(19)
(11) EP 4 013 520 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
02.08.2023  Patentblatt  2023/31

(21) Anmeldenummer: 20775846.7

(22) Anmeldetag:  18.09.2020
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A63B 5/11(2006.01)
A63B 71/02(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A63B 71/022; A63B 5/11; A63B 2225/093; A63B 2210/50; A63B 71/023
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2020/076128
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2021/053156 (25.03.2021 Gazette  2021/12)

(54)

VORRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN EINER HALTESTANGE AN EINEM TRAMPOLIN

DEVICE FOR FASTENING A HOLDING BAR TO A TRAMPOLINE

DISPOSITIF DE FIXATION D'UNE BARRE D'APPUI À UN TRAMPOLINE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 19.09.2019 DE 102019125210

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
22.06.2022  Patentblatt  2022/25

(73) Patentinhaber: Heymans, Joachim
82272 Moorenweis (DE)

(72) Erfinder:
  • Heymans, Joachim
    82272 Moorenweis (DE)

(74) Vertreter: Keilitz Haines & Partner Patentanwälte PartGmbB 
Nigerstraße 4
81675 München
81675 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-2008/083614
CN-Y- 201 399 182
US-B1- 6 261 207
WO-A1-2016/141515
DE-U1-202017 103 394
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen einer Haltestange an einem Trampolin, die ein mehrteiliges Gehäuse aufweist.

    HINTERGRUND DER ERFINDUNG



    [0002] Bekannte Trampoline umfassen einen Rahmen, in dem ein Sprungtuch elastisch aufgehängt ist. Zur Aufhängung des Sprungtuchs am Rahmen kommen in der Regel Metallfedern, elastische Bänder oder Gummiseile zum Einsatz. Am Rahmen sind meist mehrere Beine angeordnet, auf denen das Trampolin steht. Solche Trampoline können auch mit einer zusätzlichen Haltestange ausgestattet sein, an der sich ein Benutzer beim Springen festhalten kann. Bekannte Haltestangen sind in der Regel aus einem Rohr hergestellt, an dessen Ende sich ein Handgriff befindet. Die bekannten Haltestangen sind in der Regel fest mit dem Rahmen des Trampolins verbunden, der extra für diesen Zweck bereits eine feste Vorrichtung zur Montage der Haltestange aufweist.

    [0003] Bei den heute am Markt befindlichen Trampolinen ohne integrierte Haltestangen-Befestigung ist es nicht möglich, das Trampolin schnell und einfach mit einer Haltestange zu ergänzen oder diese wieder zu entfernen.

    [0004] Verschiedene Vorrichtungen zum Befestigen einer Haltestange an einem Trampolin sind beispielsweise aus der WO2008/083614 A1, der CN 206 809 609 U, der CN 207 996 383 U, der CN 209 451 207 U, der CN 208 319 783 U, der KR 20 2008 0 005 282 U, der KR 20 0 447 000 Y1, der DE 20 2014 007 636 U1 und der CN 201 832 323 U bekannt.

    AUFGABE DER ERFINDUNG



    [0005] Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Befestigen einer Haltestange an einem Trampolin zu schaffen, mit der die Haltestange einfach und schnell am Rahmen des Trampolins nachgerüstet und befestigt oder wieder entfernt werden kann.

    [0006] Gemäß der Erfindung wird eine Vorrichtung zum Befestigen einer Haltestange an einem Trampolin vorgeschlagen, die ein Gehäuse mit einem oder mehreren Gehäuseteilen umfasst. Im Falle eines aus mehreren Gehäuseteilen bestehenden Gehäuses werden die Teile mittels Verbindungselementen, wie z. B: Schrauben, miteinander verbunden. Das (einteilige oder mehrteilige) Gehäuse hat eine Aufnahme für die Haltestange und eine Aufnahme für den Fuß des Trampolins, wobei die Aufnahmen so ausgelegt sind, dass eine starre Verbindung zwischen dem Trampolin und der Haltestange herstellbar ist. Die beiden Aufnahmen laufen vorzugsweise durch das gesamte Gehäuse hindurch.

    [0007] Bei einer mehrteiligen Ausführung des Gehäuses sind die Aufnahme für die Haltestange und die Aufnahme für den Fuß vorzugsweise an einer Innenseite der Gehäuseteile ausgebildet. Jede der Aufnahmen ist vorzugsweise teilweise in einem der Gehäuseteile und teilweise in wenigstens einem anderen der Gehäuseteile ausgebildet. Die Aufnahmen können z. B. als eine rinnenförmige Vertiefung ausgebildet sein. Wenn die Gehäuseteile zusammengesetzt sind, ergibt sich die vollständige Aufnahme, die an den Querschnitt des Fußes bzw. der Haltestange angepasst ist.

    [0008] Die Gehäuseteile werden vorzugsweise miteinander verspannt, wobei sie die Haltestange und den Fuß des Trampolins dazwischen aufnehmen.

    [0009] Das Gehäuse umfasst vorzugsweise zwei Gehäuseteile. Es können aber auch mehr als zwei Gehäuseteile sein. Wahlweise kann das Gehäuse auch nur aus einem Teil hergestellt sein. Das Gehäuse besteht vorzugsweise aus Kunststoff.

    [0010] Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst ferner einen Anschlag, der im montierten Zustand der Befestigungsvorrichtung an einer Innenseite des TrampolinRahmens anliegt und die Verbindung der Haltestange mit dem Rahmen zusätzlich stabilisiert.

    [0011] Der genannte Anschlag ist vorzugsweise am Gehäuse montierbar und dabei so ausgelegt, dass er fest mit dem Gehäuse verbunden werden kann.

    [0012] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der Anschlag relativ zum Gehäuse verstellbar, d.h. der Abstand des Anschlags zum Gehäuse ist einstellbar. Dies kann beispielsweise durch eine Schraubenverbindung erfolgen, mittels derer der Anschlag am Gehäuse befestigt wird. An wenigstens einem der beteiligen Elemente (Gehäuse oder Anschlag) können beispielsweise ein oder mehrere Langlöcher vorgesehen sein, durch die eine oder mehrere Schrauben hindurch gesteckt sind.

    [0013] Der Anschlag ist vorzugsweise an einem plattenförmigen Element befestigt, das wiederum am Gehäuse, insbesondere an dessen Außenseite montiert werden kann. Der Anschlag und das plattenförmige Element bilden vorzugsweise ein integrales Bauteil.

    [0014] Die Verbindungselemente umfassen vorzugsweise Schrauben und Muttern. Zur Verbindung der Gehäuseteile sind vorzugsweise mehrere Schrauben vorgesehen.

    KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN



    [0015] Die Erfindung wird nachstehend anhand der beigefügten Zeichnungen beispielhaft näher erläutert. Es zeigen:

    Fig. 1 eine Explosionsansicht einer Vorrichtung zum Befestigen einer Haltestange an einem Trampolin;

    Fig. 2 die Vorrichtung zum Befestigen einer Haltestange von Fig. 1 in einem am Trampolin montierten Zustand;

    Fig. 3 eine Darstellung eines Trampolinrahmens, an dem die Vorrichtung von Fig. 1 montiert ist.



    [0016] Figur 1 zeigt eine Explosionsansicht einer Vorrichtung 1 zum Befestigen einer Haltestange 4 an einem Trampolin 2. Das Trampolin 2 umfasst einen ringförmigen Rahmen 3, der z. B. rund, viereckig oder mehreckig ausgeführt sein kann und der mit mehreren Füßen 5 versehen ist. Der Rahmen 3 einschließlich der Füße 5 ist hier aus einem rohrförmigen Material hergestellt. Er kann z. B. aus einem Rundrohr oder 4-Kantrohr gefertigt sein.

    [0017] Die Vorrichtung 1 zum Befestigen der Haltestange 4 am Trampolin 2 umfasst in diesem Ausführungsbeispiel ein zweiteiliges Gehäuse 6. Jedes der Gehäuseteile 7 besteht aus einem halbschalenförmigen Element, das an einer Innenseite eine Aufnahme 10 für die Haltestange 4 und eine Aufnahme 11 für den Fuß 5 des Trampolins 2 aufweist. Die Form der Aufnahmen 10, 11 ist an den Querschnitt der Haltestange 4 und des Fußes 5 angepasst, so dass die Haltestange 4 und der Fuß 5 im Wesentlichen spielfrei darin aufgenommen werden. Die Aufnahmen 10, 11 sind in diesem Ausführungsbeispiel rinnenförmig gebildet und haben im zusammengesetzten Zustand einen runden Querschnitt.

    [0018] Um die Haltestange 4 am Trampolin 2 zu befestigen, werden die beiden Gehäuseteile 7 miteinander verschraubt. Hierzu sind Schrauben 8 und zugehörige Muttern 9 vorgesehen, wobei die Schrauben 8 durch mehrere in den Gehäuseteilen 7 vorgesehene Öffnungen 13 hindurch gesteckt sind.

    [0019] Die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung 1 umfasst ferner zwei Anschläge 12, die im montierten Zustand der Vorrichtung 1 an einer Innenseite des ringförmigen Rahmens 3 des Trampolins 2 anliegen. Die genannten Anschläge 12 sind jeweils an einem plattenförmigen Element 14 befestigt, das an der Außenseite der Gehäuseteile 7 montiert wird. In den plattenförmigen Elementen 14 sind Langlöcher 15 vorgesehen, so dass der Abstand der Anschläge 12 zum Rahmen 3 eingestellt werden kann. Zur Befestigung der Anschläge 12 am Gehäuse 6 dienen dieselben Schrauben 8 und Muttern 9, die auch zum Verspannen der Gehäuseteile 7 genutzt werden.

    [0020] Die Haltestange 4 umfasst in diesem Ausführungsbeispiel ein Fußteil 17, in das eine separate Stange 18 mit auf verschiedenen Höhen angebrachten seitlichen Lochungen senkrecht eingeführt werden kann. An der Stange 18 befindet sich am oberen Ende ein horizontal angebrachter Handgriff 19. Zur Sicherung der senkrechten Stange 18 in der gewünschten Höhe am Fußteil 17 ist ein Splint 16 vorgesehen, der durch eine Öffnung in der Haltestange 4 und durch eine der seitlichen Öffnungen in der senkrechten Stange 18 gesteckt wird.

    [0021] Zur Reduzierung des Spiels zwischen dem Fußteil 17 und der senkrechten Stange 18 ist am oberen Ende des Fußteils 17 eine schlitzförmige Öffnung angebracht. Darüber sitzt auf dem Kopf des Fußteils 17 eine Pressklemme. Diese wird nach Einführung der senkrechten Stange 18 und Höhenfixierung durch den Splint 16 geschlossen. Durch den Pressdruck wird das obere Ende der Haltestange 4 fest an die senkrechte Stange angedrückt und verhindert so seitliches Spiel der senkrechten Stange innerhalb des Fußteils 17 der Haltestange 4.

    [0022] Bei Trampolinen 2 mit einer anderen Beinform oder Haltestangen 4 mit einem anderen Querschnitt bzw. Profil sind die Aufnahmen 10, 11 an das jeweilige Profil entsprechend angepasst.

    [0023] Die erfindungsgemäße Montagevorrichtung ermöglicht es einem Nutzer eines Trampolins, eine Haltestange 4 schnell und einfach am Trampolin 2 zu befestigen.

    [0024] Fig. 2 zeigt die Befestigungsvorrichtung 1 aus Fig. 1, die an einem Trampolinrahmen 3 montiert ist. Die beiden Gehäuseteile 7 sind in diesem Zustand miteinander verschraubt, und die beiden Anschläge 12 liegen parallel nebeneinander an der Innenseite des Rahmen 3 an.

    [0025] Fig. 3 zeigt nochmals eine Gesamtansicht eines Trampolinrahmens 3 mit einer daran montierten Haltestange 4.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Befestigen einer Haltestange (4) an einem Trampolin (2), das einen ringförmigen Rahmen (3) und mehrere Füße (5) aufweist, umfassend: ein Gehäuse (6), das eine Aufnahme (10) für die Haltestange (4) und eine Aufnahme (11) für einen Fuß (5) des Trampolins (2) aufweist, wobei die Aufnahmen (10, 11) so ausgelegt sind, dass eine starre Verbindung zwischen dem Trampolin-Fuß (5) und der Haltestange (4) herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
    wenigstens ein Anschlag (12) vorgesehen ist, der im montierten Zustand der Vorrichtung (1) an einer Innenseite des ringförmigen Rahmens (3) des Trampolins (2) anliegt und am Gehäuse (6) befestigt ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (12) an einem plattenförmigen Element (14) befestigt ist, das am Gehäuse (6) montierbar ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) mehrteilig ausgebildet ist und mehrere Gehäuseteile (7) umfasst, die mittels Verbindungselementen (8) miteinander verbindbar sind.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (10) für die Haltestange (4) und die Aufnahme (11) für den Fuß (5) an einer Innenseite der Gehäuseteile (7) ausgebildet sind.
     
    5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (6) aus zwei Gehäuseteilen (7) gebildet ist, die miteinander verspannt werden und dabei die Haltestange (4) und dem Fuß (5) des Trampolins (2) dazwischen festklemmen.
     
    6. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das plattenförmige Element (14) an einer Außenseite des Gehäuses (6) montiert ist.
     
    7. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (10, 11) als eine rinnenförmige Vertiefung ausgebildet sind.
     
    8. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmen (10, 11) einen Querschnitt aufweisen, der an den Querschnitt des Fußes (5) und der Haltestange (4) angepasst ist.
     


    Claims

    1. A device for attaching a support bar (4) to a trampoline (2) having an annular frame (3) and a plurality of feet (5), comprising: a housing (6) having a receptacle (10) for the support bar (4) and a receptacle (11) for a foot (5) of the trampoline (2), the receptacles (10, 11) being adapted to provide a rigid connection between the trampoline foot (5) and the support bar (4), characterized in that
    at least one stop (12) is provided which, in the assembled state of the device (1), rests against an inner side of the annular frame (3) of the trampoline (2) and is fastened to the housing (6).
     
    2. Device according to claim 1, characterized in that the stop (12) is fixed to a plate-shaped element (14) which can be mounted on the housing (6)
     
    3. Device according to claim 1, characterized in that the housing (6) is constructed in several parts and comprises several housing parts (7) which can be connected to one another by means of connecting elements (8).
     
    4. Device according to claim 3, characterized in that the receptacle (10) for the retaining rod (4) and the receptacle (11) for the foot (5) are formed on an inner side of the housing parts (7).
     
    5. Device according to claim 1, characterized in that the housing (6) is formed of two housing parts (7) which are clamped together, thereby clamping the support bar (4) and the foot (5) of the trampoline (2) between them.
     
    6. A device according to claim 2, characterized in that the plate-shaped element (14) is mounted on an outer side of the housing (6).
     
    7. Device according to claim 4, characterized in that the receptacles (10, 11) are formed as a channel-shaped depression.
     
    8. Device according to claim 4, characterized in that the receptacles (10, 11) have a cross-section adapted to the cross-section of the foot (5) and the retaining bar (4).
     


    Revendications

    1. Dispositif de fixation d'une barre de support (4) à un trampoline (2) présentant un cadre annulaire (3) et plusieurs pieds (5), comprenant un bo tier (6) qui présente un logement (10) pour la barre de support (4) et un logement (11) pour un pied (5) du trampoline (2), les logements (10, 11) étant conçus de manière à pouvoir établir une liaison rigide entre le pied (5) du trampoline et la barre de support (4),
    caractérisé en ce que
    il est prévu au moins une butée (12) qui, à l'état monté du dispositif (1), s'applique contre une face intérieure du cadre annulaire (3) du trampoline (2) et est fixée au boîtier (6).
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la butée (12) est fixée à un élément en forme de plaque (14) qui peut être monté sur le boîtier (6).
     
    3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le boîtier (6) est réalisé en plusieurs parties et comprend plusieurs parties de boîtier (7) qui peuvent être reliées entre elles au moyen d'éléments de liaison (8).
     
    4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé en ce que le logement (10) pour la barre de maintien (4) et le logement (11) pour le pied (5) sont formés sur une face intérieure des parties de boîtier (7).
     
    5. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le boîtier (6) est formé de deux parties de boîtier (7) qui sont serrées l'une contre l'autre, serrant ainsi la barre de support (4) et le pied (5) du trampoline (2) entre elles.
     
    6. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'élément en forme de plaque (14) est monté sur un côté extérieur du boîtier (6).
     
    7. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que les logements (10, 11) sont réalisés sous la forme d'une cavité en forme de gouttière.
     
    8. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que les logements (10, 11) présentent une section transversale adaptée à la section transversale du pied (5) et de la barre de maintien (4).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente