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(11) |
EP 3 783 186 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.06.2023 Patentblatt 2023/23 |
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Anmeldetag: 20.08.2019 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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ENTWÄSSERUNG EINES FENSTERS
DRAINAGE OF A WINDOW
DRAINAGE D'UNE FENÊTRE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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BA |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.02.2021 Patentblatt 2021/08 |
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Patentinhaber: |
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- profine GmbH
66954 Pirmasens (DE)
- Gest - Holding Gesellschaft m.b.H.
5322 Hof bei Salzburg (AT)
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Erfinder: |
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- Mutter, Bernd
66506 Maßweiler (DE)
- Schreder, Gerhard
4841 Ungenach (AT)
- Speiser, Leonhard
4632 Pichl / Wels (AT)
- Wohlmuther, Gerold
5421 Adnet (AT)
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Vertreter: Hocker, Thomas et al |
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profine GmbH
Patentabteilung
Zweibrücker Str. 200 66954 Pirmasens 66954 Pirmasens (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 2 360 342 CN-U- 202 755 811
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EP-A2- 2 386 710 CN-U- 205 277 237
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Entwässerung eines Fensters.
Stand der Technik
[0002] Fenster und Türen verfügen über Flügelrahmen und Blendrahmen, welche miteinander
verbunden sind und geöffnet sowie verschlossen werden können. Der Blendrahmen weist
zumeist einen Falzbereich auf, in dem sich Kondenswasser aus dem Flügelrahmen sowie
Regenwasser sammeln kann. Dieses Wasser muss in die Umgebung abgeleitet werden. In
der Regel wird die Entwässerung durch den Blendrahmen geführt. Die Mündung aus dem
Blendrahmen kann sowohl nach unten, als auch an der Seite erfolgen.
[0003] Bei einer Mündung an einer Seitenwand besteht das Problem, dass insbesondere bei
geringen Volumenströmen das Wasser unmittelbar an der Mündung nach unten läuft. Befindet
sich dort eine Fensterbank, so besteht die Gefahr, dass das Wasser nicht auf, sondern
zumindest teilweise unter die Fensterbank läuft und Schäden verursacht.
[0004] Aus
EP 2360342 B1 ist ein Kunststoff-Blendrahmen mit einer wetterseitigen Vorsatzschale aus Metall
in Verbindung mit einer Fensterbank bekannt. Die Entwässerungsöffnung aus dem Hohlprofil
eines Blendrahmens erfolgt in die Vorsatzschale und aus dieser über eine Auslassöffnung
auf die Fensterbank. Zwischen dem Hohlprofil und der Vorsatzschale ist eine sich über
die gesamte Länge des Vorsatzschalenprofils erstreckende Dichtung angeordnet, welche
verhindern soll, dass Wasser unter die Fensterbank gelangt. Dennoch besteht die Gefahr,
dass zumindest Wasser zwischen das Hohlprofil und die Vorsatzschale gelangt und oberhalb
der Dichtung verbleibt, was langfristig die Dichtung beeinträchtigen kann.
[0005] CN 202755811 U zeigt ein Fenster mit Holzrahmen und Vorsatzschalen. Die Entwässerung aus dem Falzbereich
erfolgt durch eine Vorsatzschale und wird über einen an den Holz-Blendrahmen angesetzten
Steg in die Umgebung abgeleitet.
[0006] EP 2386710 A2 offenbart eine Entwässerung eines Kunststoff-Blendrahmens aus einem Falzbereich in
die Umgebung, bei dem das Drainagewasser aus dem Blendrahmen nach unten auf eine weitestgehend
horizontale Fläche des Blendrahmens erfolgt.
Aufgabe
[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Entwässerung derart zu gestalten,
dass an der Mündung eine rein vertikale Fluidführung vermieden wird.
[0008] Die Aufgabe wird durch ein Fenster oder eine Tür mit den Merkmalen des unabhängigen
Anspruchs 1 gelöst.
[0009] Eine erfindungsgemäßes Fenster oder eine erfindungsgemäße Tür verfügt über einen
Flügelrahmen und einem Blendrahmen. Zwischen Flügelrahmen und Blendrahmen befindet
sich ein Falzbereich, aus dem eine Entwässerung durch den Blendrahmen in die Umgebung
erfolgt. Die Entwässerung aus dem Blendrahmen mündet auf der der Umgebung zugewandten
Seite oberhalb eines Außenstegs. Der Außensteg verhindert eine rein vertikale Fluidführung.
[0010] Im Sinne der Erfindung wird unter einem Flügelrahmen sowohl ein dreh- und / oder
kippbarer Rahmen, als auch ein Rahmen einer Schiebetür oder eines Schiebefensters
verstanden. Allgemein wird unter einem Flügelrahmen ein beweglicher Rahmen einer Tür
oder eines Fensters, welcher in einen Blendrahmen dieser Tür oder dieses Fensters
eingreift, verstanden.
[0011] Der Blendrahmen verfügt bevorzugt über ein Blendrahmen-Kunststoffprofil und der Blendrahmen-Kunststoffprofil
und der Außensteg sind einteilig hergestellt, wobei beide vorzugsweise als einteiliges,
extrudiertes Strangpressprofil hergestellt werden. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben
sich durch die Merkmale der abhängigen Ansprüche.
[0012] So ist es vorteilhaft, wenn der Außensteg weitestgehend horizontal verläuft, um das
Fluid von der Außenwand fern zu halten. Der Außensteg kann jedoch auch ein Gefälle
vom Profil weg aufweisen.
[0013] Die Entwässerung kann aus dem Falzbereich durch mindestens eine Profilkammer des
Blendrahmens in die Umgebung erfolgen und vorzugsweise durch eine senkrechte Wand
des Blendrahmens münden.
[0014] Der Blendrahmen kann mit einem Vorsatzschalen-Blendrahmen auf der der Umgebung zugewandten
Seite verbunden sein. In diesem Fall ist es besonders vorteilhaft, wenn die Entwässerung
aus dem Blendrahmen durch mindestens eine Seitenwandbohrung erfolgt und diese horizontal
von dem Vorsatzschalen-Blendrahmen verdeckt wird beziehungsweise werden. In diesem
Fall ist die Entwässerung einerseits optisch verdeckt und andererseits vor Umwelteinflüssen
wie Wind geschützt.
[0015] Unter einem Vorsatzschalen-Blendrahmen wird im Sinne der hier gegenständlichen Erfindung
sowohl ein kompletter in sich geschlossener Rahmen, als auch eine Kombination von
Vorsatzschalen, die lediglich mit dem Blendrahmen verbunden sind, verstanden. Ein
komplett in sich geschlossener Rahmen wird zumeist mit dem Blendrahmen verrastet und
/ oder verschraubt. Ein kompletter Rahmen besteht meist aus 4 Vorsatzschalenteilen
für oben, unten, links und rechts, welche in der Regel auf Gehrung geschnitten und
über Eckverbinder verbunden oder miteinander verschweißt werden. Bei Einzelschalen
werden zumeist je eine Vorsatzschale oben, unten, links und rechts mit dem Blendrahmen
verbunden; wobei zwei gegenüberliegende Schalen meist durchgängig verlaufen und die
beiden anderen Schalen den Zwischenraum ausfüllen. Optisch bilden diese Vorsatzschalen
montiert ebenfalls einen Rahmen.
[0016] Der Flügelrahmen kann ebenfalls mit Vorsatzschalen verbunden sein.
[0017] Optional wird der Außensteg horizontal von dem Vorsatzschalen-Blendrahmen verdeckt
und ist somit von außen üblicherweise nicht sichtbar.
[0018] Bei einem erfindungsgemäßen Fenster oder einer erfindungsgemäßen Tür kann unterhalb
des Außenstegs eine Fensterbank angeordnet sein. Hierbei wird durch den Außensteg
verhindert, dass Fluid zwischen den Blendrahmen und die Fensterbank strömen kann.
Vielmehr wird das Fluid erfindungsgemäß über die Fensterbank in die Umgebung geleitet.
[0019] Es ist jedoch auch möglich, ein erfindungsgemäßes Fenster oder eine erfindungsgemäße
Tür ohne Fensterbank beispielsweise mit einer reinen Bauwerksabdichtung zu betreiben.
[0020] Zwischen Fensterbank und Blendrahmen kann zur Befestigung eine Fensterbankdichtung
angeordnet sein, die vorzugsweise selbstklebend sein kann. Als besonders vorteilhaft
hat es sich herausgestellt, sowohl an der Fensterbank, als auch dem Blendrahmen unterhalb
des Außenstegs eine doppelseitig klebende Fensterbankdichtung anzubringen und dann
die beiden klebenden Dichtungen miteinander zu verbinden.
[0021] Die Erfindung wird nun anhand der Figur erläutert.
[0022] Die Figur zeigt einen Teilbereich eines Fensters mit einem Flügelrahmen 1 und einem
Blendrahmen 3. Der Flügelrahmen 1 besteht im Wesentlichen aus einem Flügelrahmen-Kunststoffhohlkammerprofil
18, auf welches ein Vorsatzschalen-Flügelrahmen 2 von außen auf der Seite der Umgebung
U aufgesetzt wird, eine Glasleiste 13, welche auf der Innenseite eines Gebäudes mit
dem Flügelrahmen-Kunststoffhohlkammerprofil 18 verklipst wird, sowie einem Stahl-Verstärkungsprofil
21. Zwischen dem Vorsatzschalen-Flügelrahmen 2 und der Glasleiste 13 ist eine Verglasung
5 angeordnet und befestigt, wobei sich eine Verklotzung 20 zwischen der Verglasung
5 und dem Flügelrahmen-Kunststoffhohlkammerprofil 18 befindet. Der Blendrahmen 3 besteht
im Wesentlichen aus einem Blendrahmen-Kunststoffhohlkammerprofil 19 mit einem Stahl-Verstärkungsprofil
22. Bei dem Flügelrahmen-Kunststoffhohlkammerprofil 18 sowie Flügelrahmen-Kunststoffhohlkammerprofil
19 handelt es sich um extrudierte PVC-Strangpressprofile. Auf das Blendrahmen-Kunststoffhohlkammerprofil
19 ist von außen auf der Seite der Umgebung U ein Vorsatzschalen-Blendrahmen 4 aufgesetzt.
[0023] Während im Ausführungsbeispiel beim Flügelrahmen 1 der Vorsatzschalen-Flügelrahmen
2 auch die Aufgabe der Befestigung der Verglasung 5 auf der Seite der Umgebung übernimmt,
dient der Vorsatzschalen-Blendrahmen 4 nur zum Witterungsschutz und optischen Aspekten.
[0024] Die Figur zeigt den geschlossenen Zustand des Fensters, bei dem der Flügelrahmen
1 mit dem Blendrahmen 3 verbunden und über eine innere Anschlagsdichtung 7 nach innen
und über eine äußere Anschlagsdichtung 8 zur Umgebung U abgedichtet ist. Dazwischen
befindet sich ein Falzbereich 6, in dem eine Mitteldichtung 9 eine weitere dichtende
Verbindung schafft. Der Blendrahmen-Kunststoffhohlkammerprofil 19 verfügt auf der
der Umgebung U zugewandten Seite über einen horizontal verlaufenden Außensteg 14,
welcher Teil des extrudierten Blendrahmen-Kunststoffhohlkammerprofil 19 ist. Der Außensteg
14 wird horizontal von dem Vorsatzschalen-Blendrahmen 4 verdeckt. Unterhalb des Außenstegs
14 ist eine Fensterbank 10 angeordnet. Zwischen Fensterbank 10 und Blendrahmen-Kunststoffhohlkammerprofil
19 befindet sich eine Fensterbankdichtung 12, welche das Eindringen von Flüssigkeit
verhindert. Die Fensterbank 10 verläuft zunächst vertikal parallel zum Profil des
Blendrahmens 3, verläuft dann in einem zweiten Bereich nahezu horizontal mit leichter
Neigung und abschließend in einem dritten Bereich wieder vertikal. Die Fensterbank
10 verfügt an ihren Seiten über Fensterbankseitenwände 11, welche zum seitlichen Mauerwerk,
in dem das Fenster angeordnet ist, abschließen. Der obere, vertikale Bereich der Fensterbank
10 wird horizontal von dem Vorsatzschalen-Blendrahmen 4 verdeckt.
[0025] Sowohl an der Fensterbank 10, als auch dem Blendrahmen-Kunststoffhohlkammerprofil
19 befindet sich jeweils eine Fensterbankdichtung 12, welche beidseitig über eine
Klebeschicht verfügt. Mittels einer dieser Klebeschichten wird jeweils eine Fensterbankdichtung
12 an Fensterbank 10 und das Blendrahmen-Kunststoffhohlkammerprofil 19 geklebt. Bei
der Montage der Fensterbank 10 werden die jeweils beiden anderen Klebeschichten miteinander
verbunden. Die Fensterbankseitenwände 11 verfügen über Nuten, in welche die Fensterbank
10 eingreift und gegenüber dem Mauerwerk abdichtet wird.
[0026] Aus dem Falzbereich 6 führt eine Entwässerung zunächst über eine Falzbohrung 15 in
eine Profilkammer 17 des Blendrahmen-Kunststoffhohlkammerprofils 19 und von dieser
Profilkammer 17 führt eine Seitenwandbohrung 16 durch die zur Umgebung U gerichtete
Seitenwand. Die Seitenwandbohrung 16 mündet unmittelbar oberhalb des Außenstegs 14
und wird auch von dem Vorsatzschalen-Blendrahmen 4 horizontal verdeckt.
[0027] Wasser, welches sich im Falzbereich 6 sammelt, fließt über die Falzbohrung 15 in
die Profilkammer 17 des Blendrahmen-Kunststoffhohlkammerprofils 19 und von dort über
die Seitenwandbohrung 16 aus dem Blendrahmen-Kunststoffhohlkammerprofil 19. Der Entwässerungsfluidstrom
E wird oberhalb des Außenstegs 14 geführt und fließt auf der Innenseite des Vorsatzschalen-Blendrahmen
4 über die Fensterbank 10 in die Umgebung U.
[0028] Da der Außensteg 14 Teil des Blendrahmen-Kunststoffhohlkammerprofils 19 ist, verfügt
der gesamte Blendrahmen 3 umlaufend diesen Außensteg 14. In der Gehrung, in welcher
die einzelnen Profilteile miteinander verschweißt werden, entsteht eine dichte Verbindung,
so dass der Außensteg 14 auf dem unteren Profilteil, aus welchem die Entwässerung
erfolgt, seitlich abgedichtet wird, so dass ein seitliches Eindringen des Entwässerungsfluidstroms
E in das Mauerwerk unterbunden wird.
[0029] Das erfindungsgemäße Fenster beziehungsweise die erfindungsgemäße Tür ist zwar für
die Kombination mit einer Fensterbank geeignet, kann aber auch ohne diese eigesetzt
werden. Eine Fensterbank kann optional später mit dem Fenster oder der Tür kombiniert
werden.
[0030] Das erfindungsgemäße Fenster beziehungsweise die erfindungsgemäße Tür ist ferner
zwar für die Kombination mit einem Vorsatzschalenrahmen geeignet, kann aber auch ohne
diesen eigesetzt werden. Ein Vorsatzschalenrahmen kann optional später mit dem Fenster
oder der Tür kombiniert werden.
[0031] Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel begrenzt.
Bezugszeichenliste
[0032]
- 1
- Flügelrahmen
- 2
- Vorsatzschalen-Flügelrahmen
- 3
- Blendrahmen
- 4
- Vorsatzschalen-Blendrahmen
- 5
- Verglasung
- 6
- Falzbereich
- 7
- innere Anschlagdichtung
- 8
- äußere Anschlagdichtung
- 9
- Mitteldichtung
- 10
- Fensterbank
- 11
- Fensterbankseitenwand
- 12
- Fensterbankdichtung
- 13
- Glasleiste
- 14
- Außensteg
- 15
- Falzbohrung
- 16
- Seitenwandbohrung
- 17
- Profilkammer
- 18
- Flügelrahmen-Kunststoffhohlkammerprofil
- 19
- Blendrahmen-Kunststoffhohlkammerprofil
- 20
- Verklotzung
- 21
- Stahl-Verstärkungsprofil
- 22
- Stahl-Verstärkungsprofil
- U
- Umgebung
- E
- Entwässerungsfluidstrom
1. Fenster oder Tür mit einem Flügelrahmen (1) und einem Blendrahmen (3) sowie einem
Falzbereich (6) zwischen dem Flügelrahmen (1) und dem Blendrahmen (3) sowie einer
Entwässerung aus diesem Falzbereich (6) durch den Blendrahmen (3) in die Umgebung
(U), wobei der Blendrahmen (3) über ein Blendrahmen-Kunststoffhohlkammerprofil (19)
verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass die Entwässerung aus dem Blendrahmen (3) auf der der Umgebung (U) zugewandten Seite
oberhalb eines Außenstegs (14) mündet und das Blendrahmen-Kunststoffhohlkammerprofil
(19) und der Außensteg (14) einteilig sind, wobei beide vorzugsweise als einteiliges,
extrudiertes Strangpressprofil hergestellt werden.
2. Fenster oder Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Außensteg (14) weitestgehend horizontal verläuft.
3. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Entwässerung aus dem Falzbereich (6) durch mindestens eine Profilkammer (17)
des Blendrahmen (3) in die Umgebung (U) erfolgt und vorzugsweise durch eine senkrechte
Wand des Blendrahmens (3) mündet.
4. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Blendrahmen (3) mit einem Vorsatzschalen-Blendrahmen (4) auf der der Umgebung
(U) zugewandten Seite verbunden ist.
5. Fenster oder Tür nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Entwässerung aus dem Blendrahmen (3) durch mindestens eine Seitenwandbohrung
(16) erfolgt und mindestens eine Seitenwandbohrung (16) horizontal von dem Vorsatzschalen-Blendrahmen
(4) verdeckt wird.
6. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Außensteg (14) horizontal von dem Vorsatzschalen-Blendrahmen (4) verdeckt wird.
7. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Außenstegs (14) eine Fensterbank (10) angeordnet ist.
8. Fenster oder Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Fensterbank (10) und Blendrahmen (3) unterhalb des Außenstegs (14) mindestens
eine Fensterbankdichtung (12) angeordnet ist, wobei die Fensterbankdichtung (12) vorzugsweise
selbstklebend ist.
1. Window or door having a casement/leaf frame (1) and an outer frame (3), and also having
a rebate region (6) between the casement/leaf frame (1) and the outer frame (3), and
also having a drainage from said rebate region (6) into the surroundings (U) through
the outer frame (3), wherein the outer frame (3) has an outer-frame plastic hollow-chamber
profile (19), characterized in that the drainage, from the outer frame (3), opens out above an external web (14) on the
side facing towards the surroundings (U), and the outer-frame plastic hollow-chamber
profile (19) and the external web (14) are in one piece, wherein both are preferably
produced as a one-piece, extruded profile.
2. Window or door according to Claim 1, characterized in that the external web (14) extends substantially horizontally.
3. Window or door according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the drainage, from the rebate region (6), is realized into the surroundings (U) through
at least one profile chamber (17) of the outer frame (3) and preferably opens out
through a vertical wall of the outer frame (3).
4. Window or door according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the outer frame (3) is connected to a facing-shell outer frame (4) on the side facing
towards the surroundings (U).
5. Window or door according to Claim 4, characterized in that the drainage, from the outer frame (3), is realized through at least one side-wall
bore (16), and at least one side-wall bore (16) is concealed horizontally by the facing-shell
outer frame (4).
6. Window or door according to either of Claims 4 and 5, characterized in that the external web (14) is concealed horizontally by the facing-shell outer frame (4).
7. Window or door according to one of Claims 1 to 6, characterized in that a window sill (10) is arranged below the external web (14).
8. Window or door according to one of Claims 1 to 7, characterized in that at least one window-sill seal (12) is arranged between window sill (10) and outer
frame (3) below the external web (14), wherein the window-sill seal (12) is preferably
self-adhesive.
1. Fenêtre ou porte avec un cadre de battant (1) et un cadre dormant (3), ainsi qu'une
zone de pliage (6) entre le cadre de battant (1) et le cadre dormant (3), ainsi qu'une
évacuation d'eau à partir de cette zone de pliage (6) à travers le cadre dormant (3)
dans l'environnement (U), le cadre dormant (3) disposant d'un profilé à chambre creuse
en matière plastique de cadre dormant (19), caractérisée en ce que l'évacuation d'eau à partir du cadre dormant (3) débouche sur le côté tourné vers'
l'environnement (U) au-dessus d'une entretoise extérieure (14), et le profilé à chambre
creuse en matière plastique de cadre dormant (19) et l'entretoise extérieure (14)
sont en une seule pièce, les deux étant de préférence fabriqués sous forme d'un profilé
extrudé d'une seule pièce.
2. Fenêtre ou porte selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'entretoise extérieure (14) s'étend essentiellement horizontalement.
3. Fenêtre ou porte selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que l'évacuation d'eau à partir de la zone de pliage (6) s'effectue à travers au moins
une chambre de profilé (17) du cadre dormant (3) dans l'environnement (U) et débouche
de préférence à travers une paroi verticale du cadre dormant (3).
4. Fenêtre ou porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le cadre dormant (3) est relié à un cadre dormant de parement (4) sur le côté tourné
vers l'environnement (U).
5. Fenêtre ou porte selon la revendication 4, caractérisée en ce que l'évacuation d'eau à partir du cadre dormant (3) s'effectue à travers au moins un
perçage de paroi latérale (16) et au moins un perçage de paroi latérale (16) est recouvert
horizontalement par le cadre dormant de parement (4).
6. Fenêtre ou porte selon l'une quelconque des revendications 4 ou 5, caractérisée en ce que l'entretoise extérieure (14) est recouverte horizontalement par le cadre dormant
de parement (4).
7. Fenêtre ou porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce qu'un appui de fenêtre (10) est agencé en dessous de l'entretoise extérieure (14).
8. Fenêtre ou porte selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce qu'au moins un joint d'appui de fenêtre (12) est agencé entre l'appui de fenêtre (10)
et le cadre dormant (3) en dessous de l'entretoise extérieure (14), le joint d'appui
de fenêtre (12) étant de préférence autocollant.

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