[0001] Die Erfindung betrifft eine Packung mit Öffnungssicherung, insbesondere kindergesicherte
Packung, mit einer Außenpackung und mit einer Innenpackung, wobei die Innenpackung
in der Außenpackung wenigstens teilweise Aufnahme findet, und wobei die Innenpackung
zum Öffnen und Schließen der Packung verschiebbar in der Außenpackung angeordnet ist.
[0002] Kindergesicherte Verpackungen sollen verhindern, dass (Klein-)Kinder, die noch nicht
in der Lage sind einen komplexen Öffnungsmechanismus zu überwinden, Kontakt mit dem
potentiell gesundheitsgefährdenden Inhalt bekommen. Für viele Produkte, von denen
eine Gesundheitsgefahr für Kleinkinder ausgeht, ist der Einsatz durch nationale und
internationale Gesetzgebungen verbindlich vorgeschrieben. Die vorliegende Erfindung
befasst sich mit derartigen oder ähnlichen Sicherungsmechanismen, die nachfolgend
allgemein als Öffnungssicherungen bezeichnet werden und sich somit nicht nur bzw.
nicht ausschließlich auf (Klein-)Kinder beziehen.
[0003] Ein Einsatzzweck von Öffnungssicherungen kann beispielsweise im Bereich von Packungen
für alternative Tabakprodukte oder Cannabisprodukte liegen. Der weltweite
[0004] Konsum an alternativen Tabakprodukten (E-Zigaretten) sowie der in vielen Ländern
bereits legalisierten Cannabisprodukte steigt stetig. Die zukünftigen Prognosen versprechen
einen in Zukunft sehr schnell wachsenden Markt. Dabei ist auch zu erwarten, dass viele
Eltern ihre Cannabisprodukte zu Hause lagern und konsumieren, z.B. zur Behandlung
einer Reihe von gesundheitlichen Erkrankungen. Dadurch besteht die Gefahr, dass ihre
Kinder die entsprechenden Vorräte entdecken und so an die gefährlichen Substanzen
gelangen. Dies kann für die Kinder, auch bei Einnahmen in sehr kleinen Mengen, zu
gesundheitlichen Schäden bzw. schwerwiegenden Folgen führen. Um den Kindern den Zugang
zu den Substanzen zu erschweren, wurden von nationalen gesetzlichen Behörden Richtlinien
und Verordnungen erlassen, die den Vertrieb der Cannabisprodukte in einer kindergesicherten
Verpackung vorschreibt bzw. regelt und dass diese Verpackungen nach erlassenen Verordnungen
und Richtlinien zertifiziert sein müssen.
[0005] Um in Zukunft die zu erwartende Nachfrage der Konsumenten zu befriedigen, müssen
die Tabak- sowie Cannabis-Konzerne mit kindersicheren, massentauglichen und günstigen
Verpackungsprodukten reagieren, die eventuell auch andere Verpackungsformen enthalten
können, wie kindersichere Blister, Flow Packs, Vierrandsiegelbeutel oder dergleichen.
Dies gilt natürlich auch für Konzerne aus anderen Wirtschaftsbereichen.
[0006] Es existieren zwar diverse bekannte Varianten von kindergesicherten Packungen, die
die Zugänglichkeit zu den Produkten erschweren und mindestens eine Zweihandbedienung
erfordern. Derartige Packungen sind jedoch in der Regel kompliziert aufgebaut und
daher auf herkömmlichen Verpackungsmaschinen schlecht herstellbar.
[0007] Das Dokument
WO 2008/054305 A1 offenbart eine Packung mit Öffnungssicherung mit einer Außenpackung und mit einer
Innenpackung, wobei die Innenpackung verschiebbar in der Außenpackung angeordnet ist
und die Außenpackung eine quaderförmige Gestalt aufweist.
[0008] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, Packungen der eingangs
genannten Art weiterzuentwickeln, insbesondere im Hinblick auf einen Aufbau, der die
Anforderungen an kindergesicherte Packungen erfüllt, andererseits aber eine kostengünstige
Herstellung der Packungen auf vorzugsweise weitestgehend konventionellen Verpackungsmaschinen
erlaubt.
[0009] Eine Packung zur Lösung dieser Aufgabe weist die Merkmale des Anspruchs 1 auf.
[0010] Eine Besonderheit kann darin bestehen, dass der Innenpackung zugeordnete Rastmittel
einer Sicherungskarte zugeordnet sind, die an einer Seitenwand der Innenpackung befestigt
ist, insbesondere durch Verklebung mit der Außenseite der Seitenwand der Innenpackung.
[0011] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Sicherungskarte als flächiges Organ ausgebildet
ist, welches sich vorzugsweise über einen Großteil der Seitenwand der Innenpackung
erstreckt und an dessen Rändern die Rastmittel angeordnet sind.
[0012] In einer bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass die Rastmittel der
Sicherungskarte als Laschen ausgebildet sind, die durch den Druck eines Federelements
der Sicherungskarte in entsprechende Ausnehmungen in der Außenpackung einrasten und
die durch den Konsumenten bei geschlossener Packung durch Druck auf die Laschen außer
Eingriff mit den Ausnehmungen bringbar sind, um die Packung öffnen zu können.
[0013] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Packung als weiteres Sicherungsmittel wenigstens
eine Anschlag-Lasche an der Innenpackung aufweist, die bei geschlossener Packung randseitig
gegen eine Kante einer Wandung (Innenlasche) der Außenpackung stößt, sodass ein Öffnen
der Packung verhindert wird und dass die Anschlag-Lasche und die Kante der Wandung
durch den Konsumenten bei geschlossener Packung durch Druck auf die Außenpackung im
Bereich der Anschlag-Lasche außer Eingriff bringbar sind, um die Packung öffnen zu
können.
[0014] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Wandung der Außenpackung doppellagig
ausgebildet ist, insbesondere durch eine Innen-Lasche, die innenseitig gegen eine
Seitenwand der Außenpackung gefaltet ist, und deren der Anschlag-Lasche der Innenpackung
zugewandte Seitenkante als Anschlag für die Anlage einer entsprechenden Kante der
Anschlag-Lasche dient.
[0015] Eine weitere Besonderheit kann darin bestehen, dass die Außenpackung im Bereich der
Anschlag-Lasche an der Innenpackung eine durch Stanzung gebildete Ausrast-Lasche aufweist,
und dass durch Druck des Konsumenten auf die Ausrast-Lasche in der Außenpackung die
Verhakung zwischen der Anschlag-Lasche der Innenpackung und der Wandung der Außenpackung
außer Eingriff bringbar ist, um die Packung öffnen zu können.
[0016] Ferner kann vorgesehen sein, dass die Innenpackung eine Einrast-Lasche aufweist,
deren Lage mit der Lage einer entsprechenden Einrast-Lasche an der Außenpackung korrespondiert,
und dass die Einrast-Laschen dazu eingerichtet sind, sich beim Öffnen der Packung
zu verhaken, um so den Grad der Öffnung der Packung zu begrenzen.
[0017] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Laschen der
Sicherungskarte und die zugehörigen Ausnehmungen jeweils im Bereich der Bodenwand
und Stirnwand angeordnet sind, und dass die Laschen im Übergang zu derselben großflächigen
Packungsseite angeordnet sind, vorzugsweise zur Rückwand der Außenpackung, und dass
eine Lasche näher zur Schmalseitenwand und die andere Lasche näher zur offenen Schmalseite
der Außenpackung angeordnet ist.
[0018] Vorzugsweise sind die Anschlag-Lasche und die Ausrast-Lasche im Bereich einer großflächigen
Seite der Packung angeordnet, insbesondere im Bereich der Vorderwand der Außenpackung.
[0019] Ferner können die Anschlag-Lasche und die Ausrast-Lasche auf Höhe der Öffnung in
der Schmalseitenwand angeordnet sein.
[0020] Vorzugsweise sind die Einrast-Laschen im Bereich einer großflächigen Seite der Packung
angeordnet, insbesondere im Bereich der Rückwand der Außenpackung.
[0021] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Einrast-Laschen
im Bereich der gleichen Seite der Packung angeordnet sind, wie die Sicherungskarte,
und dass vorzugsweise vorgesehen ist, dass die Sicherungskarte im Bereich der Einrast-Lasche
der Außenpackung eine Ausnehmung aufweist, zur Aufnahme der Einrast-Lasche der Innenpackung
bei miteinander verhakten Einrast-Laschen.
[0022] Insbesondere können die Einrast-Laschen versetzt zu der Anschlag-Lasche und der Ausrast-Lasche
angeordnet sein, vorzugsweise unterhalb der Öffnung in der Schmalseitenwand.
[0023] In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Innenpackung
eine Zugangsöffnung zum Zugriff auf den Packungsinhalt aufweist, die sich im Bereich
einer Oberseite der Innenpackung befindet und sich in die beiden benachbarten Seitenwände
der Innenpackung erstreckt, und dass die Sicherungskarte im Bereich der Zugangsöffnung
eine Ausnehmung aufweist, um den Zugriff auf den Packungsinhalt nicht einzuschränken.
[0024] Eine weitere Besonderheit kann darin bestehen, dass die Einrast-Lasche der Außenpackung
einen (oberen) Bereich aufweist, an dem die Sicherungskarte bzw. das oder jedes Federelement
anliegt und der dazu eingerichtet ist, die Sicherungskarte bzw. das oder jedes Federelement
abzustützen, um insbesondere mindestens einem Verkanten bzw. Ausknicken der Sicherungskarte
bzw. des oder jedes Federlements entgegenzuwirken, und dass die Einrast-Lasche einen
(unteren) Bereich aufweist, der zur Verhakung mit der Einrast-Lasche der Innenpackung
dient, um das Ausschieben der Innenpackung aus der Außenpackung zu begrenzen.
[0025] Vorzugsweise ist die Packung dazu eingerichtet, dass zum Öffnen der Packung die beiden
Laschen der Sicherungskarte und die Ausrast-Lasche an der Außenpackung durch den Konsumenten
gedrückt werden müssen, damit der Konsument die Innenpackung durch die Öffnung in
der Schmalseitenwand der Außenpackung seitlich über die offene Seite der Außenpackung
ausschieben kann.
[0026] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen
erläutert. In diesen zeigt:
- Fig. 1
- ein erstes Ausführungsbeispiel einer Packung in räumlicher Darstellung mit Blick auf
die Vorderseite,
- Fig. 2
- die Packung gemäß Fig. 1 in räumlicher Darstellung mit Blick auf die Rückseite,
- Fig. 3
- die Packung gemäß Fig. 1 in teilweise geöffneter Stellung,
- Fig. 4
- einen Horizontalschnitt durch die Packung entlang Schnittlinie IV - IV in Fig. 1,
- Fig. 5
- einen Horizontalschnitt durch die Packung entlang Schnittlinie V - V in Fig. 3,
- Fig. 6
- eine Einzelheit der Packung in vergrößerter Darstellung im Bereich VI in Fig. 4,
- Fig. 7
- einen ungefalteten Zuschnitt für die Innenpackung der Packung,
- Fig. 8
- einen ungefalteten Zuschnitt für die Außenpackung der Packung,
- Fig. 9
- eine Seitenansicht einer Sicherungskarte der Packung,
- Fig. 10
- ein zweites, allerdings nicht durch die Patentansprüche abgedecktes Ausführungsbeispiel
einer Packung in räumlicher Darstellung mit Blick auf die Vorderseite,
- Fig. 11
- die Packung gemäß Fig. 10 in räumlicher Darstellung mit Blick auf die Rückseite,
- Fig. 12
- einen Vertikalschnitt durch die Packung entlang Schnittlinie XII - XII in Fig. 11,
- Fig. 13
- einen ungefalteten Zuschnitt für die Innenpackung der Packung gemäß Fig. 10,
- Fig. 14
- eine Seitenansicht einer Sicherungskarte der Packung gemäß Fig. 10,
- Fig. 15
- einen ungefalteten Zuschnitt für die Außenpackung der Packung gemäß Fig. 10,
- Fig. 16
- ein drittes, allerdings nicht durch die Patentansprüche abgedecktes Ausführungsbeispiel
einer Packung in räumlicher Darstellung mit Blick auf die Vorderseite,
- Fig. 17
- die Packung gemäß Fig. 16 in geöffneter Stellung,
- Fig. 18
- einen Vertikalschnitt durch die Packung gemäß Fig. 16 entlang Schnittlinie XVIII -
XVIII in Fig. 16,
- Fig. 19
- einen Vertikalschnitt durch die Packung gemäß Fig. 17 entlang Schnittlinie XIX - XIX
in Fig. 17,
- Fig. 20
- einen ungefalteten Zuschnitt für die Innenpackung der Packung gemäß Fig. 16,
- Fig. 21
- eine Seitenansicht einer Sicherungskarte der Packung gemäß Fig. 16,
- Fig. 22
- einen ungefalteten Zuschnitt für die Außenpackung der Packung gemäß Fig. 16,
- Fig. 23
- ein viertes, allerdings nicht durch die Patentansprüche abgedecktes Ausführungsbeispiel
einer Packung in räumlicher Darstellung mit Blick auf die Vorderseite,
- Fig. 24
- die Packung gemäß Fig. 23 in geöffneter Stellung,
- Fig. 25
- einen ungefalteten Zuschnitt für die Innenpackung der Packung gemäß Fig. 23,
- Fig. 26
- einen ungefalteten Zuschnitt für die Außenpackung der Packung gemäß Fig. 23,
- Fig. 27
- eine Seitenansicht einer Sicherungskarte der Packung gemäß Fig. 23,
- Fig. 28
- einen Horizontalschnitt durch die Packung entlang Schnittlinie XXVIII - XXVIII in
Fig. 23,
- Fig. 29
- ein fünftes, allerdings nicht durch die Patentansprüche abgedecktes Ausführungsbeispiel
einer Packung in räumlicher Darstellung mit Blick auf die Vorderseite,
- Fig. 30
- die Packung gemäß Fig. 29 in geöffneter Stellung mit Blick auf die Rückseite,
- Fig. 31
- einen Horizontalschnitt durch die Packung entlang Schnittlinie XXXI - XXXI in Fig.
29,
- Fig. 32
- eine Einzelheit der Packung im Bereich XXXII gemäß Fig. 31,
- Fig. 33
- einen Horizontalschnitt durch die Packung entlang Schnittlinie XXXIII - XXXIII in
Fig. 29,
- Fig. 34
- einen ungefalteten Zuschnitt für die Innenpackung der Packung gemäß Fig. 29,
- Fig. 35
- einen ungefalteten Zuschnitt für die Außenpackung der Packung gemäß Fig. 29,
- Fig. 36
- eine Seitenansicht einer Sicherungskarte der Packung gemäß Fig. 29,
- Fig. 37
- eine Variante einer Sicherungskarte,
- Fig. 38
- eine weitere Variante einer Sicherungskarte, und
- Fig. 39
- eine dritte Variante einer Sicherungskarte.
[0027] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von fünf Ausführungsbeispielen erläutert.
[0028] Das zweite, dritte, vierte und fünfte Ausführungsbeispiel sind nicht von den Patentansprüchen
abgedeckt.
[0029] Dabei werden in allen Ausführungsbeispielen nach Möglichkeit für gleiche Gegenstände
die gleichen Begriffe verwendet.
[0030] Allen Ausführungsbeispielen gemein ist die Tatsache, dass die dort gezeigten Packungen
10 über eine Außenpackung 11 und eine Innenpackung 12 verfügen. Die Innenpackung 12
ist jeweils in der Außenpackung 11 angeordnet und kann aus dieser wenigstens teilweise
herausgeschoben werden, um Zugriff auf den Packungsinhalt 13 zu erlangen.
[0031] In allen Ausführungsbeispielen ist die Außenpackung 11 und die Innenpackung 12 jeweils
aus einem separaten Zuschnitt 14, 15 aus Verpackungsmaterial gebildet, beispielsweise
aus Karton. Durch Falten der jeweiligen Zuschnitte 14, 15 werden die quaderförmige
Außenpackung 11 bzw. Innenpackung 12 gebildet. Die Gestalt der Außenpackung 11 bzw.
Innenpackung 12 wird fixiert, indem einzelne Teile der gefalteten Zuschnitte 14, 15
durch Verklebung, beispielsweise mittels Leim, miteinander verbunden werden.
[0032] Eine Besonderheit der Packungen 10 besteht darin, dass zum Öffnen der jeweiligen
Packung 10 Sicherungsmittel als Öffnungssicherung überwunden werden müssen. Die Sicherungsmittel
sind allesamt zwischen Innenpackung 12 und Außenpackung 11 wirksam und dienen dazu,
ein Herausschieben bzw. Herausziehen oder Herausschwenken der Innenpackung 12 aus
der Außenpackung 11 zumindest soweit zu erschweren, dass die Packung 10 die an kindergesicherte
Packungen gestellten Anforderungen erfüllt.
[0033] Bei den Sicherungsmitteln handelt es sich jeweils um eine oder mehrere Laschen (der
Innenpackung 12), die in jeweilige Ausnehmungen (der Außenpackung 11) eingreifen,
bzw. Laschen (der Innenpackung 12), die mit Laschen (der Außenpackung 11) in Eingriff
stehen. Diese "Rastmittel" stehen bei geschlossener Packung im Eingriff miteinander
und müssen durch den Konsumenten außer Eingriff gebracht werden, um die Packung 10
öffnen zu können.
[0034] Pro Packung 10 sind mehrere Sicherungsmittel vorgesehen, die so angeordnet sind,
dass es insbesondere für Kinder schwierig ist, alle Sicherungsmittel gleichzeitig
so zu betätigen, dass sich die Packung 10 öffnen lässt. Daher sind Sicherungsmittel
an gegenüberliegenden Seiten und versetzt zueinander angeordnet. Dies erfordert zum
Öffnen der Packung 10 entsprechend große Hände und/oder eine entsprechende Fingerfertigkeit,
mit der insbesondere Kinder nicht aufwarten können.
[0035] Als weitere Besonderheit werden in allen Ausführungsbeispielen die Sicherungsmittel
im Zusammenhang mit einer sogenannten Sicherungskarte 16 realisiert. Bei der Sicherungskarte
16 handelt es sich um flächiges Organ, welches an einer Wandung der Innenpackung 12
angeordnet ist und vorzugsweise mit dieser durch Klebung verbunden ist.
[0036] Alle weiteren Details werden nachfolgend im Zusammenhang mit dem jeweiligen Ausführungsbeispiel
beschrieben.
Erstes Ausführungsbeispiel (Fig. 1 bis 9):
[0037] Bei der Packung 10 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel verfügt die quaderförmige
Außenpackung 11 über sechs Seiten. Im Bereich einer großflächigen Seite befindet sich
eine Vorderwand 17 und gegenüberliegend hierzu eine Rückwand 18. Oberseitig weist
die Außenpackung 11 eine Stirnwand 19 auf und gegenüberliegend hierzu eine unterseitige
Bodenwand 20. Stirnwand 19 und Bodenwand 20 verbinden jeweils Vorderwand 17 und Rückwand
18. Ferner ist an einer Seite eine Schmalseitenwand 21 vorgesehen, die Vorderwand
17, Rückwand 18, Stirnwand 19 und Bodenwand 20 miteinander verbindet. An der gegenüberliegenden
Seite ist die Außenpackung 11 offen.
[0038] Die Schmalseitenwand 21 verfügt ferner über eine Öffnung 22, über die der Konsument
Zugriff auf die in der Außenpackung 11 befindliche Innenpackung 12 hat, um diese durch
die offene Seite aus der Außenpackung 11 herausschieben zu können. Im Übrigen sind
die Wandungen der Außenpackung 11 im Wesentlichen geschlossen.
[0039] Die Innenpackung 12 ist wie die Außenpackung 11 quaderförmig ausgebildet, mit ebenfalls
sechs Seiten. Wie die Außenpackung 11 verfügt die Innenpackung 12 über eine Vorderwand
23, eine Rückwand 24, eine Bodenwand 25 und zwei Schmalseitenwände 26, 27 sowie eine
(partielle) Stirnwand 28. Die Wandungen der Innenpackung 12 befinden sich an den gleichen
Seiten wie die entsprechenden benannten Wandungen der Außenpackung 11.
[0040] Weiterer Bestandteil der Packung 10 ist die Sicherungskarte 16. Diese verfügt an
zwei Seiten über jeweils eine Lasche 29, die nachfolgend zur besseren Unterscheidung
von weiteren Laschen auch als Einrast-Lasche 29 bezeichnet wird. Da es sich bei der
Einrast-Lasche 29 um eine Lasche 29 handelt, wird für beide Gegenstände hier das gleiche
Bezugszeichen benutzt. Die Einrast-Laschen 29 sind über jeweils ein Federelement 30
mit der Sicherungskarte 16 verbunden. Die Einrast-Laschen 29 werden durch die Federelemente
30 nach außen gedrückt, sodass sie über einen Rand der Sicherungskarte 16 hinausragen.
[0041] Die Sicherungskarte 16 ist im vorliegenden Fall außenseitig an der Rückwand 24 der
Innenpackung 12 durch Verklebung befestigt. In den Zeichnungen ist die Verklebung
durch Leimpunkte 31 angedeutet. Es versteht sich, dass auch andere Befestigungen möglich
sind.
[0042] Die Sicherungskarte 16 ist so bemessen, dass sie sich im vorliegenden Fall über einen
Großteil der Rückwand 24 erstreckt, sodass die Einrast-Laschen 29 über oberseitig
und unterseitig über die Rückwand 24 hinausragen bzw. durch die Federelemente 30 entsprechend
hinausgedrückt werden. In dieser Position können die Einrast-Laschen 29 in entsprechend
positionierte Ausnehmungen 32 in der Bodenwand 20 und der Stirnwand 19 der Außenpackung
11 einrasten, sodass ein Herausschieben der Innenpackung 12 aus der Außenpackung 11
nicht möglich ist. Der Eingriff zwischen den Einrast-Laschen 29 und den Ausnehmungen
32 als Rastmittel der Sicherungskarte 16 kann überwunden werden, indem der Konsument
die Einrast-Laschen 29 gegen die Vorspannung der Federelemente 30 in die Packung 10
hineindrückt. Die Einrast-Laschen 29 befinden sich dabei an gegenüberliegenden Seiten
der Sicherungskarte 16 und sind darüber hinaus noch versetzt zueinander angeordnet,
sodass die Betätigung der Einrast-Laschen 29 zumindest für Kinder erschwert ist.
[0043] Weitere Rastmittel sind zwischen den Vorderwänden 17, 23 vorgesehen. In der Vorderwand
23 der Innenpackung 12 ist eine durch Stanzung gebildete Anschlag-Lasche 33 gebildet.
Die Vorderwand 23 ist mittels einer Innen-Lasche 34 doppellagig ausgebildet, wobei
die Anschlag-Lasche 33 bei geschlossener Packung 10 sich an einem Rand der Innen-Lasche
34 abstützt (Fig. 4), sodass die Innenpackung 12 nicht aus der Außenpackung 11 herausgeschoben
werden kann. Hierzu ist die Innen-Lasche 34 mit der Vorderwand 23 fest verbunden,
beispielsweise durch Klebung.
[0044] Um diese Sperre zu überwinden kann die Anschlag-Lasche 33 durch den Konsumenten in
die Packung 10 hineingedrückt werden (Fig. 6). Hierzu ist in der Vorderwand 17 der
Außenpackung 11 an entsprechender Stelle eine Ausrast-Lasche 35 durch Stanzung gebildet.
Durch Druck auf die Ausrast-Lasche 35 wird die Anschlag-Lasche 33 in die Stellung
gemäß Fig. 6 bewegt, sodass die Innenpackung 12 aus der Außenpackung 11 herausgeschoben
werden kann, vorausgesetzt, dass gleichzeitig die Sperre zwischen den Einrast-Laschen
29 und den Ausnehmungen 32 überwunden wird. Da der Konsument zum Ausschieben der Innenpackung
12 aus der Außenpackung 11 durch die Öffnung 22 greifen muss, ist der gesamte Öffnungsvorgang
derart erschwert, dass es Kindern oder Personen mit geringer Fingerfertigkeit wohl
kaum möglich sein sollte, dies zu bewerkstelligen.
[0045] Eine weitere Sicherungsmaßnahme bezieht sich auf eine Begrenzung des Grads des Herausschiebens
der Innenpackung 12 aus der Außenpackung 11. Im Bereich der Rückwände 18, 24 sind
Einrast-Laschen 36, 37 ausgebildet, die sich beim Herausschieben der Innenpackung
12 aus der Außenpackung 11 miteinander verhaken (Fig. 5). Auf diese Weise wird die
Strecke, um die die Innenpackung 12 aus der Außenpackung 11 herausgeschoben werden
kann, begrenzt. Während die Einrast-Lasche 36 der Außenpackung 11 als eine nach innen
gefaltete Lasche des Zuschnitts 15 ausgebildet ist, ist die Einrast-Lasche 37 der
Innenpackung 12 durch Stanzung in der Rückwand 24 gebildet. Die Einrast-Laschen 36,
37 sind jeweils beweglich bzw. schwenkbar ausgebildet, um die Verhakung zu ermöglichen.
[0046] Die Einrast-Lasche 36 verfügt noch über eine weitere Funktion. Während ein unterer
Bereich der Einrast-Lasche 36 zur Verhakung mit der Einrast-Lasche 37 dient, erstreckt
sich ein oberer Bereich der Einrast-Lasche 36 weiter als der untere Bereich bis in
den Bereich des oberen Federelements 30, sodass dieses beim Ausschieben der Innenpackung
12 gegen Verkanten bzw. Ausknicken geschützt wird.
[0047] Eine weitere Besonderheit besteht darin, dass die Sicherungskarte 16 zwei Ausnehmungen
38, 39 aufweist (Fig. 9). Die erste Ausnehmung 38 befindet sich in einem oberen (Eck-)Bereich
der Sicherungskarte 16. Die zweite Ausnehmung befindet sich in einem unteren seitlichen
Bereich der Sicherungskarte 16.
[0048] Die Position der ersten Ausnehmung 38 steht im Zusammenhang mit einer Entnahmeöffnung
40 der Innenpackung 12. Die Entnahmeöffnung 40 erstreckt sich über einen Teil der
Stirnwand 28 der Innenpackung 12 und darüber hinaus in die angrenzenden Bereiche der
Vorderwand 23 und der Rückwand 24. Um die Entnahmeöffnung im Bereich der Rückwand
24 nicht zu verdecken, weist die Sicherungskarte 16 die entsprechend positionierte
und geformte Ausnehmung 38 auf.
[0049] Die Position der zweiten Ausnehmung 39 steht im Zusammenhang mit den Einrast-Laschen
36, 37. Wie Fig. 3 und 5 zeigen, ist die Ausnehmung 39 so positioniert bzw. bemessen,
dass Platz für die Verhakung der Einrast-Laschen 36, 37 bei geöffneter Packung 10
geschaffen ist.
[0050] Als Packungsinhalt 13 ist im vorliegenden Fall eine Zigarettengruppe vorgesehen,
der in eine Umhüllung eingeschlagen ist. Es versteht sich, dass auch andere Produkte
bzw. andere Formationen oder Umhüllungen denkbar sind, wie auch die nachfolgenden
Ausführungsbeispiele zeigen werden.
[0051] Fig. 7 lässt erkennen, dass Schmalseitenwände 26, 27 der Innenpackung 12 durch einander
überlappende innere Seitenlaschen 42 und äußere Seitenlaschen 43 des Zuschnitts 14
gebildet werden. Ferner sind zwischen den inneren Seitenlaschen 42 und den äußeren
Seitenlaschen 43 noch Ecklappen 44 am Zuschnitt ausgebildet, welche gegen die Bodenwand
25 gefaltet werden. Die partielle Stirnwand 28 wird durch eine Kopflasche 45 des Zuschnitts
14 gebildet, die über eine anschließende Verbindungslasche 46 an der Vorderwand 23
befestigt wird.
[0052] Fig. 8 lässt erkennen, dass die Stirnwand 19 der Außenpackung 11 durch eine innere
Kopflasche 47 und eine äußere Kopflasche 48 gebildet wird, die einander überlappend
angeordnet werden. Gleiches gilt für die Bodenwand 20, die durch eine innere Bodenlasche
49 und eine äußere Bodenlasche 50 des Zuschnitts 15 gebildet werden. Auch hier sind
jeweils Ecklappen 51 zwischen den jeweiligen Laschen angeordnet, die in die Schmalseitenwand
21 gefaltet werden.
Zweites Ausführungsbeispiel (Fig. 10 bis 15):
[0053] Bei der Packung 10 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel verfügt die quaderförmige
Außenpackung 11 über sechs Seiten. Im Bereich einer großflächigen Seite befindet sich
eine Vorderwand 17 und gegenüberliegend hierzu eine Rückwand 18. Oberseitig ist die
Außenpackung 11 offen und verfügt gegenüberliegend über eine unterseitige Bodenwand
20. Ferner sind an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils Schmalseitenwände 21 vorgesehen,
die Vorderwand 17, Rückwand 18 und Bodenwand 20 miteinander verbinden.
[0054] Die Bodenwand 20 verfügt ferner über eine Öffnung 22, über die der Konsument Zugriff
auf die in der Außenpackung 11 befindliche Innenpackung 12 hat, um diese durch die
offene Seite aus der Außenpackung 11 herausschieben zu können. Im Übrigen sind die
Wandungen der Außenpackung 11 im Wesentlichen geschlossen.
[0055] Die Innenpackung 12 ist wie die Außenpackung 11 quaderförmig ausgebildet, mit ebenfalls
sechs Seiten. Die Innenpackung 12 verfügt über eine Vorderwand 23, eine Rückwand 24,
eine Bodenwand 25 und zwei Schmalseitenwände 26, 27 sowie eine Stirnwand 28. Die Wandungen
der Innenpackung 12 befinden sich an den gleichen Seiten wie die entsprechenden benannten
Wandungen der Außenpackung 11. Weiterer Bestandteil der Innenpackung 12 ist ein Schwenkdeckel
52, der um ein Liniengelenk 53 schwenkbar gelagert ist. Das Liniengelenk 53 verläuft
parallel zu den Schmalseitenwänden 26, 27, sodass der Schwenkdeckel 52 seitlich geöffnet
und geschlossen werden kann (Fig. 11). Das Liniengelenk 53 verläuft dabei etwa in
der Mitte der Stirnwand 28.
[0056] Weiterer Bestandteil der Packung 10 ist die Sicherungskarte 16. Diese verfügt an
zwei Seiten über jeweils eine Lasche 29, die nachfolgend zur besseren Unterscheidung
von weiteren Laschen auch als Einrast-Lasche 29 bezeichnet wird. Da es sich bei der
Einrast-Lasche 29 um eine Lasche 29 handelt, wird für beide Gegenstände hier das gleiche
Bezugszeichen benutzt. Die Einrast-Laschen 29 sind über jeweils ein Federelement 30
mit der Sicherungskarte 16 verbunden. Die Einrast-Laschen 29 werden durch die Federelemente
30 nach außen gedrückt, sodass sie über einen Rand der Sicherungskarte 16 hinausragen.
[0057] Die Sicherungskarte 16 ist im vorliegenden Fall außenseitig an der Rückwand 24 der
Innenpackung 12 durch Verklebung befestigt. In den Zeichnungen ist die Verklebung
durch Leimpunkte 31 angedeutet. Es versteht sich, dass auch andere Befestigungen möglich
sind.
[0058] Die Sicherungskarte 16 ist so bemessen, dass sie sich im vorliegenden Fall über einen
Großteil der Rückwand 24 erstreckt, sodass die Einrast-Laschen 29 seitlich über die
Rückwand 24 hinausragen bzw. durch die Federelemente 30 entsprechend hinausgedrückt
werden. In dieser Position können die Einrast-Laschen 29 in entsprechend positionierte
Ausnehmungen 32 in den Schmalseitenwänden 21 der Außenpackung 11 einrasten, sodass
ein Herausschieben der Innenpackung 12 aus der Außenpackung 11 nicht möglich ist.
Der Eingriff zwischen den Einrast-Laschen 29 und den Ausnehmungen 32 als Rastmittel
der Sicherungskarte 16 kann überwunden werden, indem der Konsument die Einrast-Laschen
29 gegen die Vorspannung der Federelemente 30 in die Packung 10 hineindrückt. Die
Einrast-Laschen 29 befinden sich dabei an gegenüberliegenden Seiten der Sicherungskarte
16 und sind darüber hinaus noch versetzt zueinander angeordnet, sodass die Betätigung
der Einrast-Laschen 29 zumindest für Kinder erschwert ist.
[0059] Eine weitere Sicherungsmaßnahme bezieht sich auf eine Begrenzung des Grads des Herausschiebens
der Innenpackung 12 aus der Außenpackung 11. Im Bereich der Bodenwand 25 und der angrenzenden
Vorderwand der Innenpackung 12 ist eine Gelenklasche 54 durch Stanzung begrenzt. Ein
vorderes Ende der Gelenklasche, nämlich eine Verbindungslasche 55 ist mit der Vorderwand
17 durch Leimpunkte 31 verbunden (Fig. 12). Auf diese Weise wird die Strecke, um die
die Innenpackung 12 aus der Außenpackung 11 herausgeschoben werden kann, begrenzt.
[0060] Eine weitere Besonderheit besteht darin, dass die Sicherungskarte 16 eine Ausnehmung
38 (Fig. 14) aufweist. Die erste Ausnehmung 38 befindet sich in einem oberen (Eck-)
Bereich der Sicherungskarte 16.
[0061] Die Position der ersten Ausnehmung 38 steht im Zusammenhang mit dem Schwenkdeckel
52 bzw. der durch diesen gebildeten Entnahmeöffnung 40 der Innenpackung 12. Die Entnahmeöffnung
40 erstreckt sich über einen Teil der Stirnwand 28 der Innenpackung 12 und darüber
hinaus in die angrenzenden Bereiche der Vorderwand 23, der Rückwand 24 und einer Schmalseitenwand
26. Damit die Sicherungskarte 16 nicht in die Entnahmeöffnung 40 hineinragt, weist
die Sicherungskarte 16 die entsprechend positionierte und geformte Ausnehmung 38 auf.
[0062] Als Packungsinhalt 13 ist auch in diesem Fall eine Zigarettengruppe vorgesehen, der
in eine Umhüllung eingeschlagen ist. Es versteht sich, dass auch andere Produkte bzw.
andere Formationen oder Umhüllungen denkbar sind, wie auch die nachfolgenden Ausführungsbeispiele
zeigen werden.
[0063] Fig. 13 lässt erkennen, dass Schmalseitenwände 26, 27 der Innenpackung 12 durch einander
überlappende innere Seitenlaschen 42 und äußere Seitenlaschen 43 des Zuschnitts 14
gebildet werden. Ferner sind zwischen den inneren Seitenlaschen 42 und den äußeren
Seitenlaschen 43 noch Ecklappen 44 am Zuschnitt 14 ausgebildet, welche gegen die Bodenwand
25 bzw. die Stirnwand 28 gefaltet werden. Die Vorderwand 23 wird durch zwei Faltlappen
41 gebildet, die an gegenüberliegenden Enden des Zuschnitts 14 positioniert sind.
Ferner ist an einem der Faltlappen 41 noch eine Überlappungslasche 56 vorgesehen.
[0064] Fig. 15 lässt erkennen, dass die Schmalseitenwände 21 der Außenpackung 11 durch einander
überlappende innere Seitenlaschen 57 und äußere Seitenlaschen 58 des Zuschnitts 15
gebildet werden. Auch hier ist an einer Seite ein Ecklappen 51 zwischen den jeweiligen
Laschen angeordnet, der in die Bodenwand 20 gefaltet wird. Stanzungen 59 für die Ausnehmungen
32 sind in den inneren Seitenlaschen 57 und äußeren Seitenlaschen 58 angeordnet.
Drittes Ausführungsbeispiel (Fig. 16 bis 22):
[0065] Bei der Packung 10 gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel verfügt die quaderförmige
Außenpackung 11 über sechs Seiten. Im Bereich einer großflächigen Seite befindet sich
eine Vorderwand 17 und gegenüberliegend hierzu eine Rückwand 18. Oberseitig weist
die Außenpackung 11 eine Stirnwand 19 auf und verfügt gegenüberliegend über eine unterseitige
Bodenwand 20. Ferner sind an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils Schmalseitenwände
21 vorgesehen, die Vorderwand 17, Rückwand 18, Stirnwand 19 und Bodenwand 20 miteinander
verbinden.
[0066] Die Außenpackung 11 ist aus einem Zuschnitt 15 gebildet, der im Wesentlichen einem
üblichen Zuschnitt für eine Hinge-Lid-Packung entspricht (Fig. 22). Die Außenpackung
11 verfügt entsprechend über ein (unteres) Schachtelteil 60 und einen oberen Schwenkdeckel
61. Der Schwenkdeckel 61 ist in üblicher Weise um ein an der Rückwand 18 angeordnetes
Liniengelenk 62 schwenkbar.
[0067] Auch die Innenpackung 12 ist als Hinge-Lid-Packung ausgebildet und verfügt über ein
Schachtelteil 63 und einen Schwenkdeckel 64. Wie die Außenpackung 11 verfügt die Innenpackung
12 über sechs Seiten. Im Bereich einer großflächigen Seite befindet sich eine Vorderwand
23 und gegenüberliegend hierzu eine Rückwand 24. Oberseitig weist die Innenpackung
12 eine Stirnwand 28 auf und verfügt gegenüberliegend über eine unterseitige Bodenwand
25. Ferner sind an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils Schmalseitenwände 26, 27
vorgesehen, die Vorderwand 23, Rückwand 24, Stirnwand 28 und Bodenwand 25 miteinander
verbinden.
[0068] Weiterer Bestandteil der Packung 10 ist die Sicherungskarte 16. Diese verfügt an
zwei Seiten über jeweils eine Lasche 29, die nachfolgend zur besseren Unterscheidung
von weiteren Laschen auch als Einrast-Lasche 29 bezeichnet wird. Da es sich bei der
Einrast-Lasche 29 um eine Lasche 29 handelt, wird für beide Gegenstände hier das gleiche
Bezugszeichen benutzt. Die Einrast-Laschen 29 sind über jeweils ein Federelement 30
mit der Sicherungskarte 16 verbunden. Die Einrast-Laschen 29 werden durch die Federelemente
30 nach außen gedrückt, sodass sie über einen Rand der Sicherungskarte 16 hinausragen.
[0069] Die Sicherungskarte 16 ist im vorliegenden Fall außenseitig an der Rückwand 24 der
Innenpackung 12 durch Verklebung befestigt. In den Zeichnungen ist die Verklebung
durch Leimpunkte 31 angedeutet. Es versteht sich, dass auch andere Befestigungen möglich
sind.
[0070] Die Sicherungskarte 16 ist so bemessen, dass sie sich im vorliegenden Fall über einen
Großteil der Rückwand 24 erstreckt, sodass die Einrast-Laschen 29 seitlich über die
Rückwand 24 hinausragen bzw. durch die Federelemente 30 entsprechend hinausgedrückt
werden. In dieser Position können die Einrast-Laschen 29 in entsprechend positionierte
Ausnehmungen 32 in den Schmalseitenwänden 21 der Außenpackung 11 einrasten, sodass
ein Herausschieben der Innenpackung 12 aus der Außenpackung 11 nicht möglich ist.
Der Eingriff zwischen den Einrast-Laschen 29 und den Ausnehmungen 32 als Rastmittel
der Sicherungskarte 16 kann überwunden werden, indem der Konsument die Einrast-Laschen
29 gegen die Vorspannung der Federelemente 30 in die Packung 10 hineindrückt. Die
Einrast-Laschen 29 befinden sich dabei an gegenüberliegenden Seiten der Sicherungskarte
16 und sind darüber hinaus noch versetzt zueinander angeordnet, sodass die Betätigung
der Einrast-Laschen 29 zumindest für Kinder erschwert ist.
[0071] Eine weitere Sicherungsmaßnahme bezieht sich auf eine Begrenzung des Grads des Herausziehens
der Innenpackung 12 aus der Außenpackung 11. Im Bereich der Bodenwand 25 und der angrenzenden
Vorderwand der Innenpackung 12 ist eine Gelenklasche 54 durch Stanzung begrenzt. Ein
vorderes Ende der Gelenklasche, nämlich eine Verbindungslasche 55 ist mit der Vorderwand
17 durch Leimpunkte 31 verbunden. Auf diese Weise wird die Strecke, um die die Innenpackung
12 aus der Außenpackung 11 herauszogen werden kann, begrenzt. Dies erfolgt übrigens,
indem der Konsument die Außenpackung 11 öffnet und die Innenpackung 12 an ihrem Schwenkdeckel
64 ein Stück aus der Außenpackung 11 herauszieht, bis der Schwenkdeckel 64 geöffnet
werden kann. Dabei ist die Packung 10 so konfiguriert, dass eine Vorderwand 65 des
Schwenkdeckels 64 an der Vorderwand 17 der Außenpackung 11 anliegt, sodass der Schwenkdeckel
64 nicht geöffnet werden kann, bevor die Innenpackung 12 nicht um ein entsprechendes
Maß aus der Außenpackung 12 herausgezogen wurde. Beim Schließen der Packung 10 muss
die Vorderwand 65 entsprechend hinter die Vorderwand 17 eingefädelt werden. Hierzu
ist eine untere Schließkante 66 des Schwenkdeckels 64 der Innenpackung 12 bogenförmig
konturiert, um das Einführen zu erleichtern.
[0072] Eine weitere Besonderheit der Packung 10 besteht darin, dass die Vorderwand 23 im
Bereich des Schachtelteils 63 gegenüber einer herkömmlichen Packung 10 verlängert
ist. Hierzu ist vorgesehen, dass die Vorderwand 23 der Innenpackung 12 beiderseits
einer zentralen Ausnehmung 67 wenigstens teilweise über die angrenzenden Schmalseitenwände
26, 27 der Innenpackung 12 hinausragt.
[0073] Hervorzuheben ist weiter, dass die Schmalseitenwände 26, 27 der Innenpackung 12 wenigstens
teilweise doppellagig ausgebildet sind, nämlich durch Überlappung von jeweils einer
äußeren Seitenlasche 43 und einer inneren Seitenlasche 42, die vorzugsweise durch
Klebstoff miteinander verbunden sind, und dass jeweils ein Schlitz 68 in den äußeren
Seitenlaschen 43 vorgesehen ist, der als Anschlag für eine Unterkante des Schwenkdeckels
64 der Innenpackung 12 in Schließstellung dient. Die seitlichen Schultern zu beiden
Seiten der Ausnehmung 67 dienen als seitliche Führung des Schwenkdeckels 64 beim Verschließen
der Innenpackung 12. Ferner weisen die inneren Seitenlaschen 42 im Bereich des Schlitzes
68 eine randseitige Ausnehmung 69 auf, durch die die seitliche Führung des Schwenkdeckels
64 begünstigt wird.
[0074] Als Packungsinhalt 13 sind in diesem Fall zwei Blisterpackungen vorgesehen, die nicht
in eine Umhüllung eingeschlagen sind.
[0075] Fig. 20 lässt erkennen, dass Schmalseitenwände 26, 27 der Innenpackung 12 durch einander
überlappende innere Seitenlaschen 42 und äußere Seitenlaschen 43 des Zuschnitts 14
gebildet werden. Ferner sind zwischen den inneren Seitenlaschen 42 und den äußeren
Seitenlaschen 43 noch Ecklappen 44 am Zuschnitt 14 ausgebildet, welche gegen die Bodenwand
25 bzw. die Schmalseitenwände 26, 27 gefaltet werden.
[0076] Fig. 22 lässt erkennen, dass die Schmalseitenwände 21 der Außenpackung 11 durch einander
überlappende innere Seitenlaschen 57 und äußere Seitenlaschen 58 des Zuschnitts 15
gebildet werden. Auch hier ist an beiden Seiten ein Ecklappen 51 zwischen den jeweiligen
Laschen angeordnet, der in die Bodenwand 20 gefaltet wird. Weitere Ecklappen 51 befinden
sich beiderseits der Stirnwand 19. Stanzungen 59 für die Ausnehmungen 32 sind in den
äußeren Seitenlaschen 58 angeordnet. An einem Rand des Zuschnitts 15 ist ein Deckelinnenlappen
70 ausgebildet, der gegen die Innenseite der Vorderwand 17 im Bereich des Schwenkdeckels
61 gefaltet wird.
Viertes Ausführungsbeispiel (Fig. 23 bis 28):
[0077] Bei der Packung 10 gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel verfügt die quaderförmige
Außenpackung 11 über sechs Seiten. Im Bereich einer großflächigen Seite befindet sich
eine Vorderwand 17 und gegenüberliegend hierzu eine Rückwand 18. Oberseitig und unterseitig
ist die Außenpackung 11 offen. Ferner sind an zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils
Schmalseitenwände 21 vorgesehen, die Vorderwand 17 und Rückwand 18 miteinander verbinden.
Die Außenpackung 11 ist demnach als Hülse ausgebildet.
[0078] Die Außenpackung 11 ist aus einem Zuschnitt 15 gebildet, der im Wesentlichen einem
üblichen Zuschnitt für eine Hülse entspricht (Fig. 26).
[0079] Die Innenpackung 12 ist wie im dritten Ausführungsbeispiel als Hinge-Lid-Packung
ausgebildet und verfügt über ein Schachtelteil 63 und einen Schwenkdeckel 64. Wie
die Außenpackung 11 verfügt die Innenpackung 12 über sechs Seiten. Im Bereich einer
großflächigen Seite befindet sich eine Vorderwand 23 und gegenüberliegend hierzu eine
Rückwand 24. Oberseitig weist die Innenpackung 12 eine Stirnwand 28 auf und verfügt
gegenüberliegend über eine unterseitige Bodenwand 25. Ferner sind an zwei gegenüberliegenden
Seiten jeweils Schmalseitenwände 26, 27 vorgesehen, die Vorderwand 23, Rückwand 24,
Stirnwand 28 und Bodenwand 25 miteinander verbinden.
[0080] Weiterer Bestandteil der Packung 10 ist die Sicherungskarte 16. Diese verfügt an
zwei Seiten über jeweils eine Lasche 29, die nachfolgend zur besseren Unterscheidung
von weiteren Laschen auch als Einrast-Lasche 29 bezeichnet wird. Da es sich bei der
Einrast-Lasche 29 um eine Lasche 29 handelt, wird für beide Gegenstände hier das gleiche
Bezugszeichen benutzt. Die Einrast-Laschen 29 sind in diesem Fall starr mit der Sicherungskarte
16 verbunden. Die Einrast-Laschen 29 sind dabei so angeordnet, dass sie über einen
Rand der Sicherungskarte 16 hinausragen.
[0081] Die Sicherungskarte 16 ist im vorliegenden Fall außenseitig an der Rückwand 24 der
Innenpackung 12 durch Verklebung befestigt. In den Zeichnungen ist die Verklebung
durch Leimpunkte 31 angedeutet. Es versteht sich, dass auch andere Befestigungen möglich
sind.
[0082] Die Sicherungskarte 16 ist wiederum so bemessen, dass sie sich im vorliegenden Fall
über einen Großteil der Rückwand 24 erstreckt, sodass die Einrast-Laschen 29 seitlich
über die Rückwand 24 hinausragen. In dieser Position können die Einrast-Laschen 29
in entsprechend positionierte Ausnehmungen 32 in den Schmalseitenwänden 21 der Außenpackung
11 einrasten, sodass ein Herausschieben der Innenpackung 12 aus der Außenpackung 11
nicht möglich ist. Der Eingriff zwischen den Einrast-Laschen 29 und den Ausnehmungen
32 als Rastmittel der Sicherungskarte 16 kann überwunden werden, indem der Konsument
die Sicherungskarte 16 durch Druck auf die Einrast-Laschen 29 verformt und dabei in
die Packung 10 hineindrückt (Fig. 28). Die Einrast-Laschen 29 befinden sich dabei
an gegenüberliegenden Seiten der Sicherungskarte 16 und sind darüber hinaus noch versetzt
zueinander angeordnet, sodass die Betätigung der Einrast-Laschen 29 zumindest für
Kinder erschwert ist.
[0083] Bei in die Außenpackung 11 hereingeschobener Innenpackung 12 (geschlossene Packung
10 / Fig. 23) liegt die Vorderwand 65 des Schwenkdeckels 64 der Innenpackung 12 an
der Vorderwand 17 der Außenpackung 11 an, sodass der Schwenkdeckel 64 nicht geöffnet
werden kann. Erst nachdem der Konsument die Innenpackung 12 entsprechend aus der Außenpackung
11 durch die obere offene Seite derselben herausgeschoben hat, kann der Schwenkdeckel
64 geöffnet werden. Das Herausschieben erfolgt dabei durch Druck auf die Bodenwand
25 der Innenpackung 12. Es versteht sich, dass zudem die Sicherungsmittel entriegelt
werden müssen. Beim Schließen der Packung 10 muss die Vorderwand 65 entsprechend hinter
die Vorderwand 17 eingefädelt werden. Hierzu ist eine untere Schließkante 66 des Schwenkdeckels
64 der Innenpackung 12 bogenförmig konturiert, um das Einführen zu erleichtern.
[0084] Als weitere Besonderheit ist vorgesehen, dass die Innenpackung 12 an der Rückwand
24 über Einschnitte 71 verfügt, die sich über im Wesentlichen die gesamte Breite der
Rückwand 24 und quer zur Längsrichtung der Packung 10 erstrecken, und die mit Abstand
zueinander angeordnet sind. Ferner ist vorgesehen, dass die Sicherungskarte 16 durch
Verklebung mit dem Bereich der Rückwand 24 der Innenpackung 12 zwischen den zwei Einschnitten
71 verbunden ist, und dass dieser Bereich der Rückwand 24 zusammen mit der Sicherungskarte
16 durch Druck auf die Laschen 29 verformbar ist.
[0085] Vorzugsweise besteht die Sicherungskarte 16 aus einem elastisch verformbaren Material
wie z.B. aus einer Kunststofffolie bzw. -karte.
[0086] Fig. 25 lässt ferner erkennen, dass die Schmalseitenwände 26, 27 der Innenpackung
12 durch einander überlappende innere Seitenlaschen 42 und äußere Seitenlaschen 43
des Zuschnitts 14 gebildet werden. Ferner sind zwischen den inneren Seitenlaschen
42 und den äußeren Seitenlaschen 43 noch Ecklappen 44 am Zuschnitt 15 ausgebildet,
welche gegen die Bodenwand 25 bzw. Schmalseitenwände 26, 27 gefaltet werden.
[0087] Fig. 26 lässt erkennen, dass eine Schmalseitenwand der Außenpackung 11 durch einander
überlappende innere Seitenlaschen 57 und äußere Seitenlaschen 58 des Zuschnitts 15
gebildet werden. Stanzungen 59 für die Ausnehmungen 32 sind in den äußeren Seitenlaschen
58 angeordnet.
Fünftes Ausführungsbeispiel (Fig. 29 bis 36):
[0088] Bei der Packung 10 gemäß dem fünften Ausführungsbeispiel verfügt die quaderförmige
Außenpackung 11 über sechs Seiten. Im Bereich einer großflächigen Seite befindet sich
eine Vorderwand 17 und gegenüberliegend hierzu eine Rückwand 18. Oberseitig weist
die Außenpackung 11 eine Stirnwand 19 auf. Die Stirnwand 19 verbindet jeweils Vorderwand
17 und Rückwand 18. Ferner ist an einer Seite eine Schmalseitenwand 21 vorgesehen,
die Vorderwand 17, Rückwand 18, Stirnwand 19 miteinander verbindet. An der zur Schmalseitenwand
21 gegenüberliegenden Seite ist die Außenpackung 11 offen. Ebenso ist die Außenpackung
gegenüberliegend zur Stirnwand 19 offen.
[0089] Die Schmalseitenwand 21 verfügt ferner über eine Öffnung 22, über die der Konsument
Zugriff auf die in der Außenpackung 11 befindliche Innenpackung 12 hat, um diese durch
die offene Seiten aus der Außenpackung 11 herausschwenken zu können. Im Übrigen sind
die Wandungen der Außenpackung 11 im Wesentlichen geschlossen.
[0090] Die Innenpackung 12 ist wie die Außenpackung 11 quaderförmig ausgebildet, mit ebenfalls
sechs Seiten. Wie die Außenpackung 11 verfügt die Innenpackung 12 über eine Vorderwand
23, eine Rückwand 24, eine Bodenwand 25 und zwei Schmalseitenwände 26, 27 sowie eine
(partielle) Stirnwand 28. Die Wandungen der Innenpackung 12 befinden sich an den gleichen
Seiten wie die entsprechenden benannten Wandungen der Außenpackung 11.
[0091] Weiterer Bestandteil der Packung 10 ist die Sicherungskarte 16. Diese verfügt an
einer Seite über eine Lasche 29, die nachfolgend zur besseren Unterscheidung von weiteren
Laschen auch als Einrast-Lasche 29 bezeichnet wird. Da es sich bei der Einrast-Lasche
29 um eine Lasche 29 handelt, wird für beide Gegenstände hier das gleiche Bezugszeichen
benutzt. Die Einrast-Lasche 29 ist über ein Federelement 30 mit der Sicherungskarte
16 verbunden. Die Einrast-Lasche 29 wird durch das Federelement 30 nach außen gedrückt,
sodass sie über einen Rand der Sicherungskarte 16 hinausragt.
[0092] Die Sicherungskarte 16 ist im vorliegenden Fall innenseitig an der Rückwand 24 der
Innenpackung 12 durch Verklebung befestigt. In den Zeichnungen ist die Verklebung
durch Leimpunkte 31 angedeutet. Es versteht sich, dass auch andere Befestigungen möglich
sind.
[0093] Die Sicherungskarte 16 ist so bemessen, dass sie sich im vorliegenden Fall über einen
Großteil der Rückwand 24 erstreckt, sodass die Einrast-Lasche 29 oberseitig über die
Rückwand 24 hinausragt bzw. durch das Federelement 30 entsprechend hinausgedrückt
wird. In dieser Position kann die Einrast-Lasche 29 in eine entsprechend positionierte
Ausnehmung 32 in der Stirnwand 19 der Außenpackung 11 einrasten, sodass ein Herausschwenken
der Innenpackung 12 aus der Außenpackung 11 nicht möglich ist. Der Eingriff zwischen
der Einrast-Lasche 29 und der Ausnehmung 32 als Rastmittel der Sicherungskarte 16
kann überwunden werden, indem der Konsument die Einrast-Lasche 29 gegen die Vorspannung
des Federelements 30 in die Packung 10 hineindrückt.
[0094] Da die Sicherungskarte in diesem Ausführungsbeispiel in der Innenpackung 12 angeordnet
bzw. angebracht ist, weist auch die Innenpackung 12 eine Ausnehmung 32 auf, durch
die die Lasche 29 herausragt. Die Positionierung der Ausnehmungen 32 in der Außenpackung
11 und der Innenpackung 12 entsprechen einander.
[0095] Weitere Rastmittel sind zwischen den Vorderwänden 17, 23 vorgesehen. In der Vorderwand
23 der Innenpackung 12 ist eine durch Stanzung gebildete Anschlag-Lasche 33 gebildet.
Die Vorderwand 17 ist mittels einer Innen-Lasche 34 doppellagig ausgebildet, wobei
die Anschlag-Lasche 33 bei geschlossener Packung 10 sich an einem Rand der Innen-Lasche
34 abstützt (Fig. 31), sodass die Innenpackung 12 nicht aus der Außenpackung 11 herausgeschwenkt
werden kann. Hierzu ist die Innen-Lasche 34 mit der Vorderwand 17 fest verbunden,
beispielsweise durch Klebung. Eine entsprechende Konstruktion findet sich auch auf
der gegenüberliegenden Packungsseite zwischen den Rückwänden 18, 24.
[0096] Um die Sperre zu überwinden können die Anschlag-Laschen 33 durch den Konsumenten
in die Packung 10 hineingedrückt werden (Fig. 32). Hierzu ist in der Vorderwand 17
und der Rückwand 18 der Außenpackung 11 an entsprechender Stelle jeweils eine Ausrast-Lasche
35 durch Stanzung gebildet. Durch Druck auf die Ausrast-Laschen 35 werden die Anschlag-Laschen
33 in die Stellung gemäß Fig. 32 bewegt, sodass die Innenpackung 12 aus der Außenpackung
11 herausgeschwenkt werden kann, vorausgesetzt, dass gleichzeitig die Sperre zwischen
der Einrast-Lasche 29 und der Ausnehmung 32 in der Außenpackung 11 überwunden wird.
Da der Konsument zum Herausschwenken der Innenpackung 12 aus der Außenpackung 11 durch
die Öffnung 22 greifen muss, ist der gesamte Öffnungsvorgang derart erschwert, dass
es Kindern oder Personen mit geringer Fingerfertigkeit wohl kaum möglich sein sollte,
dies zu bewerkstelligen.
[0097] Eine weitere Sicherungsmaßnahme bezieht sich auf eine Begrenzung des Grads des Herausschwenkens
der Innenpackung 12 aus der Außenpackung 11. Im Bereich der Rückwände 18, 24 und der
Vorderwände 17, 23 sind Einrast-Laschen 36, 37 ausgebildet, die sich beim Herausschwenken
der Innenpackung 12 aus der Außenpackung 11 miteinander verhaken. Auf diese Weise
wird die Strecke, um die die Innenpackung 12 aus der Außenpackung 11 herausgeschwenkt
werden kann, begrenzt. Während die Einrast-Laschen 36 der Außenpackung 11 als nach
innen gefaltete Laschen des Zuschnitts 15 ausgebildet sind, sind die Einrast-Laschen
37 der Innenpackung 12 durch Stanzung in der Vorderwand 23 und Rückwand 24 gebildet.
Die Einrast-Laschen 36, 37 sind jeweils beweglich bzw. schwenkbar ausgebildet, um
die Verhakung zu ermöglichen. Die Konstruktion entspricht im Wesentlichen dem ersten
Ausführungsbeispiel, sodass zusätzlich auf die zugehörige Fig. 5 verwiesen wird.
[0098] Eine weitere Besonderheit besteht darin, dass die Sicherungskarte 16 eine Ausnehmung
38 aufweist (Fig. 36). Die Ausnehmung 38 befindet sich in einem oberen (Eck-)Bereich
der Sicherungskarte 16. Die Position der Ausnehmung 38 steht im Zusammenhang mit einer
Entnahmeöffnung 40 der Innenpackung 12. Die Entnahmeöffnung 40 erstreckt sich über
einen Teil der Stirnwand 28 der Innenpackung 12 und darüber hinaus in die angrenzenden
Bereiche der Vorderwand 23 und der Rückwand 24. Um die Entnahmeöffnung im Bereich
der Rückwand 24 nicht zu verdecken, weist die Sicherungskarte 16 die entsprechend
positionierte und geformte Ausnehmung 38 auf.
[0099] Als Packungsinhalt 13 ist im vorliegenden Fall eine Zigarettengruppe vorgesehen,
der in eine Umhüllung eingeschlagen ist. Es versteht sich, dass auch andere Produkte
bzw. andere Formationen oder Umhüllungen denkbar sind. Die in die Umhüllung eingeschlagene
Zigarettengruppe ist zusammen mit der Sicherungskarte 16 in der Innenpackung 12 angeordnet.
[0100] Fig. 34 lässt erkennen, dass Schmalseitenwände 26, 27 der Innenpackung 12 durch einander
überlappende innere Seitenlaschen 42 und äußere Seitenlaschen 43 des Zuschnitts 14
gebildet werden. Ferner sind zwischen den inneren Seitenlaschen 42 und den äußeren
Seitenlaschen 43 noch Ecklappen 44 am Zuschnitt ausgebildet, welche gegen die Bodenwand
25 gefaltet werden. Die partielle Stirnwand 28 wird durch eine Kopflasche 45 des Zuschnitts
14 gebildet, die über eine anschließende Verbindungslasche 46 an der Vorderwand 23
befestigt wird.
[0101] Eine Besonderheit stellt der in die Innenpackung 12 integrierte Schwenkmechanismus
der Packung 10 dar, der ein Herausschwenken der Innenpackung 12 aus der Außenpackung
11 ermöglicht. In jeweils einem Eckbereich 73, 74 der Vorderwand 23 und der Rückwand
24 ist die Innenpackung 12 mit Hilfe von (drei) Leimpunkten 31 dauerhaft an den Innen-Laschen
34 im Bereich der Vorderwand 17 bzw. Rückwand 18 der Außenpackung 11 verbunden. Hierzu
sind die Innen-Laschen 34 wenigstens partiell bis in den Bereich der Eckbereiche 73,
74 verlängert. Ferner sind die Eckbereiche 73, 74 durch jeweils eine Perforationslinie
75 vom Rest der jeweiligen Wandung abgegrenzt. Die Perforationslinien 75 erstrecken
sich weiter über die Seitenlaschen 42, 43 bis zum Rand des Zuschnitts 14. Im Bereich
der Bodenwand 25 verläuft zwischen den beiderseitigen Perforationslinien 75 ein Liniengelenk
76. Beim Herausschwenken der Innenpackung 12 aus der Außenpackung 11 werden die beiden
Perforationslinien 75 aufgetrennt, sodass der Großteil der Innenpackung 12 um das
Liniengelenk 86 verschwenkt werden kann (Fig. 30). Denkbar ist, dass die Außenpackung
12 eine partielle Bodenwand 20 aufweist, die sich z.B. ausgehend von der Schmalseitenwand
21 über den Eckbereich 73, 74 bzw. bis zum Liniengelenk 76 erstreckt.
[0102] Fig. 35 lässt erkennen, dass die Stirnwand 19 der Außenpackung 11 durch eine innere
Kopflasche 47 und eine äußere Kopflasche 48 gebildet wird, die einander überlappend
angeordnet werden. Auch hier ist ein Ecklappen 51 zwischen den jeweiligen Laschen
angeordnet, der in die Schmalseitenwand 21 gefaltet wird.
Sonstiges:
[0103] Fig. 37 bis 39 zeigen Varianten der Sicherungskarte 16 für die ersten drei Ausführungsbeispiele.
Insoweit als die Varianten das zweite und das dritte Ausführungsbeispiel betreffen,
werden sie nicht durch die Patentansprüche abgedeckt. In Fig. 38 und 39 ist vorgesehen,
dass die Sicherungskarte 16 aus einem elastischen Kunststoff gebildet ist. Die Federelemente
30 sind dabei in der Lösung gemäß Fig. 30 als Druckfedern ausgebildet und in der Lösung
gemäß Fig. 31 als Zugfedern. Fig. 37 zeigt eine Sicherungskarte aus einem langfaserigen
Kartonmaterial, bei dem die Federelemente 30 als Biegefedern ausgebildet sind. Auch
bei der Lösung gemäß Fig. 38 und 39 können die Federelemente 30 als Biegefedern ausgebildet
sein.
[0104] Eine weitere Besonderheit kann darin bestehen, dass wenigstens ein Federelement 30
(vorzugsweise alle Federelemente 30) durch Stanzungen 77 im Material der Sicherungskarte
16 gebildet ist, insbesondere durch langlochförmige Stanzungen 77, wobei mehrere Stanzungen
77 in einer Reihe 78 angeordnet sind und mehrere Reihen 78 mit Stanzungen 77 parallel
zueinander angeordnet sind, und wobei Stanzungen 77 benachbarter Reihen 78 versetzt
zueinander angeordnet sind.
[0105] Zudem kann die nach außen sichtbare Seite der Sicherungskarte 16 mit einem Etikett
abgeklebt werden, das die Federelemente 30 bzw. die nach außen sichtbare Seite der
Sicherungskarte 16 abdeckt. Dabei sollte das Etikett im Bereich der Federelemente
30 klebstofffrei ausgeführt werden, damit die Funktion der Feder erhalten bleibt.
Zudem kann der klebstofffreie Bereich des Etiketts im Bereich der Federelemente 30
als Führungs- bzw. Begrenzungswand dienen, um das seitliche Ausknicken der Federelemente
30 aus der flachen Ebene nach außen zu verhindern. Somit sind die Federelemente 30
in diesem Fall von beiden Seiten durch die Wände des Etiketts und der Rückwand 24
der Innenpackung 12 begrenzt bzw. eingeschlossen.
[0106] In vielen Ausführungsbeispielen ist in der Packung 10 noch ein Coupon 72 angeordnet,
der eine informative und/oder inhaltliche Bedruckung aufweisen kann.
Bezugszeichenliste:
[0107]
10 |
Packung |
36 |
Einrast-Lasche (Außenpackung) |
11 |
Außenpackung |
37 |
Einrast-Lasche (Innenpackung) |
12 |
Innenpackung |
38 |
Ausnehmung |
13 |
Packungsinhalt |
39 |
Ausnehmung |
14 |
Zuschnitt (Innenpackung) |
40 |
Entnahmeöffnung |
15 |
Zuschnitt (Außenpackung) |
41 |
Faltlappen (Innenpackung) |
16 |
Sicherungskarte |
42 |
Seitenlasche (Innenpackung) |
17 |
Vorderwand (Außenpackung) |
43 |
Seitenlasche (Innenpackung) |
18 |
Rückwand (Außenpackung) |
44 |
Ecklappen (Innenpackung) |
19 |
Stirnwand (Außenpackung) |
45 |
Kopflasche (Innenpackung) |
20 |
Bodenwand (Außenpackung) |
46 |
Verbindungslasche (Innenpackung) |
21 |
Schmalseitenwand (Außenpackung) |
47 |
Kopflasche (Außenpackung) |
22 |
Öffnung (Außenpackung) |
48 |
Kopflasche (Außenpackung) |
23 |
Vorderwand (Innenpackung) |
49 |
Bodenlasche (Außenpackung) |
24 |
Rückwand (Innenpackung) |
50 |
Bodenlasche (Außenpackung) |
25 |
Bodenwand (Innenpackung) |
51 |
Ecklappen (Außenpackung) |
26 |
Schmalseitenwand (Innenpackung) |
52 |
Schwenkdeckel (Innenpackung) |
27 |
Schmalseitenwand (Innenpackung) |
53 |
Liniengelenk (Innenpackung) |
28 |
Stirnwand (Innenpackung) |
54 |
Gelenklasche (Innenpackung) |
29 |
Lasche (Einrast-Lasche) |
55 |
Verbindungslasche (Innenpackung) |
30 |
Federelement |
56 |
Überlappungslasche (Innenpackung) |
31 |
Leimpunkt |
57 |
Seitenlasche (Außenpackung) |
32 |
Ausnehmung (Außenpackung) |
58 |
Seitenlasche (Innenpackung) |
33 |
Anschlag-Lasche (Innenpackung) |
59 |
Stanzung (Außenpackung) |
34 |
Innen-Lasche (Außenpackung) |
60 |
Schachtelteil (Außenpackung) |
35 |
Ausrast-Lasche (Außenpackung) |
61 |
Schwenkdeckel (Außenpackung) |
62 |
Liniengelenk (Außenpackung) |
63 |
Schachtelteil (Innenpackung) |
64 |
Schwenkdeckel (Innenpackung) |
65 |
Vorderwand (Schwenkdeckel) |
66 |
Schließkante (Schwenkdeckel) |
67 |
Ausnehmung (Innenpackung) |
68 |
Schlitz (Innenpackung) |
69 |
Ausnehmung (Innenpackung) |
70 |
Deckelinnenlappen (Außenpackung) |
71 |
Einschnitt (Innenpackung) |
72 |
Coupon |
73 |
Eckbereich (Vorderwand) |
74 |
Eckbereich (Rückwand) |
75 |
Perforationslinie |
76 |
Liniengelenk |
77 |
Stanzung |
78 |
Reihe |
1. Packung mit Öffnungssicherung, insbesondere kindergesicherte Packung (10), mit einer
Außenpackung (11) und mit einer Innenpackung (12), wobei die Innenpackung (12) in
der Außenpackung (11) wenigstens teilweise Aufnahme findet, und wobei die Innenpackung
(12) zum Öffnen und Schließen der Packung (10) verschiebbar in der Außenpackung (11)
angeordnet ist, und wobei die Außenpackung (11) eine quaderförmige Gestalt mit sechs
Seiten aufweist, und dass die Außenpackung (11) eine großflächige Vorderwand (17)
sowie eine entsprechende, gegenüberliegende Rückwand (18) aufweist und dass die Außenpackung
(11) jeweils eine die Vorderwand (17) und die Rückwand (18) miteinander verbindende
Bodenwand (20) und Stirnwand (19) aufweist, und dass die Außenpackung (11) eine Vorderwand
(17), Rückwand (18), Stirnwand (19) und Bodenwand (20) miteinander verbindende Schmalseitenwand
(21) aufweist, und wobei die Packung (10) als Öffnungssicherung wenigstens ein Sicherungsmittel
aufweist, um ein Öffnen der Packung (10) bzw. den Zugang zu den in der Innenpackung
(12) angeordneten Produkten zu erschweren oder zu verhindern, und wobei das wenigstens
eine Sicherungsmittel zwischen Innenpackung (12) und Außenpackung (11) wirksam ist,
um ein Verschieben der Innenpackung (12) in der Außenpackung (11) zum Öffnen der Packung
(10) zu erschweren oder zu verhindern, und wobei der Innenpackung (12) und der Außenpackung
(11) korrespondierende Rastmittel als Sicherungsmittel zugeordnet sind, die bei geschlossener
Packung (10) miteinander im Eingriff stehen und dazu eingerichtet sind, durch den
Konsumenten außer Eingriff bringbar zu sein, um die Packung (10) zu öffnen, wobei
die Packung (10) dazu eingerichtet ist, dass mindestens mehrere, vorzugsweise alle
Sicherungsmittel durch den Konsumenten außer Eingriff gebracht werden müssen, um die
Packung (10) öffnen zu können, wobei vorgesehen ist, dass Sicherungsmittel an gegenüberliegenden
Seiten der Packung (10) angeordnet sind, und wobei ferner vorgesehen ist, dass Sicherungsmittel
in zueinander versetzten Ebenen angeordnet sind, die senkrecht oder parallel zu einer
Längsmittelachse der Packung (10) verlaufen, und dass die Außenpackung (11) an einer
Schmalseite offen ist, um die Innenpackung (12) aus der Außenpackung (11) teilweise
herausschieben zu können und um Zugriff auf den Packungsinhalt (13) zu erlangen, und
dass die Schmalseitenwand (21) eine Öffnung (22) aufweist, um die Innenpackung (12)
durch die offene, gegenüberliegende Schmalseite teilweise aus der Außenpackung (11)
herausschieben zu können.
2. Packung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenpackung (12) zugeordnete Rastmittel einer Sicherungskarte (16) zugeordnet
sind, die an einer Seitenwand der Innenpackung (12) befestigt ist, insbesondere durch
Verklebung mit der Außenseite der Seitenwand der Innenpackung (12), wobei vorzugsweise
vorgesehen ist, dass die Rastmittel der Sicherungskarte (16) als Laschen (29) ausgebildet
sind, die durch den Druck eines Federelements (30) der Sicherungskarte (16) in entsprechende
Ausnehmungen (32) in der Außenpackung (11) einrasten und die durch den Konsumenten
bei geschlossener Packung (10) durch Druck auf die Laschen (29) außer Eingriff mit
den Ausnehmungen (32) bringbar sind, um die Packung (10) öffnen zu können.
3. Packung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Packung (10) als weiteres Sicherungsmittel wenigstens eine Anschlag-Lasche (33)
an der Innenpackung (12) aufweist, die bei geschlossener Packung (10) randseitig gegen
eine Kante einer Wandung (34) der Außenpackung (11) stößt, sodass ein Öffnen der Packung
(10) verhindert wird und dass die Anschlag-Lasche (33) und die Kante der Wandung durch
den Konsumenten bei geschlossener Packung (10) durch Druck auf die Außenpackung (11)
im Bereich der Anschlag-Lasche (33) außer Eingriff bringbar sind, um die Packung (10)
öffnen zu können.
4. Packung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung der Außenpackung (11) doppellagig ausgebildet ist, insbesondere durch
eine Innen-Lasche (34), die innenseitig gegen eine Seitenwand der Außenpackung (11)
gefaltet ist, und deren der Anschlag-Lasche (33) der Innenpackung (12) zugewandte
Seitenkante als Anschlag für die Anlage einer entsprechenden Kante der Anschlag-Lasche
(33) dient.
5. Packung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenpackung (11) im Bereich der Anschlag-Lasche (33) an der Innenpackung (12)
eine durch Stanzung gebildete Ausrast-Lasche (35) aufweist, und dass durch Druck des
Konsumenten auf die Ausrast-Lasche (35) in der Außenpackung (11) die Verhakung zwischen
der Anschlag-Lasche (33) der Innenpackung (12) und der Wandung der Außenpackung (11)
außer Eingriff bringbar ist, um die Packung (10) öffnen zu können.
6. Packung nach Anspruch 1 oder einem der anderen vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenpackung (12) eine Einrast-Lasche (37) aufweist, deren Lage mit der Lage
einer entsprechenden Einrast-Lasche (36) an der Außenpackung (11) korrespondiert,
und dass die Einrast-Laschen (36, 37) dazu eingerichtet sind, sich beim Öffnen der
Packung (10) zu verhaken, um so den Grad der Öffnung der Packung (10) zu begrenzen.
7. Packung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Laschen (29) der Sicherungskarte (16) und die zugehörigen Ausnehmungen (32) jeweils
im Bereich der Bodenwand (20) und Stirnwand (19) angeordnet sind, und dass die Laschen
(29) im Übergang zu derselben großflächigen Packungsseite angeordnet sind, vorzugsweise
zur Rückwand (18) der Außenpackung (11), und dass eine Lasche (29) näher zur Schmalseitenwand
(21) und die andere Lasche (29) näher zur offenen Schmalseite der Außenpackung (11)
angeordnet ist.
8. Packung nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlag-Lasche (33) und die Ausrast-Lasche (35) im Bereich einer großflächigen
Seite der Packung (10) angeordnet sind, vorzugsweise im Bereich der Vorderwand (23)
der Außenpackung (11).
9. Packung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlag-Lasche (33) und die Ausrast-Lasche (35) auf Höhe der Öffnung (22) in
der Schmalseitenwand (21) angeordnet sind.
10. Packung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrast-Laschen (36, 37) im Bereich einer großflächigen Seite der Packung (10)
angeordnet sind, vorzugsweise im Bereich der Rückwand (18) der Außenpackung (11).
11. Packung nach Anspruch 2 und Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrast-Laschen (36, 37) im Bereich der gleichen Seite der Packung (10) angeordnet
sind, wie die Sicherungskarte (16), und dass vorzugsweise vorgesehen ist, dass die
Sicherungskarte (16) im Bereich der Einrast-Lasche (36) der Außenpackung (11) eine
Ausnehmung (39) aufweist, zur Aufnahme der Einrast-Lasche (37) der Innenpackung (12)
bei miteinander verhakten Einrast-Laschen (36, 37).
12. Packung nach Anspruch 2 und Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrast-Lasche (36) der Außenpackung (11) einen - beispielsweise oberen - Bereich
aufweist, an dem die Sicherungskarte (16) bzw. das oder jedes Federelement (30) anliegt
und der dazu eingerichtet ist, die Sicherungskarte (16) bzw. das oder jedes Federelement
(30) abzustützen, um insbesondere mindestens einem Verkanten bzw. Ausknicken der Sicherungskarte
(16) bzw. des Federelements (30) entgegenzuwirken, und dass die Einrast-Lasche (36)
einen - beispielsweise unteren - Bereich aufweist, der zur Verhakung mit der Einrast-Lasche
(37) der Innenpackung (12) dient, um das Ausschieben der Innenpackung (12) aus der
Außenpackung (11) zu begrenzen.
13. Packung nach Anspruch 2 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungskarte (16) zwei Laschen (29) aufweist und dass die Packung (10) dazu
eingerichtet ist, dass zum Öffnen der Packung (10) die beiden Laschen (29) der Sicherungskarte
(16) und die Ausrast-Lasche (35) an der Außenpackung (11) durch den Konsumenten gedrückt
werden müssen, damit der Konsument die Innenpackung (12) durch die Öffnung (22) in
der Schmalseitenwand (21) der Außenpackung (11) seitlich über die offene Seite der
Außenpackung (11) ausschieben kann.
14. Packung nach Anspruch 12 oder einem der anderen vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Federelement (30) durch Stanzungen (77) im Material der Sicherungskarte
(16) gebildet ist, insbesondere durch langlochförmige Stanzungen (77), wobei mehrere
Stanzungen (77) in einer Reihe (78) angeordnet sind und mehrere Reihen (78) mit Stanzungen
(77) parallel zueinander angeordnet sind, und wobei Stanzungen (77) benachbarter Reihen
(78) versetzt zueinander angeordnet sind.
1. Pack with opening protection, in particular childproof pack (10), having an outer
pack (11) and an inner pack (12), wherein the inner pack (12) is at least partially
received in the outer pack (11); and wherein the inner pack (12) for opening and closing
the pack (10) is disposed so as to be displaceable in the outer pack (11); and wherein
the outer pack (11) has a cuboid design with six sides, and that the outer pack (11)
has a large-area front wall (17) and a corresponding opposite rear wall (18), and
that the outer pack (11) has in each case one base wall (20) and end wall (19) which
connect the front wall (17) and the rear wall (18) to one another, and that the outer
pack (11) has a narrow-side wall (21) which connects the front wall (17), rear wall
(18), end wall (19) and base wall (20) to one another; and wherein the pack (10) as
opening protection has at least one securing means to impede or prevent opening of
the pack (10) or accessing of the products disposed in the inner pack (12); and wherein
the at least one securing means is effective between the inner pack (12) and the outer
pack (11) so as to impede or prevent any displacement of the inner pack (12) in the
outer pack (11) for opening the pack (10); and wherein the inner pack (12) and the
outer pack (11) are assigned corresponding latching means as securing means, the latter
being in mutual engagement in the case of a closed pack (10) and being specified to
be able to be disengaged by the consumer so as to open the pack (10); wherein the
pack (10) is specified so that at least a plurality, preferably all, of the securing
means have to be disengaged by the consumer in order to be able to open the pack (10);
wherein it is provided that securing means are disposed on opposite sides of the pack
(10); and wherein it is furthermore provided that securing means are disposed in mutually
offset planes that run perpendicularly or parallel to a longitudinal central axis
of the pack (10), and in that the outer pack (11) is open on a narrow side in order
to be able to slide the inner pack (12) partially out of the outer pack (11) and to
gain access to the pack content (13), and that the narrow-side wall (21) has an opening
(22) in order to be able to slide the inner pack (12), through the open opposite narrow
side, partially out of the outer pack (11).
2. Pack according to Claim 1, characterized in that latching means assigned to the inner pack (12) are assigned to a protection card
(16) which is fastened to a side wall of the inner pack (12), in particular by being
adhesively bonded to the external side of the side wall of the inner pack (12), wherein
it is preferably provided that the latching means of the protection card (16) are
configured as tabs (29) which as a result of the pressure of a spring element (30)
of the protection card (16) latch into corresponding clearances (32) in the outer
pack (11), and which are able to be disengaged from the clearances (32) by the consumer
by exerting pressure on the tabs (29) in order to be able to open the pack (10) .
3. Pack according to Claim 1 or 2, characterized in that the pack (10) as a further securing means has on the inner pack (12) at least one
detent tab (33) which in the case of a closed pack (10) peripherally impacts an edge
of a wall (34) of the outer pack (11) so that opening of the pack (10) is prevented,
and in that the detent tab (22) and the edge of the wall in the case of a closed pack (10) are
able to be disengaged by the consumer by exerting pressure on the outer pack (11)
in the region of the detent tab (33) in order to be able to open the pack (10).
4. Pack according to Claim 3, characterized in that the wall of the outer pack (11) is configured with two plies, in particular by an
internal tab (34) which on the inside is folded towards a side wall of the outer pack
(11) and the lateral edge of which that faces the detent tab (33) of the inner pack
(12) serving as a detent for bearing a corresponding edge of the detent tab (33).
5. Pack according to Claim 4, characterized in that the outer pack (11) in the region of the detent tab (33) on the inner pack (12) has
a unlatching tab (35) formed by punching, and in that the interlocking mechanism between the detent tab (33) of the inner pack (12) and
the wall of the outer pack (11) is able to be disengaged by the consumer exerting
pressure on the unlatching tab (35) in the outer pack (11) in order to be able to
open the pack (10) .
6. Pack according to Claim 1 or one of the other preceding claims, characterized in that the inner pack (12) has a latching tab (37), the position thereof corresponding to
the position of a corresponding latching tab (36) on the outer pack (11), and in that the latching tabs (36, 37) are specified to interlock when opening the pack (10)
in order to restrict the degree of opening of the pack (10).
7. Pack according to Claim 2, characterized in that the tabs (29) of the protection card (16) and the associated clearances (32) are
in each case disposed in the region of the base wall (20) and the end wall (19), and
in that the tabs (29) are disposed in the transition to the same large-area side of the pack,
preferably to the rear wall (18) of the outer pack (11), and in that one tab (29) is disposed closer to the narrow-side wall (21) and the other tab (29)
is disposed closer to the open narrow side of the outer pack (11).
8. Pack according to Claims 5 and 6, characterized in that the detent tab (33) and the unlatching tab (35) are disposed in the region of a large-area
side of the pack (10), preferably in the region of the front wall (23) of the outer
pack (11).
9. Pack according to Claim 8, characterized in that the detent tab (33) and the unlatching tab (35) are disposed at the height level
of the opening (22) in the narrow-side wall (21).
10. Pack according to Claim 6, characterized in that the latching tabs (36, 37) are disposed in the region of a large-area side of the
pack (10), preferably in the region of the rear wall (18) of the outer pack (11).
11. Pack according to Claim 2 and Claim 10, characterized in that the latching tabs (36, 37) are disposed in the region of the same side of the pack
(10) as the protection card (16), and in that it is preferably provided that the protection card (16) in the region of the latching
tab (36) of the outer pack (11) has a clearance (39) for receiving the latching tab
(37) of the inner pack (12) when the latching tabs (36, 37) are interlocked.
12. Pack according to Claim 2 and Claim 6, characterized in that the latching tab (36) of the outer pack (11) has a, for example upper, region on
which the protection card (16) or the, or each, spring element (30) bears and which
is specified to support the protection card (16) or the, or each, spring element (30)
so as to counteract in particular at least tilting or kinking of the protection card
(16) or of the spring element (30), respectively, and in that the latching tab (36) has a, for example lower, region which serves for interlocking
with the latching tab (37) of the inner pack (12) in order to restrict the sliding
movement of the inner pack (12) out of the outer pack (11).
13. Pack according to Claims 2 and 5, characterized in that the protection card (16) has two tabs (29), and in that the pack (10) is specified so that, for opening the pack (10), the two tabs (29)
of the protection card (16) and the unlatching tab (35) on the outer pack (11) have
to be depressed by the consumer in order that the consumer can slide the inner pack
(12), through the opening (22) in the narrow-side wall (21) of the outer pack (11),
laterally beyond the open side of the outer pack (11).
14. Pack according to Claim 12 or one of the other preceding claims, characterized in that at least one spring element (30) is formed by punchings (77) in the material of the
protection card (16), in particular by slot-shaped punchings (77), wherein a plurality
of punchings (77) are disposed in one row (78), and a plurality of rows (78) with
punchings (77) are disposed so as to be mutually parallel, and wherein punchings (77)
of adjacent rows (78) are disposed so as to be mutually offset.
1. Emballage pourvu d'une sécurité contre l'ouverture, en particulier emballage (10)
à l'épreuve des enfants, comprenant un emballage extérieur (11) et comprenant un emballage
intérieur (12), l'emballage intérieur (12) étant logé au moins partiellement dans
l'emballage extérieur (11), et l'emballage intérieur (12) étant disposé de manière
à être apte à être déplacé dans l'emballage extérieur (11) pour l'ouverture et la
fermeture de l'emballage (10), et l'emballage extérieur (11) présentant une forme
parallélépipédique avec six côtés, et l'emballage extérieur (11) présentant une paroi
avant (17) de grande surface ainsi qu'une paroi arrière (18) correspondante, et l'emballage
extérieur (11) présentant respectivement une paroi de fond (20) et une paroi frontale
(19) reliant entre elles la paroi avant (17) et la paroi arrière (18), et l'emballage
extérieur (11) présentant une paroi latérale étroite (21) reliant entre elles la paroi
avant (17), la paroi frontale (19) et la paroi de fond (20), et l'emballage (10) présentant
comme sécurité contre l'ouverture au moins un moyen de sécurité pour rendre difficile
ou empêcher l'ouverture de l'emballage (10) ou l'accès aux produits disposés dans
l'emballage intérieur (12), et dans lequel ledit au moins un moyen de sécurité agit
entre l'emballage intérieur (12) et l'emballage extérieur (11) pour rendre difficile
ou empêcher un déplacement de l'emballage intérieur (12) dans l'emballage extérieur
(11) pour ouvrir l'emballage (10), et des moyens d'encliquetage correspondants étant
associés à l'emballage intérieur (12) et à l'emballage extérieur (11) comme moyens
de sécurité, qui, lorsque l'emballage (10) est fermé, sont en prise l'un avec l'autre
et sont conçus pour pouvoir être désengagés par le consommateur afin d'ouvrir l'emballage
(10), l'emballage (10) étant conçu de telle sorte qu'au moins plusieurs moyens de
sécurité, de préférence tous les moyens de sécurité, doivent être désengagés par le
consommateur pour pouvoir ouvrir l'emballage (10), étant prévu que des moyens de sécurité
sont disposés sur des côtés opposés de l'emballage (10), et dans lequel il est en
outre prévu que des moyens de sécurité sont disposés dans des plans décalés les uns
par rapport aux autres, qui sont perpendiculaires ou parallèles à un axe médian longitudinal
de l'emballage (10), et que l'emballage extérieur (11) est ouvert sur un côté étroit,
pour pouvoir faire glisser l'emballage intérieur (12) partiellement hors de l'emballage
extérieur (11) et pour avoir accès au contenu de l'emballage (13), et la paroi latérale
étroite (21) présentant une ouverture (22) pour pouvoir faire glisser l'emballage
intérieur (12) partiellement hors de l'emballage extérieur (11) par le côté étroit
ouvert opposé.
2. Emballage selon la revendication 1, caractérisé en ce que des moyens d'encliquetage associés à l'emballage intérieur (12) sont associés à une
carte de sécurité (16) qui est fixée à une paroi latérale de l'emballage intérieur
(12), en particulier par collage avec le côté extérieur de la paroi latérale de l'emballage
intérieur (12), étant de préférence prévu que les moyens d'encliquetage de la carte
de sécurité (16) sont réalisés sous forme de languettes (29), qui s'enclenchent dans
des évidements correspondants (32) de l'emballage extérieur (11) sous l'effet de la
pression d'un élément à ressort (30) de la carte de sécurité (16) et qui sont aptes
à être dégagées des évidements (32) par le consommateur lorsque l'emballage (10) est
fermé, par pression sur les languettes (29), afin de pouvoir ouvrir l'emballage (10).
3. Emballage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'emballage (10) présente comme autre moyen de sécurité au moins une languette d'arrêt
(33) sur l'emballage intérieur (12) qui, lorsque l'emballage (10) est fermé, vient
buter sur le bord contre un bord d'une paroi (34) de l'emballage extérieur (11), de
sorte qu'une ouverture de l'emballage (10) soit empêchée et que la languette d'arrêt
(33) et le bord de la paroi sont aptes à être désengagés par le consommateur, lorsque
l'emballage (10) est fermé, par pression sur l'emballage extérieur (11) dans la zone
de la languette d'arrêt (33), afin de pouvoir ouvrir l'emballage (10).
4. Emballage selon la revendication 3, caractérisé en ce que la paroi de l'emballage extérieur (11) est à double épaisseur, en particulier par
un rabat intérieur (34) qui est plié du côté intérieur contre une paroi latérale de
l'emballage extérieur (11), et dont le bord latéral tourné vers la languette d'arrêt
(33) de l'emballage intérieur (12) sert de butée pour l'application d'un bord correspondant
de la languette d'arrêt (33).
5. Emballage selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'emballage extérieur (11) présente, dans la zone de la languette d'arrêt (33) sur
l'emballage intérieur (12), une languette de décliquetage (35) formée par poinçonnage,
et en ce que, par pression du consommateur sur la languette de décliquetage (35) dans l'emballage
extérieur (11), l'accrochage entre la languette d'arrêt (33) de l'emballage intérieur
(12) et la paroi de l'emballage extérieur (11) est apte à être désengagé afin de pouvoir
ouvrir l'emballage (10).
6. Emballage selon la revendication 1 ou l'une des autres revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'emballage intérieur (12) comporte une languette d'encliquetage (37) dont la position
correspond à la position d'une languette d'encliquetage (36) correspondante sur l'emballage
extérieur (11), et en ce que les languettes d'encliquetage (36, 37) sont agencées de façon à s'accrocher lors
de l'ouverture de l'emballage (10) de manière à limiter le degré d'ouverture de l'emballage
(10).
7. Emballage selon la revendication 2, caractérisé en ce que les languettes (29) de la carte de sécurité (16) et les évidements (32) correspondants
sont disposés respectivement dans la zone de la paroi de fond (20) et de la paroi
frontale (19), et en ce que les languettes (29) sont disposées dans la transition vers le même côté d'emballage
de grande surface, de préférence vers la paroi arrière (18) de l'emballage extérieur
(11), et en ce qu'une languette (29) est disposée plus près de la paroi latérale étroite (21) et l'autre
languette (29) plus près du côté étroit ouvert de l'emballage extérieur (11) .
8. Emballage selon les revendications 5 et 6, caractérisé en ce que la languette d'arrêt (33) et la languette de décliquetage (35) sont disposées dans
la zone d'un côté de grande surface de l'emballage (10), de préférence dans la zone
de la paroi avant (23) de l'emballage extérieur (11).
9. Emballage selon la revendication 8, caractérisé en ce que la languette d'arrêt (33) et la languette de décliquetage (35) sont disposées au
niveau de l'ouverture (22) dans la paroi latérale étroite (21).
10. Emballage selon la revendication 6, caractérisé en ce que les languettes d'encliquetage (36, 37) sont disposées au niveau d'un côté de grande
surface de l'emballage (10), de préférence au niveau de la paroi arrière (18) de l'emballage
extérieur (11).
11. Emballage selon la revendication 2 et la revendication 10, caractérisé en ce que les languettes d'encliquetage (36, 37) sont disposées dans la zone du même côté de
l'emballage (10) que la carte de sécurité (16), et en ce qu'il est prévu de préférence que la carte de sécurité (16) présente un évidement (39)
dans la zone de la languette d'encliquetage (36) de l'emballage extérieur (11), pour
recevoir la languette d'encliquetage (37) de l'emballage intérieur (12) lorsque les
languettes d'encliquetage (36, 37) sont accrochées entre elles.
12. Emballage selon la revendication 2 et la revendication 6, caractérisé en ce que la languette d'encliquetage (36) de l'emballage extérieur (11) comporte une zone
- par exemple supérieure - contre laquelle s'appuie la carte de sécurité (16) ou l'élément
à ressort (30) ou chaque élément à ressort (30), et qui est agencée pour soutenir
la carte de sécurité (16) ou le ou chaque élément à ressort (30), afin notamment d'éviter
au moins un coincement ou une déformation de la carte de sécurité (16) ou de l'élément
à ressort (30), et en ce que la languette d'encliquetage (36) présente une zone - par exemple inférieure - qui
sert à l'accrochage avec la languette d'encliquetage (37) de l'emballage intérieur
(12), afin de limiter l'expulsion de l'emballage intérieur (12) hors de l'emballage
extérieur (11).
13. Emballage selon les revendications 2 et 5, caractérisé en ce que la carte de sécurité (16) comporte deux languettes (29) et en ce que l'emballage (10) est adapté pour que, pour ouvrir l'emballage (10), les deux languettes
(29) de la carte de sécurité (16) et la languette de décliquetage (35) sur l'emballage
extérieur (11) doivent être pressées par le consommateur, afin que le consommateur
puisse faire glisser l'emballage intérieur (12) latéralement sur le côté ouvert de
l'emballage extérieur (11) à travers l'ouverture (22) dans la paroi latérale étroite
(21) de l'emballage extérieur (11).
14. Emballage selon la revendication 12 ou l'une des autres revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'au moins un élément à ressort (30) est formé par des découpes (77) dans le matériau
de la carte de sécurité (16), en particulier par des découpes (77) en forme de trous
oblongs, plusieurs découpes (77) étant disposées en une rangée (78) et plusieurs rangées
(78) de découpes (77) étant disposées parallèlement les unes aux autres, et les découpes
(77) de rangées (78) voisines étant décalées les unes par rapport aux autres.