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EP 4 013 520 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.08.2023 Patentblatt 2023/31 |
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Anmeldetag: 18.09.2020 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2020/076128 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2021/053156 (25.03.2021 Gazette 2021/12) |
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VORRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN EINER HALTESTANGE AN EINEM TRAMPOLIN
DEVICE FOR FASTENING A HOLDING BAR TO A TRAMPOLINE
DISPOSITIF DE FIXATION D'UNE BARRE D'APPUI À UN TRAMPOLINE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
19.09.2019 DE 102019125210
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.06.2022 Patentblatt 2022/25 |
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Patentinhaber: Heymans, Joachim |
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82272 Moorenweis (DE) |
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Erfinder: |
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- Heymans, Joachim
82272 Moorenweis (DE)
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(74) |
Vertreter: Keilitz Haines & Partner Patentanwälte PartGmbB |
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Nigerstraße 4 81675 München 81675 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2008/083614 CN-Y- 201 399 182 US-B1- 6 261 207
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WO-A1-2016/141515 DE-U1-202017 103 394
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen einer Haltestange an einem
Trampolin, die ein mehrteiliges Gehäuse aufweist.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
[0002] Bekannte Trampoline umfassen einen Rahmen, in dem ein Sprungtuch elastisch aufgehängt
ist. Zur Aufhängung des Sprungtuchs am Rahmen kommen in der Regel Metallfedern, elastische
Bänder oder Gummiseile zum Einsatz. Am Rahmen sind meist mehrere Beine angeordnet,
auf denen das Trampolin steht. Solche Trampoline können auch mit einer zusätzlichen
Haltestange ausgestattet sein, an der sich ein Benutzer beim Springen festhalten kann.
Bekannte Haltestangen sind in der Regel aus einem Rohr hergestellt, an dessen Ende
sich ein Handgriff befindet. Die bekannten Haltestangen sind in der Regel fest mit
dem Rahmen des Trampolins verbunden, der extra für diesen Zweck bereits eine feste
Vorrichtung zur Montage der Haltestange aufweist.
[0003] Bei den heute am Markt befindlichen Trampolinen ohne integrierte Haltestangen-Befestigung
ist es nicht möglich, das Trampolin schnell und einfach mit einer Haltestange zu ergänzen
oder diese wieder zu entfernen.
AUFGABE DER ERFINDUNG
[0005] Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Befestigen
einer Haltestange an einem Trampolin zu schaffen, mit der die Haltestange einfach
und schnell am Rahmen des Trampolins nachgerüstet und befestigt oder wieder entfernt
werden kann.
[0006] Gemäß der Erfindung wird eine Vorrichtung zum Befestigen einer Haltestange an einem
Trampolin vorgeschlagen, die ein Gehäuse mit einem oder mehreren Gehäuseteilen umfasst.
Im Falle eines aus mehreren Gehäuseteilen bestehenden Gehäuses werden die Teile mittels
Verbindungselementen, wie z. B: Schrauben, miteinander verbunden. Das (einteilige
oder mehrteilige) Gehäuse hat eine Aufnahme für die Haltestange und eine Aufnahme
für den Fuß des Trampolins, wobei die Aufnahmen so ausgelegt sind, dass eine starre
Verbindung zwischen dem Trampolin und der Haltestange herstellbar ist. Die beiden
Aufnahmen laufen vorzugsweise durch das gesamte Gehäuse hindurch.
[0007] Bei einer mehrteiligen Ausführung des Gehäuses sind die Aufnahme für die Haltestange
und die Aufnahme für den Fuß vorzugsweise an einer Innenseite der Gehäuseteile ausgebildet.
Jede der Aufnahmen ist vorzugsweise teilweise in einem der Gehäuseteile und teilweise
in wenigstens einem anderen der Gehäuseteile ausgebildet. Die Aufnahmen können z.
B. als eine rinnenförmige Vertiefung ausgebildet sein. Wenn die Gehäuseteile zusammengesetzt
sind, ergibt sich die vollständige Aufnahme, die an den Querschnitt des Fußes bzw.
der Haltestange angepasst ist.
[0008] Die Gehäuseteile werden vorzugsweise miteinander verspannt, wobei sie die Haltestange
und den Fuß des Trampolins dazwischen aufnehmen.
[0009] Das Gehäuse umfasst vorzugsweise zwei Gehäuseteile. Es können aber auch mehr als
zwei Gehäuseteile sein. Wahlweise kann das Gehäuse auch nur aus einem Teil hergestellt
sein. Das Gehäuse besteht vorzugsweise aus Kunststoff.
[0010] Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst ferner einen Anschlag, der im montierten
Zustand der Befestigungsvorrichtung an einer Innenseite des TrampolinRahmens anliegt
und die Verbindung der Haltestange mit dem Rahmen zusätzlich stabilisiert.
[0011] Der genannte Anschlag ist vorzugsweise am Gehäuse montierbar und dabei so ausgelegt,
dass er fest mit dem Gehäuse verbunden werden kann.
[0012] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der Anschlag relativ zum Gehäuse verstellbar,
d.h. der Abstand des Anschlags zum Gehäuse ist einstellbar. Dies kann beispielsweise
durch eine Schraubenverbindung erfolgen, mittels derer der Anschlag am Gehäuse befestigt
wird. An wenigstens einem der beteiligen Elemente (Gehäuse oder Anschlag) können beispielsweise
ein oder mehrere Langlöcher vorgesehen sein, durch die eine oder mehrere Schrauben
hindurch gesteckt sind.
[0013] Der Anschlag ist vorzugsweise an einem plattenförmigen Element befestigt, das wiederum
am Gehäuse, insbesondere an dessen Außenseite montiert werden kann. Der Anschlag und
das plattenförmige Element bilden vorzugsweise ein integrales Bauteil.
[0014] Die Verbindungselemente umfassen vorzugsweise Schrauben und Muttern. Zur Verbindung
der Gehäuseteile sind vorzugsweise mehrere Schrauben vorgesehen.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
[0015] Die Erfindung wird nachstehend anhand der beigefügten Zeichnungen beispielhaft näher
erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine Explosionsansicht einer Vorrichtung zum Befestigen einer Haltestange an
einem Trampolin;
Fig. 2 die Vorrichtung zum Befestigen einer Haltestange von Fig. 1 in einem am Trampolin
montierten Zustand;
Fig. 3 eine Darstellung eines Trampolinrahmens, an dem die Vorrichtung von Fig. 1
montiert ist.
[0016] Figur 1 zeigt eine Explosionsansicht einer Vorrichtung 1 zum Befestigen einer Haltestange
4 an einem Trampolin 2. Das Trampolin 2 umfasst einen ringförmigen Rahmen 3, der z.
B. rund, viereckig oder mehreckig ausgeführt sein kann und der mit mehreren Füßen
5 versehen ist. Der Rahmen 3 einschließlich der Füße 5 ist hier aus einem rohrförmigen
Material hergestellt. Er kann z. B. aus einem Rundrohr oder 4-Kantrohr gefertigt sein.
[0017] Die Vorrichtung 1 zum Befestigen der Haltestange 4 am Trampolin 2 umfasst in diesem
Ausführungsbeispiel ein zweiteiliges Gehäuse 6. Jedes der Gehäuseteile 7 besteht aus
einem halbschalenförmigen Element, das an einer Innenseite eine Aufnahme 10 für die
Haltestange 4 und eine Aufnahme 11 für den Fuß 5 des Trampolins 2 aufweist. Die Form
der Aufnahmen 10, 11 ist an den Querschnitt der Haltestange 4 und des Fußes 5 angepasst,
so dass die Haltestange 4 und der Fuß 5 im Wesentlichen spielfrei darin aufgenommen
werden. Die Aufnahmen 10, 11 sind in diesem Ausführungsbeispiel rinnenförmig gebildet
und haben im zusammengesetzten Zustand einen runden Querschnitt.
[0018] Um die Haltestange 4 am Trampolin 2 zu befestigen, werden die beiden Gehäuseteile
7 miteinander verschraubt. Hierzu sind Schrauben 8 und zugehörige Muttern 9 vorgesehen,
wobei die Schrauben 8 durch mehrere in den Gehäuseteilen 7 vorgesehene Öffnungen 13
hindurch gesteckt sind.
[0019] Die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung 1 umfasst ferner zwei Anschläge 12,
die im montierten Zustand der Vorrichtung 1 an einer Innenseite des ringförmigen Rahmens
3 des Trampolins 2 anliegen. Die genannten Anschläge 12 sind jeweils an einem plattenförmigen
Element 14 befestigt, das an der Außenseite der Gehäuseteile 7 montiert wird. In den
plattenförmigen Elementen 14 sind Langlöcher 15 vorgesehen, so dass der Abstand der
Anschläge 12 zum Rahmen 3 eingestellt werden kann. Zur Befestigung der Anschläge 12
am Gehäuse 6 dienen dieselben Schrauben 8 und Muttern 9, die auch zum Verspannen der
Gehäuseteile 7 genutzt werden.
[0020] Die Haltestange 4 umfasst in diesem Ausführungsbeispiel ein Fußteil 17, in das eine
separate Stange 18 mit auf verschiedenen Höhen angebrachten seitlichen Lochungen senkrecht
eingeführt werden kann. An der Stange 18 befindet sich am oberen Ende ein horizontal
angebrachter Handgriff 19. Zur Sicherung der senkrechten Stange 18 in der gewünschten
Höhe am Fußteil 17 ist ein Splint 16 vorgesehen, der durch eine Öffnung in der Haltestange
4 und durch eine der seitlichen Öffnungen in der senkrechten Stange 18 gesteckt wird.
[0021] Zur Reduzierung des Spiels zwischen dem Fußteil 17 und der senkrechten Stange 18
ist am oberen Ende des Fußteils 17 eine schlitzförmige Öffnung angebracht. Darüber
sitzt auf dem Kopf des Fußteils 17 eine Pressklemme. Diese wird nach Einführung der
senkrechten Stange 18 und Höhenfixierung durch den Splint 16 geschlossen. Durch den
Pressdruck wird das obere Ende der Haltestange 4 fest an die senkrechte Stange angedrückt
und verhindert so seitliches Spiel der senkrechten Stange innerhalb des Fußteils 17
der Haltestange 4.
[0022] Bei Trampolinen 2 mit einer anderen Beinform oder Haltestangen 4 mit einem anderen
Querschnitt bzw. Profil sind die Aufnahmen 10, 11 an das jeweilige Profil entsprechend
angepasst.
[0023] Die erfindungsgemäße Montagevorrichtung ermöglicht es einem Nutzer eines Trampolins,
eine Haltestange 4 schnell und einfach am Trampolin 2 zu befestigen.
[0024] Fig. 2 zeigt die Befestigungsvorrichtung 1 aus Fig. 1, die an einem Trampolinrahmen
3 montiert ist. Die beiden Gehäuseteile 7 sind in diesem Zustand miteinander verschraubt,
und die beiden Anschläge 12 liegen parallel nebeneinander an der Innenseite des Rahmen
3 an.
[0025] Fig. 3 zeigt nochmals eine Gesamtansicht eines Trampolinrahmens 3 mit einer daran
montierten Haltestange 4.
1. Vorrichtung zum Befestigen einer Haltestange (4) an einem Trampolin (2), das einen
ringförmigen Rahmen (3) und mehrere Füße (5) aufweist, umfassend: ein Gehäuse (6),
das eine Aufnahme (10) für die Haltestange (4) und eine Aufnahme (11) für einen Fuß
(5) des Trampolins (2) aufweist, wobei die Aufnahmen (10, 11) so ausgelegt sind, dass
eine starre Verbindung zwischen dem Trampolin-Fuß (5) und der Haltestange (4) herstellbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens ein Anschlag (12) vorgesehen ist, der im montierten Zustand der Vorrichtung
(1) an einer Innenseite des ringförmigen Rahmens (3) des Trampolins (2) anliegt und
am Gehäuse (6) befestigt ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (12) an einem plattenförmigen Element (14) befestigt ist, das am Gehäuse
(6) montierbar ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) mehrteilig ausgebildet ist und mehrere Gehäuseteile (7) umfasst,
die mittels Verbindungselementen (8) miteinander verbindbar sind.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (10) für die Haltestange (4) und die Aufnahme (11) für den Fuß (5) an
einer Innenseite der Gehäuseteile (7) ausgebildet sind.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) aus zwei Gehäuseteilen (7) gebildet ist, die miteinander verspannt
werden und dabei die Haltestange (4) und dem Fuß (5) des Trampolins (2) dazwischen
festklemmen.
6. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmige Element (14) an einer Außenseite des Gehäuses (6) montiert ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (10, 11) als eine rinnenförmige Vertiefung ausgebildet sind.
8. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (10, 11) einen Querschnitt aufweisen, der an den Querschnitt des Fußes
(5) und der Haltestange (4) angepasst ist.
1. A device for attaching a support bar (4) to a trampoline (2) having an annular frame
(3) and a plurality of feet (5), comprising: a housing (6) having a receptacle (10)
for the support bar (4) and a receptacle (11) for a foot (5) of the trampoline (2),
the receptacles (10, 11) being adapted to provide a rigid connection between the trampoline
foot (5) and the support bar (4), characterized in that
at least one stop (12) is provided which, in the assembled state of the device (1),
rests against an inner side of the annular frame (3) of the trampoline (2) and is
fastened to the housing (6).
2. Device according to claim 1, characterized in that the stop (12) is fixed to a plate-shaped element (14) which can be mounted on the
housing (6)
3. Device according to claim 1, characterized in that the housing (6) is constructed in several parts and comprises several housing parts
(7) which can be connected to one another by means of connecting elements (8).
4. Device according to claim 3, characterized in that the receptacle (10) for the retaining rod (4) and the receptacle (11) for the foot
(5) are formed on an inner side of the housing parts (7).
5. Device according to claim 1, characterized in that the housing (6) is formed of two housing parts (7) which are clamped together, thereby
clamping the support bar (4) and the foot (5) of the trampoline (2) between them.
6. A device according to claim 2, characterized in that the plate-shaped element (14) is mounted on an outer side of the housing (6).
7. Device according to claim 4, characterized in that the receptacles (10, 11) are formed as a channel-shaped depression.
8. Device according to claim 4, characterized in that the receptacles (10, 11) have a cross-section adapted to the cross-section of the
foot (5) and the retaining bar (4).
1. Dispositif de fixation d'une barre de support (4) à un trampoline (2) présentant un
cadre annulaire (3) et plusieurs pieds (5), comprenant un bo tier (6) qui présente
un logement (10) pour la barre de support (4) et un logement (11) pour un pied (5)
du trampoline (2), les logements (10, 11) étant conçus de manière à pouvoir établir
une liaison rigide entre le pied (5) du trampoline et la barre de support (4),
caractérisé en ce que
il est prévu au moins une butée (12) qui, à l'état monté du dispositif (1), s'applique
contre une face intérieure du cadre annulaire (3) du trampoline (2) et est fixée au
boîtier (6).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la butée (12) est fixée à un élément en forme de plaque (14) qui peut être monté
sur le boîtier (6).
3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le boîtier (6) est réalisé en plusieurs parties et comprend plusieurs parties de
boîtier (7) qui peuvent être reliées entre elles au moyen d'éléments de liaison (8).
4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que le logement (10) pour la barre de maintien (4) et le logement (11) pour le pied (5)
sont formés sur une face intérieure des parties de boîtier (7).
5. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le boîtier (6) est formé de deux parties de boîtier (7) qui sont serrées l'une contre
l'autre, serrant ainsi la barre de support (4) et le pied (5) du trampoline (2) entre
elles.
6. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'élément en forme de plaque (14) est monté sur un côté extérieur du boîtier (6).
7. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que les logements (10, 11) sont réalisés sous la forme d'une cavité en forme de gouttière.
8. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que les logements (10, 11) présentent une section transversale adaptée à la section transversale
du pied (5) et de la barre de maintien (4).
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