SANITÄRARTIKELANORDNUNG

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärartikelanordnung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Sanitärartikelanordnung.

STAND DER TECHNIK

[0002] Aus dem Stand der Technik sind eine Vielzahl von automatischen Reinigungsvorrichtungen für Toiletten bekannt geworden.

[0003] Beispielsweise zeigt die DE 29 810 772 eine derartige Vorrichtung, wobei eine Toilettenbürste oberhalb der Toilettenschüssel angeordnet ist, und dann während des Reinigungsvorganges von oben in die WC-Schüssel bewegt wird und durch eine Rotationsbewegung die Innenwände der Toilettenschüssel reinigt.

[0004] In der DE 29 803 216 wird eine automatische Toilettenreinigungsbürste gezeigt. Diese Bürste erstreckt sich bogenförmig über den Innenraum der Toilettenschüssel und reinigt diese mit einer scheibenwischerartigen Bewegung.

[0005] Die WO 03/102315 schlägt die Reinigung der Oberflächen einer Toilettenschüssel mit einem Sprüharm vor.

[0006] Die Druckschriften EP 0 726 988 und die DE 40 07 507 offenbaren weitere automatische Reinigungsvorrichtungen für Toiletten.

[0007] Aus dem Stand der Technik ergeht der Nachteil, dass die Strukturen der vorgeschlagenen automatischen Toilettenreinigungsvorrichtungen sehr kompliziert sind, wodurch die Reinigungsvorrichtungen anfällig auf Störungen sind und/oder wodurch das Resultat der Reinigung nicht immer zufriedenstellend ist.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0008] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Sanitärartikelanordnung anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere soll der Innenraum eines Sanitärkörpers in einfacher Art und Weise automatisch gereinigt werden.

[0009] Diese Aufgabe löst der Gegenstand nach Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Sanitärartikelanordnung einen Sanitärkörper mit einem Aufnahmeraum, einer sich dem Aufnahmeraum anschliessenden Abflussöffnung und einem sich der Abflussöffnung anschliessenden Rohransatz, wobei der Aufnahmeraum durch eine Wandung bereitgestellt wird, welche Wandung eine innere Oberfläche, die dem Aufnahmeraum zugewandt ist, aufweist, und mindestens eine feststehende Reinigungsdüse, mit welcher zur Reinigung der inneren Oberfläche ein Reinigungsfluid auf mindestens einen Teilbereich der inneren Oberfläche aufbringbar ist. Der Sanitärkörper ist für die Reinigung aus einer Ausgangslage relativ zur mindestens einen Reinigungsdüse bewegbar, derart, dass durch die Bewegung des Sanitärkörpers die innere Oberfläche durch das Reinigungsfluid besprühbar ist. Mit anderen Worten gesagt, wird der Sanitärkörper relativ zur mindestens einen feststehenden Düse bewegt.

[0010] Durch die Bewegung des Sanitärkörpers relativ zur mindestens einen Reinigungsdüse ergeht der Vorteil, dass die Zahl der Reinigungsdüsen klein gehalten werden kann, wobei gleichzeitig ein gutes Reinigungsresultat erreicht werden kann.

[0011] Vorzugsweise bewegt sich der Sanitärkörper derart, dass die gesamte innere Oberfläche mit dem Reinigungsfluid besprühbar ist.

[0012] Das Reinigungsfluid ist vorzugsweise Wasser. Es ist aber auch denkbar, dass eine andere Art von Reinigungsfluid eingesetzt wird. Beispielsweise eine Mischung aus Wasser und einem Desinfektionsmittel und/oder einem Reinigungsmittel.

[0013] Besonders bevorzugt ist genau eine einzige Reinigungsdüse vorhanden.

[0014] Der Sanitärkörper ist vorzugsweise als Teil einer Toilettenschüssel ausgebildet.

[0015] Vorzugsweise erstreckt sich eine Mittelachse mittig durch den Rohransatz, wobei der Sanitärkörper um die Mittelachse verschwenkbar bzw. verdrehbar ist.

[0016] Unter den Ausdrucksweisen "verschwenkbar" oder "verdrehbar" wird eine Rotationsbewegung des Sanitärkörpers um die Mittelachse herum verstanden. Die Mittelachse bildet dabei eine Rotationsachse für den Sanitärkörper.

[0017] Vorzugsweise ist die Mittelachse in Einbaulage der Sanitärartikelanordnung um einen Winkel von 5° bis 25° zur Vertikalen geneigt ist. Die Vertikale definiert sich in Richtung der Schwerkraft. Grössere oder kleinere Winkel oder gar eine Orientierung der Vertikalen sind auch denkbar.

[0018] Vorzugsweise umfasst die Sanitärartikelanordnung weiterhin ein feststehendes Rohr, wobei der Rohransatz in das Rohr einragt, wobei zwischen Rohr und Rohransatz eine untere Lagerstelle bereitgestellt wird, und wobei der Rohransatz relativ zum feststehenden Rohr in der unteren Lagerstelle verschwenkbar bzw. verdrehbar ist.

[0019] Unter der Ausdrucksweise "feststehendes Rohr" wird ein Rohr verstanden, welches mechanisch fest montiert ist. Der Rohransatz ragt derart in das Rohr ein, dass Fäkalien, Feststoffe, Spülwasser und/oder das Reinigungsfluid vom Rohransatz in das Rohr einfliessen können. Am anderen, dem Rohransatz gegenüberliegenden Ende, kann das Rohr mit einem Abwassernetz verbunden werden.

[0020] Zwischen Rohr und Rohransatz ist vorzugsweise eine Dichtung angeordnet.

[0021] Vorzugsweise weist der Rohransatz aussenseitig einen Flansch auf, welcher auf der Stirnseite des Rohrs aufsteht. Hierdurch wird eine axiale Lagerung zwischen Rohransatz bzw. Sanitärkörper und dem Rohr bereitgestellt. Der Rohransatz ragt dann mit dem Abschnitt, welcher vor dem Flansch liegt in das Rohr ein.

[0022] Vorzugsweise weist das Rohr einen Siphon auf.

[0023] Weiter schliesst sich dem Sanitärkörper oberseitig ein feststehender Rand an, welcher den Aufnahmeraum nach oben hin ergänzt, wobei der Rand eine innere Oberfläche aufweist.

[0024] Unter der Ausdrucksweise "feststehender Rand" wird ein Rand verstanden, welcher mechanisch fest montiert ist. Der Sanitärkörper verdreht sich bzw. verschwenkt sich dann relativ zum feststehenden

[0025] Rand. Die Toilettenschüssel wird im Wesentlichen vom feststehenden Rand und vom Sanitärkörper bereitgestellt.

[0026] Der Rand ragt mit einem Randbereich teilweise in den Aufnahmeraum des Sanitärkörpers ein, wobei zwischen dem Randbereich und der inneren Oberfläche eine obere Lagerstelle bereitgestellt wird, und wobei die innere Oberfläche relativ zum feststehenden Randbereich in der oberen Lagerstelle verschwenkbar bzw. verdrehbar ist.

[0027] Vorzugsweise ist zwischen der Aussenseite des Randbereichs und der inneren Oberfläche eine Dichtung angeordnet ist.

[0028] Die Aussenseite des Randbereichs und die innere Oberfläche sind jeweils im Bereich der oberen Lagerstelle kreiszylindrisch ausgebildet und erstrecken sich um die Mittelachse. Vorzugsweise schliesst sich dem Rand in Einbaulage oberseitig eine im Wesentlichen in der Horizontalen sich erstreckende Auflagefläche an. Die Auflagefläche dient im Wesentlichen dazu, einen Sitzring und/oder einen Toilettendeckel abzustützen.

[0029] Vorzugsweise weist die Sanitärartikelanordnung weiterhin eine Antriebseinheit auf, welche den Sanitärkörper während der Reinigung antreibt, wobei die Antriebseinheit einen Aktuator, insbesondere einen Elektromotor, aufweist, welcher auf den Sanitärkörper zur Bewegung desselben wirkt.

[0030] Vorzugsweise weist die Antriebseinheit weiter mindestens eine Antriebsrolle auf, wobei der Aktuator die Antriebsrolle antreibt und wobei die Antriebsrolle auf den Sanitärkörper wirkt. Vorzugsweise wirkt die Antriebsrolle direkt oder indirekt auf die äussere Oberfläche der Wandung des Sanitärartikels. Für die indirekte Einwirkung ist auf der äusseren Oberfläche ein Ringbereich vorgesehen, welcher Ringbereich sich kreiszylindrisch um die Mittelachse herum erstreckt. Der Ringbereich kann integral an der Wandung angeformt sein und/oder durch einen Teil der Wandung bereitgestellt werden. Alternativerweise kann der Ringbereich auch durch ein separates fest mit der Wandung in Verbindung stehendes Ringelement bereitgestellt werden.

[0031] Vorzugsweise ist der Sanitärkörper von der Ausgangslage in eine Spüllage bewegbar, wobei in der Spüllage die Abflussöffnung derart liegt, dass allfällige menschliche Ausscheidungen und/oder allfälliges Wasser aus dem Aufnahmeraum abfliessen können. Durch die Bewegung in die Spüllage können allfällige menschliche Ausscheidungen und/oder allfälliges Wasser aus dem Aufnahmeraum insbesondere unter der Wirkung der Schwerkraft abfliessen.

[0032] Vorzugsweise schliesst sich der Abflussöffnung ein in den Rohransatz mündenden Kanal an. Der Kanal weist eine Überlaufkante auf, wobei in der Ausgangslage die Überlaufkante höher liegt als die Kanten, welche die Abflussöffnung in der inneren Oberfläche begrenzen und wobei in der Spüllage der Kanal mindestens in der Horizontalen oder bezüglich der Horizontalen winklig geneigt nach unten liegt, derart, dass allfällige menschliche Ausscheidungen und/oder allfälliges Wasser aus dem Aufnahmeraum über die Abflussöffnung sowie den Kanal und die Überlaufkante abfliessen können.

[0033] Vorzugsweise weist die Reinigungsdüse mindestens eine Düsenöffnung auf, welche Düsenöffnung derart angeordnet und orientiert ist, dass der aus der mindestens einen Düsenöffnung austretende Sprühstrahl tangential auf die innere Oberfläche auftrifft und/oder dass der aus der mindestens einen Düsenöffnung austretende Sprühstrahl im Wesentlichen auf den Schnittpunkt zwischen Mittelachse und der inneren Oberfläche fliesst.

[0034] Vorzugsweise ist mindestens eine weitere Düsenöffnung vorhanden, welche einen weiteren Sprühstrahl bereitstellt, wobei der weitere Sprühstrahl winklig zum besagten Sprühstrahl orientiert ist.

[0035] Vorzugsweise ist in Fliessrichtung vor der mindestens einen Düsenöffnung eine Druckquelle vorhanden, welche das Reinigungsfluid unter Druck setzt. Beispielsweise wäre es denkbar eine Pumpe vorzusehen. Sofern das Reinigungsfluid Wasser ist und der Leitungsdruck ausreichend ist, kann auf eine Druckquelle verzichtet werden.

[0036] Vorzugsweise weist die Sanitärartikelanordnung im Aufnahmeraum eine Spülöffnung auf, über welche dem Aufnahmeraum Spülwasser zuführbar ist. Die Spülöffnung ist vorzugsweise im oberen Bereich des Aufnahmeraums angeordnet, so dass möglichst der gesamte Oberflächenbereich durch das Spülwasser benetzt wird. Vorzugsweise trifft das Spülwasser tangential auf die Oberfläche des Aufnahmeraums und fliesst dann spiralartig um die Mittelachse zum Rohransatz.

[0037] Besonders bevorzugt ist die Spülöffnung im feststehenden Rand platziert. Vorzugsweise ist die Spülöffnung am feststehenden Rand möglichst weit oben, insbesondere nahe zur Auflagefläche angeordnet.

[0038] Ein Verfahren zum Betrieb einer Sanitärartikelanordnung nach obiger Beschreibung ist dadurch charakterisiert, dass in einem Reinigungsschritt der Sanitärkörper bewegt wird und dass zeitgleich über die mindestens eine Reinigungsdüse Spülwasser auf die innere Oberfläche in den Aufnahmeraum abgebbar ist, wobei die innere Oberfläche relativ zum feststehenden Randbereich in der oberen Lagerstelle verschwenkt bzw. verdreht wird.

[0039] Vorzugsweise wird der Sanitärkörper beim Reinigungsvorgang mindestens einmal um die Mittelachse verschwenkt bzw. verdreht.

[0040] Bei Vorhandensein des Kanals und der Überlaufkante wird der Sanitärkörper von der Ausgangslage in die Spüllage verschwenkt bzw. verdreht. Vorzugsweise entspricht diese Drehung einer 180°-Verdrehung.

[0041] Der Reinigungsvorgang kann zeitgleich mit der Verschwenkung von der Ausgangslage in die Spüllage erfolgen, wobei der Sanitärköper nach Erreichen der Spüllage nochmals um mindestens 180° weiter verschwenkt wird, so dass der Sanitärköper einmal um 360° verschwenkt wurde.

[0042] Der Reinigungsvorgang kann aber auch bei Erreichen der Spüllage beginnen, wobei der Sanitärköper aus der Spüllage nochmals um mindestens 360° weiter verschwenkt wird und sodann wieder in die Ausgangslage verschwenkt wird.

[0043] In einem optionalen Schritt nach dem Reinigungsvorgang kann der über die mindestens eine Düse und/oder über die Spülöffnung Siphonwasser den Aufnahmeraum gefüllt werden, so dass der für den Siphon nötige Wasserstand aufgefüllt wird.

[0044] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0045] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform der Sanitärartikelanordnung mit einem Sanitärkörper;

Fig. 2

eine Draufsicht der Sanitärartikelanordnung gemäss der vorliegenden Erfindung, wobei ein Sanitärkörper sich in der Ausgangslage befindet;

Fig. 3

eine Schnittdarstellung der Sanitärartikelanordnung gemäss der vorliegenden Erfindung, wobei ein Sanitärkörper sich in der Ausgangslage befindet;

Fig. 4

eine Draufsicht der Sanitärartikelanordnung gemäss der vorliegenden Erfindung, wobei ein Sanitärkörper sich in der Spüllage befindet;

Fig. 5

eine Schnittdarstellung der Sanitärartikelanordnung gemäss der vorliegenden Erfindung, wobei ein Sanitärkörper sich in der Spüllage befindet;

Fig. 6

eine perspektivische Detailansicht eines Antriebs zum Antrieb des Sanitärkörpers;

Fig. 7

eine seitliche Detailansicht des Antriebs zum Antrieb des Sanitärkörpers gemäss Figur 6; und

Fig. 8

eine weitere Detailansicht des Antriebs gemäss den Figuren 6 und 7.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0046] In den Figuren 1 bis 8 wird eine bevorzugte Ausführungsform der Sanitärartikelanordnung 1 gezeigt. Die Sanitärartikelanordnung 1 ist hier als Toilette gezeigt. Die Sanitärartikelanordnung 1 kann aber auch eine andere Sanitärartikelanordnung 1 sein, wie beispielsweise ein Waschtisch, ein Urinal oder ein Bidet.

[0047] Die Sanitärartikelanordnung 1 umfasst einen Sanitärkörper 2 und mindestens einen Reinigungsdüse 8. Die mindestens eine Reinigungsdüse 8 dient der Reinigung des Sanitärkörpers 2.

[0048] Der Sanitärkörper 2 weist einen Aufnahmeraum 3 auf. Dem Aufnahmeraum 3 schliesst sicht unten eine Abflussöffnung 4 an. Über die Abflussöffnung 4 können Wasser und/oder Fäkalien aus dem Aufnahmeraum 3 entfernt werden. Der Abflussöffnung 4 schliesst weiter ein Rohransatz 5 an. Der Aufnahmeraum 3 wird durch eine Wandung 6 bereitgestellt. Die Wandung 6 weist eine innere Oberfläche 7 auf. Die innere Oberfläche 7 ist dem Aufnahmeraum 3 zugewandt und begrenzt den Aufnahmeraum 3.

[0049] Die mindestens eine Reinigungsdüse 8 ist feststehend zum Sanitärkörper 2 angeordnet. Mit der mindestens einen Reinigungsdüse 8 kann die innere Oberfläche 7 mittels eines Reinigungsfluid gereinigt werden. Das Reinigungsfluid wird dabei von der mindestens einen Reinigungsdüse 8 auf mindestens einen Teilbereich der inneren Oberfläche 7 aufgebracht. Das Reinigungsfluid kann Wasser oder eine Kombination aus Wasser, Reinigungsmittel und/oder Desinfektionsmittel sein.

[0050] Der Sanitärkörper 2 ist für die Reinigung aus einer Ausgangslage relativ zur mindestens einen feststehenden Reinigungsdüse 8 bewegbar. Die Bewegung ist derart, dass durch die Bewegung des Sanitärkörpers 2 die innere Oberfläche 7 durch das Reinigungsfluid besprühbar ist. Während eines Reinigungsvorgangs wird das Reinigungsfluid von der mindestens einen Reinigungsdüse 8 auf die innere Oberfläche 7 abgegeben, wobei gleichzeitig während der Abgabe des Reinigungsfluid der Sanitärkörper 2 um die Mittelachse M verschwenkt bzw. verdreht wird.

[0051] In der gezeigten Ausführungsform ist genau eine einzige Reinigungsdüse 8 vorhanden. Es ist aber auch denkbar, dass mehr als eine Reinigungsdüse angeodnet werden.

[0052] Von den Figuren 1, 3 und 5 wird ersichtlich, dass sich eine Mittelachse M mittig durch den Rohransatz 5 erstreckt. Der Sanitärkörper ist um die die Mittelachse M verschwenkbar bzw. verdrehbar.

[0053] Die Mittelachse M in Einbaulage der Sanitärartikelanordnung 1 um einen Winkel α von 5° bis 25° zur Vertikalen geneigt ist.

[0054] Weiter weist die Sanitärartikelanordnung 1 ein feststehendes Rohr 9 auf. Das feststehende Rohr 9 liegt unterhalb des Sanitärkörpers 2. Der Rohransatz 5 ragt in das Rohr 9 ein, wobei zwischen Rohr 9 und Rohransatz 5 eine untere Lagerstelle 10 bereitgestellt wird. Der Rohransatz 5 ist relativ zum feststehenden Rohr 9 in der unteren Lagerstelle 10 verschwenkbar bzw. verdrehbar gelagert Der Rohransatz 5 ragt derart in das Rohr 9 ein, dass Fäkalien, Feststoffe, Spülwasser und/oder das Reinigungsfluid vom Rohransatz 5 in das Rohr 9 einfliessen können. Am anderen, dem Rohransatz 5 gegenüberliegenden Ende, kann das Rohr 9 mit einem Abwassernetz verbunden werden.

[0055] Zwischen Rohr 9 und Rohransatz 5 ist vorzugsweise eine Dichtung 11 angeordnet. Weiter weist der Rohransatz 5 aussenseitig einen Flansch 12 auf, welcher auf der Stirnseite 13 des Rohrs 9 aufsteht. Hierdurch wird eine axiale Lagerung zwischen Rohransatz 5 bzw. Sanitärkörper 2 und dem Rohr 9 bereitgestellt. Der Rohransatz ragt dann mit dem Abschnitt, welcher vor dem Flansch 12 liegt in das Rohr ein.

[0056] In der gezeigten Ausführungsform weist das Rohr 9 weiterhin einen Siphon 28 auf.

[0057] In der gezeigten Ausführungsform weist die Sanitärartikelanordnung 1 eine Lagerstruktur 29 auf. Die Lagerstruktur 29 umfasst einen Boden 30 und eine Rückwand 31. Das Rohr 9 ist hier fest am Boden 30 montiert.

[0058] Erfindungsgemäß schliesst sich dem Sanitärkörper 2 oberseitig ein feststehender Rand 14 an. Der Rand 14 ergänzt den Aufnahmeraum 3 nach oben hin. Der Rand 14 weist eine innere Oberfläche 15 auf. Die mindestens eine Reinigungsdüse 8 ist hier am Rand 14 fest angeordnet.

[0059] Der Rand 14 ragt mit einem Randbereich 16 teilweise in den Aufnahmeraum 3 des Sanitärkörpers 2 ein, wobei zwischen dem Randbereich 16 und der inneren Oberfläche 7 eine obere Lagerstelle 17 bereitgestellt wird. Die innere Oberfläche 7 ist mit dem Sanitärkörper 2 relativ zum feststehenden Randbereich 16 in der oberen Lagerstelle 17 verschwenkbar bzw. verdrehbar ist.

[0060] Vorzugsweise ist zwischen der Aussenseite des Randbereichs 16 und der inneren Oberfläche eine Dichtung 18 angeordnet.

[0061] Die Aussenseite 19 des Randbereichs 16 und die innere Oberfläche 7 sind jeweils im Bereich der oberen Lagerstelle 17 kreiszylindrisch ausgebildet und erstrecken sich um die Mittelachse M.

[0062] Dem Rand 14 schliesst sich in Einbaulage oberseitig eine im Wesentlichen in der Horizontalen sich erstreckende Auflagefläche 20 an. Die Auflagefläche 20 dient im Wesentlichen dazu, einen Sitzring und/oder einen Toilettendeckel abzustützen. Die Auflagefläche 20 steht in der gezeigten Ausführungsform mit der Rückwand 31 in Verbindung.

[0063] Für die Verschwenkung bzw. Verdrehung des Sanitärkörpers 2 weist die Sanitärartikelanordnung 1 weiterhin eine Antriebseinheit 21 auf, welche den Sanitärkörper 2 während der Reinigung antreibt. Unter Bezugnahme auf die Figuren 6 bis 8 wird die beispielhafte Antriebseinheit 21 genauer erläutert.

[0064] Die Antriebseinheit 21 weist einen Aktuator 22, insbesondere einen Elektromotor, auf, welcher auf den Sanitärkörper 2 zur Bewegung desselben wirkt. Weiter weist die Antriebseinheit 21 mindestens eine Antriebsrolle 23 auf, wobei der Aktuator 22 die Antriebsrolle 23 antreibt und wobei die Antriebsrolle 23 auf den Sanitärkörper 2 wirkt. In der gezeigten Ausführungsform sind zwei Antriebsrollen 23 angeordnet, welche über einen Riemen 32 angetrieben werden. Der Riemen 32 wird durch die Abtriebswelle 33 des Aktuators 22 angetrieben. Die beiden Antriebsrollen 23 wirken an unterschiedlichen Stellen auf den Sanitärkörper 2 ein. Bezüglich der Mittelachse M gegenüber der beiden Antriebsrollen 23 ist weiter an Anpressrolle 33 vorgesehen, welche den Sanitärkörper 2 gegen die Antriebsrille 33 drückt. Der Druck der Anpressrolle 33 kann über eine Andrückmechanismus 34 varriert werden. In der gezeigten Ausführungsform sind die Elemente der Antriebseinheit an einer Ringscheibe 35, die den Sanitärkörper 2 aussenseitig umgibt, gelagert. Die Ringscheibe 35 ist an der Lagerstruktur 29 gelagert.

[0065] Die beiden Antriebsrollen 23 wirken hier indirekt auf die äussere Oberfläche 24 der Wandung des Sanitärartikels. Für die indirekte Einwirkung ist auf der äusseren Oberfläche 24 ein Ringbereich 36 vorgesehen, welcher Ringbereich 36 sich kreiszylindrisch um die Mittelachse M herum erstreckt. Der Ringbereich 36 kann integral an der Wandung angeformt sein und/oder durch einen Teil der Wandung bereitgestellt werden. Alternativerweise kann der Ringbereich auch durch ein separates fest mit der Wandung in Verbindung stehendes Ringelement bereitgestellt werden.

[0066] Der Sanitärkörper 2 ist von der Ausgangslage in eine Spüllage bewegbar. In den Figuren 2 und 3 ist die Ausgangslage dargestellt und in den Figuren 4 und 5 ist die Spüllage dargestellt. In der Spüllage liegt die Abflussöffnung 4 derart, dass allfällige menschliche Ausscheidungen und/oder allfälliges Wasser aus dem Aufnahmeraum 3 abfliessen können. In der Ruhelage ist ein Abfliessen nicht direkt möglich, was den Vorteil aufweist, dass sich um unteren Bereich des Aufnahmeraums 3 Spülwasser stauen kann.

[0067] Der Abflussöffnung 4 schliesst sich ein in den Rohransatz 5 mündenden Kanal 25 an. Der Kanal 25 weist eine Überlaufkante 26 aufweist, wobei in der Ausgangslage die Überlaufkante 26 höher liegt als die Kanten 27, welche die Abflussöffnung 4 in der inneren Oberfläche 7begrenzen und wobei in der Spüllage der Kanal 25 mindestens in der Horizontalen oder bezüglich der Horizontalen winklig geneigt nach unten liegt, derart, dass allfällige menschliche Ausscheidungen und/oder allfälliges Wasser aus dem Aufnahmeraum 3 über die Abflussöffnung 4 sowie den Kanal 25 und die Überlaufkante 26 abfliessen können.

[0068] Die Reinigungsdüse 8 weist mindestens eine Düsenöffnung auf. Die Düsenöffnung ist dabei derart angeordnet und orientiert, dass der aus der mindestens einen Düsenöffnung austretende Sprühstrahl S tangential auf die innere Oberfläche 7 auftrifft und/oder dass der aus der mindestens einen Düsenöffnung austretende Sprühstrahl S im Wesentlichen auf den Schnittpunkt zwischen Mittelachse M und der inneren Oberfläche 7 fliesst.

[0069] Zusätzlich zur besagten Düsenöffnung kann mindestens eine weitere Düsenöffnung vorhanden sein, welche einen weiteren Sprühstrahl S' bereitstellt. Der weitere Sprühstrahl S' ist winklig zum besagten Sprühstrahl S orientiert.

[0070] Weiter weist die Sanitärartikelanordnung im Aufnahmeraum 3, hier im Bereich des Randes 14, eine Spülöffnung 37 auf. Über die Spülöffnung 37 ist dem Aufnahmeraum 3 Spülwasser zuführbar.

[0071] Ein Verfahren zum Betrieb einer Sanitärartikelanordnung 1 umfasst einen Reinigungsschritt, in welchem der Sanitärkörper 2 bewegt wird und in welchem zeitgleich über die mindestens eine Reinigungsdüse 8 Spülwasser auf die innere Oberfläche 7 in den Aufnahmeraum 3 abgebbar ist.

[0072] Vorzugsweise wird der Sanitärkörper S beim Reinigungsvorgang mindestens einmal vollständig um die Mittelachse M verschwenkt bzw. verdreht.

[0073] Bei Vorhandensein des Kanals 25 und der Überlaufkante 26 wird der Sanitärkörper 2 von der Ausgangslage in die Spüllage verschwenkt bzw. verdreht. Vorzugsweise entspricht diese Drehung einer 180°-Verdrehung. Der Reinigungsvorgang kann zeitgleich mit der Verschwenkung von der Ausgangslage in die Spüllage erfolgen, wobei der Sanitärköper 2 nach Erreichen der Spüllage nochmals um mindestens 180° weiter verschwenkt wird, so dass der Sanitärköper einmal um 360° verschwenkt wurde. Der Reinigungsvorgang kann aber auch bei Erreichen der Spüllage beginnen, wobei der Sanitärköper 2 aus der Spüllage nochmals um mindestens 360° weiter verschwenkt wird und sodann wieder in die Ausgangslage verschwenkt wird.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0074] 

1	Sanitärartikelanordnung	23	Antriebsrolle
2	Sanitärkörper	24	äussere Oberfläche
3	Aufnahmeraum	25	Kanal
4	Abflussöffnung	26	Überlaufkante
5	Rohransatz	27	Kanten
6	Wandung	28	Siphon
7	innere Oberfläche	29	Lagerstruktur
8	Reinigungsdüse	30	Boden
9	Rohr	31	Rückwand
10	untere Lagerstelle	32	Riemen
11	Dichtung	33	Anpressrolle
12	Flansch	34	Andrückmechanismus
13	Stirnseite	35	Ringscheibe
14	feststehender Rand	36	Ringbereich
15	innere Oberfläche	37	Spülöffnung
16	Randbereich
17	obere Lagerstelle	M	Mittelachse
18	Dichtung	V	Vertikale
19	Aussenseite	S	Sprühstrahl
20	Auflagefläche	S'	weiterer Sprühstrahl
21	Antriebseinheit	α	Winkel
22	Aktuator

Ansprüche

1. Sanitärartikelanordnung (1) umfassend

einen Sanitärkörper (2) mit einem Aufnahmeraum (3), einer sich dem Aufnahmeraum (3) anschliessenden Abflussöffnung (4) und einem sich der Abflussöffnung (4) anschliessenden Rohransatz (5), wobei der Aufnahmeraum (3) durch eine Wandung (6) bereitgestellt wird, welche Wandung (6) eine innere Oberfläche (7), die dem Aufnahmeraum (3) zugewandt ist, aufweist, und

mindestens eine feststehende Reinigungsdüse (8), mit welcher zur Reinigung der inneren Oberfläche (7) ein Reinigungsfluid auf mindestens einen Teilbereich der inneren Oberfläche (7) aufbringbar ist,wobei der Sanitärkörper (2) für die Reinigung aus einer Ausgangslage relativ zur mindestens einen Reinigungsdüse (8) bewegbar ist, derart, dass durch die Bewegung des Sanitärkörpers (2) die innere Oberfläche (7) durch das Reinigungsfluid besprühbar ist, dadurch gekennzeichnet,

dass sich dem Sanitärkörper (2) oberseitig ein feststehender Rand (14) anschliesst, welcher den Aufnahmeraum (3) nach oben hin ergänzt, wobei der Rand (14) eine innere Oberfläche (15) aufweist und

dass der Rand (14) mit einem Randbereich (16) teilweise in den Aufnahmeraum (3) des Sanitärkörpers (2) einragt, wobei zwischen dem Randbereich (16) und der inneren Oberfläche (7) eine obere Lagerstelle (17) bereitgestellt wird, und wobei die innere Oberfläche (7) relativ zum feststehenden Randbereich (16) in der oberen Lagerstelle (17) verschwenkbar bzw. verdrehbar ist.

2. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Mittelachse (M) mittig durch den Rohransatz (5) erstreckt, wobei der Sanitärkörper (2) um die Mittelachse (M) verschwenkbar bzw. verdrehbar ist.

3. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelachse (M) in Einbaulage der Sanitärartikelanordnung (1) um einen Winkel (α) von 5° bis 25° zur Vertikalen (V) geneigt ist.

4. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärartikelanordnung (1) weiterhin ein feststehendes Rohr (9) umfasst, wobei der Rohransatz (5) in das Rohr (9) einragt, wobei zwischen Rohr (9) und Rohransatz (5) eine untere Lagerstelle (10) bereitgestellt wird, und wobei der Rohransatz (5) relativ zum feststehenden Rohr (9) in der unteren Lagerstelle (10) verschwenkbar bzw. verdrehbar ist.

5. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich dem Rand (14) in Einbaulage oberseitig eine im Wesentlichen in der Horizontalen sich erstreckende Auflagefläche (20) anschliesst.

6. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärartikelanordnung (1) weiterhin eine Antriebseinheit (21) aufweist, welche den Sanitärkörper (2) während der Reinigung antreibt, wobei die Antriebseinheit (21) einen Aktuator (22), insbesondere einen Elektromotor, aufweist, welcher auf den Sanitärkörper (2) zur Bewegung desselben wirkt.

7. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (21) weiter mindestens eine Antriebsrolle (23) aufweist, wobei der Aktuator (22) die Antriebsrolle (23) antreibt und wobei die Antriebsrolle (23) auf den Sanitärkörper (2) wirkt.

8. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sanitärkörper (2) von der Ausgangslage in eine Spüllage bewegbar ist, wobei in der Spüllage die Abflussöffnung (4) derart liegt, dass allfällige menschliche Ausscheidungen und/oder allfälliges Wasser aus dem Aufnahmeraum (3) abfliessen können.

9. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Abflussöffnung (4) ein in den Rohransatz (5) mündenden Kanal (25) anschliesst, welcher Kanal (25) eine Überlaufkante (26) aufweist, wobei in der Ausgangslage die Überlaufkante (26) höher liegt als die Kanten (27), welche die Abflussöffnung (4) in der inneren Oberfläche (7) begrenzen und wobei in der Spüllage der Kanal (25) mindestens in der Horizontalen oder bezüglich der Horizontalen winklig geneigt nach unten liegt, derart, dass allfällige menschliche Ausscheidungen und/oder allfälliges Wasser aus dem Aufnahmeraum (3) über die Abflussöffnung (4) sowie den Kanal (25) und die Überlaufkante (26) abfliessen können.

10. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsdüse (8) mindestens eine Düsenöffnung aufweist, welche Düsenöffnung derart angeordnet und orientiert ist, dass der aus der mindestens einen Düsenöffnung austretende Sprühstrahl (S) tangential auf die innere Oberfläche (7) auftrifft und/oder dass der aus der mindestens einen Düsenöffnung austretende Sprühstrahl (S) im Wesentlichen auf den Schnittpunkt zwischen der Mittelachse (M), die sich mittig durch den Rohransatz (5) erstreckt, und der inneren Oberfläche (7) fliesst.

11. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine weitere Düsenöffnung vorhanden ist, welche einen weiteren Sprühstrahl (S') bereitstellt, wobei der weitere Sprühstrahl (S') winklig zum besagten Sprühstrahl (S) orientiert ist.

12. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärartikelanordnung im Aufnahmeraum (3) eine Spülöffnung (37) aufweist, über welche dem Aufnahmeraum (3) Spülwasser zuführbar ist.

13. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülöffnung im Rand (14) platziert ist.

14. Verfahren zum Betrieb einer Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Reinigungsschritt der Sanitärkörper (2) bewegt wird und dass zeitgleich über die mindestens eine Reinigungsdüse (8) Spülwasser auf die innere Oberfläche (7) in den Aufnahmeraum (3) abgebbar ist, wobei die innere Oberfläche (7) relativ zum feststehenden Randbereich (16) in der oberen Lagerstelle (17) verschwenkt bzw. verdreht wird.

Claims

1. Sanitary article arrangement (1) comprising

a sanitary body (2) having a receiving space (3), a discharge opening (4) adjoining the receiving space (3) and a pipe section (5) adjoining the discharge opening (4), wherein the receiving space (3) being provided by a wall (6), which wall (6) has an inner surface (7) facing the receiving space (3), and

at least one stationary cleaning nozzle (8), with which a cleaning fluid can be applied to at least a partial area of the inner surface (7) for cleaning the inner surface (7), wherein the sanitary body (2) can be moved from a starting position relative to the at least one cleaning nozzle (8) for cleaning in such a way that the inner surface (7) can be sprayed by the cleaning fluid due to the movement of the sanitary body (2), characterized in

in that the sanitary body (2) is adjoined at the top by a fixed rim (14) which supplements the receiving space (3) at the top, the rim (14) having an inner surface (15), and

in that the rim (14) projects with a rim region (16) partially into the receiving space (3) of the sanitary body (2), wherein an upper bearing point (17) being provided between the rim region (16) and the inner surface (7), and wherein the inner surface (7) being pivotable or rotatable relative to the fixed rim region (16) in the upper bearing point (17).

2. Sanitary article arrangement (1) according to claim 1, characterized in that a central axis (M) extends centrally through the pipe section (5), wherein the sanitary body (2) is pivotable or rotatable about the central axis (M).

3. Sanitary article arrangement (1) according to claim 1 or 2, characterized in that the central axis (M) is inclined at an angle (α) of 5° to 25° to the vertical (V) in the installed position of the sanitary article arrangement (1).

4. Sanitary article arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the sanitary article arrangement (1) further comprises a tube (9), wherein the pipe section (5) projects into the tube (9), wherein a lower bearing point (10) is provided between the tube (9) and the pipe section (5), and wherein the pipe section (5) is pivotable or rotatable relative to the tube (9) in the lower bearing point (10).

5. Sanitary article arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that a support surface (20) extending substantially in the horizontal adjoins the rim (14) on the upper side in the installed position.

6. Sanitary article arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the sanitary article arrangement (1) further comprises a drive unit (21) which drives the sanitary body (2) during cleaning, wherein the drive unit (21) comprises an actuator (22), in particular an electric motor, which acts on the sanitary body (2) to move it.

7. Sanitary article arrangement (1) according to claim 6, characterized in that the drive unit (21) further comprises at least one drive roller (23), wherein the actuator (22) drives the drive roller (23) and wherein the drive roller (23) acts on the sanitary body (2).

8. Sanitary article arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the sanitary body (2) is movable from the starting position into a flushing position, wherein in the flushing position the discharge opening (4) is located in such a way that any human excreta and/or any water can flow out of the receiving space (3).

9. Sanitary article arrangement (1) according to claim 8, characterized in that the drain opening (4) is adjoined by a channel (25) opening into the pipe section (5), which channel (25) has an overflow edge (26), wherein in the initial position the overflow edge (26) lies higher than the edges (27) which delimit the discharge opening (4) in the inner surface (7) and wherein in the flushing position the channel (25) lies at least in the horizontal or angularly inclined downwards with respect to the horizontal in such a way that any human excreta and/or any water can flow out of the receiving space (3) via the discharge opening (4) as well as the channel (25) and the overflow edge (26).

10. Sanitary article arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the cleaning nozzle (8) has at least one nozzle opening, which nozzle opening is arranged and oriented such, that the spray jet (S) emerging from the at least one nozzle opening impinges tangentially on the inner surface (7) and/or that the spray jet (S) emerging from the at least one nozzle opening flows substantially to the point of intersection between the central axis (M) extending centrally through the pipe section (5) and the inner surface (7).

11. Sanitary article arrangement (1) according to claim 10, characterized in that at least one further nozzle opening is present which provides a further spray jet (S'), the further spray jet (S') being oriented at an angle to the said spray jet (S).

12. Sanitary article arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the sanitary article arrangement has a rinsing opening (37) in the receiving space (3), via which rinsing water can be supplied to the receiving space (3).

13. Sanitary article arrangement (1) according to claim 12, characterized in that the flushing opening is placed in the rim (14).

14. Method for operating a sanitary article arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that in a cleaning step the sanitary body (2) is moved and that at the same time rinsing water can be discharged via the at least one cleaning nozzle (8) onto the inner surface (7) into the receiving space (3), wherein at the inner surface (7) is pivoted or rotated with regard to the fixed rim region (16) of the bearing point (17).

Revendications

1. Ensemble d'articles sanitaires (1) comprenant

un corps sanitaire (2) avec un espace de réception (3), une ouverture d'écoulement (4) se raccordant à l'espace de réception (3) et un embout de tuyau (5) se raccordant à l'ouverture d'écoulement (4), l'espace de réception (3) étant fourni par une paroi (6), la paroi (6) présentant une surface intérieure (7) qui est orientée vers l'espace de réception (3), et

au moins une buse de nettoyage (8) fixe, avec laquelle un fluide de nettoyage peut être appliqué sur au moins une zone partielle de la surface intérieure (7) pour le nettoyage de la surface intérieure (7), le corps sanitaire (2) pouvant être déplacé pour le nettoyage à partir d'une position initiale par rapport à l'au moins une buse de nettoyage (8), de telle sorte que la surface intérieure (7) puisse être aspergée par le fluide de nettoyage par le mouvement du corps sanitaire (2), caractérisé

en ce qu'un bord fixe (14) se raccorde au corps sanitaire (2) sur le côté supérieur, le bord (14) complétant l'espace de réception (3) vers le haut, le bord (14) présentant une surface intérieure (15) et

en ce que le bord (14) pénètre partiellement par une zone de bord (16) dans l'espace de réception (3) du corps sanitaire (2), une zone d'appui supérieure (17) étant prévue entre la zone de bord (16) et la surface intérieure (7), et la surface intérieure (7) pouvant pivoter ou tourner par rapport à la zone de bord fixe (16) dans la zone d'appui supérieure (17).

2. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un axe central (M) s'étend au milieu de l'embout de tube (5), le corps sanitaire (2) pouvant pivoter ou tourner autour de l'axe central (M).

3. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'axe central (M), en position de montage de l'ensemble d'articles sanitaires (1), est incliné d'un angle (α) de 5° à 25° par rapport à la verticale (V).

4. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ensemble d'articles sanitaires (1) comprend en outre un tube fixe (9), l'embout de tube (5) pénétrant dans le tube (9), une zone d'appui inférieure (10) étant prévue entre le tube (9) et l'embout de tube (5), et l'embout de tube (5) pouvant pivoter ou tourner par rapport au tube fixe (9) dans la zone d'appui inférieure (10).

5. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une surface d'appui (20) s'étendant essentiellement à l'horizontale se raccorde au bord (14) sur le côté supérieur en position de montage.

6. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ensemble d'articles sanitaires (1) comprend en outre une unité d'entraînement (21) qui entraîne le corps d'article sanitaire (2) pendant le nettoyage, l'unité d'entraînement (21) comprenant un actionneur (22), en particulier un moteur électrique, qui agit sur le corps d'article sanitaire (2) pour déplacer ce dernier.

7. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'unité d'entraînement (21) présente en outre au moins un rouleau d'entraînement (23), l'actionneur (22) entraînant le rouleau d'entraînement (23) et le rouleau d'entraînement (23) agissant sur le corps sanitaire (2).

8. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps sanitaire (2) peut être déplacé de la position initiale à une position de rinçage, l'ouverture d'écoulement (4) étant située en position de rinçage de telle sorte que d'éventuels excréments humains et/ou de l'eau éventuelle puissent s'écouler hors de l'espace de réception (3).

9. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'un canal (25) débouchant dans l'embout de tuyau (5) se raccorde à l'ouverture d'écoulement (4), lequel canal (25) présente un bord de débordement (26), le bord de débordement en position initiale (26) étant plus haut que les bords (27) qui délimitent l'ouverture d'écoulement (4) dans la surface intérieure (7) et dans lequel, en position de rinçage, le canal (25) est situé au moins à l'horizontale ou incliné angulairement vers le bas par rapport à l'horizontale, de telle sorte que d'éventuelles excrétions humaines et/ou de l'eau éventuelle puissent s'écouler de l'espace de réception (3) par l'ouverture d'écoulement (4) ainsi que par le canal (25) et le bord de débordement (26).

10. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la buse de nettoyage (8) présente au moins un orifice de buse, lequel orifice de buse est disposé et orienté de telle manière, que le jet de pulvérisation (S) sortant de l'au moins une ouverture de buse frappe tangentiellement la surface intérieure (7) et/ou que le jet de pulvérisation (S) sortant de l'au moins une ouverture de buse s'écoule essentiellement sur le point d'intersection entre l'axe central (M), qui s'étend centralement à travers l'embout de tuyau (5), et la surface intérieure (7).

11. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon la revendication 10, caractérisé en ce qu'il existe au moins un autre orifice de buse qui fournit un autre jet de pulvérisation (S'), l'autre jet de pulvérisation (S') étant orienté de manière angulaire par rapport audit jet de pulvérisation (S).

12. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ensemble d'articles sanitaires présente dans l'espace de réception (3) une ouverture de rinçage (37), par laquelle de l'eau de rinçage peut être amenée à l'espace de réception (3).

13. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon la revendication 12, caractérisé en ce que l'ouverture de rinçage est placée dans le bord (14).

14. Procédé de fonctionnement d'un ensemble d'articles sanitaires (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que, dans une étape de nettoyage, le corps sanitaire (2) est déplacé et en ce que, simultanément, de l'eau de rinçage peut être délivrée sur la surface intérieure (7) dans l'espace de réception (3) par l'intermédiaire de l'au moins une buse de nettoyage (8), la surface intérieure (7) étant pivotée ou tournée par rapport à la zone de bord fixe (16) dans la zone d'appui supérieure (17).

Zeichnung