VERSCHLUSSKAPPE ZUM VERSCHLIESSEN EINES BEHÄLTERS

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe zum Verschliessen eines Behälters gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie einen Behälter mit einer solchen Verschlusskappe gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 18.

Stand der Technik

[0002] Aus dem Stand der Technik auf dem Gebiet von Kunststoff-Verschlusskappen mit einem Garantieband sind Verschlusskappen bekannt, welche unverlierbar an dem Behälter gehalten sind und dessen Ausgiessöffnung verschliessen. Die Haltefunktion ist auch insofern von Bedeutung, da gesetzliche Bestimmungen zu erwarten sind, welche dazu verpflichten, dass Verschlüsse von Getränkeflaschen auch im geöffneten Zustand unverlierbar mit der Getränkeflasche verbunden sind.

[0003] Die DE 24 30 775 A1 offenbart eine solche unverlierbare Verschlusskappe. Die Kappe besteht aus einem schraubbaren oberen Teil und einem unteren Kragen, der einen Wulst an der Behältermündung hintergreift. Der obere Gewindeteil der Kappe ist mit dem unteren Kragen über eine leicht abreissbare zylindrische Zunge verbunden. Diese Zunge erstreckt sich über den gesamten Umfang und ist über eine obere bzw. eine untere Verbindungszackenreihe mit dem oberen Teil und dem unteren Kragen verbunden. Diese zylindrische Zunge ist an einer Stelle des Umfangs unterbrochen, so dass sie zwei Enden erhält, von denen das eine fest mit dem schraubbaren Kappenteil und das andere fest mit dem unteren Kragen verbunden ist. Die Verbindungszacken der oberen und der unteren Reihe reissen während des Aufschraubens der Kappe undefiniert. Dadurch sind nach dem Abschrauben Zacken an der oberen und der unteren Reihe teilweise gerissen und teilweise noch mit dem Kappenteil und dem unteren Kragen verbunden. Beim Ausgiessen von Flüssigkeit kann sich die an dem Behälter baumelnde Kappe als störend erweisen, da diese in den Flüssigkeitsstrom ragen kann und ein Verschütten von Flüssigkeit bewirkt.

[0004] In der WO 2009/002057 A2 ist ebenfalls eine unverlierbare Verschlusskappe gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1 offenbart.

[0005] Die Kappe besteht aus einem schraubbaren oberen Teil und einem unteren Kragen, der einen Wulst an der Behältermündung hintergreift. Das obere Teil ist mit einem ersten und zweiten Halteband an dem Wulst gehalten. Zusätzlich weisst das obere Teil ein erstes Haltemittel auf, das im aufgeklappten Zustand des oberen Teiles an einem zweiten an dem Wulst ausgeformten Haltemittel verrasten kann. Dadurch ist das obere Teil in seiner Offenposition an dem Wulst stabil gehalten.

Aufgabe der Erfindung

[0006] Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, die oben beschriebenen Nachteile zu verhindern indem eine unverlierbare Verschlusskappe geschaffen wird, welche bei jeglicher Benutzung des zu verschliessenden Behälters nicht hinderlich ist.

Beschreibung

[0007] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt bei einer Verschlusskappe zum Verschliessen eines Behälters durch die im kennzeichnenden Abschnitt des Patentanspruchs 1 angeführten Merkmale. Weiterbildungen und/ oder vorteilhafte Ausführungsvarianten sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche.

[0008] Die Erfindung zeichnet sich durch ein erstes Halteband mit einem ersten und einem zweiten Ende und einem ersten und zweiten Rand, wobei das erste Ende mit dem offenen Rand des Gewindeteils fest verbunden ist, das zweite Ende mit dem Garantiering fest verbunden ist, der erste Rand mit wenigstens einem ersten Sollbruchsteg mit dem offenen Rand des Gewindeteils lösbar verbunden ist und der zweite Rand mit wenigsten einem zweiten Sollbruchsteg mit dem Garantiering lösbar verbunden ist, und ein zweites Halteband mit einem dritten und einem vierten Ende und einem dritten und vierten Rand aus, wobei das dritte Ende mit dem offenen Rand des Gewindeteils fest verbunden ist, das vierte Ende mit dem Garantiering fest verbunden ist, der dritte Rand mit wenigstens einem dritten Sollbruchsteg mit dem offenen Rand des Gewindeteils lösbar verbunden ist und der vierte Rand mit wenigsten einem vierten Sollbruchsteg mit dem Garantiering lösbar verbunden ist, wobei das erste und das dritte Ende einen ersten Öffnungswinkel von wenigstens 110 Grad und höchstens 140 Grad und bevorzugt von wenigstens 117 und höchstens 135 Grad bezüglich des Mittelpunktes der Verschlusskappe als Scheitelpunkt einschliessen und das zweite und das das vierte Ende einen zweiten Öffnungswinkel von wenigstens 110 Grad und höchstens 135 Grad und bevorzugt von wenigstens 117 und höchstens 135 Grad bezüglich des Mittelpunktes der Verschlusskappe als Scheitelpunkt einschliessen. Der Mittelpunkt der Verschlusskappe liegt in der Ebene zwischen dem offenen Rand und dem Garantiering. Durch die Wahl des ersten und des zweiten Öffnungswinkels lässt sich die Länge des ersten und des zweiten Haltebandes und deren Position entlang des Garantieringes genau bestimmen, damit die folgenden Funktionen erfüllt werden unabhängig davon, welchen Durchmesser die Verschlusskappe besitzt: Das erste und das zweite Halteband besitzen eine Länge welche es gleichzeitig ermöglicht, dass der Gewindeteil von dem Behälterhals abschraubbar ist. Anschliessend erlaubt die Länge der Haltebänder, dass der Gewindeteil translatorisch von der Ausgiessöffnung weg bewegt wird und entlang des Behälterhalses nach unten in eine Offenposition bewegt werden kann. Durch das Vorsehen von zwei Haltebändern ist diese translatorische Bewegung zwangsgeführt und der Gewindeteil wird in eine Offenposition gezwungen. In der Offenposition ist der Gewindeteil unverlierbar an dem Garantiering bzw. dem Behälterhals gehalten. In der Offenposition besitzt der Boden des Gewindeteils die gleiche Orientierung wie in seiner auf den Behälterhals aufgeschraubten Position, jedoch translatorisch an die Aussenwand des Behälterhalses versetzt. Ausserdem vermeiden das erste und das zweite Halteband, dass der Gewindeteil beim Ausgiessen von Füllgut in die Ausgiessöffnung 33 ragt.

[0009] Zweckmässigerweise schliessen das erste und zweite Ende einen dritten Öffnungswinkel von wenigstens 40 Grad und höchstens 70 Grad und bevorzugt von wenigstens 45 und höchstens 63 Grad bezüglich des Mittelpunktes der Verschlusskappe als Scheitelpunkt ein. Durch die Wahl des dritten Öffnungswinkels besitzt das erste Halteband eine definierte Länge, durch welche oben ausgeführt Funktionen zusammen mit dem zweiten Halteband ermöglicht sind.

[0010] Zweckmässigerweise schliessen das dritte und vierte Ende einen vierten Öffnungswinkel von wenigstens 40 Grad und höchstens 70 Grad und bevorzugt von wenigstens 45 und höchstens 63 Grad bezüglich des Mittelpunktes der Verschlusskappe als Scheitelpunkt ein. Durch die Wahl des vierten Öffnungswinkels besitzt das zweite Halteband eine definierte Länge, durch welche oben ausgeführt Funktionen zusammen mit dem zweiten Halteband ermöglicht sind.

[0011] Da der erste, zweite, dritte und vierte Öffnungswinkel als Scheitelpunkt einen Kreismittelpunkt besitzen muss deren Winkelsumme 360 Grad betragen.

[0012] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind der dritte und der vierte Öffnungswinkel gleich gross, wodurch das erste und das zweite Halteband gleich lang sind. Die gleiche Länge des ersten und des zweiten Haltebandes ermöglicht die translatorische zwangsgeführte Bewegung nachdem der Gewindeteil von dem Behälterhals abgeschraubt ist. Die Haltebänder erlauben die Bewegung in die Offenposition des Gewindeteils nur in eine Richtung. Dementsprechend existiert nur eine Offenposition für den Gewindeteil.

[0013] Bevorzugt ist es, wenn das erste und das zweite Halteband bezüglich einer Symmetrieebene, welche durch die Rotationsachse des Gewindeteils verläuft, an dem Garantiering symmetrisch angeordnet sind. Bevorzugt ist es auch, dass das erste, zweite, dritte und vierte Ende gleiche Normalabstände zu der Symmetrieebene besitzen. Dies bedeutet, dass das erste und zweite Halteband an dem Garantiering um 180 Grad versetzt angeordnet sind. Dadurch können das erste und zweite Halteband beim Abschrauben des Gewindeteils an dem Behälterhals ungehindert entlanggleiten und gestreckt werden.

[0014] In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Querschnitt des ersten und zweiten Haltebandes entlang der Länge des ersten bzw. zweiten Haltebandes konstant. Die Haltebänder weisen dadurch entlang ihrer Länge konstante elastische Eigenschaften auf, wodurch eine definierte Länge der Haltebänder bestimmt werden kann, bei der der Gewindeteil in seiner Offenposition stabil und wackelfrei an dem Behälter gehalten werden kann. In der Offenposition sind das erste und zweite Halteband vorgespannt. Die elastische Vorspannung der Haltebänder ermöglicht es, dass der Gewindeteil mehrfach von dem Behälterhals abgeschraubt und auf diesen wieder aufgeschraubt werden kann und in der Offenposition mehrmals zuverlässig gehalten werden kann. Der konstante Querschnitt der Haltebänder entlang ihrer Länge verhindert eine Überstreckung der Haltebänder in der Offenposition.

[0015] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist an dem zweiten bzw. dem vierten Ende eine erste bzw. eine zweite Verengung des Querschnittes des ersten bzw. des zweiten Haltebandes vorgesehen, wodurch das zweite bzw. das vierte Ende als ein Gelenk wirken kann. Die Bewegung des ersten und zweiten Haltebandes bei der Überführung des Gewindeteils von der Verschlussposition in die Offenposition ist durch diese Gelenksfunktion erleichtert bzw. in eine Drehrichtung definiert. Denkbar ist es auch, dass das erste und das dritte Ende eine Gelenksfunktion aufweisen, damit sich das erste und das zweite Halteband während der Bewegung des Gewindeteils wie Hebel mit zwei Drehpunkten bewegen lassen. Beispielsweise können das erste und dritte Ende knickbar an dem offenen Rand befestigt sein.

[0016] Bevorzugt ist es, wenn die Garantiestege in gleichmässigen Abständen entlang des offenen Randes angeordnet sind. Der Garantiering ist daher ausreichend stabil an dem Gewindeteil gehalten, damit die Verschlusskappe auf den Behälterhals aufgeprellt werden kann. Der Gewindeteil lässt sich durch die gleichmässigen Abstände der Garantiestege auch mit gleichmässiger Kraft abschrauben.

[0017] Zweckmässigerweise sind die ersten, zweiten, dritten und vierten Sollbruchstege in gleichmässigen Abständen entlang des ersten und zweiten bzw. des dritten und vierten Randes angeordnet. Dadurch ist die Verschlusskappe auch im Bereich des ersten und zweiten Haltebandes ausreichend stabil, um auf den Behälterhals aufgeprellt werden zu können. Zudem zeigen die gebrochenen Sollbruchstege und Garantiestege an, dass der Gewindeteil gegenüber dem Behälterhals bereits verdreht wurde und nicht mehr originalverschlossen ist.

[0018] In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Lage des Garantieringes relativ zu dem bevorzugt ringförmigen Vorsprung des Behälterhalses in axialer Richtung und in Umfangsrichtung veränderbar. Dadurch, dass der Garantiering in axialer Richtung nach oben verschiebbar ist, wird es beim Abschrauben des Gewindeteils nach oben gezogen, wodurch das erste und zweite Halteband verkürzt ausgeführt sein können und besser an die Offenposition angepasst werden können. Dadurch, dass sich der Garantiering beim Drehen des Gewindeteils mitdreht, erfahren das erste und zweite Halteband beim Abschrauben des Gewindeteils lediglich eine axiale Kraft und werden nach oben gezogen.

[0019] Zweckmässigerweise ist am dem Halteband zugewandten Rand des Garantieringes eine erste und zweite Aussparung zur Aufnahme des ersten und zweiten Haltebandes vorgesehen. Dadurch sind das erste und zweite Halteband platzsparend und ohne zusätzlichen Materialaufwand aus dem Garantiering ausformbar. Beispielsweise können das erste und zweite Halteband aus dem Garantiering ausgeschnitten werden oder während des Herstellprozesses der Verschlusskappe ausgeformt werden.

[0020] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das erste und/oder das zweite Ende des ersten Haltebandes und das dritte und/oder das vierte Ende des zweiten Haltebandes entlang vordefinierten Knicklinien knickbar. Dadurch kann das erste und zweite Halteband jeweils wie ein Hebel mit zwei Drehpunkten wirken. Auch ermöglichen die Knicklinien, dass das erste und zweite Halteband nicht an zufälligen Positionen in der Offenposition abgebogen bzw. abgeknickt ist, sondern genau an den Knicklinien. Dadurch ist der Gewindeteil in der Offenposition besonders präzise von den beiden Haltebändern gehalten und wird von den beiden Haltebändern exakt in die Offenposition geführt.

[0021] Als zweckdienlich hat es sich erwiesen, wenn am Boden des Gewindeteils ein nach innen abragender Innenkonus, z.B. in Gestalt eines Dichtzylinders oder eines Dichtringes, angeformt ist, der dazu ausgebildet ist mit der Innenwandung des Behälterhalses in der Geschlossenstellung dichtend zusammenzuwirken. Die Verschlusskappe kann daher als sogenannter "cone-sealer" wirken und dichtet den Flaschenhals zuverlässig ab.

[0022] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besitzt das Halteband eine Breite zwischen 3 mm und 7 mm und bevorzugt eine Breite zwischen 4 mm und 5 mm. Diese Bemassung bewirkt, dass das Halteband nicht ungewollt abreisst, insbesondere wenn die Sollbruchstege abgerissen werden. Ausserdem wird die Verschlusskappe nicht zu hoch und ist mit standardisierten Behälterhälsen mit Aussengewinde dichtend zusammenfügbar.

[0023] Die Erfindung zeichnet sich auch dadurch aus, dass die Verschlusskappe dazu ausgebildet ist, mit einem standardisierten Behälterhals mit Aussengewinde und ringförmigem Vorsprung zusammenzuwirken. Die Verschlusskappe kann daher auf standardisierte Behälterhälse, insbesondere von PET-Getränkeflaschen, aufgesetzt werden. Behälter, welche mit der erfindungsgemässen Verschlusskappe zusammengefügt werden, müssen daher nicht eigens an die Verschlusskappe angepasst sein.

[0024] Zweckmässigerweise ist die Verschlusskappe aus einem Kunststoffmaterial, bevorzugt HDPE (High Density Polyethylen) oder PP (Polypropylen), gefertigt. Die Verschlusskappe kann daher mit Standard-Kunststoffmaterialien hergestellt werden, aus welchen auch bekannte Verschlusskappen mit Garantiering hergestellt werden.

[0025] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind der Gewindeteil, der Garantiering, das Halteband und das wenigstens eine erste und zweite Sollbruchelement einstückig hergestellt. Dadurch lässt sich die Verschlusskappe in einer Spritzgussform herstellen, ohne das weitere Bearbeitungsschritte notwendig wären, um das erste und zweite Halteband auszuformen. Bevorzugt ist auch der Innenkonus einstückig zusammen mit den anderen Teilen der Verschlusskappe hergestellt.

[0026] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Garantiering über den Umfang verteilt angeordnete Schlitze mit einer Oberkante und einer Unterkante auf, wobei die Oberkante durch einen kreisbogenförmig verlaufenden Abschnitt des Garantieringes gebildet ist und die Unterkante durch einen in radialer Richtung nach innen geneigten Wandabschnitt gebildet ist und die Unterkante eines jeden Schlitzes bildet die Vorsprünge, wodurch Eingriffsmittel für einen formschlüssigen Eingriff mit dem ringförmigen Vorsprung gebildet sind. Da die Eingriffsmittel in Gestalt der nach innen geneigten Wandabschnitte nicht vollumfänglich an dem Garantiering vorhanden sind und zudem Schlitze vorhanden sind, deren Ausformung den Materialeinsatz noch weiter reduziert, lässt sich der Materialbedarf an Kunststoff signifikant um bis zu 5% reduzieren. Zudem ist der Wandabschnitt nach innen in radialer Richtung unbewegbar, wodurch der Garantiering an dem ringförmigen Vorsprung gehalten ist und über diesen erst gezogen werden kann, wenn der Garantiering entlang seines Umfangs gestreckt wird. Der Garantiering ist durch die Wandabschnitte an dem ringförmigen Vorsprung so fest gehalten, dass die Sollbruchelemente sicher reissen bevor die Halterung der Wandabschnitte überwunden wird. In radialer Richtung nach aussen sind die Wandabschnitte jedoch flexibel bzw. beweglich. Dadurch lassen sich die Wandabschnitte mit geringem Kraftaufwand aus der Spritzgussform bzw. dem Spritzgusswerkzeug entformen. Aus demselben Grund ist die Applizierkraft zum Aufprellen des Behälterverschlusses im Vergleich zum Stand der Technik deutlich reduziert. Ein Aufdehnen des Garantieringes, welches zu bleibenden Schäden des Haltelements führen kann, ist beim Entformen und Aufprellen weitestgehend verhindert.

[0027] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Behälter aufweisend einen Behälterkörper, einen an den Behälterkörper anschliessenden Behälterhals, ein an dem Behälterhals ausgebildetes Aussengewinde und eine Verschlusskappe gemäss der obenstehenden Beschreibung.

[0028] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist an dem Behälterhals ein Absatz ausgebildet, welcher unterhalb des Garantieringes ausgebildet ist oder durch den Garantiering gebildet ist und die Länge des ersten und zweiten Haltebandes derart bemasst ist, dass der Gewindeteil aus einer Verschlussposition nach Abschrauben von dem Behälterhals abhebbar ist und unterhalb des Absatzes in einer Offenposition positionierbar ist, wobei der Gewindeteil in der Offenposition an dem ersten und zweiten Halteband gehalten ist, mit dem offenen Rand an dem Behälterkörper wenigstens teilweise aufliegt und an dem Absatz anliegt. Der Gewindeteil wird mit Hilfe der Haltebänder in den Übergang zwischen dem Absatz und dem Behälterkörper in Richtung des Behälterhalses gezogen, wodurch an dem Übergang eine Halterung für den Gewindeteil geschaffen wird. Durch die Auflage an dem Absatz und dem Behälterkörper besitzt der Gewindeteil keine Bewegungsfreiheit mehr und ist in dieser Offenposition daher besonders stabil und wackelfrei gehalten.

[0029] Zweckmässigerweise ist der Absatz ein Supportring, welcher am Übergang von dem Behälterhals zu dem Behälterkörper ausgebildet ist. Ein solcher Supportring ist bei einer Kunststoffflasche, insbesondere einer Flasche hergestellt aus PET, ohnedies aus produktionstechnischen Aspekten vorhanden. Deshalb ist es besonders praktisch diesen Supportring als Anschlag für den Gewindeteil zu verwenden. Falls kein Supportring an dem Behälter vorhanden ist, ist es auch möglich einen Absatz an dem Behälterhals mit einer Länge in Umfangsrichtung auszubilden, welche Länge ein Abstützen des ersten zylindrischen Mantels des Gewindeteils an dem Absatz ermöglicht. Auch ist es denkbar, dass der Garantiering als Absatz verwendet wird, an dem sich der erste zylindrische Mantel abstützen kann.

[0030] In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist an dem Supportring wenigstens eine erste Vertiefung in radialer Richtung vorgesehen, wodurch an dem Supportring eine erste Halteseite mit einer ersten Ecke und eine zweite Halteseite mit einer zweiten Ecke ausgebildet sind, wobei die erste und zweite Ecke am Übergang von der ersten und zweiten Halteseite zu dem offenen Rand des Supportringes vorhanden sind. Der Mantel des Gewindeteils kann durch das Vorsehen der Vertiefung an zwei Punkten an dem Supportring anliegen, wenn er von dem ersten und zweiten Halteband an den Supportring in der Offenposition gezogen ist bzw. an diesem verklemmt ist. Der Mantel liegt an einem ersten Punkt an einer ersten Ecke der ersten Halteseite mit dem Rand des Supportrings an. Mit einem zweiten Punkt liegt der Mantel an einer zweiten Ecke der zweiten Halteseite mit dem Rand des Supportrings an. Dadurch ist der Gewindeteil stabil und wackelfrei in der Offenposition an dem Behälter gehalten. Falls mehrere erste Vertiefungen vorgesehen sind, so können diese dazu dienen die Haltebänder zu führen bzw. diese in der Offenposition des Gewindeteils in einer definierten Position zu halten. Dadurch wird die Stabilität des Gewindeteils in der Offenposition noch weiter verbessert.

[0031] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die wenigstens eine erste Vertiefung V-förmig oder U-förmig. Die V- bzw. U-Form ist mit geringem Aufwand herstellbar und stellt sicher, dass der offene Rand des Gewindeteils an zwei Punkten, nämlich der ersten und der zweiten Ecke stabil aufliegt. Die Winkelgrösse der ersten und zweiten Ecke ist bei einer V- oder U-förmigen Vertiefung besonders vorteilhaft, um den Gewindeteil zuverlässig zu halten. Die erste Vertiefung kann eine Tiefe bis zum Ansatz des Supportrings an dem Behälterhals aufweisen.

[0032] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist eine Mehrzahl von zweiten Vertiefungen an dem Supportring vorgesehen und diese zweiten Vertiefungen sind zusammen mit dem ersten und zweiten Halteband symmetrisch bezüglich einer Symmetrieebene angeordnet, wobei die Symmetrieebene durch die Rotationsachse des Gewindeteils verläuft. Bevorzugt sind die zweiten Vertiefungen hakenförmig. Die zweiten Vertiefungen sind durch ihre hakenförmige Ausgestaltung besonders dazu geeignet die Haltebänder zu fixieren, wenn sich der Gewindeteil in der Offenposition befindet. Die Haltebänder können sich in den zweiten Vertiefungen einhaken. Durch die symmetrische Anordnung bezüglich der Symmetrieebene ist die Lage der möglichen Offenpositionen eindeutig vorgegeben.

[0033] Zweckmäßigerweise ist die Länge des ersten und zweiten Haltebandes derart bemasst, dass der Gewindeteil aus einer Verschlussposition nach Abschrauben von dem Behälterhals abhebbar ist und neben dem Behälterhals in einer Offenposition positionierbar ist und in der Offenposition an dem ersten und zweiten Halteband gehalten ist. Wie bereits weiter oben ausgeführt, ermöglichen das erste und zweite Halteband durch ihre definierte Länge und ihre definierte Position an dem Garantiering und dem Gewindeteil eine Gelenksfunktion bzw. eine Hebelfunktion, wodurch der Gewindeteil an eine definierte Offenposition translatorisch überführbar ist und in dieser Offenposition an den Behälterhals gehalten ist.

[0034] In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind das erste und zweite Halteband in der Offenposition des Gewindeteils elastisch gespannt, wodurch der Gewindeteil in der Offenposition an den Behälterhals oder den Absatz gezogen ist. Wie schon weiter obenstehend ausgeführt, ist durch die elastische Vorspannung der Haltebänder der Gewindeteil wackelfrei und stabil an dem Behälterhals bzw. dem Absatz gehalten. Auch lässt sich durch die elastische Dehnung der Haltebänder in der Offenposition der Gewindeteil mehrmals in die Offenposition überführen und kann demzufolge mehrmals auf den Behälterhals aufgeschraubt werden.

[0035] Zweckmässigerweise sind die Rotationsachse des Gewindeteils und die Rotationsachse des Behälterhalses in der Offenposition des Gewindeteils im Wesentlichen parallel. Dadurch befindet sich der Gewindeteil in der Offenposition in einer Position in welcher er den Behälterhals nicht überragt und auch nicht in die Ausgiessöffnung ragt. Der Gewindeteil stört daher die Benutzung des Behälters nicht, obwohl er unverlierbar an diesem gehalten ist.

[0036] Als vorteilhaft erweist es sich, wenn die Länge des ersten und zweiten Haltebandes derart bemasst ist, dass die axiale Orientierung des Gewindeteils in der Offenposition und in der Verschlussposition im Wesentlichen identisch ist. Das Gewindeteil lässt sich daher nach Abschrauben von dem Behälterhals durch eine translatorische zwangsgeführte Bewegung in die Offenposition überführen.

[0037] Als vorteilhaft erweist es sich, wenn die Verschlusskappe auf den Flaschenhals aufprellbar ist. Der Behälter lässt sich nach seiner Befüllung daher vollautomatisch und dementsprechend rasch und zuverlässig mit der Verschlusskappe verschliessen.

[0038] Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die schematischen Darstellungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:

Figur 1:

eine isometrische Ansicht einer Verschlusskappe von schräg unten in einer ersten Ausführungsform;

Figur 2:

eine Seitenansicht der Verschlusskappe aus Figur 1;

Figur 3:

eine Seitenansicht der Verschlusskappe in einer zweiten Ausführungsform;

Figur 4:

eine Seitenansicht der Verschlusskappe, wobei die Verschlusskappe von einem Behälterhals abgeschraubt ist;

Figur 5:

eine Seitenansicht der Verschlusskappe, wobei die Verschlusskappe sich in einer Offenposition befindet und neben dem Behälterhals angeordnet ist und die Verschlusskappe gemäss der zweiten Ausführungsform ausgeführt ist;

Figur 6:

eine Draufsicht auf die Verschlusskappe aus der Figur 5;

Figur 7:

eine isometrische Ansicht der Verschlusskappe aus Figur 5;

Figur 8:

eine Seitenansicht der Verschlusskappe, wobei die Verschlusskappe sich in einer Offenposition befindet und unterhalb des Behälterhalses angeordnet ist und die Verschlusskappe gemäss der zweiten Ausführungsform ausgeführt ist;

Figur 9:

eine Draufsicht auf die Verschlusskappe aus der Figur 8;

Figur 10:

eine isometrische Ansicht der Verschlusskappe aus Figur 8;

Figur 11:

eine isometrische Ansicht der Verschlusskappe und des Behälters in einer weiteren Ausführungsform;

Figur 12:

eine Draufsicht auf die Ausführungsform aus Figur 11;

Figur 13:

eine isometrische Ansicht der Verschlusskappe und des Behälters in einer weiteren Ausführungsform;

Figur 14:

eine Draufsicht auf die Ausführungsform aus Figur 13.

Figur 15:

eine Detailansicht des Garantieringes in einer weiteren Ausführungsform und

Figur 16:

eine Schnittansicht des Garantieringes aus Figur 15 mit visualisierten Neigungswinkeln.

[0039] In den Figuren 1 bis 10 ist eine Verschlusskappe gezeigt, welche gesamthaft mit dem Bezugszeichen 11 bezeichnet ist. Die Verschlusskappe 11 ist unverlierbar an einem Behälter 13, insbesondere an einer Flasche 13 gehalten. Der Behälter 13 ist in den Figuren 4 bis 10 angedeutet. Die Verschlusskappe 11 umfasst einen zylindrischen Gewindeteil 15, einen Garantiering 17 und ein erstes und ein zweites Halteband 19a,19b.

[0040] Der Gewindeteil 15 umfasst einen Boden 21 und einen ersten zylindrischen Mantel 23 mit einem offenen Rand 25. An der Innenseite des Mantels 23 ist ein Innengewinde 27 ausgeformt. Der Behälter 13 umfasst einen Behälterkörper 28 und einen an den Behälterkörper 28 anschliessend Behälterhals 29. Der Behälterhals 29 ist als ein zweiter zylindrischer Mantel ausgebildet. An dem Behälterhals 29 ist ein Aussengewinde 31 ausgeformt, welches mit dem Innengewinde 27 zusammenwirkt. Dadurch kann der Gewindeteil 15 auf den Behälterhals 29 auf- und von diesem abgeschraubt werden. Die Verschlusskappe 11 verschliesst die Ausgiessöffnung 33, welche innerhalb des Behälterhalses 29 vorgesehen ist.

[0041] Der Garantiering 17 ist formschlüssig an dem Behälterhals 13 gehalten. Dazu ist an der Aussenseite des Behälterhalses 29 ein ringförmiger Vorsprung 35 ausgeformt, welcher von Vorsprüngen 37, ausgebildet an der Innenseite des Garantieringes 17, untergriffen werden kann. Der Garantiering 17 ist relativ zu dem Behälterhals 29 verdrehbar.

[0042] Das erste Halteband 19a besitzt ein erstes Ende 39 und ein zweites Ende 41. Das erste Ende 39 ist fest mit dem offenen Rand 25 verbunden. Das zweite Ende 41 ist fest mit dem Garantiering 17 verbunden. Dadurch ist die Verschlusskappe 11 unverlierbar an dem Behälter 13 gehalten. Ferner hat das erste Halteband 19 einen ersten Rand 43 und einen zweiten Rand 45. Der erste Rand 43 ist mit wenigstens einem ersten Sollbruchsteg 47 mit dem offenen Rand 25 verbunden und der zweite Rand 45 ist mit wenigsten einem zweiten Sollbruchsteg 49 mit dem Garantiering 17 lösbar verbunden.

[0043] Das zweite Halteband 19b besitzt ein drittes Ende 51 und ein viertes Ende 53. Das dritte Ende 51 ist fest mit dem offenen Rand 25 verbunden. Das vierte Ende 53 ist fest mit dem Garantiering 17 verbunden. Dadurch ist die Verschlusskappe 11 zusätzlich unverlierbar an dem Behälter 13 gehalten. Ferner hat das zweite Halteband 19b einen dritten Rand 55 und einen vierten Rand 57. Der dritte Rand 55 ist mit wenigstens einem dritten Sollbruchsteg 59 mit dem offenen Rand 25 verbunden und der zweite Rand 45 ist mit wenigsten einem vierten Sollbruchsteg 61 mit dem Garantiering 17 lösbar verbunden.

[0044] Zusätzlich ist der Garantiering 17 mit einer Mehrzahl von Garantiestegen 63 an dem offenen Rand 25 gehalten. Die Garantiestege sind bevorzugt in gleichmässigen Abständen an dem Garantiering 17 angeordnet. Es versteht sich, dass die Bereiche die das erste und das zweite Halteband 19a,19b an dem Garantiering 17 einnehmen, frei von Garantiestegen 63 sind.

[0045] Bevorzugt ist es, wenn das erste und das zweite Halteband 19a,19b eine Breite zwischen 4 mm und 5 mm besitzt, damit es ausreichend stabil ist.

[0046] Da die Verschlusskappe 11 rotationssymmetrisch ist, besitzt sie einen Mittelpunkt 65. Der Mittelpunkt 65 liegt in der gedachten Ebene zwischen dem offenen Rand 25 und dem Garantiering 17. Das erste Ende 39 und das dritte Ende 51 schliessen einen ersten Öffnungswinkel 67 von wenigstens 110 Grad und höchstens 140 Grad und bevorzugt von wenigstens 117 und höchstens 135 Grad bezüglich des Mittelpunktes 65 als Scheitelpunkt ein. Das zweite Ende 41 und das das vierte Ende 53 schliessen einen zweiten Öffnungswinkel 69 von wenigstens 110 Grad und höchstens 135 Grad und bevorzugt von wenigstens 117 und höchstens 135 Grad bezüglich des Mittelpunktes 65 als Scheitelpunkt ein.

[0047] Das erste Ende 39 und zweite Ende 43 schliessen einen dritten Öffnungswinkel 71 von wenigstens 40 Grad und höchstens 70 Grad und bevorzugt von wenigstens 45 und höchstens 63 Grad bezüglich des Mittelpunktes der Verschlusskappe als Scheitelpunkt ein. Das dritte Ende 51 und das vierte Ende 53 schliessen einen vierten Öffnungswinkel 73 von wenigstens 40 Grad und höchstens 70 Grad und bevorzugt von wenigstens 45 und höchstens 63 Grad bezüglich des Mittelpunktes 65 als Scheitelpunkt ein. Es versteht sich, dass die Summe aus dem ersten, zweiten, dritten und vierten Öffnungswinkel 67,69,71,73 360 Grad betragen muss. Durch die Wahl des ersten, zweiten, dritten und vierten Öffnungswinkels ist es möglich, dass das erste und zweite Halteband 19a,19b eine bestimmte Länge aufweist, welche die weiter unten beschriebenen Funktionen der Verschlusskappe ermöglichen.

[0048] Zweckmässigerweise sind der dritte und vierte Öffnungswinkel 71,73 gleich gross, was gleichbedeutend damit ist, dass das erste und das zweite Halteband 19a,19b gleich lang sind. Das erste und das zweite Halteband 19a,19b sind bevorzugt um 180 Grad versetzt aus dem Garantiering 17 herausgearbeitet.

[0049] An dem zweiten bzw. dem vierten Ende 41,53 sind nach der Ausführungsform der Figur 1 und 2 eine erste bzw. eine zweite Verengung 75,77 des Querschnittes des ersten bzw. des zweiten Haltebandes 19a,19b vorgesehen. Durch die erste und zweite Verengung 75,77 kann das zweite bzw. das vierte Ende 41,53 als ein Gelenk wirken.

[0050] In der Ausführungsform nach den Figuren 3 und 5 bis 7 ist der Querschnitt des ersten und zweiten Haltebandes (19a,19b) entlang der Länge des ersten bzw. zweiten Haltebandes (19a,19b) konstant. Dadurch lässt sich das erste und das zweite Halteband (19a,19b) konstant dehnen.

[0051] An dem Garantiering 17 sind eine erste und eine zweite Aussparung 79,81 vorgesehen. In der ersten bzw. der zweiten Aussparung 79,81 sind das erste und das zweite Halteband 19a,19b aufgenommen. Dadurch ist es möglich, das erste und zweite Halteband 19a,19b direkt aus dem Garantiering 17 herauszuarbeiten, beispielsweise durch Ausschneiden aus dem Garantiering.

[0052] Ist die Verschlusskappe 11 auf den Behälterhals 29 aufgeprellt, so ist die Ausgiessöffnung 33 von der Verschlusskappe 11 verschlossen und die Verschlusskappe 11 befindet sich in einer Verschlussposition. Beim Abschrauben des Gewindeteils 15 von dem Behälterhals 29 brechen die ersten, zweiten, dritten und vierten Sollbruchstege 47,49,59,61 und die Garantiestege 63. Der Garantiering 17 dreht sich mit dem Gewindeteil 15 mit. Während des Abschraubens können sich das erste und zweite Halteband 19a,19b aufrichten. Dabei wirkt das zweite und das vierte Ende 41,53 durch die erste und zweite Verengung 75,77 als Gelenk. Bevorzugt ist es, wenn auch das erste und das dritte Ende 39,51 knickbar sind, beispielsweise nach aussen knickbar sind, weil dadurch die translatorische Bewegung des Gewindeteils 15 vereinfacht wird und definierter erfolgen kann. Durch die Wahl des dritten und vierten Öffnungswinkels 71,73 besitzen das erste und zweite Halteband 19a,19b eine Länge, welche es ermöglicht, dass sich der Gewindeteil 15 nach Abschrauben von den Behälterhals 29 weiterbewegen lässt. Wenn der Behälter 13 senkrecht steht, so lässt sich der Gewindeteil 15 zuerst in horizontaler Richtung in Richtung des ersten und dritten Endes 41,53 linear bewegen. Wenn die Ausgiessöffnung 33 von dem Gewindeteil 15 vollständig freigegeben ist, lässt sich der Gewindeteil 15 entlang des Behälterhalses 29 parallel zur Rotationsachse 83 des Behälterhalses 29 linear bewegen. Die Länge des ersten und zweiten Haltebands 19a,19b und die optionale Gelenksfunktion des ersten und dritten Endes 41,53 sind dabei derart angepasst, dass der Gewindeteil 15 an dem Behälterhals 29 in einer Offenposition gehalten ist (Figuren 5 bis 7). Die Rotationsachse 83 des Behälterhalses und die Rotationsachse 85 des Gewindeteils 15 sind in der Offenposition im Wesentlich parallel orientiert. In der Offenposition ist der Gewindeteil 15 unverlierbar an dem Behälter 13 gehalten, und ist derart an dem Behälterhals 29 fixiert, dass er beim Ausgiessen von Flüssigkeit aus dem Behälter 13 nicht in die Ausgiessöffnung 33 ragt. Das erste und das zweite Halteband 19a,19b ermöglichen es, dass der Gewindeteil 15, nachdem er von dem Behälterhals 29 abgeschraubt wurde, in einer zwangsgeführten translatorischen Bewegung in die Offenposition übergeführt werden kann. Durch die Zwangsführung existiert lediglich eine Offenposition und nicht mehrere. Die Länge und der Querschnitt des ersten bzw. des zweiten Haltebandes 19a,19b sind bevorzugt derart dimensioniert, dass das erste und das zweite Halteband 19a,19b in der Offenposition des Gewindeteils 15 elastisch gespannt sind. Dadurch ist der Gewindeteil 15 in der Offenposition an den Behälterhals 29 gezogen und ist wackelfrei an diesem gehalten. Die elastische Vorspannung des ersten und zweiten Haltebandes 19a,19b ermöglicht es auch, dass der Gewindeteil mehrfach aus der Offenposition in die Verschlussposition und vice versa überführen lässt. Dadurch lässt sich der Behälterhals 29 mehrfach öffnen und verschliessen und der Gewindeteil 15 ist nach dem Öffnen jedes Mal stabil und wackelfrei in der Offenposition gehalten.

[0053] In den Figuren 8 bis 10 ist eine weitere Ausführungsform gezeigt, wie der Gewindeteil 15 an dem Behälterkörper 28 in der Offenposition angeordnet sein kann. An dem Behälterhals 29 ist ein Absatz 91 ausgebildet, welcher unterhalb des Garantieringes 17 ausgebildet ist oder durch den Garantiering 17 selbst gebildet ist. Bevorzugt ist der Absatz durch einen Supportring 91 gebildet, welcher sich am Übergang von dem Behälterhals 29 zu dem Behälterkörper 28 befindet. Der Gewindeteil 15 ist in der Offenposition an dem ersten und zweiten Halteband 19a,19b gehalten. In den Figuren 8 bis 10 ist der Behälterkörper 28 mit einer Behälterschulter 93 gezeigt. Die Behälterschulter 93 stellt den Übergang von dem Behälterhals 29 zu dem zylindrischen Teil des Behälterkörpers 28 dar. Die Haltebänder 19a,19b sind derart bemasst, dass sich der offene Rand 25 über den Supportring 91 in die Offenposition ziehen lässt. In der Offenposition liegt der Gewindeteil 15 mit dem offenen Rand 25 auf der Oberfläche der Behälterschulter 93 auf. Der erste zylindrische Mantel 23 liegt an dem Supportring 91 an. Bevorzugt sind die Haltebänder 19a,19b in der Offenposition geringfügig gespannt. Dadurch wird der Gewindeteil 15 an den Supportring 91 gezogen und ist unterhalb des Supportrings 91 verklemmt. Der Supportring 91 verhindert, dass der Gewindeteil 15 durch den Zug der Haltebänder 19a,19b nach oben kippt. Vielmehr bewirkt der Supportring 91, dass der offenen Rand 25 an die Behälterschulter 93 gedrückt wird. Dadurch ist der Gewindeteil 15 in der Offenposition gemäss der Figuren 8 bis 10 besonders stabil gehalten. Denkbar ist es auch, dass der erste zylindrische Mantel 23 an dem Garantiering 17 anliegt, falls kein Supportring vorhanden ist. In diesem Fall wirkt der Garantiering 17 als Absatz für den Gewindeteil 15.

[0054] Wie Figur 8 zeigt, schliessen die Rotationsachse des Behälterhalses 83 und die Rotationsachse 85 des Gewindeteils, begründet durch die Behälterschulter 93, einen spitzen Winkel ein. Je grösser der Winkel, welcher höchstens 90 Grad sein kann; zwischen den beiden Rotationsachsen 83,85 ist, umso grösser ist die Zugkraft auf die Behälterschulter 93. Je kleiner der Winkel zwischen den beiden Rotationsachsen 83,85 ist, umso grösser ist die Zugkraft auf den Supportring 91.

[0055] In den Figuren 11 und 12 ist der Supportring 91 mit einer Mehrzahl von ersten Vertiefungen 95 gezeigt, welche nebeneinander angeordnet sind. Die erste Vertiefung 95 ist bevorzugt V-förmig oder U-förmig. Dadurch ist an den Rändern der Vertiefung eine erste und eine zweite Halteseite 97,99 vorhanden. Am Übergang von der ersten Halteseite 97 zu dem offenen Rand 105 des Supportrings 91 ist eine erste Ecke 101 gebildet. Am Übergang von der zweiten Halteseite 99 zu dem offenen Rand 105 des Supportrings 91 ist eine zweite Ecke 103 gebildet.

[0056] Die Vertiefung 95 ermöglicht es, dass in der in den Figuren 8 bis 10 gezeigten Ausführungsform der Gewindeteil 15 besonders stabil an dem Supportring 91 gehalten ist. Der Mantel 23 des Gewindeteils 15 liegt nicht nur mit einem Punkt an dem Supportring 91 an (siehe Figur 8), sondern wird mit den Haltebändern 19a,19b an jeweils einen Punkt an der ersten und der zweiten Halteseite 97,99 gezogen. Diese Punkte sind durch die erste und zweite Ecke 101,103 gebildet. Diese "2 Punkt-Auflage" stabilisiert den Gewindeteil 15 zusätzlich in der Offenposition. Zusätzlich können die ersten Vertiefungen 95 dazu genutzt werden, dass das erste und zweite Halteband 19a,19b darin aufgenommen sind, wenn sich der Gewindeteil 15 in der Offenposition befindet. Dadurch sind die Haltebänder 19a,19b gehalten bzw. geführt. Die ersten Vertiefungen 95 tragen dazu bei, dass sich die Haltebänder 19a,19b in der Offenposition in einer eindeutigen Position befinden und nicht verrutschen können. Dies führt dazu, dass der Gewindeteil 15 noch stabiler in seiner Offenposition gehalten ist.

[0057] Die ersten Vertiefungen 95 können rundum in gleichen Abständen an dem Supportring 91 ausgebildet sein. Wie die Figur 12 zeigt, können die ersten Vertiefungen 95 auch in zwei symmetrisch angeordneten Teilbereichen vorgesehen sein, welche durch zwei Trennstege 107 voneinander getrennt sind. Dadurch ist ein erster und zweiter Bereich vorgegeben in welchem der Gewindeteil 15 seine Offenposition einnehmen kann.

[0058] In den Figuren 13 und 14 ist eine Ausführungsform gezeigt, bei welcher zweite Vertiefungen 109 an dem Supportring 91 vorgesehen sind. Die zweiten Vertiefungen sind bevorzugt hakenförmig, damit sich das erste und zweite Halteband 19a,19b in den zweiten Vertiefungen 109 verhaken können. Die hakenförmigen Vertiefungen 109 ermöglichen eine verbesserte Führung der Haltebänder 19a,19b an dem Supportring 91. Die zweiten Vertiefungen 109 können in zwei Teilbereichen an dem Supportring 91 angeordnet sein. Wie bereits weitern oben beschrieben können die zwei Teilbereiche durch Trennstege 107 voneinander getrennt sein, um zwei eindeutige Bereiche für die Offenposition des Gewindeteil 15 vorzugeben. Die zweiten Vertiefungen 109 können bezüglich einer Symmetrieebene 111 symmetrisch angeordnet sein. Zweckmässigerweise sind auch das erste und zweite Halteband 19a,19b symmetrisch gegenüber der Symmetrieebene 111 angeordnet. Symmetrieebene 11 verläuft durch die Rotationsachse 85 des Gewindeteils 15 verläuft. An dem Supportring 91 können auch Ausnehmungen 113 vorgesehen sein, welche der Gewichtsreduktion dienen.

[0059] In den Figuren 13 und 14 sind keine ersten Vertiefungen 95 gezeigt und der erste zylindrische Mantel 23 liegt dadurch an dem offenen Rand 105 auf. Das Vorsehen von ersten Vertiefungen 95 zur stabileren Halterung des Gewindeteils 15 in der Offenposition zusätzlich zu den zweiten Vertiefungen 109 ist selbstverständlich möglich.

[0060] Am Boden 21 des Gewindeteils 15 ist bevorzugt ein nach innen abragender Innenkonus 87 (Figur 6), z.B. in Gestalt eines Dichtzylinders oder eines Dichtringes, angeformt. Der Innenkonus 87 ist dazu ausgebildet mit der Innenwandung 89 des Behälterhalses 29 in der Verschlussposition dichtend zusammenzuwirken. Die Verschlusskappe 11 kann daher als sogenannter "cone-sealer" wirken und dichtet den Behälterhals 29 zuverlässig ab.

[0061] Gemäss der folgenden Figurenbeschreibung der Figuren 15 und 16 können die Vorsprünge 37 in einer weiteren Ausführungsform ausgebildet sein.

[0062] Über den Umfang des Garantieringes 17 verteilt sind an dem Garantiering Schlitze 115 vorgesehen. Die Schlitze 115 weisen jeweils eine Oberkante 117 und eine Unterkante 119 auf. Die Oberkante 117 ist durch einen kreisbogenförmigen Abschnitt des Garantieringes 17 gebildet. Die Unterkante 119 entspricht dem freien Rand eines nach innen in radialer Richtung geneigten Wandabschnittes 121. Die Unterkante 119 besitzt durch die Innenneigung des Wandabschnittes 121 einen kleineren Radius als der Garantiering 17 und kann dadurch an einem Widerlager (Ringförmiger Vorsprung 35) des Behälterhalses 29 anschlagen, wenn der Gewindeteil 15 von dem Behälterhals 29 abgeschraubt wird. Das Widerlager ist durch den ringförmigen Vorsprung 35 realisiert, welcher unterhalb des Aussengewindes 31 an dem Behälterhals 29 ausgebildet ist. Beim Abschrauben des Gewindeteils 15 greift die Unterkante 119 formschlüssig an dem Vorsprung 35 an, wodurch der Garantiering 17 zuverlässig auch bei hohen axialen Kräften an dem ringförmigen Vorsprung 35 gehalten ist.

[0063] Jeder Wandabschnitt 121 weist einen ersten Teilabschnitt 123 und zwei zweite Teilabschnitte 125 auf. Der erste Teilabschnitt 123 stellt einen nach innen geklappten Mantelabschnitt dar und ist bevorzugt eben ausgebildet. Die zweiten Teilabschnitte 125 schliessen an den nach innen gewandten Seiten des ersten Teilabschnittes 123 an und verbinden diesen mit dem Garantiering 17. Die zweiten Teilabschnitte 125 können gebogen oder eben ausgebildet sein und sind schräg nach innen einander zugewandt. Die Unterkante 119 des Schlitzes 115 entspricht den freien Rändern des ersten Teilabschnittes 123 und der zweiten Teilabschnitte 125 und liegt in einer Ebene 127, welche in Figur 16 dargestellt ist. Die Ebene 127 ist bevorzugt senkrecht zur Rotationsachse 85 des Behälterhalses 29 orientiert. Diese beschriebenen Gestaltungsmerkmale des Wandabschnittes 121 haben den Vorteil, dass der Wandabschnitt 121 mit der gesamten Unterkante 119 an dem ringförmigen Vorsprung 35 anliegen kann und bei einer axialen Zugkraft nach oben nicht nachgibt. Dadurch ist der Garantiering 17 unlösbar an dem Vorsprung 35 gehalten bzw. von dem Vorsprung 35 nur unter Zerstörung entfernbar. Eine Bewegung des ersten Teilabschnittes 123 nach innen in radialer Richtung ist durch Vorsehen der zweiten Teilabschnitte 125 verhindert. Eine Bewegung des ersten Teilabschnittes 123 nach aussen in radialer Richtung ist jedoch möglich. Diese Bewegung ist flexibel und der Wandabschnitt 121 kehrt, nachdem er radial nach aussen gedrückt wurde, in seine nach innen geneigte Grundstellung zurück. Dies hat den weiteren Vorteil, dass sich der Garantiering 17 einfach entformen lässt und mit wenig Kraft auf den Behälterhals 29 zusammen mit dem Gewindeteil 15 aufprellbar ist. Das Entformen aus einer Spritzgussform und das Aufprellen auf den Behälterhals 29 können durch die Flexibilität des Wandabschnittes 121 erfolgen, ohne dass die Gefahr besteht, dass der Wandabschnitt 121 beschädigt wird.

[0064] Bevorzugt ist es, wenn die die geneigten Wandabschnitte 121 eine gegenüber dem übrigen Garantiering 17 verringerte Wandstärke aufweisen. In der Figur 16 ist gezeigt, dass der Bereich der Unterkante 119 die geringste Wandstärke aufweist. Dadurch ist die oben beschriebene Flexibilität des Wandabschnittes 121 radial nach aussen weiter verbessert. Die Wandstärke des Wandabschnittes 121 nimmt ausgehend von der Unterkante 119 nach unten linear zu.

[0065] In den Figuren 15 und 16 ist der Garantiering 17 ohne den Gewindeteil 15 gezeigt. In den Figuren 15 und 16 ist gut erkennbar, dass oberhalb der Schlitze 115 an dem Garantiering 17 ein Ringwulst 119 ausgebildet ist, auf welchem die Oberkanten 117 liegen.

[0066] In der Figur 16 sind ein erster und zweiter Neigungswinkel 131,133 eingetragen. Der erste Neigungswinkel 131 gibt die Neigung des ersten Teilabschnitts 123 gegenüber der Ebene der Unterkante 119 an. Der erste Neigungswinkel 131 besitzt eine Grösse zwischen 60 und 80 Grad und bevorzugt zwischen 65 und 75 Grad. Je grösser der erste Neigungswinkel 131 ist, desto besser ist die Stabilität der Wandabschnitte 121 gegenüber vertikalen Krafteinwirkungen bzw. axialen Zugkräften, verursacht durch das Abschrauben des Gewindeteils 15. Der erste Neigungswinkel 131 darf jedoch nicht zu gross werden, da ansonsten der Vorsprung 35 nicht ausreichend untergriffen werden kann.

[0067] Der zweite Neigungswinkel 133 gibt die Neigung des Schlitzes 115 gegenüber der Ebene der Unterkante 119 an. Die Verbindungsgerade 135, welche die Neigung des Schlitzes 115 darstellt, ist eine Verbindung der Oberkante 117 mit der Unterkante 119 in einer Ebene, welche durch die Rotationsachse 85 und die Verbindungsgerade 135 aufgespannt ist. Der zweite Neigungswinkel 133 wird durch die Verbindungsgerade 135 und die Ebene 127 eingeschlossen. Der zweite Neigungswinkel 133 besitzt eine Grösse zwischen 30 und 50 Grad und bevorzugt zwischen 35 und 45 Grad. Je grösser der zweite Neigungswinkel 133 ist, umso leichter lässt sich der Garantiering 17 entformen.

[0068] Die Verschlusskappe 11 ist aus einem Kunststoff gefertigt. Als bevorzugte Kunststoffe kommen unter anderem PP und HDPE in Betracht.

Legende:

[0069] 

11

Verschlusskappe

13

Behälter, Flasche

15

Gewindeteil

17

Garantiering

19a

Erstes Halteband

19b

Zweites Halteband

21

Boden des Gewindeteils

23

Erster zylindrischer Mantel

25

Offener Rand

27

Innengewinde

28

Behälterkörper

29

Behälterhals

31

Aussengewinde

33

Ausgiessöffnung

35

Ringförmiger Vorsprung

37

Vorsprünge

39

Erstes Ende des ersten Haltebandes

41

Zweites Ende des ersten Haltebandes

43

Erster Rand des ersten Haltebandes

45

Zweiter Rand des ersten Haltebandes

47

Erster Sollbruchsteg

49

Zweiter Sollbruchsteg

51

Drittes Ende des zweiten Haltebandes

53

Viertes Ende des zweiten Haltebandes

55

Dritter Rand des zweiten Haltebandes

57

Vierter Rand des zweiten Haltebandes

59

Dritter Sollbruchsteg

61

Vierter Sollbruchsteg

63

Garantiestege

65

Mittelpunkt der Verschlusskappe

67

Erster Öffnungswinkel

69

Zweiter Öffnungswinkel

71

Dritter Öffnungswinkel

73

Vierter Öffnungswinkel

75

Erste Verengung

77

Zweite Verengung

79

Erste Aussparung

81

Zweite Aussparung

83

Rotationsachse des Behälterhalses

85

Rotationsachse des Gewindeteils

87

Innenkonus

89

Innenwandung

91

Supportring, Absatz

93

Behälterschulter

95

Erste Vertiefung

97

Erste Halteseite

99

Zweite Halteseite

101

Erste Ecke

103

Zweite Ecke

105

Offener Rand des Supportrings

107

Trennstege

109

Zweite Vertiefungen

111

Symmetrieebene

113

Ausnehmungen

115

Schlitze

117

Oberkante

119

Unterkante

121

Wandabschnitt

123

Erster Teilabschnitt

125

Zweite Teilabschnitte

127

Ebene

129

Ringwulst

131

Erster Neigungswinkel

133

Zweiter Neigungswinkel

135

Verbindungsgerade

Ansprüche

1. Verschlusskappe (11) zum Verschliessen der Ausgiessöffnung (33) eines Behälters (13), aufweisend

- einen zylindrischen Gewindeteil (15) mit einem offenen Rand (25) und einem Innengewinde (27), welches mit einem Aussengewinde (31) eines Behälterhalses (29) des Behälters (13) zusammenwirken kann,

- ein Garantiering (17), welcher dazu ausgebildet ist an einem an dem Behälterhals (29) ausgeformten Vorsprung (35) gehalten zu sein,

- eine Mehrzahl von Garantiestegen (63) welche den Garantiering (17) mit dem offenen Rand (25) lösbar verbinden,

- ein erstes Halteband (19a) mit einem ersten und einem zweiten Ende (39,41) und einem ersten und zweiten Rand (43,45), wobei das erste Ende (39) mit dem offenen Rand (25) des Gewindeteils (15) fest verbunden ist, das zweite Ende (41) mit dem Garantiering (17) fest verbunden ist, der erste Rand (43) mit wenigstens einem ersten Sollbruchsteg (47) mit dem offenen Rand (25) des Gewindeteils (15) lösbar verbunden ist und der zweite Rand (45) mit wenigsten einem zweiten Sollbruchsteg (49) mit dem Garantiering (17) lösbar verbunden ist, und

- ein zweites Halteband (19b) mit einem dritten und einem vierten Ende (51,53) und einem dritten und vierten Rand (55,57), wobei das dritte Ende (51) mit dem offenen Rand (25) des Gewindeteils (15) fest verbunden ist, das vierte Ende (53) mit dem Garantiering (17) fest verbunden ist, der dritte Rand (55) mit wenigstens einem dritten Sollbruchsteg (59) mit dem offenen Rand (25) des Gewindeteils (15) lösbar verbunden ist und der vierte Rand (57) mit wenigsten einem vierten Sollbruchsteg (61) mit dem Garantiering (17) lösbar verbunden ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

das erste und das dritte Ende (39,51) einen ersten Öffnungswinkel (67) von wenigstens 110 Grad und höchstens 140 Grad und bevorzugt von wenigstens 117 und höchstens 135 Grad bezüglich des Mittelpunktes (65) der Verschlusskappe (11) als Scheitelpunkt einschliessen und

das zweite und das das vierte Ende (41,53) einen zweiten Öffnungswinkel (69) von wenigstens 110 Grad und höchstens 135 Grad und bevorzugt von wenigstens 117 und höchstens 135 Grad bezüglich des Mittelpunktes (65) der Verschlusskappe (11) als Scheitelpunkt einschliessen.

2. Verschlusskappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Ende (39,41) einen dritten Öffnungswinkel (71) von wenigstens 40 Grad und höchstens 70 Grad und bevorzugt von wenigstens 45 und höchstens 63 Grad bezüglich des Mittelpunktes (65) der Verschlusskappe (11) als Scheitelpunkt einschliessen.

3. Verschlusskappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte und das vierte Ende (51,53) einen vierten Öffnungswinkel (73) von wenigstens 40 Grad und höchstens 70 Grad und bevorzugt von wenigstens 45 und höchstens 63 Grad bezüglich des Mittelpunktes der Verschlusskappe als Scheitelpunkt einschliessen.

4. Verschlusskappe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte und der vierte Öffnungswinkel (71,73) gleich gross sind, wodurch das erste und das zweite Halteband (19a,19b) gleich lang sind.

5. Verschlusskappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des ersten und zweiten Haltebandes (19a,19b) entlang der Länge des ersten bzw. zweiten Haltebandes (19a,19b) konstant ist.

6. Verschlusskappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten bzw. dem vierten Ende (41,53) eine erste bzw. eine zweite Verengung (75,77) des Querschnittes des ersten bzw. des zweiten Haltebandes (19a,19b) vorgesehen ist, wodurch das zweite bzw. das vierte Ende (41,53) als ein Gelenk wirken kann.

7. Verschlusskappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Garantiestege (63) in gleichmässigen Abständen entlang des offenen Randes (25) angeordnet sind.

8. Verschlusskappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten, zweiten, dritten und vierten Sollbruchstege (47,49,59,61) in gleichmässigen Abständen entlang des ersten und zweiten bzw. des dritten und vierten Randes (43,45,55,57)) angeordnet sind.

9. Verschlusskappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage des Garantieringes (17) relativ zu dem bevorzugt ringförmigen Vorsprung (35) des Behälterhalses (29) in axialer Richtung und in Umfangsrichtung veränderbar ist.

10. Verschlusskappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am dem ersten und zweiten Halteband (19a,19b) zugewandten Rand des Garantieringes (17) eine erste und zweite Aussparung (79,81) zur Aufnahme des ersten und zweiten Haltebandes (19a,19b) vorgesehen ist.

11. Verschlusskappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und/oder das zweite Ende (39,41) des ersten Haltebandes (19a) und das dritte und/oder das vierte Ende (51,53) des zweiten Haltebandes (19b) entlang vordefinierten Knicklinien knickbar ist.

12. Verschlusskappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Boden (21) des Gewindeteils (15) ein nach innen abragender Innenkonus, z.B. in Gestalt eines Dichtzylinders oder eines Dichtringes, angeformt ist, der dazu ausgebildet ist mit der Innenwandung des Behälterhalses (29) in der Geschlossenstellung dichtend zusammenzuwirken.

13. Verschlusskappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Halteband (19a,19b) eine Breite zwischen 3 mm und 7 mm und bevorzugt eine Breite zwischen 4 mm und 5 mm besitzt.

14. Verschlusskappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (11) dazu ausgebildet ist, mit einem standardisierten Behälterhals (29) mit Aussengewinde (31) und ringförmigem Vorsprung (35) zusammenzuwirken.

15. Verschlusskappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (11) aus einem Kunststoffmaterial, bevorzugt PP oder HDPE gefertigt ist.

16. Verschlusskappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeteil (15), der Garantiering (17), das erste und zweite Halteband (19a,19b), die Garantiestege (64) und der wenigstens erste, zweite, dritte und vierte Sollbruchsteg (47,49,59,61) einstückig hergestellt sind.

17. Verschlusskappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Garantiering (17) über den Umfang verteilt angeordnete Schlitze (115) mit einer Oberkante (117) und einer Unterkante (119) aufweist, wobei die Oberkante (117) durch einen kreisbogenförmig verlaufenden Abschnitt des Garantieringes (17) gebildet ist und die Unterkante (119) durch einen in radialer Richtung nach innen geneigten Wandabschnitt (121) gebildet ist und dass die Unterkante (119) eines jeden Schlitzes (115) Vorsprünge (37) bildet, wodurch Eingriffsmittel für einen formschlüssigen Eingriff mit dem ringförmigen Vorsprung (35) gebildet sind.

18. Behälter (13) aufweisend

- einen Behälterkörper (28),

- einen an den Behälterkörper (28) anschliessenden Behälterhals (29),

- ein an dem Behälterhals (29) ausgebildetes Aussengewinde (31) und

- eine Verschlusskappe (11) zum Verschliessen einer innerhalb des Behälterhalses (29) vorgesehenen Ausgiessöffnung (32),

dadurch gekennzeichnet,
dass die Verschlusskappe eine Verschlusskappe (11) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 16 ist.

19. Behälter nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälterhals (29) ein Absatz (91) ausgebildet ist, welcher unterhalb des Garantieringes (17) ausgebildet ist oder durch den Garantiering (17) gebildet ist und die Länge des ersten und zweiten Haltebandes (19a,19b) derart bemasst ist, dass der Gewindeteil (15) aus einer Verschlussposition nach Abschrauben von dem Behälterhals (29) abhebbar ist und unterhalb des Absatzes (91) in einer Offenposition positionierbar ist, wobei der Gewindeteil (15) in der Offenposition an dem ersten und zweiten Halteband (19a,19b) gehalten ist, mit dem offenen Rand (25) an dem Behälterkörper (28) wenigstens teilweise aufliegt und an dem Absatz (91) anliegt.

20. Behälter nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Absatz ein Supportring (91) ist, welcher am Übergang von dem Behälterhals (29) zu dem Behälterkörper (28) ausgebildet ist.

21. Behälter nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Supportring (91) wenigstens eine erste Vertiefung (95) in radialer Richtung vorgesehen ist, wodurch an dem Supportring (91) eine erste Halteseite (97) mit einer ersten Ecke (101) und eine zweite Halteseite (99) mit einer zweiten Ecke (103) ausgebildet sind, wobei die erste und zweite Ecke (101,103) am Übergang von der ersten und zweiten Halteseite (97,99) zu dem offenen Rand (105) des Supportringes (91) vorhanden sind.

22. Behälter nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von zweiten Vertiefungen (109) an dem Supportring (91) vorgesehen sind und diese zweiten Vertiefungen (109) zusammen mit dem ersten und zweiten Halteband (19a,19b) symmetrisch bezüglich einer Symmetrieebene (111) angeordnet sind, wobei die Symmetrieebene (111) durch die Rotationsachse (85) des Gewindeteils (15) verläuft.

23. Behälter nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Vertiefungen hakenförmig sind.

24. Behälter nach einem der Ansprüche 18 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des ersten und zweiten Haltebandes (19a,19b) derart bemasst ist, dass der Gewindeteil (15) aus einer Verschlussposition nach Abschrauben von dem Behälterhals (29) abhebbar ist und neben dem Behälterhals (29) in einer Offenposition positionierbar ist und in der Offenposition an dem ersten und zweiten Halteband (19a,19b) gehalten ist.

25. Behälter nach einem der Ansprüche 18 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Halteband (19a,19b) in der Offenposition des Gewindeteils (15) elastisch gespannt sind, wodurch der Gewindeteil (15) in der Offenposition an den Behälterhals (29) oder den Absatz (91) gezogen ist.

26. Behälter nach einem der Ansprüche 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsachse (85) des Gewindeteils (15) und die Rotationsachse (83) des Behälterhalses (29) in der Offenposition des Gewindeteils (15) im Wesentlichen parallel sind.

27. Behälter nach einem der Ansprüche 24 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des ersten und zweiten Haltebandes (19a,19b) derart bemasst ist, dass die axiale Orientierung des Gewindeteils (15) in der Offenposition und in der Verschlussposition im Wesentlichen identisch ist.

28. Behälter nach einem der Ansprüche 18 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (11) auf den Flaschenhals aufprellbar ist.

Claims

1. Closure cap (11) for closing the pouring opening (33) of a container (13), having

- a cylindrical threaded part (15) having an open rim (25) and an inner thread (27) which can coordinate with an outer thread (31) of a container neck (29) of the container (13),

- a security ring (17) designed to be held on a projection (35) formed on the container neck (29),

- a plurality of security webs (63) which releasably connect the security ring (17) to the open rim (25), and

- a first retaining strip (19a) having a first and a second end (39, 41) and a first and a second rim (43, 45), wherein the first end (39) is securely connected to the open rim (25) of the threaded part (15), the second end (41) is securely connected to the security ring (17), the first rim (43) is releasably connected to the open rim (25) of the threaded part (15) by at least one, first, predetermined breaking web (47), and the second rim (45) is releasably connected to the security ring (17) by at least one, second, predetermined breaking web (49),

further characterized by

a second retaining strip (19b) having a third and a fourth end (51, 53) and a third and fourth rim (55, 57), wherein the third end (51) is securely connected to the open rim (25) of the threaded part (15), the fourth end (53) is securely connected to the security ring (17), the third rim (55) is releasably connected to the open rim (25) of the threaded part (15) by at least one, third, predetermined breaking web (59), and the fourth rim (57) is releasably connected to the security ring (17) by at least one, fourth, predetermined breaking web (61),
characterized that

the first and the third ends (39, 51) enclose a first opening angle (67) of at least 110 degrees and at most 140 degrees, and preferably of at least 117 and at most 135 degrees, with respect to the center point (65) of the closure cap (11) as apex, and

the second and the fourth ends (41, 53) enclose a second opening angle (69) of at least 110 degrees and at most 135 degrees, and preferably of at least 117 and at most 135 degrees, with respect to the center point (65) of the closure cap (11) as apex.

2. Closure cap according to claim 1, characterized in that the first and second ends (39, 41) enclose a third opening angle (71) of at least 40 degrees and at most 70 degrees, and preferably of at least 45 and at most 63 degrees, with respect to the center point (65) of the closure cap (11) as apex.

3. Closure cap according to claim 1 or 2, characterized in that the third and the fourth ends (51, 53) enclose a fourth opening angle (73) of at least 40 degrees and at most 70 degrees, and preferably of at least 45 and at most 63 degrees, with respect to the center point of the closure cap as apex.

4. Closure cap according to claim 3, characterized in that the third and the fourth opening angles (71, 73) are of equal size, as a result of which the first and the second retaining strips (19a, 19b) are of equal length.

5. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the cross-section of the first and second retaining strips (19a, 19b) is constant along the length of the first or second retaining strip (19a, 19b).

6. Closure cap according to one of claims 1 through 4, characterized in that a first or a second narrowing (75, 77) of the cross-section of the first or the second retaining strip (19a, 19b) is provided at the second or the fourth end (41, 53), as a result of which the second or the fourth end (41, 53) can act as an articulation.

7. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the security webs (63) are arranged at uniform intervals along the open rim (25).

8. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the first, second, third, and fourth predetermined breaking webs (47, 49, 59, 61) are arranged at uniform intervals along the first and second or the third and fourth rims (43, 45, 55, 57).

9. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the position of the security ring (17) in relation to the preferably annular projection (35) of the container neck (29) can be varied in the axial direction and in the circumferential direction.

10. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that a first and second recess (79, 81) for accommodating the first and second retaining strips (19a, 19b) are provided on the rim, facing the first and second retaining strips (19a, 19b), of the security ring (17),

11. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the first and/or the second ends (39, 41) of the first retaining strip (19a) and the third and/or the fourth ends (51, 53) of the second retaining strip (19b) can be bent along predefined bending lines.

12. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that an inward-protruding inner cone, e.g., in the form of a sealing cylinder or a sealing ring, is formed on the bottom (21) of the threaded part (15) and is designed to coordinate in a sealing manner with the inner wall of the container neck (29) in the closed position.

13. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the first and second retaining strips (19a, 19b) have a width between 3 mm and 7 mm, and preferably a width between 4 mm and 5 mm.

14. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the closure cap (11) is designed to coordinate with a standardized container neck (29) having an outer thread (31) and annular projection (35).

15. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the closure cap (11) is made of a plastic material - preferably PP or HDPE.

16. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the threaded part (15), the security ring (17), the first and second retaining strips (19a, 19b), the security webs (64), and the at least first, second, third, and fourth predetermined breaking webs (47, 49, 59, 61) are produced in one piece.

17. Closure cap according to one of the preceding claims, characterized in that the security ring (17) has slots (115) having an upper edge (117) and a lower edge (119) and arranged to be distributed over the circumference, wherein the upper edge (117) is formed by a circular-arc-shaped section of the security ring (17), and the lower edge (119) is formed by a wall section (121) inclined inwards in the radial direction, and in that the lower edge (119) of each slot (115) forms projections (37), as a result of which engagement means are formed for form-fitting engagement with the annular projection (35).

18. Container (13), having

- a container body (28),

- a container neck (29) adjoining the container body (28),

- an outer thread (31) formed on the container neck (29), and

- a closure cap (11) for closing a pouring opening (32) provided within the container neck (29),

characterized in that
the closure cap is a closure cap (11) according to one of claims 1 through 16.

19. Container according to claim 18, characterized in that a shoulder (91) is formed on the container neck (29), which shoulder is formed below the security ring (17) or is formed by the security ring (17), and the length of the first and second retaining strips (19a, 19b) is dimensioned in such a way that the threaded part (15) can be lifted out of a closing position after unscrewing from the container neck (29) and can be positioned below the shoulder (91) in an open position, wherein the threaded part (15) is held in the open position on the first and second retaining strips (19a, 19b), rests at least partially with the open rim (25) on the container body (28), and rests against the shoulder (91).

20. Container according to claim 19, characterized in that the shoulder is a support ring (91) that is formed at the transition from the container neck (29) to the container body (28).

21. Container according to claim 20, characterized in that at least one, first depression (95) in the radial direction is provided on the support ring (91), as a result of which a first holding side (97) having a first corner (101) and a second holding side (99) having a second corner (103) are formed on the support ring (91), wherein the first and second corners (101, 103) are present at the transition from the first and second holding sides (97, 99) to the open rim (105) of the support ring (91).

22. Container according to claim 21, characterized in that a plurality of second depressions (109) are provided on the support ring (91), and these second depressions (109) together with the first and second retaining strips (19a, 19b) are arranged symmetrically with respect to a plane of symmetry (111), wherein the plane of symmetry (111) runs through the axis of rotation (85) of the threaded part (15),

23. Container according to claim 22, characterized in that the second depressions are hook-shaped.

24. Container according to one of claims 18 through 23, characterized in that the length of the first and second retaining strips (19a, 19b) is dimensioned in such a way that the threaded part (15) can be lifted out of a closing position after unscrewing from the container neck (29) and can be positioned next to the container neck (29) in an open position, and is held in the open position on the first and second retaining strips (19a, 19b).

25. Container according to one of claims 18 through 24, characterized in that the first and second retaining strips (19a, 19b) are elastically tensioned in the open position of the threaded part (15), as a result of which the threaded part (15) is pulled onto the container neck (29) or the shoulder (91) in the open position.

26. Container according to one of claims 24 or 25, characterized in that the axis of rotation (85) of the threaded part (15) and the axis of rotation (83) of the container neck (29) are substantially parallel in the open position of the threaded part (15).

27. Container according to one of claims 24 through 26, characterized in that the length of the first and second retaining strips (19a, 19b) is dimensioned in such a way that the axial orientation of the threaded part (15) in the open position and in the closing position is substantially identical.

28. Container according to one of claims 18 through 27, characterized in that the closure cap (11) can be pressed onto the bottle neck.

Revendications

1. Bouchon de fermeture (11) pour fermer l'ouverture verseuse (33) d'un récipient, bouchon qui présente :

- une partie filetée cylindrique (15) avec un bord ouvert (25) et un filet intérieur (27) qui peut coopérer avec un filet extérieur (31) d'un col de récipient (29) du récipient (13),

- un anneau de garantie (17) qui est formé pour être maintenu sur une saillie (35) moulée sur le col de récipient (29),

- une multitude de nervures de garantie (63) qui relient de manière amovible l'anneau de garantie (17) au bord ouvert (25),

- une première bande de retenue (19a) avec une première et une seconde extrémité (39, 41) et un premier et un second bord (43, 45), la première extrémité (39) étant reliée de manière fixe au bord ouvert (25) de la partie filetée (15), la seconde extrémité (41) étant reliée de manière fixe à l'anneau de garantie (17), le premier bord (43) avec au moins une première patte de rupture (47) étant relié de manière amovible au bord ouvert (25) de la partie filetée (15) et le second bord avec au moins une seconde patte de rupture (49) étant relié de manière amovible à l'anneau de garantie (17) et

- une seconde bande de retenue (19b) avec une troisième et une quatrième extrémité (51, 53) et un troisième et un quatrième bord (55, 57), la troisième extrémité (51) étant reliée de manière fixe au bord ouvert (25) de la partie filetée (15), la quatrième extrémité (53) étant reliée de manière fixe à l'anneau de garantie (17), le troisième bord (55) avec au moins une troisième patte de rupture (59) étant relié de manière amovible au bord ouvert (25) de la partie filetée (15) et le quatrième bord (57) avec au moins une quatrième patte de rupture (61) étant relié de manière amovible à l'anneau de garantie (17),

caractérisé en ce que

la première et la troisième extrémité (39, 51) forment un premier angle d'ouverture (67) d'au moins 110 degrés et d'au plus 140 degrés et de manière préférée d'au moins 117 degrés et d'au plus 135 degrés par rapport au centre (65) du bouchon de fermeture (11) comme sommet et

la seconde et la quatrième extrémité (41, 53) forment un second angle d'ouverture (69) d'au moins 110 degrés et d'au plus 135 degrés d'au moins 117 degrés et d'au plus 135 degrés par rapport au centre (65) du bouchon de fermeture (11) comme sommet.

2. Bouchon de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que la première et la troisième extrémité (39, 41) forment un troisième angle d'ouverture (71) d'au moins 40 degrés et d'au plus 70 degrés et de manière préférée d'au moins 45 degrés et d'au plus 63 degrés par rapport au centre (65) du bouchon de fermeture (11) comme sommet.

3. Bouchon de fermeture selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la troisième et la quatrième extrémité (51, 53) forment un quatrième angle d'ouverture (73) d'au moins 40 degrés et d'au plus 70 degrés et de manière préférée d'au moins 45 degrés et d'au plus 63 degrés par rapport au centre (65) du bouchon de fermeture (11) comme sommet.

4. Bouchon de fermeture selon la revendication 3, caractérisé en ce que le troisième et le quatrième angle d'ouverture (71, 73) sont de même taille si bien que la première et la seconde bande de retenue (19a, 19b) sont de même longueur.

5. Bouchon de fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section transversale de la première et de la seconde bande de retenue (19a, 19b) est constante le long de la longueur de la première et de la seconde bande de retenue (19a, 19b),

6. Bouchon de fermeture selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'il est prévu un premier et/ou un second rétrécissement (75, 77) de la section transversale de la première et/ou de la seconde bande de retenue (19a, 19b) à la seconde et/ou à la quatrième extrémité (41, 53) si bien que la seconde et/ou la quatrième extrémité (41, 3) peut agir comme une articulation.

7. Bouchon de fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les nervures de garantie (63) sont placées à intervalles réguliers le long du bord ouvert (25).

8. Bouchon de fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les premières, secondes, troisièmes et quatrièmes pattes de rupture (47, 49, 59, 61) sont placées à intervalles réguliers le long du premier et du second et/ou du troisième et du quatrième bord (43, 45, 55, 57).

9. Bouchon de fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la position de l'anneau de garantie (17) peut être modifiée dans le sens axial et dans le sens de la circonférence par rapport à la saillie de préférence annulaire (35) du col du récipient (29).

10. Bouchon de fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu une première et une seconde réservation (79, 81) sur le bord de l'anneau de garantie (17) qui est tourné vers la première et de la seconde bande de retenue (19a, 19b) pour recevoir la première et la seconde bande de retenue (19a, 19b).

11. Bouchon de fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première et/ou la seconde extrémité (39, 41) de la première bande de retenue (19a) et la troisième et/ou la quatrième extrémité (51, 53) de la seconde bande de retenue (19b) peut être pliée le long de lignes de pliage prédéfinies.

12. Bouchon de fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un cône intérieur qui déborde vers l'intérieur, par exemple en forme de cylindre d'étanchéité ou d'anneau d'étanchéité, est moulé sur le fond (21) de la partie filetée (15), cône intérieur qui est configuré pour coopérer de manière à fermer de manière hermétique avec la paroi intérieure du col de récipient (29) en position fermée.

13. Bouchon de fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première et la seconde bande de retenue (19a, 19b) ont une largeur entre 3 mm et 7 mm et de préférence une largeur entre 4 mm et 5 mm.

14. Bouchon de fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bouchon de fermeture (11) est configuré pour coopérer avec un col de récipient standardisé (29) avec un filet extérieur (31) et une saillie annulaire (35).

15. Bouchon de fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bouchon de fermeture (11) est fabriqué en matière synthétique, de préférence en PP ou en PEHD.

16. Bouchon de fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie filetée (15), l'anneau de garantie (17), la première et la seconde bande de retenue (19a, 19b), les nervures de garantie (63) et la au moins première, seconde, troisième et quatrième patte de rupture (47, 49, 59, 61) sont fabriquées en une pièce,

17. Bouchon de fermeture selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'anneau de garantie (17) présente des fentes (115) placées distribuées sur la circonférence avec une arête supérieure (117) et une arête inférieure (119), l'arête supérieure (117) étant formée par une section de l'anneau de garantie (17) formée en arc de cercle et l'arête inférieure (119) étant formée par une section de paroi inclinée vers l'intérieur dans le sens radial et que l'arête inférieure de chaque fente (115) forme des saillies (37) si bien que des moyens d'engrènement sont formés pour un engrènement par complémentarité de formes avec la saillie annulaire (35).

18. Récipient (13) qui présente

- un corps de récipient (28),

- un col de récipient (29) qui se rattache au corps de récipient (28),

- un filet extérieur (31) configuré sur le col du récipient (29) et

- un bouchon de fermeture (11) pour fermer une ouverture verseuse (32) prévue à l'intérieur du col du récipient (29),

caractérisé en ce
que le bouchon de fermeture est un bouchon de fermeture (11) selon l'une des revendications 1 à 16.

19. Récipient selon la revendication 18, caractérisé en ce qu'un épaulement (91) est configuré sur le col de récipient (29), épaulement qui est configuré en dessous de l'anneau de garantie (17) ou qui est formé par l'anneau de garantie (17) et la longueur de la première et de la seconde bande de retenue (19a, 19b) est dimensionnée telle que la partie filetée (15) peut être soulevée du col du récipient à partir d'une position de fermeture après dévissage et peut être positionnée dans une position ouverte en dessous de l'épaulement (91), cependant que la partie filetée (15) en position ouverte est maintenue sur la première et la seconde bande de retenue (19a, 19b), repose au moins partiellement sur le corps du récipient (28) avec le bord ouvert (28) et s'appuie sur l'épaulement (91).

20. Récipient selon la revendication 19, caractérisé en ce que l'épaulement est un anneau de support (91) qui est configuré à la transition du col du récipient (29) et du corps de récipient (28).

21. Récipient selon la revendication 20, caractérisé en ce qu'il est prévu au moins un premier renfoncement (95) dans le sens radial sur l'anneau de support (91) si bien qu'un premier demi côté (97) avec un premier coin (101) est configuré sur l'anneau de support (91) et un second demi côté (99) avec un second coin (103), le premier et le deuxième coin (101, 103) existant à la transition du premier et du demi côté (97, 99) avec le bord ouvert (105) de l'anneau de support (91).

22. Récipient selon la revendication 21, caractérisé en ce qu'il est prévu une multitude de seconds renfoncements (109) sur l'anneau de support (91) et ces seconds renfoncements (109) sont placés avec la première et la seconde bande de retenue (19a, 19b) de manière symétrique par rapport à un plan de symétrie (111), le plan de symétrie (111) traversant l'axe de rotation (85) de la partie filetée (15).

23. Récipient selon la revendication 22, caractérisé en ce que les seconds renfoncements (109) sont en forme de crochets,

24. Récipient selon l'une des revendications 18 à 23, caractérisé en ce que la longueur de la première et de la seconde bande de retenue (19a, 19b) est dimensionnée telle que la partie filetée (15) peut être soulevée du col du récipient à partir d'une position de fermeture après dévissage et peut être positionnée dans une position ouverte près du col du récipient (29) et est maintenue en position ouverte sur la première et la seconde bande de retenue (19a, 19b).

25. Récipient selon l'une des revendications 18 à 24, caractérisé en ce que la première et la seconde bande de retenue (19a, 19b) sont tendues de manière élastique en position ouverte de la partie filetée (15) si bien que la partie filetée est tirée, en position ouverte, sur le col du récipient (29) ou l'épaulement (91).

26. Récipient selon l'une des revendications 14 ou 25, caractérisé en ce que l'axe de rotation (85) de la partie filetée (15) et l'axe de rotation (83) du col du récipient (29) sont sensiblement parallèles en position ouverte de la partie filetée (15),

27. Récipient selon l'une des revendications 24 à 26, caractérisé en ce que la longueur de la première et de la seconde bande de retenue (19a, 19b) est dimensionnée telle que l'orientation axiale de la partie filetée (15) est sensiblement identique en position ouverte et en position fermée.

28. Récipient selon l'une des revendications 18 à 27, caractérisé en ce que le bouchon de fermeture (11) peut être encliqueté sur le col de la bouteille.

Zeichnung