(19)
(11) EP 3 863 488 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.07.2023  Patentblatt  2023/30

(21) Anmeldenummer: 19779883.8

(22) Anmeldetag:  30.09.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/42(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47L 15/4209; A47L 15/4291
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2019/076407
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2020/074299 (16.04.2020 Gazette  2020/16)

(54)

HAUSHALTSGERÄT

DOMESTIC APPLIANCE

APPAREIL MÉNAGER


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 12.10.2018 DE 102018217547

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
18.08.2021  Patentblatt  2021/33

(73) Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • SING, Alexander
    89426 Wittislingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 3 092 935
DE-A1- 4 227 957
DE-A1- 4 110 292
DE-A1-102013 214 840
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine.

    [0002] Zur akustischen Isolation eines Spülbehälters einer Haushaltsgeschirrspülmaschine können auf dem Spülbehälter Bitumenmatten aufgebracht werden. Die Bitumenmatten können beispielsweise mit Hilfe eines Schmelzklebers außenseitig auf den Spülbehälter aufgeklebt werden. Derartige Bitumenmatten haben ein hohes Wärmeaufnahmevermögen und leiten die aufgenommene Wärme von dem Spülbehälter weg. Diese Reduktion der belegten Fläche hat jedoch zur Folge, dass die Schallemission der Haushaltsgeschirrspülmaschine ansteigt.

    [0003] Die Druckschrift DE 41 10 292 A1 offenbart ein Haushaltgerät, wie Geschirrspülmaschine, Kühlschrank oder Gefriertruhe, mit einem Gehäuse, wobei in einem Zwischenraum zwischen einem Außengehäusemantel und einem innenliegenden Spülbehälter beziehungsweise einem Kühlraum eine Auskleidung aus einem vorzugsweise nichthaftenden Kunststoffschaum eingeschäumt ist. Die zwischen dem Außengehäusemantel und dem innenliegenden Spülbehälter oder Kühlraum angeordnete Auskleidung ist als separat entfernbarer ein- oder mehrteiliger Formkörper ausgebildet, welcher zumindest mit dem Spülbehälter beziehungsweise dem Kühlraum in formschlüssiger Verbindung steht. Der Kunststoffschaum kann in einen oder in mehrere flexible Folienbeutel eingeschäumt sein, die zwischen dem Außengehäusemantel und dem Spülbehälter beziehungsweise dem Kühlraum angeordnet den ein- oder mehrteiligen separaten Formkörper bilden, welcher den Konturen des Zwischenraums folgt. Weiterhin können die den Zwischenraum begrenzenden Wandteile des Außengehäusemantels und/oder des Spülbehälters beziehungsweise des Kühlraums mit einem Trennmittel für den Kunststoffschaum versehen sein. Als Trennmittel für den Kunststoffschaum können beispielsweise separate Kunststoff-Folien vorgesehen sein.

    [0004] Die Druckschrift DE 42 27 957 A1 offenbart ein Haushaltgerät, insbesondere eine geräusch- und/oder wärmeisolierte Geschirrspülmaschine oder Waschmaschine, deren Gehäusewandteil oder Spül- beziehungsweise Laugenbehälter zumindest teilweise mit Isoliermatten aus Bitumen, Kunststoff, Mineralfasern oder dergleichen belegt sind. Die Isoliermatten sind jeweils mit dem Spülbehälter oder dergleichen über einen ein- oder mehrschichtig ausgebildeten Zwischenträger verbunden, welcher in sich aufspaltbar beziehungsweise von dem Spülbehälter, den Gehäusewandteilen oder der Isoliermatte abziehbar ist. Der Zwischenträger kann mit dem Spülbehälter oder dergleichen und/oder mit der Isoliermatte verklebt sein beziehungsweise die Klebeverbindungen können selbst als Zwischenträger ausgebildet sein. Weiterhin kann als Klebeverbindung ein Schmelzkleber oder vorzugsweise ein abziehbarer Haftkleber verwendet sein. Ferner kann der ein- oder mehrlagige Zwischenträger aus Papier und/oder aus einer aufgetragenen Folie aus Kunststoff bestehen.

    [0005] Die Druckschrift EP 3 092 935 A1 offenbart eine Anordnung zur thermischen und akustischen Isolation eines Aufnahmebereichs einer Haushaltsgeschirrspülmaschine. Die Anordnung umfasst ein erstes Isolationselement zum thermischen Isolieren des Aufnahmebereichs und ein zweites Isolationselement zum akustischen Isolieren des Aufnahmebereichs, wobei das erste Isolationselement zwischen dem Aufnahmebereich und dem zweiten Isolationselement angeordnet ist, und wobei das erste Isolationselement direkt an den Aufnahmebereich angeschäumt ist. Dadurch, dass das erste Isolationselement direkt an den Aufnahmebereich angeschäumt ist, kann auf ein nachträgliches Anbringen der Anordnung an den Aufnahmebereich verzichtet werden. Hierdurch ist eine Kostenreduktion bei der Herstellung eines wasserführenden Haushaltsgeräts mit einer derartigen Anordnung erzielbar. Weiterhin kann hierdurch die Montagekomplexität reduziert werden, da ein zusätzlicher Arbeitsschritt des Isolierens des Aufnahmebereichs verzichtbar ist.

    [0006] Die Druckschrift DE 10 2013 214 840 A1 offenbart ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter, der eine Kunststoffwand aufweist, und mit einem Masseelement zum Entdröhnen der Kunststoffwand, wobei das Masseelement mit der Kunststoffwand formschlüssig verbunden ist. Die Kunststoffwand kann zumindest ein Verbindungselement zum formschlüssigen Verbinden des Masseelements mit der Kunststoffwand aufweisen. Weiterhin kann sich das zumindest eine Verbindungselement aus einer Oberfläche der Kunststoffwand herauserstrecken und/oder in einen zu dem zumindest einen Verbindungselement korrespondierenden Durchbruch des Masseelements hineinerstrecken. Ferner kann die Kunststoffwand mehrere Verbindungselemente aufweisen, die rasterförmig auf der Oberfläche der Kunststoffwand angeordnet sind. Auch kann die Kunststoffwand mit dem Masseelement thermovernietet, verschnappt oder verschraubt sein.

    [0007] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, ein verbessertes Haushaltsgerät, insbesondere eine verbesserte Haushaltsgeschirrspülmaschine, zur Verfügung zu stellen.

    [0008] Demgemäß wird ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, einer außenseitig an dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, vorgesehenen Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, und einer Befestigungseinrichtung zum mechanischen Befestigen der Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, an dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, vorgeschlagen. Dabei weist die Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, ein Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, auf, wobei das Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, materialeinstückig aus einem Kunststoffmaterial gefertigt ist, welches in einem ausgehärteten und/oder vernetzten Zustand vorzugsweise adhäsive Eigenschaften aufweist, so dass das Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, mit einer dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, zugewandten Oberfläche an dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, anhaftet. Das mit der dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, zugewandten Oberfläche an dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, anhaftende Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, ist zerstörungsfrei von dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, trennbar. Weiterhin ist die Befestigungseinrichtung federvorgespannt, so dass die Befestigungseinrichtung die Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, gegen den Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, bei Erzielung eines vordefinierten

    [0009] Anpressdrucks presst, wobei die Befestigungseinrichtung mit dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, verschraubt oder verklemmt ist.

