BESCHLAGANORDNUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung für den Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, insbesondere für einen Flügel, der dreh-kipp-öffenbar ist.

[0002] Eine solche Beschlaganordnung kann den Flügel beweglich an einem Rahmen des Fensters oder der Tür lagern. Dazu wird die Beschlaganordnung am Flügel befestigt und werden auf der sogenannten Bandseite des Fensters oder der Tür entsprechende Gegenstücke am Rahmen befestigt, an denen die Beschlaganordnung dann mittels eines Lagerbandes beweglich, insbesondere schwenkbar, gelagert werden kann. Die Beschlaganordnung kann beispielsweise einen länglichen Schwenkarm umfassen, der an dem Flügel befestigt wird und an seinem bandseitigen Ende über das Lagerband mit einem am Rahmen vorzusehenden Schwenklager verbunden wird, beispielsweise indem das Lagerband an dem Schwenklager eingehängt wird, so dass der Schwenkarm und mit ihm der Flügel durch das Schwenklager gehalten werden, aber zugleich bewegt, insbesondere um eine durch das Schwenklager definierte Drehachse geschwenkt, werden können. Als Lagerband kommt insbesondere ein sogenannter Bandwinkel in Betracht, der ein- oder mehrfach abgewinkelt sein kann, um einen gewissen Versatz zwischen dem Schwenkarm und dem Schwenklagern zu erzielen.

[0003] Je nach Form, Gewicht und gewünschter Funktion, insbesondere je nach Art der Öffenbarkeit, des Flügels können dabei sehr unterschiedliche Beschlaganordnungen zum Einsatz kommen. Typischerweise wird für einen Flügel, der sowohl drehals auch kipp-öffenbar sein soll, als Schwenkarm ein sogenannter Scherenarm genutzt, der es derjenigen Seite des Flügels, an der er vorgesehen ist, ermöglicht, gegenüber einer ausschließlich radial zum jeweiligen Lager ausgerichteten Lage parallel ausgestellt zu werden, so dass der Flügel dadurch um seine entgegengesetzte Seite gekippt wird. Der genannte Schwenkarm kann aber grundsätzlich auch als reiner Drehbandarm oder reiner Kippbandarm (bzw. Dreh- oder Kippbandstulp) ausgebildet sein oder eine sonstige Kinematik des Flügels gegenüber dem Rahmen ermöglichen.

[0004] Eine entsprechende Variabilität wie bei den Schwenkarmen ist bei den Schwenklagern, insbesondere bei den sogenannten Scherenlagern, die an der jeweiligen Bandseite des Flügels typischerweise oben vorgesehen werden, nicht erforderlich. Denn sie müssen in der Regel lediglich die Schwenkbarkeit des jeweiligen Schwenkarms ermöglichen und sind somit im Wesentlichen unabhängig von der Form des Flügels und von der Art seiner Öffenbarkeit. Das Lagerband, über das ein Schwenkarm an einem Schwenklager gelagert wird, kann daher für verschiedene Schwenkarme jeweils gleichartig ausgebildet sein. Aus diesem Grund ist es zweckmäßig, die Lagerbänder nicht als integraler Bestandteil der Schwenkarme, sondern als separate Teile zu fertigen, die dann jeweils mit einem Schwenkarm fest verbunden werden. Auf diese Weise können unterschiedliche Schwenkarme herstellt werden, die aber jeweils dasselbe Lagerband aufweisen.

[0005] Ein weiterer Vorteil einer zweiteiligen Ausbildung besteht zudem darin, dass ein jeweiliger Schwenkarm auf diese Weise nicht von vornherein darauf festgelegt ist, wo die Bandseite des Flügels ist, also um welche seiner Seiten der Flügel schwenkbar ist. Insbesondere kann ein jeweiliger Schwenkarm für sich grundsätzlich sowohl an links- als auch an rechtsöffnenden Flügeln verwendbar sein. Erst durch die Kopplung mit einem Lagerband wird der Schwenkarm dann auf eine bestimmte Bandseite festgelegt. Diese Festlegung kann sich dabei durch die Wahl des Lagerbandes und/oder durch die Art der Anordnung des Lagerbandes an dem Schwenkarm ergeben. In letztgenanntem Fall kann die Beschlaganordnung somit durch Änderung der Ausrichtung des Lagerbandes an dem Schwenkarm auch umkonfigurierbar sein. Dadurch kann die Beschlaganordnung besonders flexibel einsetzbar sein.

[0006] Bei einer separaten Ausbildung des Schwenkarms und des Lagerbandes ist es jedoch wichtig, dass diese Teile spätestens bei der Montage der Beschlaganordnung an einem jeweiligen Flügel zuverlässig miteinander gekoppelt werden. Denn insbesondere in aufgeschwenktem Zustand wird der Flügel zu einem wesentlichen Anteil über diese Kopplung von dem Rahmen getragen.

[0007] Der Schwenkarm erstreckt sich typischerweise radial zur Drehachse und ist daher an einer der senkrecht zur Bandseite ausgerichteten Seiten des Flügels an diesem befestigt. Das Lagerband dagegen ist für das Zusammenwirken mit dem Schwenklager in der Regel an der Bandseite des Flügels angeordnet. Daher ist es zweckmäßig, wenn der Schwenkarm an seinem bandseitigen Ende einen Tragebügel aufweist, der einen gegenüber dem übrigen Schwenkarm abgewinkelten Schenkel umfasst, welcher zur Kopplung mit dem Lagerband genutzt werden kann.

[0008] Beispielsweise kann das Lagerband mit dem abgewinkelten Schenkel des Tragebügels einfach verschraubt oder vernietet werden. Eine solche Art der Kopplung setzt jedoch die Verwendung von Werkzeug voraus und bedeutet somit zusätzlichen Aufwand bei der Montage der Beschlaganordnung. Eine Nietverbindung ist zudem irreversibel, so dass die Beschlaganordnung nicht mehr umkonfiguriert werden kann, falls der falsche Schwenkarm ausgewählt wurde oder die falsche Bandseite eingestellt wurde.

[0009] Eine einfach zu schließende, dabei aber zuverlässige und zudem wieder lösbare Art der Verbindung kann mittels eines Bajonettverschlusses ermöglicht werden. Dazu kann insbesondere vorgesehen sein, dass an dem Tragebügel des Schwenkarms eine Bajonettaufnahme und an einem Kopplungsabschnitt des Lagerbandes ein Bajonettbolzen vorgesehen wird. So können der Tragebügel und das Lagerband ineinandergesteckt und durch Drehen des Bajonettbolzens in der Bajonettaufnahme aneinander befestigt werden.

[0010] Dabei besteht aber grundsätzlich die Gefahr, dass sich der Bajonettbolzen mit der Zeit, etwa aufgrund der Betätigung des Flügels oder durch auftretende Erschütterungen, in der Bajonettaufnahme dreht und sich die Verbindung dadurch löst. Dieses Risiko ist noch größer, wenn der Bajonettbolzen nach dem Einstecken in die Bajonettaufnahme zwar gedreht wird, aber nicht hinreichend weit, so dass die eigentliche Kopplungsstellung gar nicht erreicht wird. Schließlich besteht auch die Gefahr, dass bei der Montage der Beschlaganordnung das Drehen des in die Bajonettaufnahme eingesteckten Bajonettbolzens zum Verriegeln des Bajonettverschlusses einfach vergessen wird, da der Schwenkarm und das Lagerband bereits durch das bloße Einstecken verbunden erscheinen, obwohl sie noch gar nicht formschlüssig aneinander gesichert sind.

[0011] Eine Beschlaganordnung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist beispielsweise aus DE 40 40 233 A1 bekannt. Weitere, grundsätzlich ähnliche Beschlaganordnungen werden in DE 19 23 282 U, DE 41 09 636 A1, DE 30 24 746 A1 und DE 20 2004 019551 U1 beschrieben.

[0012] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Beschlaganordnung der eingangs genannten Art bereitzustellen, die flexibel einsetzbar ist, sich besonders einfach und sicher montieren lässt und zugleich eine zuverlässige Kopplung des Lagerbandes am Schwenkarm gewährleistet.

[0013] Die Aufgabe wird gelöst durch eine Beschlaganordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der vorliegenden Beschreibung sowie den Figuren.

[0014] Die erfindungsgemäße Beschlaganordnung für den Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen umfasst einen Schwenkarm, der dazu ausgebildet ist, an dem Flügel befestigt zu werden, und der an einem bandseitigen Ende seiner Längserstreckung einen Tragebügel mit einem quer zu der Längserstreckung abgewinkelten Schenkel aufweist. Bei dem Flügel kann es sich insbesondere um einen dreh-kipp-öffenbaren Flügel handeln. Der Schwenkarm kann hierfür insbesondere als Scherenarm ausgebildet sein. Der Schwenkarm weist insbesondere eine längliche Form auf, die sich zwischen dem genannten bandseitigen Ende und einem dazu entgegengesetzten bandfernen Ende erstreckt. Die beiden Enden definieren eine Längsachse des Schwenkarms, entlang welcher die genannte Längserstreckung definiert ist.

[0015] Der Tragebügel mit dem gegenüber der sonstigen Längserstreckung des Schwenkarms abgewinkelten Schenkel kann grundsätzlich mit dem Schwenkarm als bauliche Einheit ausgebildet sein. Beispielsweise kann der Tragebügel einem Abschnitt des Schwenkarms entsprechen und im Wesentlichen dadurch gebildet sein, dass der Schwenkarm an seinem bandseitigen Ende umgebogen ist, so dass der umgebogene Teil den genannten Schenkel bildet. Vorzugsweise ist der Tragebügel jedoch ein von dem Schwenkarm separat gefertigtes Bauteil, das fest mit dem Schwenkarm verbunden, z.B. vernietet, ist. Dabei kann der Tragebügel im Wesentlichen als ein Winkel mit zwei Schenkeln ausgebildet sein, von denen einer den genannten abgewinkelten Schenkel bildet. Der weitere Schenkel des Tragebügels dient dann der Befestigung des Tragebügels an dem Schwenkarm und ist zweckmäßigerweise parallel zur Längserstreckung des Schwenkarms ausgerichtet.

[0016] Der Schwenkarm ist vorzugsweise dazu ausgebildet, im Falz an einer Seite des Flügels, insbesondere an dessen Oberseite, befestigt zu werden. Der Tragebügel kann dabei dann an einer Ecke des Flügels angeordnet werden und diese umgreifen, insbesondere derart, dass der genannte abgewinkelte Schenkel zumindest im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist.

[0017] Die Beschlaganordnung umfasst ferner ein Lagerband, das dazu ausgebildet ist, mit einem Lagerabschnitt an einem am Rahmen des Fensters oder der Tür vorzusehenden Schwenklager um eine Drehachse des Schwenklagers schwenkbar gelagert zu werden, und das einen Kopplungsabschnitt aufweist, der mittels eines Bajonettverschlusses mit dem abgewinkelten Schenkel des Tragebügels des Schwenkarms koppelbar ist.

[0018] Der genannte Lagerabschnitt kann beispielsweise als Hülse ausgebildet sein, in die ein Lagerstift des rahmenseitigen Schwenklagers eingreifen kann, so dass das Lagerband um den Lagerstift drehbar ist. Der genannte Kopplungsabschnitt des Lagerbandes kann beispielsweise zumindest im Wesentlichen eine Plattenform aufweisen. Das Lagerband kann insbesondere als sogenannter Bandwinkel ausgebildet sein. Dabei kann das Lagerband derart (auch mehrfach) abgewinkelt sein, dass die durch die Plattenform des Kopplungsabschnitts definierte Ebene von einer zur Drehachse radialen Ausrichtung abweicht, beispielsweise um einen Winkel von zumindest 30° und/oder höchstens 60°, insbesondere etwa 45°. Bei dem Schwenklager kann es sich insbesondere um ein sogenanntes Scherenlager handeln.

[0019] Der Bajonettverschluss umfasst einen sich entlang einer Bolzenachse erstreckenden Bajonettbolzen sowie eine Bajonettaufnahme, die derart ausgebildet sind, dass zum Schließen des Bajonettverschlusses der Bajonettbolzen bezüglich der Bolzenachse axial in die Bajonettaufnahme eingesteckt und anschließend relativ zu der Bajonettaufnahme um die Bolzenachse in eine Kopplungsstellung gedreht wird, in der Formschlussmittel des Bajonettbolzens korrespondierende Formschlussmittel der Bajonettaufnahme hintergreifen und den Bajonettbolzen dadurch gegen ein (bezüglich der Bolzenachse) axiales Austreten aus der Bajonettaufnahme sperren. Dabei kann insbesondere vorgesehen sein, dass das genannte Einstrecken eine reine Translationsbewegung ist, also durch keine Drehung überlagert wird. Das anschließende Drehen in die Kopplungsstellung dagegen kann auch durch Bewegungsanteile in axialer Richtung überlagert sein, beispielsweise nach Art einer Schraubbewegung und/oder für das Überwinden einer Rastkante.

[0020] Grundsätzlich kann es sich aber auch um eine reine Drehung ohne Bewegungsanteile in axialer Richtung handeln.

[0021] Nachdem der Bajonettbolzen in die Bajonettaufnahme eingesteckt ist, aber bevor er anschließend relativ zu der Bajonettaufnahme gedreht wird, befindet sich der Bajonettbolzen dabei in einer Freigabestellung, in der die Formschlussmittel des Bajonettbolzens die korrespondierenden Formschlussmittel der Bajonettaufnahme nicht hintergreifen und der Bajonettbolzen daher wieder axial aus der Bajonettaufnahme austreten kann. Durch Zurückdrehen des Bajonettbolzens aus der Kopplungsstellung in die Freigabestellung kann der Formschluss daher auch wieder aufgehoben und der Bajonettverschluss somit wieder gelöst werden.

[0022] Mit anderen Worten sind der Bajonettbolzen und die Bajonettaufnahme insbesondere derart ausgebildet, dass zum Schließen des Bajonettverschlusses der Bajonettbolzen bezüglich der Bolzenachse axial in die Bajonettaufnahme eingesteckt und anschließend relativ zu der Bajonettaufnahme um die Bolzenachse aus einer Freigabestellung in eine Kopplungsstellung gedreht wird, wobei in der Kopplungsstellung Formschlussmittel des Bajonettbolzens korrespondierende Formschlussmittel der Bajonettaufnahme hintergreifen und den Bajonettbolzen dadurch gegen ein axiales Austreten aus der Bajonettaufnahme sperren, in der Freigabestellung dagegen nicht; somit können der Bajonettbolzen und die Bajonettaufnahme vorteilhafterweise zudem derart ausgebildet sein, dass zum Öffnen des Bajonettverschlusses der Bajonettbolzen relativ zu der Bajonettaufnahme um die Bolzenachse aus der Kopplungsstellung in die Freigabestellung gedreht und anschließend bezüglich der Bolzenachse axial aus der Bajonettaufnahme entnommen wird.

[0023] Vorzugsweise ist der Bajonettbolzen an dem Lagerband angeordnet, wobei die Bajonettaufnahme dann an dem Tragebügel vorgesehen ist. Grundsätzlich kann aber auch gerade umgekehrt der Bajonettbolzen an dem Tragebügel angeordnet sein; in diesem Fall ist die Bajonettaufnahme dann am Lagerband vorgesehen.

[0024] Die Formschlussmittel können jeweils insbesondere durch bezüglich der Bolzenachse radiale Vorsprünge, beispielsweise Bajonettflügel, und/oder radiale Vertiefungen, beispielsweise Hinterschneidungen, Nuten oder Kulissenführungen, gebildet werden. Insbesondere kann der Bajonettbolzen einen oder mehrere derartige Vorsprünge, vorzugsweise zumindest zwei Bajonettflügel, aufweisen und die Bajonettaufnahme eine oder mehrere derartige Vertiefungen, vorzugsweise zumindest zwei Hinterschneidungen, aufweisen. Grundsätzlich kann aber auch die Bajonettaufnahme ein oder mehrere radiale Vorsprünge aufweisen und/oder der Bajonettbolzen ein oder mehrere radiale Vertiefungen aufweisen.

[0025] Erfindungsgemäß ist an der Bajonettaufnahme eine Sicherungsfeder mit einer Rastzunge vorgesehen, welche derart angeordnet ist, dass sie bei dem axialen Einstecken des Bajonettbolzens in die Bajonettaufnahme von dem Bajonettbolzen beaufschlagt und entgegen einer Rückstellkraft der Sicherungsfeder bezüglich der Bolzenachse axial in eine Auslenkstellung ausgelenkt wird und durch das Drehen des Bajonettbolzens in die Kopplungsstellung für ein Rückkehren in eine Sperrstellung freigegeben wird, in die sie aufgrund der Rückstellkraft der Sicherungsfeder versetzt wird und in der sie den Bajonettbolzen, insbesondere formschlüssig, gegen ein Drehen aus der Kopplungsstellung sperrt.

[0026] Die Rastzunge kann dabei insbesondere integral mit der Sicherungsfeder ausgebildet sein. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, dass die Rastzunge separat ausgebildet und an der Sicherungsfeder, vorzugweise an einem freien Ende der Sicherungsfeder, befestigt ist.

[0027] Die Sicherungsfeder kann insbesondere insofern an der Bajonettaufnahme vorgesehen sein, als sie an demjenigen Bauteil (Lagerband oder Tragebügel), an dem die Bajonettaufnahme vorgesehen ist, befestigt ist und an die Bajonettaufnahme angrenzt, mit dieser bei zu der Bolzenachse paralleler Blickrichtung überlappt und/oder sich in die Bajonettaufnahme hineinerstreckt.

[0028] Durch die beschriebene erfindungsgemäße Funktionsweise rastet die Rastzunge der Sicherungsfeder automatisch ein, wenn der Bajonettverschluss durch das Einstecken des Bajonettbolzens in die Bajonettaufnahme und Drehen des Bajonettbolzens relativ zu der Bajonettaufnahme geschlossen wird. Das Einstecken bewirkt dabei das Auslenken und somit Spannen der Sicherungsfeder mit der Rastzunge. Das Drehen ermöglicht es der Rastzunge dann, aufgrund der Vorspannung der Sicherungsfeder in ihre Sperrstellung axial rückgestellt zu werden und dadurch an dem Bajonettbolzen einzurasten. In dem eingerasteten Zustand, d.h. wenn sich der in die Bajonettaufnahme eingesteckte Bajonettbolzen in der Kopplungsstellung befindet und die Rastzunge ihre Sperrstellung einnimmt, ist der Bajonettbolzen gegen ein Verlassen der Kopplungsstellung gesichert.

[0029] Das Einrasten ist dabei vorzugsweise derart, dass es von einem akustischen Feedback begleitet wird. Mit anderen Worten ist das Einrasten vorzugsweise, etwa als ein Klicken oder Klacken, deutlich zu hören. Auf diese Weise erhält ein Monteur der Beschlaganordnung vorteilhafterweise eine klare Rückmeldung darüber, ob der Bajonettverschluss zuverlässig, nämlich durch die Rastzunge gesichert, geschlossen ist oder nicht. Dies trägt zu einer sicheren Nutzung der Beschlaganordnung bei.

[0030] Zum Öffnen des Bajonettverschlusses muss die Sicherung des Bajonettbolzens durch die Rastzunge zunächst wieder gelöst werden, um den Bajonettbolzen zu entsperren und für ein Drehen aus der Kopplungsstellung freizugeben. Dabei ist es für ein Öffnen des Bajonettverschlusses vorteilhafterweise erforderlich, die Rastzunge entgegen der genannten Rückstellkraft wieder aus der Sperrstellung in die Auslenkstellung zu versetzen.

[0031] Vorzugsweise ist die Sicherungsfeder, wenn die Rastzunge ihre Sperrstellung einnimmt, nicht vollständig relaxiert, sondern übt weiterhin eine Vorspannung in Richtung der genannten Rückstellkraft aus. Mit anderen Worten ist die Rastzunge in ihrer Sperrstellung in Richtung von der Auslenkstellung weg vorgespannt. Dadurch ist es sehr unwahrscheinlich, dass eine Erschütterung geeignet ist, die Rastzunge so weit aus der Sperrstellung zu versetzen, dass der Bajonettbolzens freigegeben wird, geschweige denn, den Bajonettbolzen gleichzeitig aus der Kopplungsstellung bis in die Freigabestellung zu versetzen. Somit wird ein selbsttätiges Öffnen des Bajonettverschlusses nahezu ausgeschlossen.

[0032] Erfindungsgemäß ist die Rastzunge der Sicherungsfeder derart angeordnet, dass sie in der Sperrstellung in die Bajonettaufnahme eingreift. Auf diese Weise kann die Rastzunge besonders einfach mit dem in die Bajonettaufnahme eingesteckten Bajonettbolzen wechselwirken, um diesen zu sperren. Insbesondere kann die Rastzunge einen Weg blockieren, den ein Teil des Bajonettbolzens, insbesondere der Formschlussmittel des Bajonettbolzens, bei einem Drehen aus der Kopplungsstellung zurücklegen würde. Durch das Eingreifen in die Bajonettaufnahme kann sich die Rastzunge dabei vorzugsweise an der Bajonettaufnahme bezüglich der Bolzenachse radial nach außen abstützen und den Bajonettbolzen dadurch besonders zuverlässig sperren.

[0033] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Rastzunge der Sicherungsfeder derart angeordnet, dass sie in die Bajonettaufnahme eingreift, jedenfalls solange der Bajonettbolzen nicht in die Bajonettaufnahme eingesteckt ist. Auf diese Weise kann die Rastzunge dem Bajonettbolzen bei dessen Einstecken in die Bajonettaufnahme sozusagen im Weg sein und folglich von dem Bajonettbolzen in einfacher Weise axial beaufschlagt werden.

[0034] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der Bajonettbolzen als Formschlussmittel zumindest einen (bezüglich der Bolzenachse) radial vorstehenden Bajonettflügel auf, wobei, wenn der Bajonettbolzen in die Bajonettaufnahme eingesteckt und in die Kopplungsstellung gedreht ist, die Rastzunge der Sicherungsfeder in ihrer Sperrstellung in (bezüglich der Bolzenachse) Umfangsrichtung an dem Bajonettflügel anliegt und den Bajonettbolzen dadurch gegen ein Drehen aus der Kopplungsstellung, vorzugsweise formschlüssig, sperrt. Die Rastzunge ist dabei vorzugsweise derart komplementär zu dem Bajonettflügel ausgebildet, dass sie nicht nur punktuell, sondern zumindest entlang einer Kontaktlinie, bevorzugt entlang einer Kontaktfläche, an dem Bajonettflügel anliegt.

[0035] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Rastzunge in der Sperrstellung sowohl an dem Bajonettflügel anliegt als auch in die Bajonettaufnahme eingreift und sich dabei bezüglich der Bolzenachse radial nach außen an der Bajonettaufnahme abstützt. Dadurch kann erreicht werden, dass die Rastzunge, wenn der Bajonettbolzen zu einer Drehung aus der Kopplungsstellung gedrängt wird, zwischen dem Bajonettflügel und der Bajonettaufnahme eingeklemmt wird, wodurch der Bajonettbolzen besonders zuverlässig gegen eine solche Drehung gesperrt wird.

[0036] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist es ferner vorteilhaft, wenn der Bajonettbolzen, wenn er in die Bajonettaufnahme eingesteckt wird, die Rastzunge der Sicherungsfeder mit einem (bezüglich der Bolzenachse) radial vorstehenden Bajonettflügel, insbesondere mit dem vorstehend genannten Bajonettflügel, beaufschlagt und in die Auslenkstellung auslenkt. Der Bajonettflügel dient folglich nicht nur dazu, durch Hintergreifen korrespondierender Formschlussmittel der Bajonettaufnahme den Bajonettbolzen mit der Bajonettaufnahme zu koppeln, sondern kann zusätzlich dazu dienen, beim Einstecken des Bajonettbolzens in die Bajonettaufnahme die Rastzunge zurückzudrängen und sich anschließend unter der Rastzunge wegzudrehen, so dass sie hinter dem Bajonettflügel zurückfedernd einrasten kann.

[0037] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Sicherungsfeder als Blattfeder ausgebildet, die mit einem Befestigungsabschnitt an dem Tragebügel oder dem Lagerband befestigt ist und einen Federarm aufweist, der sich als längliche Struktur von dem Befestigungsabschnitt weg erstreckt, wobei die Rastzunge durch einen Endabschnitt des Federarms gebildet wird. Eine Blattfeder hat insbesondere den Vorteil, dass sie vergleichsweise wenig Raum beansprucht. Der genannte Federarm kann sich zwischen einem festen Ende, das an den Befestigungsabschnitt angrenzt, und einem freien Ende erstrecken, wobei der genannte Endabschnitt dann vorzugsweise an dem freien Ende ausgebildet ist.

[0038] Bei dieser Ausführungsform wird die Rastzunge durch den genannten Endabschnitt des Federarms gebildet, ist also integraler Teil des Federarms und somit der Sicherungsfeder. Der Federarm kann beispielsweise als im Wesentlichen flacher Streifen ausgebildet sein. Die Rastzunge kann dann durch einen einfach oder mehrfach umgebogenen Endabschnitt des Streifens gebildet sein und dadurch von dem übrigen Federarm zumindest teilweise, insbesondere senkrecht, vorstehen. Alternativ dazu kann die Rastzunge auch in derselben Ebene wie der übrige Federarm liegen.

[0039] Wenn die Sicherungsfeder als Blattfeder ausgebildet ist, kann ferner eine Ausführungsform vorteilhaft sein, bei der zumindest der genannte Befestigungsabschnitt der Sicherungsfeder in eine an dem Tragebügel oder dem Lagerband ausgebildete Aufnahmevertiefung eingelegt ist, die eine zu der Form zumindest des Befestigungsabschnitts der Sicherungsfeder komplementäre Form aufweist. Durch diese komplementäre Ausbildung ist die zumindest mit ihrem Befestigungsabschnitt in die Aufnahmevertiefung eingelegte Blattfeder besonders gut gegen ein Verrutschen gesichert. Vorzugsweise ist die Blattfeder zudem derart befestigt, dass sie aus der Aufnahmevertiefung nicht entnommen werden kann. Beispielsweise können dazu ein oder mehrere Randabschnitte der Aufnahmevertiefung zu Nasen umgeformt sein, die über den Befestigungsabschnitt der Blattfeder vorstehen und ihn dadurch gegen ein Verlassen der Aufnahmevertiefung sperren.

[0040] Gemäß einer alternativen vorteilhaften Ausführungsform ist die Sicherungsfeder als Schenkelfeder mit einem ersten Schenkel und mit einem zweiten Schenkel ausgebildet, die an dem Tragebügel oder dem Lagerband gelagert ist und sich mit dem ersten Schenkel daran abstützt, während die Rastzunge durch einen Endabschnitt des zweiten Schenkels gebildet wird. Die Schenkelfeder kann dabei insbesondere in an sich üblicher Weise einen Draht umfassen, der in einem Zentralabschnitt der Schenkelfeder schraubenförmig um einen Federachse gewickelt ist und dessen entgegengesetzte Enden zwei Schenkel, nämlich den genannten ersten Schenkel und den genannten zweiten Schenkel, bilden, die sich mit zumindest im Wesentlichen geradem Verlauf von dem Zentralabschnitt weg erstrecken. In montiertem Zustand sind die beiden Schenkel vorzugsweise in Umlaufrichtung um die Federachse aufeinander zu vorgespannt. Durch eine solche Schenkelfeder kann eine vergleichsweise große Kraft erzeugt werden, was dazu beitragen kann, dass die Rastzunge besonders sicher an dem Bajonettbolzen einrastet.

[0041] Bei einer solchen Ausführungsform wird die Rastzunge durch den genannten Endabschnitt des zweiten Schenkels gebildet, ist also integraler Teil des zweiten Schenkels und somit der Sicherungsfeder. Der zweite Schenkel kann sich dabei zwischen einem festen Ende, mit dem der Schenkel in den schraubenförmig gewickelten Zentralabschnitt übergeht, und einem freien Ende erstrecken, wobei der genannte Endabschnitt dann vorzugsweise an dem freien Ende ausgebildet ist. In dem Endabschnitt kann der zweite Schenkel zur Ausbildung der Rastzunge gebogen sein, während er ansonsten vorzugsweise einen zumindest im Wesentlichen geraden Verlauf aufweist. Beispielsweise kann der Endabschnitt so gebogen sein, dass er einen Verlauf aufweist, der komplementär zu einer Kontur eines Bajonettflügels des Bajonettbolzens ist, an dem er anliegt, wenn sich der Bajonettbolzen in der Kopplungsstellung und die Rastzunge in der Sperrstellung befindet. Zudem kann ein gebogener Endabschnitt dazu dienen, eine Beaufschlagungsebene zu definieren, welche von dem Bajonettbolzen beaufschlagt wird, wenn dieser in die Bajonettaufnahme eingesteckt wird.

[0042] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Bajonettbolzen an dem Lagerband oder an dem Tragebügel um eine Bolzenachse drehbar befestigt. Insbesondere kann der Bajonettbolzen, vorzugsweise an einer von dem Lagerband bzw. dem Tragebügel weg weisenden Stirnseite, ein Mitnahmeprofil, beispielsweise einen Innensechskant oder einen Innensechsrund, aufweisen, um mit einem entsprechenden Werkzeug auf einfache Weise für ein Schließen oder Öffnen des Bajonettverschlusses gedreht werden zu können.

[0043] Die Erfindung wird nachfolgend lediglich beispielhaft unter Bezugnahme auf die Figuren weiter erläutert.

Fig. 1

zeigt eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung in einer perspektivischen Darstellung.

Fig. 2

zeigt die erste Ausführungsform in einer perspektivischen Schnittdarstellung.

Fig. 3a-3c

zeigen einen Ausschnitt der ersten Ausführungsform in drei verschiedenen Stellungen des Bajonettbolzens und der Sicherungsfeder.

Fig. 4

zeigt eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung in einer perspektivischen Darstellung.

Fig. 5

zeigt die zweite Ausführungsform in einer perspektivischen Schnittdarstellung.

Fig. 6a-6c

zeigen einen Ausschnitt der zweiten Ausführungsform in drei verschiedenen Stellungen des Bajonettbolzens und der Sicherungsfeder.

[0044] Die in den Fig. 1 bis 3 bzw. 4 bis 6 gezeigten zwei Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung 11 unterscheiden sich im Wesentlichen hinsichtlich der Ausbildung der jeweiligen Sicherungsfeder 13, stimmen im Übrigen aber weitgehend miteinander überein. Dabei sind identische oder einander entsprechende Bauteile jeweils mit demselben Bezugszeichen gekennzeichnet.

[0045] Die Beschlaganordnung 11 ist jeweils zur Verwendung an dem Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen (nicht gezeigt) gedacht und umfasst einen Schwenkarm mit einem Tragebügel 15 sowie ein Lagerband 17. Von dem Schwenkarm, bei dem es sich insbesondere um einen Scherenarm für einen dreh-kipp-öffenbaren Flügel handeln kann, ist nur der Tragebügel 15 gezeigt, der an dem bandseitigen Ende des Schwenkarms vorgesehen ist und als Winkel mit einem quer zur Längserstreckung des Schwenkarms abwinkelten Schenkel 19 sowie einem zur Längserstreckung parallelen weiteren Schenkel 21 ausgebildet ist.

[0046] Das Lagerband 17 ist als Bandwinkel ausgebildet und weist einen im Wesentlichen hülsenförmigen Lagerabschnitt 23 auf, in den ein Lagerstift eines nicht gezeigten rahmenseitigen Schwenklagers eingreifen kann, um das Lagerband 17 und über den Tragebügel 15 letztlich den gesamten Schwenkarm um eine Drehachse des Schwenklagers schwenkbar an dem Schwenklager zu lagern. Das Lagerband 17 weist ferner einen plattenförmigen Kopplungsabschnitt 25 auf, der gegenüber dem Lagerabschnitt 23 derart abgewinkelt ist, dass er gegenüber einer zur Drehachse radialen Ausrichtung parallelversetzt ist.

[0047] Über den abgewinkelten Schenkel 19 und den Kopplungsabschnitt 25 sind der Tragebügel 15 und das Lagerband 17 miteinander koppelbar. Dazu ist ein Bajonettverschluss 27 vorgesehen, der einen an dem Kopplungsabschnitt 25 des Lagerbandes 17 ausgebildeten Bajonettbolzen 29 sowie eine in dem Schenkel 19 des Tragebügels 15 ausgebildete Bajonettaufnahme 31 umfasst. Der Bajonettbolzen 29 erstreckt sich entlang einer Bolzenachse B (vgl. Fig. 2 bzw. 5), zu der er rotationssymmetrisch ausgebildet ist.

[0048] Zum Schließen des Bajonettverschlusses 27 wird der Bajonettbolzen 29 axial, d.h. parallel zu der Bolzenachse B, in die Bajonettaufnahme 31 eingesteckt und anschließend relativ zu der Bolzenaufnahme 31 um die Bolzenachse B in die in den Fig. 1, 2 und 3c bzw. 4, 5 und 6c gezeigte Kopplungsstellung gedreht. Der Bajonettbolzen 29 ist dazu an dem Kopplungsabschnitt 25 des Lagerbandes 17 drehbar gelagert. Für ein einfaches Drehen des Bajonettbolzens 29 ist in einer Stirnseite des Bajonettbolzens 29, die von dem Kopplungsabschnitt 25 weg weist, ein Mitnahmeprofil 33 ausgebildet, das in den gezeigten Ausführungsformen als Innensechsrund ausgebildet ist.

[0049] In der Kopplungsstellung hintergreifen Formschlussmittel 35 des Bajonettbolzens 29 korrespondierende Formschlussmittel 37 der Bajonettaufnahme 31, wodurch der Bajonettbolzen 29 gegen ein axiales Austreten aus der Bajonettaufnahme 31 gesichert ist. Die Formschlussmittel 35 des Bajonettbolzens 29 sind dabei als zwei Bajonettflügel ausgebildet, die durch zwei bezüglich der Bolzenachse B entgegengesetzt zueinander radial nach außen vorstehende Vorsprünge gebildet werden.

[0050] Die dazu korrespondierenden Formschlussmittel 37 der Bajonettaufnahme 31 werden durch zwei Hinterschneidungen gebildet, die in entsprechender Weise wie die Bajonettflügel des Bajonettbolzens 29 entgegengesetzt zueinander angeordnet sind und dadurch jeweils von einem der Bajonettflügel hintergriffen werden, wenn sich der Bajonettbolzen 29 in seiner Kopplungsstellung befindet. Wenn sich der Bajonettbolzen 29 dagegen relativ zu der Kopplungsstellung um 90° gedreht in der in Fig. 3a bzw. 6a gezeigten Freigabestellung befindet, können die Bajonettflügel an den Hinterschneidungen vorbeigeführt werden, so dass der Bajonettbolzen 29 axial in die Bajonettaufnahme 31 eingesteckt bzw. zum Lösen der Kopplung auch wieder axial aus der Bajonettaufnahme 31 entnommen werden kann.

[0051] Zwischen dem Schenkel 19 des Tragebügels 15 und dem Kopplungsabschnitt 25 des Lagerbandes 17 ist ferner eine Verdrehsicherung vorgesehen. Die Verdrehsicherung umfasst einen an dem Schenkel 19 des Tragebügels 15 ausgebildeten Vorsprung 39, der in gekoppeltem Zustand parallel zur Bolzenachse B von dem Schenkel 19 in Richtung zum Kopplungsabschnitt 25 des Lagerbands 17 vorseht, sowie eine Ausnehmung 41, die an dem Kopplungsabschnitt 25 des Lagerbandes 17 ausgebildet ist. Der Vorsprung 39 und die Ausnehmung 41 sind derart angeordnet, dass der Vorsprung 39 in die Ausnehmung 41 eingreift, wenn der Bajonettbolzen 29 in die Bajonettaufnahme 31 axial eingesteckt wird, wobei durch dieses Eingreifen ein Drehen des Lagerbandes 17 relativ zu dem Tragebügel 15 blockiert wird.

[0052] Dabei ist an dem Kopplungsabschnitt 25 noch eine weitere Ausnehmung 41' ausgebildet, die bezüglich der Bolzenachse B symmetrisch zur genannten Ausnehmung 41 angeordnet ist. Auf diese Weise kann das Lagerband 17 in zwei unterschiedlichen Ausrichtungen mit dem Tragebügel 15 gekoppelt werden, damit die Beschlaganordnung 11 sowohl für linksöffnende als auch für rechtsöffnende Flügel verwendet werden kann. In der in den Figuren nicht gezeigten alternativen Ausrichtung greift der Vorsprung 39 nicht in die Ausnehmung 41, sondern in die weitere Ausnehmung 41' ein.

[0053] An dem Schenkel 19 des Tragebügels 15 ist ferner jeweils eine Sicherungsfeder 13 angeordnet. Die Sicherungsfeder 13 ist dabei in den beiden gezeigten Ausführungsformen jeweils an derjenigen Seite des Schenkels 19 angeordnet, die zu der Seite, mit welcher der Schenkel 19 in gekoppeltem Zustand an dem Kopplungsabschnitt 25 des Lagerbands 17 anliegt, entgegengesetzt ausgerichtet ist. Die Sicherungsfeder 13 weist eine Rastzunge 43 auf, die jeweils durch einen Endabschnitt einer länglichen Struktur der Sicherungsfeder 13 gebildet wird. Mit dieser Rastzunge 43 überlappt die Sicherungsfeder 13 die Bajonettaufnahme 31 und greift in Abhängigkeit davon, ob der Bajonettbolzen 29 in die Bajonettaufnahme 31 eingesteckt ist und welche Drehstellung er dabei einnimmt, auch in die Bajonettaufnahme 31 ein.

[0054] Der Ablauf des Schließens des Bajonettverschlusses 27 und die Funktion der Sicherungsfeder 13 werden für die beiden gezeigten Ausführungsformen durch die Fig. 3a-3c bzw. 6a-6c illustriert. In den Fig. 3a und 6a befindet sich der Bajonettbolzen 29 jeweils bezüglich seiner Drehbarkeit um die Bolzenachse B in seiner Freigabestellung, in der die Formschlussmittel 35 des Bajonettbolzens 29 und die korrespondierenden Formschlussmittel 37 der Bajonettaufnahme 31 in Umlaufrichtung versetzt zueinander ausgerichtet sind, so dass sie axial aneinander vorbei geführt werden können. Daher kann der Bajonettbolzen 29 axial in die Bajonettaufnahme 31 eingesteckt werden.

[0055] Beim Einstecken des Bajonettbolzens 29 in die Bajonettaufnahme 31 wird die Rastzunge 43 der Sicherungsfeder 13 von einem der Bajonettflügel des Bajonettbolzens 29 beaufschlagt und in Richtung des Einsteckens, also axial bezüglich der Bolzenachse B, in eine in Fig. 3b bzw. 6b gezeigte Auslenkstellung ausgelenkt. Das Auslenken erfolgt dabei gegen eine Rückstellkraft der Sicherungsfeder 31, die mit zunehmender Auslenkung zunimmt.

[0056] In der Auslenkstellung drückt die Sicherungsfeder 31 daher mit ihrer Rastzunge 43 axial gegen den Bajonettbolzen 29, was diesen jedoch nicht daran hindert, aus der in Fig. 3a bzw. 6a gezeigten Freigabestellung über die in Fig. 3b bzw. 6b gezeigte Zwischenstellung in die in Fig. 3c bzw. 6c gezeigte Kopplungsstellung gedreht zu werden. Der Bajonettflügel, durch den die Rastzunge 43 ausgelenkt wurde, dreht sich dabei unter der Rastzunge 43 weg. Infolgedessen wird die Rastzunge 43, wenn der Bajonettbolzen 29 seine Kopplungsstellung erreicht hat, durch die Rückstellkraft der Sicherungsfeder 13 axial zurück in die in Fig. 3c bzw. 6c gezeigte Sicherungsstellung versetzt und rastet insofern hinter dem Bajonettflügel ein.

[0057] In der dann eingenommenen Sicherungsstellung greift die Rastzunge 43 in die Bajonettaufnahme 31 ein und liegt dabei an dem Bajonettflügel, der sie zuvor beaufschlagt hat, seitlich an. Die Rastzunge 43 befindet sich dabei in der Bewegungsbahn des Bajonettflügels, die dieser für ein Zurückdrehen des Bajonettbolzens 29 in die Freigabestellung zurücklegen müsste. Das hat zur Folge, dass der Bajonettbolzen 29 durch die Sicherungsfeder 13 formschlüssig gegen ein Zurückdrehen aus der Kopplungsstellung in die Freigabestellung gesperrt wird. Zusätzlich stützt sich die Rastzunge dabei radial nach außen gegen die Bajonettaufnahme 31 ab, so dass sie durch den Bajonettbolzen 29 auch nicht aus dem Weg gedrängt werden kann. Gegen ein Weiterdrehen in die andere Richtung, also ein Drehen über die Kopplungsstellung hinaus, wird der Bajonettbolzen 29 zudem durch eine an der Bajonettaufnahme 31 ausgebildete Sperrkontur 45 gesperrt. Folglich wird der Bajonettverschluss 27 durch die Sicherungsfeder 13 in seinem geschlossenen Zustand insbesondere gegen ein selbsttätiges Lösen, etwa aufgrund von Erschütterungen, zuverlässig gesichert.

[0058] Der Bewegungsablauf für ein beabsichtigtes Öffnen des Bajonettverschlusses 27 entspricht einer Umkehrung des Ablaufs für das Schließen des Bajonettverschlusses 27. Allerdings muss die Rastzunge 43 anders als beim Schließen, wo sie aufgrund der Rückstellkraft automatisch einrastet, beim Öffnen manuell in die Auslenkstellung bewegt werden, bevor der Bajonettbolzen 29 wieder in die Freigabestellung gedreht und anschließend axial aus der Bajonettaufnahme 31 entnommen werden kann.

[0059] Bei der in den Fig. 1 bis 3 gezeigten ersten Ausführungsform ist die Sicherungsfeder 13 als Blattfeder ausgebildet. Die Blattfeder weist einen Befestigungsabschnitt 47 auf, mit dem sie an dem Schenkel 19 des Tragebügels 15 befestigt ist. Dazu ist an dem Schenkel 19 eine Aufnahmevertiefung 49 ausgebildet, die in die Bajonettaufnahme 31 mündet und in welche die Sicherungsfeder 13 eingelegt ist. Die Form der Aufnahmevertiefung 49 ist dabei komplementär zu der Form des in sie eingelegten Teils der Sicherungsfeder 13, so dass die Sicherungsfeder 13 keinen zusätzlichen Bauraum beansprucht und sicher gelagert ist.

[0060] Der Befestigungsabschnitt 47 wird in der Aufnahmevertiefung 49 durch jeweils zu einer Nase 51 umgeformte Randabschnitte der Aufnahmevertiefung 49 sicher gehalten. Von dem Befestigungsabschnitt 47 erstreckt sich ein länglicher Federarm 53 der Sicherungsfeder 13 bis zur Bajonettaufnahme 31. Ein Endabschnitt dieses Federarms 53 an dessen freiem (d.h. von dem Befestigungsabschnitt 47 entferntem) Ende bildet die Rastzunge 43. Dabei weist die Rastzunge 43 eine Kontur auf, die einerseits an eine Kontur der Bajonettaufnahme 31 und andererseits an eine Kontur des Bajonettbolzens 29 angepasst ist, zwischen denen die Rastzunge 43 angeordnet ist, wenn der Bajonettbolzen 29 in die Bajonettaufnahme 31 eingesteckt und in seine Kopplungsstellung gedreht ist und sich die Rastzunge 43 in ihrer Sperrstellung befindet.

[0061] Bei der in den Fig. 4 bis 6 gezeigten Ausführungsform ist die Rastzunge 43 dagegen als Schenkelfeder ausgebildet, die in eine im Schenkel 19 des Tragebügels 15 ausgebildete Federaufnahme 55 eingesetzt ist und sich mit einem ersten Schenkel 57 an dem Schenkel 19 des Tragebügels 15 abstützt, während sich der zweite Schenkel 59 der Schenkelfeder bis zur Bajonettaufnahme 31 erstreckt und axial in Richtung in die Bajonettaufnahme 31 hinein vorgespannt ist. Ein Endabschnitt am freien Ende des zweiten Schenkels 59 bildet dabei die Rastzunge 43. Der zweite Schenkel 59 ist dabei an seinem freien Ende derart umgebogen, dass er sich einerseits an einer Kontur der Bajonettaufnahme 31 abstützt und andererseits an eine Kontur des Bajonettbolzens 29 angepasst ist, zwischen denen die Rastzunge 43 angeordnet ist, wenn der Bajonettbolzen 29 in die Bajonettaufnahme 31 eingesteckt und in seine Kopplungsstellung gedreht ist und sich die Rastzunge 43 in ihrer Sperrstellung befindet.

[0062] Ebenso wie bei einer Ausbildung als Blattfeder kann die als Schenkelfeder ausgebildete Sicherungsfeder 13 mit ihrer Rastzunge 43 beim Schließen des Bajonettverschlusses 27 automatisch hinter den Formschlussmitteln 35 des Bajonettbolzens 29 einrasten und den Bajonettverschluss 27 dadurch gegen ein selbsttätiges Öffnen zuverlässig sichern.

Bezugszeichen

[0063] 

11

Beschlaganordnung

13

Sicherungsfeder

15

Tragebügel

17

Lagerband

19

Schenkel

21

weiterer Schenkel

23

Lagerabschnitt

25

Kopplungsabschnitt

27

Bajonettverschluss

29

Bajonettbolzen

31

Bajonettaufnahme

33

Mitnahmeprofil

35

Formschlussmittel

37

korrespondierende Formschlussmittel

39

Vorsprung

41

Ausnehmung

41'

weitere Ausnehmung

43

Rastzunge

45

Sperrkontur

47

Befestigungsabschnitt

49

Aufnahmevertiefung

51

Nase

53

Federarm

55

Federaufnahme

57

erster Schenkel

59

zweiter Schenkel

B

Bolzenachse

Ansprüche

1. Beschlaganordnung (11) für den Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, umfassend

- einen Schwenkarm, der dazu ausgebildet ist, an dem Flügel befestigt zu werden, und der an einem bandseitigen Ende seiner Längserstreckung einen Tragebügel (15) mit einem quer zu der Längserstreckung abgewinkelten Schenkel (19) aufweist, sowie

- ein Lagerband (17), das dazu ausgebildet ist, mit einem Lagerabschnitt (23) an einem am Rahmen des Fensters oder der Tür vorzusehenden Schwenklager um eine Drehachse des Schwenklagers schwenkbar gelagert zu werden, und das einen Kopplungsabschnitt (25) aufweist, der mittels eines Bajonettverschlusses (27) mit dem abgewinkelten Schenkel (19) des Tragebügels (15) des Schwenkarms koppelbar ist,

wobei der Bajonettverschluss (27) einen sich entlang einer Bolzenachse (B) erstreckenden Bajonettbolzen (29) sowie eine Bajonettaufnahme (31) umfasst, die derart ausgebildet sind, dass zum Schließen des Bajonettverschlusses (27) der Bajonettbolzen (29) bezüglich der Bolzenachse (B) axial in die Bajonettaufnahme (31) eingesteckt und anschließend relativ zu der Bajonettaufnahme (31) um die Bolzenachse (B) in eine Kopplungsstellung gedreht wird, in der Formschlussmittel (35) des Bajonettbolzens (29) korrespondierende Formschlussmittel (37) der Bajonettaufnahme (31) hintergreifen und den Bajonettbolzen (29) dadurch gegen ein axiales Austreten aus der Bajonettaufnahme (31) sperren, und

wobei an der Bajonettaufnahme (31) eine Sicherungsfeder (13) mit einer Rastzunge (43) vorgesehen ist, die derart angeordnet ist, dass sie:

- bei dem axialen Einstecken des Bajonettbolzens (29) in die Bajonettaufnahme (31) von dem Bajonettbolzen (29) beaufschlagt und entgegen einer Rückstellkraft der Sicherungsfeder (13) bezüglich der Bolzenachse (B) axial in eine Auslenkstellung ausgelenkt wird; und

- durch das Drehen des Bajonettbolzens (29) in die Kopplungsstellung für ein Rückkehren in eine Sperrstellung freigegeben wird, in die sie aufgrund der Rückstellkraft der Sicherungsfeder (13) versetzt wird und in der sie den Bajonettbolzen (29) gegen ein Drehen aus der Kopplungsstellung sperrt;

dadurch gekennzeichnet,

dass die Rastzunge (43) der Sicherungsfeder (13) derart angeordnet ist, dass sie in der Sperrstellung in die Bajonettaufnahme (31) eingreift.

2. Beschlaganordnung nach Anspruch 1,
wobei die Rastzunge (43) der Sicherungsfeder (13) derart angeordnet ist, dass sie in die Bajonettaufnahme (31) eingreift, solange der Bajonettbolzen (29) nicht in die Bajonettaufnahme (31) eingesteckt ist.

3. Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,

wobei der Bajonettbolzen (29) als Formschlussmittel (35) zumindest einen radial vorstehenden Bajonettflügel aufweist,

und wobei, wenn der Bajonettbolzen (29) in die Bajonettaufnahme (31) eingesteckt und in die Kopplungsstellung gedreht ist, die Rastzunge (43) der Sicherungsfeder (13) in ihrer Sperrstellung in Umfangsrichtung an dem Bajonettflügel anliegt und den Bajonettbolzen (2) dadurch gegen ein Drehen aus der Kopplungsstellung sperrt.

4. Beschlaganordnung nach Anspruch 3,
wobei der Bajonettbolzen (29), wenn er in die Bajonettaufnahme (31) eingesteckt wird, die Rastzunge (43) der Sicherungsfeder (13) mit dem genannten Bajonettflügel beaufschlagt und in die Auslenkstellung auslenkt.

5. Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die Sicherungsfeder (13) als Blattfeder ausgebildet ist, die mit einem Befestigungsabschnitt (47) an dem Tragebügel (15) oder dem Lagerband (17) befestigt ist und einen Federarm (53) aufweist, der sich als längliche Struktur von dem Befestigungsabschnitt (47) weg erstreckt, wobei die Rastzunge (43) durch einen Endabschnitt des Federarms (53) gebildet wird.

6. Beschlaganordnung nach Anspruch 5,
wobei zumindest der Befestigungsabschnitt (47) der Sicherungsfeder (13) in eine an dem Tragebügel (15) oder dem Lagerband (17) ausgebildete Aufnahmevertiefung (49) eingelegt ist, die eine zu der Form zumindest des Befestigungsabschnitts (47) der Sicherungsfeder (13) komplementäre Form aufweist.

7. Beschlaganordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
wobei die Sicherungsfeder (13) als Schenkelfeder mit einem ersten Schenkel (57) und mit einem zweiten Schenkel (59) ausgebildet ist, die an dem Tragebügel (15) oder dem Lagerband (17) gelagert ist und sich mit dem ersten Schenkel (57) daran abstützt, während die Rastzunge (43) durch einen Endabschnitt des zweiten Schenkels (59) gebildet wird.

8. Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Bajonettbolzen (29) an dem Lagerband (17) oder an dem Tragebügel (15) um seine Bolzenachse (B) drehbar befestigt ist.

Claims

1. A fitting arrangement (11) for the leaf of a window, of a door or the like, said fitting arrangement (11) comprising

- a pivot arm which is configured to be fastened to the leaf and which has, at a hinge-side end of its longitudinal extent, a stay support (15) having a leg (19) angled transversely to the longitudinal extent, and

- a support band (17) which is configured to be pivotably supported with a bearing section (23) at a pivot bearing, which is to be provided at the frame of the window or the door, about an axis of rotation of the pivot bearing and which has a coupling section (25) which can be coupled to the angled leg (19) of the stay support (15) of the pivot arm by means of a bayonet fastening (27),

wherein the bayonet fastening (27) comprises a bayonet pin (29) extending along a pin axis (B) and a bayonet receiver (31), said bayonet pin (29) and bayonet receiver (31) being configured such that, in order to close the bayonet fastening (27), the bayonet pin (29) is axially plugged into the bayonet receiver (31) with respect to the pin axis (B) and is subsequently rotated relative to the bayonet receiver (31) about the pin axis (B) into a coupling position in which form-fitting means (35) of the bayonet pin (29) engage behind corresponding form-fitting means (37) of the bayonet receiver (31) and thereby block the bayonet pin (29) against axially exiting from the bayonet receiver (31), and

wherein a securing spring (13) comprising a latching tongue (43) is provided at the bayonet receiver (31), said latching tongue (43) being arranged such that:

- on the axial plugging of the bayonet pin (29) into the bayonet receiver (31), the latching tongue (43) is acted on by the bayonet pin (29) and is axially deflected into a deflection position with respect to the pin axis (B) against a return force of the securing spring (13); and

- by rotating the bayonet pin (29) into the coupling position, the latching tongue (43) is released for a return into a blocking position into which it is displaced due to the return force of the securing spring (13) and in which it blocks the bayonet pin (29) against a rotation out of the coupling position,

characterized in that

the latching tongue (43) of the securing spring (13) is arranged such that it engages into the bayonet receiver (31) in the blocking position.

2. A fitting arrangement in accordance with claim 1,
wherein the latching tongue (43) of the securing spring (13) is arranged such that it engages into the bayonet receiver (31) as long as the bayonet pin (29) is not plugged into the bayonet receiver (31).

3. A fitting arrangement in accordance with one of the preceding claims,

wherein the bayonet pin (29) has at least one radially projecting bayonet leaf as the form-fitting means (35),

and wherein, when the bayonet pin (29) is plugged into the bayonet receiver (31) and rotated into the coupling position, the latching tongue (43) of the securing spring (13), in its blocking position, contacts the bayonet leaf in the peripheral direction and thereby blocks the bayonet pin (2) against a rotation out of the coupling position.

4. A fitting arrangement in accordance with claim 3,
wherein the bayonet pin (29), when it is plugged into the bayonet receiver (31), acts on the latching tongue (43) of the securing spring (13) with said bayonet leaf and deflects said latching tongue (43) into the deflection position.

5. A fitting arrangement in accordance with any one of the preceding claims, wherein the securing spring (13) is configured as a leaf spring which is fastened with a fastening section (47) to the stay support (15) or the support band (17) and which has a spring arm (53) which extends as an elongate structure away from the fastening section (47), wherein the latching tongue (43) is formed by an end section of the spring arm (53).

6. A fitting arrangement in accordance with claim 5,
wherein at least the fastening section (47) of the securing spring (13) is inlaid into a receiving recess (49) which is formed at the stay support (15) or the support band (17) and which has a shape complementary to the shape of at least the fastening section (47) of the securing spring (13).

7. A fitting arrangement in accordance with any one of the claims 1 to 4,
wherein the securing spring (13) is configured as a leg spring which has a first leg (57) and a second leg (59), which is supported at the stay support (15) or the support band (17) and which is supported thereat with the first leg (57), while the latching tongue (43) is formed by an end section of the second leg (59).

8. A fitting arrangement in accordance with any one of the preceding claims, wherein the bayonet pin (29) is rotatably fastened about its pin axis (B) to the support band (17) or to the stay support (15).

Revendications

1. Ensemble de ferrure (11) pour le battant d'une fenêtre, d'une porte ou similaire, comprenant

- un bras pivotant qui est conçu pour être fixé au battant et qui présente, à une extrémité côté paumelle de son extension longitudinale, un étrier porteur (15) ayant une branche (19) coudée transversalement à l'extension longitudinale, ainsi que

- une paumelle de montage (17) qui est conçue pour être montée par une portion de montage (23) sur un palier de pivotement prévu sur le cadre de la fenêtre ou de la porte de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe de rotation du palier de pivotement, et qui présente une portion d'accouplement (25) qui peut être accouplée à la branche coudée (19) de l'étrier porteur (15) du bras pivotant au moyen d'une fermeture à baïonnette (27),

dans lequel

la fermeture à baïonnette (27) comprend une goupille de baïonnette (29) s'étendant le long d'un axe de goupille (B), ainsi qu'un logement de baïonnette (31), qui sont conçus de telle sorte que, afin de fermer la fermeture à baïonnette (27), la goupille de baïonnette (29) est enfichée dans le logement de baïonnette (31) axialement par rapport à l'axe de goupille (B) et est ensuite tournée par rapport au logement de baïonnette (31) autour de l'axe de goupille (B) jusque dans une position d'accouplement, dans laquelle des moyens de coopération de forme (35) de la goupille de baïonnette (29) engagent par l'arrière des moyens de coopération de forme (37) correspondants du logement de baïonnette (31) et bloquent ainsi la goupille de baïonnette (29) pour l'empêcher de sortir axialement du logement de baïonnette (31), et au niveau du logement de baïonnette (31) est prévu un ressort d'arrêt (13) ayant une languette d'encliquetage (43) qui est disposée de manière à

- lors de l'enfichage axial de la goupille de baïonnette (29) dans le logement de baïonnette (31), être sollicitée par la goupille de baïonnette (29) et à être déviée jusque dans une position de déviation axialement par rapport à l'axe de goupille (B), à l'encontre d'une force de rappel du ressort d'arrêt (13) ; et

- à être libérée par la rotation de la goupille de baïonnette (29) jusque dans la position d'accouplement, afin de retourner dans une position de blocage dans laquelle elle est placée en raison de la force de rappel du ressort d'arrêt (13) et dans laquelle elle bloque la goupille de baïonnette (29) à l'encontre d'une rotation hors de la position d'accouplement ;

caractérisé en ce que

la languette d'encliquetage (43) du ressort d'arrêt (13) est disposée de manière à s'engager dans le logement de baïonnette (31), dans la position de blocage.

2. Ensemble de ferrure selon la revendication 1,
dans lequel la languette d'encliquetage (43) du ressort d'arrêt (13) est disposée de manière à s'engager dans le logement de baïonnette (31) tant que la goupille de baïonnette (29) n'est pas enfichée dans le logement de baïonnette (31).

3. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes,

dans lequel la goupille de baïonnette (29) présente au moins une aile de baïonnette faisant saillie radialement, en tant que moyen de coopération de forme (35),

et, lorsque la goupille de baïonnette (29) est enfichée dans le logement de baïonnette (31) et tournée jusque dans la position d'accouplement, la languette d'encliquetage (43) du ressort d'arrêt (13) s'applique, dans sa position de blocage, contre l'aile de baïonnette dans la direction périphérique et bloque ainsi la goupille de baïonnette (2) à l'encontre d'une rotation hors de la position d'accouplement.

4. Ensemble de ferrure selon la revendication 3,
dans lequel la goupille de baïonnette (29), lorsqu'elle est enfichée dans le logement de baïonnette (31), sollicite la languette d'encliquetage (43) du ressort d'arrêt (13) avec ladite aile de baïonnette et la fait dévier vers la position de déviation.

5. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel le ressort d'arrêt (13) est réalisé sous forme de ressort à lame qui est fixé par une portion de fixation (47) à l'étrier porteur (15) ou à la paumelle de montage (17) et qui présente un bras de ressort (53) qui s'étend sous forme de structure allongée à partir de la portion de fixation (47), la languette d'encliquetage (43) étant formée par une portion d'extrémité du bras de ressort (53).

6. Ensemble de ferrure selon la revendication 5,
dans lequel au moins la portion de fixation (47) du ressort d'arrêt (13) est insérée dans une cavité de réception (49) formée sur l'étrier porteur (15) ou sur la paumelle de montage (17), cavité qui présente une forme complémentaire à la forme d'au moins la portion de fixation (47) du ressort d'arrêt (13).

7. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications 1 à 4,
dans lequel le ressort d'arrêt (13) est réalisé sous forme de ressort à branches ayant une première branche (57) et une deuxième branche (59), qui est monté sur l'étrier porteur (15) ou sur la paumelle de montage (17) et s'y appuie par la première branche (57), tandis que la languette d'encliquetage (43) est formée par une portion d'extrémité de la deuxième branche (59).

8. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel la goupille de baïonnette (29) est fixée à la paumelle de montage (17) ou à l'étrier porteur (15) de manière à pouvoir tourner autour de son axe de goupille (B).

Zeichnung