(19)
(11) EP 4 096 461 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.06.2023  Patentblatt  2023/25

(21) Anmeldenummer: 21701769.8

(22) Anmeldetag:  22.01.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A41D 13/11(2006.01)
A62B 23/02(2006.01)
A62B 18/02(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A41D 13/1107; A41D 13/1138; A62B 18/025; A62B 23/02
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2021/051501
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2021/151801 (05.08.2021 Gazette  2021/31)

(54)

ATEMSCHUTZ-MASKE

RESPIRATOR MASK

MASQUE RESPIRATOIRE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 31.01.2020 DE 102020201217

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.12.2022  Patentblatt  2022/49

(73) Patentinhaber: Uvex Arbeitsschutz GmbH
90766 Fürth (DE)

(72) Erfinder:
  • KREITSCHMANN, Tobias
    90522 Oberasbach (DE)
  • HOFMANN, Monika
    90766 Fürth (DE)
  • ANGEBRANDT, Helena
    91207 Lauf (DE)
  • SCHUSS, Frederic
    90419 Nürnberg (DE)
  • WOLF, Martin
    91522 Ansbach (DE)
  • WAGNER, Wolf
    97437 Hassfurt (DE)

(74) Vertreter: Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB 
Königstraße 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-2017/195088
KR-A- 20180 015 411
DE-T2- 69 921 660
US-A- 2 378 929
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Patentanmeldung nimmt die Priorität der deutschen Patentanmeldung DE 10 2020 201 217.2 in Anspruch.

    [0002] Die Erfindung betrifft eine Atemschutz-Maske, insbesondere Atemschutz-Halbmaske, zum Filtern der Atemluft eines Trägers. Die AtemschutzMaske findet insbesondere im Bereich des Arbeitsschutzes Anwendung. Andere Anwendungsbereiche sind möglich.

    [0003] Atemschutz-Masken sind aus dem Stand der Technik allgemein bekannt. Insbesondere bei Atemschutz-Masken mit äußeren Maskenkörben tritt immer wieder das Problem auf, dass die Maskenkörbe beim Transport und/oder Lagern beschädigt, wie eingedrückt, werden. Großvolumige Verpackungen können Beschädigungen an den Maskenkörben reduzieren bzw. vermeiden, führen aber zu einem hohen Platzbedarf bei Lagerung und Transport. Derartige Atemschutz-Masken werden in unterschiedlichen Ausführungen von der Anmelderin seit geraumer Zeit vertrieben.

    [0004] Die DE 699 21 660 T2 offenbart eine faltbare Atemschutzmaske mit einem Ausatmungsventil, das eine Öffnung hat, die ausgeatmete Luft leichter aus einem Maskeninnenraum entweichen lässt. Auf der Maske befindet sich im Ausatmungsstrom ein Ausatmungs-Filterelement. Nachteilig an dieser bekannten Atemschutzmaske ist, dass deren Einatem- und Ausatem-Widerstand vergleichsweise groß ist.

    [0005] In der WO 2017/195 088 A1 , die den Oberbegriff des Anspruchs 1 offenbart, ist eine Staub-Halbmaske beschrieben, welche eine starre Wand umfasst, die aus einem Vliesstoff bestehen kann. In einem zentralen Bereich der Wand ist ein Ventil angeordnet, das ein Einwege- oder Zweiwegeventil sein kann. Um den zentralen Bereich kann sich ein Faltrand erstrecken. An der Wand ist außerdem eine Einrichtung zum Sammeln von Wasserdampf angeordnet, welche eine Filtermembran aufweisen kann, die den zentralen Bereich überdeckt und eine zusätzliche Kammer begrenzt. Diese Filtermembran kann aus Stoff bestehen und ist beispielsweise deformierbar ausgeführt.

    [0006] In der US 2 378 929 A wird eine Atemschutzmaske beschrieben, die einen starren Hauptrahmen und ein an diesem befestigtes Filterelement umfasst. In dem Filterelement sind Faltlinien ausgebildet, sodass es als Faltenbalg ausgeführt und zusammenfaltbar ist. In dem Filterelement ist vorne ein Ausatem-Ventil angeordnet.

    [0007] In der KR 2018 0015411 A ist eine Filtermaske beschrieben, welche einen Maskenkörper umfasst, an dem außen zwei Luft-Einlasseinrichtungen und eine Luft-Austrittseinrichtung angeordnet sind. Jede Luft-Einlasseinrichtung hat ein Filterelement. Die Luft-Auslasseinrichtung kann ein Einwegeventil aufweisen.

    [0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Probleme des Stands der Technik zu überwinden. Insbesondere soll eine Atemschutz-Maske bereitgestellt werden, die zum einen besonders gut transportierbar bzw. lagerbar und zum anderen äußerst benutzerfreundlich ist. Die Atemschutz-Maske soll außerdem ein besonders vorteilhaftes Volumen-Oberflächen-Verhältnis haben, was zu einer sehr effizient gestalteten Atemschutz-Maske führt.

    [0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die in dem unabhängigen Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Der Kern der Erfindung liegt in der mindestens einen der mindestens einen Einatem-Ventilanordnung vorgeordneten Faltanordnung. Die Atemschutz-Maske hat in der Funktions- bzw. Tragestellung der mindestens einen Faltanordnung eine äußerst große Oberfläche bzw. Filterfläche, was eine besonders funktionssichere und leistungsstarke Atemschutz-Maske ergibt. In der eingefalteten Transport- bzw. Aufbewahrungsstellung weist die Atemschutz-Maske dagegen ein besonders kleines Volumen auf, was sich vorteilhaft auf Lagerung und Transport auswirkt. Die Packdichte ist sehr gut. Vergleichsweise kleine Verpackungen sind für die Atemschutz-Maske in der Transportstellung der mindestens einen Faltanordnung ausreichend, was nachhaltig ist. Es ist von Vorteil, wenn die mindestens eine Faltanordnung bezüglich mindestens einer Symmetrieebene symmetrisch ist. Sie ist bevorzugt unlösbar mit dem Maskengrundkörper verbunden.

    [0010] Die mindestens eine Einatem-Ventilanordnung führt zu einer AtemschutzMaske, die einen besonders geringen Einatem-Widerstand hat. Je kleiner der Einatem-Widerstand der Atemschutz-Maske ist, desto besser ist das. Sie ist bevorzugt als Einwege-Ventilanordnung ausgeführt. Eine solche Atemschutz-Maske bietet einem Träger einen sehr hohen Tragekomfort. Sie erlaubt ein einfaches natürliches Einatmen.

    [0011] Vorzugsweise ist der Maskengrundkörper zwischen einer dreidimensionalen Tragestellung und flachen Transportstellung überführbar, insbesondere faltbar.

    [0012] Günstigerweise ist das Filtermaterial der mindestens einen Faltanordnung luftdurchlässig. Es ist beispielsweise ein Vliesmaterial. Als Filtermaterial kommt auch ein Verbundstoff infrage. Das Filtermaterial ermöglicht vorzugsweise ein Atmen direkt durch dasselbe. Es filtert die Atemluft und ist bevorzugt partikelfiltrierend. Vorzugsweise ist der Einatem-Widerstand durch das Filtermaterial, wie dessen Oberfläche, Durchlässigkeit oder dergleichen, steuerbar bzw. beeinflussbar. Es ist zweckmäßig, wenn die mindestens eine Faltanordnung in der ausgefalteten Funktionsstellung möglichst groß ist bzw. eine möglichst große Oberfläche aufweist.

    [0013] Es ist von Vorteil, wenn an dem Maskengrundkörper mindestens ein Festlegemittel zum Festlegen des Maskengrundkörpers an dem Kopf des Trägers vorgesehen ist. Das mindestens eine Festlegemittel ist beispielsweise eine Schnur, ein Band, eine Haube oder dergleichen. Es ist vorzugsweise aus einem elastischen Material, wie Gummi, gebildet.

    [0014] Es ist zweckmäßig, wenn die Atemschutz-Maske symmetrisch ausgebildet ist.

    [0015] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

    [0016] Bevorzugt ist gemäß dem Unteranspruch 2 der Maskengrundkörper aus einem, insbesondere luftdurchlässigen, Filtermaterial, wie Vliesmaterial, gebildet. Als Filtermaterial kommt auch ein Verbundstoff infrage. Das Filtermaterial ermöglicht vorzugsweise ein Atmen direkt durch dasselbe. Es filtert die Atemluft und ist bevorzugt partikelfiltrierend. Das Filtermaterial des Maskengrundkörpers unterscheidet sich beispielsweise von dem Filtermaterial der mindestens einen Faltanordnung. Alternativ sind das Filtermaterial des Maskengrundkörpers und der mindestens einen Faltanordnung identisch.

    [0017] Die Ausgestaltung gemäß dem Unteranspruch 3 führt wieder zu einer besonders großen Oberfläche bzw. Filterfläche der Atemschutz-Maske, wenn die mindestens eine Faltanordnung ausgefaltet ist. Die mindestens eine Faltanordnung hat in der ausgefalteten Funktionsstellung bevorzugt einander gegenüberliegende Wände bzw. Wandbereiche, die dann unter Bildung des mindestens einen Innenraums zumindest bereichsweise beabstandet zueinander angeordnet sind bzw. verlaufen. Der mindestens eine Innenraum ist beispielsweise im Querschnitt senkrecht zu seiner Höhe mindestens bereichsweise eckig, wie dreieckig, viereckig, fünfeckig oder dergleichen. Er ist beispielsweise im Querschnitt senkrecht zu seiner Höhe zumindest bereichsweise rechteckig oder trapezförmig. Eckbereiche sind beispielsweise abgerundet. Wände bzw. Wandbereiche verlaufen zum Beispiel gekrümmt. Alternativ ist der mindestens eine Innenraum beispielsweise im Querschnitt senkrecht zu seiner Höhe zumindest bereichsweise kreisförmig, oval, elliptisch oder dergleichen. Kombinationen sind möglich. Die mindestens eine Faltanordnung hat dann eine entsprechende Kontur.

    [0018] Die mindestens eine Faltlinie gemäß dem Unteranspruch 5 erlaubt vorzugsweise ein besonders einfaches und sicheres Bringen der mindestens einen Faltanordnung in deren Funktionsstellung und/oder Transportstellung. Sie ermöglicht bevorzugt auch eine sichere Bewegung bzw. Überführung der mindestens einen Faltanordnung zwischen deren Funktionsstellung und Transportstellung. Es ist zweckmäßig, wenn die mindestens eine Faltlinie mindestens einen geraden und/oder bogenförmigen Abschnitt aufweist. Sie bildet vorzugsweise eine Sollbiegestelle.

    [0019] Die Ausgestaltung gemäß dem Unteranspruch 6 führt zu einer AtemschutzMaske, die in der Funktionsstellung der mindestens einen Faltanordnung eine besonders große Oberfläche bzw. Filterfläche und/oder in der Transportstellung der mindestens einen Faltanordnung ein äußerst kleines Volumen aufweist, was effizient ist. Es ist zweckmäßig, wenn die mindestens eine Faltanordnung jeweils zwischen ein und fünf, bevorzugt zwischen zwei und vier, Faltlinien hat. Es ist zweckmäßig, wenn sich Faltlinien zumindest in der Funktionsstellung der jeweiligen Faltanordnung in unterschiedlichen Höhen bzw. Ebenen erstrecken und so bevorzugt unterschiedliche Abstände zu dem Maskengrundkörper aufweisen.

    [0020] Die mindestens eine Faltlinie gemäß dem Unteranspruch 7 ermöglicht ein besonders gleichmäßig Einfalten und Ausfalten der mindestens einen Faltanordnung. Sie ist günstigerweise endlos.

    [0021] Eine Ausbildung gemäß dem Unteranspruch 8 erlaubt wieder ein besonders einfaches und funktionssicheres Einfalten und/oder Ausfalten der mindestens einen Faltanordnung. Die mindestens eine Faltanordnung hat im Bereich der mindestens einen Faltlinie beispielsweise zumindest bereichsweise eine reduzierte Dicke. Alternativ oder zusätzlich ist dort die mindestens eine Faltanordnung zumindest bereichsweise nicht oder weniger, insbesondere thermisch, versteift.

    [0022] Es ist zweckmäßig, wenn sich der Faltenbalg gemäß dem Unteranspruch 9 in seiner Funktionsstellung zu seiner Decke hin bzw. nach außen, also in seiner Höhe, insbesondere in seiner Längsrichtung und/oder Querrichtung, verjüngt. Sofern der sich in der Funktionsstellung befindende Faltenbalg in unterschiedlichen Höhen bzw. Ebenen Faltlinien aufweist, so nimmt bevorzugt deren Gesamtlänge mit zunehmendem Abstand zu einem Fuß bzw. Boden dieses Faltenbalgs bzw. nach außen ab. Diese Faltenlinien bzw. Abschnitte derselben erstrecken sich bevorzugt zumindest bereichsweise parallel zueinander.

    [0023] Die Atemschutz-Maske gemäß dem Unteranspruch 10 ist beispielsweise imstande, die mindestens eine Faltanordnung in ihre Funktionsstellung zu zwängen bzw. zu bewegen, insbesondere zu drücken.

    [0024] Der mindestens eine Ausfaltkörper gemäß dem Unteranspruch 11 ist beispielsweise aus Schaumstoff, Gummi oder dergleichen gebildet. Er ist beispielsweise in komprimiertem Zustand der mindestens einen Faltanordnung zugeordnet und imstande bei seiner Dekomprimierung die mindestens eine Faltanordnung auszufalten. Beispielsweise ist mindestens ein Ausfaltkörper in jeweils einer Faltanordnung angeordnet. Die Dekomprimierung kann beispielsweise durch Auspacken der Atemschutz-Maske erfolgen oder separat manuell ausgelöst werden.

    [0025] Der mindestens eine Federkörper gemäß dem Unteranspruch 12 ist beispielsweise aus Kunststoff, Metall oder dergleichen. Er ist beispielsweise spangenartig. Er ist beispielsweise in verformtem Zustand der mindestens einen Faltanordnung zugeordnet und imstande bei seiner Entformung bzw. Rückkehr in seinen ursprünglichen Zustand die mindestens eine Faltanordnung auszufalten. Beispielsweise ist mindestens ein Federkörper in jeweils einer Faltanordnung angeordnet. Die Entformung kann beispielsweise durch Auspacken der Atemschutz-Maske erfolgen oder separat manuell ausgelöst werden.

    [0026] Die Ausgestaltung gemäß dem Unteranspruch 13 ermöglicht ein sicheres bzw. stabiles Halten der mindestens einen Faltanordnung in ihrer Funktionsstellung. Ein unbeabsichtigtes Ein- bzw. Zusammenfalten der mindestens einen Faltanordnung ist so erschwert bzw. verhinderbar.

    [0027] Die mindestens eine Ausfalteinrichtung und Ausfalt-Halteeinrichtung sind beispielsweise identisch. Alternativ sind diese zum Beispiel getrennte Einrichtungen.

    [0028] Die mindestens eine Ausatem-Ventilanordnung gemäß dem Unteranspruch 14 erlaubt ein besonders einfaches Ausatmen, was besonders benutzerfreundlich ist und als natürlich empfunden wird. Sie ist beispielsweise als Einwege-Ventilanordnung ausgebildet.

    [0029] Es ist zweckmäßig, wenn die mindestens eine Einatem-Ventilanordnung und/oder Ausatem-Ventilanordnung zumindest teilweise austauschbar bzw. entfernbar, beispielsweise durch Abschrauben, Abziehen, Lösen einer Rastverbindung, Lösen einer Steckverbindung oder dergleichen, ist/sind. Dies ist besonders nachhaltig.

    [0030] Bevorzugt hat die Atemschutz-Maske genau zwei Einatem-Ventilanordnungen, die günstigerweise beabstandet zueinander, bevorzugt seitlich, angeordnet sind. Es ist von Vorteil, wenn die Ausatem-Ventilanordnung zentral bzw. zwischen den Einatem-Ventilanordnungen angeordnet ist.

    [0031] Es ist von Vorteil, wenn der Maskengrundkörper innenseitig, vorzugsweise benachbart zu seinem freien Rand, zumindest bereichsweise mindestens ein Dichtelement aufweist, das beispielsweise durch einen Schaumkörper oder eine Lippe gebildet ist.

    [0032] Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beispielhaft beschrieben. Dabei zeigen:
    Fig. 1
    eine Seitenansicht, die einen Kopf eines Trägers samt einer getragenen erfindungsgemäßen Atemschutz-Maske veranschaulicht,
    Fig. 2
    eine Draufsicht auf die in Fig. 1 gezeigte Atemschutz-Maske,
    Fig. 3
    eine Fig. 2 entsprechende Ansicht, wobei eine Faltanordnung aus Illustrationsgründen nicht mit dargestellt ist, und
    Fig. 4
    einen Querschnitt durch eine Faltanordnung der in Fig. 1 bis 3 veranschaulichten Atemschutz-Maske


    [0033] Eine in den Figuren dargestellte Atemschutz-Halbmaske 1 umfasst einen Maskengrundkörper 2 und ein an dem Maskengrundkörper 2 angeordnetes Kopfband 3 zum örtlichen Festlegen der Atemschutz-Halbmaske 1 an einem Kopf 4 eines Trägers. Wie Figur 2 zeigt, ist die Atemschutz-Halbmaske 1 bezüglich einer Mittelebene 5 symmetrisch.

    [0034] Der Maskengrundkörper 2 weist ein Grundteil 6 und ein an dem Grundteil 6 angeordnetes Nasenteil 7 sowie ein an dem Grundteil 6 angeordnetes Kinnteil 8 auf. Das Grundteil 6 hat einen oberen Randbereich 9 und einen unteren Randbereich 10, der gegenüberliegend zu dem oberen Randbereich 9 verläuft und beabstandet zu diesem angeordnet ist. An den oberen Randbereich 9 schließt sich das Nasenteil 7 an, während sich an den unteren Randbereich 10 das Kinnteil 8 anschließt.

    [0035] Das Nasenteil 7 und Kinnteil 8 sind mit dem Grundteil 6 fest verbunden und gegenüber diesem klappbar. In einer Transportstellung erstrecken sich das Nasenteil 7 und Kinnteil 8 parallel zu dem Grundteil 6, wobei das Nasenteil 7 oder Kinnteil 8 rückseitig flächig an dem Grundteil 6 anliegt und das andere Teil ein Außenteil bildet. In einer Tragestellung ist der Maskengrundkörper 2 aufgeklappt und dreidimensional, was eine dichte Verbindung mit einem Gesicht des Trägers erlaubt.

    [0036] Die Atemschutz-Halbmaske 1 umfasst außerdem zwei Einatem-Ventilanordnungen 11, die beabstandet zu der Mittelebene 5 angeordnet und identisch ausgebildet sind. Die Einatem-Ventilanordnungen 11 sind in/an dem Grundteil 6 getrennt voneinander angeordnet.

    [0037] Jede Einatem-Ventilanordnung 11 ist einer in dem Maskengrundkörper 2 angeordneten kreisförmigen Einatemöffnung 12 zugeordnet. Jede Einatem-Ventilanordnung 11 hat einen Einatem-Ventilsitzkörper 13, der eine kreisförmige Einatem-Ventilsitzöffnung 14 räumlich begrenzt bzw. aufweist und an dem Grundteil 6 benachbart zu der jeweiligen Einatemöffnung 12 angeordnet ist. Jede Einatem-Ventilsitzöffnung 14 erstreckt sich in montiertem Zustand der jeweiligen Einatem-Ventilanordnung 11 benachbart zu der jeweiligen Einatemöffnung 12 in dem Grundteil 6. Jede Einatemöffnung 12 und die zugehörige Einatem-Ventilsitzöffnung 14 erstrecken sich parallel und benachbart zueinander.

    [0038] Jeder Einatem-Ventilsitzkörper 13 hat eine Einatem-Tragstruktur 15, die in der Einatem-Ventilsitzöffnung 14 dieses Einatem-Ventilsitzkörpers 13 bzw. benachbart zu dieser angeordnet ist. Jede Einatem-Tragstruktur 15 weist einen äußeren Ringsteg und mehrere Einatem-Tragstege 16 auf, die sich von einem Zentrum radial nach außen zu dem Ringsteg erstrecken und angular gleichmäßig beabstandet zueinander angeordnet sind. Jede Einatem-Tragstruktur 15 ist innenseitig oder außenseitig in Bezug auf den Maskengrundkörper 2 angeordnet.

    [0039] Ferner weist jede Einatem-Ventilanordnung 11 eine flexible bzw. biegsame Einatem-Ventilmembran 17 auf, die kreisförmig und in ihrem Zentrum an der zugeordneten Einatem-Tragstruktur 15 örtlich festgelegt ist. Ansonsten ist jede Einatem-Ventilmembran 17 zwischen einer Schließstellung und einer Freigabestellung beweglich. Jede Einatem-Ventilmembran 17 ist in Einatem-Strömungsrichtung 18 der zugehörigen Einatem-Tragstruktur 15 nachgeordnet.

    [0040] In der Schließstellung liegt jede Einatem-Ventilmembran 17 an der zugehörigen Einatem-Tragstruktur 15, insbesondere an dem Ringsteg und den Einatem-Tragstegen 16, an und verschließt die jeweilige Einatem-Ventilsitzöffnung 14 vollständig fluiddicht. Insbesondere ist so dann ein Ausatmen über die jeweilige Einatem-Ventilsitzanordnung 11 vollständig unterbunden.

    [0041] Beim Einatmen wird die jeweilige Einatem-Ventilmembran 17 zumindest bereichsweise von der jeweiligen Einatem-Tragstruktur 15 beabstandet zu deren Festlegestelle in der Einatem-Strömungsrichtung 18 abgehoben, sodass die jeweilige Einatem-Ventilsitzöffnung 14 zumindest teilweise freigegeben wird und Umgebungsluft durch die jeweilige Einatem-Ventilsitzöffnung 14 und Einatemöffnung 12 strömen und zu der Nase bzw. dem Mund des Trägers strömen kann. Wenn der Träger nicht länger einatmet, kehrt die jeweilige Einatem-Ventilmembran 17 automatisch in ihre Schließstellung zurück.

    [0042] An jede Einatem-Tragstruktur 15 schließt sich eine innere Gewindebuchse 19 des jeweiligen Einatem-Ventilsitzkörpers 13 an, die ein Außengewinde 20 trägt und einen Einatem-Strömungskanal begrenzt. Jedes Außengewinde 20 ist komplementär zu einem Innengewinde 21 ausgebildet, das innenseitig an einer Außenbuchse des jeweiligen Einatem-Ventilsitzkörpers 13 ausgebildet ist. Jede Einatem-Tragstruktur 15 ist samt Einatem-Ventilmembran 17 durch Abschrauben bzw. Abdrehen austauschbar. Jede Außenbuchse ist unlösbar an dem Grundteil 6 befestigt. Jeder Einatem-Ventilsitzkörper 13 ist mehrteilig.

    [0043] Zwischen den seitlichen Einatem-Ventilanordnungen 11 befindet sich eine zentrale Ausatem-Ventilanordnung 22 mit einem Ausatem-Ventilsitzkörper, der eine kreisförmige Ausatem-Ventilsitzöffnung räumlich begrenzt bzw. aufweist und an dem Grundteil 6 befestigt ist. Die Ausatem-Ventilanordnung 22 ist einer in dem Maskengrundkörper 2 angeordneten kreisförmigen Ausatemöffnung zugeordnet. Die Ausatem-Ventilsitzöffnung erstreckt sich in montiertem Zustand der Ausatem-Ventilanordnung 22 benachbart zu der Ausatemöffnung in dem Grundteil 6. Sie erstrecken sich parallel und benachbart zueinander.

    [0044] Der Ausatem-Ventilsitzkörper hat eine Ausatem-Tragstruktur, die in der Ausatem-Ventilsitzöffnung des Ausatem-Ventilsitzkörpers bzw. benachbart zu dieser angeordnet ist. Die Ausatem-Tragstruktur weist einen äußeren Ringsteg und mehrere Ausatem-Tragstege auf, die sich von einem Zentrum radial nach außen zu dem Ringsteg erstrecken und angular gleichmäßig beabstandet zueinander angeordnet sind.

    [0045] Ferner weist die Ausatem-Ventilanordnung 22 eine flexible bzw. biegsame Ausatem-Ventilmembran auf, die kreisförmig und in ihrem Zentrum an der Ausatem-Tragstruktur örtlich festgelegt ist. Ansonsten ist die Ausatem-Ventilmembran zwischen einer Schließstellung und einer Freigabestellung beweglich. Die Ausatem-Ventilmembran ist in Ausatem-Strömungsrichtung der Ausatem-Tragstruktur nachgeordnet.

    [0046] In der Schließstellung liegt die Ausatem-Ventilmembran an der Ausatem-Tragstruktur, insbesondere an dem Ringsteg und den Ausatem-Tragstegen, an und verschließt die Ausatem-Ventilsitzöffnung vollständig fluiddicht. Insbesondere ist so dann ein Einatmen über die Ausatem-Ventilsitzanordnung 22 vollständig unterbunden.

    [0047] Ferner hat die Ausatem-Ventilanordnung 22 einen Gehäusekörper 23, der in montiertem Zustand der Ausatem-Ventilanordnung 22 außen in Bezug auf den Maskengrundkörper 2 angeordnet und mit dem Ausatem-Ventilsitzkörper und/oder Grundteil 6 in fester Verbindung steht. Der Gehäusekörper 23 hat ein Dach, das beabstandet zu dem Ausatem-Ventilsitzkörper angeordnet ist und die Ausatem-Ventilsitzöffnung überdeckt.

    [0048] Beim Ausatmen wird die Ausatem-Ventilmembran zumindest bereichsweise von der Ausatem-Tragstruktur beabstandet zu deren Festlegestelle abgehoben, sodass die Ausatem-Ventilsitzöffnung zumindest teilweise freigegeben wird und Atemluft durch die Ausatem-Ventilsitzöffnung und Ausatemöffnung strömen und nach außen in die Umgebung strömen kann. Die Ausatem-Ventilmembran liegt dann bereichsweise innenseitig an dem Dach an. Das Dach verhindert eine weitere Verlagerung der Ausatem-Ventilmembran. Wenn der Träger nicht länger ausatmet, kehrt die Ausatem-Ventilmembran automatisch in ihre Schließstellung zurück.

    [0049] Jeder Einatem-Ventilanordnung 11 ist in der Einatem-Strömungsrichtung 18 ein Faltkorb 24 vorgeordnet. Jeder Faltkorb 24 ist außenseitig bzw. vorderseitig an dem Grundteil 6 angeordnet und überdeckt dort die zugehörige Einatem-Ventilanordnung 11 vollständig.

    [0050] Jeder Faltkorb 24 hat einen plattenartigen, im Wesentlichen trapezförmigen Boden 25, der dem Grundteil 6 bzw. dessen Außenseite zugewandt ist und sich umfangsseitig außen dicht an den jeweiligen Ventilsitzkörper 13 anschließt. Dazu ist in jedem Boden 25 eine entsprechende kreisförmige Anschlussöffnung 26 ausgebildet.

    [0051] Jeder Faltkorb 24 weist außerdem eine Decke 27 auf, die mit dem zugehörigen Boden 25 randseitig dicht verbunden ist und mit diesem einen Innenraum 28 begrenzt. Diese Verbindung ist beispielsweise durch eine Stoffschluss-Verbindungsslinie, wie durch Schweißen und/oder Kleben, gebildet. Jede Decke 27 ist in der Draufsicht im Wesentlichen trapezförmig.

    [0052] In jeder Decke 27 sind gemäß dieser Ausführungsform drei endlose Faltlinien 29 angeordnet, nämlich eine äußere Faltlinie 29a, eine mittlere Faltlinie 29b und eine innere Faltlinie 29c. Die Faltlinien 29 haben jeweils im Wesentlichen einen identischen Abstand zueinander und sind in einer Umfangsrichtung 30 des jeweiligen Faltkorbs 24 geschlossen. Jede Faltlinie 29 hat in der Draufsicht insgesamt eine im Wesentlichen trapezförmige Kontur. Jede äußere Faltlinie 29a ist länger als jede mittlere Faltlinie 29b, die wiederum länger als jede innere Faltlinie 29c ist.

    [0053] In der Funktionsstellung sind der Boden 25 und die zugehörige Decke 27 unter Bildung des Innenraums 28 außer bei deren Verbindungsstelle voneinander entfernt. Jede Decke 27 ist dann schalenartig. Jeder Faltkorb 24 verjüngt sich in Richtung auf seine Decke 27, also in seiner Höhe H, im Bereich der Faltlinien 29 im Wesentlichen stufenartig. Jede äußere Faltlinie 29a hat einen kleineren Abstand zu dem benachbarten Boden 25 als jede mittlere Faltlinie 29b. Jede mittlere Faltlinie 29b hat einen kleineren Abstand zu dem benachbarten Boden 25 als jede innere Faltlinie 29c.

    [0054] Beim bestimmungsgemäßen Tragen der Atemschutz-Halbmaske 1 durchsetzt beim Einatmen Umgebungsluft die jeweilige Decke 27 und gelangt in den jeweiligen Innenraum 28. Anschließend strömt diese über die jeweilige Einatem-Ventilanordnung 11 wie erläutert zu dem Mund und/oder der Nase des Trägers.

    [0055] In der flachen Transportstellung erstrecken sich der Boden 25 und die zugehörige Decke 27 benachbart zueinander und können zumindest bereichsweise aneinander anliegen. Die Faltlinien 29 von jedem Faltkorb 24 befinden sich im Wesentlichen in einer identischen Höhe H ausgehend von dem Boden 25 bzw. haben diese einen im Wesentlichen identischen Abstand zu diesem Boden 25. Der Innenraum 28 ist in seiner Höhe H reduziert.


    Ansprüche

    1. Atemschutz-Maske, insbesondere Atemschutz-Halbmaske, zum Filtern der Atemluft eines Trägers, umfassend

    a) einen Maskengrundkörper (2) zum Bedecken einer Nase und eines Munds des Trägers,

    b) mindestens eine an dem Maskengrundkörper (2) angeordnete Einatem-Ventilanordnung (11), und

    c) mindestens eine Faltanordnung (24),

    dadurch gekennzeichnet, dass die Faltanordnung (24)

    i. der mindestens einen Einatem-Ventilanordnung (11) in Einatem-Strömungsrichtung (18) vorgeordnet ist,

    ii. an dem Maskengrundkörper (2) angeordnet ist,

    iii. zwischen einer ausgefalteten Funktionsstellung und einer eingefalteten Transportstellung verlagerbar ist, und

    iv. mindestens teilweise aus einem Filtermaterial gebildet ist.


     
    2. Atemschutz-Maske nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Maskengrundkörper (2) aus einem Filtermaterial gebildet ist.
     
    3. Atemschutz-Maske nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Faltanordnung (24) in ihrer ausgefalteten Funktionsstellung mindestens einen Innenraum (28) räumlich begrenzt.
     
    4. Atemschutz-Maske nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Faltanordnung (24) in ihrer Transportstellung im Vergleich mit ihrer Funktionsstellung eine reduzierte Höhe (H) in der Einatem-Strömungsrichtung (18) aufweist.
     
    5. Atemschutz-Maske nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Faltanordnung (24) mindestens eine Faltlinie (29), bevorzugt mehrere Faltlinien (29a, 29b, 29c), zum kontrollierten Falten derselben aufweist.
     
    6. Atemschutz-Maske nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Faltlinie (29) zumindest bereichsweise parallel oder im Wesentlichen parallel zu einem Boden (25) der mindestens einen Faltanordnung (24) verläuft.
     
    7. Atemschutz-Maske nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Faltlinie (29) in Umfangsrichtung (30) der mindestens einen Faltanordnung (24) geschlossen ist.
     
    8. Atemschutz-Maske nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Faltanordnung (24) im Bereich ihrer mindestens einen Faltlinie (29) eine reduzierte Steifigkeit aufweist.
     
    9. Atemschutz-Maske nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Faltanordnung (24) als Faltenbalg ausgebildet ist.
     
    10. Atemschutz-Maske nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens eine der mindestens einen Faltanordnung (24) zugeordnete Ausfalteinrichtung zum Ausfalten derselben.
     
    11. Atemschutz-Maske nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Ausfalteinrichtung mindestens einen im Volumen veränderbaren Ausfaltkörper aufweist.
     
    12. Atemschutz-Maske nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Ausfalteinrichtung mindestens einen Federkörper aufweist.
     
    13. Atemschutz-Maske nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens eine der mindestens einen Faltanordnung (24) zugeordnete Ausfalt-Halteeinrichtung zum Halten der mindestens einen Faltanordnung (24) in ihrer Funktionsstellung.
     
    14. Atemschutz-Maske nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens eine Ausatem-Ventilanordnung (22).
     
    15. Atemschutz-Maske nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Einatem-Ventilanordnung (11) eine austauschbare Ventileinheit (15, 17) aufweist.
     


    Claims

    1. Respirator mask, in particular respirator half mask, for filtering the respiratory air of a wearer, comprising

    a) a mask main part (2) for covering a nose and mouth of the wearer,

    b) at least one inhalation valve assembly (11) arranged on the mask main part (2), and

    c) at least one fold assembly (24),

    characterized in that the fold assembly (24)

    i. is arranged upstream of the at least one inhalation valve assembly (11) in the inhalation flow direction (18),

    ii. is arranged on the mask main part (2),

    iii. can be moved between an unfolded functional position and a folded transport position, and

    iv. is at least partly made of a filter material.


     
    2. Respirator mask according to claim 1, characterized in that the mask main part (2) is made of a filter material.
     
    3. Respirator mask according to claim 1 or 2, characterized in that the at least one fold assembly (24) spatially bounds at least one interior space (28) in its unfolded functional position.
     
    4. Respirator mask according to any one of the preceding claims, characterized in that the at least one fold assembly (24) has a reduced height (H) in the inhalation flow direction (18) in its transport position compared with its functional position.
     
    5. Respirator mask according to any one of the preceding claims, characterized in that the at least one fold assembly (24) comprises at least one fold line (29), preferably several fold lines (29a, 29b, 29c), for controlled folding thereof.
     
    6. Respirator mask according to claim 5, characterized in that the at least one fold line (29) extends at least in some regions parallel or substantially parallel to a bottom (25) of the at least one fold assembly (24).
     
    7. Respirator mask according to claim 5 or 6, characterized in that the at least one fold line (29) is closed in the circumferential direction (30) of the at least one fold assembly (24).
     
    8. Respirator mask according to any one of claims 5 to 7, characterized in that the at least one fold assembly (24) has a reduced stiffness in the region of its at least one fold line (29).
     
    9. Respirator mask according to any one of claims 5 to 8, characterized in that the at least one fold assembly (24) is formed as a bellows.
     
    10. Respirator mask according to any one of the preceding claims, characterized by at least one unfolding device associated with the at least one fold assembly (24) for unfolding the same.
     
    11. Respirator mask according to claim 10, characterized in that the at least one unfolding device has at least one unfolding body which is variable in volume.
     
    12. Respirator mask according to claim 10, characterized in that the at least one unfolding device comprises at least one spring body.
     
    13. Respirator mask according to any one of the preceding claims, characterized by at least one unfolding retaining means associated with the at least one fold assembly (24) for retaining the at least one fold assembly (24) in its functional position.
     
    14. Respirator mask according to any one of the preceding claims, characterized by at least one exhalation valve assembly (22).
     
    15. Respirator mask according to any one of the preceding claims, characterized in that the at least one inhalation valve assembly (11) comprises a replaceable valve unit (15, 17).
     


    Revendications

    1. Masque respiratoire, en particulier un demi-masque respiratoire, pour filtrer l'air respiré par un porteur, comprenant

    a) un corps de base de masque (2) pour couvrir un nez et une bouche du porteur,

    b) au moins un ensemble de soupape d'inspiration (11) disposé sur le corps de base de masque (2), et

    c) au moins un ensemble de pliage (24),

    caractérisé en ce que l'ensemble de pliage (24)

    i. est disposé en amont dudit au moins un ensemble de soupape d'inspiration (11) dans la direction d'écoulement d'inspiration (18),

    ii. est disposé sur le corps de base de masque (2),

    iii. peut être déplacé entre une position fonctionnelle déployée et une position de transport repliée, et

    iv. est formé au moins partiellement d'un matériau filtrant.


     
    2. Masque respiratoire selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de base de masque (2) est formé d'un matériau filtrant.
     
    3. Masque respiratoire selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que ledit au moins un ensemble de pliage (24) délimite spatialement au moins un espace intérieur (28) dans sa position fonctionnelle dépliée.
     
    4. Masque respiratoire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que ledit au moins un ensemble de pliage (24) présente, dans sa position de transport, une hauteur réduite (H) dans la direction d'écoulement de l'inspiration (18) par rapport à sa position fonctionnelle.
     
    5. Masque respiratoire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que ledit au moins un ensemble de pliage (24) comprend au moins une ligne de pliage (29), de préférence plusieurs lignes de pliage (29a, 29b, 29c), pour le pliage contrôlé de celui-ci.
     
    6. Masque respiratoire selon la revendication 5, caractérisé en ce que ladite au moins une ligne de pliage (29) s'étend au moins par zones parallèlement ou essentiellement parallèlement à un fond (25) dudit au moins un ensemble de pliage (24).
     
    7. Masque respiratoire selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que ladite au moins une ligne de pliage (29) est fermée dans la direction circonférentielle (30) dudit au moins un ensemble de pliage (24).
     
    8. Masque respiratoire selon l'une quelconque des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que ledit au moins un ensemble de pliage (24) présente une rigidité réduite dans la zone de sa au moins une ligne de pliage (29).
     
    9. Masque respiratoire selon l'une quelconque des revendications 5 à 8, caractérisé en ce que ledit au moins un ensemble de pliage (24) est réalisé sous forme de soufflet.
     
    10. Masque respiratoire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par au moins un dispositif de déploiement associé audit au moins un ensemble de pliage (24) pour le dépliage de celui-ci.
     
    11. Masque respiratoire selon la revendication 10, caractérisé en ce que ledit au moins un dispositif de déploiement présente au moins un corps de déploiement à volume variable.
     
    12. Masque respiratoire selon la revendication 10, caractérisé en ce que ledit au moins un dispositif de déploiement présente au moins un corps élastique.
     
    13. Masque respiratoire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par au moins un dispositif de maintien de déploiement associé audit au moins un ensemble de pliage (24) pour maintenir l'au moins un ensemble de pliage (24) dans sa position fonctionnelle.
     
    14. Masque respiratoire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par au moins un ensemble de soupape d'expiration (22).
     
    15. Masque respiratoire selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que ledit au moins un ensemble de soupape d'inspiration (11) présente une unité de soupape interchangeable (15, 17).
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente