TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärartikelanordnung nach dem Oberbegriff
von Anspruch 1, sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Sanitärartikelanordnung.
STAND DER TECHNIK
[0002] Aus dem Stand der Technik sind eine Vielzahl von automatischen Reinigungsvorrichtungen
für Toiletten bekannt geworden.
[0003] Beispielsweise zeigt die
DE 29 810 772 eine derartige Vorrichtung, wobei eine Toilettenbürste oberhalb der Toilettenschüssel
angeordnet ist, und dann während des Reinigungsvorganges von oben in die WC-Schüssel
bewegt wird und durch eine Rotationsbewegung die Innenwände der Toilettenschüssel
reinigt.
[0004] In der
DE 29 803 216 wird eine automatische Toilettenreinigungsbürste gezeigt. Diese Bürste erstreckt
sich bogenförmig über den Innenraum der Toilettenschüssel und reinigt diese mit einer
scheibenwischerartigen Bewegung.
[0005] Die
WO 03/102315 schlägt die Reinigung der Oberflächen einer Toilettenschüssel mit einem Sprüharm
vor.
[0006] Die Druckschriften
EP 0 726 988 und die
DE 40 07 507 offenbaren weitere automatische Reinigungsvorrichtungen für Toiletten.
[0007] Aus dem Stand der Technik ergeht der Nachteil, dass die Strukturen der vorgeschlagenen
automatischen Toilettenreinigungsvorrichtungen sehr kompliziert sind, wodurch die
Reinigungsvorrichtungen anfällig auf Störungen sind und/oder wodurch das Resultat
der Reinigung nicht immer zufriedenstellend ist.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
[0008] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde,
eine Sanitärartikelanordnung anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik
überwindet. Insbesondere soll der Innenraum eines Sanitärkörpers in einfacher Art
und Weise automatisch gereinigt werden.
[0009] Diese Aufgabe löst der Gegenstand nach Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Sanitärartikelanordnung
einen Sanitärkörper mit einem Aufnahmeraum, einer sich dem Aufnahmeraum anschliessenden
Abflussöffnung und einem sich der Abflussöffnung anschliessenden Rohransatz, wobei
der Aufnahmeraum durch eine Wandung bereitgestellt wird, welche Wandung eine innere
Oberfläche, die dem Aufnahmeraum zugewandt ist, aufweist, und mindestens eine feststehende
Reinigungsdüse, mit welcher zur Reinigung der inneren Oberfläche ein Reinigungsfluid
auf mindestens einen Teilbereich der inneren Oberfläche aufbringbar ist. Der Sanitärkörper
ist für die Reinigung aus einer Ausgangslage relativ zur mindestens einen Reinigungsdüse
bewegbar, derart, dass durch die Bewegung des Sanitärkörpers die innere Oberfläche
durch das Reinigungsfluid besprühbar ist. Mit anderen Worten gesagt, wird der Sanitärkörper
relativ zur mindestens einen feststehenden Düse bewegt.
[0010] Durch die Bewegung des Sanitärkörpers relativ zur mindestens einen Reinigungsdüse
ergeht der Vorteil, dass die Zahl der Reinigungsdüsen klein gehalten werden kann,
wobei gleichzeitig ein gutes Reinigungsresultat erreicht werden kann.
[0011] Vorzugsweise bewegt sich der Sanitärkörper derart, dass die gesamte innere Oberfläche
mit dem Reinigungsfluid besprühbar ist.
[0012] Das Reinigungsfluid ist vorzugsweise Wasser. Es ist aber auch denkbar, dass eine
andere Art von Reinigungsfluid eingesetzt wird. Beispielsweise eine Mischung aus Wasser
und einem Desinfektionsmittel und/oder einem Reinigungsmittel.
[0013] Besonders bevorzugt ist genau eine einzige Reinigungsdüse vorhanden.
[0014] Der Sanitärkörper ist vorzugsweise als Teil einer Toilettenschüssel ausgebildet.
[0015] Vorzugsweise erstreckt sich eine Mittelachse mittig durch den Rohransatz, wobei der
Sanitärkörper um die Mittelachse verschwenkbar bzw. verdrehbar ist.
[0016] Unter den Ausdrucksweisen "verschwenkbar" oder "verdrehbar" wird eine Rotationsbewegung
des Sanitärkörpers um die Mittelachse herum verstanden. Die Mittelachse bildet dabei
eine Rotationsachse für den Sanitärkörper.
[0017] Vorzugsweise ist die Mittelachse in Einbaulage der Sanitärartikelanordnung um einen
Winkel von 5° bis 25° zur Vertikalen geneigt ist. Die Vertikale definiert sich in
Richtung der Schwerkraft. Grössere oder kleinere Winkel oder gar eine Orientierung
der Vertikalen sind auch denkbar.
[0018] Vorzugsweise umfasst die Sanitärartikelanordnung weiterhin ein feststehendes Rohr,
wobei der Rohransatz in das Rohr einragt, wobei zwischen Rohr und Rohransatz eine
untere Lagerstelle bereitgestellt wird, und wobei der Rohransatz relativ zum feststehenden
Rohr in der unteren Lagerstelle verschwenkbar bzw. verdrehbar ist.
[0019] Unter der Ausdrucksweise "feststehendes Rohr" wird ein Rohr verstanden, welches mechanisch
fest montiert ist. Der Rohransatz ragt derart in das Rohr ein, dass Fäkalien, Feststoffe,
Spülwasser und/oder das Reinigungsfluid vom Rohransatz in das Rohr einfliessen können.
Am anderen, dem Rohransatz gegenüberliegenden Ende, kann das Rohr mit einem Abwassernetz
verbunden werden.
[0020] Zwischen Rohr und Rohransatz ist vorzugsweise eine Dichtung angeordnet.
[0021] Vorzugsweise weist der Rohransatz aussenseitig einen Flansch auf, welcher auf der
Stirnseite des Rohrs aufsteht. Hierdurch wird eine axiale Lagerung zwischen Rohransatz
bzw. Sanitärkörper und dem Rohr bereitgestellt. Der Rohransatz ragt dann mit dem Abschnitt,
welcher vor dem Flansch liegt in das Rohr ein.
[0022] Vorzugsweise weist das Rohr einen Siphon auf.
[0023] Weiter schliesst sich dem Sanitärkörper oberseitig ein feststehender Rand an, welcher
den Aufnahmeraum nach oben hin ergänzt, wobei der Rand eine innere Oberfläche aufweist.
[0024] Unter der Ausdrucksweise "feststehender Rand" wird ein Rand verstanden, welcher mechanisch
fest montiert ist. Der Sanitärkörper verdreht sich bzw. verschwenkt sich dann relativ
zum feststehenden
[0025] Rand. Die Toilettenschüssel wird im Wesentlichen vom feststehenden Rand und vom Sanitärkörper
bereitgestellt.
[0026] Der Rand ragt mit einem Randbereich teilweise in den Aufnahmeraum des Sanitärkörpers
ein, wobei zwischen dem Randbereich und der inneren Oberfläche eine obere Lagerstelle
bereitgestellt wird, und wobei die innere Oberfläche relativ zum feststehenden Randbereich
in der oberen Lagerstelle verschwenkbar bzw. verdrehbar ist.
[0027] Vorzugsweise ist zwischen der Aussenseite des Randbereichs und der inneren Oberfläche
eine Dichtung angeordnet ist.
[0028] Die Aussenseite des Randbereichs und die innere Oberfläche sind jeweils im Bereich
der oberen Lagerstelle kreiszylindrisch ausgebildet und erstrecken sich um die Mittelachse.
Vorzugsweise schliesst sich dem Rand in Einbaulage oberseitig eine im Wesentlichen
in der Horizontalen sich erstreckende Auflagefläche an. Die Auflagefläche dient im
Wesentlichen dazu, einen Sitzring und/oder einen Toilettendeckel abzustützen.
[0029] Vorzugsweise weist die Sanitärartikelanordnung weiterhin eine Antriebseinheit auf,
welche den Sanitärkörper während der Reinigung antreibt, wobei die Antriebseinheit
einen Aktuator, insbesondere einen Elektromotor, aufweist, welcher auf den Sanitärkörper
zur Bewegung desselben wirkt.
[0030] Vorzugsweise weist die Antriebseinheit weiter mindestens eine Antriebsrolle auf,
wobei der Aktuator die Antriebsrolle antreibt und wobei die Antriebsrolle auf den
Sanitärkörper wirkt. Vorzugsweise wirkt die Antriebsrolle direkt oder indirekt auf
die äussere Oberfläche der Wandung des Sanitärartikels. Für die indirekte Einwirkung
ist auf der äusseren Oberfläche ein Ringbereich vorgesehen, welcher Ringbereich sich
kreiszylindrisch um die Mittelachse herum erstreckt. Der Ringbereich kann integral
an der Wandung angeformt sein und/oder durch einen Teil der Wandung bereitgestellt
werden. Alternativerweise kann der Ringbereich auch durch ein separates fest mit der
Wandung in Verbindung stehendes Ringelement bereitgestellt werden.
[0031] Vorzugsweise ist der Sanitärkörper von der Ausgangslage in eine Spüllage bewegbar,
wobei in der Spüllage die Abflussöffnung derart liegt, dass allfällige menschliche
Ausscheidungen und/oder allfälliges Wasser aus dem Aufnahmeraum abfliessen können.
Durch die Bewegung in die Spüllage können allfällige menschliche Ausscheidungen und/oder
allfälliges Wasser aus dem Aufnahmeraum insbesondere unter der Wirkung der Schwerkraft
abfliessen.
[0032] Vorzugsweise schliesst sich der Abflussöffnung ein in den Rohransatz mündenden Kanal
an. Der Kanal weist eine Überlaufkante auf, wobei in der Ausgangslage die Überlaufkante
höher liegt als die Kanten, welche die Abflussöffnung in der inneren Oberfläche begrenzen
und wobei in der Spüllage der Kanal mindestens in der Horizontalen oder bezüglich
der Horizontalen winklig geneigt nach unten liegt, derart, dass allfällige menschliche
Ausscheidungen und/oder allfälliges Wasser aus dem Aufnahmeraum über die Abflussöffnung
sowie den Kanal und die Überlaufkante abfliessen können.
[0033] Vorzugsweise weist die Reinigungsdüse mindestens eine Düsenöffnung auf, welche Düsenöffnung
derart angeordnet und orientiert ist, dass der aus der mindestens einen Düsenöffnung
austretende Sprühstrahl tangential auf die innere Oberfläche auftrifft und/oder dass
der aus der mindestens einen Düsenöffnung austretende Sprühstrahl im Wesentlichen
auf den Schnittpunkt zwischen Mittelachse und der inneren Oberfläche fliesst.
[0034] Vorzugsweise ist mindestens eine weitere Düsenöffnung vorhanden, welche einen weiteren
Sprühstrahl bereitstellt, wobei der weitere Sprühstrahl winklig zum besagten Sprühstrahl
orientiert ist.
[0035] Vorzugsweise ist in Fliessrichtung vor der mindestens einen Düsenöffnung eine Druckquelle
vorhanden, welche das Reinigungsfluid unter Druck setzt. Beispielsweise wäre es denkbar
eine Pumpe vorzusehen. Sofern das Reinigungsfluid Wasser ist und der Leitungsdruck
ausreichend ist, kann auf eine Druckquelle verzichtet werden.
[0036] Vorzugsweise weist die Sanitärartikelanordnung im Aufnahmeraum eine Spülöffnung auf,
über welche dem Aufnahmeraum Spülwasser zuführbar ist. Die Spülöffnung ist vorzugsweise
im oberen Bereich des Aufnahmeraums angeordnet, so dass möglichst der gesamte Oberflächenbereich
durch das Spülwasser benetzt wird. Vorzugsweise trifft das Spülwasser tangential auf
die Oberfläche des Aufnahmeraums und fliesst dann spiralartig um die Mittelachse zum
Rohransatz.
[0037] Besonders bevorzugt ist die Spülöffnung im feststehenden Rand platziert. Vorzugsweise
ist die Spülöffnung am feststehenden Rand möglichst weit oben, insbesondere nahe zur
Auflagefläche angeordnet.
[0038] Ein Verfahren zum Betrieb einer Sanitärartikelanordnung nach obiger Beschreibung
ist dadurch charakterisiert, dass in einem Reinigungsschritt der Sanitärkörper bewegt
wird und dass zeitgleich über die mindestens eine Reinigungsdüse Spülwasser auf die
innere Oberfläche in den Aufnahmeraum abgebbar ist, wobei die innere Oberfläche relativ
zum feststehenden Randbereich in der oberen Lagerstelle verschwenkt bzw. verdreht
wird.
[0039] Vorzugsweise wird der Sanitärkörper beim Reinigungsvorgang mindestens einmal um die
Mittelachse verschwenkt bzw. verdreht.
[0040] Bei Vorhandensein des Kanals und der Überlaufkante wird der Sanitärkörper von der
Ausgangslage in die Spüllage verschwenkt bzw. verdreht. Vorzugsweise entspricht diese
Drehung einer 180°-Verdrehung.
[0041] Der Reinigungsvorgang kann zeitgleich mit der Verschwenkung von der Ausgangslage
in die Spüllage erfolgen, wobei der Sanitärköper nach Erreichen der Spüllage nochmals
um mindestens 180° weiter verschwenkt wird, so dass der Sanitärköper einmal um 360°
verschwenkt wurde.
[0042] Der Reinigungsvorgang kann aber auch bei Erreichen der Spüllage beginnen, wobei der
Sanitärköper aus der Spüllage nochmals um mindestens 360° weiter verschwenkt wird
und sodann wieder in die Ausgangslage verschwenkt wird.
[0043] In einem optionalen Schritt nach dem Reinigungsvorgang kann der über die mindestens
eine Düse und/oder über die Spülöffnung Siphonwasser den Aufnahmeraum gefüllt werden,
so dass der für den Siphon nötige Wasserstand aufgefüllt wird.
[0044] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
[0045] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen
beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen
sind. In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform der Sanitärartikelanordnung
mit einem Sanitärkörper;
- Fig. 2
- eine Draufsicht der Sanitärartikelanordnung gemäss der vorliegenden Erfindung, wobei
ein Sanitärkörper sich in der Ausgangslage befindet;
- Fig. 3
- eine Schnittdarstellung der Sanitärartikelanordnung gemäss der vorliegenden Erfindung,
wobei ein Sanitärkörper sich in der Ausgangslage befindet;
- Fig. 4
- eine Draufsicht der Sanitärartikelanordnung gemäss der vorliegenden Erfindung, wobei
ein Sanitärkörper sich in der Spüllage befindet;
- Fig. 5
- eine Schnittdarstellung der Sanitärartikelanordnung gemäss der vorliegenden Erfindung,
wobei ein Sanitärkörper sich in der Spüllage befindet;
- Fig. 6
- eine perspektivische Detailansicht eines Antriebs zum Antrieb des Sanitärkörpers;
- Fig. 7
- eine seitliche Detailansicht des Antriebs zum Antrieb des Sanitärkörpers gemäss Figur
6; und
- Fig. 8
- eine weitere Detailansicht des Antriebs gemäss den Figuren 6 und 7.
BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN
[0046] In den Figuren 1 bis 8 wird eine bevorzugte Ausführungsform der Sanitärartikelanordnung
1 gezeigt. Die Sanitärartikelanordnung 1 ist hier als Toilette gezeigt. Die Sanitärartikelanordnung
1 kann aber auch eine andere Sanitärartikelanordnung 1 sein, wie beispielsweise ein
Waschtisch, ein Urinal oder ein Bidet.
[0047] Die Sanitärartikelanordnung 1 umfasst einen Sanitärkörper 2 und mindestens einen
Reinigungsdüse 8. Die mindestens eine Reinigungsdüse 8 dient der Reinigung des Sanitärkörpers
2.
[0048] Der Sanitärkörper 2 weist einen Aufnahmeraum 3 auf. Dem Aufnahmeraum 3 schliesst
sicht unten eine Abflussöffnung 4 an. Über die Abflussöffnung 4 können Wasser und/oder
Fäkalien aus dem Aufnahmeraum 3 entfernt werden. Der Abflussöffnung 4 schliesst weiter
ein Rohransatz 5 an. Der Aufnahmeraum 3 wird durch eine Wandung 6 bereitgestellt.
Die Wandung 6 weist eine innere Oberfläche 7 auf. Die innere Oberfläche 7 ist dem
Aufnahmeraum 3 zugewandt und begrenzt den Aufnahmeraum 3.
[0049] Die mindestens eine Reinigungsdüse 8 ist feststehend zum Sanitärkörper 2 angeordnet.
Mit der mindestens einen Reinigungsdüse 8 kann die innere Oberfläche 7 mittels eines
Reinigungsfluid gereinigt werden. Das Reinigungsfluid wird dabei von der mindestens
einen Reinigungsdüse 8 auf mindestens einen Teilbereich der inneren Oberfläche 7 aufgebracht.
Das Reinigungsfluid kann Wasser oder eine Kombination aus Wasser, Reinigungsmittel
und/oder Desinfektionsmittel sein.
[0050] Der Sanitärkörper 2 ist für die Reinigung aus einer Ausgangslage relativ zur mindestens
einen feststehenden Reinigungsdüse 8 bewegbar. Die Bewegung ist derart, dass durch
die Bewegung des Sanitärkörpers 2 die innere Oberfläche 7 durch das Reinigungsfluid
besprühbar ist. Während eines Reinigungsvorgangs wird das Reinigungsfluid von der
mindestens einen Reinigungsdüse 8 auf die innere Oberfläche 7 abgegeben, wobei gleichzeitig
während der Abgabe des Reinigungsfluid der Sanitärkörper 2 um die Mittelachse M verschwenkt
bzw. verdreht wird.
[0051] In der gezeigten Ausführungsform ist genau eine einzige Reinigungsdüse 8 vorhanden.
Es ist aber auch denkbar, dass mehr als eine Reinigungsdüse angeodnet werden.
[0052] Von den Figuren 1, 3 und 5 wird ersichtlich, dass sich eine Mittelachse M mittig
durch den Rohransatz 5 erstreckt. Der Sanitärkörper ist um die die Mittelachse M verschwenkbar
bzw. verdrehbar.
[0053] Die Mittelachse M in Einbaulage der Sanitärartikelanordnung 1 um einen Winkel α von
5° bis 25° zur Vertikalen geneigt ist.
[0054] Weiter weist die Sanitärartikelanordnung 1 ein feststehendes Rohr 9 auf. Das feststehende
Rohr 9 liegt unterhalb des Sanitärkörpers 2. Der Rohransatz 5 ragt in das Rohr 9 ein,
wobei zwischen Rohr 9 und Rohransatz 5 eine untere Lagerstelle 10 bereitgestellt wird.
Der Rohransatz 5 ist relativ zum feststehenden Rohr 9 in der unteren Lagerstelle 10
verschwenkbar bzw. verdrehbar gelagert Der Rohransatz 5 ragt derart in das Rohr 9
ein, dass Fäkalien, Feststoffe, Spülwasser und/oder das Reinigungsfluid vom Rohransatz
5 in das Rohr 9 einfliessen können. Am anderen, dem Rohransatz 5 gegenüberliegenden
Ende, kann das Rohr 9 mit einem Abwassernetz verbunden werden.
[0055] Zwischen Rohr 9 und Rohransatz 5 ist vorzugsweise eine Dichtung 11 angeordnet. Weiter
weist der Rohransatz 5 aussenseitig einen Flansch 12 auf, welcher auf der Stirnseite
13 des Rohrs 9 aufsteht. Hierdurch wird eine axiale Lagerung zwischen Rohransatz 5
bzw. Sanitärkörper 2 und dem Rohr 9 bereitgestellt. Der Rohransatz ragt dann mit dem
Abschnitt, welcher vor dem Flansch 12 liegt in das Rohr ein.
[0056] In der gezeigten Ausführungsform weist das Rohr 9 weiterhin einen Siphon 28 auf.
[0057] In der gezeigten Ausführungsform weist die Sanitärartikelanordnung 1 eine Lagerstruktur
29 auf. Die Lagerstruktur 29 umfasst einen Boden 30 und eine Rückwand 31. Das Rohr
9 ist hier fest am Boden 30 montiert.
[0058] Erfindungsgemäß schliesst sich dem Sanitärkörper 2 oberseitig ein feststehender Rand
14 an. Der Rand 14 ergänzt den Aufnahmeraum 3 nach oben hin. Der Rand 14 weist eine
innere Oberfläche 15 auf. Die mindestens eine Reinigungsdüse 8 ist hier am Rand 14
fest angeordnet.
[0059] Der Rand 14 ragt mit einem Randbereich 16 teilweise in den Aufnahmeraum 3 des Sanitärkörpers
2 ein, wobei zwischen dem Randbereich 16 und der inneren Oberfläche 7 eine obere Lagerstelle
17 bereitgestellt wird. Die innere Oberfläche 7 ist mit dem Sanitärkörper 2 relativ
zum feststehenden Randbereich 16 in der oberen Lagerstelle 17 verschwenkbar bzw. verdrehbar
ist.
[0060] Vorzugsweise ist zwischen der Aussenseite des Randbereichs 16 und der inneren Oberfläche
eine Dichtung 18 angeordnet.
[0061] Die Aussenseite 19 des Randbereichs 16 und die innere Oberfläche 7 sind jeweils im
Bereich der oberen Lagerstelle 17 kreiszylindrisch ausgebildet und erstrecken sich
um die Mittelachse M.
[0062] Dem Rand 14 schliesst sich in Einbaulage oberseitig eine im Wesentlichen in der Horizontalen
sich erstreckende Auflagefläche 20 an. Die Auflagefläche 20 dient im Wesentlichen
dazu, einen Sitzring und/oder einen Toilettendeckel abzustützen. Die Auflagefläche
20 steht in der gezeigten Ausführungsform mit der Rückwand 31 in Verbindung.
[0063] Für die Verschwenkung bzw. Verdrehung des Sanitärkörpers 2 weist die Sanitärartikelanordnung
1 weiterhin eine Antriebseinheit 21 auf, welche den Sanitärkörper 2 während der Reinigung
antreibt. Unter Bezugnahme auf die Figuren 6 bis 8 wird die beispielhafte Antriebseinheit
21 genauer erläutert.
[0064] Die Antriebseinheit 21 weist einen Aktuator 22, insbesondere einen Elektromotor,
auf, welcher auf den Sanitärkörper 2 zur Bewegung desselben wirkt. Weiter weist die
Antriebseinheit 21 mindestens eine Antriebsrolle 23 auf, wobei der Aktuator 22 die
Antriebsrolle 23 antreibt und wobei die Antriebsrolle 23 auf den Sanitärkörper 2 wirkt.
In der gezeigten Ausführungsform sind zwei Antriebsrollen 23 angeordnet, welche über
einen Riemen 32 angetrieben werden. Der Riemen 32 wird durch die Abtriebswelle 33
des Aktuators 22 angetrieben. Die beiden Antriebsrollen 23 wirken an unterschiedlichen
Stellen auf den Sanitärkörper 2 ein. Bezüglich der Mittelachse M gegenüber der beiden
Antriebsrollen 23 ist weiter an Anpressrolle 33 vorgesehen, welche den Sanitärkörper
2 gegen die Antriebsrille 33 drückt. Der Druck der Anpressrolle 33 kann über eine
Andrückmechanismus 34 varriert werden. In der gezeigten Ausführungsform sind die Elemente
der Antriebseinheit an einer Ringscheibe 35, die den Sanitärkörper 2 aussenseitig
umgibt, gelagert. Die Ringscheibe 35 ist an der Lagerstruktur 29 gelagert.
[0065] Die beiden Antriebsrollen 23 wirken hier indirekt auf die äussere Oberfläche 24 der
Wandung des Sanitärartikels. Für die indirekte Einwirkung ist auf der äusseren Oberfläche
24 ein Ringbereich 36 vorgesehen, welcher Ringbereich 36 sich kreiszylindrisch um
die Mittelachse M herum erstreckt. Der Ringbereich 36 kann integral an der Wandung
angeformt sein und/oder durch einen Teil der Wandung bereitgestellt werden. Alternativerweise
kann der Ringbereich auch durch ein separates fest mit der Wandung in Verbindung stehendes
Ringelement bereitgestellt werden.
[0066] Der Sanitärkörper 2 ist von der Ausgangslage in eine Spüllage bewegbar. In den Figuren
2 und 3 ist die Ausgangslage dargestellt und in den Figuren 4 und 5 ist die Spüllage
dargestellt. In der Spüllage liegt die Abflussöffnung 4 derart, dass allfällige menschliche
Ausscheidungen und/oder allfälliges Wasser aus dem Aufnahmeraum 3 abfliessen können.
In der Ruhelage ist ein Abfliessen nicht direkt möglich, was den Vorteil aufweist,
dass sich um unteren Bereich des Aufnahmeraums 3 Spülwasser stauen kann.
[0067] Der Abflussöffnung 4 schliesst sich ein in den Rohransatz 5 mündenden Kanal 25 an.
Der Kanal 25 weist eine Überlaufkante 26 aufweist, wobei in der Ausgangslage die Überlaufkante
26 höher liegt als die Kanten 27, welche die Abflussöffnung 4 in der inneren Oberfläche
7begrenzen und wobei in der Spüllage der Kanal 25 mindestens in der Horizontalen oder
bezüglich der Horizontalen winklig geneigt nach unten liegt, derart, dass allfällige
menschliche Ausscheidungen und/oder allfälliges Wasser aus dem Aufnahmeraum 3 über
die Abflussöffnung 4 sowie den Kanal 25 und die Überlaufkante 26 abfliessen können.
[0068] Die Reinigungsdüse 8 weist mindestens eine Düsenöffnung auf. Die Düsenöffnung ist
dabei derart angeordnet und orientiert, dass der aus der mindestens einen Düsenöffnung
austretende Sprühstrahl S tangential auf die innere Oberfläche 7 auftrifft und/oder
dass der aus der mindestens einen Düsenöffnung austretende Sprühstrahl S im Wesentlichen
auf den Schnittpunkt zwischen Mittelachse M und der inneren Oberfläche 7 fliesst.
[0069] Zusätzlich zur besagten Düsenöffnung kann mindestens eine weitere Düsenöffnung vorhanden
sein, welche einen weiteren Sprühstrahl S' bereitstellt. Der weitere Sprühstrahl S'
ist winklig zum besagten Sprühstrahl S orientiert.
[0070] Weiter weist die Sanitärartikelanordnung im Aufnahmeraum 3, hier im Bereich des Randes
14, eine Spülöffnung 37 auf. Über die Spülöffnung 37 ist dem Aufnahmeraum 3 Spülwasser
zuführbar.
[0071] Ein Verfahren zum Betrieb einer Sanitärartikelanordnung 1 umfasst einen Reinigungsschritt,
in welchem der Sanitärkörper 2 bewegt wird und in welchem zeitgleich über die mindestens
eine Reinigungsdüse 8 Spülwasser auf die innere Oberfläche 7 in den Aufnahmeraum 3
abgebbar ist.
[0072] Vorzugsweise wird der Sanitärkörper S beim Reinigungsvorgang mindestens einmal vollständig
um die Mittelachse M verschwenkt bzw. verdreht.
[0073] Bei Vorhandensein des Kanals 25 und der Überlaufkante 26 wird der Sanitärkörper 2
von der Ausgangslage in die Spüllage verschwenkt bzw. verdreht. Vorzugsweise entspricht
diese Drehung einer 180°-Verdrehung. Der Reinigungsvorgang kann zeitgleich mit der
Verschwenkung von der Ausgangslage in die Spüllage erfolgen, wobei der Sanitärköper
2 nach Erreichen der Spüllage nochmals um mindestens 180° weiter verschwenkt wird,
so dass der Sanitärköper einmal um 360° verschwenkt wurde. Der Reinigungsvorgang kann
aber auch bei Erreichen der Spüllage beginnen, wobei der Sanitärköper 2 aus der Spüllage
nochmals um mindestens 360° weiter verschwenkt wird und sodann wieder in die Ausgangslage
verschwenkt wird.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0074]
1 |
Sanitärartikelanordnung |
23 |
Antriebsrolle |
2 |
Sanitärkörper |
24 |
äussere Oberfläche |
3 |
Aufnahmeraum |
25 |
Kanal |
4 |
Abflussöffnung |
26 |
Überlaufkante |
5 |
Rohransatz |
27 |
Kanten |
6 |
Wandung |
28 |
Siphon |
7 |
innere Oberfläche |
29 |
Lagerstruktur |
8 |
Reinigungsdüse |
30 |
Boden |
9 |
Rohr |
31 |
Rückwand |
10 |
untere Lagerstelle |
32 |
Riemen |
11 |
Dichtung |
33 |
Anpressrolle |
12 |
Flansch |
34 |
Andrückmechanismus |
13 |
Stirnseite |
35 |
Ringscheibe |
14 |
feststehender Rand |
36 |
Ringbereich |
15 |
innere Oberfläche |
37 |
Spülöffnung |
16 |
Randbereich |
|
|
17 |
obere Lagerstelle |
M |
Mittelachse |
18 |
Dichtung |
V |
Vertikale |
19 |
Aussenseite |
S |
Sprühstrahl |
20 |
Auflagefläche |
S' |
weiterer Sprühstrahl |
21 |
Antriebseinheit |
α |
Winkel |
22 |
Aktuator |
|
|
1. Sanitärartikelanordnung (1) umfassend
einen Sanitärkörper (2) mit einem Aufnahmeraum (3), einer sich dem Aufnahmeraum (3)
anschliessenden Abflussöffnung (4) und einem sich der Abflussöffnung (4) anschliessenden
Rohransatz (5), wobei der Aufnahmeraum (3) durch eine Wandung (6) bereitgestellt wird,
welche Wandung (6) eine innere Oberfläche (7), die dem Aufnahmeraum (3) zugewandt
ist, aufweist, und
mindestens eine feststehende Reinigungsdüse (8), mit welcher zur Reinigung der inneren
Oberfläche (7) ein Reinigungsfluid auf mindestens einen Teilbereich der inneren Oberfläche
(7) aufbringbar ist,wobei der Sanitärkörper (2) für die Reinigung aus einer Ausgangslage
relativ zur mindestens einen Reinigungsdüse (8) bewegbar ist, derart, dass durch die
Bewegung des Sanitärkörpers (2) die innere Oberfläche (7) durch das Reinigungsfluid
besprühbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass sich dem Sanitärkörper (2) oberseitig ein feststehender Rand (14) anschliesst, welcher
den Aufnahmeraum (3) nach oben hin ergänzt, wobei der Rand (14) eine innere Oberfläche
(15) aufweist und
dass der Rand (14) mit einem Randbereich (16) teilweise in den Aufnahmeraum (3) des Sanitärkörpers
(2) einragt, wobei zwischen dem Randbereich (16) und der inneren Oberfläche (7) eine
obere Lagerstelle (17) bereitgestellt wird, und wobei die innere Oberfläche (7) relativ
zum feststehenden Randbereich (16) in der oberen Lagerstelle (17) verschwenkbar bzw.
verdrehbar ist.
2. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich eine Mittelachse (M) mittig durch den Rohransatz (5) erstreckt, wobei der Sanitärkörper
(2) um die Mittelachse (M) verschwenkbar bzw. verdrehbar ist.
3. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittelachse (M) in Einbaulage der Sanitärartikelanordnung (1) um einen Winkel
(α) von 5° bis 25° zur Vertikalen (V) geneigt ist.
4. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärartikelanordnung (1) weiterhin ein feststehendes Rohr (9) umfasst, wobei
der Rohransatz (5) in das Rohr (9) einragt, wobei zwischen Rohr (9) und Rohransatz
(5) eine untere Lagerstelle (10) bereitgestellt wird, und wobei der Rohransatz (5)
relativ zum feststehenden Rohr (9) in der unteren Lagerstelle (10) verschwenkbar bzw.
verdrehbar ist.
5. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich dem Rand (14) in Einbaulage oberseitig eine im Wesentlichen in der Horizontalen
sich erstreckende Auflagefläche (20) anschliesst.
6. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärartikelanordnung (1) weiterhin eine Antriebseinheit (21) aufweist, welche
den Sanitärkörper (2) während der Reinigung antreibt, wobei die Antriebseinheit (21)
einen Aktuator (22), insbesondere einen Elektromotor, aufweist, welcher auf den Sanitärkörper
(2) zur Bewegung desselben wirkt.
7. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (21) weiter mindestens eine Antriebsrolle (23) aufweist, wobei
der Aktuator (22) die Antriebsrolle (23) antreibt und wobei die Antriebsrolle (23)
auf den Sanitärkörper (2) wirkt.
8. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sanitärkörper (2) von der Ausgangslage in eine Spüllage bewegbar ist, wobei in
der Spüllage die Abflussöffnung (4) derart liegt, dass allfällige menschliche Ausscheidungen
und/oder allfälliges Wasser aus dem Aufnahmeraum (3) abfliessen können.
9. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Abflussöffnung (4) ein in den Rohransatz (5) mündenden Kanal (25) anschliesst,
welcher Kanal (25) eine Überlaufkante (26) aufweist, wobei in der Ausgangslage die
Überlaufkante (26) höher liegt als die Kanten (27), welche die Abflussöffnung (4)
in der inneren Oberfläche (7) begrenzen und wobei in der Spüllage der Kanal (25) mindestens
in der Horizontalen oder bezüglich der Horizontalen winklig geneigt nach unten liegt,
derart, dass allfällige menschliche Ausscheidungen und/oder allfälliges Wasser aus
dem Aufnahmeraum (3) über die Abflussöffnung (4) sowie den Kanal (25) und die Überlaufkante
(26) abfliessen können.
10. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsdüse (8) mindestens eine Düsenöffnung aufweist, welche Düsenöffnung
derart angeordnet und orientiert ist, dass der aus der mindestens einen Düsenöffnung
austretende Sprühstrahl (S) tangential auf die innere Oberfläche (7) auftrifft und/oder
dass der aus der mindestens einen Düsenöffnung austretende Sprühstrahl (S) im Wesentlichen
auf den Schnittpunkt zwischen der Mittelachse (M), die sich mittig durch den Rohransatz
(5) erstreckt, und der inneren Oberfläche (7) fliesst.
11. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine weitere Düsenöffnung vorhanden ist, welche einen weiteren Sprühstrahl
(S') bereitstellt, wobei der weitere Sprühstrahl (S') winklig zum besagten Sprühstrahl
(S) orientiert ist.
12. Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärartikelanordnung im Aufnahmeraum (3) eine Spülöffnung (37) aufweist, über
welche dem Aufnahmeraum (3) Spülwasser zuführbar ist.
13. Sanitärartikelanordnung (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülöffnung im Rand (14) platziert ist.
14. Verfahren zum Betrieb einer Sanitärartikelanordnung (1) nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Reinigungsschritt der Sanitärkörper (2) bewegt wird und dass zeitgleich
über die mindestens eine Reinigungsdüse (8) Spülwasser auf die innere Oberfläche (7)
in den Aufnahmeraum (3) abgebbar ist, wobei die innere Oberfläche (7) relativ zum
feststehenden Randbereich (16) in der oberen Lagerstelle (17) verschwenkt bzw. verdreht
wird.
1. Sanitary article arrangement (1) comprising
a sanitary body (2) having a receiving space (3), a discharge opening (4) adjoining
the receiving space (3) and a pipe section (5) adjoining the discharge opening (4),
wherein the receiving space (3) being provided by a wall (6), which wall (6) has an
inner surface (7) facing the receiving space (3), and
at least one stationary cleaning nozzle (8), with which a cleaning fluid can be applied
to at least a partial area of the inner surface (7) for cleaning the inner surface
(7), wherein the sanitary body (2) can be moved from a starting position relative
to the at least one cleaning nozzle (8) for cleaning in such a way that the inner
surface (7) can be sprayed by the cleaning fluid due to the movement of the sanitary
body (2), characterized in
in that the sanitary body (2) is adjoined at the top by a fixed rim (14) which supplements
the receiving space (3) at the top, the rim (14) having an inner surface (15), and
in that the rim (14) projects with a rim region (16) partially into the receiving space (3)
of the sanitary body (2), wherein an upper bearing point (17) being provided between
the rim region (16) and the inner surface (7), and wherein the inner surface (7) being
pivotable or rotatable relative to the fixed rim region (16) in the upper bearing
point (17).
2. Sanitary article arrangement (1) according to claim 1, characterized in that a central axis (M) extends centrally through the pipe section (5), wherein the sanitary
body (2) is pivotable or rotatable about the central axis (M).
3. Sanitary article arrangement (1) according to claim 1 or 2, characterized in that the central axis (M) is inclined at an angle (α) of 5° to 25° to the vertical (V)
in the installed position of the sanitary article arrangement (1).
4. Sanitary article arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the sanitary article arrangement (1) further comprises a tube (9), wherein the pipe
section (5) projects into the tube (9), wherein a lower bearing point (10) is provided
between the tube (9) and the pipe section (5), and wherein the pipe section (5) is
pivotable or rotatable relative to the tube (9) in the lower bearing point (10).
5. Sanitary article arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that a support surface (20) extending substantially in the horizontal adjoins the rim
(14) on the upper side in the installed position.
6. Sanitary article arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the sanitary article arrangement (1) further comprises a drive unit (21) which drives
the sanitary body (2) during cleaning, wherein the drive unit (21) comprises an actuator
(22), in particular an electric motor, which acts on the sanitary body (2) to move
it.
7. Sanitary article arrangement (1) according to claim 6, characterized in that the drive unit (21) further comprises at least one drive roller (23), wherein the
actuator (22) drives the drive roller (23) and wherein the drive roller (23) acts
on the sanitary body (2).
8. Sanitary article arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the sanitary body (2) is movable from the starting position into a flushing position,
wherein in the flushing position the discharge opening (4) is located in such a way
that any human excreta and/or any water can flow out of the receiving space (3).
9. Sanitary article arrangement (1) according to claim 8, characterized in that the drain opening (4) is adjoined by a channel (25) opening into the pipe section
(5), which channel (25) has an overflow edge (26), wherein in the initial position
the overflow edge (26) lies higher than the edges (27) which delimit the discharge
opening (4) in the inner surface (7) and wherein in the flushing position the channel
(25) lies at least in the horizontal or angularly inclined downwards with respect
to the horizontal in such a way that any human excreta and/or any water can flow out
of the receiving space (3) via the discharge opening (4) as well as the channel (25)
and the overflow edge (26).
10. Sanitary article arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the cleaning nozzle (8) has at least one nozzle opening, which nozzle opening is
arranged and oriented such, that the spray jet (S) emerging from the at least one
nozzle opening impinges tangentially on the inner surface (7) and/or that the spray
jet (S) emerging from the at least one nozzle opening flows substantially to the point
of intersection between the central axis (M) extending centrally through the pipe
section (5) and the inner surface (7).
11. Sanitary article arrangement (1) according to claim 10, characterized in that at least one further nozzle opening is present which provides a further spray jet
(S'), the further spray jet (S') being oriented at an angle to the said spray jet
(S).
12. Sanitary article arrangement (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the sanitary article arrangement has a rinsing opening (37) in the receiving space
(3), via which rinsing water can be supplied to the receiving space (3).
13. Sanitary article arrangement (1) according to claim 12, characterized in that the flushing opening is placed in the rim (14).
14. Method for operating a sanitary article arrangement (1) according to one of the preceding
claims, characterized in that in a cleaning step the sanitary body (2) is moved and that at the same time rinsing
water can be discharged via the at least one cleaning nozzle (8) onto the inner surface
(7) into the receiving space (3), wherein at the inner surface (7) is pivoted or rotated
with regard to the fixed rim region (16) of the bearing point (17).
1. Ensemble d'articles sanitaires (1) comprenant
un corps sanitaire (2) avec un espace de réception (3), une ouverture d'écoulement
(4) se raccordant à l'espace de réception (3) et un embout de tuyau (5) se raccordant
à l'ouverture d'écoulement (4), l'espace de réception (3) étant fourni par une paroi
(6), la paroi (6) présentant une surface intérieure (7) qui est orientée vers l'espace
de réception (3), et
au moins une buse de nettoyage (8) fixe, avec laquelle un fluide de nettoyage peut
être appliqué sur au moins une zone partielle de la surface intérieure (7) pour le
nettoyage de la surface intérieure (7), le corps sanitaire (2) pouvant être déplacé
pour le nettoyage à partir d'une position initiale par rapport à l'au moins une buse
de nettoyage (8), de telle sorte que la surface intérieure (7) puisse être aspergée
par le fluide de nettoyage par le mouvement du corps sanitaire (2), caractérisé
en ce qu'un bord fixe (14) se raccorde au corps sanitaire (2) sur le côté supérieur, le bord
(14) complétant l'espace de réception (3) vers le haut, le bord (14) présentant une
surface intérieure (15) et
en ce que le bord (14) pénètre partiellement par une zone de bord (16) dans l'espace de réception
(3) du corps sanitaire (2), une zone d'appui supérieure (17) étant prévue entre la
zone de bord (16) et la surface intérieure (7), et la surface intérieure (7) pouvant
pivoter ou tourner par rapport à la zone de bord fixe (16) dans la zone d'appui supérieure
(17).
2. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un axe central (M) s'étend au milieu de l'embout de tube (5), le corps sanitaire (2)
pouvant pivoter ou tourner autour de l'axe central (M).
3. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'axe central (M), en position de montage de l'ensemble d'articles sanitaires (1),
est incliné d'un angle (α) de 5° à 25° par rapport à la verticale (V).
4. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'ensemble d'articles sanitaires (1) comprend en outre un tube fixe (9), l'embout
de tube (5) pénétrant dans le tube (9), une zone d'appui inférieure (10) étant prévue
entre le tube (9) et l'embout de tube (5), et l'embout de tube (5) pouvant pivoter
ou tourner par rapport au tube fixe (9) dans la zone d'appui inférieure (10).
5. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'une surface d'appui (20) s'étendant essentiellement à l'horizontale se raccorde au
bord (14) sur le côté supérieur en position de montage.
6. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'ensemble d'articles sanitaires (1) comprend en outre une unité d'entraînement (21)
qui entraîne le corps d'article sanitaire (2) pendant le nettoyage, l'unité d'entraînement
(21) comprenant un actionneur (22), en particulier un moteur électrique, qui agit
sur le corps d'article sanitaire (2) pour déplacer ce dernier.
7. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'unité d'entraînement (21) présente en outre au moins un rouleau d'entraînement
(23), l'actionneur (22) entraînant le rouleau d'entraînement (23) et le rouleau d'entraînement
(23) agissant sur le corps sanitaire (2).
8. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le corps sanitaire (2) peut être déplacé de la position initiale à une position de
rinçage, l'ouverture d'écoulement (4) étant située en position de rinçage de telle
sorte que d'éventuels excréments humains et/ou de l'eau éventuelle puissent s'écouler
hors de l'espace de réception (3).
9. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'un canal (25) débouchant dans l'embout de tuyau (5) se raccorde à l'ouverture d'écoulement
(4), lequel canal (25) présente un bord de débordement (26), le bord de débordement
en position initiale (26) étant plus haut que les bords (27) qui délimitent l'ouverture
d'écoulement (4) dans la surface intérieure (7) et dans lequel, en position de rinçage,
le canal (25) est situé au moins à l'horizontale ou incliné angulairement vers le
bas par rapport à l'horizontale, de telle sorte que d'éventuelles excrétions humaines
et/ou de l'eau éventuelle puissent s'écouler de l'espace de réception (3) par l'ouverture
d'écoulement (4) ainsi que par le canal (25) et le bord de débordement (26).
10. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la buse de nettoyage (8) présente au moins un orifice de buse, lequel orifice de
buse est disposé et orienté de telle manière, que le jet de pulvérisation (S) sortant
de l'au moins une ouverture de buse frappe tangentiellement la surface intérieure
(7) et/ou que le jet de pulvérisation (S) sortant de l'au moins une ouverture de buse
s'écoule essentiellement sur le point d'intersection entre l'axe central (M), qui
s'étend centralement à travers l'embout de tuyau (5), et la surface intérieure (7).
11. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon la revendication 10, caractérisé en ce qu'il existe au moins un autre orifice de buse qui fournit un autre jet de pulvérisation
(S'), l'autre jet de pulvérisation (S') étant orienté de manière angulaire par rapport
audit jet de pulvérisation (S).
12. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'ensemble d'articles sanitaires présente dans l'espace de réception (3) une ouverture
de rinçage (37), par laquelle de l'eau de rinçage peut être amenée à l'espace de réception
(3).
13. Ensemble d'articles sanitaires (1) selon la revendication 12, caractérisé en ce que l'ouverture de rinçage est placée dans le bord (14).
14. Procédé de fonctionnement d'un ensemble d'articles sanitaires (1) selon l'une quelconque
des revendications précédentes, caractérisé en ce que, dans une étape de nettoyage, le corps sanitaire (2) est déplacé et en ce que, simultanément, de l'eau de rinçage peut être délivrée sur la surface intérieure
(7) dans l'espace de réception (3) par l'intermédiaire de l'au moins une buse de nettoyage
(8), la surface intérieure (7) étant pivotée ou tournée par rapport à la zone de bord
fixe (16) dans la zone d'appui supérieure (17).