[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Gehäuse, in dem zumindest
ein Aufnahmeraum für Lebensmittel ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät weist darüber
hinaus einen Innenbehälter auf, der mit seinen Wänden den Aufnahmeraum begrenzt. Das
Haushaltskältegerät weist darüber hinaus einen zum Innenbehälter separaten plattenartigen
Kühlgutträger auf, welcher in dem Aufnahmeraum zerstörungsfrei lösbar angeordnet ist.
Das Haushaltskältegerät weist des Weiteren eine Positioniervorrichtung auf, mit welcher
der Kühlgutträger in seiner Endposition in dem Aufnahmeraum zumindest in einer Raumrichtung
positionsfixiert ist.
[0002] Bei Haushaltskältegeräten, wie beispielsweise einem Kühlgerät oder einem Gefriergerät
oder einem Kühl-Gefrier-Kombigerät ist es bekannt, dass Kühlgutträger, beispielsweise
ein Fachboden, aus dem Aufnahmeraum zerstörungsfrei lösbar entnommen werden können
oder wieder eingesetzt werden können. Da diesbezüglich entsprechend horizontal orientierte
Platten, die einen derartigen Fachboden darstellen, in ihrer Endposition sicher angebracht
sein sollen, werden sie üblicherweise entsprechend positioniert. Unerwünschtes Verrutschen
eines derartigen Fachbodens in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts soll dadurch
vermieden werden, sodass auch das Herunterfallen von Lagergut, welches auf einem derartigen
Fachboden abgestellt ist, vermieden werden soll.
[0003] Aus dem Stand der Technik sind in dem Zusammenhang Ausgestaltungen bekannt, bei denen
in den vertikalen Seitenwänden des Innenbehälters Vertiefungen ausgebildet sind, in
denen Halteelemente für einen derartigen Kühlgutträger angeordnet sind. Durch derartige
in die Wand versenkte Halteelemente ist die Einbringung eines Fachbodens und die dann
sichere Halterung aufwändiger, sodass die Nutzerfreundlichkeit eingeschränkt sein
kann.
[0005] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltskältegerät zu schaffen, bei
welchem die Verbringung von plattenartigen Kühlgutträgern in dem Aufnahmeraum einfach
und nutzerfreundlich ermöglicht ist und dennoch schnell und zuverlässig der positionssichere
Zustand eines derartigen Kühlgutträgers erreicht ist. Andererseits soll auch wiederum
eine einfache und schnelle Entnahme aus dem Aufnahmeraum erfolgen können.
[0006] Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltskältegerät, welches die Merkmale nach Anspruch
1 aufweist, gelöst.
[0007] Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Gehäuse, in dem
zumindest ein Aufnahmeraum für Lebensmittel ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät
weist darüber hinaus einen Innenbehälter auf, der mit seinen Wänden den Aufnahmeraum
begrenzt. Des Weiteren weist das Haushaltskältegerät zumindest einen separaten und
plattenartigen Kühlgutträger auf, welcher in dem Aufnahmeraum zerstörungsfrei lösbar
angeordnet ist. Des Weiteren weist das Haushaltskältegerät eine Positioniervorrichtung
auf, mit welcher der Kühlgutträger in seiner Endposition in dem Aufnahmeraum zumindest
in einer Raumrichtung positionsfixiert ist. Die Raumrichtung kann insbesondere die
Tiefenrichtung sein, es kann jedoch auch die Breitenrichtung sein und vorzugsweise
sind diese beiden konkreten Raumrichtungen vorgesehen, in denen dann der Kühlgutträger
positionsfixiert ist. Die Positioniervorrichtung weist zumindest einen Positionierhaken
auf, der an einer vertikalen Seitenwand des Innenbehälters, die den Aufnahmeraum begrenzt,
angeordnet ist. Dieser einstückige Positionierhaken ist in Breitenrichtung des Haushaltskältegeräts
betrachtet von der Seitenwand in den Aufnahmeraum hinein abstehend angeordnet und
orientiert. Die Positioniervorrichtung weist darüber hinaus eine zum Positionierhaken
separate Hakenaufnahme auf, in welche der Positionierhaken zur Positionsfixierung
des Kühlgutträgers in der Endposition von unten eintaucht, wobei in der positionsfixierten
Endposition des Kühlgutträgers der Positionierhaken zumindest frontseitig durch den
Kühlgutträger verdeckt ist. Durch eine derartige Ausgestaltung wird der Positionierhaken
somit nicht versenkt, beispielsweise in einer Vertiefung oder einer Nut in der Seitenwand
angeordnet, sondern ragt erhaben in Breitenrichtung von der Seitenwand in den Aufnahmeraum
hinein. Dadurch ist er praktisch frei liegend und frei auskragend in dem Aufnahmeraum
angeordnet, sodass eine Kopplung mit der Hakenaufnahme deutlich einfacher und für
einen Nutzer auch besser erkennbar ist. Auch ist in dem Zusammenhang somit die Handhabung
des Koppelns und Entkoppelns für einen Nutzer einfacher. Darüber hinaus ist die Anordnung
des Positionierhakens und der Hakenaufnahme auch derart, dass in der Endposition quasi
eine besonders bauraum- und platzsparende Anordnung geschaffen ist, da der Positionierhaken
derart weit in die Hakenaufnahme eintaucht, dass er bei einer frontseitigen Betrachtung
und somit bei einer Betrachtung des Haushaltskältegeräts in Tiefenrichtung von einem
Beobachter nicht mehr zu sehen ist und somit vollständig verdeckt ist. Dadurch ist
neben einer besonders sicheren Positionsfixierung auch ein Schutz für diesen exponiert
angeordneten Positionierhaken geschaffen, sodass auch ein Darananstoßen durch Lagergüter
oder dergleichen vermieden ist. Dadurch wird auch eine Beschädigung des Positionierhakens
vermieden. Nicht zuletzt ist dann auch ein Darananstoßen mit einer Hand eines Nutzers
im eingebrachten Zustand des Kühlgutträgers vermieden.
[0008] Es ist vorgesehen, dass der Positionierhaken in einer Ebene, die durch die Tiefenrichtung
und die Höhenrichtung des Haushaltskältegeräts aufgespannt ist, zumindest L-förmig
ausgebildet ist und einen in der durch die Breitenrichtung und die Tiefenrichtung
des Haushaltskältegeräts aufgespannten Ebene orientierten horizontalen ersten Schenkel
und einen in der durch die Breitenrichtung und die Höhenrichtung des Haushaltskältegeräts
aufgespannten Ebene orientierten vertikalen Schenkel aufweist. Dadurch ist der Positionierhaken
in sich sehr stabil ausgestaltet, sodass er auch robust entsprechende Auflagekräfte
aufnehmen kann. Darüber hinaus ist durch eine derartige Ausgestaltung auch die Biegesteifigkeit
und die Verwindungssteifigkeit des Positionierhakens erhöht.
[0009] Es ist vorgesehen, dass der vertikale Schenkel des Positionierhakens in die nach
unten offene Hakenaufnahme eintaucht und der Kühlgutträger in seiner Endposition mit
einer Unterseite auf dem horizontalen Schenkel des Positionierhakens aufliegt. Dies
ist eine sehr vorteilhafte Ausführung, da durch den vertikalen Schenkel somit eine
maximale Kopplungshöhe und somit eine maximale Eintauchtiefe in die Hakenaufnahme
erreicht ist, wodurch die bestmögliche Kopplung und Positionssicherung ermöglicht
ist.
[0010] Andererseits ist dann durch den direkt angrenzenden horizontalen Schenkel quasi ein
Auflagepodest geschaffen, durch welches dann auch großflächiger und umfänglicher die
Auflage des Kühlgutträgers erfolgen kann, sodass auch hier entsprechende Auflagekräfte
verbessert aufgenommen werden können. Der Positionierhaken ist durch diese Ausgestaltung
nicht nur ein quasi nach oben stehender Stift, sondern durch diese komplexere Geometrie
multifunktionell gestaltet, wodurch die positionssicherere Anordnung des Kühlgutträgers
in der Endposition unterstützt ist.
[0011] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Positionierhaken in eine Ebene, die durch die
Tiefenrichtung und die Höhenrichtung des Haushaltskältegeräts aufgespannt ist, nicht
nur L-artig, sondern U-artig ausgebildet ist, wobei zusätzlich zum horizontalen Schenkel
und zum vertikalen Schenkel ein weiterer vertikaler Schenkel ausgebildet ist, der
in Tiefenrichtung betrachtet nach hinten und beabstandet zum vertikalen Schenkel ausgebildet
ist und sich gegenüber dem horizontalen Schenkel nach oben erhebt. Durch diese weitere
ergänzte spezifische Geometrie des Positionierhakens wird dessen Stabilität erhöht
und darüber hinaus die Kopplung mit dem Kühlgutträger vielfältiger. Dadurch ist die
positionsfixierte Anordnung des Kühlgutträgers in der Endposition nochmals verbessert.
[0012] Insbesondere ist vorgesehen, dass sich der vertikale Schenkel in Höhenrichtung des
Haushaltskältegeräts betrachtet, weiter nach oben erstreckt, als der weitere vertikale
Schenkel des Positionierhakens. Durch diese unterschiedlichen Höhengeometrien der
beiden separaten und beabstandet zueinander ausgebildeten vertikalen Schenkel des
Positionierhakens lassen sich individuelle Koppelszenarien mit dem Kühlgutträger gestalten,
und dennoch im gekoppelten Zustand ein in Höhenrichtung minimaler Bauraum benötigt.
Insbesondere die Positionssicherung in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts ist
dadurch nochmals verbessert.
[0013] Bei einer Ausgestaltung, die nicht Teil der Erfindung ist, ist es vorgesehen, dass
nur der vertikale Schenkel frontseitig durch den Kühlgutträger vollständig verdeckt
ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der horizontale
Schenkel bei einer frontseitigen Betrachtung freiliegt und nicht durch den Kühlgutträger
in seiner Endposition dann frontseitig verdeckt ist. Dies kann dann vorteilhaft sein,
wenn der vertikale Schenkel relativ hoch gestaltet ist und kein frontseitiges Ausbilden
des Kühlgutträgers vorgesehen ist, welches dann in Höhenrichtung relativ verdickt
ist, um zusätzlich zu diesem vertikalen Schenkel auch noch den horizontalen Schenkel
zu verdecken.
[0014] Es kann bei dieser Ausgestaltung vorzugsweise vorgesehen sein, dass ein der Beschickungsöffnung
zugewandter frontseitiger Rand des horizontalen Schenkels als Schräge ausgebildet
ist und somit keine diesbezügliche ausschließlich vertikale Orientierung dieses frontseitigen
Rands vorgesehen ist. Durch eine derartige Schräge, die von oben nach unten betrachtet
schräg in Tiefenrichtung nach hinten verläuft, wird dann dennoch ein Kantenbild geschaffen,
welches zumindest optisch sehr schmal erscheint, da bei einer frontseitigen Betrachtung
der nach hinten geneigte und von dem Betrachter weg orientierte schräg gestellte Rand
optisch sehr dünn erscheint beziehungsweise quasi nach hinten verschwindet. Durch
eine derartige Ausgestaltung ist dann auch erreicht, dass eine abrupte vertikale frontseitige
Kante, die den frontseitigen Abschluss des horizontalen Schenkels des Positionierhakens
bildet, vermieden ist. Ein unerwünschtes Anstoßen an einer derartigen diskreten Stufe
beziehungsweise Kante kann dadurch vermieden werden.
[0015] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der gesamte Positionierhaken frontseitig durch
den Kühlgutträger vollständig verdeckt ist. Damit ist bei frontseitiger Betrachtung
sowohl der vertikale Schenkel als auch der horizontale Schenkel, an den der vertikale
Schenkel von oben anmündet, frontseitig abgedeckt.
[0016] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass der Kühlgutträger eine Basisplatte
und einen den Rand der Basisplatte zumindest bereichsweise umlaufend umgebenden Rahmen
aufweist. Der Rahmen ist in dem Zusammenhang quasi eine separate Komponente zur Basisplatte.
Die insbesondere nutartige Hakenaufnahme der Positioniervorrichtung ist in diesem
Rahmen des Kühlgutträgers ausgebildet, insbesondere einstückig und somit integriert
darin ausgebildet. Die Hakenaufnahme ist in Höhenrichtung des Haushaltskältegeräts
betrachtet nach unten hin offen ausgebildet, insbesondere somit eine nach unten offene
Rinne.
[0017] Durch eine derartige Ausgestaltung ist die Kopplung mit dem Positionierhaken vereinfacht
und die Hakenaufnahme frontseitig verdeckt, sodass sie dann auch bei frontseitiger
Betrachtung nicht einsehbar ist. Ein sehr verstecktes Konzept der Positioniervorrichtung
ist dadurch erreicht, welches dennoch technisch hochfunktionell ist.
[0018] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Basisplatte aus Echtglas ausgebildet ist und
der Rahmen zumindest bereichsweise aus Kunststoff und/oder zumindest bereichsweise
aus Metall ausgebildet ist. Durch eine derartige Ausgestaltung der Basisplatte kann
Transparenz im Aufnahmeraum geschaffen werden, da dann auch durch die Basisplatte
hindurch Licht fallen kann und der Bereich unterhalb der Basisplatte damit nicht abgeschattet
ist, wenn durch eine darüber angeordnete Beleuchtungsvorrichtung Licht in den Aufnahmeraum
gestrahlt wird. Durch die materiell anderweitige Ausgestaltung des Rahmens kann dieser
mechanisch sehr stabil gestaltet werden, sodass der Kühlgutträger in sich mechanisch
robust ist und darüber hinaus entsprechende mechanische Kopplungen mit anderen Komponenten
von dem Rahmen übernommen werden können, sodass die Basisplatte, insbesondere wenn
sie aus Echtglas ist, diesbezüglich nicht beeinträchtigt wird.
[0019] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Rahmen zumindest ein Frontrahmen des Kühlgutträgers
ist. Er kann somit quasi bei einer einfachen Ausgestaltung als geradlinige Rahmenleiste
gestaltet sein. Es kann auch vorgesehen sein, dass der Rahmen an zumindest zwei verschiedenen
Randseiten der Basisplatte ausgebildet ist, beispielsweise auch vollständig umlaufend
ausgebildet ist und entsprechend geschlossen gestaltet ist.
[0020] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Basisplatte auf dem weiteren Schenkel des Positionierhakens
aufliegt und der Rahmen auf dem horizontalen Schenkel aufliegt. Damit sind mehrzahlige
unterschiedliche Kopplungen zwischen verschiedenen Einzelteilen des Kühlgutträgers
einerseits und verschiedenen Bestandteilen des Positionierhakens andererseits geschaffen.
Die besonders stabile Anbringung des Kühlgutträgers ist dadurch ermöglicht.
[0021] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Positionierhaken eine Befestigungsplatte zum
Befestigen des Positionierhakens an der Seitenwand aufweist, die parallel zur Ebene
der Seitenwand orientiert ist. Dadurch wird einerseits die mechanische Stabilität
des Positionierhakens selber nochmals verbessert, andererseits die mechanische Befestigung
an der vertikalen Seitenwand besonders vorteilhaft ermöglicht. Hier kann dann eine
robuste und mechanisch stabile Anbindung geschaffen werden. Durch die Orientierung
der Befestigungsplatte parallel zur Ebene der Seitenwand ist auch der Aufbau des Positionierhakens
in Breitenrichtung reduziert.
[0022] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Seitenwand eine Vertiefung aufweist, in welcher
die Befestigungsplatte zumindest bereichsweise versenkt angeordnet ist und/oder passgenau
aufgenommen ist. Durch eine derartige Ausgestaltung wird die mechanische Befestigung
des Positionierhakens an der Seitenwand nochmals verbessert und die zum Koppeln des
Kühlgutträgers und mit dem Positionierhaken nicht vorrangig wesentliche Befestigungsplatte
kann sehr platzsparend angeordnet werden.
[0023] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Kühlgutträger zumindest in dem Bereich, in
dem die Hakenaufnahme ausgebildet ist, als Extrusionsbauteil oder als Spritzgussbauteil
ausgebildet ist. Dadurch lassen sich schnell einstückige und sehr formpräzise Bauteile
bereitstellen.
[0024] In einer vorteilhaften Ausführung ist der plattenartige Kühlgutträger als Fachboden
ausgebildet.
[0025] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen
Haushaltskältegeräts;
- Fig. 2
- eine vergrößerte Teildarstellung des Haushaltskältegeräts gemäß Fig. 1;
- Fig. 3
- die Darstellung von Fig. 2 in einer diesbezüglich unterschiedlichen Perspektive;
- Fig. 4
- die Darstellung gemäß Fig. 2 mit von einem Positionierhaken abgenommenen plattenartigen
Kühlgutträger;
- Fig. 5
- die Darstellung gemäß Fig. 4 in einer dazu unterschiedlichen Perspektive;
- Fig. 6
- eine Vertikalschnittdarstellung durch einen Teilbereich in Fig. 2; und
- Fig. 7
- eine Vertikalschnittdarstellung entsprechend gemäß Fig. 6 von einem zu
- Fig. 6
- unterschiedlichen unbeanspruchten Ausführungsbeispiel eines Haushaltskältegeräts.
[0026] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen
versehen.
[0027] In Fig. 1 ist in einer schematischen Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 zum Lagern
und Konservieren von Lebensmitteln ausgebildet, welches als Kühlgerät oder Gefriergerät
oder Kühl-Gefrier-Kombigerät ausgebildet sein kann. Insbesondere kann das Haushaltskältegerät
1 ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein, welches einen Aufnahmeraum 2 aufweist, der ein
Gefrierfach ist und welcher in Höhenrichtung (y-Richtung) des Haushaltskältegeräts
1 im oberen Bereich angeordnet ist. Im oberen Bereich bedeutet in dem Zusammenhang,
dass das Haushaltskältegerät 1 einen Aufnahmeraum 3 aufweist, der hier ein Kühlfach
ist, wobei der weitere Aufnahmeraum 3 praktisch in diesem Aufnahmeraum 3 aufgenommen
ist und derartig gestaltet ist, dass er nur dann zugänglich ist, wenn eine Tür 4 des
Haushaltskältegeräts 1 geöffnet ist.
[0028] Der Aufnahmeraum ist durch Wände eines Innenbehälters 5 begrenzt, wobei der Innenbehälter
5 in einem Gehäuse 2 aufgenommen ist. Beispielhaft ist in Fig. 1 ein plattenartiger
Kühlgutträger 6, der ein separates Bauteil darstellt, in dem Aufnahmeraum 3 angeordnet,
insbesondere unterhalb dem weiteren Aufnahmeraum 2.
[0029] Der Kühlgutträger 6 ist hier ein Fachboden, welcher zerstörungsfrei lösbar aus dem
Aufnahmeraum 3 entnommen und wieder eingesetzt werden kann. Er erstreckt sich im gezeigten
Ausführungsbeispiel über die gesamte Breite (Breitenrichtung ist in x-Richtung orientiert)
des Aufnahmeraums 3. Auch erstreckt er sich vorzugsweise über die gesamte Tiefe des
Aufnahmeraums 3, wobei die Tiefenrichtung in z-Richtung orientiert ist.
[0030] In Fig. 2 ist in einer vergrößerten Darstellung das Haushaltskältegerät 1 im Bereich
des Kühlgutträgers 6 gezeigt. Eine vertikale Seitenwand 7 des Innenbehälters 5 ist
ebenso gezeigt, wie eine Rückwand 8 dieses Innenbehälters 5. Wie zu erkennen ist,
ist der Kühlgutträger 6 an die Seitenwand 7 und die Rückwand 8 anschließend angeordnet,
wobei hier eine Positioniervorrichtung 9 ausgebildet ist, mit welcher der Kühlgutträger
6 in einer Endposition, wie sie in Fig. 2 gezeigt ist, in zumindest einer Raumrichtung,
insbesondere der Tiefenrichtung, positionsfixiert ist.
[0031] An dieser vertikalen Seitenwand 7 ist eine Vertiefung 10 ausgebildet, wie sie in
Fig. 2 beispielhaft an einer Anbindungsstelle gezeigt ist, an welcher kein Kühlgutträger
6 positioniert ist und kein Positionierhaken angeordnet ist. Diese Vertiefung in der
Wand 7 ist vorzugsweise derart gestaltet, dass eine Befestigungsplatte 11, die Bestandteil
eines einstückigen Positionierhakens 12 ist, eingesenkt positioniert werden kann.
Es ist in Fig. 2 im oberen Bereich gezeigt, wo der Positionierhaken 12 an einer vertikalen
Seitenwand befestigt ist, wobei dort ebenfalls eine entsprechende Vertiefung 10 ausgebildet
ist. Es kann vorzugsweise vorgesehen sein, dass die dem Aufnahmeraum 3 zugewandte
Seite der Befestigungsplatte 11 bündig mit der Innenseite der vertikalen Seitenwand
7 ist. Insbesondere kann auch vorgesehen sein, dass die Befestigungsplatte 11 passgenau
in die Vertiefung 10 eingesetzt werden kann.
[0032] Der Kühlgutträger 6 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel mit einer Basisplatte 13
ausgebildet, die vorzugsweise aus Echtglas ist. Des Weiteren weist der Kühlgutträger
6 einen Rahmen 14 auf, der separat zur Basisplatte 13 ist und an der Basisplatte 13
randseitig angeordnet ist. Bei dem in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der
Rahmen 14 als geradlinige frontseitige Leiste 15 ausgebildet. Der Rahmen 14 kann,
wie dies auch hier angedeutet ist, auch eine hintere separate geradlinige Leiste 16
aufweisen. Diese Leisten 15 und 16 sind vorzugsweise Randschutzkanten, die den frontseitigen
Rand und den rückseitigen Rand der Basisplatte 13 umgreifen und somit auch schützen.
Es kann vorgesehen sein, dass die Leisten 15 und 16 aus Metall oder Kunststoff ausgebildet
sind. Der Rahmen 14 kann auch so gestaltet sein, dass er vollständig umlaufend um
den Rand der viereckigen Basisplatte 13 ausgebildet ist.
[0033] In Fig. 3 ist in einer zu Fig. 2 unterschiedlichen perspektivischen Ansicht die Ausgestaltung
in Fig. 2 gezeigt. Es ist hier praktisch von unten auf den Kühlgutträger 6 geblickt.
Wie hier zu erkennen ist, weist der Positionierhaken 12 ein U-förmiges Teilelement
17 auf, welches von der hier vorzugsweise vorhandenen Basisplatte 11 in den Aufnahmeraum
3 hineinkragend orientiert ist. Die Basisplatte 11 ist hier insbesondere in der Ebene
orientiert, die durch die Höhenrichtung und die Tiefenrichtung aufgespannt ist. Dieses
Teilelement 17 erstreckt sich somit in Breitenrichtung betrachtet erhaben über die
Innenseite der vertikalen Seitenwand 7 in den Aufnahmeraum 3 hinein und ist diesbezüglich
frei auskragend in den Aufnahmeraum 3 hinein orientiert.
[0034] Dieses Teilelement 17 weist einen horizontalen Schenkel 18 auf, der sich in der Ebene,
gebildet die durch die Tiefenrichtung und die Breitenrichtung gebildet ist, aufspannt.
Dieses Teilelement 17 weist darüber hinaus einen vertikalen Schenkel 19 auf, der hier
nicht zu erkennen ist, und welcher in eine Hakenaufnahme 20 eintauchend angeordnet
ist. Die Hakenaufnahme 20 ist eine Ring beziehungsweise eine Nut, die in den Kühlgutträger
6, insbesondere der frontseitigen Leiste 15 ausgebildet ist. Die Hakenaufnahme 20
ist in Höhenrichtung betrachtet nach unten offen und der in Höhenrichtung nach oben
orientierte vertikale Schenkel 19 taucht von unten in diese Hakenaufnahme 20 ein.
Des Weiteren weist dieses Teilelement 17 einen weiteren vertikalen Schenkel 21 auf,
der in Tiefenrichtung betrachtet beabstandet zu dem vorderen ersten vertikalen Schenkel
19 angeordnet ist und ebenfalls vertikal nach oben orientiert ist. Er ist am hinteren
Ende des horizontalen Schenkels 18 nach oben stehend, wohingegen der vertikale Schenkel
19, der somit auch den ersten vertikalen Schenkel darstellt, am frontseitigen Ende
des horizontalen Schenkels 18 nach oben stehend angeordnet ist. Durch diese beiden
vertikalen Schenkel 19 und 21 und den horizontalen Schenkel 18 ist die U-Form des
Teilelements 17 gebildet. Auch die vertikalen Schenkel 18 und 21 erstrecken sich von
der Befestigungsplatte 17 in Breitenrichtung nach innen und sind diesbezüglich frei
auskragend. Sie stehen somit auch gegenüber der Innenseite der vertikalen Seitenwand
7 in den Aufnahmeraum 3 hin über.
[0035] Wie in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 3 auch zu erkennen ist, weist die Leiste 15
in Höhenrichtung betrachtet eine Höhe auf, die den vorderen vertikalen Schenkel 19
vollständig frontseitig abdeckt, sodass der in der in Fig. 3 gezeigten Endposition
des Kühlgutträgers 6 frontseitig abgedeckt ist und nicht mehr erkennbar ist.
[0036] Bei dem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Höhe der Leiste 15 jedoch
nicht derart, dass auch der horizontale Schenkel 18 frontseitig abgedeckt ist. Dieser
horizontale Schenkel 18 ist bezüglich einem frontseitigen Rand 22 daher frontseitig
einsehbar. Dieser frontseitige Rand 22 des horizontalen Schenkels 18 ist jedoch schräg
gestellt und von oben nach unten betrachtet von vorne nach hinten geneigt angeordnet.
[0037] In Fig. 4 ist die Darstellung gemäß Fig. 2 und Fig. 3 gezeigt, wobei jedoch hier
der Kühlgutträger 6 von dem Positionierhaken 12 gelöst und abgenommen ist. Neben der
Befestigungsplatte 11 ist hier auch die Orientierung des hier vorzugsweise U-artigen
Teilelement 17 zu erkennen. Wie hier gezeigt ist, erstreckt sich der vordere vertikale
Schenkel 19 in Höhenrichtung weiter nach oben als der hintere weitere vertikale Schenkel
21. Wie ebenso in Fig. 2, 3 und 4 zu erkennen ist, ist eine entsprechende Befestigung
auch im hinteren Bereich vorgesehen, sodass auch hier ein weiterer Positionierhaken
23 angeordnet ist. Dieser kann entsprechend dem Positionierhaken 12 im vorderen Bereich
ausgebildet sein, kann jedoch auch derart ausgebildet sein, dass er den höhen reduzierten
weiteren vertikalen Schenkel 21 nicht aufweist. Darüber hinaus ist es auch möglich,
dass der Positionierhaken 23, der im hinteren Bereich ausgebildet ist, unterschiedlich
zum Positionierhaken 12 gestaltet ist, insbesondere auch eine diesbezüglich vollständig
andere Konstruktion aufweist.
[0038] In Fig. 5 ist die Anordnung gemäß Fig. 4 in einer dazu unterschiedlichen Perspektive,
insbesondere von unten gezeigt.
[0039] In Fig. 6 ist in einer Teilschnittdarstellung der Kühlgutträger 6 im vorderen Bereich
und in seiner an dem Positionierhaken 12 montierten Endposition dargestellt. Es ist
hier eine Darstellung in der Ebene gezeigt, die durch die Höhenrichtung und die Tiefenrichtung
des Haushaltskältegeräts 1 aufgespannt ist. Wie hier zu erkennen ist, ist durch die
U-artige Form des Teilelements 17 der Rahmen 14, insbesondere die Leiste 15, in den
U-Bauch eingesetzt. Eine Unterseite 24 der Basisplatte 13 sitzt auf einer Oberseite
25 des weiteren vertikalen Schenkels 21 auf. Der vordere vertikale Schenkel 19 ist
in die Halteaufnahme 20 vollständig eintauchend angeordnet. Bei der in Fig. 6 gezeigten
Ausführung ist darüber hinaus vorgesehen, dass die Leiste 15 nicht nur den vertikalen
Schenkel 19, sondern auch den horizontalen Schenkel 18 frontseitig vollständig verdeckt.
Die Leiste 15 liegt mit ihrer Unterseite 26 auf dem Boden der U-Form des Positionierhakens
12 auf, sodass, wie in Fig. 6 gezeigt ist, ein vielfältiges Aneinanderliegen unterschiedlicher
Komponenten des Kühlgutträgers 6 an unterschiedlichen Bereichen des Positionierhakens
12 vorgesehen ist. Eine an vielfältigen Höhenniveaus vorgesehene mechanische Kopplung
durch Anliegen von spezifischen Flächenbereichen ist dadurch erreicht, wodurch ein
satter Sitz des Kühlgutträgers 6 in der Endposition auf dem Positionierhaken 12 erreicht
ist und eine diesbezüglich vielfältig verzahnte Kopplung die sichere Positionsfixierung
im besonderen Maße erfüllt. Wie darüber hinaus zu erkennen ist, ist die Hakenaufnahme
20 in Tiefenrichtung betrachtet derart in dem Rahmen 14 beziehungsweise der Leiste
15 ausgebildet, dass der in Tiefenrichtung betrachtet vor dem frontseitigen Ende der
Basisplatte 13 liegt. In Höhenrichtung betrachtet, wie dies auch in Fig. 6 gezeigt
ist, ist die Hakenaufnahme 20 überlappend mit der aus Echtglas ausgebildeten Basisplatte
13 ausgebildet, sodass auch in Höhenrichtung betrachtet ein Überlapp zwischen dem
vorderen vertikalen Schenkel 19 des Positionierhakens 12 mit der Basisplatte 13 in
der Endposition des Kühlgutträgers 6 an dem Positionierhaken 12 ausgebildet ist. Ein
in Höhenrichtung sehr kompakter Aufbau und dennoch umfängliches Koppeln und Eintauchen
des vertikalen Schenkels 19 in die Hakenaufnahme 20 ist dadurch ermöglicht.
[0040] In Fig. 7 ist in einer entsprechenden Vertikalschnittdarstellung wie in Fig. 6 das
Ausführungsbeispiel des Kühlgutträgers 6 und des Positionierhakens 12 gezeigt, wie
es zu Fig. 2 bis 5 erläutert wurde. Diesbezüglich ist die Ausgestaltung, die nicht
Teil der Erfindung ist, derart, dass, wie auch der Unterschied zu Fig. 6 zeigt, der
horizontale Schenkel frontseitig durch die Leiste 15 nicht abgedeckt ist und der frontseitige
Rand 22 des horizontalen Schenkels als nach hinten geneigte Schräge ausgebildet ist.
In Fig. 6 und Fig. 7 ist auch zu erkennen, wie die beiden vertikalen Schenkel 19 und
21 von der Oberseite des horizontalen Schenkels 18 sich nach oben erstrecken und mit
diesbezüglich unterschiedlichen Höhen ausgebildet sind.
[0041] Durch den Positionierhaken 12 und die Hakenaufnahme 20 ist eine Positioniervorrichtung
9 gebildet.
Bezugszeichenliste
[0042]
- 1
- Haushaltskältegerät
- 2
- Aufnahmeraum
- 3
- Aufnahmeraum
- 4
- Tür
- 5
- Innenbehälter
- 6
- Kühlgutträger
- 7
- Seitenwand
- 8
- Rückwand
- 9
- Positioniervorrichtung
- 10
- Vertiefung
- 11
- Befestigungsplatte
- 12
- Positionierhaken
- 13
- Basisplatte
- 14
- Rahmen
- 15
- Leiste
- 16
- Leiste
- 17
- Teilelement
- 18
- Schenkel
- 19
- Schenkel
- 20
- Hakenaufnahme
- 21
- Schenkel
- 22
- Rand
- 23
- Positionierhaken
- 24
- Unterseite
- 25
- Oberseite
- 26
- Unterseite
1. Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (1a), in dem zumindest ein Aufnahmeraum
(2, 3) für Lebensmittel ausgebildet ist, mit einem Innenbehälter (5) der mit seinen
Wänden (7, 8) den Aufnahmeraum (2, 3) begrenzt, mit einem plattenartigen Kühlgutträger
(6), welcher in dem Aufnahmeraum (2, 3) zerstörungsfrei lösbar angeordnet ist, und
mit einer Positioniervorrichtung (27), mit welcher der Kühlgutträger (6) in seiner
Endposition in dem Aufnahmeraum (2, 3) zumindest in einer Raumrichtung positionsfixiert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniervorrichtung (27) einen Positionierhaken (12) aufweist, der an einer
Seitenwand (7), die den Aufnahmeraum (2, 3) begrenzt, angeordnet ist und in Breitenrichtung
(x) des Haushaltskältegeräts (1) betrachtet von der Seitenwand (7) in den Aufnahmeraum
(2, 3) abstehend orientiert ist, und die Positioniervorrichtung (27) eine Hakenaufnahme
(20) an dem Kühlgutträger (6) aufweist, in welche der Positionierhaken (12) zur Positionsfixierung
von unten eingetaucht ist, wobei in der positionsfixierten Endposition des Kühlgutträgers
(6) der Positionierhaken (12) zumindest frontseitig durch den Kühlgutträger (6) verdeckt
ist, dass der Positionierhaken (12) zumindest L-förmig ausgebildet ist und einen in
der durch die Breitenrichtung (x) und die Tiefenrichtung (z) des Haushaltskältegeräts
(1) aufgespannten Ebene orientierten horizontalen ersten Schenkel (18), und einen
in der durch die Breitenrichtung (x) und die Höhenrichtung (y) des Haushaltskältegeräts
(1) aufgespannten Ebene orientierten vertikalen Schenkel (19) aufweist, dass der vertikale
Schenkel (19) in die nach unten offene Hakenaufnahme (20) eintaucht und der Kühlgutträger
(6) in seiner Endposition mit einer Unterseite (26) auf dem horizontalen Schenkel
(18) aufliegt, und dass der gesamte Positionierhaken (12) frontseitig durch den Kühlgutträger
(6) vollständig verdeckt ist.
2. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionierhaken (12) U-artig ausgebildet ist, wobei zusätzlich zum horizontalen
Schenkel (18) und zum vertikalen Schenkel (19) ein weiterer vertikaler Schenkel (21)
ausgebildet ist, der in Tiefenrichtung (z) betrachtet, nach hinten und beabstandet
zum vertikalen Schenkel (19) ausgebildet ist und sich gegenüber dem horizontalen Schenkel
(18) nach oben erhebt.
3. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich der vertikale Schenkel (19) in Höhenrichtung (y) betrachtet weiter nach oben
erstreckt als der weitere vertikale Schenkel (21).
4. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass nur der vertikale Schenkel (19) frontseitig durch den Kühlgutträger (6) vollständig
verdeckt ist.
5. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlgutträger (6) eine Basisplatte (13) und einen den Rand der Basisplatte (13)
zumindest bereichsweise umlaufend umgebenden Rahmen (14) aufweist, wobei die nutartige
Hakenaufnahme (20) in dem Rahmen (14) ausgebildet ist, und die Hakenaufnahme (20)
nach unten offen ausgebildet ist.
6. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (13) aus Echtglas ausgebildet ist und der Rahmen (14) zumindest bereichsweise
aus Kunststoff und/oder zumindest bereichsweise aus Metall ausgebildet ist.
7. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (14) zumindest ein frontseitige Leiste (15) des Kühlgutträgers (6) ist.
8. Haushaltskältegerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4 und nach einem der Ansprüche
8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (13) auf dem weiteren Schenkel (21) aufliegt und der Rahmen (14)
auf dem horizontalen Schenkel (18) aufliegt.
9. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionierhaken (12) eine Befestigungsplatte (11) zum Befestigen des Positionierhakens
(12) an der Seitenwand (7) aufweist, die parallel zur Ebene der Seitenwand (7) orientiert
ist.
10. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (7) eine Vertiefung (10) aufweist, in welcher die Befestigungsplatte
(11) zumindest bereichsweise versenkt angeordnet ist und/oder passgenau aufgenommen
ist.
11. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlgutträger (6) zumindest in dem Bereich, in dem die Hakenaufnahme (20) ausgebildet
ist, als Extrusionsbauteil oder als Spritzgussbauteil ausgebildet ist.
12. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlgutträger (6) als Fachboden ausgebildet ist.
1. Household refrigeration appliance (1) having a housing (1a), in which at least one
receiving space (2, 3) is embodied for groceries, having an inner container (5) which
delimits the receiving space (2, 3) with its walls (7, 8), having a plate-type refrigerated
goods carrier (6), which is arranged detachably in a non-destructive manner in the
receiving space (2, 3), and having a positioning device (27), with which the refrigerated
goods carrier (6) is fixed in position in its end position in the receiving space
(2, 3) at least in one spatial direction, characterised in that the positioning device (27) has a positioning hook (12), which is arranged on a side
wall (7) which delimits the receiving space (2, 3) and viewed in the width direction
(x) of the household refrigeration appliance (1) is oriented projecting away from
the side wall (7) into the receiving space (2, 3), and the positioning device (27)
has a hook receptacle (20) on the refrigerated goods carrier (6), into which the positioning
hook (12) is immersed from below for fixing the position, wherein in the fixed end
position of the refrigerated goods carrier (6), the positioning hook (12) is concealed
at least at the front by the refrigerated goods carrier (6), that the positioning
hook (12) is embodied at least in an L shape and has a horizontal first limb (18)
oriented in the plane covered by the width direction (x) and the depth direction (z)
of the household refrigeration appliance (1), and a vertical limb (19) oriented in
the plane covered by the width direction (x) and the height direction (y) of the household
refrigeration appliance (1), that the vertical limb (19) immerses in the downwardly
open hook receptacle (20) and in its end position the refrigeration goods carrier
(6) rests with an underside (26) on the horizontal limb (18) and that the entire positioning
hook (12) is completely concealed at the front by the refrigerated goods carrier (6).
2. Household refrigeration appliance (1) according to claim 1, characterised in that the positioning hook (12) is embodied in a U shape, wherein in addition to the horizontal
limb (18) and to the vertical limb (19), a further vertical limb (21) is embodied
which, viewed in the depth direction (z), is embodied rearward and at a distance from
the vertical limb (19) and raises upward with respect to the horizontal limb (18).
3. Household refrigeration appliance (1) according to claim 2, characterised in that the vertical limb (19), viewed in the height direction (y), extends further upward
than the further vertical limb (21).
4. Household refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims 1 to
3, characterised in that only the vertical limb (19) is completely concealed at the front by the refrigerated
goods carrier (6).
5. Household refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the refrigerated goods carrier (6) has a base plate (13) and a frame (14) which circumferentially
surrounds the edge of the base plate (13) at least in regions, wherein the groove-type
hook receptacle (20) is embodied in the frame (14) and the hook receptacle (20) is
embodied downwardly open.
6. Household refrigeration appliance (1) according to claim 5, characterised in that the base plate (13) is embodied from real glass and the frame (14) is embodied at
least in regions from plastic and/or at least in regions from metal.
7. Household refrigeration appliance (1) according to claim 5 or 6, characterised in that the frame (14) is at least a frontal strip (15) of the refrigerated goods carrier
(6).
8. Household refrigeration appliance (1) according to one of claims 1 to 4 and according
to one of claims 8 to 10, characterised in that the base plate (13) rests on the further limb (21) and the frame (14) rests on the
horizontal limb (18).
9. Household refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the positioning hook (12) has a fastening plate (11) for fastening the positioning
hook (12) on the side wall (7), which is oriented parallel to the plane of the side
wall (7).
10. Household refrigeration appliance (1) according to claim 9, characterised in that the side wall (7) has a depression (10), in which the fastening plate (11) is arranged
countersunk at least in regions and/or is received with a custom fit.
11. Household refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the refrigerated goods carrier (6) is embodied as an extrusion part or as an injection
moulded part at least in the region in which the hook receptacle (20) is embodied.
12. Household refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the refrigerated goods carrier (6) is embodied as a shelf.
1. Appareil frigorifique ménager (1) comprenant une carrosserie (1a), dans laquelle au
moins un espace de réception (2, 3) pour des denrées alimentaires est formé, une cuve
intérieure (5), qui délimite avec ses parois (7, 8) l'espace de réception (2, 3),
un support pour produits à réfrigérer (6) en forme de plaque, qui est disposé de façon
amovible sans dommages dans l'espace de réception (2, 3), et un dispositif de positionnement
(27), avec lequel le support pour produits à réfrigérer (6) est fixé en position dans
sa position finale dans l'espace de réception (2, 3) au moins dans une direction dans
l'espace,
caractérisé en ce que :
le dispositif de positionnement (27) comprend un crochet de positionnement (12), qui
est disposé sur une paroi latérale (7) qui délimite l'espace de réception (2, 3) et
est orienté en saillie dans l'espace de réception (2, 3), vu de la paroi latérale
(7), dans le sens de la largeur (x) de l'appareil frigorifique ménager (1), et le
dispositif de positionnement (27) comprend un élément récepteur de crochet (20) sur
le support pour produits à réfrigérer (6), dans lequel le crochet de positionnement
(12) est enfoncé d'en bas pour fixer la position,
dans lequel, dans la position finale fixée en position du support pour produits à
réfrigérer (6), le crochet de positionnement (12) est recouvert au moins du côté avant
par le support pour produits à réfrigérer (6),
le crochet de positionnement (12) est configuré au moins en forme de L, et comprend
une première branche horizontale (18) orientée dans le plan défini par la direction
de largeur (x) et la direction de profondeur (z) de l'appareil frigorifique ménager
(1) et
une branche verticale (19) orientée dans le plan défini par la direction de largeur
(x) et la direction de hauteur (y) de l'appareil frigorifique ménager (1),
la branche verticale (19) s'enfonce dans l'élément récepteur de crochet (20) ouvert
vers le bas et le support pour produits à réfrigérer (6) repose dans sa position finale
avec sa face inférieure (26) sur la branche horizontale (18), et
le crochet de positionnement (12) entier est recouvert entièrement sur le côté avant
par le support pour produits à réfrigérer (6).
2. Appareil frigorifique ménager (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le crochet de positionnement (12) est configuré en forme de U, dans lequel en complément
de la branche horizontale (18) et la branche verticale (19), une branche verticale
supplémentaire (21) est formée, qui, vu dans le sens de la profondeur (z), est formée
à l'arrière et à distance de la branche verticale (19) et se dresse vers le haut par
rapport à la branche horizontale (18).
3. Appareil frigorifique ménager (1) selon la revendication 2, caractérisé en ce que la branche verticale (19) s'étend, vu dans le sens de la hauteur (y), davantage vers
le haut que la branche verticale supplémentaire (21).
4. Appareil frigorifique ménager (1) selon l'une des revendications précédentes 1 à 3,
caractérisé en ce que seule la branche verticale (19) est recouverte entièrement du côté avant par le support
pour produits à réfrigérer (6).
5. Appareil frigorifique ménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support pour produits à réfrigérer (6) comprend une plaque de base (13) et un
cadre (14) entourant de façon périphérique au moins par endroits le bord de la plaque
de base (13), dans lequel l'élément récepteur de crochet (20) en forme de rainure
est formé dans le cadre (14), et l'élément récepteur de crochet (20) est ouvert vers
le bas.
6. Appareil frigorifique ménager (1) selon la revendication 5, caractérisé en ce que la plaque de base (13) est constituée de verre véritable et le cadre (14) est constitué
au moins par endroits de matière plastique et/ou au moins par endroits de métal.
7. Appareil frigorifique ménager (1) selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que le cadre (14) est au moins une barrette de côté avant (15) du support pour produits
à réfrigérer (6).
8. Appareil frigorifique ménager (1) selon l'une des revendications 1 à 4, et selon l'une
des revendications 8 à 10, caractérisé en ce que la plaque de base (13) repose sur la branche supplémentaire (21) et le cadre (14)
repose sur la branche horizontale (18).
9. Appareil frigorifique ménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le crochet de positionnement (12) comprend une plaque de fixation (11) pour fixer
le crochet de positionnement (12) sur la paroi latérale (7), qui est orientée parallèlement
au plan de la paroi latérale (7).
10. Appareil frigorifique ménager (1) selon la revendication 9, caractérisé en ce que la paroi latérale (7) comprend une cavité (10), dans laquelle la plaque de fixation
(11) est disposée au moins par endroits de façon encastrée et/ou est logée de manière
ajustée.
11. Appareil frigorifique ménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support pour produits à réfrigérer (6) est formé au moins dans la zone dans laquelle
l'élément récepteur de crochet (20) est formé, sous forme d'une pièce produite par
extrusion ou d'une pièce moulée par injection.
12. Appareil frigorifique ménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support pour produits à réfrigérer (6) est constitué sous forme de tablette.