(19)
(11) EP 3 542 423 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.07.2023  Patentblatt  2023/30

(21) Anmeldenummer: 17809225.0

(22) Anmeldetag:  21.11.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01R 13/424(2006.01)
H01R 24/66(2011.01)
H01R 13/506(2006.01)
H01R 13/11(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
H01R 13/111; H01R 13/424; H01R 13/506; H01R 2201/26; H01R 24/66
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2017/079907
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2018/091733 (24.05.2018 Gazette  2018/21)

(54)

ELEKTRISCHE STECKVERBINDUNG MIT EINER ELEKTRISCHE BUCHSE MIT TOLERANZAUSGLEICH

ELECTRICAL CONNECTION WITH AN ELECTRIC SOCKET COMPENSATING FOR TOLERANCES

CONNECTEUR ÉLECTRIQUE AVEC UN DOUILLE ÉLECTRIQUE À COMPENSATION DE TOLÉRANCES


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 21.11.2016 DE 102016122396

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.09.2019  Patentblatt  2019/39

(73) Patentinhaber: Amphenol-Tuchel Electronics GmbH
74080 Heilbronnn (DE)

(72) Erfinder:
  • UNGERER, Christian
    74199 Untergruppenbach-Unterheinriet (DE)
  • KERNER, Wolfgang
    74235 Erlenbach (DE)

(74) Vertreter: Staeger & Sperling Partnerschaftsgesellschaft mbB 
Sonnenstraße 19
80331 München
80331 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 253 682
EP-A1- 2 568 540
EP-A1- 2 755 285
EP-A2- 1 193 804
WO-A1-2007/006335
WO-A1-2012/035030
WO-A1-2014/096881
CN-U- 205 051 022
DE-U1-202016 100 412
JP-A- H06 231 839
US-A- 5 769 652
US-A1- 2006 105 603
US-A1- 2013 196 526
US-A1- 2015 380 850
EP-A1- 2 413 435
EP-A1- 2 701 238
EP-A1- 3 109 949
EP-A2- 2 892 114
WO-A1-2010/041103
WO-A1-2012/146766
WO-A1-2016/162364
DE-U1- 20 101 620
FR-A1- 2 873 237
US-A- 5 207 598
US-A1- 2003 207 607
US-A1- 2012 040 553
US-A1- 2015 162 696
US-B1- 8 029 324
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine elektrische Buchse.

    [0002] Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Ausführungen von elektrischen Steckverbindungen aus elektrischen Steckern und elektrischen Buchsen bekannt. Die Buchse muss meist eine enge Toleranz aufweisen um leitend mit dem Stecker verbunden werden zu können und den Kontakt zum Anschluss am Montageort innerhalb der Toleranz bereitstellen zu können. Soll die Verbindung am Montageort durch eine stoffschlüssige Verbindung wie Schweißen hergestellt werden muss sowohl der Kontakt zum Stecker als auch der Kontakt zur Schweißstelle sicher, schnell und leitend herstellbar sein, was in der Praxis meist nicht der Fall ist.

    [0003] Elektrische Buchsen bzw. Elektrische Steckverbindungen mit Buchsen sind beispielsweise aus den Druckschriften EP 1 253 682 A1, WO 2010/041103 A1, EP 2 755 285 A1, WO 2014/096881 A1 und FR 2 873 237 A1 bekannt.

    [0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine kostengünstige und einfache elektrische Buchse bereitzustellen, welche sowohl die leitende Verbindung zum Stecker, als auch zum Anschlusspunkt sicher, zuverlässig und einfach herstellt.

    [0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmalskombination gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Ein nicht zur Erfindung gehörender elektrischer Stecker umfasst ein Kontaktkörpergehäuse, an dem ein in eine Entrastrichtung bewegbares Rastelement ausgebildet ist, und einen im Kontaktkörpergehäuse durch ein Gegenrastelement verrasteter Kontaktkörper, an dem ein Gegenrastelement ausgebildet ist. Das Rastelement des Kontaktkörpergehäuses ist in eine Entrastrichtung, zumindest teilweise von einer Sicherungshülse umgeben und/oder unmittelbar überdeckt, wobei eine Innenfläche der Sicherungshülse mit einem Abstand in Entrastrichtung zu einer Außenfläche des bewegbaren Rastelements des Kontaktkörpergehäuses beabstandet ist. Der Abstand ist geringer als ein Rastabstand in Entrastrichtung, der zum Entrasten des Rastelement zwischen seiner Verrastposition und der Entrastposition des Rastelements in Entrastrichtung zurück gelegt werden muss, um das Rastelement vom Gegenrastelement des Kontaktkörpers zu lösen.

    [0006] Bei einer nicht zu der Erfindung gehörenden Ausbildungsvariante wird die Sicherungshülse integral von einem Steckgehäuse ausgebildet. Die integrale Ausführung von Sicherungshülse und Steckgehäuse des Steckers reduziert die Anzahl der Bauteile und damit Montage- und Herstellungskosten.

    [0007] Ferner weist die Innenfläche des Steckgehäuses zumindest abschnittsweise entgegen der Steckrichtung des Steckers betrachtet einen abnehmenden Innendurchmesser auf. Der abnehmende Innendurchmesser dient als Rampe an dem eine in radial nach außenweisende Fläche des Rastelements beim Zusammenbau entlang gleitet.

    [0008] Erfindungsgemäß wird eine elektrische Buchse für einen Stecker vorgeschlagen. Die Buchse umfasst ein Buchsengehäuse und einen Kontaktpin. Das Buchsengehäuse bildet eine Durchführung aus, deren Innenfläche eine Gleitlagerfläche eines Gleitlagers für den Kontaktpin ausbildet, wobei der Köntaktpin in eine radiale Richtung eine Außenfläche aufweist, die ein Gegenlager zu der Gleitfläche ist. Der Kontaktpin ist durch die Gleitlagerfläche und die Außenfläche in die radiale Richtung fixiert und in eine Richtung einer Längsachse, welche sich entlang einer Steckrichtung erstreckt, axialbeweglich gelagert. An dem Kontaktpin ist ein Anschlag zur Bewegungsbegrenzung des Kontaktpins angeordnet.

    [0009] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Anschlag an einem Befestigungsbereich des Kontaktpins befestigt ist, der außerhalb des Buchsengehäuses liegt. Der Anschlag ist dabei als Platte ausführbar, der an einer Basis des Pins fixiert ist.

    [0010] Ferner bildet der Anschlag, der elektrischen Buchse, die in und/oder an einem Montagegehäuse angeordnet sein kann, eine elektrische Kontaktstelle aus. Die Kontaktstelle ist im montierten Zustand vorzugsweise mit einer in oder an dem Montagegehäuse ausgebildeten oder angeordneten Gegenkontaktstelle elektrisch leitend verbunden, wobei eine elektrisch leitende Verbindung vorzugsweise stoffschlüssig ausgeführt ist. Um die Gegenkontaktstelle ortsfest belassen zu können, kann der Anschlag an dem Kontaktpin so verschoben werden, dass der Anschlag direkt auf der Gegenkontaktstelle aufliegt.

    [0011] Bei einer weiteren Weiterbildungsform, die von Vorteil ist, ist eine Längsbewegung des Anschlags und des Kontaktpins entlang der Längsachse von einer vom Buchsengehäuse ausgebildeten Begrenzungsfläche und einem davon mit einem Verschiebeweg beabstandeten Begrenzungselement begrenzt.

    [0012] Das Begrenzungselement wird vorteilhafterweise vom Buchsengehäuse ausgebildet.

    [0013] Ferner ist es von Vorteil, dass bei einer Ausbildungsvariante das Begrenzungselement ein Aufrastelement ausbildet. Der Anschlag rastet durch das Aufrastelement auf einer Führungsschiene auf, sodass der Anschlag sich zwischen den Begrenzungselement und der Begrenzungsfläche bewegen kann. Die Führungsschiene ist dabei zumindest zum Teil beweglich ausgebildet, sodass das am von der Buchse abgewandten Ende der Führungsschiene ausgebildete Aufrastelement in eine im Wesentlichen zu der Führungsschiene orthogonale Richtung beweglich bzw. federnd beweglich ist.

    [0014] Eine nicht zur Erfindung gehörende elektrische Steckverbindung umfasst einen elektrischen Stecker und eine elektrische Buchse. Der elektrische Stecker und die elektrische Buchse umfassen ein Buchsengehäuse, ein Kontaktkörpergehäuse, an dem zumindest ein Gegenrasthaken ausgebildet ist, und ein Steckgehäuse, an dem zumindest eine Rastlasche zum Verrasten mit dem Gegenrasthaken ausgebildet ist. Das Kontaktkörpergehäuse ist zumindest teilweise vom Steckgehäuse umgeben, was das Kontaktkörpergehäuse in einer radialen Bewegung relativ zum Steckgehäuse fixiert und/oder begrenzt. Der Gegenrasthaken ausgebildet ist in die Rastlasche einzugreifen. In einem eingesteckten Zustand, in dem ein Kontaktkörper elektrisch leitenden mit einem Kontaktpin verbunden ist, wird ein Entrasten von der Rastlasche und dem Rasthaken von einer Sicherungsfläche blockiert.

    [0015] Bei einer nicht zur Erfindung gehörenden Ausbildungsalternative ist das Kontaktkörpergehäuse in dem eingesteckten Zustand zumindest teilweise von dem Buchsengehäuse umgeben. Das Kontaktkörpergehäuse ist in dem eingesteckten Zustand zumindest teilweise von dem Buchsengehäuse umgeben, wobei die Sicherungsfläche, welche an dem Buchsengehäuse ausgebildet ist, eine relative Bewegung, in eine radiale Richtung, des Gegenrasthakens und der Rastlasche zueinander blockiert und wobei die Sicherungsfläche zumindest teilweise das Steckgehäuse in einer radialen Richtung umläuft.

    [0016] Ferner kann bei einer nicht zur Erfindung gehörenden Gestaltungsvariante die Rastlasche im nicht eingesteckten Zustand aus dem Eingriff mit dem Gegenrasthaken gelöst werden. Dies ermöglicht eine einfache und schnelle Demontage.

    [0017] Die vorstehend offenbarten Merkmale sind beliebig kombinierbar soweit dies technisch möglich ist und diese nicht im Widerspruch zueinander stehen.

    [0018] Andere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet bzw. werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung der bevorzugten Ausführung der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine schematische räumliche Darstellung einer elektrischen Steckverbindung;
    Fig. 2
    eine schematische Aufsicht auf eine elektrische Steckverbindung;
    Fig. 3
    eine schematische räumliche Darstellung einer elektrischen Steckverbindung;
    Fig. 4
    eine Schnittansicht durch eine elektrische Steckverbindung.


    [0019] Die Figuren sind beispielhaft schematisch. Gleiche Bezugszeichen in den Figuren weisen auf gleiche funktionale und/oder strukturelle Merkmale hin.

    [0020] Figur 1 zeigt eine schematische räumliche Darstellung einer elektrischen Steckverbindung 3. Die elektrische Buchse 2 ist in einem nur teilweise dargestellten Montagegehäuse 4 befestigt, wobei sie das Montagegehäuse 4 zum Teil durchdringt. Der elektrische Stecker 1 ist in die elektrische Buchse 2 eingesteckt. Von dem Stecker 1 ist in der Figur 1 lediglich das Steckgehäuse 12 mit dem Steckdeckel 12e zu erkennen. Eine Seite des Buchsengehäuses 20 bildet die Begrenzungsfläche 20c, die gleichzeitig als Anschlagsfläche dient, aus. In dem Zentrum der Begrenzungsfläche 20c ist die Durchführung 20a angeordnet durch die der Kontaktpin 21 geführt ist. Die Außenfläche 21a bildet eine Gleitlagerfläche aus. An der Basis des Kontaktpins 21 ist der Anschlag 22, der mit seiner Kontaktstelle 22a mit einer Gegenkontaktstelle in dem Montagegehäuse 4 kontaktiert wird, fixiert. Der Anschlag 22 ist auf einer Führungsschiene zwischen der Begrenzungsfläche 20c und dem Begrenzungselement 20d geführt, sodass ein Abstand zwischen Kontaktstelle 22a und Gegenkontaktstelle ausgeglichen werden kann.

    [0021] Figur 2 zeigt eine elektrische Steckverbindung 3 wie in Figur 1 aus der Aufsicht wodurch die gleichen Komponenten wie in Figur 1 zu sehen sind. Durch die Aufsicht ist besonders gut erkennbar, dass es sich um zwei elektrische Steckverbindungen handelt, die nebeneinander angeordnet und jeweils buchsen- und steckerseitig über eine Brücke A, B verbunden sind.

    [0022] In Figur 3 ist eine Darstellung der elektrischen Steckverbindung 3 ähnlich Figur 1 zu sehen. Es sind die gleichen Komponenten wie in Figur 1 gezeigt, bis auf das Montagegehäuse 4. Figur 4 zeigt eine elektrische Steckverbindung 3 im Schnitt, wodurch neben den Komponenten des elektrischen Steckers 1 auch das Zusammenwirken mit der elektrischen Buchse 2 gezeigt ist. Die Gleitlagerfläche 20b führt den Kontaktpin 21 durch dessen Außenfläche 21a durch die Durchführung 20a. Der Kontaktkörper 11 umschließt zumindest zum Teil den Kontaktpin 21 und stellt so die leitende Verbindung von dem Leiter C über den leitfähigen Kontaktkörper 11, den leitfähigen Kontaktpin 21 und den leitfähigen Anschlag 22 zu der leitfähigen elektrischen Kontaktstelle 22a her. Ein Entrasten der Rastlasche 12c wird im eingesteckten Zustand dadurch verhindert, dass die Rastlasche 12c zumindest zum Teil von der Sicherungsfläche 20e umgeben ist, wodurch eine Bewegung in eine Entrastrichtung der Rastlasche 12c verhindert ist. Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen bevorzugten Ausführungsbeispiele. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht, ohne vom Umfang der beigefügten Ansprüche abzuweichen.

    [0023] Beispielsweise könnte die Buchse nicht von einem Montagegehäuse umgeben sein, sondern mit einer elektrisch leitenden Zuführung in Kontakt stehen.

    Bezugszeichenliste



    [0024] 
    1
    Stecker
    2
    Buchse
    3
    Steckverbindung
    4
    Montagegehäuse
    10
    Kontaktkörpergehäuse
    10a
    Rastelement
    10b
    Außenfläche
    10c
    Gegenrasthaken
    11
    Kontaktkörper
    11a
    Gegenrastelement
    12
    Steckgehäuse
    12a
    Innenfläche
    12b
    Dichtelement
    12c
    Rastlasche
    12d
    Sicherungshülse
    12e
    Steckdeckel
    20
    Buchsengehäuse
    20a
    Durchführung
    20b
    Gleitlagerfläche
    20c
    Begrenzungsfläche
    20d
    Begrenzungselement ,
    20e
    Sicherungsfläche
    21
    Kontaktpin
    21a
    Außenfläche
    22
    Anschlag
    22a
    Kontaktstelle
    A
    Brücke
    B
    Brücke
    C
    Leiter
    W3
    Verschiebeweg



    Ansprüche

    1. Elektrische Steckverbindung mit einer elektrischen Buchse (2) für einen Stecker (1), umfassend ein Buchsengehäuse (20) und einen Kontaktpin (21), wobei das Buchsengehäuse (20) eine Durchführung (20a) ausbildet, deren Innenfläche eine Gleitlagerfläche (20b) eines Gleitlagers für den Kontaktpin (21) ausbildet, wobei der Kontaktpin (21) in eine radiale Richtung eine Außenfläche (21a) aufweist, die ein Gegenlager zu der Gleitfläche (20b) ist, wobei der Kontaktpin (21) durch die Gleitlagerfläche (20b) und die Außenfläche (21a) in die radiale Richtung fixiert und in eine Richtung einer Längsachse, welche sich entlang einer Steckrichtung erstreckt, axialbeweglich gelagert ist, wobei der Kontaktpin (21) elektrisch leitfähig ausgebildet ist und dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kontaktpin (21) ein elektrisch leitfähiger Anschlag (22), zur Bewegungsbegrenzung des Kontaktpins (21), angeordnet ist und wobei der Anschlag (22) an einem Befestigungsbereich des Kontaktpins (21) befestigt ist, der außerhalb des Buchsengehäuses (20) liegt und der Anschlag (22) eine elektrische Kontaktstelle (22a) ausbildet und wobei eine Längsbewegung des Anschlags (22) und des Kontaktpins (21) entlang der Längsachse von einer vom Buchsengehäuse (20) ausgebildeten Begrenzungsfläche (20c) und einem davon mit einem Verschiebeweg (W3) beabstandeten Begrenzungselement (20d) begrenzt wird.
     
    2. Elektrische Buchse (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Buchse (2) in und/oder an einem Montagegehäuse (4) angeordnet ist und die Kontaktstelle (22a) mit einer in oder an dem Montagegehäuse (4) ausgebildeten Gegenkontaktstelle elektrisch leitend verbunden ist, wobei eine elektrisch leitende Verbindung vorzugsweise stoffschlüssig ausgeführt ist.
     
    3. Elektrische Buchse (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Begrenzungselement (20d) vom Buchsengehäuse (20) ausgebildet wird.
     
    4. Elektrische Buchse (2) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Begrenzungselement (20d) ein Aufrastelement ausbildet.
     


    Claims

    1. Electrical plug-in connection having an electrical socket (2) for a plug (1), comprising a socket housing (20) and a contact pin (21), wherein the socket housing (20) forms a feedthrough (20a), the inner surface of which forms a sliding bearing surface (20b) of a sliding bearing for the contact pin (21), wherein the contact pin (21), in a radial direction, has an outer surface (21a) that is a mating bearing with respect to the sliding surface (20b), wherein the contact pin (21) is fixed in the radial direction by way of the sliding bearing surface (20b) and the outer surface (21a) and is mounted so as to be axially moveable in a direction of a longitudinal axis that extends along a plug-in direction, wherein the contact pin (21) is of electrically conductive design, and characterized in that an electrically conductive stop (22) is arranged on the contact pin (21) to limit the movement of the contact pin (21), and wherein the stop (22) is fastened to a fastening region of the contact pin (21) that is outside of the socket housing (20), and the stop (22) forms an electrical contact point (22a), and wherein a longitudinal movement of the stop (22) and of the contact pin (21) along the longitudinal axis is limited by a boundary surface (20c) formed by the socket housing (20) and a boundary element (20d) spaced apart therefrom with a displacement distance (W3).
     
    2. Electrical socket (2) according to Claim 1, characterized in that the electrical socket (2) is arranged in and/or on a mounting housing (4) and the contact point (22a) is electrically conductively connected to a mating contact point formed in or on the mounting housing (4), wherein an electrically conductive connection is preferably configured in a materially bonded manner.
     
    3. Electrical socket (2) according to Claim 2, characterized in that the boundary element (20d) is formed by the socket housing (20).
     
    4. Electrical socket (2) according to either of Claims 2 and 3, characterized in that the boundary element (20d) forms a latching element.
     


    Revendications

    1. Connecteur électrique comportant une douille électrique (2) destinée à une fiche (1), comprenant un boîtier de douille (20) et une broche de contact (21), dans lequel le boîtier de douille (20) forme un passage (20a) dont la surface intérieure forme une surface de palier lisse (20b) d'un palier lisse pour la broche de contact (21), dans lequel la broche de contact (21) présente, dans une direction radiale, une surface extérieure (21a) qui constitue un palier de butée par rapport à la surface de glissement (20b), dans lequel la broche de contact (21) est fixée dans la direction radiale par la surface de palier lisse (20b) et la surface extérieure (21a) et est montée de manière mobile axialement dans la direction d'un axe longitudinal qui s'étend le long d'une direction d'enfichage, dans lequel la broche de contact (21) est réalisée de manière électriquement conductrice, et caractérisé en ce qu'une butée (22) électriquement conductrice est disposée sur la broche de contact (21) pour limiter le mouvement de la broche de contact (21), et dans lequel la butée (22) est fixée à une zone de fixation de la broche de contact (21) qui se trouve à l'extérieur du boîtier de douille (20) et la butée (22) forme un point de contact électrique (22a) et dans lequel un mouvement longitudinal de la butée (22) et de la broche de contact (21) le long de l'axe longitudinal est limité par une surface de délimitation (20c) formée par le boîtier de douille (20) et par un élément de délimitation (20d) espacé de celle-ci d'une distance de coulissement (W3).
     
    2. Douille électrique (2) selon la revendication 1, caractérisée en ce que la douille électrique (2) est disposée dans et/ou sur un boîtier de montage (4) et en ce que le point de contact (22a) est connecté de manière électriquement conductrice à un point de contact opposé formé dans ou sur le boîtier de montage (4), dans lequel une connexion électriquement conductrice est de préférence réalisée par complémentarité de matériau.
     
    3. Douille électrique (2) selon la revendication 2, caractérisée en ce que l'élément de délimitation (20d) est formé par le boîtier de douille (20).
     
    4. Douille électrique (2) selon l'une quelconque des revendications 2 ou 3, caractérisée en ce que l'élément de délimitation (20d) forme un élément d'encliquetage.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente