BODENWISCHGERÄT UND BODENWISCHSYSTEM

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG

[0001] Die Erfindung betrifft ein Bodenwischgerät gemäss Anspruch 1

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

[0002] In der EP 2 735 254 A1 ist ein Bodenwischer mit einem Stiel und einer am Stiel angebrachten Wischplatte gezeigt. An der Wischplatte kann ein Wischtextil angebracht werden. Dafür werden die am Wischtextil angebrachten Laschen in die Wischplatte eingeführt. Die Wischplatte verfügt über zwei Klemmen, welche jeweils eine Schwenkbewegung um die Längsrichtung der Wischplatte durchführen können. Mittels dieser Schwenkbewegung können die Klemmen geöffnet und wieder geschlossen werden. Die Klemmen sind an jenen Stellen der Wischplatte angebracht, an welchen sich die Laschen des Wischlappens befinden. Bei Durchführen der Schwenkbewegung zum Schliessen der Klemmen werden die Laschen des Wischlappens eingeklemmt und der Wischlappen wird somit an der Wischplatte befestigt. Da die Klemmen um die Längsrichtung der Wischplatte schwenken, sind sie etwa an der Längskante der Wischplatte angebracht. Jedoch brauchen nicht beide Klemmen an der gleichen Längskante platziert zu sein. Wenn die Klemmen an den beiden entgegengesetzten Längskanten angebracht sind, führen sie eine Schwenkbewegung in die entgegengesetzte Richtung voneinander durch. Ein Ergebnis der an den Kanten angebrachten Klemmen ist, dass die Auflagefläche der Wischplatte bei geöffneten Klemmen grösser ist und somit der Platzbedarf der Wischplatte auch wächst.

[0003] Die schwenkbaren Klemmen bringen den Nachteil mit sich, dass beim Bewegen des Bodenwischers die Klemmen hin und her schwenken können, falls sie sich in offenem Zustand befinden. Dies wiederum kann zu einer unbequemen Handhabung des Bodenwischers führen. Auch können die Klemmen im Weg sein, wenn niedrige Nischen gereinigt werden sollen. Ein Bodenwischgerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist auch aus der US 5 218 734 A bekannt.

AUFGABE

[0004] Es ist deshalb eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein alternatives Bodenwischgerät zur Verfügung zu stellen, das eine bequeme Bedienung ermöglicht. Noch ein Ziel ist es, ein Wischgerät vorzuschlagen, bei welchem von der Wischplatte keine Teile abstehen, die beim Feucht- oder Nasswischen im Wege sein können, wenn z.B. Nischen oder niedrige Zwischenräume gereinigt werden sollen. Noch ein Ziel ist es, einen hochwertiges Bodenwischgerät bereitzustellen, das stabil ist. Dabei sollten einzelne Teile im Bedarfsfall ausgetauscht werden können.

BESCHREIBUNG

[0005] Die Erfindung betrifft ein Bodenwischgerät mit einem plattenartigen Trägerteil, und mindestens einer am Trägerteil angeordneten Halteeinrichtung zur lösbaren Anordnung eines Wischtextils am Trägerteil, das als Wischplatte dient.

[0006] Erfindungsgemäss ist das Bodenwischgerät dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung ein Schiebeteil aufweist, das in der Ebene des Trägerteils von einer ersten Geschlossenstellung in eine zweite Offenstellung und umgekehrt bewegbar ist, wobei in der Geschlossenstellung ein Fortsatz des Wischtextils am Trägerteil feststellbar ist und in der Offenstellung zwischen dem Schiebeteil und dem Trägerteil eine Öffnung zum Einführen oder Entfernen eines Wischtextilfortsatzes besteht. Das erfindungsgemässe Bodenwischgerät hat den Vorteil, dass sich ein Wischtextil oder Wischmopp sich rasch am Bodenwischgerät montieren und demontieren lässt. Dadurch, dass das Schiebeteil in der Ebene des Trägerteils verschiebbar ist, stehen auch keine Hebel vom Trägerteil ab, welche sich beim Wischen störend auswirken können.

[0007] Vorteilhaft ist das Schiebeteil in oder am Trägerteil in Längsrichtung bewegbar. Dies ist eine einfache und zweckmässige Konstruktion, die platzsparend realisierbar ist. Denkbar ist, das Schiebeteil mittels einer Feder in die Geschlossenstellung vorzuspannen.

[0008] Vorteilhaft nimmt Schiebeteil in der Geschlossenstellung eine erste Rastposition und in der Offenstellung eine zweite Rastposition einnimmt. Das heisst, dass Schiebeteil kann definierbare Rastpositionen einnehmen und ist in diesen fixiert. Aus der jeweiligen Rastposition ist das Schiebeteil nur gegen einen Widerstand bewegbar.

[0009] Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform ist in der Geschlossenstellung zwischen Halteeinrichtung und Trägerteil ein Schlitz vorhanden ist, in welchem der Wischtextilfortsatz aufnehmbar ist. Dies hat den Vorteil, dass der Wischtextilfortsatz im Schlitz etwas Bewegungsspielraum hat.

[0010] Zweckmässigerweise hat das Schiebeteil eine im Wesentlichen U-förmige Gestalt. Dies hat den Vorteil, dass der Fortsatz zwischen den Schenkeln des U-förmigen Schiebeteils anordenbar ist.

[0011] Vorteilhaft ist an der Oberseite des Schiebeteils eine Griffmulde vorgesehen. Damit kann das Schiebeteil gut gefasst und zwischen den Rastpositionen verschoben werden.

[0012] Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Trägerteil zwei Trägerteilflügel, die an einem Mittelteil schwenkbar angeordnet sind. Eine solche Konstruktion hat den Vorteil, dass die Trägerteilflügel identisch ausgebildet sein können.

[0013] Vorteilhaft ist das Schiebeteil mittels eines Einbauteils am freien Ende des Trägerteilflügels befestigt. Dies hat den Vorteil, dass Schiebeteil und Einbauteil als eine separate Baugruppe bereitgestellt und in einem Arbeitsschritt am Zwischenstück montiert werden kann.

[0014] Zweckmässigerweise ist das Schiebeteil im Einbauteil verschiebbar aufgenommen. Dies hat den Vorteil, dass nur das Einbauteil am Zwischenstück befestigt werden muss. Zusammen definieren das Einbauteil und das Schiebeteil zusammen das Endteil, das am distalen Ende des Zwischenstücks montiert ist.

[0015] Gemäss einer vorteilhaften Ausführungsform umfasst der Trägerteilflügel das oben erwähnte Endteil, ein Anschlussteil und ein Zwischenstück. Das heisst, dass ein Trägerteilflügel aus drei Bauteilen resp. Baugruppen zusammengesetzt ist.

[0016] Vorteilhaft ist das Zwischenstück ein stranggepresstes Aluminiumteil. Dies hat den Vorteil, dass das Wischgerät sehr stabil und langlebig ist. Ausserdem können für den unwahrscheinlichen Fall, dass ein Endteil oder ein Anschlussteil mal beschädigt sein sollte, dieses jederzeit ersetzt werden, ohne dass das ganze Wischgerät entsorgt werden müsste.

[0017] Zweckmässigerweise ist das Endteil am Zwischenstück einsteckbar. Zu diesem Zweck weist das Zwischenstück vorzugsweise seitliche Kanäle auf, in welche Befestigungszapfen des Endteils einsteck- und befestigbar sind.

[0018] Vorteilhaft sind Schiebeteil und Einbauteil ausgebildet, um bei einer Relativverschiebung die ersten und zweiten Rastpositionen zu definieren. Dies hat den Vorteil, dass diese als Spritzgussteile vorgefertigt werden können.

[0019] Zweckmässigerweise hat zwecks Bildung der ersten und zweiten Rastpositionen wenigstens das Schiebeteil oder das Montageteil in Teilbereichen elastisch ausgebildete Rastorgane. Solche Rastorgane lassen sich kostengünstig realisieren, wenn Schiebeteil und Montageteil in Kunststoff ausgeführt sind.

[0020] Eine bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass Arretiermittel vorgesehen sind, um das Schiebeteil in der Geschlossenstellung und in der Offenstellung lösbar festzustellen. Dadurch kann verhindert werden, dass sich das Schiebeteil unbeabsichtigt, d.h. unter dem Gewicht eines vollgesaugten Wischmopps, aus der Geschlossenstellung in die Offenstellung oder umgekehrt bewegen kann.

[0021] Vorzugsweise sind an den einander gegenüberliegenden Enden des Trägerteils je ein Schiebeteil vorgesehen, sodass ein Wischmopp an zwei im Abstand voneinander vorgesehenen Stellen am Wischgerät befestigt werden kann.

[0022] Vorteilhaft können die Trägerteilflügel am Mittelteil arretiert werden.

[0023] Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist auch ein Bodenwischsystem mit einem erfindungsgemässen Bodenwischgerät und einem Wischtextil, das vorzugsweise eine rechteckige Form aufweist und im Abstand von den kurzen Seitenkanten je einen Fortsatz in Gestalt eines flachen Befestigungsbands aufweist.

[0024] Zweckmässigerweise ist das Befestigungsband senkrecht zur Längsrichtung des Wischtextils angebracht.

[0025] Vorteilhaft weist das Befestigungsband im Abstand von der Befestigungsstelle mit dem Wischtextil eine Verdickung auf. Diese Verdickung kann z.B. durch ein- oder mehrfaches Umlegen und Vernähen des Befestigungsbandes hergestellt werden. Selbstverständlich sind auch andere Arten zur Herstellung einer Verdickung realisierbar.

[0026] Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahmen auf die Figuren näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1

Eine erfindungsgemässes Wischgerät mit einem Trägerteil für die Anbringung eines Wischtextils und einem Stiel;

Fig. 2

Eine erfindungsgemässes Wischsystem bestehend aus einem Eimer mit aufgesetzter Auswringvorrichtung und einem Wischgerät, beim dem die Flügel des Trägerteils heruntergeklappt sind;

Fig. 3

Ein Wischtextil mit zwei Laschen für die Befestigung an einem Trägerteil eines Wischgeräts;

Fig. 4

Eine perspektivische Draufsicht auf ein Trägerteil mit geschlossener Halteeinrichtung;

Fig. 5

Das Trägerteil von Fig. 4 mit geöffneter Halteeinrichtung;

Fig. 6

Eine perspektivische Ansicht der Unterseite des Trägerteils mit geschlossener Halteeinrichtung;

Fig. 7

Eine Explosionsdarstellung des Trägerteils mit Arretiervorrichtung zum Feststellen der Trägerflügel an einem Mittelteil und der Halteeinrichtung;

Fig. 8

Die Arretiervorrichtung von Fig. 7 in vergrössertem Massstab;

Fig. 9

Einen Längsschnitt durch die Arretiervorrichtung in der Geschlossenstellung;

Fig. 10

Einen Längsschnitt durch die Arretiervorrichtung in der Offenstellung;

Fig. 11

Eine perspektivische Ansicht der aus einem Einbauteil und einem Schiebeteil bestehenden Halteeinrichtung und des Zwischenstücks eines Trägerteilflügels von schräg oben;

Fig. 12

Eine perspektivische Unteransicht des Zwischenstücks und der Halteeinrichtung in der Offenstellung;

Fig. 13

Eine Unteransicht (a), Seitenansicht (b) und (c), Vorderansicht (d), Hinteransicht (e) und Draufsicht (f) des Schiebeteils, der Halteeinrichtung;

Fig. 14

Eine Unteransicht (a), Seitenansicht (b) und (d), Draufsicht (c) und Hinteransicht (e) des Schiebeteils;

Fig. 15

Einen Eimer mit einer erfindungsgemässen Auswringvorrichtung;

Fig. 16

Wie Fig. 15, jedoch mit angehobener Auswringvorrichtung;

Fig. 17, 18

Seitenansichten des Eimers mit der Auswringvorrichtung;

Fig. 19

Eine Draufsicht auf den Eimer mit der Auswringvorrichtung;

Fig. 20

Einen Schnitt durch den Eimer mit angehobener Auswringvorrichtung; und

Fig. 20

Einen Schnitt durch den Eimer mit der Auswringvorrichtung in der Arbeitsstellung.

[0027] Die Figuren zeigen ein Bodenwischsystem 9 umfassend ein Wischgerät 11 und einen Eimer 13 mit einer Auswringvorrichtung 15. Das Bodenwischsystem 9 weist gegenüber bekannten System verschiedene Neuerungen auf, die einerseits das Bodenwischsystem 9 insgesamt und andererseits das Wischgerät 11 und die Auswringvorrichtung 15 betreffen.

[0028] Das Wischgerät 11 umfasst ein plattenartiges Trägerteil 19 für ein Wischtextil und einen Stiel 23, der am Mittelteil 25 des Trägerteil 19 in bekannter Weise übr ein Doppelgelenkt angelenkt ist, um eine Beweglichkeit in alle Richtungen zu gewährleisten. Am Mitteilteil 25 sind zwei Trägerteilflügel 27 angelenkt, die um eine Schwenkachse 29 verschwenkbar sind. In der Arbeitsstellung liegen die Trägerteilflügel 27, nachfolgend einfach auch als Flügel bezeichnet, am Mittelteil 25 an, befinden sich also in einer gemeinsamen Ebene, und in der Lösestellung hängen sie in senkrechter Stellung am Mittelteil 25 (Fig. 2).

[0029] Eine Arretiervorrichtung 31 sorgt dafür, dass die Flügel 27 am Mittelteil 25 lösbar feststellbar sind (Fig. 7 bis 10). Die Arretiervorrichtung 31 kann gleich oder ähnlich zu derjenigen, wie sie in der EP-A-1 352 604 offenbart ist, ausgestaltet sein.

[0030] Die Arretiervorrichtung 31 umfasst ein Betätigungsorgan 33, das in einer im Mittelteil 25 vorgesehenen Durchgangsöffnung 35 aufgenommen ist. Am oberen Ende des aus dem Mittelteil 25 herausragenden Betätigungsorgans 33 ist ein Betätigungskopf 36 vorgesehen, der von einem Benützer des Wischgeräts mit dem Fuss betätigt werden kann. Betätigungsorgan 33 und Betätigungskopf 36 sind mit einer Schraube 38 miteinander verbunden (Fig. 9 und 10). Am unteren Ende des Betätigungsorgans 33 ist auf einer Seite eine erste Kulissenfläche 37 vorgesehen, die mit einer zweiten Kulissenfläche 39 eines verschiebbaren Riegels 41 zusammenwirken kann. Der Riegel 41 ist im Mittelteil 25 verschieblich gelagert und durch eine Feder 43, die sich an einer Seitenwand 44 abstützt, in eine Verriegelungsstellung vorgespannt. An den Flügeln 27 sind Rasthaken 45 mit Hinterschneidungen 47 vorgesehen, die in der Verriegelungsstellung an einer Ausnehmung 49 des Riegels 41 einhaken können. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die ersten und zweiten Kulissenflächen 37,39 als Schrägflächen oder Rampen ausgebildet, welche die senkrechte Bewegung des Betätigungsorgans 33 in eine waagrechte Bewegung des Riegels 41 umsetzen. Steht ein Benützer mit seinem Fuss auf den Betätigungskopf 35, wandert das Betätigungsorgan 33 nach unten und verschiebt über die miteinander zusammenwirkenden ersten und zweiten Kulissenflächen 37,39 den Riegel 41 von links nach rechts (Fig. 9 und 10). In der unteren Extremstellung wird das Betätigungsorgan 33 festgestellt, indem ein weiterer Rasthaken 50 an einem Vorsprung 51 des Flügels einhängt. Auch hier gleitet der Rasthaken 50 über eine schräge Fläche 52, bis er am Vorsprung 51 einrasten kann. In dieser Lage sind die Rasthaken 45 freigelegt, und die Flügel 27 können sich aus ihrer koplanaren Lage bewegen, wenn das Mittelteil 25 angehoben wird. Ist das Mittelteil 25 weit genug angehoben, hängen die Flügel 27 schwerkraftbedingt in senkrechter Stellung am Mitteilteil 25.

[0031] Im gezeigten Ausführungsbeispiel umfassen die Flügel 27 im Wesentlichen drei Teile, nämlich ein Anschlussteil 55, ein Zwischenstück 57 und ein Endteil 59 (Fig. 11). Anschlussteil 55, Zwischenstück 57 und Endteil 59 sind so ausgeführt, dass sie zusammensteckbar und dann mittels eines Befestigungsmittels miteinander fixierbar sind.

[0032] Das Zwischenstück 57 besteht aus einer Platte 61, die an den einander gegenüberliegenden Längsseiten in einen U-förmigen Kanal 63 übergeht, dessen seitlich nach aussen gerichtete, gerundete Basis 65 eine äussere Seitenwand 67 bildet (Fig. 8). Der Kanal 63 ist nach innen mit einer in Längsrichtung verlaufenden, geraden Wand 69 verschlossen, die senkrecht auf die Platte 61 steht. Ausserdem überragt der untere Schenkel 71 des U-förmigen Kanals 63 die Wand 69 um eine kurze Distanz, sodass durch den nach innen ragenden Steg 73 eine Hinterschneidung 74 gebildet ist. Dadurch ist zwischen der Platte 61 und dem Steg 73 eine Führungskontur 75 vorhanden, in der die entsprechend geformten Längsseiten des Anschlussteils 55 und des Endteils 59 einschiebbar sind.

[0033] Am proximalen hinteren Ende 75 der Platte 61 ist zwischen den Kanälen 63 eine U-förmige Ausnehmung 79 vorgesehen. In dieser Ausnehmung 79 ist das Mittelteil 25 teilweise aufgenommen, wenn die Flügel 27 fluchtend angeordnet sind.

[0034] Das Anschlussteil 55 umfasst eine rechteckige Grundplatte 81, die im hinteren Bereich 83 auf jeder Seite je einen Anschlussblock 85 aufweist. In diesem Anschlussblock 85 ist eine in Querrichtung des Flügels 27 sich erstreckende Bohrung 84 vorgesehen, die der Aufnahme eines Achsstiftes 86 dient (Fig. 8). Im fertigen Zustand erstreckt sich der Achsstift 86 durch die Bohrungen 84 der beiden Anschlussblöcke 85 und entsprechende Achsstiftaufnahmen 88 in den Seitenwänden 90 des Mittelteils 25.

[0035] Im vorderen Bereich 87 hat die Grundplatte 81 eine rechtwinklig nach oben abstehende, umlaufende Wand 89. Diese ist an den Längsseiten so ausgebildet, dass sie mit der Aussenkontur 92 in die Führungskontur 75 passt. Zwischen den seitlichen Anschlussblöcken 85 befinden sich auf der Grundplatte 81 die bereits oben erwähnten Rasthaken 45 nebeneinander, d.h. senkrecht zur Längsrichtung 91 des Flügels 27, angeordnet. In der Mitte zwischen den Rasthaken 45 befindet sich eine Vertiefung 91, in welcher der Vorsprung 49 mit der schrägen Fläche 52 angeordnet ist, der mit dem Rasthaken 45 zusammenwirken kann.

[0036] Die Anschlussblöcke 85 weisen an der vorderen Stirnseite 93 je einen verjüngten Befestigungszapfen 95 auf, der sich in Längsrichtung des Trägerteils und in kurzem Abstand zum vorderen Bereich 87 der Grundplatte 81 erstreckt. Der Befestigungszapfen 95 ist so ausgebildet, dass er mit geringem Spiel in den Kanal 63 einschiebbar ist. Durch ein Loch 97 im Kanal 63 kann der Befestigungsabschnitt mit einer Schraube 99 am Zwischenstück 57 fixiert werden (Fig. 6).

[0037] Die äussere Kontur der Anschlussblöcke 85 entspricht derjenigen des U-förmigen Kanals 63. Dadurch ist bei eingeschobenem Anschlussteil 55 ein fluchtender Übergang zwischen der Platte 61 und den Anschlussblöcken 85 hergestellt, was zu einem ansprechenden optischen Eindruck beiträgt. Wenn das Anschlussteil 55 am Zwischenstück 57 angeordnet ist, ist die Unterseite der Grundplatte im Wesentlichen bündig mit dem Schenkel 71 des U-förmigen Kanals.

[0038] Das Endteil 59 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel zweiteilig ausgeführt und umfasst ein Einbauteil 101 und ein Schiebeteil 103, das verschiebbar im Einbauteil 101 aufgenommen ist (Fig. 7 und 11 und 13). Das Einbauteil 101 hat eine Stirnwand 105 in der Breite des Zwischenstücks 57, an welche analog zum Anschlussteil 55 beidseitig je ein zum Zwischenstück 57 hin orientierter Befestigungszapfen 107 angeformt ist (Fig. 13). Die Aussenkontur der Befestigungszapfen 107 ist so ausgebildet, dass sie mit der Innenkontur der Kanäle 63 übereinstimmt, sodass die Befestigungszapfen 107 möglichst spielfrei in den Kanälen 63 aufnehmbar sind. Die Befestigungszapfen 107 sind wie bereits die Befestigungszapfen des Anschlussteils mittels je einer Schraube 99 durch ein im Kanal 63 vorgesehenes Loch 97 hindurch am Zwischenstück 57 festschraubbar (Fig. 6).

[0039] Zwischen den Befestigungszapfen 105 und im Abstand von der Mittellängsachse sind an der Stirnwand 105 zwischenstückseitig zwei Rastorgane 109 vorgesehen. Die Rastorgane 109 erstrecken sich in Längsrichtung und weisen jeweils einen verbreiterten Kopf 111 auf, der mit ersten und zweiten Hinterschneidungen 113, 115 des Schiebeteils 103 eine erste und eine zweite Rastposition definieren (Fig. 13 und 14).

[0040] Das Schiebeteil 103 umfasst ein Endstück 104 in der Breite des Zwischenstücks 57 und eine daran angeformte rechteckige Grundplatte 117, die im Zwischenstück 57 aufnehmbar ist. Die Grundplatte 117 hat eine nach oben abstehende umlaufende Wand 119. Die Seitenwände 123 der umlaufenden Wand 119 weisen eine Aussenkontur 121 auf, die mit der Führungskontur 75 des Zwischenstücks formschlüssig zusammenpasst. In der Führungskontur 75 des Zwischenstücks ist das Schiebeteil 103 in Längsrichtung verschiebbar geführt. Parallel und im Abstand zu den Seitenwänden 123 der Wand 119 erstreckt sich eine Raststruktur 125 mit den bereits oben genannten Hinterschneidungen 113, 115.

[0041] Die Hinterschneidungen 113,115 sind in Längsrichtung voneinander bestandet und definieren im Zusammenwirken mit den Köpfen 111 eine erste Rastposition, in der das Schiebeteil 103 am Einbauteil 101 anliegt, und eine zweite Rastposition, in der das Endstück 104 von der Stirnwand 105 des Einbauteils 101 beabstandet ist, sodass eine Lasche eines Wischtextils durch den dann zwischen Einbauteil 101 und Schiebeteil vorhandenen Zwischenraum 125 hindurchgeführt werden kann (Fig. 12).

[0042] Einbauteil 101 und Schiebeteil 103 sind formschlüssig miteinander verbunden. In der Stirnwand 105 des Einbauteils 101 ist zu diesem Zweck im Abstand der Seitenwände 123 je eine U-förmige Ausnehmung 127 vorgesehen, in welcher die Seitenwände mit wenig Spiel aufnehmbar sind. Ist das Einbauteil 101 mit dem Zwischenstück 57 fest verbunden, kann das Schiebeteil 103 zwischen den beiden Rastpositionen verschoben, aber nicht einzeln entfernt werden.

[0043] Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform ist zwischen dem Einbauteil 101 und dem Schiebeteil 103 ein Schlitz 129 für die Aufnahme einer Lasche eines Wischtextils vorhanden, wenn das Schiebeteil 103 am Einbauteil 101 anliegt, d.h. sich in der ersten Rastposition befindet. Zu diesem Zweck ist auf der dem Zwischenstück 57 zugewandten Seite des Endstücks 104 eine U-förmige Ausnehmung 131 in der Breite einer Lasche vorgesehen, die sich von oben nach unten vergrössert und eine erste Schrägfläche 133 definiert. Der ersten Schrägfläche 133 gegenüberliegend ist am Einbauteil 101 ein Keil 135 mit einer zweiten Schrägfläche 137 angeformt, die mit der ersten Schrägfläche 133 korrespondiert derart, dass im Längsschnitt ein nach innen schräg ansteigender Schlitz 129 gebildet ist (Fig. 6).

[0044] Damit das Schiebeteil 103 von einem Benützer gut mit der Hand gefasst und von der ersten Rastposition aus in die zweite Rastposition und umgekehrt verschoben werden kann, ist an diesem eine Griffmulde 139 vorgesehen.

[0045] Um zu verhindern, dass das Schiebeteil 103 sich beim Auswringen unter der Schwerkraft eines mit Wasser vollgesogenen Wischtextils 17 ungewollt aus der ersten Rastposition lösen kann, ist eine Arretiervorrichtung vorgesehen, mit welcher das Schiebeteil 103 in der ersten Rastposition festgestellt werden kann (Fig. 11). Dafür ist im Zwischenstück 57 ein Rundloch 143 mit zwei einander gegenüberliegenden halbkreisförmigen Ausnehmungen 145 vorgesehen. Das Rundloch 143 mit den zwei halbkreisförmigen Ausnehmungen 145 dient der Aufnahme eines zylinderförmigen Arretierzapfens 147. Der Arretierzapfen 147 hat einen Kopf 149 mit einem balkenförmigen Griffteil 151. Am Arretierzapfen 147 sind einander gegenüberliegend zwei halbkreisförmige Ausbuchtungen 153 vorgesehen. Die halbkreisförmigen Ausbuchtungen 153 erstrecken sich vom Ende des Arretierzapfens in dessen Längsrichtung und enden in einem Abstand zum Kopf 149, welcher der Stärke der Platte 61 entspricht. Dadurch lässt sich der vollständig ins Rundloch 143 eingeführte Arretierzapfen 147 drehen. Sind die halbkreisförmigen Ausbuchtungen 153 in Querrichtung zu den Flügeln 27 angeordnet, liegen sie an den Rastorganen 109 an, resp. spreizen diese auseinander, und verhindern damit, dass sich die Rastorgane 109 aus der ersten Rastposition befreien können. Um den Arretierzapfen 147 in der einmal eingenommenen Stellung festzustellen, sind an den Rastorganen 109 Vertiefungen 155 vorgesehen. Ausserdem ist in der Mitte zwischen den Rastorganen 109 an der Stirnwand 105 des Einbauteils 101 ein Vorsprung 157 mit einem in Querrichtung sich erstreckenden, elastisch nachgiebigen Arm 159 angeformt. Am Arm 159 ist eine halbrunde Vertiefung 161 vorgesehen, in welcher der Arretierzapfen 147 in der Offenstellung, d.h. wenn die Ausbuchtungen 153 in Längsrichtung der Flügel 27 orientiert sind, einrasten kann.

[0046] Am erfindungsgemässen Wischgerät ist ein Wischtextil 17 mittels zweier Laschen 163 befestigbar (Fig. 3). Die Laschen 163 sind in Querrichtung auf der Oberseite und im Abstand von den stirnseitigen Enden am Wischtextil 17 angenäht. Das freie Ende jeder Lasche 163 weist eine Verdickung 165 auf, die dafür sorgt, dass eine im Schlitz 129 einmal aufgenommene Lasche 163 sicher festgestellt ist. Vorteilhaft ist die Verdickung hergestellt, indem die Lasche zwei- oder dreimal umgelegt und dann vernäht wird.

[0047] Zum Auswringen des Wischtextils ist eine Auswringvorrichtung 201 vorgesehen. Die Auswringvorrichtung umfasst einen Trichter 203 mit Durchtrittsöffnungen 205 für Waschwasser und einen oben an den Trichter 203 sich anschliessenden Einführschacht 207, der aus einem Einführabschnitt 209 und einem äusseren zylindrischen Kragen 211 besteht, der über den oberen Rand 213 mit dem Kragen 211 verbunden ist.

[0048] Trichter 203 und Einführabschnitt 209 sind durch zwei aufeinander zulaufende erste Wände 215 und zwei die ersten Wände 215 miteinander verbindenden zweiten Wände 217 gebildet. Die ersten Wände 215 bilden dabei die Breitseiten, und die zweiten Wände 217 die Schmalseiten der Auswringvorrichtung 201.

[0049] Im eigentlichen Trichter 203, der ungefähr ein Drittel der Höhe der gesamten Auswringvorrichtung ausmacht, sind die Durchtrittöffnungen 205 in Gestalt von senkrechten Schlitzen vorgesehen, durch welches ausgepresstes Schmutzwasser in einen darunterliegenden Eimer fliessen kann.

[0050] Zur Verhinderung eines Verkippens der gefalteten Flügel 27 des Wischgeräts 11 in einer ersten Richtung, die senkrecht zu den die Breitseiten bildenden Wänden 215 verläuft, sind zwei im Abstand voneinander angeordnete Führungsrippen 221 an den Innenseiten der Wände 215 vorgesehen. Diese Führungsrippen 221 erstrecken sich vom Trichter 203 bis in den Einführschacht 207, wobei die Führungsrippen 221 bis in den Einführabschnitt 209 hinein erstrecken und in einem oberen Abschnitt einen weiten Öffnungswinkel (Bezugsziffer 210) definieren, um das Einführen eines Wischtextils in den Auswringtrichter 203 zu erleichtern. Der Abstand der Führungsrippen 221 voneinander ist kleiner als die Breite der Flügel 27. Die Flügel 27 werden dadurch beim Einführen in den Einführabschnitt 209 zwischen den einander gegenüberliegenden Führungsrippen 221 in einer senkrechten Stellung gehalten.

[0051] Um ein Verkippen des Wischgeräts in einer zweiten Richtung, die orthogonal auf die erste Richtung verläuft, zu verhindern, sind in den einander gegenüberliegenden Wänden 215 des Einführabschnitts 209 und dem aussenliegenden Kragen 211 zwei vom oberen Rand 213 nach unten verlaufende U-förmige Ausnehmungen 225 vorgesehen. Die Ausnehmungen 225 sind ein bestimmtes Mass breiter als das Mittelteil 25 des Trägerteils 19, sodass sich dieses leicht in die Ausnehmungen 225 einführen lässt. Die Ausnehmungen 225 dienen beim Auswringen eines Wischtextils der Aufnahme des Mittelteils 25 des Wischgeräts 11 und verhindern, dass sich das Wischgerät 11 in der zweiten Richtung verkippen kann (Fig. 2).

[0052] Die Auswringvorrichtung 201 ist auf einen Eimer 231 aufsetzbar. Der Eimer 231 für die Aufnahme der oben beschriebene Auswringvorrichtung 201 ist im Grundriss rechteckförmig ausgebildet und besteht aus einem Boden 233 und vier Seitenwänden 235, 237, wobei zwei einander gegenüberliegende Seitenwände jeweils identisch ausgebildet und deshalb mit der gleichen Bezugsziffer bezeichnet sind. Die die Breitseiten bildenden Seitenwände 235 weisen vorzugsweise symmetrisch zu einer Mittelebene jeweils U-förmige Einbuchtungen 239 auf, die sich vom Boden 233 bis unterhalb des Randes 241 des Eimers 231 erstrecken. Die Einbuchtungen 239 verengen sich von unten nach oben und bilden am oberen Ende nach innen ragende Absätze 243, welche der Aufnahme der Auswringvorrichtung dienen.

[0053] Gemäss dem gezeigten bevorzugten Ausführungsbeispiel gehen die einander gegenüberliegenden Basiswände 245 der Einbuchtungen 239 in einer S-Form in den Eimerrand 241 über, wodurch in Längsrichtung des Eimers verlaufende U-förmige Vertiefungen 246 gebildet sind. In der Mitte jeder Vertiefung ist eine längliche Aussparung 247 vorgesehen. Diese Aussparungen 247 dienen jeweils der Aufnahme von Rastnasen 249, die an gegenüberliegenden Seiten des Kragens 211 vorgesehen sind. Wird die Auswringvorrichtung 201 auf den Eimer 231 aufgesetzt, dann können die Rastnasen 249 mit den Hinterschneidungen 244 in den Aussparungen 245a, 245b verrasten (Fig. 21).

[0054] Ein besonderes Merkmal der beschriebenen Auswringvorrichtung ist, dass diese einstückig ausgebildet ist. Sie kann kostengünstig als Spritzgussteil aus einem thermoplastischen Kunststoff, z.B. PE oder PP, hergestellt sein.

Ansprüche

1. Bodenwischgerät (11) mit

einem plattenartigen Trägerteil (19), und

mindestens einer am Trägerteil (19) angeordneten Halteeinrichtung zur lösbaren Anordnung eines Wischtextils (17) am Trägerteil (19),

dadurch gekennzeichnet,

dass die Halteeinrichtung ein Schiebeteil (103) aufweist, das in der Ebene des Trägerteils (19) von einer ersten Geschlossenstellung in eine zweite Offenstellung und umgekehrt bewegbar ist, wobei in der Geschlossenstellung ein Fortsatz des Wischtextils (17) am Trägerteil (19) feststellbar ist und in der Offenstellung zwischen dem Schiebeteil (103) und dem Trägerteil ein Zwischenraum zum Einführen oder Entfernen des Wischtextilfortsatzes besteht.

2. Bodenwischgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Schiebeteil (103) in Längsrichtung (91) des Trägerteils (19) bewegbar ist.

3. Bodenwischgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeteil (103) in der Geschlossenstellung eine erste Rastposition und in der Offenstellung eine zweite Rastposition einnimmt.

4. Bodenwischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in der Geschlossenstellung zwischen Halteeinrichtung und Trägerteil (19) ein Schlitz (129) vorhanden ist, in welchem der Wischtextilfortsatz aufnehmbar ist.

5. Bodenwischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeteil (103) eine im Wesentlichen U-förmige Gestalt hat.

6. Bodenwischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil (19) zwei Trägerteilflügel (27) umfasst, die an einem Mittelteil (25) schwenkbar angeordnet sind.

7. Bodenwischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebeteil (103) mittels eines Einbauteils (101) am freien Ende des Flügels (27) befestigbar ist und das Schiebeteil (103) vorzugsweise im Einbauteil (101) verschiebbar aufgenommen ist.

8. Bodenwischgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerteilflügel das Endteil, ein Anschlussteil und ein Zwischenstück umfasst, wobei das Zwischenstück vorzugsweise ein stranggepresstes Aluminiumteil ist.

9. Bodenwischgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Endteil am Zwischenstück einsteckbar ist.

10. Bodenwischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass Arretiermittel vorgesehen sind, um das Schiebeteil (103) in der Geschlossenstellung und in der Offenstellung lösbar festzustellen.

11. Bodenwischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an den einander gegenüberliegenden Enden des Trägerteils (19) je ein Schiebeteil (103) vorgesehen ist.

12. Bodenwischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist, um die Trägerteilflügel (27) am Mittelteil (25) zu arretieren.

13. Bodenwischsystem mit einem Bodenwischgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12 und einem Wischtextil (17).

14. Bodenwischsystem nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischtextil (17) eine rechteckige Form aufweist und im Abstand von den kurzen Seitenkanten je ein Fortsatz (163) in Gestalt eines Befestigungsbands oder Lasche angebracht ist.

15. Bodenwischsystem nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsband oder die Lasche (163) senkrecht zur Längsrichtung des Wischtextils angebracht ist.

Claims

1. Floor wiping device (11) with

a plate-shaped support part (19) and

at least one holding device placed on the support part (19) for the removable arrangement of a wiping textile (17) on the support part (19),

characterized in

that the holding device includes a sliding part (103) that is movable in a plane of the support part (19) from a first closed position to a second open position and conversely, wherein in the closed position an appendix of the wiping textile (17) can be locked on the support part (19) and in the open position there is a gap between the sliding part (103) and the support part for introducing or removing the wiping textile appendix.

2. Floor wiping device according to claim 1, characterized in that the sliding part (103) is movable in the longitudinal direction (91) of the support part (19).

3. Floor wiping device according to claim 1 or 2, characterized in that the sliding part (103) takes up a first locking position in the closed position and a second locking position in the open position.

4. Floor wiping device according to one of the claims 1 to 3, characterized in that, in the closed position, there is a slit (129) between the holding device and the support part (19) in which the wiping textile appendix can be accommodated.

5. Floor wiping device according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the sliding part (103) has a substantially U-shaped configuration.

6. Floor wiping device according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the support part (19) comprises two support part wings (27) that are placed pivoting on a central part (25).

7. Floor wiping device according to one of the claims 1 to 6, characterized in that the sliding part (103) can be fixed by means of an insertion part (101) at the free end of the wing (27) and the sliding part (103) is preferably slidably accommodated in the insertion part (101).

8. Floor wiping device according to claim 7, characterized in that the support part wing comprises the end part, a connecting part and an intermediate part, wherein the intermediate part is preferably an extruded aluminum part.

9. Floor wiping device according to claim 8, characterized in that the end part can be fitted into the intermediate part.

10. Floor wiping device according to one of the claims 1 to 9, characterized in that locking means are provided to removable lock the sliding part (103) in the closed position and in the open position.

11. Floor wiping device according to one of the claims 1 to 10, characterized in that a sliding part (103) is provided at each opposed end of the support part (19).

12. Floor wiping device according to one of the claims 1 to 11, characterized in that a latching device is provided to lock the support part wings (27) on the central part (25).

13. Floor wiping system with a floor wiping device according to one of the claims 1 to 12 and a wiping textile (17).

14. Floor wiping system according to claim 13, characterized in that the wiping textile (17) has a rectangular form and an appendix (163) in the form of a fixing band or of a tab is respectively fixed at a distance of the short side edges.

15. Floor wiping system according to claim 14, characterized in that the fixing band or the tab (163) is fixed perpendicularly to the longitudinal direction of the wiping textile.

Revendications

1. Appareil de nettoyage des sols (11) avec

une partie support de type plaque (19) et

au moins un dispositif de maintien placé sur la partie support (19) pour le placement amovible d'un textile de nettoyage (17) sur la partie support (19),

caractérisé en ce

que le dispositif de maintien présente une partie coulissante (103) qui est mobile dans le plan de la partie support (19) d'une première position fermée à une seconde position ouverte et vice-versa, cependant que, dans la position fermée, un prolongement du textile de nettoyage (17) peut être bloqué sur la partie support et, dans la position ouverte, il existe un espace intermédiaire entre la partie coulissante (103) et la partie support pour introduire ou enlever le prolongement du textile de nettoyage.

2. Appareil de nettoyage des sols selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie coulissante (103) est mobile dans le sens longitudinal (91) de la partie support (19).

3. Appareil de nettoyage des sols selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la partie coulissante (103) prend, dans la position fermée, une première position d'enclenchement et, dans la position ouverte, une seconde position d'enclenchement.

4. Appareil de nettoyage des sols selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que, dans la position fermée, il existe une fente (129) entre le dispositif de maintien et la partie support (19), fente dans laquelle le prolongement du textile de nettoyage peut être logé.

5. Appareil de nettoyage des sols selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la partie coulissante (103) a une configuration substantiellement en forme de U.

6. Appareil de nettoyage des sols selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la partie support (19) comprend deux ailes de partie support (27) qui sont placées pivotantes sur une partie centrale (25).

7. Appareil de nettoyage des sols selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la partie coulissante (103) peut être fixée au moyen d'une pièce d'insertion (101) à l'extrémité libre de l'aile (27) et la partie coulissante (103) est logée déplaçable de préférence dans la pièce d'insertion (101).

8. Appareil de nettoyage des sols selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'aile de partie support comprend la partie d'extrémité, une partie de raccord et une pièce intermédiaire, cependant que la pièce intermédiaire est de préférence une pièce en aluminium extrudé.

9. Appareil de nettoyage des sols selon la revendication 8, caractérisé en ce que la partie d'extrémité peut être emboîtée dans la pièce intermédiaire.

10. Appareil de nettoyage des sols selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que des moyens de blocage sont prévus pour bloquer de manière amovible la partie coulissante (103) dans la position fermée et dans la position ouverte.

11. Appareil de nettoyage des sols selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce qu'il est prévu une partie coulissante (103) à chacune des extrémités opposées de la partie support (19).

12. Appareil de nettoyage des sols selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce qu'il est prévu un dispositif de verrouillage pour bloquer la l'aile de partie support sur la partie centrale (25).

13. Système de nettoyage des sols avec un appareil de nettoyage des sols selon l'une des revendications 1 à 12 et un textile de nettoyage (17).

14. Système de nettoyage des sols selon la revendication 13, caractérisé en ce que le textile de nettoyage (17) a une forme rectangulaire et qu'un prolongement (163) en forme de bande de fixation ou de languette est respectivement fixé espacé des courtes arêtes latérales .

15. Système de nettoyage des sols selon la revendication 14, caractérisé en ce que la bande de fixation ou la languette (163) est fixée perpendiculairement au sens longitudinal du textile de nettoyage.

Zeichnung