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EP 3 832 137 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.12.2023 Patentblatt 2023/50 |
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Anmeldetag: 03.11.2020 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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SCHRAUBENSPINDELPUMPE
SCREW PUMP
POMPE À VIS
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
02.12.2019 DE 102019132653
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.06.2021 Patentblatt 2021/23 |
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Patentinhaber: Leistritz Pumpen GmbH |
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90459 Nürnberg (DE) |
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Erfinder: |
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- METZ, Jürgen
90537 Feucht (DE)
- POPP, Florian
90443 Nürnberg (DE)
- LISSEK, Kristin
90763 Fürth (DE)
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| (74) |
Vertreter: Lindner Blaumeier
Patent- und Rechtsanwälte |
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Partnerschaftsgesellschaft mbB
Dr. Kurt-Schumacher-Str. 23 90402 Nürnberg 90402 Nürnberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 0 323 834 US-A1- 2019 017 504
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DE-A1-102017 210 771
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schraubenspindelpumpe.
[0002] Bei modernen Kraftfahrzeugen mit teil- oder vollelektrischem Antrieb kommen entsprechend
großdimensionierte Batterien wie auch zugeordnete Leistungselektroniken zum Einsatz,
die einer guten Kühlung bedürfen, da diese Komponenten im Betrieb eine hohe Wärmeentwicklung
aufweisen. Hierzu werden Kreiselpumpen verwendet, um die Kühlflüssigkeit zum Kühlen
der Batterie respektive der Leistungselektronik zu fördern. Nachteilig ist einerseits,
dass derartige Kreiselpumpen nur einen relativ geringen Gesamtwirkungsgrad von ca.
40 % aufweisen, was zu niedrig ist, um auf längere Sicht bei derartigen teil- oder
vollelektrisch fahrenden Kraftfahrzeugen eingesetzt zu werden, da derartige Kreiselpumpen
zu viel Strom bei zu geringer Leistung ziehen. Darüber hinaus sind derartige Kreiselpumpen
mit durchschnittlich 70 mm Durchmesser auch relativ groß dimensioniert und komplex
aufgebaut.
[0003] DE102017210771A1 offenbart eine Schraubenspindelpumpe umfassend mindestens zwei Schraubenspindeln
und ein Pumpengehäuse zur Aufnahme der beiden Schraubenspindeln. Das Pumpengehäuse
weist mindestens ein als Anschlagselement für die Schraubenspindeln fungierendes längliches
Einsatzmittel auf, gegen welches sich die Schraubenspindeln abstützen und welches
einen ersten Anschlag für die Antriebsspindel und einen zweiten Anschlag für die Laufspindel
bildet. Das längliche Einsatzmittel wird unter Ausnutzung eines Querschnittmaßes des
Einsatzmittels in eine entsprechende Aufnahme des Pumpengehäuses eingeklemmt.
[0004] Der Erfindung liegt damit das Problem zugrunde, eine demgegenüber verbesserte Pumpe
anzugeben, die sich gerade für den Einsatz in modernen Kraftfahrzeugen eignet.
[0005] Zur Lösung dieses Problems ist erfindungsgemäß eine Schraubenspindelpumpe vorgesehen,
ausgebildet zum Fördern einer Kühlflüssigkeit zum Kühlen einer Batterie und/oder einer
Leistungselektronik oder eines Antriebsaggregats, insbesondere einer Brennkraftmaschine
oder einer Elektromaschine eines Kraftfahrzeugs, oder einer Reinigungs- oder Versorgungsflüssigkeit
eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein Gehäuse, in dem eine mit einem Antriebsaggregat
zu koppelnde oder gekoppelte Arbeitsspindel und wenigstens eine mit dieser kämmende
Laufspindel aufgenommen ist, sowie ein passfederartiges Abstützelement, das gehäuseseitig
fixiert ist und an dem die Arbeits- und die Laufspindel axial abgestützt ist, wobei
am Gehäuse zumindest eine Durchbrechung vorgesehen ist, durch die das Abstützelement
einschiebbar ist, das in der Montagestellung mit einem Ende in der Durchbrechung und
mit dem anderen Ende in einer der Durchbrechung diametral gegenüberliegenden Aufnahme
aufgenommen ist, wobei das Abstützelement über wenigstens ein die Durchbrechung außen
schließendes Sicherungselement gesichert ist.
[0006] Die Erfindung schlägt eine Schraubenspindelpumpe vor, die spezifisch zum Fördern
einer Kühlflüssigkeit zum Kühlen der Batterie bzw. Leistungselektronik oder einer
sonstigen Reinigungs- oder Versorgungsflüssigkeit des Kraftfahrzeugs ausgebildet und
dimensioniert ist, also beispielsweise speziell für die Förderung eines Wasser-Glykol-Gemischs
als Kühlflüssigkeit ausgelegt ist. Eine solche Schraubenspindelpumpe zeichnet sich
neben einem einfachen Aufbau und der Möglichkeit, sie sehr kleinformatig ausgestalten
zu können, insbesondere durch einen hohen Gesamtwirkungsgrad von ca. 70 % aus, arbeitet
also wesentlich effizienter als bekannte Kreiselpumpen, was günstiger für die gesamte
Energiebilanz des Kraftfahrzeugs, über dessen Batterie sie angetrieben wird, ist.
Der Umstand, dass die Schraubenspindelpumpe sehr kleinformatig dimensioniert werden
kann, bei gleichzeitig hohem Wirkungsgrad und deutlich höherem Durchsatz als Kreiselpumpen,
und dass solche Schraubenspindelpumpen auch mit sehr hohen Drehzahlen von mehreren1.000
U/min betrieben werden können, macht sie besonders geeignet für den Einsatz in modernen
Kraftfahrzeugen, wo sich Kreiselpumpen nicht zuletzt aufgrund ihrer Baugröße respektive
Baulänge für doch ungeeignet erwiesen haben.
[0007] Demgegenüber zeichnet sich die erfindungsgemäße Schraubenspindelpumpe einerseits
durch die Möglichkeit, sie sehr kleinformatig auszulegen aus, andererseits ist auch
der Aufbau einfach. Die Schraubenspindelpumpe weist ein Gehäuse auf, in dem die wenigstens
zwei Spindeln aufgenommen sind, wobei die Spindeln über ein einfaches, passfederartiges
Abstützelement axial fixiert respektive abgestützt sind, das heißt, dass spindelseitig
keine besonderen Vorkehrungen für die Axialabstützung oder -lagerung der Spindeln
zu treffen sind. Dieses passfederartige Abstützelement wird auf sehr einfache Weise
gehäuseseitig montiert, indem es durch eine Durchbrechung, die gehäuseseitig vorgesehen
ist, von außen in das Gehäuse eingeschoben wird. In der Montagestellung ist das Abstützelement
mit dem vorderen Ende in einer entsprechenden, der Durchbrechung diametral gegenüberliegenden
Aufnahme aufgenommen, das andere, hintere Ende ist in der Durchbrechung aufgenommen,
worüber das Abstützelement axial abgestützt ist, sodass es seine Abstützfunktion für
die Spindeln erfüllen kann. Die einfache Sicherung des Abstützelements in der Montagestellung
erfolgt durch ein Sicherungselement, das gehäuseseitig vorgesehen wird, und das die
Durchbrechung schließt.
[0008] Die Durchbrechung respektive das Abstützelement wird zweckmäßiger Weise an einem
zylindrischen Gehäuseabschnitt vorgesehen, was auch das Aufsetzen des Sicherungselements,
das einen entsprechenden, zylindrischen Übergriffabschnitt aufweist, besonders einfach
gestaltet.
[0009] Insgesamt schlägt demzufolge die Erfindung eine sehr klein dimensionierbare, einfach
aufgebaute Schraubenspindelpumpe vor, die eine sehr gute Laufruhe zeigt, mithin also
sehr leise arbeitet, und bei extrem hohen Drehzahlen von mehreren1.000 U/min betrieben
werden kann. Sie weist einen hohen Gesamtwirkungsgrad von bis zu ca. 70 % über den
hohen Drehzahlbereich nahezu konstant auf, und zeichnet sich durch eine flache Wirkungsgradkurve
über die Drehzahl aus. Daher kann eine solche Schraubenspindelpumpe insbesondere bei
modernen Kraftfahrzeugen, seien es Kraftfahrzeuge mit teil- oder vollelektrischem
Antrieb, oder auch Kraftfahrzeuge mit herkömmlichen Brennkraftmaschinen, oder Kraftfahrzeuge
mit alternativen Antriebskonzepten vorteilhaft eingesetzt werden, da sie äußerst kleinformatig
ausgeführt werden kann, gleichzeitig aber einen sehr hohen Gesamtwirkungsgrad und
demzufolge geringen Stromverbrauch aufweist und demzufolge auch in komplexe Systeme
mit geringem Bauraum integriert werden kann.
[0010] Wie beschrieben, wird das vordere, zuerst durch die Durchbrechung geschobene Ende
des passfederartigen Abstützelements in einer entsprechenden gegenüberliegenden Aufnahme
fixiert. Diese Aufnahme kann eine einfache Vertiefung sein, in die das Passfederende
eingreift. Denkbar ist es aber auch, zwei einander diametral gegenüberliegende Durchbrechungen
vorzusehen, wobei das Abstützelement mit seinen beiden Enden in den Durchbrechungen
aufgenommen und über das die beiden Durchbrechungen außen schließende Sicherungselement
gesichert ist. Hier ist also eine symmetrische Ausgestaltung vorgesehen, indem zwei
einander diametral gegenüberliegende Durchbrechungen ausgebildet werden, was aus herstellungstechnischer
Sicht besonders einfach ist. Das passfederartige Abstützelement kann von beiden Seiten
im Rahmen der Montage sehr einfach eingeschoben werden, wonach lediglich noch das
Sicherungselement zu setzen ist, das das Abstützelement bezüglich beider Durchbrechungen
sichert.
[0011] Für eine möglichst einfache Ausgestaltung weist das Gehäuse einen außenseitig zylindrischen
Abschnitt auf, an dem die eine oder die beiden Durchbrechungen vorgesehen sind, auf
welchem zylindrischen Abschnitt das Sicherungselement angeordnet oder anordbar ist.
Die Zylinderform ist, sowohl was das Gehäuse als auch das Sicherungselement angeht,
auf einfache Weise im Rahmen der Herstellung ausbildbar, wie auch das Ansetzen des
Sicherungselements auf dem zylindrischen Abschnitt sehr einfach ist, da es lediglich
aufzuschieben ist und dabei dann automatisch die entsprechenden Durchbrechungen übergreift.
[0012] Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass das Gehäuse
zweiteilig ist und einen ersten Gehäuseteil, in dem die Arbeits- und die wenigstens
eine Laufspindel aufgenommen ist, und einen zweiten Gehäuseteil, der lösbar am ersten
Gehäuseteil angeordnet oder anordbar ist und der einen Anschlussabschnitt für eine
Kühlmittelzulaufleitung aufweist, aufweist. Das Gehäuse der erfindungsgemäßen Schraubenspindelpumpe
ist demzufolge zweiteilig, mit einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil, wobei der
erste Gehäuseteil der eigentliche zentrale Gehäuseteil ist, in dem die Spindel wie
auch das Abstützelement vorgesehen sind. Das zweite Gehäuseteil, das lösbar am ersten
Gehäuseteil angeordnet ist oder werden kann, weist hingegen einen Anschlussabschnitt
für eine Kühlmittelzuleitung auf. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, einerseits den
zentralen ersten Gehäuseteil quasi standardisiert auszuführen, da er für alle Pumpen
gleich ist. Demgegenüber besteht die Möglichkeit, den zweiten Gehäuseteil gegebenenfalls
anwenderindividuell auszulegen, insbesondere was die Dimensionierung respektive Art,
Form, Größe und Ausrichtung des Anschlussabschnitts für die Kühlmittelzulaufleitung
angeht, auszulegen. Selbst wenn auch dieser zweite Gehäuseteil typenübergreifend standardisiert
und gleich ausgeführt ist, ist diese Zweiteilung insbesondere im herstellungstechnischer
Hinsicht zweckmäßig, da die beiden Gehäuseteile entsprechend einfach ausgeführt werden
können und lediglich miteinander verbunden werden müssen, sodass sich ein Gesamtgehäuse
ergibt, das alle relevanten Komponenten beinhaltet respektive aufweist.
[0013] Dabei sieht eine besonders vorteilhafte Weiterbildung dieser Erfindungsvariante vor,
dass das zweite Gehäuseteil gleichzeitig das Sicherungselement ist. Das heißt, dass
das zweite Gehäuseteil eine Doppelfunktion besitzt, nämlich zum einen die Bereitstellung
des Anschlussabschnitts für eine Kühlmittelzuleitung, mithin also den saugseitigen
Anschluss bildet, zum anderen aber auch gleichzeitig die Sicherungsfunktion für das
passfederartige Abstützelement bietet. Hierzu weist das zweite Gehäuseteil einen entsprechenden
Sicherungsabschnitt auf, mit dem das zweite Gehäuseteil auf das erste Gehäuseteil,
dabei den Abschnitt, in dem die eine oder die beiden Durchbrechungen, in denen die
Passfederenden aufgenommen sind, übergreifend, aufgeschoben wird. Die Montage ist
denkbar einfach, als nach Setzen der Passfeder lediglich der zweite Gehäuseabschnitt
aufgeschoben werden muss und entsprechend fixiert werden muss, wonach die Montage
letztlich fertig ist.
[0014] Alternativ zur Ausgestaltung, wonach das zweite Gehäuseteil gleichzeitig auch das
Sicherungselement ist, ist es denkbar, als Sicherungselement einen Überwurfring zu
verwenden, der am Gehäuse angebracht wird, und ein separates Anschlussstutzenbauteil
vorzusehen, das am Gehäuse lösbar angeordnet oder anordbar ist. Der Überwurfring,
beispielsweise ein Schraubring, kann auf einen entsprechenden Halteabschnitt am Gehäuse
gesetzt werden und dort fixiert werden, beispielsweise aufgeschraubt werden, sodass
hierüber die entsprechende Passfederfixierung gegeben ist. Zusätzlich ist bei dieser
Ausgestaltung dann ein Anschlussstutzenbauteil am Gehäuse zu fixieren, was beispielsweise
ebenfalls durch Verschrauben erfolgen kann. Während hier die Schraubenspindel drei
Komponenten, also ein Gehäuse, ein separates Sicherungselement sowie ein separates
Anschlussstutzenbauteil aufweist, zeichnet sich die vorstehend beschriebene erste
Erfindungsalternative, bei der das zweite Gehäuseteil quasi multifunktional ist und
einerseits den Anschlussstutzen liefert, andererseits als Sicherungselement dient,
durch eine besonders geringe Teileanzahl aus.
[0015] Bei beiden Varianten jedoch ist es erforderlich, die beiden Gehäuseteile oder das
Gehäuse und den Überwurfring aneinander lösbar zu fixieren. Hierzu dient zweckmäßigerweise
wenigstens ein Fixierelement, wobei ein solches Fixierelement unterschiedlicher Natur
sein kann, solange es die entsprechenden Elemente hinreichend fest miteinander verbindet,
also sie insbesondere axial gegeneinander sichert bzw. fixiert. Alternativ kann auch
eine Verschraubung der beiden Gehäuseteile oder zweier oder aller Komponenten der
Überwurfring-Ausgestaltung erfolgen, wozu entsprechende Gewindeabschnitte an den Bauteilen
vorgesehen sind.
[0016] Ein solches Fixierelement kann in Weiterbildung der Erfindung eine Klammer oder Spange
sein, die in Ausnehmungen und/oder Nuten an beiden Gehäuseteilen oder dem Gehäuse
und dem Überwurfring eingreift. Es findet also unter Verwendung der Klammer oder Spange
eine sehr einfache mechanische Fixierung statt, nachdem die Klammer oder Spange lediglich
in die entsprechenden Ausnehmungen/Nuten einzusetzen ist, worüber automatisch die
Teile aneinander fixiert sind.
[0017] Für eine einfache Fixierung respektive Anordnung der Klammer oder Spange ist es denkbar,
am zweiten Gehäuseteil oder dem Überwurfring eine oder mehrere schlitzartige erste
Ausnehmungen vorzusehen, der oder denen am ersten Gehäuseteil oder am Gehäuse ein
oder mehrere zweite nutartige Ausnehmungen zugeordnet sind, wobei die am zweiten Gehäuseteil
oder dem Überwurfring festzulegende Klammer oder Spange in der Montagestellung durch
die eine oder mehreren ersten schlitzartigen ersten Ausnehmungen durchgreift und in
die eine oder mehreren nutartigen zweiten Ausnehmungen eingreift. Dabei sind bevorzugt
zwei einander diametral gegenüberliegende erste und zweite Ausnehmungen vorgesehen,
sodass die Fixierung an zwei einander gegenüberliegenden Stellen sicher und symmetrisch
möglich ist.
[0018] Im Rahmen der Montage ist es lediglich erforderlich, die Klammer oder Spange, die
ein U-förmiges Bauteil ist, quasi von der Seite her auf das zweite Gehäusebauteil
oder den Überwurfring zu schieben und so in die länglichen, schlitzartigen Ausnehmungen
einzuschieben, wobei mit Erreichen der Endstellung die Klammer oder Spange respektive
deren Arme automatisch durch die schlitzartigen Ausnehmungen durchgreifen und in die
darunterliegenden zweiten nutartigen Ausnehmungen eingreifen respektive einschnappen.
Sie ist also sowohl am ersten als auch am zweiten Gehäuseteil respektive am Überwurfring
und dem Gehäuse festgelegt, sodass eine sichere axiale Fixierung gegeben ist. Unter
nutartigen Ausnehmungen am ersten Gehäuseteil respektive am Gehäuse sind Ausnehmungen
zu verstehen, die beidseits über entsprechende Nutschenkel begrenzt sind, wie aber
auch eine falzartige Ausnehmung.
[0019] In Weiterbildung der Erfindung ist es denkbar, einen Stützring vorzusehen, an dem
das zweite Gehäuseteil oder der Überwurfring anliegt, und über den das zweite Gehäuseteil
oder der Überwurfring am ersten Gehäuseteil oder am Gehäuse radial abgestützt ist.
Der Stützring weist beispielsweise eine konische Anlagefläche auf, mit der er an einer
konischen Abstützfläche am ersten Gehäuseteil oder am Gehäuse abgestützt ist.
[0020] Weiterhin ist zweckmäßigerweise wenigstens ein zwischen dem ersten und dem zweiten
Gehäuseteil oder dem Überwurfring und dem Gehäuse abdichtendes Dichtelement, beispielsweise
ein einfacher Dichtring aus Gummi oder einem sonstigen Elastomer oder Ähnlichem, vorgesehen.
Über dieses Dichtelement erfolgt die fluiddichte Abdichtung des zweiteiligen Gehäuses
oder des Überwurfrings zum Gehäuse, sodass jedwede Fluidleckage in diesem Bereich
ausgeschlossen ist.
[0021] Dabei ist zweckmäßiger Weise am zweiten Gehäuseteil oder am Überwurfring am Innenumfang
und/oder am ersten Gehäuseteil oder am Gehäuse am Außenumfang eine umlaufende Nut
oder ein Bund vorgesehen, in der oder dem das Dichtelement in Form eines Dichtrings
aufgenommen ist. Die Nut bzw. der Bund wie auch der Dichtring sind natürlich so dimensioniert,
dass eine sichere, fluiddichte Anlage respektive Abdichtung gewährleistet ist.
[0022] Wie bereits beschrieben, bietet die erfindungsgemäße Schraubenspindelpumpe grundsätzlich
die Möglichkeit, sie sehr kleinformatig auszulegen, mithin also axial gesehen sehr
kurz wie auch radial sehr schlank zu bauen. In einer Konkretisierung kann hierzu vorgesehen
sein, dass die miteinander kämmenden Abschnitte der Antriebsspindel und der wenigstens
einen Laufspindel eine Länge von maximal 4 cm, insbesondere von maximal 3 cm, und
minimal von 1 cm, insbesondere minimal von 2 cm aufweisen. Das heißt, dass sich die
Spindellängen im Bereich nur weniger Zentimeter bewegen, sodass sich auch die gesamte
Gehäuselänge, sei es bei einem zweiteiligen Gehäuse, sei es bei einem einteiligen
Gehäuse, letztlich inklusive der Anschlussstutzenkonfiguration unabhängig wie diese
konkret gestaltet ist, ebenfalls im Bereich weniger Zentimeter bewegt. Der Anschlussstutzenabschnitt
selbst steht nur wenige Zentimeter vom eigentlichen Spindelgehäusebereich ab, sodass
sich seine Länge im Bereich der Spindellänge bewegt. Das heißt, dass eine solche Schraubenspindelpumpe
eine Gesamtlänge beispielsweise von maximal 8 cm, bei Spindeln kürzer als 4 cm aber
auch deutlich darunter aufweist.
[0023] Damit die Spindel auch radial möglichst klein bauend ist, ist es zweckmäßig, wenn
die miteinander kämmenden Abschnitte der Arbeitsspindel und der wenigstens einen Laufspindel
einen Außendurchmesser von maximal 1 cm und minimal 0,5 cm aufweisen. Das heißt, dass
erfindungsgemäß auch äußerst schlanke Spindeln verwendet werden, was sich natürlich
vorteilhaft auf den Außendurchmesser des Gehäuses auswirkt.
[0024] Wie beschrieben ist das Gehäuse, egal wie nun konkret ausgestaltet, mit einem Antriebsaggregat,
üblicherweise einem ebenfalls sehr klein bauenden Elektromotor, zu koppeln. Hierzu
ist zweckmäßigerweise an dem antriebsseitigen Ende der Antriebsspindel eine Verbindungsgeometrie
vorgesehen, an der ein mit dem Antriebsaggregat gekoppeltes oder koppelbares Kupplungselement
drehfest angebunden ist. Eine solche mechanische Kupplung ist beispielsweise aus
DE 10 1015 101 443 A1 bekannt und kann auch bei der erfindungsgemäßen Schraubenspindelpumpe vorgesehen
werden. Das Kupplungselement bietet eine standardisierte Schnittstelle, an der die
Antriebsspindel einerseits und die Antriebswelle des Antriebsaggregats andererseits
angeschlossen werden können, wenn das Gehäuse der Pumpe mit dem Gehäuse des Antriebsaggregats
verbunden, üblicherweise verschraubt wird.
[0025] Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, das Gehäuse, also bei Zweiteilung
das erste und zweite Gehäuseteil, oder das Gehäuse und den Überwurfring etc. aus Kunststoff
zu fertigen, ebenfalls auch den Anschlussstutzen, sofern ein solcher separat vorgesehen
ist. Das heißt, dass das gesamte Gehäuse der erfindungsgemäßen Schraubenspindelpumpe
aus Kunststoff ist, mithin also sehr leicht ist und in einem geeigneten Kunststoffspritzverfahren
hergestellt werden kann. Lediglich die Spindeln sind aus Metall, Entsprechendes gilt
auch für die Klammer oder Spange, sofern vorgesehen. Auch das Kupplungselement kann
aus Metall sein, aber auch aus Kunststoff.
[0026] Neben der Schraubenspindelpumpe selbst betrifft die Erfindung ferner die Verwendung
einer Schraubenspindelpumpe, insbesondere einer Schraubenspindelpumpe der vorstehend
beschriebenen Art, in einem Kraftfahrzeug zum Fördern einer Kühl- oder Reinigungs-
oder Versorgungsflüssigkeit.
[0027] Insbesondere wird die Schraubenspindelpumpe zum Fördern einer Kühlflüssigkeit zum
Kühlen einer Batterie oder einer Leistungselektronik oder eines Antriebsaggregats
wie einer Brennkraftmaschine oder einer Elektromaschine des Kraftfahrzeugs verwendet,
wobei als Kühlflüssigkeit bevorzugt ein Wasser-Glykol-Gemisch verwendet wird.
[0028] Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine Schraubenspindelpumpe
der vorstehend beschriebenen Art. Selbstverständlich können in dem Kraftfahrzeug auch
mehrere derartige erfindungsgemäße Schraubenspindelpumpen vorgesehen sein, die unterschiedlichen
Aggregaten zugeordnet sind und der Förderung von Kühl-, Reinigungs- oder Versorgungsflüssigkeit
dienen. Beispielsweise kann eine erste Schraubenspindelpumpe der Förderung der Kühlflüssigkeit
zu der oder den Batterien oder der oder den Leistungselektroniken des Fahrzeugs dienen,
während eine zweite Schraubenspindelpumpe beispielsweise der Förderung einer Reinigungsflüssigkeit,
die zur Hochdruckreinigung von Kameras oder Sensoriken von Fahrzeugen, insbesondere
teil- oder vollautonom fahrenden Fahrzeugen, aufgespritzt wird, dient und Ähnliches.
[0029] Weitere Vorteile und Einzelheiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den
im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispielen sowie anhand der Zeichnungen. Dabei
zeigen:
- Fig. 1
- eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Schraubenspindelpumpe einer ersten
Ausführungsform,
- Fig. 2
- die Schraubenspindelpumpe aus Fig. 1 im zusammengebauten Zustand, in einer 90°-Schnittansicht
und,
- Fig. 3
- eine geschnittene Prinzipdarstellung einer erfindungsgemäßen Schraubenspindelpumpe
einer zweiten Ausführungsform.
[0030] Fig. 1 zeigt in Form einer Prinzipdarstellung eine erfindungsgemäße Schraubenspindelpumpe
1, die zum Fördern einer Kühlflüssigkeit zum Kühlen einer Batterie und/oder einer
Leistungselektronik oder einer Reinigungs- oder Versorgungsflüssigkeit eines Kraftfahrzeugs
ausgebildet ist. Sie besteht aus einem Gehäuse 2 mit einem ersten Gehäuseteil 3 und
einem zweiten Gehäuseteil 4, die lösbar aneinander befestigt werden können.
[0031] Vorgesehen ist des Weiteren eine Arbeitsspindel 5 sowie eine Laufspindel 6, die in
der Montagestellung, siehe Fig. 2, ineinandergreifen und miteinander kämmen. An der
Arbeitsspindel 5 ist ein Kupplungselement 7 an einer entsprechenden Verbindungsgeometrie
ansetzbar, über das eine Verbindung zu einem nicht näher gezeigten Antriebsaggregat
in Form eines Elektromotors erwirkt werden kann. Vorgesehen ist des Weiteren ein Stützring
9, der der radialen Abstützung des zweiten Gehäuseteils 4 dient, sowie ein Dichtelement
10 in Form eines Dichtrings, das der fluiddichten Abdichtung der beiden Gehäuseteile
3, 4 zueinander dient, wie auch ein Fixierelement 11 in Form einer Klammer oder Spange
vorgesehen ist, über das die Fixierung der beiden Gehäuseteile 3, 4 aneinander erfolgt.
[0032] Die Ansicht gemäß Fig. 2 zeigt die Montagestellung. Gezeigt ist zum einen das erste
Gehäuseteil 3, das einen endständigen Befestigungsflansch 12 aufweist, über das es
mit dem Gehäuse des Antriebsaggregats über geeignete Schraubverbindungen umfassend
Buchsen 13, in die entsprechenden Verbindungsschrauben eingeschraubt werden, verbunden
wird. Wie die Fig. 2 zeigt, ist das erste Gehäuseteil im Bereich des Befestigungsflanschs
12 axial gesehen offen, sodass die Enden der beiden Spindeln 5, 6 freiliegen, und
eine Kopplung zu dem Antriebsaggregat über das Kupplungselement 7 ohne Weiteres möglich
ist, wie auch das von der durch den Pfeil S gezeigten Saugseite her angesaugte Fluid
über diese, mit dem Pfeil D gekennzeichnete Druckseite hin abgegeben werden kann.
[0033] Das erste Gehäuseteil 3 weist des Weiteren einen länglichen, zylindrischen Abschnitt
14 auf, an dem im gezeigten Beispiel zwei Durchbrechungen 15, von denen in den Figuren
nur eine gezeigt ist, ausgebildet sind, die der Aufnahme eines passfederartigen Abstützelements
16 dienen. Diese wird, siehe Fig. 2, quasi von der einen Seite von außen in die erste
Durchbrechung 15 eingeführt und mit dem vorlaufenden Ende in die gegenüberliegenden
zweite Durchbrechung eingesetzt, während das andere Ende in der ersten Durchbrechung
aufgenommen ist. Dieses passfederartige Abstützelement dient dazu, die beiden Spindeln
5, 6 axial abzustützen.
[0034] An der Außenseite des ersten Gehäuseteils ist des Weiteren eine nutartige Aufnahme
17 vorgesehen, die, worauf nachfolgend noch eingegangen wird, der Aufnahme des Fixierelements
11 dient, über das das zweite Gehäuseteil 4 am ersten Gehäuseteil 3 festgelegt wird.
Des Weiteren ist an der Außenseite des ersten Gehäuseteils 3 ein konischer Abstützabschnitt
18 vorgesehen, an den der Stützring 9 mit einer konischen Anlagefläche 19 anliegt,
wie Fig. 2 zeigt.
[0035] Die Figuren 1 und 2 zeigen des Weiteren entsprechende Details auch des zweiten Gehäuseteils
4. Dieses weist zwei einander diametral gegenüberliegende schlitzartige Ausnehmungen
20 auf, die sich quasi quer zur Längsachse des zweiten Gehäuseteils 4 erstrecken.
In der Montagestellung liegen sie unmittelbar benachbart zu der hier umlaufenden nutartigen
Ausnehmung 17, sodass sie jeweils einen Schenkel des Fixierelements 11 aufnehmen können,
der einerseits in die schlitzartige Ausnehmung 20 eingreift, andererseits aber auch
in die nutartige Ausnehmung 17, sodass eine Axialsicherung gegeben ist.
[0036] Vorgesehen ist des Weiteren eine umlaufende Nut oder Bund 21 am Innenumfang des zweiten
Gehäuseteils 4, in der das Dichtelement 10 in Form eines Dichtrings aufgenommen ist.
[0037] Schließlich ist am freien Ende des zweiten Gehäuseteils 4 ein entsprechender Anschlussabschnitt
22 für die Befestigung einer Fluidzufuhrleitung, über die das angesaugte Fluid zugeführt
wird, vorgesehen.
[0038] Im Rahmen der Montage werden zunächst die beiden Spindeln 5, 6 zusammen mit dem Kupplungselement
7 eingesetzt, sofern dies nicht auch nachträglich erst möglich ist. In jedem Fall
wird das passfederartige Abstützelement 16 in die beiden Durchbrechungen 15 eingeschoben,
woraufhin der Stützring 9 auf das erste Gehäuseteil 3 geschoben wird, gefolgt von
dem Dichtring 10, wonach das zweite Gehäuseteil 4 auf das erste Gehäuseteil 3 aufgeschoben
wird. Es wird so weit geschoben, bis die schlitzartigen Ausnehmungen 20 radial deckungsgleich
zur einen oder zu den beiden nutartigen Ausnehmungen 17 liegen, wonach das klammer-
oder spangenartige Fixierelement 11 von der Seite her aufgeschoben wird, sodass jeweils
ein Arm 23 in die jeweilige schlitzartige Ausnehmung 20 sowie die nutartige Ausnehmung
17 eingreift, worüber beide Gehäuseteile axial zueinander fixiert sind. Das Fixierelement
ist in der Montagestellung fest am Gehäuse 2 verankert. Es kann, wenn überhaupt, nur
mit entsprechendem Kraftaufwand aus dem Klemm- oder Schnappsitz gelöst werden. An
dem Stützring 9 ist das zweite Gehäuseteil 4 radial abgestützt. Gleichzeitig übergreift
das zweite Gehäuseteil 4 mit einem benachbart zu dem Bund 21 verlaufenden Bund 24
auch die beiden Durchbrechungen 15 radial, sodass das passfederartige Abstützelement
16 hierüber gesichert ist.
[0039] Das heißt, dass dem zweiten Gehäuseteil 4 hier eine Doppelfunktion zukommt. Zum einen
dient es als Sicherungselement, um das passfederartige Abstützelement 16 in einer
Position zu fixieren, andererseits stellt es aber auch den entsprechenden Anschlussabschnitt
22 zur Verfügung.
[0040] Die beiden Gehäuseteile 3, 4 sind, wie auch der Stützring, aus Kunststoff gefertigt,
bei dem Dichtelement 10 handelt es sich um einen Kunststoff- oder Elastomerring. Lediglich
die beiden Spindeln 5, 6 sowie das Kupplungselement 7, das passfederartige Abstützelement
16 und das Fixierelement 11 sind aus Metall.
[0041] Der Aufbau ist sehr einfach, was sich vorteilhaft auf die Herstellungskosten auswirkt.
Auch ist die Schraubenspindelpumpe 1 sehr klein dimensioniert, nachdem die Länge der
Spindeln 5, 6 respektive ihrer ineinandergreifenden Abschnitte im Bereich nur weniger
Zentimeter liegt, sie sind bevorzugt maximal 4 cm lang, vorzugsweise auch etwas kürzer,
bei einem Durchmesser von ca. 0,5-1 cm, sodass sich sowohl ein axial als auch radial
sehr kompaktes, kleinbauendes Konstrukt ergibt. Da das zweite Gehäuseteil 4 über ca.
die Hälfte seiner Länge das erste Gehäuseteil 3 übergreift und lediglich der Anschlussabschnitt
22 weiter hervorsteht, ergibt sich demzufolge auch eine axial gesehen sehr kurze Baulänge
der Schraubenspindelpumpe mit sämtlichen Bestandteilen.
[0042] Fig. 3 zeigt eine Prinzipdarstellung einer erfindungsgemäßen Schraubenspindelpumpe
1, wobei für gleich Bauteile gleiche Bezugszeichen verwendet werden. Auch hier ist
ein Gehäuse 2 vorgesehen, das jedoch einteilig ausgeführt ist. In ihm sind wiederum
die hier nur dem Grunde nach angedeutete Arbeitsspindel 5 und die Laufspindel 6 aufgenommen
und über das passfederartige Abstützelement 16 axial abgestützt. Dieses ist wiederum
mit seinen beiden Enden in zwei Durchbrechungen 15 in der gleichen wie vorstehend
beschriebenen Weise am Gehäuse 2 fixiert.
[0043] Zur Fixierung des Abstützelements 16 dient hier ein Überwurfring 25, der in gleicher
Weise wie das zweite Gehäuseteil 4 gemäß der Figuren 1 und 2 über das klammerartige
Fixierelement 11 fixiert ist. Hierzu weist der Überwurfring 25 ebenfalls zwei schlitzartige
Ausnehmungen 20 auf, wie auch das Gehäuse 2 eine oder zwei nutartige Ausnehmungen
17 aufweist, in die die entsprechenden Arme 23 des klammerartigen Fixierelements 11
eingreifen. Das heißt, dass die axiale Festlegung in gleicher Weise erfolgt wie die
des zweiten Gehäuseteils gemäß Fig. 1. Alternativ könnte der Überwurfring 25 auch
aufgeschraubt sein.
[0044] Vorgesehen ist wiederum ein entsprechender Stützring 9 sowie das Dichtelement 10,
die der Abstützung und Abdichtung dienen.
[0045] Weiterhin vorgesehen ist ein separates Anschlussstutzenbauteil 26, das einen Innengewindeabschnitt
27 aufweist, der auf einen Außengewindeabschnitt 28 des Gehäuses 2 aufgeschraubt wird.
Beispielsweise wird das Anschlussstutzenbauteil 26 gegen den Überwurfring 25 geschraubt,
sodass dieser zusätzlich axial fixiert ist, wie hier natürlich auch ein entsprechender
Abstand vorgesehen sein kann und gegebenenfalls zwischen dem Überwurfring 25 und dem
Anschlussstutzenbauteil 26 auch ein zusätzliches Dichtelement oder dergleichen vorgesehen
sein kann.
1. Schraubenspindelpumpe, ausgebildet zum Fördern einer Kühlflüssigkeit zum Kühlen einer
Batterie und/oder einer Leistungselektronik oder eines Antriebsaggregats eines Kraftfahrzeugs
oder einer Reinigungs- oder Versorgungsflüssigkeit eines Kraftfahrzeugs, umfassend
ein Gehäuse (2), in dem eine mit einem Antriebsaggregat zu koppelnde oder gekoppelte
Arbeitsspindel (5) und wenigstens eine mit dieser kämmende Laufspindel (6) aufgenommen
ist, sowie ein passfederartiges Abstützelement (16), das gehäuseseitig fixiert ist
und an dem die Arbeits- und die Laufspindel (5, 6) axial abgestützt sind, wobei am
Gehäuse (2) zumindest eine Durchbrechung (15) vorgesehen ist, durch die das Abstützelement
(16) einschiebbar ist, das in der Montagestellung mit einem Ende in der Durchbrechung
(15) und mit dem anderen Ende in einer der Durchbrechung (15) diametral gegenüberliegenden
Aufnahme (15) aufgenommen ist, wobei das Abstützelement (16) über wenigstens ein die
Durchbrechung (15) außen schließendes Sicherungselement gesichert ist.
2. Schraubenspindelpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei einander diametral gegenüberliegende Durchbrechungen (15) vorgesehen sind, wobei
das Abstützelement (16) mit seinen beiden Enden in den Durchbrechungen (15) aufgenommen
und über das die beiden Durchbrechungen außen schließende Sicherungselement gesichert
ist.
3. Schraubenspindelpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen außenseitig zylindrischen Abschnitt (14) aufweist, an dem die
eine oder die beiden Durchbrechungen (15) vorgesehen sind, auf welchem zylindrischen
Abschnitt (14) das Sicherungselement angeordnet oder anordbar ist.
4. Schraubenspindelpumpe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) zweiteilig ist und einen ersten Gehäuseteil (3), in dem die Arbeits-
und die wenigstens eine Laufspindel (5, 6) aufgenommen ist, und einen zweiten Gehäuseteil
(4), der lösbar am ersten Gehäuseteil (3) angeordnet oder anordbar ist und der einen
Anschlussabschnitt (22) für eine Kühlmittelzulaufleitung aufweist, aufweist.
5. Schraubenspindelpumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gehäuseteil (4) gleichzeitig das Sicherungselement ist.
6. Schraubenspindelpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement ein Überwurfring (25) ist, und dass ein separates Anschlussstutzenbauteil
(26) vorgesehen ist, das am Gehäuse (2) lösbar angeordnet oder anordbar ist.
7. Schraubenspindelpumpe nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass beide Gehäuseteile (3, 4) oder das Gehäuse (2) und der Überwurfring (25) über wenigstens
ein Fixierelement (11) oder eine Schraubverbindung miteinander lösbar verbunden sind.
8. Schraubenspindelpumpe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (11) eine Klammer oder Spange ist, die in Ausnehmungen (20) und/oder
Nuten (17) an beiden Gehäuseteilen (3, 4) oder dem Gehäuse (2) und dem Überwurfring
(25) eingreift.
9. Schraubenspindelpumpe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten Gehäuseteil (4) oder dem Überwurfring (25) eine oder mehrere schlitzartige
erste Ausnehmungen (20) vorgesehen sind, der oder denen am ersten Gehäuseteil (3)
oder am Gehäuse (2) ein oder mehrere zweite nutartige Ausnehmungen (17) zugeordnet
sind, wobei die am zweiten Gehäuseteil (4) oder dem Überwurfring (25) festzulegende
Klammer oder Spange in der Montagestellung durch die eine oder mehreren ersten schlitzartigen
Ausnehmung (20) durchgreift und in die eine oder mehreren nutartigen zweiten Ausnehmungen
(17) eingreift.
10. Schraubenspindel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwei einander diametral gegenüberliegende erste und/oder zweite Ausnehmungen (17,
20) vorgesehen sind.
11. Schraubenspindelpumpe nach einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stützring (9) vorgesehen ist, an dem das zweite Gehäuseteil (4) oder der Überwurfring
(25) anliegt und dieses oder diesen am ersten Gehäuseteil (3) oder am Gehäuse (2)
radial abgestützt ist.
12. Schraubenspindelpumpe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützring (9) eine konische Anlagefläche (19) aufweist, mit der er an einer konischen
Abstützfläche (18) am ersten Gehäuseteil (3) oder am Gehäuse (2) abgestützt ist.
13. Schraubenspindelpumpe nach einem der Anspruch 4 bis 12,
gekennzeichnet durch wenigstens ein zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil (3, 4) oder dem Überwurfring
(25) und dem Gehäuse (2) abdichtendes Dichtelement (10).
14. Schraubenspindelpumpe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass am zweiten Gehäuseteil (4) oder am Überwurfring (25) am Innenumfang und/oder am ersten
Gehäuseteil (3) oder am Gehäuse (2) am Außenumfang eine umlaufende Nut oder Bund (21),
in der oder dem das Dichtelement (10) in Form eines Dichtrings aufgenommen ist, vorgesehen
ist.
15. Schraubenspindelpumpe nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander kämmenden Abschnitte der Arbeitsspindel (5) und der wenigstens einen
Laufspindel (6) eine Länge von maximal 4 cm, insbesondere von maximal 3 cm und minimal
von 1 cm, insbesondere von minimal 2 cm aufweisen.
16. Schraubenspindelpumpe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die miteinander kämmenden Abschnitte der Arbeitsspindel (5) und der wenigstens eine
Laufspindel (6) einen Außendurchmesser von maximal 1 cm und minimal 0,5 cm aufweisen.
17. Schraubenspindelpumpe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem antriebsseitigen Ende der Antriebsspindel (5) eine Verbindungsgeometrie vorgesehen
ist, an der ein mit dem Antriebsaggregat gekoppeltes oder koppelbares Kupplungselement
(7) drehfest angebunden ist.
18. Schraubenspindelpumpe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2), gegebenenfalls das erste und zweite Gehäuseteil (3, 4) oder der
Überwurfring (25), aus Kunststoff sind.
19. Verwendung einer Schraubenspindelpumpe (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
in einem Kraftfahrzeug zum Fördern einer Kühl- oder Reinigungs- oder Versorgungsflüssigkeit.
20. Verwendung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenspindelpumpe (1) zum Fördern einer Kühlflüssigkeit zum Kühlen einer
Batterie oder einer Leistungselektronik oder eines Antriebsaggregats, insbesondere
einer Brennkraftmaschine oder einer Elektromaschine, verwendet wird.
21. Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens eine Schraubenspindelpumpe (1) nach einem der
Ansprüche 1 bis 18.
1. Screw spindle pump designed for delivering a cooling liquid for cooling of a battery
and/or power electronics or a drive assembly of a motor vehicle or a cleaning or supply
liquid of a motor vehicle, comprising a housing (2) in which a working spindle (5),
which is to be or is coupled to a drive assembly, and at least one running spindle
(6), which meshes with said working spindle, are accommodated, and comprising a feather-key-like
support element (16), which is fixed by the housing and against which the working
spindle and the running spindle (5, 6) are axially supported, wherein, in the housing
(2), there is provided at least one aperture (15) through which it is possible to
insert the support element (16), which, in the assembled position, is received with
one end in the aperture (15) and with the other end in a receiving part (15) situated
diametrically opposite the aperture (15), wherein the support element (16) is secured
via at least one securing element which closes the aperture (15) at the outside.
2. Screw spindle pump according to Claim 1, characterized in that two apertures (15) situated diametrically opposite one another are provided, wherein
the support element (16) is received with its two ends in the apertures (15) and is
secured via the securing element, which closes the two apertures at the outside.
3. Screw spindle pump according to Claim 1 or 2, characterized in that the housing (2) has an externally cylindrical portion (14) in which the one or the
two apertures (15) are provided, on which cylindrical portion (14) the securing element
is or is able to be arranged.
4. Screw spindle pump according to one of the preceding claims, characterized in that the housing (2) is of two-part form and has a first housing part (3), in which the
working spindle and the at least one running spindle (5, 6) are accommodated, and
a second housing part (4), which is or is able to be arranged detachably on the first
housing part (3) and has a connection portion (22) for a cooling-medium feed line.
5. Screw spindle pump according to Claim 4, characterized in that the second housing part (4) is at the same time the securing element.
6. Screw spindle pump according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the securing element is a collar ring (25), and in that there is provided a separate connection piece component (26) which is or is able
to be arranged detachably on the housing (2) .
7. Screw spindle pump according to one of Claims 4 to 6, characterized in that both housing parts (3, 4) or the housing (2) and the collar ring (25) are connected
detachably to one another via at least one fixing element (11) or a screw connection.
8. Screw spindle pump according to Claim 7, characterized in that the fixing element (11) is a clamp or clip that engages into cutouts (20) and/or
grooves (17) in both housing parts (3, 4) or in the housing (2) and the collar ring
(25).
9. Screw spindle pump according to Claim 8, characterized in that, in the second housing part (4) or in the collar ring (25), there are provided one
or more slot-like first cutouts (20) which has/have associated therewith one or more
second, groove-like cutouts (17) in the first housing part (3) or in the housing (2),
wherein, in the assembled position, the clamp or clip that is to be fixed on the second
housing part (4) or on the collar ring (25) engages through the one or more first,
slot-like cutouts (20) and engages into the one or more groove-like second cutouts
(17).
10. Screw spindle according to Claim 9, characterized in that two first and/or second cutouts (17, 20) situated diametrically opposite one another
are provided.
11. Screw spindle pump according to one of Claims 4 to 10, characterized in that there is provided a support ring (9) against which the second housing part (4) or
the collar ring (25) abuts, and said second housing part or collar ring is supported
radially against the first housing part (3) or against the housing (2).
12. Screw spindle pump according to Claim 11, characterized in that the support ring (9) has a conical abutment surface (19) by way of which it is supported
against a conical support surface (18) on the first housing part (3) or on the housing
(2).
13. Screw spindle pump according to one of Claims 4 to 12, characterized by at least one sealing element (10) which provides sealing action between the first
and second housing parts (3, 4) or the collar ring (25) and the housing (2).
14. Screw spindle pump according to Claim 13, characterized in that, in the inner circumference of the second housing part (4) or of the collar ring
(25), and/or in the outer circumference of the first housing part (3) or of the housing
(2), there is provided an encircling groove or collar (21), in which the sealing element
(10), in the form of a sealing ring, is received.
15. Screw spindle pump according to one of the preceding claims, characterized in that those portions of the working spindle (5) and of the at least one running spindle
(6) which mesh with one another have a length of at most 4 cm, in particular of at
most 3 cm, and of at least of 1 cm, in particular of at least 2 cm.
16. Screw spindle pump according to one of the preceding claims, characterized in that those portions of the working spindle (5) and of the at least one running spindle
(6) which mesh with one another have an outer diameter of at most 1 cm and at least
0.5 cm.
17. Screw spindle pump according to one of the preceding claims, characterized in that, on the drive-side end of the drive spindle (5), there is provided a connection geometry
at which a coupling element (7) coupled or able to be coupled to the drive assembly
is connected in a rotationally conjoint manner.
18. Screw spindle pump according to one of the preceding claims, characterized in that the housing (2), if appropriate the first and second housing parts (3, 4) or the
collar ring (25), are composed of plastic.
19. Use of a screw spindle pump (1) according to one of the preceding claims in a motor
vehicle for delivering a cooling or cleaning or supply liquid.
20. Use according to Claim 19, characterized in that the screw spindle pump (1) is used for delivering a cooling liquid for cooling of
a battery or power electronics or a drive assembly, in particular of an internal combustion
engine or an electric machine.
21. Motor vehicle comprising at least one screw spindle pump (1) according to one of Claims
1 to 18.
1. Pompe à vis, réalisée pour refouler un liquide de refroidissement servant au refroidissement
d'une batterie et/ou d'une électronique de puissance ou d'un groupe motopropulseur
d'un véhicule automobile ou un liquide de nettoyage ou d'alimentation d'un véhicule
automobile, comprenant un carter (2) dans lequel sont reçues une broche de travail
(5) accouplée ou devant être accouplée à un groupe motopropulseur et au moins une
broche de roulement (6) s'engrenant avec celle-ci, ainsi qu'un élément de support
(16) de type clavette parallèle, qui est fixé côté carter et sur lequel la broche
de travail et la broche de roulement (5, 6) sont supportées axialement, au moins un
orifice (15) étant prévu sur le carter (2), orifice à travers lequel peut être inséré
l'élément de support (16) qui, dans la position de montage, est reçu par une extrémité
dans l'orifice (15) et par l'autre extrémité dans un logement (15) diamétralement
opposé à l'orifice (15), l'élément de support (16) étant sécurisé par le biais d'au
moins un élément de sécurité fermant l'orifice (15) extérieurement.
2. Pompe à vis selon la revendication 1, caractérisée en ce que deux orifices (15) diamétralement opposés l'un à l'autre sont prévus, l'élément de
support (16) étant reçu par ses deux extrémités dans les orifices (15) et étant sécurisé
par le biais de l'élément de sécurité fermant les deux orifices extérieurement.
3. Pompe à vis selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le carter (2) présente une partie (14) cylindrique du côté extérieur, partie sur
laquelle l'un des orifices ou les deux orifices (15) est/sont prévu(s), partie cylindrique
(14) sur laquelle l'élément de sécurité est disposé ou peut être disposé.
4. Pompe à vis selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le carter (2) est en deux parties et présente une première partie de carter (3),
dans laquelle la broche de travail et l'au moins une broche de roulement (5, 6) sont
reçues, et une deuxième partie de carter (4) qui est disposée ou peut être disposée
de manière amovible sur la première partie de carter (3) et qui présente une partie
de raccordement (22) pour une conduite d'amenée de réfrigérant.
5. Pompe à vis selon la revendication 4, caractérisée en ce que la deuxième partie de carter (4) est en même temps l'élément de sécurité.
6. Pompe à vis selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'élément de sécurité est un anneau d'accouplement (25), et en ce qu'un composant de tubulure de raccordement (26) séparé est prévu, lequel est disposé
ou peut être disposé de manière amovible sur le carter (2).
7. Pompe à vis selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisée en ce que les deux parties de carter (3, 4) ou le carter (2) et l'anneau d'accouplement (25)
sont relié(e)s l'un(e) à l'autre de manière amovible par le biais d'au moins un élément
de fixation (11) ou d'une liaison vissée.
8. Pompe à vis selon la revendication 7, caractérisée en ce que l'élément de fixation (11) est une pince ou une agrafe qui vient en prise dans des
évidements (20) et/ou des rainures (17) sur les deux parties de carter (3, 4) ou sur
le carter (2) et l'anneau d'accouplement (25).
9. Pompe à vis selon la revendication 8, caractérisée en ce qu'un ou plusieurs premiers évidements (20) de types fentes sont prévus sur la deuxième
partie de carter (4) ou sur l'anneau d'accouplement (25), évidement(s) au(x)quel(s)
un ou plusieurs deuxièmes évidements (17) de type rainures sont associés sur la première
partie de carter (3) ou sur le carter (2), la pince ou l'agrafe devant être fixée
sur la deuxième partie de carter (4) ou sur l'anneau d'accouplement (25), dans la
position de montage, venant en prise à travers le premier évidement de type fente
ou les plusieurs premiers évidements de types fentes (20) et venant en prise dans
le deuxième évidement de type rainure ou les plusieurs deuxièmes évidements (17) de
type rainures.
10. Vis selon la revendication 9, caractérisée en ce que deux premiers et/ou deuxièmes évidements (17, 20) diamétralement opposés sont prévus.
11. Pompe à vis selon l'une des revendications 4 à 10, caractérisée en ce qu'un anneau de support (9) est prévu, sur lequel la deuxième partie de carter (4) ou
l'anneau d'accouplement (25) s'appuie ou celui-ci ou ceux-ci est/sont supporté(s)
radialement sur la première partie de carter (3) ou sur le carter (2).
12. Pompe à vis selon la revendication 11, caractérisée en ce que l'anneau de support (9) présente une surface d'appui conique (19) par laquelle il
est supporté sur une surface de support conique (18) sur la première partie de carter
(3) ou sur le carter (2).
13. Pompe à vis selon l'une des revendications 4 à 12, caractérisée par au moins un élément d'étanchéité (10) réalisant d'étanchéité entre la première et
la deuxième partie de carter (3, 4) ou l'anneau d'accouplement (25) et le carter (2).
14. Pompe à vis selon la revendication 13, caractérisée en ce qu'une rainure ou collerette périphérique (21), dans laquelle l'élément d'étanchéité
(10) se présentant sous la forme d'une bague d'étanchéité est reçu, est prévue sur
la deuxième partie de carter (4) ou sur l'anneau d'accouplement (25) au niveau de
la périphérie intérieure et/ou sur la première partie de carter (3) ou sur le carter
(2) au niveau de la périphérie extérieure.
15. Pompe à vis selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les parties s'engrenant l'une avec l'autre de la broche de travail (5) et de l'au
moins une broche de roulement (6) présentent une longueur d'au maximum 4 cm, en particulier
d'au maximum 3 cm et d'au minimum 1 cm, en particulier d'au minimum 2 cm.
16. Pompe à vis selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les parties s'engrenant l'une avec l'autre de la broche de travail (5) et de l'au
moins une broche de roulement (6) présentent un diamètre extérieur d'au maximum 1
cm et d'au minimum 0,5 cm.
17. Pompe à vis selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'à l'extrémité côté entraînement de la broche d'entraînement (5) est prévue une géométrie
de liaison à laquelle est relié de manière solidaire en rotation un élément d'accouplement
(7) accouplé ou pouvant être accouplé au groupe motopropulseur.
18. Pompe à vis selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le carter (2), éventuellement la première et la deuxième partie de carter (3, 4)
ou l'anneau d'accouplement (25), sont fabriqués à partir de matière synthétique.
19. Utilisation d'une pompe à vis (1) selon l'une des revendications précédentes, dans
un véhicule automobile pour le refoulement d'un liquide de refroidissement ou de nettoyage
ou d'alimentation.
20. Utilisation selon la revendication 19, caractérisée en ce que la pompe à vis (1) est utilisée pour refouler un liquide de refroidissement servant
au refroidissement d'une batterie ou d'une électronique de puissance ou d'un groupe
motopropulseur, en particulier d'un moteur à combustion interne ou d'une machine électrique.
21. Véhicule automobile, comprenant au moins une pompe à vis (1) selon l'une des revendications
1 à 18.


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