    [0010] Dadurch, dass die federvorgespannte Befestigungseinrichtung vorgesehen ist, kann ein Anpressdruck der Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, gegen den Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, über die gesamte Lebensdauer des Haushaltsgeräts, insbesondere der Haushaltsgeschirrspülmaschine, aufrechterhalten werden. Die Befestigungseinrichtung unterstützt dabei die vorzugsweisen adhäsiven Eigenschaften des Isolationselements zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters. Ferner wird über die gesamte Lebensdauer des Haushaltsgeräts, insbesondere der Haushaltsgeschirrspülmaschine, der Verbund der Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, mit dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, sichergestellt. Durch den gleichbleibenden Anpressdruck wird auch die thermische und/oder akustische Funktion der Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, über die gesamte Lebensdauer des Haushaltsgeräts, insbesondere der Haushaltsgeschirrspülmaschine, sichergestellt.

    [0011] Mit Hilfe der federvorgespannten Befestigungseinrichtung wird also ein vordefinierter Anpressdruck erzielt. Durch den gleichbleibenden Anpressdruck wird eine thermische und/oder akustische Funktion der Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, über die Lebensdauer des Haushaltsgeräts, insbesondere der Haushaltsgeschirrspülmaschine, gewährleistet.

    [0012] Vorzugsweise ist das Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, durchgehend aus dem Kunststoffmaterial gefertigt. "Materialeinstückig" heißt hierbei, dass das Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, nur einen Werkstoff aufweist, nämlich das zuvor erwähnte Kunststoffmaterial. Der Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, ist insbesondere quaderförmig und umfasst einen Boden, eine Rückwand, eine Decke, zwei einander gegenüberliegende Seitenwände und eine Tür. Die Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, kann dabei jeweils an der Rückwand, der Decke, den Seitenwänden und/oder an der Tür vorgesehen sein. Die Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, kann ferner auch an dem Boden vorgesehen sein. Der Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter und die Tür umschließen einen Funktionsraum, insbesondere Spülraum, des Haushaltsgeräts, insbesondere der Haushaltsgeschirrspülmaschine. In dem Funktionsraum, insbesondere Spülraum, kann zu reinigendes Gut aufgenommen sein. Das Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, kann auch als erstes Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, bezeichnet werden. Das Isolationselement ist dazu geeignet, den Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, thermisch und/oder akustisch zu isolieren. Das Isolationselement kann daher auch als thermisches und/oder akustisches Isolationselement bezeichnet werden.

    [0013] "Außenseitig" bedeutet dabei, dem Funktionsraum, insbesondere Spülraum, abgewandt. Beispielsweise weisen die Rückwand, der Boden, die Decke, die Seitenwände und/oder die Tür jeweils eine dem Funktionsraum, insbesondere Spülraum, zugewandte Innenseite und eine dem Funktionsraum, insbesondere Spülraum, abgewandte Außenseite auf. An der jeweiligen Außenseite ist die Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, vorgesehen. Darunter, dass das Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, "zerstörungsfrei" von dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, trennbar ist, ist zu verstehen, dass das Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, von dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, abgezogen oder entfernt werden kann, ohne dass Rückstände des Isolationselements zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, an dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, haften bleiben. Es können dabei jedoch auch geringfügige Rückstände an dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter verbleiben. Das heißt, das Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, lässt sich leicht von dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, ablösen, es können jedoch Rückstände an dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, verbleiben. Diese lassen sich durch Reiben entfernen. Insbesondere kann das Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, ohne Hilfsmittel, wie zum Beispiel Lösungsmittel, von dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, getrennt werden. Die Verbindung zwischen dem Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, und dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, kann eine schwach haftende Klebeverbindung sein. Unter "mechanischem Befestigen" ist vorliegend insbesondere zu verstehen, dass die Befestigungseinrichtung die Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, formschlüssig und/oder reibschlüssig an dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, festlegt. Hierzu kann die Befestigungseinrichtung beispielsweise formschlüssig mit dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, verbunden sein.

    [0014] Das Kunststoffmaterial kann mehrere Komponenten aufweisen, welche zum Herstellen des Isolationselements zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, vermischt werden und chemisch miteinander derart reagieren, dass das Kunststoffmaterial vollständig aushärtet und/oder vernetzt. Das Kunststoffmaterial selbst weist die vorzugsweisen adhäsiven oder vorzugsweisen klebenden Eigenschaften auf. Unter "Adhäsion" ist vorliegend die Eigenschaft des Kunststoffmaterials zu verstehen, dass die dem Spülbehälter zugewandte Oberfläche des Isolationselements zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, mit einer Außenseite des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, derart in Wechselwirkung tritt, dass das Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, an dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, anhaftet. Die Adhäsion kann dabei auf molekularen Wechselwirkungen zwischen dem Kunststoffmaterial und dem Material des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, beruhen. Weiterhin kann die Adhäsion auch auf physikalisch-mechanischen Kräften beruhen. Beispielsweise kann sich das Kunststoffmaterial in mikroskopisch kleinen Poren und/oder Vertiefungen des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, verklammern oder verhaken. Insbesondere ist das Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, klebstofffrei mit dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, verbunden. Wie zuvor ausgeführt, umfasst das Kunststoffmaterial des Isolationselements zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, selbst vorzugsweise adhäsive oder vorzugsweise klebende Eigenschaften. Hierdurch kann auf einen Klebstoff zum Verbinden des Isolationselements zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, mit dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, verzichtet werden. Dies vereinfacht die Herstellung des Haushaltsgeräts, insbesondere der Haushaltsgeschirrspülmaschine, und ermöglicht eine verbesserte Wiederverwertung der verwendeten Materialien.

    [0015] Gemäß einer ersten Ausführungsform ist das Kunststoffmaterial ein Polyurethan, insbesondere ein aufgeschäumtes Polyurethan.

    [0016] Das Polyurethan weist vorzugsweise eine offenporige Struktur auf. Das Kunststoffmaterial ist somit kompressibel, so dass bei Kompression Luft aus dem Kunststoffmaterial entweichen kann. Es können auch andere geeignete Kunststoffmaterialien eingesetzt werden.

    [0017] Gemäß einer zweiten Ausführungsform weist das Kunststoffmaterial viskoelastische Eigenschaften auf.

    [0018] Als "Viskoelastizität" wird ein teilweise elastisches, teilweise viskoses Materialverhalten bezeichnet. Viskoelastische Stoffe vereinigen somit Merkmale von Festkörpern und Flüssigkeiten in sich.

    [0019] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Befestigungseinrichtung mit dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, verbunden.

    [0020] Vorzugsweise ist die Befestigungseinrichtung formschlüssig mit dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, verbunden. Die Befestigungseinrichtung ist, wie bereits ausgeführt, mit dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, verschraubt oder verklemmt. Für den Fall, dass die Befestigungseinrichtung die Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, an einer Seitenwand des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, befestigt, kann die Befestigungseinrichtung beispielsweise mit der Decke und dem Boden des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, verbunden sein und so die Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, gegen die Seitenwand drücken.

    [0021] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, ein erstes Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters,, welches aus dem Kunststoffmaterial gefertigt ist, und ein zweites Isolationselement zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, auf, wobei das erste Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, zwischen dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, und dem zweiten Isolationselement zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, angeordnet ist.

    [0022] Das zweite Isolationselement zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, ist optional. Das zweite Isolationselement zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, kann der akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, dienen. Das zweite Isolationselement kann als akustisches Isolationselement bezeichnet werden. Dadurch, dass das erste Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, zwischen dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, und dem zweiten Isolationselement zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, angeordnet ist, kann das zweite Isolationselement zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, dem Spülbehälter keine Wärme entziehen. Dies verbessert die Energieeffizienz des Haushaltsgeräts, insbesondere der Haushaltsgeschirrspülmaschine. Das zweite Isolationselement zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, dient insbesondere als Masseschicht. Das zweite Isolationselement zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, verbessert die akustischen Eigenschaften der Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters.

    [0023] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Befestigungseinrichtung eine außenseitig an dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, vorgesehene Außenverkleidung, wobei das zweite Isolationselement zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, zwischen der Befestigungseinrichtung und dem ersten Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, angeordnet ist.

    [0024] Die Außenverkleidung kann Teil eines Gehäuses des Haushaltsgeräts, insbesondere der Haushaltsgeschirrspülmaschine sein. Die Außenverkleidung kann somit eine Doppelfunktion erfüllen, nämlich als Teil des Gehäuses des Haushaltsgeräts, insbesondere der Haushaltsgeschirrspülmaschine, wirken und gleichzeitig die Isolationselemente zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, an dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, mechanisch befestigen.

    [0025] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Befestigungseinrichtung ein außenseitig an dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, vorgesehenes Netz oder Gitter, wobei das zweite Isolationselement zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, zwischen der Befestigungseinrichtung und dem ersten Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, angeordnet ist.

    [0026] Die Verwendung von Gittern oder Netzen aus Kunststoffen oder Metall ermöglicht eine großflächige Fixierung der Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, an dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, mit geringem Materialaufwand.

    [0027] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das zweite Isolationselement zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, eine Versteifung, insbesondere in Form von Rippen oder Sicken, auf.

    [0028] Vorzugsweise wird die Versteifung dann vorgesehen, wenn die Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, an der Rückwand des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, vorgesehen ist. Die Versteifung kann in das außenliegende zweite Isolationselement zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, integriert werden. Wenn zusätzlich zur ebenen Geometrie des zweiten Isolationselements zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, eine Versteifung in Form von Rippen oder einer Sickenprägung vorgesehen ist, kann die gesamte Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, vorteilhaft an dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, befestigt werden. Die Versteifung kann ein zusätzliches, außenliegendes Bauteil sein. Auch kann das zweite Isolationselement zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, in einer solchen Art und Weise ausgeprägt sein, dass es geometrisch und/oder von seinen Materialeigenschaften her eine ausreichende Steifigkeit bietet, um über die gesamte Breite der Rückwand an die Rückwand des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, angepresst zu werden. Ferner kann die Versteifung in dem zweiten Isolationselement zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, auch nach innen in Richtung des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, ausgeformt sein. Durch eine solche Ausprägung der Versteifung kann die Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, an der Rückwand befestigt werden, wenn nur am Rand der Rückwand eine Klammerung oder Befestigung der Befestigungseinrichtung vorgesehen ist. Über die Breite der Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, hinweg wirkt die Versteifung unterstützend und überträgt die Haltekräfte in die Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, hinein.

    [0029] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ragt die Versteifung von dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, weg aus dem zweiten Isolationselement zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, heraus oder die Versteifung ragt zu dem Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, hin in das zweite Isolationselement zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, hinein.

    [0030] Mit Hilfe der Versteifung kann eine Erhöhung der Biegesteifigkeit der Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, für die Rückwand erzielt werden. Die Vorspannung der Befestigungseinrichtung auf den Funktionsbehälter, insbesondere Spülbehälter, zu und die Befestigung derselben am Rand des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, führt zu einer sicheren, dauerhaften und vollflächigen Fixierung der Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, an der Rückwand. Es kann eine akustisch günstige Verbindung der Rückwand mit dem ersten Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, erreicht werden. Es wird eine dauerhafte und sichere Verbindung der Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, mit der Rückwand erzielt. Für den Fall, dass die Versteifung in das zweite Isolationselement zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, hineinragt, kann eine besonders platzsparende Anordnung erzielt werden. Wenn die Versteifung in das Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters, insbesondere Spülbehälters, selbst eingebracht wird, kann eine besonders kostengünstige Versteifung erzielt werden.

    [0031] Weitere mögliche Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmalen oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Erfindung hinzufügen.

    [0032] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung. Im Weiteren wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

    [0033] Es zeigen
    Fig. 1
    eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgeräts in Ausgestaltung einer Haushaltsgeschirrspülmaschine;
    Fig. 2A
    eine schematische Teilschnittansicht einer Ausführungsform eines Spülbehälters für die Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 in einer Explosionsdarstellung;
    Fig. 2B
    eine schematische Teilschnittansicht einer weiteren Ausführungsform eines Spülbehälters für die Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 in einer Explosionsdarstellung;
    Fig. 3A
    eine weitere schematische Teilschnittansicht des Spülbehälters gemäß Fig. 2A;
    Fig. 3B
    eine weitere schematische Teilschnittansicht des Spülbehälters gemäß Fig. 2B;
    Fig. 4
    eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine;
    Fig. 5
    eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine;
    Fig. 6
    eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine;
    Fig. 7
    eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine;
    Fig. 8
    eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine;
    Fig. 9
    eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine; und
    Fig. 10
    eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine.


    [0034] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

    [0035] Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgeräts in Ausgestaltung einer Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst einen Funktionsbehälter in Ausgestaltung eines Spülbehälters 2, welcher durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 kann in einem Gehäuse der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 angeordnet sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können einen Spülraum 4 zum Spülen von Spülgut bilden.

    [0036] Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Mit Hilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung 6 des Spülbehälters 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlossenen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 10, 11 auf. Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände 10, 11 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Alternativ kann beispielsweise der Boden 7 aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein.

    [0037] Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist ferner zumindest eine Spülgutaufnahme 12 bis 14 auf. Vorzugsweise können mehrere, beispielsweise drei, Spülgutaufnahmen 12 bis 14 vorgesehen sein, wobei die Spülgutaufnahme 12 eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb, die Spülgutaufnahme 13 eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb und die Spülgutaufnahme 14 eine Besteckschublade sein kann. Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, sind die Spülgutaufnahme 12 bis 14 übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet. Jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein- oder aus diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 in einer Einschubrichtung E (Pfeil) in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar oder hineinfahrbar und entgegen der Einschubrichtung E (Pfeil) in einer Auszugsrichtung A (Pfeil) aus dem Spülbehälter 2 herausziehbar oder herausfahrbar.

    [0038] Das erfindungsgemäße Haushaltsgerät 1 kann in allgemeiner Weise eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, eine Haushaltswaschmaschine oder ein Haushaltswäschetrockner sein. Je nach Haushaltsgerätetyp kann der Funktionsbehälter ein Spülbehälter, ein Laugenbehälter beziehungsweise eine Wäschetrommel sein. Eine derartige Haushaltswaschmaschine ist beispielsweise aus der Druckschrift EP 2 049 723 A1 bekannt, wohingegen ein derartiger Haushaltswäschetrockner aus der Druckschrift DE 33 45 303 A1 bekannt ist. Der diesbezügliche Inhalt dieser beispielhaft genannten Druckschriften wird hiermit zum Gegenstand der vorliegenden Beschreibung gemacht.

    [0039] Die Fig. 2A zeigt eine schematische Teilschnittansicht einer Ausführungsform des Spülbehälters 2 in einer Explosionsdarstellung. Die Fig. 3A zeigt eine weitere Teilschnittansicht des Spülbehälters 2. In den Fig. 2A und 3A ist insbesondere nur die Seitenwand 11 des Spülbehälters gezeigt. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst eine Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2. Die Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 kann an den beiden Seitenwänden 10, 11, der Decke 8, Rückwand 9 und/oder der Tür 3 vorgesehen sein. Die Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 kann ferner auch an dem Boden 7 vorgesehen sein. Das heißt, der Spülbehälter 2 kann in der Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 aufgenommen sein und diesen zumindest abschnittsweise umschließen oder einschließen. Die Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 ist außenseitig an dem Spülbehälter 2 vorgesehen. "Außenseitig" bedeutet hierbei, dem Spülraum 4 abgewandt.

    [0040] Die Seitenwand 11 umfasst insbesondere eine Innenseite 16, welche dem Spülraum 4 zugewandt ist, und eine Außenseite 17, welche dem Spülraum 4 abgewandt ist. An der Außenseite 17 ist die Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 vorgesehen. Die Seitenwand 11 beziehungsweise der Spülbehälter 2 kann außenseitig eine Erhöhung 18 aufweisen. Die Erhöhung 18 wölbt sich aus der Außenseite 17 heraus weg von dem Spülraum 4. Die Erhöhung 18 kann eine in den Spülbehälter 2 eingeprägte Sicke oder Prägung sein. Es kann eine beliebige Anzahl an Erhöhungen 18 vorgesehen sein.

    [0041] Die Seitenwand kann ferner eine sich in Richtung des Spülraums 4 erstreckende Vertiefung 19 aufweisen. Die Vertiefung 19 erstreckt sich aus der Innenseite 16 heraus in den Spülraum 4 hinein. Die Vertiefung 19 kann, wie die Erhöhung 18, eine in den Spülbehälter 2 eingeprägte Sicke oder Prägung sein. Beispielsweise können die Erhöhung 18 und die Vertiefung 19 dazu geeignet sein, die Seitenwand 11 zu versteifen. Es kann eine beliebige Anzahl an Vertiefungen 19 vorgesehen sein. Die Erhöhung 18 und die Vertiefung 19 sind optional. Die Erhöhung 18 und die Vertiefung 19 können entlang einer z-Richtung oder Tiefenrichtung z (Pfeil) und/oder entlang einer y-Richtung oder Höhenrichtung y (Pfeil) des Spülbehälters 2 verlaufen. In den Fig. 2A und 3A ist weiterhin noch eine x-Richtung oder Breitenrichtung x (Pfeil) des Spülbehälters 2 gezeigt. Die Richtungen x, y, z bilden ein Koordinatensystem des Spülbehälters 2.

    [0042] Die Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 umfasst ein erstes Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2. Das erste Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 ist geeignet, den Spülbehälter 2 thermisch und/oder akustisch zu isolieren. Das erste Isolationselement 20 kann auch als thermisches und/oder akustisches Isolationselement bezeichnet werden. Das erste Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 weist eine erste Oberfläche 21, welche der Außenseite 17 der Seitenwand 11 zugewandt ist, auf. Des Weiteren umfasst das erste Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 eine der ersten Oberfläche 21 abgewandte zweite Oberfläche 22. An der ersten Oberfläche 21 ist eine zu der Erhöhung 18 der Seitenwand 11 korrespondierende optionale Vertiefung 23 vorgesehen. Dabei kann die Erhöhung 18 formschlüssig in die Vertiefung 23 eingreifen. Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinander- oder Hintergreifen von mindestens zwei Verbindungspartnern, in diesem Fall der Erhöhung 18 und der Vertiefung 23. Es kann eine beliebige Anzahl an Vertiefungen 23 vorgesehen sein.

    [0043] Des Weiteren ist an der ersten Oberfläche 21 eine zu der Vertiefung 19 der Seitenwand 11 korrespondierende optionale Erhöhung 24 vorgesehen. Die Erhöhung 24 kann formschlüssig in die Vertiefung 19 eingreifen. Somit kann das erste Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 formschlüssig mit dem Spülbehälter 2 verbunden werden. Die formschlüssige Verbindung ist dabei spielbehaftet. "Spielbehaftet" bedeutet dabei, dass eine Tiefe der Vertiefung 23 in der Breitenrichtung x (Pfeil) betrachtet größer ist als eine Höhe der Erhöhung 18 in der Breitenrichtung x (Pfeil) betrachtet. Dementsprechend ist auch eine Breite der Vertiefung 23 in der Höhenrichtung y (Pfeil) betrachtet größer als eine Breite der Erhöhung 18 in der Höhenrichtung y (Pfeil) betrachtet. Analoges gilt für die Vertiefung 19 und die Erhöhung 24.

    [0044] Das erste Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 ist vorzugsweise aus einem aufgeschäumten Kunststoffmaterial, insbesondere aus einem aufgeschäumten Polyurethan, gefertigt. Vorzugsweise weist das erste Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 eine offenporige Struktur auf, so dass das erste Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 komprimierbar ist. Das Kunststoffmaterial weist die Eigenschaft auf, dass es in einem ausgehärteten und/oder vernetzten Zustand vorzugsweise klebende oder vorzugsweise adhäsive Eigenschaften aufweist. Die vorzugsweisen adhäsiven Eigenschaften sind insbesondere an den Oberflächen 21, 22 des ersten Isolationselements 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 vorgesehen. Dabei weist das Kunststoffmaterial selbst die vorzugsweisen adhäsiven Eigenschaften ohne den Zusatz eines Klebstoffs auf.

    [0045] Dadurch, dass die erste Oberfläche vorzugsweise adhäsive Eigenschaften aufweist, kann das erste Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 mit der dem Spülbehälter 2 zugewandten ersten Oberfläche 21 an dem Spülbehälter 2 beziehungsweise an der Seitenwand 11 anhaften. Die Verbindung zwischen der Seitenwand 11 und dem ersten Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 ist dabei klebstofffrei. Das heiß, zwischen der Seitenwand 11 und dem ersten Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 ist keine Klebstoffschicht vorgesehen. Hierdurch kann das erste Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 zerstörungsfrei sowie rückstandsfrei von der Seitenwand 11 gelöst werden.

    [0046] Das erste Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 weist eine Dicke d20 auf. Die Dicke d20 beträgt bevorzugt 5 bis 50 mm, weiter bevorzugt 10 bis 45 mm, weiter bevorzugt 15 bis 40 mm, weiter bevorzugt 20 bis 35 mm, weiter bevorzugt 25 bis 30 mm. Eine Dichte des ersten Isolationselements 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 beträgt vorzugsweise 5 bis 150 kg/m3, besonders bevorzugt 50 bis 120 kg/m3, weiter bevorzugt 70 bis 100 kg/m. Eine spezifische Wärmleitfähigkeit des ersten Isolationselements 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 ist vorzugsweise kleiner als 0,1 W/(m*K), insbesondere kleiner als 0,05 W/(m*K). Das erste Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 weist weiterhin vorzugsweise eine spezifische Wärmekapazität c20 von weniger als 2.000 J/(kg*K), bevorzugt von weniger als 1.600 J/(kg*K), weiter bevorzugt von weniger als 1.400 J/(kg*K), auf.

    [0047] Die Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 umfasst neben dem ersten Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 ein zweites Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2. Das zweite Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 kann auch als akustisches Isolationselement bezeichnet werden. Das zweite Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 dient insbesondere als Masseschicht und verbessert die akustischen Eigenschaften der Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2. Das zweite Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 ist ebenfalls außenseitig an dem Spülbehälter 2 vorgesehen. Dabei ist das erste Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 zwischen dem Spülbehälter 2 und dem zweiten Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 positioniert. Das zweite Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 umfasst eine dem ersten Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 zugewandte erste Oberfläche 26 sowie eine der ersten Oberfläche 26 abgewandte zweite Oberfläche 27. Bevorzugt ist das zweite Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 zerstörungsfrei von dem ersten Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 trennbar. Alternativ können die Isolationselemente 20, 25 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 auch unlösbar miteinander verbunden sein.

    [0048] Das zweite Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 weist eine Dicke d25 auf. Die Dicke d25 ist kleiner als die Dicke d20 des ersten Isolationselements 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2. Beispielsweise kann die Dicke d25 1 bis 10 mm, bevorzugt 1 bis 8 mm, weiter bevorzugt 1 bis 5 mm, weiter bevorzugt 1 bis 3 mm, betragen. Insbesondere verhindert das erste Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 eine Wärmeübertragung von dem Spülbehälter 2 auf das zweite Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2. Hierdurch kann das zweite Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 dem Spülbehälter 2 keine Wärme entziehen. Dadurch wird die Energieeffizienz der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 verbessert. In dem zweiten Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 werden Schwingungen des Spülbehälters 2 in Wärme umgewandelt. Auch das erste Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 kann Schwingungen in Wärme umwandeln.

    [0049] Das erste Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 ist, wie zuvor schon erwähnt, dazu geeignet, Schwingungen zu dämpfen. Ein Verlustfaktor des Kunststoffmaterials des ersten Isolationselements 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 ist hoch und auf den Einsatz in der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 abgestimmt. Unter einem "Verlustfaktor" ist vorliegend bei physikalischen Schwingungen unterschiedlicher Natur das Verhältnis des verlustbehafteten Imaginärteils zum verlustfreien Realteil einer komplexen Größe zu verstehen. Der Verlustfaktor des Kunststoffmaterials des ersten Isolationselements 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 ist bei 20 °C insbesondere größer als 0,2, bevorzugt größer als 0,4. Weiterhin ist der Hystereseverlust gemäß der IFD-Methode ("Hysteresis Loss - IFD") nach ASTM D3574 bevorzugt größer 15 %, vorzugsweise größer 20 %, insbesondere größer 30 %, und die Erholzeit ("Recovery Time") nach ASTM D3574 ist bevorzugt größer 2 s, vorzugsweise größer 4, insbesondere größer 5 s. Teilweise werden die Schwingungen auch auf das zweite Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 weitergeleitet. Das zweite Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 stellt in dem Verbund der Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 im Wesentlichen eine Flächenmasse durch seine hohe Dichte zur Verfügung.

    [0050] Das zweite Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 weist vorzugsweise eine deutlich höhere Dichte als das erste Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 auf. Das zweite Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 ist vorzugsweise aus einem Bitumenmaterial, insbesondere aus einem metall- und/oder gesteinsgefüllten Bitumenmaterial, oder aus einem Kunststoffmaterial, insbesondere aus einem metall- und/oder gesteinsgefüllten Kunststoffmaterial, gefertigt. Beispielsweise kann das zweite Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 aus einem Butylmaterial gefertigt sein. Das zweite Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 ist insbesondere platten- oder mattenförmig. Das zweite Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 kann auch ein Metallblech, insbesondere ein Stahlblech, sein.

    [0051] Das zweite Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 dient der Entdröhnung des Spülbehälters 2 beziehungsweise der Dämpfung von Schwingungen des Spülbehälters 2. Das zweite Isolationselement zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 weist vorzugsweise einen möglichst hohen Verlustfaktor auf. Der Verlustfaktor des Materials des zweiten Isolationselements 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 ist bei 20 °C vorzugsweise größer als 0,08, weiter bevorzugt größer als 0,15. Eine Dichte des zweiten Isolationselements 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 ist vorzugsweise größer als 1.000 kg/m3.

    [0052] Die Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 kann weiterhin eine optionale Trennschicht 28 umfassen. Die Trennschicht 28 ist zwischen dem ersten Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 und dem zweiten Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2, insbesondere zwischen den Oberflächen 22, 26, positioniert. Die Trennschicht 28 kann eine Wachsschicht, eine Folie, beispielweise eine Polyethylenfolie oder dergleichen sein. Die Trennschicht 28 kann auch mehrere Folien umfassen. Die Trennschicht 28 ermöglicht ein zerstörungsfreies und rückstandsfreies Trennen des zweiten Isolationselements 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 von dem ersten Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2.

    [0053] Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst weiterhin eine Befestigungseinrichtung 29 zum mechanischen Befestigen der Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 an dem Spülbehälter 2. Unter "mechanischem Befestigen" ist vorliegend zu verstehen, dass die Befestigungseinrichtung 29 die Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 formschlüssig und/oder reibschlüssig an dem Spülbehälter 2 festlegt. Hierzu kann die Befestigungseinrichtung 29 formschlüssig mit dem Spülbehälter 2 verbunden sein. Beispielsweise kann die Befestigungseinrichtung 29 mit dem Spülbehälter 2 verschraubt oder verklemmt sein. Eine stoffschlüssige Verbindung zwischen der Befestigungseinrichtung 29 und dem Spülbehälter 2 ist nicht vorgesehen.

    [0054] Die Befestigungseinrichtung 29 kann beispielsweise eine außenseitig an dem Spülbehälter 2 vorgesehene Außenverkleidung sein. Die Befestigungseinrichtung 29 ist außenseitig auf der Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2, insbesondere außenseitig auf dem zweiten Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2, angeordnet. Die Befestigungseinrichtung 29 kann beispielsweise ein Stahlblech sein. Die Befestigungseinrichtung 29 kann Teil eines Gehäuses der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 sein.

    [0055] Die Befestigungseinrichtung 29 kann eine dem zweiten Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 zugewandte erste Oberfläche 30 sowie eine dem zweiten Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 abgewandte zweite Oberfläche 31 umfassen. Die Befestigungseinrichtung 29 liegt entweder lose auf dem zweiten Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 oder ist derart mit diesem verbunden, dass die Befestigungseinrichtung 29 rückstandsfrei und zerstörungsfrei von dem zweiten Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 gelöst werden kann. Es kann auch eine nichtlösbare Verbindung zwischen dem zweiten Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 und der Befestigungseinrichtung 29 vorgesehen sein. In diesem Fall kann das zweite Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 aus einem selbstklebenden Bitumen gefertigt sein. Insbesondere an der Tür 3 ist eine derartige unlösbare Verbindung vorteilhaft. Ferner kann zwischen dem zweiten Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 und der Befestigungseinrichtung 29 eine Trennschicht 32 vorgesehen sein. Die Trennschicht 32 ist optional. Die Trennschicht 32 kann identisch wie die Trennschicht 28 aufgebaut sein.

    [0056] Mit Hilfe der Befestigungseinrichtung 29 kann zusätzlich zu der Verbindung des Kunststoffmaterials des ersten Isolationselements 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 mit dem Spülbehälter 2 und zusätzlich zu der formschlüssigen Verbindung des ersten Isolationselements 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 mit dem Spülbehälter 2 eine die gesamte Lebensdauer der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 überdauernde Verbindung der Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 mit dem Spülbehälter 2 erzielt werden. Die Befestigungseinrichtung 29 kann dabei an der Rückwand 9, den Seitenwänden 10, 11, der Decke 8, dem Boden 7 und auch an der Tür 3 vorgesehen sein. Mit Hilfe der Befestigungseinrichtung 29 können die einzelnen Bauteile der Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 an dem Spülbehälter 2 in Position gehalten werden.

    [0057] Die Fig. 2B zeigt eine schematische Teilschnittansicht einer weiteren Ausführungsform des Spülbehälters 2 in einer Explosionsdarstellung. Die Fig. 3B zeigt eine weitere Teilschnittansicht des Spülbehälters 2. Der Spülbehälter 2 gemäß den Fig. 2B und 3B unterscheidet sich von dem Spülbehälter 2 gemäß den Fig. 2A und 3A nur dadurch, dass die Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 nur das erste Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 aufweist. Das zweite Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 ist insbesondere nicht vorgesehen.

    [0058] Die Fig. 4 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Wie die Fig. 4 zeigt, kann die Befestigungseinrichtung 29 als an der Seitenwand 10 angebrachte Außenverkleidung ausgebildet sein. Beispielsweise kann die Befestigungseinrichtung 29 mit der Decke 8 und dem Boden 7 verbunden sein und die an der Seitenwand 10 anhaftende Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 mit einem definierten Anpressdruck P (Pfeil) gegen die Seitenwand 10 pressen. Hierzu kann die Befestigungseinrichtung 29 federvorgespannt sein.

    [0059] Die Fig. 5 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Bei dieser Ausführungsform der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 ist die einen Anpressdruck P (Pfeil) erzeugende Befestigungseinrichtung 29 derart ausgebildet, dass diese nicht flächig an der Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2, sondern nur punktförmig und/oder linienförmig an dieser anliegt. Die Befestigungseinrichtung 29 kann somit eine beliebige Geometrie aufweisen.

    [0060] Die Fig. 6 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Bei dieser Ausführungsform der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 ist die Befestigungseinrichtung 29 als Netz oder Gitter ausgebildet. Insbesondere kann die Befestigungseinrichtung 29 ein Kunststoffnetz oder ein Kunststoffgitter beziehungsweise ein Metallnetz oder ein Metallgitter sein. Die Befestigungseinrichtung 29 kann wiederum mit der Decke 8 und dem Boden 7 verbunden sein, um die Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 mit dem Anpressdruck P (Pfeil) gegen die Seitenwand 10 zu pressen.

    [0061] Die Fig. 7 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Bei dieser Ausführungsform der Haushaltsgeschirrspülmaschine1 ist die Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 an dem Boden 7 angeordnet und mit Hilfe einer wie zuvor erläuterten Befestigungseinrichtung 29 an dem Boden 7 befestigt.

    [0062] Gegenüber einer alleinigen Befestigung der Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 mit Hilfe der vorzugsweisen adhäsiven Eigenschaften des ersten Isolationselements 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 kann der Anpressdruck P (Pfeil) durch die geometrische Ausgestaltung der Befestigungseinrichtung 29 festgelegt und an die Materialwahl angepasst werden. Mit Hilfe der Befestigungseinrichtung 29 kann der Verbund der Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 mit dem Spülbehälter 2 über die gesamte Lebensdauer der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 gewährleistet werden. Die Verwendung von Gittern oder Netzen aus Kunststoffen oder Metallen für die Befestigungseinrichtung 29 ermöglicht eine großflächige Fixierung der Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 mit geringem Materialaufwand. Die thermische und/oder akustische Funktion der Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 ist durch einen gleichbleibenden Anpressdruck P (Pfeil) über die gesamte Lebensdauer der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 sichergestellt.

    [0063] Die Fig. 8 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 ist dabei parallel zu den Seitenwänden 10, 11 geschnitten, so dass in der Fig. 8 die Tür 3 und die Rückwand 9 im Schnitt zu sehen sind. Bei der Rückwand 9 ist insbesondere eine zusätzliche mechanische und einen Anpressdruck P (Pfeil) erzeugende Befestigung vorteilhaft. Diese kann in das außenliegende zweite Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 integriert werden. Die Befestigungseinrichtung 29 ist bogenförmig gekrümmt, so dass die Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 mit einer Federvorspannung gegen die Rückwand 9 gedrückt werden kann.

    [0064] Wie die Fig. 9 zeigt, kann zusätzlich eine Versteifung 33 in Form von Rippen oder einer Sickenprägung vorgesehen sein. Alternativ kann diese Versteifung 33 ein zusätzliches außenliegendes Bauteil sein. Ferner kann das zweite Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 in einer solchen Art und Weise ausgeprägt sein, dass es geometrisch und/oder von den Materialeigenschaften her eine ausreichende Steifigkeit bietet, um über die gesamte Breite an die Rückwand 9 des Spülbehälters 2 angepresst zu werden.

    [0065] Ferner kann die Versteifung 33, wie in der Fig. 10 gezeigt, in dem zweiten Isolationselement 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 nach innen, in Richtung auf den Spülbehälter 2 zu, ausgeformt sein. Durch eine solche Ausprägung der Versteifung 33 kann die Befestigungseinrichtung 29 an der Rückwand 9 des Spülbehälters 2 befestigt werden, wenn nur am Rand der Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 eine Klammerung oder Befestigung vorgesehen ist. Über die Breite der Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 hinweg wirkt die Versteifung 33 dann unterstützend und überträgt die Haltekräfte in die Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 hinein. Hierdurch kann eine Erhöhung der Biegesteifigkeit der Isolationsanordnung 15 für die Rückwand 9 erzielt werden. Die Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 kann nach innen in Richtung auf den Spülbehälter 2 zu vorgespannt werden, und eine Fixierung ist nur am Rand erforderlich und führt zu einer sicheren, dauerhaften und vollflächigen Fixierung der Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 an der Rückwand 9.

    [0066] Durch die Versteifung 33 ergibt sich eine akustisch günstige Anbindung der Rückwand 9 an das erste Isolationselement 20 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2. Es wird eine dauerhafte und sichere Verbindung der Isolationsanordnung 15 zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters 2 mit der Rückwand 9 erzielt. Es ergibt sich eine platzsparende Anordnung bei der Ausprägung der Versteifung 33 in Richtung auf den Spülbehälter 2 zu. Ferner ergibt sich eine besonders kostengünstige Ausführung bei der Ausformung des außenliegenden zweiten Isolationselements 25 zur akustischen Isolation des Spülbehälters 2 in versteifter Weise mit Hilfe von Sicken oder Rippen.

    [0067] Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

    Verwendete Bezugszeichen



    [0068] 
    1
    Haushaltsgerät; Haushaltsgeschirrspülmaschine
    2
    Funktionsbehälter; Spülbehälter
    3
    Tür
    4
    Spülraum
    5
    Schwenkachse
    6
    Beschickungsöffnung
    7
    Boden
    8
    Decke
    9
    Rückwand
    10
    Seitenwand
    11
    Seitenwand
    12
    Spülgutaufnahme
    13
    Spülgutaufnahme
    14
    Spülgutaufnahme
    15
    Isolationsanordnung zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters
    16
    Innenseite
    17
    Außenseite
    18
    Erhöhung
    19
    Vertiefung
    20
    (Erstes) Isolationselement zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Spülbehälters
    21
    Oberfläche
    22
    Oberfläche
    23
    Vertiefung
    24
    Erhöhung
    25
    Zweites Isolationselement zur akustischen Isolation des Spülbehälters
    26
    Oberfläche
    27
    Oberfläche
    28
    Trennschicht
    29
    Befestigungseinrichtung
    30
    Oberfläche
    31
    Oberfläche
    32
    Trennschicht
    33
    Versteifung
    A
    Auszugsrichtung (Pfeil)
    d20
    Dicke
    d25
    Dicke
    E
    Einschubrichtung (Pfeil)
    P
    Anpressdruck (Pfeil)
    x
    Breitenrichtung (Pfeil)
    y
    Höhenrichtung (Pfeil)
    z
    Tiefenrichtung (Pfeil)



    Ansprüche

    1. Haushaltsgerät (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, einer außenseitig an dem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, vorgesehenen Isolationsanordnung (15) zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, und einer Befestigungseinrichtung (29) zum mechanischen Befestigen der Isolationsanordnung (15) zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, an dem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, wobei die Isolationsanordnung (15) zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, ein Isolationselement (20) zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, aufweist und wobei das Isolationselement (20) zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, materialeinstückig aus einem Kunststoffmaterial gefertigt ist, welches in einem ausgehärteten und/oder vernetzten Zustand vorzugsweise adhäsive Eigenschaften aufweist, so dass das Isolationselement (20) zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, mit einer dem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, zugewandten Oberfläche (21) an dem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, anhaftet,
    dadurch gekennzeichnet,

    - dass das mit der dem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, zugewandten Oberfläche (21) an dem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, anhaftende Isolationselement (20) zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, zerstörungsfrei von dem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, trennbar ist und
    dass die Befestigungseinrichtung (29) federvorgespannt ist, so dass die Befestigungseinrichtung (29) die Isolationsanordnung (15) zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, gegen den Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, bei Erzielung eines vordefinierten Anpressdrucks (P) presst, wobei die Befestigungseinrichtung (29) mit dem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, verschraubt oder verklemmt ist.


     
    2. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffmaterial ein Polyurethan, insbesondere ein aufgeschäumtes Polyurethan, ist.
     
    3. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kunststoffmaterial viskoelastische Eigenschaften aufweist.
     
    4. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (29) mit dem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, verbunden ist.
     
    5. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolationsanordnung (15) zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, ein erstes Isolationselement (20) zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, welches aus dem Kunststoffmaterial gefertigt ist, und ein zweites Isolationselement (25) zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, aufweist, wobei das erste Isolationselement (20) zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, zwischen dem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, und dem zweiten Isolationselement (25) zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, angeordnet ist.
     
    6. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (29) eine außenseitig an dem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, vorgesehene Außenverkleidung ist, wobei das zweite Isolationselement (25) zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, zwischen der Befestigungseinrichtung (29) und dem ersten Isolationselement (20) zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, angeordnet ist.
     
    7. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (29) ein außenseitig an dem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, vorgesehenes Netz oder Gitter ist, wobei das zweite Isolationselement (25) zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, zwischen der Befestigungseinrichtung (29) und dem ersten Isolationselement (20) zur thermischen und/oder akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, angeordnet ist.
     
    8. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Isolationselement (25) zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, eine Versteifung (33), insbesondere in Form von Rippen oder Sicken, aufweist.
     
    9. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Versteifung (33) von dem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, weg aus dem zweiten Isolationselement (25) zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, herausragt oder dass die Versteifung (33) zu dem Funktionsbehälter (2), insbesondere Spülbehälter, hin in das zweite Isolationselement (25) zur akustischen Isolation des Funktionsbehälters (2), insbesondere Spülbehälters, hineinragt.
     


    Claims

    1. Household appliance (1), in particular household dishwasher, with a functional container (2), in particular dishwasher cavity, an insulation arrangement (15) provided on the outside of the functional container (2), in particular dishwasher cavity, for thermally and/or acoustically insulating the functional container (2), in particular dishwasher cavity, and a fastening facility (29) for mechanically fastening the insulation arrangement (15) for thermally and/or acoustically insulating the functional container (2), in particular dishwasher cavity, to the functional container (2), in particular dishwasher cavity, wherein the insulation arrangement (15) for thermally and/or acoustically insulating the functional container (2), in particular dishwasher cavity, has an insulation element (20) for thermally and/or acoustically insulating the functional container (2), in particular dishwasher cavity, and wherein the insulation element (20) for thermally and/or acoustically insulating the functional container (2), in particular dishwasher cavity, is manufactured as a single piece of plastic material, which, in a cured and/or cross-linked state, preferably has adhesive properties so that the insulation element (20) for thermally and/or acoustically insulating the functional container (2), in particular dishwasher cavity, with a surface (21) facing the functional container (2), in particular dishwasher cavity, adheres to the functional container (2), in particular dishwasher cavity,
    characterised in that

    - the insulation element (20) adhering to the surface (21) on the functional container (2), in particular dishwasher cavity, facing the functional container (2), in particular dishwasher cavity, for thermally and/or acoustically insulating the functional container (2), in particular dishwasher cavity, can be separated from the functional container (2), in particular dishwasher cavity, in a non-destructive manner and

    - the fastening facility (29) is spring pretensioned so that the fastening facility (29) presses the insulation arrangement (15) for thermally and/or acoustically insulating the functional container (2), in particular dishwasher cavity, against the functional container (2), in particular dishwasher cavity, when a predefined contact pressure (P) is reached, wherein the fastening facility (29) is screwed or clamped to the functional container (2), in particular dishwasher cavity.


     
    2. Household appliance (1) according to claim 1, characterised in that the plastic material is polyurethane, in particular an expanded polyurethane.
     
    3. Household appliance (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the plastic material has viscoelastic properties.
     
    4. Household appliance (1) according to claim 1, 2 or 3, characterised in that the fastening facility (29) is connected to the functional container (2), in particular dishwasher cavity.
     
    5. Household appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the insulation arrangement (15) for thermally and/or acoustically insulating the functional container (2), in particular dishwasher cavity, has a first insulation element (20) for thermally and/or acoustically insulating the functional container (2), in particular dishwasher cavity, which is manufactured from the plastic material, and a second insulation element (25) for acoustically insulating the functional container (2), in particular dishwasher cavity, wherein the first insulation element (20) for thermally and/or acoustically insulating the functional container (2), in particular dishwasher cavity, is arranged between the functional container (2), in particular dishwasher cavity, and the second insulation element (25) for acoustically insulating the functional container (2), in particular dishwasher cavity.
     
    6. Household appliance (1) according to claim 5, characterised in that the fastening facility (29) is an external cladding provided on the outside of the functional container (2), in particular dishwasher cavity, wherein the second insulation element (25) for acoustically insulating the functional container (2), in particular dishwasher cavity, is arranged between the fastening facility (29) and the first insulation element (20) for thermally and/or acoustically insulating the functional container (2), in particular dishwasher cavity.
     
    7. Household appliance (1) according to claim 5 or 6, characterised in that the fastening facility (29) is a grid or mesh provided on the outside of the functional container (2), in particular dishwasher cavity, wherein the second insulation element (25) for acoustically insulating the functional container (2), in particular dishwasher cavity, is arranged between the fastening facility (29) and the first insulation element (20) for thermally and/or acoustically insulating the functional container (2), in particular dishwasher cavity.
     
    8. Household appliance (1) according to claim 5, 6, or 7, characterised in that the second insulation element (25) for acoustically insulating the functional container (2), in particular dishwasher cavity, has a reinforcement (33), in particular in the form of ribs or beads.
     
    9. Household appliance (1) according to claim 8, characterised in that the reinforcement (33) projects away from the functional container (2), in particular dishwasher cavity, out of the second insulation element (25) for acoustically insulating the functional container (2), in particular dishwasher cavity, or that the reinforcement (33) projects toward the functional container (2), in particular dishwasher cavity, into the second insulation element (25) for acoustically insulating the functional container (2), in particular dishwasher cavity.
     


    Revendications

    1. Appareil ménager (1), en particulier lave-vaisselle ménager, comprenant un récipient fonctionnel (2), en particulier un récipient de lavage, un agencement d'isolation (15) agencé sur le côté extérieur du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage, pour une isolation thermique et/ou acoustique du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage, et un dispositif de fixation (29) pour une fixation mécanique de l'agencement d'isolation (15) pour une isolation thermique et/ou acoustique du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage, sur le récipient fonctionnel (2), en particulier sur le récipient de lavage,

    dans lequel l'agencement d'isolation (15) pour une isolation thermique et/ou acoustique du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage, comprend un élément d'isolation (20) pour une isolation thermique et/ou acoustique du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage, et

    dans lequel l'élément d'isolation (20) pour une isolation thermique et/ou acoustique du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage est fabriqué d'un seul tenant en une matière plastique, qui présente, dans un état durci et/ou réticulé, de préférence des propriétés adhésives, de telle manière que l'élément d'isolation (20) pour une isolation thermique et/ou acoustique du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage, adhère, avec une surface (21) tournée vers le récipient fonctionnel (2), en particulier vers le récipient de lavage, au récipient fonctionnel (2), en particulier au récipient de lavage,

    caractérisé en ce que :

    - l'élément d'isolation (20) pour une isolation thermique et/ou acoustique du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage, adhérant, avec la surface (21) tournée vers le récipient fonctionnel (2), en particulier vers le récipient de lavage, au récipient fonctionnel (2), en particulier au récipient de lavage, peut être séparé de façon non destructive du récipient fonctionnel, en particulier du récipient de lavage, et

    - le dispositif de fixation (29) est précontraint par un ressort, de telle sorte que le dispositif de fixation (29) presse l'agencement d'isolation (15) pour une isolation thermique et/ou acoustique du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage, contre le récipient fonctionnel (2), en particulier le récipient de lavage, pour obtenir une pression de serrage (P) prédéfinie, dans lequel le dispositif de fixation (29) est boulonné ou serré avec le récipient fonctionnel (2), en particulier le récipient de lavage.


     
    2. Appareil ménager (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la matière plastique est un polyuréthane, en particulier un polyuréthane expansé.
     
    3. Appareil ménager (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la matière plastique présente des propriétés viscoélastiques.
     
    4. Appareil ménager (1) selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que le dispositif de fixation (29) est relié au récipient fonctionnel (2), en particulier au récipient de lavage.
     
    5. Appareil ménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'agencement d'isolation (15) pour une isolation thermique et/ou acoustique du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage, comprend un premier élément d'isolation (20) pour une isolation thermique et/ou acoustique du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage, qui est fabriqué à partir de la matière plastique, et un deuxième élément d'isolation (25) pour une isolation acoustique du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage, dans lequel le premier élément d'isolation (20) pour une isolation thermique et/ou acoustique du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage, est disposé entre le récipient fonctionnel (2), en particulier le récipient de lavage et le deuxième élément d'isolation (25) pour une isolation acoustique du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage.
     
    6. Appareil ménager (1) selon la revendication 5, caractérisé en ce que le dispositif de fixation (29) est un habillage extérieur agencé sur le côté extérieur du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage, dans lequel le deuxième élément d'isolation (25) pour une isolation acoustique du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage, est disposé entre le dispositif de fixation (29) et le premier élément d'isolation (20) pour une isolation thermique et/ou acoustique du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage.
     
    7. Appareil ménager (1) selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que le dispositif de fixation (29) est un filet ou une grille agencé sur le côté extérieur du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage, dans lequel le deuxième élément d'isolation (25) pour une isolation acoustique du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage, est disposé entre le dispositif de fixation (29) et le premier élément d'isolation (20) pour une isolation thermique et/ou acoustique du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage.
     
    8. Appareil ménager (1) selon la revendication 5, 6 ou 7, caractérisé en ce que le deuxième élément d'isolation (25) pour une isolation acoustique du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage, comprend un raidisseur (33), en particulier sous forme de nervures ou de rainures.
     
    9. Appareil ménager (1) selon la revendication 8, caractérisé en ce que le raidisseur (33) en provenance du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage, fait saillie à partir du deuxième élément d'isolation (25) pour une isolation acoustique du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage, ou en ce que le raidisseur (33) pénètre en direction du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage, dans le deuxième élément d'isolation (25) pour une isolation acoustique du récipient fonctionnel (2), en particulier du récipient de lavage.
     




    Zeichnung









































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente