit 15 übergeben.

[0069] In der separierbaren zweiten Falteinheit 15 wird jeweils unter Bildung der Außenpackungen 27 ein aus einem Zuschnittmagazin 83 stammender Außenzuschnitt 44 aus Karton (oder einem anderen geeigneten formstabilen Material, vgl. oben) um die Dichtinnenpackung 26 gefaltet, vgl. auch Fig. 1. Zu diesem Zweck verfügt die separierbare zweite Falteinheit 15 über eine Falteinrichtung 86, die unter anderem einen Faltrevolver 87, vorliegend in einer horizontalen Ebene drehend, umfasst. In der zweiten separierbaren Falteinheit 15 wird demnach die Dichtinnenpackung 26 in einen bereitgehaltenen Außenzuschnitt 44 integriert, der zur Bildung der Außenpackung 27 mittels geeigneter Faltorgane um die Zigarettengruppe 23 herumgefaltet wird.

[0070] Die Außenpackung 27 wird dabei ähnlich wie die Innenpackung 22 weitgehend bis auf zwei seitlich (in einer Horizontalebene) abstehende Seitenlappen 44a, 44b in der separierbaren zweiten Falteinheit 15 endgefaltet.

[0071] In diesem weitgehend endgefalteten Zustand mit abstehenden Seitenlappen 44a, 44b werden die Außenpackungen 27 zu der separierbaren Fertigungseinheit 16 weitergefördert, nämlich einer separierbaren Aushärteeinheit.

[0072] Eine der wesentlichen Funktionen der separierbaren Aushärteeinheit 16 besteht darin, das Aushärten von zwischen miteinander verklebten Faltlappen der Innenpackung 22 und/oder der Außenpackung 27 und ggf. der Hülle 30 angeordnetem Klebestoff zu ermöglichen. Zu diesem Zweck kann die Fördereinrichtung beispielsweise über zwei Aushärterrevolver-, insbesondere Trocknungsräder bzw. -revolver 36a, 36b verfügen.

[0073] Zusätzlich werden vorliegend noch die Seitenlappen 44a, 44b in der separierbaren Aushärteeinheit 16 beleimt bzw. verklebt und endgefaltet, vgl. auch Fig. 1.

[0074] Wie oben bereits angedeutet kann die Verpackungsmaschine 10 beispielsweise ausgehend von der in Fig. 7 gezeigten Konfiguration in eine andere Konfiguration überführt werden, in der eine andere Packungsart produziert werden kann.

[0075] Beispielsweise in eine Konfiguration, in der die Box-in-Box-Packung 17 produziert werden kann, indem die Transfereinheit 12, die auch die Hülle 30 fertigt, ersetzt wird durch die (nicht dargestellte) Transfereinheit, die keine solche Hülle 30 fertigt und die Zigarettengruppen 23 ohne die Umhüllung von der Formierungseinheit 12 zu der separierbaren ersten Falteinheit 13 transferiert bzw. fördert.

[0076] Ausgehend von der Konfiguration der Fig. 7 kann die Verpackungsmaschine 10 auch in eine Konfiguration überführt werden, in der die Zigarettenpackungen 19, also die konventionellen Hinge-Lid-Packungen gefertigt werden. Zu diesem Zweck kann die erste separierbare Falteinheit 13 aus dem Fertigungsstrang entfernt werden. Genauso die Dichtinnenpackungseinheit 14. Die Transfereinheit 12, die insbesondere in diesem Fall auch als Hülleinheit bezeichnet wird, in der dann ein Zuschnitt aus Hüllmaterial, insbesondere Folienmaterial oder (beschichtetes) Papier, etwa Stanniol oder alukaschiertes Papier, zur Bildung einer die Zigarettengruppe 23 ganz oder teilweise umgebenden Hülle 30 um die Zigarettengruppe 23 gefaltet wird, und die Formierungseinheit 11 werden dann unmittelbar an die zweite separierbare Falteinheit herangerückt, sodass die Lücken, die die erste separierbare Falteinheit 13 und die Dichtinnenpackungseinheit 14 hinterlassen, gefüllt sind.

[0077] Zusätzlich wird dem Fertigungsstrang in diesem Fall eine weitere, in Fig. 6 gezeigte separierbare Fertigungseinheit 45 hinzugefügt, nämlich eine separierbare Krageneinheit 45.

[0078] Diese separierbare Krageneinheit 45 wird dann im Bereich der separierbaren zweiten Falteinheit 15 in den Fertigungsfluss der Verpackungsmaschine 10 integriert. In der Krageneinheit 45 werden einzelne Kragen 32 (aus Karton oder einem anderen formstabilen Material) von einer Kragen-Materialbahn 85 geschnitten, vgl. auch Fig. 1, und auf den jeweiligen Block aus Zigarettengruppe 23 und Hülle 30 aufgelegt.

[0079] Ausgehend von der Konfiguration der Fig. 7 kann die Verpackungsmaschine 10 auch in eine Konfiguration überführt werden, in der die Sealed-Bundle-Packungen 20, 21 gefertigt werden, vgl. Fig. 18.

[0080] In diesem Fall müsste die separierbare Dichtinnenpackungseinheit 14 aus Fig. 7 entfernt und durch eine (nicht gezeigte) andere separierbare Dichtinnenpackungseinheit ersetzt werden, die eine entsprechende Folienumhüllung 46 bzw. 47 fertigt, vgl. Fig. 18, in die die jeweiligen Innenpackungen 22 integriert werden, und zwar jeweils mit auf einer Entnahmeöffnung der Folienumhüllung 46, 47 angebrachtem Verschlussetikett 48. Die Funktionsgruppen, die eine solche andere separierbare Dichtinnenpackungseinheit zu diesem Zweck aufweisen müssten, sind bekannt.

[0081] In besonderer Weise ist die separierbare Dichtinnenpackungseinheit 14 ausgebildet, mit der entsprechend der Konfiguration aus Fig. 7 zur Fertigung der Box-in-Box-Packungen 17 oder 18 aus den Innenpackungen 22 die Dichtinnenpackungen 26 gefertigt bzw. gebildet werden:
Die Fördereinrichtung 49 der separierbaren Dichtinnenpackungseinheit 14 verfügt über ein (Endlos-)Förderband 51 (Zahnriemen), mit einzelnen, voneinander beabstandeten Mitnehmern 52.

[0082] Die Mitnehmer 52 begrenzen Aufnahmen für die Innenpackungen 22. Die geradlinige Förderstrecke 50 der Fördereinrichtung 49, entlang der die Innenpackungen 22 bzw. im Anschluss die aus ihnen gebildeten Dichtinnenpackungen 26 gefördert werden, erstreckt sich entlang der gesamten Dichtinnenpackungseinheit 14, nämlich zwischen den beiden Trennebenen, an die sich jeweils auf der einen Seite die erste Falteinheit 13 und auf der anderen Seite die zweite Falteinheit 15 anschließen.

[0083] In einem in Fertigungsflussrichtung ersten Bereich der Förderstrecke 50 ist eine Beleimungseinheit 53 angeordnet zur Beleimung der Seitenlappen 39a, 39b. Die Innenpackungen 22 werden der Beleimungseinheit 53 mit parallel zur Förderrichtung ausgerichteten Zigaretten 29 zugeführt, und zwar vorliegend mit in Förderrichtung voreilenden Filtern 31. In dieser Orientierung sind sie aus dem Faltrevolver 38 der ersten separierbaren Falteinheit 13 ausgefördert und an die Förderstrecke 50 übergeben worden.

[0084] Die Beleimungseinheit 53 verfügt zu/an jeder Seite der Förderstrecke 50 jeweils über ein Leimventil 54a, 54b. Mit der Beleimungseinheit 53 wird Leim, insbesondere Hot-Melt, auf die entlang der Beleimungseinheit 53 geförderten Innenpackungen 22 aufgebracht, nämlich (von unten) auf die seitlich abstehenden Seitenlappen 39a, 39b.

[0085] Unmittelbar im Anschluss an die Beleimungseinheit 53 ist (im Fertigungsfluss stromab) eine Seitenlappenfalteinheit 55 angeordnet. Mit der Seitenlappenfalteinheit 55 werden die Seitenlappen 39a, 39b (nach unten) umgefaltet und in ihre Endstellung verbracht, nämlich auf bereits in einer Endposition befindliche weitere Seitenlappen der Innenpackung 22 gefaltet bzw. an diese angelegt.

[0086] Die Seitenlappenfalteinheit 55 verfügt zu diesem Zweck an/zu beiden Seiten der Förderstrecke 50 über jeweils ein motorisch angetriebenes, bewegbares Seitenlappenfaltorgan 55a bzw. 55b.

[0087] Die Seitenlappenfaltorgane 55a, 55b bewegen sich in zur (horizontalen) Förderebene der Innenpackungen 22 senkrechten (vertikalen) Ebenen und führen dort Hin- und Herbewegungen aus. Insbesondere derart, dass jeweils ein Faltteil 56 des jeweiligen Seitenlappenfaltorgans 55a, 55b während des Umfaltvorgangs von oben gegen die Seitenlappen 39a, 39b geführt werden und unter Anlage an dieselben bzw. unter Mitnahme derselben nach unten verschwenkt werden. Natürlich gibt es auch andere Möglichkeiten, die Faltlappen 39a, 39b umzufalten.

[0088] Die Fördereinrichtung 49 weist entlang der Förderstrecke 50 Seitenführungen 57a, 57b mit verschiedenen Abschnitten auf. Jede Seitenführung 57a, 57b verfügt über eine zugeordnete (insbesondere vertikale) Führungsfläche 61a, 61b. Die Führungsflächen 61a, 61b liegen sich mit Abstand gegenüber.

[0089] Um die mit der Seitenlappenfalteinheit 55 umgefalteten Seitenlappen 39a, 39b in Position zu halten, während die jeweiligen Innenpackungen 22 weiter gefördert werden, sind die Seitenführungen 57a, 57b bzw. die Führungsflächen 61a, 61b stromab der Seitenlappenfalteinheit 55 zunächst bis zu einem ersten Wendeplatz 58 parallel zueinander angeordnet, und zwar mit einem Abstand zueinander, der in etwa der Packungsbreite der Innenpackung 22 entspricht, also dem Abstand zwischen den (durch die Seitenlappen 39a, 39b und die weiteren Seitenlappen gebildeten) Schmallängsseiten der Innenpackung 22.

[0090] Entlang dieses Abschnitts der Seitenführungen 57a, 57b werden die Innenpackungen 22 bis zu dem Wendeplatz 58 geführt, der Teil einer ersten Wendestation 59 einer Wendeeinrichtung 60 ist.

[0091] In der ersten Wendestation 59 werden die Innenpackungen 22 jeweils um 90° gewendet, sodass die zuvor parallel zur Förderrichtung ausgerichteten Zigaretten 29 in den Innenpackungen 22 im Anschluss quer zur Förderrichtung ausgerichtet sind.

[0092] Um Raum für diesen Wendevorgang zu schaffen, weiten sich die Seitenführungen 57a, 57b im Bereich des Wendeplatzes 58 auf bzw. der Abstand zwischen den Führungsflächen 61a, 61b ist im Bereich des Wendeplatzes 58 gegenüber dem Abschnitt unmittelbar stromauf der Seitenführungen 57a, 57b vergrößert.

[0093] Die Führungsflächen 61a, 61b der Seitenführungen 57a, 57b verlaufen zu diesem Zweck im Bereich des Wendeplatzes 58 jeweils gekrümmt nach außen (voneinander weg).

[0094] Im Anschluss an den Wendeplatz 58 (stromab desselben) verlaufen die Seitenführungen 57a, 57b bzw. deren Führungsflächen 61a, 61b in einem weiteren Abschnitt wieder parallel, allerdings in einem etwas größeren Abstand als in dem Abschnitt stromauf des Wendeplätze 58, der in etwa der Länge der Innenpackung 22 (Abstand zwischen Bodenunterseite und Deckeloberseite) entspricht.

[0095] Die Wendeeinrichtung 60 bzw. die erste Wendestation 59 verfügt im Bereich des Wendeplatzes 58 über ein Wendeaggregat 62, mit dem die jeweilige Innenpackung 22 um 90° relativ zur Förderstrecke 50 gewendet bzw. gedreht wird. Das Wendeaggregat 62 weist zu diesem Zweck ein Halteorgan 63 auf, dessen Haltekräfte gesteuert werden können, insbesondere an- und abgeschaltet. Im vorliegenden Fall ein steuerbares Saugorgan, das mit Unterdruck beaufschlagbar ist.

[0096] Das Halteorgan 63, dessen Haltekräfte an- und abschaltbar sind, ist motorisch bewegbar.

[0097] Zu diesem Zweck ist das Halteorgan 63 vorliegend mit einer Schwenkhebelmimik 64 mit einem ersten Schwenkhebel 65a und einem zweiten Schwenkhebel 65b verbunden. Die beiden Schwenkhebel 65a, 65b sind jeweils an einem Ende um senkrecht zur Förderebene der Innenpackungen 22 verlaufende Drehachsen 66a, 66b drehbar.

[0098] Die anderen Enden der Schwenkhebel 65a, 65b sind an einem im Bereich des Wendeplatzes 58 oberhalb des Förderbandes 51 angeordneten Tragteil (Tragplatte) 67 drehbar angelenkt. An diesem Tragteil 67 ist das Halteorgan 63 befestigt.

[0099] Durch motorbetriebenes Verschwenken der Schwenkhebel 65a, 65b, vgl. Fig. 12 und 13, um die Schwenkachsen 66a, 66b kann das Tragteil 67 zusammen mit dem Halteorgan 63 bewegt werden.

[0100] Die Schwenkhebelmimik 64 ist so ausgelegt, dass das Halteorgan 63 zum einen Drehbewegungen um senkrecht zur Förderebene der Innenpackungen 22 verlaufende Drehachsen ausführen kann, zum anderen Translationsbewegungen in einer zur Förderebene der Innenpackungen 22 parallelen Ebene (Horizontalebene). Insbesondere Translationsbewegungen mit einer Bewegungskomponente in Förderrichtung bzw. entgegengesetzt zu dieser.

[0101] Im Ablauf wird jede in den Bereich des Wendeplatzes 58 geförderte Innenpackung 22 dabei zunächst unter das Halteorgan 63 gefördert bis sie (mit der Packungsoberseite) gegen einen vorderen, an dem Tragteil 67 angeordneten Anschlag 68 stößt.

[0102] Spätestens in diesem Moment wird die Haltekraft des Halteorgans 63 aktiviert (vorliegend wird das Halteorgan mit Unterdruck beaufschlagt), sodass das Halteorgan 63 die Innenpackung 22 ansaugt.

[0103] In diesem angesaugten bzw. festgehaltenen Zustand wird das Halteorgan 63 dann zunächst etwas in Förderrichtung beschleunigt, um es aus dem Eingriff der Fördereinrichtung 49 bzw. dem Kontakt mit dem entsprechenden Mitnehmer 52 zu entziehen. Im Anschluss oder überlagert erfolgt eine Drehbewegung des Halteorgans 63, vgl. Fig. 12, bis die Innenpackung 22 quer bzw. senkrecht zur Förderrichtung bzw. Förderstrecke 50 ausgerichtet ist.

[0104] Wenn sich die Packung in der 90°-Stellung befindet werden die Haltekräfte des Halteorgans 63 abgeschaltet, sodass sich die Innenpackung 22 wieder von dem Halteorgan 63 löst. Die Innenpackung 22 wird dann in Querausrichtung zur Förderstrecke 50 weitergefördert.

[0105] Stromab des ersten Wendeplatzes 58 ist eine Etikettierstation 69 angeordnet, an der unter Bildung der Dichtinnenpackungen 26 die Verschlussetiketten 25 auf die Innenpackung 22 aufgebracht werden, sodass das jeweilige Verschlussetikett 25 die jeweilige Entnahmeöffnung 24 überdeckt.

[0106] Im Bereich der Etikettierstation 69 ist das Etikettieraggregat 40 angeordnet. Dieses verfügt über einen senkrecht zur Förderebene (vertikal) angeordneten Etikettenförderer 70, der einzelne Verschlussetiketten 25 in einen Auflegebereich fördert, in dem die unter dem Etikettenförderer 70 vorbeigeförderten Innenpackungen 22 jeweils mit dem jeweiligen Etikett 25 versehen werden.

[0107] Der Etikettenförderer 70 ist vorliegend als Saugförderer ausgebildet, sodass die Etiketten 25 während des Transports zum Auflegebereich mittels Unterdruck auf dem Fördergurt bzw. Förderband 71 des Etikettenförderers 70 gehalten werden.

[0108] Die Etiketten 25 stammen jeweils von Etikettiereinheiten 72a oder 72b. Jede Etikettiereinheit 72a, 72b verfügt über jeweils eine Abzugsstation 75 mit jeweils einem Abzugsorgan 73, beispielsweise einer Abzugskante, mit dem von einem Etikettenträgerband 74 einzelne Etiketten 25 abgezogen und auf das Förderband 71 abgelegt werden.

[0109] Die im Auflegebereich auf die Innenpackungen 22 jeweils aufgelegten Etiketten 25 müssen noch in eine Endstellung gefaltet werden.

[0110] Zu diesem Zweck ist zum einen auf einer Seite der Förderstrecke 50 ein seitliches, motorisch angetriebenes Etikettenfaltorgan 76 angeordnet, vgl. Fig. 15, das einen zunächst seitlich abstehenden Abschnitt, vgl. Fig. 14, des aufgelegten Etiketts 25 auf die quer zur Förderebene angeordnete Oberseite der Innenpackung 22 umlegt.

[0111] Stromab des Etikettenfaltorgans 76 ist ein ortsfestes Etikettenfaltorgan 77 angeordnet. Dieses ist als Faltweiche ausgebildet und Teil der Seitenführung 57b, vgl. Fig. 16. Alternativ könnte hierfür natürlich auch ein aktiv bewegtes Faltorgan eingesetzt werden.

[0112] Stromab der Etikettierstation 69, insbesondere stromab der Etikettenfaltweiche 77, ist im Bereich eines weiteren Wendeplatzes 80 eine zweite Wendestation 78 der Wendeeinrichtung 60 angeordnet. Um Raum für das Drehen der jeweiligen Dichtinnenpackung 26 zu schaffen, weisen die Führungsflächen 61a, 61b auch im Bereich des weiteren Wendeplatzes 80 einen Abschnitt auf, in dem sie weiter voneinander beabstandet sind als in dem Abschnitt unmittelbar stromauf des Wendeplatzes 80.

[0113] Die zweite Wendestation 78 verfügt im Bereich des zweiten Wendeplatzes 80 über ein Wendeaggregat 79 mit den gleichen Organen und Bauteilen wie das Wendeaggregat 62. Entsprechend werden dieselben Bezugsziffern verwendet, vgl. Fig. 14.

[0114] Mit dem Wendeaggregat 79 wird die jeweilige Innenpackung 22 bzw. die jeweilige Dichtpackung 26 ein weiteres Mal um 90° relativ zur Förderstrecke 50 gewendet bzw. gedreht, sodass durch die beiden Drehungen in den beiden Wendestationen 59, 78 jeweils um 90° eine Gesamtdrehung der jeweils in der Innenpackung 22 bzw. stromab der Etikettierstation 69 in der Dichtinnenpackung 26 befindlichen Zigarettengruppe 23 um 180° relativ zur Förderstrecke 50 erfolgt.

[0115] Im Anschluss an bzw. stromab des Wendeplatzes 80 verlaufen die Seitenführungen 57a, 57b bzw. deren Führungsflächen 61a, 61b in einem weiteren Abschnitt wieder parallel, allerdings in einem etwas kleineren Abstand als in dem Abschnitt stromauf des Wendeplatzes 58, der in etwa wieder der Breite der Innenpackung 22 entspricht.

[0116] Insgesamt wird mit der Wendeeinrichtung 60, wie oben bereits angedeutet, die Orientierung der Zigaretten der Zigarettengruppen 23, die innerhalb der Innenpackungen 22 mit parallel zur Förderrichtung ausgerichteten Zigaretten 29 und in Förderrichtung voreilenden Filtern 31 der separierbaren Dichtinnenpackungseinheit 14 zugeführt werden, in ihrer Orientierung um 180° gedreht, sodass sie mit ebenfalls parallel zur Förderrichtung ausgerichteten Zigaretten 29, allerdings in Förderrichtung nacheilenden Filtern 31 die separierbare Dichtinnenpackungseinheit 14 wieder verlassen.

[0117] In Fig. 17 schließlich ist eine nochmals alternative Konfiguration der Verpackungsmaschine 10 gezeigt, bei der die separierbare Dichtinnenpackungseinheit 14 durch eine alternative Dichtinnenpackungseinheit 14' ersetzt worden ist, die kein Etikettieraggregat 40 aufweist.

[0118] Dies ist möglich, da der ersten separierbaren Falteinheit 13 Innenzuschnitte 39' (aus Karton oder einem anderen formstabilen, zur Bildung einer formstabilen Innenpackung geeigneten Material) zugeführt werden, die bereits mit einem Verschlussetikett 25 für die spätere Entnahmeöffnung 24 versehen sind. Diese Innenzuschnitte 39' werden dem Faltrevolver 38 der ersten separierbaren Falteinheit 13 zugefördert.

[0119] Sie können auch beispielsweise einer separierbaren, an den Fertigungsstrang angebundenen Fertigungseinheit für die Herstellung von solchen Zuschnitten bzw. Zuschnittstapeln entstammen - Zuschnitt- und Stapeleinheit.

[0120] In der separierbaren Dichtinnenpackungseinheit 14' werden dann noch die Seitenlappen 39a', 39b' mittels der Beleimungseinheit 53 bzw. den Beleimungsventilen 54a, 54b beleimt und endgefaltet.

[0121] Zudem werden in der Dichtinnenpackungseinheit 14' die Innenpackungen 22 bzw. die aus ihnen gebildeten Dichtinnenpackungen 26 entsprechend mit einer Wendeeinrichtung 60' gewendet/gedreht, um die Zigaretten 29 in diesen Packungen entsprechend zu orientieren. Das Drehen kann - da die Etikettierstation 40 weggefallen ist - in diesem Fall auch in einem Zug gleich um 180° erfolgen.

[0122] Eine weitere Besonderheit der Konfiguration der Verpackungsmaschine 10 in Fig. 17 besteht darin, dass die Transfereinheit 12 aus dem Fertigungsstrang entfernt ist. Die aus der Formierungseinheit 11 austretenden Zigarettengruppen 23 werden direkt an die erste separierbare Falteinheit 13 bzw. dessen Faltrevolver 38 übergeben.

Bezugszeichenliste

10	Verpackungsmaschine	48	Verschlussetikett
11	Fertigungseinheit	49	Fördereinrichtung
12	Fertigungseinheit	50	Förderstrecke
13	Fertigungseinheit	51	Endlos-Förderband
14	Fertigungseinheit	52	Mitnehmer
14'	Fertigungseinheit	53	Beleimungseinheit
15	Fertigungseinheit	54a	Leimventil
16	Fertigungseinheit	54b	Leimventil
17	Box-in-Box	55	Seitenlappenfalteinheit
18	Box-in-Box mit Stanniol-	55a	Seitenlappenfaltorgan
	Teilumhüllung	55b	Seitenlappenfaltorgan
19	Box-in-Box mit vollständiger	56	Faltteile
	Stanniol-Umhüllung	57a	Seitenführung
20	Sealed-Bundle-Packungen	57b	Seitenführung
21	Sealed-Bundle-Packungen	58	Wendeplatz
22	Innenpackung	59	Wendestation
23	Zigarettengruppe	60	Wendeeinrichtung
24	Entnahmeöffnung	60'	Wendeeinrichtung
25	Verschlussetikett	61a	Führungsfläche
26	Dichtinnenpackung	61b	Führungsfläche
27	Außenpackung	62	Wendeaggregat
28	Deckelteil	63	Halteorgan
29	Zigaretten	64	Schwenkhebelmimik
30	Hülle	65a	Schwenkhebel
31	Filter	65b	Schwenkhebel
32	Kragen	66a	Drehachse
33	Schachtelteil	66b	Drehachse
34	Zigarettenmagazin	67	Tragteil
35	Zuschnitt	68	Anschlag
36a	Aushärterevolver	69	Etikettierstation
36b	Aushärterevolver	70	Etikettenförderer
37	Falteinrichtung	71	Förderband
38	Faltrevolver	72a	Etikettiereinheit
39	Innenzuschnitt	72b	Etikettiereinheit
39'	Innenzuschnitt	73	Abzugsorgan
39a	Seitenlappen	74	Etikettenträgerband
39b	Seitenlappen	75	Abzugsstation
39a'	Seitenlappen	76	Etikettenfaltorgan
39b'	Seitenlappen	77	Etikettenfaltorgan
40	Etikettieraggregat	78	Wendestation
44	Außenzuschnitt	79	Wendeaggregat
44a	Seitenlappen	80	Wendeplatz
44b	Seitenlappen	82	Zuschnittmagazin
45	Krageneinheit		Innenzuschnitt
46	Folienumhüllung Sealed-Bundle	83	Zuschnittmagazin Außenzuschnitt
47	Folienumhüllung Sealed-Bundle	84	Hüllmaterialbobine
		85	Kragen-Materialbahn
86	Falteinrichtung
87	Faltrevolver

Ansprüche

1. Verpackungsmaschine zum Herstellen von Packungen mit einer Gruppe (23) von Zigaretten als Packungsinhalt, mit einzelnen, in einem Fertigungsstrang nebeneinander angeordneten Fertigungseinheiten (11-16), die jeweils im Bereich oder entlang von gedachten Trennebenen zwischen ihnen voneinander zerstörungsfrei separierbar und

bei Bedarf aus dem Fertigungsstrang entfernbar sind, wobei die Verpackungsmaschine durch Entfernen mindestens einer separierbaren Fertigungseinheit (11-16) aus dem Fertigungsstrang, durch Ersetzen mindestens einer separierbaren Fertigungseinheit (11-16) durch eine andere separierbare Fertigungseinheit (11-16) und/oder durch Hinzufügen mindestens einer weiteren separierbaren Fertigungseinheit (11-16) zu dem Fertigungsstrang von einer ersten Konfiguration, in der eine erste Packungsart fertigbar ist, in eine zweite Konfiguration überführbar ist, in der eine zweite, sich von der ersten Packungsart unterscheidende Packungsart fertigbar ist,

wobei die Verpackungsmaschine in der ersten Konfiguration in Fertigungsflussrichtung nacheinander mindestens aufweist:

• eine separierbare Fertigungseinheit (11) zum Formieren von Zigarettengruppen - Formierungseinheit -,

• eine erste separierbare Fertigungseinheit (13) - erste Falteinheit -, in der unter Bildung einer Innenpackung (22) ein Innenzuschnitt aus Karton oder aus einem anderen zur Bildung einer formstabilen (Innen-)Packung geeigneten Material um die jeweilige Zigarettengruppe (23) gefaltet wird,

• insbesondere an diese angrenzend eine separierbare Fertigungseinheit (14) - Dichtinnenpackungseinheit -, in der jeweils aus der Innenpackung (22) eine Dichtinnenpackung (26) erster Art gebildet oder in der eine Dichtinnenpackung (26) erster Art endgefaltet wird oder in der jeweils eine die Innenpackung (22) beinhaltende Dichtinnenpackung (26) erster Art gebildet wird, wobei die separierbare Dichtinnenpackungseinheit (14) eine Wendeeinrichtung (60, 60') aufweist, die die jeweilige Innen- oder Dichtinnenpackung (22, 26) mit der in ihr integrierten Zigarettengruppe (23) innerhalb der Förderebene, in der die Zigarettengruppe (23) im Bereich der Wendeeinrichtung (60, 60') gefördert wird, oder innerhalb einer Ebene parallel zu dieser dreht, nämlich in einer Horizontalebene,

• insbesondere an diese angrenzend eine zweite separierbare Fertigungseinheit (14) - zweite Falteinheit -, in der jeweils unter Bildung einer Außenpackung (27) ein Außenzuschnitt aus Karton oder einem anderen zur Bildung einer formstabilen (Außen-)Packung geeigneten Material jeweils um die Dichtinnenpackung (26) erster Art gefaltet wird,

• insbesondere an diese angrenzend eine separierbare Fertigungseinheit - Aushärteeinheit (16) -, in der Klebstoff zwischen miteinander verklebten Faltlappen des jeweiligen Außenzuschnitts der Außenpackung (27) aushärten kann.

2. Verpackungsmaschine gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackungsmaschine in der zweiten Konfiguration in Fertigungsflussrichtung nacheinander mindestens aufweist:

• die separierbare Formierungseinheit (11),

• die erste separierbare Falteinheit (13),

• insbesondere angrenzend an diese anstelle der separierbaren Dichtinnenpackungseinheit (14) für die Bildung der Dichtinnenpackung erster Art eine andere separierbare Dichtinnenpackungseinheit für die Bildung einer Dichtinnenpackung zweiter, sich von der ersten unterscheidenden Art,

• insbesondere an diese angrenzend die zweite separierbare Falteinheit (15), in der jeweils ein Außenzuschnitt aus Karton oder aus einem anderen, zur Bildung einer formstabilen (Außen-)Packung (27) geeigneten Material um die Dichtinnenpackung zweiter Art gefaltet wird,

• insbesondere an diese angrenzend die separierbare Aushärteeinheit (16).

3. Verpackungsmaschine gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackungsmaschine in der zweiten Konfiguration in Fertigungsflussrichtung nacheinander mindestens aufweist:

• die separierbare Formierungseinheit (11),

• an diese angrenzend eine separierbare Fertigungseinheit (12) - Hülleinheit -, in der ein Zuschnitt aus Hüllmaterial, insbesondere Folienmaterial oder beschichtetes Papier, etwa Stanniol oder alukaschiertes Papier, zur Bildung einer die Zigarettengruppe (23) ganz oder teilweise umgebenden Hülle um die Zigarettengruppe (23) gefaltet wird,

• an diese angrenzend - nach Entfernung der ersten separierbaren Falteinheit (13), sowie nach Entfernung der separierbaren Dichtinnenpackungseinheit (14) zur Bildung einer Dichtinnenpackung (26) erster Art -, die zweite separierbare Falteinheit (15), in der unter Bildung einer Außenpackung (27) ein Außenzuschnitt aus dünnem Karton oder einem anderen zur Bildung einer formstabilen (Außen- )Packung geeigneten Material um die teilweise oder vollständig von dem Hüllmaterialzuschnitt umgebene Zigarettengruppe (23) gefaltet wird,

• an diese angrenzend die separierbare Aushärteeinheit (16).

4. Verpackungsmaschine gemäß Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der separierbaren Formierungseinheit (11) und der ersten separierbaren Falteinheit (13), insbesondere jeweils an diese beiden angrenzend, eine separierbare Fertigungseinheit angeordnet ist, - Transfereinheit (12) -, die die jeweiligen Zigarettengruppen (23) von der separierbaren Formierungseinheit (11) zu der ersten separierbaren Falteinheit (13) fördert.

5. Verpackungsmaschine gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die separierbare Transfereinheit (12) die Zigarettengruppen (23) zusätzlich ganz oder teilweise in einen Zuschnitt aus Hüllmaterial einhüllt, insbesondere Folienmaterial oder beschichtetes Papier, etwa Stanniol oder alukaschiertes Papier, insbesondere derart, dass der jeweilige Hüllmaterialzuschnitt becherartig oder u-förmig um die jeweilige Zigarettengruppe (23) gefaltet wird, sodass der Hüllmaterialzuschnitt die Filter der Zigaretten (29) mindestens in ihrem Endbereich nicht überdeckt.

6. Verpackungsmaschine gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich oder entlang der Trennebene zwischen jeweils zwei separierbaren Fertigungseinheiten (11-16) jeweils ein Förderorgan der einen separierbaren Fertigungseinheit (11-16) benachbart zu einem Förderorgan der anderen separierbaren Fertigungseinheit (11-16) angeordnet ist, und zwar derart, dass die jeweiligen Zigarettengruppen von dem einen Förderorgan zu dem anderen Förderorgan übergeben werden können.

7. Verpackungsmaschine gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder die zweite Falteinheit (13, 15) einen Faltrevolver umfasst, der unter Bildung der Innenpackung (22) den Innenzuschnitt um die Zigarettengruppe (23) faltet bzw. der unter Bildung der Außenpackung (27) den Außenzuschnitt jeweils um die Dichtinnenpackung (26) faltet.

8. Verpackungsmaschine gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsebene des Faltrevolvers der ersten separierbaren Falteinheit (13) und/oder die Rotationsebene des Faltrevolvers der zweiten separierbaren Falteinheit (15) horizontal angeordnet ist.

9. Verpackungsmaschine gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste separierbare Falteinheit (13) und die zweite separierbare Falteinheit (15) im Wesentlichen identisch ausgebildet sind.

10. Verpackungsmaschine gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendeeinrichtung (60, 60') die jeweilige Innen- oder Dichtinnenpackung (22, 26) mit der in ihr integrierten Zigarettengruppe (23) um 180° dreht, ggf. in zwei 90°-Teildrehungen.

11. Verpackungsmaschine gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die separierbare Dichtinnenpackungseinheit (14) eine Fördereinrichtung aufweist, die die jeweilige Innen- oder Dichtinnenpackung (22, 26) mit parallel zur Förderrichtung ausgerichteten Zigaretten (29) in den Bereich der Wendeeinrichtung (60, 60') fördert.

12. Verpackungsmaschine gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtinnenpackung (26) jeweils eine allseitig dichte, separate Packung ist, insbesondere teilweise aus Folie mit einer von einem Verschlussetikett überdeckten Entnahmeöffnung, die die jeweilige Innenpackung (22) mitsamt Zigarettengruppe (23) vollständig umhüllt, oder dass die Dichtinnenpackung (26) eine jeweils allseitig dichte, aus der jeweiligen Innenpackung gebildete bzw. entstandene Packung ist, bei der eine oder jede Öffnung der Innenpackung (22) vollflächig mit einem Etikett überdeckt ist, insbesondere einem Verschlussetikett (25).

13. Verpackungsmaschine gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das oder jedes die Öffnung überdeckende Etikett (25) in der separierbaren Dichtinnpackungseinheit (14) auf die Innenpackung (22) aufgebracht wird, bevorzugt nach bzw. stromab einer Drehung der Innenpackung (22) durch die Wendeeinrichtung (60, 60').

14. Verpackungsmaschine gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenzuschnitt, der in der ersten separierbaren Falteinheit (13) um die Zigarettengruppe (23) gefaltet wird, vor dem Faltvorgang bereits mit einem Verschlussetikett (25) versehen ist, das so angeordnet ist, dass es eine Entnahmeöffnung der späteren Dichtinnenpackung (26) überdeckt.

15. Verpackungsmaschine gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die separierbaren Fertigungseinheiten (11-16) jeweils mindestens einen eigenen Servomotor zum Antrieb mindestens eines bewegbaren Organs der Fertigungseinheit aufweisen, bevorzugt sämtlicher anzutreibender bewegbarer Organe der Fertigungseinheit (11-16), insbesondere mindestens eines Förderorgans, oder dass mindestens zwei separierbaren Fertigungseinheiten (11-16) jeweils ein gemeinsamer Servomotor zum Antrieb von bewegbaren Organen der Fertigungseinheiten (11-16) zugeordnet ist, wobei nur eine dieser mindestens zwei separierbaren Fertigungseinheiten (11-16) den Servomotor aufweist, und wobei mindestens ein bewegbares Organ der nicht den Servomotor aufweisenden separierbaren Fertigungseinheit (11-16) über ein Getriebe mit dem Servomotor der anderen, den Servomotor aufweisenden separierbaren Fertigungseinheit (11-16) verbunden ist.

16. Verpackungsmaschine gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Dichtinnenpackungseinheit (14) ein oder mehrere Seitenlappen der Innenpackung (22) mit Klebstoff versehen und endgefaltet werden, und/oder dass in der Aushärteeinheit (16) ein oder mehrere Seitenlappen der Außenpackung (27) mit Klebstoff versehen und endgefaltet werden.

17. Verfahren zum Überführen einer Verpackungsmaschine zum Herstellen von Packungen mit einer Gruppe von Zigaretten als Packungsinhalt gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1-16 von der ersten Konfiguration, in der die erste Packungsart fertigbar ist, in eine zweite Konfiguration, in der eine zweite, sich von der ersten Packungsart unterscheidende Packungsart fertigbar ist, indem mindestens eine der separierbaren Fertigungseinheiten (11-16) aus dem Fertigungsstrang entfernt wird, indem in dem Fertigungsstrang mindestens eine der separierbaren Fertigungseinheiten (11-16) durch eine andere separierbare Fertigungseinheit (11-16) ersetzt wird und/oder indem mindestens eine weitere separierbare Fertigungseinheit (11-16) dem Fertigungsstrang hinzugefügt wird.

18. Verfahren gemäß Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass zur Überführung der Verpackungsmaschine in die zweite Konfiguration die separierbare Dichtinnpackungseinheit (14) für die Bildung der Dichtinnenpackung (26) erster Art aus dem Fertigungsstrang entfernt wird und durch eine andere separierbare Dichtinnpackungseinheit (14) für die Bildung einer Dichtinnenpackung (26) zweiter, sich von der ersten unterscheidenden Art ersetzt wird.

Claims

1. A packaging machine for producing packs with a group (23) of cigarettes as pack content, having individual manufacturing units (11-16) which are arranged adjacent to one another on a manufacturing line and which are non-destructively separable from one another in each case in the region of or along imaginary parting planes between them and are removable from the manufacturing line as required, wherein the packaging machine can be converted from a first configuration, in which a first pack type can be manufactured, into a second configuration, in which a second pack type which differs from the first pack type can be manufactured, by removing at least one separable manufacturing unit (11-16) from the manufacturing line, by replacing at least one separable manufacturing unit (11-16) with another separable manufacturing unit (11-16) and/or by adding at least one further separable manufacturing unit (11-16) to the manufacturing line,
wherein the packaging machine, in the first configuration, has at least the following in succession in a manufacturing flow direction:

• a separable manufacturing unit (11) for forming cigarette groups - forming unit -,

• a first separable manufacturing unit (13) - first folding unit - in which an inner blank composed of cardboard or of some other material suitable for forming a dimensionally stable (inner) pack is folded around the respective cigarette group (23) so as to form an inner pack (22),

• in particular adjoining this, a separable manufacturing unit (14) - sealing inner pack unit - in which a sealing inner pack (26) of a first type is formed in each case from the inner pack (22) or in which a sealing inner pack (26) of the first type is folded into a final state or in which in each case one sealing inner pack (26) of the first type comprising the inner pack (22) is formed, wherein the separable sealing inner pack unit (14) has a turning device (60, 60') which rotates the respective inner or sealing inner pack (22, 26) with the cigarette group (23) integrated therein within the conveying plane in which the cigarette group (23) is conveyed in the region of the turning device (60, 60'), or within a plane parallel thereto, namely in a horizontal plane,

• in particular adjoining this, a second separable manufacturing unit (14) - second folding unit - in which an outer blank composed of cardboard or of some other material suitable for forming a dimensionally stable (outer) pack is in each case folded around the sealing inner pack (26) of the first type in each case so as to form an outer pack (27),

• in particular adjoining this, a separable manufacturing unit - curing unit (16) - in which adhesive between folding tabs, which have been adhesively bonded to one another, of the respective outer blank of the outer pack (27) can cure.

2. The packaging machine as claimed in claim 1, characterized in that the packaging machine, in the second configuration, has at least the following in succession in the manufacturing flow direction:

• the separable forming unit (11),

• the first separable folding unit (13),

• in particular adjoining this, instead of the separable sealing inner pack unit (14) for forming the sealing inner pack of the first type, another separable sealing inner pack unit for forming a sealing inner pack of a second type which differs from the first,

• in particular adjoining this, the second separable folding unit (15), in which in each case one outer blank composed of cardboard or of some other material suitable for forming a dimensionally stable (outer) pack (27) is folded around the sealing inner pack of the second type,

• in particular adjoining this, the separable curing unit (16).

3. The packaging machine as claimed in claim 1, characterized in that the packaging machine, in the second configuration, has at least the following in succession in the manufacturing flow direction:

• the separable forming unit (11),

• adjoining this, a separable manufacturing unit (12) - wrapping unit - in which a blank composed of wrapping material, in particular foil material or coated paper, for example tin foil or aluminum-laminated paper, is folded around the cigarette group (23) so as to form a wrap which entirely or partially surrounds the cigarette group (23),

• adjoining this - after removal of the first separable folding unit (13), and after removal of the separable sealing inner pack unit (14) for forming a sealing inner pack (26) of the first type -, the second separable folding unit (15), in which an outer blank composed of thin cardboard or of some other material suitable for forming a dimensionally stable (outer) pack is folded around the cigarette group (23), which is partially or completely surrounded by the wrapping material blank, so as to form an outer pack (27),

• adjoining this, the separable curing unit (16).

4. The packaging machine as claimed in claim 1, 2 or 3, characterized in that, between the separable forming unit (11) and the first separable folding unit (13), in particular adjoining each of these, there is arranged a separable manufacturing unit - transfer unit (12) - which conveys the respective cigarette groups (23) from the separable forming unit (11) to the first separable folding unit (13).

5. The packaging machine as claimed in claim 4, characterized in that the separable transfer unit (12) additionally completely or partially wraps the cigarette groups (23) in a blank composed of wrapping material, in particular foil material or coated paper, such as tin foil or aluminum-laminated paper, in particular in such a way that the respective wrapping material blank is folded in a cup-like or U-shaped manner around the respective cigarette group (23), such that the wrapping material blank does not cover the filters of the cigarettes (29) at least in their end region.

6. The packaging machine as claimed in one or more of the preceding claims, characterized in that, in the region of or along the parting plane between in each case two separable manufacturing units (11-16), in each case one conveying member of one separable manufacturing unit (11-16) is arranged adjacent to a conveying member of the other separable manufacturing unit (11-16), specifically such that the respective cigarette groups can be transferred from one conveying member to the other conveying member.

7. The packaging machine as claimed in one or more of the preceding claims, characterized in that the first and/or the second folding unit (13, 15) comprises a folding revolver which folds the inner blank around the cigarette group (23) so as to form the inner pack (22) and/or which folds the outer blank in each case around the sealing inner pack (26) so as to form the outer pack (27).

8. The packaging machine as claimed in claim 7, characterized in that the plane of rotation of the folding revolver of the first separable folding unit (13) and/or the plane of rotation of the folding revolver of the second separable folding unit (15) is arranged horizontally.

9. The packaging machine as claimed in one or more of the preceding claims, characterized in that the first separable folding unit (13) and the second separable folding unit (15) are of substantially identical form.

10. The packaging machine as claimed in one or more of the preceding claims, characterized in that the turning device (60, 60') rotates the respective inner or sealing inner pack (22, 26) with the cigarette group (23) integrated therein through 180°, possibly in two 90° partial rotations.

11. The packaging machine as claimed in one or more of the preceding claims, characterized in that the separable sealing inner pack unit (14) has a conveying device which conveys the respective inner or sealing inner pack (22, 26), with cigarettes (29) oriented parallel to the conveying direction, into the region of the turning device (60, 60').

12. The packaging machine as claimed in one or more of the preceding claims, characterized in that the sealing inner pack (26) is in each case a separate pack, sealed on all sides and in particular partially composed of foil with a removal opening covered by a closure label, which completely envelops the respective inner pack (22) together with the cigarette group (23), or in that the sealing inner pack (26) is a pack sealed in each case on all sides and formed or created from the respective inner pack, in the case of which one or each opening of the inner pack (22) is covered over its entire area with a label, in particular a closure label (25).

13. The packaging machine as claimed in claim 12, characterized in that the or each label (25) which covers the opening is applied to the inner pack (22) in the separable sealing inner pack unit (14), preferably after or downstream of a rotation of the inner pack (22) by the turning device (60, 60').

14. The packaging machine as claimed in one or more of the preceding claims, characterized in that the inner blank which is folded around the cigarette group (23) in the first separable folding unit (13) is, already before the folding process, provided with a closure label (25) which is arranged so as to cover a removal opening of the subsequent sealing inner pack (26).

15. The packaging machine as claimed in one or more of the preceding claims, characterized in that the separable manufacturing units (11-16) have in each case at least one dedicated servomotor for driving at least one movable member of the manufacturing unit, preferably for driving all movable members, which are to be driven, of the manufacturing unit (11-16), in particular for driving at least one conveying member, or in that at least two separable manufacturing units (11-16) are assigned in each case one common servomotor for driving movable members of the manufacturing units (11-16), wherein only one of these at least two separable manufacturing units (11-16) has the servomotor, and wherein at least one movable member of the separable manufacturing unit (11-16) which does not have the servomotor is connected via a transmission to the servomotor of the other separable manufacturing unit (11-16) which has the servomotor.

16. The packaging machine as claimed in one or more of the preceding claims, characterized in that, in the sealing inner pack unit (14), one or more side tabs of the inner pack (22) are provided with adhesive and are folded into a final state, and/or in that, in the curing unit (16), one or more side tabs of the outer pack (27) are provided with adhesive and are folded into a final state.

17. A method for converting a packaging machine for producing packs with a group of cigarettes as pack content as claimed in one or more of the preceding claims 1-16 from the first configuration, in which the first pack type can be manufactured, into a second configuration, in which a second pack type which differs from the first pack type can be manufactured, by virtue of at least one of the separable manufacturing units (11-16) being removed from the manufacturing line, by virtue of at least one of the separable manufacturing units (11-16) in the manufacturing line being replaced by another separable manufacturing unit (11-16), and/or by virtue of at least one further separable manufacturing unit (11-16) being added to the manufacturing line.

18. The method as claimed in claim 17, characterized in that, for the conversion of the packaging machine into the second configuration, the separable sealing inner pack unit (14) for the formation of the sealing inner pack (26) of the first type is removed from the manufacturing line and is replaced by another separable sealing inner pack unit (14) for the formation of a sealing inner pack (26) of the second type, which differs from the first.

Revendications

1. Machine d'emballage pour la fabrication d'emballages comportant un groupe (23) de cigarettes comme contenu d'emballage, comportant des unités de fabrication (11-16) individuelles, juxtaposées dans une ligne de fabrication, lesquelles peuvent être séparées de manière non destructive les unes des autres respectivement dans la région ou le long de plans de séparation imaginaires entre celles-ci, et peuvent être retirées de la ligne de fabrication si nécessaire, la machine d'emballage pouvant être transférée d'une première configuration, dans laquelle un premier type d'emballage peut être fabriqué, à une deuxième configuration, dans laquelle un deuxième type d'emballage différent du premier type d'emballage peut être fabriqué, par retrait d'au moins une unité de fabrication (11-16) pouvant être séparée de la ligne de fabrication, par remplacement d'au moins une unité de fabrication (11-16) pouvant être séparée par une autre unité de fabrication (11-16) pouvant être séparée et/ou par addition d'au moins une autre unité de fabrication (11-16) pouvant être séparée à la ligne de fabrication,
la machine d'emballage présentant, dans la première configuration, au moins les éléments suivants les uns après les autres dans le sens du flux de fabrication :

• une unité de fabrication (11) pouvant être séparée pour la formation de groupes de cigarettes (unité de formation),

• une première unité de fabrication (13) pouvant être séparée (première unité de pliage), dans laquelle une découpe interne constituée de carton ou d'un autre matériau approprié à la formation d'un emballage (interne) à stabilité de forme est pliée autour du groupe de cigarettes (23) respectif en formant un emballage interne (22),

• en particulier de manière adjacente à celle-ci, une unité de fabrication (14) pouvant être séparée (unité d'emballage interne d'étanchéité), dans laquelle un emballage interne d'étanchéité (26) du premier type est formé respectivement à partir de l'emballage interne (22) ou dans laquelle un emballage interne d'étanchéité (26) du premier type est plié dans un état final ou dans laquelle un emballage interne d'étanchéité (26) du premier type contenant l'emballage interne (22) est formé respectivement, l'unité d'emballage interne d'étanchéité (14) pouvant être séparée présentant un dispositif de retournement (60, 60') qui fait tourner l'emballage interne ou interne d'étanchéité (22, 26) respectif doté du groupe de cigarettes (23) intégré dans celui-ci à l'intérieur du plan de transport dans lequel le groupe de cigarettes (23) est transporté dans la région du dispositif de retournement (60, 60') ou à l'intérieur d'un plan parallèlement à celui-ci, à savoir dans un plan horizontal,

• en particulier de manière adjacente à celle-ci, une deuxième unité de fabrication (14) pouvant être séparée (deuxième unité de pliage), dans laquelle une découpe externe constituée de carton ou d'un autre matériau approprié à la formation d'un emballage (externe) à stabilité de forme est pliée respectivement autour de l'emballage interne d'étanchéité (26) du premier type en formant respectivement un emballage externe (27),

• en particulier de manière adjacente à celle-ci, une unité de fabrication pouvant être séparée (unité de durcissement (16)), dans laquelle un adhésif entre des languettes de pliage, collées les unes aux autres, de la découpe externe respective de l'emballage externe (27) peut durcir.

2. Machine d'emballage selon la revendication 1, caractérisée en ce que la machine d'emballage présente, dans la deuxième configuration, au moins les éléments suivants les uns après les autres dans le sens du flux de fabrication :

• l'unité de formation (11) pouvant être séparée,

• la première unité de pliage (13) pouvant être séparée,

• en particulier de manière adjacente à celle-ci, au lieu de l'unité d'emballage interne d'étanchéité (14) pouvant être séparée pour la formation de l'emballage interne d'étanchéité du premier type, une autre unité d'emballage interne d'étanchéité pouvant être séparée pour la formation d'un emballage interne d'étanchéité d'un deuxième type différent du premier,

• en particulier de manière adjacente à celle-ci, la deuxième unité de pliage (15) pouvant être séparée, dans laquelle une découpe externe constituée de carton ou d'un autre matériau approprié à la formation d'un emballage (externe) (27) à stabilité de forme est pliée respectivement autour de l'emballage interne d'étanchéité de deuxième type,

• en particulier de manière adjacente à celle-ci, l'unité de durcissement (16) pouvant être séparée.

3. Machine d'emballage selon la revendication 1, caractérisée en ce que la machine d'emballage présente, dans la deuxième configuration, au moins les éléments suivants les uns après les autres dans le sens du flux de fabrication :

• l'unité de formation (11) pouvant être séparée,

• de manière adjacente à celle-ci, une unité de fabrication (12) pouvant être séparée (unité d'enveloppement), dans laquelle une découpe constituée de matériau d'enveloppement, en particulier de matériau en feuille ou de papier revêtu, par exemple de feuille d'étain ou de papier doublé d'aluminium, est pliée autour du groupe de cigarettes (23) pour la formation d'une enveloppe entourant complètement ou partiellement le groupe de cigarettes (23),

• de manière adjacente à celle-ci, après le retrait de la première unité de pliage (13) pouvant être séparée, ainsi qu'après le retrait de l'unité d'emballage interne d'étanchéité (14) pouvant être séparée pour la formation d'un emballage interne d'étanchéité (26) de premier type, la deuxième unité de pliage (15) pouvant être séparée, dans laquelle une découpe externe constituée de carton mince ou d'un autre matériau approprié à la formation d'un emballage (externe) à stabilité de forme est pliée autour du groupe de cigarettes (23) entouré partiellement ou complètement par la découpe de matériau d'enveloppement en formant un emballage externe (27),

• de manière adjacente à celle-ci, l'unité de durcissement (16) pouvant être séparée.

4. Unité d'emballage selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisée en ce qu'entre l'unité de formation (11) pouvant être séparée et la première unité de pliage (13) pouvant être séparée, en particulier respectivement de manière adjacente à ces deux unités, est disposée une unité de fabrication pouvant être séparée (unité de transfert (12)), qui transporte le groupe de cigarettes (23) respectif de l'unité de formation (11) pouvant être séparée à la première unité de pliage (13) pouvant être séparée.

5. Machine d'emballage selon la revendication 4, caractérisée en ce que l'unité de transfert (12) pouvant être séparée enveloppe les groupes de cigarettes (23) en outre complètement ou partiellement dans une découpe constituée de matériau d'enveloppement, en particulier de matériau en feuille ou de papier revêtu, par exemple de feuille d'étain ou de papier doublé d'aluminium, en particulier de telle sorte que la découpe en matériau d'enveloppement respective soit pliée en forme de godet ou en forme de U autour du groupe de cigarettes (23) respectif, de telle sorte que la découpe en matériau d'enveloppement ne recouvre pas les filtres des cigarettes (29) au moins dans leur région d'extrémité.

6. Machine d'emballage selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que dans la région ou le long du plan de séparation entre respectivement deux unités de fabrication (11-16) pouvant être séparées, respectivement un organe de transport de l'une des unités de fabrication (11-16) pouvant être séparées est disposé à proximité d'un organe de transport de l'autre unité de fabrication (11-16) pouvant être séparée, et ce de telle sorte que le groupe de cigarettes respectif puisse être transféré de l'un des organes de transport à l'autre organe de transport.

7. Machine d'emballage selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la première et/ou la deuxième unité de pliage (13, 15) comprend/comprennent un revolver de pliage qui plie la découpe interne autour du groupe de cigarettes (23) en formant l'emballage interne (22) ou plie la découpe externe respectivement autour de l'emballage interne d'étanchéité (26) en formant l'emballage externe (27).

8. Machine d'emballage selon la revendication 7, caractérisée en ce que le plan de rotation du revolver de pliage de la première unité de pliage (13) pouvant être séparée et/ou le plan de rotation du revolver de pliage de la deuxième unité de pliage (15) pouvant être séparée est/sont disposé(s) horizontalement.

9. Machine d'emballage selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la première unité de pliage (13) pouvant être séparée et la deuxième unité de pliage (15) pouvant être séparée sont réalisées de manière sensiblement identique.

10. Machine d'emballage selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif de retournement (60, 60') fait tourner l'emballage interne ou interne d'étanchéité (22, 26) respectif, doté du groupe de cigarettes (23) intégré dans celui-ci, de 180°, éventuellement en deux rotations partielles de 90°.

11. Machine d'emballage selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'unité d'emballage interne d'étanchéité (14) pouvant être séparée présente un dispositif de transport qui transporte l'emballage interne ou interne d'étanchéité (22, 26) respectif, doté de cigarettes (29) orientées parallèlement au sens de transport, dans la région du dispositif de retournement (60, 60').

12. Machine d'emballage selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'emballage interne d'étanchéité (26) est respectivement un emballage étanche de tous côtés, séparé, en particulière constitué partiellement d'une feuille dotée d'une ouverture de prélèvement recouverte par une étiquette de fermeture, laquelle ouverture enveloppe complètement l'emballage interne (22) respectif, y compris le groupe de cigarettes (23), ou en ce que l'emballage interne d'étanchéité (26) est un emballage respectivement étanche de tous côtés, formé à partir de l'emballage interne respectif ou résultant de celui-ci, emballage dans lequel une ou chaque ouverture de l'emballage interne (22) est recouverte complètement par une étiquette, en particulier une étiquette de fermeture (25) .

13. Machine d'emballage selon la revendication 12, caractérisée en ce que la ou chaque étiquette (25) recouvrant l'ouverture est appliquée sur l'emballage interne (22) dans l'unité d'emballage interne d'étanchéité (14) pouvant être séparée, de préférence après ou en aval d'une rotation de l'emballage interne (22) au moyen du dispositif de retournement (60, 60').

14. Machine d'emballage selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que la découpe interne, qui est pliée autour du groupe de cigarettes (23) dans la première unité de pliage (13) pouvant être séparée, est déjà pourvue de l'étiquette de fermeture (25) avant l'opération de pliage, laquelle étiquette est disposée de telle sorte qu'elle recouvre une ouverture de prélèvement de l'emballage interne d'étanchéité (26) ultérieur.

15. Machine d'emballage selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que les unités de fabrication (11-16) pouvant être séparées présentent respectivement au moins un servomoteur propre pour l'entraînement d'au moins un organe déplaçable de l'unité de fabrication, de préférence de tous les organes déplaçables à entraîner de l'unité de fabrication (11-16), en particulier d'au moins un organe de transport, ou en ce qu'un servomoteur commun pour l'entraînement d'organes déplaçables des unités de fabrication (11-16) est associé respectivement à au moins deux unités de fabrication (11-16) pouvant être séparées, seulement l'une de ces au moins deux unités de fabrication (11-16) pouvant être séparées présentant le servomoteur, et au moins un organe déplaçable de l'unité de fabrication (11-16) pouvant être séparée ne présentant pas le servomoteur étant relié par le biais d'une transmission au servomoteur de l'autre unité de fabrication (11-16) pouvant être séparée présentant le servomoteur.

16. Machine d'emballage selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisée en ce que, dans l'unité d'emballage interne d'étanchéité (14), une ou plusieurs languettes latérales de l'emballage interne (22) sont pourvues d'un adhésif et pliées dans un état final, et/ou en ce que, dans l'unité de durcissement (16), une ou plusieurs languettes latérales de l'emballage externe (27) sont pourvues d'un adhésif et pliées dans un état final.

17. Procédé de transfert d'une machine d'emballage pour la fabrication d'emballages comportant un groupe de cigarettes comme contenu d'emballage selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes 1-16 de la première configuration, dans laquelle le premier type d'emballage peut être fabriqué, à une deuxième configuration, dans laquelle un deuxième type d'emballage différent du premier type d'emballage peut être fabriqué, par le fait qu'au moins l'une des unités de fabrication (11-16) pouvant être séparées est retirée de la ligne de fabrication, par le fait qu'au moins l'une des unités de fabrication (11-16) pouvant être séparées est remplacée par une autre unité de fabrication (11-16) pouvant être séparée dans la ligne de fabrication et/ou par le fait qu'au moins une autre unité de fabrication (11-16) pouvant être séparée est ajoutée à la ligne de fabrication.

18. Procédé selon la revendication 17, caractérisé en ce que, pour le transfert de la machine d'emballage à la deuxième configuration, l'unité d'emballage interne d'étanchéité (14) pouvant être séparée pour la formation de l'emballage interne d'étanchéité (26) de premier type est retirée de la ligne de fabrication et est remplacée par une autre unité d'emballage interne d'étanchéité (14) pouvant être séparée pour la formation d'un emballage interne d'étanchéité (26) d'un deuxième type différent du premier.

Zeichnung