HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINEM BEFESTIGTEN PLATTENFÖRMIGEN KÜHLGUTTRÄGER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Gehäuse, in dem zumindest ein Aufnahmeraum für Lebensmittel ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät weist darüber hinaus einen Innenbehälter auf, der mit seinen Wänden den Aufnahmeraum begrenzt. Das Haushaltskältegerät weist darüber hinaus einen zum Innenbehälter separaten plattenartigen Kühlgutträger auf, welcher in dem Aufnahmeraum zerstörungsfrei lösbar angeordnet ist. Das Haushaltskältegerät weist des Weiteren eine Positioniervorrichtung auf, mit welcher der Kühlgutträger in seiner Endposition in dem Aufnahmeraum zumindest in einer Raumrichtung positionsfixiert ist.

[0002] Bei Haushaltskältegeräten, wie beispielsweise einem Kühlgerät oder einem Gefriergerät oder einem Kühl-Gefrier-Kombigerät ist es bekannt, dass Kühlgutträger, beispielsweise ein Fachboden, aus dem Aufnahmeraum zerstörungsfrei lösbar entnommen werden können oder wieder eingesetzt werden können. Da diesbezüglich entsprechend horizontal orientierte Platten, die einen derartigen Fachboden darstellen, in ihrer Endposition sicher angebracht sein sollen, werden sie üblicherweise entsprechend positioniert. Unerwünschtes Verrutschen eines derartigen Fachbodens in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts soll dadurch vermieden werden, sodass auch das Herunterfallen von Lagergut, welches auf einem derartigen Fachboden abgestellt ist, vermieden werden soll.

[0003] Aus dem Stand der Technik sind in dem Zusammenhang Ausgestaltungen bekannt, bei denen in den vertikalen Seitenwänden des Innenbehälters Vertiefungen ausgebildet sind, in denen Halteelemente für einen derartigen Kühlgutträger angeordnet sind. Durch derartige in die Wand versenkte Halteelemente ist die Einbringung eines Fachbodens und die dann sichere Halterung aufwändiger, sodass die Nutzerfreundlichkeit eingeschränkt sein kann.

[0004] Ausgestaltungen von verschiedenen Positioniervorrichtungen sind beispielsweise aus der DE 10 2011 006 957 A1, JP H06 64091 U, JP S63 43096 U, EP 2 420 783 A2 und EP 2 160 555 A1 bekannt. Dort sind jeweils Rücksprünge zum Verrasten von Fachböden gezeigt.

[0005] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltskältegerät zu schaffen, bei welchem die Verbringung von plattenartigen Kühlgutträgern in dem Aufnahmeraum einfach und nutzerfreundlich ermöglicht ist und dennoch schnell und zuverlässig der positionssichere Zustand eines derartigen Kühlgutträgers erreicht ist. Andererseits soll auch wiederum eine einfache und schnelle Entnahme aus dem Aufnahmeraum erfolgen können.

[0006] Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltskältegerät, welches die Merkmale nach Anspruch 1 aufweist, gelöst.

[0007] Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Gehäuse, in dem zumindest ein Aufnahmeraum für Lebensmittel ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät weist darüber hinaus einen Innenbehälter auf, der mit seinen Wänden den Aufnahmeraum begrenzt. Des Weiteren weist das Haushaltskältegerät zumindest einen separaten und plattenartigen Kühlgutträger auf, welcher in dem Aufnahmeraum zerstörungsfrei lösbar angeordnet ist. Des Weiteren weist das Haushaltskältegerät eine Positioniervorrichtung auf, mit welcher der Kühlgutträger in seiner Endposition in dem Aufnahmeraum zumindest in einer Raumrichtung positionsfixiert ist. Die Raumrichtung kann insbesondere die Tiefenrichtung sein, es kann jedoch auch die Breitenrichtung sein und vorzugsweise sind diese beiden konkreten Raumrichtungen vorgesehen, in denen dann der Kühlgutträger positionsfixiert ist. Die Positioniervorrichtung weist zumindest einen Positionierhaken auf, der an einer vertikalen Seitenwand des Innenbehälters, die den Aufnahmeraum begrenzt, angeordnet ist. Dieser einstückige Positionierhaken ist in Breitenrichtung des Haushaltskältegeräts betrachtet von der Seitenwand in den Aufnahmeraum hinein abstehend angeordnet und orientiert. Die Positioniervorrichtung weist darüber hinaus eine zum Positionierhaken separate Hakenaufnahme auf, in welche der Positionierhaken zur Positionsfixierung des Kühlgutträgers in der Endposition von unten eintaucht, wobei in der positionsfixierten Endposition des Kühlgutträgers der Positionierhaken zumindest frontseitig durch den Kühlgutträger verdeckt ist. Durch eine derartige Ausgestaltung wird der Positionierhaken somit nicht versenkt, beispielsweise in einer Vertiefung oder einer Nut in der Seitenwand angeordnet, sondern ragt erhaben in Breitenrichtung von der Seitenwand in den Aufnahmeraum hinein. Dadurch ist er praktisch frei liegend und frei auskragend in dem Aufnahmeraum angeordnet, sodass eine Kopplung mit der Hakenaufnahme deutlich einfacher und für einen Nutzer auch besser erkennbar ist. Auch ist in dem Zusammenhang somit die Handhabung des Koppelns und Entkoppelns für einen Nutzer einfacher. Darüber hinaus ist die Anordnung des Positionierhakens und der Hakenaufnahme auch derart, dass in der Endposition quasi eine besonders bauraum- und platzsparende Anordnung geschaffen ist, da der Positionierhaken derart weit in die Hakenaufnahme eintaucht, dass er bei einer frontseitigen Betrachtung und somit bei einer Betrachtung des Haushaltskältegeräts in Tiefenrichtung von einem Beobachter nicht mehr zu sehen ist und somit vollständig verdeckt ist. Dadurch ist neben einer besonders sicheren Positionsfixierung auch ein Schutz für diesen exponiert angeordneten Positionierhaken geschaffen, sodass auch ein Darananstoßen durch Lagergüter oder dergleichen vermieden ist. Dadurch wird auch eine Beschädigung des Positionierhakens vermieden. Nicht zuletzt ist dann auch ein Darananstoßen mit einer Hand eines Nutzers im eingebrachten Zustand des Kühlgutträgers vermieden.

[0008] Es ist vorgesehen, dass der Positionierhaken in einer Ebene, die durch die Tiefenrichtung und die Höhenrichtung des Haushaltskältegeräts aufgespannt ist, zumindest L-förmig ausgebildet ist und einen in der durch die Breitenrichtung und die Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts aufgespannten Ebene orientierten horizontalen ersten Schenkel und einen in der durch die Breitenrichtung und die Höhenrichtung des Haushaltskältegeräts aufgespannten Ebene orientierten vertikalen Schenkel aufweist. Dadurch ist der Positionierhaken in sich sehr stabil ausgestaltet, sodass er auch robust entsprechende Auflagekräfte aufnehmen kann. Darüber hinaus ist durch eine derartige Ausgestaltung auch die Biegesteifigkeit und die Verwindungssteifigkeit des Positionierhakens erhöht.

[0009] Es ist vorgesehen, dass der vertikale Schenkel des Positionierhakens in die nach unten offene Hakenaufnahme eintaucht und der Kühlgutträger in seiner Endposition mit einer Unterseite auf dem horizontalen Schenkel des Positionierhakens aufliegt. Dies ist eine sehr vorteilhafte Ausführung, da durch den vertikalen Schenkel somit eine maximale Kopplungshöhe und somit eine maximale Eintauchtiefe in die Hakenaufnahme erreicht ist, wodurch die bestmögliche Kopplung und Positionssicherung ermöglicht ist.

[0010] Andererseits ist dann durch den direkt angrenzenden horizontalen Schenkel quasi ein Auflagepodest geschaffen, durch welches dann auch großflächiger und umfänglicher die Auflage des Kühlgutträgers erfolgen kann, sodass auch hier entsprechende Auflagekräfte verbessert aufgenommen werden können. Der Positionierhaken ist durch diese Ausgestaltung nicht nur ein quasi nach oben stehender Stift, sondern durch diese komplexere Geometrie multifunktionell gestaltet, wodurch die positionssicherere Anordnung des Kühlgutträgers in der Endposition unterstützt ist.

[0011] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Positionierhaken in eine Ebene, die durch die Tiefenrichtung und die Höhenrichtung des Haushaltskältegeräts aufgespannt ist, nicht nur L-artig, sondern U-artig ausgebildet ist, wobei zusätzlich zum horizontalen Schenkel und zum vertikalen Schenkel ein weiterer vertikaler Schenkel ausgebildet ist, der in Tiefenrichtung betrachtet nach hinten und beabstandet zum vertikalen Schenkel ausgebildet ist und sich gegenüber dem horizontalen Schenkel nach oben erhebt. Durch diese weitere ergänzte spezifische Geometrie des Positionierhakens wird dessen Stabilität erhöht und darüber hinaus die Kopplung mit dem Kühlgutträger vielfältiger. Dadurch ist die positionsfixierte Anordnung des Kühlgutträgers in der Endposition nochmals verbessert.

[0012] Insbesondere ist vorgesehen, dass sich der vertikale Schenkel in Höhenrichtung des Haushaltskältegeräts betrachtet, weiter nach oben erstreckt, als der weitere vertikale Schenkel des Positionierhakens. Durch diese unterschiedlichen Höhengeometrien der beiden separaten und beabstandet zueinander ausgebildeten vertikalen Schenkel des Positionierhakens lassen sich individuelle Koppelszenarien mit dem Kühlgutträger gestalten, und dennoch im gekoppelten Zustand ein in Höhenrichtung minimaler Bauraum benötigt. Insbesondere die Positionssicherung in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts ist dadurch nochmals verbessert.

[0013] Bei einer Ausgestaltung, die nicht Teil der Erfindung ist, ist es vorgesehen, dass nur der vertikale Schenkel frontseitig durch den Kühlgutträger vollständig verdeckt ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass der horizontale Schenkel bei einer frontseitigen Betrachtung freiliegt und nicht durch den Kühlgutträger in seiner Endposition dann frontseitig verdeckt ist. Dies kann dann vorteilhaft sein, wenn der vertikale Schenkel relativ hoch gestaltet ist und kein frontseitiges Ausbilden des Kühlgutträgers vorgesehen ist, welches dann in Höhenrichtung relativ verdickt ist, um zusätzlich zu diesem vertikalen Schenkel auch noch den horizontalen Schenkel zu verdecken.

[0014] Es kann bei dieser Ausgestaltung vorzugsweise vorgesehen sein, dass ein der Beschickungsöffnung zugewandter frontseitiger Rand des horizontalen Schenkels als Schräge ausgebildet ist und somit keine diesbezügliche ausschließlich vertikale Orientierung dieses frontseitigen Rands vorgesehen ist. Durch eine derartige Schräge, die von oben nach unten betrachtet schräg in Tiefenrichtung nach hinten verläuft, wird dann dennoch ein Kantenbild geschaffen, welches zumindest optisch sehr schmal erscheint, da bei einer frontseitigen Betrachtung der nach hinten geneigte und von dem Betrachter weg orientierte schräg gestellte Rand optisch sehr dünn erscheint beziehungsweise quasi nach hinten verschwindet. Durch eine derartige Ausgestaltung ist dann auch erreicht, dass eine abrupte vertikale frontseitige Kante, die den frontseitigen Abschluss des horizontalen Schenkels des Positionierhakens bildet, vermieden ist. Ein unerwünschtes Anstoßen an einer derartigen diskreten Stufe beziehungsweise Kante kann dadurch vermieden werden.

[0015] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der gesamte Positionierhaken frontseitig durch den Kühlgutträger vollständig verdeckt ist. Damit ist bei frontseitiger Betrachtung sowohl der vertikale Schenkel als auch der horizontale Schenkel, an den der vertikale Schenkel von oben anmündet, frontseitig abgedeckt.

[0016] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass der Kühlgutträger eine Basisplatte und einen den Rand der Basisplatte zumindest bereichsweise umlaufend umgebenden Rahmen aufweist. Der Rahmen ist in dem Zusammenhang quasi eine separate Komponente zur Basisplatte. Die insbesondere nutartige Hakenaufnahme der Positioniervorrichtung ist in diesem Rahmen des Kühlgutträgers ausgebildet, insbesondere einstückig und somit integriert darin ausgebildet. Die Hakenaufnahme ist in Höhenrichtung des Haushaltskältegeräts betrachtet nach unten hin offen ausgebildet, insbesondere somit eine nach unten offene Rinne.

[0017] Durch eine derartige Ausgestaltung ist die Kopplung mit dem Positionierhaken vereinfacht und die Hakenaufnahme frontseitig verdeckt, sodass sie dann auch bei frontseitiger Betrachtung nicht einsehbar ist. Ein sehr verstecktes Konzept der Positioniervorrichtung ist dadurch erreicht, welches dennoch technisch hochfunktionell ist.

[0018] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Basisplatte aus Echtglas ausgebildet ist und der Rahmen zumindest bereichsweise aus Kunststoff und/oder zumindest bereichsweise aus Metall ausgebildet ist. Durch eine derartige Ausgestaltung der Basisplatte kann Transparenz im Aufnahmeraum geschaffen werden, da dann auch durch die Basisplatte hindurch Licht fallen kann und der Bereich unterhalb der Basisplatte damit nicht abgeschattet ist, wenn durch eine darüber angeordnete Beleuchtungsvorrichtung Licht in den Aufnahmeraum gestrahlt wird. Durch die materiell anderweitige Ausgestaltung des Rahmens kann dieser mechanisch sehr stabil gestaltet werden, sodass der Kühlgutträger in sich mechanisch robust ist und darüber hinaus entsprechende mechanische Kopplungen mit anderen Komponenten von dem Rahmen übernommen werden können, sodass die Basisplatte, insbesondere wenn sie aus Echtglas ist, diesbezüglich nicht beeinträchtigt wird.

[0019] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Rahmen zumindest ein Frontrahmen des Kühlgutträgers ist. Er kann somit quasi bei einer einfachen Ausgestaltung als geradlinige Rahmenleiste gestaltet sein. Es kann auch vorgesehen sein, dass der Rahmen an zumindest zwei verschiedenen Randseiten der Basisplatte ausgebildet ist, beispielsweise auch vollständig umlaufend ausgebildet ist und entsprechend geschlossen gestaltet ist.

[0020] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Basisplatte auf dem weiteren Schenkel des Positionierhakens aufliegt und der Rahmen auf dem horizontalen Schenkel aufliegt. Damit sind mehrzahlige unterschiedliche Kopplungen zwischen verschiedenen Einzelteilen des Kühlgutträgers einerseits und verschiedenen Bestandteilen des Positionierhakens andererseits geschaffen. Die besonders stabile Anbringung des Kühlgutträgers ist dadurch ermöglicht.

[0021] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Positionierhaken eine Befestigungsplatte zum Befestigen des Positionierhakens an der Seitenwand aufweist, die parallel zur Ebene der Seitenwand orientiert ist. Dadurch wird einerseits die mechanische Stabilität des Positionierhakens selber nochmals verbessert, andererseits die mechanische Befestigung an der vertikalen Seitenwand besonders vorteilhaft ermöglicht. Hier kann dann eine robuste und mechanisch stabile Anbindung geschaffen werden. Durch die Orientierung der Befestigungsplatte parallel zur Ebene der Seitenwand ist auch der Aufbau des Positionierhakens in Breitenrichtung reduziert.

[0022] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Seitenwand eine Vertiefung aufweist, in welcher die Befestigungsplatte zumindest bereichsweise versenkt angeordnet ist und/oder passgenau aufgenommen ist. Durch eine derartige Ausgestaltung wird die mechanische Befestigung des Positionierhakens an der Seitenwand nochmals verbessert und die zum Koppeln des Kühlgutträgers und mit dem Positionierhaken nicht vorrangig wesentliche Befestigungsplatte kann sehr platzsparend angeordnet werden.

[0023] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Kühlgutträger zumindest in dem Bereich, in dem die Hakenaufnahme ausgebildet ist, als Extrusionsbauteil oder als Spritzgussbauteil ausgebildet ist. Dadurch lassen sich schnell einstückige und sehr formpräzise Bauteile bereitstellen.

[0024] In einer vorteilhaften Ausführung ist der plattenartige Kühlgutträger als Fachboden ausgebildet.

[0025] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts;

Fig. 2

eine vergrößerte Teildarstellung des Haushaltskältegeräts gemäß Fig. 1;

Fig. 3

die Darstellung von Fig. 2 in einer diesbezüglich unterschiedlichen Perspektive;

Fig. 4

die Darstellung gemäß Fig. 2 mit von einem Positionierhaken abgenommenen plattenartigen Kühlgutträger;

Fig. 5

die Darstellung gemäß Fig. 4 in einer dazu unterschiedlichen Perspektive;

Fig. 6

eine Vertikalschnittdarstellung durch einen Teilbereich in Fig. 2; und

Fig. 7

eine Vertikalschnittdarstellung entsprechend gemäß Fig. 6 von einem zu

Fig. 6

unterschiedlichen unbeanspruchten Ausführungsbeispiel eines Haushaltskältegeräts.

[0026] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0027] In Fig. 1 ist in einer schematischen Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 zum Lagern und Konservieren von Lebensmitteln ausgebildet, welches als Kühlgerät oder Gefriergerät oder Kühl-Gefrier-Kombigerät ausgebildet sein kann. Insbesondere kann das Haushaltskältegerät 1 ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein, welches einen Aufnahmeraum 2 aufweist, der ein Gefrierfach ist und welcher in Höhenrichtung (y-Richtung) des Haushaltskältegeräts 1 im oberen Bereich angeordnet ist. Im oberen Bereich bedeutet in dem Zusammenhang, dass das Haushaltskältegerät 1 einen Aufnahmeraum 3 aufweist, der hier ein Kühlfach ist, wobei der weitere Aufnahmeraum 3 praktisch in diesem Aufnahmeraum 3 aufgenommen ist und derartig gestaltet ist, dass er nur dann zugänglich ist, wenn eine Tür 4 des Haushaltskältegeräts 1 geöffnet ist.

[0028] Der Aufnahmeraum ist durch Wände eines Innenbehälters 5 begrenzt, wobei der Innenbehälter 5 in einem Gehäuse 2 aufgenommen ist. Beispielhaft ist in Fig. 1 ein plattenartiger Kühlgutträger 6, der ein separates Bauteil darstellt, in dem Aufnahmeraum 3 angeordnet, insbesondere unterhalb dem weiteren Aufnahmeraum 2.

[0029] Der Kühlgutträger 6 ist hier ein Fachboden, welcher zerstörungsfrei lösbar aus dem Aufnahmeraum 3 entnommen und wieder eingesetzt werden kann. Er erstreckt sich im gezeigten Ausführungsbeispiel über die gesamte Breite (Breitenrichtung ist in x-Richtung orientiert) des Aufnahmeraums 3. Auch erstreckt er sich vorzugsweise über die gesamte Tiefe des Aufnahmeraums 3, wobei die Tiefenrichtung in z-Richtung orientiert ist.

[0030] In Fig. 2 ist in einer vergrößerten Darstellung das Haushaltskältegerät 1 im Bereich des Kühlgutträgers 6 gezeigt. Eine vertikale Seitenwand 7 des Innenbehälters 5 ist ebenso gezeigt, wie eine Rückwand 8 dieses Innenbehälters 5. Wie zu erkennen ist, ist der Kühlgutträger 6 an die Seitenwand 7 und die Rückwand 8 anschließend angeordnet, wobei hier eine Positioniervorrichtung 9 ausgebildet ist, mit welcher der Kühlgutträger 6 in einer Endposition, wie sie in Fig. 2 gezeigt ist, in zumindest einer Raumrichtung, insbesondere der Tiefenrichtung, positionsfixiert ist.

[0031] An dieser vertikalen Seitenwand 7 ist eine Vertiefung 10 ausgebildet, wie sie in Fig. 2 beispielhaft an einer Anbindungsstelle gezeigt ist, an welcher kein Kühlgutträger 6 positioniert ist und kein Positionierhaken angeordnet ist. Diese Vertiefung in der Wand 7 ist vorzugsweise derart gestaltet, dass eine Befestigungsplatte 11, die Bestandteil eines einstückigen Positionierhakens 12 ist, eingesenkt positioniert werden kann. Es ist in Fig. 2 im oberen Bereich gezeigt, wo der Positionierhaken 12 an einer vertikalen Seitenwand befestigt ist, wobei dort ebenfalls eine entsprechende Vertiefung 10 ausgebildet ist. Es kann vorzugsweise vorgesehen sein, dass die dem Aufnahmeraum 3 zugewandte Seite der Befestigungsplatte 11 bündig mit der Innenseite der vertikalen Seitenwand 7 ist. Insbesondere kann auch vorgesehen sein, dass die Befestigungsplatte 11 passgenau in die Vertiefung 10 eingesetzt werden kann.

[0032] Der Kühlgutträger 6 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel mit einer Basisplatte 13 ausgebildet, die vorzugsweise aus Echtglas ist. Des Weiteren weist der Kühlgutträger 6 einen Rahmen 14 auf, der separat zur Basisplatte 13 ist und an der Basisplatte 13 randseitig angeordnet ist. Bei dem in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Rahmen 14 als geradlinige frontseitige Leiste 15 ausgebildet. Der Rahmen 14 kann, wie dies auch hier angedeutet ist, auch eine hintere separate geradlinige Leiste 16 aufweisen. Diese Leisten 15 und 16 sind vorzugsweise Randschutzkanten, die den frontseitigen Rand und den rückseitigen Rand der Basisplatte 13 umgreifen und somit auch schützen. Es kann vorgesehen sein, dass die Leisten 15 und 16 aus Metall oder Kunststoff ausgebildet sind. Der Rahmen 14 kann auch so gestaltet sein, dass er vollständig umlaufend um den Rand der viereckigen Basisplatte 13 ausgebildet ist.

[0033] In Fig. 3 ist in einer zu Fig. 2 unterschiedlichen perspektivischen Ansicht die Ausgestaltung in Fig. 2 gezeigt. Es ist hier praktisch von unten auf den Kühlgutträger 6 geblickt. Wie hier zu erkennen ist, weist der Positionierhaken 12 ein U-förmiges Teilelement 17 auf, welches von der hier vorzugsweise vorhandenen Basisplatte 11 in den Aufnahmeraum 3 hineinkragend orientiert ist. Die Basisplatte 11 ist hier insbesondere in der Ebene orientiert, die durch die Höhenrichtung und die Tiefenrichtung aufgespannt ist. Dieses Teilelement 17 erstreckt sich somit in Breitenrichtung betrachtet erhaben über die Innenseite der vertikalen Seitenwand 7 in den Aufnahmeraum 3 hinein und ist diesbezüglich frei auskragend in den Aufnahmeraum 3 hinein orientiert.

[0034] Dieses Teilelement 17 weist einen horizontalen Schenkel 18 auf, der sich in der Ebene, gebildet die durch die Tiefenrichtung und die Breitenrichtung gebildet ist, aufspannt. Dieses Teilelement 17 weist darüber hinaus einen vertikalen Schenkel 19 auf, der hier nicht zu erkennen ist, und welcher in eine Hakenaufnahme 20 eintauchend angeordnet ist. Die Hakenaufnahme 20 ist eine Ring beziehungsweise eine Nut, die in den Kühlgutträger 6, insbesondere der frontseitigen Leiste 15 ausgebildet ist. Die Hakenaufnahme 20 ist in Höhenrichtung betrachtet nach unten offen und der in Höhenrichtung nach oben orientierte vertikale Schenkel 19 taucht von unten in diese Hakenaufnahme 20 ein. Des Weiteren weist dieses Teilelement 17 einen weiteren vertikalen Schenkel 21 auf, der in Tiefenrichtung betrachtet beabstandet zu dem vorderen ersten vertikalen Schenkel 19 angeordnet ist und ebenfalls vertikal nach oben orientiert ist. Er ist am hinteren Ende des horizontalen Schenkels 18 nach oben stehend, wohingegen der vertikale Schenkel 19, der somit auch den ersten vertikalen Schenkel darstellt, am frontseitigen Ende des horizontalen Schenkels 18 nach oben stehend angeordnet ist. Durch diese beiden vertikalen Schenkel 19 und 21 und den horizontalen Schenkel 18 ist die U-Form des Teilelements 17 gebildet. Auch die vertikalen Schenkel 18 und 21 erstrecken sich von der Befestigungsplatte 17 in Breitenrichtung nach innen und sind diesbezüglich frei auskragend. Sie stehen somit auch gegenüber der Innenseite der vertikalen Seitenwand 7 in den Aufnahmeraum 3 hin über.

[0035] Wie in dem Ausführungsbeispiel in Fig. 3 auch zu erkennen ist, weist die Leiste 15 in Höhenrichtung betrachtet eine Höhe auf, die den vorderen vertikalen Schenkel 19 vollständig frontseitig abdeckt, sodass der in der in Fig. 3 gezeigten Endposition des Kühlgutträgers 6 frontseitig abgedeckt ist und nicht mehr erkennbar ist.

[0036] Bei dem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Höhe der Leiste 15 jedoch nicht derart, dass auch der horizontale Schenkel 18 frontseitig abgedeckt ist. Dieser horizontale Schenkel 18 ist bezüglich einem frontseitigen Rand 22 daher frontseitig einsehbar. Dieser frontseitige Rand 22 des horizontalen Schenkels 18 ist jedoch schräg gestellt und von oben nach unten betrachtet von vorne nach hinten geneigt angeordnet.

[0037] In Fig. 4 ist die Darstellung gemäß Fig. 2 und Fig. 3 gezeigt, wobei jedoch hier der Kühlgutträger 6 von dem Positionierhaken 12 gelöst und abgenommen ist. Neben der Befestigungsplatte 11 ist hier auch die Orientierung des hier vorzugsweise U-artigen Teilelement 17 zu erkennen. Wie hier gezeigt ist, erstreckt sich der vordere vertikale Schenkel 19 in Höhenrichtung weiter nach oben als der hintere weitere vertikale Schenkel 21. Wie ebenso in Fig. 2, 3 und 4 zu erkennen ist, ist eine entsprechende Befestigung auch im hinteren Bereich vorgesehen, sodass auch hier ein weiterer Positionierhaken 23 angeordnet ist. Dieser kann entsprechend dem Positionierhaken 12 im vorderen Bereich ausgebildet sein, kann jedoch auch derart ausgebildet sein, dass er den höhen reduzierten weiteren vertikalen Schenkel 21 nicht aufweist. Darüber hinaus ist es auch möglich, dass der Positionierhaken 23, der im hinteren Bereich ausgebildet ist, unterschiedlich zum Positionierhaken 12 gestaltet ist, insbesondere auch eine diesbezüglich vollständig andere Konstruktion aufweist.

[0038] In Fig. 5 ist die Anordnung gemäß Fig. 4 in einer dazu unterschiedlichen Perspektive, insbesondere von unten gezeigt.

[0039] In Fig. 6 ist in einer Teilschnittdarstellung der Kühlgutträger 6 im vorderen Bereich und in seiner an dem Positionierhaken 12 montierten Endposition dargestellt. Es ist hier eine Darstellung in der Ebene gezeigt, die durch die Höhenrichtung und die Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts 1 aufgespannt ist. Wie hier zu erkennen ist, ist durch die U-artige Form des Teilelements 17 der Rahmen 14, insbesondere die Leiste 15, in den U-Bauch eingesetzt. Eine Unterseite 24 der Basisplatte 13 sitzt auf einer Oberseite 25 des weiteren vertikalen Schenkels 21 auf. Der vordere vertikale Schenkel 19 ist in die Halteaufnahme 20 vollständig eintauchend angeordnet. Bei der in Fig. 6 gezeigten Ausführung ist darüber hinaus vorgesehen, dass die Leiste 15 nicht nur den vertikalen Schenkel 19, sondern auch den horizontalen Schenkel 18 frontseitig vollständig verdeckt. Die Leiste 15 liegt mit ihrer Unterseite 26 auf dem Boden der U-Form des Positionierhakens 12 auf, sodass, wie in Fig. 6 gezeigt ist, ein vielfältiges Aneinanderliegen unterschiedlicher Komponenten des Kühlgutträgers 6 an unterschiedlichen Bereichen des Positionierhakens 12 vorgesehen ist. Eine an vielfältigen Höhenniveaus vorgesehene mechanische Kopplung durch Anliegen von spezifischen Flächenbereichen ist dadurch erreicht, wodurch ein satter Sitz des Kühlgutträgers 6 in der Endposition auf dem Positionierhaken 12 erreicht ist und eine diesbezüglich vielfältig verzahnte Kopplung die sichere Positionsfixierung im besonderen Maße erfüllt. Wie darüber hinaus zu erkennen ist, ist die Hakenaufnahme 20 in Tiefenrichtung betrachtet derart in dem Rahmen 14 beziehungsweise der Leiste 15 ausgebildet, dass der in Tiefenrichtung betrachtet vor dem frontseitigen Ende der Basisplatte 13 liegt. In Höhenrichtung betrachtet, wie dies auch in Fig. 6 gezeigt ist, ist die Hakenaufnahme 20 überlappend mit der aus Echtglas ausgebildeten Basisplatte 13 ausgebildet, sodass auch in Höhenrichtung betrachtet ein Überlapp zwischen dem vorderen vertikalen Schenkel 19 des Positionierhakens 12 mit der Basisplatte 13 in der Endposition des Kühlgutträgers 6 an dem Positionierhaken 12 ausgebildet ist. Ein in Höhenrichtung sehr kompakter Aufbau und dennoch umfängliches Koppeln und Eintauchen des vertikalen Schenkels 19 in die Hakenaufnahme 20 ist dadurch ermöglicht.

[0040] In Fig. 7 ist in einer entsprechenden Vertikalschnittdarstellung wie in Fig. 6 das Ausführungsbeispiel des Kühlgutträgers 6 und des Positionierhakens 12 gezeigt, wie es zu Fig. 2 bis 5 erläutert wurde. Diesbezüglich ist die Ausgestaltung, die nicht Teil der Erfindung ist, derart, dass, wie auch der Unterschied zu Fig. 6 zeigt, der horizontale Schenkel frontseitig durch die Leiste 15 nicht abgedeckt ist und der frontseitige Rand 22 des horizontalen Schenkels als nach hinten geneigte Schräge ausgebildet ist. In Fig. 6 und Fig. 7 ist auch zu erkennen, wie die beiden vertikalen Schenkel 19 und 21 von der Oberseite des horizontalen Schenkels 18 sich nach oben erstrecken und mit diesbezüglich unterschiedlichen Höhen ausgebildet sind.

[0041] Durch den Positionierhaken 12 und die Hakenaufnahme 20 ist eine Positioniervorrichtung 9 gebildet.

Bezugszeichenliste

[0042] 

1

Haushaltskältegerät

2

Aufnahmeraum

3

Aufnahmeraum

4

Tür

5

Innenbehälter

6

Kühlgutträger

7

Seitenwand

8

Rückwand

9

Positioniervorrichtung

10

Vertiefung

11

Befestigungsplatte

12

Positionierhaken

13

Basisplatte

14

Rahmen

15

Leiste

16

Leiste

17

Teilelement

18

Schenkel

19

Schenkel

20

Hakenaufnahme

21

Schenkel

22

Rand

23

Positionierhaken

24

Unterseite

25

Oberseite

26

Unterseite

Ansprüche

1. Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (1a), in dem zumindest ein Aufnahmeraum (2, 3) für Lebensmittel ausgebildet ist, mit einem Innenbehälter (5) der mit seinen Wänden (7, 8) den Aufnahmeraum (2, 3) begrenzt, mit einem plattenartigen Kühlgutträger (6), welcher in dem Aufnahmeraum (2, 3) zerstörungsfrei lösbar angeordnet ist, und mit einer Positioniervorrichtung (27), mit welcher der Kühlgutträger (6) in seiner Endposition in dem Aufnahmeraum (2, 3) zumindest in einer Raumrichtung positionsfixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniervorrichtung (27) einen Positionierhaken (12) aufweist, der an einer Seitenwand (7), die den Aufnahmeraum (2, 3) begrenzt, angeordnet ist und in Breitenrichtung (x) des Haushaltskältegeräts (1) betrachtet von der Seitenwand (7) in den Aufnahmeraum (2, 3) abstehend orientiert ist, und die Positioniervorrichtung (27) eine Hakenaufnahme (20) an dem Kühlgutträger (6) aufweist, in welche der Positionierhaken (12) zur Positionsfixierung von unten eingetaucht ist, wobei in der positionsfixierten Endposition des Kühlgutträgers (6) der Positionierhaken (12) zumindest frontseitig durch den Kühlgutträger (6) verdeckt ist, dass der Positionierhaken (12) zumindest L-förmig ausgebildet ist und einen in der durch die Breitenrichtung (x) und die Tiefenrichtung (z) des Haushaltskältegeräts (1) aufgespannten Ebene orientierten horizontalen ersten Schenkel (18), und einen in der durch die Breitenrichtung (x) und die Höhenrichtung (y) des Haushaltskältegeräts (1) aufgespannten Ebene orientierten vertikalen Schenkel (19) aufweist, dass der vertikale Schenkel (19) in die nach unten offene Hakenaufnahme (20) eintaucht und der Kühlgutträger (6) in seiner Endposition mit einer Unterseite (26) auf dem horizontalen Schenkel (18) aufliegt, und dass der gesamte Positionierhaken (12) frontseitig durch den Kühlgutträger (6) vollständig verdeckt ist.

2. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionierhaken (12) U-artig ausgebildet ist, wobei zusätzlich zum horizontalen Schenkel (18) und zum vertikalen Schenkel (19) ein weiterer vertikaler Schenkel (21) ausgebildet ist, der in Tiefenrichtung (z) betrachtet, nach hinten und beabstandet zum vertikalen Schenkel (19) ausgebildet ist und sich gegenüber dem horizontalen Schenkel (18) nach oben erhebt.

3. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich der vertikale Schenkel (19) in Höhenrichtung (y) betrachtet weiter nach oben erstreckt als der weitere vertikale Schenkel (21).

4. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass nur der vertikale Schenkel (19) frontseitig durch den Kühlgutträger (6) vollständig verdeckt ist.

5. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlgutträger (6) eine Basisplatte (13) und einen den Rand der Basisplatte (13) zumindest bereichsweise umlaufend umgebenden Rahmen (14) aufweist, wobei die nutartige Hakenaufnahme (20) in dem Rahmen (14) ausgebildet ist, und die Hakenaufnahme (20) nach unten offen ausgebildet ist.

6. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (13) aus Echtglas ausgebildet ist und der Rahmen (14) zumindest bereichsweise aus Kunststoff und/oder zumindest bereichsweise aus Metall ausgebildet ist.

7. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (14) zumindest ein frontseitige Leiste (15) des Kühlgutträgers (6) ist.

8. Haushaltskältegerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4 und nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisplatte (13) auf dem weiteren Schenkel (21) aufliegt und der Rahmen (14) auf dem horizontalen Schenkel (18) aufliegt.

9. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Positionierhaken (12) eine Befestigungsplatte (11) zum Befestigen des Positionierhakens (12) an der Seitenwand (7) aufweist, die parallel zur Ebene der Seitenwand (7) orientiert ist.

10. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (7) eine Vertiefung (10) aufweist, in welcher die Befestigungsplatte (11) zumindest bereichsweise versenkt angeordnet ist und/oder passgenau aufgenommen ist.

11. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlgutträger (6) zumindest in dem Bereich, in dem die Hakenaufnahme (20) ausgebildet ist, als Extrusionsbauteil oder als Spritzgussbauteil ausgebildet ist.

12. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlgutträger (6) als Fachboden ausgebildet ist.

Claims

1. Household refrigeration appliance (1) having a housing (1a), in which at least one receiving space (2, 3) is embodied for groceries, having an inner container (5) which delimits the receiving space (2, 3) with its walls (7, 8), having a plate-type refrigerated goods carrier (6), which is arranged detachably in a non-destructive manner in the receiving space (2, 3), and having a positioning device (27), with which the refrigerated goods carrier (6) is fixed in position in its end position in the receiving space (2, 3) at least in one spatial direction, characterised in that the positioning device (27) has a positioning hook (12), which is arranged on a side wall (7) which delimits the receiving space (2, 3) and viewed in the width direction (x) of the household refrigeration appliance (1) is oriented projecting away from the side wall (7) into the receiving space (2, 3), and the positioning device (27) has a hook receptacle (20) on the refrigerated goods carrier (6), into which the positioning hook (12) is immersed from below for fixing the position, wherein in the fixed end position of the refrigerated goods carrier (6), the positioning hook (12) is concealed at least at the front by the refrigerated goods carrier (6), that the positioning hook (12) is embodied at least in an L shape and has a horizontal first limb (18) oriented in the plane covered by the width direction (x) and the depth direction (z) of the household refrigeration appliance (1), and a vertical limb (19) oriented in the plane covered by the width direction (x) and the height direction (y) of the household refrigeration appliance (1), that the vertical limb (19) immerses in the downwardly open hook receptacle (20) and in its end position the refrigeration goods carrier (6) rests with an underside (26) on the horizontal limb (18) and that the entire positioning hook (12) is completely concealed at the front by the refrigerated goods carrier (6).

2. Household refrigeration appliance (1) according to claim 1, characterised in that the positioning hook (12) is embodied in a U shape, wherein in addition to the horizontal limb (18) and to the vertical limb (19), a further vertical limb (21) is embodied which, viewed in the depth direction (z), is embodied rearward and at a distance from the vertical limb (19) and raises upward with respect to the horizontal limb (18).

3. Household refrigeration appliance (1) according to claim 2, characterised in that the vertical limb (19), viewed in the height direction (y), extends further upward than the further vertical limb (21).

4. Household refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims 1 to 3, characterised in that only the vertical limb (19) is completely concealed at the front by the refrigerated goods carrier (6).

5. Household refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the refrigerated goods carrier (6) has a base plate (13) and a frame (14) which circumferentially surrounds the edge of the base plate (13) at least in regions, wherein the groove-type hook receptacle (20) is embodied in the frame (14) and the hook receptacle (20) is embodied downwardly open.

6. Household refrigeration appliance (1) according to claim 5, characterised in that the base plate (13) is embodied from real glass and the frame (14) is embodied at least in regions from plastic and/or at least in regions from metal.

7. Household refrigeration appliance (1) according to claim 5 or 6, characterised in that the frame (14) is at least a frontal strip (15) of the refrigerated goods carrier (6).

8. Household refrigeration appliance (1) according to one of claims 1 to 4 and according to one of claims 8 to 10, characterised in that the base plate (13) rests on the further limb (21) and the frame (14) rests on the horizontal limb (18).

9. Household refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the positioning hook (12) has a fastening plate (11) for fastening the positioning hook (12) on the side wall (7), which is oriented parallel to the plane of the side wall (7).

10. Household refrigeration appliance (1) according to claim 9, characterised in that the side wall (7) has a depression (10), in which the fastening plate (11) is arranged countersunk at least in regions and/or is received with a custom fit.

11. Household refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the refrigerated goods carrier (6) is embodied as an extrusion part or as an injection moulded part at least in the region in which the hook receptacle (20) is embodied.

12. Household refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the refrigerated goods carrier (6) is embodied as a shelf.

Revendications

1. Appareil frigorifique ménager (1) comprenant une carrosserie (1a), dans laquelle au moins un espace de réception (2, 3) pour des denrées alimentaires est formé, une cuve intérieure (5), qui délimite avec ses parois (7, 8) l'espace de réception (2, 3), un support pour produits à réfrigérer (6) en forme de plaque, qui est disposé de façon amovible sans dommages dans l'espace de réception (2, 3), et un dispositif de positionnement (27), avec lequel le support pour produits à réfrigérer (6) est fixé en position dans sa position finale dans l'espace de réception (2, 3) au moins dans une direction dans l'espace,
caractérisé en ce que :

le dispositif de positionnement (27) comprend un crochet de positionnement (12), qui est disposé sur une paroi latérale (7) qui délimite l'espace de réception (2, 3) et est orienté en saillie dans l'espace de réception (2, 3), vu de la paroi latérale (7), dans le sens de la largeur (x) de l'appareil frigorifique ménager (1), et le dispositif de positionnement (27) comprend un élément récepteur de crochet (20) sur le support pour produits à réfrigérer (6), dans lequel le crochet de positionnement (12) est enfoncé d'en bas pour fixer la position,

dans lequel, dans la position finale fixée en position du support pour produits à réfrigérer (6), le crochet de positionnement (12) est recouvert au moins du côté avant par le support pour produits à réfrigérer (6),

le crochet de positionnement (12) est configuré au moins en forme de L, et comprend une première branche horizontale (18) orientée dans le plan défini par la direction de largeur (x) et la direction de profondeur (z) de l'appareil frigorifique ménager (1) et

une branche verticale (19) orientée dans le plan défini par la direction de largeur (x) et la direction de hauteur (y) de l'appareil frigorifique ménager (1),

la branche verticale (19) s'enfonce dans l'élément récepteur de crochet (20) ouvert vers le bas et le support pour produits à réfrigérer (6) repose dans sa position finale avec sa face inférieure (26) sur la branche horizontale (18), et

le crochet de positionnement (12) entier est recouvert entièrement sur le côté avant par le support pour produits à réfrigérer (6).

2. Appareil frigorifique ménager (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le crochet de positionnement (12) est configuré en forme de U, dans lequel en complément de la branche horizontale (18) et la branche verticale (19), une branche verticale supplémentaire (21) est formée, qui, vu dans le sens de la profondeur (z), est formée à l'arrière et à distance de la branche verticale (19) et se dresse vers le haut par rapport à la branche horizontale (18).

3. Appareil frigorifique ménager (1) selon la revendication 2, caractérisé en ce que la branche verticale (19) s'étend, vu dans le sens de la hauteur (y), davantage vers le haut que la branche verticale supplémentaire (21).

4. Appareil frigorifique ménager (1) selon l'une des revendications précédentes 1 à 3, caractérisé en ce que seule la branche verticale (19) est recouverte entièrement du côté avant par le support pour produits à réfrigérer (6).

5. Appareil frigorifique ménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support pour produits à réfrigérer (6) comprend une plaque de base (13) et un cadre (14) entourant de façon périphérique au moins par endroits le bord de la plaque de base (13), dans lequel l'élément récepteur de crochet (20) en forme de rainure est formé dans le cadre (14), et l'élément récepteur de crochet (20) est ouvert vers le bas.

6. Appareil frigorifique ménager (1) selon la revendication 5, caractérisé en ce que la plaque de base (13) est constituée de verre véritable et le cadre (14) est constitué au moins par endroits de matière plastique et/ou au moins par endroits de métal.

7. Appareil frigorifique ménager (1) selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que le cadre (14) est au moins une barrette de côté avant (15) du support pour produits à réfrigérer (6).

8. Appareil frigorifique ménager (1) selon l'une des revendications 1 à 4, et selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisé en ce que la plaque de base (13) repose sur la branche supplémentaire (21) et le cadre (14) repose sur la branche horizontale (18).

9. Appareil frigorifique ménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le crochet de positionnement (12) comprend une plaque de fixation (11) pour fixer le crochet de positionnement (12) sur la paroi latérale (7), qui est orientée parallèlement au plan de la paroi latérale (7).

10. Appareil frigorifique ménager (1) selon la revendication 9, caractérisé en ce que la paroi latérale (7) comprend une cavité (10), dans laquelle la plaque de fixation (11) est disposée au moins par endroits de façon encastrée et/ou est logée de manière ajustée.

11. Appareil frigorifique ménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support pour produits à réfrigérer (6) est formé au moins dans la zone dans laquelle l'élément récepteur de crochet (20) est formé, sous forme d'une pièce produite par extrusion ou d'une pièce moulée par injection.

12. Appareil frigorifique ménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support pour produits à réfrigérer (6) est constitué sous forme de tablette.

Zeichnung