Technisches Gebiet
[0001] Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Behälter, vorzugsweise einen mit einem
Deckel verschließbaren Eimer, insbesondere aus Kunststoff, für den Transport von gefährlichen
Gütern.
[0002] Behälter, die für den Transport von gefährlichen Gütern zugelassen werden sollen,
müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllen, um eine Zulassung zu bekommen. Dazu müssen
die Behälter einen Falltest und einen Innendrucktest bestehen. Bei einem Falltest
wird der Behälter aus einer bestimmten Höhe fallen gelassen. Beim Aufprall auf dem
Boden darf der Deckel bzw. der Verschluss des Behälters nicht aufgehen. Bei einem
Innendrucktest müssen die verschlossenen Behälter einen bestimmten Druck in ihrem
Inneren aushalten, ohne dass der Behälter undicht wird oder sich der Verschluss bzw.
Deckel vom Behälter löst.
[0003] Es ist bekannt, Behälter mit Verschlüssen auszustatten, die aus einer Deckelplatte
und einem separaten Schraubring bzw. einem Verschlussring mit einem Gewinde bestehen.
[0004] Aus der
US 2006 / 0 091 099 A1 ist ein Behälter bekannt, der eine innere Platte aufweist, die eine Öffnung des Behälters
abschließt. Die Platte wird mit einem Deckel befestigt, der auf den Behälter aufgeschraubt
wird. Zwischen der Platte und Seitenwänden des Behälters ist zumindest ein Dichtelement
vorbereitet. Die
US 7 611 026 B1 und die
US 9 359 117 B2 zeigen ebenfalls Behälter, bei denen eine Deckelplatte durch einen Deckel mit einem
Gewinde auf dem Behälter festgeschraubt wird.
[0005] Die
DE 600 05 333 T2 und die
US 4 896 782 A zeigen jeweils flaschenförmige Behälter mit einem Verschlussring, der eine Deckelplatte,
die eine Behälteröffnung verschließt, an einem Behälterrand fixiert.
[0006] Diese Behälter verbindet, dass der Schutz gegen ungewolltes Öffnen bzw. Aufplatzen
beim Falltest nicht ausreichend ist. Die Platte, die auf die Seitenwände des Behälters
aufgelegt wird, kann sich bei einer hohen Belastung verschieben oder verformen. Ferner
können sich die Seitenwände des Behälters verformen. Dann würde die Platte nicht mehr
über der gesamten Öffnung des Behälters liegen. Als Folge könnte der Behälter undicht
werden bzw. den Falltest nicht bestehen.
[0007] Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Offenbarung, die Nachteile des Standes
der Technik zu überkommen oder zumindest zu mindern und vorzugsweise einen Behälter
bereitzustellen, der besonders verschlusssicher ist. Insbesondere darf der Behälter
beim Falltest nicht aufgehen.
[0008] Diese Aufgabe wird durch einen Behälter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0009] Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Behälter mit einem Verschluss zum Verschließen
des Behälters. Der Behälter kann ein Kunststoffbehälter sein. Vorzugsweise ist der
Behälter in Form eines Eimers ausgebildet. Der Verschluss bzw. Deckel ist mehrteilig
und weist eine Deckelplatte, einen Verschlussring und eine (separaten oder an die
Deckelplatte angeformten) Dichtung bzw. Dichtring auf. Die geschlossene, undurchlässige
oder fluid- und/oder gasdichte Deckelplatte dient zum Abdecken der Behälteröffnung
des Behälters und kann auf einem die Behälteröffnung begrenzenden Behälterrand platziert
werden. Der Verschlussring kann auf bzw. über der Deckelplatte platziert werden und
mit dem Behälter verschraubt werden. Durch Aufschrauben des Verschlussrings wird die
(lose auf den Behälter platzierte) Deckelplatte auf dem Behälter fixiert. Die Dichtung
oder der Dichtring ist zwischen der Deckelplatte und dem Behälterrand angeordnet und
dichtet so die Behälteröffnung ab.
[0010] Vorzugsweise drückt der Verschlussring den Dichtring auf die Oberkante des Behälterrands.
Damit ist der Übergang zwischen Behälter und Verschluss abgedichtet, sodass keine
Flüssigkeit auslaufen kann. Der Dichtring kann an der Deckelplatte angespritzt oder
angegossen sein oder als Formteil in die Deckelplatte eingelegt oder eingespritzt
sein.
[0011] Die Deckelplatte weist einen Randabschnitt mit einem ersten Aufnahmeabschnitt auf,
der den Behälterrand in sich aufnimmt und radial von innen und außen umfasst. Der
erste Aufnahmeabschnitt ist vorzugsweise U-förmig, genauer gesagt ∩-förmig (in Form
eines umgekehrten U).
[0012] Die Deckelplatte weist somit an ihrem (umlaufenden) Rand eine Geometrie auf, welche
den Behälterrand aufnimmt bzw. auf den Behälterrand platziert werden kann und sich
an einer Innenseite des Behälterrands (vertikal nach oben) zur Oberkante des Behälterrands
und an einer Außenseite des Behälterrands in die entgegengesetzte Richtung (nach unten)
in Richtung Behälterboden erstreckt. Damit umfasst der Randabschnitt der Deckelplatte
den Behälterrand beidseitig bzw. von innen und von außen. Wenn sich bei einem Falltest
die Behälterwandung und/oder die Deckelplatte verformt, führt die Verformung nicht
zu einem Lösen oder Öffnen des Verschlusses vom Behälter. Vielmehr verformen sich
die nebeneinanderanliegenden/ gegenseitig umfassenden Geometrien und Oberkante gleichermaßen
und bilden so einen Formschluss. Somit stabilisiert die Geometrie den Behälter im
Falltest gegen Deformation. Durch den Formschluss öffnet sich der Verschluss nicht.
Dadurch ist die die Behälteröffnung verschließende Deckelplatte zum einen über die
Randgeometrie in beide radialen Richtungen formschlüssig und zum anderen über den
Verschlussring in axialer Richtung kraftschlüssig mit dem Behälter verbunden, was
sich in diversen Falltests als eine sehr feste und dichte Verbindung herausgestellt
hat.
[0013] Die Deckelplatte weist ferner einen ersten umlaufenden oder mehrere in Umfangsrichtung
vorgesehene Vorsprung bzw. Vorsprünge auf, welche mit einem zweiten umlaufenden Vorsprung
oder mehreren in Umfangsrichtung vorgesehenen Vorsprüngen des Verschlussrings in axialer
Richtung formschlüssig zusammenwirken. Der erste Vorsprung oder die Vorsprünge der
Deckelplatte wirken dabei mit dem zweiten Vorsprung oder den Vorsprüngen des Verschlussrings
derart zusammen, dass beim Anheben des Verschlussrings vom Behälter die Vorsprünge
in Anlage kommen und die Deckelplatte mitangehoben wird.
[0014] Andererseits haben Verschlussring und Deckelplatte ein solches axiales Spiel, dass
sich der Verschlussring, z.B. beim Verschrauben mit dem Behälter, um ein bestimmtes
Maß relativ zur Deckelplatte axial bewegen lässt. Der erste Vorsprung oder die mehreren
Vorsprünge der Deckelplatte stehen von dem ersten Aufnahmeabschnitt der Deckelplatte
radial nach außen vor. Der zweite Vorsprung oder die mehreren Vorsprünge des Verschlussrings
stehen nach radial innen von einem Kragen des Verschlussrings hervor. Wenn der Verschlussring
abgeschraubt und angehoben wird, steht der zweite Vorsprung oder die mehreren Vorsprünge
des Verschlussrings axial an dem ersten Vorsprung oder den mehreren Vorsprüngen der
Deckelplatte an. So wird die Deckelplatte beim Anheben des Verschlussrings mit dem
Verschlussring zusammen abgehoben.
[0015] Beim Abheben des Deckels wirken der Verschlussring und die Deckelplatte also wie
ein gemeinsames Bauteil. Die Vorsprünge wirken aber derart zusammen, dass die Deckelplatte
und der Verschlussring zueinander in Umfangsrichtung bewegbar sind. D.h. die Deckelplatte
kann in dem Verschlussring drehbar sein. Das kann insoweit vorteilhaft sein, da die
Deckelplatte durch den Dichtring nur schlecht auf dem Behälterrand drehbar oder bewegbar
ist. Beim Öffnen und Schließen des Deckels ist es also vorteilhaft, wenn der Verschlussring
unabhängig von der Deckelplatte auf dem Behälterrand drehbar ist. Beim Verschließen
der Behälteröffnung mit dem Deckel kann also zuerst die Deckelplatte mit dem Dichtring
auf den Behälterrand aufgepresst werden. Die Deckelplatte kann dann relativ fest und
unbeweglich auf dem Behälterrand aufsitzen. Der Verschlussring wird dann relativ zur
Deckelplatte zugeschraubt. Beim Öffnen des Deckels kann auch der Verschlussring relativ
zur Deckelplatte aufgeschraubt werden.
[0016] Vorzugsweise lassen sich Verschlussring und Deckelplatte, wenn sie vom Behälter abgenommen
sind, z.B. durch radiales elastisches Dehnen von Verschlussring und Deckelplatte und
axiales aneinander vorbei Führen der Vorsprünge, voneinander lösen, um z.B. beide
Teile getrennt voneinander reinigen zu können. D.h. der Verschlussring und die Deckelplatte
können (elastisch) zusammenklipsbar sein.
[0017] Darüber hinaus kann die stabile Verbindung von Verschluss und Behälter auch hohe
Stapellasten aufnehmen, wenn mehrere Behälter bzw. Eimer übereinander, insbesondere
auf dem Deckel, gestapelt werden.
[0018] Vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegenden Offenbarung sind Gegenstand der beigefügten
Unteransprüche.
[0019] Der Verschlussring kann einen Randabschnitt mit einem zweiten, insbesondere u-förmigen
bzw. ∩-förmigen, Aufnahmeabschnitt aufweisen, der den ersten Aufnahmeabschnitt der
Deckelplatte aufnimmt und radial von innen und außen umfasst. Dadurch ergibt sich
auch ein radialer Formschluss zwischen Verschlussring und Deckelplatte, was die Festigkeit
des Verschlusses weiter erhöht.
[0020] Die Deckelplatte kann radial innerhalb des ersten Aufnahmeabschnitts einen ringförmigen
Verstärkungsabschnitt zur Verstärkung des radial inneren Teils des ersten Aufnahmeabschnitts
aufweisen. D.h. derjenige Teil des Randabschnitts der Deckelplatte, der den Behälterrand
von innen umfasst, kann verstärkt sein. Dadurch kann die Stapellast des darüber auf
dem Deckel gestapelten Behälters besser an der Behälterwandung abgestützt werden und
die Stapelkräfte auf die Behälterwandung übertragen werden, sodass der Deckel entlastet
wird. Ferner stabilisiert diese Verstärkung die Verbindung von Deckel und Behälter,
das schützt den Behälter gegen Deformation beim Falltest.
[0021] Der Verstärkungsabschnitt kann als eine umlaufende, vorzugsweise v-förmige, Sicke
mit einer Vielzahl von in radialer Richtung verlaufenden und in Umfangsrichtung beabstandeten,
vorzugsweise V-förmige, genauer gesagt Λ-förmige (in Form eines umgekehrten V), Verstärkungsrippen
ausgebildet sein. Dadurch erhöht sich die Steifigkeit der Deckelplatte, wodurch ein
Eindrücken der Deckelplatte verhindert wird.
[0022] An dem radial äußeren Ende des zweiten Aufnahmeabschnitts des Verschlussrings kann
ein die Deckelplatte übergreifender Kragen anschließen, der einen (Innen-)Gewindeabschnitt
aufweist, der mit einem (Außen-)Gewindeabschnitt eines an einem unterhalb des Behälterrands
angeordneten Kragens des Behälters verschraubbar ist. Da die Stapellasten bzw. Stoßkräfte
über die zweiten Aufnahmeabschnitte von dem Verschlussring und der Deckelplatte an
den Behälter weitergeleitet werden, befindet sich die Schraubverbindung zwischen Verschlussring
und Behälter außerhalb des Kraftflusses und wird dadurch entlastet.
[0023] Der Verschlussring kann radial innerhalb des zweiten Aufnahmeabschnitts eine ringförmige
Aufstandsfläche und eine Mehrzahl von Zentrierabschnitten aufweisen. Die ringförmige
Aufstandsfläche dient zum Stapeln eines baugleichen oder kompatiblen zweiten Behälters
auf dem Verschluss. Die vom zweiten Aufnahmeabschnitt radial nach innen vorspringenden
und in Umfangsrichtung beabstandeten Zentrierabschnitte dienen zum Zentrieren bzw.
seitlichen Fixieren eines baugleichen oder kompatiblen zweiten Behälters auf dem Verschluss.
Die Zentrierabschnitte können kreissegmentförmig ausgebildet sein, um die Bodenpartie
eines runden Eimers radial innerhalb aufzunehmen.
[0024] Die Deckelplatte kann innerhalb des ersten Aufnahmeabschnitts eine ringförmige Vertiefung
und einen erhöhten Zentralabschnitt aufweisen, sodass der Verschlussring mit seiner
der Aufstandsfläche gegenüberliegenden Seite in der ringförmigen Vertiefung der Deckelplatte
platziert werden kann und die Aufstandsfläche des Verschlussrings bündig mit dem Zentralabschnitt
der Deckelplatte eine ebene Fläche ausbildet. D.h. der Verschlussring und die Deckelplatte
ergänzen einander und bilden zusammen eine ebene äußere Deckeloberfläche. Genauer
gesagt entspricht der erhöhte Zentralabschnitt der Deckelplatte einer zentralen Aussparung
in dem Verschlussring und vervollständigt diese. Auch dieses formschlüssige Ineinandergreifen
von dem Zentralabschnitt der Deckelplatte in die zentrale Aussparung des Verschlussrings
verhindert eine relative Radialverschiebung von Verschlussring und Deckelplatte. Die
sich daraus ergebende ebene Fläche ist dazu vorbereitet und ausgebildet, dass ein
weiterer Behälter, der auf den ersten Behälter gestapelt werden soll, darauf abgestellt
werden kann. So steht der weitere Behälter gerade und auf festem Untergrund. Ein Kippen
des Stapels an Behältern wird somit verhindert oder zumindest unwahrscheinlicher.
Ein seitliches Verrutschen wird durch die Zentrierabschnitte verhindert.
[0025] Der zweite Aufnahmeabschnitt des Verschlussrings kann innen, genauer gesagt im inneren
der U-Form, einen umlaufenden Wulst aufweisen, welche, wenn der Verschlussring auf
den Behälter geschraubt wird, von außen auf den ersten Aufnahmeabschnitt der Deckelplatte
drückt und mittelbar den Dichtring abdichtend auf die Oberkante des Behälterrands
drückt. Dadurch wird sichergestellt, dass gezielt an der Stelle, an der sich die Dichtung
befindet, eine Axialkraft auf die Dichtung zum sicheren Abdichten aufgebracht wird.
Dadurch wird der Anpressdruck der Dichtung erhöht.
[0026] Der Verschlussring kann eine erste radiale Stufe, insbesondere zwischen dem zweiten
Aufnahmeabschnitt und dem Gewindeabschnitt, aufweisen und der Behälter kann eine zweite
radiale Stufe, insbesondere zwischen Behälterrand und Gewindeabschnitt, aufweisen,
welche beim Aufschrauben des Verschlussrings auf den Behälter in Anlage kommen, d.h.
als Anschläge dienen, und so den Verschraubungsvorgang begrenzen. Dadurch wird verhindert,
dass der Verschluss überdreht wird und dabei die Gewindeabschnitte Schaden nehmen,
was die Wiederverwendbarkeit von Deckel und/oder Behälter beinträchtigen könnte.
[0027] Alternativ weist der Verschlussring eine Rippe auf, die von dem umlaufenden Kragen
des Verschlussrings nach radial innen vorsteht. Beim Zudrehen des Verschlussrings
kollidiert die Rippe mit einem Anschlag des Behälters, um einen Endpunkt des Zudrehens
zu definieren. Der Anschlag ist an dem oberen Seitenwandabschnitt des Behälters ausgebildet.
Wenn der Verschlussring auf den Behälter geschraubt wird, wird die Rippe bei jeder
Umdrehung in axiale Richtung bewegt. Wenn die Rippe an dem Anschlag am Behälter anstößt,
ist der Verschluss zugedreht. Somit werden die Kraft bzw. das Drehmoment beim Zudrehen
begrenzt, um Beschädigungen zu vermeiden.
[0028] Der Verschlussring kann eine Rastgeometrie aufweisen und der Behälter eine dazu komplementäre
Rastgeometrie aufweisen, welche im vollständig zugeschraubten Zustand des Verschlusses
formschlüssig ineinandergreifen und eine Verdrehung des Verschlusses relativ zum Behälter
verhindern. Diese formschlüssige Verrastung verhindert in die eine Richtung ein Überdrehen
des Verschlusses und dient in die andere Richtung als Erstöffnungsschutz. Die Rastgeometrie
kann eine Aussparung sein und die Rastgeometrie am Behälter eine Rippe oder Vorsprung
sein. Vorzugsweise ist zumindest eine der beiden Rastgeometrien federelastisch, z.B.
in Form einer Federzunge, ausgebildet, wodurch der Formschluss, insbesondere zum Öffnen
des Verschlusses, durch manuelles Betätigen der federelastischen Rastgeometrie gelöst
werden kann.
[0029] Der Verschlussring und der Behälter können jeweils eine Durchführung haben, welche
im vollständig zugeschraubten Zustand miteinander fluchten, sodass der Verschlussring
und der Behälter mit einer (Steck-)Plombe versiegelt werden können. Dies dient einerseits
zum Erkennen, ob der Behälter schon mal geöffnet wurde, und anderseits zum Schutz,
dass der Behälter sich auch im vollständig geschlossenen Zustand befindet.
[0030] Der Verschlussring kann radial außerhalb des zweiten Aufnahmeabschnitts einen, insbesondere
u-förmigen bzw. bzw. ∩-förmigen, weiteren Aufnahmeabschnitt aufweisen, der eine umlaufende
Rippe am Kragen des Behälters aufnimmt und radial von innen und außen umfasst. Dadurch
ergibt sich (neben dem radialen Formschluss zwischen Verschlussring und Deckelplatte)
ein (zusätzlicher) radialer Formschluss zwischen Verschluss und Behälter, was die
miteinander verschraubten Gewindeabschnitte bei aufgebrachten äußeren Lasten auf den
Verschluss weiter entlastet.
[0031] Der Dichtring kann eine erste Dichtstelle zwischen dem ersten Aufnahmeabschnitt und
dem Behälterrand und eine zweite Dichtstelle zwischen einer Außenseite einer Behälterseitenwand
und dem ersten Aufnahmeabschnitt ausbilden, der den Behälterrand radial außen umfasst.
[0032] Ferner kann der Verschlussring den ersten Aufnahmeabschnitt, der den Behälterrand
in sich aufnimmt und radial von innen und außen umfasst, von radial außen gegen den
Dichtring und damit den Dichtring gegen die Behälterseitenwand drücken.
[0033] Somit können zwei redundante Dichtstellen geschaffen werden, die eine Abdichtfähigkeit
des Verschlusses verbessern. Insbesondere kann dabei verhindert werden, dass der Dichtring
durch eine Verformung entweder der Behälterseitenwand oder des Verschlusses und dabei
besonders des ersten Aufnahmeabschnitts, den Kontakt zum Verschlusses und/oder der
Behälterseitenwand verliert und somit die Dichtwirkung des Dichtrings vermindert wird.
[0034] Die Kombination aus dem Außengewinde des Behälters und dem Innengewinde des Verschlussrings
kann den Verschlussring derart auf der Deckelplatte fixieren, dass der Verschlussring
eine Kraft auf den ersten Aufnahmeabschnitt in Richtung des Behälterrands ausübt.
Die Kraft in Richtung des Behälterrands kann den ersten Aufnahmeabschnitt auf die
erste Dichtstelle drücken und diese somit abdichten. Ferner kann der erste Aufnahmeabschnitt
durch den Kragen beim Zuschrauben der Gewinde nach radial innen gepresst werden. Somit
kann der erste Aufnahmeabschnitt eine Kraft auf die zweite Dichtstelle ausüben und
diese an der Behälteraußenwand anpressen.
Kurzbeschreibung der Figuren
[0035]
Fig. 1 zeigt eine isometrische Darstellung eines offenbarungsgemäßen Behälters mit
einem Verschluss;
Fig. 2 zeigt eine Explosionsdarstellung des Verschlusses und des offenbarungsgemäßen
Behälters;
Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht des offenbarungsgemäßen Behälters mit dem Verschluss;
Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht des offenbarungsgemäßen Behälters mit einem angehobenen
Verschluss;
Fig. 5 zeigt eine Detaildarstellung einer Seitenansicht des offenbarungsgemäßen Behälters;
Fig. 6 zeigt eine Schnittansicht durch den offenbarungsgemäßen Behälter mit einem
Dichtring gemäß einer ersten Ausführungsform;
Fig. 7 zeigt eine Schnittansicht durch den offenbarungsgemäßen Behälter mit einem
Dichtring gemäß einer zweiten Ausführungsform;
Fig. 8 zeigt eine Schnittansicht durch den offenbarungsgemäßen Behälter mit einem
Dichtring gemäß einer dritten Ausführungsform;
Fig. 9 zeigt eine isometrische Darstellung des Verschlussrings;
Fig. 10 zeigt eine isometrische Darstellung eines offenen offenbarungsgemäßen Behälters;
Fig. 11 zeigt eine Detaildarstellung einer Seitenansicht des geschlossenen Behälters
mit dem Verschluss;
Fig. 12 zeigt eine isometrische Darstellung des geschlossenen Behälters; und
Fig. 13 zeigt eine Schnittansicht durch den offenbarungsgemäßen Behälter mit teilweise
geöffnetem Verschluss.
Detaillierte Beschreibung der Figuren
[0036] Fig. 1 zeigt einen Behälter 1. Der Behälter 1 ist beispielsweise ein runder Kunststoffeimer
und ist mit einem Deckel oder Verschluss 2 verschlossen. Der Verschluss 2 ist rotationssymmetrisch
ausgebildet und weist eine Deckelplatte 4, einen Dichtring 6 und einen Verschlussring
8 auf.
[0037] Fig. 2 zeigt eine Explosionsdarstellung des Verschlusses 2 und des Behälters 1. Die
Deckelplatte 4 ist auf einem Behälterrand 10 platzierbar, der eine Behälteröffnung
begrenzt und deckt die Behälteröffnung ab. Der Verschlussring 8 ist wiederum über
der Deckelplatte 4 platzierbar und mit dem Behälter 1 verschraubbar. Die Deckelplatte
4 ist somit mittels des Verschlussrings 8 auf dem Behälter 1 fixierbar. Zwischen dem
Behälterrand 10 und der Deckelplatte 4 ist der Dichtring 6 angeordnet und dichtet
die Behälteröffnung ab.
[0038] Die Deckelplatte 4 hat einen Randabschnitt mit einem ersten, insbesondere u-förmigen,
Aufnahmeabschnitt 12, der den Behälterrand 10 aufnehmen kann. Dabei umfasst der erste
Aufnahmeabschnitt 12 den Behälterrand 10 radial von innen und außen. Der erste Aufnahmeabschnitt
12 erstreckt sich dabei nach vertikal oben zum Behälterrand 10 hin und erstreckt sich
außerhalb des Behälters 1 nach vertikal unten entlang einer Behälterwand. Innerhalb
des ersten Aufnahmeabschnitts 12 weist die Deckelplatte 4 einen ringförmigen Verstärkungsabschnitt
14 auf. Der ringförmige Verstärkungsabschnitt 14 verstärkt den radial inneren Teil
des ersten Aufnahmeabschnitts 12 und den Teil des ersten Aufnahmeabschnitts 12, der
den Behälterrand 10 von innen umfasst. Der Verstärkungsabschnitt 14 weist eine umlaufende
Sicke 16 auf. Die Sicke 16 ist vorzugsweise v-förmig ausgebildet. Die Sicke 16 weist
eine Vielzahl von Verstärkungsrippen 18 auf, die in radialer Richtung verlaufen und
in Umfangsrichtung beabstandet sind. Die Verstärkungsrippen 18 sind vorzugsweise v-förmig
und erstrecken sich von der Sicke 16 vertikal nach oben. Die Deckelplatte 4 weist
ferner in der Mitte einen (inneren) erhöhten Zentralabschnitt 20 auf.
[0039] Der Verschlussring 8 weist einen Randabschnitt mit einem zweiten Aufnahmeabschnitt
22 auf. Der zweite Aufnahmeabschnitt 22 ist vorzugsweise u-förmig ausgebildet und
kann den ersten u-förmigen Aufnahmeabschnitt 12 der Deckelplatte 4 aufnehmen. Dabei
umfasst der zweite Aufnahmeabschnitt 22 den ersten Aufnahmeabschnitt 12 durch seine
U-Form radial von innen und außen. Der Verschlussring 8 weist an dem radial äußeren
Ende des zweiten Aufnahmeabschnitts 22 einen Kragen 24 auf, der die Deckelplatte 4
übergreift. Der Kragen 24 steht (vertikal nach unten) von dem zweiten Aufnahmeabschnitt
22 hervor. Dabei steht der Kragen 24 in Richtung des Behälters 1 hervor. Der Kragen
24 weist einen Innengewindeabschnitt 26 auf, der mit einem Außengewindeabschnitt 28
eines an einem unterhalb des Behälterrands 10 angeordneten Kragens 30 des Behälters
1 verschraubbar ist.
[0040] Der Verschlussring 8 weist ferner radial innerhalb des zweiten Aufnahmeabschnitts
22 eine ringförmige Aufstandsfläche 32 zum Stapeln eines baugleichen oder kompatiblen
zweiten Behälters 1 auf dem Verschluss 2 auf. Von dem zweiten Aufnahmeabschnitt 22
springen eine Mehrzahl von Zentrierabschnitten 34 radial nach innen vor. Die Zentrierabschnitte
34 sind in Umfangsrichtung beabstandet und Zentrieren den baugleichen oder kompatiblen
zweiten Behälter 1 auf dem Verschluss 2. Eine Seite, die der Aufstandsfläche 32 (axial)
gegenüberliegt, liegt auf der Deckelfläche der Deckelplatte 4 auf. Der Zentralabschnitt
20 der Deckelplatte 4 ist zur Aufstandsfläche 32 des Verschlussrings 8 bündig. Der
erhöhte Zentralabschnitt 20 der Deckelplatte 4 entspricht einer zentralen Aussparung
in dem Verschlussring 8 und vervollständigt diese zu einer gemeinsamen (ebenen) Fläche
(in Fig. 1 gezeigt). Die Deckelplatte 4 weist radial außerhalb des Zentralabschnitts
20 eine Art Vertiefung auf, in der die Aufstandsfläche 32 aufliegt.
[0041] Der Behälter 1 ist annähernd zylinderförmig, hat einen runden Behälterboden, eine
Behälterwand 36, die vom Behälterboden senkrecht hervorsteht, und den oberen Behälterrand
10, der die (runde) Behälteröffnung begrenzt. Die Behälterwand 36 weist am oberen
Ende den Kragen 30 auf, der von der restlichen Behälterwand 36 radial hervorsteht.
Der Kragen 30 weist den Außengewindeabschnitt 28 zum Zuschrauben des Verschlusses
2 auf dem Behälter 1 auf. Der Behälter 1 weist ferner einen Henkel 38 zum Tragen des
Behälters 1 auf. Der Henkel 38 ist an dem Kragen 30 drehbar befestigt.
[0042] Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht des Behälters 1. Der Behälter 1 weist eine Rastgeometrie,
insbesondere eine Rippe/Vorsprung 40, auf. Die Rippe 40 ist an einer Oberseite des
Kragens 30 des Behälters 1 ausgebildet und erstreckt sich vorzugsweise vertikal nach
oben in Richtung des Verschlusses 2. Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht des geöffneten
Verschlusses 2. Dabei ist der Verschluss 2 im Vergleich zu Fig. 3 verdreht. Der Außengewindeabschnitt
28 des Behälters 1 ist gezeigt. Der Verschlussring 8 weist eine Rastgeometrie, insbesondere
eine Aussparung 42, auf. Die Rastgeometrie des Verschlussrings 8 ist dabei komplementär
zu der Rastgeometrie des Behälters 1. Die Rippe 40 des Behälters 1 greift im vollständig
zugeschraubten Zustand des Verschlusses 2 formschlüssig in die Rastgeometrie (Aussparung
42) des Verschlussrings 8 ein. Dieses Eingreifen verhindert eine Relativdrehung des
Verschlusses 2 zum Behälter 1, wobei zumindest eine der Rastgeometrien federelastisch
ausgebildet ist und dadurch der Formschluss, insbesondere zum Öffnen des Verschlusses
2, gelöst werden kann. Das Eingreifen ist in der Detailansicht einer Seitenansicht
des geschlossenen Behälters 1 in Fig. 5 gezeigt. Zusätzlich haben der Verschlussring
8 und der Behälter 1 jeweils eine Durchführung 44, welche im vollständig zugeschraubten
Zustand miteinander fluchten, sodass der Verschlussring 8 und der Behälter 1 mit einer
Plombe 46 versiegelt werden können.
[0043] Fig. 6 zeigt einen Ausschnitt eines Längsschnittes durch den Verschluss 2 auf dem
Behälter 1. Die Deckelplatte 4 weist von innen nach radial außen den Zentralabschnitt
20 auf. Nach radial außen von dem Zentralabschnitt 20 aus gesehen schließt die Sicke
16 mit den Verstärkungsrippen 18 an. Der erste Aufnahmeabschnitt 12 umfasst den Behälterrand
10 von radial innen und außen. Dazu erstreckt sich der erste Aufnahmeabschnitt 12
nach vertikal oben zum Behälterrand 10 hin und erstreckt sich außerhalb des Behälters
1 nach vertikal unten in die entgegengesetzte Richtung. Dadurch erstreckt sich der
erste Aufnahmeabschnitt 12 außerhalb des Behälters 1 entlang des Behälterrands 10.
So bildet der erste Aufnahmeabschnitt 12 die u-Form bzw. die Form eines umgekehrten
U aus.
[0044] Der Verschlussring 8 weist radial innen die Aufstandsfläche 32 auf, die sich von
dem zweiten Aufnahmeabschnitt 22 nach radial innen erstreckt. Radial außerhalb von
der Aufstandsfläche 32 weist der Verschlussring 8 die Zentrierelemente 34 auf. Daran
anschließend ist der zweite Aufnahmeabschnitt 22 radial außen angeordnet. An dem radial
äußeren Ende des zweiten Aufnahmeabschnitts 22 weist der Verschlussring 8 den Kragen
24 auf. An dem Kragen 24 ist der Innengewindeabschnitt 26 angeordnet, der den Verschlussring
8 mit dem Außengewindeabschnitt 28 des Behälters 1 verschraubt.
[0045] Der zweite Aufnahmeabschnitt 22 des Verschlussrings 8 weist innen einen umlaufenden
Wulst 48 auf, welcher, wenn der Verschlussring 8 auf den Behälter 1 geschraubt wird,
von außen auf den ersten Aufnahmeabschnitt 12 der Deckelplatte 4 drückt und den Dichtring
6 abdichtend auf die Oberkante des Behälterrands 10 drückt. Der Wulst 48 ist dabei
im Inneren des zweiten u-förmigen Aufnahmeabschnitts 22 positioniert und erstreckt
sich vertikal nach unten. Der Verschlussring 8 weist ferner eine erste radiale Stufe
50 auf, die insbesondere zwischen dem zweiten Aufnahmeabschnitt 22 und dem Gewindeabschnitt
26 angeordnet ist. Der Behälter 1 weist ebenfalls eine zweite radiale Stufe 52 auf,
die insbesondere zwischen dem Behälterrand 10 und dem Gewindeabschnitt 28 positioniert
ist. Die beiden radialen Stufen 50, 52 kontaktieren sich beim Aufschrauben des Verschlussrings
8 auf den Behälter 1 gegeneinander und begrenzen so den Verschraubvorgang.
[0046] Die Deckelplatte 4 weist einen ersten umlaufenden Vorsprung 54 oder mehrere in Umfangsrichtung
vorgesehene Vorsprünge auf, welche mit einem zweiten umlaufenden Vorsprung 56 oder
mehreren in Umfangsrichtung vorgesehenen Vorsprüngen oder einer Rippe am Verschlussring
8 in axialer Richtung formschlüssig zusammenwirken. Dadurch kommen beim Anheben des
Verschlussrings 8 vom Behälter 1 die Vorsprünge 54, 56 in Anlage und die Deckelplatte
4 wird mit dem Verschlussring 8 angehoben. Der Verschlussring 8 und die Deckelplatte
4 haben ein solches axiales Spiel, dass sich der Verschlussring 8, z.B. beim Verschrauben
mit dem Behälter, um ein bestimmtes Maß relativ zur Deckelplatte 4 axial bewegen lässt.
Trotzdem können der Verschlussring 8 und die Deckelplatte 4 voneinander gelöst werden,
wenn sie vom Behälter abgenommen sind.
[0047] Der Verschlussring 8 kann auch radial außerhalb des zweiten Aufnahmeabschnitts 22
einen weiteren, insbesondere u-förmigen, Aufnahmeabschnitt aufweisen, der eine umlaufende
Rippe am Kragen 30 des Behälters 1 aufnimmt und radial von innen und außen umfasst.
[0048] In einer ersten Ausführungsform, die in der Fig. 6 gezeigt ist, hat der Dichtring
6 im Querschnitt die Form eines Halbkreises. Der Dichtring 6 wird zwischen dem ersten
Aufnahmeabschnitt 12 und dem Behälterrand 10 komprimiert und dichtet die Behälteröffnung
ab. Der Dichtring 6 dichtet also zwischen dem ersten Aufnahmeabschnitt 12 der Deckelplatte
4 und dem Behälterrand 10 des Behälters 1 ab.
[0049] Der Dichtring 6 kann unterschiedliche Formen annehmen. Fig. 7 zeigt den Dichtring
6 gemäß einer weiteren Ausführungsform. In dieser Ausführungsform erstreckt sich der
Dichtring 6 entlang des Behälterrands 10. D.h. der Dichtring 6 bildet zwei separate
Dichtstellen aus. Eine erste Dichtstelle 60 ist an dem oberen Seitenwandabschluss
der Behälterseitenwand angeordnet. Eine zweite Dichtstelle 62 ist an einer Außenwand
der Seitenwand des Behälters angeordnet. Die zweite Dichtstelle 62 ist von der ersten
Dichtstelle 60 beabstandet. Die beiden Dichtstellen 60, 62 schaffen eine optimierte
Abdichtung zwischen dem Verschluss 2 und dem Behälter 1. Die zwei beabstandeten Dichtstellen
60, 62 sind dabei zueinander redundant ausgeführt, um die Dichtfähigkeit zu verbesseren.
Sollte eine der Dichtstellen 60, 62 undicht werden, z.B. weil ein Kunststoffbauteil
wie der Verschluss 2 oder der Behälter 1 verformt wird, dichtet die andere redundante
Dichtstelle die Behälteröffnung ab und verhindert ein Austreten von Flüssigkeiten.
Zwischen den beiden Dichtstellen 60, 62 liegt die Dichtung 6 nicht am Behälterrand
10 an. Dadurch ist die Dichtung 6 sehr flexibel und kann sich in ihrer Form möglichen
Verformungen der anliegenden Bauteile wie der Deckelplatte 4 oder dem Behälterrand
10 anpassen.
[0050] Die zweite Dichtstelle 62 ist derart an der Außenwand des Behälterrands 10 angeordnet,
dass die zweite Dichtstelle 62 in Verbindung mit dem ersten Aufnahmeabschnitt 12 steht,
der den Behälterrand 10 sowohl radial von innen als auch von außen umfasst.
[0051] Fig. 8 zeigt den Dichtring 6 gemäß einer weiteren Ausführungsform. Der Dichtring
6 ist tropfenförmig und erstreckt sich entlang der Außenseite des Behälterrands 10.
D.h. der Dichtring 6 bildet eine einzige große Dichtstelle aus, die sich aber entlang
der Außenseite des Behälterrands 10 erstreckt. Der Dichtring 6 bildet also keine (annähernd)
punktförmige Schnittfläche mit dem Behälterrand 10 aus, sondern eine Schnittline.
Durch die größere Auflagefläche des Dichtrings 6 auf dem Behälterrand 10 kann somit
die Dichtwirkung des Dichtrings 6 verbessert werden. So stellt der Dichtring 6 sicher,
dass keine Flüssigkeit aus dem Behälter 1 tropfen kann. Der tropfenförmige Dichtring
6 kann aber trotzdem die erste Dichtstelle 60 am Behälterrand und die zweite Dichtstelle
62 zwischen der Behälteraußenseite und der Innenseite des ersten Aufnahmeabschnitts
12 ausbilden.
[0052] Der Dichtring 6 ist vorzugsweise aus einem elastischen Material gefertigt. Deshalb
ist der Dichtring 6 flexibel und kann sich auch bei Verformungen des Behälterrands
10 an die Form des Behälterrands 10 und/oder des ersten Aufnahmeabschnitts 12 anpassen.
[0053] Fig. 9 zeigt eine isometrische Darstellung des Verschlussrings 8. Der Kragen 24 steht
aus der Aufstandsfläche 32 hervor. Innerhalb des Kragens 24 ist der Innengewindeabschnitt
26 angeordnet. Die (federelastische) Aussparung 42 ist an einem Abschluss des Kragens
24 angeordnet. Die Aussparung 42 ist in einer (axialen) Richtung, also zum Behälter
1 hin oder vom Behälter 1 weg komprimierbar. Die Aussparung 42 ist dazu beispielsweise
als eine Federzunge ausgeführt. Durch das Komprimieren stehen die Rippe 40 und die
Aussparung 42 nicht mehr in gegenseitigen Eingriff und der Verschluss 2 kann aufgeschraubt
werden. In Umfangsrichtung des Verschlussrings 8 ist neben der Aussparung 42 die Durchführung
44 für die Plombe 46 (in Fig. 11 gezeigt) angeordnet.
[0054] Fig. 10 zeigt den offenen Behälter 1. An dem aus der Behälterwand 36 nach radial
außen vorstehenden Kragen 30 sind die Mehrzahl an Rippen 40 ausgebildet. Die Rippen
40 sind vorzugsweise vertikal angeordnet. Der Kragen 30 weist auch eine Halterung
58 für den Henkel 38 auf. Fig. 11 zeigt insbesondere die Rippe 40, die mit der Aussparung
42 in Eingriff ist. Die Plombe 46 ist durch die fluchtenden Durchführungen 44 gezogen
und fungiert als ein Siegel. Durch das Siegel kann festgestellt werden, ob der Behälter
1 schon geöffnet wurde. Fig. 12 zeigt eine isometrische Darstellung des verschlossenen
Behälters 1. Die Anzahl an Rippen 40 und die Anzahl an Aussparungen 42 sind jeweils
miteinander in Eingriff. Die mehreren Rippen 40 sind mit den mehreren Aussparungen
42 im Eingriff.
[0055] Fig. 13 zeigt den Verschluss 2, der teilweise von dem Behälter 1 abgeschraubt wurde.
Dabei steht der erste Vorsprung 54 der Deckelplatte 4 nach radial außen von dem ersten
Aufnahmeabschnitt 12 hervor. Der zweite Vorsprung 56 des Verschlussrings 8 steht nach
radial innen von dem Kragen 30 hervor. Die beiden Vorsprünge 54, 56 wirken dabei derart
zusammen, dass sie beide axial beim Abschrauben des Verschlussrings 8 aneinander anstehen.
Das ist auch in Fig. 13 gezeigt. Wird der Verschlussring 8 dann nach oben abgehoben,
nimmt der Vorsprung 56 die Deckelplatte 4 mit. So wird die Deckelplatte 4 zusammen
mit dem Verschlussring 8 abgehoben. Die Deckelplatte 4 ist aber in dem Verschlussring
8 relativ zu dem Verschlussring 8 in Umfangsrichtung bewegbar und insbesondere drehbar.
Bezugszeichenliste
[0056]
- 1
- Behälter
- 2
- Verschluss
- 4
- Deckelplatte
- 6
- Dichtring
- 8
- Verschlussring
- 10
- Behälterrand
- 12
- erster Aufnahmeabschnitt der Deckelplatte
- 14
- Verstärkungsabschnitt
- 16
- Sicke
- 18
- Verstärkungsrippe
- 20
- Zentralabschnitt
- 22
- zweiter Aufnahmeabschnitt des Verschlussrings
- 24
- erster Kragen des Verschlussrings
- 26
- Innengewindeabschnitt
- 28
- Außengewindeabschnitt
- 30
- zweiter Kragen des Behälters
- 32
- Aufstandsfläche
- 34
- Zentrierabschnitte
- 36
- Behälterwand
- 38
- Henkel
- 40
- Rippe
- 42
- Aussparung
- 44
- Durchführung
- 46
- Plombe
- 48
- Wulst
- 50
- erste Stufe des Verschlussrings
- 52
- zweite Stufe des Behälterkragens
- 54
- erster Vorsprung der Deckelplatte
- 56
- zweiter Vorsprung des Verschlussrings
- 58
- Halterung
- 60
- erste Dichtstelle
- 62
- zweite Dichtstelle
1. Behälter (1), insbesondere Kunststoffbehälter, vorzugsweise in Form eines Eimers,
mit einem Verschluss (2) zum Verschließen des Behälters (1) mit:
einer geschlossenen Deckelplatte (4), die zum Abdecken einer Behälteröffnung auf einem
die Behälteröffnung begrenzenden Behälterrand (10) platzierbar ist;
einem über der Deckelplatte (4) platzierbaren und mit dem Behälter (1) verschraubbaren
Verschlussring (8), mittels dessen die Deckelplatte (4) auf dem Behälter (1) fixierbar
ist, und
einem zum Abdichten der Behälteröffnung zwischen dem Behälterrand (10) und der Deckelplatte
(4) angeordneten Dichtring (6), wobei
die Deckelplatte (4) einen Randabschnitt mit einem, insbesondere u-förmigen, Aufnahmeabschnitt
(12) aufweist, der den Behälterrand (10) aufnimmt und radial von innen und außen umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Deckelplatte (4) einen umlaufenden Vorsprung (54) oder mehrere in Umfangsrichtung
vorgesehene Vorsprünge aufweist, welche mit einem umlaufenden Vorsprung (56) oder
mehreren in Umfangsrichtung vorgesehenen Vorsprüngen des Verschlussrings (8) in axialer
Richtung derart formschlüssig zusammenwirken, dass beim Anheben des Verschlussrings
(8) von dem Behälter (1) die Vorsprünge (54, 56) in Anlage kommen und die Deckelplatte
(4) mitangehoben wird.
2. Behälter (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelplatte (4) radial innerhalb des ersten Aufnahmeabschnitts (12) einen ringförmigen
Verstärkungsabschnitt (14) zur Verstärkung des radial inneren und den Behälterrand
(10) von innen umfassenden Teils des ersten Aufnahmeabschnitts (12) aufweist, wobei
der Verstärkungsabschnitt (14) insbesondere als eine umlaufende, vorzugsweise v-förmige,
Sicke (16) mit einer Vielzahl von in radialer Richtung verlaufenden und in Umfangsrichtung
beabstandeten, vorzugsweise v-förmige, Verstärkungsrippen (18) ausgebildet ist.
3. Behälter (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussring (8) einen Randabschnitt mit einem zweiten, insbesondere u-förmigen,
Aufnahmeabschnitt (22) aufweist, der den ersten, insbesondere u-förmigen, Aufnahmeabschnitt
(12) der Deckelplatte (4) aufnimmt und radial von innen und außen umfasst.
4. Behälter (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem radial äußeren Ende des zweiten Aufnahmeabschnitts (22) des Verschlussrings
(8) ein die Deckelplatte (4) übergreifender Kragen (24) anschließt, der einen Innengewindeabschnitt
(26) aufweist, der mit einem Außengewindeabschnitt (28) eines an einem unterhalb des
Behälterrands (10) angeordneten Kragens (30) des Behälters (1) verschraubbar ist.
5. Behälter (1) nach Anspruch 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussring (8) radial innerhalb des zweiten Aufnahmeabschnitts (22) aufweist:
eine ringförmige Aufstandsfläche (32) zum Stapeln eines baugleichen oder kompatiblen
zweiten Behälters (1) auf dem Verschluss (2); und
eine Mehrzahl von von dem zweiten Aufnahmeabschnitt (22) radial nach innen vorspringenden
und in Umfangsrichtung beabstandeten Zentrierabschnitten (34) zum Zentrieren des baugleichen
oder kompatiblen zweiten Behälters (1) auf dem Verschluss (2).
6. Behälter (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussring (8) mit der der Aufstandsfläche (32) gegenüberliegenden Seite
in einer ringförmigen Vertiefung in der Deckelplatte (4) auf der Deckelfläche aufliegt
und die Deckelplatte (4) einen erhöhten, zur Aufstandsfläche (32) bündigen Zentralabschnitt
(20) aufweist.
7. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Aufnahmeabschnitt (22) des Verschlussrings (8) innen einen umlaufenden
Wulst (48) aufweist, welcher, wenn der Verschlussring (8) auf den Behälter (1) geschraubt
wird, von außen auf den ersten Aufnahmeabschnitt (12) der Deckelplatte (4) drückt
und den Dichtring (6) abdichtend auf die Oberkante des Behälterrands (10) drückt.
8. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussring (8) eine erste radiale Stufe (50), insbesondere zwischen dem zweiten
Aufnahmeabschnitt (22) und dem Gewindeabschnitt (26), aufweist und der Behälter (1)
eine zweite radiale Stufe (52), insbesondere zwischen dem Behälterrand (10) und dem
Gewindeabschnitt (28), aufweist, welche sich beim Aufschrauben des Verschlussrings
(8) auf den Behälter (1) kontaktieren und so den Verschraubvorgang begrenzen.
9. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussring (8) radial außerhalb des zweiten Aufnahmeabschnitts (22) einen
weiteren, insbesondere u-förmigen, Aufnahmeabschnitt aufweist, der eine umlaufende
Rippe am Kragen (30) des Behälters (1) aufnimmt und radial von innen und außen umfasst.
10. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussring (8) eine Rastgeometrie, insbesondere eine Aussparung (42), aufweist
und der Behälter (1) eine komplementäre Rastgeometrie, insbesondere einer Rippe (40)
aufweist, welche im vollständig zugeschraubten Zustand des Verschlusses (2) formschlüssig
ineinandergreifen und eine Relativdrehung des Verschlusses (1) zum Behälter (2) verhindert,
wobei zumindest eine der Rastgeometrieen federelastisch ausgebildet ist und dadurch
der Formschluss, insbesondere zum Öffnen des Verschlusses (2), gelöst werden kann.
11. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussring (8) und der Behälter (1) jeweils eine Durchführung (44) haben,
welche im vollständig zugeschraubten Zustand miteinander fluchten, sodass der Verschlussring
(8) und der Behälter (1) mit einer Plombe (46) versiegelt werden kann