UNTERFEDERUNG FÜR EIN POLSTERMÖBEL SOWIE BETT MIT EINER SOLCHEN UNTERFEDERUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Unterfederung für ein Polstermöbel mit einem Rahmen und einer Anzahl an die von dem Rahmen eingefasste Grundfläche überspannenden, an zwei einander gegenüberliegenden Holmen des Rahmens gehaltenen Federleisten in einer Nebeneinanderanordnung, von denen zumindest zwei als Tragfederleisten direkt oder unter Zwischenschaltung von Federleistenhaltern an die Holme angeschlossen sind, zwischen welchen beiden Tragfederleisten wenigstens eine nicht holmseitig abgestützte Federleiste angeordnet, wobei die aus den beiden Tragfederleisten und der zumindest einen zwischen diesen angeordnete Federleiste gebildete Federleistengruppe durch sich zwischen den Endabschnitten dieser Federleisten erstreckende Tragmittel verbunden sind.

[0002] Polstermöbel, wie beispielsweise Betten, wandelbare Sitz-Liegemöbel oder dergleichen verfügen in vielen Fällen über eine Unterfederung. Eine solche Unterfederung kann als Lattenrost ausgeführt sein. Ein solcher Lattenrost umfasst einen Rahmen und eine Anzahl an Federleisten. Die Federleisten überspannen die von dem Rahmen eingefasste Grundfläche. Bei einem Lattenrost für ein Bett ist der Rahmen durch zwei Längsholme und zwei Querholme gebildet, wobei die Längsholme die Länge des Lattenrostes und die Querholme die Breite desselben bestimmen. Die Federleisten überspannen die Grundfläche dieses Rahmens parallel zu den Querholmen. Die Federleisten sind bei einer solchen Unterfederung somit an den einander gegenüberliegenden Längsholmen gehalten.

[0003] Die Federleisten eines solchen Lattenrostes bestimmen den Federungskomfort. Als Federleisten werden solche aus Holz oder aus Komposit-Werkstoffen eingesetzt. Zum individuellen Einstellen der Härte der Federleisten werden mitunter auch Doppelfederleisten eingesetzt, die in einer Übereinanderanordnung zueinander angeordnet sind. Die beiden Federleisten einer solchen Doppelfederleiste sind durch zwei diese einfassende Manschetten zusammengehalten. Diese sind in Längsrichtung der Federleisten verschiebbar, um auf diese Weise die Einfederungshärte einer solchen Federleiste einstellen zu können. Befinden sich diese Härtegradeinstellschieber mehr im mittleren Bereich der Federleisten, ist das Einfederungsverhalten weicher, als wenn diese sich in äußeren Bereichen der Federleisten befinden.

[0004] Die Federleisten können unmittelbar an dem Holm angeschlossen sein. Zur Erhöhung des Liegekomforts werden die Federleisten jedoch in vielen Fällen unter Zwischenschaltung von Federleistenhaltern an die Holme des Rahmens angeschlossen. Die Federleistenhalter sind aus oder zumindest unter Beteiligung von elastomeren Werkstoffen hergestellt, damit diese in die Einfederungsarbeit eingebunden sind. Federleistenhalter erlauben auch eine Verstellung der davon getragenen Federleiste über einige Winkelgrade um eine unterhalb der Federleiste verlaufende Schwenkachse. Aufgrund der elastomeren Bestandteile eines solchen Federleistenhalters nimmt dieser nach einer Verstellung durch eine Belastung wieder seine Ausgangsstellung ein.

[0005] Durch Verwendung von bezüglich ihrer Einfederungscharakteristik unterschiedliche Federleisten können innerhalb des Unterfederungsbereiches Zonen bereitgestellt werden, die hinsichtlich ihrer Einfederung weicher reagieren als andere. Bei Lattenrosten für Betten befinden sich weichere Zonen typischerweise im Schulterbereich und/oder im Hüftbereich.

[0006] Zur Verbesserung eines körperangepassten Einfederungsverhaltens einer Unterfederung für ein Sitz-Liegemöbel ist in EP 2 392 232 B1 vorgeschlagen, zwischen zwei an einen Holm angeschlossenen Federleisten, nachfolgend als Tragfederleisten angesprochen, zumindest eine nicht an die Holme angeschlossene Federleiste anzuordnen. Diese zumindest eine Federleiste ist mit Tragmitteln an die beiden Tragfederleisten angeschlossen und ist somit von diesen getragen. Als Tragmittel wird bei dieser Unterfederung jeweils ein zwischen zwei benachbarten Federleisten angeordnetes elastisches Element verwendet. Dieses ist in Richtung seiner Längserstreckung und in Querrichtung dazu elastisch ausgebildet. Die Tragfederleisten sind dabei derart an die Holme des Rahmens angeschlossen, dass diese um eine Achse senkrecht zu dem Holm und parallel zur Längserstreckung dieser Federleiste schwenkbar montiert sind. Da die zwischen zwei Tragfederleisten angeordneten Federleisten nicht holmseitig abgestützt sind, ist deren Einfederungsverhalten von den diese verbindenden elastischen Elementen abhängig. Das Einfederungsverhalten dieser Federleisten ist zwar abhängig von der Auslegung der elastischen Elemente, jedoch typischerweise deutlich weicher als das Einfederungsverhalten der diese Federleisten tragenden Tragfederleisten. Begründet liegt dieses in der durch die elastischen Elemente möglichen Verstellbarkeit der Endabschnitte der Federleisten in Einfederungsrichtung, welche Verstellbarkeit naturgemäß größer ist als bei Federleisten, die an einen Holm angeschlossen sind. Auf diese Weise lässt sich ein Lattenrost für ein Bett mit besonders angepassten Schulter- und/oder Hüftzonen, die ein besonders weiches Einfedern erlauben, ausbilden.

[0007] Eine Realisierung eines Lattenrostes, wie in diesem Stand der Technik beschrieben, ist aufwendig. Für die Kopplung der elastischen Elemente zwischen zwei Federleisten benötigt jede Federleiste ein Endtragelement, an das das zwischengeschaltete elastische Element angeschlossen ist. Da bekanntermaßen bei Elastomeren die ursprüngliche Elastizität über die Zeit nachlässt, wäre es zudem wünschenswert, wenn aufbauend auf diesem aus EP 2 392 232 B1 vorbekannten Konzept eine bezüglich seines Einfederungsverhaltens dauerhaftere Unterfederung bereitgestellt werden könnte. Eine weitere gattungsgemäße Unterfederung ist bereits aus der DE 20 2013 007446 U1 bekannt.

[0008] Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, eine Unterfederung der eingangs genannten Art dergestalt weiterzubilden, dass nicht nur das Einfederungsverhalten über eine längere Zeit gleichbleibend ist, sondern die auch einfacher herstellbar und leichter montierbar ist und bei der die Möglichkeit besteht, das Einfederungsverhalten der zumindest einen von zwei Tragfederleisten gehaltenen Federleiste mit einfachen Mitteln zu beeinflussen.

[0009] Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch eine eingangs genannte, gattungsgemäße Unterfederung, bei der jedes Tragmittel elastisch flexibel, jedoch zugfest ist und sich von der ersten Tragfederleiste über die zumindest eine von dieser mitgetragene Federleiste bis zur zweiten Tragfederleiste erstreckt und bei der die durch das Tragmittel verbundenen Federleisten jeweils eine Tragmittelführung aufweisen, in der das Tragmittel in Richtung seiner Längserstreckung verschieblich geführt und in radialer Richtung zu dem Tragmittel formschlüssig gehalten ist.

[0010] Bei dieser Unterfederung ist das Tragmittel in Richtung seiner Längserstreckung zugfest und in Querrichtung elastisch flexibel. das heißt: biegsam. Dieses Tragmittel ist damit in Querrichtung zur Längserstreckung biegbar und stellt sich auf Grund seiner elastischen flexiblen Eigenschaft selbständig nach Beendigung der Belastungssituation wieder in seine Ausgangslage zurück und damit auch die von diesen getragenen Federleisten. Von Besonderheit bei dieser Unterfederung ist, dass dieses Tragmittel sich typischerweise in dem Bereich der längsseitigen Endabschnitte der Federleisten befindet, in der ersten und zweiten Tragfederleiste gelagert ist und sich durchgehend zwischen diesen erstreckt und somit auch über die zwischen den beiden Tragfederleisten befindlichen Federleisten. Zum Anschluss der Federleisten an ein solches Tragmittel verfügt jede Federleiste über eine Tragmittelführung. In dieser ist das Tragmittel in längsaxialer Richtung verschiebbar geführt. Das Tragmittel kann daher in einer solchen Tragmittelführung in Richtung seiner Längserstreckung bewegt werden. In der Tragmittelführung ist das Tragmittel in seiner radialen Richtung und somit in und entgegen der Einfederungsrichtung formschlüssig gehalten. Dies bedeutet, dass die Tragmittel in radialer Richtung nicht von einer solcher Tragmittelführung getrennt werden können. Im Falle von umfänglich nicht geschlossenen Tragmittelführungen bedeutet dieses, dass die der Längserstreckung folgende Öffnung eine kleinere Öffnungsweite aufweist als der Durchmesser des Tragmittels. Damit sind die Federleisten in Querrichtung bezüglich des Tragmittels an ein solches unverlierbar angeschlossen. Die Querschnittsgeometrie der Tragmittelführung muss nicht der Querschnittsgeometrie des Tragmittels entsprechen. Beide können unterschiedlich sein, auf wenn in vielen Fällen die Querschnittsgeometrie der Tragmittelführung derjenigen des Tragmittels entsprechen wird.

[0011] Infolge der längsaxialen Verschieblichkeit der Federleisten gegenüber dem Tragmittel und umgekehrt kann die zumindest eine zwischen den beiden Tragfederleisten befindliche Federleiste einfedern und zieht in diesem Zuge durch die damit einhergehende Abstandsvergrößerung zu den benachbarten Federleisten, falls vorhanden, sowie zu den Tragfederleisten das bzw. die Tragmittel in dem Maße der Einfederung mit. Die Flexibilität des Tragmittels erlaubt die Abweichung von seinem unbelasteten typischerweise horizontalen Verlauf bei unterschiedlicher Einfederungstiefe der Federleisten ohne weiteres. Auf Grund der Elastizität der Tragmittel werden grundsätzlich keine zusätzlichen Rückstellmittel benötigt, um nach einem Einfederungsvorgang die Tragmittel wieder in ihre unbelastete Stellung zu bringen und hierdurch die durch die Belastung entstandene Mulde in der Liegefläche wieder in die Ausgangsstellung zurückzubilden.

[0012] Eine solche Unterfederung ist mit einfachen Mitteln herzustellen. Diesbezüglich bedarf es lediglich der Bereitstellung der Tragmittel, die typischerweise als flexible Stäbe mit elastischen Eigenschaften in Querrichtung ausgeführt sind, vorzugsweise faserverstärkte Kunststoffstäbe, wobei vorzugsweise Karbonfasern als Faser eingesetzt werden, auch wenn Stäbe aus anderen Materialien, wie beispielsweise Federstahl, eingesetzt werden können. Faserverstärkte Kunststoffstäbe werden als Tragmittel aufgrund ihrer Flexibilität auch bei geringeren angreifenden Kräften und ihrer typischerweise glatten Mantelfläche bevorzugt eingesetzt. Bei einer solchen Ausgestaltung werden vorzugsweise Stäbe eingesetzt, bei denen die Fasern der Längserstreckung des Stabes folgen. Ein solcher Stab kann jedoch auch ein Fasergebilde enthalten, bei dem die Fasern miteinander verwoben oder anderweitig miteinander in Eingriff gestellt sind. Als Tragmittelführungen können beispielsweise die Federleisten in Querrichtung durchgreifende Bohrungen dienen. Benachbarten Federleisten weisen in einem solchen Fall miteinander fluchtende Bohrungen als Tragmittelführungen auf. Zum Aufhängen einer oder mehrerer, zwischen zwei Tragfederleisten befindlichen Federleisten brauchen diese lediglich in einer Nebeneinanderanordnung gehalten und anschließend das Tragmittel durch die Tragmittelführungen hindurchgeführt zu werden. In dieser einfachen Montage liegt auch ein weiterer Vorteil dieser Unterfederung begründet. Dieser Vorteil besteht darin, dass über die Flexibilität (das benötigte Biegemoment) das Einfederungsverhalten dieser zumindest einen nicht holmseitig abgestützten und von den benachbarten Tragfederleisten gehaltenen Federleiste beeinflusst werden kann. Wird ein Tragmittel mit einer höheren Biegesteifigkeit eingesetzt, ist das Einfederungsverhalten härter als beim Einsatz eines biegeweicheren Tragmittels. Dieses erlaubt bei ein und demselben Lattenrost in einfacher Weise eine Anpassung an individuelle Bedürfnisse. Zu diesem Zweck können herstellerseitig beispielsweise mehrere Tragmittel mit jeweils unterschiedlichem Biegemoment bereitgestellt werden. Ein Austauschen eines bereits montierten Tragmittels ist aufgrund der Zugfestigkeit, welche auch eine Drucksteifigkeit bedingt, ohne weiteres möglich und kann von jedermann vorgenommen werden. Ein solches Tragmittel kann somit ohne Weiteres aus den Tragmittelführungen herausgedrückt werden. Somit kann das Tragmittel zumindest soweit aus dem äußeren Rand einer Tragfederleiste herausgedrückt werden, dass dieses an dem herausstehenden Abschnitt ergriffen und dann insgesamt herausgezogen werden kann. Eine Demontage der Federleisten aus Leistenhalterungen ist hierzu nicht erforderlich.

[0013] Sind die Tragmittelführungen als die Federleisten durchgreifende Bohrungen ausgeführt, werden keine zusätzlichen Elemente benötigt, um den gewünschten Einfederungskomfort zu erhalten.

[0014] Da bei einem Einfedern einer zwischen zwei Tragfederleisten gehaltenen Federleiste das Tragmittel auf Zug beansprucht wird, ist die Zuverlässigkeit eines solchen Tragmittels nicht von einer Elastizität abhängig und erweist sich daher als weitaus dauerhafter, und zwar ohne Eigenschaftsänderungen.

[0015] Ein solches Tragmittel kann einen kreisrunden Querschnitt aufweisen. Es versteht sich, dass auch andere Querschnittsgeometrien möglich sind. Auch wenn in der zuvor beschriebenen Ausführung als Tragmittel ein Stab genannt ist, ist nicht ausgeschlossen, dass als Tragmittel auch ein Rohr eingesetzt werden kann, vorausgesetzt, es verfügt über die gewünschte Flexibilität.

[0016] Die die Federleisten im Bereich ihrer Enden quer zu ihrer Längserstreckung miteinander verbindenden Tragmittel können eine etwas größere Länge aufweisen, als durch den Abstand der voneinander wegweisenden Seitenflächen der Tragfederleisten bestimmt. Somit ragt das Tragmittel an den beiden voneinander wegweisenden Seitenflächen der Tragfederleisten etwas hervor. Dieses ist die Materialreserve, die sich beim Einfedern der zwischen diesen Tragfederleisten in die Tragmittelführung der Tragfederleisten einziehen kann. Ein Vorstehen bzw. Herausragen aus den voneinander wegweisenden Seiten der Tragfederleisten kann beispielsweise 1 bis 5 cm betragen. Dieses erlaubt in aller Regel eine hinreichende Materialreserve. Wenn eine Endkappe als Anschlag auf das Ende des Tragmittels aufgesetzt werden soll, ist dieses hinsichtlich der Länge des aus der Tragfederleiste herausragenden Abschnittes des Tragmittels zu berücksichtigen. Eine Länge von etwa 1 cm wird als ausreichend zum Aufsetzen einer einen Anschlag bildenden Endkappe angesehen.

[0017] In einem Ausführungsbeispiel einer solchen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Tragmittel an zumindest einem, bevorzugt jedoch an beiden Enden einen Abschlag aufweist. Auch wenn Bewegungen des Tragmittels in Querrichtung zur Längserstreckung der Federleisten grundsätzlich nicht zu erwarten sind, wird durch derartige Anschläge sichergestellt, dass das Tragmittel in seiner bestimmungsgemäßen Position verbleibt und nicht auf einer die Tragmittelführung einer Tragfederleiste infolge mannigfaltiger Einfederungsvorgänge herauswandert. Ein solcher Anschlag kann beispielsweise durch Endkappen, wie vorstehend bereits skizziert, bereitgestellt sein. Möglich ist es auch, dass, sollte aus den voneinander wegweisenden Seiten der Tragfederleisten kein Tragmittelabschnitt hervorstehen, ein in die Tragmittelführung dieser Tragfederleisten eingreifendes Anschlagelement an die Stirnfläche des Tragmittels angeschlossen wird. Beispielsweise kann es sich hierbei um eine in die Stirnseite des Tragmittels eingreifende Schraube handeln, deren Kopf der Anschlag darstellt.

[0018] Gemäß einer anderen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Tragfederleisten Sackbohrungen an ihren zueinander weisenden Schmalseiten aufweisen, in die die Enden des Tragmittels eingreifen. Bei einer solchen Ausgestaltung sind das bzw. die Tragmittel kürzer als der Abstand der beiden voneinander wegweisenden Seiten der äußeren Tragfederleisten.

[0019] Anstelle von die Federleisten in Querrichtung durchgreifende Bohrungen oder Sackbohrungen können diese als Tragmittelführungen auch Führungselemente aufweisen, beispielsweise Hülsen. Diese wird man typischerweise an der Unterseite der Federleisten anordnen. Anstelle einer solchen Hülse ist es auch möglich, an eine solche Federleiste unterseitig ein oder zwei mit Abstand zueinander angeordnete Ösen zu montieren, durch die das Tragmittel hindurchgeführt ist.

[0020] Ebenfalls sind Ausgestaltungen einer solchen Unterfederung möglich, bei der einzelne Federleisten unterschiedliche Tragmittelführungen aufweisen.

[0021] Eine leichtgängige Verschiebbarkeit des bzw. der Tragmittel in den Tragmittelführungen wird gemäß einem Ausführungsbeispiel dadurch bereitgestellt, dass der lichte Durchmesser der Tragmittelführungen um ein hinreichendes Maß größer ist als der Durchmesser des Tragmittels. Besonders leichtgängig sind Tragmittel mit kreisrunder Querschnittsgeometrie.

[0022] Aufgrund des zugfesten Charakters des bzw. der Tragmittel können zwischen zwei Tragfederleisten durchaus mehrere nicht holmseitig abgestützte Federleisten angeordnet sein, und zwar je nachdem, welche Länge der von seiner Einfederungscharakteristik her weichere Bereich der Unterfederung, beispielsweise im Schulterbereich oder im Hüftbereich, aufweisen soll.

[0023] In einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass in jedem Endbereich einer solchen Federleistengruppe umfassend zwei Tragfederleisten und zumindest eine zwischen diesen angeordnete, holmseitig nicht abgestützte Federleiste benachbart zueinander an jedem Endbereich mehrere Tragmittelführungen aufweisen können. Bei einer solchen Ausgestaltung lässt sich die Einfederungscharakteristik der nicht holmseitig abgestützten Federleisten somit nicht nur durch Einsatz hinsichtlich ihres Biegeverhaltens unterschiedlicher Tragmittel, sondern auch durch die Anzahl der Tragmittel einrichten. Bei einer solchen Ausgestaltung kann werksseitig ein für eine weiche Einfederung vorgesehenes Tragmittel vormontiert sein. Durch dieses sind die zu dieser Gruppe gehörenden Federleisten bei unbelasteter Stellung hinsichtlich ihrer Tragmittelführungen fluchtend zueinander angeordnet. Ist ein härteres Einfederungsverhalten gewünscht, wird schlichtweg ein zusätzliches Tragmittel in die Tragmittelführungen dieser Federleistengruppe einzuschieben.

[0024] In einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass zwischen benachbarten Federleisten einer solchen Federleistengruppe Abstandmittel angeordnet sind, durch die gewährleistet ist, dass der Abstand der Federleisten voneinander konstant bleibt. Bei diesen Abstandsmitteln kann es sich beispielsweise um Hülsen oder hülsenförmige Körper handeln, durch die das Tragmittel geführt ist. Diese Abstandshalter stützen sich mit ihren Stirnseiten an den die Mündungen der Tragmittelführung einfassenden Bereichen der Federleisten ab.

[0025] Nachfolgend ist die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1:

Eine bezüglich ihres Rahmens in einem Längsschnitt gezeigte Unterfederung eines im Übrigen nicht näher dargestellten Bettes mit einer auf dieser aufgelegten Matratze,

Fig. 2:

eine vergrößerte Darstellung einer Gruppe von Federleisten der Unterfederung der Figur 1,

Fig. 3:

das Bett der Figur 1 mit einer auf der Matratze liegenden Person zum Visualisieren einer Einfederung der Unterfederung,

Fig. 4:

die Federleistengruppe der Figur 2 in einer vergrößerten Darstellung mit den eingefederten Federleisten in eingefederter Stellung gemäß Figur 3,

Fig. 5:

eine Draufsicht auf ein weiteres Bett mit abgenommener Matratze mit einer erfindungsgemäßen Unterfederung und

Fig. 6:

einen Schnitt entlang der Linie A - A der Figur 5.

[0026] Das in Figur 1 nur in einem Ausschnitt gezeigte Bett 1 verfügt über eine als Lattenrost ausgeführte Unterfederung 2 und eine auf der Unterfederung 2 liegende Matratze 3. Die Unterfederung 2 umfasst einen Rahmen 4, von dem in der Figur ein Längsholm 5 und ein Querholm 6, Letzterer im Schnitt, gezeigt sind. In dem Rahmen 4 sind eine Vielzahl von Federleisten 7 angeordnet, die die Grundfläche des Rahmens 4 in Querrichtung überspannen. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind an die Federleisten 7 Federelemente 8 angeschlossen, auf deren Oberseite die Matratze 3 aufliegt. Die Federleisten 7 sind mit Federleistenhaltern 9 an den beiden einander gegenüberliegenden Längsholmen 5 angeschlossen. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Federleisten 7 aus Holz gefertigt.

[0027] Die Unterfederung 2 weist eine im Schulterbereich des Lattenrostes befindliche Federleistengruppe 10 auf, die durch zwei Tragfederleisten 11, 11.1 in Richtung der Längserstreckung des Bettes 1 begrenzt ist. Die Tragfederleisten 11, 11.1 sind grundsätzlich aufgebaut wie die übrigen Federleisten 7 der Unterfederung 2 und sind auch auf dieselbe Art und Weise mittels Federleistenhalter 9 an die beiden Längsholme 5 des Rahmens 4 angeschlossen. Als Tragfederleisten 11, 11.1 werden diese Federleisten bezeichnet, da diese bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel zwei Federleisten 12, 12.1 tragen, die ihrerseits nicht an die Längsholme 5 angeschlossen sind. Auch diese Federleisten 12, 12.1 sind mit Federelementen 8 ausgerüstet, die denjenigen der Federleisten 7 entsprechen.

[0028] Figur 2 zeigt die Federleistengruppe 10 in einer Alleindarstellung. Die holmseitig nicht gehaltenen Federleisten 12, 12.1 sind an die beiden außen liegenden Tragfederleisten 11, 11.1 durch zwei flexible Stäbe 14 als Tragmittel verbunden. Die flexiblen Stäbe 14 sind in dem Endabschnitt der jeweiligen Federleisten 11, 11.1, 12, 12.1 bezogen auf deren Längserstreckung an diese angeschlossen. Aufgrund der Perspektive ist nur einer der beiden flexiblen Stäbe 14 zu erkennen. Der als Tragmittel dienende flexible Stab 14 ist zugfest und durchgreift jede Federleiste 11, 11.1, 12, 12.1 in einer diese in Richtung der Längserstreckung der Unterfederung 2 querenden Bohrung. Der Durchmesser der Bohrungen ist mit einem hinreichenden Spiel gegenüber dem Durchmesser des flexiblen Stabes 14 ausgeführt, damit dieser ohne nennenswerten Widerstand in diesen Bohrungen längsverschieblich ist. Die Federleistenbohrungen stellen Tragmittelführungen dar. Die Bohrungen für die flexiblen Stäbe 14 der Federleisten 11, 12, 11.1, 12.1 fluchten bei unbelasteter Unterfederung 2 miteinander. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich bei dem flexiblen Stab 14 um einen faserverstärkten Kunststoffstab mit Karbonfasern als Fasern. Die Fasern erstrecken sich in Längserstreckung des Stabes 14. Als Bindemittel ist bei diesem Ausführungsbeispiel ein Epoxidharz, beispielsweise ein Bisphenol A Epoxidharz verwendet worden. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel weisen die flexiblen Stäbe 14 einen Faseranteil von etwa 63 Vol.-% auf. Der flexible Stab 14 weist eine glatte Mantelfläche auf, was seine leichtgängige Verschieblichkeit bzw. sein Gleiten innerhalb den als Tragmittelführungen dienenden Bohrungen in den Federleisten 11, 12, 11.1, 12.1 unterstützt. Der Durchmesser des flexiblen Stabes 14 dieses Ausführungsbeispiels beträgt etwa 4 mm. Die als Tragmittelführungen bei diesem Ausführungsbeispiel dienenden Federleistenbohrungen haben einen Durchmesser von etwa 6 mm. Die Materialbeschaffenheit des flexiblen Stabes gewährleistet seine Zugfestigkeit mit einer maximalen Dehnung von 1 bis 2% und eine hinreichende Flexibilität in Querrichtung zu seiner Längserstreckung.

[0029] Die Darstellung der Federleistengruppe 10 in der Figur 2 verdeutlicht, dass die beiden zwischen den Tragfederleisten 11, 11.1 befindlichen Federleisten 12, 12.1 alleinig durch die flexiblen Stäbe 14 gehalten sind. Ein Einfederungsverhalten der Federleisten 12, 12.1 ist somit abhängig von der Flexibilität der Stäbe 14, das heißt: diejenige Kraft, die aufgebracht werden muss, um den Stab 14 in Querrichtung zu seiner Längserstreckung biegen zu können. Da die Federleisten 12, 12.1 nicht holmseitig abgestützt sind, wird durch diese eine besonders weiche Zone in der Unterfederung 2 ausgebildet.

[0030] Die flexiblen Stäbe 14 weisen eine Länge auf, die größer ist als der Abstand der voneinander wegweisenden Seitenflächen der beiden Tragfederleisten 11, 11.1. Die flexiblen Stäbe 14 ragen mit jeweils einem Endabschnitt 15, 15.1 aus jeder Tragfederleiste 11, 11.1 heraus.

[0031] Typischerweise verfügen die flexiblen Stäbe 14 an ihrem Ende über einen Anschlagkopf oder ein entsprechendes Element (in den Figuren nicht dargestellt), der als Anschlag zum Begrenzen der Längsverschieblichkeit der flexiblen Stäbe 14 gegenüber den Tragfederleisten 11, 11.1 dient.

[0032] Wird das Bett 1 und damit seine Unterfederung 2 belastet, wie beispielhaft in Figur 3 durch eine auf der Matratze 3 in Seitenlage liegende Person 16 gezeigt, reagieren die zwischen den Tragfederleisten 11, 11.1 der Federleistengruppe 10 befindlichen und von diesen getragenen Federleisten 12, 12.1 besonders nachgiebig (weich). Die Einfederungssituation der Federleistengruppe 10 bei der in Figur 3 gezeigten Belastung ist in einer Alleindarstellung der Federleistengruppe 10 in Figur 4 gezeigt. Infolge der Belastung durch die Schulter der Person 16 verstellen sich die Tragfederleisten 11, 11.1 in Richtung zueinander um eine virtuelle Schwenkachse, die senkrecht zu der Ebene des Längsholms 5 verläuft. Die Schulter der Person 16 drückt durch die Matratze 3 hindurch die Federleisten 12, 12.1 nach unten, was dadurch möglich ist, dass die flexiblen Stäbe 14 zugfest und in den Tragmittelführungen längsverschieblich sind. Die Längsverschieblichkeit der flexiblen Stäbe in den Federleistenbohrungen als Tragmittelführungen ist erforderlich, damit diese vertikale Bewegung der Federleisten 12, 12.1 erfolgen kann. Diese Verstellung der Federleisten 12, 12.1 erfolgt gegen die Rückstellkraft der flexiblen Stäbe 14. Mithin ist die Überwindung eines gewissen Biegemomentes bei den flexiblen Stäben 14 erforderlich, damit die in Figur 4 gezeigte Einfederungssituation sich einstellen kann. Das für die Verstellung der flexiblen Stäbe 14 erforderliche Biegemoment ist an die zu erwartende Belastung durch eine auf der Matratze 3 liegende Person, beispielweise in der Figur 3 gezeigten Seitenlage, angepasst. Insofern wird das Einfederungsverhalten der Federleistengruppe 10 und insbesondere seiner Federleisten 12, 12.1 durch das zu einer Verstellung in Querrichtung erforderliche Biegemoment der Stäbe genutzt.

[0033] Da die Federleistenbohrungen, in denen die flexiblen Stäbe 14 geführt sind, in unbelasteter Stellung der Federleistengruppe 10 miteinander fluchten, kann ohne weiteres ein flexibler Stab 14 herausgezogen und durch einen anderen mit einem anderen Biegemoment ausgetauscht werden, wenn ein für diese Zone weicheres oder härteres Einfederungsverhalten der Unterfederung 2 gewünscht wird.

[0034] Nicht gezeigt ist in den Figuren, dass zwischen zwei benachbarten Federleisten 11, 12; 12, 12.1; 12.1, 11.1 jeweils ein Abstandselement angeordnet ist, welches sich an den zueinander weisenden Schmalseiten der jeweils benachbarten Federleisten 11, 12; 12, 12.1; 12.1, 11.1 stirnseitig abstützen. Auf diese Weise ist der Abstand dieser Federleisten 11, 12; 12, 12.1; 12.1, 11.1 voneinander dauerhaft definiert und ändert sich auch infolge eines oftmaligen Einfederns nicht. Als Abstandselemente dienen Hülsen, die von dem jeweiligen flexiblen Stab 14 durchgriffen sind. Als Abstandshülsen werden typischerweise Kunststoffhülsen verwendet. Auch der Einsatz anderer Abstandselemente ist möglich.

[0035] Die Auslegung der Federleistenhalter 9 der Tragfederleisten 11, 11.1 hinsichtlich ihrer in Figur 4 erkennbaren Verschwenkbarkeit beeinflusst ebenfalls das Einfederungsverhalten der Federleisten der Federleistengruppe 10. Somit kann auch über die Wahl der Federleistenhalter 9 Einfluss auf das Einfederungsverhalten der Unterfederung 2 genommen werden.

[0036] Deutlich erkennbar ist in Figur 4, dass die Endabschnitte 15, 15.1 des darin erkennbaren flexiblen Stabes 14 infolge der Absenkung der Federleisten 12, 12.1 gegenüber der in Figur gezeigten Stellung in die Tragfederleisten 11, 11.1 eingezogen sind. Dieses verdeutlicht die Längsverschiebbarkeit der flexiblen Stäbe 14 beim Einfedern.

[0037] Figur 5 zeigt in einer Draufsicht ein weiteres Bett 1.1 mit einer Unterfederung 2.1, wie diese vom Prinzip her vorstehend beschrieben ist. Die Federleisten 7.1 der Unterfederung 2.1 sind ebenso wie bei dem Bett 1 als Doppelfederleisten jeweils paarweise in einem Federleistenhalter 9.1 gehalten. Ebenso wie das Bett 1 verfügt das Bett 1.1 über einen Abschnitt mit einer Federleistengruppe 10.1, in der die Einfederungscharakteristik weicher ist als in den anderen Bereichen der Unterfederung 2. Die Federleistengruppe 10.1 wird nachstehend anhand der Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie A - A der Figur 5 unter Bezug auf Figur 6 erläutert.

[0038] Die Federleistengruppe 10.1 verfügt ebenfalls über zwei Tragfederleisten 17, 17.1, die als Doppelfederleisten ausgeführt sind. Zwischen diesen Tragfederleisten 17, 17.1 befinden sich einzelne Federleisten 18. Die Federleisten 18 sind an die Tragfederleisten 17, 17.1 durch zwei flexible Stäbe 14.1, 14.2 angeschlossen. Die flexiblen Stäbe 14.1, 14.2 befinden sich im Randbereich der Federleistengruppe 10.1 benachbart zu den Federleistenhaltern 9.1. Die Federleistengruppe 10.1 funktioniert genauso, wie dieses zu der Federleistengruppe 10 beschrieben ist. Von letzterer unterscheidet sich die Federleistengruppe 10.1 durch die Erstreckung der flexiblen Stäbe 14.1, 14.2. Diese durchgreifen die äußersten randlichen Federleisten der Tragfederleisten 17, 17.1 nicht. In diese greifen die flexiblen Stäbe 14.1 mit ihrem jeweiligen Ende in eine Sackbohrung 19, 19.1 ein. Die Länge der flexiblen Stäbe 14.1, 14.2 und die Tiefe der einander gegenüberliegenden Sackbohrungen 19, 19.1 ist so aufeinander abgestimmt, dass auch bei der stärksten zugelassenen Einfederung das Ende eines flexiblen Stabes 14.1, 14.2 aus einer der Sackbohrungen 19, 19.1 nicht herausgezogen wird.

[0039] Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben worden. Ohne den Umfang der geltenden Ansprüche zu verlassen, ergeben sich für einen Fachmann zahlreiche Möglichkeiten, diese umzusetzen, ohne dass dies im Rahmen dieser Ausführungen näher erläutert werden müsste.

Bezugszeichenliste

[0040] 

1, 1.1

Bett

2, 2.1

Unterfederung

3

Matratze

4

Rahmen

5

Längsholm

6

Querholm

7, 7.1

Federleiste

8

Federelement

9, 9.1

Federleistenhalter

10, 10.1

Federleistengruppe

11, 11.1

Tragfederleiste

12, 12.1

Federleiste

14, 14.1, 14.2

flexibler Stab

15, 15.1

Endabschnitt

16

Person

17, 17.1

Tragfederleiste

18

Federleiste

19, 19.1

Sackbohrung

Ansprüche

1. Unterfederung für ein Polstermöbel mit einem Rahmen (4) und einer Anzahl an die von dem Rahmen (4) eingefasste Grundfläche überspannenden, an zwei einander gegenüberliegenden Holmen (5) des Rahmens (4) gehaltenen Federleisten (7, 7.1) in einer Nebeneinanderanordnung, von denen zumindest zwei als Tragfederleisten (11, 11.1) direkt oder unter Zwischenschaltung von Federleistenhaltern (9, 9.1) an die Holme (5) angeschlossen sind, zwischen welchen beiden Tragfederleisten (11, 11.1; 17, 17.1)wenigstens eine nicht holmseitig abgestützte Federleiste (12, 12.1) angeordnet, wobei die aus den beiden Tragfederleisten (11, 11.1; 17, 17.1) und der zumindest einen zwischen diesen angeordnete Federleiste (12, 12.1) gebildete Federleistengruppe (10, 10.1) durch sich zwischen den Endabschnitten dieser Federleisten (11, 11.1, 12, 12.1) erstreckende Tragmittel (14) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Tragmittel (14) elastisch flexibel, jedoch zugfest ist und sich von der ersten Tragfederleiste (11) über die zumindest eine von dieser mitgetragene Federleiste (12, 12.1; 18) bis zur zweiten Tragfederleiste (11.1) erstreckt und dass die durch das Tragmittel (14) verbundenen Federleisten (11, 11.1, 12, 12.1) jeweils eine Tragmittelführung aufweisen, in der das Tragmittel (14) in Richtung seiner Längserstreckung verschieblich geführt und in radialer Richtung zu dem Tragmittel (14) formschlüssig gehalten ist.

2. Unterfederung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragmittel (14) eine Länge aufweisen, die größer ist als der Abstand der voneinander wegweisenden Seitenflächen der Tragfederleisten (11, 11.1).

3. Unterfederung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragmittel an zumindest einem Ende über einen Anschlag zum Begrenzen seiner Verschieblichkeit in der Tragmittelführung einer Tragfederleiste verfügen.

4. Unterfederung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragmittel die Tragfederleisten (11, 11.1) nicht durchgreifen.

5. Unterfederung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragmittel Stäbe (14) sind.

6. Unterfederung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragmittel (14) faserverstärkte, insbesondere karbonfaserverstärkte Kunststoffstäbe sind, wobei der Faserverlauf der Längserstreckung des Tragmittels folgt.

7. Unterfederung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragmittelführungen zumindest einer Federleiste durch diese Federleiste in Querrichtung durchgreifende Bohrungen bereitgestellt sind.

8. Unterfederung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Tragmittelführungen der Federleisten durch an der Unterseite der Federleiste befindliche Führungselemente bereitgestellt sind.

9. Unterfederung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragmittelführungen Hülsenkörper sind.

10. Unterfederung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei benachbarten Federleisten von dem Tragmittel durchgriffene Abstandshülsen angeordnet sind, durch die zwei benachbarte Federleisten auf Abstand gehalten sind.

11. Unterfederung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei Tragfederleisten (11, 11.1) zumindest zwei von diesen durch die Tragmittel (14) getragene Federleisten (12, 12.1) gehalten sind.

12. Unterfederung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Unterfederung (2) ein Lattenrost für ein Schlafmöbel ist.

13. Bett mit einer Unterfederung nach Anspruch 12.

14. Bett nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterfederung im Schulterbereich und/oder im Hüftbereich eine Federleistengruppe (10) mit zwei Tragfederleisten (11, 11.1) und zumindest einer zwischen diesen befindlichen und von den Tragfederleisten (11, 11.1) getragenen Federleiste (12, 12.1) aufweist.

Claims

1. Suspension for an upholstered item of furniture, with a frame (4) and a number of spring strips (7, 7.1), spanning the basic area encompassed by the frame (4) and held by two opposing spars (5) of the frame (4) in an arrangement next to one another, of which at least two are connected to the spars (5) as carrier spring strips (11, 11.1) directly or with the intermediate arrangement of spring strip holders (9, 9.1), arranged between the said two carrier spring strips (11, 11.1; 17, 17.1) is at least one spring strip (12, 12.1) which is not supported on the spar side, wherein the spring strip group (10, 10.1), formed from the two carrier spring strips (11, 11.1; 17, 17.1) and from the at least one spring strip (12, 12.1) arranged between these carrier spring strips, is connected by carrying means (14) extending between the end sections of these spring strips (11, 11.1, 12, 12.1), characterised in that each carrying means (14) is elastically flexible but tension-resistant, and extends from the first carrier spring strip (11) over the at least one spring strip (12, 12.1; 18), which is carried together with the carrier spring strip, as far as the second carrier spring strip (11.1), and that the spring strips (11, 11.1, 12, 12.1) connected by the carrying means (14) comprise in each case a carrying means guide, in which the carrying means (14) is displaceably guided in the direction of its longitudinal extension and is held in the radial direction in positive fit to the carrying means (14).

2. Suspension according to claim 1, characterised in that the carrying means (14) has a length which is greater than the distance interval between side surfaces facing away from one another of the carrying spring strips (11, 11.1).

3. Suspension according to claim 1 or 2, characterised in that the carrying means is provided at least at one end with a stop in order to limit its displacement movement in the carrier means guide.

4. Suspension according to claim 1, characterised in that the carrying means does not engage through the carrier spring strips (11, 11.1).

5. Suspension according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the carrying means are rods (14).

6. Suspension according to claim 5, characterised in that the carrying means (14) are fibre-reinforced, in particular carbon fibre-reinforced, plastic rods, wherein the run of the fibre follows the longitudinal extension of the carrying means.

7. Suspension according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the carrying means guides of at least one spring guide are provided by holes engaging in the transverse direction through this spring strip.

8. Suspension according to any one of claims 1 to 6, characterised in that at least some of the carrying means guides of the spring strips are provided by guide elements which are located on the underside of the spring strip.

9. Suspension according to claim 8, characterised in that the carrying means guides are sleeve body elements.

10. Suspension according to any one of claims 1 to 9, characterised in that spacer sleeve elements are arranged between two adjacent spring strips, through which the carrying means engage, by means of which two adjacent spring strips are held at a distance interval from one another.

11. Suspension according to any one of claims 1 to 10, characterised in that at least two of these spring strips (12, 12.1), carried by the carrying means (14), are held between two carrying spring strips (11, 11.1).

12. Suspension according to any one of claims 1 to 11, characterised in that the suspension (2) is a slatted frame for an item of sleeping furniture.

13. Bed with a suspension according to claim 12.

14. Bed according to claim 13, characterised in that the suspension comprises, in the shoulder region and/or in the hip region, a spring strip group (10) with two carrying spring strips (11, 11.1), and at least one spring strip (12, 12.1) located between these and carried by the carrying spring strips (11, 11.1).

Revendications

1. Suspension à ressort pour un meuble rembourré comportant un cadre (4) et un nombre de lattes à ressort (7, 7.1) disposées les unes à côté des autres, maintenues contre deux longerons (5) du cadre (4) opposés l'un à l'autre, enjambant la surface de base délimitée par le cadre (4), dont au moins deux sont des lattes porteuses à ressort (11, 11.1) raccordées directement ou par l'intermédiaire de supports (9, 9.1) de lattes à ressort aux longerons (5), entre lesquelles deux lattes porteuses à ressort (11, 11.1, 17, 17.1) est disposée au moins une latte à ressort (12, 12.1) sans aucun appui côté longeron, le groupe (10, 10.1) de lattes à ressort constitué des deux lattes porteuses (11, 11.1, 17, 17.1) et de l'au moins une latte à ressort (12, 12.1) disposées entre celles-ci étant relié par des éléments porteurs (14) s'étendant entre les tronçons d'extrémité de ces lattes à ressort (11, 11.1, 12, 12.1), caractérisée en ce que chaque élément porteur (14) est flexible de manière élastique, néanmoins résistant à la traction et s'étend en partant de la première latte porteuse à ressort (11) en passant par l'au moins une latte à ressort (12, 12.1, 18) également supportée par la précédente jusqu'à la seconde latte porteuse à ressort (11.1) et en ce que les lattes à ressort (11, 11.1, 12, 12.1) reliées par l'élément porteur (14) présentent respectivement un guidage d'élément porteur dans lequel l'élément porteur (14) est guidé en translation dans le sens de son étendue longitudinale et est maintenu par complémentarité de forme dans le sens radial à l'élément porteur (14).

2. Suspension à ressort selon la revendication 1, caractérisée en ce que les éléments porteurs (14) présentent une longueur qui est plus grande que l'intervalle des faces latérales orientées dans des directions opposées des lattes porteuses à ressort (11, 11.1).

3. Suspension à ressort selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les éléments porteurs disposent au moins sur une extrémité d'une butée afin de limiter leur translation dans le guidage d'élément porteur d'une latte porteuse à ressort.

4. Suspension à ressort selon la revendication 1, caractérisée en ce que les éléments porteurs ne traversent pas les lattes porteuses à ressort (11, 11.1).

5. Suspension à ressort selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les éléments porteurs sont des baguettes (14).

6. Suspension à ressort selon la revendication 5, caractérisée en ce que les éléments porteurs (14) sont des baguettes en matière plastique renforcées par des fibres, notamment des fibres de carbone, l'orientation de la fibre suivant l'étendue longitudinale de l'élément porteur.

7. Suspension à ressort selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que les guidages d'élément porteur d'au moins une latte à ressort sont mis à disposition par des perçages traversant perpendiculairement cette latte à ressort.

8. Suspension à ressort selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce qu'au moins certains des guidages d'élément porteur des lattes à ressort sont mis à disposition par des éléments de guidage situés sur la face inférieure de la latte à ressort.

9. Suspension à ressort selon la revendication 8, caractérisée en ce que les guidages d'élément porteur sont des corps de manchon.

10. Suspension à ressort selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que des manchons d'écartement sont disposés entre deux lattes à ressort voisines traversées par l'élément porteur, par lesquels les deux lattes à ressort voisines sont maintenues à distance.

11. Suspension à ressort selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que sont maintenues, entre les lattes porteuses à ressort (11, 11.1), au moins deux lattes à ressort (12, 12.1) supportées par les précédentes au moyen des éléments porteurs (14).

12. Suspension à ressort selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que la suspension à ressort (2) est un sommier à lattes pour un meuble de couchage.

13. Lit avec une suspension à ressort selon la revendication 12.

14. Lit selon la revendication 13, caractérisée en ce que la suspension à ressort au niveau des épaules et/ou au niveau des hanches présente un groupe (10) de lattes à ressort comportant deux lattes porteuses à ressort (11, 11.1) et au moins une latte à ressort (12, 12.1) située entre celles-ci et supportées par les lattes porteuses à ressort (11, 11.1).

Zeichnung