(19)
(11) EP 3 880 920 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
27.12.2023  Patentblatt  2023/52

(21) Anmeldenummer: 19802031.5

(22) Anmeldetag:  05.11.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/06(2006.01)
E05D 15/58(2006.01)
E05D 15/26(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05D 15/063; E05D 15/0621; E05Y 2201/684; E05Y 2201/612; E05Y 2201/614; E05Y 2201/688; E05Y 2900/20; E05Y 2900/212; E05D 15/264; E05D 15/266; E05Y 2600/322
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/AT2019/060364
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2020/097642 (22.05.2020 Gazette  2020/21)

(54)

ANORDNUNG ZUR FÜHRUNG EINER SCHIEBETÜR

ARRANGEMENT FOR GUIDING A SLIDING DOOR

ENSEMBLE DESTINÉ À GUIDER UNE PORTE COULISSANTE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 13.11.2018 AT 509822018

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
22.09.2021  Patentblatt  2021/38

(73) Patentinhaber: Julius Blum GmbH
6973 Höchst (AT)

(72) Erfinder:
  • DÜR, Stefan
    6858 Schwarzach (AT)

(74) Vertreter: Torggler & Hofmann Patentanwälte - Innsbruck 
Torggler & Hofmann Patentanwälte GmbH & Co KG Postfach 85
6020 Innsbruck
6020 Innsbruck (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 246 509
DE-U1- 9 100 963
DE-U1-202017 101 296
DE-C- 564 572
DE-U1- 9 105 385
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Führung einer Schiebetür, umfassend wenigstens ein Schienenprofil und wenigstens einen relativ zum wenigstens einen Schienenprofil in Längsrichtung verfahrbar gelagerten Laufwagen, an welchem die Schiebetür befestigbar ist, wobei der wenigstens eine Laufwagen wenigstens einen Wälzkörper und das wenigstens eine Schienenprofil wenigstens eine in Längsrichtung des Schienenprofils verlaufende Lauffläche aufweist, an welcher sich der wenigstens eine Wälzkörper abstützt, wobei der wenigstens eine Walzkörper an der wenigstens einen Lauffläche quer zur Längsrichtung des wenigstens einen Schienenprofils verschiebbar ist, so dass der wenigstens eine Laufwagen um eine im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung des wenigstens einen Schienenprofils verlaufenden Schwenkachse Schwenkbar ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel mit wenigstens einer Schiebetür und wenigstens einer solchen Anordnung.

    [0002] Figur 2 zeigt eine Anordnung 101 zur Führung einer Schiebetür gemäß dem Stand der Technik in einer Seitenansicht, wobei ein durch einen Kreis markierter Ausschnitt im unteren Teil der Figur vergrößert dargestellt ist. Die Anordnung 101 weist ein Schienenprofil 103 und einen dazu relativ in Längsrichtung, welche in dieser Ansicht normal zur Blattebene orientiert ist, verfahrbar gelagerten Laufwagen 105. Der Laufwagen 105 weist im oberen Bereich einen um eine vertikale Achse gelagerten Wälzkörper 106 auf, welcher sich an einer in Längsrichtung verlaufenden Lauffläche 107 des Schienenprofils 103 abstützt.

    [0003] Am Laufwagen 105 ist über ein Laufwagenscharnier 118 eine Schiebetür befestigbar. Die Schiebetür, welche in der Zeichnung nicht dargestellt ist, ist im oberen Bereich mit dem Laufwagenscharnier 118 verbunden und hängt nach unten. Die Schiebetür weist ein hohes Gewicht auf. Unter dem Einfluss der Schwerkraft hat die Schiebetür im unteren Bereich das Bestreben, nach rechts zu schwenken. Dadurch übt die Schiebetür ein Drehmoment auf die Anordnung 101 aus, welches durch einen gekrümmten Pfeil angedeutet ist.

    [0004] Wie aus der vergrößerten Darstellung hervorgeht, wird der Wälzkörper 106 in weiterer Folge im Kontaktbereich 29 gegen die Lauffläche 107 gepresst. Befindet sich die Schiebetür über einen längeren Zeitraum, z.B. mehrere Tage, unbewegt in derselben Stellung, so kommt es zu einer Abplattung des Wälzkörpers 106. Wenn anschließend der Wälzkörper 106 wieder entlang des Schienenprofils 103 bewegt wird, so kommt es durch diese Abplattung zu einer unvorteilhaften Geräuschentwicklung, einem Rattern. Gleichzeitig kann es zu einem vergrößerten Verschleiß des Wälzkörpers 106 und des Schienenprofils 103 kommen.

    [0005] Die DE 202017101296 U1 offenbart eine Führung einer Schiebetür mit einem Winkelausgleich, in welcher ein Laufwagen mit Rollen vorgesehen ist, der an der Innenseite einer rohrförmigen Führungsbahn geführt wird.

    [0006] DE 564 572 offenbart eine Führung einer Schiebetür, wobei das Schienenprofil eine in Längsrichtung des Schienenprofils verlaufende Lauffläche aufweist, an welcher sich ein Wälzkörper abstützt.

    [0007] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Anordnung zur Führung einer Schiebetür sowie ein Möbel mit wenigstens einer Schiebetür und wenigstens einer solchen verbesserten Anordnung anzugeben, bei welcher insbesondere ein Abplatten des Wälzkörper signifikant reduziert oder gänzlich vermieden wird.

    [0008] Diese Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 und 11. Es istvorgesehen, dass der wenigstens eine Wälzkörper an der wenigstens einen Lauffläche quer zur Längsrichtung des wenigstens einen Schienenprofils verschiebbar ist, so dass der wenigstens eine Laufwagen um eine im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung des wenigstens einen Schienenprofils verlaufende Schwenkachse verschwenkbar ist.

    [0009] Bei der erfindungsgemäßen Anordnung ist es vorgesehen, dass das wenigstens eine Schienenprofil wenigstens einen in Längsrichtung verlaufenden Vertikalsteg, welcher im Wesentlichen senkrecht zur wenigstens einen Lauffläche ausgerichtet ist, aufweist, wobei der wenigstens eine Laufwagen derart um die Schwenkachse verschwenkbar ist, dass sich ein Abstand zum wenigstens einen Vertikalsteg in einem durch die Schiebetür belasteten Zustand vergrößert, vorzugsweise wobei der wenigstens eine Vertikalsteg die wenigstens eine Lauffläche quer zur Längsrichtung des wenigstens einen Schienenprofils begrenzt.

    [0010] Eine Grundidee besteht darin, ein Verschwenken der Schiebetür und damit des Laufwagens bewusst zuzulassen. Der wenigstens eine Wälzkörper kann dabei an der wenigstens einen Lauffläche quer zur Längsrichtung des wenigstens einen Schienenprofils verschoben werden, und läuft somit ins Leere, ohne gegen einen Steg oder dergleichen gepresst zu werden. Ein Abplatten des wenigstens einen Wälzkörpers kann also gar nicht stattfinden.

    [0011] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist es vorgesehen, dass die wenigstens eine Lauffläche im Querschnitt zumindest bereichsweise konkav ausgebildet ist, und/oder wobei der wenigstens eine Wälzkörper eine Umfangsfläche aufweist, über welche sich der wenigstens eine Wälzkörper zumindest bereichsweise an der wenigstens einen Lauffläche abstützt, und wobei die Umfangsfläche im Querschnitt zumindest bereichsweise konvex ausgebildet ist. Diese Ausführungsformen - einzeln oder in Kombination miteinander - ermöglichen ein sanftes Verschieben des wenigstens einen Wälzkörpers an der Lauffläche quer zur Längsrichtung des Schienenprofils. Die Reibungskräfte werden minimiert, ohne dass es bei einem Verschwenken des wenigstens einen Laufwagens um die Schwenkachse zu einem Anheben des wenigstens einen Wälzkörpers von der Lauffläche und damit zu einem Abreißen des Kraftstrangs kommt.

    [0012] Weiterhin hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, dass das wenigstens eine Schienenprofil wenigstens ein Begrenzungsprofil aufweist, welches die wenigstens eine Lauffläche quer zur Längsrichtung des wenigstens einen Schienenprofils begrenzt. Dieses wenigstens eine Begrenzungsprofil ist nur für einen außerplanmäßigen Überlastfall gedacht, um ein Aushängen der Schiebetür zu verhindern. Im Regelbetrieb steht der wenigstens eine Wälzkörper mit dem wenigstens einen Begrenzungsprofil nicht oder nur mit einer minimalen Andrückkraft in Kontakt.

    [0013] Als günstig hat es sich erwiesen, dass der wenigstens eine Laufwagen ausgehend von einer Nulllage, welche der wenigstens eine Laufwagen zumindest in einem durch die Schiebetür unbelasteten Zustand einnimmt, um die Schwenkachse in einem Winkelbereich von +15° und -10°, vorzugsweise +10° und -5°, verschwenkbar ist. Diese relativ kleine Verschwenkung reicht überraschenderweise bereits aus, um ein Abplatten des wenigstens einen Wälzkörpers zu verhindern.

    [0014] Es kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Wälzkörper im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist. Es sind aber auch andere Wälzkörperformen möglich.

    [0015] Weiterhin kann es vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Wälzkörper um eine im Wesentlichen senkrecht zur Schwenkachse verlaufende Drehachse drehbar am wenigstens einen Laufwagen gelagert ist, wobei die Drehachse im Montagzustand im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist. Im Vergleich zu dem in der Figur 2 dargestellten Stand der Technik ist die Drehachse des wenigstens einen Wälzkörpers also um 90° gedreht.

    [0016] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist es vorgesehen, dass der wenigstens eine Laufwagen wenigstens einen Lastwälzkörper zur Abstützung des Gewichts einer am wenigstens einen Laufwagen befestigten Schiebetüre aufweist, bevorzugt wobei der wenigstens eine Lastwälzkörper im Querschnitt am Umfang eine Nut, besonders bevorzugt V-Nut, aufweist. Wenn der wenigstens eine Lastwälzkörper am Umfang eine Nut aufweist, übernimmt der wenigstens eine Lastwälzkörper nicht nur eine tragende Funktion, sondern kann auch zur seitlichen Führung des wenigstens einen Laufwagens eingesetzt werden.

    [0017] In diesem Zusammenhang hat es sich als vorteilhaft erwiesen, dass das wenigstens eine Schienenprofil wenigstens eine lastübertragende Lauffläche aufweist, an welcher sich der wenigstens eine Lastwälzkörper abstützt, bevorzugt wobei die wenigstens eine lastübertragende Lauffläche im Querschnitt zumindest bereichsweise konvex, besonders bevorzugt kreisförmig, ausgebildet ist. Durch eine solche Ausführung kann einerseits die Auflagefläche zwischen dem wenigstens einen Lastwälzkörper und der wenigstens einen lastübertragenden Lauffläche minimiert werden. Andererseits ist es möglich, wenn der wenigstens eine Lastwälzkörper am Umfang eine Nut aufweist, einen Eingriff der wenigstens einen lastübertragenden Lauffläche in den wenigstens einen Lastwälzkörper zu erzielen. Dadurch kann die seitliche Führung noch weiter verbessert werden.

    [0018] Es bietet sich weiterhin an, dass die wenigstens eine lastübertragende Lauffläche an wenigstens einem vom wenigstens einen Schienenprofil gesondert ausgebildeten Einlegeteil ausgebildet ist, vorzugsweise wobei das wenigstens eine Einlegeteil zylinderförmig ausgebildet ist.

    [0019] Und schließlich hat es sich als günstig herausgestellt, dass die Anordnung wenigstens ein Laufwagenscharnier umfasst, welches mit dem wenigstens einen Laufwagen und mit der Schiebetür verbunden oder verbindbar ist, und über welches die Schiebetür gegenüber dem wenigstens einen Laufwagen verschwenkbar ist, vorzugsweise um eine in Montagelage vertikale Achse.

    [0020] Wie eingangs ausgeführt, wird Schutz auch begehrt für ein Möbel mit wenigstens einer Schiebetür und wenigstens einer erfindungsgemäßen Anordnung, bevorzugt wobei das Möbel einen, besonders bevorzugt schachtförmigen, Hohlraum zur Aufnahme der wenigstens einen Schiebetür aufweist, wobei sich der Hohlraum im Wesentlichen quer zum wenigstens einen Schienenprofil ins Innere des Möbels erstreckt.

    [0021] Eine bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass die wenigstens eine Schiebetür wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel umfasst, wobei die wenigstens zwei Türflügel zwischen einer Parallelstellung, in welcher die wenigstens zwei Türflügel im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, und einer Komplanarstellung, in welcher die wenigstens zwei Türflügel im Wesentlichen komplanar ausgerichtet sind, bewegbar sind, wobei sich die Winkellage des wenigstens einen Laufwagens in Bezug auf die Schwenkachse bei einer Bewegung der wenigstens zwei Türflügel zwischen der Parallelstellung und der Komplanarstellung ändert.

    [0022] In diesem Zusammenhang kann es vorteilhafter Weise vorgesehen sein, dass die Neigung des wenigstens einen Laufwagens gegenüber einer Vertikalstellung in der Komplanarstellung der wenigstens zwei Türflügel größer als in der Parallelstellung der wenigstens zwei Türflügel ist.

    [0023] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:
    Fig. 1
    ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines Möbels mit zwei Schiebetüren, welche über eine erfindungsgemäße Anordnung bewegbar sind, in einer schematisch dargestellten perspektivischen Ansicht,
    Fig. 2
    eine Anordnung gemäß dem Stand der Technik in einer Seitenansicht,
    Fig. 3a)-c)
    ein erstes bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Anordnung in einer schematisch dargestellten Seitenansicht (Fig. 3a)), in einer schematisch dargestellten perspektivischen Ansicht (Fig. 3b)) und in einer schematisch dargestellten Explosionsansicht (Fig. 3c)),
    Fig. 4a)-c)
    das erste bevorzugte Ausführungsbeispiel in einer schematisch dargestellten Querschnittsansicht, wobei der Laufwagen unterschiedlich stark um die Schwenkachse verschwenkt ist, und
    Fig. 5a), b)
    ein zweites bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Anordnung in einer schematisch dargestellten Seitenansicht (Fig. 5a)) und in einer schematisch dargestellten perspektivischen Ansicht (Fig. 5b)).


    [0024] Die Figur 1 zeigt ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines Möbels 20 mit zwei Schiebetüren 2, welche über eine erfindungsgemäße Anordnung 1 bewegbar sind. Einzelheiten der Anordnung 1, welche ein Schienenprofil 3 und pro Schiebetür 2 jeweils einen in Längsrichtung 4 relativ zum Schienenprofil 3 verfahrbar gelagerten Laufwagen 5 umfasst, werden im Zuge der Figuren 3a) ff. beschrieben.

    [0025] Die Schiebetüren 2 umfassen jeweils zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel 22, wobei die zwei Türflügel 22 zwischen einer Parallelstellung, in welcher die zwei Türflügel 22 im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, und einer Komplanarstellung, in welcher die zwei Türflügel 22 im Wesentlichen komplanar ausgerichtet sind, bewegbar sind. Die in der Figur dargestellte Schiebetür 2 auf der linken Seite ist in der Komplanarstellung angeordnet. Die rechte Schiebetür 2 ist in einer Zwischenstellung, in welcher die zwei Türflügel 22 einen Winkel von in etwa 90° zueinander einschließen, angeordnet. Werden die Türflügel 22 weiter nach rechts zusammengeschoben, so erreichen sie die Parallelstellung. Die Schiebetür 2 ist in der Parallelstellung zusammengefaltet und die beiden Türflügel 22 bilden ein Türpaket. Befinden sich beide Schiebetüren 2 in der Komplanarstellung, ist das Möbel 20 nach außen hin geschlossen.

    [0026] Im Inneren des Möbels 20 können wie im dargestellten Fall beispielsweise Bestandteile einer Küche 28 oder sogar eine vollständige Küche 28 angeordnet sein. Benachbart zum Möbel 20 können weitere Möbel, beispielsweise ein Hochschrank 25, angeordnet sein.

    [0027] Die Türflügel 22 können über ein oder mehrere Türscharniere 26 miteinander verbunden sein.

    [0028] Die Erfindung ist nicht auf zwei Schiebetüren 2 mit zwei Türflügeln 22 beschränkt. Es kann beispielsweise auch nur eine Schiebetür 2 und/oder eine Schiebetür 2 mit nur einem Türflügel 22 zum Einsatz kommen.

    [0029] Gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst das Möbel 20 zwei schachtförmige Hohlräume 21 zur Aufnahme jeweils einer Schiebetür 2, wobei sich die Hohlräume 21 im Wesentlichen quer zum Schienenprofil 3 ins Innere des Möbels 20 erstrecken. Die Hohlräume 21 können wie im dargestellten Fall durch Seitenwände 24 begrenzt sein.

    [0030] Im Falle einer Schiebetür 2, welche zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel 22 aufweist, bietet es sich an, dass die Schiebetür 2 ausgehend von der Parallelstellung der Türflügel 22 im schachtförmigen Hohlraum 21 versenkbar ist.

    [0031] Weiterhin bietet es sich an, einen Träger 41 vorzusehen, an welchem die Schiebetür 2 bewegbar gelagert ist. Zur bewegbaren Lagerung können Trägerscharniere 27 vorgesehen sein.

    [0032] Es können eine oder mehrere von dem Schienenprofil 3 gesonderte Führungen vorgesehen sein, über welche der Träger 41 im Hohlraum 21 bewegbar ist. Die Führungen verlaufen quer zum Schienenprofil 3 und können an einer der oder an mehreren Seitenwänden 24, welche den Hohlraum 21 begrenzen, angeordnet sein.

    [0033] Insgesamt gesehen sind die Schiebetüren 2 im dargestellten Fall jeweils einerseits über einen Laufwagen 5 am Schienenprofil 3 bewegbar gelagert und andererseits mit einem im Hohlraum 21 bewegbaren Träger 41 verbunden. Zur Befestigung der Schiebetüren 2 an den jeweiligen Laufwagen 5 kann jeweils ein Laufwagenscharnier 18 vorgesehen sein, über welches die Schiebetüren 2 um eine vertikale Achse 19 relativ zu den Laufwagen 5 verschwenkbar sind.

    [0034] Wenn die Schiebetür 2 in der Parallelstellung der Türflügel 22 im Hohlraum 21 versenkt wird, erfolgt eine Entkoppelung des Laufwagens 5 vom Schienenprofil 3.

    [0035] Es sind auch Ausführungsformen möglich, bei denen beispielsweise ein durchgängiges Schienenprofil 3 zum Einsatz kommt, welches über eine Kurve in den Hohlraum 21 hinein verläuft. In diesem Fall kann auf den Einsatz eines Trägers 41, gesonderte Führungen für den Träger 41, und/oder eine Entkoppelung des Laufwagens 5 vom Schienenprofil 3 verzichtet werden.

    [0036] Wie eingangs in Zusammenhang mit der Figur 2 beschrieben, haben die Schiebetüren 2 das Bestreben, unter dem Einfluss der Schwerkraft im ihrem unteren Bereich nach innen, also in Richtung des Möbelinnenraums, zu verschwenken. Dieser Sachverhalt ist in der Figur 1 bei der linken Schiebetür 2 durch einen Pfeil angedeutet.

    [0037] Dieses Bestreben ist je nach Stellung der beiden Türflügel 22 unterschiedlich stark ausgeprägt. Und zwar haben die Schiebetüren 2 in der Komplanarstellung eine stärker ausgeprägte Tendenz, nach innen zu verschwenken, als in der Parallelstellung. Auch im Zuge der Bewegung der Schiebetüren 2 zwischen diesen beiden Stellungen kann die Tendenz unterschiedlich stark ausgeprägt sein.

    [0038] Die Figur 2 zeigt eine Anordnung gemäß dem Stand der Technik. Diese Anordnung, von welcher sich die vorliegende Erfindung abgrenzt, wurde bereits eingangs beschrieben.

    [0039] Die Figuren 3a) bis 4c) zeigen ein erstes bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Anordnung 1 zur Führung einer Schiebetür 2.

    [0040] Die Anordnung 1 umfasst ein Schienenprofil 3 und einen relativ zum Schienenprofil 3 in Längsrichtung 4 verfahrbar gelagerten Laufwagen 5, an welchem die Schiebetür 2 befestigbar ist, wobei der Laufwagen 5 einen Wälzkörper 6 und das Schienenprofil 3 eine in Längsrichtung 4 des Schienenprofils 3 verlaufende Lauffläche 7 aufweist, an welcher sich der Wälzkörper 6 abstützt. Dabei ist der Wälzkörper 6 an der Lauffläche 7 quer zur Längsrichtung 4 des Schienenprofils 3 verschiebbar, so dass der Laufwagen 5 um eine im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung 4 des Schienenprofils 3 verlaufende Schwenkachse 8 verschwenkbar ist (vergleiche insbesondere die Figuren 4a) bis 4c)).

    [0041] Das Schienenprofil 3 weist zwei Begrenzungsprofile 10, 11 auf, welche die Lauffläche 7 quer zur Längsrichtung 4 des Schienenprofils 3 begrenzen.

    [0042] Der Wälzkörper 6 ist im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet.

    [0043] Der Laufwagen 5 weist zwei Lastwälzkörper 14 zur Abstützung des Gewichts einer am Laufwagen 5 befestigten Schiebetüre 2 auf, wobei die Lastwälzkörper 14 im Querschnitt am Umfang eine Nut 15, genauer gesagt eine V-Nut, aufweisen, was besonders gut anhand der Querschnittsdarstellungen der Figuren 4a) bis 4c) ersichtlich ist.

    [0044] Das Schienenprofil 3 weist eine lastübertragende Lauffläche 16 auf, an welcher sich die Lastwälzkörper 14 abstützen, wobei die lastübertragende Lauffläche 16 im Querschnitt konvex, genauer gesagt kreisförmig, ausgebildet ist.

    [0045] Die lastübertragende Lauffläche 16 kann wie im dargestellten Fall an einem vom Schienenprofil 3 gesondert ausgebildeten Einlegeteil 17 ausgebildet sein, wobei das Einlegeteil 17 zylinderförmig ausgebildet ist.

    [0046] Wie insbesondere aus der in der Figur 3c) enthaltenen Explosionsdarstellung hervorgeht, kann der Laufwagen 5 ein Grundgerüst 31 umfassen, an welchem der Wälzkörper 6 und die Lastwälzkörper 14 über Wälzkörperlager 34 drehbar gelagert sind. Weiterhin kann ein Befestigungsprofil 30 zur unmittelbaren oder mittelbaren Befestigung der Schiebetür 2 vorgesehen sein. Zwischen dem Befestigungsprofil 30 und dem Grundgerüst 31 können eine oder mehrere Federn 32 vorgesehen sein. Es bietet sich an, diese auf Führungsbolzen 33 zu lagern.

    [0047] Wie insbesondere aus den Figuren 4a) bis 4c) hervorgeht, ist die Lauffläche 7 im Querschnitt konkav ausgebildet. Gleichzeitig weist der Wälzkörper 6 eine Umfangsfläche 9 auf, über welche sich der Wälzkörper 6 bereichsweise an der Lauffläche 7 abstützt, wobei die Umfangsfläche 9 im Querschnitt konvex ausgebildet ist.

    [0048] Die Figur 4b) zeigt eine Nulllage des Laufwagens 5. Wenn man diese Stellung mit der in der Figur 4c) dargestellte Stellung vergleicht, so kann festgestellt werden, dass das Schienenprofil 3 einen in Längsrichtung 4 verlaufenden und die Lauffläche 7 quer zur Längsrichtung 4 des Schienenprofils 3 begrenzenden Vertikalsteg 10 aufweist, welcher im Wesentlichen senkrecht zur Lauffläche 7 ausgerichtet ist, wobei der Laufwagen 5 derart um die Schwenkachse 8 verschwenkbar ist, dass sich ein Abstand 12 zum Vertikalsteg 10 in einem durch die Schiebetür 2 belasteten Zustand vergrößert.

    [0049] Gleichzeitig kann es, wie ein Vergleich mit der Figur 4a) zeigt, vorgesehen sein, dass der Laufwagen 5 in die entgegengesetzte Richtung verschwenkbar ist.

    [0050] Insgesamt kann es vorgesehen sein, dass der Laufwagen 5 ausgehend von einer Nulllage, welche Laufwagen 5 zumindest in einem durch die Schiebetür 2 unbelasteten Zustand einnimmt, um die Schwenkachse 8 in einem Winkelbereich von +10° und -5° verschwenkbar ist. Der betreffende Winkel ist in der Figur 4b) mit dem Bezugszeichen 23 versehen.

    [0051] Wie ebenfalls aus der Figur 4b) hervorgeht, ist der Wälzkörper 6 um eine im Wesentlichen senkrecht zur Schwenkachse 8 verlaufende Drehachse 13 drehbar am Laufwagen 5 gelagert, wobei die Drehachse 13 im Montagzustand im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist.

    [0052] In Zusammenhang mit der Figur 1 wurde bereits darauf hingewiesen, dass sich die Winkellage des Laufwagens 5 in Bezug auf die Schwenkachse 8 bei einer Bewegung der zwei Türflügel 22 zwischen der Parallelstellung und der Komplanarstellung ändern kann.

    [0053] Konkret ist die Neigung des Laufwagens 5 gegenüber einer Vertikalstellung in der Komplanarstellung der zwei Türflügel 22 größer als in der Parallelstellung der zwei Türflügel 22.

    [0054] Die Figuren 5a) und 5b) zeigen ein zweites bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Anordnung 1. Die Anordnung 1 umfasst ein Laufwagenscharnier 18, welches mit dem Laufwagen 5 und mit der Schiebetür 2 verbunden oder verbindbar ist, und über welches die Schiebetür 2 gegenüber dem Laufwagen 5 verschwenkbar ist, und zwar um eine in Montagelage vertikale Achse 19 (vergleiche auch Figur 1).

    [0055] Das Laufwagenscharnier 18 kann wie im dargestellten Fall eine Montageplatte 35 zur Montage an der Schiebetür 2 umfassen. Die Montageplatte 35 ist über Gelenkhebel 36 mit einer Befestigungsschnittstelle 37 gelenkig verbunden, wobei die Befestigungsschnittstelle 37 der Anbindung des Laufwagenscharniers 18 am Laufwagen 5 dient. Das Laufwagenscharnier 18 weist mehrere Gelenkachsen 38, 39, 40 auf.


    Ansprüche

    1. Anordnung (1) zur Führung einer Schiebetür (2), umfassend wenigstens ein Schienenprofil (3) und wenigstens einen relativ zum wenigstens einen Schienenprofil (3) in Längsrichtung (4) verfahrbar gelagerten Laufwagen (5), an welchem die Schiebetür (2) befestigbar ist, wobei der wenigstens eine Laufwagen (5) wenigstens einen Wälzkörper (6) und das wenigstens eine Schienenprofil (3) wenigstens eine in Längsrichtung (4) des Schienenprofils (3) verlaufende Lauffläche (7) aufweist, an welcher sich der wenigstens eine Wälzkörper (6) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Wälzkörper (6) an der wenigstens einen Lauffläche (7) quer zur Längsrichtung (4) des wenigstens einen Schienenprofils (3) verschiebbar ist, so dass der wenigstens eine Laufwagen (5) um eine im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung (4) des wenigstens einen Schienenprofils (3) verlaufende Schwenkachse (8) verschwenkbar ist, wobei das wenigstens eine Schienenprofil (3) wenigstens einen in Längsrichtung (4) verlaufenden Vertikalsteg (10), welcher im Wesentlichen senkrecht zur wenigstens einen Lauffläche (7) ausgerichtet ist, aufweist, wobei der wenigstens eine Laufwagen (5) derart um die Schwenkachse (8) verschwenkbar ist, dass sich ein Abstand (12) zum wenigstens einen Vertikalsteg (10) in einem durch die Schiebetür (2) belasteten Zustand vergrößert, vorzugsweise wobei der wenigstens eine Vertikalsteg (10) die wenigstens eine Lauffläche (7) quer zur Längsrichtung (4) des wenigstens einen Schienenprofils (3) begrenzt.
     
    2. Anordnung (1) nach Anspruch 1, wobei die wenigstens eine Lauffläche (7) im Querschnitt zumindest bereichsweise konkav ausgebildet ist, und/oder wobei der wenigstens eine Wälzkörper (6) eine Umfangsfläche (9) aufweist, über welche sich der wenigstens eine Wälzkörper (6) zumindest bereichsweise an der wenigstens einen Lauffläche (7) abstützt, und wobei die Umfangsfläche (9) im Querschnitt zumindest bereichsweise konvex ausgebildet ist.
     
    3. Anordnung (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei das wenigstens eine Schienenprofil (3) wenigstens ein Begrenzungsprofil (10, 11) aufweist, welches die wenigstens eine Lauffläche (7) quer zur Längsrichtung (4) des wenigstens einen Schienenprofils (3) begrenzt.
     
    4. Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der wenigstens eine Laufwagen (5) ausgehend von einer Nulllage, welche der wenigstens eine Laufwagen (5) zumindest in einem durch die Schiebetür (2) unbelasteten Zustand einnimmt, um die Schwenkachse (8) in einem Winkelbereich von +15° und -10°, vorzugsweise +10° und -5°, verschwenkbar ist.
     
    5. Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der wenigstens eine Wälzkörper (6) im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist.
     
    6. Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei der wenigstens eine Wälzkörper (6) um eine im Wesentlichen senkrecht zur Schwenkachse (8) verlaufende Drehachse (13) drehbar am wenigstens einen Laufwagen (5) gelagert ist, wobei die Drehachse (13) im Montagzustand im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist.
     
    7. Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der wenigstens eine Laufwagen (5) wenigstens einen Lastwälzkörper (14) zur Abstützung des Gewichts einer am wenigstens einen Laufwagen (5) befestigten Schiebetüre (2) aufweist, bevorzugt wobei der wenigstens eine Lastwälzkörper (14) im Querschnitt am Umfang eine Nut (15), besonders bevorzugt V-Nut, aufweist.
     
    8. Anordnung (1) nach Anspruch 7, wobei das wenigstens eine Schienenprofil (3) wenigstens eine lastübertragende Lauffläche (16) aufweist, an welcher sich der wenigstens eine Lastwälzkörper (14) abstützt, bevorzugt wobei die wenigstens eine lastübertragende Lauffläche (16) im Querschnitt zumindest bereichsweise konvex, besonders bevorzugt kreisförmig, ausgebildet ist.
     
    9. Anordnung (1) nach Anspruch 8, wobei die wenigstens eine lastübertragende Lauffläche (16) an wenigstens einem vom wenigstens einen Schienenprofil (3) gesondert ausgebildeten Einlegeteil (17) ausgebildet ist, vorzugsweise wobei das wenigstens eine Einlegeteil (17) zylinderförmig ausgebildet ist.
     
    10. Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Anordnung (1) wenigstens ein Laufwagenscharnier (18) umfasst, welches mit dem wenigstens einen Laufwagen (5) und mit der Schiebetür (2) verbunden oder verbindbar ist, und über welches die Schiebetür (2) gegenüber dem wenigstens einen Laufwagen (5) verschwenkbar ist, vorzugsweise um eine in Montagelage vertikale Achse (19).
     
    11. Möbel (20) mit wenigstens einer Schiebetür (2) und wenigstens einer Anordnung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bevorzugt wobei das Möbel (20) einen, besonders bevorzugt schachtförmigen, Hohlraum (21) zur Aufnahme der wenigstens einen Schiebetür (2) aufweist, wobei sich der Hohlraum (21) im Wesentlichen quer zum wenigstens einen Schienenprofil (3) ins Innere des Möbels (20) erstreckt.
     
    12. Möbel (20) nach Anspruch 11, wobei die wenigstens eine Schiebetür (2) wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel (22) umfasst, wobei die wenigstens zwei Türflügel (22) zwischen einer Parallelstellung, in welcher die wenigstens zwei Türflügel (22) im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, und einer Komplanarstellung, in welcher die wenigstens zwei Türflügel (22) im Wesentlichen komplanar ausgerichtet sind, bewegbar sind, wobei sich die Winkellage des wenigstens einen Laufwagens (5) in Bezug auf die Schwenkachse (8) bei einer Bewegung der wenigstens zwei Türflügel (22) zwischen der Parallelstellung und der Komplanarstellung ändert.
     
    13. Möbel (20) nach Anspruch 12, wobei die Neigung des wenigstens einen Laufwagens (5) gegenüber einer Vertikalstellung in der Komplanarstellung der wenigstens zwei Türflügel (22) größer als in der Parallelstellung der wenigstens zwei Türflügel (22) ist.
     


    Claims

    1. An arrangement (1) for guiding a sliding door (2) including at least one rail profile (3) and at least one carriage (5) which is mounted displaceably relative to the at least one rail profile (3) in the longitudinal direction (4) and to which the sliding door (2) can be fixed, wherein the at least one carriage (5) has at least one rolling body (6) and the at least one rail profile (3) has at least one running surface (7) which extends in the longitudinal direction (4) of the rail profile (3) and on which the at least one rolling body (6) is supported, characterized in that the at least one rolling body (6) is displaceable on the at least one running surface (7) transversely to the longitudinal direction (4) of the at least one rail profile (3) so that the at least one carriage (5) is pivotable about a pivot axis (8) extending substantially parallel to the longitudinal direction (4) of the at least one rail profile (3), wherein the at least one rail profile (3) has at least one vertical web (10) which extends in the longitudinal direction (4) and which is oriented substantially perpendicularly to the at least one running surface (7), wherein the at least one carriage (5) is pivotable about the pivot axis (8) in such a way that a spacing (12) relative to the at least one vertical web (10) increases in a state of being loaded by the sliding door (2), preferably wherein the at least one vertical web (10) delimits the at least one running surface (7) transversely to the longitudinal direction (4) of the at least one rail profile (3).
     
    2. The arrangement (1) as set forth in claim 1, wherein the at least one running surface (7) is at least region-wise of a concave configuration in cross-section and/or wherein the at least one rolling body (6) has a peripheral surface (9), by way of which the at least one rolling body (6) is at least region-wise supported on the at least one running surface (7) and wherein the peripheral surface (9) is at least region-wise of a convex configuration in cross-section.
     
    3. The arrangement (1) as set forth in claim 1 or claim 2, wherein the at least one rail profile (3) has at least one delimitation profile (10, 11) which delimits the at least one running surface (7) transversely to the longitudinal direction (4) of the at least one rail profile (3).
     
    4. The arrangement (1) as set forth in one of claims 1 to 3, wherein the at least one carriage (5) is pivotable about the pivot axis (8) in an angle range of +15° and -10°, preferably +10° and -5°, starting from a neutral position which the at least one carriage (5) assumes at least in a state of being non-loaded by the sliding door (2).
     
    5. The arrangement (1) as set forth in one of claims 1 to 4, wherein the at least one rolling body (6) is substantially cylindrical.
     
    6. The arrangement (1) as set forth in one of claims 1 to 5, wherein the at least one rolling body (6) is mounted to the at least one carriage (5) rotatably about an axis of rotation (13) extending substantially perpendicularly to the pivot axis (8), wherein the axis of rotation (13) in the mounted state is oriented substantially horizontally.
     
    7. The arrangement (1) as set forth in one of claims 1 to 6, wherein the at least one carriage (5) has at least one load rolling body (14) for supporting the weight of a sliding door (2) fixed to the at least one carriage (5), preferably wherein the at least one load rolling body (14) has a groove (15), particularly preferably a V-groove, in cross-section at the periphery.
     
    8. The arrangement (1) as set forth in claim 7, wherein the at least one rail profile (3) has at least one load-transmitting running surface (16) at which the at least one load rolling body (14) is supported, preferably wherein the at least one load-transmitting running surface (16) in cross-section is at least region-wise of a convex, particularly preferably circular, configuration.
     
    9. The arrangement (1) as set forth in claim 8, wherein the at least one load-transmitting running surface (16) is provided at at least one insert portion (17) separate from the at least one rail profile (3), preferably wherein the at least one insert portion (17) is cylindrical.
     
    10. The arrangement (1) as set forth in one of claims 1 to 9, wherein the arrangement (1) includes at least one carriage hinge (18) which is or can be connected to the at least one carriage (5) and the sliding door (2) and by way of which the sliding door (2) is pivotable with respect to the at least one carriage (5), preferably about an axis (19) which is vertical in the mounted position.
     
    11. An article of furniture (20) comprising at least one sliding door (2) and at least one arrangement (1) as set forth in one of claims 1 to 10, preferably wherein the article of furniture (20) has a, particularly preferably shaft-shaped, hollow space (21) for receiving the at least one sliding door (2), wherein the hollow space (21) extends substantially transversely relative to the at least one rail profile (3) into the interior of the article of furniture (20).
     
    12. The article of furniture (20) as set forth in claim 11, wherein the at least one sliding door (2) has at least two hingedly interconnected door leaves (22), wherein the at least two door leaves (22) are moveable between a parallel position in which the at least two door leaves (22) are oriented in substantially mutually parallel relationship and a coplanar position in which the at least two door leaves (22) are oriented in substantially coplanar relationship, wherein the angle position of the at least one carriage (5) in relation to the pivot axis (8) changes upon a movement of the at least two door leaves (22) between the parallel position and the coplanar position.
     
    13. The article of furniture (20) as set forth in claim 12, wherein the inclination of the at least one carriage (5) with respect to a vertical position in the coplanar position of the at least two door leaves (22) is greater than in the parallel position of the at least two door leaves (22).
     


    Revendications

    1. Ensemble (1) destiné à guider une porte coulissante (2), comprenant au moins un profilé de rail (3) et au moins un chariot (5) monté de manière à pouvoir être déplacé par rapport à l'au moins un profilé de rail (3) dans le sens longitudinal (4), sur lequel la porte coulissante (2) peut être fixée, dans lequel l'au moins un chariot (5) présente au moins un corps de roulement (6) et l'au moins un profilé de rail (3) présente au moins une surface de roulement (7) s'étendant dans le sens longitudinal (4) du profilé de rail (3), sur laquelle l'au moins un corps de roulement (6) prend appui, caractérisé en ce que
    l'au moins un corps de roulement (6) peut être coulissé de manière transversale par rapport au sens longitudinal (4) de l'au moins un profilé de rail (3) sur l'au moins une surface de roulement (7), de telle sorte que l'au moins un chariot (5) peut être pivoté autour d'un axe de pivotement (8) s'étendant de manière sensiblement parallèle au sens longitudinal (4) de l'au moins un profilé de rail (3), dans lequel l'au moins un profilé de rail (3) présente au moins une nervure verticale (10) s'étendant dans le sens longitudinal (4), laquelle est orientée de manière sensiblement perpendiculaire par rapport à l'au moins une surface de roulement (7), dans lequel l'au moins un chariot (5) peut être pivoté autour de l'axe de pivotement (8) de manière à agrandir une distance (12) par rapport à au moins une nervure verticale (10) dans un état contraint par la porte coulissante (2), de préférence dans lequel l'au moins une nervure verticale (10) délimite l'au moins une surface de roulement (7) de manière transversale par rapport au sens longitudinal (4) de l'au moins un profilé de rail (3).
     
    2. Ensemble (1) selon la revendication 1, dans lequel l'au moins une surface de roulement (7) est réalisée au moins par endroits de manière concave dans la section transversale, et/ou dans lequel l'au moins un corps de roulement (6) présente une surface périphérique (9), par l'intermédiaire de laquelle l'au moins un corps de roulement (6) prend appui au moins par endroits sur l'au moins une surface de roulement (7) et dans lequel la surface périphérique (9) est réalisée au moins par endroits de manière convexe dans la section transversale.
     
    3. Ensemble (1) selon la revendication 1 ou 2, dans lequel l'au moins un profilé de rail (3) présente au moins un profilé de délimitation (10, 11) lequel délimite l'au moins une surface de roulement (7) de manière transversale par rapport au sens longitudinal (4) de l'au moins un profilé de rail (3).
     
    4. Ensemble (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, dans lequel l'au moins un chariot (5) peut être pivoté en partant d'une position zéro, que l'au moins un chariot (5) adopte au moins dans un état non contraint par la porte coulissante (2), autour de l'axe de pivotement (8) dans une plage angulaire de +15° à - 10°, de préférence de +10° et -5°.
     
    5. Ensemble (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, dans lequel l'au moins un corps de roulement (6) est réalisé de manière sensiblement cylindrique.
     
    6. Ensemble (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, dans lequel l'au moins un corps de roulement (6) est monté sur l'au moins un chariot (5) de manière à pouvoir tourner autour d'un axe de rotation (13) s'étendant de manière sensiblement perpendiculaire par rapport à l'axe de pivotement (8), dans lequel l'axe de rotation (13) est orienté de manière sensiblement horizontale dans l'état de montage.
     
    7. Ensemble (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, dans lequel l'au moins un chariot (5) présente au moins un corps de roulement de charge (14) destiné à soutenir le poids d'une porte coulissante (2) fixée sur l'au moins un chariot (5), de manière préférée dans lequel l'au moins un corps de roulement de charge (14) présente dans la section transversale sur la périphérie une rainure (15), de manière particulièrement préférée une rainure en V.
     
    8. Ensemble (1) selon la revendication 7, dans lequel l'au moins un profilé de rail (3) présente au moins une surface de roulement de transfert de charge (16), sur laquelle l'au moins un corps de roulement de charge (14) prend appui, de manière préférée dans lequel l'au moins une surface de roulement de transfert de charge (16) est réalisée dans la section transversale au moins par endroits de manière convexe, de manière particulièrement préférée de manière circulaire.
     
    9. Ensemble (1) selon la revendication 8, dans lequel l'au moins une surface de roulement de transfert de charge (16) est réalisée sur au moins une partie d'insertion (17) réalisée de manière séparée de l'au moins un profilé de rail (3), de préférence dans lequel l'au moins une partie d'insertion (17) est réalisée de manière cylindrique.
     
    10. Ensemble (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, dans lequel l'ensemble (1) comprend au moins une charnière de chariot (18), laquelle est reliée ou peut être reliée à l'au moins un chariot (5) et à la porte coulissante (2) et par l'intermédiaire de laquelle la porte coulissante (2) peut être pivotée par rapport à l'au moins un chariot (5), de préférence autour d'un axe vertical (19) en position de montage.
     
    11. Meuble (20) avec au moins une porte coulissante (2) et au moins un ensemble (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, de manière préférée dans lequel le meuble (20) présente un espace creux (21) de manière particulièrement préférée en forme de puits, destiné à recevoir l'au moins une porte coulissante (2), dans lequel l'espace creux (21) s'étend à l'intérieur du meuble (20) de manière sensiblement transversale par rapport à l'au moins un profilé de rail (3).
     
    12. Meuble (20) selon la revendication 11, dans lequel l'au moins une porte coulissante (2) comprend au moins deux battants de porte (22) reliés l'un à l'autre de manière articulée, dans lequel les au moins deux battants de porte (22) peuvent être déplacés entre une position parallèle, dans laquelle les au moins deux battants de porte (22) sont orientés de manière sensiblement parallèle l'un par rapport à l'autre, et une position coplanaire, dans laquelle les au moins deux battants de porte (22) sont orientés de manière sensiblement coplanaire, dans lequel la position angulaire de l'au moins un chariot (5) par rapport à l'axe de pivotement (8) varie lors d'un déplacement des au moins deux battants de porte (22) entre la position parallèle et la position coplanaire.
     
    13. Meuble (20) selon la revendication 12, dans lequel l'inclinaison de l'au moins un chariot (5) par rapport à une position verticale dans la position coplanaire des aux moins deux battants de porte (22) est supérieure à celle dans la position parallèle des au moins deux battants de porte (22).
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente