VORRICHTUNG ZUR VEREINZELUNG VON IN EINEM STAPEL ZUGEFÜHRTEN FLACHEN GÜTERN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Vereinzelung von in einem Stapel zugeführten flachen Gütern nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine gattungsgemäße Vorrichtung ist aus der DE 2704045-A bekannt, welche eine Fördereinrichtung für flache Sendungen wie Briefe, Belege und dergleichen mit einer gattungsgemäßen Vereinzelungsvorrichtung zeigt, bei der auf einer Seite eines Förderwegs ein in einer Förderrichtung umlaufende, die Sendungen durch Reibung mitführendes Fördererorgan und auf der anderen Seite des Förderwegs zum Zurückhalten von Mehrfachsendungen ein kufenförmiger Abstreifer angeordnet ist, welcher mittels eines Führungsarmes gegenüber der Ebene der Sendungen beweglich gelagert ist und durch eine Stellkraft in Richtung auf das Förderorgan gedrückt wird. Der Abstreifer ist dabei über eine Achse an dem Führungsarm verschwenkbar befestigt, wobei die Achse in der Nähe des Auslaufbereichs des Abstreifers angeordnet ist und parallel zur Arbeitsfläche des Fördererorgans steht. Die (resultierende) Stellkraft greift dabei an dem Abstreifer in einer zwischen der Achse und dem Einlaufbereich des Abstreifers liegenden Zone an. Der Führungsarm ist dabei über einen Achsbolzen schwenkbar an einer Grundplatte gelagert.

[0003] Die bekannte Vereinzelungsvorrichtung ist geeignet, die Sendungen, die in Form eines Stapels der Fördereinrichtung zugeführt werden, zuverlässig zu vereinzeln und die einzelnen Sendungen durch einen sich zwischen dem Fördererorgan und dem Abstreifer öffnenden Spalt hindurch zu führen und dabei die übrigen Sendungen aus dem Stapel zurück zu halten, solange die einzelnen Sendungen aus dem Stapel zumindest im Wesentlichen eine gleiche Dicke aufweisen. Wenn allerdings in dem Stapel mehrere Sendungen mit unterschiedlichen Dicken enthalten sind, kann es entweder zu Mehrfachabzügen oder zu einem Stau der Sendungen kommen. Dies liegt daran, dass der Abstreifer beim Einlaufen einer Sendung und Öffnen des Spalts zwischen dem Abstreifer und dem Förderorgan der Abstreifer entgegen der Stellkraft vom Fördererorgan senkrecht zur Förderererrichtung wegbewegt und dabei in Bezug auf die Förderrichtung schräg gestellt wird. Durch die Schrägstellung des Abstreifers erfolgt eine ungleichmäßige Verteilung der Stellkraft auf den Abstreifer entlang der Förderrichtung. Weiterhin ergeben sich je nach Dicke der durch den geöffneten Spalt durchzuführenden Sendung unterschiedlich hohe Anpressdrücke und dadurch unterschiedlich starke Reibungen zwischen der Oberfläche der Sendung und dem Fördererorgan sowie dem Abstreifer. Für sehr dünne Sendungen muss die auf den Abstreifer wirkende Stellkraft daher niedrig eingestellt werden, um ein Öffnen des Spalts zwischen dem Fördererorgan und dem Abstreifer zu ermöglichen. Eine niedrige Stellkraft birgt jedoch die Gefahr von Mehrfachabzügen. Für Sendungen mit einer höheren Dicke muss die Stellkraft erhöht werden, um Mehrfachabzüge zu verhindern. Eine hohe Stellkraft erzeugt jedoch bei dünnen Sendungen ein hohes Rückhaltevermögen und birgt daher die Gefahr von Staus, die entstehen können, wenn sich der Spalt zwischen dem Fördererorgan und dem Abstreifer beim Einlaufen einer Sendung nicht öffnet und die Sendung daher nicht weitertransportiert werden kann.

[0004] Aus US 6 135 441 A, die den Oberbegriff der Ansprüche 1 und 8 offenbart, ist weiter eine Dokumentenvereinzelungsvorrichtung bekannt, die eine Zuführeinrichtung zum Führen der Dokumente entlang eines Transportpfads und eine der Zuführeinrichtung gegenüberliegend angeordnete Verzögerungsbaugruppe aufweist. Die Verzögerungsbaugruppe umfasst dabei äußere und innere Endlosförderbänder, wobei die äußeren Endlosbänder um eine Vielzahl von Riemenscheiben sowie eine Vielzahl von Doppelspurscheiben und die inneren Endlosförderbänder um eine entsprechende Doppelspurscheibe und eine Umlenkscheibe geführt sind. Die einzelnen Abschnitte der Verzögerungsbaugruppe sind dabei relativ zueinander beweglich verbunden.

[0005] Weitere Vereinzelungsvorrichtungen sind aus US 4 083 555 A, US 2 635 874 A und EP 2 620 399 B 1 bekannt.

[0006] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, die gattungsgemäßen Vereinzelungsvorrichtungen so weiter zu bilden, dass ein zuverlässiges Vereinzeln und Durchführen der einzelnen Sendungen auch dann gewährleistet werden kann, wenn ein zugeführter Stapel eine Mehrzahl von Sendungen bzw. Gütern mit unterschiedlichen Dicken enthält. Dabei sollen weiterhin Stauungen von Gütern vermieden werden und es sollen problemlos auch Güter mit größerer Dicke ohne Doppelabzüge und Stauungen durchgeführt werden können.

[0007] Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie einem Verfahren gemäß Anspruch 8 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen der Vorrichtung und des Verfahrens sind den abhängigen Ansprüchen zu entnehmen.

[0008] Die Vorrichtung zur Vereinzelung von in einem Stapel zugeführten flachen Gütern gemäß der Erfindung, die im Folgenden auch als erfindungsgemäße Vorrichtung oder als Vereinzelungsvorrichtung bezeichnet wird, umfasst mindestens ein Fördererorgan, welches die in Form eines Stapels zugeführten Güter wie Postsendungen oder Druckerzeugnisse, in einer Transportrichtung transportiert, sowie mindestens einen, dem Fördererorgan gegenüberliegenden Abstreifer, welcher an einem Führungsarm beweglich gelagert und durch eine Stellkraft in Richtung des Förderorgans vorgespannt ist. Der Führungsarm ist dabei über ein erstes Drehgelenk drehbar an einem ersten Ende eines Schwenkhebels angelenkt und ein zweites Ende des Schwenkhebels ist um ein zweites Drehgelenk drehbar.

[0009] Der Führungsarm ist bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung daher sowohl an seinem ersten Ende als auch an seinem zweiten Ende drehbar gelagert. Im Vergleich zu der gattungsgemäßen Vereinzelungsvorrichtung aus der DE 2704045-A, bei der das vom Abstreifer entfernte Ende des Führungsarms schwenkbar auf einer Grundplatte gelagert ist, ist bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ein zusätzlicher Schwenkhebel vorgesehen, an dessen erstem Ende der Führungsarm um ein erstes Drehgelenk verschwenkbar angelenkt ist und dessen zweites Ende um ein zweites Drehgelenk drehbar ist. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist daher im Vergleich zu der aus dem Stand der Technik bekannten Vereinzelungsvorrichtung ein zusätzlicher Rotations-Freiheitsgrad vorhanden. Dieser zusätzliche Rotations-Freiheitsgrad ermöglicht beim Einlaufen eines Guts die Öffnung eines Durchführungsspalts zwischen dem Fördererorgan und dem Abstreifer, indem der Abstreifer entgegen der Stellkraft und senkrecht zur Transportrichtung in weitgehend paralleler Stellung bezüglich des Fördererorgans bzw. parallel zur Transportrichtung wegbewegt werden kann. Durch die weitgehende Parallelverschiebung des Abstreifers in Bezug auf das Fördererorgan wird eine gleichmäßige Verteilung der Stellkraft entlang der Transportrichtung auf den Abstreifer gewährleistet. Eine gleichmäßige Verteilung der auf den Abstreifer wirkenden Stellkraft entlang der Transportrichtung führt zu einer gleichmäßigen Haftreibung des durch den Durchführungsspalt durchgeführten Guts, wodurch Stauungen von Gütern, die sich bereits im Durchführungsspalt befinden, vermieden werden können. Dabei wird durch die Parallelverschiebung des Abstreifers gegenüber dem Fördererorgan insbesondere auch die Ausbildung eines breiteren Durchführungsspalts ermöglicht. Deshalb können bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung problemlos auch Güter mit größerer Dicke durch den Durchführungsspalt durchgeführt werden, wobei Doppelabzüge und Stauungen von sich bereits im Durchführungsspalt befindlichen Gütern zuverlässig vermieden werden können.

[0010] Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung enthält das erstes Drehgelenk ein erstes Zahnrad und das zweite Drehgelenk enthält ein zweites Zahnrad und um die beiden Zahnräder ist ein Zahnriemen oder eine Kette gespannt. Hierdurch wird ein besonders zuverlässiges Durchführen von dickeren Gütern ermöglicht. Wenn ein Gut mit einer Dicke, die höher ist als eine Mindestdicke, in die Vereinzelungsvorrichtung einläuft, wird eine Drehung des Schwenkhebels um das zweite Drehgelenk ausgelöst. Diese Drehung des Schwenkhebels um das zweite Drehgelenk wird über das zweite Zahnrad und den Zahnriemen bzw. die Kette auf das erste Zahnrad des ersten Drehgelenks übertragen. Dadurch wird der Führungsarm synchron zur Drehung des Schwenkhebels um das zweite Drehgelenk gegenüber dem Schwenkhebel gedreht. Durch diese Drehung wird auch der am Führungsarm drehbeweglich gelagerte Abstreifer synchron zur Drehung des Schwenkhebels um das zweite Drehgelenk verschwenkt. Diese Schwenkbewegung des Abstreifers gleicht eine Schrägstellung des Abstreifers aus, die sich automatisch durch das Einlaufen des Guts zwischen dem Abstreifer und dem Fördererorgan ergibt. Die durch die Schwenkbewegung des Schwenkhebels induzierte Bewegung des Abstreifers wirkt dieser Schrägstellung des Abstreifers entgegen und stellt diesen parallel zur Transportrichtung ein. Dadurch wird insbesondere bei dickeren Gütern eine gleichmäßige Verteilung der auf den Abstreifer wirkenden Stellkraft entlang der Transportrichtung und dadurch ein sicheres Durchführen des Guts durch den Durchführungsspalt, der sich zwischen dem Abstreifer und dem Fördererorgan gebildet hat, gewährleistet.

[0011] Bevorzugt ist an dem Schwenkhebel, insbesondere an dessen erstem Ende bzw. zumindest in der Nähe des ersten Endes des Schwenkhebels ein Anschlagelement mit einer schräg zur Transportrichtung stehenden Anschlagfläche angeordnet. Die Anschlagfläche steht in einer Grundstellung der Vereinzelungsvorrichtung, in der kein Gut durchgeführt wird, in Bezug auf die Wirkfläche des Fördererorgans (welche die Transportrichtung definiert) zweckmäßig unter einem Winkel im Bereich von 30° des 60° und insbesondere zwischen 35° und 50°. Das Anschlagelement dient dabei dem Öffnen eines Durchführungsspalts zwischen dem Abstreifer und dem Fördererorgan beim Einlaufen von Gütern, welche eine Dicke aufweisen, die größer oder gleich der Mindestdicke ist. Wenn ein Gut mit einer Dicke, die gleich oder größer als die vorgegebene Mindestdicke ist, in die Vereinzelungsvorrichtung einläuft, schlägt die Vorderkante des Guts an der Anschlagfläche an. Dadurch wird eine Drehbewegung des Schwenkhebels um das zweite Drehgelenk ausgelöst. Diese Drehbewegung des Schwenkhebels wird in der oben beschriebenen Weise auf den Führungsarm und den daran beweglich gelagerten Abstreifer übertragen, wodurch eine Parallelstellung des Abstreifers in Bezug auf die Transportrichtung erfolgt. Wenn das Gut eine Dicke aufweist, die kleiner als die Mindestdicke ist, erfolgt kein Kontakt des Guts an der Anschlagfläche, so dass das Gut das Anschlagelement passieren kann, ohne eine Drehbewegung des Schwenkhebels um das zweite Drehgelenk auszulösen.

[0012] Die Mindestdicke der Güter, die auf diese Weise durch Anschlag an der Anschlagfläche des Anschlagelements eine Drehbewegung des Schwenkhebels auslösen, ist dabei in der Grundstellung der Vereinzelungsvorrichtung durch den Abstand zwischen dem Endpunkt der Anschlagfläche, der dem Fördererorgan zugewandt ist, und dem Fördererorgan vorgegeben. Güter mit einer Dicke, die unterhalb dieses Abstands liegt, lösen keine Drehbewegung des Schwenkhebels um das zweite Drehgelenk aus, wenn sie in die Vereinzelungsvorrichtung einlaufen. Güter mit einer Dicke unterhalb der Mindestdicke öffnen einen nur schmalen Durchführungsspalt zwischen dem Abstreifer und dem Fördererorgan, indem sie, unter leichter Schrägstellung des Abstreifers, diesen entgegen der Stellkraft vom Fördererorgan weg bewegen. Aufgrund der geringen Dicke des einlaufenden Guts, die unterhalb der Mindestdicke liegt, erfolgt dabei nur eine leichte Schrägstellung des Abstreifers, die bei vollständigem Einlaufen des Guts durch Parallelstellung des Abstreifers das in Bezug auf die Transportrichtung leicht ausgeglichen werden kann. Die Mindestdicke der Güter liegt bspw. im Bereich von 3 bis 10 mm und insbesondere bei 5 bis 8 mm.

[0013] Die Stellkraft, mit der der wenigstens eine Abstreifer in Richtung des Fördererorgans (also senkrecht zur Transportrichtung) vorgespannt ist, kann zweckmäßig eingestellt werden. Die Stellkraft wird dabei in Abhängigkeit der durch die Vereinzelungsvorrichtung einzeln durchzuführenden Güter und insbesondere in Abhängigkeit der Dicke der Güter so eingestellt, dass beim Einlaufen eines Stapels von Gütern der Abstreifer entgegen der Stellkraft soweit vom Fördererorgan senkrecht zur Transportrichtung wegbewegt wird, dass nur ein einzelnes Gut des Stapels durch den sich dadurch zwischen dem Fördererorgan und dem Abstreifer ausbildenden Durchgangsspalt S durchgeführt wird und die nachfolgenden Güter des Stapels zuverlässig zurückgehalten werden.

[0014] Jeder Abstreifer weist eine dem gegenüberliegenden Fördererorgan zugewandte Wirkfläche auf, die zweckmäßig durch einen Reibbelag mit einer hohen Haftung zur Oberfläche der Güter versehen ist. Soweit von einer Parallelstellung des Abstreifers in Bezug auf die Transportrichtung und das Förderorgan gesprochen wird, bezieht sich diese Parallelstellung auf die Wirkfläche des Abstreifers und die entsprechende Wirkfläche des Fördererorgans, die (zusammen mit der Bewegungsrichtung des Förderorgans) die Transportrichtung definiert.

[0015] Diese und weitere Vorteile und Merkmale der erfindungsgemäßen Vorrichtung ergeben sich aus dem nachfolgend unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen im Detail beschriebenen Ausführungsbeispiel, wobei die Zeichnungen zeigen:

Figur 1:

Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Seitenansicht (Figur 1a), einer Vorderansicht mit Blickrichtung entgegen der Transportrichtung der Güter, die vereinzelt durch die Vorrichtung durchgeführt werden (Figur 1b) und in einer Draufsicht (Figur 1c);

Figur 2:

sequenzielle Darstellung der Durchführung eines dünnen Guts durch die Vorrichtung von Figur 1;

Figur 3:

sequenzielle Darstellung der Durchführung eines dickeren Guts durch die Vorrichtung von Figur 1;

Figur 4:

Gegenüberstellung der Durchführung des dickeren Guts (Figur 4a) und des dünnen Guts (Figur 4b) jeweils in einer mittleren Position des Guts in dem Transportpfad entlang der Transportrichtung.

[0016] In Figur 1 ist ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Vereinzelung von in einem Stapel zugeführten flachen Gütern G, insbesondere von Postsendungen oder Druckerzeugnissen, in einer Seitenansicht (Figur 1a), einer Vorderansicht mit Blickrichtung entgegen der Transportrichtung der Güter (Figur 1b) und in einer Draufsicht (Figur 1c) dargestellt. Die vertikal stehenden Güter G werden der Vereinzelungsvorrichtung in Form eines Stapels mittels einer hier nicht dargestellten Transporteinrichtung zugeführt. Die Transporteinrichtung kann dabei insbesondere ein Unterflurband umfassen, auf dem die zu einem Stapel zusammengefassten Güter G vertikal stehend entlang einer Transportrichtung v transportiert werden. Die Güter G können dabei sowohl unterschiedliches Format als auch unterschiedliche Dicken aufweisen. Insbesondere sind in dem zugeführten Stapel Güter G enthalten, die eine Dicke unterhalb einer Mindestdicke aufweisen und es sind in dem Stapel Güter G enthalten, die eine Dicke gleich oder größer der Mindestdicke aufweisen.

[0017] Die Vereinzelungsvorrichtung enthält eine Fördereinrichtung mit mehreren, übereinander angeordneten Fördererorganen 1. In dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst die Vereinzelungsvorrichtung drei Fördererorgane 1a, 1a und 1c, welche beispielsweise durch Haft- oder Saugriemen gebildet sein können. Die Fördererorgane 1 weisen dabei eine Wirkfläche auf und werden in der Transportrichtung v bewegt. Die Fördererorgane 1a, 1b und 1c sind dabei im Abstand übereinander angeordnet, so dass sich zwischen benachbarten Fördererorganen ein Zwischenraum ergibt. In den Zwischenraum zwischen zwei benachbarten Fördererorganen 1a, 1b; 1b, 1c greift jeweils ein den Fördererorganen gegenüberliegender Abstreifer 2 ein. In dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei Abstreifer 2a, 2b vorgesehen, welche in den Zwischenraum zwischen den Fördererorganen 1a, 1b und den Zwischenraum zwischen den Förderorganen 1b, 1c eingreifen. Die Abstreifer 2 weisen eine den Fördererorganen 1 zugewandte Wirkfläche 2' auf. Die Wirkfläche 2' jedes Abstreifers ist zweckmäßig aus einem Material mit einer hohen Haftung in Bezug auf die Oberfläche der Güter G gebildet, beispielsweise aus einem Gummimaterial.

[0018] Jeder Abstreifer 2 ist über ein Gelenk 18 drehbar an einem L-förmigen Führungsarm 3 gelagert und durch eine senkrecht zur Transportrichtung v gerichtete Stellkraft in Bezug auf die Fördererorgane 1 vorgespannt. Die Stellkraft wird durch Federelemente 13,16 erzeugt. Dabei greift ein erstes Federelement 13 an dem Führungsarm 3 an, insbesondere im Bereich des Knies des L-förmigen Führungsarms 3. Das erste Federelement 13 stützt sich an einer Stütze 14 ab, die an einem hier nicht gezeigten Rahmengestell der Vereinzelungsvorrichtung befestigt ist. An der Stütze 14 ist eine Führungsstange 15 angeordnet, an welcher der Führungsarm 3 geführt ist. Ein zweites Federelement 16 erstreckt sich zwischen dem etwa parallel zur Wirkfläche 2' des Abstreifers 2 verlaufenden Schenkel des L-förmigen Führungsarms 3 und dem über das Gelenk 18 drehbar am Führungsarm 3 angelenkten Abstreifer 2. Die dadurch auf den Abstreifer 2 wirkende Federkraft des Federelements 16 ist zweckmäßig einstellbar, beispielsweise über eine aus Figur 1c ersichtliche Stellmutter, die an einer Stellschraube, um die das zweite Federelement 16 angeordnet ist, verstellbar ist.

[0019] Durch die beiden Federelemente 13, 16 wird eine (resultierende) Stellkraft auf den Abstreifer 2 ausgeübt, die senkrecht zur Transportrichtung v wirkt und den Abstreifer 2 in Richtung auf die Fördererorgane 1 vorspannt.

[0020] Der etwa parallel zur Wirkfläche 2' des Abstreifers 2 stehende Schenkel des L-förmigen Führungsarms 3 ist über ein erstes Drehgelenk 5 drehbar an einem ersten Ende 4a eines Schwenkhebels 4 angelenkt. Das erste Drehgelenk 5 weist eine Welle 15 auf, an der ein erstes Zahnrad 7 sowie der etwa parallel zur Wirkfläche 2' des Abstreifers 2 stehende Schenkel jedes L-förmigen Führungsarms 3 drehfest befestigt ist.

[0021] An seinem zweiten Ende 4b ist der Schwenkhebel 4 über ein zweites Drehgelenk 6 drehbar an dem hier nicht gezeigten Rahmengestell der Vereinzelungsvorrichtung befestigt. Zur Befestigung des zweites Drehgelenks 6 an dem Rahmengestell ist ein tellerförmiger Flansch 11 vorgesehen, der bspw. über Schrauben am Rahmengestell befestigt ist. Der Flansch 11 umfasst ein Lager, in dem ein Ende einer Welle 16 des zweiten Drehgelenks 6 drehbar gelagert ist. Am anderen Ende der Welle 16 ist drehfest ein zweites Zahnrad 8 befestigt.

[0022] Zwischen dem erstes Zahnrad 7 des erstes Drehgelenks 5 und dem zweiten Zahnrad 8 des zweiten Drehgelenks 6 ist ein Zahnriemen 9 gespannt, der um die beiden Zahnräder 7, 8 umläuft. Der Zahnriemen 9 überträgt eine Drehung des zweiten Drehgelenks 6 auf das erste Drehgelenk 5, wobei die Übertragung der Drehbewegung synchron, d. h. mit gleichem Drehwinkel, erfolgt.

[0023] An dem ersten Ende 4a des Schwenkhebels 4 ist ein Anschlagelement 10 mit einer schräg zur Transportrichtung v stehenden Anschlagfläche 10' angeordnet. Die Anschlagfläche 10' erstreckt sich dabei zwischen einem ersten Ende, welches dem gegenüberliegenden Fördererorgan 1 zugewandt ist, und einem zweiten Ende, welches dem Fördererorgan 1 abgewandt ist. Das dem Fördererorgan 1 zugewandte erste Ende der Anschlagfläche 10' weist dabei senkrecht zur Transportrichtung v einen vorgegebenen Abstand zum gegenüberliegenden Fördererorgan 1 auf. Dieser Abstand zwischen dem ersten Ende der Anschlagfläche 10` und dem gegenüberliegenden Fördererorgan 1 definiert eine Mindestdicke, deren Funktion nachfolgend noch erläutert wird. Zweckmäßig ist der Abstand zwischen dem ersten Ende der Anschlagfläche 10` und dem gegenüberliegenden Fördererorgan 1 einstellbar, bspw. über ein entlang der Anschlagfläche 10' verschiebbares Organ. Der Einstellbereich dieses Abstands kann bspw. zwischen 3 und 10 mm liegen. Die Anschlagfläche 10' steht, wie aus Figur 1c ersichtlich, unter einem spitzen Winkel zur Transportrichtung v bzw. zur Wirkfläche der Fördererorgane 1, wobei der spitze Winkel insbesondere im Bereich zwischen 35° und 50° und speziell in dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel bei ca. 40° liegt.

[0024] Im Folgenden wird anhand der Figuren 2 bis 4 die Funktionsweise der Vereinzelungsvorrichtung beim Durchführen von flachen Gütern G mit unterschiedlicher Dicke erläutert, wobei in Figur 2 sequenziell die Durchführung eines Guts g mit einer Dicke kleiner als die Mindestdicke und in Figur 3 die Durchführung eines Guts G mit einer Dicke größer als die Mindestdicke dargestellt ist. Figur 4 stellt jeweils eine mittlere Stellung der Güter G, g entlang des Transportpfads durch die Vereinzelungsvorrichtung gegenüber.

[0025] In Figur 2a ist die Vereinzelungsvorrichtung in einer Grundstellung gezeigt, in der die Abstreifer 2 aufgrund der auf die Abstreifer 2 einwirkenden Stellkraft in die Zwischenräume zwischen benachbarten Fördererorganen 1 eingreifen. In dieser Grundstellung der Vereinzelungsvorrichtung wird ein flaches Gut g entlang der Transportrichtung v mittels der nicht dargestellten Transporteinrichtung zugeführt. Das oberste Gut g des zugeführten Stapels, welches den Fördererorganen 1 der Vereinzelungsvorrichtung zugewandt ist, wird in dieser Grundstellung von den Fördererorganen 1 übernommen und weiter in Transportrichtung v transportiert, wie in Figur 2a gezeigt. Dabei schlägt die Vorderkante des Guts g an dem in Transportrichtung v gesehen vorderen Ende der Abstreifer 2 an, wie in Figur 2b dargestellt. Das vordere Ende der Abstreifer 2 ist zweckmäßig abgeschrägt ausgebildet, weshalb die Abstreifer 2 entgegen der Stellkraft schräg von den Fördererorganen 1 wegbewegt werden, wenn die Vorderkante des Guts g am vorderen Ende der Abstreifer 2 anschlägt. Dadurch öffnet sich ein Spalt zwischen dem vorderen Ende der Abstreifer 2 und der Wirkfläche der Fördererorgane 1, wie in Figur 2b gezeigt. Das Gut g wird anschließend aufgrund seiner Haftung an der Wirkfläche der sich bewegenden Fördererorgane 1 in Transportrichtung v mitgeführt, wobei sich die Wirkfläche 2' der Abstreifer 2 an der den Fördererorganen 1 abgewandten Oberfläche des Guts g anlegt. Dadurch werden die ursprünglich beim Einlaufen des Guts g leicht schräg gestellten Abstreifer 2 parallel ausgerichtet, so dass deren Wirkfläche 2' parallel zur Transportrichtung v steht. Diese Stellung des Guts G ist in Figur 4b gezeigt.

[0026] Sobald das Gut g aus dem Wirkbereich der Abstreifer 2 herausgeführt wird, stellt sich die Wirkfläche 2' der Abstreifer 2 in entgegengesetzter Neigungsrichtung wieder schräg zur Transportrichtung v ein, wie in Figur 2c gezeigt. Sobald das durchgeführte Gut g den Wirkbereich der Abstreifer 2 vollständig verlassen hat, stellt sich die Wirkfläche 2' der Abstreifer 2 wieder parallel zur Transportrichtung v ein und die Abstreifer 2 kehren in ihre Grundstellung zurück, in der sie in die Zwischenräume zwischen gegenüberliegenden Fördererorganen 1 eingreifen (entsprechend der Grundstellung der Figur 2a). In dieser Stellung ist die Vereinzelungsvorrichtung bereit für die Durchführung eines nachfolgenden Guts g aus dem zugeführten Stapel.

[0027] Das in Figur 2 gezeigte Gut g weist eine Dicke auf, die kleiner ist als der Abstand zwischen dem ersten Ende der Anschlagfläche 10' und der Wirkfläche der Fördererorgane 1 in der in Figur 2a gezeigten Grundstellung. Dadurch kommt die Vorderkante des einlaufenden Guts g nicht mit der Anschlagfläche 10' in Berührung. Beim Einlaufen des Guts g, das eine Dicke kleiner als die durch den Abstand zwischen dem ersten Ende der Anschlagfläche 10' und der Wirkfläche der Fördererorgane 1 definierten Mindestdicke aufweist, werden lediglich die Abstreifer 2 entgegen der Stellkraft von den Fördererorganen 1 wegbewegt, wie oben erläutert.

[0028] In Figur 3 ist sequenziell die Durchführung eines dickeren Guts G dargestellt, welches eine Dicke größer als die Mindestdicke aufweist. Beim Einlaufen eines solchen dickeren Guts G in die Vereinzelungsvorrichtung, schlägt die Vorderkante des Guts G an der Anschlagfläche 10' an wie in Figur 3a gezeigt. Dadurch wird auf das Anschlagelement 10 ein Impuls ausgeübt, der als Drehimpuls auf das erste Ende 4a des Schwenkhebels 4 übertragen wird. Der übertragene Drehimpuls veranlasst den Schwenkhebel 4 zu einer Drehung entgegen dem Uhrzeigersinn um das zweites Drehgelenk 6. Die Drehung des Schwenkhebels 4 um das zweites Drehgelenk 6 wird über die Zahnräder 7, 8 und den umlaufenden Zahnriemen 9 auf das erste Drehgelenk 5 übertragen. Durch die Übertragung der Drehbewegung des Schwenkhebels 4 um das zweite Drehgelenk 6 auf das erste Drehgelenk 5 wird zunächst der Führungsarm 3 synchron um denselben Drehwinkel entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht und diese Drehbewegung wird vom Führungsarm 3 auf den Abstreifer 2 übertragen, der über das Gelenk 18 drehbeweglich am Führungsarm 3 gelagert ist. Die übertragene Drehbewegung zieht den Abstreifer 2 an der Verbindungsstelle mit dem Führungsarm 3 (also am Gelenk 18) senkrecht zur Transportrichtung v weg von den Fördererorganen 1 und führt dadurch zu einer Parallelstellung der Abstreifer 2 in Bezug auf die Transportrichtung v bzw. die Wirkfläche der Fördererorgane 1. Dadurch wird die auf die Abstreifer 2 einwirkende Stellkraft entlang der Transportrichtung v vergleichmäßigt, weshalb die Abstreifer 2 entlang der Transportrichtung v eine gleichmäßige Haftkraft auf die ihr zugewandte Oberfläche des durchlaufenden Guts G ausüben. Eine Blockierung des Guts G, welches durch den sich zwischen den Fördererorganen 1 und den Abstreifern 2 ausgebildeten Durchgangsspalt S durchläuft, kann dadurch verhindert werden, weshalb es nicht zu einem Stau im Durchgangsspalt S kommen kann.

[0029] Aus Figur 4 ist der Mechanismus der Drehbewegung des Schwenkhebels 4 um das zweite Drehgelenk 6 und die Übertragung dieser Drehbewegung auf die Abstreifer 2 erkennbar. Aus einem Vergleich der Figuren 4a und 4b wird ersichtlich, dass bei einer Durchführung eines Guts G mit einer Dicke größer als die Mindestdicke aufgrund der Übertragung der Drehbewegung des Schwenklabels 4 auf die Abstreifer 2 ein größerer Durchgangsspalt S zwischen den Fördererorganen 1 und den Abstreifern 2 ausgebildet wird, wobei die Übertragung der Drehbewegung des Schwenklabels 4 auf die Abstreifer 2 eine Parallelstellung der Wirkfläche 2' der Abstreifer 2 in Bezug auf die Transportrichtung v ermöglicht.

[0030] Im Vergleich zu der gattungsgemäßen Vorrichtung unterscheidet sich die erfindungsgemäße Vorrichtung durch einen zusätzlichen Rotations-Freiheitsgrad der gelenkigen Anordnung der Abstreifer 2 an einem fixierten Rahmengestell der Vorrichtung. Durch diesen zusätzlichen Rotations-Freiheitsgrad verfügt die erfindungsgemäße Vorrichtung über eine höhere Flexibilität in Bezug auf die Art und Dimensionierung der zu transportierenden Güter. Insbesondere ermöglicht die erfindungsgemäße Vorrichtung ein ungehindertes, vereinzeltes Durchführen von Gütern mit unterschiedlichen Dicken. Dabei können auch Güter problemlos vereinzelt und durch die Vereinzelungsvorrichtung durchgeführt werden, welche über eine unterschiedliche Dicke entlang ihrer Höhe oder Länge verfügen. Unterschiede in der Dicke der Güter in ihrer Höhen- und/oder Längsrichtung können beispielsweise vorkommen, wenn es sich bei den Gütern um Postsendungen handelt, die aus einem oder mehreren flachen, großformatigen Dokumenten (wie zum Beispiel Blätter, die z.B. ein Anschreiben enthalten) und zugehörigen kleinformatigen Beilagen (wie zum Beispiel Broschüren, Plastikkarten oder CDs) bestehen und in einem Umschlag angeordnet sind.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Vereinzelung von in einem Stapel zugeführten flachen Gütern (G), insbesondere von Postsendungen oder Druckerzeugnissen, mit mindestens einem Förderorgan (1), welches die Güter (G) in einer Transportrichtung (v) transportiert, und mindestens einem dem Förderorgan (1) gegenüberliegenden Abstreifer (2), welcher an einem Führungsarm (3) beweglich gelagert und durch eine Stellkraft in Richtung des Förderorgans (1) vorgespannt ist, wobei der Führungsarm (3) über ein erstes Drehgelenk (5) drehbar an einem ersten Ende (4a) eines Schwenkhebels (4) angelenkt ist und ein zweites Ende (4b) des Schwenkhebels (4) um ein zweites Drehgelenk (6) drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Drehgelenk (5) und das zweite Drehgelenk (6) jeweils ein Zahnrad (7, 8) umfassen und dass um die Zahnräder (7, 8) ein Zahnriemen (9) oder eine Kette umläuft, wobei der Zahnriemen (9) oder die Kette eine Drehung des zweiten Drehgelenks (6) auf das erste Drehgelenk (5) überträgt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Schwenkhebel (4) eine schräg zur Transportrichtung (v) stehende Anschlagfläche (10) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche (10) eingangsseitig und insbesondere am ersten Ende (4a) des Schwenkhebels (4) angeordnet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, wobei die Anschlagfläche so ausgebildet ist, dass ein in Transportrichtung (v) einlaufendes Gut (G) an der Anschlagfläche (10) anschlägt, wodurch das einlaufende Gut (G) eine Drehung des zweiten Drehgelenks (6) auslöst.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein in Transportrichtung (v) einlaufendes Gut (G) an der Anschlagfläche (10) anschlägt, wenn das Gut (G) eine Mindestdicke aufweist, wodurch eine Drehung des zweiten Drehgelenks (6) ausgelöst wird.

6. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beim Einlaufen eines in Transportrichtung (v) transportierten Stapels von Gütern (G) der Abstreifer (2) entgegen der Stellkraft vom Förderorgan (1) soweit wegbewegt wird, dass nur ein einzelnes Gut (G) des Stapels durch einen zwischen dem Förderorgan (1) und dem Abstreifer (2) ausgebildeten Durchgangsspalt (S) durchgeführt wird.

7. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifer (2) eine dem Förderorgan (1) zugewandte Wirkfläche (2') aufweist, wobei die Wirkfläche (2') bei einer Bewegung des Abstreifers (2) weg von dem Förderorgan (1) zumindest im Wesentlichen parallel zur Transportrichtung (v) verläuft.

8. Verfahren zur Vereinzelung von in einem Stapel zugeführten flachen Gütern (G), insbesondere von Postsendungen oder Druckerzeugnissen, in einer Vereinzelungsvorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche, der die Güter (G) mit mindestens einem Förderorgan (1), in einer Transportrichtung (v) zugeführt werden, wobei dem mindestens einen Förderorgan (1) mindestens ein beweglich an einem Führungsarm (3) gelagerter Abstreifer (2) gegenüberliegt, welcher durch eine Stellkraft in Richtung des Förderorgans (1) vorgespannt ist und bei Einlaufen mindestens eines Guts (G) zur Ausbildung eines Durchgangsspalts (S) für ein einzelnes Gut (G) entgegen der Stellkraft von dem Förderorgan (1) wegbewegt wird, wobei der Führungsarm (3) drehbar an einem verschwenkbaren Schwenkhebel (4) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Einlaufen des mindestens einen Guts (G) der Schwenkhebel (4) verschwenkt und die Drehbewegung des Schwenkhebels (4) auf den Führungsarm (3) und von diesem auf den Abstreifer (2) übertragen wird, wenn das einlaufende Gut eine Mindestdicke aufweist.

9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstreifer (2) eine dem Förderorgan (1) zugewandte Wirkfläche (2') aufweist, wobei die Wirkfläche (2') bei einer Bewegung des Abstreifers (2) weg von dem Förderorgan (1) zumindest im Wesentlichen parallel zur Transportrichtung (v) verläuft.

10. Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, wobei die Mindestdicke des Guts (G) zwischen 3 und 10 mm und insbesondere zwischen 5 und 8 mm liegt.

11. Verfahren nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein in Transportrichtung (v) einlaufendes Gut (G) an einer am Schwenkhebel (4) angeordneten und schräg zur Transportrichtung (v) stehenden Anschlagfläche (10) anschlägt, wenn das Gut (G) eine Mindestdicke aufweist, wodurch das einlaufende Gut (G) eine Drehung des zweiten Drehgelenks (6) auslöst.

Claims

1. Device for separating flat goods (G) fed in a stack, in particular mail items or printed products, having at least one conveying member (1) which transports the goods (G) in a transport direction (v), and at least one stripper (2) which is located opposite the conveying member (1), is mounted movably on a guide arm (3) and is prestressed in the direction of the conveying member (1) by an actuating force, wherein the guide arm (3) is rotatably coupled to a first end (4a) of a pivot lever (4) via a first pivot joint (5) and a second end (4b) of the pivot lever (4) is rotatable about a second pivot joint (6), characterized in that the first pivot joint (5) and the second pivot joint (6) each comprise a toothed wheel (7, 8) and that a toothed belt (9) or a chain rotates around the toothed wheels (7, 8), the toothed belt (9) or the chain transmitting a rotation of the second pivot joint (6) to the first pivot j oint (5).

2. Device according to claim 1, characterized in that a stop surface (10) is arranged on the pivot lever (4) at an angle to the transport direction (v).

3. Device according to claim 2, characterized in that the stop surface (10) is arranged on the input side and, in particular, on the first end (4a) of the pivot lever (4).

4. Device according to claim 2 or 3, wherein the stop surface is configured such that a good (G) entering in the transport direction (v) strikes the stop surface (10), causing the entering good (G) to cause the second pivot joint (6) to rotate.

5. Device according to any one of claims 2 to 4, characterized in that a good (G) entering in the transport direction (v) strikes the stop surface (10) when the good (G) has a minimum thickness, causing a rotation of the second pivot joint (6).

6. Device according to one of the preceding claims, characterized in that, when a stack of goods (G) transported in the transport direction (v) runs in, the stripper (2) is moved away from the conveying member (1) against the actuating force to such an extent that only a single good (G) of the stack is passed through a through gap (S) formed between the conveying member (1) and the stripper (2).

7. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the stripper (2) has an active surface (2') facing the conveying member (1), the active surface (2') running at least essentially parallel to the transport direction (v) when the stripper (2) moves away from the conveying member (1).

8. Method for separating flat goods (G) fed in a stack, in particular mail items or printed products, in a separating device according to one of the preceding claims, to which the goods (G) are fed with at least one conveying member (1) in a transport direction (v), at least one stripper (2) mounted movably on a guide arm (3) being located opposite the at least one conveying member (1), which is biased by an actuating force in the direction of the conveying member (1) and, when at least one good (G) runs in, is moved away from the conveying member (1) against the actuating force in order to form a through gap (S) for a single good (G), the guide arm (3) being articulated rotatably on a pivot lever (4) which can be pivoted, characterized in that, when the at least one good (G) runs in, the pivot lever (4) pivots and the rotary movement of the pivot lever (4) is transmitted to the guide arm (3) and from the latter to the stripper (2) when the incoming good has a minimum thickness.

9. Method according to claim 8, characterized in that the stripper (2) has an active surface (2') facing the conveying member (1), the active surface (2') running at least essentially parallel to the transport direction (v) when the stripper (2) moves away from the conveying member (1).

10. Method according to claim 8 or 9, wherein the minimum thickness of the good (G) is between 3 and 10 mm and in particular between 5 and 8 mm.

11. Method according to one of the claims 8 to 10, characterized in that a good (G) entering in the transport direction (v) strikes against a stop surface (10) arranged on the pivot lever (4) and standing obliquely to the transport direction (v) when the good (G) has a minimum thickness, as a result of which the entering good (G) initiates a rotation of the second pivot joint (6).

Revendications

1. Dispositif de séparation de marchandises (G) plates amenées dans une pile, en particulier d'envois postaux ou de produits imprimés, avec au moins un organe d'acheminement (1), lequel transporte les marchandises (G) dans une direction de transport (v), et au moins un déflecteur (2) opposé à l'organe d'acheminement (1), lequel déflecteur est monté de façon mobile contre un bras de guidage (3) et précontraint par une force de réglage dans la direction de l'organe d'acheminement (1), dans lequel le bras de guidage (3) est articulé en rotation via une première articulation tournante (5) contre une première extrémité (4a) d'un levier pivotant (4) et une seconde extrémité (4b) du levier pivotant (4) peut être tournée autour d'une seconde articulation tournante (6), caractérisé en ce que la première articulation tournante (5) et la seconde articulation tournante (6) comprennent respectivement une roue dentée (7, 8) et en ce qu'une courroie dentée (9) ou une chaîne tourne autour des roues dentées (7, 8), dans lequel la courroie dentée (9) ou la chaîne transmet une rotation de la seconde articulation tournante (6) à la première articulation tournante (5).

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une surface de butée (10) se trouvant à l'oblique par rapport à la direction de transport (v) est agencée contre le levier pivotant (4).

3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que la surface de butée (10) est agencée du côté de l'entrée et en particulier au niveau de la première extrémité (4a) du levier pivotant (4).

4. Dispositif selon la revendication 2 ou 3, dans lequel la surface de butée est conçue de sorte qu'une marchandise (G) entrant dans la direction de transport (v) bute contre la surface de butée (10), moyennant quoi la marchandise (G) entrante déclenche une rotation de la seconde articulation tournante (6).

5. Dispositif selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisé en ce qu'une marchandise (G) entrant dans la direction de transport (v) bute contre la surface de butée (10) lorsque la marchandise (G) présente une épaisseur minimale, moyennant quoi une rotation de la seconde articulation tournante (6) est déclenchée.

6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que lors de l'entrée d'une pile de marchandises (G) transportée dans la direction de transport (v), le déflecteur (2) est déplacé, à l'encontre de la force de réglage, suffisamment loin de l'organe d'acheminement (1) pour qu'uniquement une seule marchandise (G) de la pile soit conduite à travers une fente de passage (S) conçue entre l'organe d'acheminement (1) et le déflecteur (2).

7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le déflecteur (2) présente une surface active (2') tournée vers l'organe d'acheminement (1), dans lequel la surface active (2') se déroule au moins essentiellement en parallèle de la direction de transport (v) lors d'un déplacement au loin du déflecteur (2) par rapport à l'organe d'acheminement (1).

8. Procédé de séparation de marchandises (G) plates amenées dans une pile, en particulier d'envois postaux ou de produits imprimés, dans un dispositif de séparation selon l'une des revendications précédentes, auquel les marchandises (G) sont amenées dans une direction de transport (v) avec au moins un organe d'acheminement (1), dans lequel au moins un déflecteur (2) monté de façon mobile contre un bras de guidage (3) est opposé au au moins un organe d'acheminement (1), lequel déflecteur est précontraint par une force de réglage dans la direction de l'organe d'acheminement (1) et est déplacé loin de l'organe d'acheminement (1) à l'encontre de la force de réglage lors de l'entrée d'au moins une marchandise (G) pour constituer une fente de passage (S) pour une seule marchandise (G), dans lequel le bras de guidage (3) est articulé en rotation contre un levier pivotant (4) pouvant être pivoté, caractérisé en ce que lors de l'entrée de la au moins une marchandise (G) le levier pivotant (4) est pivoté et le mouvement de rotation du levier pivotant (4) est transmis au bras de guidage (3) et à partir de celui-ci au déflecteur (2) lorsque la marchandise (G) entrante présente une épaisseur minimale.

9. Procédé selon la revendication 8, caractérisé en ce que le déflecteur (2) présente une surface active (2') tournée vers l'organe d'acheminement (1), dans lequel la surface active (2') se déroule au moins essentiellement en parallèle de la direction de transport (v) lors d'un déplacement au loin du déflecteur (2) par rapport à l'organe d'acheminement (1).

10. Procédé selon la revendication 8 ou 9, dans lequel l'épaisseur minimale de la marchandise (G) se situe entre 3 et 10 mm et en particulier entre 5 et 8 mm.

11. Procédé selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisé en ce qu'une marchandise (G) entrant dans la direction de transport (v) bute contre une surface de butée (10) agencée contre le levier pivotant (4) et se trouvant à l'oblique par rapport à la direction de transport (v), lorsque la marchandise (G) présente une épaisseur minimale, moyennant quoi la marchandise (G) entrante déclenche une rotation de la seconde articulation tournante (6).

Zeichnung