(19)
(11) EP 4 044 872 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
07.06.2023  Patentblatt  2023/23

(21) Anmeldenummer: 20793255.9

(22) Anmeldetag:  15.10.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 31/12(2006.01)
A47C 27/08(2006.01)
A47C 27/10(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47C 31/123; A47C 27/10; A47C 27/083
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/AT2020/060374
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2021/072471 (22.04.2021 Gazette  2021/16)

(54)

VENTILSYSTEM

VALVE SYSTEM

SYSTÈME DE SOUPAPE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 16.10.2019 AT 508892019

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
24.08.2022  Patentblatt  2022/34

(73) Patentinhaber:
  • Malzl, Alexander
    5302 Henndorf am Wallersee (AT)
  • Malzl, Andreas
    5302 Henndorf am Wallersee (AT)
  • Malzl, Johannes
    5202 Neumarkt am Wallersee (AT)
  • Malzl, Hans
    5020 Salzburg (AT)

(72) Erfinder:
  • HUBER, Wolfgang
    5165 BERNDORF (AT)
  • ZUCKERSTÄTTER, Robert
    5412 PUCH BEI HALLEIN (AT)
  • MALZL, Alexander
    5302 HENNDORF AM WALLERSEE (AT)
  • MALZL, Andreas
    5302 HENNDORF AM WALLERSEE (AT)
  • MALZL, Johannes
    5202 NEUMARKT AM WALLERSEE (AT)
  • MALZL, Hans
    5023 SALZBURG (AT)

(74) Vertreter: Babeluk, Michael 
Florianigasse 26/3
1080 Wien
1080 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 3 449 774
EP-A2- 1 884 224
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Ventilsystem mit zumindest zwei Druckluftventilen für ein mittels Druckluft beaufschlagbares/aufblasbares Objekt mit zumindest zwei voneinander unabhängigen Luftkammern, insbesondere eine Matratze, wobei jeder Luftkammer zumindest ein Druckluftventil zuordenbar ist, wobei das zumindest eine Druckluftventil auf einer ersten Oberfläche einer Leiterplatte angeordnet ist, und wobei eine der ersten Oberfläche gegenüberliegende zweite Oberfläche der Leiterplatte als Dichtfläche für zumindest einen Druckluftzulauf eingerichtet ist, sowie deren Verwendung zur Steuerung des Drucks innerhalb zumindest einer Luftkammer einer Messmatratze.

    [0002] Für die Anpassung einer Schlafmatratze aus Schaumstoff an individuelle Bedürfnisse, insbesondere die Auswahl der verschiedenen Bereiche mit unterschiedlichen Schaumstoffhärten, werden Messmatratzen eingesetzt, wie sie beispielsweise in der EP 2 490 575 B1 beschrieben sind. Diese Messmatratzen verfügen über einzeln ansteuerbare Luftkammern, die mit unterschiedlichem Luftdruck beaufschlagt werden können, um auf diese Weise die unterschiedlichen Schaumstoffhärten in diesen Bereichen zu simulieren. Für die Steuerung der einzelnen Drücke in den jeweiligen Luftkammern kommen unterschiedlichste Ventilsysteme zum Einsatz.

    [0003] In der EP 3 449 774 A1 wird ein Ventilsystem der eingangs erwähnten Art beschrieben, wobei zwischen zwei Leiterplatten eine Luftkammer ausgebildet wird, die mit der Messmatratze in Verbindung steht, und wobei zumindest ein Druckluftventil vorgesehen ist, das den Druck in dieser Luftkammer zwischen den beiden Leiterplatten steuert. Weitere Ventilsysteme sind beispielsweise in der US 5,904,172 A oder der US 2011/0095216 A1 beschrieben.

    [0004] Dem Stand der Technik beschriebenen Ventilsysteme sind großteils aufwendig aufgebaut und/oder erfordern speziell gefertigte Bestandteile und Ventile, um für den Einsatz in Verbindung mit Messmatratzen geeignet zu sein.

    [0005] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Ventilsystem bereitzustellen, das auf einfache Weise zu fertigen ist und im Wesentlichen mit Standardkomponenten rasch und unkompliziert aufgebaut werden kann.

    [0006] Diese Aufgabe wird durch ein Ventilsystem der eingangs erwähnten Art dadurch gelöst, dass ein im Wesentlichen plattenförmiges Verteilungselement mit einer ersten Oberfläche vorgesehen ist, wobei ein Anschlusselement für die Zufuhr von Druckluft an dem Verteilungselement vorgesehen ist, das mit dem zumindest einen Druckluftzulauf in fluider Verbindung steht, wobei der zumindest eine Druckluftzulauf an der ersten Oberfläche des Verteilungselements angeordnet ist, wobei der zumindest eine Druckluftzulauf über zumindest eine Zufuhröffnung in der Leiterplatte mit dem zumindest einen Druckluftventil in fluider Verbindung steht, wobei zumindest eine Abgangsöffnung in der Leiterplatte vorgesehen ist, und wobei die zumindest eine Abgangsöffnung das zumindest eine Druckluftventil mit zumindest einem innerhalb des Verteilungselements angeordneten Abgangskanal fluiddicht verbindet.

    [0007] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Druckluftventile zur Steuerung der einzelnen Luftkammern an der Messmatratze oder eines anderen aufblasbaren Objekts mit mehreren Luftkammern auf einer Leiterplatte angeordnet sind. Das erfindungsgemäße Verteilungselement verfügt über einen Anschluss für die Zufuhr von Druckluft sowie über eine Vielzahl von Druckluftabgängen, die mit den entsprechenden Luftkammern beispielsweise der Messmatratze in Verbindung stehen. Innerhalb dieses Verteilungselements sind Zufuhrkanäle zu den Druckluftventilen sowie Abgangskanäle von den Druckluftventilen zu den Druckluftabgängen angeordnet, was einen besonders platzsparenden Aufbau des erfindungsgemäßen Ventilsystems erlaubt. Ebenso werden lediglich Standardkomponenten benötigt, insbesondere kommen handelsübliche Magnetventile als Druckluftventile zum Einsatz.

    [0008] In einer besonders bevorzugten Ausführung der Erfindung ist vorgesehen, dass in dem zumindest einen Abgangskanal zumindest ein Drucksensor angeordnet ist. Die Anordnung eines Drucksensors in dem Abgangskanal erlaubt eine besonders zuverlässige Messung des in dem Abgangskanal und in der Folge in der dem Druckluftabgang zugeordneten Luftkammer der Messmatratze aktuell herrschenden Überdrucks. Diese Messung erfolgt insbesondere auch unabhängig von dem in dem Druckluftzulauf herrschenden Druck sowie den weiteren einzelnen Druckluftabgängen und kann insbesondere bei geschlossenem Druckluftventil durchgeführt werden.

    [0009] Diese Messung im Abgangskanal wird insbesondere dann besonders zuverlässig, wenn der zumindest Abgangskanal zumindest eine Sensoröffnung aufweist, die vorzugsweise über die erste Oberfläche des Verteilungselements zugänglich ist, wobei in der Sensoröffnung der zumindest eine Drucksensor angeordnet ist. Durch diese Sensoröffnung ist zudem ein rasches Austauschen eines allfälligen defekten Drucksensors möglich.

    [0010] In einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung ist zwischen dem zumindest einen Druckluftventil und der ersten Oberfläche der Leiterplatte eine Druckluftkammer vorgesehen, in die die zumindest eine Zufuhröffnung mündet. Somit wird zwischen jedem einzelnen Druckluftventil und der ersten Oberfläche der Leiterplatte eine eigenständige Druckluftkammer ausgebildet, die eine gleichmäßige Zufuhr der Druckluft zum Druckluftventil erlaubt.

    [0011] Ein besonders platzsparenden Aufbau des erfindungsgemäßen Ventilsystems wird erreicht, wenn die zumindest eine Abgangsöffnung die Druckluftkammer durchdringt und gegen die vorzugsweise als Ringspalt ausgebildete Druckluftkammer fluiddicht abgedichtet ist.

    [0012] Da Druckluftventile im Betrieb für gewöhnlich Hitze entwickeln, ist in einer weiteren Ausführung der Erfindung vorgesehen, dass in dem Verteilungselement zumindest eine Aufnahme für die Anordnung eines Sensors und/oder Schalterelements, insbesondere zumindest eines Temperaturschalters vorgesehen sind. Sollte die Temperatur des Verteilungselements einen vorgegebbaren Schwellwert übersteigen, so wird das gesamte Ventilsystem stromlos gesetzt, um eine Überhitzung insbesondere der Dichtelemente zu verhindern.

    [0013] Eine besonders einfache Fertigung des erfindungsgemäßen Verteilungselements ist gegeben, wenn es aus Metall, insbesondere aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung gefertigt ist.

    [0014] Das erfindungsgemäße Ventilsystem hat sich insbesondere bei der Verwendung zur Steuerung des Drucks innerhalb zumindest einer Luftkammer einer Messmatratze bewährt.

    [0015] Im Folgenden wird anhand eines nicht-einschränkenden Ausführungsbeispiels mit zugehörigen Figuren die Erfindung näher erläutert. Darin zeigen
    Fig. 1
    das erfindungsgemäße Ventilsystem in einer schematischen Darstellung;
    Fig. 2
    ein Verteilungselement des Ventilsystems aus Fig. 1 in einer perspektivischen Detailansicht;
    Fig. 3
    das erfindungsgemäße Ventilsystem in einer Explosionsdarstellung;
    Fig. 4
    eine Detailansicht der Anordnung eines Druckventils in dem Ventilsystem in einer Explosionsdarstellung; und
    Fig. 5
    eine schematische Darstellung einer Messmatratze mit zugeordnetem Ventilsystem aus Fig. 1.


    [0016] In der Fig. 1 ist das erfindungsgemäße Ventilsystem 100 in einer perspektivischen Darstellung gezeigt, das in dieser Ausführung der Erfindung in einem Gehäuse 200 untergebracht ist. In diesem Gehäuse 200 ist eine Leiterplatte 110 angeordnet, auf deren erster Oberfläche 111 Druckluftventile 120 fluiddicht montiert sind. Diese Druckluftventile 120 sind beispielsweise an sich bekannte Magnetventile, wie sie üblicherweise in pneumatischen Systemen zum Einsatz kommen.

    [0017] Zwischen Leiterplatte 110 und Gehäuseboden 201 ist an einer zweiten Oberfläche 112 der Leiterplatte 110 ein im Wesentlichen plattenförmiges Verteilungselement 130 angeordnet, das über Druckluftabgänge 140 verfügt, die jeweils einem Druckventil 120 zugeordnet sind. Des Weiteren ist an diesem Verteilungselement 130 ein Pumpenanschluss 150 angeordnet, der mit einer Druckluftpumpe 1200 (Fig. 5) verbindbar ist, die das erfindungsgemäße Ventilsystem 100 mit Druckluft versorgt.

    [0018] Zusätzlich sind auf der Leiterplatte 110 weitere Sensor- und Steuerungselemente 310, 320 angeordnet, die der Überwachung und Steuerung des erfindungsgemäßen Ventilsystems 100 dienen.

    [0019] In der Fig. 2 ist das erfindungsgemäße Verteilungselement 130 im Detail dargestellt. Auf einer ersten Oberfläche 131 des Verteilungselements 130, die in Gebrauchslage der zweiten Oberfläche 112 der Leiterplatte 110 zugewandt ist, ist ein mäanderförmiger Druckluftzulauf 132 angeordnet, der jeweils über Zufuhrbohrungen in der Leiterplatte 110 mit den Druckluftventilen 120 in fluider Verbindung steht. Dieser Druckluftzulauf 132 ist in Gebrauchslage über die zweite Oberfläche 112 der Leiterplatte 110 durch diese abgedichtet.

    [0020] Über den Pumpenanschluss 150 wird Druckluft in den Druckluftzulauf 132 eingeströmt. Die mäanderförmige Ausbildung des Druckluftzulaufs 132 erlaubt eine gleichmäßige Zufuhr der Druckluft zu den Druckluftventilen 120.

    [0021] In dem Druckluftzulauf 132 sind zudem Abgangsöffnungen 133 angeordnet, die jeweils ein Druckluftventil 120 mit einem Abgangskanal innerhalb des Verteilungselements 130 und in der Folge mit einem Druckluftabgang 140 verbinden.

    [0022] Des Weiteren sind an der ersten Oberfläche 131 des Verteilungselements 130 Sensoröffnungen 134 angeordnet. Diese Sensoröffnungen 134 sind in Gebrauchslage ebenfalls gegenüber zweiten Oberfläche 112 der Leiterplatte 110 abgedichtet.

    [0023] Schließlich verfügt das erfindungsgemäße Verteilungselement 130 an einer Seitenfläche 131A über Ausnehmungen 160 für die Aufnahme von Temperaturschaltern (nicht gezeigt). Da die Druckluftventile 120 im Betrieb üblicherweise eine starke Wärmeentwicklung aufweisen, überwachen diese Temperaturschalter die Temperatur des Verteilungselements 130, das vorzugsweise aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung gefertigt ist. Sobald ein bestimmter, vorgebbarer Temperatur-Schwellwert überschritten wird, wird das erfindungsgemäße Ventilsystem 100 stromlos geschalten. Auf diese Weise werden Beschädigungen insbesondere von Dichtelementen bzw. der Druckluftventile 120 vermieden. Weitere derartige Temperaturschalter können beispielsweise auch auf der Leiterplatte 110 bzw. am Gehäuse 200 vorgesehen sein.

    [0024] In den Figs. 3 und 4 ist in einer Explosionsdarstellung schematisch der Aufbau des erfindungsgemäßen Ventilsystems 100 gezeigt.

    [0025] Die Druckluftventile 120 sind mittels eines ersten Dichtrings 170A und eines zweiten Dichtrings 170B gegenüber der ersten Oberfläche 111 der Leiterplatte 110 abgedichtet. Hierbei ist der zweite Dichtring 170B mit seinem kleineren Durchmesser innerhalb des Bereichs des ersten Dichtrings 170A, insbesondere konzentrisch angeordnet. An der ersten Oberfläche 131 des Verteilungselements 130 ist ein weiterer dritter Dichtring 170C angeordnet, der mit der zweiten Oberfläche 112 der Leiterplatte 110 zusammenwirkt und von einem weiteren den Druckluftzulauf 132 umlaufenden Dichtring 171D umschlossen ist.

    [0026] In der Leiterplatte 110 ist zumindest eine Zufuhröffnung (nicht dargestellt) vorgesehen, die in einem Bereich zwischen dem ersten Dichtring 170A und dem zweiten Dichtring 170B angeordnet ist. Des Weiteren befindet sich eine Abgangsbohrung 113 in der Leiterplatte 110, die das jeweilige Druckventil 120 mit der jeweiligen Abgangsöffnung 133 in dem Verteilungselement 130 und in der Folge mit dem jeweiligen Abgangskanal im Verteilungselement 130 verbindet. Diese Abgangsbohrung 113 ist durch den zweiten Dichtring 170A gegenüber dem Druckventil 120 und der ersten Oberfläche 111 der Leiterplatte 110, sowie durch den dritten Dichtring 170C gegenüber der ersten Oberfläche 131 des Verteilungselements 130 sowie der zweiten Oberfläche 111 der Leiterplatte 110 fluiddicht abgedichtet.

    [0027] Wird nun Druckluft über den Pumpenanschluss 150 in den Druckluftzulauf 132 geleitet, während das Druckluftventil 120 geschlossen ist, so ist die Druckluft zwischen der ersten Oberfläche 111 der Leiterplatte 110 und dem Boden des Druckluftventils 120 in der durch die beiden Dichtringe 170A, 170B gebildeten Druckluftkammer 172, die als Ringspalt ausbildet ist, eingeschlossen.

    [0028] Sobald das Druckluftventil 120 geöffnet wird, strömt die Druckluft durch das Druckluftventil 120 und gelangt über die Abgangsbohrung 113 durch die Leiterplatte 110 hindurch in die Abgangsöffnung 133 im Verteilungselement 130, um anschließend zu den Druckluftabgängen 140 geleitet zu werden.

    [0029] Diese Druckluftabgänge 140 sind an die jeweiligen Luftkammern 1110 des aufblasbaren Objekts 1000 (Fig. 5) angeschlossen. Über die Druckluftventile 120 können diese Luftkammern 1110 unabhängig voneinander mit Druckluft in unterschiedlichen Drücken beaufschlagt werden. Hierbei wird die Druckluft zunächst über das Verteilungselement 130 an das jeweilige auf der Leiterplatte 110 angeordneten Druckluftventil 120 herangeführt, und bei geöffnetem Druckluftventil 120 erneut durch die Leiterplatte 110 hindurch in das Verteilungselement 130 zurückgeführt, und an den entsprechende Druckluftabgang 140 geleitet.

    [0030] Zur Messung und Steuerung des Drucks in den einzelnen Luftkammern 1110 ist bevorzugterweise ein System von Drucksensoren 180 vorgesehen. Bei der hier dargestellten Ausführung der Erfindung (Fig. 4) ist ein Drucksensor 180 im Bereich der Sensorbohrung 135 jedes Druckluftabgangs 140 angeordnet. Hierbei ist die Sensorbohrung 135 an der zweiten Oberfläche 112 der Leiterplatte 110 angeordnet und mittels eines Dichtrings 170E fluiddicht abgedichtet. Dieser Drucksensor 180 hat die Aufgabe, den Differenzialdruck im Druckluftabgang 140 bzw. dem daran angeschlossenen aufblasbaren Objekt zum Außendruck zu bestimmen.

    [0031] Zusätzlich ist ein Absolutdrucksensor 181 im Druckluftzulauf 132 angeordnet, der den Absolutdruck im Druckluftzulauf 132 überwacht. Mithilfe dieses Absolutdrucksensors 181 kann ein allfälliges defektes Druckventil 120 durch einen unerwünschten Druckanstieg im Druckluftzulauf 132 detektiert werden, obwohl sich der Druck im Druckluftabgang 140 selbst nicht verändert.

    [0032] In der Fig. 5 schließlich ist schematisch eine Messmatratze 1000 mit einem Grundkörper 1100 sowie röhrenförmigen Luftkammern 1110 dargestellt, wobei jede Luftkammer 1110 getrennt mit Druckluft beaufschlagbar ist. Hierfür ist das erfindungsgemäße Ventilsystem 100 an einer Pumpe 1200 für die erforderliche Druckluft angeschlossen, wobei die Druckluft über die Druckluftventile 120 auf die oben beschriebene Weise an diese Luftkammern 1110 geleitet wird. Die Druckmessung in den einzelnen Luftkammern 1110 erforlgt hierbei über Drucksensoren 120, die zwischen der Messmatratze 1000 und den Druckluftventilen 120, die, wie insbesondere in der Fig. 4 gezeigt, innerhalb des erfindungsgemäßen Ventilsystems 100 angeordnet sind.

    [0033] Es versteht sich, dass die vorliegende Erfindung nicht auf die oben beschriebene Ausführung beschränkt ist. Insbesondere können unterschiedliche Druckluftventile sowie deren unterschiedliche Anordnung auf einer Leiterplatte vorgesehen sein. Erfindungswesentlich ist das Verteilungselement, das aufgrund seiner stabilen Ausführung aus Metall eine zuverlässige und einfache Verteilung der Druckluft zu den einzelnen Druckluftventilen erlaubt. Die erfindungsgemäße Anordnung von Drucksensoren in diesem Verteilungselement im Bereich der Druckluftabgänge erlaubt eine besonders präzise und kontrollierte Messung des im aufblasbaren Objekt herrschenden Überdrucks. Selbstverständlich ist das erfindungsgemäße Ventilsystem nicht nur für den Druckaufbau in dem aufblasbaren Objekt geeignet, sondern erlaubt zudem eine kontrollierte Druckminderung in ausgewählten Bereichen des aufblasbaren Objekts, insbesondere in den Luftkammern einer Messmatratze.


    Ansprüche

    1. Ventilsystem (100) mit zumindest zwei Druckluftventilen (120) für ein mittels Druckluft beaufschlagbares/aufblasbares Objekt mit zumindest zwei voneinander unabhängigen Luftkammern (1110), insbesondere eine Matratze (1000), wobei jeder Luftkammer (1110) zumindest ein Druckluftventil (120) zuordenbar ist, wobei das zumindest eine Druckluftventil (120) auf einer ersten Oberfläche (111) einer Leiterplatte (110) angeordnet ist, und eine der ersten Oberfläche (111) gegenüberliegende zweite Oberfläche (112) der Leiterplatte (110) als Dichtfläche für zumindest einen Druckluftzulauf (132) eingerichtet ist, wobei ein im Wesentlichen plattenförmiges Verteilungselement (130) mit einer ersten Oberfläche (131) vorgesehen ist, wobei ein Anschluss (150) für die Zufuhr von Druckluft an dem Verteilungselement (130) vorgesehen ist, das mit dem zumindest einen Druckluftzulauf (132) in fluider Verbindung steht, wobei der zumindest eine Druckluftzulauf (132) an der ersten Oberfläche (131) des Verteilungselements (130) angeordnet ist, wobei der zumindest eine Druckluftzulauf (132) über zumindest eine Zufuhröffnung in der Leiterplatte (110) mit dem zumindest einen Druckluftventil (120) in fluider Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Abgangsbohrung (113) in der Leiterplatte (110) vorgesehen ist, wobei die zumindest eine Abgangsbohrung (113) das zumindest eine Druckluftventil (120) mit zumindest einem innerhalb des Verteilungselements (130) angeordneten Abgangskanal über zumindest eine in dem Verteilungselement (130) angeordneten Abgangsöffnung (133) fluiddicht verbindet, und wobei der zumindest eine innerhalb des Verteilungselements (130) angeordnete Abgangskanal mit dem mittels Druckluft beaufschlagbaren/aufblasbaren Objekt verbindbar ist.
     
    2. Ventilsystem (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zumindest einen Abgangskanal zumindest ein Drucksensor (180) angeordnet ist.
     
    3. Ventilsystem (100) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest Abgangskanal zumindest eine Sensoröffnung (134) aufweist, die vorzugsweise über die erste Oberfläche (131) des Verteilungselements (130) zugänglich ist, wobei in der Sensoröffnung (134) der zumindest eine Drucksensor (180) angeordnet ist.
     
    4. Ventilsystem (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem zumindest einen Druckluftventil (120) und der ersten Oberfläche (111) der Leiterplatte (110) eine Druckluftkammer (172) vorgesehen ist, in die die zumindest eine Zufuhröffnung mündet.
     
    5. Ventilsystem (100) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die die Druckluftkammer (172) als Ringspalt ausgebildet ist.
     
    6. Ventilsystem (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Verteilungselement (130) zumindest eine Aufnahme (160) für die Anordnung eines Sensors und/oder Schalterelements, insbesondere Temperaturschalter vorgesehen sind.
     
    7. Ventilsystem (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verteilungselement (130) aus Metall, insbesondere aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung gefertigt ist.
     
    8. Verwendung des Ventilsystems (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 zur Steuerung des Druckes innerhalb zumindest einer Luftkammer (1110) zumindest einer Messmatratze (1000).
     
    9. Messmatratze (1000) mit zumindest zwei mittels Druckluft aufblasbaren Luftkammern (1110), wobei die Zufuhr und Abfuhr an Druckluft mittels Druckluftventilen (120) geregelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Regelung ein Ventilsystem (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 an der Messmatratze (1000) angeordnet ist.
     


    Claims

    1. Valve system (100) having at least two compressed air valves (120) for an object which can be pressurized/inflated by means of compressed air, having at least two air chambers (1110), in particular a mattress (1000), which are independent of one another, wherein at least one compressed-air valve (120) can be associated with each air chamber (1110), wherein the at least one compressed-air valve (120) is arranged on a first surface (111) of a printed circuit board (110), and a second surface (112) of the printed circuit board (110) opposite the first surface (111) is designed as a sealing surface for at least one compressed-air inlet (132), wherein a substantially plate-shaped distributing element (130) having a first surface (131) is provided, wherein a connection (150) for the supply of compressed air is provided at the distributing element (130) which is in fluid connection with the at least one compressed-air inlet (132), wherein the at least one compressed-air inlet (132) is arranged on the first surface (131) of the distributing element (130), wherein the at least one compressed-air inlet (132) is in fluid connection with the at least one compressed-air valve (120) via at least one supply opening in the printed circuit board (110), characterised in that at least one outlet bore (113) is provided in the printed circuit board (110), wherein the at least one outlet bore (113) connects the at least one compressed-air valve (120) in a fluid-tight manner to at least one outlet conduit arranged within the distributing element (130) via at least one outlet opening (133) arranged in the distributing element (130), and wherein the at least one outlet conduit arranged within the distributing element (130) can be connected to the object that can be pressurized/inflated by means of compressed air.
     
    2. Valve system (100) according to claim 1, characterised in that at least one pressure sensor (180) is arranged in the at least one outlet conduit.
     
    3. Valve system (100) according to claim 2, characterised in that the at least outlet conduit has at least one sensor opening (134), which is preferably accessible via the first surface (131) of the distributing element (130), wherein the at least one pressure sensor (180) is arranged in the sensor opening (134).
     
    4. Valve system (100) according to one of claims 1 to 3, characterised in that a compressed-air chamber (172) is provided between the at least one compressed-air valve (120) and the first surface (111) of the printed circuit board (110), into which the at least one supply opening opens.
     
    5. Valve system (100) according to claim 4, characterised in that the compressed-air chamber (172) is formed as an annular gap.
     
    6. Valve system (100) according to one of claims 1 to 5, characterised in that at least one receptacle (160) for the arrangement of a sensor and/or switch element, in particular a temperature switch, is provided in the distributing element (130).
     
    7. Valve system (100) according to one of claims 1 to 6, characterised in that the distributing element (130) is made of metal, in particular of aluminum or an aluminum alloy.
     
    8. Use of the valve system (100) according to one of claims 1 to 7 for controlling the pressure within at least one air chamber (1110) of at least one measuring mattress (1000).
     
    9. Measuring mattress (1000) having at least two air chambers (1110) which can be inflated by means of compressed air, wherein the supply and discharge of compressed air is regulated by means of compressed air valves (120), characterised in that a valve system (100) according to one of claims 1 to 7 is arranged on the measuring mattress (1000) for the regulation.
     


    Revendications

    1. Système de soupapes (100) comportant au moins deux soupapes à air comprimé (120) pour un objet susceptible d'être sollicité/gonflé avec de l'air comprimé, comprenant au moins deux chambres à air (1110) indépendantes l'une de l'autre, notamment un matelas (1000),

    - au moins une soupape à air comprimé (120) pouvant être associée à chaque chambre à air (1110),

    - au moins cette soupape à air comprimé (120) est prévue sur une première surface supérieure (111) d'une plaque de circuit imprimée (110) et une seconde surface supérieure (112) de la plaque de circuit imprimé (110) à l'opposé de la première surface supérieure (111) est conçue comme surface d'étanchéité pour au moins une sortie d'air comprimé (132),

    - un élément de distribution (130) pratiquement en forme de plaque a une première surface supérieure (131),

    - un branchement (150) pour l'alimentation en air comprimé sur l'élément distributeur (130), ce branchement étant en liaison fluidique avec au moins une alimentation en air comprimé (132),

    - au moins cette alimentation en air comprimé (132) est sur la première surface supérieure (131) de l'élément distributeur (130),

    - au moins cette alimentation en air comprimé (132) est en liaison fluidique par au moins un orifice d'alimentation dans la plaque ce circuit imprimé (110) avec au moins une soupape d'air comprimé (120), système caractérisé en ce que

    - la plaque de circuit imprimé (110) comporte au moins un perçage de sortie (113),

    - au moins ce perçage de sortie (113) relie par une liaison fluidique au moins une soupape d'air comprimé (120) avec au moins un canal de sortie dans l'élément distributeur (130), par au moins un orifice de sortie (133) prévu dans l'élément distributeur (130), et

    - au moins ce canal de sortie dans l'élément distributeur (130) peut être relié à l'objet sollicité / gonflé avec l'air comprimé.


     
    2. Système de soupapes (100) selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    dans au moins un canal de sortie comporte au moins un capteur de pression (180).
     
    3. Système de soupape (100) selon la revendication 2,
    caractérisé en ce que

    - au moins ce canal de sortie comporte au moins un orifice de capteur (134) accessible, de préférence par la première surface supérieure (131) de l'élément distributeur (130),

    - au moins un capteur de pression (180) étant prévu dans l'orifice de capteur (134).


     
    4. Système de soupape (100) selon l'une des revendications 1 à 3,
    caractérisé en ce que
    une chambre d'air comprimé (172) est prévue entre au moins une soupape d'air comprimé (120) et la première surface supérieure (111) de la plaque de circuit (110), au moins un orifice d'alimentation débouchant dans cette chambre à air comprimé.
     
    5. Système de soupape (100) selon la revendication 4,
    caractérisé en ce que
    la chambre à air comprimé (172) ou la forme d'un intervalle annulaire.
     
    6. Système de soupape (100) selon l'une des revendications 1 à 5,
    caractérisé en ce que
    au moins un logement (160) est prévu dans l'élément distributeur (130) pour le montage d'un capteur et/ou d'un élément de commutation, notamment d'un thermo-contact.
     
    7. Système de soupape (100) selon l'une des revendications 1 à 6,
    caractérisé en ce que
    l'élément distributeur (130) est réalisé en métal notamment en aluminium ou en un alliage d'aluminium.
     
    8. Application du système de soupapes (100) selon l'une des revendications 1 à 7 pour commander la pression dans au moins une chambre à air (1110) d'au moins un matelas de mesure (1000).
     
    9. Matelas de mesure (1000) comportant au moins deux chambres à air (1110) gonflables avec de l'air comprimé, l'alimentation et l'évacuation de l'air comprimé étant régulés par des soupapes à air comprimé (120), matelas caractérisé en ce que
    pour la régulation il est prévu un système de soupapes (100) selon l'une des revendications 1 à 7 installé sur le matelas de mesure (1000).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente