(19)
(11) EP 4 242 405 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.12.2023  Patentblatt  2023/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.09.2023  Patentblatt  2023/37

(21) Anmeldenummer: 23189470.0

(22) Anmeldetag:  05.11.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/58(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05D 15/0652; A47B 88/473; A47B 88/483; A47B 2210/0037; E05D 15/58; E05Y 2900/20; E05Y 2201/688
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 13.11.2018 AT 509812018

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
19802035.6 / 3880032

(71) Anmelder: Julius Blum GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • HOFFMANN, Benjamin
    6850 Dornbirn (AT)
  • MEUSBURGER, Marc
    6863 Egg (AT)

(74) Vertreter: Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck 
Torggler & Hofmann Patentanwälte GmbH & Co KG Wilhelm-Greil-Straße 16
6020 Innsbruck
6020 Innsbruck (AT)

   


(54) ANORDNUNG ZUR FÜHRUNG WENIGSTENS EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS


(57) Anordnung (1) zur Führung wenigstens eines bewegbaren Möbelteils (2), insbesondere wenigstens einer Möbeltür oder wenigstens einer Schublade, relativ zu einem feststehenden Möbelteil (3), umfassend
- wenigstens eine, insbesondere am feststehenden Möbelteil (3) zu montierende, Führungsschiene (4) und
- wenigstens eine, insbesondere mit dem wenigstens einen bewegbaren Möbelteil (2) koppelbare, Führungsvorrichtung (5), welche wenigstens einen, vorzugsweise im Wesentlichen zylinderförmigen, lastübertragenden Wälzkörper (6) aufweist,
wobei die wenigstens eine Führungsschiene (4) wenigstens eine Laufbahn (7) aufweist, an welcher der wenigstens eine lastübertragende Wälzkörper (6) bewegbar gelagert ist, die wenigstens eine Laufbahn (7) wenigstens eine Parkposition (8, 9) für den wenigstens einen lastübertragenden Wälzkörper (6) aufweist, und die wenigstens eine Parkposition (8, 9) einer Endstellung des wenigstens einen bewegbaren Möbelteils (2) relativ zum feststehenden Möbelteil (3) entspricht, wobei der wenigstens eine lastübertragende Wälzkörper (6) und die wenigstens eine Laufbahn (7) zumindest im Bereich der wenigstens einen Parkposition (8, 9) derart ausgebildet sind, dass die wenigstens eine Laufbahn (7) in diesem Bereich unter Ausbildung einer Vertiefung (10) verformbar ist und der wenigstens eine lastübertragende Wälzkörper (6) im Wesentlichen formstabil ist.







Recherchenbericht









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