(19)
(11) EP 3 693 521 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
07.06.2023  Patentblatt  2023/23

(21) Anmeldenummer: 19219440.5

(22) Anmeldetag:  23.12.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04G 5/06(2006.01)
E04G 15/04(2006.01)
E04B 1/41(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E04G 15/04; E04G 5/062; E04B 1/4114

(54)

MONTAGEZAPFEN FUER EINE VERANKERUNGSVORRICHTUNG

MOUNTING PIN FOR AN ANCHORING DEVICE

TOURILLON DE MONTAGE POUR DISPOSITIF D'ANCRAGE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 06.02.2019 CH 1402019

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.08.2020  Patentblatt  2020/33

(73) Patentinhaber: Albanese, Pino
8400 Winterthur (CH)

(72) Erfinder:
  • Albanese, Pino
    8400 Winterthur (CH)

(74) Vertreter: Gachnang, Hans Rudolf 
Gachnang AG Patentanwälte Badstrasse 5 Postfach
8501 Frauenfeld 1
8501 Frauenfeld 1 (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 728 232
WO-A1-95/13436
EP-A1- 3 358 104
CH-A1- 711 488
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Gegenstand der Erfindung ist ein Montagezapfen für eine Verankerungsvorrichtung gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    [0002] Verankerungsvorrichtungen werden in Betonwände eingesetzt, um nach dem Ausschalen an der Wand Gewindestäbe, Konsolen für Gerüstbretter und/oder Geländer befestigen zu können. Die Verankerungsvorrichtung wird vor dem Betonieren an den Schalungsplatten befestigt. Wie beispielsweise in EP 3 358 104 A1 beschrieben, werden anfänglich die Montagezapfen an der Schalung durch Nägel befestigt und danach auf dem zapfenförmigen Einsteckteil die Verankerungsvorrichtung aufgeschoben und am Montagezapfen verankert. Die Montagezapfen dienen nicht nur zur Befestigung der Verankerungsvorrichtung an der Schalungswand, sondern sie verschliessen den Öffnungsquerschnitt der Verankerungsvorrichtung, d.h. den Zugang für einen Haken, Gewindestab etc. zur Verankerungsvorrichtung gegen den Eintritt von Beton, insbesondere von Betonwasser. Dies bedeutet, dass am Einsteckteil des Montagezapfens eine Verschlussplatte angeformt ist, welche einerseits an der Schalungsplatte dicht anzuliegen bestimmt ist und andererseits den Einsteckzapfen einseitig dicht verschliesst. Mit geeigneten Mitteln, beispielsweise einer Labyrinth-Dichtung im Bereich zwischen der Verschlussplatte und dem Einsteckteil, wird der Montagezapfen dicht mit dem offenen Ende der Verankerungsvorrichtung verbunden.

    [0003] Nach dem Ausschalen der Wand, wenn diese genügend ausgehärtet ist, muss das Innere der Verankerungsvorrichtung zugänglich gemacht werden, indem der Montagezapfen aus seiner Verrastung mit der Verankerungsvorrichtung gelöst wird. Da die äussere Oberfläche der Verschlussplatte bündig in der Oberfläche der erstellten Wand liegt, kann der Montagezapfen nur schlecht erfasst werden, falls dieser nicht zuvor beim Ausschalen von den Befestigungsnägeln an der Schalung aus der Vorrichtung herausgezogen wird. Um den Montagezapfen aus der Verankerungsvorrichtung herausziehen zu können, ist folglich ein zusätzliches Mittel nötig, welches einen Eingriff eines Werkzeugs am Montagezapfen ermöglicht. Das gleiche Problem stellt sich bei Schalungsplatten aus Metall, weil bei solchen der Montagezapfen nicht derart mit der Schalungsplatte verbunden werden kann, dass er beim Ausschalen an der Schalungsplatte haften bleibt und folglich nicht aus der Verankerungsvorrichtung herausgezogen wird.

    [0004] WO 95/13436 A1 beschreibt Halter, die nicht aus der erstellten Betonwand entfernt werden, und Halter, die aus Hülsen mit Innengewinden herausgeschraubt werden können.

    [0005] CH 711 488 A1 beschreibt einen Einbaubüchsendeckel zu einer Einbaubüchse für elektrische Einrichtungen. Für die Befestigung an einer Deckenschalung wird eine Verschlusskappe in den Einbaubüchsendeckel eingeschraubt. Die Verschlusskappe wird nach dem Entfernen der Schalung aus dem Gewinde des Einbaubüchsendeckels herausgeschraubt und der Einbaubüchsendeckel verbleibt in der Betondecke.

    [0006] EP 2 728 232 A1 beschreibt ein Aufhängungselement mit einem entfernbaren Verschlussdeckel. Das Aufhängungselement wird an einer Schalung befestigt und hält ein Rohrelement. Nach dem Entfernen der Schalung verbleibt das Aufhängungselement in der Wand. EP 3 358 104 A1 beschreibt einen Montagezapfen mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

    [0007] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, den Montagezapfen derart auszubilden, dass auf einfache Weise ein Werkzeug, z.B. ein Latthammer, ein Armierungseisen oder ein Schraubendreher einen Rückhalt an der Verschlussplatte findet, um diese gegen den Widerstand der Verrastung herausziehen zu können.

    [0008] Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Montagezapfen gemäss den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Montagezapfens sind in den abhängigen Ansprüchen umschrieben.

    [0009] Durch die Ausbildung z.B. mindestens eines filmartigen, d.h. von einem Werkzeug durchdringbaren Bereichs an der Verschlussplatte, kann ein Werkzeug den Montagezapfen erfassen und aus der Verankerungsvorrichtung herauslösen. Vorzugsweise ist am Rand des mindestens einen filmartigen Bereichs die Verschlussplatte durch einen Steg wie eine örtliche Verdickung der Verschlussplatte verstärkt. Der Steg erstreckt sich unter der Verschlussplatte quer über dem rohrförmigen Bereich des Einsteckteils.

    [0010] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung tritt an die Stelle eines durchstechbaren filmartigen Bereichs mindestens ein aus der Oberfläche der Verschlussplatte ausschwenkbarer Lappen, dessen Wurzel im Bereich des Steges unterhalb der Oberfläche mit der Verschlussplatte verbunden ist. Zum einfachen Lösen des Lappens aus der Ebene der Verschlussplatte ist der Lappen auf drei Seiten durch eine Sollbruchlinie begrenzt, welche vom Werkzeug aufbrechbar ist. Nach dem Durchschlagen bzw. Aufstellen des Lappens kann ein Werkzeug, wie ein Latthammer, ein Armierungseisen oder ein Schraubendreher durch den geöffneten Bereich den Steg untergreifen und so den Montagezapfen aus der Verankerungsvorrichtung herausziehen.

    [0011] Durch seitlich am Einsteckteil angeordnete rampenförmig verlaufende Rastelemente wird der Montagezapfen an geeigneten, im Innern der Verankerungsvorrichtung ausgebildeten Erhebungen während des Einfüllens des Betons in die Schalung sicher gehalten, d.h. die Verbindung zwischen dem Montagezapfen, der an der Schalung temporär befestigt wird, und der Verankerungsvorrichtung kann auf diese Weise aufrechterhalten werden. Als Rückhalte- und Rastelemente können auf dem Einsteckteil des Montagezapfens rampenförmig ausgebildete Verdickungen des Mantels des Einsteckteils ausgebildet sein oder, um das Einstecken bzw. Aufstecken der Verankerungsvorrichtung auf den Montagezapfen nach dessen Befestigung an der Schalung zu erleichtern, können die rampenförmigen Rastelemente als aus dem Mantel des Einsteckteils herausgeformt sein. Diese weichen beim Aufstecken des Montagezapfens etwas zurück und erleichtern das Aufstecken und verrasten danach hinter den Gegenrastmitteln an der Verankerungsvorrichtung.

    [0012] Anhand von Ausführungsbeispielen wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1a
    eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels des Montagezapfens mit einer Verschlussplatte über einer Verankerungsvorrichtung,
    Figur 1b
    eine perspektivische Ansicht des Montagezapfens mit zwei filmartig durchbrechbaren Bereichen in der Verschlussplatte,
    Figur 1c
    einen Vertikalschnitt längs Linie II-II in Fig. 1b durch den Montagezapfen,
    Figur 2a
    eine perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels des Montagezapfens mit zwei ausschwenkbaren, eine Eindringöffnung freilegenden Lappen,
    Figur 2b
    einen Vertikalschnitt durch den Montagezapfen gemäss Figur 2a,
    Figur 2c
    einen Querschnitt der Verschlussplatte durch einen Schraubendreher,
    Figur 2d
    einen Querschnitt der Verschlussplatte mit einem Latthammer und
    Figur 3
    eine Seitenansicht eines Montagezapfens mit einer Sollbruch-Anordnung.


    [0013] In den Figuren ist mit Bezugszeichen 1 ein Montagezapfen bezeichnet. Dieser umfasst eine Verschlussplatte 3 und an dieser unten angeformt einen Einsteckteil 5. Die Verschlussplatte 3 und der Einsteckteil 5 können einteilig in einem Spritzgusswerkzeug hergestellt sein. In einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung sind die beiden Teile 3,5 zwar einstückig hergestellt, jedoch ist die Verbindung zwischen der Verschlussplatte 3 und dem Einsteckteil 5 entlang einer Sollbruchlinie 7 aufbrechbar ausgebildet, das heisst ein Sollbruchbereich 7, z.B. in Gestalt eines sehr dünnwandigen Abschnitts oder nicht durchgängige Perforationen, ermöglichen das Abheben und Trennen der Verschlussplatte 3 vom Einsteckteil 5 nach dem Erstellen einer Wand, d.h. nach dem Ausschalen. In diesem Fall verbleibt der Einsteckteil 5 innerhalb der in Figur 1a dargestellten Verankerungsvorrichtung 6, welche durch den Montagezapfen 1 während des Betonierens verschlossen gehalten worden ist. Diese Sollbruchlinie oder dieser Sollbruchbereich 7 ist in Figur 3 durch eine gebrochene Linie angedeutet. Sollbruchlinien 7 können bei allen Ausführungsformen der Verschlussplatte 3 angebracht sein.

    [0014] In der Verschlussplatte 3 sind im ersten Ausführungsbeispiel gemäss den Figuren 1b und 1c mindestens ein, vorzugsweise zwei filmartige Zonen oder Bereiche 9 ausgebildet. Der oder die filmartigen Bereiche 9 zeichnen sich durch eine sehr dünne Wandstärke von beispielsweise 0,1 mm oder 0,2 mm aus (vergl. Figur 1c). Die umgebenden Bereiche weisen eine Wandstärke eines Mehrfachen des filmartigen Bereichs 9 auf. Zwischen den beiden in den Figuren 1b und 1c gezeigten filmartigen Bereichen 9, ist an der Verschlussplatte 3 an deren Unterseite, d.h. am in den Einsteckteil 5 hineinragenden Bereich, ein Steg 11 durch eine Erhöhung der Wandstärke ausgebildet. Der Steg 11 verbindet die beiden längeren Wände 15, welche zusammen mit den kürzeren Wänden 13 den rechteckförmigen Querschnitt des Einsteckteils 5 bilden. Der Steg 11 dient als Krafteinleitungsstelle beim Ausziehen des Montagezapfens 1 aus der Öffnung 7 der Verankerungsvorrichtung 6.

    [0015] Um einen Zugriff zum Steg 11 zu erlangen, werden einer oder beide filmartigen Bereiche 9 mit einem Werkzeug, beispielsweise einem Latthammer, einem Armierungseisen oder einem Schraubendreher 31 durchschlagen und der Steg 11 untergriffen, so dass eine vertikal verlaufende Auszugskraft auf dem Montagezapfen 1 erfolgen kann. Ist der Montagezapfen 1 durch mehrere Rückhalteelemente 18 in der Verankerungsvorrichtung 6 gehalten, so muss eine verhältnismässig grosse Kraft aufgewendet werden, um den Montagezapfen 1 auszuziehen. Ist eine Sollbruchlinie 7 zwischen der Verschlussplatte 3 und dem oberen Rand des Einsteckteils 5 ausgebildet, so kann die Verschlussplatte 3 vom Einsteckteil 5 leicht abgetrennt werden. Der Einsteckteil 5 verbleibt dann in der Öffnung der Verankerungsvorrichtung 6 zurück.

    [0016] Alternativ zu einem einen rechteckförmigen Querschnitt aufweisenden Montagezapfen 1 kann auch ein Montagezapfen mit einem anderen, beispielsweise kreisrunden oder ovalen Querschnitt mit den oben beschriebenen Merkmalen versehen sein. Ein solcher, beispielsweise kreisrunder Montagezapfen wird in eine Verankerungsvorrichtung mit entsprechend rundem Querschnitt bzw. einer kreisrunden für den Einsteckteil vorgesehenen Öffnung eingesteckt werden (keine Abbildungen).

    [0017] In der ersten Ausgestaltung der Rastelemente 17 gemäss Figur 1b ist in Figur 1c ersichtlich, dass Rastelemente 17 auf der Oberfläche der langen Wand 15 am Einsteckteil 5 aufgesetzt oder angeformt sind oder als hohle Ausbuchtungen aus der Wand 15 herausragen. Sie können auch als Einbuchtungen in der langen Wand des Einsteckteils 5 ausgebildet sein (keine Abbildung), wenn an der Verankerungsvorrichtung nach innen gerichtete Rippen ausgebildet sind, welche nach dem Einstecken des Montagezapfens 1 in die Verankerungsvorrichtung dort einrasten.

    [0018] Ähnlich wie der Aufbau der Rastelemente 17 an den Wänden 15 des Einsteckteils 5 sind bei der zweiten Ausgestaltung der Verschlussplatte 3 in den Figuren 2a bis 2d ausgebildet. Durch drei Schwächungseinschnitte 19, die ein U bilden, entsteht jeweils ein Lappen 21, die, aufgebrochen wie in Figur 2c dargestellt, nach oben aufklappbar ist. Das Aufreissen oder Aufklappen der Lappen 21 erfolgt durch das Werkzeug, wie ein Latthammer, ein Armierungseisen oder ein Schraubendreher 31 und ermöglicht durch die entstehende Öffnung 23 in der Verschlussplatte 3, das Werkzeugs 31 entweder unter dem zentralen Steg 11 zu führen und durch eine Schwenkung in Richtung des Pfeils P die Verschlussplatte 3 zusammen mit dem Einsteckteil 5 aus der Verankerungsvorrichtung 6 herauszuziehen oder, falls eine Sollbruchlinie 7 vorgesehen ist, nur die Verschlussplatte 3 vom Einsteckteil 5 zu lösen.

    [0019] In einer nicht näher dargestellten Ausgestaltung des Ausführungsbeispiels kann der Lappen 21 vom Latthammer, Schraubendreher oder dergleichen von der Unterseite durchbrochen werden und dann der Montagezapfen 1 erfasst und ausgezogen werden.


    Ansprüche

    1. Montagezapfen (1) für eine Verankerungsvorrichtung (6) zum Verschliessen von deren Einführöffnung, welche zum Einführen eines Hakens oder Gewindestabs dient und zum temporären Befestigen der Verankerungsvorrichtung (6) mit dem Montagezapfen (1) an einer Schalungsplatte, umfassend eine Verschlussplatte (3) mit einem rohrförmigen Einsteckteil (5) an der Verschlussplatte (3), wobei die Verschlussplatte (3) die Seitenwände (13,15) des Einsteckteils (5) flanschartig nach aussen überragt, dadurch gekennzeichnet, dass

    an der Verschlussplatte (3) Mittel (9,21) zum Anheben und Ausziehen des Montagezapfens (1) aus der Verankerungsvorrichtung (6) ausgebildet sind, wodurch in der Verschlussplatte (3) ein Eingriffsbereich (9, 21) zum Einführen eines Werkzeugs (31) ausgebildet ist, und

    im zentralen Abschnitt der Verschlussplatte (3), der sich über den rohrförmig geformten Bereich des Einsteckteils (5) erstreckt, ein den Querschnitt des Bereichs unterhalb der Oberseite der Verschlussplatte (3) durchquerender Steg (11) angeordnet ist,

    wobei der Steg durch eine Erhöhung der Wandstärke der Verschlussplatte ausgebildet ist, und

    durch das Einführen des Werkzeugs in den Eingriffsbereich durch das Werkzeug untergreifbar ist, sodass der Montagezapfen aus der Verankerungsvorrichtung anhebbar und ausziehbar ist.


     
    2. Montagezapfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsteckteil (5) einen rechteckförmigen oder einen runden Querschnitt aufweist, in welchem der Steg (11) liegt.
     
    3. Montagezapfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsbereich (9,21) als ein durchstechbarer filmartiger Dünnbereich (9) in der Oberfläche der Verschlussplatte (3) ausgebildet ist.
     
    4. Montagezapfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffsbereich (9) mindestens einen seitlich des Stegs (11) angelenkten und/oder mit dem Steg (11) wirkverbundenen Lappen (21) umfasst.
     
    5. Montagezapfen nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet, dass beidseitig des Stegs (11) Eingriffsbereiche ausgebildet sind.
     
    6. Montagezapfen nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, dass an der Aussenwand (15) des Einsteckteils (3) rampenförmige, aus der Oberfläche der Aussenwand (15) wegführende Rastelemente (17) ausgebildet sind.
     
    7. Montagezapfen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente (17) auf die Oberfläche der Aussenwand (15) aufgesetzt oder aus der Aussenwand (15) herausgeformt sind.
     


    Claims

    1. A mounting pin (1) for an anchoring device (6) for sealing the insertion opening thereof, which insertion opening serves for inserting a hook or a threaded rod, as well as for temporarily attaching the anchoring device (6) with the mounting pin (1) to a formwork panel, comprising a sealing plate (3) with a tubular plug-in part (5) on the sealing plate (3), wherein the sealing plate (3) protrudes externally beyond the side walls (13, 15) of the plug-in part (5) in a flange-like manner,
    characterized in that

    means (9, 21) for lifting and pulling out the mounting pin (1) from the anchoring device are formed on the sealing plate (3), whereby an engagement region (9, 21) for inserting a tool (21) is formed in the sealing plate (3), and

    in the central portion of the sealing plate (3) extending over the tubular region of the plug-in part (5), a ridge (11) is arranged which crosses the cross-section of the region beneath the upper side of the sealing plate (3), wherein the ridge is formed by an increase in the wall thickness of the sealing plate and

    may be engaged from below by the tool by inserting the tool into the engagement region such that the mounting pin is able to be lifted and pulled out from the anchoring device.


     
    2. The mounting pin according to Claim 1, characterized in that the plug-in part (5) has a rectangular or a round cross-section in which the ridge (11) is located.
     
    3. The mounting pin according to Claim 1, characterized in that the engagement region (9, 21) is formed as a puncturable film-like thin region (9) in the surface of the sealing plate (3).
     
    4. The mounting pin according to Claim 1, characterized in that the engagement region (9) comprises at least one flap (21) jointed laterally to the ridge and/or operatively connected to the ridge (11).
     
    5. The mounting pin according to any one of Claims 1 to 4, characterized in that engagement regions are formed on either side of the ridge (11).
     
    6. The mounting pin according to any one of Claims 1 to 5, characterized in that ramp-shaped latching elements (17) leading away from the surface of the outer wall (15) are formed on the outer wall (15) of the plug-in part (3).
     
    7. The mounting pin according to Claim 6, characterized in that the latching elements (17) are placed atop the surface of the outer wall (15) or formed out of the outer wall (15).
     


    Revendications

    1. Tourillon de montage (1) pour un dispositif d'ancrage (6) en vue de la fermeture de son ouverture d'insertion, laquelle sert à l'insertion d'un crochet ou d'une tige filetée, et en vue de la fixation temporaire du dispositif d'ancrage (6) avec le tourillon de montage (1) sur un panneau de coffrage, comprenant une plaque de fermeture (3) avec un élément insérable en forme de tube (5) sur la plaque de fermeture (3), la plaque de fermeture (3) dépassant vers l'extérieur des parois latérales (13, 15) de l'élément insérable (5) comme une bride,
    caractérisé en ce que

    des moyens (9, 21) sont formés sur la plaque de fermeture (3) pour le levage et le retrait du tourillon de montage (1) hors du dispositif d'ancrage (6), une zone de prise (9, 21) étant formée dans la plaque de fermeture (3) pour l'insertion d'un outil (31), et

    une nervure (11) traversant la section transversale de la zone sous le côté supérieur de la plaque de fermeture (3) étant disposée dans la section centrale de la plaque de fermeture (3), laquelle section s'étend sur la zone formée en forme de tube de l'élément insérable (5),

    la nervure étant formée par une élévation de l'épaisseur de paroi de la plaque de fermeture, et

    pouvant être saisie par en dessous par un outil, par l'introduction de l'outil dans la zone de prise, de telle sorte que le tourillon de montage peut être levé et retiré hors du dispositif d'ancrage.


     
    2. Tourillon de montage selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément insérable (5) présente une section transversale rectangulaire ou ronde dans laquelle la nervure (11) se trouve.
     
    3. Tourillon de montage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la zone de prise (9, 21) est formée comme une zone mince (9) perçable de type film dans la surface de la plaque de fermeture (3).
     
    4. Tourillon de montage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la zone de prise (9) comprend au moins une patte (21) articulé latéralement par rapport à la nervure (11) et/ou en liaison active avec la nervure (11).
     
    5. Tourillon de montage selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que des zones de prise sont formées des deux côtés de la nervure (11).
     
    6. Tourillon de montage selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que des éléments d'encliquetage (17) en forme de rampe, s'éloignant de la surface de la paroi extérieure (15), sont formés sur la paroi extérieure (15) de l'élément insérable (3).
     
    7. Tourillon de montage selon la revendication 6, caractérisé en ce que les éléments d'encliquetage (17) sont posés sur la surface de la paroi extérieure (15) ou sont formés à partir de la paroi extérieure (15).
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente