(19)
(11) EP 4 124 713 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.02.2023  Patentblatt  2023/05

(21) Anmeldenummer: 22178020.8

(22) Anmeldetag:  09.06.2022
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 11/00(2006.01)
E05F 5/00(2017.01)
E05F 5/02(2006.01)
E05F 1/16(2006.01)
E05D 15/06(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05F 1/16; E05Y 2900/132; E05Y 2600/46; E05Y 2800/409; E05F 5/003; E05Y 2201/412; E05Y 2800/24; E05D 15/06; E05Y 2600/53; E05Y 2600/56; E05Y 2800/742; E05D 11/0009; E05Y 2800/21; E05Y 2600/634; E05F 5/027
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 27.07.2021 DE 202021103996 U

(71) Anmelder: Häfele SE & Co KG
72202 Nagold (DE)

(72) Erfinder:
  • NITSCHMANN, Gunter
    72285 Pfalzgrafenweiler (DE)

(74) Vertreter: Kohler Schmid Möbus Patentanwälte 
Partnerschaftsgesellschaft mbB Gropiusplatz 10
70563 Stuttgart
70563 Stuttgart (DE)

   


(54) SCHIEBETÜRANORDNUNG MIT EINEM DISTANZSTÜCK FÜR EINEN AKTIVATOR SOWIE AKTIVATORMONTAGESYSTEM UND -VERFAHREN


(57) Bei einer Schiebetüranordnung (1) aufweisend
- mindestens eine verschiebbar geführte Schiebetür (2), die an ihrer Ober- oder Unterseite einen Absatz (17) aufweist,
- mindestens eine ortsfest angeordnete Einzugsvorrichtung (4) zum Einziehen der Schiebetür (2) in eine End- oder Mittellage, wobei die Einzugsvorrichtung (4) einen Rasthaken (7) aufweist, der in einem Einzugsgehäuse (8) aus einer eingezogenen Endstellung entgegen einer Einzugsrichtung (5) gegen die Wirkung einer Rückstellkraft zunächst linearverschiebbar geführt ist und dann um eine vertikale Kippachse (9) in eine Raststellung verkippt, und
- mindestens einen an der Ober- oder Unterseite der Schiebetür (2) montierten Aktivator (3), der während der linearen Verschiebung des Rasthakens (7) in einer Rastaussparung (12) des Rasthakens (7) aufgenommen und dadurch mit dem Rasthaken (7) in und entgegen der Einzugsrichtung (5) bewegungsgekoppelt ist und der in der gekippten Raststellung des Rasthakens (7) von der Rastaussparung (12) für eine Bewegung entgegen der Einzugsrichtung (5) freigegeben ist,
ist erfindungsgemäß der horizontale Montageabstand (A) des Aktivators (3) zu einer der beiden Stirnseiten (15) der Schiebetür (2) mittels eines Distanzstücks (16) festgelegt, dessen eines Ende (16a) an dem insbesondere außermittigen Absatz (17) der Schiebetür (2) anliegt und an dessen anderem Ende (16b) der Aktivator (3) anliegt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Schiebetüranordnung aufweisend mindestens eine verschiebbar geführte Schiebetür, die an ihrer Ober- oder Unterseite einen insbesondere außermittigen Absatz aufweist, mindestens eine ortsfest angeordnete Einzugsvorrichtung zum Einziehen der Schiebetür in eine End- oder Mittellage, wobei die Einzugsvorrichtung einen Rasthaken aufweist, der in einem Einzugsgehäuse aus einer eingezogenen Endstellung entgegen einer Einzugsrichtung gegen die Wirkung einer Rückstellkraft zunächst linearverschiebbar geführt ist und dann um eine vertikale Kippachse in eine Raststellung verkippt, und mindestens einen an der Ober- oder Unterseite der Schiebetür montierten Aktivator, der während der linearen Verschiebung des Rasthakens in einer Rastaussparung des Rasthakens aufgenommen und dadurch mit dem Rasthaken in und entgegen der Einzugsrichtung bewegungsgekoppelt ist und der in der gekippten Raststellung des Rasthakens von der Rastaussparung für eine Bewegung entgegen der Einzugsrichtung freigegeben ist. Die Erfindung betrifft auch ein Aktivatormontagesystem und ein Aktivatormontageverfahren.

[0002] Solche Einzugsvorrichtungen und Schiebetüranordnungen sind hinreichend bekannt. Bei Aktivatoren, welche oben oder unten direkt an, insbesondere auf, der beweglichen Schiebetüre befestigt werden, kann derselbe Aktivator verwendet werden, um eine linke und eine rechte Einzugsvorrichtung zu betätigen. Hierbei sitzen die Aktivatoren vornehmlich in der Mitte der Schiebetüren, die vor Montage entsprechend bestimmt werden muss.

[0003] Demgegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, bei einer Schiebetüranordnung der eingangs genannten Art die Montage des Aktivators an der Schiebetür zu vereinfachen und insbesondere den Aktivator derart zu positionieren, dass stets ausreichend Platz für eine horizontale Feinjustierung der Einzugsvorrichtung verbleibt.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der horizontale Montageabstand des Aktivators zu einer der beiden Stirnseiten der Schiebetür mittels eines Distanzstücks festgelegt ist, dessen eines Ende an dem Absatz der Schiebetür anliegt und an dessen anderem Ende der Aktivator anliegt.

[0005] Erfindungsgemäß befindet sich die Positionierung des Aktivators an der Schiebetür an einer immer identischen Position (abgestimmt auf die eingesetzte Einzugsvorrichtung und immer auf der Außenseite bezogen auf die gesamte Schiebetüranordnung) mithilfe des Distanzstücks, das ein Ausmessen der Montageposition für den Aktivator überflüssig macht. Dies resultiert in einer einfachen, fehlbediensicheren Montage und hohen Nutzerfreundlichkeit. Weitere Vorteile sind:
  • Aktivatormontageposition ergibt sich ohne Messen,
  • Aktivatormontageposition unabhängig von Türbreite,
  • Einfache Anwendung,
  • Universelle Logik für einfache Anlagenkonfiguration (Auslegung des Gesamtsystems), Planungssicherheit
  • Gleichteile (Aktivatoren) für End-/Mittellagen-Einzugsvorrichtungen.


[0006] Wird der Aktivator außermittig platziert, können - bezogen auf die gesamte Schiebetüranordnung - die Schiebetüren eine möglichst geringe Breite aufweisen, d.h. der Einsatz von Einzugsvorrichtungen ist entsprechend bei kleineren (schmäleren) Schiebetüren möglich. Zudem wird die maximal mögliche Bewegung der Schiebetür ermöglicht, vor allem bei Kombinationen von mehreren Schiebetüren auch in verschiedenen Ebenen, ohne Kollision zwischen einer falschen Kombination Aktivator/ Einzugsvorrichtung.

[0007] Der Absatz kann beispielsweise durch die Stirnseite der Schiebetür oder, was bevorzugt ist, durch die Stirnseite eines an der Ober- oder Unterseite der Schiebetür vorhandenen Führungswagens der Schiebetür gebildet sein.

[0008] Vorzugsweise ist das Distanzstück mit dem Absatz und/oder mit dem Aktivator steckverbunden und insbesondere verrastet. In diesem Fall verbleibt das Distanzstück an Schiebetür, gesichert durch die Steck- oder Rastverbindung. Vorteilhaft kann der Aktivator eine an der Ober- oder Unterseite der Schiebetür befestigte Montageplatte aufweisen, die mit dem Distanzstück steckverbunden und insbesondere verrastet ist. Alternativ können alle Elemente auch einfach in Reihe aneinander angelegt werden, sinnvoller ist jedoch eine Rastverbindung per Schnapphaken (Puzzle-Prinzip).

[0009] Die erfindungsgemäße Schiebetüranordnung weist bevorzugt eine linke und eine rechte Einzugsvorrichtung für die mindestens eine Schiebetür auf. Dabei kann die Schiebetür einen einzigen Aktivator, der mit der linken und der rechten Einzugsvorrichtung zusammenwirkt, oder zwei separate, horizontal beabstandete, insbesondere baugleiche Aktivatoren, von denen der eine mit der linken und der andere mit der rechten Einzugsvorrichtung zusammenwirkt, aufweisen. Im letzteren Fall ist der horizontale Montageabstand der beiden Aktivatoren vorteilhaft ebenfalls mittels eines zweiten Distanzstücks festgelegt, das an den beiden Aktivatoren anliegt. Das zweite Distanzstück ist bevorzugt mit den beiden Aktivatoren steckverbunden und insbesondere verrastet. In diesem Fall verbleibt das zweite Distanzstück an der Schiebetür, gesichert durch die Steck- oder Rastverbindung. Alternativ können alle Elemente auch einfach in Reihe aneinander angelegt werden.

[0010] Die erfindungsgemäße Schiebetüranordnung umfasst bevorzugt mindestens zwei in der gleichen Ebene verschiebbare Schiebetüren mit je zwei Einzugsvorrichtungen zum Einziehen der Schiebetüren jeweils in eine linke und ihre eine Endlage sowie optional auch mindestens eine, insbesondere in einer anderen Ebene als die beiden Schiebetüren, verschiebbare mittlere Schiebetüre und eine mittlere Einzugsvorrichtung zum Einziehen einer mittleren Schiebetür in eine Mittellage. Dabei kann die mittlere Schiebetür einen einzigen Aktivator, der mit der mittleren Einzugsvorrichtung zusammenwirkt, oder zwei separate, horizontal beabstandete, insbesondere baugleiche Aktivatoren, die mit der mittleren Einzugsvorrichtung zusammenwirken, aufweisen. Im letzteren Fall ist der horizontale Montageabstand der beiden Aktivatoren mittels eines zweiten Distanzstücks festgelegt, das an den beiden Aktivatoren anliegt. Das zweite Distanzstück ist bevorzugt mit den beiden Aktivatoren steckverbunden und insbesondere verrastet. In diesem Fall verbleibt das zweite Distanzstück an der Schiebetür, gesichert durch die Steck- oder Rastverbindung. Alternativ können alle Elemente auch einfach in Reihe aneinander angelegt werden.

[0011] Die Erfindung betrifft auch ein Aktivatormontageystem für eine wie oben ausgebildete Schiebetüranordnung, das mindestens einen Aktivator und mindestens ein Distanzstück aufweist. Vorzugsweise umfasst das zwei insbesondere baugleiche Aktivatoren und zwei Distanzstücke. Dabei können der mindestens eine Aktivator und das mindestens eine Distanzstück ein- oder beidseitig jeweils eine Steckkontur oder -öffnung aufweisen, um miteinander steckverbunden zu werden.

[0012] Die Erfindung betrifft schließlich auch ein Verfahren zum Montieren mindestens eines Aktivators an der Ober- oder Unterseite einer Schiebetür, welche einen insbesondere außermittigen Absatz aufweist, mit folgenden Verfahrensschritten:
  • Anlegen, insbesondere Steckverbinden, des einen Endes eines Distanzstücks an den Absatz,
  • Anlegen, insbesondere Steckverbinden, eines ersten Aktivators an das andere Ende des Distanzstücks, und
  • Montieren des ersten Aktivators an der Schiebetür.


[0013] Im Fall von zwei Aktivatoren werden die folgenden Verfahrensschritte zur Montage des zweiten Aktivators zusätzlich durchgeführt:
  • Anlegen, insbesondere Steckverbinden, des einen Endes eines zweiten Distanzstücks an den montierten ersten Aktivator,
  • Anlegen, insbesondere Steckverbinden, des zweiten Aktivators an das andere Ende des zweiten Distanzstücks, und
  • Montieren des zweiten Aktivators an der Schiebetür.


[0014] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehenden genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

[0015] Es zeigen:
Fig. 1
eine Schiebetüranordnung mit einer Schiebetür und mit zwei Einzugsvorrichtungen zum Einziehen der Schiebetür in eine linke und eine rechte Endlage mittels eines Aktivators in einer perspektivischen Ansicht und mit einer vergrößerten Explosionsdarstellung des Aktivators und eines zugehörigen Distanzstücks;
Fign. 2a, 2b
die rechte Einzugsvorrichtung aus Fig. 1 in einer eingezogenen Endstellung (Fig. 2a) und in einer gespannten Raststellung (Fig. 2b);
Fig. 3
die Unteransicht des Aktivators und des Distanzstücks aus Fig. 1;
Fign. 4a, 4b
eine perspektivische Ansicht einer Schiebetüranordnung mit einer linken und einer rechten Schiebetür und mit je zwei Einzugsvorrichtungen zum Einziehen der beiden Schiebetüren jeweils in eine linke und eine rechte Endlage;
Fig. 5
eine Schiebetüranordnung mit einer Schiebetür und mit zwei Einzugsvorrichtungen zum Einziehen der Schiebetür in eine linke und eine rechte Endlage mittels zweier Aktivatoren in einer perspektivischen Ansicht und mit einer vergrößerten Explosionsdarstellung der beiden Aktivatoren und zweier zugehöriger Distanzstücke;
Fig. 6
eine Unteransicht der Aktivatoren und Distanzstücke aus Fig. 5;
Fig. 7
eine Schiebetüranordnung mit einer Schiebetür und mit einer mitt-leren Einzugsvorrichtung zum Einziehen der Schiebetür in eine Mittellage mittels zweier Aktivatoren in einer perspektivischen Ansicht und mit einer vergrößerten Explosionsdarstellung der beiden Aktivatoren und zweier zugehöriger Distanzstücke;
Fign. 8a-8c
unterschiedliche Varianten der in Fig. 7 gezeigten mittleren Einzugsvorrichtung; und
Fign. 9a, 9b
eine perspektivische Ansicht einer Schiebetüranordnung mit drei Schiebetüren und mit je mindestens zwei Einzugsvorrichtungen zum Einziehen der Schiebetüren jeweils in ihre End- und Mittellagen.


[0016] In der folgenden Beschreibung der Zeichnung werden für gleiche bzw. funktionsgleiche Bauteile identische Bezugszeichen verwendet.

[0017] Die in Fig. 1 gezeigte Schiebetüranordnung 1 umfasst eine verschiebbar geführte, vertikale Schiebetür 2, einen an der Oberseite der Schiebetür 2 außermittig montierten Aktivator in Form eines vertikal hochstehenden Aktivatorstifts 3 sowie zwei ortsfest, z.B. an einer Führungsschiene oder an einem Korpus, zueinander seitenverkehrt montierte Einzugsvorrichtungen 4, die mit dem Aktivatorstift 3 zusammenwirken, um die Schiebetür 2 in Einzugsrichtung 5 der jeweiligen Einzugsvorrichtung 4 in eine linke oder rechte Endlage einzuziehen. Vorzugsweise läuft die Schiebetür 2 unten mittels Rollen auf einer unteren Führungsschiene und ist oben in einer U-förmigen Führungsschiene seitlich mittels Seitenrollen 6 geführt. Alternativ kann die Schiebetür 2 auch oben mittels Laufrollen in eine obere Führungsschiene eingehängt und darin verschiebbar geführt sein.

[0018] Die Einzugsvorrichtungen 4 weisen jeweils einen horizontal verschiebbaren Rasthaken 7 auf, der in einem Einzugsgehäuse 8 aus einer eingezogenen Endstellung (Fig. 2a) entgegen der Einzugsrichtung 5 gegen die Wirkung einer Rückstellfeder (nicht gezeigt) zunächst linearverschiebbar geführt ist und dann um eine (ggf. ortveränderliche) vertikale Kippachse 9 in eine Raststellung (Fig. 2b) verkippt. Der Rasthaken 7 hat ober- und/oder unterseitig jeweils zwei in Linearverschieberichtung beabstandete Führungszapfen 10, die in ober- und unterseitigen Führungsnuten des Einzugsgehäuses 8 geführt sind. Diese Führungsnuten weisen jeweils einen linearen Führungsabschnitt 11a und einen demgegenüber abgewinkelten Führungsabschnitt 11b zum Verrasten des Rasthakens 7 in der gespannten Raststellung auf.

[0019] An seiner aus dem Einzugsgehäuse 8 nach vorne vorstehenden Vorderseite weist der Rasthaken 7 eine nach vorne sowie nach oben und unten offene Rastaussparung 12 zur Aufnahme des Aktivatorstifts 3 auf. Die Rastaussparung 12 hat eine entgegen der Einzugsrichtung 5 weisende, erste Anschlagfläche 13a und eine in Einzugsrichtung 5 weisende, zweite Anschlagfläche 13b, zwischen denen der Aktivatorstift 3 aufgenommen wird. In der Raststellung des Rasthakens 7 steht die erste Anschlagfläche 13a nach vorne weiter aus dem Einzugsgehäuse 8 vor als die zweite Anschlagfläche 13b. Während der linearen Verschiebung des Rasthakens 7 ist der Aktivatorstift 3 in der Rastaussparung 12 des Rasthakens 7 spielfrei aufgenommen und dadurch mit dem Rasthaken 7 in und entgegen der Einzugsrichtung 5 bewegungsgekoppelt. In der gekippten Raststellung des Rasthakens 7 ist der Aktivatorstift 3 von der Rastaussparung 12 für eine Bewegung entgegen der Einzugsrichtung 5 freigegeben.

[0020] Der Aktivatorstift 3 ist mittels einer bevorzugt angeformten Montageplatte 14 an die Oberseite der Schiebetür 2 insbesondere außermittig angeschraubt. Der horizontale Montageabstand A des Aktivatorstifts 3 von einer der beiden Stirnseiten 15 der Schiebetür 2, hier von der linken Stirnseite, ist mittels einer Montagehilfe in Form eines Distanzstücks 16 festgelegt, dessen eines Ende 16a an einem insbesondere außermittigen Absatz 17 der Schiebetür 2 anliegt und an dessen anderem Ende 16b der Aktivatorstift 3 mit seiner Montageplatte 14 anliegt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Absatz 17 durch die Stirnseite eines Führungswagens 18 gebildet, der die Seitenrollen 6 trägt und der an vordefinierter Stelle auf der Oberseite der Schiebetür 2 montiert ist.

[0021] Wie in Fig. 3 gezeigt, weist das Distanzstück 16 optional an seinem einen Ende 16a eine Steckkontur 19, hier lediglich beispielhaft in Form von zwei Steckzapfen, zum Einstecken in die Stirnseite des Führungswagens 18 und an seinem anderen Ende 16b eine Steckkontur 20, hier lediglich beispielhaft in Form von zwei Steckzapfen, auf. Die Montageplatte 14 weist mindestens einseitig, hier beidseitig eine Stecköffnung 21 zur Aufnahme der Steckkontur 20 auf. Für eine Rastverbindung können die Steckkonturen und -öffnungen 20, 21 optional auch eine Rastkontur aufweisen.

[0022] Für die Montage des Aktivatorstifts 3 wird zunächst auf der Oberseite der Schiebetür das Distanzstück 16 mit seiner Steckkontur 19 in den Führungswagen 18 gesteckt und anschließend die Montageplatte 14 des Aktivatorstifts 3 mit ihrer Stecköffnung 21 auf die Steckkontur 20 des Distanzstücks 16 gesteckt und verrastet. Abschließend wird der Aktivatorstift 3 mit seiner Montageplatte 14 an die Schiebetür 2 festgeschraubt. Bei jeweils in Endlage befindlicher Schiebetür 2 werden die Einzugsvorrichtungen 4 an der Führungsschiene oder am Korpus derart montiert, dass die Rastaussparung 12 des in seiner eingezogenen Endstellung befindlichen Rasthakens 7 der Einzugsvorrichtung 4 den Aktivatorstift 3 aufnimmt. Um kleinstmögliche Türbreiten zu ermöglichen, ist die Länge des Distanzstücks 16 dabei - für eine bestimmte Kombination von Aktivator und Einzugsvorrichtung - so gewählt, dass der Aktivatorstift 3 dann an der Schiebetür 2 derart platziert ist, dass die daran ausgerichtete Einzugseinrichtung 4 noch genügend Spiel zur jeweiligen Stirnseite 15 für eine horizontale Feinjustage bereitstellt.

[0023] Aufgrund der Steckverbindungen 19-21 verbleibt das Distanzstück 16 dauerhaft auf der Türoberseite. Alternativ können das Distanzstück 16 und die Montageplatte 14 des Aktivatorstifts 3 aber auch ohne - ggf. zuvor herausgebrochene - Steckkonturen ausgebildet sein, so dass das Distanzstück 16 nach Montage der Montageplatte 14 wieder von der Türoberseite abgenommen werden kann.

[0024] In Fig. 1 ist die Schiebetür 2 in ihrer linken Endlage und der Rasthaken 7 in seiner linken, eingezogenen Endstellung gezeigt. In dieser eingezogenen Endstellung befinden sich beide Führungszapfen 10 des Rasthakens 7 in dem linearen Führungsabschnitt 11a, und der Aktivatorstift 3 ist in der Rastaussparung 12 zwischen den beiden Anschlagflächen 13a, 13b gefangen, wodurch die Schiebetür 2 mit dem Rasthaken 7 bewegungsgekoppelt ist. Wird die Schiebetür 2 nach rechts verschoben, wird über den Aktivatorstift 3 auch der Rasthaken 7 gegen die Wirkung der Rückstellfeder nach rechts mitgenommen, bis die in Verschieberichtung vorderen Führungszapfen 10 in den abgewinkelten Führungsabschnitt 11b eintreten. Dadurch wird der Rasthaken 7 um die Kippachse 9 in die vorgespannte Raststellung verschwenkt und der Aktivatorstift 3 für eine weitere Bewegung nach rechts von der nun nach innen zurückgeschwenkten, zweiten Anschlagflächen 13b freigegeben, d.h., die Schiebetür 2 ist mit dem Rasthaken 7 nicht mehr bewegungsgekoppelt.

[0025] Bei einer Bewegung der Schiebetür 2 zurück nach links läuft der Aktivatorstift 3 gegen die erste Anschlagfläche 13a. Dadurch wird der Rasthaken 7 in dem abgewinkelten Führungsabschnitt 11b zurückgeschwenkt, bis die in Bewegungsrichtung hinteren Führungszapfen 10 wieder in den linearen Führungsabschnitt 11a eintreten und damit die Verrastung des Rasthakens 7 gelöst ist. Der Aktivatorstift 3 ist nun wieder in der Rastaussparung 12 zwischen den beiden Anschlagflächen 13a, 13b gefangen. Angetrieben von der Rückstellfeder und bevorzugt gedämpft von einem Dämpfer, wird der Rasthaken 7 - und mit ihm der Aktivatorstift 3 und die Schiebetür 2 - nach links in Einzugsrichtung 5 bis in die gezeigte linke Endlage eingezogen. Wenn entsprechend weit nach rechts geschoben, wird die Schiebetür 2 analog von der rechten Einzugsvorrichtung 4 nach rechts in die rechte Endlage eingezogen.

[0026] Fign. 4a, 4b zeigen eine Schiebetüranordnung 1 mit einer linken und einer rechten Schiebetür 2a, 2b, die in der gleichen Ebene verschiebbar sind, sowie mit je zwei Einzugsvorrichtungen 4 zum Einziehen der beiden Schiebetüren 2a, 2b jeweils in eine linke und ihre eine Endlage. In Fig. 4a befindet sich die linke Schiebetür 2a in ihrer linken Endlage und die rechte Schiebetür 2b in ihrer rechten Endlage. Ausgehend von Fig. 4a ist die linke Schiebetür 2a in Fig. 4b nach rechts in ihre rechte Endlage verschoben, in der sie an der rechten Schiebetür 2b anliegt. Ausgehend von Fig. 4a kann analog die rechte Schiebetür 2b nach links in ihre linke Endlage verschoben werden, in der sie an der linken Schiebetür 2a anliegt. Die Einzugsvorrichtungen 4 der linken und der rechten Schiebetüren 2a, 2b sind zueinander seitenverkehrt angeordnet. Die beiden Schiebetüren 2a, 2b weisen jeweils einen einzigen Aktivatorstift 3 auf, der mit den beiden Einzugsvorrichtungen 4 der jeweiligen Schiebetür 2a, 2b zusammenwirkt. Die Schiebetüren 2a, 2b können beide vollständig geöffnet werden, bis sie an der jeweils anderen Schiebetür anliegen, wobei auch hier zwischen den beiden inneren Einzugsvorrichtungen 4 ein horizontaler Abstand B für die Feinjustage existiert.

[0027] Die Distanzstücke 16 dienen zur Beabstandung der Aktivatorstifte 3 mithilfe des Absatzes 17 des jeweils äußeren Rollenwagens 18 zu der nach außen gerichteten Stirnseite 15 der jeweiligen Schiebetür 2a, 2b, also bei der linken Schiebtür 2a zur linken Stirnseite 15 und bei der rechten Schiebtür 2b zur rechten Stirnseite 15. Bei einer Schiebetüranordnung mit einer höheren Anzahl von Schiebetüren in der gleichen Ebene dienen die Distanzstücke 16 zur Beabstandung der Aktivatorstifte 3 zu der nach außen gerichteten Stirnseite 15 der jeweiligen Schiebetür, also bei linken Schiebtüren 2a zur linken Stirnseite 15 und bei rechten Schiebtüren 2b zur rechten Stirnseite 15. Bei einer mittleren Schiebetür kann der Aktivatorstift 3 mithilfe des Distanzstücks 16 beliebig zur linken oder zur rechten Stirnseite der mittleren Schiebetür beabstandet werden.

[0028] Von Fig. 1 unterscheidet sich die in Fig. 5 gezeigte Schiebetüranordnung 1 lediglich dadurch, dass hier die Schiebetür 2 zwei separate, horizontal beabstandete Aktivatorstifte 3 aufweist, von denen der linke mit der linken und der rechte mit der rechten Einzugsvorrichtung 4 zusammenwirkt. Der horizontale Montageabstand C der beiden Aktivatorstifte 3 ist mittels eines zweiten Distanzstücks 22 festgelegt, das an den beiden Aktivatoren 3 anliegt. Wie in Fig. 6 gezeigt, kann das zweite Distanzstück 22 optional an seinen beiden Enden eine Steckkontur 20, hier lediglich beispielhaft in Form von zwei Steckzapfen, zum Einstecken in die Stecköffnungen 21 der Montageplatten 14 der beiden Aktivatorstifte 3 aufweisen.

[0029] Für die Montage des rechten Aktivatorstifts 3 wird die linke Steckkontur 20 des zweiten Distanzstücks 22 mit der rechten Stecköffnung 21 der montierten Montageplatte 14 des linken Aktivators 3 steckverbunden und dann der rechte Aktivator 3 mit der linken Stecköffnung 21 seiner Montageplatte 14 mit der rechten Stecckontur 20 des zweiten Distanzstücks 22 steckverbunden. Abschließend wird die Montageplatte 14 des rechtens Aktivatorstifts 3 an die Schiebetür 2 festgeschraubt.

[0030] Fig. 7 zeigt eine Schiebetüranordnung 1 mit einer mittleren Schiebetür 2c und mit einer mittleren Einzugsvorrichtung 4' zum Einziehen einer mittleren Schiebetür 2c in eine Mittellage mittels zweier horizontal beabstandeter Aktivatoren 3. Der linke Aktivatorstift 3 ist durch das Distanzstück 16 mithilfe des Absatzes 17 des Rollenwagens 18 von der linken Stirnseite 15 und der rechte Aktivatorstift 3 mithilfe des zweiten Distanzstücks 22 von dem linken Aktivatorstift 3 horizontal beabstandet. Wie in Fig. 8a, 8b gezeigt, weisen die ober- und/oder unterseitigen Führungsnuten des Einzugsgehäuses 8 einen mittleren linearen Führungsabschnitt 11a und beidseitig jeweils einen demgegenüber abgewinkelten Führungsabschnitt 11b zum Verrasten des Rasthakens 7 in der gespannten Raststellung auf. Fig. 8a zeigt einen einzigen Rasthaken 7 mit zwei Führungszapfen 10 und mit einer überbreiten Rastaussparung 12, und Fig. 8b zeigt zwei separate Rasthaken 7 mit jeweils zwei Führungszapfen 10, wobei die beiden Rasthaken 7 in ihren eingezogenen Endstellungen gemeinsam eine überbreite Rastaussparung 12 ausbilden. Die Breite der überbreiten Rastaussparung 12 entspricht dem horizontalen Abstand der beiden Aktivatorstifte 3.

[0031] In der in Fig. 7 gezeigten Mittellage der mittleren Schiebetür 2c befindet sich die mittlere Einzugsvorrichtung 4' in ihrer eingezogenen Stellung, in der die beiden Aktivatorstifte 3 in der überbreiten Rastaussparung 12 aufgenommen sind. Ausgehend von der Mittellage kann die mittlere Schiebetür 2c, jeweils gegen die Wirkung einer Rückstellfeder, nach rechts oder links geschoben werden, wodurch im Fall von Fig. 8a der Rasthaken 7 von dem in Schieberichtung vorderen Aktivatorstift 3 bis in die gekippte Raststellung mitgenommen wird oder im Fall von Fig. 8b der in Schieberichtung vordere Rasthaken 7 von dem in Schieberichtung vorderen Aktivatorstift 3 bis in die gekippte Raststellung mitgenommen wird. Danach ist der vordere Aktivatorstift 3 - und damit auch die mittlere Schiebetür 2c - für eine weitere Bewegung in Schieberichtung freigegeben. Bei einer entgegengesetzten Bewegung wird die mittlere Schiebetür 2c von der mittleren Einzugsvorrichtung 4' in die Mittellage eingezogen.

[0032] Von Fig. 8a unterscheidet sich die in Fig. 8c gezeigte mittlere Einzugsvorrichtung 4' lediglich dadurch, dass hier die Rastaussparung 12 nicht überbreit ausgebildet ist, sondern genauso breit wie ein Aktivatorstift 3 ist. In diesem Fall weist die mittlere Schiebetür 2c nur einen einzigen Aktivatorstift 3 auf, der mit der Rastaussparung 12 zusammenwirkt.

[0033] Von Fign. 4a, 4b unterscheidet sich die in Fign. 9a, 9b gezeigte Schiebetüranordnung 1 durch eine zusätzliche mittlere Schiebetür 2c mit einer mittleren Einzugsvorrichtung 4' gemäß Fig. 7 zum Einziehen der mittleren Schiebetür 2c in die Mittellage sowie durch eine linke und eine rechte Einzugseinrichtung 4 zum Einziehen der mittleren Schiebetür 2c in eine linke und eine rechte Endlage. Die mittlere Schiebetür 2c ist dabei in einer anderen Schiebeebene als die rechte und die linke Schiebetür 2a, 2b verschiebbar geführt.

[0034] Die Aktivatorstifte 3 und die Anschlagflächen 13a, 13b der Rasthebel 7 können jeweils einander übergreifende Stufen oder ineinandergreifende Verzahnungen aufweisen. Aufgrund der ineinandergreifenden Verzahnungen oder aufgrund der übergreifenden Stufen kann der Aktivatorstift 3, wenn er durch den in Raststellung befindlichen Rasthaken 7 abrupt abgebremst wird, in der Rastaussparung nicht vertikal nach oben bzw. unten (je nach Anordnung) ausweichen, so dass einem Jump-Effekt der Schiebetür entgegengewirkt wird.


Ansprüche

1. Schiebetüranordnung (1) aufweisend

- mindestens eine verschiebbar geführte Schiebetür (2; 2a-2c), die an ihrer Ober- oder Unterseite einen Absatz (17) aufweist,

- mindestens eine ortsfest angeordnete Einzugsvorrichtung (4, 4') zum Einziehen der Schiebetür (2; 2a-2c) in eine End- oder Mittellage, wobei die Einzugsvorrichtung (4, 4') einen Rasthaken (7) aufweist, der in einem Einzugsgehäuse (8) aus einer eingezogenen Endstellung entgegen einer Einzugsrichtung (5) gegen die Wirkung einer Rückstellkraft zunächst linearverschiebbar geführt ist und dann um eine vertikale Kippachse (9) in eine Raststellung verkippt, und

- mindestens einen an der Ober- oder Unterseite der Schiebetür (2; 2a-2c) montierten Aktivator (3), der während der linearen Verschiebung des Rasthakens (7) in einer Rastaussparung (12) des Rasthakens (7) aufgenommen und dadurch mit dem Rasthaken (7) in und entgegen der Einzugsrichtung (5) bewegungsgekoppelt ist und der in der gekippten Raststellung des Rasthakens (7) von der Rastaussparung (12) für eine Bewegung entgegen der Einzugsrichtung (5) freigegeben ist,

dadurch gekennzeichnet,
dass der horizontale Montageabstand (A) des Aktivators (3) zu einer der beiden Stirnseiten (15) der Schiebetür (2; 2a-2c) mittels eines Distanzstücks (16) festgelegt ist, dessen eines Ende (16a) an dem insbesondere außermittigen Absatz (17) der Schiebetür (2; 2a-2c) anliegt und an dessen anderem Ende (16b) der Aktivator (3) anliegt.
 
2. Schiebetüranordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Absatz (17) durch die Stirnseite (15) der Schiebetür (2; 2a-2c) oder durch die Stirnseite eines an der Ober- oder Unterseite der Schiebetür (2; 2a-2c) vorhandenen Führungswagens (18) der Schiebetür (2; 2a-2c) gebildet ist.
 
3. Schiebetüranordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück (16) mit dem Absatz (17) und/oder mit dem Aktivator (3) steckverbunden und insbesondere verrastet ist.
 
4. Schiebetüranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivator (3) eine an der Ober- oder Unterseite der Schiebetür (2; 2a-2c) befestigte Montageplatte (14) aufweist, die mit dem Distanzstück (16) steckverbunden und insbesondere verrastet ist.
 
5. Schiebetüranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine linke und eine rechte Einzugsvorrichtung (4) für die mindestens eine Schiebetür (2; 2a-2c).
 
6. Schiebetüranordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Schiebetür (2; 2a-2c) einen einzigen Aktivator (3), der mit der linken und der rechten Einzugsvorrichtung (4) zusammenwirkt, oder zwei separate, horizontal beabstandete, insbesondere baugleiche Aktivatoren (3), von denen der eine mit der linken und der andere mit der rechten Einzugsvorrichtung (4) zusammenwirkt, aufweist.
 
7. Schiebetüranordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der horizontale Montageabstand (C) der beiden Aktivatoren (3) mittels eines zweiten Distanzstücks (22) festgelegt ist, das an den beiden Aktivatoren (3) anliegt.
 
8. Schiebetüranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens zwei in der gleichen Ebene verschiebbare Schiebetüren (2a, 2b) mit je zwei Einzugsvorrichtungen (4) zum Einziehen der Schiebetüren (2a, 2b) jeweils in eine linke und ihre eine Endlage.
 
9. Schiebetüranordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, gekennzeichnet durch mindestens eine, insbesondere in einer anderen Ebene als die beiden Schiebetüren (2a, 2b), verschiebbare mittlere Schiebetüre (2c) und durch eine mittlere Einzugsvorrichtung (4') zum Einziehen einer mittleren Schiebetür (2c) in eine Mittellage.
 
10. Schiebetüranordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Schiebetür (2c) einen einzigen Aktivator (3), der mit der mittleren Einzugsvorrichtung (4') zusammenwirkt, oder zwei separate, horizontal beabstandete, insbesondere baugleiche Aktivatoren (3), die mit der mittleren Einzugsvorrichtung (4') zusammenwirken, aufweist.
 
11. Schiebetüranordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der horizontale Montageabstand (C) der beiden Aktivatoren (3) mittels eines zweiten Distanzstücks (22) festgelegt ist, das an den beiden Aktivatoren (3) anliegt.
 
12. Aktivatormontageystem für eine Schiebetüranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit mindestens einem Aktivator (3) und mit mindestens einem Distanzstück (16, 22), vorzugsweise mit zwei insbesondere baugleichen Aktivatoren (3) und zwei Distanzstücken (16, 22).
 
13. Aktivatormontageystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Aktivator (3) und das mindestens eine Distanzstück (16, 22) ein- oder beidseitig jeweils eine Steckkontur oder -öffnung (19-21) aufweisen.
 
14. Verfahren zum Montieren mindestens eines Aktivators (3) an der Ober- oder Unterseite einer Schiebetür (2; 2a-2c), welche einen insbesondere außermittigen Absatz (17) aufweist, mit folgenden Verfahrensschritten:

- Anlegen, insbesondere Steckverbinden, des einen Endes (16a) eines Distanzstücks (16) an den Absatz (17),

- Anlegen, insbesondere Steckverbinden, eines ersten Aktivators (3) an das andere Ende (16b) des Distanzstücks (16), und

- Montieren des ersten Aktivators (3) an der Schiebetür (2; 2a-2c).


 
15. Verfahren nach Anspruch 14, gekennzeichnet dadurch die folgenden Verfahrensschritte:

- Anlegen, insbesondere Steckverbinden, des einen Endes (22a) eines zweiten Distanzstücks (22) an den montierten ersten Aktivator (3),

- Anlegen, insbesondere Steckverbinden, eines zweiten Aktivators (3) an das andere Ende (22b) des zweiten Distanzstücks (22), und

- Montieren des zweiten Aktivators (3) an der Schiebetür (2; 2a-2c).


 




Zeichnung



















Recherchenbericht









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