DOSIERKAPPE MIT BÜRSTENEINRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung geht von einer Dosierkappe für einen Reinigungsmittelbehälter aus, aufweisend einen becherförmigen Kappenkörper mit einem offenen Endteil und einem geschlossenen Endteil und eine Bürsteneinrichtung zum Vorbehandeln von zu reinigenden Gegenständen.

[0002] Solche Dosierkappen sind allgemein bekannt. Beispielsweise ist aus der Druckschrift WO 2014/004456 A1 eine Dosierkappe bekannt, bei der auf der äußeren Basisoberfläche der Dosierkappe Oberflächenirregularitäten angeordnet sind. Es ist jedoch bei dieser Dosierkappe nachteilig, dass die Dosierkappe nach dem Aufbringen der Waschmitteldosis auf die zu reinigende Wäsche umgedreht werden muss, damit das Waschmittel mit den Oberflächenirregularitäten auf der Wäsche verteilt und eingerieben werden kann. Dadurch ist die Verwendung dieser herkömmlichen Dosierkappe vergleichsweise umständlich.

[0003] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Dosierkappe zur Verfügung zu stellen, die die Nachteile des Stands der Technik nicht aufweist und insbesondere ein komfortables und benutzerfreundliches Vorbehandeln ermöglicht.

Offenbarung der Erfindung

[0004] Diese Aufgabe wird mit der erfindungsgemäßen Dosierkappe gemäß Anspruch 1 gelöst. Durch die Umsteckbarkeit des Bürstenaufsatzes ist es vorteilhaft möglich, den Bürstenaufsatz je nach Bedarf bzw. Verwendungszweck entweder auf das geschlossene Endteil oder auf das offene Endteil zu stecken. Wenn der Bürstenaufsatz zu Präsentationszwecken, zum Beispiel in einem Ladenregal, auf dem Reinigungsmittelbehälter sichtbar sein soll, wird der Bürstenaufsatz auf das geschlossene Endteil gesteckt. Wenn der Bürstenaufsatz zum Vorbehandeln von Gegenständen, wie z.B.

[0005] Wäsche, verwendet werden soll, wird der Bürstenaufsatz auf das offene Endteil gesteckt. Daher ist es mit der erfindungsgemäßen Dosierkappe vorteilhaft möglich, die Vorteile beider Positionen des Bürstenaufsatzes miteinander zu kombinieren. Zum Einen kann der Bürstenaufsatz werbewirksam für den Konsumenten sichtbar auf das geschlossene Endteil aufgesetzt werden. Zum Anderen kann die Handhabung der Dosierkappe bei der Vorbehandlung wesentlich komfortabler gestaltet werden, wenn der Bürstenaufsatz auf das offene Endteil gesteckt wird, weil die Dosierkappe nach dem Aufbringen eines Reinigungsmittels, wie z.B. Flüssigwaschmittel, auf den Gegenstand direkt und ohne Umdrehen ein Verteilen und Einreiben des Reinigungsmittels mit dem Bürstenaufsatz ermöglicht.

[0006] Der Bürstenaufsatz erstreckt sich entlang einer Längsrichtung, einer zur Längsrichtung senkrechten Breitenrichtung und einer zur Längsrichtung und zur Breitenrichtung senkrechten Querrichtung. Wenn im Folgenden von "oben" bzw. "obere(r)" und "unten" bzw. "untere(r)" die Rede ist, sind Positionsangaben mit Bezug auf die Längsrichtung gemeint. Wenn im Folgenden von Querschnitt bzw. Querschnittsfläche oder Querschnittsebene die Rede ist, sind Schnitte parallel zu derjenigen Ebene gemeint, die durch die Breitenrichtung und die Querrichtung aufgespannt wird bzw. die senkrecht zur Längsrichtung angeordnet ist.

[0007] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Bürstenaufsatz einen derart ausgebildeten kreisringförmigen Bürstenaufsatzkörper aufweist, dass der Bürstenaufsatzkörper mit seinem unteren Teil auf den Kappenkörper aufsteckbar ist und an seinem oberen Teil eine Vielzahl an Borsten angeordnet sind. Mit dieser kreisringförmigen Ausbildung ist vorteilhaft eine besonders effiziente Realisierung des Bürstenaufsatzes möglich. Der Bürstenaufsatzkörper ist im Wesentlichen rotationssymmetrisch zu seiner Längsachse ausgebildet, die sich parallel zur Längsrichtung erstreckt. Die Querschnittsebene des Bürstenaufsatzkörpers liegt senkrecht zur Längsachse des Bürstenaufsatzkörpers, somit also parallel zu der durch die Breitenrichtung und die Querrichtung aufgespannten Ebene.

[0008] Weiterhin ist vorgesehen, dass der Bürstenaufsatzkörper an seinem unteren Teil einen größeren Querschnitt aufweist als der Querschnitt des Kappenkörpers im Bereich des geschlossenen bzw. offenen Endteils, so dass der Bürstenaufsatz über die Außenfläche des entsprechenden Endteils gesteckt werden kann. Der Bürstenaufsatzkörper kann derart ausgebildet sein, dass sich durch das Aufschieben des Bürstenaufsatzkörpers auf den Kappenkörper eine ausreichend feste Verbindung zwischen dem Bürstenaufsatzkörper und dem Kappenkörper ergibt, so dass der Bürstenaufsatz zum Beispiel beim Vorbehandeln des Gegenstands fest auf dem Kappenkörper angeordnet bleibt.

[0009] Es kann beispielsweise insbesondere vorgesehen sein, dass der Bürstenaufsatz derart umsteckbar ausgebildet ist, dass sich der Bürstenaufsatz in einer ersten Position befindet, wenn er auf das geschlossene Endteil gesteckt ist, oder in einer zweiten Position befindet, wenn er auf das offene Endteil gesteckt ist, wobei der Bürstenaufsatz zwischen der ersten Position und der zweiten Position variabel umsteckbar ist. Dadurch ist vorteilhaft eine besonders komfortable Benutzung der Dosierkappe möglich.

[0010] Die Dosierkappe ist derart ausgebildet, dass mit ihr eine Teildosis des in dem Reinigungsmittelbehälter befindlichen Reinigungsmittels abgefüllt werden kann. Dazu kann die Dosierkappe beispielsweise Markierungsstriche und Volumenangaben aufweisen, die die entsprechende Füllmenge anzeigen. Außerdem ist die Dosierkappe derart ausgebildet, dass sie einen Auslass des Reinigungsmittelbehälters verschließen kann. Außerdem ist die Dosierkappe derart ausgebildet, dass sie mit dem Reinigungsmittelbehälter verbunden werden kann, zum Beispiel über eine Schraubverbindung. Der Reinigungsmittelbehälter kann jede Art von Gefäß sein, in das ein Reinigungsmittel eingebracht werden kann. Das Reinigungsmittel kann jede Art von Zusammensetzung aufweisen, die das Reinigen von Gegenständen ermöglicht. Es kann sich bei dem Reinigungsmittel z.B. um Waschmittel, insbesondere Flüssigwaschmittel, und/oder Spülmittel etc. handeln. Bei den zu reinigenden Gegenständen kann es sich z.B. um Wäsche und/oder Geschirr usw. handeln.

[0011] Der becherförmige Kappenkörper kann jede Form aufweisen, die ein Einfüllen von Reinigungsmittel in den Kappenkörper und ein Aufbringen des Reinigungsmittels auf den zu reinigenden Gegenstand ermöglicht. An dem geschlossenen Endteil weist der Kappenkörper eine geschlossene Form auf, so dass das Reinigungsmittel nicht aus der Dosierkappe ausfließen kann. An dem offenen Endteil weist die Dosierkappe eine Öffnung auf, die ein Ausgießen des Reinigungsmittels aus der Dosierkappe auf den Gegenstand ermöglicht. Die Bürsteneinrichtung bzw. der Bürstenaufsatz ist derart ausgebildet, dass er ein Vorbehandeln des Gegenstands ermöglicht. Der Bürstenaufsatz kann derart ausgebildet sein, dass er zum Beispiel ein Verteilen des Reinigungsmittels auf dem Gegenstand und/oder ein Einreiben des Reinigungsmittels in den Gegenstand ermöglicht.

[0012] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen, sowie der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen entnehmbar.

[0013] Gemäß einer beispielhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Bürstenaufsatz eine Vielzahl an Borsten mit einer Länge von 4 mm bis 20 mm aufweist, In diesem Längenbereich wird vorteilhaft ein vergleichsweise guter Vorbehandlungseffekt erzielt. Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist es vorgesehen, dass die Borsten eine Länge von 6 mm bis 10 mm aufweisen, wodurch vorteilhaft eine sehr effiziente Vorbehandlung erreicht werden kann. Außerdem ist bei dieser Länge eine besonders gute Sichtbarkeit der Borsten für den Konsumenten erreichbar, wenn sich der Bürstenaufsatz in der ersten Position auf dem geschlossenen Endteil befindet und sich die Dosierkappe auf dem Reinigungsmittelbehälter befindet, der zum Beispiel in einem Ladenregal aufgestellt ist. Die Vielzahl an Borsten können unterschiedliche Längen haben, es kann aber insbesondere vorgesehen sein, dass alle Borsten die gleiche Länge aufweisen. Die Borsten können insbesondere kreiszylinderförmig, vorzugsweise leicht konisch ausgebildet sein.

[0014] Gemäß einer anderen beispielhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Borsten einen Durchmesser von 0,3 mm bis 3,0 mm aufweisen. In diesem Durchmesserbereich wird vorteilhaft ein vergleichsweise guter Vorbehandlungseffekt erzielt. Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist es vorgesehen, dass die Borsten einen Durchmesser von 0,8 mm bis 1,0 mm aufweisen. Dadurch kann vorteilhaft eine sehr effiziente Vorbehandlung erreicht werden. Die Vielzahl an Borsten können unterschiedliche Durchmesser aufweisen, es kann aber insbesondere vorgesehen sein, dass alle Borsten den gleichen Durchmesser aufweisen.

[0015] Gemäß einer anderen beispielhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Borsten einen Härtegrad im Bereich von 30 bis 110 Shore A aufweisen. Dadurch ist vorteilhaft eine vergleichsweise hohe Flexibilität erreichbar, wodurch eine besonders gute Vorbehandlung möglich ist. Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist es vorgesehen, dass die Borsten einen Härtegrad von 50 bis 70 Shore A aufweisen. In diesem Bereich ist eine optimale Vorbehandlung möglich. Die Vielzahl an Borsten können unterschiedliche Härtegrade aufweisen, es kann aber insbesondere vorgesehen sein, dass alle Borsten den gleichen Härtegrad aufweisen.

[0016] Insbesondere kann es vorgesehen sein, dass der Bürstenaufsatz aus einem spritzgegossenen Material hergestellt ist. Insbesondere ist der Bürstenaufsatz aus einem Gummimaterial und/oder einem Kunststoffmaterial hergestellt. Der Bürstenaufsatzkörper wird mit seinem unteren Teil entweder auf das offene Endteil oder das geschlossene Endteil aufgesteckt. Der dem unteren Teil entgegengesetzte obere Teil weist dementsprechend die Vielzahl an Borsten auf.

[0017] Ein Außendurchmesser am geschlossenen Endteil des Kappenkörpers kann sich von einem Außendurchmesser am offenen Endteil des Kappenkörpers unterscheiden. Vorzugsweise ist der Außendurchmesser am geschlossenen Endteil kleiner als der Außendurchmesser am offenen Endteil. Eine Mantelfläche des Kappenkörpers kann zumindest im Bereich des geschlossenen Endteils konisch verlaufen, so dass sich bei seiner Herstellung der Kappenkörper mit seinem geschlossenen Endteil aus einer Spritzguss-Formhälfte werfen lässt. Der Unterschied in den Außendurchmessern kann bezogen auf den größeren Außendurchmesser mindestens 2 Prozent betragen.

[0018] Der Bürstenaufsatz oder der Kappenkörper können Verbindungsmittel aufweisen, so dass ein auf das geschlossene Endteil aufgesteckter Bürstenaufsatz und ein auf das offene Endteil aufgesteckter Bürstenaufsatz jeweils nur unter Überwindung einer Abhebekraft abgenommen werden kann, auch wenn, wie in dem oben ausgeführten Ausführungsbeispiel, die Außendurchmesser am geschlossenen und offenen Endteil unterschiedlich sind. Die Abhebekraft (in axialer Richtung des Kappenkörpers senkrecht zum Kappenboden) sollte größer als 2 N sein. Vorzugsweise ist die Abhebekraft für das geschlossene Ende und das offene Ende jeweils größer als 20 oder gar 100 N.

[0019] In einem Ausführungsbeispiel umfassen die Verbindungsmittel elastische Rückstellkräfte des Bürstenaufsatzkörpers. Wird der Bürstenaufsatz auf das offene Endteil oder das geschlossene Endteil des Kappenkörpers gesteckt, so weitet sich der Bürstenaufsatzkörper entsprechend auf. Die dabei sich einstellenden elastischen Rückstellkräfte sorgen für einen festen Halt des Bürstenaufsatzes auf dem Kappenkörper. Bei entsprechender Materialauswahl (beispielsweise Silikon, Elastomermaterial) kann somit ein fester Sitz an beiden Endteilen des Kappenkörpers ermöglicht werden, selbst wenn sich die Außendurchmesser am geschlossenen Ende und am offenen Ende voneinander unterscheiden.

[0020] Die Verbindungsmittel können Klebstoff umfassen. Alternativ oder zusätzlich zur Elastizität des Bürstenaufsatzkörpers kann entsprechender Klebstoff zwischen dem Bürstenaufsatz und dem Kappenkörper aufgebracht sein. Eine Möglichkeit besteht hier, den Klebstoff auf die Außenwand des Kappenkörpers aufzutragen und, solange der Klebstoff noch flüssig oder noch nicht ausgehärtet ist, den Bürstenaufsatz auf das geschlossene Ende des Kappenkörpers aufzuschieben. Es können auch Klebestreifen zum Einsatz kommen, die zwischen Bürstenaufsatz und Kappenkörper angeordnet sind.

[0021] Gemäß einer anderen beispielhaften Ausführungsform ist es vorgesehen, dass der Bürstenaufsatz einen Steg aufweist, auf dem die Vielzahl an Borsten angeordnet sind, wobei der Steg im oberen Bereich des Bürstenaufsatzkörpers bzw. an dessen oberen Teil angeordnet ist. Der Steg ist plattenförmig ausgebildet und mit der Vielzahl an Borsten verbunden. Insbesondere können die Borsten senkrecht zur Oberfläche des Steges angeordnet sein. Die Borsten können gleichmäßig voneinander beabstandet und insbesondere linienförmig angeordnet sein, wobei mehrere Linien hintereinander und/oder versetzt zueinander angeordnet sein können. Die Borsten können zum Beispiel gleichmäßig voneinander in einem Abstand von 1 mm bis 2 mm beabstandet sein.

[0022] Es kann vorgesehen sein, dass der Steg parallel zur Querschnittsfläche bzw. zur Querschnittsebene des Bürstenaufsatzkörpers angeordnet ist. Der Steg bzw. seine Oberfläche ist somit auch senkrecht zur Längsachse des Bürstenaufsatzkörpers angeordnet. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform ist der Steg etwa halbkreisflächenförmig ausgebildet und überdeckt etwa 40 % bis 50 % der Querschnittsfläche des Bürstenaufsatzkörpers, so dass eine etwa halbkreisflächenförmige obere Öffnung ausgebildet ist. Diese obere Öffnung wird zwischen einer oberen Kante des Bürstenaufsatzkörpers, die den Bürstenaufsatzkörper nach oben hin begrenzt, und einer Kante des Steges gebildet, wobei diese obere Öffnung ermöglicht, dass das dosierte Reinigungsmittel, das sich in der Dosierkappe befindet, aus der Dosierkappe an dem Steg mit den Borsten vorbei auf den zu reinigenden Gegenstand aufgebracht werden kann. Dadurch ist vorteilhaft eine besonders komfortable Handhabung der Dosierkappe möglich.

[0023] Insbesondere kann es vorgesehen sein, dass die Vielzahl an Borsten von einem umlaufenden Kragen eingefasst sind, der auf dem Steg angeordnet ist. Dieser Kragen verhindert vorteilhaft, dass das Reinigungsmittel unbeabsichtigt vom Steg bzw. von den Borsten abfließen kann. Es kann insbesondere vorgesehen sein, dass der Kragen eine Höhe von 2 mm bis 10 mm aufweist. Dabei erstreckt sich der Kragen senkrecht zur Oberfläche des Steges und die Höhe des Kragens ist die senkrechte Erstreckung des Kragens in Bezug auf die Oberfläche des Steges. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsformen beträgt die Kragenhöhe 3,0 mm bis 4,0 mm.

[0024] Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, dass der Bürstenaufsatz eine seitlich an der Außenwandung des Bürstenaufsatzkörpers angeordnete Riffelung aufweist, wobei die Riffelung Einbuchtungen mit einer Tiefe von 0,1 mm bis 0,3 mm aufweist. Die Riffelung ermöglicht ein verbessertes Greifen des Bürstenaufsatzes bei der Vorbehandlung durch den Benutzer. Die Riffelung mit den Einbuchtungen ermöglicht außerdem ein feines Verteilen des Reinigungsmittels auf dem Gegenstand und verbessert somit die Vorbehandlungsmöglichkeiten des Bürstenaufsatzes bzw. der Dosierkappe. Es kann insbesondere vorgesehen sein, dass sich die Einbuchtungen und Vorsprünge an der Außenwandung des Bürstenaufsatzkörpers regelmäßig abwechseln, so dass eine besonders effiziente Greif- bzw. Vorbehandlungsoberfläche entsteht. So kann zum Beispiel der Abstand zwischen benachbarten Einbuchtungen etwa 1 mm betragen.

[0025] Insbesondere kann es vorgesehen sein, dass die Riffelung mindestens einen geriffelten Bereich umfasst, der sich in einem Winkelbereich von 40° bis 60° an der Außenseite bzw. Außenwandung des Bürstenaufsatzkörpers erstreckt. Mit diesem Winkelbereich ist ein Kreisbogensegment gemeint, der auf der Außenwandung des kreisringförmigen Bürstenaufsatzkörpers angeordnet ist. Mit diesem geriffelten Winkelbereich ist z.B. ein effizientes Verteilen des Reinigungsmittels möglich. Insbesondere kann die Riffelung an der Außenwandung des Bürstenaufsatzkörpers zwei voneinander beabstandete geriffelte Bereiche umfassen, die sich bezüglich der Längsachse des Bürstenaufsatzkörpers gegenüberliegen. Mit dieser Anordnung der geriffelten Bereiche ist eine besonders effiziente Vorbehandlung möglich.

[0026] Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft einen Reinigungsmittelbehälter, aufweisend eine Dosierkappe nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen, wobei sich der Bürstenaufsatz entweder in einem Präsentationszustand des Reinigungsmittelbehälters auf dem geschlossenen Endteil der Dosierkappe befindet oder in einem Gebrauchszustand des Reinigungsmittelbehälters auf dem offenen Endteil der Dosierkappe befindet. Der Präsentationszustand kann zum Beispiel derjenige Zustand sein, in dem sich der Behälter befindet, wenn der Bürstenaufsatz für den Konsumenten in einem Ladenregal besonders gut sichtbar sein soll. Der Gebrauchszustand ist derjenige Zustand, in dem sich der Behälter befindet, wenn der Bürstenaufsatz bzw. die Dosierkappe zum Vorbehandeln verwendet werden soll. Es kann vorgesehen sein, dass im Gebrauchszustand der Bürstenaufsatz im Inneren des Behälters angeordnet und daher von außen nicht sichtbar ist. Im Übrigen wird auf die Ausführungen zur Dosierkappe verwiesen.

[0027] Ein anderer Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine Verwendung einer Dosierkappe nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen zur Vorbehandlung von zu reinigender Wäsche, wobei eine Teilmenge eines Waschmittels aus einem Flüssigwaschmittelbehälter in die Dosierkappe gefüllt wird, wobei die Teilmenge aus der Dosierkappe auf die zu reinigende Wäsche aufgebracht wird, wobei das aufgebrachte Waschmittel mit dem auf das offene Endteil des Kappenkörpers gesteckten Bürstenaufsatz auf der zu reinigenden Wäsche verteilt und in die zu reinigende Wäsche eingerieben wird. Vorteilhaft ist es möglich, den Bürstenaufsatz zur Vorbehandlung der Wäsche auf das offene Endteil zu stecken, so dass die Dosierkappe nach dem Aufbringen des Waschmittels nicht umgedreht werden muss. Im Übrigen wird auf die Ausführungen zur Dosierkappe bzw. zum Reinigungsmittelbehälter verwiesen.

[0028] Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0029] Es zeigen schematisch

Figur 1 eine Dosierkappe gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,

Figur 2 die Dosierkappe aus Figur 1 in einem anderen Zustand,

Figur 3 einen Bürstenaufsatz für eine Dosierkappe gemäß einer anderen beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,

Figur 4 den Bürstenaufsatz aus Figur 3 in einer Seitenansicht,

Figur 5 den Bürstenaufsatz aus Figur 3 in einer Draufsicht,

Figur 6 eine detaillierte Ansicht des Bürstenaufsatzes aus Figur 3,

Figur 7 eine weitere detaillierte Ansicht des Bürstenaufsatzes aus Figur 3,

Figur 8 einen Reinigungsmittelbehälter gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und

Figur 9 den Reinigungsmittelbehälter aus Figur 8 in einem anderen Zustand.

Ausführungsform(en) der Erfindung

[0030] In den verschiedenen Figuren sind gleiche Teile stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen und werden daher in der Regel auch jeweils nur einmal benannt bzw. erwähnt.

[0031] Figur 1 zeigt schematisch eine Dosierkappe 1 gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die Dosierkappe 1 weist einen becherförmigen Kappenkörper 3 auf. In dieser Ausführungsform ist der Kappenkörper 3 als hohler Kreiszylinder ausgebildet. Der Kappenkörper 3 weist einen offenes Endteil 4 und ein geschlossenes Endteil 5 auf. Auf das geschlossene Endteil 5 ist ein Bürstenaufsatz 2 aufgesteckt. Der Bürstenaufsatz 2 erstreckt sich entlang einer Längsrichtung X, einer zur Längsrichtung X senkrechten Breitenrichtung Y und einer zur Längsrichtung X und zur Breitenrichtung Y senkrechten Querrichtung Z. Wenn im Folgenden von "oben" bzw. "obere(r)" und "unten" bzw. "untere(r)" die Rede ist, sind Positionsangaben mit Bezug auf die Längsrichtung X gemeint. Wenn im Folgenden von Querschnitt bzw. Querschnittsfläche oder Querschnittsebene YZ die Rede ist, sind Schnitte parallel zu derjenigen Ebene gemeint, die durch die Breitenrichtung Y und die Querrichtung Z aufgespannt wird. Der Bürstenaufsatz 2 ist kreisringförmig ausgebildet und weist einen größeren Querschnitt auf als das geschlossene Endteil 5, so dass der Bürstenaufsatz 2 über die Außenfläche des geschlossenen Endteils 5 gesteckt werden kann. Der Bürstenaufsatz 2 weist in dieser Ausführungsform eine Vielzahl an Borsten 6 auf, die senkrecht zur Oberfläche des Bürstenaufsatzes 2 angeordnet sind. Die Borsten 6 werden von einem Kragen 7 eingefasst, der senkrecht zur Oberfläche des Bürstenaufsatzes 2 angeordnet ist und um die Borsten 6 herum verläuft. Der Bürstenaufsatz 2 befindet sich auf dem geschlossenen Endteil 5 in einer ersten Position. Diese erste Position könnte zum Beispiel diejenige Position sein, in der die Dosierkappe 1 auf einem Flüssigwaschmittelbehälter 20 angeordnet ist, wenn dieser zu Werbezwecken bzw. Präsentationszwecken im Ladenregal aufgestellt ist. Aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit sind zum Beispiel Verbindungsmittel zum Verbinden der Dosierkappe 1 mit dem Flüssigwaschmittelbehälter 20, wie zum Beispiel ein Schraubgewinde, nicht dargestellt.

[0032] Figur 2 zeigt schematisch die Dosierkappe 1 aus Figur 1 in einem anderen Zustand. In diesem Zustand befindet sich der Bürstenaufsatz 2 auf dem offenen Endteil 4 in einer zweiten Position. Dazu weist der Bürstenaufsatz 2 im Querschnitt einen größeren Durchmesser auf, als der Durchmesser des offenen Endteils 4, so dass der Bürstenaufsatz 2 auf das offene Endteil 4 aufgesteckt werden kann. Diese zweite Position könnte zum Beispiel diejenige Position sein, in der die Dosierkappe 1 zum Vorbehandeln von Wäsche verwendet wird. Aus der Dosierkappe 1 wird Waschmittel auf die Wäsche aufgebracht und danach mit dem Bürstenaufsatz 2 auf der Wäsche verteilt und in die Wäsche eingerieben.

[0033] Figur 3 zeigt schematisch einen Bürstenaufsatz 2 für eine Dosierkappe 1 gemäß einer anderen beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer perspektivischen Ansicht. Der Bürstenaufsatz 2 weist einen Bürstenaufsatzkörper 9 auf. Der Bürstenaufsatzkörper 9 ist kreisringförmig ausgebildet und weist in dieser beispielhaften Ausführungsform einen kreisringförmigen Querschnitt auf. Der Bürstenaufsatzkörper 9 ist im Wesentlichen rotationssymmetrisch zu seiner Längsachse X ausgebildet, die sich parallel zur Längsrichtung X erstreckt. Die Querschnittsebene YZ des Bürstenaufsatzkörpers 9 liegt senkrecht zur Längsachse X des Bürstenaufsatzkörpers 9, somit also parallel zu der durch die Breitenrichtung Y und die Querrichtung Z aufgespannten Ebene. Der Bürstenaufsatz 2 weist eine obere Öffnung 11 und eine untere Öffnung 12 auf. In dieser beispielhaften Ausführungsform wird ungefähr der halbe Querschnitt der oberen Öffnung 11 von einem Steg 8 überdeckt, auf dem sich eine Vielzahl an Borsten 6 befinden. In dieser Ausführungsform sind die Borsten 6 gleichmäßig voneinander beabstandet und erstrecken sich in etwa senkrecht zur Querschnittsfläche YZ der oberen Öffnung 11. Der Abstand zwischen benachbarten Borsten 6 beträgt etwa 1 mm bis 2 mm. Der Steg 8 ist als ebene Platte ausgebildet und erstreckt sich parallel zur Querschnittsfläche YZ der oberen Öffnung 11. Die Borsten 6 weisen in dieser beispielhaften Ausführungsform eine Länge von etwa 10 mm und einen Durchmesser von etwa 0,9 mm auf, wobei die Borsten 6 kreiszylinderförmig ausgebildet sind. Die Borsten 6 sind flexibel ausgebildet und weisen einen Härtegrad von etwa 70 Shore A auf. Der Steg 8 ist an seinem Rand von einem Kragen 7 eingefasst. Der Kragen 7 ist umlaufend am Rand des Steges 8 ausgebildet und erstreckt sich senkrecht zur Querschnittsfläche YZ der Öffnung 11 bzw. zur Oberfläche des Steges 8. In dieser beispielhaften Ausführungsform hat der Kragen 7 eine Höhe von etwa 3,5 mm. Der Steg 7 dient vorteilhaft unter anderem dazu, dass das Waschmittel nicht seitlich am Bürstenaufsatz 2 herabfließen kann.

[0034] An der Außenwand (im Folgenden auch Außenwandung genannt) des Bürstenaufsatzkörpers 9 ist eine Riffelung 10 angeordnet, die in dieser beispielhaften Ausführungsform eine Tiefe von etwa 0,2 mm aufweist. Der geriffelte Bereich 10 erstreckt sich an der Außenwandung des Bürstenaufsatzkörpers 9 etwa über einen Winkel von 50°. In dieser beispielhaften Ausführungsform weist der Bürstenaufsatz 2 noch einen zweiten geriffelten Bereich 110 auf, der jedoch in der Figur 3 nicht zu sehen ist. Dieser zweite geriffelte Bereich 110 befindet sich gegenüberliegend dem geriffelten Bereich 10 auf der anderen Seite der Außenwand des Bürstenaufsatzes 2. Dieser zweite geriffelte Bereich 110 ist in dieser beispielhaften Ausführungsform identisch ausgebildet wie der geriffelte Bereich 10.

[0035] Dieser Bürstenaufsatz 2 kann nunmehr zur Vorbehandlung von Wäsche verwendet werden. Wenn der Bürstenaufsatz 2 auf dem offenen Endteil des Kappenkörpers 3 aufgesteckt ist, kann Waschmittel aus der Dosierkappe 1 durch die verbleibende Öffnung 11, die nicht durch den Steg 8 abgedeckt wird, auf die Wäsche aufgebracht werden. Mit den Borsten 6 kann das Waschmittel auf der Wäsche verteilt und in die Wäsche eingerieben werden. Mit der seitlichen Riffelung 10, 110 kann ebenfalls eine Vorbehandlung stattfinden, indem das Waschmittel mit der Riffelung 10, 110 eingerieben wird, wodurch eine besondere Feinbehandlung der Wäsche möglich ist. Alternativ ist es natürlich auch möglich, den Bürstenaufsatz 2 separat, also ohne Kappenkörper 3, zur Vorbehandlung zu verwenden.

[0036] Figur 4 zeigt schematisch eine Seitenansicht des Bürstenaufsatzes 2 aus Figur 3. Man erkennt in der Figur 4 unter anderem die gleichmäßige Beanstandung der Borsten 6. Außerdem erkennt man, dass der Kragen 7 den unteren Bereich der Borsten 6 überdeckt. Der Steg 8 weist in dieser beispielhaften Ausführungsform eine Dicke von etwa 1 mm bis 2 mm auf. Im Übrigen wird auf die Ausführungen zur Figur 3 verwiesen.

[0037] Figur 5 zeigt schematisch den Bürstenaufsatz 2 aus der Figur 3 in einer Draufsicht von oben. Der Querschnitt des Bürstenaufsatzkörpers 9 ist symmetrisch zu den Symmetrielinien 13, 14 ausgebildet. In dieser Ansicht ist erkennbar, dass der Steg 8 etwa die Hälfte des Querschnitts des Bürstenaufsatzkörpers 9 überdeckt. Der innere Teil des Steges 15 ist in Bezug auf die Symmetrieachse 13 des Bürstenaufsatzkörpers 9 etwa 2 bis 4 mm nach außen, d.h. von der Symmetrielinie 13 weg, gewölbt, so dass der Steg 8 etwas weniger als die Hälfte, ca. 45 %, der Querschnittsfläche des Bürstenaufsatzkörpers 9 überdeckt. Außerdem sind in der Figur 5 die beiden sich gegenüberliegenden geriffelten Bereiche 10 und 110 an der Außenwand des Bürstenaufsatzkörpers 9 angedeutet.

[0038] Figur 6 zeigt schematisch eine detaillierte Ansicht des Bürstenaufsatzes 2 im Bereich des Steges 8 mit den Borsten 6 in einer Schnittansicht entlang derjenigen Ebene, die durch die Längsachse X und die Breitenrichtung Y aufgespannt wird. Die beiden gestrichelt dargestellten Borsten 6 liegen in einer gemeinsamen Ebene, während die beiden nicht gestrichelten Borsten 6 eine Ebene dahinter liegen. Zwischen zwei benachbarten in einer Ebene liegenden Borsten 6 ist somit eine Borste angeordnet, die eine Ebene dahinter liegt. Dadurch ergibt sich eine gleichmäßige Verteilung der Borsten 6 auf dem Steg 8. Im Übrigen wird auf die Ausführungen zu den Figuren 3, 4 und 5 verwiesen.

[0039] Figur 7 zeigt schematisch die Riffelung 10 an der Außenwandung des Bürstenaufsatzkörpers 9 der Figur 3 in einer detaillierten Ansicht in einem Querschnitt. Die Riffelung 10 weist regelmäßig voneinander beabstandete Einbuchtungen 16 und Vorsprünge 17 auf, die sich in dem geriffelten Bereich 10 über die Außenwand des Bürstenaufsatzkörpers 9 verteilen. Die Einbuchtungen 16 sind in dieser beispielhaften Ausführungsform etwa 0,2 mm tief. Mit dieser Riffelung 10 kann vorteilhaft eine feine Vorbehandlung der Wäsche erfolgen. Im Übrigen wird auf die Ausführungen zu den Figuren 3, 4, 5 und 6 verwiesen.

[0040] Figur 8 zeigt schematisch einen Reinigungsmittelbehälter 20, wie z.B. ein Flüssigwaschmittelbehälter 20, gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Der Reinigungsmittelbehälter 20 weist eine erfindungsgemäße Dosierkappe 1 mit einem Bürstenaufsatz 2 auf. Der Bürstenaufsatz 2 befindet sich auf dem geschlossenen Endteil 5 der Dosierkappe 1. In dieser Position ist der Bürstenaufsatz 2 zum Beispiel für einen Konsumenten gut sichtbar, wenn sich der Reinigungsmittelbehälter 20 in einem Präsentationszustand befindet und zum Verkauf bzw. zur Präsentation in einem Ladenregal steht.

[0041] Figur 9 zeigt schematisch den Reinigungsmittelbehälter 20 aus Figur 8 in einem anderen Zustand. In diesem so genannten Gebrauchszustand befindet sich der Bürstenaufsatz 2 nicht mehr auf dem geschlossenen Endteil der Dosierkappe 1 sondern der Bürstenaufsatz 2 wurde von dem geschlossenen Endteil auf das offene Endteil 4 der Dosierkappe 1 umgesteckt. Der Bürstenaufsatz 2 befindet sich somit im Inneren des Reinigungsmittelbehälters 20 und ist von außen nicht mehr sichtbar. In diesem Gebrauchszustand kann Reinigungsmittel von dem Behälter 20 in die Dosierkappe 1 eingefüllt und von der Dosierkappe 1 auf z.B. die Wäsche aufgebracht werden. Auf einfache Weise kann nun mit dem Bürstenaufsatz 2 z.B. das Waschmittel auf der Wäsche verteilt und in die Wäsche eingerieben werden, ohne dass die Dosierkappe 1 umgedreht werden muss, weil sich der Bürstenaufsatz 2 auf dem offenen Endteil 4 der Dosierkappe 1 befindet. Im Übrigen wird auf die obigen Ausführungen verwiesen

[0042] Der Vollständigkeit halber soll noch angemerkt werden, dass die oben beschriebenen Ausführungsbeispiele lediglich der Illustration der Erfindung dienen und den Gegenstand der Erfindung keinesfalls einschränken sollen.

Bezugszeichenliste

[0043] 

1

Dosierkappe

2

Bürstenaufsatz

3

Kappenkörper

4

offenes Endteil

5

geschlossenes Endteil

6

Borsten

7

Kragen

8

Steg

9

Bürstenaufsatzkörper

10, 110

Riffelung

11, 12

Öffnung

13, 14

Symmetrielinie

15

Teil des Steges

16

Einbuchtung

17

Vorsprünge

20

Reinigungsmittelbehälter

X

Längsrichtung, Längsachse

Y

Breitenrichtung

Z

Querrichtung

YZ

Querschnittsebene

Ansprüche

1. Dosierkappe (1) für einen Reinigungsmittelbehälter (20), zum Abfüllen einer Teildosis des in dem Reinigungsmittelbehälter (20) befindlichen Reinigungsmittels, aufweisend einen becherförmigen Kappenkörper (3) mit einem offenen Endteil (4) und einem geschlossenen Endteil (5) und eine Bürsteneinrichtung (2) zum Vorbehandeln von zu reinigenden Gegenständen, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürsteneinrichtung (2) als lösbar am Kappenkörper (3) angeordneter Bürstenaufsatz (2) ausgebildet ist, wobei der Bürstenaufsatz (2) derart umsteckbar ausgebildet ist, dass der Bürstenaufsatz (2) wahlweise entweder auf das geschlossene Endteil (5) oder auf das offene Endteil (4) steckbar ist und wobei der Bürstenaufsatz (2) einen derart ausgebildeten kreisringförmigen Bürstenaufsatzkörper (9) aufweist, dass der Bürstenaufsatzkörper (9) mit seinem unteren Teil, welcher einen größeren Querschnitt als der Kappenkörper (3) im Bereich des geschlossenen (5) und offenen Endteils (4) aufweist, auf den Kappenkörper (3) aufsteckbar ist und an seinem oberen Teil eine Vielzahl an Borsten (6) angeordnet sind.

2. Dosierkappe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenaufsatz (2) eine Vielzahl an Borsten (6) mit einer Länge von 4 mm bis 20 mm aufweist.

3. Dosierkappe (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten (6) einen Durchmesser von 0,3 mm bis 3,0 mm aufweisen.

4. Dosierkappe (1) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Härtegrad der Borsten (6) im Bereich von 30 bis 110 Shore A liegt.

5. Dosierkappe (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenaufsatz (2) einen Steg (8) aufweist, auf dem die Vielzahl an Borsten (6) angeordnet ist, wobei der Steg (8) am oberen Teil des Bürstenaufsatzkörpers (9) angeordnet ist.

6. Dosierkappe (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (8) parallel zur Querschnittsebene (YZ) des Bürstenaufsatzkörpers (9) angeordnet ist.

7. Dosierkappe (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (8) etwa halbkreisflächenförmig ausgebildet ist und etwa 40% bis 50% der Querschnittsfläche des Bürstenaufsatzkörpers (9) überdeckt, sodass eine etwa halbkreisflächenförmige obere Öffnung (11) ausgebildet ist.

8. Dosierkappe (1) nach einem der Ansprüche 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl an Borsten (6) von einem umlaufenden Kragen (7) eingefasst ist, der auf dem Steg (8) angeordnet ist.

9. Dosierkappe (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (7) eine Höhe von 2 mm bis 10 mm aufweist.

10. Dosierkappe (1) nach einem der Ansprüche 1, 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenaufsatz (2) eine seitlich an der Außenwandung des Bürstenaufsatzkörpers (9) angeordnete Riffelung (10, 110) aufweist, wobei die Riffelung (10, 110) Einbuchtungen (16) mit einer Tiefe von 0,1 mm bis 0,3 mm aufweist.

11. Dosierkappe (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Riffelung (10, 110) an der Außenwandung des Bürstenaufsatzkörpers (9) zwei voneinander beabstandete geriffelte Bereiche (10, 110) umfasst, die sich bezüglich der Längsachse (X) des Bürstenaufsatzkörpers (9) gegenüberliegen.

12. Verwendung einer Dosierkappe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 zur Vorbehandlung von zu reinigender Wäsche, wobei eine Teilmenge eines Waschmittels aus einem Flüssigwaschmittelbehälter (20) in die Dosierkappe (1) gefüllt wird, wobei die Teilmenge aus der Dosierkappe (1) auf die zu reinigende Wäsche aufgebracht wird, wobei das aufgebrachte Waschmittel mit dem auf das offene Endteil (4) des Kappenkörpers (3) gesteckten Bürstenaufsatz (2) auf der zu reinigenden Wäsche verteilt und in die zu reinigende Wäsche eingerieben wird.

Claims

1. A dosing cap (1) for a detergent container (20), for filling a partial dose of the detergent located in the detergent container (20), the dosing cap comprising a cup-shaped cap body (3), having an open end part (4) and a closed end part (5), and a brush device (2) for pre-treating items to be cleaned, characterized in that the brush device (2) is designed as a brush attachment (2) which is detachably arranged on the cap body (3), the brush attachment (2) being designed to be interchangeable such that the brush attachment (2) can selectively be placed either onto the closed end part (5) or onto the open end part (4), and the brush attachment (2) having a circular brush attachment body (9) designed in such a way that the brush attachment body (9) can be placed onto the cap body (3) by its lower part, which has a larger cross section than the cap body (3) in the region of the closed (5) and open end part (4), and a plurality of bristles (6) are arranged on the upper part thereof.

2. The dosing cap (1) according to claim 1, characterized in that the brush attachment (2) has a plurality of bristles (6) having a length of 4 mm to 20 mm.

3. The dosing cap (1) according to claim 2, characterized in that the bristles (6) have a diameter of 0.3 mm to 3.0 mm.

4. The dosing cap (1) according to one of claims 2 or 3, characterized in that the hardness of the bristles (6) is in the range from 30 to 110 Shore A.

5. The dosing cap (1) according to claim 1, characterized in that the brush attachment (2) has a web (8) on which the plurality of bristles (6) is arranged, the web (8) being arranged on the upper part of the brush attachment body (9).

6. The dosing cap (1) according to claim 5, characterized in that the web (8) is arranged parallel to the cross-sectional plane (YZ) of the brush attachment body (9).

7. The dosing cap (1) according to claim 6, characterized in that the web (8) is designed to be approximately semicircular and covers approximately 40% to 50% of the cross-sectional area of the brush attachment body (9), so that an approximately semicircular upper opening (11) is formed.

8. The dosing cap (1) according to one of claims 5, 6 or 7,
characterized in that the plurality of bristles (6) is enclosed by a peripheral collar (7) which is arranged on the web (8).

9. The dosing cap (1) according to claim 8, characterized in that the collar (7) has a height of 2 mm to 10 mm.

10. The dosing cap (1) according to one of claims 1 and 5 to 9,
characterized in that the brush attachment (2) has fluting (10, 110) arranged laterally on the outer wall of the brush attachment body (9), the fluting (10, 110) having indentations (16) having a depth of 0.1 mm to 0.3 mm.

11. The dosing cap (1) according to claim 10, characterized in that the fluting (10, 110) on the outer wall of the brush attachment body (9) comprises two spaced-apart fluted regions (10, 110), which are opposite with respect to the longitudinal axis (X) of the brush attachment body (9).

12. A use of a dosing cap (1) according to one of claims 1 to 11 for the pretreatment of laundry to be cleaned, wherein a portion of a washing agent is filled into the dosing cap (1) from a liquid washing-agent container (20), wherein the portion is applied to the laundry to be cleaned from the dosing cap (1), wherein the applied washing agent is distributed on the laundry to be cleaned and is rubbed into the laundry to be cleaned using the brush attachment (2) placed on the open end part (4) of the cap body (3).

Revendications

1. Bouchon doseur (1) pour un récipient d'agent de nettoyage (20), pour le remplissage d'une dose partielle de l'agent de nettoyage se trouvant dans le récipient d'agent de nettoyage (20), présentant un corps de bouchon (3) en forme de godet comportant une partie d'extrémité ouverte (4) et une partie d'extrémité fermée (5) et un dispositif formant brosse (2) pour le prétraitement d'objets à nettoyer, caractérisé en ce que le dispositif formant brosse (2) est réalisé sous la forme d'un embout formant brosse (2) disposé de manière amovible au niveau du corps de bouchon (3), l'embout formant brosse (2) étant réalisé de manière à pouvoir être enfiché de telle sorte que l'embout formant brosse (2) peut être enfiché au choix soit sur la partie d'extrémité fermée (5), soit sur la partie d'extrémité ouverte (4), et l'embout formant brosse (2) présentant un corps d'embout formant brosse (9) en forme d'anneau circulaire réalisé de telle sorte que le corps d'embout formant brosse (9), avec sa partie inférieure qui présente une section transversale plus grande que celle du corps de bouchon (3) dans la zone de la partie d'extrémité fermée (5) et de la partie d'extrémité ouverte (4), peut être enfiché sur le corps de bouchon (3) et une pluralité de poils (6) sont disposés au niveau de sa partie supérieure.

2. Bouchon doseur (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'embout formant brosse (2) présente une pluralité de poils (6) d'une longueur de 4 mm à 20 mm.

3. Bouchon doseur (1) selon la revendication 2, caractérisé en ce que les poils (6) présentent un diamètre de 0,3 mm à 3,0 mm.

4. Bouchon doseur (1) selon l'une des revendications 2 ou 3,
caractérisé en ce que le degré de dureté des poils (6) se situe dans la plage de 30 à 110 Shore A.

5. Bouchon doseur (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'embout formant brosse (2) présente une barrette (8) sur laquelle la pluralité de poils (6) est disposée, la barrette (8) étant disposée au niveau de la partie supérieure du corps d'embout formant brosse (9).

6. Bouchon doseur (1) selon la revendication 5, caractérisé en ce que la barrette (8) est disposée parallèlement au plan de section transversale (YZ) du corps d'embout formant brosse (9).

7. Bouchon doseur (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce que la barrette (8) est réalisée sous la forme d'une surface approximativement semi-circulaire et recouvre environ 40 % à 50 % de la surface de section transversale du corps d'embout formant brosse (9), de sorte qu'une ouverture supérieure (11) en forme de surface approximativement semi-circulaire est réalisée.

8. Bouchon doseur (1) selon l'une des revendications 5, 6 ou 7,
caractérisé en ce que la pluralité de poils (6) est entourée par une collerette (7) circonférentielle disposée sur la barrette (8).

9. Bouchon doseur (1) selon la revendication 8, caractérisé en ce que la collerette (7) présente une hauteur de 2 mm à 10 mm.

10. Bouchon doseur (1) selon l'une des revendications 1, 5 à 9,
caractérisé en ce que l'embout formant brosse (2) présente une cannelure (10, 110) disposée latéralement au niveau de la paroi extérieure du corps d'embout formant brosse (9), la cannelure (10, 110) présentant des cavités (16) d'une profondeur allant de 0,1 mm à 0,3 mm.

11. Bouchon doseur (1) selon la revendication 10, caractérisé en ce que la cannelure (10, 110) comprend, au niveau de la paroi extérieure du corps d'embout formant brosse (9), deux zones cannelées (10, 110) espacées l'une de l'autre qui se font face par rapport à l'axe longitudinal (X) du corps d'embout formant brosse (9).

12. Utilisation d'un bouchon doseur (1) selon l'une des revendications 1 à 11 pour le prétraitement de linge à nettoyer, une quantité partielle d'un agent de lavage étant versée dans le bouchon doseur (1) à partir d'un récipient d'agent de lavage liquide (20), la quantité partielle étant appliquée à partir du bouchon doseur (1) sur le linge à nettoyer, l'agent de lavage appliqué étant réparti sur le linge à nettoyer à l'aide de l'embout formant brosse (2) enfiché sur la partie d'extrémité ouverte (4) du corps de bouchon (3) et étant frotté dans le linge à nettoyer.

Zeichnung