SCHREIBGERÄT MIT SICH RÜCKSTELLENDER BEDIENEINHEIT

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schreibgerät und insbesondere einen Kugelschreiber nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

[0002] Kugelschreiber beinhalten üblicherweise ein Gehäuse, ein darin federgelagertes Schreibmittel, bspw. eine Schreibmine oder eine Großraummine, und eine Verstellmechanik. An einer Bedienseite weisen Kugelschreiber eine Bedieneinheit auf, wobei der Kugelschreiber entweder durch einen an der Bedieneinheit angeordneten Druckknopf oder Drehen der Bedieneinheit selbst betätigt werden kann. Im Falle einer drehbaren Bedieneinheit verrastet dieser üblicherweise je nach Drehrichtung nach dem Betätigen in einer ersten oder einer zweiten Bedienposition. Dabei befindet sich die Schreibmine in der ersten Bedienposition in einer aus dem Gehäuse vorgeschobenen Schreibstellung, so dass die Spitze des Schreibmittels aus dem Gehäuse hervorragt. In einer zweiten Bedienposition befindet sich das Schreibmittel in einer in das Gehäuse zurückgezogenen Aufbewahrungsstellung, bei der das Schreibmittel vollständig von dem Gehäuse aufgenommen ist. Kugelschreiber dieser Art sind im Stand der Technik ausführlich beschrieben.

[0003] US 2 624 314 beschreibt beispielsweise einen Kugelschreiber mit einer versenkbaren Schreibmine, der über einen Bedienknopf betätigt werden kann. Beim Herunterdrücken des Bedienknopfes wird eine Verstellmechanik verrastet, so dass die Spitze eines Schreibmittels aus dem Gehäuse hervorragt. Ein erneutes Herunterdrücken lost die Verrastung der Verstellmechanik und das Schreibmittel wird durch eine Feder in eine zurückgezogene Aufbewahrungsstellung geschoben.

[0004] DE 103 32 844 beschreibt ein Handschreibgerät, das sowohl eine Schreibmine als auch einen Eingabestift aufweist. Durch das Drehen eines hinteren Gehäuseelements wird eine Verlagerungsmechanik betätigt, welche eine Schreibmine längsaxial vorwärts schiebt, während gleichzeitig ein Eingabestift längsaxial in eine zurückgezogene Aufbewahrungsstellung verschoben wird. Durch Drehen des hintern Gehäuseelements in eine entgegengesetzte Richtung wird der Eingabestift längsaxial vorwärts geschoben, während gleichzeitig die Schreibmine in eine zurückgezogene Aufbewahrungsstellung verschoben wird. Dabei sind ein Kurvenstift für das Verschieben der Schreibmine und ein weiterer Kurvenstift für das Verschieben des Eingabestiftes mechanisch mit einer Kurvenhülse mit schlitzförmigen Führungskurven verbunden. Die schlitzförmigen Führungskurven der Kurvenhülse sind übereinander angeordnet und verlaufen dabei wendelförmig in zueinander entgegengesetzte Richtungen. Zwischen einer ersten und einer zweiten Bedienposition befinden sich sowohl der Eingabestift als auch die Schreibmine in einer in das Gehäuse zurückgezogenen Aufbewahrungsstellung.

[0005] JP H07 237394A zeigt einen Stift mit einer drehbaren Kappe, die mit einem Kupplungsbauteil und dieser über einen Stift mit einem Kurvenzylinder verbunden ist, welcher zum Bewegen der Schreibmine dient.

[0006] EP 0 496 944 A1 offenbart ein Schreibgerät mit einer konventionellen Drehmechanik eines Kugelschreibers, die zur Nutzung einer Drehbleistiftmechanik ausgestaltet ist. Hierzu wird ein Sperrteils verwendet, das in eine Freigabestellung und eine Sperrstellung bringbar ist und in der Sperrstellung die Verdrehung eines Stellelements auf einen bestimmten Bereich einer Führkurve begrenzt.

[0007] Bei den im Stand der Technik offenbarten Schreibgeräten verbleibt die Bedieneinheit am hinteren Ende des Gehäuses jeweils in der angesteuerten Bedienposition. Dies kann insbesondere bei wertvollen Schreibgeräten mit auf dem Gehäuse angebrachten Aufdrucken, hochwertigen Verzierungen oder aufwendigen Gravuren nachteilig sein, da durch das Verrasten der zueinander verdrehten Gehäusehälften in einer Bedienstellung die Muster auf dem Schreibgerät nicht mehr stimmig sind, was das Gesamterscheinungsbild des Schreibgerätes ungünstig verändern kann.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

[0008] Es kann daher als Aufgabe der Erfindung angesehen werden, ein Schreibgerät vorzuschlagen, bei dem stets ein stimmiges, äußeres Erscheinungsbild erreicht wird.

[0009] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Schreibgerät mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung zu entnehmen.

[0010] Es wird ein Schreibgerät vorgeschlagen, aufweisend ein Gehäuse zum Aufnehmen einer Schreibmine entlang einer Längsachse, eine Bedienseite und eine Schreibseite, eine in dem Gehäuse gelagerte Verstellmechanik mit einer Führungshülse und einem darin konzentrisch angeordneten und entlang der Längsachse an der Schreibmine federgespannten Kurvenstift, der mit einem Ende der Schreibmine in Eingriff bringbar ist, wobei der Kurvenstift in mindestens zwei entlang der Längsachse zueinander versetzte Raststellungen bringbar ist. Das Schreibgerät weist ferner eine Steueranordnung mit einer Rückstelleinrichtung, einem Freilauf, der mit einer an der Bedienseite angeordneten Bedieneinheit koppelbar ist und eine mit dem Freilauf koppelbare Kurvenhülse auf. Die Kurvenhülse weist eine einseitig gekrümmte Gleitfläche für eine Kontaktfläche des Kurvenstifts auf. Die Kontaktfläche kann in Form eines Vorsprungs ausgestaltet sein. Die Rückstelleinrichtung übt eine rückdrehende Kraft auf die Bedieneinheit aus. Der Freilauf ist ein erster rotierbar gelagerter Körper mit einer umfangsseitigen Ausnehmung und geht zumindest bereichsweise eine Wirkverbindung mit einem zweiten konzentrisch dazu rotierbar gelagerten Körper ein. Einer des ersten und des zweiten rotierbar gelagerten Körpers ist um einen Winkelbereich um seine Längssachse frei drehbar und überträgt außerhalb dieses Winkelbereichs eine Rotation von der Bedieneinheit an die Kurvenhülse.

[0011] Das Schreibgerät unterscheidet sich folglich von bekannten Schreibgeräten und insbesondere Kugelschreibern mit Drehmechanik durch die Steueranordnung, die die Rückstelleinrichtung, den Freilauf und die Kurvenhülse aufweist. Durch die Steueranordnung wird ermöglicht, die Bedieneinheit nach dem Betätigen und dem Verrasten der Schreibmine wieder in eine Neutralposition zu bringen, ohne die eingestellte Position der Schreibmine zu ändern. Durch die Rückstelleinrichtung wirkt auf die Bedieneinheit eine rückstellende Kraft, die nach dem Betätigen die Bedieneinheit in ihre ursprüngliche Position zurückversetzt.

[0012] Die Kurvenhülse ist eine Einrichtung, welche eine von der Bedieneinheit initiierte rotatorische Bewegung in eine axiale Bewegung umsetzt. Die Kurvenhülse kann somit den Kurvenstift und damit die Schreibmine in axialer Richtung bewegen, wobei der Kurvenstift hierzu mindestens eine Kontaktfläche vorzugsweise in Form eines Vorsprung aufweist, die an der Gleitfläche geführt wird.

[0013] Die Kurvenhülse weist vorzugsweise eine wendelartige Form mit längsaxial versetzen Rastausnehmungen auf, welche über eine einseitig gekrümmte Gleitfläche miteinander verbunden sind. Die Rastausnehmungen sind dazu geeignet, einen Vorsprung des Kurvenstifts aufzunehmen, der entlang der Gleitflachen geführt wird.

[0014] Durch die in eine zu der Schreibseite entgegengesetzt gewölbte, halbrunde Form der Rastausnehmungen kann ein in den Rastausnehmungen geratener Vorsprung nur durch die Überwindung eines durch die Form der Rastausnehmung bzw. der Gleitflächen gegeben, und durch die auf die Schreibmine einwirkende Kraft sowie die rückstellende Kraft bestimmten Widerstandes durch Drehung der Kurvenhülse die Rastposition verlassen. Eine auf die Schreibmine und damit den Kurvenstift in Richtung der Bedienseite wirkende Kraft kann die Schreibmine nicht zu der Bedienseite verschieben.

[0015] Der Freilauf kann selektiv eine Übertragung von Drehmoment zwischen der Bedieneinheit und der Kurvenhülse zulassen oder verhindern. Damit wird gleichzeitig ermöglicht, eine Bewegung der Schreibmine von ihrer ausgefahrenen oder eingefahrenen Position in die jeweils andere Position zu verhindern, wenn die Bedieneinheit wieder in eine Neutralstellung gedreht wird. Die Realisierung des Freilaufs sollte bevorzugt so ausgeführt werden, dass eine zuverlässige Übertragung von Drehmoment erfolgt, gleichzeitig aber auch eine hohe Rückkehrgenauigkeit der Bedieneinheit erreicht wird.

[0016] Der Freilauf hat vorzugsweise eine längliche, zylinderartige Form mit einer Ausnehmung, die sich über einen Teil des Umfangs erstreckt. Die Ausnehmung kann dabei unterschiedlich geformt sein und sich über die gesamte Längsachse des Freilaufs erstrecken oder lediglich in einem oder mehreren Teilbereichen des Freilaufs. Die Ausnehmung des Freilaufs ist vorzugsweise dazu geeignet, einen zweiten konzentrisch dazu rotierbar gelagerten Körper aufzunehmen. Dieser weist vorzugsweise einen länglichen, stegartigen Vorsprung mit mindestens einer ersten Kontaktfläche und einer zweiten Kontaktfläche auf und ist in die innere Gehäuseseite der Bedieneinheit integriert. Bei einer Drehbewegung des zweiten rotierbar gelagerten Körpers über den Winkelbereich der Ausnehmung des Freilaufs hinaus, wird der Freilauf von dem Vorsprung des zweiten rotierbar gelagerten Körpers durch flächigen Kontakt zwischen der Ausnehmung und der zweiten Kontaktfläche des Vorsprungs des zweiten Körpers mitgenommen und zusammen mit diesem um die Längssachse gedreht. Innerhalb des Winkelbereichs der Ausnehmung des Freilaufs ist der zweite rotierbar gelagerte Körper frei drehbar.

[0017] In einer weiteren Ausführungsform kann der zweite rotierbar gelagerte Körper andere Formen, wie etwa die eines kurzen, kompakten Vorsprungs, aufweisen. Des Weiteren können in einer weiteren Ausführungsform die Ausnehmung in die Innenseite des Gehäuses der Bedieneinheit integriert sein und der Freilauf anstatt einer Ausnehmung einen vorstehenden Körper, vorzugsweise in Form eines Vorsprungs oder eines Stegs, aufweisen und somit auf einer kinematischen Umkehr basieren.

[0018] Durch die erfindungsgemäße Rückstelleinrichtung des Schreibgerätes ist die Position der Bedieneinheit unabhängig von der Raststellung der Schreibmine stets gleichbleibend, so dass eventuell angebrachte Verzierungen oder Muster auf der Außenseite des Gehäuses des Schreibgerätes und somit das Gesamterscheinungsbild des Schreibgerätes nicht gestört werden.

[0019] Bei einer weiteren Ausführungsform des Schreibgeräts weist die Rückstelleinrichtung eine Federmechanik auf, bei der eine Federkraft auf die Bedieneinheit wirkt und diese wieder in eine ursprüngliche Grund- bzw. Neutralposition zurückstellt. Die rückstellende Kraft kann durch Blattfedern, Schraubfedern, Magnete, Gummielemente oder ähnliches realisiert werden. Die aus der Federmechanik resultierenden Kräfte können hierbei sowohl parallel zur Längsachse als auch quer dazu wirken.

[0020] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Rückstelleinrichtung eine Kurvenbuchse und einen zweiten konzentrisch dazu rotierbaren Körper auf, die die Bedieneinheit nach einer Betätigung in eine Neutralstellung zurückdrehen. Die Kurvenbuchse oder der zweite konzentrisch dazu rotierbare Körper ist federgespannt. Der zur Kurvenbuchse konzentrisch rotierbare zweite Körper kann unter anderem als ein separater Vorsprung ausgeführt sein. Eine weitere Möglichkeit ist die Kombination des zweiten konzentrisch rotierbar gelagerten Körpers des Freilaufes und des zweiten konzentrisch rotierbar gelagerten Körpers der Rückstelleinrichtung in Form eines gemeinsamen, länglichen bzw. stegförmigen Körpers mit einer ersten und einer zweiten Kontaktfläche. Dieser kann etwa durch Verkleben, Verschweißen, Verwendung von Steckverbindungen oder dergleichen fest an der Innenseite des Gehäuses der Bedieneinheit integriert sein oder selbst ein Teil des Gehäuses sein. Des Weiteren kann die Kurvenbuchse oder der Vorsprung federgespannt sein. Dies ermöglicht den Einbau der Rückstelleinrichtung entweder in dem Gehäuse oder in der Bedieneinheit. Die Bedieneinheit ist vorzugsweise in Form einer Kappe oder eines einer Kappe ähnelnden, nicht abnehmbaren Bauteils realisiert sein, das an der Bedienseite des Schreibgeräts angeordnet ist.

[0021] Bei einer weiteren Ausführungsform des Schreibgerätes ist die Kurvenbuchse drehfest und entlang der Längsachse verschiebbar in das Gehäuse integriert. Hierdurch wird eine parallel zur Längsachse wirkende Kraft, vorzugsweise in Form des zweiten konzentrisch dazu rotierbaren Körpers über beidseitige, schiefe Ebenen der Kurvenbuchse auf die Bedieneinheit gelenkt und verursacht eine axial wirkende Kraft. Beispielhaft kann die Kurvenbuchse einen Vorsprung aufweisen, der in einer vorzugsweise länglichen Ausnehmung in Form eines Schlitzes angeordnet werden kann und in diesem längsaxial verschiebbar ist. Eine Drehbewegung der Kurvenbuchse kann somit verhindert werden. Die Kurvenbuchse kann umgekehrt auch eine länglich geformte Ausnehmung aufweisen, in die ein längsaxial verschiebbarer Körper angeordnet werden kann. Die drehfeste Kurvenbuchse ermöglicht eine besonders kompakte Bauweise des Schreibgeräts.

[0022] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Führungshülse eine erste Gleitfläche in Form einer Ausnehmung beispielsweise in Gestalt eines ersten Schlitzes und die Kurvenbuchse einen mit der Ausnehmung korrespondierend geformten Vorsprung auf. Hierdurch bildet die Führungshülse eine Gleitschiene entlang der Längsachse, in die der Vorsprung der Kurvenbuchse greift und entlang derer die Kurvenbuchse gleiten kann. Dies ermöglicht ein verdrehsicheres Entlanggleiten der Kurvenbuchse an der Führungshülse, so dass eine störungsfreie Kraftübertragung gewährleistet wird.

[0023] In einer weiteren Ausführungsform weist die Führungshülse eine zweite Gleitfläche in Form einer zweiten Ausnehmung beispielsweise in Gestalt eines zweiten Schlitzes zum Aufnehmen eines Vorsprungs des Kurvenstifts auf. Durch die zweite Ausnehmung und den darin längsaxial verschiebbar gelagerten Vorsprung des Kurvenstiftes, ist der Kurvenstift verdrehsicher, aber längsaxial im Gehäuse verschiebbar angeordnet. Die erste und die zweite Ausnehmung der Führungshülse können sowohl einzeln als auch zusammen ein Bestandteil der Führungshülse sein, sie müssen jedoch nicht zwangsweise gemeinsam in die Führungshülse integriert sein.

[0024] In einer weiteren Ausführungsform weist die Kurvenbuchse eine Gleitfläche für eine erste Kontaktflache des zweiten konzentrisch dazu rotierbar gelagerten, vorzugsweise länglich geformten Körpers auf. Vorzugsweise ist der zweite konzentrisch zur Kurvenbuchse rotierbar gelagerte Körper in Form eines Stegs ausgeführt, welcher in der Bedieneinheit, insbesondere einer Kappe oder eines dazu ähnlichen Bauteils, integriert ist. Der Steg kann derart ausgeführt sein, dass er sowohl eine Wirkverbindung in Form eines linienförmigen oder flächigen Kontakts mit der Kurvenbuchse als auch mit dem Freilauf eingeht. Darüber hinaus ist es jedoch auch möglich, die Vorsprünge als einzelne, vorstehende Körper auszuführen. Die Gleitfläche der Kurvenbuchse kann je nach Bedarf gerade, gekrümmt oder dergleichen ausgeformt sein. Dies ermöglicht eine individuelle und/oder besonders platzsparende Möglichkeit der Kraftübertragung.

[0025] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Kurvenbuchse zwei aufeinander zulaufende schiefe Ebenen auf. Die schiefen Ebenen können dabei eine gleiche oder eine unterschiedliche Länge aufweisen. Sie bilden aufeinander zulaufend einen gemeinsamen tiefsten Punkt, welcher gleichzeitig mit der Neutralstellung des Schreibgeräts korrespondiert. Die Kurvenbuchse ist auf der entgegengesetzten Seite der schiefen Ebene gerade geformt und somit als Kontaktfläche für eine Federmechanik geeignet. Durch die auf die Unterseite der Kurvenbuchse wirkende Federkraft wird eine Kraft auf die Gleitflächen der Kurvenbuchse übertragen, welche sich wiederum auf den zweiten rotierbar gelagerten Körper überträgt und diesen in den gemeinsamen tiefsten Punkt der schiefen Ebenen der Kurvenbuchse, d.h. in die Neutralstellung des Schreibgeräts, drängt.

[0026] In einer weiteren Ausführungsform weist der erste rotierbar gelagerte Körper des Freilaufs mit der umfangseitigen Ausnehmung eine drehfeste Verbindung mit der Kurvenhülse auf. Die Kurvenhülse weist hierzu eine an einer äußeren Oberfläche angeordnete Rastung an der den Gleitflächen entgegengesetzten Seite der Kurvenhülse auf. Der erste rotierbar gelagerte Körper des Freilaufs weist eine korrespondierende, innenseitige Rastung auf. Durch Verkleben, Verschweißen oder Verrasten der Kurvenhülse mit dem ersten Körper des Freilauf kann eine auf den Freilauf wirkende Kraft auf die Kurvenhülse übertragen werden und umgekehrt.

[0027] In einer weiteren Ausführungsform weist der rotierbar gelagerte Körper des Freilaufs mit der umfangseitigen Ausnehmung eine elastische Verbindung mit der Kurvenhülse auf. Die Kurvenhülse und der rotierbar gelagerte Körper des Freilaufs sind dabei durch ein elastisches Bauteil, vorzugsweise aus einem flexiblen oder gummiartigen Material wie Elastomeren, verbunden. Durch die geringfügig elastische Verbindung des rotierbar gelagerten Körpers des Freilaufs und der Kurvenhülse wird die Kraftübertragung beim Drehen des Bedienelements etwas verzögert, sodass auch für den Benutzer vor der Aktivierung des Schreibgeräts ein leichter Widerstand spürbar ist.

[0028] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weisen der rotierbar gelagerte Körper des Freilaufs eine vorstehende zweite Kontaktfläche und der zweite rotierbar gelagerte Körper eine korrespondierende Ausnehmung auf. Die vorstehende zweite Kontaktfläche des Freilaufs und die Ausnehmung des zweiten rotierbaren Körpers korrespondieren miteinander, so dass beide Komponenten eine Wirkverbindung miteinander eingehen, sofern die vorstehende zweite Kontaktfläche über den Winkelbereich der Ausnehmung hinaus gedreht wird.

[0029] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die zweite Kontaktfläche des zweiten rotierbar gelagerten Körpers die Form eines Stegs an der Innenseite der Bedieneinheit auf. Der zweite rotierbar gelagerte Körper korrespondiert mit der Ausnehmung des rotierbar gelagerten Körpers des Freilaufs. In einer weiteren Ausführungsform dient der stegförmig ausgebildete zweite Körper zudem der Kraftübertragung auf die Gleitfläche der Kurvenbuchse.

[0030] Die Neutralstellung der Bedieneinheit ist im Winkelbereich der Ausnehmung des Freilaufs angeordnet. Im Winkelbereich der Ausnehmung des Freilaufs kann der zweite rotierbar gelagerte Körper frei gedreht werden, ohne die Steueranordnung oder die Rückstelleinrichtung zu beeinflussen. Bei einer Drehung über den Winkelbereich der Ausnehmung des Freilaufs hinaus findet eine Kraftübertragung auf die Steueranordnung und die Rückstelleinrichtung statt. In einer weiteren Ausführungsform ist die Bedieneinheit als ein Drehelement, Betätigungsknopf, Kipphebel oder Schieber ausgeformt. Die verschiedenen Betätigungsmöglichkeiten können dabei vielseitig sein. Durch das erfindungsgemäße Schreibgerät können die verschieden Betätigungsvariationen nach der Betätigung des Schreibgeräts in eine ursprüngliche Neutralstellung zurückversetzt werden.

[0031] Gemäß einer weiteren Ausführungsform wird die Steueranordnung mit der Rückstelleinrichtung innenseitig von der Bedieneinheit aufgenommen. Dies ermöglicht eine besonders kompakte Anordnung der Komponenten und erlaubt eine ansprechende Gestaltung des Schreibgeräts.

KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN

[0032] Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele in den Figuren.

[0033] In den Figuren stehen weiterhin gleiche Bezugszeichen für gleiche Objekte.

Fig. 1 zeigt eine Übersicht eines Ausführungsbeispiels der Komponenten des inneren Aufbaus des erfindungsgemäßen Schreibgerätes in einer Querschnittsansicht.

Fig. 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Anordnung einer Steuereinheit mit einer Rückstelleinrichtung in einer Bedieneinheit des erfindungsgemäßen Schreibgerätes.

Fig. 3 zeigt ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel eines in einer Bedieneinheit angeordneten, länglich ausgeformten Körper.

Fig. 4 zeigt eine vergrößerte Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer Steueranordnung mit einer Rückstelleinrichtung im Querschnitt.

Fig. 5 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Kurvenhülse.

Fig. 6 zeigt eine Draufsicht und eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels eines Kurvenstifts.

Fig. 7 zeigt eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines ersten rotierbar gelagerten Körpers des Freilaufs mit einer umfangsseitigen Ausnehmung.

Fig. 8 zeigt einen teilweisen Querschnitt eines Ausführungsbeispiels einer Führungshülse.

Fig. 9 zeigt eine Seitenansicht sowie einen Querschnitt eines erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels einer Kurvenbuchse.

DETAILLIERTE DARSTELLUNG EXEMPLARISCHER AUSFUHRUNGS-FORMEN

[0034] Die Fig. 1 zeigt eine Übersicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schreibgeräts, dessen Funktion in den folgenden Figuren Schritt für Schritt erläutert wird. In Fig. 1 wird insbesondere eine Übersicht des inneren Aufbaus des kompletten Schreibgeräts 2 gezeigt.

[0035] Das Schreibgerät 2 weist ein ein- oder mehrteiliges Gehäuse 4 auf, in das eine Schreibmine 6 entlang einer Längsachse 8 angeordnet ist. Das Schreibgerät 2 weist eine Bedienseite 10 und eine Schreibseite 12 auf. In einem Hohlraum des Gehäuses 4 ist eine federgelagerten Schreibmine 6 angeordnet. An der Bedienseite 10 des Schreibgeräts 2 befindet sich eine Bedieneinheit 24. Inder Bedieneinheit 24 angeordnet ist ein Kurvenstift 16, der zur Aufnahme der Schreibmine 6 und zum Verrasten in mehrere Rastausnehmungen 56, 58 einer umhüllenden Kurvenhülse 26 geeignet ist. Der Kurvenstift 16, die Kurvenhülse 26 und die Schreibmine 6 werden teilweise zusammen durch eine Führungshülse 14 umschlossen, um welche eine Federmechanik 36 angeordnet ist. Diese übt eine Kraft auf eine den Kurvenstift 16, die Kurvenhülse 26 und die Führungshülse 14 umgebende Kurvenbuchse 38 aus.

[0036] Die Führungshülse 14 weist eine erste Gleitfläche 39 in Form einer Ausnehmung beispielsweise in Gestalt eines Schlitzes auf, welche einen korrespondierend geformten Vorsprung 42 der Kurvenbuchse 38 aufnimmt. Die Kurvenbuchse 38 ist dadurch drehfest, aber längsaxial verschiebbar in der Bedieneinheit 24 gelagert. Die Führungshülse 14 weist darüber hinaus eine zweite Gleitfläche 40 in Form einer Ausnehmung beispielsweise in Gestalt eines Schlitzes auf, welche einen Vorsprung 62 des Kurvenstifts 16 aufnimmt und so eine möglichen Verdrehung des Kurvenstifts 16 verhindert, aber eine längsaxiale Verschiebung des Kurvenstifts ermöglicht. Eine umfangseitige, schiefe Ebene der Kurvenbuchse 38 grenzt an einen vorstehenden, Länglich geformten Körper 32, der in die Bedieneinheit 24 integriert ist. In einer bevorzugten Ausführungsform grenzt der vorstehende, längliche Körper 32 zudem an einen konzentrisch zur Längsachse 8 rotierbar gelagerten Körper eines Freilaufes 22 an, welcher eine Ausnehmung aufweist, die sich über einen Winkelbereich erstreckt.

[0037] Die Fig. 2 zeigt eine vergrößerte Detailansicht einer erfindungsgemäßen Anordnung in einer Bedieneinheit 24. Die Führungshülse 14 weist an ihrer Außenseite einen Gleitring 60 auf, welcher gegen die Federmechanik 36 stößt. Des Weiteren weist die Führungshülse 14 eine erste Gleitfläche 39 auf, vorzugsweise in Form einer schienenartigen, langgezogenen Ausnehmung in Gestalt eines ersten Schlitzes. Damit korrespondierend weist die Kurvenbuchse 38 einen Vorsprung 42 in Form einer Mitnahmenocke auf, welche in der Gleitfläche 39 der Führungshülse 14 in Richtung der Längsachse 8 des Schreibgeräts 2 verschiebbar ist. Darüber hinaus weist die Führungshülse 14 eine zweite Gleitfläche 40 auf, vorzugsweise in Form einer zweiten Ausnehmung in Gestalt eines zweiten Schlitzes. Dieser ist zur Aufnahme eines Vorsprungs 62 des Kurvenstifts 16 geeignet und verhindert hierdurch ein Verdrehen des Kurvenstifts 16, wobei der Vorspruch 62 längsaxial in der zweiten Gleitfläche 40 verschiebbar ist.

[0038] Die Kurvenbuchse 38 weist eine zweiseitige, schiefe Ebene 48, 50 auf, welche als Gleitfläche für eine erste Kontaktfläche 46 des zweiten rotierbar zur Kurvenbuchse 38 gelagerten und in die Bedieneinheit integrierten Körpers 32 dient. Der zur Längsachse 8 rotierbar gelagerte zweite Körper 32 mit einer ersten Kontaktfläche 46 und einer zweiten Kontaktfläche 47 ist innerhalb des durch eine Ausnehmung begrenzten, Winkelbereichs des ersten rotierbar gelagerten Körpers des Freilaufs 22 frei drehbar. Eine Drehbewegung der Bedieneinheit 24 über den Winkelbereich der Ausnehmung 30 des Freilaufs 22 hinaus führt zu einer Mitnahme des Freilaufes 22 und dadurch zu einer Drehung der Kurvenhülse 26, wodurch der Vorsprung 62 des Kurvenstifts 16 über Gleitflächen 28 in verschiedene Rastausnehmungen 56, 58 der Kurvenhülse 26 gelangt. Hierdurch erfolgt eine Verschiebung des Kurvenstifts 16 entlang der Längsachse 8 des Schreibgeräts 2, welche sich auf die Schreibmine 6 übertragt. Hierbei ist der Kurvenstift 16 über seinen Vorsprung 62 in einem Schlitz in der Führungshülse 14 gegen Verdrehen gesichert (siehe Fig. 4).

[0039] Die Drehung der Bedieneinheit 24 kann bidirektional erfolgen, wobei eine Drehung in eine erste Richtung die Schreibmine 6 aus dem Gehäuse 4 hervorschiebt und in einer Bedienstellung verrastet und die Drehung in eine zweite Richtung die Verrastung löst und die Schreibmine 6 in eine Aufbewahrungsstellung im Gehäuse 2 anordnet. Eine Neutralstellung der Bedieneinheit 24, bei der die Steueranordnung weder verrastet noch entrastet wird, ist vorzugsweise mittig zwischen der eine Verrastung der Schreibmine 6 auslösenden Position der Bedieneinheit 24 und der die Verrastung der Schreibmine 6 lösenden Position der Bedieneinheit 24 angeordnet. In einer weiteren Ausführungsform kann die Neutralstellung umseitig auch an einer anderen Position angeordnet sein.

[0040] Fig. 3 zeigt eine Detailansicht eines Ausführungsbeispiels einer Anordnung in einem Gehäuse einer Bedieneinheit 24. Entlang der Längsachse 8 ist in einem Teil des Gehäuses 4 ein länglich ausgeformter Körper 32 mit einer länglich gestalteten, zweiten Kontaktfläche 47 angeordnet, mit dem der in der Bedieneinheit 24 angeordnete zur Längsachse 8 rotierbare Körper des Freilaufs 22 bewegt werden kann. Gleichzeitig wird beim Drehen der Bedieneinheit 24 eine kurze erste Kontaktfläche 46 des länglich ausgeführten Körpers 32 im Inneren der Bedieneinheit entlang von Gleitflächen 44 der federgelagerten Kurvenbuchse 38 geführt (siehe Fig. 2 und Fig. 9).

[0041] Fig. 4 zeigt eine vergrößerte Detailansicht eines Ausführungsbeispiels einer Steueranordnung 18 mit Rückstelleinrichtung 20. Durch Drehen der Kurvenhülse 26 gleitet ein Vorsprung 62 des Kurvenstifts 16 über eine einseitige Gleitfläche 28 in verschiedene Rastausnehmungen 56, 58 der Kurvenhülse 26, vorzugsweise in Form von halbrunden Ausnehmungen. Die Rastausnehmungen 56, 58 der Kurvenhülse 26 sind entlang der Längsachse 8 des Schreibgeräts versetzt und führen dadurch bei einer Betätigung der Bedieneinheit 24 zu einer Verschiebung des Kurvenstifts 16 entlang der Längsachse 8.

[0042] Der Kurvenstift 16 und die Kurvenhülse 26 werden teilweise von der Führungshülse 14 umschlossen, welche auf Höhe der Überlagerung von Kurvenstift 16 und Kurvenhülse 26 eine längliche erste Gleitfläche 39, vorzugsweise in Form eines schienenartigen, langgezogenen Schlitzes aufweist. Die Führungshülse 14 ist von einer Federmechanik 36 und einer Kurvenbuchse 38 umgeben, wobei die Federmechanik 36 an eine gerade Seite der Kurvenbuchse 38 angrenzt. Letztere weist vorzugsweise einen Vorsprung 42 auf, der in die ersten Gleitfläche 39 der Führungshülse 14 greift und in dieser in Längsrichtung 8 verschiebbar ist. Vorzugsweise weist die Führungshülse eine zweite Gleitfläche 40 in Form eines Schlitzes auf, welcher kompatibel mit dem Vorsprung 62 des Kurvenstifts 16 ausgestaltet ist. Bei einer Krafteinwirkung wird somit verhindert, dass sich die Kurvenbuchse 38 und/oder der Kurvenstift 16 verdrehen, sie können jedoch längsaxial verschoben werden. Die federgelagerte Kurvenbuchse 38 ist somit drehfest in der Bedieneinheit 24 angeordnet. Eine auf die Gleitfläche 44 der Kurvenbuchse 38 wirkende Kraft, beispielsweise durch einen in der Bedieneinheit 24 ausgehend von der ersten Kontaktfläche 46 fest integrierten länglich geformten, stegartigen Körper 32, bewirkt dadurch ein Ausweichen der Kurvenbuchse 38 in Richtung der Längsachse.

[0043] Fig. 5 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Kurvenhülse 26. Vorzugsweise weist die Kurvenhülse 26 mehrere halbrunde Rastausnehmungen 56, 58 auf, welche entlang einer Längsachse 8 versetzt angeordnet sind. Die Kurvenhülse 26 weist vorzugsweise eine einseitig gekrümmte Gleitfläche 28 auf, durch die zwei oder mehrere längsaxial versetzte Rastausnehmungen 56, 58 verbunden sind, die dazu geeignet sind, einen vorstehenden Körper aufzunehmen. Auf der gegenüberliegenden Seite weist die Kurvenhülse 26 eine Rastung 54 auf, mit der eine drehfeste Verbindung mit einer innenseitigen Rastung 52 eines ersten rotierbar gelagerten Körpers eines Freilaufs 22 hergestellt werden kann. Die Art der Verbindung kann unterschiedlich ausgeführt sein. Infrage kommen hierfür verschiedene Arten von Steckverbindungen, Klebe- und Schweißverbindungen sowie Drehverbindungen und dergleichen.

[0044] Fig. 6 zeigt die Draufsicht und die Seitenansichten eines vorzugsweise länglich geformten Kurvenstifts 16. Der Kurvenstift 16 weist einen Vorsprung 62 auf, welcher als Verdrehsicherung zur Führungshülse 14 dient. Des Weiteren ist der Vorsprung 62 des Kurvenstifts 16 in den Rastausnehmungen 56, 58 der Kurvenhülse 26 positionierbar. Der Vorsprung 62 des Kurvenstifts 16 bewegt sich entlang der Gleitflächen 28 der Kurvenhülse 26 und verbleibt in einer der Rastvertiefungen 56, 58 der Kurvenhülse 26, wodurch die Schreibmine 6 in verschiedene Positionen entlang der Längsachse 8 des Schreibgeräts 2 bewegt und verrastet werden kann.

[0045] Fig. 7 zeigt einen ersten rotierbar um seine Längsachse 8 gelagerten Körper 22 eines Freilaufs mit einer umfangseitigen Ausnehmung 30. An der Innenseite weist der Körper 22 eine Rastung 52 auf, welche mit der Rastung 54 der Kurvenhülse 26 kompatibel ist. Zusammen gehen diese eine drehfeste Verbindung ein. Dabei kann es sich um ein Schraub-, Steck-, Kleb-, Schweißverbindung oder dergleichen handeln.

[0046] Die umfangsseitige Ausnehmung 30 weist einen Winkelbereich von beispielsweise 180° um die Längsachse des Körpers 22 auf. Der zweite, rotierbar zur Längsachse 8 des Schreibgeräts 2 gelagerte Körper 32, welcher sich innenseitig am Gehäuse 4 der Bedieneinheit 24 befindet, ist in den umseitigen Ausnehmungen 30 des ersten Körpers 22 positionierbar. Bei einer bevorzugten Drehbewegung über den Winkelbereich von ungefähr 90° der umfangsseitigen Ausnehmung 30 hinaus, wird der erste rotierbar gelagerte, zylinderförmige Körper 22 mit einer umseitigen Ausnehmung 30 durch den zweiten, stegartigen Körper 32 mitgedreht.

[0047] Fig. 8 zeigt ein Ausführungsbeispiel einen teilweisen Querschnitt einer länglich geformten, röhrenartigen Führungshülse 14. Diese weist abschnittsweise zwei in Längsrichtung 8 des Schreibgeräts 2 verlaufende um 180°zueinander versetzte Gleitflächen 39 und 40, vorzugsweise in Form einer schienenartigen Ausnehmung bzw. eines Schlitzes auf, welche geeignet sind, einem Vorsprung 42 einer Kurvenbuchse 38, sowie einem Vorsprung 62 eines Kurvenstifts 16, aufzunehmen. Vorzugsweise weist die Führungshülse 14 umfangsseitig einen Gleitring 60 auf, der der Begrenzung einer Federmechanik 36 dient, welche vorzugsweise die Führungshülse 14 umgibt.

[0048] Fig. 9 offenbart eine Seitenansicht sowie einen Querschnitt einer Kurvenbuchse 38 mit einer beidseitig verlaufenden schiefe Ebene 48, 50. Die schiefe Ebene 48, 50 dient als Gleitfläche für die erste Kontaktfläche 46 am Ende des im Gehäuse der Bedieneinheit 24 integrierten, länglich ausgeformten Körpers 32. Die beiden aufeinander zulaufenden, schiefen Ebenen bilden einen gemeinsamen tiefsten Punkt 66, welcher der Neutralstellung der Bedieneinheit 24 des Schreibgerätes 2 entspricht, die sich vorzugsweise mittig zwischen der Verrastungsposition und der Entrastungsposition der Schreibmine 6 befindet. An einem höchsten Punkt 68 einer schiefen Ebene 48, 50 weist die Kurvenbuchse 38 vorzugsweise einen Vorsprung 42 auf, der mit der ersten Gleitfläche 39 (siehe Fig. 2) in der Führungshülse 14 korrespondiert, so dass die Kurvenbuchse 38 drehfest in der Bedieneinheit 24 integriert ist. Gegenüberliegend von der gekrümmten Seite ist die Kurvenbuchse 38 vorzugsweise flach geformt und geeignet, durch eine Federmechanik 36 gelagert zu sein. Durch die drehfeste Anordnung der Kurvenbuchse 38 in der Bedieneinheit 24 weicht, bei Krafteinwirkung auf die Gleitflächen 44 der Kurvenbuchse 38 bspw. durch eine erste Kontaktfläche 46 des zweiten rotierbar zur Längsachse 8 gelagerten Körper 32 an der Innenseite des Gehäuses 4 der Bedieneinheit 24, diese in Richtung der Federmechanik 36 entgegen der Federkraft aus. Lässt die auf die Gleitfläche 44 der Kurvenbuchse 38 wirkende Kraft nach, wird der zweite rotierbar gelagerte Körper 32 mit der ersten Kontaktfläche 46 entlang der Gleitflächen 44 in den gemeinsamen tiefsten Punkt 66 der zusammenlaufenden schiefen Ebenen 48, 50 der Kurvenbuchse 38 verschoben, welche gleichzeitig einer Neutralstellung der Bedieneinheit 24 des Schreibgeräts 2 entspricht.

[0049] Ergänzend sei darauf hinzuweisen, dass "aufweisend" keine anderen Elemente oder Schritte ausschließt und "ein" oder "einer" keine Vielzahl ausschließt. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Einschränkungen anzusehen.

Ansprüche

1. Schreibgerät, aufweisend:

- ein Gehäuse (4) zum Aufnehmen einer Schreibmine (6) entlang einer Längsachse (8), eine Bedienseite (10) und eine Schreibseite (12),

- eine in dem Gehäuse (4) gelagerte Verstellmechanik mit einer Führungshülse (14) und einem darin konzentrisch angeordneten und entlang der Längsachse (8) an der Schreibmine (6) federgespannten Kurvenstift (16), der mit einem Ende der Schreibmine in Eingriff bringbar ist,

wobei der Kurvenstift (16) in mindestens zwei entlang der Längsachse (8) zueinander versetzte Raststellungen bringbar ist,

wobei eine Steueranordnung (18) mit einer Rückstelleinrichtung (20), einem Freilauf (22), der mit einer an der Bedienseite (10) angeordneten Bedieneinheit (24) koppelbar ist und einer mit dem Freilauf (22) gekoppelten Kurvenhülse (26),

wobei die Kurvenhülse (26) eine einseitig gekrümmte Gleitfläche (28) für eine Kontaktfläche des Kurvenstifts (16) aufweist,

wobei die Rückstelleinrichtung (20) eine rückdrehende Kraft auf die Bedieneinheit (24) ausübt,

wobei der Freilauf (22) ein erster rotierbar gelagerter Körper mit einer umfangseitigen Ausnehmung (30) ist und bereichsweise eine Wirkverbindung mit einem zweiten konzentrisch dazu rotierbar gelagerten Körper (32) eingeht,

wobei eine Neutralstellung der Bedieneinheit (24) in einem Winkelbereich der Ausnehmung (30) des ersten rotierbar gelagerten Körpers des Freilaufs (22) ist,

wobei einer des ersten rotierbar gelagerten Körpers (22) und des zweiten rotierbar gelagerten Körpers (32) um den Winkelbereich um seine Längsachse (8) frei relativ zu dem anderen des ersten Körpers (22) und des zweiten Körpers (32) drehbar ist,

dadurch gekennzeichnet dass
die Bedieneinheit (24) nach dem Betätigen und Verrasten der Schreibmine (6) wieder in eine Neutralposition gebracht wird, ohne Steueranordnung oder die Rückstelleinrichtung zu beeinflussen und die eingestellte Position der Schreibmine (6) zu ändern, und außerhalb des Winkelbereichs eine Rotation von der Bedieneinheit (24) an die Kurvenhülse (26) übertragt.

2. Schreibgerät nach Anspruch 1,
wobei die Rückstelleinrichtung (20) eine Federmechanik (36) aufweist.

3. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

wobei die Rückstelleinrichtung (20) eine Kurvenbuchse (38) und einen zweiten konzentrisch dazu rotierbar gelagerten Körper (32) aufweist, die die Bedieneinheit (24) nach einer Betätigung in eine Neutralstellung zurückdrehen,

wobei die Kurvenbuchse (38) oder der zweite konzentrisch dazu rotierbare Körper (32) federgespannt sind.

4. Schreibgerät nach Anspruch 3,
wobei die Kurvenbuchse (38) drehfest und entlang der Längsachse (8) verschiebbar in das Gehäuse (4) integriert ist.

5. Schreibgerät nach Anspruch 3 oder 4,
wobei die Führungshülse (14) eine erste Gleitfläche (39) in Form einer Ausnehmung und die Kurvenbuchse (38) einen mit der Ausnehmung korrespondierend geformten Vorsprung (42) aufweist.

6. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Führungshülse (14) eine zweite Gleitfläche (40) in Form einer Ausnehmung zum Aufnehmen eines Vorsprungs (62) des Kurvenstifts (16) aufweist.

7. Schreibgerät nach Anspruch 3 oder 4,
wobei die Kurvenbuchse (38) eine Gleitfläche (44) für eine erste Kontaktfläche (46) des zweiten konzentrisch dazu rotierbar gelagerten Körpers (32) aufweist.

8. Schreibgerät nach Anspruch 3, 4 oder 7,
wobei die Kurvenbuchse (38) zwei aufeinander zulaufende schiefe Ebenen (48,50) aufweist.

9. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei der erste rotierbar gelagerte Körper des Freilaufs (22) mit der umfangseitigen Ausnehmung (30) eine drehfeste Verbindung mit der Kurvenhülse (26) aufweist.

10. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei der erste rotierbar gelagerte Körper des Freilaufs (22) mit der umfangseitigen Ausnehmung (30) eine elastische Verbindung mit der Kurvenhülse (26) aufweist.

11. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei der erste rotierbar gelagerte Körper des Freilaufs (22) eine Ausnehmung (30) aufweist und der zweite rotierbar gelagerte Körper (32) eine zweite vorstehende Kontaktfläche (47) umfasst.

12. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die zweite Kontaktfläche (47) des zweiten rotierbar gelagerten Körpers (32) die Form eines Stegs an der Innenseite der Bedieneinheit (24) aufweist.

13. Schreibgerät nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Bedieneinheit (24) ein Drehelement, Betätigungsknopf, Kipphebel oder Schieber ist.

14. Schreibgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Steueranordnung (18) mit der Rückstelleinrichtung (20) innenseitig von der Bedieneinheit (24) aufgenommen wird.

Claims

1. Writing instrument, comprising:

- a housing (4) for receiving a writing lead (6) along a longitudinal axis (8), an operating side (10) and a writing side (12),

- an adjustment mechanism mounted in the housing (4) with a guide sleeve (14) and a cam pin (16) concentrically arranged therein and spring-loaded along the longitudinal axis (8) at the writing lead (6), which can be brought into engagement with one end of the writing lead,

wherein the cam pin (16) can be brought into at least two detent positions offset from one another along the longitudinal axis (8), and

- a control arrangement (18) with a resetting device (20), a freewheel (22) which can be coupled to an operating unit (24) arranged on the operating side (10) and a cam sleeve (26) coupled to the freewheel (22),

wherein the cam sleeve (26) has a sliding surface (28) curved on one side for a contact surface of the cam pin (16),

wherein the resetting device (20) exerts a back-rotating force on the operating unit (24),

wherein the freewheel (22) is a first rotatably mounted body with a recess (30) on the circumferential side and is operatively connected in certain regions to a second body (32) which is rotatably mounted concentrically thereto,

wherein a neutral position of the operating unit (24) is in an angular range of the recess (30) of the first rotatably mounted body of the freewheel (22),

wherein one of the first rotatably mounted body (22) and the second rotatably mounted body (32) is freely rotatable relative to the other of the first body (22) and the second body (32) through the angular range about its longitudinal axis (8),

characterized in that the operating unit (24) is brought back into a neutral position after the writing lead (6) has been actuated and latched, without influencing the control arrangement or the resetting device and changing the set position of the writing lead (6), and transmits rotation from the operating unit (24) to the cam sleeve (26) outside the angular range.

2. Writing instrument according to claim 1,
wherein the reset device (20) comprises a spring mechanism (36).

3. Writing instrument according to any of the preceding claims,

wherein the reset device (20) comprises a cam bushing (38) and a second body (32) rotatably mounted concentrically thereto, which rotate the control unit (24) back to a neutral position after actuation,

wherein the cam bushing (38) or the second body (32) rotatable concentrically thereto are spring-loaded.

4. Writing instrument according to claim 3,
wherein the cam bushing (38) is integrated in the housing (4) in a rotationally fixed manner and displaceable along the longitudinal axis (8).

5. Writing instrument according to claim 3 or 4,
wherein the guide sleeve (14) has a first sliding surface (39) in the form of a recess and the cam bushing (38) has a projection (42) shaped to correspond with the recess.

6. Writing instrument according to any of the preceding claims,
wherein the guide sleeve (14) has a second sliding surface (40) in the form of a recess for receiving a projection (62) of the cam pin (16).

7. Writing instrument according to claim 3 or 4,
wherein the cam bushing (38) has a sliding surface (44) for a first contact surface (46) of the second body (32) rotatably mounted concentrically thereto.

8. Writing instrument according to claim 3, 4 or 7,
wherein the cam bushing (38) has two inclined planes (48, 50) converging towards each other.

9. Writing instrument according to any of the preceding claims,
wherein the first rotatably mounted body of the freewheel (22), with the peripheral recess (30), has a rotationally fixed connection with the cam sleeve (26).

10. Writing instrument according to any of the preceding claims,
wherein the first rotatably mounted body of the freewheel (22), with the peripheral recess (30), has an elastic connection with the cam sleeve (26).

11. Writing instrument according to any of the preceding claims,
wherein the first rotatably supported body of the freewheel (22) has a recess (30) and the second rotatably supported body (32) comprises a second protruding contact surface (47).

12. Writing instrument according to any of the preceding claims,
wherein the second contact surface (47) of the second rotatably mounted body (32) has the form of a bar on the inner side of the operating unit (24).

13. Writing instrument according to any of the preceding claims,
wherein the operating unit (24) is a rotary element, operating knob, rocker lever or slider.

14. Writing instrument according to any of the preceding claims,
wherein the control arrangement (18) with the resetting device (20) is received on the inside of the operating unit (24).

Revendications

1. Instrument d'écriture, comprenant

- un boîtier (4) destiné à recevoir une mine d'écriture (6) le long d'un axe longitudinal (8), un côté de commande (10) et un côté d'écriture (12),

- un mécanisme de réglage logé dans le boîtier (4) avec une douille de guidage (14) et une tige de came (16) disposée concentriquement dans celle-ci et tendue par ressort le long de l'axe longitudinal (8) sur la mine d'écriture (6), qui peut être mise en prise avec une extrémité de la mine d'écriture,

la tige de came (16) pouvant être amenée dans au moins deux positions d'encliquetage décalées l'une par rapport à l'autre le long de l'axe longitudinal (8), et

- un agencement de commande (18) avec un dispositif de rappel (20), une roue libre (22) qui peut être couplée à une unité de commande (24) disposée sur le côté de commande (10) et une douille à came (26) couplée à la roue libre (22),

la douille de came (26) présentant une surface de glissement (28) incurvée d'un côté pour une surface de contact de la tige de came (16),

le dispositif de rappel (20) exerçant une force de rotation inverse sur l'unité de commande (24),

la roue libre (22) étant un premier corps logé de manière rotative avec un évidement (30) sur la périphérie et formant par zones une liaison active avec un deuxième corps (32) logé de manière rotative concentriquement à celui-ci,

dans lequel une position neutre de l'unité de commande (24) est dans une plage angulaire de l'évidement (30) du premier corps monté rotative de la roue libre (22),

l'un du premier corps (22) monté rotative et du deuxième corps (32) monté rotative pouvant tourner librement par rapport à l'autre du premier corps (22) et du deuxième corps (32) sur la plage angulaire autour de son axe longitudinal (8),

caractérisé par de sorte que l'unité de commande (24) est ramenée dans une position neutre après l'actionnement et l'encliquetage de la mine d'écriture (6), sans influencer le dispositif de commande ou le dispositif de rappel et sans modifier la position réglée de la mine d'écriture (6), et transmet une rotation de l'unité de commande (24) au douille de came (26) en dehors de la zone angulaire.

2. Instrument d'écriture selon la revendication 1,
dans lequel le dispositif de rappel (20) comprend un mécanisme à ressort (36).

3. Instrument d'écriture selon l'une quelconque des revendications précédentes,

le dispositif de rappel (20) présentant une douille à came (38) et un deuxième corps (32) logé de manière à pouvoir tourner concentriquement à celle-ci, qui font revenir l'unité de commande (24) dans une position neutre après un actionnement,

dans lequel le douille de came (38) ou le second corps (32) pouvant tourner concentriquement à celui-ci sont serrés par ressort.

4. Instrument d'écriture selon la revendication 3,
la douille à came (38) étant intégrée dans le boîtier (4) de manière à ne pas tourner et à pouvoir être déplacée le long de l'axe longitudinal (8).

5. Instrument d'écriture selon la revendication 3 ou 4,
la douille de guidage (14) présentant une première surface de glissement (39) sous la forme d'un évidement et la douille à came (38) présentant une saillie (42) formée en correspondance avec l'évidement.

6. Instrument d'écriture selon l'une des revendications précédentes,
la douille de guidage (14) présentant une deuxième surface de glissement (40) sous la forme d'un évidement destiné à recevoir une saillie (62) de la tige de came (16).

7. Instrument d'écriture selon la revendication 3 ou 4,
dans lequel le douille de came (38) présente une surface de glissement (44) pour une première surface de contact (46) du deuxième corps (32) monté de manière à pouvoir tourner concentriquement à celui-ci.

8. Instrument d'écriture selon la revendication 3, 4 ou 7,
dans lequel le douille de came (38) présente deux plans inclinés (48, 50) convergeant l'un vers l'autre.

9. Instrument d'écriture selon l'une quelconque des revendications précédentes,
le premier corps monté rotative de la roue libre (22) présentant avec l'évidement périphérique (30) une liaison solidaire en rotation avec le douille de came (26).

10. Instrument d'écriture selon l'une des revendications précédentes,
le premier corps monté rotative de la roue libre (22) présentant avec l'évidement périphérique (30) une liaison élastique avec le douille de came (26).

11. Instrument d'écriture selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel le premier corps supporté de manière rotative de la roue libre (22) comprend un évidement (30) et le second corps supporté de manière rotative (32) comprend une seconde surface de contact (47) en saillie.

12. Instrument d'écriture selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel la seconde surface de contact (47) du second corps (32) supporté de manière rotative a la forme d'une nervure sur le côté intérieur de l'unité de commande (24).

13. Instrument d'écriture selon l'une des revendications précédentes,
l'unité de commande (24) étant un élément rotative, un bouton d'actionnement, un culbuteur ou un coulisseau.

14. Instrument d'écriture selon l'une quelconque des revendications précédentes,
l'agencement de commande (18) avec le dispositif de rappel (20) étant reçu du côté intérieur par l'unité de commande (24).

Zeichnung