KLAPPENBESCHLAG FÜR EIN MÖBEL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Klappenbeschlag für ein Möbel, der ein Hebelwerk mit mehreren Hebeln zur Führung einer Klappe des Möbels aufweist, wobei das Hebelwerk in einer Schließstellung zumindest teilweise in ein Gehäuse des Klappenbeschlags eingefahren ist.

[0002] Klappenbeschläge werden bei Möbeln, beispielsweise Küchenmöbeln und insbesondere Hängeschränke, eingesetzt, um einen in der Regel nach vorne offenen Möbelkorpus mit einer geführten Klappe verschließen zu können. Von einer Tür unterscheidet sich eine Klappe durch die Ausrichtung ihrer Schwenkachse, die bei Türen vertikal und bei Klappen horizontal verläuft. Die Klappe kann dabei einteilig sein oder auch aus mehreren Einzelteilen bestehen, wie z.B. bei einer Faltklappe, bei der verschiedene Teile der Klappen sich im Bewegungsablauf relativ zueinander bewegen.

[0003] Zur Führung von Türen werden in der Regel Türscharniere verwendet, die an der Seite der Schwenkachse zwischen Möbelkorpus und Tür angeordnet sind. Eine vergleichbare Anordnung von Scharnieren kann grundsätzlich auch bei Klappen eingesetzt werden. Häufig ist es jedoch gewünscht, die Klappen einer kombinierten Schwenk- und Schiebebewegung zu öffnen, um, beispielsweise bei einem Hängeschrank, einen größtmöglichen Zugang zum Innenraum zu erhalten, ohne dass die Klappe bis eine waagerechte Position verschwenkt werden muss, in der sie vom Benutzer zum Schließen nicht oder nur noch schlecht erreichbar ist. Aus diesem Grund haben sich bestimmte Klappenbeschläge etabliert, die nicht entlang der Schwenkachse zwischen dem Möbelkorpus und der Klappe angeordnet werden, sondern seitlich an (in der Regel beiden) Seitenbereichen des Möbelkorpus angeordnet sind.

[0004] Aus der Druckschrift DE 10 2017 104 169 A1 oder der Druckschrift WO2018192819 A1 ist ein Möbelkorpus mit Klappenbeschlägen bekannt, die nicht auf eine Seitenwand des Möbelkorpus aufgesetzt sind, sondern die in die Seitenwand des Möbelkorpus integriert sind. Die Klappenbeschläge zeichnen sich zum einen durch eine sehr kompakte, insbesondere sehr dünne Bauform aus und zum anderen dadurch, dass das im Wesentlichen gesamte Hebelwerk des Klappenbeschlags, das die anmontierte Klappe führt, in einem Schließzustand des Klappenbeschlags vollständig oder nahezu vollständig in ein Gehäuse des Klappenbeschlags einfährt. Als Schließzustand des Klappenbeschlags wird im Rahmen dieser Anmeldung ein Zustand verstanden, in dem die Öffnung des Möbelkorpus durch eine anmontierte Klappe verschlossen ist.

[0005] Ausgeliefert wird ein derartiger Klappenbeschlag (oder auch ein Möbelkorpus, in den der Klappenbeschlag integriert ist) in seinem Schließzustand. Dadurch, dass das Hebelwerk im Wesentlichen vollständig in eine Öffnung des Gehäuses des Beschlags eingefahren ist, besteht dann die Schwierigkeit, das Hebelwerk des Klappenbeschlags aus dem Gehäuse heraus zu bewegen, um die Klappe anmontieren zu können. Häufig ist bei dem Klappenbeschlag zudem eine Schließautomatik vorhanden, die ab einem bestimmten Schließwinkel das Hebelwerk federkraftbeaufschlagt in die Schließstellung einzieht. Das Hebelwerk wird dann im Schließzustand mit Federkraft im Gehäuse gehalten, was ein Herausbewegen des Hebelwerks zusätzlich erschwert. Darüber hinaus besteht eine Gefahr, dass durch unbeabsichtigte Kraftanwendung auf das Hebelwerk oder durch Beschleunigungskräfte beim Transport oder bei der Montage des Klappenbeschlags das Hebelwerk unbeabsichtigt aus dem Gehäuse bewegt wird. Falls der Klappenbeschlag neben einer Schließautomatik auch mit einer Öffnungsautomatik versehen ist, die beim Überschreiten eines bestimmten Öffnungswinkels das Hebelwerk in eine vollständig geöffnete Stellung bewegt, kann ein unbeabsichtigtes Herausfahren des Hebelwerks verletzungsgefährdend sein.

[0006] Aus der Druckschrift DE 20 2014 103 519 U1 ist ein Klappenbeschlag mit einem Sicherungsstift bekannt, der in eine Gehäuseöffnung eingesteckt werden kann und ein unbeabsichtigtes Herausfahren eines Hebels verhindert. Der Sicherungsstift selbst ist dabei im Gehäuse verrastet, um beim Transport nicht herauszufallen. Die Verriegelung des Sicherungsstifts kann durch eine manuelle Bewegung des Hebels gelöst werden. Ein derartiger Sicherungsmechanismus ist bei einem Klappenbeschlag, bei dem das Hebelwerk im Wesentlichen in eine Öffnung des Gehäuses einfährt, aufgrund der beschriebenen Schwierigkeit, das Hebelwerk manuell aus dem Gehäuse heraus zu ziehen, solange noch keine Klappe montiert ist, jedoch ungeeignet.

[0007] Die Druckschrift GB 1 044 911 A zeigt eine Schließvorrichtung, die zusammen mit Türscharnieren eingesetzt werden kann, um eine durch die Scharniere geführte Tür mit Hilfe von Federkraft zu schließen. Die Schließvorrichtung weist eine Zugkette auf, die an der Tür an einer Ankerplatte befestigt ist. Um die Ankerplatte an der Tür leichter montieren zu können, ist ein gabelartiges Hilfswerkzeug beschrieben, das auf ein Kettenglied gesteckt werden kann und ein Einziehen der Kette blockiert.

[0008] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Klappenbeschlag der eingangs genannten Art bereit zu stellen, dessen Hebelwerk leicht manuell auch ohne anmontierte Klappe ausgefahren werden kann.

[0009] Diese Aufgabe wird durch einen Klappenbeschlag des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0010] Ein erfindungsgemäßer Klappenbeschlag der eingangs genannten Art zeichnet sich dadurch aus, dass ein Hilfselement vorhanden ist, welches mit einem Verbindungsabschnitt lös- und schwenkbar an einem der Hebel des Hebelwerks befestigt ist, um durch Zug an dem Hilfselement das Hebelwerk aus der Öffnung auszufahren.

[0011] Das Hilfselement stellt somit ein Werkzeug dar, mit dem das Hebelwerk einfach aus dem Gehäuse des Klappenbeschlags herausgezogen werden kann. Durch die Befestigung des Hilfselements an einem der Hebel, bevorzugt dem äußeren der Hebel, kann ein Zug unmittelbar auf das Hebelwerk aufgebracht werden, ohne die Gefahr abzurutschen, die beispielsweise besteht, wenn versucht wird, das Hebelwerk mit einer Zange o.ä. zu greifen. Bevorzugt ist dabei das Hilfselement ebenso wie das Hebelwerk im Auslieferungszustand derart innerhalb des Gehäuses angeordnet, dass es nicht über Gehäusekanten hinaussteht, um bei einem Einbau oder Transport des Klappenbeschlags nicht zu stören. Durch die schwenkbare Verbindung mit dem Hebelwerk kann in dem Fall das Hilfselement jedoch leicht aus dem Gehäuse bewegt werden - anders als das durch einen Zuhaltemechanismus in der Regel mit Federkraft beaufschlage Hebelwerk selbst. Durch die lösbare Verbindung des Hilfselements mit dem Hebelwerk kann das Hilfselement abgenommen werden, sobald das Hebelwerk aus dem Gehäuse herausgezogen wurde und das Hilfselement somit seinen Dienst erfüllt hat.

[0012] Es wird angemerkt, dass im Rahmen der Anmeldung jedes das Hebelwerk im Schließzustand umgebende Element als ein Gehäuse des Klappenbeschlag anzusehen ist. Beispielsweise können voneinander beabstandete und parallel zueinander angeordnete Seitenplatten des Klappenbeschlags sein Gehäuse bilden. Wenn der Klappenbeschlag derart in eine Möbelplatte integriert ist, dass sein Hebelwerk aus einer stirnseitigen Öffnung der Möbelplatte ausfährt, so stellt auch die Möbelplatte ein Gehäuse des Klappenbeschlags dar bzw. ist Teil des Gehäuses des Klappenbeschlags.

[0013] In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Klappenbeschlags weist das Hilfselement einen Verriegelungsabschnitt auf, der in einer Verriegelungsstellung eine Bewegung des Hebels gegenüber dem Gehäuse blockiert. Auf diese Weise übernimmt das Hilfselement neben seiner Funktion als Auszugshilfe zusätzlich noch eine Sicherungsfunktion, um das Hebelwerk an einem ungewollten ausfahren zu hindern. Da das Hilfselement anders als die aus dem Stand der Technik bekannten Sicherungselemente nicht am Gehäuse befestigt ist, sondern umgekehrt am Hebel selbst befestigt ist, kann es mit einem Verrieglungsabschnitt eine Bewegung des Hebels gegenüber dem Gehäuse blockieren. Anders als bei den bekannten Sicherungselementen ergibt sich der Vorteil, dass nach einem manuellen Aufheben der Verriegelung gegenüber dem Gehäuse das Hilfselement selbst, das dann noch am Hebel befestigt ist, als Auszugshilfe für den Hebel und damit das Hebelwerk eingesetzt werden kann.

[0014] In einer Ausgestaltung kann dazu der Verbindungsabschnitt gelenkig mit dem Verriegelungsabschnitt verbunden sein. Bevorzugt sind der Verbindungsabschnitt und der Verriegelungsabschnitt in einer Verriegelungsstellung im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet, wobei der Verriegelungsabschnitt einen Abschnitt des Gehäuses hintergreift. Ist die Verriegelung dann gelöst, sind der Verbindungsabschnitt und der Verriegelungsabschnitt in einer Entnahmestellung, in der das Hebelwerk an dem Hilfselement aus dem Gehäuse ausgefahren werden kann, quer zueinander ausgerichtet. Bevorzugt verrasten der Verbindungsabschnitt und der Verriegelungsabschnitt in der Verriegelungsstellung miteinander. Dadurch wird ein versehentliches Entriegeln unterbunden. Zur Verrastung weist der Verbindungsabschnitt oder der Verriegelungsabschnitt einen Rastmechanismus auf, der z.B. eine federnde Lasche mit einer Rastnase umfasst.

[0015] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Klappenbeschlags ist eine Entsicherungsöffnung zur Einführung eines Werkzeugs vorhanden, um die Verrastung zu lösen. Die Entsicherungsöffnung kann beispielsweise der federnden Lasche benachbart sein, um mit dem Werkzeug die Lasche von einem Verrastungspartner weg zu bewegen. Dadurch, dass ein Werkzeug verwendet werden muss, ist die Gefahr einer unbeabsichtigten Entriegelung besonders gering. Das gesamte Hilfselement einschließlich des Rastmechanismus kann durch das Vorsehen der Entsicherungsöffnung innerhalb des Gehäuses angeordnet werden. Alternativ zur Entsicherungsöffnung, in die das Werkzeug eingeführt wird, kann die federnde Lasche auch so positioniert sein, dass die Verrastung direkt oder indirekt werkzeuglos, beispielsweise durch Druck mit einem Finger, lösbar ist.

[0016] In einer weiteren Ausgestaltung des Klappenbeschlags weist der Verbindungsabschnitt einen Gabelkopf auf, mit dem das Hilfselement in ein stiftartiges Befestigungselement an der Hebelkette zur Befestigung in der Schließstellung eingehängt ist. Ein derartiges Befestigungselement ist an der Hebelkette häufig vorhanden, um eine Montageplatte einzuhängen oder einzurasten, an der die zu führende Klappe montiert ist. Dieses Befestigungselement eignet sich gut, um das Hilfselement schwenkbar mit der Hebelkette zu verbinden. Bevorzugt ist der Gabelkopf dann so ausgebildet, dass er durch eine Drehbewegung von dem Befestigungselement lösbar ist. Die Drehbewegung unterscheidet sich von der Zugbewegung, mit der die Hebelkette aus dem Gehäuse gezogen wird, so dass keine Gefahr besteht, dass sich das Hilfselement löst, während der Zug ausgeübt wird.

[0017] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mit Hilfe von Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht eines Klappenbeschlags mit einem Hilfselement in einem Auslieferungszustand;

Fig. 2a-2i

eine Darstellung des Klappenbeschlags mit Hilfselement analog zu Fig. 1 in verschiedenen Stadien eines Vorgangs zum Entsichern und Ausfahren des Hebelwerks;

Fig. 3

eine Darstellung des Klappenbeschlags mit Hilfselement analog zu Fig. 1 bei einem Entsichern mit eingefahrenem Hebelwerk;

Fig. 4a

eine isometrische Darstellung eines Hilfselements für einen Klappenbeschlag in einem verriegelten Zustand; und

Fig. 4b

eine isometrische Darstellung eines Hilfselements für einen Klappenbeschlag in einem entriegelten Zustand.

[0018] In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel eines anmeldungsgemäßen Klappenbeschlags 10 in einer Seitenansicht dargestellt.

[0019] In der Beschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, hinter oder vor ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung. Die Begriffe vorne und hinten sind in der Regel auf eine Öffnungsbewegung einer geführten Klappe bezogen. Die vordere Seite ist eine dem Benutzer zugewandte Seite.

[0020] Der Klappenbeschlag 10 weist ein Gehäuse 11 mit einer stirnseitigen Öffnung 12 auf. Das Gehäuse 11 des Klappenbeschlags 10 ist im Wesentlichen quaderförmig, wobei eine Dicke des Gehäuses in Blickrichtung der Fig. 1 klein gegenüber den sichtbaren Abmessungen in der Zeichenebene Fig. 1 ist. Insoweit hat das Gehäuse 11 eher die Geometrie einer flachen Platte. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel sind drei der vier in der Fig. 1 sichtbaren Ecken des Gehäuses 11 abgerundet und die vierte Ecke ist zusätzlich abgeflacht. Dieser Unterschied dient unter anderem einer leichteren Erkennbarkeit der Orientierung des Klappenbeschlags 10 während seiner Herstellung bzw. Montage.

[0021] Das Gehäuse 11 des Klappenbeschlags 10 ist vorliegend aus zwei Seitenplatten 13 gebildet, die von einem teilweise umlaufenden Rahmen 14 voneinander beabstandet und parallel zueinander ausgerichtet sind. Die Seitenplatten 13 und der Rahmen 14 können beispielsweise durch hier nicht dargestellte Nieten oder Schrauben zusammengehalten werden. In der Fig. 1 nicht sichtbare Komponenten des Klappenbeschlags 10 können ebenfalls mit Hilfe von Nieten oder anderen Befestigungselementen an den Seitenplatten und/oder dem Rahmen 14 montiert sein. Nieten oder Bolzen, die durch beide Seitenplatten 13 führen, können sowohl dazu dienen, das Gehäuse 11 zusammen zu halten, als auch als Befestigungselemente oder Drehachsen für die weiteren Komponenten des Klappenbeschlags 10 fungieren. Bevorzugt sind die Seitenplatten 13 Metallbleche und der Rahmen 14 ist ein Kunststoffspritzgussteil. Es sind jedoch auch andere Materialkombinationen möglich.

[0022] Der Klappenbeschlag 10 weist ein Hebelwerk 16 auf, das in dem dargestellten Schließzustand des Klappenbeschlags 10 vollständig im Gehäuse 11, d.h. zwischen den Seitenplatten 13 positioniert ist. Vom Hebelwerk 16 ist in der Darstellung der Fig. 1 lediglich ein äußerer Hebel 17 teilweise zu erkennen, indem die dem Betrachter zugewandte Seitenplatte 13 teilweise aufgebrochen dargestellt ist.

[0023] Eingebaut ist der Klappenbeschlag 10 bevorzugt in eine Möbelbauplatte integriert, wobei die stirnseitige Öffnung 12 des Gehäuses 11 durch eine stirnseitige Öffnung der Möbelplatte zugänglich ist.

[0024] An dem dargestellten äußeren Hebel 17 des Hebelwerks 16 ist, in der Regel über eine Montageplatte, die vom Klappenbeschlag 10 geführte Klappe angeordnet. Beim Öffnen der Klappe fährt das Hebelwerk 16 in einer kombinierten Schiebe- und Schwenkbewegung aus dem Gehäuse 11 des Klappenbeschlags 10 aus, um die Klappe in einen Öffnungszustand zu führen. Analog zum Schließzustand wird nachfolgend als Öffnungszustand des Klappenbeschlags die Stellung des Hebelwerks 16 bezeichnet, in der eine anmontierte Klappe vollständig geöffnet ist.

[0025] Im Auslieferungszustand des Klappenbeschlags 10 ist ein Hilfselement 20 mit dem äußeren Hebel 17 verbunden. Das Hilfselement 20 wird in Zusammenhang mit den Fig. 4a und 4b nachfolgend noch detaillierter dargestellt. Es ist mehrteilig aufgebaut und weist einen Verbindungsabschnitt 21 und einen Verriegelungsabschnitt 22 auf, die verschwenkbar um eine Drehachse 23 miteinander verbunden sind. Die Drehachse 23 liegt dabei in einem Endbereich des Verbindungsabschnitts 21 und einem mittleren Bereich des Verriegelungsabschnitts 22.

[0026] In der Einsatzsituation des Hilfselements 20 im Auslieferungszustand des Klappenbeschlags 10 verlaufen der Verbindungsabschnitt 21 und der Verriegelungsabschnitt 22 im Wesentlichen parallel zueinander, so dass das Hilfselement 20 eine gestreckte Geometrie annimmt. In dieser Anordnung der beiden Abschnitte 21, 22 zueinander ist das Hilfselement 20 durch einen Rastmechanismus 221, der an einem Endbereich des Verriegelungsabschnitts 22 ausgebildet ist, verriegelt. Er verrastet mit dem Verbindungsabschnitt 21. Ein gegenüberliegendes, freies Ende des Verriegelungsabschnitts 22 reicht bis zum Rahmen 14, konkret hintergreift der Verriegelungsabschnitt 22 dabei einen Hinterschnitt 15 des Rahmens 14.

[0027] In dem dargestellten Zustand stellt das gestreckte Hilfselement 20 eine Verlängerung des äußeren Hebels 17 des Hebelwerks 16 dar. Der äußere Hebel 17 weist ein stiftartiges Befestigungselement 18 für ein Montageelement der anzubringenden Klappe auf. Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass das Montageelement in das Befestigungselement 18 eingehakt wird oder an diesem verrastet. An dem stiftartigen Befestigungselement 18 wird auch das Hilfselement 20 befestigt, vorliegend mit einem geschlitzten Gabelkopf 211 (vgl. z.B. Fig. 4a und 4b).

[0028] Durch das Hintergreifen des Hinterschnitts 15 ist eine Ausschwenkbewegung des äußeren Hebels 17 und damit des Hebelwerks 16 verhindert. Ein unbeabsichtigtes Ausschwenken des Hebelwerks 16 beim Transport und/oder beim Montieren, beispielsweise durch hohe auftretende Beschleunigungskräfte ist durch das eingesetzte Hilfselement 20 verhindert.

[0029] In den Fig. 2a bis 2i ist eine Entsicherungs- und Ausfahrsequenz dargestellt, mit der der Klappenbeschlag 10 entsichert wird und sein Hebelwerk 16 ausgefahren wird. Die einzelnen Teilbilder der Sequenz sind jeweils in Art der Fig. 1, also als Seitenansicht auf den teilweise aufgebrochenen Klappenbeschlag 10 ausgebildet. Der übersichtlichen Darstellung halber ist der Klappenbeschlag 10 dabei jeweils nur teilweise wiedergegeben. In den Fig. 2a und 2b ist zusätzlich das Hilfselement 20 geschnitten dargestellt, um den Entsicherungsvorgang transparenter zu machen.

[0030] Zum Entsichern des Hilfselements 20 wird zunächst, wie in Fig. 2a dargestellt ist, ein Werkzeug 1 mit seiner Spitze 2 in eine Entsicherungsöffnung 222 des Verriegelungsabschnitts 22 eingeführt. Im dargestellten Beispiel wird ein Vielzahnschraubendreher als Werkzeug 1 eingesetzt, also ein üblicherweise vorhandenes Werkzeug, kein Spezialwerkzeug. Auch andere Werkzeuge mit einer vergleichbaren Spitze 2, z.B. ein Sechskantschlüssel, können verwendet werden.

[0031] Wie Fig. 2b zeigt, wird dann durch eine Kippbewegung des Werkzeugs 1 der Rastmechanismus 221 gelöst und damit auch die Fixierung des Hilfselements 20 in der gestreckten Geometrie. Daraufhin kann das Hilfselement 20 aus der gestreckten Ausrichtung heraus an der Drehachse 23 abgewinkelt werden, wie dies in Fig. 2c dargestellt ist. Das Werkzeug 1 wird ab diesem Moment nicht mehr benötigt. Durch die abgewinkelte Stellung des Verriegelungsabschnitts 22 zum Verbindungsabschnitt 21 wird das Ende des Verriegelungsabschnitts 22 aus dem Bereich des Hinterschnitts 15 bewegt, wodurch die Sicherung des Hebelwerks 16 aufgehoben ist. Dieses ist in den Fig. 2d und 2e dargestellt.

[0032] Aus der in Fig. 2e gezeigten Stellung kann durch Zug am nunmehr frei und außerhalb der Seitenplatten 13 liegenden Verriegelungsabschnitt 22 das Hebelwerk 16 aus dem Gehäuse 11 gezogen werden. Beim Aufbringen einer Zugkraft in Richtung des Verbindungsabschnitts 21 in der Fig. 2e verbleibt das Hilfselement 20 mit dem äußeren Hebel 17 verbunden. Dieses liegt an der Ausgestaltung eines geschlitzten Gabelkopfes 211 am Verbindungsabschnitt 21 sowie dem hier stiftähnlichen Befestigungselement 18 am äußeren Hebel 17.

[0033] Wie aus Fig. 2f ersichtlich ist, ist ein unbeabsichtigtes Lösen der Verbindung zwischen dem Verbindungsabschnitt 21 und dem äußeren Hebel 17 in der gezeigten Ausrichtung des Verbindungsabschnitts 21 relativ zum äußeren Hebel 17 nicht möglich. Entsprechend kann das Hebelwerk 16 sicher und gefahrlos mit Hilfe des Hilfselements 20 auch gegen wirkende Zugkräfte eines automatischen Schließmechanismus des Hebelwerks 16 über eine teilgeöffnete Stellung (Fig. 2g) bis in die vollständig geöffnete Stellung (Fig. 2h) herausgezogen werden. In den Fig. 2g und 2h sind neben dem äußeren Hebel 17 auch weitere Hebel 19 des Hebelwerks 16 sichtbar. Abschließend kann, wie in Fig. 2i gezeigt ist, das Hilfselement 20 durch ein Verdrehen gegen den Uhrzeigersinn abgenommen werden.

[0034] Fig. 3 zeigt, dass das Hilfselement 20 auch nach erfolgter Entsicherung abgenommen werden kann, ohne dass zuvor das Hebelwerk 16 mithilfe des Hilfselements 20 ausgefahren wird. Dazu wird zunächst die Entsicherungssequenz der Fig. 2a bis 2e durchlaufen. Ausgehend von dem in Fig. 2e dargestellten Zustand wird das Hilfselement 20 soweit gegen den Uhrzeigersinn verdreht, bis der Gabelkopf 211 von dem stiftartigen Befestigungselement 18 abgenommen werden kann. Damit dieses bei der vorgegebenen Geometrie des äußeren Hebels 17 im Bereich des Befestigungselements 18 möglich ist, ist der Gabelkopf 211 an geeigneter Stelle mit einer Abflachung 213 versehen.

[0035] In den Fig. 4a und 4b ist das Hilfselement 20 separat jeweils in einer isometrischen Darstellung detaillierter gezeigt. Fig. 4a gibt das Hilfselement 20 in der gestreckten, verriegelten Geometrie wieder. Fig. 4b zeigt das Hilfselement 20 in der aufgeklappten Stellung, in der das Hebelwerk 16 mithilfe des Hilfselements 20 ausgefahren werden kann.

[0036] In den Figuren ist der Rastmechanismus 221 detaillierter zu erkennen. Er ist durch eine federnde Lasche 223 gebildet, an deren freiem Ende eine Rastnase 224 ausgebildet ist. In dem in Fig. 4a dargestellten gestreckten und verriegelten Zustand gereift die Rastnase 224 über einen Teil des Verbindungsabschnitts 21. Bevorzugt ist der Verriegelungsabschnitt 22 einstückig aus einem Kunststoffspritzgussteil hergestellt. Die federnde Lasche 223 kann dabei integral mit ausgebildet sein. Ebenso kann die Drehachse 23 durch ebenfalls integral ausgeformte Vorsprünge ausgebildet sein.

[0037] Der Verbindungsabschnitt 21 ist bevorzugt aus einem Blech in einem Stanz- und Biegeprozess hergestellt. Er ist in seinem Grundaufbau u-förmig mit einer Basis und Schenkeln, wobei die beiden Schenkel senkrecht zur Drehachse 23 stehen. In dem gestreckten und verriegelten Zustand des Hilfselements 20 umgreift der u-förmige Verbindungsabschnitt 21 den Verriegelungsabschnitt 22 teilweise. Die Rastnase 224 des Verriegelungsabschnitts 22 greift über eine Kante der Basis des u-förmigen Verbindungsabschnitts 21. Der Gabelkopf 211 ist in beiden parallelen Schenkeln des Verbindungsabschnitts 21 ausgebildet. Mit dem Bezugszeichen 212 sind die bereits genannten Schlitze im Gabelkopf 211 in den Fig. 4a und 4b gekennzeichnet.

[0038] An dem dem Rastmechanismus 221 gegenüberliegenden Ende des Verriegelungsabschnitts 22 ist ein Riegel 225 ausgebildet, mit dem der Verriegelungsabschnitt 22 zum Verriegeln des Hebelwerks 16 hinter dem Hinterschnitt 15 des Klappenbeschlags 10 positioniert wird. Um den Verriegelungsabschnitt 22 beim Herausziehen des Hebelwerks 16 gut greifen zu können, sind rückseitig am Verriegelungsabschnitt 22 zudem Griffmulden 226 ausgeformt.

Bezugszeichen

[0039] 

1

Werkzeug

2

Spitze

10

Klappenbeschlag

11

Gehäuse

12

stirnseitige Öffnung

13

Seitenplatte

14

Rahmen

15

Hinterschnitt

16

Hebelwerk

17

äußerer Hebel

18

Befestigungselement

19

weiterer Hebel

20

Hilfselement

21

Verbindungsabschnitt

211

Gabelkopf

212

Schlitz

213

Abflachung

22

Verriegelungsabschnitt

221

Rastmechanismus

222

Entsicherungsöffnung

223

Lasche

224

Rastnase

225

Riegel

226

Griffmulde

23

Drehachse

Ansprüche

1. Klappenbeschlag (10) für ein Möbel, aufweisend ein Hebelwerk (16) mit mehreren Hebeln (17,19) zur Führung einer Klappe des Möbels, wobei das Hebelwerk (16) in einer Schließstellung zumindest teilweise in ein Gehäuse (11) des Klappenbeschlags (10) eingefahren ist und das Hebelwerk (16) des Klappenbeschlags (10) im montierten Zustand durch eine stirnseitige Öffnung (12) des Gehäuses (11) erreichbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hilfselement (20) vorhanden ist, welches mit einem Verbindungsabschnitt (21) lös- und schwenkbar an einem der Hebel (17, 19) des Hebelwerks (16) befestigt ist, wobei das Hilfselement (20) ein Werkzeug darstellt, um durch Zug an dem Hilfselement (20) das Hebelwerk (16) einfach aus der Öffnung (12) auszufahren.

2. Klappenbeschlag (10) nach Anspruch 1, bei dem das Hilfselement (20) einen Verriegelungsabschnitt (22) aufweist, der in einer Verriegelungsstellung eine Bewegung des Hebels (17, 19) gegenüber dem Gehäuse (11) blockiert.

3. Klappenbeschlag (10) nach Anspruch 2, bei dem der Verbindungsabschnitt (21) gelenkig mit dem Verriegelungsabschnitt (22) verbunden ist.

4. Klappenbeschlag (10) nach Anspruch 3, bei dem der Verbindungsabschnitt (21) und der Verriegelungsabschnitt (22) in einer Verriegelungsstellung im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, wobei der Verriegelungsabschnitt (22) einen Abschnitt des Gehäuses (11) hintergreift.

5. Klappenbeschlag (10) nach Anspruch 3 oder 4, bei dem der Verbindungsabschnitt (21) und der Verriegelungsabschnitt (22) in einer Entnahmestellung, in der das Hebelwerk (16) an dem Hilfselement (20) aus dem Gehäuse (11) ausgefahren werden kann, quer zueinander ausgerichtet sind.

6. Klappenbeschlag (10) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, bei dem der Verbindungsabschnitt (21) und der Verriegelungsabschnitt (22) in der Verriegelungsstellung miteinander verrasten.

7. Klappenbeschlag (10) nach Anspruch 6, bei dem zur Verrastung der Verbindungsabschnitt (21) oder der Verriegelungsabschnitt (22) einen Rastmechanismus (221) aufweist.

8. Klappenbeschlag (10) nach Anspruch 7, bei dem der Rastmechanismus (221) eine federnde Lasche (223) mit einer Rastnase (224) umfasst.

9. Klappenbeschlag (10) nach Anspruch 7 oder 8, bei dem eine Entsicherungsöffnung (222) zur Einführung eines Werkzeugs (1) vorhanden ist, um die Verrastung zu lösen.

10. Klappenbeschlag (10) nach Anspruch 8 und 9, bei dem die Entsicherungsöffnung (222) der federnden Lasche (223) benachbart ist, um mit dem Werkzeug (1) die Lasche (223) von einem Verrastungspartner weg zu bewegen.

11. Klappenbeschlag (10) nach Anspruch 8, bei dem der die federnde Lasche (223) so positioniert ist, dass die Verrastung direkt oder indirekt werkzeuglos lösbar ist.

12. Klappenbeschlag (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, bei dem der Verbindungsabschnitt (21) einen Gabelkopf (211) aufweist, mit dem das Hilfselement (20) in ein stiftartiges Befestigungselement (18) an einer Hebelkette des Hebelwerks (16) zur Befestigung in der Schließstellung eingehängt ist.

13. Klappenbeschlag (10) nach Anspruch 12, bei dem der Gabelkopf (211) so ausgebildet ist, dass er durch eine Drehbewegung von dem Befestigungselement (18) lösbar ist.

14. Klappenbeschlag (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, bei dem der Hebel, an dem das Hilfselement (20) befestigt ist, der äußere Hebel (17) der Hebelkette (16) ist.

Claims

1. Flap fitting (10) for a piece of furniture, having a lever mechanism (16) comprising a plurality of levers (17, 19) for guiding a flap of the piece of furniture, wherein the lever mechanism (16) is at least partially retracted into a housing (11) of the flap fitting (10) in a closed position, and the lever mechanism (16) of the flap fitting (10) is accessible through a front opening (12) of the housing (11) in the assembled state, characterized in that an auxiliary element (20) is available, which is releasably and pivotably attached to one of the levers (17, 19) of the lever mechanism (16) with a connecting section (21), in which the auxiliary element (20) resembles a tool for extending the lever mechanism (16) out of the opening (12) in a simple manner by pulling the auxiliary element (20).

2. Flap fitting (10) according to claim 1, in which the auxiliary element (20) comprises a locking section (22) that blocks movement of the lever (17, 19) relative to the housing (11) in a locked position.

3. Flap fitting (10) according to claim 2, in which the connecting section (21) is hingedly connected to the locking section (22).

4. Flap fitting (10) according to claim 3, in which the connecting section (21) and the locking section (22) are aligned substantially parallel to each other in a locked position, wherein the locking section (22) engages behind a section of the housing (11).

5. Flap fitting (10) according to claim 3 or 4, in which the connecting section (21) and the locking section (22) are aligned transversely with respect to each other in a removal position in which the lever mechanism (16) on the auxiliary element (20) can be extended from the housing (11).

6. Flap fitting (10) according to one of claims 2 to 5, in which the connecting section (21) and the locking section (22) latch together in the locked position.

7. Flap fitting (10) according to claim 6, in which for latching, the connecting section (21) or the locking section (22) comprises a latching mechanism (221).

8. Flap fitting (10) according to claim 7, in which the latching mechanism (221) comprises a resilient tab (223) having a latching lug (224).

9. Flap fitting (10) according to claim 7 or 8, in which a release opening (222) is provided for insertion of a tool (1) to release the latching.

10. Flap fitting (10) according to claims 8 and 9, in which the release opening (222) is adjacent the resilient tab (223) to move the tab (223) away from a latching partner with the tool (1).

11. Flap fitting (10) according to claim 8, in which the resilient tab (223) is positioned to allow the latching to be released directly or indirectly without the use of a tool.

12. Flap fitting (10) according to one of claims 1 to 11, in which the connecting section (21) comprises a fork head (211) by which the auxiliary element (20) is engaged with a pin-like fastening element (18) on a lever chain of the lever mechanism (16) for fastening in the closed position.

13. Flap fitting (10) according to claim 12, in which the fork head (211) is configured such that it can be disengaged from the fastening element (18) by a rotational movement.

14. Flap fitting (10) according to one of claims 1 to 13, in which the lever to which the auxiliary element (20) is attached is the outer lever (17) of the lever chain (16).

Revendications

1. Ferrure d'abattant (10) pour un meuble, présentant un mécanisme à leviers (16) avec plusieurs leviers (17, 19) pour guider un abattant du meuble, le mécanisme à leviers (16) étant rentré au moins partiellement dans un boîtier (11) de la ferrure d'abattant (10) dans une position de fermeture et le mécanisme à leviers (16) de la ferrure d'abattant (10) étant accessible à l'état monté à travers une ouverture frontale (12) du boîtier (11),
caractérisée en ce qu'il existe un élément auxiliaire (20) qui est fixé de manière amovible et pivotante à l'un des leviers (17, 19) du mécanisme à leviers (16) par une partie de liaison (21), l'élément auxiliaire (20) constituant un outil permettant de faire sortir facilement le mécanisme à leviers (16) de l'ouverture (12) par traction sur l'élément auxiliaire (20).

2. Ferrure d'abattant (10) selon la revendication 1, dans laquelle l'élément auxiliaire (20) présente une partie de verrouillage (22) qui, dans une position de verrouillage, bloque un mouvement du levier (17, 19) par rapport au boîtier (11).

3. Ferrure d'abattant (10) selon la revendication 2, dans laquelle la partie de liaison (21) est reliée de manière articulée à la partie de verrouillage (22).

4. Ferrure d'abattant (10) selon la revendication 3, dans laquelle la partie de liaison (21) et la partie de verrouillage (22) sont orientées sensiblement parallèlement l'une à l'autre dans une position de verrouillage, la partie de verrouillage (22) s'engageant derrière une partie du boîtier (11).

5. Ferrure d'abattant (10) selon la revendication 3 ou 4, dans laquelle la partie de liaison (21) et la partie de verrouillage (22) sont orientées transversalement l'une par rapport à l'autre dans une position de retrait dans laquelle le mécanisme à leviers (16) peut être sorti du boîtier (11) au niveau de l'élément auxiliaire (20).

6. Ferrure d'abattant (10) selon l'une des revendications 2 à 5, dans laquelle la partie de liaison (21) et la partie de verrouillage (22) s'encliquètent mutuellement dans la position de verrouillage.

7. Ferrure d'abattant (10) selon la revendication 6, dans laquelle la partie de liaison (21) ou la partie de verrouillage (22) présente un mécanisme d'encliquetage (221) pour l'encliquetage.

8. Ferrure d'abattant (10) selon la revendication 7, dans laquelle le mécanisme d'encliquetage (221) comprend une languette élastique (223) avec un ergot d'encliquetage (224).

9. Ferrure d'abattant (10) selon la revendication 7 ou 8, dans laquelle il existe une ouverture de déblocage (222) pour l'introduction d'un outil (1) afin de libérer l'encliquetage.

10. Ferrure d'abattant (10) selon les revendications 8 et 9, dans laquelle l'ouverture de déblocage (222) est adjacente à la languette élastique (223) afin de déplacer la languette (223) pour l'éloigner d'un partenaire d'encliquetage à l'aide de l'outil (1).

11. Ferrure d'abattant (10) selon la revendication 8, dans laquelle la languette élastique (223) est positionnée de manière à ce que l'encliquetage puisse être libéré directement ou indirectement sans outil.

12. Ferrure d'abattant (10) selon l'une des revendications 1 à 11, dans laquelle la partie de liaison (21) présente une fourchette (211) par laquelle l'élément auxiliaire (20) est accroché à un élément de fixation (18) en forme de tige sur une chaîne de leviers du mécanisme à leviers (16) pour la fixation dans la position de fermeture.

13. Ferrure d'abattant (10) selon la revendication 12, dans laquelle la fourchette (211) est conçue de manière à pouvoir être libérée de l'élément de fixation (18) par un mouvement de rotation.

14. Ferrure d'abattant (10) selon l'une des revendications 1 à 13, dans laquelle le levier auquel est fixé l'élément auxiliaire (20) est le levier extérieur (17) de la chaîne de leviers (16).

Zeichnung