(19)
(11) EP 3 566 607 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.07.2023  Patentblatt  2023/27

(21) Anmeldenummer: 18171319.9

(22) Anmeldetag:  08.05.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45C 3/06(2006.01)
G07C 9/00(2020.01)
A45C 13/18(2006.01)
A45C 13/24(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
G07C 9/00563; A45C 3/06; A45C 13/18; A45C 13/185; A45C 13/24

(54)

BIOMETRISCHES SENSORGESTEUERTES, KNOPFFÖRMIGES VERSCHLUSSSYSTEM

BIOMETRIC SENSOR-CONTROLLED BUTTON-SHAPED CLOSURE SYSTEM

SYSTÈME DE FERMETURE BIOMÉTRIQUE COMMANDÉ PAR CAPTEUR, EN FORME DE BOUTON


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.11.2019  Patentblatt  2019/46

(73) Patentinhaber:
  • Tafelmeier, Sonja
    63150 Heusenstamm (DE)
  • Galluzzo, Vincenzo
    63150 Heusenstamm (DE)

(72) Erfinder:
  • Tafelmeier, Sonja
    63150 Heusenstamm (DE)
  • Galluzzo, Vincenzo
    63150 Heusenstamm (DE)

(74) Vertreter: 2K Patentanwälte Blasberg Kewitz & Reichel 
Partnerschaft mbB Schumannstrasse 27
60325 Frankfurt am Main
60325 Frankfurt am Main (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A2-2006/030469
CN-U- 205 072 301
CN-U- 207 023 519
US-A- 5 042 116
CN-A- 105 124 893
CN-U- 206 166 078
US-A- 4 015 112
US-B1- 7 961 914
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen automatisierten Knopf.

    Gebiet der Erfindung:



    [0002] Ein Knopf ist ein kleiner, fester, meist runder Gegenstand an Kleidungsstücken. Er dient zum Schließen von Kleidung oder Schuhen sowie von Behältnissen wie Taschen, Körben, Kästen und anderen. Ein Druckknopf ist ein Verschlussmittel aus zwei kleinen, oftmals runden Teilen, von denen eines mit einer Vertiefung, das andere mit einem passenden Kopf versehen ist. Sie werden auf gegenüberliegenden Seiten des Stoffs festgenäht oder -genietet und zum Schließen ineinander gedrückt. Damit der Kopf einschnappt und sich der Knopf nur bei erheblicher Zugkraft öffnet, ist die Vertiefung entsprechend als offener Hohlraum oder Ring geformt, dann ermöglicht die Materialelastizität des Knopfes das Einschnappen, oder es ist ein zusätzliches seitlich federndes Element eingebaut. Druckknöpfe sind meist aus Metall, seltener aus Kunststoff, und dienen in der Regel als unauffälliger, bzw. im geschlossenen Zustand meist nicht sichtbare Verschlüsse von Kleidungsstücken, Taschen und anderem.

    [0003] Automatische Knöpfe sind aus CN105124893, CN206025562, CN206238642. CN206354655, DE10060924, DE202005010362, US2090226050, US8847760, US 796191 B1, CN207023519U, 206166078U, CN105124893A bekannt. CN205072301U offenbart einen Knopf gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    Überblick über die Erfindung:



    [0004] Die Erfindung betrifft einen Knopf gemäß Anspruch 1, mit einer ersten Baugruppe, die an einem ersten Aufbringmaterial (Stoff/Leder etc.) befestigt ist. Diese erste Baugruppe ist somit der obere Teil des Knopfes (Druckknopf), der mit einem ersten Stoff oder Leder verbunden ist. Die Erfindung umfasst eine zweite Baugruppe, die an einem zweiten Aufbringmaterial (Stoff/Leder etc.) befestigt ist. Es handelt sich hierbei um den unteren Teil eines Knopfes (Druckknopf), der mit einem zweiten Stoff oder Leder oder ähnlichem verbunden ist. Die Baugruppen bestehen in der Regel aus mehreren Komponenten, die zusammengesetzt sind. Die erste Baugruppe ist mit der zweiten Baugruppe lösbar in eine Halteverbindung bringbar. D. h. die beiden Knopf Baugruppen können zusammengesteckt oder zusammengedrückt werden, sodass sie einen Verschluss darstellen, der je nach Bedarf geöffnet oder geschlossen werden kann.

    [0005] Die erste Baugruppe weist einen biometrischen Sensor /Fingerabdrucksensor auf, über den ein Benutzer sich authentifizieren kann. Dieser Sensor ist möglichst flach ausgebildet und befindet sich auf der Außenseite des Knopfes, sodass er leicht zugänglich ist für einen Benutzer. Mithilfe des biometrischen Sensors /Fingerabdrucksensors kann sich ein Benutzer authentifizieren und die Verbindung des Knopfes zwischen den Baugruppen lösen bzw. aktivieren.

    [0006] Für die Authentifizierung ist ein biometrischer Sensor (Fingerprint/Fingerabdruck-Sensor, Gesichtserkennungssensor, Sprechererkennungssensor etc.) vorgesehen - im Folgenden steht der Begriff Fingerabdruck-Sensor auch für den allgemeinen Begriff des biometrischen Sensors-, der Anweisungen, vorzugsweise über die Steuerungsplatine, an die übermittelt, um in Abhängigkeit des erkannten Fingerabdrucks eine Aktion auszulösen. Die Verbindung kann über eine Kontaktverbindung oder eine kabellose Verbindung erfolgen. Auch kann der biometrische Sensor in unmittelbarer Nähe auf oder um den Knopf angeordnet sein, oder davon entfernt. Hierbei sind möglichst nur die nicht sicherheitsrelevanten Sensoren an der Oberseite angeordnet. Die tatsächliche Logik, und deren Berechnung und Erkennung des Fingerabdrucks/bzw. der biometrischen Informationen erfolgt vorzugsweise an der Unterseite in einer Platine

    [0007] Die zweite Baugruppe umfasst eine elektrisch ansteuerbare Verschlussvorrichtung, die die erste Baugruppe mit der zweiten Baugruppe in festen Eingriff bringt und diese lösen kann. Der Eingriff bzw. die Verbindung ist mechanischer Art, durch Bolzen oder ein Verschlusselement. Nicht erfindungsgemäß kann es durch Klammern, Piezoelemente oder auch elektrisch durch entsprechende Magnete. Die Ansteuerung erfolgt vorzugsweise elektrisch bzw. elektromagnetisch oder elektromechanisch.

    [0008] Die Ansteuerung erfolgt durch eine Steuerung, die in Abhängigkeit von Informationen vom biometrische Sensor /Fingerabdrucksensor die Verschlussvorrichtung ansteuert, um den Eingriff zu lösen oder den Eingriff vorzunehmen. Die Steuerung ist dabei vorzugsweise an der Unterseite der zweiten Baugruppe angeordnet, damit sie möglichst geschützt ist vor Angriffen und Manipulation.

    [0009] Erfindungsgemäß umfasst die erste Baugruppe eine Knopfkappe und eine Platte mit einem Stift, zwischen denen das Aufbringmaterial angeordnet ist, wobei der Stift in die zweite Baugruppe einführbar ist, und zur Herstellung des Eingriffs dient. Bevorzugt ist der Stift im rechten Winkel mit der darüberliegenden Platte in deren Zentrum verbunden. Zwischen der Knopfkappe und der Platte mit einem Stift ist in der Regel der Stoff klemmend bzw. eingepresst angeordnet. In der Regel werden diese beiden Komponenten vernietet oder verpresst. Andere Techniken wie Verkleben oder Verschweißen zur Verbindung sind natürlich denkbar.

    [0010] Bevorzugt ist auf der Knopfkappe der Fingerabdrucksensor/ biometrische Sensor angeordnet. Ferner ist auf der Knopfkappe eine Fassung zur Aufnahme des biometrischen Sensors/Fingerabdrucksensors angeordnet, die vorzugsweise beleuchtet ist, um die Position des biometrischen Sensors/ Fingerabdrucksensors für den Benutzer anzuzeigen. In einer bevorzugten Ausführungsform wird das Licht ringförmig um den Fingerabdrucksensor ausgestrahlt, sodass der Benutzer zielsicher mit seinem Finger auf das Zentrum geführt wird. In diesem Falle ist die Quelle der Beleuchtung unterhalb des Sensors angeordnet.

    [0011] Grundsätzlich kann die Beleuchtung für den biometrischen Sensor/Fingerabdrucksensor in Abhängigkeit eines Näherungssensors angeschaltet werden. Hierbei detektiert der Näherungssensor, ob sich eine Hand dem Gehäuse nähert, um die Beleuchtung dann einzuschalten. Auch ist es denkbar, dass im Falle einer Berührung des Gehäuses, durch einen Kontaktsensor erkannt wird, dass der Benutzer den Fingerabdrucksensor/ biometrischen Sensor sucht, um ihn dann zu beleuchten. Auch ist es denkbar, dass Bewegungssensoren und Helligkeitssensoren genutzt werden, um die Beleuchtung an und abzuschalten. Bei bestimmten Bewegungsmustern und/oder Helligkeiten kann ein Anschalten erfolgen.

    [0012] Die zweite Baugruppe weist vorzugsweise eine Platte mit Lochöse bzw. einer Bohrung auf, in die der Stift der Platte einführbar ist. Durch diese Bohrung wird der Stift exakt geführt und die beiden Baugruppen werden formschlüssig miteinander verbunden. Die Platte der zweiten Baugruppe ist über ein Verbindungselement mit einem Gehäuse verbunden. Auch bei dieser Verbindung handelt sich vorzugsweise um eine Vernietung, Verpressung bzw. Verklebung. Zwischen der Platte und dem Gehäuse ist das Aufbringmaterial bzw. der Stoff angeordnet. Es handelt sich somit um den unteren Teil eines Knopfes (Druckknöpfe) der mit einem zweiten Stoff dauerhaft verbunden ist.

    [0013] Um die notwendige Verbindung herzustellen, die geöffnet und geschlossen werden kann, bedarf es an dem Stift vorzugsweise an seinem unteren Ende einer Aussparung, die in das Gehäuse erstreckt werden kann. Im Gehäuse ist ein Bolzen vorgesehen, der vorzugsweise elektromechanisch in die Aussparung geführt werden kann, um einen Eingriff herzustellen.

    [0014] Es ist auch denkbar, dass es sich bei der Aussparung um eine Nut, eine Ringnut, eine Bohrung handelt, in die entsprechende Eingriffsmittel aus dem Gehäuse heraus einführbar sind. Nicht erfindungsgemäß ist es auch denkbar, dass die Verriegelung umgekehrt erfolgt, indem aus dem Stift ein Element herausfährt, dass in der Bohrung in Aussparungen verhakt wird. Der Antrieb kann zum Beispiel induktiv erfolgen oder auch mechanisch. Die Ansteuerung kann zum Beispiel Piezo-elektrisch, elektromagnetisch oder elektromotorisch erfolgen.

    [0015] Zum besseren Einführen des Stifts kann die Innenseite des Lochs, das in der Platte mit der Lochöse ausgebildet ist, eine magnetische Führung aufweisen, um den Stift der Platte mit Stift, der ebenfalls magnetisch sein kann, anzuziehen, damit dieser durch die magnetische Kraft in das Loch führbar ist. Das Magnetfeld kann somit als Führungsbahn dienen, die sicherstellt, dass die beiden Baugruppen einfach miteinander in Formschluss bringbar sind. Das Magnetfeld lenkt somit die Komponenten und deren Baugruppen. Der Magnet kann hierbei wechselseitig entweder der ersten Baugruppe oder der zweiten Baugruppe ausgebildet sein oder es können sogar zwei Magnete vorhanden sein.

    [0016] Das Gehäuse umfasst, eine Batterie und eine Platine, die eine Steuerung übernimmt und eine Analyse des Fingerabdrucks/der biometrischen Informationen übernimmt, der vom Fingerabdrucksensor/ biometrische Sensor erfasst wurde.

    [0017] Zur Konfiguration und zur Stromversorgung weist das Gehäuse einen Stecker auf, vorzugsweise USB, über den eine Konfiguration der Platine und/oder ein Laden der Batterie erfolgt. Es ist natürlich denkbar, dass ein Laden induktiv erfolgt oder die Konfiguration über eine kabellose Verbindung ermöglicht wird. Als mögliche Standards sind hier Bluetooth, WLAN, LTE, Zigbee etc. denkbar. Durch eine App wäre dann eine Konfiguration mit einem mobilen Endgerät möglich. Es ist natürlich auch denkbar, dass das mobile Endgerät das Öffnen und Schließen des Knopfes steuert. Dies kann insbesondere dann von Vorteil sein, wenn der Fingerabdruck nicht erkannt wird, oder eine erstmalige Konfiguration notwendig ist.

    [0018] Aufgrund der Tatsache, dass die Baugruppen mechanisch voneinander getrennt sind, bedarf es einer Stromversorgung des Fingerabdrucksensors/ biometrischen Sensors.

    [0019] Diese Versorgung kann durch eine eigene Batterie, mithilfe von Solarstrom (im Fingerabdrucksensor /biometrischen Sensor, oder um den Fingerabdrucksensor/ biometrischen Sensor herum, können Solarzellen angeordnet sein), oder es kann eine kontaktorientierte oder eine kabellose Stromversorgung erfolgen. In der Regel sollte eine Pufferbatterie bzw. ein entsprechend großer Kondensator in der ersten Baugruppe vorhanden sein, um eine Funktion des Fingerabdrucksensors/ biometrische Sensor zu gewährleisten, auch wenn dieser nicht mit der zweiten Baugruppe verbunden ist. Zu beachten ist, dass der Sensor nicht unmittelbar auf dem Knopf angeordnet sein muss, sondern auch entfernt, z.B. an einem Bügel und einem Trageriemen etc., angeordnet sein kann.

    [0020] Die Kommunikation des biometrischen Sensors/ Fingerabdrucksensors mit der Steuerung bzw. der Platine im Gehäuse kann über mechanische Kontakte erfolgen, die verbunden werden, wenn die erste Baugruppe mit der zweiten Baugruppe in Verbindung steht. Alternativ ist auch eine kontaktlose Kommunikation bzw. Stromversorgung denkbar. So kann die Kommunikation per Funk und/oder die Stromversorgung induktiv erfolgen.

    [0021] Auch ist es denkbar, dass der biometrische Sensor /Fingerabdrucksensor per RFID betrieben wird, sowohl was die Energieversorgung als auch die Kommunikation betrifft.

    [0022] In einer weiteren Ausführungsform weist das Gehäuse eine Beleuchtung auf, um den verschließbaren Bereich, wenn dieser geöffnet wurde, zu beleuchten. Die Beleuchtung ist aktivierbar, vorzugsweise durch Sensoren, insbesondere Bewegungssensoren, den biometrischen Sensor /Fingerabdrucksensor-Sensor und einem Sensor der erkennt, dass der Knopf geöffnet ist. Auch sind Timer denkbar, die die Beleuchtung nach dem Eintreten eines Ereignisses wieder abschalten. Im Falle einer Tasche ist es somit möglich, dass nach dem Öffnen der Innenraum der Tasche gegebenenfalls für eine bestimmte Zeit beleuchtet wird.

    [0023] In der bevorzugten Ausführungsform erfolgt der Impuls zur automatischen Ent- und Verriegelung des Verschlusssystems über die Betätigung des biometrischen Sensors/Fingerabdruck oder funktional äquivalenter Schalterarten, die mittels der persönlichen Biometrik-Legimitation des Benutzers über eine drahtlose Verbindungsart, wie z.B. Bluetooth, via App mit dem Verschlusssystem erfolgt. Die persönliche Freigabebedingung kann über einen internen Speicherchip und/oder App im Verschlusssystem oder aber extern in einer Cloud gespeichert werden.

    [0024] In einer weiteren Ausführungsform ist eine Alarmsteuerung vorhanden, die eine Manipulation des automatischen Knopfes detektiert, um ein Alarmsignal zu erzeugen. Wird zum Beispiel ein gewaltsames Öffnen aufgrund von gemessenen Kräften bzw. einer Deformation erkannt oder eine Vielzahl von Versuchen um den Knopf mithilfe des Sensors zu öffnen, so kann eine Alarmnachricht erzeugt werden. Diese Alarmnachricht kann über Lautsprecher akustisch ausgegeben werden oder es kann ein Funksignal bzw. eine Funk-Nachricht erzeugt werden, die an ein mobiles Endgerät oder ein anderes Gerät in einem Netzwerk gesendet wird, um anzuzeigen, dass versucht wird, die Tasche unerlaubt zu öffnen.

    [0025] Hierzu kann in einer weiteren Ausführungsform eine GPS und/oder mobile Netzwerkeinheit per Funk die Position des Knopfes bestimmen und/oder mitteilen. In Kombination mit der Alarmeinheit kann somit eine Lokalisierung einer gestohlenen Tasche, die den Knopf aufweist, ermöglicht werden.

    [0026] In einer weiteren Ausführungsform umfasst der Knopf eine Funkeinheit zum Kontakt mit einem Netzwerk oder einem lokalen Computersystem, mobilen Endgerät oder Smartphone, insbesondere 3G,4G,5G, WLAN, Bluetooth, Zig-Bee, zum Austausch von Informationen, zur Konfiguration oder zur Ansteuerung. Wie bereits oben beschrieben wurde, kann der Knopf somit konfiguriert werden, um zu bestimmen welche Fingerabdrücke bzw. biometrischen Informationen den Knopf öffnen oder schließen können, oder es kann auch eine Ansteuerung des Knopfes zum Öffnen und erschließen erfolgen.

    [0027] Zum Aufladen und zum Konfigurieren bzw. zum Einstellen von Parametern und zum Aufladen der Batterie ist die Steuerungsplatine und/oder die Stromversorgung mit einem Anschluss, vorzugsweise USB, versehen.

    [0028] Ein weiterer Teil der Erfindung ist eine Tasche, die den erfindungsgemäßen Knopf aufweist.

    [0029] Es handelt sich somit um ein mehrteiliges Knopfsystem mit biometrischen Sensor/Fingerabdrucksensor oder anderen Schaltern zum Verschließen und Öffnen von Taschen, Gepäck und mobilen und stationären Transporteinheiten als auch Kleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen, Helme, Schmuck, Uhren als auch Möbel wie Schränke, Kommoden, Tische als auch Türen, Konsolen, Tore und Objekten im Allgemeinen, die durch ein Verschlusssystem verschließbar sind.

    [0030] Der Impuls zur Ent- und Verriegelung des Verschlusssystems erfolgt über die Betätigung des biometrischen Sensors/Fingerabdrucksensors oder anderer Schalterarten, die mittels der persönlichen Biometrik-Legimitation des Benutzers über eine Verbindungsart, wie z.B. Bluetooth, via App mit dem Verschlusssystem erfolgt. Der persönliche Fingerabdruck/die persönlichen biometrischen Informationen können über einen internen Speicherchip und/oder App im Verschlusssystem oder aber extern in einer Cloud gespeichert werden.

    Obere/erste Baugruppe:



    [0031] Im oberen Teil des Knopfverschlusses, der Knopfkappe, ist ein Fingerabdrucksensor/ biometrischer Sensor in eine Fassung eingelassen. Der Fingerabdrucksensor/biometrischer Sensor kann sich auch an einem anderen Ort des Objekts befinden, in dem das Verschlusssystem eingebracht ist.

    [0032] Die Fassung des Fingerabdrucksensors/biometrischer Sensors kann optional eine Beleuchtung beinhalten.

    [0033] Die Knopfkappe und/oder Fingerabdrucksensor und/oder Fingerabdrucksensorfassung kann aus unterschiedlichen Werkstoffen bestehen, wie Polykarbonat, Metall u.A..

    [0034] Die Knopfkappe und/oder Fingerabdrucksensor und/oder Fingerabdrucksensorfassung kann rund, eckig, oval und/oder jegliche Form haben.

    [0035] Der Fingerabdrucksensor / biometrischer Sensor wird über ein Kabel mit Energie und Steuerungssignalen gespeist und kann optional auch selbst beleuchtet werden.

    [0036] Die Fassung des Fingerabdrucksensors / biometrischer Sensor kann/ist durch "nietenähnliche" Bauteile mit einer Platte befestigt werden.

    [0037] Zwischen Fingerabdrucksensor / biometrischer Sensor-Fassung und Platte kann Aufbringmaterial/Leder/Stoff/u.A. zwischengefasst werden.

    [0038] Die Platte kann aus einer Scheibe mit einem Stift bestehen, an dessen Ende eine Öse/Loch/Einbuchtung eingelassen ist.

    [0039] Zwischen oberem und unterem Bauteil kann eine magnetische oder elektromagnetische Fixierung für das obere und untere Bauteil angebracht werden.

    Untere/zweite Baugruppe:



    [0040] Die untere Baugruppe besteht u.A. aus einer Lochöse, die über "nietenähnliche" Bauteile mit einem Gehäuse verbunden ist, welches sich unterhalb der Lochöse befindet.

    [0041] Zwischen der Lochöse und dem Gehäuse kann Aufbringmaterial/Leder/Stoff/u.A. zwischengefasst werden.

    [0042] Eine Platte mit Stift (Bezugszeichen 6) kann durch die Lochöse bis in das Gehäuse geführt werden.

    [0043] Im Gehäuse befinden sich ein Aktuator vorzugsweise mit einer Antriebswelle und einer Verschlussvorrichtung, die über ein Kabel mit Energie und Steuerungssignalen gespeist werden.

    [0044] Die Verschlussvorrichtung wird durch den Aktuator und die Antriebsvorrichtung arretiert und kann eine Ver- und/oder Entriegelung bewirken.

    [0045] Unterhalb des Gehäuses können sich Leuchtsysteme für eine Innenraum-Beleuchtung befinden und/oder an einem anderen Ort.

    [0046] Unterhalb des Gehäuses können sich ein und/oder mehrere Lautsprecher für das Alarmsignal bei Diebstahl oder bei Entfernung des Benutzers vom System befinden und/oder an einem anderen Ort.

    Figurenbeschreibung:



    [0047] Im Folgenden werden die Figuren kurz beschrieben.
    Fig. 1
    zeigt eine schematische Ansicht der vorliegenden Erfindung im Schnitt von der Seite.
    Fig. 2
    zeigt eine Anwendung der vorliegenden Erfindung innerhalb einer Tasche.

    Beschreibung der Ausführungsform:



    [0048] Die Figur 1 zeigt einen Fingerabdrucksensor / biometrischen Sensor 1, der in einer Fassung 2 des Fingerabdrucksensors / biometrischen Sensors angeordnet ist. Diese Fassung kann mit einer Beleuchtung versehen sein. Die Fassung 2 ist auf einer Knopfkappe 3 ausgebildet. Ein Verbindungselement 4 verbindet die Knopfkappe durch den Stoff 5 hindurch mit einer unterhalb des Stoffs angeordneten Platte 6, die einen Stift aufweist. Die Knopfkappe 3 und die Platte 6 werden durch das Verbindungselement 4 dauerhaft miteinander verbunden, und pressen vorzugsweise den Stoff 5 zusammen, sodass eine vorzugsweise nicht lösbare dauerhafte Verbindung entsteht. An der Platte 6 befindet sich ein Stift, der in die zweite bzw. untere Baugruppe führbar ist. Der Stift dient zur lösbaren Verriegelung. Im unteren Bereich des Stifts ist eine Öse bzw. eine Aussparung 13 vorgesehen, in die ein Bolzen bzw. Verschlusselement 7 greifen kann. Hierdurch wird eine vorzugsweise manuell nicht lösbare Verbindung zwischen der oberen Baugruppe und der unteren Baugruppe hergestellt. Der Bolzen 7 kann durch eine Antriebswelle 12 angetrieben werden, indem der Bolzen rotiert wird oder lateral vor und zurückgeschoben wird. Zum Antrieb des Bolzens ist ein Motor 8 vorgesehen bzw. ein Aktuator, der die Bewegung bzw. Rotation ermöglicht. Der Motor ist über eine Stromleitung 9 mit einer Batterieeinheit verbunden. Zusätzlich ist eine Signalsteuerleitung 15 vorgesehen, die zu einer Platine führt 14, sodass der Motor angesteuert werden kann. Die Platine übernimmt die Steuerung, die Interpretation der Daten des Fingerabdrucksensors /biometrischen Sensors und entscheidet auf der Basis der hinterlegten Muster, ob und in welcher Form der Motor anzusteuern ist, damit der Verschluss geöffnet oder geschlossen wird. Auf der Platine ist ebenfalls vorzugsweise die Funksteuerung angeordnet.

    [0049] Damit die obere Baugruppe und die untere Baugruppe einfach miteinander zusammengefügt werden können und der Stift sicher eingeführt wird, sind an den Innenseiten des Loches vorzugsweise magnetische Führungsschienen angeordnet, die selbst ein Magnet sein können bzw. magnetisiert werden können und die den Stift entsprechend ausrichten und hereinziehen. Hierbei kann auch der Stift ein Magnet sein bzw. magnetisierbar.

    [0050] Die Figur 2 zeigt einen konkreten Anwendungsfall der vorliegenden Erfindung in einer Tasche mit einem Taschenkörper 25. Die Tasche ist im Schnitt von der Seite dargestellt. Die Tasche umfasst einen Taschengriff 24. Die Klappe 20 der Tasche wird durch einen Knopf gemäß der vorliegenden Erfindung geschlossen gehalten. Auf der Oberseite des Knopfes befindet sich ein Fingerabdrucksensor/ biometrischer Sensor 21.

    [0051] Zum Aufladen von elektronischen Geräten weist die Tasche eine Vielzahl von Induktionselementen 26, 27, 36 auf. Durch einen Induktions-Sender 27 können die Batterien 28 im Inneren der Tasche geladen werden. Hierbei kann es sich insbesondere um die Batterie der erfindungsgemäßen Verschlussvorrichtung für den Knopf handeln. Auch mobile Geräte, die in der Tasche abgelegt wurden, können aufgeladen werden. Hierbei ist der Induktions-Sender mit der Batterie 28 verbunden. Des Weiteren kann die Batterie 28 ebenfalls induktiv durch einen Induktions-Empfänger 26 oder durch einen externen Anschluss 30 geladen werden. Für das Laden der Batterie in der Tasche oder für das Laden von Geräten in der Tasche sind USB-Anschlüsse 29, 30 (andere Arten von Anschlüssen sind natürlich denkbar, die die gleiche Funktion Laden und Kommunikation erlauben) vorgesehen. Für die Kontrolle der gesamten Batterien, Ladeeinheiten und Anschlüsse ist eine Platine 32 mit Bauteilen im unteren Bereich der Tasche vorgesehen.

    [0052] Auch kann ein Dynamo 31 vorgesehen werden, der es ermöglicht, manuell zum Beispiel durch eine Kurbel, eine Notaufladung der Batterie vorzunehmen, damit die Funktionalität der Tasche für den Notbetrieb ermöglicht wird. Hierdurch kann erreicht werden, dass die Tasche auch geöffnet werden kann, wenn keinerlei Energie zur Verfügung steht, um die Batterien aufzuladen.

    [0053] Für den Antrieb und die Kommunikation der einzelnen Komponenten sind Stromzufuhrleitungen 33 und Signalsteuerungsleitungen vorhanden, die die einzelnen Komponenten miteinander verbinden und diese versorgen.

    [0054] Für die externe Ladestation 36, die auch als Induktions-Sender ausgebildet sein kann, ist eine Stromzufuhrleitung 33 vorgesehen. Sie dient dazu die Batterie im Inneren der Tasche über den Induktions-Empfänger 26 zu laden.

    [0055] In einer bevorzugten Ausführungsform kann die gesamte Stromversorgung und Steuerungseinheit als ein kompaktes Modul mit einem eigenen Gehäuse 35 gefertigt sein, dass im unteren Bereich der Tasche angeordnet werden kann und diese dort eingearbeitet werden kann. Je nach Format der Tasche wird diese entsprechend unterschiedlich ausgelegt. Hierbei werden die Komponenten unterschiedlich angeordnet oder unterschiedlichen Größen ausgebildet.

    Bezugszeichenliste



    [0056] 

    1. Fingerabdrucksensor / biometrischer Sensor

    2. Fassung Fingerabdrucksensor / biometrischer Sensormit/ohne Beleuchtung

    3. Knopfkappe

    4.- 4c. Verbindungselement

    5- 5a Aufbringmaterial / Leder / Stoff / u.A.

    6. Platte mit Stift

    7. Verschlussvorrichtung / -bolzen

    8. Motor

    9. Stromzufuhr /-leitung

    10. Platte mit Lochöse

    11. Gehäuse

    12. Antriebswelle

    13. Aussparung

    14. Platine mit Bauteilen

    15. Signalsteuerung /-leitung

    16. Akku / Batterie

    17. Führungsschiene (magnetisch)

    20.Taschenklappe

    21. Fingerabdrucksensor / biometrischer Sensor

    22. Beleuchtung

    24. Taschengriff

    25. Taschenkörper

    26. Induktions-Empfänger

    27. Induktions-Sender

    28. Akku / Batterie

    29. USB Anschluss out

    30. USB Anschluss in

    31. Dynamo für Notaufladung Akku

    32. Platine mit Bauteilen

    33. Stromzufuhr /-leitung

    35. Gehäuse All-in-one Einheit

    36. Ladestation Induktions-Sender extern




    Ansprüche

    1. Knopf zum automatischen Öffnen oder Schließen, mit einer ersten Baugruppe (3, 4, 4a, 6), die an einem ersten Aufbringmaterial (5) befestigt ist, mit einer zweiten Baugruppe(4a, 4c, 10, 11), die an einem zweiten Aufbringmaterial (5a) befestigt ist, wobei die erste Baugruppe mit der zweiten Baugruppe lösbar in eine Eingriffsverbindung bringbar ist, wobei ein biometrischer Sensor (1) vorgesehen ist, über den ein Benutzer sich authentifizieren kann, und die zweite Baugruppe eine elektrisch ansteuerbare Verschlussvorrichtung (7) aufweist, die die erste Baugruppe mit der zweiten Baugruppe in festen Eingriff bringen und diesen lösen kann, und mit einer Steuerung (14,15,16), die in Abhängigkeit von Informationen vom biometrischen Sensor (1) die Verschlussvorrichtung ansteuert, um den Eingriff zu lösen oder den Eingriff vorzunehmen,
    dadurch gekennzeichnet, dass

    die erste Baugruppe eine Knopfkappe (3) und eine Platte (6) mit einem Stift umfasst, zwischen denen das Aufbringmaterial angeordnet ist, wobei der Stift in die zweite Baugruppe (4a, 4c, 10, 11) umfassend ein Gehäuse (11) einführbar ist, und zur Herstellung des Eingriffs dient,

    und wobei im unteren Bereich des Stifts eine Öse oder eine Aussparung (13) vorgesehen ist, in die ein im Gehäuse vorgesehener Bolzen oder Verschlusselement (7) elektromechanisch führbar ist, um einen Eingriff zu etablieren.


     
    2. Knopf nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei der biometrische Sensor (1) ein Fingerabdrucksensor, ein Sprechererkennungssensor und/oder ein Gesichtserkennungssensor ist.
     
    3. Knopf nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei der biometrische Sensor (1) unmittelbar auf dem Knopf, vorzugsweise auf der ersten Baugruppe angeordnet ist oder entfernt vom Knopf angeordnet ist.
     
    4. Knopf nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei auf der Knopfkappe (3) der biometrische Sensor (1) angeordnet ist.
     
    5. Knopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei auf der Knopfkappe (3) eine Fassung (2) zur Aufnahme des biometrischen Sensors (1) angeordnet ist, die vorzugsweise beleuchtet ist, um die Position des Fingerabdrucksensors für den Benutzer anzuzeigen.
     
    6. Knopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die zweite Baugruppe eine Platte (10) mit Lochöse aufweist, in die der Stift der Platte (6) einführbar ist, und wobei die Platte (10) über ein Verbindungselement (4a) mit einem Gehäuse (11) verbunden ist, wobei zwischen der Platte (6) und dem Gehäuse (11) das Aufbringmaterial (5a) angeordnet ist.
     
    7. Knopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Innenseite des Lochs, das in der Platte (10) mit Lochöse ausgebildet ist, eine magnetische Führung (17) ausbildet, um den Stift der Platte (6) mit Stift, der ebenfalls magnetisch ist, anzuziehen, damit dieser durch die magnetische Kraft in das Loch führbar ist.
     
    8. Knopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gehäuse (11), eine Batterie (16) und eine Platine (14) aufweist, die eine Steuerung übernimmt und Analyse des Fingerabdrucks übernimmt.
     
    9. Knopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gehäuse einen Stecker aufweist, vorzugsweise USB, über den eine Konfiguration der Platine und/oder ein Laden der Batterie erfolgt.
     
    10. Knopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer Einrichtung, die eine Kommunikation mit dem Fingerabdrucksensor und/oder die Stromversorgung des Fingerabdrucksensors über mechanische Kontakte ermöglicht und/oder kabellos ermöglicht.
     
    11. Knopf nach dem vorhergehenden Anspruch, mit einer Einrichtung die ein Kommunikation per Funk ermöglicht und/oder die Stromversorgung induktiv ermöglicht und/oder wobei der biometrische Sensor per RFID betrieben ist.
     
    12. Knopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei im Gehäuse (11) eine Beleuchtung für den durch den verschließbaren Bereich vorgesehen ist, die aktivierbar ist, vorzugsweise durch Sensoren, insbesondere Bewegungssensoren, den biometrischen Sensor und einem Sensor der erkennt, dass der Knopf geöffnet ist.
     
    13. Knopf nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei eine Alarmsteuerung vorhanden ist, die eine Manipulation des automatischen Knopfes detektiert, um ein Alarmsignal zu erzeugen,
    und/oder

    umfassend eine GPS und/oder mobile Netzwerkeinheit, über die per Funk die Position des Knopfes bestimmbar ist,
    und/oder

    umfassend eine Funkeinheit zum Kontakt mit einem Netzwerk oder einem lokalen Computersystem, mobilen Endgerät oder Smartphone, insbesondere 3G,4G,5G, WLAN, Bluetooth, Zig-Bee, zum Austausch von Informationen, zur Konfiguration oder zur Ansteuerung.


     
    14. Tasche gekennzeichnet durch einen Knopf nach einem der Ansprüche 1 bis 13.
     


    Claims

    1. A button for automatic opening or closing, comprising a first assembly (3, 4, 4a, 6) attached to a first application material (5), a second assembly (4a, 4c, 10, 11) attached to a second application material (5a), wherein the first assembly can be detachably brought into an engagement connection with the second assembly, wherein a biometric sensor (1) is provided via which a user can authenticate himself, and the second assembly comprises an electrically controllable locking device (7) which can bring the first assembly into fixed engagement with the second assembly and release it, and with a control (14, 15, 16) which, in dependence on information from the biometric sensor (1), controls the locking device to release the engagement or to make the engagement,
    characterized in that
    the first assembly comprises a button cap (3) and a plate (6) with a pin, between which the application material is arranged, wherein the pin is insertable into the second assembly (4a, 4c, 10, 11) comprising a housing (11) and serves to establish the engagement, and wherein in the lower region of the pin an eyelet or a recess (13) is provided into which a bolt or locking element (7) provided in the housing is electromechanically guidable to establish an engagement.
     
    2. The button according to the preceding claim, wherein the biometric sensor (1) is a fingerprint sensor, a speaker recognition sensor, and/or a facial recognition sensor.
     
    3. The button according to one or more of the preceding claims, wherein the biometric sensor (1) is arranged directly on the button, preferably on the first assembly, or is arranged remotely from the button.
     
    4. The button according to the preceding claim, wherein on the button cap (3) the biometric sensor (1) is arranged.
     
    5. The button according to any of the preceding claims, wherein a socket (2) for receiving the biometric sensor (1) is arranged on the button cap (3), which is preferably illuminated to indicate the position of the fingerprint sensor to the user.
     
    6. The button according to any one of the preceding claims, wherein the second assembly comprises a plate (10) having a hole eyelet into which the pin of the plate (6) is insertable, and wherein the plate (10) is connected to a housing (11) via a connecting element (4a), the application material (5a) being disposed between the plate (6) and the housing (11).
     
    7. The button according to any one of the preceding claims, wherein the inside of the hole formed in the plate (10) with hole eyelet forms a magnetic guide (17) for attracting the pin of the plate (6) with pin, which is also magnetic, to be guided into the hole by the magnetic force.
     
    8. The button according to any of the preceding claims, wherein the housing (11) comprises a battery (16) and a circuit board (14) that takes control and performs analysis of the fingerprint.
     
    9. The button according to any one of the preceding claims, wherein the housing comprises a connector, preferably USB, via which configuration of the board and/or charging of the battery is performed.
     
    10. The button according to any one of the preceding claims, comprising means for enabling communication with the fingerprint sensor and/or powering the fingerprint sensor via mechanical contacts and/or wirelessly.
     
    11. The button according to the preceding claim, comprising means enabling communication by radio and/or enabling power supply inductively and/or wherein the biometric sensor is operated by RFID.
     
    12. The button according to one of the preceding claims, wherein in the housing (11) an illumination for the area closable by the button is provided, which can be activated, preferably by sensors, in particular motion sensors, the biometric sensor and a sensor which detects that the button is open.
     
    13. The button according to any one of the preceding claims, wherein an alarm control is provided which detects tampering of the automatic button to generate an alarm signal,
    and/or

    comprising a GPS and/or mobile network unit via which the position of the button is determinable by radio,
    and/or

    comprising a radio unit for contact with a network or a local computer system, mobile terminal or smartphone, in particular 3G,4G,5G, WLAN, Bluetooth, Zig-Bee, for the exchange of information, for configuration or for control.


     
    14. Bag characterized by a button according to any one of claims 1 to 13.
     


    Revendications

    1. Bouton pour l'ouverture ou la fermeture automatique, comprenant un premier ensemble (3, 4, 4a, 6) qui est fixé à un premier matériau d'application (5), un deuxième ensemble (4a, 4c, 10, 11) qui est fixé à un deuxième matériau d'application (5a), le premier ensemble pouvant être mis en liaison d'engagement de manière amovible avec le deuxième ensemble, un capteur biométrique (1) étant prévu, au moyen duquel un utilisateur peut s'authentifier, et le deuxième ensemble présentant un dispositif de fermeture (7) à commande électrique, qui peut amener le premier ensemble en engagement fixe avec le deuxième ensemble et le libérer, et avec une commande (14, 15, 16), qui, en fonction d'informations provenant du capteur biométrique (1), commande le dispositif de fermeture afin de libérer l'engagement ou d'effectuer l'engagement,
    caractérisé en ce que

    le premier sous-ensemble comprend un capuchon de bouton (3) et une plaque (6) avec une broche, entre lesquels le matériau d'application est disposé, la broche peut être introduite dans le deuxième ensemble (4a, 4c, 10, 11) comprenant un boîtier (11) et sert à établir l'engagement,

    et dans la zone inférieure de la broche est prévu un oeillet ou un évidement (13) dans lequel un boulon ou un élément de fermeture (7) prévu dans le boîtier peut être guidé électromécaniquement afin d'établir un engagement.


     
    2. Le bouton selon la revendication précédente, dans lequel le capteur biométrique (1) est un capteur d'empreintes digitales, un capteur de reconnaissance du locuteur et/ou un capteur de reconnaissance faciale.
     
    3. Le Bouton selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, dans lequel le capteur biométrique (1) est disposé directement sur le bouton, de préférence sur le premier ensemble, ou est disposé à distance du bouton.
     
    4. Le bouton selon la revendication précédente, dans lequel le capteur biométrique (1) est disposé sur le capuchon de bouton (3).
     
    5. Le bouton selon l'une des revendications précédentes, dans lequel une monture (2) destinée à recevoir le capteur biométrique (1) est disposée sur le capuchon (3) du bouton, de préférence éclairée pour indiquer la position du capteur d'empreintes digitales à l'utilisateur.
     
    6. Le bouton selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le deuxième ensemble comprend une plaque (10) avec un oeillet perforé dans lequel la tige de la plaque (6) peut être insérée, et dans lequel la plaque (10) est reliée à un boîtier (11) par un élément de liaison (4a), le matériau d'application (5a) étant disposé entre la plaque (6) et le boîtier (11).
     
    7. Le bouton selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel l'intérieur du trou formé dans la plaque (10) à oeillet de perforation forme un guide magnétique (17) pour attirer la broche de la plaque (6) à broche, qui est également magnétique, afin qu'elle puisse être guidée dans le trou par la force magnétique.
     
    8. Le bouton selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel le boîtier (11), comporte une batterie (16) et une carte électronique (14) assurant une commande et une analyse de l'empreinte digitale.
     
    9. Le bouton selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le boîtier comporte un connecteur, de préférence USB, par lequel s'effectue une configuration de la platine et/ou une charge de la batterie.
     
    10. Le bouton selon l'une des revendications précédentes, comprenant un dispositif permettant une communication avec le capteur d'empreintes digitales et/ou l'alimentation électrique du capteur d'empreintes digitales via des contacts mécaniques et/ou sans fil.
     
    11. Le bouton selon la revendication précédente, avec un dispositif qui permet une communication par radio et/ou qui permet l'alimentation électrique par induction et/ou dans lequel le capteur biométrique est exploité par RFID.
     
    12. Le bouton selon l'une des revendications précédentes, dans lequel il est prévu dans le boîtier (11) un éclairage pour la zone pouvant être fermée par le bouton, qui peut être activé, de préférence par des capteurs, en particulier des capteurs de mouvement, le capteur biométrique et un capteur qui détecte que le bouton est ouvert.
     
    13. Le bouton selon l'une des revendications précédentes, dans lequel il existe une commande d'alarme qui détecte une manipulation du bouton automatique afin de générer un signal d'alarme,
    et/ou

    comprenant une unité de réseau GPS et/ou mobile, par laquelle la position du bouton peut être déterminée par radio,
    et/ou

    comprenant une unité radio pour le contact avec un réseau ou un système informatique local, un terminal mobile ou un smartphone, notamment 3G,4G,5G, WLAN, Bluetooth, Zig-Bee, pour l'échange d'informations, la configuration ou la commande.


     
    14. Sac caractérisé par un bouton selon l'une des revendications 1 à 13.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente