AUFSETZRING SOWIE TRANSPORTBEHÄLTER MIT EINEM AUFSETZRING

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Aufsetzring für einen Transportbehälter, der zwischen einem Behälterboden und einem Deckel des Transportbehälters anordenbar ist, sowie einen Transportbehälter mit einem solchen Aufsetzring.

[0002] Aus der DE 10 2015 120 065 A1 ist ein Transportbehälter zum Transport und/oder zur Lagerung von Waren bekannt. Dieser Transportbehälter umfasst einen Behälterboden, auf welchem ein aus mehreren Seitenwänden bestehender Ring aufsetzbar ist. Ein Deckel des Transportbehälters ist auf den Ring aufsetzbar, um einen Behälterinnenraum zu schließen. Der Aufsetzring ist faltbar ausgebildet, so dass dieser für einen Rücktransport des Transportbehälters in einer zusammengefalteten Anordnung auf dem Behälterboden sowie darauf der Deckel aufgelegt werden kann.

[0003] Aus der WO 2017 063871 A1 ist des Weiteren ein Transportbehälter bekannt, der einen Boden, einen darauf positionierbaren Aufsetzring sowie einen Deckel umfasst. An einer Vorderseite einer Seitenwand ist eine Ladeklappe vorgesehen, um einzelne Güter aus dem Behälterinnenraum zu entnehmen. Der Deckel ist über einen flexiblen Verbindungsstrang zur Seitenwand gehalten, so dass dieser aus einer geschlossen Position, in dem der Deckel auf dem Aufsetzring aufliegt, in eine geöffnete Position überführbar ist, in welche der Deckel außerhalb und parallel zur Seitenwand des Aufsetzringes positionierbar ist.

[0004] Aus der WO 92/21570 A1 ist ein Transportbehälter bekannt, der eine Palette und einen Deckel umfasst, wobei dazwischenliegend mehrere aufeinander stapelbare offene Aufsetzringe anordenbar sind. Zur Sicherung des Transportes werden um die offenen Aufsetzringe außen umlaufende Spannbänder versehen. Zur Sicherung des Deckels auf dem obersten offenen Außenring wird ebenfalls ein außen umlaufendes Spannelement vorgesehen.

[0005] Aus der US 4,392,606 A ist eine zusammengefaltete Kartonage bekannt, welche durch außen umlaufende Spannbänder als Verpackungseinheit geschlossen gehalten sind.

[0006] Aus der DE 79 29 154 U1 ist eine stapelbare Packung bekannt, wobei außen umlaufende Spannelemente vorgesehen sind, um die auf der Palette aufgebrachte Ware zur Palette zu fixieren.

[0007] Aus der JP H04-135 422 U geht eine Verpackungseinrichtung hervor, bei welcher ein Deckel, Seitenwände und eine Palette durch außen umlaufende Spannbänder zueinander gehalten sind.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Aufsetzring für einen Transportbehälter sowie einen Transportbehälter vorzuschlagen, welche beim Befüllen des Transportbehälters mit einem Schüttgut einen sicheren Transport ermöglichen.

[0009] Diese Aufgabe wird durch einen Aufsetzring nach Anspruch 1 gelöst. Der Aufsetzring umfasst zumindest ein umlaufendes Spannelement, welches an einer Außenseite jeder Seitenwand zumindest abschnittsweise angreift. Durch ein solches umlaufendes Spannelement ist ermöglicht, dass einer Ausbauchung oder Ausbeulung der Seitenwände beim Befüllen des Transportbehälters mit einem Schüttgut entgegengewirkt wird. Dadurch kann die Form des Aufsetzringes beim Aufsetzen auf den Behälterboden in einem unbelasteten Zustand nach der Befüllung mit einem Schüttgut beibehalten werden. Dies ermöglicht, dass die Seitenwände des Aufsetzringes im Gebrauch ihre Position zum Behälterboden und gegebenenfalls zu dem aufgesetzten Deckel beibehalten. Dadurch kann eine geschlossene Anordnung des Aufsetzringes zum Behälterboden und gegebenenfalls zum Deckel ermöglicht sein.

[0010] Vorteilhafterweise ist vorgesehen, dass das zumindest eine Spannelement als ein umlaufendes Band oder ein umlaufender Strang ausgebildet ist, welches an jeder Außenseite der Seitenwände zumindest abschnittsweise außen an der Außenseite verläuft. Dies ermöglicht, dass die Ausgangskontur des Aufsetzringes nach dem Aufstellen und dem Aufsetzen auf den Behälterboden beibehalten werden kann.

[0011] Das umlaufende Spannelement ist bevorzugt durch Ausnehmungen in den Seitenwänden geführt. Das Spannelement erstreckt sich bevorzugt von einer Außenseite der Seitenwand durch den Behälterinnenraum wieder zur Außenseite der benachbarten Seitenwand. Dadurch kann eine statisch stabile Anordnung und Ausrichtung der Seitenwände zueinander ermöglicht sein.

[0012] Der Aufsetzring umfasst zwischen jeweils zwei benachbarten Seitenwänden ein Gelenk, wodurch eine Außenecke gebildet ist. Das umlaufende Spannelement ist innerhalb der Außenecke durch den Behälterinnenraum von der einen Seitenwand zur anderen benachbarten Seitenwand geführt. Dadurch wird das umlaufende Spannelement im Eckbereich zwischen zwei benachbarten Seitenwänden zwar durch den Behälterinnenraum hindurchgeführt, jedoch ist dies für die Befüllung und/oder Entnahme des Schüttguts ohne Beeinträchtigung. Vorzugsweise wird das umlaufende Spannelement frei innerhalb der Außenecke von der einen zur anderen benachbarten Seitenwand geführt. Dadurch ist eine einfache Ausgestaltung ermöglicht.

[0013] Die Positionierung des zumindest einen Spannelementes bezogen auf die Höhe der Seitenwand liegt bevorzugt im mittleren Bereich eines stehend angeordneten Aufsetzringes oder mittig zur Höhe der Seitenwand. Gemäß einer ersten Ausführungsform genügt ein einziges Spannelement. Alternativ können auch zwei oder mehrere Spannelemente im Abstand zueinander umlaufend am Aufsetzring vorgesehen sein. Beispielsweise kann ein mittleres Spannelement sowie ein Spannelement im oberen Drittel als auch ein Spannelement im unteren Drittel bezogen auf die Höhe der Seitenwand positioniert sein.

[0014] Das umlaufende Spannelement ist bevorzugt in einer horizontalen Ebene umlaufend zu den stehend ausgerichteten Seitenwänden ausgerichtet.

[0015] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass das zumindest eine Spannelement lose umlaufend und durch die Ausnehmung geführt zu den Seitenwänden angeordnet ist. Dies ermöglicht eine einfache Anbringung und kostengünstige Herstellung.

[0016] Eine alternative Ausgestaltung des Aufsetzringes sieht vor, dass ein Abschnitt des umlaufenden Spannelementes, welches sich entlang der Außenseite der Seitenwände erstreckt mit zumindest einem Fixierelement fixiert ist. Dadurch kann eine einfache Handhabung des Aufsetzringes beim Zusammenlegen ermöglicht sein.

[0017] Vorteilhafterweise ist vorgesehen, dass das zumindest eine Fixierelement am oder benachbart zum Gelenk zwischen den beiden Seitenwandabschnitten der Seitenwand vorgesehen ist. Bei der Durchführung der M-Faltung des Aufsetzringes, um diesen zusammenzulegen, wird dabei das an der Außenseite der beiden Seitenwandabschnitte geführte Spannelement zwangsweise in die Faltung mit hineingeführt.

[0018] Vorteilhafterweise ist das umlaufende Spannelement als ein Band ausgebildet, welches auf Maß geschnitten und als Endlosband ausgebildet ist. Dadurch kann bevorzugt das Spannelement lose umlaufend die Seitenwände abschnittsweise umgreifen. Dadurch kann eine hohe Haltekraft unter Beibehaltung der Form des Aufsetzringes nach dem Befüllen erzielt werden.

[0019] Vorteilhafterweise wird das umlaufende Spannelement als eine zugfeste Gurte ausgebildet. Dadurch stört das Spannelement beim Stapeln der Transportbehälter und Zusammenfalten des Aufsetzringes nicht.

[0020] Gemäß einer alternativen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Spannelement als Band oder Strang ausgebildet ist und zwei Enden aufweist, die jeweils getrennt, jedoch benachbart zueinander an der Seitenwand befestigt sind, oder die mit den Enden übereinanderliegend an der Seitenwand befestigt sind.

[0021] Der Aufsetzring kann bevorzugt durch Seitenwände ausgebildet sein, welche als Kunststoffplatten, als Mehrschichtplatten aus Kunststoff, aus Papierplatten, Wellpapierplatten Kartonplatten oder dergleichen hergestellt sein können.

[0022] Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird des Weiteren durch einen Transportbehälter mit einem Behälterboden sowie einem Aufsetzring, der in einer aufgestellten Position auf dem Behälterboden anordenbar ist und mit einem Deckel, der auf dem Aufsetzring positionierbar ist, gelöst, bei welchem der Aufsetzring nach einem der vorbeschriebenen Ausführungsformen ausgebildet ist.

[0023] Die Erfindung sowie weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen derselben werden im Folgenden anhand der in den Zeichnungen dargestellten Beispiele näher beschrieben und erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Transportbehälters zum Transport und/oder zur Lagerung von Waren,

Figur 2 eine perspektivische Ansicht eines Aufsetzringes des Transportbehälters gemäß Figur 1,

Figur 3 eine perspektivische Ansicht auf einen Transportbehälter gemäß Figur 1 für einen Rücktransport,

Figur 4 eine schematische Schnittansicht des Transportbehälters gemäß Figur 1,

Figur 5 eine schematische Ansicht von oben auf den Aufsetzring,

Figur 6 eine perspektivische Ansicht auf Seitenwandabschnitte des Aufsetzringes in einer teilweise zusammengefalteten Position.

[0024] In Figur 1 ist perspektivisch ein Transportbehälter 11 zum Lagern und/ oder zum Transport von Waren, Gütern, Stückgut, insbesondere Schüttgut vorgesehen. Bei einem solchen Transportbehälter 11 kann es sich beispielsweise um einen Mehrwegbehälter handeln. Dieser umfasst einen Behälterboden 12 sowie Seitenwände 14, 15, 16, 17, die zusammenhängend zu einem Aufsetzring 18 ausgebildet sind. Die Seitenwände 14, 15, 16, 17 sind im jeweiligen Eckbereich durch ein Gelenk 19 miteinander verbunden und bilden eine Außenecke 21. Die Anzahl der Seitenwände 14, 15, 16, 17 sowie deren Zuordnung ist an die Grundform des Behälterbodens 12 angepasst. Im Ausführungsbeispiel ist der Behälterboden 12 rechteckförmig ausgebildet, der beispielsweise der Form einer Europalette entspricht. Alternativ können auch quadratische Behälterböden vorgesehen sein, wonach der Aufsetzring entsprechend angepasst ist.

[0025] Der Transportbehälter 11 umfasst des Weiteren einen Deckel 23, der auf dem Aufsetzring 18 aufsetzbar ist. Der Behälterboden 12, der Aufsetzring 18 sowie der Deckel 23 bilden einen geschlossenen Behälterinnenraum 24. An dem Behälterboden 12 sind Füße 25 vorgesehen. Im Ausführungsbeispiel ist der Behälterboden 12 mit den Füßen 25 als Kunststoffformteil ausgebildet. Weitere alternative Ausführungsformen als auch Materialien sind ebenfalls möglich. Des Weiteren können die Füße 25 auch an den Behälterboden 12 angeschraubt oder angeklipst sein.

[0026] An dem Behälterboden 12 ist bevorzugt eine umlaufende Vertiefung vorgesehen. Diese Vertiefung dient zur Aufnahme des Aufsetzringes 18, so dass dieser in seiner Position zum Behälterboden 12 lagefixiert angeordnet ist. Der Deckel 23 umfasst ebenfalls eine Vertiefung. Dadurch kann der Deckel 23 gesichert auf dem Aufsetzring 18 anordenbar sein und die Seitenwände 14, 15, 16, 17 außen umgreifen.

[0027] Der Behälterboden 12 und/oder der Deckel 23 können beispielsweise aus einem Kunststoffformteil bestehen. Diese können beispielsweise durch Tiefziehen nach dem Twin-Sheet-Verfahren oder dergleichen hergestellt sein. Die Seitenwände 14, 15, 16, 17 des Aufsetzringes 18 können bevorzugt aus Kunststoff ausgebildet sein. Bevorzugt sind diese aus Mehrschichtplatten aus Kunststoff hergestellt, so dass diese eine hohe Steifigkeit aufweisen. Beispielsweise bestehen diese Seitenwände 14, 15, 16, 17 aus zwei äußeren Deckschichten zwischen denen eine Well- oder Noppenfolie vorgesehen ist, wobei die einzelnen Schichten aus Kunststoff miteinander verschweißt sind. Alternativ können die Seitenwände aus nur einer Lage oder auch aus zwei Lagen ausgebildet sein.

[0028] Die Seitenwände 14, 15, 16, 17 des Aufsetzringes 18 sind durch Falzkanten bzw. durch eine Rillung verbunden, durch welche die Gelenke 19 gebildet werden. Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass zwei einander gegenüberliegende Seitenwände 14, 16, durch zwei Seitenwandabschnitte 27, 28 ausgebildet sind zwischen denen ein weiteres Gelenk 19 als eine Falzkante ausgebildet ist.

[0029] An dem Aufsetzring 18 ist ein umlaufendes Spannelement 31 vorgesehen. Dieses umlaufende Spannelement 31 ist als ein Strang oder ein Band ausgebildet. Dieses Spannelement 31 erstreckt sich zumindest abschnittsweise entlang der Außenseite von jeder Seitenwand 14, 15, 16, 17. Das Spannelement 31 ist von der einen Außenseite der Seitenwand 14 zur benachbarten Außenseite der Seitenwand 15 durch Ausnehmungen 32 in der jeweiligen Seitenwand 14, 15 hindurchgeführt und erstreckt sich zwischen zwei benachbarten Seitenwänden 14, 15 durch den Behälterinnenraum 24. Analoges gilt auch für die weiteren Seitenwände 15, 16, 17, 14.

[0030] In Figur 2 ist eine perspektivische Ansicht des Aufsetzringes 18 dargestellt. Dieser Aufsetzring 18 ist in einem teilweise zusammengefalteten Zustand dargestellt. Aus dieser Anordnung geht die M-Faltung des Aufsetzringes 18 hervor. Das zwischen den beiden Seitenwandabschnitten 27, 28 ausgebildete Gelenk 19 ist in entgegengesetzter Richtung zu den weiteren Gelenken 19 an den Außenecken 21 ausgerichtet. Dadurch kann die M-Faltung erzielt werden. Beim Überführen des Aufsetzringes 18 in eine zusammengelegte Position werden die Seitenwandabschnitte 27, 28 aufeinander zubewegt und das Spannelement 31 in eine gelockerte bzw. entspannte Position gebracht. Das Spannelement 33 steht somit der M-Faltung nicht entgegen.

[0031] Nach dem Zusammenfalten des Aufsetzringes 18 kann dieser auf dem Behälterboden 12 aufgelegt und der Deckel 23 darauf positioniert werden. Diese Anordnung ist in Figur 3 dargestellt. Dadurch kann eine platzsparende Ausgestaltung des Transportbehälters 11 für den Rücktransport gegebenen sein.

[0032] In Figur 4 ist eine schematische Schnittansicht des Transportbehälters 11 gemäß Figur 1 dargestellt. Die Figur 5 zeigt eine schematische Ansicht von oben auf den Aufsetzring 18 gemäß einer Gebrauchsposition in Figur 4.

[0033] Aus den Darstellungen gemäß Figur 4 und 5 geht der Verlauf und die Anordnung des Spannelementes 31 zum Aufsetzring 18 hervor. Das Spannelement 31 ist bevorzugt als ein Endlosband ausgebildet. Dieses Endlosband ist auf Maß geschnitten, so dass dieses Spannelement 31 eine den Aufsetzring 18 umlaufende Anordnung einnehmen kann.

[0034] Das Spannelement 31 wird durch die Ausnehmung 32 geführt. Die Ausnehmungen 32 sind beispielsweise durch Ausstanzungen in der Seitenwand 14, 15, 16, 17 gebildet. Diese Ausnehmungen 32 können auch mit einem Rand versehen sein, um das Spannelement 31 reibungsarm und ohne Druckpunkte zu führen. Bei einer aus mehreren Schichten oder Lagen bestehenden Seitenwand 14, 15, 16, 17 kann die offene Stirnseite an der Ausnehmung 32 geschlossen werden.

[0035] Die Ausnehmungen 32 zur Führung des Spannelements 31 sind nahe der Außenecke 21 angeordnet. Dadurch wird ein wesentlicher Teil des Spannelementes 31 entlang der Außenseite der jeweiligen Seitenwand 14, 15, 16, 17 geführt. Nahe der Außenecke 21 wird das Spannelement 31 von der Ausnehmung der einen Seitenwand 14 zur Ausnehmung 32 der benachbarten Seitenwand 15 durch den Behälterinnenraum 24 hindurchgeführt. Dies gilt bevorzugt für alle Außenecken 21. Durch diese Anordnung kann die Aussteifung der Seitenwände 14, 15, 16, 17 erfolgen, so dass einer Ausbauchung oder Ausbeulung bei einer Befüllung mit einem Schüttgut entgegengewirkt werden kann.

[0036] Das Spannelement 31 erstreckt sich vorteilhafterweise über eine Länge von zwei Dritteln oder mehr gegenüber der Gesamtlänge der jeweiligen Seitenwand entlang der Außenseite. Dadurch kann der im Behälterinnenraum 24 hindurchgeführte Abschnitt des Spannelementes 31 nahe der Außenecke 21 kurz ausgebildet sein.

[0037] In Figur 6 ist eine perspektivische Ansicht des Aufsetzringes 18 in einer teilweise zusammengefalteten Position dargestellt. Zur Verbesserung der Handhabung des Aufsetzringes 18 während dem Zusammenfalten ist bevorzugt vorgesehen, dass beispielsweise am Gelenk 19 ein Fixierelement 34 vorgesehen ist, durch welches das Spannelement 31 zum Gelenk 19 fixiert wird. Dadurch wird das Spannelement 31 während dem Zusammenlegen des Aufsetzringes 18 zu den Seitenwandabschnitten 27, 28 anliegend geführt. Alternativ kann das Fixierelement 34 auch benachbart zum Gelenk 19 vorgesehen sein. Beispielsweise kann an jedem Seitenwandabschnitt 27, 28 benachbart zum dazwischenliegenden Gelenk 19 ein solches Fixierelement 34 vorgesehen sein. Bei dem Fixierelement 34 kann es sich um eine Fixierlasche handeln, die an der Seitenwand 14, 15, 16, 17 aufgesteckt, aufgeklipst oder angeschweißt wird. Auch kann das Fixierelement 34 eine Verschweißung oder eine Verklebung sein, durch welche das Spannelement 31 mit der Seitenwand 14, 15, 16, 17 fest verbunden wird. Durch die Fixierelemente 34 können auch einzelne Abschnitte des Spannelementes 31 zu den jeweiligen Seitenwandabschnitten 27, 28 fixiert gehalten werden.

[0038] Nach dem Positionieren des Aufsetzringes 18 auf dem Behälterboden 12 wird bevorzugt eine Verpackungsfolie 35, ein Sack oder eine Tasche oder dergleichen in den Behälterinnenraum 24 eingesetzt. Diese Verpackungsfolie 35, der Sack oder die Tasche kleiden den Behälterboden 12 und die Innenwände des Aufsetzringes 18 aus. Diese kann bevorzugt über den oberen Rand des Aufsetzrings 18 überstehen oder an dem oberen Rand des Aufsetzrings 18 nach außen umgeschlagen sein. Darauffolgend wird der Transportbehälter 11 mit Schüttgut befüllt. Durch das Einsetzen der Verpackungsfolie 35, des Sackes oder der Tasche kann der durch den Behälterinnenraum 24 geführte Abschnitt des Spannelementes 31 nahe der Außenecke 21 geschützt sein und unbeeinflusst von der Art des aufzunehmenden Schüttguts bleiben. Auch kann ein ungehindertes Befüllen und Entleeren des Transportbehälters mit Schüttgut erfolgen.

Ansprüche

1. Aufsetzring für einen Transportbehälter (11), der zwischen einem Behälterboden (12) und einem Deckel (23) des Transportbehälters (11) anordenbar ist und der aus mehreren Seitenwänden (14, 15, 16, 17) besteht, die miteinander verbunden sind und einen Behälterinnenraum (24) umgeben und mit zumindest einem umlaufenden Spannelement (31), welches an einer Außenseite jeder Seitenwand (14, 15, 16, 17) zumindest abschnittsweise angreift, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Seitenwände (14, 15, 16, 17) im jeweiligen Eckbereich durch ein Gelenk (19) miteinander verbunden sind und eine Außenecke bilden und das umlaufende Spannelement (31) innerhalb der Außenecken durch den Behälterinnenraum jeweils von einer Seitenwand (14, 15, 16, 17) zur benachbarten Seitenwand (14, 15, 16, 17) geführt ist.

2. Aufsetzring nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Spannelement (31) als ein umlaufendes Band oder ein umlaufender Strang, vorzugsweise als ein zugfester Gurt, ausgebildet ist, welches bzw. welcher an jeder Außenseite der Seitenwände (14, 15, 16, 17) zumindest abschnittsweise verläuft.

3. Aufsetzring nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das umlaufende Spannelement (31) durch Ausnehmungen (32) in den Seitenwänden (14, 15, 16, 17) jeweils von der Außenseite einer Seitenwand (14, 15, 16, 17) durch den Behälterinnenraum (24) hindurch zur Außenseite der benachbarten Seitenwand (14, 15, 16, 17) geführt ist.

4. Aufsetzring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das umlaufende Spannelement (31) innerhalb der Außenecken (21) durch den Behälterinnenraum (24) jeweils von einer Seitenwand (14, 15, 16, 17) zur benachbarten Seitenwand (14, 15, 16, 17) führungsfrei geführt ist.

5. Aufsetzring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Spannelement (31) bezogen auf die Höhe der Seitenwände (14, 15, 16, 17) mittig zur Höhe der Seitenwände (14, 15, 16, 17) angeordnet ist.

6. Aufsetzring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Spannelement (31) in einer horizontalen Ebene verlaufend zu stehend ausgerichteten Seitenwänden (14, 15, 16, 17) verläuft.

7. Aufsetzring nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3-6, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Spannelement (31) lose umlaufend und durch die Ausnehmungen (32) geführt zu den Seitenwänden (14, 15, 16, 17) angeordnet ist.

8. Aufsetzring nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt des umlaufenden Spannelementes (31), welcher sich entlang der Außenseite einer der Seitenwände (14, 15, 16, 17) erstreckt, mit zumindest einem Fixierelement (34) zur Seitenwand (14, 15, 16, 17) fixiert gehalten ist.

9. Aufsetzring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das umlaufende Spannelement (31) als ein auf Maß geschnittenes Endlosband ausgebildet ist.

10. Aufsetzring nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (31) als Band oder Strang ausgebildet ist und zwei Enden aufweist, die jeweils getrennt, jedoch benachbart zueinander an einer Seitenwand (14, 15, 16, 17) befestigt sind oder dass die zwei Enden übereinanderliegend an einer Seitenwand (14, 15, 16, 17) befestigt sind.

11. Aufsetzring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dass die Seitenwände (14, 15, 16, 17) zu einem Ring miteinander verbunden sind, wobei zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (14, 16) jeweils zwei Seitenwandabschnitte (27, 28) aufweisen, die durch ein weiteres Gelenk (19) miteinander verbunden sind, wobei die Seitenwandabschnitte (27, 28) zur jeweils benachbarten Seitenwand (15, 17) jeweils mit einem Gelenk (19) verbunden sind und das Gelenk (19) zwischen den Seitenwandabschnitten (27, 28) in entgegengesetzter Richtung zu den Gelenken (19) schwenkbar ist, welche zwischen jedem Seitenwandabschnitt (27, 28) und der jeweils benachbarten Seitenwand (15, 17) angeordnet sind, so dass der Ring durch eine M-Faltung zusammenlegbar ist.

12. Aufsetzring nach Anspruch 11 in Verbindung mit Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Fixierelement (34) am oder benachbart zum Gelenk (19) zwischen zwei Seitenwandabschnitten (27, 28) vorgesehen ist.

13. Aufsetzring nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (14, 15, 16, 17) als Kunststoffplatten, Mehrschichtplatten aus Kunststoff, Papierplatten oder Wellpapierplatten oder Kartonplatten ausgebildet sind.

14. Transportbehälter mit einem Behälterboden (12), einem Aufsetzring (18) und einem Deckel (23), wobei zwischen dem Behälterboden (12) und dem Deckel (23) der Aufsetzring (18) positionierbar ist, wobei der Aufsetzring (18) in eine aufgestellte Position und in eine durch eine M-Faltung veränderbare Verstauposition überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsetzring (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 13 ausgebildet ist.

15. Transportbehälter nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass in dem auf dem Behälterboden (12) aufgesetzten Aufsetzring (18) zur Auskleidung des Behälterinnenraums (24) eine Verpackungsfolie (35), ein Sack oder eine Tasche vorgesehen ist.

Claims

1. A top-mountable sleeve for a transport container (11) which may be disposed between a container bottom (12) and a cover (23) of said transport container (11) and which consists of several side walls (14, 15, 16, 17) that are interconnected and enclose a container interior (24) and of at least one circumferential tensioning member (31) that is applied at least sectionwise on an outer surface of each side wall (14, 15, 16, 17), characterised in that adjoining side walls (14, 15, 16, 17) are connected with one another in their respective corner regions by means of a joint (19) thus forming respective outside corners, and in that the circumferential tensioning member (31) extends from one side wall (14, 15, 16, 17) to its respective adjoining side wall (14, 15, 16, 17), passing through the container interior within said outside corners.

2. The top-mountable sleeve as claimed in claim 1, characterised in that the at least one tensioning member (31) is realised as a circumferential strap or a circumferential strand, preferably a belt of high tensile strength, which extends at least sectionwise on each outer surface of the side walls (14, 15, 16, 17).

3. The top-mountable sleeve as claimed in claim 1 or 2, characterised in that the circumferential tensioning member (31) extends through the container interior (24) from the outer surface of one side wall (14, 15, 16, 17) to the outer surface of the adjoining side wall (14, 15, 16, 17) via cut-outs (32) formed in said side walls (14, 15, 16, 17).

4. The top-mountable sleeve as claimed in any of the preceding claims, characterised in that the circumferential tensioning member (31) passes through the container interior (24) in an unguided manner on its way from one side wall (14, 15, 16, 17) to the adjoining side wall (14, 15, 16, 17) within the respective outside corner (21).

5. The top-mountable sleeve as claimed in any of the preceding claims, characterised in that the at least one tensioning member (31) is disposed, with respect to the height of the side walls (14, 15, 16, 17), at mid-height of said side walls (14, 15, 16, 17).

6. The top-mountable sleeve as claimed in any of the preceding claims, characterised in that the at least one tensioning member (31) extends in a horizontal plane with respect to upright-oriented side walls (14, 15, 16, 17).

7. The top-mountable sleeve as claimed in any of the preceding claims 3-6, characterised in that the at least one tensioning member (31) is arranged in a loosely circumferential manner and guided with respect to the side walls (14, 15, 16, 17) by the cut-outs (32).

8. The top-mountable sleeve as claimed in any one of claims 1 to 6, characterised in that a section of the circumferential tensioning member (31) which extends along the outer surface of one of the side walls (14, 15, 16, 17) is fixedly held in place with respect to the side wall (14, 15, 16, 17) by means of at least one fixing member (34).

9. The top-mountable sleeve as claimed in any of the preceding claims, characterised in that the circumferential tensioning member (31) is realised as an endless strap cut to measure.

10. The top-mountable sleeve as claimed in any one of the preceding claims 1 to 8, characterised in that the tensioning member (31) is realised as a strap or strand and has two ends which are fastened separately, yet adjacent to each other, on a side wall (14, 15, 16, 17), or in that the two ends are fastened one above the other on a side wall (14, 15, 16, 17) .

11. The top-mountable sleeve as claimed in any of the preceding claims, the side walls (14, 15, 16, 17) are interconnected so as to form a sleeve, wherein two side walls (14, 16) opposing each other have each two side wall sections (27, 28) which are interconnected by a further joint (19), wherein the side wall sections (27, 28) are each connected to their respectively adjoining side walls (15, 17) by a joint (19) and the joint (19) provided between the side wall sections (27, 28) is pivotable in a direction opposite to that of the joints (19) arranged between each side wall section (27, 28) and its respectively adjoining side wall (15, 17), such that the sleeve is collapsible in the manner of an M-shaped fold.

12. The top-mountable sleeve as claimed in claim 11 in conjunction with claim 8, characterised in that the at least one fixing member (34) is provided at or adjacent to the joint (19) formed between two side wall sections (27, 28).

13. The top-mountable sleeve as claimed in any of the preceding claims, characterised in that the side walls (14, 15, 16, 17) are realised in the form of plastic panels, multilayer panels made of plastic material, paper panels, corrugated paper panels, or cardboard panels.

14. A transport container including a container bottom (12), a top-mountable sleeve (18), and a cover (23), wherein said top-mountable sleeve (18) may be positioned between the container bottom (12) and the cover (23), wherein the top-mountable sleeve (18) is transferable into an upright use position and into a stowage position obtainable by way of an M-shaped fold, characterised in that said top-mountable sleeve (18) is realised as claimed in any one of claims 1 to 13.

15. The transport container as claimed in claim 14, characterised in that the top-mountable sleeve (18) placed onto the container bottom (12) has a packaging film (35), a sack or a bag provided therein which serves as a liner for the container interior (24).

Revendications

1. Bague de cerclage pour un conteneur de transport (11) laquelle peut être disposée entre un fond de conteneur (12) et un couvercle (23) du conteneur de transport (11) et est constituée de plusieurs parois latérales (14, 15, 16, 17) qui sont reliées les unes aux autres et entourent un espace intérieur de conteneur (24), et laquelle est pourvue d'au moins un élément de serrage circonférentiel (31) qui appuie au moins dans certaines zones contre une face extérieure de chaque paroi latérale (14, 15, 16, 17), caractérisée en ce que des parois latérales voisines (14, 15, 16, 17) sont reliées les unes aux autres dans la zone d'angle respective au moyen d'une articulation (19) et forment un coin extérieur, et en ce que l'élément de serrage circonférentiel (31) s'étend respectivement d'une paroi latérale (14, 15, 16, 17) à la paroi latérale voisine (14, 15, 16, 17) en passant à l'intérieur des coins extérieurs à travers l'espace intérieur de conteneur.

2. Bague de cerclage selon la revendication 1, caractérisée en ce que ledit au moins un élément de serrage (31) est réalisé sous la forme d'une bande circonférentielle ou d'une corde circonférentielle, de préférence sous la forme d'une sangle résistant à la traction, qui s'étend au moins dans certaines zones sur chaque face extérieure des parois latérales (14, 15, 16, 17).

3. Bague de cerclage selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'élément de serrage circonférentiel (31) s'étend respectivement de la face extérieure d'une paroi latérale (14, 15, 16, 17) vers la face extérieure de la paroi latérale voisine (14, 15, 16, 17) en passant par l'espace intérieur de conteneur (24) via des évidements (32) pratiqués dans lesdites parois latérales (14, 15, 16, 17) .

4. Bague de cerclage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de serrage circonférentiel (31) s'étend respectivement d'une paroi latérale (14, 15, 24, 17) vers la paroi latérale voisine (14, 15, 16, 17) en passant librement à l'intérieur des coins extérieurs (21) à travers l'espace intérieur de conteneur (24).

5. Bague de cerclage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que, relativement à la hauteur des parois latérales (14, 15, 16, 17), ledit au moins un élément de serrage (31) est disposé à mi-hauteur par rapport à la hauteur des parois latérales (14, 15, 16, 17).

6. Bague de cerclage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que ledit au moins un élément de serrage (31) s'étend dans un plan horizontal par rapport à des parois latérales (14, 15, 16, 17) disposées en position érigée.

7. Bague de cerclage selon l'une quelconque des revendications 3 à 6, caractérisée en ce que ledit au moins un élément de serrage (31) est disposé de manière non tendue sur toute la circonférence en étant guidé par rapport aux parois latérales (14, 15, 16, 17) grâce aux évidements (32).

8. Bague de cerclage selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce qu'une partie de l'élément de serrage circonférentiel (31) qui s'étend le long de la face extérieure d'une des parois latérales (14, 15, 16, 17) est maintenue fixée par rapport à la paroi latérale (14, 15, 16, 17) grâce à au moins un élément de fixation (34).

9. Bague de cerclage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément de serrage circonférentiel (31) est réalisé sous la forme d'une bande sans fin coupée sur mesure.

10. Bague de cerclage selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que l'élément de serrage (31) est réalisé en tant que bande ou corde et présente deux extrémités qui sont fixées séparément, mais de manière contiguë, à une paroi latérale (14, 15, 16, 17) ou en ce que les deux extrémités sont fixées à une paroi latérale (14, 15, 16, 17) de manière superposée.

11. Bague de cerclage selon l'une quelconque des revendications précédentes, que les parois latérales (14, 15, 16, 17) sont reliées les unes aux autres pour former une bague, deux parois opposées (14, 16) présentant respectivement deux parties de paroi latérale (27, 28) qui sont reliées l'une à l'autre par une autre articulation (19), les parties de paroi latérale (27, 28) étant reliées respectivement par une articulation (19) aux parois latérales voisines respectives (15, 17) et l'articulation (19) formée entre les parties de paroi latérale (27, 28) pouvant pivoter dans une direction opposée à celle des articulations (19) qui sont disposées entre chaque partie de paroi latérale (27, 28) et la paroi latérale voisine respective (15, 17), de sorte que la bague peut être pliée grâce à un pli en M.

12. Bague de cerclage selon la revendication 11 en relation avec la revendication 8, caractérisée en ce que ledit au moins un élément de fixation (34) est prévu sur l'articulation (19) formée entre deux parties de paroi latérale (27, 28) ou de manière contiguë à celle-ci.

13. Bague de cerclage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les parois latérales (14, 15, 16, 17) sont réalisées en tant que panneaux en matière plastique, panneaux multicouches en matière plastique, panneaux en papier ou en papier ondulé ou panneaux en carton.

14. Conteneur de transport pourvu d'un fond de conteneur (12), d'une bague de cerclage (18) et d'un couvercle (23), la bague de cerclage (18) pouvant être positionnée entre le fond de conteneur (12) et le couvercle (23), la bague de cerclage (18) pouvant passer dans une position érigée et dans une position de stockage obtenue par un pli en M, caractérisé en ce que la bague de cerclage (18) est réalisée selon l'une quelconque des revendications 1 à 13.

15. Conteneur de transport selon la revendication 14, caractérisé en ce que dans la bague de cerclage (18) qui est posée sur le fond de conteneur (12) est prévu(e) un film d'emballage (35), un sac ou une poche en vue de recouvrir l'espace intérieur de conteneur (24).

Zeichnung