(19)
(11) EP 4 245 634 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
20.09.2023  Patentblatt  2023/38

(21) Anmeldenummer: 23158048.1

(22) Anmeldetag:  22.02.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B61D 23/02(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B61D 23/025
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 15.03.2022 DE 202022101380 U

(71) Anmelder: Bode - Die Tür GmbH
34123 Kassel (DE)

(72) Erfinder:
  • Theis, Christoph
    34537 Bad Wildungen (DE)
  • Rasekhi, Diako
    34128 Kassel (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Bauer Vorberg Kayser 
Partnerschaft mbB Goltsteinstraße 87
50968 Köln
50968 Köln (DE)

   


(54) EINSTIEGSSYSTEM FÜR EIN FAHRZEUG, INSBESONDERE SCHIENENFAHRZEUG


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einstiegssystem (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, mit einem Türflügel (2), einem Flügelbetätigungsaktuator (3) und mit einer Zustiegshilfe (4). Wobei das Einstiegssystem (1) ein Zustiegshilfenantriebssystem (5) umfasst, mittels dem die Zustiegshilfe (4) zwischen einem eingefahrenen bzw. eingeklappten Zustand (Z1) und einem ausgefahrenen bzw. ausgeklappten Zustand (Z2) hin und her beweglich ist, und das Zustiegshilfenantriebssystem (5) einen Zustiegshilfenaktuator (6) umfasst, wobei der Zustiegshilfenaktuator (6) durch den Flügelbetätigungsaktuator (3) gebildet ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einstiegssystem für ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, mit einem Türflügel, einem Flügelbetätigungsaktuator und mit einer Zustiegshilfe, wobei das Einstiegssystem ein Zustiegshilfenantriebssystem umfasst, mittels dem die Zustiegshilfe zwischen einem eingefahrenen bzw. eingeklappten Zustand und einem ausgefahrenen bzw. ausgeklappten Zustand hin und her beweglich ist, wobei das Zustiegshilfenantriebssystem einen Zustiegshilfenaktuator umfasst.

[0002] Einstiegssysteme mit zwischen einem eingefahrenen bzw. eingeklappten Zustand und einem ausgefahrenen bzw. ausgeklappten Zustand hin und her beweglichen Zustiegshilfen z. B. Trittplatten kommen insbesondere bei Fahrzeugen zur Personenbeförderung zum Einsatz, z. B. im Bereich des öffentlichen Personenverkehrs. Infrage kommt beispielsweise eine Verwendung bei Straßenfahrzeugen z. B. Bussen oder Schienenfahrzeugen z. B. Straßenbahnen, U-Bahnen, Trams, Nah- und Fernverkehrszügen, Hochgeschwindigkeitszügen etc. Zustiegshilfen werden grundsätzlich zur Vereinfachung des Ein- und Aussteigens in ein Fahrzeug verwendet, sie dienen also als Zu- und Ausstiegshilfe. Während eines Halts eines Fahrzeugs z. B. an einem Haltesteig, beispielsweise einem Bahnsteig oder Bussteig, befindet sich das Fahrzeug in einer Ruheposition, sodass die Fahrgäste in das Fahrzeug eintreten bzw. das Fahrzeug verlassen können. Dabei ist es nahezu unvermeidlich, dass im Türbereich zwischen einer Fahrzeugaußenseite und dem Haltesteig ein Spalt überbrückt werden muss. Ist ein solcher Spalt zu groß, kann dies eine Gefahr bzw. Beeinträchtigung für die Fahrgäste beim Ein- und Aussteigen in das Fahrzeug bzw. aus dem Fahrzeug darstellen. Entsprechend stellen Zustiegshilfen, die im Ruhezustand des Fahrzeugs in Richtung des Haltesteigs ausgefahren oder ausgeklappt werden, eine Möglichkeit dar, die Spaltgröße zwischen Fahrzeug und Haltesteig bzw. Bahnsteig zu reduzieren.

[0003] Auch im Falle eines Fahrzeughalts an einer Stelle ohne eigens vorgesehenen Haltesteig (z. B. im Bereich eines Gehwegs) ist häufig ein Spalt und/oder eine Höhendifferenz zu überwinden. Hier kann eine Zustiegshilfe den Ein- und Ausstieg in das Fahrzeug erleichtern. Im Falle eines Halts des Fahrzeugs auf ebenem Untergrund kann eine Zustiegshilfe zumindest zur Überwindung einer Höhendifferenz zwischen dem ebenen Untergrund und dem Boden des Fahrgastraums dienen, dies gilt umso mehr für Fahrgäste mit körperlicher Beeinträchtigung, beispielsweise Rollstuhlfahrer. Hier kann die Zustiegshilfe als Rampe dienen. Um eine ausreichende Trittsicherheit für zu- oder aussteigende Fahrgäste zu gewährleisten, sowie eine möglichst lange Lebensdauer der Zustiegshilfe zu ermöglichen, ist es erforderlich, dass die Zustiegshilfe eine ausreichende mechanische Stabilität aufweist. Insbesondere eignen sich dazu Zustiegshilfen mit Trittplatten oder Trittflächen aus Metall. Des Weiteren kann die Zustiegshilfe mit Strukturen oder Matten versehen sein, die einen Anti-Rutscheffekt ausüben und die Rutschgefahr für den Fahrgast beim Ein- und Aussteigen reduzieren. Meist würde ein Ausklappen bzw. Ausfahren der Zustiegshilfe während der Fahrt den das Fahrzeug umgebenden Verkehr gefährden und muss daher üblicherweise zuverlässig verhindert werden.

[0004] In der Regel benötigen Einstiegssysteme mit Zustiegshilfen und Zustiegshilfenantriebssystemen erheblichen Bauraum und sind mit erheblichem Herstellungsaufwand verbunden. Je nach baulicher Gegebenheit oder Kundenanforderung kann es jedoch erforderlich sein, mit geringem Bauraum auszukommen und/oder den Herstellungsaufwand zu senken.

[0005] Somit liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Einstiegssystem mit Zustiegshilfe und Zustiegshilfenantriebssystem bereitzustellen, das mit wenig Bauraum auskommt und/oder den Herstellungsaufwand senkt. Er soll trotzdem einfach zu bedienen sein und über die Betriebsdauer zuverlässig funktionieren.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Einstiegssystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen.

[0007] Die in den Ansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale können in beliebiger, technisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden und weitere Ausgestaltungen der Erfindung aufzeigen. Die Beschreibung charakterisiert und spezifiziert die Erfindung insbesondere im Zusammenhang mit den Figuren zusätzlich.

[0008] Das erfindungsgemäße Einstiegssystem für ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, umfasst einen Türflügel und einen Flügelbetätigungsaktuator. Das erfindungsgemäße Einstiegssystem umfasst zudem eine Zustiegshilfe und ein Zustiegshilfenantriebssystem, mittels dem die Zustiegshilfe zwischen einem eingefahrenen bzw. eingeklappten Zustand und einem ausgefahrenen bzw. ausgeklappten Zustand hin und her beweglich ist. Das Zustiegshilfenantriebssystem umfasst einen Zustiegshilfenaktuator.

[0009] Das Einstiegssystem zeichnet sich dadurch aus, dass der Zustiegshilfenaktuator durch den Flügelbetätigungsaktuator gebildet ist.

[0010] Auf diese Weise kann auf einen eigenen Aktuator für die Zustiegshilfe verzichtet sein und der benötigte Bauraum und Fertigungsaufwand reduziert sein. Bevorzugt weist das Zustiegshilfenantriebssystem keinen eigenen Aktuator auf, sondern nutzt den ohnehin erforderlichen Flügelbetätigungsaktuator.

[0011] Die Zustiegshilfe dient im ausgefahrenen und/oder ausgeklappten Zustand zur Verkleinerung eines Spalts zwischen dem Fahrzeug und einem Bahnsteig. Der Türflügel weist eine Innenseite und eine Außenseite auf. Die Zustiegshilfe steht in ausgefahrenem bzw. ausgeklappten Zustand in Richtung der Außenseite des Türflügels gegenüber der Ebene des Türflügels weiter vor als in eingefahrenem bzw. eingeklapptem Zustand.

[0012] Der Flügelbetätigungsaktuator ist bevorzugt ein Motor, beispielsweise ein Rotationsmotor oder ein Linearmotor. Die Drehbewegung des Rotationsmotors kann z. B. durch einen an der Motorwelle angeordneten Hebelarm in eine zumindest nahezu lineare Bewegung umgewandelt sein. Der Motor kann beispielsweise elektrisch, pneumatisch oder hydraulisch sein. Der Flügelbetätigungsaktuator kann beispielsweise ein Elektro-Rotationsmotor oder ein Hydraulikzylinder sein.

[0013] Die Zustiegshilfe kann eine Trittplatte oder Trittstufe umfassen, die beim Zu- oder Aussteigen von Fahrgästen die Gewichtskraft der Fahrgäste aufnehmen kann, also trittbelastbar ist. Die Zustiegshilfe kann als Schiebetritt, Trittbrett oder Rampe ausgeführt sein.

[0014] Vorzugsweise umfasst die Zustiegshilfe einen Klapptritt und ist weiter bevorzugt hierdurch gebildet. Bevorzugt verläuft der Klapptritt in eingeklapptem Zustand zumindest annähernd vertikal und in ausgeklapptem Zustand zumindest annähernd horizontal.

[0015] In einer vorteilhaften Ausführungsvariante weist das Einstiegssystem eine Zustiegshilfenführung oder -lagerung auf, die bevorzugt von dem Zustiegshilfenantriebssystem verschieden ist. Die Zugstiegshilfe kann separat von dem Türflügel ausgebildet sein und bewegt sich weiter bevorzugt nicht mit dem Türflügel mit. Auch die Zustiegshilfenführung oder -lagerung ist vorzugsweise nicht mit dem Türflügel verbunden und bewegt sich nicht mit diesem mit. Der Klapptritt kann um eine Achse schwenkbar bzw. klappbar gelagert sein. Wenn die Zustiegshilfe einen Klapptritt umfasst, dann umfasst die Zustiegshilfenführung oder -lagerung bevorzugt diese Achse.

[0016] Vorzugsweise umfasst das Einstiegssystem ein Türflügeldichtungssystem zur Abdichtung des geschlossenen Türflügels mit einer Türöffnung. Vorteilhafterweise ist die Zustiegshilfe in ihrem eingefahrenen bzw. eingeklappten Zustand Teil des Türflügeldichtungssystems.

[0017] Die Zustiegshilfe wirkt in ihrem eingefahrenen bzw. eingeklappten Zustand als Teil des geschlossenen Türflügels, indem sie in der Türöffnung zumindest nahezu parallel zur Ebene des Türflügels verläuft. Bevorzugt überlappen sich Zustiegshilfe und Türflügel, vorzugsweise auch in eingefahrenem bzw. eingeklappten Zustand der Zustiegshilfe und bei geschlossenem Flügel, nicht oder nicht vollständig. Auf diese Weise kann der durch die Zustiegshilfe beanspruchte Bauraum minimiert sein, da die Zustiegshilfe in ihrem eingefahrenen bzw. eingeklappten Zustand Bauraum einnehmen kann, den ohne Zustiegshilfe der Türflügel zum Schließen der Türöffnung einnehmen müsste.

[0018] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsvariante umfasst das Einstiegssystem eine Flügelverriegelungsbaugruppe, über die der Türflügel in einen verriegelten und entriegelten Zustand bringbar ist. Bevorzugt umfasst das Einstiegssystem Verriegelungskraftübertragungsmittel, die zwischen dem Flügelbetätigungsaktuator und der Flügelverriegelungsbaugruppe wirken. Mittels des Flügelbetätigungsaktuators ist somit also die Flügelverriegelungsbaugruppe betätigbar, wobei die Verriegelungskraftübertragungsmittel vorzugsweise die Kraft und Bewegung des Flügelbetätigungsaktuators auf die Flügelverriegelungsbaugruppe übertragen.

[0019] Die Flügelverriegelungsbaugruppe kann eine Drehfallenverriegelung umfassen. Die Flügelverriegelungsbaugruppe kann mit einem Fangbolzen des Einstiegssystems zusammenwirken. Die Drehfallenverriegelung kann ein Drehfallenelement umfassen, dass zwischen einer Öffnungsstellung und einer Verriegelungsstellung drehbar gelagert sein kann. Die Flügelverriegelungsbaugruppe kann eine Drehfallenverriegelung umfassen, wie sie in der EP 3 805 496 A1 gezeigt ist. Die EP 3 805 496 A1 wird hiermit durch Bezugnahme in ihrer Gesamtheit zu einem Bestandteil der vorliegenden Beschreibung gemacht.

[0020] Bevorzugt hat der Flügelbetätigungsaktuator also zwei Funktionen, nämlich Betätigung des Flügels - beispielsweise in Form der Betätigung der Flügelverriegelungsbaugruppe - und Bewegung der Zustiegshilfe. Es hat sich gezeigt, dass ein Flügelbetätigungsaktuator zur Betätigung einer Flügelverriegelungsbaugruppe besonders gut dazu geeignet ist, darüber hinaus den Zustiegshilfenaktuator zu bilden.

[0021] Das Zustiegshilfenantriebssystem umfasst vorzugsweise Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel, die mit dem Flügelbetätigungsaktuator des Einstiegssystems gekoppelt sind, bevorzugt mechanisch. Die Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel übertragen die Kraft und Bewegung des Flügelbetätigungsaktuators auf die Zustiegshilfe, bevorzugt in Zusammenwirken mit den Verriegelungskraftübertragungsmittel. Die Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel wirken dabei entweder zwischen der Zustiegshilfe und dem Flügelbetätigungsaktuator oder zwischen der Zustiegshilfe und den Verriegelungskraftübertragungsmitteln oder zwischen der Zustiegshilfe und der Flügelverriegelungsbaugruppe.

[0022] Bevorzugt sind die Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel mit den Verriegelungskraftübertragungsmitteln reihenschaltungsartig angeordnet, insbesondere derart, dass die Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel zwischen der Zustiegshilfe und den Verriegelungskraftübertragungsmitteln oder zwischen der Zustiegshilfe und der Flügelverriegelungsbaugruppe wirken. Hierdurch kann die Länge der Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel verkürzt und weiterer Bauraum und Fertigungsaufwand eingespart werden.

[0023] Mit dem Begriff "Kraftübertragungsmittel" sind alle Kraft- und Bewegungsübertragungsmittel gemeint. Die Kraftübertragungsmittel können hydraulisch oder pneumatisch wirken, und beispielsweise Hydraulikleitungen oder Pneumatikleitungen umfassen. Bevorzugt wirken die Kraftübertragungsmittel mechanisch und umfassen beispielsweise Hülltriebe wie Riemen oder Ketten oder auch Bowdenzüge, beispielsweise Druck-Zug-Bowdenzüge, oder Drehsäulen und insbesondere Schub- und Zugstangen.

[0024] Vorzugsweise ist mittels des Flügelbetätigungsaktuators also sowohl die Flügelverriegelungsbaugruppe als auch die Zustiegshilfe antreibbar bzw. betätigbar.

[0025] Die Flügelverriegelungsbaugruppe und die Zustiegshilfe sind vorteilhafterweise funktionell gekoppelt, vorzugsweise durch die gemeinsame Betätigung durch den Flügelbetätigungsaktuator. Hiermit ist insbesondere gemeint, dass einer bestimmten Funktion bzw. einem bestimmten Zustand der Flügelverriegelungsbaugruppe eine bestimmte Funktion bzw. ein bestimmter Zustand der Zustiegshilfe zugeordnet ist. Bevorzugt umfasst es die funktionelle Koppelung, dass die Zugstiegshilfe in eingefahrenem bzw. eingeklappten Zustand ist, wenn die Flügelverriegelungsbaugruppe verriegelt ist und dass die Zugstiegshilfe in ausgefahrenem bzw. ausgeklapptem Zustand ist, wenn die Flügelverriegelungsbaugruppe entriegelt ist. Die Flügelverriegelungsbaugruppe kann auch eine Notentriegelung umfassen. Vorzugsweise umfasst es die funktionale Koppelung, dass nach einer Betätigung einer Notentriegelung und darauffolgenden Entriegelung der Flügelverriegelungsbaugruppe die Zugstiegshilfe durch diese Betätigung der Notentriegelung selbsttätig in ihren ausgefahrenen bzw. ausgeklappten Zustand bewegt ist. Vorzugsweise umfasst es die funktionale Koppelung, dass bei einer Außerbetriebnahme des Einstiegssystems und hiermit verbundenem Ausbleiben einer Entriegelung der Flügelverriegelungsbaugruppe die Zugstiegshilfe durch diese Außerbetriebnahme des Einstiegssystems selbsttätig in eingefahrenem bzw. eingeklapptem Zustand verbleibt.

[0026] Vorzugsweise erfolgt durch eine ein Entriegeln des Türflügels bewirkende Bewegung des Flügelbetätigungsaktuators gleichzeitig ein Ausfahren bzw. Ausklappen der Zustiegshilfe. Bevorzugt erfolgt durch eine ein Verriegeln des Türflügels bewirkende Bewegung des Flügelbetätigungsaktuators gleichzeitig ein Einfahren bzw. Einklappen der Zustiegshilfe.

[0027] In einer Ausführungsform bewirkt der Flügelbetätigungsaktuator keine Bewegung des Türflügels. Alternativ kann der Flügelbetätigungsaktuator anstelle oder zusätzlich zur Betätigung der Flügelverriegelungsbaugruppe aber auch eine Bewegung des Türflügels zwischen einem geöffnetem Zustand und einem geschlossenen Zustand bewirken. Der Türflügel und die Zustiegshilfe können dann durch die gemeinsame Betätigung durch den Flügelbetätigungsaktuator bewegungsgekoppelt sein. Bevorzugt bewirkt die Bewegungskopplung dann, dass die Zustiegshilfe bei geschlossenem Türflügel in einem eingefahrenen bzw. eingeklappten Zustand und bei geöffnetem Türflügel einem ausgefahrenen bzw. ausgeklappten Zustand ist.

[0028] Die Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel und/oder die Verriegelungskraftübertragungsmittel können ein Übertragungsmittel umfassen, beispielsweise in Form eines Zug-Druck-Betätigers bzw. einer Schub- und Zugstange.

[0029] Bevorzugt umfassen die Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel ein vorzugsweise von dem Übertragungsmittel verschiedenes Antriebsgestänge, das mit dem Übertragungsmittel der Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel zusammenwirkt.

[0030] Das Antriebsgestänge kann, beispielsweise zusammen mit der Zustiegshilfe, ein Koppelgetriebe bilden, beispielsweise in Form einer Gelenkkette, insbesondere einer Viergelenkkette.

[0031] Das Einstiegssystem kann ein Gestell umfassen. Die Viergelenkkette kann zwei mit dem Gestell jeweils mit einem Drehgelenk verbundene Glieder umfassen. Die Viergelenkkette kann ein mit diesen Gliedern jeweils mit einem Drehgelenk verbundenes, als Koppelglied ausgebildetes Glied umfassen. Eines der mit dem Gestell verbundenen Glieder kann die Zustiegshilfe sein oder durch die Zustiegshilfe ausgebildet sein. Mit dem anderen mit dem Gestell verbundenen Glied wirkt bevorzugt das Übertragungsmittel zusammen, das dann als Antriebsglied bezeichnet werden kann. Der Abstand zwischen den beiden Drehgelenken des Antriebsglieds ist bevorzugt größer als der Abstand zwischen den beiden Gelenken der Zustiegshilfe und weiter bevorzugt kleiner als der Abstand zwischen den beiden Gelenken des Koppelglieds. Das Antriebs-Drehgelenk ist vorteilhafterweise zwischen den beiden übrigen Drehgelenken des Antriebsglieds angeordnet. Bevorzugt rotieren die beiden mit dem Gestell verbundenen Glieder zumindest zeitweise gegensinnig. Vorzugsweise verläuft zumindest zeitweise eines der Gelenke des Koppelglieds auf einer Seite einer die beiden an dem Gestell angeordneten Drehgelenke verbindenden Geraden und das andere Gelenk des Koppelglieds verläuft auf der anderen Seite. Bevorzugt definiert das Gelenk, das das durch die Zustiegshilfe ausgebildete Glied mit dem Gestell verbindet, die Achse, um die der Klapptritt klappbar gelagert ist.

[0032] Die Zustiegshilfe ist vorteilhafterweise in ihrem eingefahrenen bzw. eingeklappten Zustand verriegelbar. Bevorzugt weisen die Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel, besonders bevorzugt das Antriebsgestänge, eine kinematische Übertotpunktlage auf. Die Zustiegshilfe ist in ihrem eingefahrenen bzw. eingeklappten Zustand verriegelt, wenn das Antriebsgestänge in einer Übertotpunktlage ist. Die Verriegelung der Zustiegshilfe in ihrem eingefahrenen bzw. eingeklappten Zustand wird auch dadurch bewirkt, dass das Antriebsgestänge eine Übertotpunktlage einnimmt. Hierdurch kann eine besonders zuverlässige Verriegelung der Zustiegshilfe erreicht werden, die selbst bei einem etwaigen Defekt des Flügelbetätigungsaktuators und/oder des Übertragungsmittels ihre Wirkung behalten kann.

[0033] Das Antriebsgestänge kann also Betriebslagen und Übertotpunktlagen einnehmen, vorzugsweise ausschließlich. Das Antriebsgestänge nimmt beispielsweise dann eine Betriebslage ein, wenn die Zustiegshilfe in ausgefahrenem bzw. ausgeklapptem Zustand ist. Als "Übertotpunktlage" wird hier insbesondere eine Lage bezeichnet, die das Antriebsgestänge ausgehend von einer Betriebslage nach Überschreiten eines Totpunktes einnimmt. Als "Totpunkt" wird hier die Lage des Antriebsgestänges bezeichnet, bei der mindestens drei Gelenke des Antriebsgestänges, ggf. alle vier Gelenke des Antriebsgestänges, auf einer gemeinsamen Geraden liegen. Bevorzugt liegen in dem Totpunkt alle Gelenke der Viergelenkkette bis auf das Gelenk, das das durch die Zustiegshilfe ausgebildete Glied mit dem Gestell verbindet, auf einer Geraden. Diese Gerade hat die Richtung eines auf das Antriebsgestänge einwirkenden Kraftvektors, insbesondere eines in Ausfahrrichtung bzw. Aufklapprichtung auf die Zustiegshilfe wirkenden Kraftvektors, der vorzugsweise tangential zu einem Kreis um das die Zustiegshilfe mit dem Gestell verbindende Gelenk verläuft, oder einer Komponente dieses Kraftvektors.

[0034] Das Anstriebsgestänge kann so ausgebildet sein, dass, sofern dies nicht durch äußere Kräfte verhindert wird, bei einer in Ausfahrrichtung bzw. Aufklapprichtung auf die Zustiegshilfe wirkenden Kraft in einer Übertotpunktlage eine Rotation des Antriebsglieds in eine andere Drehrichtung erfolgt als in einer Betriebslage. Hierdurch ist eine Voraussetzung für eine besonders zuverlässige Verriegelung der Zustiegshilfe zumindest auch durch Einnehmen einer Übertotpunktlage bewirkt. Beispielsweise kann in einer Übertotpunktlage eine derartige Rotation des Antriebsglieds durch einen Übertotpunktanschlag zuverlässig verhindert sein, der den Betrieb des Antriebsgestänges in den Betriebslagen nicht beeinträchtigt.

[0035] Das Einstiegssystem kann vorzugsweise einen Übertotpunktanschlag umfassen, in dem das Antriebsgestänge in einer Übertotpunktlage anschlägt. Die Verriegelung der Zustiegshilfe wird dadurch zumindest auch durch den Übertotpunktanschlag bewirkt. Der Übertotpunktanschlag kann durch das Übertragungsmittel gebildet sein. Hierdurch kann die Zustiegshilfe gegen ein versehentliches Ausfahren bzw. Ausklappen, beispielsweise durch während der Fahrt von innen gegen die Zustiegshilfe ausgeübte Kräfte, etwa durch die Räder eines Kinderwagens, zuverlässig blockiert sein, vorzugsweise selbst bei einem etwaigen Defekt des Flügelbetätigungsaktuators und/oder des Übertragungsmittels.

[0036] Die Zugstiegshilfe kann in eingefahrenem bzw. eingeklapptem Zustand an einem Schließanschlag anschlagen. Der Schließanschlag kann zumindest geringfügig elastisch sein. Der Schließanschlag kann eine Dichtlippe des Türflügeldichtungssystems umfassen. Durch das Zusammenwirken von Schließanschlag und Übertotpunktanschlag kann das Antriebsgestänge in einer Übertotpunktlage gegen eine Bewegung ausgelöst durch eine an der Zustiegshilfe ansetzenden Kraft vollständig bewegungsblockiert sein. Diese Bewegungsblockierung kann durch eine auf das Antriebsglied einwirkende Kraft, vorzugsweise eingeleitet von dem Übertragungsmittel, lösbar sein.

[0037] Bevorzugt ist die Zustiegshilfe in ihrem ausgefahrenen bzw. ausgeklappten Zustand arretiert, bevorzugt dreharretiert. Weiter bevorzugt wird die Arretierung durch einen Öffnungs-Anschlag bewirkt.

[0038] Vorteilhafterweise wird zum Verriegeln des Türflügels eine lineare Bewegung, beispielsweise Zug-Bewegung, von dem Flügelbetätigungsaktuator bewirkt, welche - bevorzugt mittels der Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel - eine Bewegung der Zustiegshilfe in den eingefahrenen bzw. eingeklapptem Zustand bewirkt. Zum Entriegeln des Türflügels wird eine lineare Gegenbewegung, beispielsweise Druck-Bewegung, von dem Flügelbetätigungsaktuator bewirkt, welche, bevorzugt mittels der Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel, eine Bewegung der Zustiegshilfe in den ausgefahrenen bzw. ausgeklappten Zustand bewirkt.

[0039] Das Übertragungsmittel leitet eine lineare hin und her Bewegung in das Antriebsglied des Antriebsgestänges mittels eines an dem Antriebsglied angeordneten Antriebs-Drehgelenks ein, und wandelt so die lineare hin und her Bewegung des Übertragungsmittels in eine Drehbewegung der Zustiegshilfe um, bevorzugt eine alternierend hin und hergehende Drehbewegung, um.

[0040] Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren eingehend erläutert. Es zeigen schematisch:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines Einstiegssystems;
Fig. 2
eine perspektivische Ansicht eines Details des in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiels des Einstiegssystems;
Fig. 3
eine Seitendarstellung einer schematischen Querschnittsansicht eines Details des in Fig. 1 gezeigten Einstiegssystems im eingefahrenen bzw. eingeklappten Zustand der Zustiegshilfe;
Fig. 4
eine Darstellung wie in Fig. 3 jedoch im ausgefahrenen bzw. ausgeklappten Zustand der Zustiegshilfe;
Fig. 5 bis 8
eine Darstellung des Antriebgestänges aus Fig. 3 in verschiedenen Lagen.


[0041] Wie Fig. 1 zeigt, umfasst das in den Zeichnungen gezeigte Ausführungsbeispiel des Einstiegssystems 1 für ein Fahrzeug, genauer Schienenfahrzeug, einen Türflügel 2 und einen Flügelbetätigungsaktuator 3. Das erfindungsgemäße Einstiegssystem 1 umfasst zudem eine Zustiegshilfe 4 und ein Zustiegshilfenantriebssystem 5, mittels dem die Zustiegshilfe 4 zwischen einem eingefahrenen bzw. eingeklappten Zustand Z1 und einem ausgefahrenen bzw. ausgeklappten Zustand Z2 hin und her beweglich ist. Das Zustiegshilfenantriebssystem 5 umfasst einen Zustiegshilfenaktuator 6. Der Zustiegshilfenaktuator 6 ist durch den Flügelbetätigungsaktuator 3 gebildet.

[0042] Die Zustiegshilfe 4 ist ein Klapptritt 10, der eine Trittplatte 18 umfasst.

[0043] Das Einstiegssystem 1 weist eine Zustiegshilfenführung oder -lagerung auf, nämlich die Achse A, um die der Klapptritt 10 klappbar gelagert ist, und die von dem Zustiegshilfenantriebssystem 5 verschieden und nicht mit dem Türflügel 2 verbunden ist.

[0044] Fig. 2 zeigt einen Teil des Türflügeldichtungssystems 11 des Einstiegssystems 1, zur Abdichtung des geschlossenen Türflügels 2 mit der Türöffnung. Es ist erkennbar, dass die Zustiegshilfe 4 in ihrem eingefahrenen bzw. eingeklappten Zustand Z1 Teil dieses Türflügeldichtungssystems 11 ist und dass sie in diesem Zustand als Teil des geschlossenen Türflügels 2 wirkt, indem sie in der Türöffnung parallel zur Ebene des Türflügels 2 verläuft und mit dem Türflügel 2 nicht oder zumindest nicht vollständig überlappt.

[0045] Wie Fig. 1 auch zeigt, umfasst das Einstiegssystem 1 eine Flügelverriegelungsbaugruppe 7 und Verriegelungskraftübertragungsmittel 8, die zwischen dem Flügelbetätigungsaktuator 3 und der Flügelverriegelungsbaugruppe 7 wirken. Die Flügelverriegelungsbaugruppe 7 umfasst eine Drehfallenverriegelung, wie sie in der EP 3 805 496 A1 gezeigt ist und wirkt mit einem Fangbolzen des Einstiegssystems 1 zusammen.

[0046] Der Flügelbetätigungsaktuator 2 hat zwei Funktionen, nämlich Betätigung des Flügels 2 durch Betätigung der Flügelverriegelungsbaugruppe 7 und Bewegung der Zustiegshilfe 4.

[0047] Der Flügelbetätigungsaktuator 2 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel ein Elektro-Rotationsmotor 17, dessen Drehbewegung durch einen in den Figuren nicht gezeigten Hebelarm auf der Motorwelle in eine zumindest nahezu lineare Bewegung umgewandelt und diese auf die Verriegelungskraftübertragungsmittel übertragen wird.

[0048] Das Zustiegshilfenantriebssystem 5 umfasst Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel 9, die reihenschaltungsartig mit den die Kraft und Bewegung des Flügelbetätigungsaktuators 3 auf die Flügelverriegelungsbaugruppe 7 übertragenden Verriegelungskraftübertragungsmitteln 8 angeordnet sind und zwischen der Zustiegshilfe 4 und der Flügelverriegelungsbaugruppe 7 wirken. Die Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel 9 übertragen in Zusammenwirken mit den Verriegelungskraftübertragungsmitteln 8 die Kraft und Bewegung des Flügelbetätigungsaktuators 3 auch auf die Zustiegshilfe 4.

[0049] Die Flügelverriegelungsbaugruppe 7 und die Zustiegshilfe 4 sind durch die gemeinsame Betätigung durch den Flügelbetätigungsaktuator 3 funktionell gekoppelt, so dass die Zugstiegshilfe in eingeklapptem Zustand Z1 ist, wenn die Flügelverriegelungsbaugruppe 7 verriegelt ist und in ausgeklapptem Zustand Z2 ist, wenn die Flügelverriegelungsbaugruppe 7 entriegelt ist. Bevorzugt wird zum Verriegeln des Türflügels 2 eine Zug-Bewegung von dem Flügelbetätigungsaktuator 3 bewirkt, welche mittels der Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel 9 eine Klappbewegung des Klapptritts 10 in den eingeklappten Zustand Z1 bewirkt. Entsprechend wird zum Entriegeln des Türflügels 2 eine Druck-Bewegung von dem Flügelbetätigungsaktuator 3 bewirkt, welche mittels der Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel 9 eine Klappbewegung des Klapptritts 10 in den ausgeklappten Zustand Z2 bewirkt.

[0050] Die Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel 9 und die Verriegelungskraftübertragungsmittel 8 umfassen jeweils ein Übertragungsmittel 12 in Form eines Zug-Druck-Betätigers 13, genauer einer Schub- und Zugstange. Die Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel 9 umfassen zudem ein mit dem Übertragungsmittel 12 zusammenwirkendes Antriebsgestänge 14.

[0051] Wie am besten die Fig. 3 und 4 zeigen, bildet das Antriebsgestänge 14 zusammen mit der Zustiegshilfe 4 ein Koppelgetriebe 15 in Form einer Viergelenkkette 16.

[0052] Das Einstiegssystem umfasst ein Gestell 19. Die Viergelenkkette umfasst zwei mit dem Gestell 19 jeweils mit einem Drehgelenk 20, 21 verbundene Glieder 22, 23 und ein mit diesen Gliedern 22, 23 jeweils mit einem Drehgelenk 24, 25 verbundenes, zwischen diesen Gliedern angeordnetes, Koppelglied 26. Eines der mit dem Gestell 19 verbundenen Glieder 23 ist die Zustiegshilfe 4. Mit dem anderen mit dem Gestell verbundenen Glied wirkt das Übertragungsmittel 12 zusammen, indem es eine lineare Bewegung in dieses Antriebsglieds 22 mittels eines an dem Glied 22 angeordneten Antriebs-Drehgelenks 27 einleitet. Das Antriebs-Drehgelenk 27 ist zwischen den beiden übrigen Drehgelenken 20, 24 dieses Glieds 22 angeordnet. Die beiden mit dem Gestell 19 verbundenen Glieder 22, 23 rotieren gegensinnig. Eines der Gelenke 24 des Koppelglieds 26 verläuft auf einer Seite einer die beiden an dem Gestell angeordneten Drehgelenke 20, 21 verbindenden Geraden G und das andere Gelenk 25 des Koppelglieds 26 verläuft auf der anderen Seite.

[0053] Die Zustiegshilfe 4 ist in ihrem eingeklappten Zustand Z1 verriegelbar. Die Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel 9, genauer gesagt das Antriebsgestänge 14, weist eine kinematische Übertotpunktlage 28 auf (Fig. 8). Die Verriegelung der Zustiegshilfe 4 wird auch durch Einnehmen einer Übertotpunktlage 28 bewirkt. Zwei Betriebslagen 29 des Antriebsgestänges 14 zeigen die Fig. 3, 4, 5 und 6. Den Totpunkt 30 zeigt Fig. 7 und eine Übertotpunktlage 28, die das Antriebsgestänge 14 nach Überschreiten des Totpunktes 30 ausgehend von einer Betriebslage 29 einnimmt, zeigt Fig. 8. In dem Totpunkt 30 liegen drei Gelenke 20, 24, 25 und zwar alle Gelenke der Viergelenkkette bis auf das die Zustiegshilfe 4 mit dem Gestell verbindende Gelenk 21 auf einer gemeinsamen Geraden S. Die Gerade hat die Richtung einer Komponente 31 eines in Ausfahrrichtung bzw. Aufklapprichtung auf die Zustiegshilfe 4 wirkenden Kraftvektors 32, der tangential zu einem in den Figuren nicht gezeigten Kreis um das die Zustiegshilfe 4 mit dem Gestell verbindende Gelenk 21 verläuft.

[0054] Das Anstriebsgestänge 14 ist so ausgebildet, dass, sofern dies nicht durch äußere Kräfte verhindert wird, bei einer in Ausfahrrichtung bzw. Aufklapprichtung auf die Zustiegshilfe wirkenden Kraft in einer Übertotpunktlage 28 eine Rotation des Antriebsglieds in eine andere Drehrichtung 33, 34 erfolgt als in einer Betriebslage 29, vgl. Fig. 6 und 8.

[0055] Das Antriebsgestänge 14 schlägt in der in Fig. 8 gezeigten Übertotpunktlage 28 an einem Übertotpunktanschlag 35 an, der durch das Übertragungsmittel 12 gebildet ist. Die Zugstiegshilfe schlägt in eingefahrenem bzw. eingeklapptem Zustand an einem geringfügig elastischen Schließanschlag 36 an. Durch das Zusammenwirken von Schließanschlag 36 und Übertotpunktanschlag 35 ist das Antriebsgestänge in der gezeigten Übertotpunktlage 28 gegen eine Bewegung ausgelöst durch eine an der Zustiegshilfe 4 ansetzenden Kraft vollständig bewegungsblockiert. Diese Bewegungsblockierung ist durch eine auf das Antriebsglied 22 einwirkende, von dem Übertragungsmittel 12 eingeleitete Kraft lösbar.

[0056] Die Zustiegshilfe 4 ist in ihrem ausgefahrenen bzw. ausgeklappten Zustand Z2 dreharretiert. Der dies bewirkende Öffnungs-Anschlag ist in den Figuren nicht dargestellt.

Bezugszeichenliste



[0057] 
1
Einstiegssystem
2
Türflügel
3
Flügelbetätigungsaktuator
4
Zustiegshilfe
5
Zustiegshilfenantriebssystem
6
Zustiegshilfenaktuator
7
Flügelverriegelungsbaugruppe
8
Verriegelungskraftübertragungsmittel
9
Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel
10
Klapptritt
11
Türflügeldichtungssystem
12
Übertragungsmittel
13
Zug-Druck-Betätiger
14
Antriebsgestänge
15
Koppelgetriebe
16
Viergelenkkette
17
Rotationsmotor
18
Trittplatte
19
Gestell
20
Drehgelenk
21
Drehgelenk
22
Antriebsglied
23
Glied
24
Drehgelenk
25
Drehgelenk
26
Koppelglied
27
Antriebs-Drehgelenks
28
Übertotpunktlage
29
Betriebslage
30
Totpunkt
31
Komponente
32
Kraftvektor
33
Drehrichtung
34
Drehrichtung
35
Übertotpunktanschlag
36
Schließanschlag
A
Achse
G
Gerade
S
Gerade
Z1
eingefahrener bzw. eingeklappter Zustand
Z2
ausgefahrener bzw. ausgeklappter Zustand



Ansprüche

1. Einstiegssystem (1) für ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, mit einem Türflügel (2), einem Flügelbetätigungsaktuator (3) und mit einer Zustiegshilfe (4), wobei das Einstiegssystem (1) ein Zustiegshilfenantriebssystem (5) umfasst, mittels dem die Zustiegshilfe (4) zwischen einem eingefahrenen bzw. eingeklappten Zustand (Z1) und einem ausgefahrenen bzw. ausgeklappten Zustand (Z2) hin und her beweglich ist, und das Zustiegshilfenantriebssystem (5) einen Zustiegshilfenaktuator (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Zustiegshilfenaktuator (6) durch den Flügelbetätigungsaktuator (3) gebildet ist.
 
2. Einstiegssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustiegshilfe (4) einen Klapptritt (10) umfasst.
 
3. Einstiegssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstiegssystem (1) ein Türflügeldichtungssystem (11) umfasst, zur Abdichtung des geschlossenen Türflügels (2) mit einer Türöffnung und die Zustiegshilfe (4) in ihrem eingefahrenen bzw. eingeklappten Zustand (Z1) Teil des Türflügeldichtungssystems (11) ist.
 
4. Einstiegssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustiegshilfe (4) in ihrem eingefahrenen bzw. eingeklappten Zustand (Z1) als Teil des geschlossenen Türflügels (2) wirkt, indem sie zumindest nahezu parallel zur Ebene des Türflügels (2) verläuft und sich Zustiegshilfe (4) und Türflügel (2) nicht oder nicht vollständig überlappen.
 
5. Einstiegssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstiegssystem (1) eine Flügelverriegelungsbaugruppe (7) umfasst und Verriegelungskraftübertragungsmittel (8), die zwischen dem Flügelbetätigungsaktuator (3) und der Flügelverriegelungsbaugruppe (7) wirken.
 
6. Einstiegssystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Zustiegshilfenantriebssystem (5) Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel (9) umfasst, die entweder zwischen der Zustiegshilfe (4) und dem Flügelbetätigungsaktuator (3) oder zwischen der Zustiegshilfe (4) und den Verriegelungskraftübertragungsmitteln (8) oder zwischen der Zustiegshilfe (4) und der Flügelverriegelungsbaugruppe (7) wirken.
 
7. Einstiegssystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungskraftübertragungsmittel (8) und die Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel (9) reihenschaltungsartig angeordnet sind.
 
8. Einstiegssystem nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügelverriegelungsbaugruppe (7) und die Zustiegshilfe (4) durch die gemeinsame Betätigung durch den Flügelbetätigungsaktuator (3) funktionell gekoppelt sind.
 
9. Einstiegssystem nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustiegshilfen-Kraftübertragungsmittel (9) ein Übertragungsmittel (12) und ein Antriebsgestänge (14) umfassen, das mit dem Übertragungsmittel (12) zusammenwirkt.
 
10. Einstiegssystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsmittel (12) einen Zug-Druck-Betätiger (13) umfasst.
 
11. Einstiegssystem nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsgestänge (14) zusammen mit der Zustiegshilfe (4) ein Koppelgetriebe (15) in Form einer Viergelenkkette (16) bildet.
 
12. Einstiegssystem nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsgestänge (14) eine Übertotpunktlage (28) aufweist und die Zustiegshilfe (4) in einer Übertotpunktlage (28) in ihrem eingefahrenen bzw. eingeklappten Zustand (Z1) und verriegelt ist.
 
13. Einstiegssystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsgestänge (14) in einer Übertotpunktlage (28) an einem Übertotpunktanschlag (35) anschlägt.
 
14. Einstiegssystem nach einem der Anspruch 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustiegshilfe (4) in ihrem ausgefahrenen bzw. ausgeklappten Zustand (Z2) arretiert ist und die Arretierung durch einen Öffnungs-Anschlag bewirkt wird.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente