(19)
(11) EP 3 860 399 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.06.2023  Patentblatt  2023/25

(21) Anmeldenummer: 19774092.1

(22) Anmeldetag:  23.09.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/925(2017.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47B 88/925; A47B 2210/02; A47B 88/941; A47B 2210/08
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2019/075516
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2020/069899 (09.04.2020 Gazette  2020/15)

(54)

SEITENZARGE FÜR EINEN SCHUBKASTEN

SIDE PANEL FOR A DRAWER

GLISSIÈRE LATÉRALE POUR TIROIR


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 01.10.2018 DE 102018124156
13.06.2019 DE 102019116148

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
11.08.2021  Patentblatt  2021/32

(73) Patentinhaber: Paul Hettich GmbH & Co. KG
32278 Kirchlengern (DE)

(72) Erfinder:
  • KUHLMANN, Kirsten
    32278 Kirchlengern (DE)
  • POPPENDIEK, Sebastian
    32257 Bünde (DE)
  • KLAUS, Stefan
    32257 Bünde (DE)
  • STUFFEL, Andreas
    31675 Bückeburg (DE)
  • LÖSCHNER, Carsten
    33175 Bad Lippspringe (DE)
  • TOCKE, Matthias
    49082 Osnabrück (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 614 369
DE-U1-202005 008 286
WO-A1-2013/120894
GB-A- 1 604 817
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schubkasten nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0002] Die EP 1 614 369 offenbart eine Schubladenzarge, bei der zwei Wandteile über eine mechanische Rastverbindung miteinander verrastbar sind. Die Wandteile sind meist mit einer Oberflächenbeschichtung versehen, und bei der Montage kann es leicht zu einer Beschädigung dieser Beschichtung kommen. Zudem ist die Form der Seitenzarge durch die Wandteile schlecht variierbar.

    [0003] GB 1 604 817 offenbart einen Schubkasten mit einer Seitenzarge aus einem extrudierten Hohlprofil mit mehrere Hohlkammern.

    [0004] WO 2013/120894 und DE 20 2005 008 286 zeigen Schubkästen, bei denen jeweils an einer Seitenzarge Dekorleisten an mehreren Adaptern gehalten sind.

    [0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Schubkasten bereitzustellen, der leicht zu montieren ist und eine Beschädigung einer äußeren Oberfläche vermeidet.

    [0006] Diese Aufgabe wird mit einem Schubkasten mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

    [0007] Erfindungsgemäß umfasst die Seitenzarge ein Trägerprofil, das sich im Wesentlichen über die gesamte Länge eines Bodens des Schubkastens erstreckt und ein Dekorelement das sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Trägerprofils oder zwischen in den Endbereichen an dem Trägerprofil angeordneten Kappen erstreckt, wobei das Dekorelement einen oberen horizontalen Steg aufweist, von dem sich ein erster und ein zweiter vertikaler Steg nach unten erstrecken, und der horizontale Steg mittelbar oder unmittelbar an dem oberen Ende eines vertikalen Steges des Trägerprofils abgestützt ist, und das Dekorelement das Trägerprofil an gegenüberliegenden Seiten zumindest teilweise seitlich überdeckt. Dadurch ist bei der Seitenzarge das Trägerprofil, das aus einem formstabilen Material, wie einem Metallblech hergestellt sein kann, durch das Dekorelement überdeckt, wobei das Dekorelement einteilig ausgebildet ist und im oberen Bereich eine Kontur eines umgekehrten "U" aufweist.

    [0008] Damit kann das Dekorelement durch Aufstecken oder Aufschwenken an dem Trägerprofil montiert werden, ohne dass eine Vormontage von zwei Wandelementen erfolgen muss. Zudem ist die äußere Oberseite des Dekorelementes bei der Montage nicht gefährdet, beschädigt zu werden.

    [0009] Vorzugsweise ist das Dekorelement an dem Trägerprofil klemmend festlegbar. Zusätzlich oder alternativ kann das Dekorelement über Rastmittel an dem Trägerprofil festgelegt werden, so dass eine mechanische Fixierung des Dekorelementes an dem Trägerprofil vorgenommen wird, das den Einsatz von Klebemittel oder weiteren mechanischen Befestigungsmitteln entbehrlich macht.

    [0010] In einer bevorzugten Ausgestaltung weist das Dekorelement einen unteren zweiten horizontalen Steg auf, der an einem unteren horizontalen Steg des Trägerprofils klemmend oder rastend fixierbar ist. Dadurch wird eine besonders einfache Montage durch ein Aufschwenken des Trägerprofils ermöglich, indem zunächst der obere Abschnitt des Dekorelementes an dem Trägerprofil fixiert wird, um dann den unteren horizontalen Steg klemmend oder rastend an dem Trägerprofil festzulegen.

    [0011] Um das Dekorelement besser an dem Trägerprofil festlegen zu können, kann mindestens ein Füllelement an dem vertikalen Steg des Trägerprofils vorgesehen sein, wobei das Dekorelement mit einem oberen horizontalen Steg auf dem Füllelement zumindest teilweise aufliegt. Über die Länge des Trägerprofils können eines oder mehrere Füllelemente vorgesehen sein, die den horizontalen Steg des Dekorelementes abstützen.

    [0012] In einer Variante der Seitenzarge ist auf einer Oberseite des Dekorelementes ein Wandelement abgestützt, beispielsweise ein plattenförmiges Wandelement aus Glas oder Holz. Das Wandelement kann dabei durch eine vordere Kappe und eine hintere Kappe auf dem Dekorelement gehalten sein, wobei die Kappen jeweils eine Stirnseite des Wandelementes umgreifen oder abdecken. Dadurch werden die Gewichtskräfte auf das Dekorelement und das Trägerprofil übertragen, während die Kappen für eine seitliche Stabilität sorgen.

    [0013] In einer weiteren Ausgestaltung ist ein Haftmittel zur Fixierung des Dekorelementes an dem Trägerprofil vorgesehen, beispielsweise ein Magnet oder ein Klettverschluss. Durch das zusätzliche Haftmittel kann eine verbesserte Fixierung erreicht werden, und zudem können Klappergeräusche vermieden werden.

    [0014] Vorzugsweise umfasst das Dekorelement mehrere winklig angeordnete Stege, die in der montierten Position eine geschlossene Hohlkammer ausbilden, optional auch zusammen mit einem Steg des Trägerprofils. Dadurch kann ein Bereich des Dekorelementes stabiler ausgebildet werden, da die Stege einander stützen und somit eine höhere Steifigkeit besitzen. Die Hohlkammer ist vorzugsweise an einem oberen Ende des Dekorelementes ausgebildet.

    [0015] In einer weiteren Ausgestaltung umfasst das Dekorelement umgebogene Laschen, die in eine Aussparung an dem Trägerprofil eingreifen. Dabei können eine oder mehrere Laschen in eine einzige Aussparung eingreifen. Wenn die Laschen um Biegekanten gebogen sind, die winklig zueinander ausgerichtet sind, vorzugsweise rechtwinklig, kann das Dekorelement in verschiedene Richtungen gegen ein Verschieben relativ zu dem Trägerprofil gesichert werden. Die Laschen können dabei über die Länge des Trägerprofils verteilt angeordnet werden.

    [0016] Die Seitenzarge wird erfindungsgemäß an einem Schubkasten montiert, insbesondere für Möbel. Dabei kann der Schubkasten zwei baugleiche Dekorelemente aufweisen, die an gegenüberliegenden Seiten spiegelbildlich montiert sind.

    [0017] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1
    eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Seitenzarge an einem teilweise montierten Schubkasten;
    Figur 2
    eine perspektivische Explosionsdarstellung der Seitenzarge der Figur 1;
    Figur 3
    eine perspektivische Ansicht einer nicht erfindungsgemäßen modifizierten Seitenzarge an einem teilweise montierten Schubkasten;
    Figur 4
    eine schematische Vorderansicht der Seitenzarge der Figur 3;
    Figuren 5A und 5B
    zwei Ansichten einer nicht erfindungsgemäßen Seitenzarge bei der Montage;
    Figur 6
    eine Detailansicht einer nicht erfindungsgemäßen Seitenzarge;
    Figuren 7 bis 11
    weitere Detailansicht zu Ausführungsbeispielen (Figuren 7, 10 und 11) und nicht erfindungsgemäßen Beispielen (Figuren 8 und 9) modifi-zierter Seitenzargen;
    Figur 12
    eine perspektivische Explosionsdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Trägerprofils und eines Dekorelementes vor der Montage, und
    Figur 13
    eine Ansicht des Trägerprofils der Figur 12 mit montiertem Dekorelement.


    [0018] Eine Seitenzarge 1 eines Schubkastens ist an einem plattenförmigen Boden 2 montiert, wobei die Seitenzarge 1 und der Boden 2 im Wesentlichen die gleiche Länge besitzen. An dem Boden 2 ist eine Rückwand 3 montiert, während auf der gegenüberliegenden Seite eine nicht dargestellte Frontblende an Befestigungsmitteln fixiert wird, die in der Seitenzarge 1 angeordnet sind. Zudem kann an dem Schubkasten eine weitere Seitenzarge 1 spiegelbildlich an der gegenüberliegenden Seite des Bodens 2 vorgesehen werden.

    [0019] In Figur 2 ist die Seitenzarge 1 in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Die Seitenzarge 1 umfasst ein Trägerprofil 4, beispielsweise aus einem gebogenen Metallblech, das einen in der Einbauposition des Schubkastens horizontalen Steg 40 aufweist, auf dem der Boden 2 auflegbar ist. Ferner umfasst das Trägerprofil einen vertikalen Steg 41, der zumindest bereichsweise einen abgebogenen oberen horizontalen Steg 42 umfasst. Zwischen dem vertikalen Steg 41 und dem horizontalen Steg 40 kann ein nutförmiger Aufnahmekanal 43 ausgebildet sein, der sich optional auch nur in einem vorderen und hinteren Abschnitt des Trägerprofils 4 befindet. An dem nutförmigen Aufnahmekanal 43 ist ein vorderer Halter 44 und ein hinterer Halter 45 vorgesehen, an dem beispielsweise Befestigungsmittel für die Frontblende und die Rückwand 3 angeordnet sind. Damit die Seitenzarge 1 ein ansprechendes optisches Erscheinungsbild besitzt, ist das Trägerprofil 4 mit einem leistenförmigen Dekorelement 5 überdeckt, das beispielsweise aus einem dünnen Metallblech oder Kunststoff hergestellt sein kann. Das Dekorelement 5 umfasst einen ersten vertikalen Steg 50, der an der Außenseite des Trägerprofils 4 vorgesehen wird, einen oberen horizontalen Steg 51 sowie einen zweiten vertikalen Steg 52, der an der Innenseite des vertikalen Stegs 41 des Trägerprofils angeordnet wird. Dadurch besitzt das Dekorelement im oberen Bereich eine Kontur eines umgekehrten "U", der das Trägerprofil 4 an gegenüberliegenden Seiten zumindest bereichsweise überdeckt. Der vertikale Steg 52 des Dekorelementes 5 kann dabei auf dem Boden 2 des Schubkastens aufliegen.

    [0020] Zur Fixierung des Dekorelementes 5 ist an dem vertikalen Steg 50 ein unterer horizontaler Steg 53 angeformt, der das Trägerprofil 4 zumindest teilweise untergreift. Dadurch kann durch Verschwenken des Dekorelementes 5 dieses klemmend oder rastend an dem Trägerprofil 4 festgelegt werden. Optional kann zusätzlich ein Haftmittel 46 vorgesehen sein, beispielswiese ein Magnet oder ein Klettverschluss oder ein doppelseitig klebendes Klebeband. Solche zusätzlichen Haftmittel 46 können auch zur Schalldämmung eingesetzt werden.

    [0021] Bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 2 ist auf dem Dekorelement 5 auf dem horizontalen Steg 51 ein plattenförmiges Wandelement 6 abgestützt, das beispielsweise als Glasscheibe ausgebildet sein kann. Um die Glasscheibe zwischen den beiden Haltern 44 und 45 zu fixieren, ist eine vordere Kappe 7 vorgesehen, die zwei vertikale Schenkel 70 und 71 aufweist und eine Stirnseite des Wandelementes 6 umgreift. Die Kappe 7 weist ferner einen unteren horizontalen Steg 72 auf, der den Aufnahmekanal 43 untergreift und dort klemmend oder rastend fixiert sein kann. Auf ähnliche Weise wird das Wandelement 6 im rückwärtigen Bereich durch die Kappe 8 seitlich gestützt, die zwei vertikale Schenkel 80 und 81 aufweist, die eine Stirnseite des Wandelementes 6 umgreifen und an dem Halter 45 festgelegt sind. Ein unterer horizontaler Steg 82 kann hierbei ebenso klemmend oder rastend an den Aufnahmekanal 43 fixiert sein. Die Kappen 7 und 8 sind in fixierter Position am Aufnahmekanal 43 mit ihren vertikalen Schenkeln 70 und 80 zudem annähernd oberflächenbündig zu dem vertikalen Steg 50 des fixierten Dekorelements 5 ausgerichtet. Optional können zusätzlich Abstandshalter 10 an den Haltern 44 und 45 vorgesehen sein, um das Wandelement 6 auszurichten. In der in Figur 1 gezeigten montierten Position ist zusätzlich an der Kappe 7 ein Etikett 9 oder klemmend angebrachter Logoträger zur Kennzeichnung vorgesehen.

    [0022] In Figur 1 umfasst die Seitenzarge 1 ein Wandelement 6, das auf der Einheit aus Trägerprofil 4 und Dekorelement 5 angeordnet ist. In Figur 3 ist eine modifizierte Seitenzarge 1' gezeigt, bei der kein Wandelement 6 vorgesehen ist, sondern ein Dekorelement 5', das höher ausgebildet ist als das zuvor beschriebene Dekorelement 5.

    [0023] Eine nicht erfindungsgemäße Seitenzarge 1' ist in Figur 4 in einem Schnitt gezeigt. Die Seitenzarge 1' umfasst ein Trägerprofil 4', das einen vertikalen Steg 41' aufweist, an dem sich ein U-förmiger Kanal 43 anschließt und an dem ein horizontaler Steg 40 zur Auflage des Bodens 2 angeformt sein kann. An dem vertikalen Steg 41' ist ein plattenförmiger Halter 6' fixiert, der den vertikalen Steg 41' nach oben verlängert und auf dem ein horizontaler Steg 51' des Dekorelementes 5' aufliegt. Von dem horizontalen Steg 51' erstrecken sich zwei vertikale Schenkel 50' und 52' nach unten mit unterschiedlicher Länge. Der vertikale Steg 52' erstreckt sich bis zur Oberseite eines Bodens 2 des Schubkastens, während der längere vertikale Steg 50' eine seitliche Oberfläche des Trägerprofils 4' überdeckt. An dem Halter 6' kann optional ein Füllelement oder Abstandshalter vorgesehen sein, um ein Verschieben des Dekorelementes 5' zu verhindern.

    [0024] In den Figuren 5A und 5B ist ein nicht erfindungsgemäßes Beispiel einer Seitenzarge ähnlich zu Figur 4 gezeigt, wobei lediglich das Dekorelement 5 unmittelbar an dem Trägerprofil 4' fixiert ist und nicht über einen zusätzlichen Halter 6'. Das Dekorelement 5 umfasst zwei ungleich lange vertikale Stege 50 und 52, die über einen oberen horizontalen Steg miteinander verbunden sind. Der vertikale Steg 50 kann über Haftmittel 46 optional mit dem vertikalen Steg 41' des Trägerprofils 4' verbunden sein.

    [0025] In Figur 6 ist eine modifizierte, nicht erfindungsgemäße, Seitenzarge gezeigt, bei der das Trägerprofil 4 mit einem montierten Boden 2 dargestellt ist, der auf dem horizontalen Steg 40 aufliegt. An dem vertikalen Steg 41 ist ein gestufter Endabschnitt 48 angeformt, der bezogen auf den vertikalen Steg 41 nach innen versetzt angeordnet ist. Auf den gestuften Endabschnitt 48 ist ein Füllelement 30 aufgesteckt, beispielsweise ein Kunststoffelement, das über die Länge des Trägerprofils 4 ausgebildet sein kann oder aus mehreren einzelnen Elementen gebildet ist, die verteilt über die Länge des Trägerprofils 4 angeordnet sind. Das Füllelement 30 umfasst eine ebene Oberseite, auf der der horizontale Steg 51 des Dekorelementes 5 aufliegt. Zudem umgreifen die beiden vertikalen Stege 50 und 52 das Füllelement 30, wobei der vertikale Steg 52 einen umgebogenen Endabschnitt 54 aufweist, der beispielsweise um 180° umgebogen ist, wobei die Biegung auf der Oberseite des Bodens 2 aufliegt.

    [0026] Zur Fixierung des Dekorelementes 5 wird zunächst der obere Abschnitt um das oder die Füllelement/e 30 umgelegt, um dann über eine Schwenkbewegung einen unteren horizontalen Steg 53 des Dekorelementes 5 unter einen horizontalen Steg an dem nutförmigen Aufnahmekanal 43 zu verschwenken und dort beispielsweise klemmend festzulegen. Durch das Füllelement 30 ist das Dekorelement 5 in seitliche Richtung gesichert.

    [0027] In Figur 7 ist ein modifiziertes Ausführungsbeispiel einer Seitenzarge gezeigt, bei der kein Füllelement 30 wie in Figur 6 vorgesehen ist und der vertikale Steg 41 sich senkrecht nach oben erstreckt. Um das Dekorelement 5 im oberen Bereich an dem Trägerprofil 4 zu fixieren, liegt der horizontale Steg 51 auf einer Stirnseite des vertikalen Steges 41 des Trägerprofils auf und ist an dem zweiten vertikalen Steg 52 doppelwandig ausgebildet, wobei ein innerer vertikaler Steg 54 an dem äußeren vertikalen Steg 52 anliegt. Der innere vertikale Steg 54 ist integral mit einem oberen horizontalen Steg 55 ausgebildet, der an der Unterseite des horizontalen Steges 51 anliegt und an einem abgewinkelten Endabschnitt 56 endet, der beabstandet von dem vertikalen Steg 50 angeordnet ist, so dass eine U-förmige Aufnahme zwischen den beiden vertikalen Stegen 50 und 56 ausgebildet ist, in die ein oberes Ende des vertikalen Steges 41 des Trägerprofils 4 eingreift. Durch die doppelwandige Ausbildung des Dekorelementes 5 im oberen Bereich erfolgt eine Verstärkung, so dass eine Montage auch ohne Füllelement möglich ist. Der Boden 2 ist zwischen der Umbiegung an dem vertikalen Steg 52 und dem horizontalen Steg 40 des Trägerprofils 4 fixiert.

    [0028] In Figur 8 ist ein weiteres nicht erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel einer Seitenzarge gezeigt, bei der ein modifiziertes Füllelement 32 vorgesehen ist, das in einen U-förmigen Abschnitt des Dekorelementes 5 eingefügt ist. Das Füllelement 32 weist eine Aufnahme für einen oberen Endabschnitt 49 des vertikalen Steges 41 des Trägerprofils 4 auf und bildet eine obere Auflagefläche für den horizontalen Steg 51 des Dekorelementes 50 aus. Das Dekorelement umgreift das Füllelement 32 mit dem inneren zweiten vertikalen Steg 52, der an einem abgewinkelten Endabschnitt 54' um etwa 90° umgebogen ist und auf einer Oberseite des Bodens 2 aufliegt. Zur Montage wird zunächst das Dekorelement 5 an dem Füllelement 32 und dem Trägerprofil 4 montiert, wobei am Ende ein Verschwenken erfolgt, um einen unteren horizontalen Steg 53 des Dekorelementes 5 unter einen horizontalen Steg dem nutförmigen Aufnahmekanal 43 zu verschwenken und das Dekorelement 5 somit klemmend oder rastend zu fixieren.

    [0029] In Figur 9 ist ein modifiziertes nicht erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel einer Seitenzarge gezeigt, bei der der vertikale Steg 41 des Trägerprofils einen nach innen abgewinkelten Endabschnitt 42 umfasst, der in eine nutförmige Aufnahme eines modifizierten Füllelementes 31 eingesteckt ist. Das Füllelement 31 bildet eine ebene Oberseite aus, auf der der horizontale Steg 51 zumindest teilweise aufliegt. Ferner ist das Füllelement 31 durch die vertikalen Stege 50 und 52 U-förmig eingefasst, und die Fixierung des Dekorelementes 5 erfolgt wieder über den unteren horizontalen Steg 53, wie dies vorstehend erläutert wurde.

    [0030] In Figur 10 ist der untere Bereich des Trägerprofils und eines Dekorelementes 5 gezeigt, bei dem ergänzend ein Raststeg 59 an dem horizontalen Steg 53 angeformt ist. Der Raststeg 59 umfasst einen nach oben ragenden Vorsprung, der in eine Rastaufnahme eingreift, die an der Unterseite des nutförmigen Aufnahmekanals 43' des Trägerprofils 4 ausgebildet ist. Dadurch kann das Dekorelement 5 nicht nur klemmend, sondern auch rastend an dem Trägerprofil 4 fixiert werden. Der Boden 2 liegt an einem umgebogenen horizontalen Schenkel 40' des Trägerprofils 4 auf.

    [0031] Figur 11 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Seitenzarge mit einem Trägerprofil 4 mit einem nutförmigen Aufnahmekanal 43 und einem vertikalen Steg 41. An dem vertikalen Steg 41 ist ein Dekorelement 5 montiert, das einen vertikalen Steg 50 aufweist, der den vertikalen Steg 41 überdeckt. An dem vertikalen Steg 50 ist, ähnlich zu Figur 7, ein unterer horizontalter Steg 53 angeformt, der einen Boden des nutförmigen Aufnahmekanals 43 zumindest teilweise überdeckt. Im oberen Bereich umfasst das Dekorelement 5 einen horizontalen Steg 51, der am Ende nach unten abgebogen ist und mit einem vertikalen Steg 52 verbunden ist. Der vertikale Steg 52 ist im unteren Bereich mit einem Verbindungssteg 57 verbunden, der den vertikalen Steg 52 mit dem vertikalen Steg 41 des Trägerprofils 4 verbindet. Das Dekorelement 5 weist dabei einen Endabschnitt 58 auf, der an dem vertikalen Steg 41 anliegt, so dass das Dekorelement 5 in der montierten Position eine geschlossene Hohlkammer ausbildet, bei der die einzelnen Stege einander abstützen.

    [0032] An dem Trägerprofil 4 ist an dem vertikalen Steg 41 eine Prägung 39 ausgebildet, die geringfügig nach außen hervorsteht, so dass das Dekorelement 5 im Bereich des vertikalen Steges 50 an der Prägung 39 anliegt und im übrigen Bereich von dem vertikalen Steg 41 beabstandet ist. In dem so entstehenden Bereich zwischen dem Dekorelement 5 und dem Trägerprofil 4, ist es somit möglich ein Dicht- bzw. Dämmstoff wie Klebstoff, Schaumstoff oder ein Klebeband einzubringen.

    [0033] In Figur 12 ist ein Trägerprofil und ein Dekorelement 5 vor der Montage gezeigt. Das Trägerprofil 4 umfasst den horizontalen Steg 40 und den vertikalen Steg 41, zwischen denen der nutförmige Aufnahmekanal 43 gebildet ist. Ein Boden 38 des nutförmigen Aufnahmekanals 43 besitzt dabei mehrere Öffnungen 37, die über die Länge des Trägerprofils 4 verteilt sind und zur Fixierung des Dekorelementes 5 dienen. An dem vertikalen Steg 41 sind ferner die nach außen hervorstehenden Prägungen 39 gezeigt.

    [0034] Das Dekorelement 5 umfasst einen geschlossenen vertikalen Steg 50 und kann im oberen Bereich gemäß einem der Ausführungsbeispiele der Figuren 7-11 ausgebildet sein. Der untere horizontale Steg 53 wird zur Befestigung des Dekorelementes 5 an dem Trägerprofil 4 eingesetzt. Hierfür sind an dem Dekorelement 5 mehrere umgebogene Laschen 60 und 61 vorgesehen, die in die Öffnungen 37 eingefügt werden können.

    [0035] In Figur 13 ist das Dekorelement 5 in einer montierten Position an dem Trägerprofil 4 gezeigt. Es ist erkennbar, dass die Laschen 60 in die Öffnungen 37 eingreifen, wobei die Laschen 16 eine Biegekante aufweisen, die senkrecht zur Längsrichtung des Dekorelementes 5 ausgerichtet ist und die Laschen 61 eine Biegekante, die parallel zur Längsrichtung des Dekorelementes 5 ausgerichtet sind. Dadurch kann das Dekorelement 5 in unterschiedliche Richtungen gegen ein Verschieben relativ zu dem Trägerprofil 4 gesichert werden.

    [0036] Die dargestellten Ausführungsbeispiele können auch miteinander kombiniert werden. Beispielsweise können auch bei den Figuren 4 und 5 Füllelemente vorgesehen werden. Zudem kann an dem Trägerprofil ergänzend zu dem Füllelement 30, 31 und 32 ein Haftelement vorgesehen, beispielsweise ein Streifen aus einem klebenden Material, einer Folie, einem Klettverschluss oder einem Magneten.

    Bezugszeichenliste



    [0037] 
    1, 1'
    Seitenzarge
    2
    Boden
    3
    Rückwand
    4, 4'
    Trägerprofil
    5, 5'
    Dekorelement
    6
    Wandelement
    6'
    Halter
    7
    Kappe
    8
    Kappe
    9
    Logoträger
    10
    Abstandshalter
    16
    Lasche
    30
    Füllelement
    31
    Füllelement
    32
    Füllelement
    37
    Öffnung
    38
    Boden
    39
    Prägung
    40
    Steg
    40'
    Schenkel
    41, 41'
    Steg
    42
    Steg
    43, 43'
    Aufnahmekanal
    44
    Halter
    45
    Halter
    46
    Haftmittel
    48
    Endabschnitt
    49
    Endabschnitt
    50, 50'
    Steg
    51, 51'
    Steg
    52, 52'
    Steg
    53
    Steg
    54
    Endabschnitt
    54'
    Steg
    55
    Steg
    56
    Endabschnitt
    57
    Verbindungssteg
    58
    Endabschnitt
    59
    Raststeg
    60
    Lasche
    61
    Lasche
    70
    Schenkel
    71
    Schenkel
    72
    Steg
    80
    Schenkel
    81
    Schenkel
    82
    Steg



    Ansprüche

    1. Schubkasten mit mindestens einer Seitenzarge (1, 1') mit einem Trägerprofil (4, 4'), an dem ein Boden (2) des Schubkastens festlegbar ist, wobei sich das Trägerprofil (4, 4') im Wesentlichen über die gesamte Länge des Bodens (2) erstreckt und einen sich über den Boden (2) nach oben ragenden vertikalen Steg (41, 41') aufweist, und einem leistenförmigen Dekorelement (5), das sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Trägerprofils (4, 4') oder zwischen in den Endbereichen an dem Trägerprofil (4. 4') angeordneten Kappen (7 und 8) erstreckt und einen oberen horizontalen Steg (51) und einen ersten nach unten ragenden vertikalen Steg (50) aufweist, wobei das Dekorelement (5) einen zweiten vertikalen Steg (52) aufweist, der sich nach unten von dem horizontalen Steg (51) erstreckt und der horizontale Steg (51) unmittelbar an dem oberen Ende des vertikalen Steges (41, 41') des Trägerprofils (4, 4') abgestützt ist, wobei das Dekorelement (5) das Trägerprofil (4, 4') an gegenüberliegenden Seiten zumindest teilweise seitlich überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass an dem vertikalen Steg (41, 41') des Trägerprofils (4, 4') sich ein U-förmiger Kanal (43) anschließt, an dem ein horizontaler Steg (40) zur Auflage des Bodens (2) angeformt ist und das Dekorelement (5) zwei ungleich lange vertikale Stege (50, 52) umfasst, die über einen oberen horizontalen Steg (51) miteinander verbunden sind, wobei sich der kürzere vertikale Steg (52) bis zur Oberseite des Bodens (2) erstreckt, während der längere vertikale Steg (50) eine seitliche Oberfläche des Trägerprofils (4, 4') überdeckt.
     
    2. Schubkasten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorelement (5) an dem Trägerprofil (4, 4') klemmend festgelegt ist.
     
    3. Schubkasten nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorelement (5) über Rastmittel (59) an dem Trägerprofil (4, 4') festgelegt ist.
     
    4. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorelement (5) einen unteren zweiten horizontalen Steg (53) aufweist.
     
    5. Schubkasten nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite horizontale Steg (53) einen unteren horizontalen Steg des Trägerprofils (4, 4') zumindest teilweise umgreift und klemmend an diesem festgelegt ist.
     
    6. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorelement (5) durch Verschwenken an dem Trägerprofil (4, 4') festlegbar ist.
     
    7. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Oberseite des Dekorelementes (5) ein Wandelement (6) abgestützt ist.
     
    8. Schubkasten nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Wandelement (6) durch eine vordere Kappe (7) und eine hintere Kappe (8) auf dem Dekorelement (5) gehalten ist, wobei die Kappen (7, 8) jeweils eine Stirnseite des Wandelementes (6) umgreifen.
     
    9. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Haftmittel (46) zur Fixierung des Dekorelementes (5) an dem Trägerprofil (4) vorgesehen ist, insbesondere ein Magnet oder ein Klettverschluss.
     
    10. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das leistenförmige Dekorelement (5, 5') aus Kunststoff oder einem Metallblech hergestellt ist.
     
    11. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das leistenförmige Dekorelement (5, 5') durch mehrere umgebogene Stege (51, 52, 57) in der montierten Position eine geschlossene Hohlkammer ausbildet.
     
    12. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Dekorelement (5, 5') umgebogene Laschen (60, 61) ausgebildet sind, die in Aussparungen (37) an dem Trägerprofil (4, 4') eingreifen.
     
    13. Schubkasten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Seitenzargen (1, 1') mit baugleichen Dekorelementen (5, 5') vorgesehen sind.
     


    Claims

    1. Drawer having a side panel (1, 1'), having a support profile (4, 4') to which a base (2) of the drawer can be secured, wherein the support profile (4, 4') extends essentially over the entire length of the base (2) and has a vertical bar (41, 41') projecting upwardly above the base (2), and a strip-like decorative element (5) which extends substantially over the entire length of the support profile (4, 4') or between caps (7 and 8) arranged in the end regions on the support profile (4, 4') and comprises an upper horizontal bar (51) and a downwardly projecting first vertical bar (50), wherein the decorative element (5) has a second vertical bar (52) which extends downwardly from the horizontal bar (51) and the horizontal bar (51) is directly supported at the upper end of the vertical bar (41, 41') of the support profile (4, 4'), wherein the decorative element (5) at least partially laterally covers the support profile (4, 4') on opposite sides, characterized in that a U-shaped channel (43) is connected to the vertical bar (41, 41') of the support profile (4, 4'), at which a horizontal bar (40) for supporting the base (2) is formed and the decorative element (5) comprises two vertical bars (50, 52) with different lengths which are connected to each other by means of an upper horizontal bar (51), wherein the shorter second vertical bar (52) extends to the upper side of the base (2), while the longer first vertical bar (50) covers a lateral surface of the support profile (4, 4').
     
    2. Side panel according to claim 1, characterized in that the decorative element (5, 5') is fixed to the support profile (4, 4') in a clamping manner.
     
    3. Side panel according to claim 1 or 2, characterized in that the decorative element (5) is fixed to the support profile (4, 4') via latching means (59).
     
    4. Side panel according to any one of the preceding claims, characterized in that the decorative element (5) has a lower second horizontal bar (53).
     
    5. Side panel according to claim 4, characterized in that the second horizontal bar (53) at least partially embraces a lower horizontal bar of the support profile (4, 4') and is fixed thereto in a clamping manner.
     
    6. Side panel according to any one of the preceding claims, characterized in that the decorative element (5) can be fixed to the support profile (4, 4') by pivoting.
     
    7. Side panel according to any one of the preceding claims, characterized in that a wall element (6) is supported on an upper side of the decorative element (5).
     
    8. Side panel according to claim 7, characterized in that the wall element (6) is held on the decorative element (5) by a front cap (7) and a rear cap (8), wherein the caps (7, 8) each engage in each case around an end face of the wall element (6).
     
    9. Side panel according to any one of the preceding claims, characterized in that an adhesive means (46) is provided for fixing the decorative element (5) to the support profile (4), the adhesive means is a magnet or a Velcro fastener.
     
    10. Side panel according to any one of the preceding claims, characterized in that the strip-like decorative element (5, 5') is made of plastic or a metal sheet.
     
    11. Side panel according to any one of the preceding claims, characterized in that the strip-like decorative element (5, 5') forms a closed hollow chamber in the assembled position by means of a plurality of bent-over bars (51, 52, 57).
     
    12. Side panel according to any one of the preceding claims, characterized in that bent-over tabs (60, 61) are formed on the decorative element (5, 5'), which engage in recesses (37) on the support profile (4, 4').
     
    13. Drawer according to any one of the preceding claims, characterized in that two side panels (1, 1') having decorative elements (5, 5') of identical construction are provided.
     


    Revendications

    1. Tiroir comportant au moins un châssis latéral (1, 1') muni d'un profil porteur (4, 4') auquel se fixe un fond (2) de tiroir,

    - le profil porteur (4, 4') s'étendant pratiquement sur toute la longueur du fond (2) et ayant une branche verticale (41, 41') en saillie vers le haut, au-delà du fond (2), ainsi qu'un élément de décoration (5) en forme de baguette qui s'étend pratiquement sur toute la longueur du profil porteur (4, 4') ou entre les zones d'extrémité des chapeaux (7) et (8) installés sur le profil porteur (4, 4') et une branche horizontale supérieure (51) et une première branche verticale (50) orientée vers le bas,
    l'élément de décor (5) ayant une seconde branche verticale (52) qui s'étend vers le bas à partir de la branche horizontale (51), la branche horizontale (51) étant soutenue directement à l'extrémité supérieure de la branche verticale (41, 41') du profil porteur (4, 4'),

    - l'élément de décor (5) couvrant le profil porteur (4, 4') couvrant au moins partiellement latéralement le profil porteur (4, 4') sur les côtés opposés, tiroir caractérisé en ce que
    la branche verticale (41, 41') du profil porteur (4, 4') est reliée à un canal (43) en forme de U muni d'une branche horizontale (40) pour l'appui du fond (2) et l'élément de décor (5) a deux branches verticales (50, 52) de longueurs différentes reliées l'une à l'autre par une branche horizontale haute (51),

    - la branche verticale (52) la plus courte arrivant jusqu'au côté supérieur du fond (2) alors que la branche verticale (50) la plus longue couvre la surface supérieure latérale du profil porteur (4, 4').


     
    2. Tiroir selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    l'élément de décor (5) est fixé par pincement au profil porteur (4, 4').
     
    3. Tiroir selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce que
    l'élément de décor (5) est fixé au profil porteur (4, 4') par un moyen d'enclipsage (59).
     
    4. Tiroir selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    l'élément de décor (5) a une seconde branche horizontale inférieure (53).
     
    5. Tiroir selon la revendication 4,
    caractérisé en ce que
    la seconde branche horizontale (53) entoure au moins partiellement une branche horizontale inférieure du profil porteur (4, 4') en étant fixée à celui-ci par pincement.
     
    6. Tiroir selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    l'élément de décor (5) se fixe au profil porteur (4, 4') par basculement.
     
    7. Tiroir selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    un élément de paroi (6) s'appuie sur le côté supérieur de l'élément de décor (5).
     
    8. Tiroir selon la revendication 7,
    caractérisé en ce que

    l'élément de paroi (6) est tenu à l'élément de décor (5) par un chapeau avant (7) et un chapeau arrière (8),

    les chapeaux (7, 8) entourant respectivement une face frontale de l'élément de paroi (6).


     
    9. Tiroir selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le profil porteur (4) comporte un moyen d'accrochage (46) pour fixer l'élément de décor (5), notamment un aimant ou un élément de liaison à griffes.
     
    10. Tiroir selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    l'élément de décor (5, 5') en forme de baguette est réalisé en matière plastique ou en tôle.
     
    11. Tiroir selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    l'élément de décor (5, 5') en forme de baguette est réalisé avec plusieurs branches repliées (51, 52, 57) formant en position installée une chambre fermée.
     
    12. Tiroir selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    les pattes (60, 61) repliées de l'élément de décor (5, 5') viennent dans des évidements (37) du profil porteur (4, 4').
     
    13. Tiroir selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    deux châssis latéraux (1, 1') sont munis d'éléments de décor (5, 5') de même construction.
     




    Zeichnung









































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente