SELBSTHAFTENDE SANITÄRMITTEL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung, die geeignet ist zur Verwendung als sanitäres Mittel mit einem Haftvermittler und mit einem Lösungsmittel aufweisend eine Leitfähigkeit von wenigstens 50 µS/cm, die Verwendung der Zusammensetzung, ein System umfassend die Zusammensetzung in einem WC-Körbchen und ein Verfahren zur Herstellung des Systems.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind selbsthaftende sanitäre Mittel bekannt. Diese selbsthaftenden sanitären Mittel sind geeignet eigenständig, d.h. ohne weitere Hilfsmittel, an Oberflächen zu haften. Insbesondere sind aus dem Stand der Technik Toilettensteine, die eine selbsthaftende Zusammensetzung aufweisen, bekannt. Solche Toilettensteine können ohne Körbchen an die Wand der Toilettenschüssel angebracht werden und haften dort selbst nach einer Mehrzahl von Abspülvorgängen selbstständig. Beispielsweise ist in der Druckschrift EP 1086199B1 ein selbsthaftendes sanitäres Mittel beschrieben, welches selbstständig an Oberflächen von Gegenständen, die üblicherweise im sanitären Bereich verwendet werden, wie Toilettenschüsseln, haftet und erst nach mehreren Spülgängen von der Toilettenoberfläche abgespült wird. Allerdings wurde beobachtet, dass nach Abspülen des selbsthaftenden Mittels Rückstände auf der Oberfläche der Toilettenschüssel zurückbleiben.

[0003] Es hat sich gezeigt, dass herkömmliche selbsthaftende Zusammensetzungen nur ein unzureichendes Abspülverhalten aufweisen. Die Druckschrift EP 1325103 B1 beschreibt eine Zusammensetzung, die dieses Problem durch Verwendung von Glycerin, zu lösen sucht. Dabei beschreibt die Druckschrift insbesondere solche Zusammensetzungen, die geeignet sind selbsthaftend an einer Oberfläche eines sanitären Gegenstandes zu haften, ohne dass ein Körbchen verwendet würde.

[0004] Ferner sind aus der US 2015/159358 A1 Vorrichtungen bekannt mit Gelen. US 2017/283743 A1, EP 2 851 416 A1 und DE 10 2004 056554 A1 beschreiben selbsthaftende Gele zur Applikation in die Toilettenschüssel.

[0005] Insbesondere wurde festgestellt, dass bei einem aus Haftvermittler und Wasser bestehenden haftenden sanitären Mittel eine von der Spülfrequenz unabhängige glatte Oberfläche des aufgebrachten Mittels erreicht werden und die Bildung einer weißen verkrusteten Oberfläche von schwer löslichen Resten vermieden werden kann, wenn das Mittel zusätzlich entweder wenigstens eine aus der Gruppe Glycerin, 1,3-Dihydroxypropan, 1,3- oder 1,4- Dihydroxybutan, 1,3-Dihydroxyisobutan, Pentaerythrit ausgewählte Verbindung oder zwischen 1 und 20 Gew.%, vorzugsweise zwischen 5 und 15 Gew.% und besonders bevorzugt zwischen 7 und 13 Gew.% einer aliphatischen Di-, Oligo- oder Polyhydroxyverbindung oder deren Ether umfasst.

[0006] Allerdings sind die oben beschriebenen, aus dem Stand der Technik bekannten Zusammensetzungen dahingehend von Nachteil, dass diese notwendigerweise die Verwendung von Glycerin oder einer anderen Polyhydroxyverbindung bedingen. Ferner weisen diese aus dem Stand der Technik bekannten Zusammensetzungen, den Nachteil auf, dass diese relativ langsam unter Anwendung zusätzlicher Kühlung erstarren bzw. auszuhärten. Der hierdurch verursachte zusätzliche Energieaufwand verursacht zusätzliche Kosten und stellt eine ökologische Belastung bei der großindustriellen Herstellung der sanitären Mittel dar.

[0007] Hiervon ausgehend, war es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein sanitäres Mittel bereitzustellen, das zum einen eine ansprechende Optik aufweist und zum anderen einfach in der Zusammensetzung ist und sowohl ökonomisch als auch ökologisch vorteilhaft selbst unter industriellen Bedingungen herstellbar ist.

[0008] Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein System aufweisend eine Zusammensetzung und ein WC Körbchen, wobei die Zusammensetzung geeignet ist zur Verwendung als sanitäres Mittel, und wenigstens einen Haftvermittler, und wenigstens ein Lösungsmittel aufweist, und die Zusammensetzung in wenigstens einer Kammer des WC Körbchens vorliegt; dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtmenge des Lösungsmittel eine Leitfähigkeit von wenigstens 50 µS/cm aufweist; die innere Kammeroberfläche gekrümmt ist, und die Zusammensetzung an einer vollständig geschlossenen Seite der Kammer anhaftet.

[0009] Insbesondere weist die Gesamtmenge an Lösungsmittel in der Zusammensetzung eine weiter bevorzugt von wenigstens 100 µS/cm, und weiter bevorzugt von wenigstens 200 µS/cm auf. Als Gesamtmenge an Lösungsmitteln wird vorliegend die Menge des Lösungsmittelgemisches bezeichnet, welches sämtliche in der Zusammensetzung enthaltene Lösungsmittel umfasst.

[0010] Ferner weist die Zusammensetzung eine Leitfähigkeit von bevorzugt wenigstens 50 µS/cm, weiter bevorzugt von wenigstens 100 µS/cm, und weiter bevorzugt von wenigstens 200 µS/cm auf. Die Leitfähigkeit des Lösungsmittels bzw. des gesamten Lösungsmittels entspricht im Wesentlichen auch der Leitfähigkeit der Zusammensetzung, da es das Lösungsmittel ist, welches die flüssige Phase des Gels bildet und damit eine Leitfähigkeit im Sinne der Erfindung aufweist.

[0011] Im Stand der Technik sind eine Vielzahl von Lösungsmittel beschrieben. Ein wichtiges Beispiel ist Wasser. Wasser kann Elektrolyte umfassen oder, z.B. nach Destillation mit anschließender Kondensation, im Wesentlichen frei von Elektrolyten sein. Allgemein gesprochen kann ein Lösungsmittel, z.B. Wasser, Elektrolyte umfassen oder elektrolytfrei sein. Diese allgemeine Aussage beeinträchtigt allerdings nicht, dass das erfindungsgemäße Lösungsmittel (und damit auch die Gesamtmenge an Lösungsmittel) Elektrolyte enthalten muss. Dass eine Mindestmenge an Elektrolyten vorhanden sein muss, ergibt sich für den Fachmann daraus, dass ein Mindestwert für die Leitfähigkeit vorgegeben ist. Der allgemeinere Begriff Lösungsmittel wird erfindungsgemäß dahingehend präzisiert, dass dieses Elektrolyte enthalten muss, um den angegebenen Leitfähigkeitswert zu erreichen.

[0012] Bevorzugt ist der Anteil an Wasser an der gesamten Menge an Lösungsmittel wenigstens 40 wt.-%, weiter bevorzugt wenigstens 50 wt.-%, oder wenigstens 70 wt.-%.

[0013] Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung entsprechend die genannten Leitfähigkeitswerte bevorzugt der Leitfähigkeit bei Standardbedingungen, weiter bevorzugt unterhalb dem Erstarrungspunkt oder dem Gelbildungspunkt. Als Standardtemperatur gilt T = 298,15 K, entsprechend 25 °C, und als Standarddruck p = 1,013 bar.

[0014] Methoden zur Messung der Leitfähigkeit sind dem Fachmann bekannt. Die Leitfähigkeit wird bei einer Elektrodenfläche A und bekanntem Abstand d der Elektroden über die Spannung U und die Stromstärke I bestimmt werden. Hierzu kann ein Leitfähigkeitsmessgerät verwendet werden.

[0015] Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung wird der Ausdruck "sanitäres Mittel" im Sinne einer "Zusammensetzung, die geeignet ist zur Verwendung als sanitäres Mittel", verwendet.

[0016] Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung ist ein "wässriges Lösungsmittel" als ein Lösungsmittel zu verstehen, das Wasser umfasst.

[0017] Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung steht der Ausdruck "EO" für Alkoxygruppen im Allgemeinen. So bedeutet beispielsweise der Ausdruck "20 EO", die Anwesenheit von 20 Alkoxygruppen, die besonders bevorzugt als Block im betreffenden Moleküle vorliegen und noch weiter bevorzugt als Endgruppen im betreffenden Molekül angeordnet sind. Insbesondere steht der Ausdruck "EO" für die Gruppe enthaltend Ethoxy-, Propoxy- und Butoxygruppen, weiter bevorzugt für die Gruppe enthaltend Ethoxy- und Propoxygruppen und besonders bevorzugt nur für Ethoxygruppen.

[0018] Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung wird unter "Sanitärgegenstand" bevorzugt ein Gegenstand verstanden, der üblicherweise im Bereich von privaten oder öffentlichen Bädern und Toiletten Verwendung findet. Insbesondere sind unter Sanitärgegenstand Toiletten, bevorzugt Toilettenschüsseln, Urinale, Pissoirs, aber auch Handspülbecken zu verstehen.

[0019] Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung werden die Ausdrücke "lipophil" bzw. "Lipophilie" synonym zu den Ausdrücken "hydrophob" bzw. "Hydrophilie" benutzt.

[0020] Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung wird unter "fließbar machen der Zusammensetzung" verstanden, dass die Zusammensetzung erhitzt wird bis zu einem Punkt, an dem diese eine Viskosität erreicht hat, bei der die Zusammensetzung derart fließfähig ist, dass die Zusammensetzung durch Verschränkung des Behältnisses, in dem die Zusammensetzung enthalten ist, ausgegossen werden kann und damit in ein anderes Behältnis, insbesondere die Kammer eines WC-Körbchen, umgefüllt werden kann.

[0021] Der Haftvermittler bewirkt in Anwesenheit von Wasser, dass das Mittel an einer Oberfläche haftet und bevorzugt netzwerkartige Strukturen ausbildet. Diese verleihen dem Mittel selbst bei Spülung in einer Toilette die erforderliche Formbeständigkeit. Das sanitäre Mittel ist bevorzugt selbsthaftend ausgebildet, d.h. das sanitäre Mittel ist geeignet eigenständig, insbesondere ohne weitere Hilfsmittel, an Oberflächen zu haften.

[0022] Der Haftvermittler kann entweder insgesamt hydrophil sein, bevorzugt aber teilweise hydrophil und teilweise hydrophob, d.h. die Moleküle des Haftvermittlers sind bevorzugt längerkettige Moleküle, die wenigstens einen hydrophoben Rest aufweisen und ferner eine hydrophile Gruppe umfassen, die mit einem bevorzugt polaren Lösungsmittel, insbesondere mit Wasser, wechselwirkt. Vorzugsweise handelt es sich bei den Haftvermittlern um unverzweigte Moleküle, d.h. lineare Moleküle. Dies ermöglicht die gewünschte Netzwerkbildung.

[0023] Als hydrophile Reste können Polyalkoxygruppen, vorzugsweise Polyethoxy-, Polypropoxy- oder Polybutoxy- oder auch gemischte Polyalkoxygruppen wie beispielsweise Poly(ethoxypropoxy)gruppen eingesetzt werden. Ein Fettalkoholalkoxylat, welches sowohl Ethoxy also auch Propoxygruppen aufweist wird in der Erfindung als ein gemischtes Fettalkoholethoxypropoxylat bezeichnet.

[0024] Besonders bevorzugt als hydrophile Gruppe ist ein Polyethoxyrest, der weiter bevorzugt zwischen 15 und 55 Ethoxygruppen, weiter vorzugsweise zwischen 20 und 35 und besonders bevorzugt zwischen 22 und 28 Ethoxygruppen umfasst.

[0025] Als hydrophober Rest sind bevorzugt lineare, d.h. unverzweigte Alkylreste geeignet. Hierdurch wird die Eignung zur Netzwerkbildung begünstigt. Geradzahlige Alkylreste sind bevorzugt - wegen deren besseren biologischen Abbaubarkeit. Besonders bevorzugt sind Alkylreste mit wenigstens mehr als elf Kohlenstoffatomen. Weiter bevorzugt beträgt die Zahl der Kohlenstoffatome 9 bis 30 insbesondere 7 bis 20.

[0026] Bevorzugte Haftvermittler sind Polyalkoxyalkane, insbesondere ein Gemisch aus Alkyl-ethoxylat mit 20 bis 30 EO, insbesondere 25 EO, wobei die Alkylkette weiter bevorzugt C16-C18 Kohlenstoffatome aufweist.

[0027] Mit Verringerung der Anzahl der Alkoxygruppen wird der Haftvermittler lipophiler. Hierdurch lässt sich insbesondere die Löslichkeit von hydrophilen Substanzen, wie beispielsweise Duftstoffen oder Farbstoffen, regulieren.

[0028] Mit Erhöhung des Grades der Alkoxylierung wird der Haftvermittler hydrophiler, was insbesondere die Ausbildung eines Netzwerkes und die Fähigkeit zur Bildung eines optisch ansprechenden Gels beeinflussen kann und darüber hinaus einen Einfluss auf das Abspülverhalten des sanitären Mittels haben kann.

[0029] Ebenfalls Auswirkungen auf die Lipophilie des Haftvermittlers hat die Art und insbesondere die Länge des hydrophoben Restes, wobei insbesondere längere Alkylreste die Hydrophobie des Haftvermittlers erhöhen. Insgesamt lässt sich durch geeignete Wahl des hydrophoben Restes, insbesondere eines linearen, d. h. unverzweigten, Alkylrestes auf der einen Seite, in Abstimmung mit dem Grad der Alkoxylierung, d. h. der Anzahl an Alkoxygruppen, ein maßgeschneiderter Haftvermittler bereitstellen, der im Hinblick auf das Abspülverhalten des sanitären Mittels, die Haftfähigkeit an Oberflächen, sowie im Hinblick auf die Löslichkeit von hydrophoben oder hydrophilen Zusatzstoffen optimiert ist.

[0030] Auch die einzusetzende Menge an Haftvermittler ist von dessen Hydrophilie und dessen Netzwerkbildungsvermögen abhängig. Diese kann 20 und 60 Gew.-%, vorzugsweise zwischen 35 und 55 Gew.-% und besonders bevorzugt zwischen 40 und 50 Gew.-%, betragen, was insbesondere bei der Verwendung von Polyalkoxyalkanen bevorzugt ist.

[0031] Gemäß einer Ausführungsform umfasst die Zusammensetzung wenigstens ein Fettalkoholalkoxylat, welches bevorzugt als ein Haftvermittler und/oder ein nichtionisches Tensid aufzufassen ist. Die Verwendung eines Fettalkoholalkoxylates ermöglicht in Kombination mit dem Merkmal, dass das Lösungsmittel eine Leitfähigkeit von wenigstens 50 µS/cm, bevorzugt von wenigstens 100 µS/cm, und weiter bevorzugt von wenigstens 200 µS/cm aufweist, die Bereitstellung eines optisch attraktiven, transparenten Produktes in Form eines Gels mit einer guten Freisetzungscharakteristik in Bezug auf Farb- und insbesondere Duftstoffe, die in der Zusammensetzung als Additive enthalten sein können, wodurch ein gutes Abspülverhalten des Mittels erreicht wird, welches sonst nur unter zusätzlicher Verwendung von Glycerin erreicht werden kann.

[0032] "Fettalkoholalkoxylate" im Sinne der vorliegenden Erfindung sind Verbindungen, die wenigstens einen hydrophoben Rest und wenigstens einen hydrophilen Rest umfassen, wobei der hydrophile Rest wenigstens eine EO Einheit ist, die an den hydrophoben Rest gebunden ist. Der hydrophobe Rest leitet sich insbesondere von aliphatischen, langkettigen, einwertigen Alkoholen ab. Diese können natürlich oder synthetisch vorkommen, wobei natürliche Alkohole bevorzugt sind. Der hydrophobe Rest ist bevorzugt verzweigt. Bevorzugt weist der hydrophobe Rest zwischen 6 bis 22 Kohlenstoffatome auf und kann auch ein- oder mehrfach ungesättigt sein, wobei vollständig gesättigte Reste bevorzugt sind.

[0033] Das Fettalkoholalkoxylat weist bevorzugt einen Alkoxylierungsgrad von 10 bis 50 EO, insbesondere von 20 bis 30 EO, auf. Alternativ weist das Fettalkoholalkoxylat einen Alkoxylierungsgrad von 5 bis 15 EO auf.

[0034] Weiter bevorzugt umfasst das Mittel ein erstes Fettalkoholalkoxylat mit einem Alkoxylierungsgrad von 10 bis 50 EO, insbesondere von 20 bis 30, EO und ein zweites Fettalkoholalkoxylat mit einem Alkoxylierungsgrad von 5 bis 15 EO.

[0035] Insbesondere kann das Mittel ein erstes Fettalkoholalkoxylat mit einem Alkoxylierungsgrad von 20 bis 30 EO in einer Menge von 20 bis 40 Gew.%, besonders bevorzugt 25 bis 35 Gew.%, und ein zweites Fettalkoholalkoxylat mit einem Alkoxylierungsgrad von 5 bis 15 EO in einer Menge von 5 bis 30 Gew.%, besonders bevorzugt 10 bis 20 Gew.% umfassen

[0036] Bevorzugt ist das Fettalkoholalkoxylat ein Fettalkoholethoxylat, wobei das Fettalkoholalkoxylat wenigstens einen Ethoxyrest aufweist und/oder ein Fettalkoholpropoxylat, wobei das Fettalkoholalkoxylat wenigstens einen Propoxyrest aufweist. Weiter bevorzugt umfasst das Fettalkoholalkoxylat ausschließlich Ethoxy und/oder Propoxygruppen als Alkoxygruppen. Noch weiter bevorzugt umfasst das Fettalkoholalkoxylat ausschließlich Ethoxygruppen als Alkoxygruppen. Bevorzugt weist dabei der Alkyrest wenigstens 7 Kohlenstoffatome auf, insbesondere 7 bis 20 Kohlenstoffatome, wobei der Alkyrest insbesondere ein unverzweigter Alkylrest ist.

[0037] Das Mittel kann auch eine oder mehrere Fettsäureseifen als Haftvermittler umfassen. Bevorzugt ist die Zusammensetzung allerdings frei von Fettsäureseifen, da sich Fettalkoholalkoxylate als vorteilhaft für eine geeignete Gelbildung und ein verbessertes Abspülverhalten erwiesen haben. Bevorzugt ist das Mittel im Wesentlichen frei von anionischen Tensiden und anionischen Haftvermittlern.

[0038] In einer Ausführungsform umfasst das sanitäre Mittel wenigstens ein oder mehrere Tenside. Durch die Verwendung von Tensiden in dem sanitären Mittel kann eine Reinigungswirkung bei Verwendung des sanitären Mittels bereitgestellt werden. Insbesondere vermögen die Tenside Schmutzreste auf Toilettenoberflächen beim Spülen zu entfernen. Andererseits kann die Verwendung von Tenside im sanitäre Mittel dazu dienen, die Löslichkeit von hydrophoben oder hydrophilen Zusatzstoffen zu ermöglichen oder zu optimieren.

[0039] Bevorzugt sind nichtionische Tenside. Als hydrophile Reste der nichtionischen Tenside können Polyalkoxygruppen, vorzugsweise Polyethoxy-, Polypropoxy- oder Polybutoxy- oder auch gemischte Polyalkoxygruppen wie beispielsweise Poly(ethoxypropoxy)gruppen eingesetzt werden. Besonders sind zwischen 1 und 55 EO, weiter vorzugsweise zwischen 4 und 15 und besonders bevorzugt zwischen 6 und 10 EO umfasst. Als hydrophober Rest sind bevorzugt lineare, d.h. unverzweigte, Alkylreste geeignet. Bevorzugt sind Alkylreste mit mehr als 5 Kohlenstoffatomen. Weiter bevorzugt beträgt die Zahl der Kohlenstoffatome 5 bis 20, insbesondere 9 bis 12 Kohlenstoffatome.

[0040] In einer weiteren Ausführungsform sind das eine oder die mehreren Tenside nur nichtionische Tenside. Anders ausgedrückt weist die Zusammensetzung in dieser Ausführungsform nur nichtionische Tenside auf und enthält keine geladenen Tenside wie anionische, kationische oder amphotere Tenside.

[0041] Die Art und Menge des Lösungsmittels ist unter anderem von der Hydrophilie des eingesetzten Haftvermittlers abhängig und kann entsprechend variiert werden. Um mit den Haftvermittlermolekülen die gewünschte Anzahl von Klebestellen bereitzustellen, sollte das Lösungsmittel wenigstens zu 20 Gew.%, vorzugsweise zwischen 35 und 65 Gew.% in dem Mittel enthalten sein.

[0042] Bevorzugt ist das Lösungsmittel ein polares Lösungsmittel, weiter bevorzugt ein wässriges Lösungsmittel, und insbesondere Wasser. Insbesondere umfasst das Mittel Wasser in einer Menge zwischen 40 und 60 Gew.%, weiter insbesondere in einer Menge von 45 Gew.% bis 60 Gew.%, und weiter insbesondere in einer Menge von 52 Gew.% bis 57 Gew.%.

[0043] Bevorzugt weist das Lösungsmittel eine Leitfähigkeit von wenigstens 100 µS/cm, weiter bevorzugt von wenigstens 200 µS/cm und weiter bevorzugt von wenigstens 400 µS/cm auf. Gemäß weiteren Ausführungsformen weist das Lösungsmittel eine Leitfähigkeit von wenigstens 800 µS/cm oder insbesondere von wenigstens 1000 µS/cm oder von wenigstens 1500 µS/cm auf.

[0044] Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung ist die Leitfähigkeit bevorzugt die elektrolytische Leitfähigkeit des Lösungsmittels bzw. die elektrische Leitfähigkeit des Lösungsmittels im Sinne einer Elektrolytlösung. Hierbei handelt es sich bevorzugt um die Proportionalitätskonstante zwischen der elektrischen Stromdichte und der elektrischen Feldstärke.

[0045] Bevorzugt weist das Lösungsmittel eines oder mehrere der folgenden Ionen aus der Gruppe umfassend Ca, Mg, Na, K, Al, Cd, Cr, Cu, Fe, Mn, Pb, Zn, NH4, Fe, CI, NO3, SO4, PO4, SiO2 in den dem Fachmann gekannten üblichen Oxidationsstufen und den diesen entsprechenden Ladungszahlen auf. Insbesondere wird die Leitfähigkeit des Lösungsmittels gemäß der vorliegenden Anmeldung zumindest teilweise durch Vorliegen und/oder Bereitstellen eines oder mehrerer der genannten Ionen in Wasser erreicht.

[0046] Bevorzugt ist die Zusammensetzung frei von Glycerin. Bevorzugt weist die Zusammensetzung keine Polyhydroxyverbindung oder deren Ether auf, insbesondere keine Verbindung aus der Gruppe Glycerin, 1,3-Dihydroxypropan, 1,3- oder 1,4- Dihydroxybutan, 1,3-Dihydroxyisobutan, Pentaerythrit ausgewählte Verbindung oder zwischen 1 und 20 Gew.%, vorzugsweise zwischen 5 und 15 Gew.% und besonders bevorzugt zwischen 7 und 13 Gew.% einer aliphatischen Di-, Oligo- oder Polyhydroxyverbindung oder deren Ether.

[0047] Das Mittel umfasst bevorzugt Duft- und/oder Riechstoffe. Hierdurch kann die Raumluft verbessert werden.

[0048] Das Mittel umfasst bevorzugt Konservierungsstoffe. Solche Konservierungsstoffe sind beispielsweise unter den Handelsnamen Acticide B 20, Acticide MBR 1 und Acticide SR 1500 erhältlich. Bevorzugt umfasst das Mittel als Konservierungsstoffe eines oder mehrere aus der Gruppe enthaltend Isothiazolinon, Phenoxyethanol, Methylisothiazolinon und Benzisothiazolinone (BIT). Bevorzugt und abhängig von der Art des Konservierungsstoffes ist dieser in Mengen von 0,0001 bis 1 wt.-% in dem Mittel enthalten.

[0049] Vorzugsweise weist das erfindungsgemäße Mittel eine salbenartige, pastöse und/oder eine cremeartige Konsistenz auf.

[0050] Im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung wird unter "Gel" bevorzugt ein disperses System verstanden, das aus mindestens zwei Komponenten besteht. Die feste Komponente bildet dabei ein schwammartiges, dreidimensionales Netzwerk, dessen Poren zumindest teilweise durch das Lösungsmittel ausgefüllt sind.

[0051] Bevorzugt sind die sanitären Mittel als Gele ausgebildet. Solche Gele weisen bevorzugt eine andere Mikro- beziehungsweise Nanostruktur auf als herkömmliche sanitäre Mittel, was insbesondere im Falle von Toilettensteinen nicht nur zu einer besonderen optischen Erscheinung aufgrund der Transparenz des Gels führt, sondern auch eine gleichmäßige Freisetzung von Additiven wie Farbstoffen und insbesondere Duftstoffzusammensetzungen ermöglicht.

[0052] Hierbei hat sich allerdings gezeigt, dass gerade selbsthaftende Zusammensetzungen, die als Gel ausgebildet sind, nur ein unzureichendes Abspülverhalten aufweisen.

[0053] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die Herstellung des erfindungsgemäßen Systems umfassend die Schritte (a) Fließbar machen des sanitären Mittels durch Erhitzen, (b) Einbringen des Mittels in das Körbchen und (c) Abkühlen des Mittels, wobei die Zusammensetzung aushärtet.

[0054] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Kammerhülle des WC Körbchens auf wenigstens einer Seite vollständig geschlossen und die Zusammensetzung an der vollständig geschlossenen Seite der Kammerhülle angehaftet.

[0055] Dabei ist das sanitäre Mittel bevorzugt als Gel ausgebildet. Eine solche Zusammensetzung in einem WC Körbchen in Form eines Gels ist ein optisch attraktives, transparentes Produkt mit einer vorteilhaften Freisetzungscharakteristik in Bezug auf Farb- und insbesondere Duftstoffe die in der Zusammensetzung als Additive enthalten sein können.

[0056] Durch die selbsthaftenden Eigenschaften des Gels auf Grund der Anwesenheit des Haftvermittlers haftet dieses an der Oberfläche des WC Körbchens. Dies hat den Vorteil, dass das im Körbchen enthaltene Gel nicht wie bei üblichen Toilettensteinen von außen nach innen aufgelöst wird, sondern ein Auflöseverhalten dahingehend aufweist, dass die Mengen an Gel, die unmittelbar an der Kammerwand des WC Körbchens haften, zuletzt abgespült werden. Hierdurch ergibt sich insbesondere ein verbessertes Freisetzungsprofil sowie ein optisch ansprechenderes Erscheinungsbild über die gesamte Lebensdauer des WC-Steines. Da sich die von außen für den Benutzer erkennbaren Bereiche des Gels, zum Beispiel bei Verwendung eines transparenten WC Körbchens, erst ganz am Ende der Lebenszeit ablösen, wird sich das ursprüngliche Erscheinungsbild des WC Steines bis zum vollständigen Aufbrauchen des Gleichen kaum ändern.

[0057] Dies stellt allerdings besondere Anforderungen an das Abspülverhalten des Gels von der Oberfläche der Kammer, in welcher das Gel im WC Körbchen enthalten ist.

[0058] Ein unzureichendes Abspülverhalten von der inneren Kammeroberfläche des WC Körbchens führt bei Verwendung von transparenten WC Körbchen zu unansehnlichen da ungleichmäßig verteilten Gelresten an der Oberfläche der Kammer. WC Körbchen weisen in der Regel eine stark gebogene bzw. gekrümmte innere Kammeroberfläche auf (beispielsweise bei sphärisch ausgebildeten WC Körbchen). Gegenüber den relativ glatten und ungekrümmten Oberflächen von Toilettenschüsseln, an denen sanitäre Mittel direkt ohne WC Körbchen angebracht werden können, ist bei Verwendung von WC Körbchen mit einem selbsthaftenden Gel eine ausgeprägtere Rückstandsbildung zu beobachten. Eine Verbesserung des Abspülverhalten ist somit insbesondere bei Verwendung mit einem WC-Körbchen notwendig.

[0059] Bevorzugt ist die Kammerhülle als Kugel, d.h. sphärisch ausgebildet, wobei die Kammerhülle einstückig oder zweistückig aus einer ersten Halbkugel und einer zweiten Halbkugel besteht, die respektive eine erste Seite der Kammerhülle und eine zweite Seite der Kammerhülle darstellen. Die erste Seite kann als Vorderseite bezeichnet werden, d.h. die im Benutzungszustand zugängliche bzw. sichtbare und der Toilettenschüsselwand abgewandte Seite, während die zweite Seite als Rückseite bezeichnet werden kann, d.h. die im Benutzungszustand nicht unmittelbar zugängliche bzw. sichtbare und der Toilettenschüsselwand und dem daran entlanglaufenden Spülwasser zugewandte Seite. Die vorstehende Einteilung der Kammerhülle in zwei Seiten kann auch auf weitere Kammerhüllengeometrien, z.B. rechteckige Kammerhüllengeometrien, entsprechend übertragen werden.

[0060] Die Vorderseite der Kammerhülle weist bevorzugt keine Öffnung auf. Dies verhindert zum einen, dass ein Kind oder ein Haustier in Kontakt mit einer in der Kammer vorhandenen Wirksubstanz geraten kann. Ferner kann dadurch, dass die erste Seite der Kammerhülle keine Öffnung aufweist, die Wirksubstanz beim Herstellungsprozess durch eine Öffnung der zweiten Seite in das Körbchen eingefüllt werden. Bei WC Körben mit einer oder mehrerer Öffnungen auf der ersten Seite würde die Wirksubstanz bei der Befüllung nicht im Körbchen verbleiben sondern durch dieses hindurchlaufen. Vorteilhaft kann ein WC Körbchen gemäß der beschriebenen Ausführungsform mit einer Wirksubstanz befüllt werden, wobei die Substanz sich erst nach der Befüllung verfestigt. Es ist also nicht notwendig, dass die Wirksubstanz zu der gewünschten Geometrie (z.B. einer Kugel) vorgeformt wird und erst dann in die Kammer eingebracht wird. Vielmehr wird die Formgebung dadurch erreicht, dass die Wirksubstanz in die Kammer eingefüllt wird und die Kammergeometrie bei der Verfestigung der Wirksubstanz als Matrize fungiert. Insbesondere ermöglicht die beschriebene Ausführungsform, pastöse Zusammensetzungen, z.B. Gele, als Wirksubstanzen einzusetzen, da solche pastösen Zusammensetzungen, wie Gele, wegen Ihrer Konsistenz und "Klebrigkeit" nur schwer vorgeformt und in ihrer endgültigen Form in die Kammer des Körbchens eingebracht werden können.

[0061] Im Falle der erfindungsgemäßen Mittel konnte beobachtet werden, dass diese schnell ohne Anwendung zusätzlicher Kühlung erstarren bzw. aushärten. Der hierdurch bedingte verminderte Energieaufwand verursacht weniger Kosten und ermöglicht eine ökologischere und effizientere großindustrielle Herstellung der sanitären Mittel.

[0062] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die Verwendung des Systems umfassend die Schritte: (a) Bereitstellen des Systems aufweisend das sanitäre Mittel gemäß der Erfindung und ein WC Körbchen mit wenigstens einer Kammer, wobei das sanitäre Mittel in der Kammer des WC Körbchens vorliegt (b) Anbringen des Systems an einem Sanitärgegenstand.

Vergleichsbeispiele:

[0063] Es wurde eine Zusammensetzung gemäß der Erfindung E1 und eine Vergleichszusammensetzung C1 bereitgestellt. Sämtliche Werte sind in Gewichtsprozent bezogen auf die Gesamtmenge der Zusammensetzung angegeben.

[0064] Während bei der Vergleichszusammensetzung C1 entmineralisiertes Wasser verwendet wurde, wobei das Wasser nahezu keine Leitfähigkeit aufwies, wurde der lonenanteil in den erfindungsgemäßen Zusammensetzungen so eingestellt, dass sich erhöhte Leitfähigkeiten ergaben.

[0065] Die Vergleichszusammensetzung C1 enthielt Glycerin, während in den erfindungsgemäßen Zusammensetzungen E1, E2, und E3 auf Glycerin vollständig verzichtet wurde. Um gegenüber C1 aussagekräftige Zusammensetzungen E1, E2, und E3 bereitzustellen, die gegenüber C1 Vergleichbarkeit aufweisen, wurden die Menge an Glycerin entsprechend anteilig auf die weiteren Bestandteile der Zusammensetzungen (Fettalkoholethoxylat und Wasser) aufgeteilt, d.h. anstelle der 10 Gewichtsprozent an zusätzlichem Glycerin wurde einerseits die Menge an Wasser und zum anderen die Menge an Fettalkoholethoxylat anteilig erhöht.

	C1 [Gew.-%]	E1 [Gew.-%]	E2 [Gew.-%]	E3 [Gew.-%]
Cremophor A25	30	30	30	30
Empilan KR 8	10	15	15	15
Glycerin	10	0	0	0
Duftstoffe	5	3,6	3,6	3,6
Wasser	45,00	51,40	51,40	51,40
(Leitfähigkeit) [µS/cm]	entmineralisiert	420	820	1690

[0066] "Cremophor A25" ist ein Fettalkoholethoxylat mit C16 und C18 Alkylresten und 25 Ethoxyeinheiten. Empilan ist ein Fettalkoholethoxylat mit C9 bis C12 Alkylresten und 8 Ethoxyeinheiten

[0067] Die Zusammensetzungen C1 und E1, E2, und E3 wurden auf ihr Haftverhalten, ihre Fähigkeit zur Aushärtung bei Abkühlung, ihre Temperaturstabilität und ihr Abspülverhalten geprüft.

	C1	E1
Haftverhalten	+	+
Aushärtung	o	++
Temperaturstabilität	+	+
Abspülverhalten	++	++

[0068] Gegenüber einer Zusammensetzung, die nur einen Haftvermittler ohne weitere, das Abspülverhalten modifizierende Zusätze enthält (vgl. Zusammensetzungen, die aus der EP 1 086 199 B1 bekannt sind), kann die Bildung einer weißen verkrusteten Oberfläche von schwer löslichen Resten bekanntermaßen vermieden werden, wenn das Mittel Glycerin umfasst. Ein gutes Abspülverhalten wurde damit auch im Falle der Vergleichszusammensetzung C1 beobachtet. Die Zusammensetzungen gemäß der Erfindung E1, E2, und E3 zeigten nun überraschenderweise ein ähnlich vorteilhaftes Abspülverhalten wie die Zusammensetzung C1. Allerdings kann dies auch ohne den Einsatz von Glycerin erreicht werden. Die Erfinder führen dies auf das elektrolythaltige Lösungsmittel (hier Wasser) zurück, wobei vermutet wird, dass die enthaltenen Ionen sich vorteilhaft auf die Netzwerkbildung innerhalb des Gels auswirken.

[0069] Im Falle der erfindungsgemäßen Zusammensetzungen E1, E2, und E3 konnte zudem beobachtet werden, dass diese schneller erstarrte bzw. auszuhärte. Auf eine zusätzliche Kühlung, um ein Aushärten des Gels zu erreichen, kann verzichtet werden. Der hierdurch bedingte verminderte Energieaufwand verursacht weniger Kosten und ermöglicht eine ökologischere und effizientere großindustrielle Herstellung der sanitären Mittel.

Ansprüche

1. System aufweisend eine Zusammensetzung und

ein WC Körbchen, wobei die

Zusammensetzung geeignet ist zur Verwendung als sanitäres Mittel,

und wenigstens einen Haftvermittler, und

wenigstens ein Lösungsmittel aufweist,

und die Zusammensetzung in wenigstens einer Kammer des WC Körbchens vorliegt;

dadurch gekennzeichnet, dass

die Gesamtmenge des Lösungsmittel eine Leitfähigkeit von wenigstens 50 µS/cm aufweist;

die innere Kammeroberfläche gekrümmt ist, und

die Zusammensetzung an einer vollständig geschlossenen Seite der Kammer anhaftet.

2. System gemäß Anspruch 1, wobei das Lösungsmittel eine Leitfähigkeit von wenigstens 100 µS/cm, weiter bevorzugt von wenigstens 300, µS/cm aufweist.

3. System gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Zusammensetzung kein Glycerin aufweist.

4. System gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Lösungsmittel ein wässriges Lösungsmittel ist.

5. System gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Zusammensetzung wenigstens ein Fettalkoholalkoxylat umfasst.

6. System gemäß dem vorhergehenden Anspruch, wobei das Fettalkoholalkoxylat einen Alkoxylierungsgrad von 20 bis 50 EO, bevorzugt von 25 bis 35 aufweist.

7. System gemäß Anspruch 5, wobei das Fettalkoholalkoxylat einen Alkoxylierungsgrad von 5 bis 15 EO aufweist.

8. System gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Fettalkoholalkoxylat ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus einem Fettalkoholethoxylat, einem Fettalkoholpropoxylat oder einem gemischten Fettalkoholethoxypropoxylat.

9. System gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche 5 bis 8, wobei das Fettalkoholalkoxylat einen Alkyrest von wenigstens 7 Kohlenstoffatomen aufweist, wobei der Alkyrest bevorzugt ein unverzweigter Alkylrest ist.

10. System gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche 5 bis 9, wobei die Gesamtmenge an Fettalkoholethoxylat 20 und 60 Gew.-%, vorzugsweise zwischen 35 und 55 Gew.% und besonders bevorzugt zwischen 40 und 50 Gew.% beträgt.

11. Herstellung eines Systems gemäß einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, umfassend die Schritte,

Fließbar machen der Zusammensetzung durch Erhitzen,

Einbringen der Zusammensetzung in das Körbchen,

Abkühlen der Zusammensetzung, wobei die Zusammensetzung aushärtet.

Claims

1. System comprising a composition and

a WC basket, whereby the

composition is suitable for use as a sanitary agent,

and at least one adhesion promoter, and

has at least one solvent,

and the composition is present in at least one chamber of the WC basket;

characterized in that

the total amount of solvent has a conductivity of at least 50 µS/cm;

the inner chamber surface is curved, and

the composition adheres to a completely closed side of the chamber.

2. System according to claim 1 , wherein the solvent has a conductivity of has at least 100 µS/cm, more preferably at least 300 µS/cm.

3. System according to any one of the preceding claims , wherein the composition does not contain any glycerine.

4. System according to one of the preceding claims, wherein the solvent is an aqueous solvent.

5. System according to any one of the preceding claims, wherein the composition comprises at least comprises a fatty alcohol alkoxylate.

6. System according to the preceding claim, wherein the fatty alcohol alkoxylate has a degree of alkoxylation of 20 to 50 EO, preferably 25 to 35.

7. System according to claim 5, wherein the fatty alcohol alkoxylate has a degree of alkoxylation of 5 to 15 EO.

8. System according to any one of the preceding claims, wherein the fatty alcohol alkoxylate is selected from the group consisting of a fatty alcohol ethoxylate and a fatty alcohol propoxylate or a mixed fatty alcohol ethoxypropoxylate .

9. System according to any of the preceding claims 5 to 8, wherein the fatty alcohol alkoxylate has an alkyl radical of at least 7 carbon atoms, the alkyl radical is preferably an unbranched alkyl radical.

10. System according to any one of the preceding claims 5 to 9, wherein the total amount of fatty alcohol ethoxylate 20 and 60 % by weight, preferably between 35 and 55 % by weight and particularly preferably between 40 and 50 % by weight.

11. Production of a system according to one of the two preceding claims, comprising the steps,

make the composition flowable by heating,

insert the composition into the basket,

cooling of the composition, whereby the composition hardens.

Revendications

1. Système présentant une composition et

un panier WC, où les

est appropriée pour une utilisation en tant qu'agent sanitaire,

et au moins un promoteur d'adhésion, et

au moins un solvant,

et la composition est présente dans au moins un compartiment du panier WC;

caractérisé en ce que

la quantité totale de solvant a une conductivité d'au moins 50 µS/cm est présent;

la surface interne de la chambre est incurvée, et

la composition adhère à un côté entièrement fermé de la chambre.

2. Système selon la revendication 1, dans lequel le solvant a une conductivité de d'au moins 100 µS/cm, de préférence d'au moins 300, µS/cm.

3. Système selon l'une des revendications précédentes , dans lequel la composition ne contient pas de
glycérol.

4. Système selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel est le le solvant est un solvant aqueux.

5. Système selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel la composition comprend au moins un alcoxylate d'alcool gras.

6. Système selon la revendication précédente, dans lequel est l'alcoxylate d'alcool gras a un degré d'alcoxylation de 20 à 50 OE, de préférence de 25 à 35.

7. Système selon revendication 5, dans lequel représente le l'alcoxylate d'alcool gras présente un degré d'alcoxylation de 5 à 15 OE.

8. Système selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel représente le l'alcoxylate d'alcool gras est choisi dans le groupe constitué par un éthoxylate d'alcool gras, et un propoxylate d'alcool gras ou un éthoxypropoxylate d'alcool gras mixte .

9. Système selon l'une quelconque des revendications 5 à 8 du site précédent, dans lequel le alcoxylate d'alcool gras a un groupe alkyle d'au moins 7 atomes de carbone, le groupe alkyle ayant un nombre d'atomes de carbone supérieur à celui du groupe alkyle est de préférence un groupe alkyle non ramifié.

10. Système selon l'une quelconque des revendications précédentes 5 à 9, dans lequel la quantité totale d'éthoxylate d'alcool gras comprise entre 20 et 60 % en poids, de préférence entre 35 et 55 en poids et de préférence entre 40 et 50 % en poids.

11. Fabrication d'un système selon l'une des deux revendications précédentes, comprenant les étapes,

Rendre la composition fluide en la chauffant,

Introduction de la composition dans le panier,

Refroidissement de la composition, ce qui permet à la composition de durcir.