REINIGUNGSSYSTEM

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem, umfassend einen Eimer und einen im Eimer angeordneten, flüssigkeitsdurchlässigen Korb, wobei der Korb durch eine erste Betätigungsvorrichtung in eine Rotationsbewegung versetzbar und durch eine zweite Betätigungsvorrichtung im Eimer in der Höhe verstellbar angeordnet ist und ein Reinigungsgerät mit einem Reinigungstextil, wobei das Reinigungsgerät auf seiner dem Reinigungstextil abgewandten Seite einen Stiel aufweist und wobei der Korb sowohl als Auswasch- als auch als Trockenschleuder-Korb für das Reinigungstextil ausgebildet ist, wobei die zweite Betätigungsvorrichtung den Stiel und eine Kugelschreibermechanik umfasst, durch die der Korb durch Auf- und Abbewegung des Stiels in einer im Eimer niedrigsten ersten und einer im Eimer höchsten zweiten Stellung positionierbar ist.

Stand der Technik

[0002] Ein solches Reinigungssystem ist aus der EP 3 000 375 A1 bekannt.

[0003] Der Eimer des Reinigungssystems weist kompakte Abmessungen auf. Ein und derselbe Korb wird zum Auswaschen und zum anschließenden Trockenschleudern des Reinigungstextils verwendet. Der Eimer ist höhenverstellbar im Korb angeordnet, und die Position der Höhe ist abhängig von der gewünschten Funktion. Gelangt der Korb als Auswasch-Korb zur Anwendung, ist der Korb in seiner niedrigsten Stellung im Eimer positioniert und befindet sich in der Reinigungsflüssigkeit. Gelangt der Korb demgegenüber als Trockenschleuder-Korb zur Anwendung, ist er in seiner höchsten Stellung im Eimer, außerhalb der Reinigungsflüssigkeit, angeordnet.

[0004] Sowohl zum Reinigen des Reinigungstextils als auch zum Trockenschleudern wird der Korb in eine Rotationsbewegung versetzt.

[0005] Ein weiteres Reinigungssystem ist aus der WO 2011/000332 A1 bekannt. Das Reinigungssystem unterscheidet sich vom zuvor beschriebenen Reinigungssystem hauptsächlich dadurch, dass die zweite Betätigungsvorrichtung zur Absenkung und Anhebung des Korbs im Eimer keine Kugelschreibermechanik sondern ein Getriebe mit Sperrklinken und bogenförmigen Zahnstangen umfasst.

[0006] Ein weiteres Reinigungssystem umfasst einen Eimer mit zwei nebeneinander angeordneten Kammern, wobei sich in einer der Kammern eine Flüssigkeit zum Auswaschen und Reinigen des Reinigungstextils befindet und in der anderen Kammer ein Trockenschleuder-Korb angeordnet ist, um das zuvor ausgewaschene Reinigungstextil anschließend trockenschleudern zu können.

[0007] Das Auswaschen und Reinigen des Reinigungstextils erfolgt dadurch, dass das Reinigungsgerät mit dem daran befestigten Reinigungstextil durch Eintauchen in die Flüssigkeit und Hin- und Herschwenken darin ausgewaschen wird. Anschließend wird das Reinigungsgerät mit dem ausgewaschenen Reinigungstextil in den Trockenschleuder-Korb bewegt und dort trockengeschleudert. Das Trockenschleudern erfolgt derart, dass der Trockenschleuder-Korb und das darin angeordnete Reinigungstextil mittels der ersten Betätigungsvorrichtung in die Rotationsbewegung versetzt werden. Dabei wird das Reinigungstextil fliehkraftbedingt trockengeschleudert.

[0008] Die erste Betätigungsvorrichtung ist zumeist ein Fußpedal.

[0009] Außerdem ist ein weiteres Reinigungssystem bekannt, mit einer Auswringvorrichtung, die einen trichterförmig ausgebildeten Auswringkorb aufweist. Die Auswringvorrichtung ist auf den oberen Rand eines Eimers zerstörungsfrei lösbar und formschlüssig aufgeklipst. Das Reinigungstextil, zum Beispiel an einem Moppkopf angeordnete textile Reinigungsfransen, können von oben in den Auswringkorb eingesetzt und dann mittels des Stiels des Reinigungsgeräts in den Korb hineingedrückt werden. Dabei wird Reinigungsflüssigkeit aus den Reinigungsfransen ausgepresst. Beim Hineindrücken des Moppkopfs in den Auswringkorb verringert dieser durch gelenkige Lamellen seinen Außendurchmesser proportional zum Druck, den der Benutzer mittels des Stiels auf den Moppkopf und damit auf die Reinigungsfransen ausübt. Dadurch wird das Auspressen der Reinigungsflüssigkeit aus den Reinigungsfransen zusätzlich unterstützt.

[0010] Die Handhabung der vorbekannten Reinigungssysteme ist wenig benutzerfreundlich, insbesondere wenig komfortabel, weil das Reinigungsgerät mit dem daran befindlichen Reinigungstextil vom Auswaschen zum Trockenschleudern zwischen unterschiedlichen Kammern im Eimer umgesetzt werden muss oder weil erhebliche Kräfte erforderlich sind, um das Reinigungstextil ausreichend stark auswringen zu können; zum Beispiel um anschließend empfindliche Oberflächen mit nur leicht feuchtem Reinigungstextil reinigen zu können.

Darstellung der Erfindung

[0011] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Reinigungssystem der eingangs genannten Art derart weiterzuentwickeln, dass es kompaktere Abmessungen aufweist und dass dessen Benutzung vereinfacht ist.

[0012] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Reinigungssystem mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.

[0013] Zur Lösung der Aufgabe ist ein Reinigungssystem vorgesehen, bei dem der Korb und das Reinigungsgerät durch eine Kupplung drehfest sowie in axialer Richtung zugfest und zerstörungsfrei lösbar miteinander verbunden sind, wobei die Kupplung eine Zugkraft überträgt, die zumindest der Gewichtskraft des Korbs während der bestimmungsgemäßen Verwendung des Reinigungssystems entspricht und wobei die Kupplung eine Zugkraft überträgt, die kleiner als die Gewichtskraft des flüssigkeitsgefüllten Eimers ist.

[0014] Der Korb und das Reinigungsgerät sind durch eine Kupplung drehfest sowie in axialer Richtung zugfest und zerstörungsfrei lösbar miteinander verbunden. Durch eine solche Kupplung kann durch eine Auf- und Abbewegung des Stiels des Reinigungsgeräts der Korb in axialer Richtung mitgenommen werden. Die Kugelschreibermechanik wird dadurch betätigt, und der Korb innerhalb des Eimers zwischen niedrigster und höchster Stellung hin und her bewegt.

[0015] Für ein wirkungsvolles Auswaschen und anschließendes Trockenschleudern des Reinigungstextils ist es erforderlich, dass die Rotationsbewegung des Korbs möglichst schlupffrei auf das Reinigungstextil und damit das Reinigungsgerät übertragen wird, so dass Reinigungstextil und Reinigungsgerät mit der gleichen Rotationsgeschwindigkeit rotieren, wie der Korb selbst.

[0016] Die Zugkraft, die durch die Kupplung zwischen dem Reinigungsgerät und dem Korb übertragen wird, muss derart bemessen sein, dass die Kugelschreibermechanik einerseits zuverlässig betätigt werden kann und dass das Reinigungsgerät andererseits, nach dem Trockenschleudern des Reinigungstextils, aus dem Korb problemlos entnommen werden kann.

[0017] Die Kupplung überträgt dazu eine Zugkraft, die zumindest der Gewichtskraft des Korbs während der bestimmungsgemäßen Verwendung des Reinigungssystems entspricht. Dadurch kann der mittels der Kupplung am Reinigungsgerät befestigte Korb in axialer Richtung aus seiner niedrigsten ersten in seine höchste zweite Stellung gezogen werden.

[0018] Außerdem überträgt die Kupplung eine Zugkraft, die kleiner als die Gewichtskraft des flüssigkeitsgefüllten Eimers ist. Dadurch ist die übertragbare Zugkraft keinesfalls so groß, dass der flüssigkeitsgefüllte Eimer an dem aufwärtsbewegten Stiel des Reinigungsgeräts hängen bleibt, wenn das Reinigungsgerät nach dem Trockenschleudern des Reinigungstextils aus dem Korb entnommen werden soll. Im Anschluss an das Trockenschleudern des Reinigungstextils wird das Reinigungsgerät am Stiel axial nach oben bewegt, bis zu dem Anschlag der Kugelschreibermechanik. Anschließend löst die Kupplung zwischen dem Korb und dem Reinigungsgerät, weil die Zugkraft nicht mehr übertragen wird, gibt das Reinigungsgerät für seine bestimmungsgemäße Verwendung frei, und der Korb sinkt automatisch in seine niedrigste erste Stellung im Eimer zurück.

[0019] Außerdem ist von Vorteil, dass der Eimer besonders kompakte Abmessungen aufweist. Zum Auswaschen und zum Trockenschleudern des Reinigungstextils wird ein und derselbe Korb verwendet, der höhenverstellbar im Eimer angeordnet ist. Die Position der Höhe ist abhängig von der jeweils gewünschten Funktion. Gelangt der Korb als Auswasch-Korb zur Anwendung ist der Korb in seiner niedrigsten ersten Stellung im Eimer angeordnet und von Flüssigkeit zumindest im Wesentlichen vollständig umspült.

[0020] Gelangt der Korb demgegenüber als Trockenschleuder-Korb zur Anwendung, ist er in seiner höchsten zweiten Stellung im Eimer positioniert und zumindest im Wesentlichen vollständig außerhalb der Flüssigkeit angeordnet.

[0021] Sowohl beim Auswaschen als auch beim Trockenschleudern des Reinigungstextils wird der Korb durch die erste Betätigungsvorrichtung in eine Rotationsbewegung versetzt. Dadurch wird das Reinigungstextil nicht nur besonders wirkungsvoll trockengeschleudert, wie aus dem Stand der Technik bekannt, sondern zuvor, wenn sich der rotierende Korb in seiner niedrigsten ersten Stellung im Eimer befindet, wirkungsvoll und gründlich ausgewaschen. Die kompakten Abmessungen ergeben sich auch deshalb, weil der Korb stets koaxial in Eimer auf- und abbewegt wird.

[0022] Zur Realisierung einer solchen Auf- und Abbewegung des Korbs im Eimer ist die Kugelschreibermechanik vorgesehen, durch die der Korb - durch Auf- und Abbewegung des Stiels - in der im Eimer niedrigsten ersten und der im Eimer höchsten zweiten Stellung positionierbar ist.

[0023] Eine Kugelschreibermechanik an sich ist Stand der Technik und zum Beispiel aus der US 3,205,863 bekannt.

[0024] Übertragen auf das beanspruchte Reinigungssystem bedeutet das, ausgehend von der niedrigsten ersten (Auswasch-) Stellung des Korbs im Eimer und bereits ausgewaschenem Reinigungstextil, dass der Korb mittels des Stiels in axialer Richtung nach oben gezogen wird, bis zu einem Anschlag in der Kugelschreibermechanik, wobei sich der Korb durch die Kugelschreibermechanik anschließend nur noch kurz bis auf seine höchste zweite Stellung im Eimer absenken lässt. Der Korb hat nun die Funktion eines Trockenschleuder-Korbs. Der Trockenschleuder-Korb wird durch die erste Betätigungsvorrichtung in die Rotationsbewegung versetzt. Das im Trockenschleuder-Korb befindliche Reinigungstextil wird dadurch trockengeschleudert.

[0025] Anschließend wird das Reinigungsgerät in axialer Richtung nach oben aus dem Korb gezogen und nimmt dabei den Korb zunächst mit, bis zu dem zuvor genannten Anschlag in der Kugelschreibermechanik. Bei weiterem Ziehen am Stiel in axialer Richtung löst sich das Reinigungsgerät dann vom Korb, und der Korb im Eimer sinkt selbsttätig in seine niedrigste erste Stellung im Eimer ab. Der Korb, der dann wieder die Funktion eines Auswasch-Korbs hat, ist für den nächsten Auswaschvorgang des Reinigungstextils vorbereitet.

[0026] Wird das Reinigungstextil anschließend, nach seiner Benutzung, wieder ausgewaschen, wird es von oben in den Auswasch-Korb gestellt und dadurch ebenso, wie der Korb, von Flüssigkeit umspült. Anschließend wird die erste Betätigungsvorrichtung betätigt. Der Korb wird dadurch in die Rotationsbewegung versetzt, und das Reinigungstextil wird gründlich ausgewaschen. Danach wird der Stiel, wie zuvor beschrieben, in axialer Richtung nach oben gezogen, bis zu dem Anschlag und sinkt anschließend auf das Niveau der höchsten zweiten Stellung im Eimer ab. Der Korb und auch das im Korb befindliche Reinigungstextil sind dann vollständig im freien. Durch die Rotationsbewegung des Korbs wird das Reinigungstextil dann wieder entwässert.

[0027] Durch die Verwendung der Kugelschreibermechanik zur Höhenverstellung des Korbs im Eimer ist das Reinigungssystem einfach und kostengünstig herstellbar, weist, wie zuvor beschrieben, kompakte Abmessungen auf und ist vom Benutzer einfach, weil intuitiv, zu bedienen.

[0028] Die Kupplung kann als Rast- und/oder Magnetkupplung ausgebildet sein. Eine Magnetkupplung hat den Vorteil, dass die Kopplung zwischen Korb und Reinigungsgerät weitgehend selbsttätig erfolgt. Das ist dann von Vorteil, wenn die Sicht des Benutzers auf die Kupplung beim Hineinstellen des Reinigungsgeräts in den Korb eingeschränkt ist.

[0029] Die erste Betätigungsvorrichtung kann einen Hebel und ein Getriebe umfassen, wobei der Hebel und das Getriebe funktionstechnisch verbunden sind, zur Übersetzung einer Auf- und Abbewegung des Hebels in die Rotationsbewegung des Korbs in seiner niedrigsten ersten und seiner höchsten zweiten Stellung. Der Hebel ist bevorzugt durch einen Fußhebel gebildet, der im Bereich des Bodens des Eimers schwenkbar angeordnet ist.

[0030] Das Getriebe kann eine Übersetzung ins Schnelle bewirken, sodass eine Auf- und Abbewegung des Hebels mit normaler Geschwindigkeit zu einer hohen Rotationsgeschwindigkeit des Korbs führt. Die erste Betätigungsvorrichtung kann eine Freilauf umfassen, sodass der Korb und das darin angeordnete Reinigungstextil, einmal angetrieben, auch dann - zumindest kurzzeitig - in Rotation bleibt, wenn das Betätigungspedal nicht mehr betätigt wird.

[0031] In der niedrigsten Stellung des Korbs im Eimer ist der Korb bevorzugt von Reinigungsflüssigkeit vollständig umspült. Hierbei ist von Vorteil, dass das Reinigungstextil beim Auswaschen vollständig in die Reinigungsflüssigkeit eingetaucht ist. Das Auswaschen des Reinigungstextils geschieht deshalb besonders schnell und gründlich.

[0032] Befindet sich der Korb demgegenüber in seiner höchsten zweiten Stellung im Eimer, ist dieser bevorzugt vollständig oberhalb eines Flüssigkeitsspiegels im Eimer angeordnet.

[0033] Der Eimer kann einen Boden aufweisen, der ein Widerlager für die Kugelschreibermechanik bildet und die niedrigste erste Stellung begrenzt.

[0034] Die Kugelschreibermechanik ist bevorzugt in axialer Richtung zwischen dem Korb und dem Boden angeordnet. Durch die Anordnung der Kugelschreibermechanik im Zentrum des Korbs werden eine nachteilige Verkantung und Verschleiß der Kugelschreibermechanik während ihrer Benutzung auf ein Minimum reduziert. Das Reinigungssystem weist dadurch gleichbleibend gute Gebrauchseigenschaften während einer langen Gebrauchsdauer auf.

[0035] Der Eimer kann während der bestimmungsgemäßen Verwendung des Reinigungssystems einen in der Höhe des Eimers mittleren Wasserspiegel aufweisen, wobei es bevorzugt vorgesehen ist, dass das Reinigungstextil und der Korb in der niedrigsten ersten Stellung vollständig unterhalb und in der höchsten zweiten Stellung vollständig oberhalb des mittleren Wasserspiegels im Eimer angeordnet sind. In der niedrigsten ersten Stellung wird das Reinigungstextil besonders gründlich ausgewaschen, in der höchsten zweiten Stellung demgegenüber besonders wirkungsvoll trockengeschleudert. Für gute Gebrauchseigenschaften ist eine derartige Funktionstrennung von entscheidendem Vorteil.

[0036] Der Eimer kann eine maximal befüllbare Innenhöhe aufweisen, die im Wesentlichen der doppelten Höhe des mittleren Wasserspiegels im Eimer und im Wesentlichen der doppelten Höhe des Korbs entspricht. Solche Größenverhältnisse haben sich insbesondere deshalb als vorteilhaft bewährt, weil ein und derselbe Reinigungssystems einerseits zum Auswaschen des Reinigungstextils und andererseits zum Trockenschleudern des zuvor ausgewaschenen Reinigungstextils verwendet werden kann. Obwohl durch eine solche Ausgestaltung eine vollständige Funktionstrennung, wie zuvor beschrieben, gegeben ist, weist das Reinigungssystem trotzdem insgesamt kompakte Abmessungen auf und lässt sich einfach bedienen.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

[0037] Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Reinigungssystems und dessen Funktion werden nachfolgend anhand der Figuren 1 bis 3 näher beschrieben.

[0038] Diese zeigen jeweils in schematischer Darstellung:

Figur 1:

das beanspruchte Reinigungssystem beim Auswaschen des Reinigungstextils,

Figur 2:

das Reinigungssystem aus Figur 1 beim anschließenden Trockenschleudern des Reinigungstextils,

Figur 3:

das Entfernen des Reinigungsgeräts aus dem Trockenschleuder-Korb, bevor dieser im Eimer in die in Figur 1 dargestellte Position zurücksinkt.

Ausführung der Erfindung

[0039] In Figur 1 ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Reinigungssystems gezeigt, wobei das Reinigungssystem den Eimer 1 umfasst, den im Eimer 1 angeordneten, flüssigkeitsdurchlässigen Korb 2 und die erste Betätigungsvorrichtung 3 in Form eines Hebels 18, um den Korb 2 in eine Rotationsbewegung 4 zu versetzen. Die erste Betätigungsvorrichtung 3 umfasst neben dem Hebel 18, der beispielhaft als Fußpedal ausgebildet ist, ein Getriebe 19, mit dem der Hebel 18 funktionstechnisch verbunden ist. Dadurch wird die Auf- 20 und Abbewegung 21 des Hebels 18 in die Rotationsbewegung 4 des Korbs 2 übersetzt. Unabhängig davon, ob sich der Korb 2 in seiner niedrigsten ersten 16 oder seiner höchsten zweiten Stellung 17 befindet, kann der Korb 2 durch die erste Betätigungsvorrichtung 3 in Rotationsbewegung 4 versetzt werden.

[0040] Außerdem ist der Korb 2 höhenverstellbar innerhalb des Eimers 1 angeordnet. Um den Korb 2 im Eimer 1 in der Höhe 6 verstellen zu können, ist die zweite Betätigungsvorrichtung 5 vorgesehen, die den Stiel 10 und eine Kugelschreibermechanik 13 umfasst, durch die der Korb 2 durch Auf- 14 und Abbewegung 15 des Stiels 10 in einer im Eimer 1 niedrigsten ersten 16 und einer im Eimer höchsten zweiten Stellung 17 positionierbar ist. Das Reinigungsgerät 7 ist mit dem Reinigungstextil 8 versehen. Das Reinigungstextil 8 ist hier beispielhaft durch Reinigungsfransen gebildet. Auf der dem Reinigungstextil 8 abgewandten Seite 9 ist der Stiel 10 des Reinigungsgeräts 7 angeordnet. Unten im Eimer, in der niedrigsten ersten Stellung 16, bildet der Korb 2 einen Auswasch-Korb 11, in seiner höchsten zweiten Stellung 17 demgegenüber einen Trockenschleuder-Korb 12.

[0041] Der Boden des Eimers 1 ist mit dem Bezugszeichen 22 versehen.

[0042] Der Eimer 1, der Korb 2 und die Kugelschreibermechanik 13 sind koaxial zueinander abgeordnet, wobei die Kugelschreibermechanik 13 in axialer Richtung 23 des während der bestimmungsgemäßen Verwendung im Korb 2 angeordneten Stiels 10 zwischen dem Korb 2 und dem Boden 22 angeordnet ist.

[0043] Zwischen dem Korb 2 und dem Reinigungsgerät 7 ist die Kupplung 24 vorgesehen, die den Korb 2 und das Reinigungsgerät 7 drehfest sowie in axialer Richtung 23 zugfest und dennoch zerstörungsfrei lösbar miteinander verbindet.

[0044] Der Eimer 1 weist während der bestimmungsgemäßen Verwendung des Reinigungssystems einen in der Höhe 25 des Eimers 1 mittleren Wasserspiegels 26 auf, wobei das Reinigungstextil 8 und der Korb 2 in der niedrigsten ersten Stellung 16 vollständig unterhalb und in der höchsten zweiten Stellung 17, wie in Figur 2 dargestellt, vollständig oberhalb des mittleren Wasserspiegels 26 im Eimer 1 angeordnet sind.

[0045] Der Eimer 1 hat eine maximal befüllbare Innenhöhe 27, die im Wesentlichen der doppelten Höhe des mittleren Wasserspiegels 26 im Eimer 1 und im Wesentlichen der doppelten Höhe 28 des Korbs 2 entspricht. Dadurch ist der Eimer nur so hoch, wie für die beschriebenen Funktionen unbedingt nötig. Insgesamt weist das Reinigungssystem dadurch kompakte Abmessungen nicht nur im Durchmesser, sondern auch in der Höhe 25 auf und lässt sich dadurch vom Benutzer einfach handhaben.

[0046] Das Reinigungsgerät 7 mit seinem Reinigungstextil 8 ist im Auswasch-Korb 11 angeordnet. Der Auswasch-Korb 11 und das Reinigungstextil 8 sind jeweils in den niedrigsten ersten Stellung 16 vollständig unterhalb des mittleren Wasserspiegels 26 im Eimer angeordnet.

[0047] Zum Auswaschen des Reinigungstextils wird die erste Betätigungsvorrichtung 3 in Form des Hebels 18 betätigt. Dadurch wird der Auswasch-Korb 11 in eine Rotationsbewegung 4 versetzt.

[0048] Sobald das Reinigungstextil 8 ausgewaschen ist, wird die zweite Betätigungsvorrichtung 5 in Form des Stiels 10 und der Kugelschreibermechanik 13 bedient.

[0049] Ausgehend von der niedrigsten ersten Stellung 16, wird der Korb 2, der zuvor noch die Funktion eines Auswasch-Korbs 11 hatte, durch den Stiel 10 in die höchste zweite Stellung 17 gezogen, wie in Figur 2 dargestellt. Durch die Kugelschreibermechanik 13 rastet der Korb 2 in seiner höchsten zweiten Stellung 17 ein und hat dann die Funktion eines Trockenschleuder-Korbs 12.

[0050] Der Trockenschleuder-Korb 12 befindet sich vollständig oberhalb des mittleren Wasserspiegels 26 im Eimer 1.

[0051] Die Zugkraft, zur Bewegung des Korbs 2 aus seiner niedrigsten ersten Stellung 16 in seine höchste zweite Stellung 17, wird durch die Kupplung 24 übertragen, die den Korb 2 und das Reinigungsgerät 7 verbindet.

[0052] In Figur 2 wird das zuvor ausgewaschene Reinigungstextil 8 trockengeschleudert. Dazu wird der Korb 2 mittels der Kugelschreibermechanik 13, wie zuvor beschrieben, in die höchste zweite Stellung 17 bewegt und durch die erste Betätigungsvorrichtung 3 in Form des Hebels 18 erneut in Rotationsbewegung 4 versetzt.

[0053] In Figur 3 ist das Reinigungstextil 8 des Reinigungsgeräts 7 weitgehend trockengeschleudert und wird durch den Benutzer aus dem Korb 2 entfernt. Dies geschieht durch eine Erhöhung der Zugkraft, wobei die Zugkraft zum Lösen der Kupplung 24 kleiner als die Gewichtskraft des flüssigkeitsgefüllten Eimers 1 ist. Dadurch bleibt der Eimer 1 beim Lösen der Kupplung 24 sicher stehen, und das Reinigungsgerät 7 kann sicher aus dem Korb 2 entnommen werden.

[0054] Durch die erneute automatische Betätigung der Kugelschreibermechanik 13 beim Lösen der Kupplung 24 gleitet der Korb 2 anschließend selbsttätig wieder in die in Figur 1 dargestellte, niedrigste erste Stellung 16 zurück und ist dadurch vorbereitet, wenn das Reinigungstextil 8 des Reinigungsgeräts 7 erneut ausgewaschen werden soll.

Ansprüche

1. Reinigungssystem, umfassend einen Eimer (1) und einen im Eimer (1) angeordneten, flüssigkeitsdurchlässigen Korb (2), wobei der Korb (2) durch eine erste Betätigungsvorrichtung (3) in eine Rotationsbewegung (4) versetzbar und durch eine zweite Betätigungsvorrichtung (5) im Eimer (1) in der Höhe (6) verstellbar angeordnet ist und ein Reinigungsgerät (7) mit einem Reinigungstextil (8), wobei das Reinigungsgerät (7) auf seiner dem Reinigungstextil (8) abgewandten Seite (9) einen Stiel (10) aufweist und wobei der Korb (2) sowohl als Auswasch- (11) als auch als Trockenschleuder-Korb (12) für das Reinigungstextil (8) ausgebildet ist, wobei die zweite Betätigungsvorrichtung (5) den Stiel (10) und eine Kugelschreibermechanik (13) umfasst, durch die der Korb (2) durch Auf-(14) und Abbewegung (15) des Stiels (10) in einer im Eimer (1) niedrigsten ersten (16) und einer im Eimer (1) höchsten zweiten Stellung (17) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Korb (2) und das Reinigungsgerät (7) durch eine Kupplung (24) drehfest sowie in axialer Richtung (23) zugfest und zerstörungsfrei lösbar miteinander verbunden sind, dass die Kupplung (24) eine Zugkraft überträgt, die zumindest der Gewichtskraft des Korbs (2) während der bestimmungsgemäßen Verwendung des Reinigungssystems entspricht und dass die Kupplung (24) eine Zugkraft überträgt, die kleiner als die Gewichtskraft des flüssigkeitsgefüllten Eimers (1) ist.

2. Reinigungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (24) als Rast- und/oder Magnetkupplung ausgebildet ist.

3. Reinigungssystem nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Betätigungsvorrichtung (3) einen Hebel (18) und ein Getriebe (19) umfasst und dass der Hebel (18) und das Getriebe (19) funktionstechnisch verbunden sind, zur Umwandlung einer Auf- (20) und Abbewegung (21) des Hebels (18) in die Rotationsbewegung (4) des Korbs (2) in seiner niedrigsten ersten (16) und seiner höchsten zweiten Stellung (17).

4. Reinigungssystem nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer (1) einen Boden (22) aufweist, der ein Widerlager für die Kugelschreibermechanik (13) bildet und die niedrigste erste Stellung (16) begrenzt.

5. Reinigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kugelschreibermechanik (13) in axialer Richtung (23) zwischen dem Korb (2) und dem Boden (22) angeordnet ist.

6. Reinigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer (1) während der bestimmungsgemäßen Verwendung des Reinigungssystems einen in der Höhe (25) des Eimers (1) mittleren Wasserspiegel (26) aufweist und dass das Reinigungstextil (8) und der Korb (2) in der niedrigsten ersten Stellung (16) vollständig unterhalb und in der höchsten zweiten Stellung (17) vollständig oberhalb des mittleren Wasserspiegels (26) im Eimer (1) angeordnet sind.

7. Reinigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer (1) eine maximal befüllbare Innenhöhe (27) aufweist, die im Wesentlichen der doppelten Höhe des mittleren Wasserspiegels (26) im Eimer (1) und im Wesentlichen der doppelten Höhe (28) des Korbs (2) entspricht.

Claims

1. Cleaning system comprising a bucket (1) and a liquid-permeable basket (2) arranged in the bucket (1), wherein the basket (2) is arranged so as to be able to be set into a rotational movement (4) by a first actuating apparatus (3) and so as to be able to be adjusted in terms of height (6) in the bucket (1) by a second actuating apparatus (5), and a cleaning device (7) with a cleaning textile (8), wherein the cleaning device (7) has a handle (10) on its side (9) facing away from the cleaning textile (8) and wherein the basket (2) is configured both as a rinsing basket (11) and as a spin-drying basket (12) for the cleaning textile (8), wherein the second actuating apparatus (5) comprises the handle (10) and a ball pen mechanism (13), by way of which the basket (2) can be positioned, as a result of upward (14) and downward movement (15) of the handle (10), in a first position (16) which is lowest in the bucket (1) and in a second position (17) which is highest in the bucket (1), characterized in that the basket (2) and the cleaning device (7) are connected to one another by a coupling (24) in a rotationally fixed manner and in a tension-resistant and destruction-free releasable manner in an axial direction (23), in that the coupling (24) transmits a tensile force which corresponds at least to the weight force of the basket (2) during intended use of the cleaning system, and in that the coupling (24) transmits a tensile force which is smaller than the weight force of the liquid-filled bucket (1).

2. Cleaning system according to Claim 1, characterized in that the coupling (24) is configured as a latching and/or magnetic coupling.

3. Cleaning system according to one of Claims 1 or 2, characterized in that the first actuating apparatus (3) comprises a lever (18) and a gear (19), and in that the lever (18) and the gear (19) are connected in a functional manner in order to convert an upward (20) and downward movement (21) of the lever (18) into the rotational movement (4) of the basket (2) in its lowest, first position (16) and its highest, second position (17).

4. Cleaning system according to one of Claims 1 or 2, characterized in that the bucket (1) has a base (22) which forms an abutment for the ball pen mechanism (13) and delimits the lowest, first position (16).

5. Cleaning system according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the ball pen mechanism (13) is arranged in the axial direction (23) between the basket (2) and the base (22).

6. Cleaning system according to one of Claims 1 to 5, characterized in that, during intended use of the cleaning system, the bucket (1) has a mean water level (26) in the height (25) of the bucket (1), and in that the cleaning textile (8) and the basket (2) are arranged, in the lowest, first position (16), completely below and, in the highest, second position (17), completely above the mean water level (26) in the bucket (1).

7. Cleaning system according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the bucket (1) has a maximum fillable internal height (27) which corresponds substantially to twice the height of the mean water level (26) in the bucket (1) and substantially to twice the height (28) of the basket (2).

Revendications

1. Système de nettoyage, comprenant un seau (1) et un panier (2) perméable aux liquides, agencé dans le seau (1), le panier (2) étant agencé de manière à pouvoir être mis dans un mouvement de rotation (4) par un premier dispositif d'actionnement (3) et de manière réglable en hauteur (6) dans le seau (1) par un deuxième dispositif d'actionnement (5), et un appareil de nettoyage (7) avec un textile de nettoyage (8), l'appareil de nettoyage (7) présentant un manche (10) sur son côté (9) détourné du textile de nettoyage (8) et le panier (2) étant configuré aussi bien en tant que panier de lavage (11) qu'en tant que panier d'essorage (12) pour le textile de nettoyage (8), le deuxième dispositif d'actionnement (5) comprenant le manche (10) et un mécanisme de stylo à bille (13), par lequel le panier (2) peut être positionné dans une première position (16) la plus basse dans le seau (1) et dans une deuxième position (17) la plus haute dans le seau (1) par un mouvement de montée (14) et de descente (15) du manche (10), caractérisé en ce que le panier (2) et l'appareil de nettoyage (7) sont reliées entre eux par un accouplement (24) de manière solidaire en rotation ainsi qu'en direction axiale (23) de manière solidaire en traction et détachable sans destruction, en ce que l'accouplement (24) transmet une force de traction qui correspond au moins au poids du panier (2) pendant l'utilisation conforme du système de nettoyage et en ce que l'accouplement (24) transmet une force de traction qui est inférieure au poids du seau (1) rempli de liquide.

2. Système de nettoyage selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'accouplement (24) est configuré sous forme d'accouplement à encliquetage et/ou magnétique.

3. Système de nettoyage selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le premier dispositif d'actionnement (3) comprend un levier (18) et une transmission (19) et en ce que le levier (18) et la transmission (19) sont reliés fonctionnellement pour convertir un mouvement de montée (20) et de descente (21) du levier (18) en le mouvement de rotation (4) du panier (2) dans sa première position la plus basse (16) et sa deuxième position la plus haute (17).

4. Système de nettoyage selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le seau (1) présente un fond (22) qui forme un contre-appui pour le mécanisme de stylo à bille (13) et délimite la première position la plus basse (16).

5. Système de nettoyage selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le mécanisme de stylo à bille (13) est agencé dans la direction axiale (23) entre le panier (2) et le fond (22).

6. Système de nettoyage selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le seau (1) présente un niveau d'eau moyen (26) à la hauteur (25) du seau (1) pendant l'utilisation conforme du système de nettoyage et en ce que le textile de nettoyage (8) et le panier (2) sont agencés dans le seau (1) entièrement en dessous du niveau d'eau moyen (26) dans la première position la plus basse (16) et entièrement au-dessus dans la deuxième position la plus haute (17).

7. Système de nettoyage selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le seau (1) présente une hauteur intérieure remplissable maximale (27), qui correspond essentiellement au double de la hauteur du niveau d'eau moyen (26) dans le seau (1) et essentiellement au double de la hauteur (28) du panier (2) .

Zeichnung