(19) |
 |
|
(11) |
EP 3 746 595 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
05.07.2023 Patentblatt 2023/27 |
(22) |
Anmeldetag: 03.09.2018 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2018/073556 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2019/149388 (08.08.2019 Gazette 2019/32) |
|
(54) |
BÜGELTISCH
IRONING BOARD
PLANCHE A REPASSER
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
31.01.2018 DE 102018000774
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
09.12.2020 Patentblatt 2020/50 |
(73) |
Patentinhaber: Carl Freudenberg KG |
|
69469 Weinheim (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- HEM, Sudhana
36020 Solagna (VI) (IT)
- TESCARO, Francesco
35026 Conselve (PD) (IT)
|
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 003 237 DE-A1- 2 323 860 DE-U- 7 537 365 GB-A- 2 124 661 US-A- 1 017 842 US-A- 2 723 097 US-A- 3 268 192
|
CN-A- 1 772 999 DE-A1- 2 603 753 GB-A- 691 534 US-A- 1 016 848 US-A- 2 554 983 US-A- 2 900 748 US-A- 4 119 377
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Bügeltisch, umfassend eine Bügeltischplatte und ein
Bügeltischgestell, wobei an der Bügeltischplatte ein Bügel angeordnet ist, welcher
einer Längsseite der Bügeltischplatte zugeordnet ist, wobei der Bügel verschieblich
an der Bügeltischplatte gelagert ist, so dass der Bügel zwischen einer herausgezogenen
Position und einer eingeschobenen Position verschieblich ist, wobei der Bügeltischplatte
eine Führung zugeordnet ist, in welcher der Bügel verschieblich gelagert ist.
[0002] Beim Bügeln großflächiger Textilien, wie beispielsweise Bettwäsche oder Tischwäsche
ist bei herkömmlichen Bügeltischen nachteilig, dass die Textilien während des Bügelvorgangs
in Kontakt mit dem Boden gelangen können. Dort sind die Textilien sowohl Verschmutzungen
ausgesetzt als auch Faltenbildung unterworfen.
[0003] Zur Lagerung großflächiger Textilien auf dem Bügeltisch ist es daher bereits aus
dem Stand der Technik bekannt, die Bügeltischplatte mit einem Bügel auszurüsten, der
an einer Längsseite der Bügeltischplatte angeordnet ist. In der herausgezogenen Position
können großflächige Textilien über den Bügel gelegt werden. Darüber hinaus ist es
möglich, besonders großflächige Textilien in Form einer Schlaufe zwischen Bügeltischplatte
und Bügel zu führen. Dadurch können die großflächigen Textilien faltenfrei geführt
und ein Bodenkontakt verhindert werden. Ein derartiger Bügeltisch ist beispielsweise
aus der
US 1,016,848 bekannt. Bei dem vorbekannten Bügeltisch ist aber nachteilig, dass der Bügel so unter
der Bügeltischplatte gelagert ist, dass dieser beim Herausziehen oder Hineinschieben
verkanten kann.
[0004] Aus der
US 1,017,842 und
US 2,554,983 sind Bügeltische mit einer Bügeltischplatte und einem Bügeltischgestell bekannt,
wobei der Bügeltischplatte ein Bügel angeordnet ist, der zwischen einer herausgezogenen
Position und einer eingeschobenen Position verschieblich ist.
[0005] DE 75 37 365 U1 zeigt einen Bügeltisch mit Absaugeinrichtung, der mit einem verschieblich gelagerten
Bügel ausgerüstet ist.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Bügeltisch der eingangs genannten
Art derart weiterzuentwickeln, dass der Bügel besonders einfach zwischen der eingezogenen
und der herausgezogenen Position verschiebbar ist.
[0007] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen
nehmen die Unteransprüche Bezug.
[0008] Zur Lösung der Aufgabe ist die Führung als Schiene ausgebildet. Die Schiene ist dabei
an der Unterseite der Bügeltischplatte befestigt und nimmt den Bügel verschieblich
auf. Durch die Ausbildung der Führung als Schiene ergibt sich eine große Anlagefläche
des Bügels, so dass der Bügel während des Verschiebens nicht verkanten kann.
[0009] Dem Bügel sind Gleitelemente zugeordnet, wobei die Gleitelemente verschieblich auf
der Schiene befestigt sind. Durch die Gleitelemente verbessert sich die Führung des
Bügels. Die Führung ist dann besonders exakt, wenn die Gleitelemente kongruent zu
der Schiene ausgebildet sind.
[0010] Die Schiene weist zumindest einen Endanschlag auf. Der Endanschlag verhindert, dass
sich der Bügel von der Bügeltischplatte löst, wenn der Bügel im Bereich der herausgezogenen
Position ist.
[0011] Dem Endanschlag sind Rastelemente zugeordnet. Durch die Rastelemente erfolgt eine
Fixierung des Bügels in der herausgezogenen Position. Des Weiteren erhält der Benutzer
eine Rückmeldung, wenn der Bügel die herausgezogene Position erreicht hat. Die Rastelemente
können in Form von Vorsprüngen ausgebildet sein, welche auf der Schiene oder auf dem
Endanschlag angeordnet sind. In diesem Fall weisen die Gleitelemente vorzugsweise
kongruente Vertiefungen auf, in welche die Erhebungen der Rastelemente eingreifen,
wenn der Bügel in der herausgezogenen Position ist.
[0012] Der Bügel ist vorzugsweise U-förmig ausgebildet. Dabei gelangen die beiden freien
Enden des U-förmigen Bügels in Kontakt mit der Führung. Der Schenkel des Bügels, welcher
sich zwischen den beiden freien Enden befindet, ist parallel zu der Längsseite der
Bügeltischplatte ausgerichtet. Der Schenkel dient der Aufnahme der großflächigen Textilien
während des Bügelvorgangs. In der eingeschobenen Position ist der Bügel vorzugsweise
vollständig unterhalb der Bügeltischplatte gelagert.
[0013] Vorzugsweise ist der Bügel aus einem Rundprofil ausgebildet. Rundprofile sind kostengünstig
herstellbar. Dabei ist es insbesondere vorteilhaft, wenn der Bügel aus metallischem
Werkstoff besteht. Dadurch kann der Bügel einen verhältnismäßig kleinen Querschnitt
aufweisen und erreicht eine hohe Stabilität.
[0014] Die Schiene kann eine in Längsrichtung verlaufende Vertiefung aufweisen, in welcher
der Bügel geführt ist. Bei dieser Ausgestaltung ergibt sich eine besonders exakte
und sichere Führung des Bügels.
[0015] Die Schiene kann Gleitflächen aufweisen, welche benachbart zu der Vertiefung sind.
Vorzugsweise sind beidseitig der Vertiefung Gleitflächen angeordnet. Vorzugsweise
liegen die Gleitelemente auf den Gleitflächen auf. Daraus ergibt sich eine stabile
Führung des Bügels, so dass der Bügel ohne Verkanten zwischen der eingeschobenen Position
und der herausgezogenen Position verschoben werden kann.
[0016] Die Gleitelemente können die Gleitflächen zumindest abschnittsweise umgreifen. Dadurch
ist der Bügel verliersicher in der Schiene geführt.
[0017] Einige Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Bügeltisches werden nachfolgend anhand
der Figuren näher erläutert. Diese zeigen, jeweils schematisch:
- Fig. 1
- einen Bügeltisch mit eingeschobenem Bügel und einen Bügeltisch mit herausgezogenem
Bügel, jeweils in der Untersicht;
- Fig. 2
- in räumlicher Darstellung einen Bügeltisch mit eingeschobenem Bügel;
- Fig. 3
- einen Bügeltisch in räumlicher Darstellung mit herausgezogenem Bügel;
- Fig. 4
- eine Anordnung, bestehend aus Bügel und Führung in eingeschobener Position;
- Fig. 5
- eine Anordnung, bestehend aus Bügel und Führung in der herausgezogenen Position;
- Fig. 6
- im Detail den in einer Führung gelagerten Bügel in der eingeschobenen Position;
- Fig. 7
- im Detail den in der Führung gelagerten Bügel in der herausgezogenen Position.
[0018] Die Figuren zeigen einen Bügeltisch 1, umfassend eine Bügeltischplatte 2 und ein
Bügeltischgestell 3. Die Bügeltischplatte 2 weist einen Rahmen 15 aus metallischem
Material auf, welcher eine die Bügeltischfläche bildende Platte 16 aus Streckmetall
aufnimmt. Auf den Rahmen 15 ist ein hitzebeständiges textiles Material aufgespannt.
Die Bügeltischplatte 2 weist eine die Bügeltischfläche bildende erste Hauptseite und
eine die Unterseite bildende zweite Hauptseite auf. Die erste Hauptseite ist mit dem
hitzebeständigen textilen Material versehen. Der Unterseite ist eine Aufnahmevorrichtung
für das Bügeltischgestell 3 zugeordnet. Das Bügeltischgestell 3 ist als Scherengestell
ausgebildet und dadurch sowohl zusammenlegbar als auch höhenverstellbar. Das Bügeltischgestell
3 ist aus Profilen aus metallischem Werkstoff ausgebildet.
[0019] An der Bügeltischplatte 2 ist ein Bügel 4 angeordnet, wobei der Bügel 4 einer Längsseite
5 der Bügeltischplatte 2 zugeordnet ist. Der Bügel 4 ist verschieblich an der Bügeltischplatte
2 gelagert, so dass der Bügel 4 zwischen einer herausgezogenen Position 6 und einer
eingeschobenen Position 7 verschieblich ist. Der Bügeltischplatte 2 ist eine Führung
8 zugeordnet, in welcher der Bügel 4 verschieblich gelagert ist. Die Führung 8 ist
als Schiene 9 ausgebildet. Die Schiene 9 ist an der Unterseite der Bügeltischplatte
2 befestigt. Insgesamt sind für den Bügel 4 zwei jeweils eine Führung 8 bildende Schienen
9 vorgesehen, welche parallel zueinander an der Unterseite der Bügeltischplatte 2
angebracht sind.
[0020] Der Bügel 4 ist U-förmig ausgebildet und weist zwei freie Enden und einen zwischen
den beiden freien Enden angeordneten Schenkel auf. Der Schenkel des Bügels 4 ist dabei
parallel zu der Längsseite 5 der Bügeltischplatte 2 ausgerichtet. Der Bügel 4 ist
aus einem Rundprofil aus metallischem Werkstoff ausgebildet. Die freien Enden des
Bügels greifen in die Schienen 9 ein.
[0021] Figur 1 zeigt den Bügeltisch 1 in der Untersicht, wobei in der ersten Darstellung
der Bügel 4 in der eingeschobenen Position 7 und in der zweiten Darstellung der Bügel
4 in der herausgezogenen Position 6 ist.
[0022] Figur 2 zeigt den Bügeltisch 1 in räumlicher Darstellung, wobei sich der Bügel 4
in der eingeschobenen Position 7 befindet. Das Bügeltischgestell 3 ist stufenlos verstellbar
und zusammenlegbar. Die Bügeltischplatte 2 ist darüber hinaus an einer Schmalseite
mit einer Bügeleisenablage 17 versehen.
[0023] Figur 3 zeigt den Bügeltisch 1 gemäß Figur 2, wobei sich der Bügel 4 in der herausgezogenen
Position 6 befindet. In dieser Position kann der Schenkel des Bügels 4 Textilien aufnehmen.
Die eingeschobene Position 7 ermöglicht hingegen eine platzsparende Lagerung des Bügeltisches
1.
[0024] Figur 4 zeigt im Detail den Bügel 4 mit Führung 8. Die Führung 8 umfasst eine Schiene
9, wobei die Schiene 9 an der Unterseite der Bügeltischplatte 2 befestigt ist. Die
Schiene 9 ist aus spritzgießfähigem Kunststoff ausgebildet und weist eine Vertiefung
13 auf, welche in Längsrichtung verläuft und welche die beiden freien Enden des Bügels
4 aufnimmt.
[0025] An den beiden freien Enden des Bügels 4 ist jeweils ein Gleitelement 10 befestigt,
welches gleitend auf der Schiene 9 aufliegt. Die Schiene 9 weist beidseitig der Vertiefung
13 Gleitflächen 14 auf, wobei die Gleitelemente 10 auf den Gleitflächen 14 aufliegen.
Darüber hinaus umgreifen die Gleitelemente 10 die Gleitflächen 14, so dass sich ein
formschlüssiger Verbund von Bügel 4 und Schiene 9 ergibt.
[0026] Die Schiene 9 weist einen Endanschlag 11 auf. Der Endanschlag 11 verhindert, dass
der Bügel 4 vollkommen aus der Schiene 9 herausgezogen werden kann. Der Endanschlag
11 besteht aus einer Abdeckung, welche die Vertiefung 13 der Schiene 9 an einem Ende
übergreift. Erreicht der Bügel 4 die herausgezogene Position 6, gelangen die Gleitelemente
10 des Bügels 4 in Kontakt mit den beiden Endanschlägen 11. Ein weiteres Herausziehen
des Bügels 4 ist dann nicht mehr möglich. Im Bereich der Endanschläge 11 sind auf
den Gleitflächen 14 Rastelemente 12 in Form von Erhebungen angebracht. Die Gleitelemente
10 weisen kongruente Vertiefungen auf, welche die Rastelemente 12 aufnehmen, wenn
der Bügel 4 in der herausgezogenen Position 6 ist.
[0027] Figur 7 zeigt die Ausgestaltung gemäß Figur 6, wobei sich der Bügel 4 in der herausgezogenen
Position 6 befindet. Bei der Ausgestaltung gemäß Figur 6 befindet sich der Bügel 4
in der eingeschobenen Position 7.
1. Bügeltisch (1), umfassend eine Bügeltischplatte (2) und ein Bügeltischgestell (3),
wobei an der Bügeltischplatte (2) ein Bügel (4) angeordnet ist, welcher einer Längsseite
(5) der Bügeltischplatte (2) zugeordnet ist, wobei der Bügel (4) verschieblich an
der Bügeltischplatte (2) gelagert ist, so dass der Bügel (4) zwischen einer herausgezogenen
Position (6) und einer eingeschobenen Position (7) verschieblich ist, wobei der Bügeltischplatte
(2) eine Führung (8) zugeordnet ist, in welcher der Bügel (4) verschieblich gelagert
ist, wobei die Führung (8) als Schiene (9) ausgebildet ist und wobei die Schiene (9)
zumindest einen Endanschlag (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Bügel (4) Gleitelemente (10) zugeordnet sind, wobei die Gleitelemente (10) verschieblich
auf der Schiene (9) befestigt sind und dass dem Endanschlag (11) Rastelemente (12)
zugeordnet sind.
2. Bügeltisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (4) U-förmig ausgebildet ist.
3. Bügeltisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (4) aus einem Rundprofil ausgebildet ist.
4. Bügeltisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (9) eine in Längsrichtung verlaufende Vertiefung (13) aufweist, in welcher
der Bügel (4) geführt ist.
5. Bügeltisch nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (9) Gleitflächen (14) aufweist, welche benachbart zu der Vertiefung (13)
sind.
6. Bügeltisch nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitelemente (10) auf den Gleitflächen (14) aufliegen.
7. Bügeltisch nach einem der Ansprüche 5 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitelemente (10) die Gleitflächen (14) zumindest abschnittsweise umgreifen.
1. Ironing board (1) comprising an ironing-board top (2) and an ironing-board frame (3),
wherein, on the ironing-board top (2), there is arranged a bracket (4) which is assigned
to a longitudinal side (5) of the ironing-board top (2), wherein the bracket (4) is
displaceably mounted on the ironing-board top (2) such that the bracket (4) is displaceable
between an extended position (6) and a retracted position (7), wherein the ironing-board
top (2) is assigned a guide (8) in which the bracket (4) is displaceably mounted,
wherein the guide (8) is in the form of a rail (9), and wherein the rail (9) has at
least one end stop (11), characterized in that the bracket (4) is assigned slide elements (10), wherein the slide elements (10)
are displaceably fastened to the rail (9), and in that the end stop (11) is assigned latching elements (12).
2. Ironing board according to Claim 1, characterized in that the bracket (4) is of U-shaped form.
3. Ironing board according to Claim 1 or 2, characterized in that the bracket (4) is formed from a round profile.
4. Ironing board according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the rail (9) has a depression (13) which extends in a longitudinal direction and
in which the bracket (4) is guided.
5. Ironing board according to Claim 4, characterized in that the rail (9) has slide surfaces (14) which are adjacent to the depression (13).
6. Ironing board according to Claim 5, characterized in that the slide elements (10) bear on the slide surfaces (14).
7. Ironing board according to one of Claims 5 or 6, characterized in that the slide elements (10) at least sectionally engage around the slide surfaces (14)
.
1. Planche à repasser (1), comprenant un plateau de planche à repasser (2) et un châssis
de planche à repasser (3), un étrier (4) étant agencé sur le plateau de planche à
repasser (2), lequel est associé à un côté longitudinal (5) du plateau de planche
à repasser (2), l'étrier (4) étant monté de manière déplaçable sur le plateau de planche
à repasser (2), de telle sorte que l'étrier (4) peut être déplacé entre une position
sortie (6) et une position rentrée (7), le plateau de planche à repasser (2) étant
associé à un guide (8) dans lequel l'étrier (4) est monté de manière déplaçable, le
guide (8) étant réalisé sous forme de rail (9) et le rail (9) présentant au moins
une butée d'extrémité (11), caractérisée en ce que des éléments de glissement (10) sont associés à l'étrier (4), les éléments de glissement
(10) étant fixés de manière déplaçable sur le rail (9), et en ce que des éléments d'encliquetage (12) sont associés à la butée d'extrémité (11).
2. Planche à repasser selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'étrier (4) est réalisé en forme de U.
3. Planche à repasser selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'étrier (4) est réalisé à partir d'un profilé rond.
4. Planche à repasser selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le rail (9) présente un renfoncement (13) s'étendant dans la direction longitudinale,
dans lequel l'étrier (4) est guidé.
5. Planche à repasser selon la revendication 4, caractérisée en ce que le rail (9) présente des surfaces de glissement (14) qui sont voisines du renfoncement
(13) .
6. Planche à repasser selon la revendication 5, caractérisée en ce que les éléments de glissement (10) reposent sur les surfaces de glissement (14).
7. Planche à repasser selon l'une quelconque des revendications 5 à 6, caractérisée en ce que les éléments de glissement (10) entourent les surfaces de glissement (14) au moins
par sections.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente