BESCHLAGANORDNUNG FÜR EIN HEBE-SCHIEBEELEMENT SOWIE MIT SOLCH EINER BESCHLAGANORDNUNG AUSGESTATTETES HEBE-SCHIEBEELEMENT

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung für ein Hebe-Schiebeelement wie beispielsweise eine Hebe-Schiebetür oder ein Hebe-Schiebefenster, das auf und entlang einer unteren bzw. bodenseitigen Führungsschiene verschiebbar ist und von einer abgesenkten Stellung, in der das Hebe-Schiebeelement unverschiebbar ist, in eine angehobene Stellung überführt werden kann, in der das Hebe-Schiebeelement verschiebbar ist, mit einer Hebeeinrichtung zum selektiven Anheben und Absenken des Hebe-Schiebeelements, die einen Betätigungshebel, zumindest ein Hubelement zum Anheben und Absenken des Hebe-Schiebeelements und ein Übertragungsgetriebe mit zumindest einer Treibstange umfasst, über das das zumindest eine Hubelement antriebswirksam mit dem Betätigungshebel gekoppelt ist, wobei die Beschlaganordnung ferner eine Gasdruckfeder mit einem Zylinder und einer von dem Zylinder aufgenommene Kolbenstange umfasst, welche antriebswirksam derart mit der Hebeeinrichtung gekoppelt ist, dass die Gasdruckfeder sowohl während des Absenkens als auch während des Anhebens des Hebe-Schiebeelements der Gewichtskraft des Hebe-Schiebeelements entgegenwirkt.

[0002] Eine Beschlaganordnung für ein Hebe-Schiebeelement gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist der Art nach im Wesentlichen aus der EP 1 681 418 A2 bekannt. Eine ähnliche Beschlaganordnung für ein Hebe-Schiebeelement ist ferner aus der EP 2 918 762 A1 bekannt, wobei dort jedoch keine Gasdruckfeder, sondern ein Dämpfer zum Einsatz kommt.

[0003] Bei den in Rede stehenden Hubelementen zum Anheben und Absenken des Hebe-Schiebeelements handelt es sich üblicherweise um sogenannte Laufwägen, die in einer an der Unterseite des Hebe-Schiebeelements ausgebildeten Aufnahmenut angeordnet und über das Übertragungsgetriebe und insbesondere über dessen Treibstange mittels des Betätigungshebels betätigt werden können. Während das Hebe-Schiebeelement in seiner Schließstellung mit seiner Unterseite unverschiebbar bodenseitig bzw. auf einem Rahmenunterteil oder dergleichen aufliegt, kann durch Verschwenken des Betätigungshebels ein an dem Hebe-Schiebeelement befestigter Teil des Laufwagens gegenüber den Rollen des Laufwagens angehoben werden, die auf der Führungsschiene aufstehen, wodurch auch das Hebe-Schiebeelement selbst in seine angehobene Stellung überführt wird und über die Rollen entlang der Führungsschiene verschoben werden kann. Insbesondere bei Großflächenschiebeelementen, die beispielsweise ein Gewicht von mehreren hundert Kilogramm besitzen können, ist die für das Anheben des Hebe-Schiebeelements erforderliche Kraft zum Verschwenken des Betätigungshebels jedoch relativ groß, so dass das Überführen des Hebe-Schiebeelements von der abgesenkten in die angehobene Stellung nicht mehr mit der gewünschten Leichtigkeit erfolgen kann. Ferner kommt hinzu, dass beim Absenken des Hebe-Schiebeelements von der angehobenen in die abgesenkte Stellung der Betätigungshebel ab einem gewissen Punkt aufgrund des hohen Gewichts des Hebe-Schiebeelements selbsttätig nach oben schnellen kann.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Beschlaganordnung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass auch bei einem Hebe-Schiebeelement mit hohem Gewicht eine einfache Überführung desselben von der abgesenkten in die angehobene Stellung möglich ist und darüber hinaus die Gefahr eines unerwünschten, selbsttätigen, abrupten Verschwenkens des Betätigungshebels beim Absenken des Hebe-Schiebeelements verringert wird.

[0005] Ausgehend von einer Beschlaganordnung der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch gelöst, dass das freie Ende der Kolbenstange an der Treibstange mittels eines Befestigungselements befestigt ist, das sich durch ein Öhr, das am freien Ende der Kolbenstange ausgebildet ist, und in einen sich von der Oberfläche der Treibstange erhebenden Sockel erstreckt.

[0006] Des Weiteren wird ein Hebe-Schiebelement zur Verfügung gestellt, das mit solch einer Beschlaganordnung ausgestattet ist.

[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann die Gasdruckfeder dabei antriebswirksam derart mit der Hebeeinrichtung und insbesondere mit der zumindest einen Treibstange gekoppelt sein, dass die Gasdruckfeder bei einem Absenken des Hebe-Schiebeelements zunehmend vorgespannt und bei einem Anheben des Hebe-Schiebeelements zunehmend entlastet wird. Die Gasdruckfeder ist somit antriebswirksam derart mit der Hebeeinrichtung gekoppelt, dass sie zumindest einen Teil der bei einem Absenken des Hebe-Schiebeelements freiwerdenden Lageenergie des Hebe-Schiebeelements zwischenspeichert und diese zwischengespeicherte Energie bei einem nachfolgenden Anheben des Hebe-Schiebeelements an dasselbe wieder abgibt.

[0008] Die Gasdruckfeder entlädt sich somit beim Anheben des Hebe-Schiebeelements und bringt folglich beim Anheben des Hebe-Schiebeelements eine in Bewegungsrichtung der Treibstange wirkende Kraft auf diese auf, womit das Anheben des Hebe-Schiebeelements über den Betätigungshebel erleichtert wird. Beim Absenken des Hebe-Schiebeelements wird die Gasdruckfeder hingegen gespannt bzw. geladen und bringt somit beim Absenken des Hebe-Schiebeelements eine der Bewegungsrichtung der Treibstange entgegengerichtete und mit zunehmendem Absenken größer werdende Federkraft auf die Treibstange auf, womit die mittels des Betätigungshebels aufzubringende Haltekraft beim Absenken des Hebe-Schiebeelements kleiner wird.

[0009] Durch die erfindungsgemäße Beschlaganordnung kann somit erreicht werden, dass die von einem Benutzer zum Überführen des Hebe-Schiebeelements von seiner abgesenkten in die angehobene Stellung aufzubringende Kraft durch die von der Gasdruckfeder aufgebrachte Kraft reduziert wird, da die Gasdruckfeder ungeachtet der Stellung des Hebe-Schiebeelements stets versucht, das Hebe-Schiebeelements entgegen seiner Gewichtskraft in Richtung seiner angehobenen Stellung zu bewegen.

[0010] Durch eine entsprechend abgestimmte Gasdruckfeder oder mehrere entsprechend abgestimmte Gasdruckfedern kann somit die zum Anheben des Hebe-Schiebeelements erforderliche Betätigungskraft unabhängig von dem Gewicht des Hebe-Schiebeelements auf einen angenehmen und einfach zu handhabenden Wert eingestellt werden. Gleichzeitig wird gewährleistet, dass beim Absenken des Hebe-Schiebeelements ein Teil der Gewichtskraft des Hebe-Schiebeelements ebenfalls von der zumindest einen Gasdruckfeder aufgenommen wird, so dass die Gefahr eines plötzlichen nach oben Schnellens des Betätigungshebels verringert wird.

[0011] Im Folgenden wird nun auf bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung eingegangen. Weitere Ausführungsformen können sich ferner aus den abhängigen Ansprüchen, der Figurenbeschreibung sowie den Zeichnungen selbst ergeben.

[0012] So kann die erfindungsgemäße Beschlaganordnung gemäß einer Ausführungsform eine an einem Hebe-Schiebeelement fest anbringbare Stulpschiene umfassen, entlang der die Treibstange verschiebbar geführt ist, wobei ein Ende der Gasdruckfeder mit der Treibstange und das andere Ende der Gasdruckfeder mit der Stulpschiene gekoppelt ist. Im Unterschied zu einer Ausführungsform, bei der die Gasdruckfeder einerseits mit der Treibstange und andererseits direkt mit dem Hebe-Schiebeelement und insbesondere einem Rahmenabschnitt desselben gekoppelt wird, gestaltet sich somit die Montage der Beschlaganordnung an einem Hebe-Schiebeelement verhältnismäßig einfach, da die Gasdruckfeder im Rahmen der Montage nicht erst mit dem Hebe-Schiebeelement verbunden werden muss.

[0013] Vielmehr ist die Beschlaganordnung als Einheit handhabbar und kann somit an einem Hebe-Schiebeelement befestigt werden, ohne dass im Rahmen der Montage die Gasdruckfeder mit dem Hebe-Schiebeelement gekoppelt werden muss.

[0014] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann die Beschlaganordnung eine eine erste Treibstange umfassende erste Stulpschiene aufweisen, welche zur Aufnahme in einem vertikal verlaufenden Aufnahmeabschnitt wie beispielsweise einer Nut ausgebildet ist, der bzw. die in einem seitlichen Rahmenteil eines Hebe-Schiebeelements ausgebildet ist, wobei ein Ende einer ersten Gasdruckfeder mit der ersten Treibstange und das andere Ende der ersten Gasdruckfeder mit der ersten Stulpschiene gekoppelt ist. Zusätzlich oder alternativ hierzu kann die Beschlaganordnung eine eine zweite Treibstange umfassende zweite Stulpschiene aufweisen, welche zur Aufnahme in einem horizontal verlaufenden Aufnahmeabschnitt wie beispielsweise einer Nut ausgebildet ist, der bzw. die in einem unteren Rahmenteil des Hebe-Schiebeelements ausgebildet ist, wobei ein Ende einer zweiten Gasdruckfeder mit der zweiten Treibstange und das andere Ende der zweiten Gasdruckfeder mit der zweiten Stulpschiene gekoppelt ist.

[0015] Grundsätzlich kann das andere Ende der ersten und/oder der zweiten Gasdruckfeder jeweils auch statt mit der Stulpschiene mit dem Flügelrahmen selbst oder mit einem mit dem Flügelrahmen fest verbundenen Teil, z.B. einem Getriebekasten, einem flügelfesten Abschnitt eines Laufwagens oder einer separaten Beschlaganordnung gekoppelt sein, die beispielweise in einem unteren Rahmenteil des Hebe-Schiebeelements zur zusätzlichen Unterstützung des Anhebens desselben angeordnet sein kann. Vorteilhaft ist die erste und/oder die zweite Gasdruckfeder so angeordnet, dass sie parallel oder im Wesentlichen parallel zum dem Abschnitt der Treibstange verläuft, an der sie befestigt ist.

[0016] Sofern hier von einer zweiten Stulpschiene, einer zweiten Treibstange und einer zweiten Gasdruckfeder die Rede ist, so bedeutet dies nicht, dass zwangsweise auch eine erste Stulpschiene, eine erste Treibstange und eine erste Gasdruckfeder vorhanden sein muss; vielmehr sollen durch derartige Zahlangaben die jeweiligen "zweiten" Elemente lediglich von den jeweiligen "ersten" Elementen unterscheidbar sein.

[0017] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben, in denen:

Fig. 1

eine schematische Darstellung eines Hebe-Schiebeelements mit einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung zeigt;

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung im Bereich der Gasdruckfeder zeigt; und

Fig. 3

eine schematische Schnittdarstellung durch die Beschlaganordnung der Fig. 2 zeigt.

[0018] Die Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines erfindungsgemäßen Hebe-Schiebeelements 19, das entlang einer hier nicht dargestellten bodenseitigen Führungsschiene in horizontaler Richtung verschoben werden kann. Hierzu weist das Hebe-Schiebeelement 19 an seiner Unterseite zwei Laufwägen 25 auf, die in einem Aufnahmeabschnitt 21 in Form einer Nut angeordnet sind, die in der Unterseite eines unteren Rahmenteils 22 des Rahmens des Hebe-Schiebeelements 19 ausgebildet ist.

[0019] Das Hebe-Schiebeelement 19 weist eine abgesenkte Stellung und eine angehobene Stellung auf, wobei es in der abgesenkten Stellung im Unterschied zu der angehobenen Stellung nicht verschoben werden kann. Um das Hebe-Schiebeelement 19 zwischen der abgesenkten Stellung und der angehobenen Stellung überführen zu können, weist das Hebe-Schiebeelement 19 eine insgesamt mit dem Bezugszeichen "10" bezeichnete Hebeeinrichtung auf, mittels derer das Hebe-Schiebeelement 19 selektiv angehoben und abgesenkt werden kann.

[0020] Die in Rede stehende Hebeeinrichtung 10 umfasst dabei einen Betätigungshebel 27 an einem seitlichen Rahmenteil 23 des Hebe-Schiebeelements 19, zwei Hubelemente in Form der beiden Laufwägen 25 zum Anheben und Absenken des Hebe-Schiebeelements 19 sowie ein Übertragungsgetriebe, über das die beiden Hubelemente in Form der beiden Laufwägen 25 antriebswirksam mit dem Betätigungshebel 27 gekoppelt sind. Das Übertragungsgetriebe umfasst dabei insbesondere eine erste Treibstange 26, die mit dem Betätigungshebel 27 antriebswirksam gekoppelt ist, eine zweite Treibstange 29, die mit den beiden Laufwägen 25 antriebswirksam gekoppelt ist, sowie eine Umlenkung 32 in Form beispielsweise eines Umlenkgetriebes, über die die beiden Treibstangen 26, 29 ihrerseits im Eckbereich des Rahmens des Hebe-Schiebeelements 19 antriebswirksam miteinander gekoppelt sind. Durch Verschwenken des Betätigungshebels 27 ausgehend aus seiner gestrichelt dargestellten Verriegelungsstellung 27', in der sich das Hebe-Schiebeelement 19 in seiner abgesenkten Stellung befindet, gemäß dem Pfeil 28 in seine Offenstellung 27" kann somit das Hebe-Schiebeelement 19 mittels der beiden Laufwägen 25 angehoben werden, um es entlang der nicht dargestellten Führungsschiene verschieben zu können.

[0021] Die erste Treibstange 26 verläuft dabei in einem als Nut ausgebildeten Aufnahmeabschnitt 20, der in dem seitlichen Rahmenteil 23 des Hebe-Schiebeelements ausgebildet ist, wohingegen die zweite Treibstange 29 in dem in der Unterseite des Rahmens des Hebe-Schiebeelements 19 ausgebildeten Aufnahmeabschnitt 21 verläuft, der auch zur Aufnahme der beiden Laufwägen 25 dient. Die beiden Aufnahmeabschnitte 20, 21, innerhalb derer die beiden Treibstangen 26, 29 angeordnet sind, werden dabei von einer ersten bzw. von einer zweiten Stulpschiene 34, 36 verschlossen, entlang derer die jeweiligen Treibstangen 26, 29 verschiebbar geführt sind. wobei die zweite Stulpschiene 36 jedoch nicht unbedingt vonnöten ist, da der untere Aufnahmeabschnitt 21 nicht einsehbar ist.

[0022] Wie der Darstellung der Fig. 1 des Weiteren entnommen werden kann, weist die Beschlaganordnung ferner eine in der Fig. 1 nur schematisch dargestellte Gasdruckfeder 40 auf, die einerseits mit der ersten Treibstange 26 und andererseits mit der ersten Stulpschiene 34 gekoppelt ist, wie dies nachfolgend genauer unter Bezugnahme auf die Figuren 2 und 3 erläutert wird. Zusätzlich oder alternativ hierzu kann die Beschlaganordnung auch eine zweite Gasdruckfeder 42 umfassen, welche einerseits mit der zweiten Treibstange 29 und andererseits mit der zweiten Stulpschiene 36 gekoppelt ist. Die beiden Gasdruckfedern 40, 42 befinden sich dabei jeweils hinter der jeweiligen Stulpschiene 34, 36 sowie der jeweils zugehörigen Treibstange 26, 29 in dem jeweiligen Aufnahmeabschnitt 20, 21 und sind somit von außen nicht erkennbar.

[0023] Wie der Zusammenschau der Fig. 2 und 3 entnommen werden kann, umfasst die Gasdruckfeder 40 einen Zylinder 46 sowie eine von dem Zylinder 46 aufgenommene Kolbenstange 44, die relativ zu dem Zylinder 46 verschiebbar ist. Zur Verbindung des Zylinders 46 mit der ersten Stulpschiene 34 ist am Boden des Zylinders 46 eine Lasche 48 vorgesehen, die mittels eines Befestigungselements 54 an zwei Flanschen 58 befestigt ist, die senkrecht von der ersten Stulpschiene 34 abstehen und sich entweder über die gesamte Länge der ersten Stulpschiene 34 erstrecken können oder auch nur lokal in jenem Bereich der ersten Stulpschiene 34 vorgesehen sein können, wo der Zylinder 46 mit der ersten Stulpschiene 34 überwunden werden soll.

[0024] Zur Verbindung des freien Endes der Kolbenstange 44 mit der ersten Treibstange 26 ist am freien Ende der Kolbenstange 44 eine Art Öhr 56 ausgebildet, durch das sich ein Befestigungselement 52 bis in einen Sockel 60 hinein erstreckt, der sich von der Oberfläche der ersten Treibstange 26 erhebt und einstückig mit dieser gebildet ist. Ohne hierauf genauer eingehen zu wollen, sei der Vollständigkeit halber an dieser Stelle angemerkt, dass die zweite Gasdruckfeder 42 - sofern vorhanden - in entsprechender Weise mit der zweiten Treibstange 29 und der zweiten Stulpschiene 36 - sofern vorhanden - gekoppelt werden kann. Das andere Ende der zweiten Gasdruckfeder 42 kann jedoch auch mit dem unteren Rahmenteil 22 selbst oder mit einem mit dem unteren Rahmenteil 22 fest verbundenen Teil, wie z.B. einem der Laufwägen 25 oder einer separaten Beschlaganordnung gekoppelt sein, die beispielweise in dem unteren Rahmenteil 22 zur zusätzlichen Unterstützung des Anhebens des Hebe-Schiebeelements angeordnet ist.

[0025] Da die Gasdruckfeder 40 bzw. die Gasdruckfedern 40, 42 somit einerseits mit der jeweiligen Treibstange 26, 29 und andererseits mit der jeweils zugehörigen Stulpschiene 34, 36 gekoppelt sind, welche fest an dem Hebe-Schiebeelement 19 angebracht sind, wird die jeweilige Gasdruckfeder 40, 42 somit beim Absenken des Hebe-Schiebeelements 19 zunehmend vorgespannt und beim Anheben desselben zunehmend entlastet. So nimmt nämlich die jeweilige Gasdruckfeder 40, 42 aufgrund der Tatsache, dass sie mit der jeweiligen Treibstange 26, 29 gekoppelt ist, zumindest einen Teil der beim Absenken des Hebe-Schiebeelements 19 frei werdenden Lageenergie des Hebe-Schiebeelements 19 auf und speichert diese zwischen, um sie beim nachfolgenden Anheben des Hebe-Schiebeelements 19 an dasselbe wieder abgeben zu können. Die jeweilige Gasdruckfeder 40, 42 wird somit beim Absenken des Hebe-Schiebeelements 19 geladen und bringt folglich eine der Bewegungsrichtung der jeweiligen Treibstange 26, 29 beim Absenken entgegengerichtete und zunehmend größer werdende Kraft auf die jeweilige Treibstange 26, 29 auf. Somit wird die mittels des Betätigungshebels 27 aufzubringende Haltekraft gegenüber dem Fall ohne Verwendung einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung beim Absenken reduziert, so dass die Gefahr eines nach oben Schnellens des Betätigungshebels 27 in Richtung dessen Verriegelungsstellung reduziert wird.

[0026] Wird der Betätigungshebel 27 hingegen ausgehend von seiner in der Fig. 1 dargestellten Verriegelungsstellung 27' in die Offenstellung 27" gemäß dem Pfeil 28 nach unten verschwenkt, um über die Laufwägen 25 und damit das Hebe-Schiebeelements 19 anheben zu können, so ist die hierfür erforderliche Kraft gegenüber dem Fall ohne Verwendung einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung reduziert, da ein Teil der anzuhebenden Gewichtskraft des Hebe-Schiebeelements 19 nicht über den Betätigungshebel 27 aufgebracht werden muss, sondern als Gegenkraft von den Gasdruckfedern 40, 42 zur Verfügung gestellt wird. So entlädt sich nämlich die während des Absenkens des Hebe-Schiebeelements 19 in den Gasdruckfedern 40, 42 zwischengespeicherte Energie beim Anheben des Hebe-Schiebeelements 19, wobei eine in Bewegungsrichtung der jeweiligen Treibstange 26, 29 wirkende Kraft auf dieselbe aufgebracht wird, wodurch das Anheben erleichtert wird. Das Anheben des Hebe-Schiebeelements 19 wird somit durch die Gasdruckfedern 40, 42 unterstützt, so dass weniger Kraft zum Betätigen des Hebels 27 aufgebracht werden muss.

Bezugszeichenliste

[0027] 

10

Hebeeinrichtung

19

Hebe-Schiebeelement

20

Aufnahmeabschnitt

21

Aufnahmeabschnitt

22

unteres Rahmenteil

23

seitliches Rahmenteil

25

Laufwagen

26

erste Treibstange

27

Betätigungshebel

27'

Verriegelungsstellung

27"

Offenstellung

28

Pfeil

29

zweite Treibstange

32

Umlenkung

34

erste Stulpschiene

36

zweite Stulpschiene

40

erste Gasdruckfeder

42

zweite Gasdruckfeder

44

Kolbenstange

46

Zylinder

48

Lasche

52

Befestigungselement

54

Befestigungselement

56

Öhr

58

Flansche

60

Sockel

Ansprüche

1. Beschlaganordnung für ein Hebe-Schiebeelement (19), wie beispielweise eine Hebe-Schiebetür oder ein Hebe-Schiebefenster, das entlang einer Führungsschiene verschiebbar ist und von einer abgesenkten Stellung, in der das Hebe-Schiebeelement (19) unverschiebbar ist, in eine angehobene Stellung überführbar ist, in der das Hebe-Schiebeelemente (19) verschiebbar ist,

mit einer Hebeeinrichtung (10) zum Anheben und Absenken des Hebe-Schiebeelements (19), die einen Betätigungshebel (27), zumindest ein Hubelement (25) und ein Übertragungsgetriebe mit zumindest einer Treibstange (26, 29) umfasst, über das das zumindest eine Hubelement (25) antriebswirksam mit dem Betätigungshebel (27) gekoppelt ist,

wobei die Beschlaganordnung ferner eine Gasdruckfeder (40, 42) mit einem Zylinder (46) und einer von dem Zylinder (46) aufgenommene Kolbenstange (44) umfasst, welche antriebswirksam derart mit der Hebeeinrichtung (10) gekoppelt ist, dass die Gasdruckfeder (40, 42) sowohl während des Absenkens als auch während des Anhebens des Hebe-Schiebeelements (19) der Gewichtskraft des Hebe-Schiebeelements (19) entgegenwirkt;

dadurch gekennzeichnet, dass

das freie Ende der Kolbenstange (44) an der Treibstange (26, 29) mittels eines Befestigungselements (52) befestigt ist, das sich durch ein Öhr (56), das am freien Ende der Kolbenstange (44) ausgebildet ist, und in einen sich von der Oberfläche der Treibstange (26, 29) erhebenden Sockel (60) erstreckt.

2. Beschlaganordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Gasdruckfeder (40, 42) antriebswirksam derart mit der Hebeeinrichtung (10), insbesondere mit der zumindest einen Treibstange (26, 29), gekoppelt ist, dass sie bei einem Absenken des Hebe-Schiebeelements (19) zunehmend vorgespannt und bei einem Anheben des Hebe-Schiebeelements (19) zunehmend entlastet wird.

3. Beschlaganordnung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Beschlaganordnung eine an einem Hebe-Schiebeelement (19) fest anbringbare Stulpschiene (34, 36) umfasst, entlang der die Treibstange (26, 29) verschiebbar geführt ist, wobei ein Ende der Gasdruckfeder (40, 42) mit der Treibstange (26, 29) und das andere Ende der Gasdruckfeder (40, 42) mit der Stulpschiene (34, 36) gekoppelt ist.

4. Beschlaganordnung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die Beschlaganordnung eine eine erste Treibstange (26) umfassende erste Stulpschiene (34) aufweist, welche zur Aufnahme in einem vertikal verlaufenden Aufnahmeabschnitt (20) ausgebildet ist, der in einem seitlichen Rahmenteil (23) eines Hebe-Schiebeelements (19) ausgebildet ist, wobei ein Ende einer ersten Gasdruckfeder (40) mit der ersten Treibstange (26) und das andere Ende der ersten Gasdruckfeder (40) mit der ersten Stulpschiene (34) gekoppelt ist.

5. Beschlaganordnung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die Beschlaganordnung eine eine zweite Treibstange (29) umfassende zweite Stulpschiene (36) aufweist, welche zur Aufnahme in einem horizontal verlaufenden Aufnahmeabschnitt (21) ausgebildet ist, der in einem unteren Rahmenteil (22) eines Hebe-Schiebeelements (19) ausgebildet ist, wobei ein Ende einer zweiten Gasdruckfeder (42) mit der zweiten Treibstange (29) und das andere Ende der zweiten Gasdruckfeder (42) mit der zweiten Stulpschiene (36) gekoppelt ist.

6. Beschlaganordnung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass
die Gasdruckfeder (40, 42) antriebswirksam derart mit der Hebeeinrichtung (10) gekoppelt ist, dass sie zumindest einen Teil der bei einem Absenken des Hebe-Schiebeelements (19) freiwerdenden Lageenergie des Hebe-Schiebeelements (19) zwischenspeichert und diese zwischengespeicherte Energie bei einem nachfolgenden Anheben des Hebe-Schiebeelements (19) an dasselbe wieder abgibt.

7. Hebe-Schiebeelement (19), insbesondere Hebe-Schiebetür oder ein Hebe-Schiebefenster, mit einer Beschlaganordnung nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche.

Claims

1. A fitting arrangement for a lift and slide element (19), such as a lift and slide door or a lift and slide window, which is displaceable along a guide rail and which can be transferred from a lowered position, in which the lift and slide element (19) is non-displaceable, into a raised position in which the lift and slide element (19) is displaceable,

said fitting arrangement comprising a lifting device (10) for raising and lowering the lift and slide element (19), said lifting device (10) comprising an actuation lever (27), at least one lifting element (25) and a transmission gear having at least one connecting rod (26, 29) via which the at least one lifting element (25) is drive-effectively coupled to the actuation lever (27), wherein the fitting arrangement further comprises a gas pressure spring (40, 42) having a cylinder (46) and a piston rod (44) which is received by the cylinder (46) and which is drive-effectively coupled to the lifting device (10) such that the gas pressure spring (40, 42) counteracts the weight force of the lift and slide element (19) during both the lowering and the raising of the lift and slide element (19),

characterized in that

the free end of the piston rod (44) is fastened to the connecting rod (26, 29) by means of a fastening element (52) which extends through an eye (56), which is formed at the free end of the piston rod (44), and into a base (60) rising from the surface of the connecting rod (26, 29).

2. A fitting arrangement according to claim 1,
characterized in that
the gas pressure spring (40, 42) is drive-effectively coupled to the lifting device (10), in particular to the at least one connecting rod (26, 29), such that it is increasingly preloaded on a lowering of the lift and slide element (19) and is increasingly relieved on a raising of the lift and slide element (19).

3. A fitting arrangement according to claim 1 or 2,
characterized in that
the fitting arrangement comprises a cover rail (34, 36) which can be fixedly attached to a lift and slide element (19) and along which the connecting rod (26, 29) is displaceably guided, with one end of the gas pressure spring (40, 42) being coupled to the connecting rod (26, 29) and the other end of the gas pressure spring (40, 42) being coupled to the cover rail (34, 36).

4. A fitting arrangement according to at least one of the preceding claims, characterized in that
the fitting arrangement has a first cover rail (34) which comprises a first connecting rod (26) and which is configured to be received in a vertically extending reception section (20) which is formed in a side frame part (23) of a lift and slide element (19), with one end of a first gas pressure spring (40) being coupled to the first connecting rod (26) and the other end of the first gas pressure spring (40) being coupled to the first cover rail (34).

5. A fitting arrangement according to at least one of the preceding claims, characterized in that
the fitting arrangement has a second cover rail (36) which comprises a second connecting rod (29) and which is configured to be received in a horizontally extending reception section (21) which is formed in a lower frame part (22) of a lift and slide element (19), with one end of a second gas spring (42) being coupled to the second connecting rod (29) and the other end of the second gas spring (42) being coupled to the second cover rail (36).

6. A fitting arrangement according to at least one of the preceding claims, characterized in that
the gas pressure spring (40, 42) is drive-effectively coupled to the lifting device (10) such that it temporarily stores at least a portion of the position energy of the lift and slide element (19) released on a lowering of the lift and slide element (19) and releases this temporarily stored energy to the lift and slide element (19) again on a subsequent raising of the lift and slide element (19).

7. A lift and slide element (19), in particular a lift and slide door or a lift and slide window, comprising a fitting arrangement according to at least one of the preceding claims.

Revendications

1. Ensemble ferrure pour un élément soulevant-coulissant (19), tel que par exemple une porte soulevant-coulissante ou une fenêtre soulevant-coulissante, qui peut être déplacé le long d'un rail de guidage et être transféré d'une position abaissée, dans laquelle l'élément soulevant-coulissant (19) ne peut pas être déplacé, à une position soulevée, dans laquelle l'élément soulevant-coulissant (19) peut être déplacé,

comprenant un dispositif de levage (10) pour soulever et abaisser l'élément soulevant-coulissant (19), qui comprend un levier d'actionnement (27), au moins un élément de levage (25) et un mécanisme de transmission muni d'au moins une tringle de commande (26, 29), par l'intermédiaire duquel ledit au moins un élément de levage (25) est couplé en entraînement au levier d'actionnement (27),

dans lequel l'ensemble ferrure comprend en outre un ressort à gaz (40, 42) ayant un cylindre (46) et une tige de piston (44) reçue par le cylindre (46), qui est couplée en entraînement au dispositif de levage (10) de telle sorte que le ressort à gaz (40, 42) s'oppose à la force du poids de l'élément soulevant-coulissant (19) aussi bien pendant l'abaissement que pendant le soulèvement de l'élément soulevant-coulissant (19) ;

caractérisé en ce que

l'extrémité libre de la tige de piston (33) est fixée à la tringle de commande (26, 29) au moyen d'un élément de fixation (52) qui s'étend à travers un oeillet (56), réalisé à l'extrémité libre de la tige de piston (44), et jusque dans un socle (60) faisant saillie de la surface de la tringle de commande (26, 29).

2. Ensemble ferrure selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le ressort à gaz (40, 42) est couplé en entraînement avec le dispositif de levage (10), en particulier avec ladite au moins une tringle de commande (26, 29), de manière à être précontraint de plus en plus lors d'un abaissement de l'élément soulevant-coulissant (19) et à être déchargé de plus en plus lors d'un soulèvement de l'élément soulevant-coulissant (19).

3. Ensemble ferrure selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
l'ensemble ferrure comprend une têtière (34, 36) qui peut être montée de manière fixe sur un élément soulevant-coulissant (19) et le long de laquelle la tringle de commande (26, 29) est guidée de manière à pouvoir coulisser, une extrémité du ressort à gaz (40, 42) étant couplée à la tringle de commande (26, 29) et l'autre extrémité du ressort à gaz (40, 42) étant couplée à la têtière (34, 36).

4. Ensemble ferrure selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisé en ce que

l'ensemble ferrure comprend une première têtière (34) pourvu d'une première tringle de commande (26), qui est conçue pour être reçue dans une portion de réception (20) s'étendant verticalement, formée dans une partie de cadre latérale (23) d'un élément soulevant-coulissant (19),

une extrémité d'un premier ressort à gaz (40) étant couplée à la première tringle de commande (26) et l'autre extrémité du premier ressort à gaz (40) étant couplée à la première têtière (34).

5. Ensemble ferrure selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisé en ce que
l'ensemble ferrure comprend une deuxième têtière (36) ayant une deuxième tringle de commande (29), qui est conçue pour être reçue dans une portion de réception (21) s'étendant horizontalement, formée dans une partie de cadre inférieure (22) d'un élément soulevant-coulissant (19), une extrémité d'un deuxième ressort à gaz (42) étant reliée à la deuxième tringle de commande (29) et l'autre extrémité du deuxième ressort à gaz (42) étant reliée à la deuxième têtière (36).

6. Ensemble ferrure selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisé en ce que
le ressort à gaz (40, 42) est couplé en entraînement avec le dispositif de levage (10) de manière à accumuler temporairement au moins une partie de l'énergie potentielle de l'élément soulevant-coulissant (19), libérée lors d'un abaissement de l'élément soulevant-coulissant (19), et à restituer cette énergie accumulée temporairement à l'élément soulevant-coulissant (19) lors d'un soulèvement ultérieur de celui-ci.

7. Elément soulevant-coulissant (19), en particulier porte soulevant-coulissante ou fenêtre soulevant-coulissante, comprenant un ensemble ferrure selon l'une au moins des revendications précédentes.

Zeichnung